Obama fairer gegenüber Israel als Merkel

ObamaWährend die Deutsche Kanzlerin überzeugt davon ist, dass es sich bei der Gaza-Flotte um eine „internationale humanitäre Aktion“ handelt, die von Israels Militär „unverhältnismässig“ angegriffen wurde und zur Aufklärung der Umstände „Beobachter von außen“ fordert, verhielt sich US-Präsident Obama völlig ungutmenschlich fair gegenüber Israel. Ohne ein Urteil zu fällen oder Netanyahu Vorwürfe zu machen, sagte er am Telefon: „Auf der amerikanischen Seite gibt es den aufrichtigen Wunsch zu verstehen, was geschehen ist“. Aber seine Kongressabgeordneten sitzen auch nicht selbst zu zweit auf einem Free-Gaza-Schiff und spielen Terrorhelfer.

Merkels Bemerkungen zu Israel während einer Pressekonferenz anlässlich des Rücktritts des Bundespräsidenten Horst Köhler sehen Sie hier (Videobearbeitung: Antivirus):

Alle sechs „Hilfs-Schiffe“ für Gaza befinden sich gegenwärtig im Hafen der israelischen Stadt Ashdod. Ladung und Passagiere werden gründlich durchsucht. Bereits heute soll jedoch ein weiteres Schiff vom italienischen Palermo aus Richtung Gaza in See gestochen sein.

Hier sieht man ein paar Terror-Helfer beim Aussteigen:

Und hier ein paar interessante Fakten über die tatsächliche Lage in Gaza:

» Lizas Welt: Aufgebrachte Narrenschiffe
» DeutschlandWoche: Merkel geht “Menschenrechtlern” auf den Leim




Raddatz und Schachtschneider bei Pax Europa

Dr. Hans-Peter Raddatz (l.) und Prof. Albrecht SchachtschneiderAm vergangenen Samstag hielt die Bürgerbewegung Pax-Europa unter ihrem ersten Vorsitzenden Willi Schwend ihre Jahresmitgliederversammlung in Mainz ab. Der Vorstand wurde in seiner bisherigen Zusammensetzung in seinem Amt bestätigt und der Anstellungsvertrag des erfolgreichen Geschäftsführers Conny Meier verlängert.

Rund 800 Mitglieder hat Pax Europa derzeit – bei rund 80.000.000 Bundesbürgern sind das 0,001 %. Diese kleine aber feine Gruppe hat es sich zur Aufgabe gesetzt, die jüdisch-christliche Wertegemeinschaft des Abendlandes zu wahren, die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes zu schützen und über die islamisch-schariatische Bedrohung des Abendlandes, der Grundrechte und des Rechtsstaates wertneutral aufzuklären.

Als hochkarätige Referenten konnte Pax Europa den Staatsrechtslehrer Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider und den Orientalisten Dr. Hans-Peter Raddatz begrüßen, die zur Problematik des Islam im Kontext der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (Schachtschneider) und im Kontext der freiheitlichen Gesellschaft (Raddatz) in gewohnt ausführlicher und tiefgreifender Weise vortrugen. Die beiden Vorträge und die anschließende offene Diskussionsrunde griffen wie Zahnräder ineinander und vermittelten der Zuhörerschaft ein deutliches Bild der islamisch-schariatischen Bedrohung der westlichen Gesellschaften.

Prof. Albrecht Schachtschneider

Schachtschneider entfaltete eine rechtsdogmatische und rechtsphilosophische Fundierung des Grundrechtsbereichs der Religionsfreiheit und legte überzeugend dar, warum die Religionsfreiheit nicht – wie bisher durch das Bundesverfassungsgericht geschehen – als einheitliches Grundrecht mit breiigen Konturen und unabsehbaren Abwägungen begriffen werden sollte, sondern als Mehrheit von Grundrechten, wie dies bereits im Gesetzestext selbst angelegt ist. Art. 4 GG:

„Absatz 1: Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Absatz 2: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

In dieser Formulierung liegt eine Unterscheidung begründet: Die Bekenntnisfreiheit ist unverletzlich, d.h. jeder kann und darf ohne jede Einschränkung glauben, was und an was und wie er will. Die Religionsausübungsfreiheit ist jedoch nur innerhalb der von Art. 140 GG in Verbindung mit dem fortgeltenden Art. 136 Abs. 1 Weimarer Reichsverfassung gewährleistet:

„Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.“

Darin sieht Schachtschneider folgerichtig einen allgemeinen Gesetzesvorbehalt der Religionsausübungsfreiheit, wie er bisher in dieser Art und Weise vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen wurde. Das Bundesverfassungsgericht geht vielmehr von einem schrankenlosen Grundrecht aus, das nur über verfassungsimmanente Schranken, d.h. Abwägungsmechanismen mit anderen Grundrechten und Staatsprinzipien, eingeschränkt werden kann.

Prof. Albrecht Schachtschneider

Von diesem methodologischen Unterschied abgesehen ist aber auch bei Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Ergebnis eine Islamisierung des öffentlichen Raumes abzulehnen (dann auf der Grundlage verfassungsimmanenter Schranken). Denn Moscheen, Minarette, Muezzin-Ruf und portable textile Frauengefängnisse sind politische Aussagen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung als solche richten und daher den Schutz der Religionsfreiheit nur als Tarnkappe auf dem Weg in die schariatische Gesellschaftsform in Anspruch nehmen. Rechtlichen Schutz verdient nur das islamische Bekenntnis zuhause oder kollektiv in einem unauffälligen Gebetsraum, während die islamische Religionsausübung im öffentlichen Raum wegen ihres politischen Anspruchs, der sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet, nicht zuzulassen ist. Dies ergibt sich bereits aus Art. 9 Abs. 2 GG, der den Bestimmungen des Vereinsgesetzes insoweit vorgeht:

„Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.“

Damit ergibt sich das Verbot islamisch-schariatischer Bestrebungen und Vereine bereits unmittelbar aus der Verfassung und verpflichtet die Organe des Staates zum Einschreiten gegen solche Bestrebungen und Vereine, ohne dass es einer einfachgesetzlichen Regelung oder eines vorangehenden Verwaltungsaktes bedarf. Auf eine vereinfachte Formel gebracht: Privater Islam ist erlaubt, öffentlicher Islam ist verboten. Alle bestehenden Moscheen, Minarette, Muezzin-Rufe und Kleiderordnungen sind damit als verfassungsfeindlich und rechtswidrig identifiziert. Sie stehen für die schariatische Gesellschaftsordnung und damit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung (vgl. Art 20 GG), die in Art. 79 Abs. 3 GG unter Ewigkeitsgarantie gestellt und in Art. 20 Abs. 4 GG mit einem Widerstandsrecht für jedermann ausgestattet ist. Fährt die herrschende Klasse mit der verfassungswidrigen Islamisierung des öffentlichen Raumes fort, so kann dadurch das Widerstandsrecht ausgelöst werden, dass bei passivem Widerstand nach Art von Mohandas Ghandi beginnt und sich über das Recht zum Steuerboykott bis zu Formen des aktiven Widerstands – auch des gewaltsamen Widerstands – fortsetzen kann. Denn die Bürger einer wertneutralen Zivilgesellschaft sind nicht verpflichtet, tatenlos zuzusehen, wie ein schlecht informiertes Parlament, korrupte Politiker und furchtsame Richter die Islamisierung des öffentlichen Raumes hinnehmen, gutheißen und teilweise aktiv fördern, und dadurch die freiheitlich-demokratische Grundordnung untergraben und schließlich beseitigen.

Zur Erinnerung: Freiheitlich-demokratische Grundordnung (vgl. Jarass/Pieroth/Pieroth: Grundgesetz, 10. Auflage 2009, Art. 21 Rn 33) heißt Recht auf Leben und nicht Aufruf zur Ermordung der Ungläubigen, Recht auf freie Entfaltung und nicht Regulierung aller Lebensbereiche durch die Scharia, Volkssouveränität durch Wahlen und Abstimmungen und nicht Herrschaft einer kleinen Klasse von Theologen durch Fatwen, Gewaltenteilung in Parlament, Regierung und Gerichte und nicht Gewaltendurchdringung durch ein Scharia-System, Verantwortlichkeit der Regierung und deren tatsächliche Abwählbarkeit und nicht ewige Herrschaft einer religiös-politischen Einheitspartei, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und nicht Ausrichtung der Verwaltungstätigkeit an Koran und Hadithen statt am allgemeinen, rational begründbaren Gesetz, Unabhängigkeit der Gerichte und nicht deren religiös-ideologische Unterwanderung und Reglementierung, Mehrparteienstaat und Chancengleichheit und nicht wachsende Herrschaft der Straße und des Ghettos, bis es nur noch eine islamische Einheitspartei gibt, Recht auf Opposition und nicht Todesdrohungen gegen jeden, der eine abweichende Auffassung propagiert und durchsetzen will, und nicht zuletzt Grund- und Menschenrechte und nicht religiös-ideologische Verachtung und Unterdrückung aller Frauen, Homosexuellen, Ungläubigen usw.

Prof. Albrecht Schachtschneider

Schachtschneider verstand es in seinem erhellenden Vortrag, seine rechtsdogmatischen Ausführungen rechtsphilosophisch seriös zu fundieren und als Besonderheit der abendländischen Tradition der Rationalität und Neutralität auszuweisen, die bereits in dem Jesus-Wort „Mein Reich ist nicht von dieser Welt“ angelegt ist und damit Religion als privates Bekenntnis und Politik als öffentlichen Raum sauber trennt: Raum für Vernunft, Diskurs, Teilhabe. So hat dies grundsätzlich auch Martin Luther mit seiner Zwei-Reiche-Lehre gesehen, nach der Staat und Politik einerseits und Kirche und Glaube andererseits zwei je eigene Reiche sind, die nicht interferieren sollen – und damit hat auch Luther den Primat der Staatlichkeit für die Gesetzgebung anerkannt.

Dabei reicht Schachtschneiders rechts- und philosophiehistorischer Begründungsansatz vom Ausburger Religionsfrieden über das Preußische Allgemeine Landrecht und die aufklärerische Philosophie Immanuel Kants sowie über die Preußische Verfassung von 1850 und die Weimarer Reichsverfassung bis in die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und seine Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht hinein. Schlüssig und auf der Basis wertneutraler Rationalität weist er nach: Die Logik der Freiheit zwingt zum Vorbehalt des Staates und seines Rechts. Wo dem allgemeinen Gesetz eine zweite Interpretationsinstanz im öffentlichen Raum konkurrierend gegenüber treten darf – wie das auch die von Jesus weit entfernte Kirche versucht hat, die immer wieder ein Reich in dieser Welt aufrichten wollte und in Abschnitten der Geschichte auch aufgerichtet hat – wird nicht nur der Staat gestört und absehbar ganz zerstört, sondern auch der einzelne Mensch als Person, deren Integrität und Freiheit nur durch den weltlichen Staat laizistischer Prägung überzeugend garantiert werden kann. In letzter Konsequenz kann dies z. B. darauf hinaus laufen, den schulischen Religionsunterricht christlicher Konfessionen zu untersagen, wenn sie den Primat des Staates nicht anerkennen, jedenfalls aber kann ein islamischer Religionsunterricht niemals geduldet werden, weil das Wertgefüge des Islam und das Wertgefüge des aufgeklärten Staates inkompatibel sind.

Das Rationalitätspostulat hat Schachtschneider insoweit von Rousseau über Kant bis Habermas verfolgt und insbesondere Letzterem nachgewiesen, dass er der aufgeklärten Diskursethik mit seiner emotional gefärbten Zuneigung zum Islam selbst abtrünnig wird: Der rationale Diskurs duldet kein Störfeuer aus den Rohren der Frömmigkeit, sondern ist unter der für alle gleichen und gerechten Voraussetzung der Rationalität im Sinne der „Logik der Forschung“ Poppers zu führen – wer das nicht will, ist ein Feind der offenen Gesellschaft und beschreitet nach v. Hayek den Weg in die Knechtschaft.

