Wie bereits im Vorfeld geplant – PI berichtete vor einigen Wochen – macht nun der Gesetzgeber in Zukunft genau das, was durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) vor einiger Zeit angekündigt wurde; nämlich indigene Deutsche härter bestrafen, falls ein Delikt mit dem Terminus „Fremdenfeindlichkeit“ vorliegt. Im immerwährenden „Kampf gegen Rechts“ werden nun die „Zügel angezogen“.

(Von cantaloop)

Der Donaukurier berichtet:

Bundesregierung will Hasskriminalität härter bestrafen

Der Bund zieht gesetzgeberische Konsequenzen aus den Pannen bei der Verfolgung des rechtsextremen NSU. Die Bundesregierung verabschiedete einen Gesetzentwurf, der Empfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusses umsetzen soll.

Das bedeutet in Klartext nichts anderes als eine „Gesinnungsjustiz“. Und diese dient vornehmlich dazu, die ohnehin schon eingeschüchterten Bio-Deutschen in ihrer Meinungs- und Handlungsfreiheit weiter „auszubremsen“. Vermutlich wird es in naher Zukunft schon genügen, einen muslimischen Migranten auch nur schräg anzusehen – um nach Ansicht des Gesetzgebers „fremdenfeindlich“ zu handeln. Ein probates Mittel also, um unsere Freiheiten – und hier natürlich vorrangig die Islamkritik – einzuschränken. Mittel- bis langfristig ist ohnehin damit zu rechnen, dass Kritik am Islam generell verboten wird. Die einschlägig bekannten „Verbände“ fordern dies ja schon länger.

Aus lauter Angst, als „fremdenfeindlich“ zu gelten und entsprechend bestraft zu werden, müssen sich die autochthonen Deutschen in Zukunft also gewaltig vorsehen. Ein falsches Wort gegenüber einem Türken – denn um diese Bevölkerungsgruppe geht es ausschließlich bei diesem Gesetz – im Eifer des Gefechtes, kann in Bälde verheerende Folgen für einen Bio-Deutschen haben – bis hin zur Vernichtung seiner bürgerlichen Existenz.

Weiter im Donaukurier:

Der Entwurf zielt vor allem auf die so genannte Hasskriminalität ab. Gemeint sind damit „rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende Beweggründe und Ziele“. Staatsanwälte sollten ihre Ermittlungen „schon frühzeitig“ auf solche Motive erstrecken, heißt es in dem Entwurf. Bei der Strafzumessung sollten solche Motive besonders berücksichtigt werden.

Somit bleiben natürlich Salafisten/ Islamisten und potentielle IS-„Kämpfer“ vom neuen Gesetz ausgenommen, denn diese können ja per se nicht „rassistisch oder fremdenfeindlich“ handeln – und dürfen weiterhin ihre frohen Botschaften bezüglich des Weltfriedens zum Vortrage bringen. Sie sind von der Neuregelung offenbar nicht betroffen. Das war ja auch nicht anders zu erwarten.

Man darf abschließend gespannt sein, ob dieses Gesetz nun den Islamverbänden und den vornehmlich linken „Bessermenschen“ im deutschen Buntland genügt – oder ob nicht noch ein wenig „schärfer“ bestraft werden kann/soll. Ganz nach maoistischem Vorbild: bestrafe Einen – erziehe Hundert.

Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass in Deutschland 2014 die Gesinnung bei der Strafzumessung wieder eine Rolle spielt? Vermutlich niemand…

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185 KOMMENTARE

  1. #1 kolat

    da kannste lange drauf warten. Nur weisse Deutsche werden die härte dieses Gesetzes zu spüren bekomen. Tottreter wie im Fall Kirchweyhe haben nichts zu befürchten. Da gibt es weiter den strafmildernden Kulturbonus.

  2. Gesinnungsjustiz in Deutschland

    Deutschland entwickelt sich in rasendem Tempo in eine Art „Groß-Silonien“. Die Prophezeiung des Ignazio Silone gewinnt immer mehr Kontur.

    Als nächstes geht es dann den sogenannten „nicht-konformen Webseiten“ an den Kragen.

  3. Weisungsgebundene Staatsanwälte eben. Der Staat ist nicht neutral.
    Alles auch verschwommenes Blabla.
    Das könnte auch zu völliger Überlastung der Staatsanwälte führen.

  4. DDR1 – Aktuelle Kamera

    bringt im Augenblick diese Meldung. Als Aufmacher zum Bericht ein Hintergrundbild: riesiges Foto mit Springerstiefeln.

    Kotz.

  5. Ich hab es ja schon vor Jahren gesagt, wir treffen uns alle früher oder später im Knast…

    Deutscher: „Ein Moslem hat meine Tochter vergewaltigt.“
    Richter: „So etwas zu behaupten ist rassistisch.“
    Deutscher: „Aber er hat doch…“
    Richter: „Sie widerlicher Lump… 5 Jahre Gefängnis für Sie und ihre Tochter wird wegen unzüchtigen Verhalten dem moslimischen Friedensrichter übergeben. Vermutlich hat Sie den armen Moslem durch ihre freizüge Kleidung provoziert… Nächster Fall…“

  6. Das ist kein originär deutsches Gesetz, sondern die Umsetzung eines seit 10 Jahre vor sich hinblubbernden EU-Richtlininen-Pakets.