Mit dem Argumentationstopos des „Schleiers des Nichtwissens“ bei Rawls zeigte Schachtschneider gewandt auf, dass eine gerechte Gesellschaft Menschen so behandelt, als wisse noch niemand seinen eigenen Platz in der Gesellschaft, als seien die eigenen Chancen durch einen Schleier des Nichtwissens verdeckt. Demgegenüber besteht eine ausbeuterische Gesellschaft auf einem Sonderrecht für die ausgebeuteten Gruppen. Im Nationalsozialismus waren dies die Juden, die Homosexuellen, die Andersdenkenden. Im Islam sind dies die Juden, die Homosexuellen, die Andersdenkenden – und die Frauen, also mindestens 50 % der Gesellschaft, die entrechtet und geknechtet werden.

Dr. Hans-Peter Raddatz

Raddatz knüpfte an dieses Postulat des allgemeinen Sittengesetzes im Sinne Kants und des Grundgesetzes an und holte weit aus, um dieses psychoanalytisch und in Anknüpfung etwa an Freud zu fundieren. Dem Transzendentalismus des allgemeinen und vernünftigen Gesetzes stellte er den Tribalismus der islamischen Gemeinschaft gegenüber, welche die soziale Entwicklungsstufe des Säkularismus weder erreicht hat, noch von ihren Voraussetzungen her jemals erreichen kann oder wird. Der Säkularismus und Laizismus einer Gesellschaft ist aber unabdingbare Voraussetzung der autonomen Einzelperson, die es nur kraft des allgemeinen, vernünftigen und für alle gleichen Gesetzes geben kann und nicht dort, wo Stammesdenken die Welt in ein heiliges „Wir“ und ein unreines „Andere“ aufteilt und den Rechtsstatus erst kraft Zugehörigkeit zur gleichen ethnischen und ideologischen Gruppe verleiht oder versagt.

Somit gilt: Der Vorrang des Staates vor den Religionsgemeinschaften und der Vorrang der Vernunft vor dem Glauben sind die Existenzfrage des Staates und die Existenzfrage der Vernunft. Unsere politische Klasse, die ihr Totalversagen in der Finanzkrise bereits mehrfach unter Beweis gestellt und sich als korruptes Hilfspersonal der Hochfinanz geoutet hat, scheint aber kaum geeignet, dieses Trennsystem zu bewahren, wie es beispielsweise der Preußische Staat getan hat, in dem jeder nach seiner Facon selig werden konnte, aber niemand ein Sonderrecht für sich oder seine religiöse Gruppe geltend machen konnte oder einem Sonderrecht unterlag. Eine politische Klasse, die kein Wertgefüge mehr hat und unethisch regiert, ist nicht dazu prädestiniert, die freiheitlich-aufgeklärte Gesellschaft vor ihren Feinden aus Kommunismus und/oder Islam zu schützen. Politiker, die eben noch die Gesundheit der Europäischen Staatshaushalte, die Seriosität der Europäischen Zentralbank und die Stabilität der Gemeinschaftswährung zugunsten der Sanierung von Banken, Investmentfonds und Spekulanten unter Veruntreuung von Milliarden- oder Billionenbeträgen an Staatsmitteln praktiziert haben, werden uns vor dem Vordringen der islamisch-schariatischen Bedrohung nicht beschützen und bewahren, weil sie kein personales Fundament haben und somit auch gar nicht verstehen können, worum es bei der Konstituierung von Person, Rationalität, Staat eigentlich geht.

Dr. Hans-Peter Raddatz

Vulgo: Wer nur ein korrupter Opportunist ist, kippt immer um. Besteht eine politische Klasse nur aus korrupten Opportunisten, ist sie bereits umgekippt. Und damit ist der Westen als Beute des Islam geliefert, wenn nicht andere Politiker ans Ruder kommen und eine andere Politik machen. Die Aufklärung hat – unter anderem durch die blutige französische Revolution – die Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit aller Menschen gegen die katholische Kirche und ihren universalen politischen Machtanspruch erstritten. Erst seitdem ist es Protestanten, Juden, Atheisten – und auch Katholiken – möglich, als freie und gleiche Menschen solidarisch zusammen zu leben unter allgemeinen Gesetzen. Der Islam will die Aufklärung rückgängig machen. Nicht mehr freie Menschen, sondern unterworfene Menschen, denn nichts anderes bedeutet der Begriff „Islam“. Nicht mehr gleiche Menschen, sondern Diskriminierung, Verfolgung und Ermordung von Christen, Juden, Atheisten, Polytheisten und Homosexuellen sowie ausbeuterische Unterdrückung von Frauen. Nicht mehr brüderliche Menschen unter einem solidarischen Gesetz, sondern Gläubige versus Ungläubige und damit Bürgerkrieg bis zur totalen Unterwerfung unter den Islam oder dem totalen Scheitern des Islam.

Heute ist der Staat nur noch Wunscherfüllungsgehilfe geldhungringer Machteliten und hat seine Funktion als Wahrer von Freiheit, Gleichheit, Recht, Vernunft und Solidarität in den Jahren 2008 – 2010 (also in einem relativ kurzen Zeitraum von etwa zwei Jahren) in einem zuvor unvorstellbaren Umfang eingebüßt. In das entstehende ideologische Machtvakuum versucht der Islam mit seinem falschen Versprechen einer neuen und besseren Gesellschaftsordnung ebenso vorzustoßen wie in früheren Jahrzehnten der Kommunismus. Und in das durch die Entsolidarisierung geschaffene politisch-soziale Machtvakuum versucht der Islam mit Straßengewalt und Gesetzgebungsinitiativen gleichermaßen vorzudringen: Gegen die westliche Zivilisation steht eine weltumspannende Gemeinschaft, die wie ein Virus in die Gesellschaften des Westens eindringt und sie von innen her mit allen Mitteln verändert. Weg von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und hin zu Knechtschaft, Apartheid, Dhimmistatus.

Die feige Verleugnung dieser politischen, sozialen und kriminellen Prozesse ist durchweg Karriere-Bedingung für die Eliten in Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Medien und Wirtschaft. Denn für die Errichtung des post-westlichen EU-Imperiums müssen alle Grenzen zum Verschwinden gebracht werden, wobei der politische Islam als Brechstange der Ideologen zum Aufbrechen der disparaten europäischen Traditionen gebraucht wird, sich aber wie der einmal aus der Flasche entwichene böse Geist auf keinen Fall mehr durch die wird kontrollieren lassen, die ihn gerufen haben.