    Der ganze Spaß ist unter dem Begriff „Hate Crimes“ unseren multikulturellen Freunden jenseits des Atlantiks eingefallen und die Briten haben das entsprechend auch schon lange eingeführt.

    Am Ende hat man als Europäer in Europa nichts mehr zu melden. Einfach die Fresse halten und die eigene Diskriminierung, Abschaffung und Vertreibung bezahlen.

  7. Toll!

    Wie unter Hitler oder Honecker, jedenfalls kaum anders, denn: NIEMAND (!) ist vor der Anwendung dieses Gesetzesentwurfes gefeit. Es gibt keine per se unumstrittene Definition für „Fremdenfeindlichkeit“ oder „Rassismus“. Was darunter zu verstehen ist und ob man es jemandem zur Last legen kann, entscheiden (mehr oder weniger WILLKÜRLICH!) Gerichte und Staatsanwälte. Es lebe der Unrechts.- und Willkürstaat!

  8. Natürlich wird das Bundesjustizministerium sagen, dass das Gesetz ebenso im Falle von „Deutschenfeindlichkeit“ gilt. Wir werden sehen, wie es Staatsanwaltschaft und Richter anwenden werden.

  9. Ohhhhhhhhhh, dann müssen alle Kommentatoren hier auf PI mit ihrer Verhaftung rechnen müssen.

    Wir sind doch alle Rächtsssssss. 😉

    Dem Michel wird es freuen, endlich werden die Straßen sicherer. Keine Überfälle mehr auf U-Bahnhöfen oder an Bushaltestellen etc.
    Ich fühle mich jetzt wieder ganz dolle wohl in Deutschland. (Ironie off)

  10. Dasselbe Spiel wie in England.
    Endziel dieser ekelhaften Ideologie und der Bücklinge in der Politik ist jegliche Islamkritik unter Strafe zu stellen.

    Anstatt aus den Fehlern von Frankreich, Schweden, England und der Rest der Welt zu lernen, breitet man diesen komplett gestörten Psychopathen den roten Teppich aus.

    Ihr werdet dieses Spiel verlieren, liebe CDU/SPD/Grüne
    Wo Vernunft und Wahrheit unterdrückt wird, wird sich irgendwann Gewalt entladen

  11. Gesinnungsdiktatur höchsten Grades.
    Henker der Meinungsfreiheit. Unglaublich.
    Aber bei den Moslems halten sie feige das Maul.
    Diktatur auch bei youtube:

    ❗ Islam Aufklärer gestoppt ❗
    alhayattv net replied to your comment

    Muslime wollen Al Hayat zum Schweigen bringen.
    Schließung des Kanals !!!!!!!

    Auch PI hat meines Wissens öfters diesen Kanal mit Videos verlinkt !

    Begründung yt: „….dieser Kanal wurde aufgrund Meldungen Dritter wegen Urheberrechtsverletzungen gekündigt“

    Sämtliche Videos waren von den Leuten eigens produziert worden:
    “ Ja, auch die arabischen Sendungen gehören uns. Musik ist entweder eigene Produktion oder gekauft.“

    Letzte Nachricht des Kanals:

    „Einige Muslime setzen alle Kräfte ein, um uns zum Schweigen zu bringen. Einer ihrer Tricks: Sie reichen bei YOUTUBE Beschwerden gegen einige unserer Videos wegen Verletzung des Urheberrechts ein. Dies hat zur Folge, dass unseren Kanal nach drei Beschwerden geschlossen wird. (bis jetzt 2 Beschwerden innerhalb 3 Tagen)
    Bei einem Widerspruch werden unsere persönlichen Daten, Name, Adresse und Tel Nummer von YT an den Beschwerdeeinreicher weitergeleitet. Raffiniert!
    Wir werden nicht aufgeben. Sollte unser Kanal bald geschlossen werden, schaut bitte auf unsere Webseite http://www.alhayattv.net, wir werden euch rechtzeitig über den neuen Kanal informieren.

    Immer alle Videos sichern!
    http://www.alhayattv.net

  12. #13 Mountainarcher (27. Aug 2014 20:16)

    Natürlich wird das Bundesjustizministerium sagen, dass das Gesetz ebenso im Falle von “Deutschenfeindlichkeit” gilt…

    Ich weiss was du meinst, nämlich die (immer) folgende, beschwichtigende Schönrederei, aber seien wir mal ehrlich … glaubst du, dass DIE den von dir gebrauchten Ausdruck überhaupt kennen und als real anerkennen?

    Und wenn, würden sie doch sofort und vehement bestreiten, dass es so etwas überhaupt gibt.

  13. Jeder der das relativiert oder dafür spricht wie „kolat“ ist für mich ein Mittäter, der hier eine Gesinnungsdiktaur implementiert. Allein wenn er sagt: „Judenhasser in den Knast – prima“ zeigt was er will. Das kann ich indirekt beweisen: Wenn ein Jude etwas kriminelles tut, was ja durchaus sein kann, genügt ihm das Wort „Judenhasser“ womit er den Kriminellen indirekt freispricht! Da er das hier offen postet, ist davon auszugehen DAS ER DAS WILL UND ER EIN MITTÄTER IST! UND DIE SPD IST EINE DIKTATURPARTEI! Kein Wunder, sie nennen sich ja auch Internationalsozialisten.

  14. Super Entwicklung.

    Endlich werden islamische Hasskundgebungen die Israel vernichten wollen VERBOTEN !!!

    Auch die Linken können einpacken, denn auch sie dürfen Israel nicht mehr öffentlich „kritisieren“, also Arm in Arm mit ihren islamischen Israelhassern Deutschlands Straßen bevölkern und „Nieder mit Zion“ skandieren.

    Aber das dürfte leider nur ein Wunschtraum bleiben.

    Denn der islamische Albtraum wird sich als „naturgeschützte Religion“ genau hinter dieser Gehirnwäsche Gesetzgebung prächtig entwickeln da der Islam sich selbst als Unantastbar bezeichnet und Gutmenschen schon weinerlich und ängstlich zusammen zucken wenn das Wort „Rassismus“ fällt. Egal ob angebracht oder nicht.

  15. Unfassbar schwammig formuliert – und selbstverständlich wird es nicht auf Muslime oder andere kulturelle Bereicherer unter unseren Zugewanderten angewendet werden, sondern nur gegen arme, dumme Deutsche, fiese Rechte, diesen „menschlichen Abschaum“, der es sich erdreistet, die Dinge beim Namen zu nennen. Gegen jene neuen Untermenschen, die man „Rechte“ nennt, wird weiterhin jede Sauerei bis hin zu lebensbedrohlichen Angriffen ERLAUBT sein und nicht geahndet werden.

    Ich denke auch langsam, wie es in der amerikanischen rechten Szene heißt:

    Antirassismus ist ein Code-Wort für Anti-Weiß!

    Der Rassismus, im weitesten Sinne, gegen Deutsche, Christen oder Juden seitens unserer muslimisch indoktrinierten Freunde ist deutscher Alltag! Wir leben damit! Wieso wird hier nicht gestraft, gemahnt, geahndet, gewarnt?

  16. Welche deutsche Stadt wird in 16 Jahren den dann sogenannten „Rotherham-Effekt“ erleiden?

  17. OT
    Habe gerade einen Kommentar hier hinterlassen:

    http://meta.tagesschau.de/id/89083/maas-will-hasskriminalitaet-haerter-bestrafen

    War wohl zu heftig. Erwähnt habe ich z. Bsp. 7000 Deutsche, die durch Migranten zu Tode gekommen sind. Freigeschaltet wurde mein Kommentar nicht, aber dafür:

    Am 27. August 2014 um 20:21 von Moderation
    Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion

    Liebe User,

    meta.tagesschau.de ist derzeit überlastet. Deshalb kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Die Moderation</blockquote

    Meine Güte, bin ich schon so bekannt. Keine Angst liebe Tagesschau.de, ich bin noch nicht sauer. 😉

    Mein Kommentar, nicht freigeschaltet

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    seit der Wiedervereinigung wurden über 7000 Menschen in Deuschland durch Migranten ermordet und Sie reden von „die Gefahr von rechts“?

    Merkwürdig, dass ich jeden Tag nur Nachrichten von Übergriffen auf deutsche Bürger lesen muss, Beispiele, bzw. Prügelattacken auf U-Bahnhöfen gibt es genug.

    Sowas verlogenes, aber unsere Politik und hier unsere gleichschaltete Presse hat sowieso bald ausgedient.

    …aber wir wissen ja alle, ISIS hat nichts mit dem ISLAM zu tun und Alkoholismus nichts mit Alkohol.

  18. Mir egal. Meine Verachtung für Murksels bleibt. Schleier- und Kaftanträger werden von mir auch weiterhin diskriminiert (unterschieden).

  19. Die Roten sind ebenso Sozialisten wie die Braunen. Für beide ist es völlig normal, falsche Gesinnungen zu bestrafen.

  20. Denkt hier jemand dieses Gesetz hat Geltung für Leute mit der Überzeugung wie es der Piere Vogel hat,
    Beugehaft und soziale Disziplinierung, hat nur Gültigkeit für die autochthonen Leute, bis die wahre, echte Meinung nach der Auffassung des Gesetzgebers gefällt.
    für mich sind das “ Ermächtigungs Gesetze “ Es wird hier bald wieder Pollitische Gefangene in Gefängnissen geben, aber weil es in einer Demokratie so etwas nicht gibt, kommt man in die Klapse

  21. …und es kommt noch besser:

    Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

    Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

    Wir haben in der Schule gelernt, dass das Naziregime auch für die eigene, deutsche Bevölkerung keine Freude war. Die Nazis, so hören wir mit Schaudern, haben auch ganz normale deutsche Bürger in KZs gesperrt, wenn diese sich erdreisteten, Dinge zu sagen, die damals politisch inkorrekt waren. Sogar Priester und Christen, die niemandem etwas getan hatten und nur ihren Glauben gelebt, verschwanden hinter Stacheldrahtzäunen. In der Sowjetunion gab es den berüchtigten Archipel Gulag, in dem viele gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht passten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmässiges verlauten liess, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

    Mein Gott!, dachten wir, was haben wir für ein Glück, dass wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

    Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

    Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen: http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

    Quelle: http://www.expresszeitung.ch/redaktion/gesellschaft/politik/meinungen-unter-strafe-das-eu-toleranzpapier

  22. „Hasskriminalität“

    Wieder ein ideologisch komplett durchfärbtes, verdrehtes neues Neusprechwort für Deutschland.