Dr. Hans-Peter Raddatz

(Insoweit könnte Europa leicht das Schicksal von Afghanistan erleiden, wo die einmal etablierten Mudschaheddin-Taliban zwar das Sowjetische Imperium zugunsten des US-Imperiums zerbrochen haben, nun aber offensichtlich vom US-Imperium nicht mehr gesteuert werden können. Ein islamisiertes Europa wäre als wirtschaftlicher Konkurrent für die USA erledigt, aber zugleich die schwerste Bedrohung, der sich die USA jemals gegenüber gesehen haben. Anders als die nur zu kurzfristigem Denken fähigen Strategen des CFR sehen Schachtschneider und Raddatz hier schon den übernächsten Zustand: Ein islamisiertes Europa als Brutstätte der Gewalt und Bedrohung für alle anderen, auch für die USA.)

Der Bevölkerungsaustausch der indigenen europäischen Bevölkerung durch fremde islamische Zuwanderer wird sich daher als Bumerang für die gegenwärtig herrschenden ökonomischen Eliten erweisen. Erscheint die alchemistische Schmelztiegelideologie für die ungehemmte ökonomische Globalisierung zunächst als nützlich, führt sie langfristig zur Zerstörung der Grundlagen eben dieser Globalisierung: Wissenschaft, Forschung, Wissen, Vernunft, Fortschritt, Produktivität gedeihen unter der Herrschaft des Halbmondes nicht gut. Wer die rationale Zivilisation für kurz- und mittelfristige ökonomische Profite zerstört, wird an die Stelle blühender Landschaften ausgebrannte Wüsten setzen – denn warum sollten die üblichen Verdächtigen hier anders handeln, als sie es bei sich zuhause seit Jahrhunderten tun?

Wenn sowohl europäische als auch islamische Organisation jährlich ein Milliardenbudget für gelenkten Dialog (vulgo: für Volksverdummung) ausgeben, ist es nicht verwunderlich, dass eine einseitige Besetzung aller Begriffe durch pro-islamische Gutmenschen stattgefunden hat. Diese sind eben keine guten Menschen, sondern Mundstücke und Tröten einer multikulturellen Ideologie, die Islamophilie mit Toleranz, Weltoffenheit und Fortschrittlichkeit und Islamophobie mit Nazismus, Hinterweltlertum und Zurückgebliebenheit identifiziert. Ganz als ob es nicht die Gewaltideologie des Islam wäre, die Nazismus, Hinterweltlertum und Zurückgebliebenheit in einem seit dem Spätmittelalter ungekannten Ausmaß in die Europäische Union importiert.

Dr. Hans-Peter Raddatz und Prof. Albrecht Schachtschneider

Wenn 80 % der Muslime keine Einwände gegen Terrorismus erheben, dann kann das nicht nur Angst machen, sondern sollte auch dazu motivieren, aktiv gegen die Islamisierung Europas vorzugehen und sich gegen die offizielle Sprachregelung und gegen die offiziellen Denkverbote der zunehmend faschistoid strukturierten Öffentlichkeit zu wenden, auch wenn dies von mutigen Persönlichkeiten wie Wilders, Westergaard oder Sarrazin mit einem hohen Preis bezahlt wird und auch Schachtschneider und Raddatz sich im Gegenwind der Ideologen befinden, die durch ihre Windigkeit noch die kleinste Flamme der Hoffnung zu ersticken drohen.

Der Muslim muss sich vom Ich befreien und mechanisch beten, berichtete Raddatz unter Berufung auf den Koran. Personen werden so nicht konstituiert. Wohl aber Massen, mit denen die Globalisierungselite rangieren kann wie ein Bahnvorstand auf dem Güterbahnhof. Widerstände gegen die ökonomische Globalisierung werden so unter Zuhilfenahme einer Ideologie ausgeräumt und zerbrochen, einer Ideologie allerdings, die nicht steuerbar ist und sich im Laufe ihrer Geschichte stets verselbständigt hat. „Divide et impera?“ Das Teilen und Herrschen mit den islamischen Hilfstruppen durch die Globalisierungsideologen, die Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit durch Knechtschaft, Elitarismus, Ausbeutung ersetzen wollen, wird nicht funktionieren: Ist der Islam erst einmal am Ruder, werden sich theologische Eliten gegenüber den ökonomischen Eliten durchsetzen und nur Unterwerfung, Apartheid, Massenvernichtung übrig bleiben – wie überall, wo der Islam jemals geherrscht hat.

Pax Europa wird sich dem entgegen stellen. 800 von 80.000.000 oder 0,001 % sind immerhin ein Anfang. Menschen mit und ohne akademischen Hintergrund, aber mit dem sie einenden Bewusstsein, für eine säkulare, offene, freiheitliche Gesellschaft und gegen die totalitäre Bedrohung zu stehen. Hat die Zerstörung des Westens von 1968 bis 2010 zwei Generationen gebraucht, so wird der Wiederaufbau des Westens ebenfalls (mindestens) zwei Generationen benötigen. Fangen wir an.

» Videos der Reden und Interviews folgen in Kürze.

(Fotos: RChandler)




Dschihad getarnt als „Friedensmission“

gaza-soldatDie angebliche Gaza-„Hilfsgüterflotte“, die vor dem Eindringen in israelische Gewässer unter Einhaltung des Seerechts gestoppt wurde, ist mitnichten ein harmloser Sonntagspicknick-Ausflug. Von Anfang an war von „Dschihad gegen Israel“ die Rede – der Konflikt mit Israel berechnet und von der Türkei aus geplant. Neue Videos zeigen deutlich die Brutalität, die von den an der „humanitären“ Aktion Beteiligten ausgeht. Mit an Bord befinden sich auch fünf deutsche Aktivisten.

Zwei Abgeordnete der Linken-Fraktion, Inge Höger und Annette Groth (die auf der Hamas-Konferenz in Berlin gesprochen hat), Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der anti-israelischen IPPNW, Norman Paech, emeritierter Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied sowie der in Deutschland lebende Palästinenser Nader el Saqa von der Palästinensischen Gemeinde Deutschland.