    Mord aus „Hass“ wurde also als schlimmer zu betrachten angeordnet als Mord aus Gier, Mord aus primitivem Machtgefühl oder Mord aus purer Lust am Leid Anderer?

    In unserer schönen neuen Welt lautet die Antwort jetzt: Ja, es ist ab heute schlimmer!

    Es bleibt noch die Frage, ob das Abstechen, das Tottreten von indigenen Deutschen durch eingewanderte Menschen ebenfalls härter bestraft werden soll.
    Die Antwort wird lauten: Nein! Das ist keine Hasskriminalität!

    Denn Hass ist in deren Hirnen nicht gleich Hass!

    Bald werden wieder neue Neusprechverrenkungen gesetzlich vorgeschrieben: A-Hass und B-Hass vielleicht?

    …eine üble neue Welt!

  23. Und der Wegbereiter dafür waren die vom Verfassungsschutz gesteuerte Straftaten der sogenannten NSU.

    Was ist mit den Linken Straftaten?
    Ach so BFMinisterin Schwesig dazu:Linke Gewalttaten wurden in den vergangenen Jahren aufgebauscht worden,man sehe keinen Handlungsbedarf. So wurden klammheimlich alle Programme gegen Linksextremismus gestrichen.

  24. kleine anfrage
    Wenn also, nennen wir „es“ Mohamet, so ca. 20 Vorstrafen wegen Gewaltverbrechen auf dem „Kerbholz“ hat und alle Opfer z.B. Peter hießen, würde dann ein Richter „dieses“ Mohamet wegen HASSVERBRECHEN endlich einsperren?
    freundlichst DD

  25. Strafbedingter Erlass: Nach Inkraftreten des Gesetzes werden die Kultusminister sämtlicher Länder darauf hingewisen, dass der Artikel des Grundgesetzes der Gleichheit vor dem Gesetz aufgehoben ist. Die Lehrer sämtlicher Schulen werden aufgefordert Schüler und Elternschaft entsprechend zu informieren. Bei Zuwiderhandlung drohen 2 Jahre Knast oder Entlassung aus dem Dienst.

  26. aha, dann landen bald 93% aller „südländischen“ Fachkräfte im Knast. Ist doch klasse. ACHSOOOOOO nur für Deutsche … ah ok

  27. #31 Jürgen.ABC

    Ach so BFMinisterin Schwesig dazu:Linke Gewalttaten wurden in den vergangenen Jahren aufgebauscht worden,man sehe keinen Handlungsbedarf. So wurden klammheimlich alle Programme gegen Linksextremismus gestrichen.

    Schwesig ist doch eine Linke Bazille.
    Die wird kaum ihr eigenes Netz beschmutzen.

    Was mich nur wundert, strengere Strafen bei “Hasskriminalität” sind doch schon im § 130 StGB verankert.

    b>Volksverhetzung
    http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

  28. Wenn zu Hasskriminalität auch das Deponieren von Schweineköpfen auf irgendeinem Stück Brachland, das in Zukunft mal ein Moscheebaugelände oder ein moslemischer Friedhof werden könnte, zählt, dann gute Nacht. Dann haben wir praktisch DDR-Verhältnisse. Dass diese SPDler nicht sehen, wie sie durch ihre Politik immer totalitärere Verhältnisse schaffen, geht mir nicht in den Kopf. Haben diese Leute denn kein Geschichtsbewusstsein, das mal so 50 Jahre in die Vergangenheit reicht? Was brauchen denn die ganzen Fachkräfte, die doch so wunderbar integriert sind, und uns alle für jedermann kinderleicht nachvollziehbar bereichern, ständig neue Extraschutzwürste? Alles nur, weil die Horden von bösen Neonazis, aus denen die Hälfte der Altdeutschen zu bestehen scheint, tagein tagaus Ausländer drangsalieren? Wer denn, wo denn? Die Lügen scheinen in den entsprechenden Tagesschaupropagandafilmchen von der gequälten kroatischen Frau aus allen Ritzen. Die SPD wie die CDU regieren gegen die Realität und damit gegen das eigene Volk. Damit das möglich ist, muss man sich einen ideologischen Schutzpanzer zulegen, der aus Verdrehungen und Lügen gestrickt ist. Was aber noch schlimmer ist, ist die Tatsache, dass die Regierung nur die angestammten Deutschen einschüchtert und drangsaliert, während die Gruppe der Neudeutschen und Ausländer von all diesen entsetzlichen Belügereien und Bösewichtbrandmarkungen ausgenommen bleibt und absolute Narrenfreiheit genießt.

  29. #21 Kriegsgott (27. Aug 2014 20:32)

    …Erwähnt habe ich z. Bsp. 7000 Deutsche, die durch Migranten zu Tode gekommen sind.
    ________________________________________________

    Sind Sie jetzt vollkommen wahnsinnig geworden?!
    Bestimmte suicidale Phantasien kann ich Ihnen nicht absprechen.

    Aber ernsthaft. Mir wird da Angst. Zu DDR-Zeiten gab es das auch: Manchmal drehte so’n sowjetischer Besatzungssoldat durch und es gab Verbrechen an der deutschen Zivilbevölkerung.
    Wie oft möchtet Ihr raten, was mit einem Bekannten oder Verwandten geschah, der darüber redete?

    Der war dann irgendwie lange weg…

  30. Es war vollkommen klar, dass es so kommt. Warum auch nicht? Es regt sich ja von Seiten des autochthonen Blödmichels keinerlei Widerstand.

    Ich versuche mich mal als Kassandra:

    1.) Es dauert keine 2 Jahre mehr, dann sind sowohl Betrieb als auch Nutzeraktiviät von/auf Seiten wie PI-news ebenfalls justiziabel. Das ist einfach die zwingend logische Konsequenz aus den bei uns inzwischen herrschenden Zuständen, gegen die niemand opponiert.

    2.) Ein Kurswechsel wird ohne schwere Gewaltausbrüche nicht mehr möglich sein. Warum? Weil es auf friedlichem Wege jetzt schon kaum mehr möglich ist. Wer Wahlplakate einer nicht systemkonformen Partei anklebt, riskiert unter vollkommener Duldung des Systems inzwischen Leib und Leben.

    3.) Sollten Parteien wie die AfD entgegen aller Hemmnisse von Seiten des Systems einmal in die Nähe eines kritischen Stimmenpotentials kommen, wird es vom System entsprechende Gegenmaßnahmen geben. Juristische Verfolgung wegen „hatespeech“, systematische Unterwanderung durch agents provocateur, Änderung des Wahlsystems, Entzug der Parteienzulassung aufgrund „rassistischer, fremdenfeindlicher oder sonstiger menschenverachtender Beweggründe und Ziele“. Das System wird sicherstellen, dass – wenn die autochthone Bevölkerung durch Installation einer Willkürjustiz einmal eingeschüchtert und mundtot gemacht ist – auf so einfache Art wie durch geheime Stimmabgabe kein Kurswechsel mehr möglich ist.

  31. @ #35 Dhimmi Dummkartoffel

    kleine anfrage
    Wenn also, nennen wir “es” Mohamet, so ca. 20 Vorstrafen wegen Gewaltverbrechen auf dem “Kerbholz” hat und alle Opfer z.B. Peter hießen, würde dann ein Richter “dieses” Mohamet wegen HASSVERBRECHEN endlich einsperren?
    freundlichst DD

    Antwort nein.
    Der Mohammed kann den Peter nur nicht leiden. Das hat nichts mit Hass zu tun!

  32. Dieses neue „Gesetz“ illustriert mal wieder dass nicht der Islam sondern Linke und Grüne das Problem in diesem land sind.

    Ohne Linke und Grüne & ihre Handlanger bei SPD/CDU/CSU…….

    wo wäre diese nach Blut und Tod stinkende Wüstenideologie ?

  33. OT

    Erinnert ihr euch? Euromed? Barcelona-Erklärung?

    http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

    Ungehinderter, ungehemmter Import des Islams (das rechtliche Ding mit der Haßkriminalität ist u.a. auch ein Ergebnis dieses „Prozesses“) nach Europa im Tausch gegen Wirtschaftsbeziehungen?

    Euromed, dieses EU-Pojekt mit tausenden von Unterausschüssen und Lobbyvereinen von „Kultur“ bis „Wirtschaft“ in jedem einzelnen EU-Land? Das erstmals von Bat Ye’Or in „Eurabia“ beschrieben wurde? Ratet, wer das ab jetzt in Deutschland vorantreibt:

    Chritian Wulff

    Neues Amt für Christian Wulff: Der Bundespräsident a. D. soll am kommenden Freitag in Hamburg zum Präsidenten der European-Mediterranean-Arab Association (EMA), eines in Hamburg ansässigen Vereins, der sich vor allem für den wirtschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und den Ländern Nordafrikas, des Nahen Ostens und der Türkei einsetzt.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article131661609/Christian-Wulff-wird-wieder-Praesident.html

  34. @ #41 Mark von Buch

    Sind Sie jetzt vollkommen wahnsinnig geworden?!
    Bestimmte suicidale Phantasien kann ich Ihnen nicht absprechen.

    Aber ernsthaft. Mir wird da Angst. Zu DDR-Zeiten gab es das auch: Manchmal drehte so’n sowjetischer Besatzungssoldat durch und es gab Verbrechen an der deutschen Zivilbevölkerung.
    Wie oft möchtet Ihr raten, was mit einem Bekannten oder Verwandten geschah, der darüber redete?