Bereits einen Tag bevor die Flotte die israelische Marine konfrontierte, berichtete Al-Dschasira in Kampfstimmung und strahlte die Schlachtlieder der Besatzung aus:

Khaybar, Khaybar, oh Juden!
Die Armee Mohammeds wird über euch kommen!”

Khaybar war der Name des letzten jüdischen Dorfes, das von Mohammeds Armee 628 überfallen wurde. Viele Juden wurden in dieser Schlacht ermordet. Damit endete das jüdische Leben in Arabien.

Im Video erklärt eine Muslimin, warum die Gaza-Flotte auf jeden Fall siegreich sein wird:

Entweder wir erlangen die Schahada (den Märtyrertod) oder den Durchbruch nach Gaza

Aufgestachelt vom Hass gegen Israel, fiel es den auf den Schiffen Wartenden nicht schwer, ihre Aggression auf die eintreffenden IDF-Soldaten zu entladen. Am deutlichsten ist dies in folgendem Video von der „Mavi Marmara“ zu sehen:

Ein israelischer Soldat wird angegriffen und aufs untere Deck geschleudert. Die Angreifer benutzen Metallstangen. Dutzende stürzen sich auf einen IDF-Soldaten und versuchen, ihn gefangen zu nehmen. Die Soldaten werden mit Blendgranaten und Brandbomben beschossen. Auf diesem Schiff befanden sich demnach eindeutig keine „Friedensaktivisten“ sondern bewaffnete Extremisten, bereit für den Dschihad gegen Israel ihr Leben zu opfern.

Nahaufnahme der Aggressionen gegen die IDF-Soldaten:

Dass die Schiffe mit Waffen beladen waren, ist auf diesen Bildern zu sehen:

Aber in Deutschland heißt es immer noch, Israel habe „unverhältnismäßig“ gehandelt und eine „humanitäre Friedensmission“ aufgehalten – das verkündete sogar die Kanzlerin in ihrer heutigen Pressekonferenz.

Falls die türkische Regierung selbst in die Aktion der Gaza-Flotte verwickelt sein sollte, weil Erdogan sich als Kämpfer gegen Israel wieder an die Spitze der arabischen Welt setzen möchte, wie einst seine osmanischen Vorbilder, könnte die Lage in der Region noch brandgefährlich werden.

» Lizas Welt: Aufgebrachte Narrenschiffe

(Foto: Verletzte IDF-Soldaten werden nach Haifa gebracht / Wir danken allen Spürnasen, die zu unseren heutigen Berichten beigetragen haben, besonders Zahal, Templar und Daniel Katz)




EILMELDUNG: Horst Köhler tritt zurück

Horst Köhler tritt zurückWie die Tagesschau meldet ist Bundespräsident Horst Köhler soeben von seinem Amt zurückgetreten. Nach der Kritik an seinen Äußerungen in Afghanistan fehle es dem Volk an „Respekt für sein Amt“.

Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt.

Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch „militärischer Einsatz notwendig (…), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“.Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert. Der Bremer Bürgermeister übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

Presseverlautbarung von Horst Köhler:

Presseverlautbarung von Angela Merkel:

(Videobearbeitung: Antivirus)




Islamische Armada – mehr als Schlacht um Gaza

Der sogenannte Hilfskonvoi aus Europa für das arme Gaza hat sich letzte Nacht als nicht wirklich friedlich erwiesen (PI berichtete). Die „Friedensaktivisten“ hatten Waffen an Bord und versuchten, einen Korridor für den Nachschub der Hamas zu öffnen. Bei der Seeschlacht um Gaza geht es um weit mehr als um eine Ladung „Hilfsgüter“. Es ist eine Schlacht im Krieg des radikalen Islam gegen den freiheitlichen Westen, wie ein israelischer Stratege erklärt.

Die türkische Nichtregierungsorganisation IHH, die gemäß eigenen Angaben humanitäre Zwecke verfolgt und an der „Hilfsaktion“ der „Free Gaza“-Terrorhelfer maßgeblich beteiligt ist, ist eine eine radikal-islamische Organisation mit Verbindungen zum „internationalen Dschihad“.

Der Tagesanzeiger schreibt:

Die Hilfsaktion für die Menschen im Gaza-Streifen war in Israel schon seit Wochen ein Thema. „Wenn das Ziel ein humanitäres wäre, würden sie Israel die Hilfsgüter transferieren lassen und nicht versuchen, auf illegale Weise in den Gaza-Streifen einzudringen“, ließ Israels „Intelligence and Terrorism Information Center“ verlauten. Bülent Yilderim, der Vorsitzende von IHH, habe kürzlich unter Applaus türkischer Politiker und radikal-islamistischer Extremisten eine radikale Rede gehalten.

„Israel verhält sich, wie Hitler sich gegenüber den Juden verhalten hat. Hitler baute Konzentrationslager in Deutschland, und heute baut das zionistische Gebilde Konzentrationslager in Palästina“, soll Yilderim gesagt haben. Das Ziel von IHH sei, „eine Provokation hervorzurufen, um Israel und die israelischen Verteidigungsstreitkräfte zu blamieren und der Hamas und ihrer Regierung im Gaza-Streifen zu helfen“.

Mittlerweile räumt „Free Gaza“ sogar selber ein, dass es sich bei den Hilfsgütern um Waffen handelt:

Zu möglichen Waffen an Bord des IHH-Schiffs hielt sich Free-Gaza-Sprecherin Audrey Bomse zurück. Sie könne nicht aussagen, dass auf dem angegriffenen Schiff tatsächlich keine Waffen gewesen seien, sagte Bomse gegenüber CNN.

Dies würde zu den Gesängen passen, die in der Türkei zur Verabschiedung des Schiffskonvois gesungen wurden.

“Intifada, intifada, intifada!
Khaybar, Khaybar, oh Juden!
Die Armee Mohammeds wird über euch kommen!”

Im IDF-Bericht über die Vorgänge ist zu lesen:

Während des Abfangens der Schiffe griffen die Demonstranten an Bord die Einsatzkräfte der israelischen Marine mit scharfer Munition und Waffen wie Messern und Knüppeln an. Eines der benutzten Gewehre war zuvor einem israelischen Soldaten entrissen worden. Die Demonstranten hatten ihre Waffen ganz klar für diesen bestimmten Zweck bereitgehalten. Infolge dieser lebensbedrohlichen und gewalttätigen Handlungen setzten die Marinetruppen Mittel zur Krawallzerstreuung ein, einschließlich scharfer Munition.