    Der war dann irgendwie lange weg…

    Vielleicht komme ich dann mal endlich zur Umerziehung nach Ibiza. 😉

  35. Also wenn dann der türkische Mieter die Nachbarwohnung für die Sippe will, bricht der einen lautstarken Streit vom Zaun und kratzt sich an der Wange.
    Der deutsche Nazi landet daraufhin für sieben Jahre und sechs Monate auf Grönland zum Eiswürfelschnitzen und die Wohnung ist frei…

  36. herr haase. wie wollen sie die fremden härter bestrafen die geschworen haben juden und christen
    vernichten.aj aj aj .nur wegen paar stimme mehr

  37. Hier ein Kommentar von Tagesschau.de

    18:58 von Tremor

    „…Fallen Jugendliche (zumeist: ausländischer Herkunft) über ein arg- und demzufolge wehrloses Opfer (beispielsweise: in öffentlichen Verkehrsmitteln) her, schlagen sie es brutal zusammen und treten noch ein paarmal kräftig nach, spricht eine solche Tat zweifellos für großen Hass.“…

    Antwort Am 27. August 2014 um 19:21 von Izmi

    Wieso glauben Sie, dass „zumeist“ Jugendliche „ausländischer Herkunft“ über „arg- und wehrlose Opfer“ herfallen? Gibt es für das „Zumeist“ Belege? Und welcher Hass sollte dann dabei Motiv sein? Etwa Rassenhass?
    Ansonsten gelten natürlich alle Gesetze in Deutschland für alle gleich.

    Izmi ist bestimmt ein Linker. Das Deutsch ist einfach zu gut oder der Ali hört nur Moschee-Nachrichten!

  38. …hätte mir nicht träumen lassen, daß ein freundliches „Grüß Gott Herr Hitler!“ angenehmer in meinen Ohren klingen würde als dieses „Allahu akbar!“
    Das hat aber nichts mit Fremdenhass oder Rassismus oder Fremdenfeindlickeit zu tun, mit Abscheu gegen diesen Justizstümper allerdings schon!

  39. @ #48 MR-Zelle
    Hätte ich gerne eingestellt bei der Tagesschau.de, aber die haben den Kommentarbereich nach meinem Statement sofort geschlossen. Feiglinge.

  40. @#18 Karl der Zeitungsbote

    Wer oder was bist du? Ich habe von dir hier noch so gut wie nichts gelesen. Nenn mich noch SPD-Sympathisant, und ich bin beleidigt. 😉

  41. Gesetze sind auf Papier niedergeschriebene Buchstaben, deren Geltung als Allgemeinkonsens von einer Gesellschaft und dessen Institutionen akzeptiert. Aber Gesetze können auch ignoriert oder abgeschafft werden. Oder sie werden einfach ‚übersehen‘.

    Das zeigt die EU ja sehr deutlich hinsichtich der No Bailout-Klauseln und anderen Verträgen, die das Papier nicht wert sind auf denen sie geschrieben sind.

    Im Zweifel bin ich lieber ‚Hassverbrecher‘ aus der Sicht der linkstotalitären Gutmenschen als das ich meinen Mund halte und die komplette Auslöschung meiner Heimat und ihrer Kultur stillschweigend akzeptiere. Und ich weiß ich habe mit diesem Denken mit Sicherheit 95% meiner Vorfahren der letzten 1500 Jahre auf meiner Seite. Ich enttäusche sie NICHT!

  42. Liegt die polit-korrekte Gesinnungsgesellschaft in den letzten Zügen oder warum so eine Gesetzesverschärfung?

  43. Gut, dass man die NSU hat. Dabei wird lediglich der Istanbul-Prozeß konsequent fortgeführt und umgesetzt. Wieviele Jahre krieg ich jetzt?

  44. @ #52 kolat

    Wer oder was bist du? Ich habe von dir hier noch so gut wie nichts gelesen. Nenn mich noch SPD-Sympathisant, und ich bin beleidigt. 😉

    Karl ist Zeitungsbote. Was will man von einem Menschen erwarten, der jeden Tag nur die Systempresse liest! 😉 NICHTS!

  45. Wenn zugewanderte Türken , Zigeuner, Araber, Neger und Islamisten nach den gleichen Gesetzen mit den gleichen Maßstäben bestraft werden, habe ich nichts gegen diese Entwürfe! 🙂

  46. Die Volksverarschung nimmt erschreckende Züge an: der „Krampf gegen Rächtz“ wird propagiert. Bekämpft werden sollen also rechte, konservative, bürgerliche Meinungen und Ansichten.
    Von den herrschenden Sozialisten. Sie eifern ihrem Vorbild Adolf nach: er gründete eine LINKE Arbeiterbewegung, die NSDAP. Die Nazional-SOZIALISTISCHE Deutsche ARBEITERPARTEI.
    Gegen das „verhasste, rechte Bürgertum“, wie Adolf in „Mein Kampf“ beschrieb.
    Sollten wirklich die geistigen Erben Adolfs und ihr Rassismus, Nazionalismus und totalitärer Sozialismus bekämpft werden, müsste es „Krampf gegen Links!“ heissen. Und wir würden die herrschende sozialistische, rotgrün versiffte und überszeugungslos „gemerkelte und vergauckte“ Politkaste und ihre Antifanten bekämpfen.
    Ich sehe ein, das können sie nicht wollen. Sie verdrehen lieber die Fakten und die Geschichte.
    So wird auch klar, warum heutige Sozialisten – genauso wie Sozialist Adolf damals – den Islam fördern und viele Gemeinsamkeiten entdecken.

  47. Mit ein bisschen Neigung zu Verschwörungstheorien könnte man meinen, die dem NSU angelasteten Verbrechen seien vom Verfassungsschutz verübt worden, eben damit so ein Gesetz gegen „Hassverbrechen“ leicht durchgesetzt werden kann. Puh – alles nur ein böser Traum ? Na dann ist’s ja gut…

  48. Diese strengeren Strafen bei “Hasskriminalität” haben nur ein Ziel.
    Man möchte die Menschen, die sowieso kaum den Mund aufbekommen gegen unsere kriminellen Ausländer, jetzt endgültig zum Schweigen bringen, das wird z. Bsp. bei mir überhaupt nicht funktionieren.

    Ich trete unseren Alis so gegenüber, wie sie andere behandeln. Die einzige Sprache die sie verstehen.

  49. sorry, vergessen als OT zu kennzeichnen, aber irgendwie passt es ja, denn ein Hassverbrechen war das ja definitv auch-da hat der plusdeustche Ingenieurssohn seine plusdeutsche Ingenieurstochterschwester gehasst…

  50. Bei Lichte betrachtet muss doch jedem Gewaltverbrechen Hass zugrunde liegen. Wie kann ich jemandem „die Fresse polieren“, gegen den Kopf treten oder ein Messer in den Bauch rammen, wenn ich ihn in diesem Moment nicht abgrundtief hasse? Dieses Gesetz ist doch objektiv betrachtet vollkommen sinnlos und dient nur der Einführung des Gesinnungsstrafrechts und der weiteren Gängelung der Deutschen. Wenn schon, dann sollte es wenigstens ausgeglichen sein und Verbrechen an Deutsche von Ausländern härte bestrafen als von Deutschen an Deutschen. Und Gewalt von Linken gegen Polizisten sollte rebenfalls egelmäßig strafverschärfend gewertet werden, denn diese Leute hassen unseren Staat.

  51. OT

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto)

    Die SPD scheint jetzt völlig durchzudrehen:

    SPD will Integration vereinfachen

    Türkisch und Farsi an den Schulen

    An Schulen sollen künftig noch mehr Sprachen gelehrt werden. Bisher werden an 72 Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien rund 2500 Schüler in elf Herkunftssprachen unterrichtet. Die SPD will das Angebot ausweiten und weitere Prüfungsfächer anbieten – nicht zuletzt, um die Integration zu fördern.

    Etwa ein Drittel der Hamburger haben Migrationshintergrund. In vielen Familien wird die Sprache der Herkunftsländer gesprochen – aber an die Kinder nur zum Teil weitergegeben. Ziel ist es, Basiswissen zu vertiefen.

    „Herkunftssprachen können als zusätzliches Unterrichtsangebot – vor allem in der Grundschule – oder im Rahmen des Wahlpflichtbereichs in weiterführenden Schulen unterrichtet werden“, heißt es von der Schulbehörde. Zusätzlich gebe es bilinguale Angebote ab der Grundschule, etwa Deutsch-Türkisch, Deutsch-Spanisch oder Deutsch-Italienisch.

    Das Angebot richtet sich in erster Linie an Kinder mit Migrationshintergrund und wird fast ausschließlich von ihnen genutzt…

    http://www.mopo.de/nachrichten/spd-will-integration-vereinfachen-tuerkisch-und-farsi-an-den-schulen,5067140,28232486.html

  52. #57 Gast100100 (27. Aug 2014 21:13)
    Wenn das Gesetz offiziell ist, wird also der Koran verboten.
    ————————————————-

    Wird er NICHT! Der Koran kriegt Migrantenbonus! 😉

  53. 😉 kolat, was hast du wieder angestellt? 😉

    Bin grad zu faul zum Scrollen … 😀 😀 😀

  54. Jede Straftat ist eine Hasstat.

    Hass ist die Rache des Feiglings dafür, dass er eingeschüchtert ist.

    George Bernard Shaw

  55. OT

    Regierungspräsidium Gießen mietet Unterkunft an Autobahn an

    Bis zu 300 Flüchtlinge in Kirchheimer Motel
    Bad Hersfeld.