Laut ersten Berichten resultierten die Vorgänge im Tod von mehr als zehn Demonstranten und zahlreichen Verletzten; außerdem wurden mehr als vier Marinesoldaten verletzt, von Schusswaffen und verschiedenen anderen Waffen. Zwei der Soldaten sind mittelschwer verletzt, die übrigen trugen leichte Verletzungen davon. Alle Verwundeten, Israelis und Ausländer, werden derzeit per Hubschrauber in israelische Krankenhäuser gebracht. Israelische Truppen vor Ort berichteten, dass einige der Beteiligten an Bord der
Schiffe offensichtlich planten, die Soldaten zu lynchen.

Die Vorgänge auf See dauern an, und die Informationen werden sobald wie möglich aktualisiert. Israels Marinekommandant, Vizeadmiral Eliezer Marom, überwacht die Vorgänge.

Auf diesen Bildern ist zu sehen, wie „friedlich“ die IDF-Soldaten vom Schiffskonvoi empfangen um mit Waffen „begrüßt“ werden:

[flash http://ywc22.n1.gns.co.il/upl615596.flv]

„Friedensaktivist“ sticht auch israelischen Soldaten ein:

Dass es sich dabei um eine Schlacht des Islams gegen des Westen handelt, sollte angesichts dieser Bilder jedem klar sein, schreibt Dr. Mordechai Keder von der Bar-Ilan Universität auf ynet-news:

In diesem Kampf geht es nicht um Gaza. Die Schlacht geht um die Zukunft des Nahen Ostens: Wird in der Zukunft die existierende politische Ordnung aufrecht erhalten bleiben können, oder werden radikal-islamische Bewegungen aufsteigen und die gegenwärtige Ordnung ersetzen, wie es im Libanon und der Türkei bereits geschehen ist?

Die Seefahrt nach Gaza ist ein Ereignis im Kampf der Titanen. Wenn Israel den Schiffskonvoi stoppen wollte, hätte man das Problem eleganter lösen können – beispielsweise indem man die Schiffe unter Wasser sabotiert hätte. Eine andere Möglichkeit war, ihnen den Weg abzuschneiden und zu erklären, man lasse sie nur passieren, wenn Gilad Shalit im Gegenzug dafür freigelassen werde. So hätte Israel die heiße Kartoffel der Hamas weiterreichen können.

Aber auch ein solcher Erfolg hätte keinen Sieg bedeutet in der entscheidenden Frage: Wer ist Herr in dieser Region? Es scheint, als würde Israel der sich islamisierenden Türkei, die von einer Gruppe regiert wird, die der Hamas ideologisch in nichts nachsteht, keine Informationen mehr weitergeben. Die Kräfte des Osmanischen Reiches, die erneut im Nahen Osten herrschen möchten, wie sie es vor beinahe 500 Jahren getan hatten, werden an der Küste Gazas aufgehalten.

Die Zeit ist gekommen, jenen die in der Nähe und der Ferne leben mitzuteilen, dass es in dieser Schlacht nicht allein um den Nahen Osten geht. Es geht im dem Kampf um das Angesicht dieser Erde. In dieser Zeit befindet sich Israel an einem frontalen Außenposten, wo es den Krieg der aufgeklärten, liberalen, pluralistischen, offenen und demokratischen Welt führt im einem riesigen Kampf gegen die islamischen Kräfte, die damit drohen, die Welt zu übernehmen und ihrer grünen Flagge zu unterwerfen.

Die Teilnahme von Schiech Raed Salah, Kopf der nördlichen Islambewegung in Israel, an dieser Schifffahrt dient als Beweis dafür, dass es sich hierbei um keine territoriale, nationale oder humanitäre Schlacht handelt, als vielmehr um eine kulturell-religiöse. Die IDF-Operation sollte die Glocke sein, die die Welt aus ihrer Benommenheit erwachen lässt, damit sie endlich die islamische Wolke erkennt, die dabei ist, die Sonne der globalen, liberalen Demokratie hinter sich zu verbergen.

Von diesem Erwachen ist die deutsche Presse noch weit entfernt. Sie bedient bislang lieber gängige „israelkritische“ Klischees und macht sich zum Sprachrohr der kommunistischen Terrorhelfer.

» Lizas Welt: Aufgebrachte Narrenschiffe




Die Weiße Rose und der ZEITgeist

Einst ein Flaggschiff der deutschen Presselandschaft, entwickelt sich die ZEIT seit einigen Jahren zu einem linksradikalen Kampfblatt übelster Sorte. Anders kann man das vor allem nach dem erbärmlichen Video eines Jens Jessen über „besserwisserische deutsche Rentner“ mit Lenin-Bild im Hintergrund wohl nicht mehr sehen. Unter der Rubrik „Störungsmelder. Wir müssen reden. Über Nazis” empört sich nun Ario Ebrahimpour Mirzaie darüber, wie „Rechte den Widerstand von Sophie Scholl missbrauchen“. Es ist nicht schwer zu erraten, wer mit diesen „Rechten” und „den Nazis“, über die „wir reden müssen”, wohl gemeint ist.

Wir PI-Leser sind mit Sicherheit unter denen, die sich die braunen Schuhe, die ihnen von den Machern der ZEIT da hingestellt werden, anziehen sollten. Und so blickt uns denn auch eine traurige Sophie Scholl an, über einer Bildunterschrift, die behauptet, dass sie „sicher nicht begeistert” wäre von den „rechten Anbiederungsversuchen”. Der Autor bedauert es außerordentlich, beim letzten derartigen Anbiederungsversuch nicht dabei gewesen zu sein, als einige Mitstreiter der Münchner PI-Gruppe Susanne Zeller-Hirzel interviewten, eine der letzten Überlebenden der Weißen Rose und Freundin von Sophie Scholl (das Interview wird in Kürze hier auf PI zu sehen sein).

Diese resolute alte Dame ist inzwischen Mitglied der Bürgerbewegung Pax Europa und warnt vor den Gefahren, die unserer freien Gesellschaft durch den Islam drohen. Hat auch sie für die Artikelmacher der ZEIT einen bedauerlichen „Rechtsruck” vollzogen? Die Antwort muss wohl ganz sicher „ja” lauten, denn wer das eigene Weltbild in Frage stellt, kann nur ein böser „Rechter” sein.

So kann man sich auch nicht mehr wundern, wenn man von einem der Kommentatoren dieses Artikels darüber belehrt wird, dass man auch den Geschwistern Scholl den linken Persilschein nicht unbedingt ausstellen kann, da diese einen „christlich-konservativen Hintergrund” hatten und „elitäres, eventuell auch judenfeindliches Gedankengut” pflegten, weshalb ihre „Eignung als Vorbilder für den linken Widerstand” auch schon angezweifelt worden ist, so z.B. von einem gewissen Herrn Sönke Zankel.

Nun mögen wir „Rechten” ja den Widerstand von Sophie Scholl „mißbrauchen”, doch wir ziehen ihr Andenken nicht in den Dreck, nur weil uns das eine oder andere an ihrem Gedankengut nicht so ganz in den Kram passt. Schon die Formulierung „eventuell judenfeindlich” ist ein typisches Beispiel für die Feigheit der linken Demagogen. Sie können den Geschwistern Scholl keine Judenfeindschaft nachweisen. Also verstecken sie sich hinter dem schwammigen Begriff „eventuell”. So kann man jemanden denunzieren, in der Hoffnung, dass irgendetwas hängen bleibt. Man hält sich aber gegen Verleumdungsvorwürfe ein Hintertürchen offen, da man ja keine konkreten Anschuldigungen, sondern nur Vermutungen geäußert hat. Nach dem Motto „Man wird ja wohl noch sagen dürfen.” Ebenso schwammig ist ja schon der Begriff „rechts”, mit dem diese aufrechten Antifaschisten ständig operieren. Dass wir weder Holocaustleugner noch Hitlerfans sind, wissen diese Herrschaften ganz genau, aber mit „rechts” kann man genau so etwas suggerieren, ohne den Vorwurf der Verunglimpfung fürchten zu müssen.

Einer der ersten Schritte bei der Entwicklung zu einer politisch inkorrekten Persönlichkeit besteht daher im Ablegen der Furcht vor den Stempeln, die jene roten Schreibtischtäter in ihren Redaktionsstuben und Studios ihren unbotmäßigen Mitmenschen aufzudrücken pflegen. Wenn ich gewisse Dinge vertrete, dann aus einer Überzeugung heraus, die das Resultat von Lernen und Lebenserfahrung ist. Wer meint, diese meine Überzeugungen seien falsch, der muss mir dies schon mit Argumenten nachweisen. Dümmliche Rechts- oder auch Linksstempel genügen da nicht.

Doch zurück zu Sophie Scholl. Für mich war sie die tapferste Frau, die Deutschland im zwanzigsten Jahrhundert hervorgebracht hat. Ja, liebe Antifaschisten des Jahres 2010, Sophie Scholl wurde gegen den Willen ihres Vaters, der dem Nationalsozialismus von Anfang an kritisch gegenüberstand, Mitglied des Bund Deutscher Mädels und ihr Bruder Hans trat der Hitlerjugend bei. Beide engagierten sich zunächst aus tiefster Überzeugung für diese nationalsozialistische Jugendorganisation. Aber sehr bald erkannten sie die wahre, menschenverachtende Natur dieser Ideologie und hatten den Mut, ihre Meinung zu ändern und sich gegen den herrschenden Zeitgeist zu stellen. Ein Mut, der den heutigen verwöhnten Antifa-Kids gänzlich fehlt und den die Mitglieder der Weißen Rose mit dem Leben bezahlten. Susanne Zeller-Hirzel wurde ebenfalls verhaftet und intensiv verhört, hatte aber Glück und kam mit ihrem Leben davon.

Ob es den ZEIT-Redakteuren und ihren linken Claqueuren nun passt oder nicht: Ich bin ein Bewunderer von Sophie Scholl, ohne mir je anmaßen zu wollen, in ihre Fußstapfen treten zu können. Ich weiß nicht, ob ich angesichts des sicheren Todes vor einem Roland Freisler genauso Haltung gezeigt hätte wie sie. Ich glaube eher nicht. Deshalb gilt es für mich heute, im Jahre 2010 im Einsatz für den Erhalt unserer freiheitlichen Gesellschaft, wenigstens das Risiko auf mich zu nehmen, von Intelligenzblättchen wie der ZEIT als Nazi verunglimpft zu werden. Und wenn ich mir ansehe, was von unseren Linken so vertreten wird, fällt mir das von Tag zu Tag leichter.

PI-Beiträge zum Thema:

» Video: Projekt Weiße Rose
» Flugblattaktion zum Gedenken an “Weiße Rose”
» Die “Weiße Rose” und der Counter-Jihad

(Text: La Valette / Fotos: RChandler)




„Friedensaktivisten“ wollten Israelis lynchen

Vor der israelischen Küste ist es in der vergangenen Nacht zu einem schweren Zwischenfall zwischen der israelischen Marine und einem Schiffskonvoi internationaler Terrorhelfer, darunter auch deutsche Kommunisten, gekommen. Während die deutsche Presse die Version der arabischen Propaganda übernimmt, von einem militärischen Angriff auf einen Hilfskonvoi spricht und behauptet, in Israel herrsche Nachrichtensperre, liest man in israelischen Zeitungen eine ganz andere Version der Geschichte.

Die Jerusalem Post berichtet:

Internationale Aktivisten an Bord eines Schiffskonvois auf dem Weg zum Gazastreifen haben das Feuer auf israelische Soldaten eröffnet, die an Bord kamen, um sie am Durchbrechen der von Israel verhängten Seeblockade zu hindern, teilt die IDF am Montag mit.

Demnach hatten sich die internationalen Aktivisten vorbereitet, die israelischen Soldaten zu lynchen, die um 2 Uhr morgens an Bord kamen, nachdem die Schiffe seit mehreren Stunden aufgefordert worden waren, abzudrehen oder in den Hafen von Ashdod einzulaufen.

Nach IDF-Berichten wurden mindestens zehn Aktivisten während des Zusammenstoßes getötet, andere Berichte sprechen von 15 Toten. Einige Verletzte wurden mit Armee-Hubschraubern in israelische Krankenhäuser gebracht. Auf israelischer Seite wurden zwei Soldaten schwer verletzt.

Als die Soldaten an Bord kamen, trafen sie auf heftigen Widerstand der Passagiere, die mit Messern, Knüppeln und Metallrohren bewaffnet waren. Die Soldaten setzten nicht-tötliche Waffen zur Verteidigung ein um die Menge aufzulösen. Den Aktivisten gelang es, die Waffe eines Soldaten zu stehlen, mit der sie das Feuer eröffneten, was zur Eskalation der Gewalt führte.

„Es war ein geplantes Lynchen“, berichtet ein Offizier. „Diese Leute waren alles, nur keine Friedensaktivisten.“

Nach Angaben der IDF werden die Schiffe jetzt in den Hafen von Ashdod gebracht, wo die Ladung kontrolliert und dann auf dem Landweg in den Gazastreifen gebracht wird.

Die israelische Marine hatte am Sonntag abend um 23 Uhr Kontakt mit den Schiffen aufgenommen und sie aufgefordert, den Hafen von Ashdod anzulaufen, andernfalls würden Soldaten an Bord kommen. Um 2 Uhr begann dann die Übernahme der schiffe, die um 8 Uhr noch andauerte.

Die Aktivisten an Bord hatten zuvor wiederholt versichert, sie würden nicht mit Gewalt auf die Soldaten reagieren.

(Übersetzung: PI)

Der arabische Propagandasender Al Jazeera berichtete telefonisch von den Schiffen. Die Türkei bestellte den israelischen Botschafter ein und stellte sich gemeinsam mit Hamas-Terrorchef Haniyeh an die Spitze der nun kommenden antisemitischen Empörungsorgie.

Wir wünschen den auch unter Beteiligung deutscher Kommunisten schwer verletzten israelischen Soldaten gute Genesung.

(Foto oben: Wenn es gegen Israel geht, wird in der deutschen Presse dieses Fährschiff zu einem „Boot“. Man soll an arme Flüchtlinge auf hoher See denken. Foto unten: Pressekonferenz der „Friedensaktivisten“ vor dem Zwischenfall. Wie man sieht, bezieht sich die geforderte „Befreiung Gazas“ offenbar nicht auf die dort unter islamischer Knute lebenden Frauen)

UPDATE: Die israelische Armee hat ein Video der Kontaktaufnahme veröffentlicht. Darin wird angeboten, die Schiffe in Ashdod zu entladen und unter Aufsicht der Aktivisten die Hilfsgüter nach Gaza zu transportieren. Die Terrorhelfer lehnen ab.

Nach dem Vertrag von Oslo gehören die Gewässer vor Gaza zu israelischem Hoheitsgebiet. Israel hat damit das Recht, den Schiffsverkehr zu kontrollieren und Schiffe zu betreten.

» Lizas Welt: Aufgebrachte Narrenschiffe




Missbrauch der eigenen Stieftochter


Ganz in Tradition des „Propheten“ verging sich ein Türke mehrmals im Monat an seiner neunjährigen Stieftochter. Die leibliche Mutter gab der Tochter dabei Anleitung, was zu tun sei. Damit das Kind die Schmerzen ertrug, bekam es Schlafmittel. Der Stiefbruder musste den Missbrauch zugeben und nachspielen.

Derartige Perversitäten kaman jetzt vor Gericht in der Schweiz ans Licht.

Der Tagesanzeiger schreibt:

Im August 2006 hatten der Missbrauch der 1997 geborenen Tochter begonnen. Etwa drei- bis viermal pro Monat verging sich der Vater an der Stieftochter auf verschiedene Weise. Die leibliche Mutter und Ehefrau war beim Missbrauch nicht nur anwesend. Sie zeigte ihrer Tochter auch konkret, welche sexuellen Handlungen sie auf welche Weise am Stiefvater vorzunehmen hatte. Laut Anklage kam es bis Ende Juni 2008 zu versuchten Vergewaltigungen, sexuellen Handlungen mit Kindern und sexueller Nötigung.

Weil die Tochter beim Geschlechtsverkehr Schmerzen verspürte, beschaffte die Mutter im Auftrag des Stiefvaters ein Schlafmittel. An verschiedenen Tagen gaukelte die Mutter der Tochter vor, es sei ein Medikament gegen Erkältung. Tatsächlich sollte das Mädchen schläfrig gemacht werden, so dass es sich gegen die Übergriffe nicht mehr wehren konnte.

Nicht verschont blieb auch der leibliche, 1994 geborene Sohn des Mannes. Mehrfach schlug er ihn blau, hielt ihm ein Messer an die Gurgel und drohte, ihn zu töten. Einmal schlug er ihn, bis der Sohn wahrheitswidrig zugab, mit der Halbschwester Geschlechtsverkehr gehabt zu haben. Nachdem er ihm wieder einmal ein Messer an den Hals gehalten hatte, befahl er seinem Sohn und seiner Stieftochter, sich auszuziehen und die angeblichen sexuellen Handlungen nachzuspielen, respektive zu imitieren. Aus Angst, der Vater könnte wieder massiv ausfällig werden, gehorchten die Kinder.

Nachdem das Bezirksgericht Winterthur den Vater noch mit sechs Jahren und die Mutter mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten bestraft hatte, erhöhte das Obergericht das Strafmass auf Antrag der Staatsanwaltschaft auf achteinhalb und dreieinhalb Jahre unbedingt. Die Eltern müssen der Tochter eine Genugtuung von 40 000 Franken bezahlen, der Sohn erhält 5000 Franken. Das gesamt Verfahren gegen den Mann türkischer Abstammung und die Frau slowakischer Herkunft fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Völlig unklar sind deshalb die Motive der Eltern. Ebenso unklar ist, weshalb die Kosten des Gerichtsgutachtens und der amtlichen Verteidigung nicht den Eltern auferlegt, sondern der Gerichtskasse belastet werden.

Ja, klar. Die Gesellschaft muss schließlich für ihre Bereicherung bezahlen.

(Spürnase: Sonar)