    Das Regierungspräsidium (RP) Gießen will bis zu 300 Flüchtlinge aus Kriegsgebieten im Motelcenter am Kirchheimer Dreieck unterbringen. Die ersten 50 Personen sollen heute angekommen, weitere 50 werden am Dienstag folgen. Das bestätigte RP-Sprecherin Ina Velte auf Anfrage unserer Zeitung.

    http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/breitenbach/fluechtlinge-kirchheimer-motel-3806831.html

  56. Nun regt Euch doch nicht so auf, Leute.
    Das, was jetzt so “neu “ als “Hasskriminalität“ verkauft wird, gabs doch schon mal als Straftatbestand.
    Nannte sich “antisozialistische Hetze “.
    Hätte nie gedacht, dass die DDR so schnell, und, wartet es ab, so viel schlimmer wiederkommt.
    Freisler wurde wiedergeboren und macht heute Gesetze in Brüssel.

  57. Ob dieses Gesetz auch kommt, ist lt.Tagesschau fraglich. „Hasskriminalität“ ist auch ein Wort mit viel Spielraum.Hass spielt wohl bei den meisten Gewalttaten eine große Rolle, das liegt in der Natur der Sache. Dann müsste ja der Hass eines Deutschen auf einen Ausländer vor Gericht schwerer wiegen als umgekehrt. Das wiederum wäre ja gegen das Grundgesetz. Man wird sehen… (aber möglich ist hier ja alles)

  58. @ #71 Freya-

    Regierungspräsidium Gießen mietet Unterkunft an Autobahn an

    Bis zu 300 Flüchtlinge in Kirchheimer Motel
    Bad Hersfeld.

    Das Regierungspräsidium (RP) Gießen will bis zu 300 Flüchtlinge aus Kriegsgebieten im Motelcenter am Kirchheimer Dreieck unterbringen. Die ersten 50 Personen sollen heute angekommen, weitere 50 werden am Dienstag folgen. Das bestätigte RP-Sprecherin Ina Velte auf Anfrage unserer Zeitung.

    Jetzt machen wir aus dem Kirchheimer Dreieck ein Kriegsgebiet.

  59. #70 Kriegsgott (27. Aug 2014 21:33)

    Danke für die schnelle Info.

    „Zeitungsboten“ ärgern geht gar nicht. 😉

    Hoffentlich hat er keinen „Hass auf Zeitungsboten“,
    denn das wäre (neuerdings) strafverschärfend! 😀 😀 😀

  60. #63 Kriegsgott (27. Aug 2014 21:26)

    Ich trete unseren Alis so gegenüber, wie sie andere behandeln. Die einzige Sprache die sie verstehen.

    😀

    Was mir auch Spaß macht, unseren Schätzchen direkt in die Augen schauen. Lustig auch wenn mehrere Ali`s neben einem an der roten Ampel stehen und man merkt die Kulturfremden fangen an zu kochen, trauen sich aber nicht. 😆

    Zu meiner Person: 100kg ungleichmässig verteilt auf 185cm 😉

    Es gibt jedoch Präventionsstrategien 🙄 :

    A 030 Leitfaden zur Gewaltprävention

    1) Kultursensibles Verhalten!
    Migrantische junge Männer sind oft in einer Kultur aufgewachsen, die viel Wert auf Männlichkeit und Ehre legt. Uns autochthonen Deutsch_Innen mag das manchmal seltsam erscheinen, wir sollten aber im eigenen Interesse Toleranz und Respekt aufbringen.

    2) Provokationen vermeiden, auch unbewusste!
    Viele migrantische junge Männer fassen Verhaltensweisen, die uns unbedeutend erscheinen, im Kontext ihrer Kultur als Kränkung ihrer Ehre auf. Vermeiden Sie unbedingt Blickkontakt. Schauen Sie zu Boden oder in ein Schaufenster. Simulieren sie gegebenenfalls Handytelefonate.

    3) Respekt zeigen!
    Machen Sie sich nicht auf dem Gehweg “breit”. Treten Sie lieber zur Seite! Beim Gang durch vornehmlich von migrantischen Menschen bewohnte Gegenden kann eine vorsichtige Anpassung an dort typische Verhaltensweisen und Kleidungsstile manchmal angebracht sein. Das gilt besonders für Frauen.

    4) Kreativ sein!
    Wenn eine körperliche Auseinandersetzung kurz bevorzustehen scheint, seien sie einfallsreich! Tun sie alles, um ihre Konfliktpartner zu verwirren. Fangen sie z.B. laut zu singen an, werfen sie Geldstücke auf die Straße, simulieren sie Geisteskrankheit oder Übelkeit.

    5) Keine Gewalt!
    Kommt es tatsächlich zu einer Auseinandersetzung, sollten sie sich auf keinen Fall wehren! Das macht alles nur noch schlimmer. Versuchen Sie wegzulaufen oder schützen Sie wenigstens Ihren Kopf mit den Armen.

    6) Niemals irgendwelche Waffen!
    Wahrscheinlich werden ihre Konfliktpartner Ihnen Waffen abnehmen und diese gegen Sie selbst einsetzen. Waffen gehören nur in die Hände der Polizei!

    7) Ein guter Zeuge sein!
    Merken sie sich Einzelheiten, um vor Gericht ein guter Zeuge zu sein.

    Diese Empfehlungen sind an die Ratschläge der Berliner Polizei angelehnt.

  61. Linke und Islamisten … die Unheilige Allianz.

    „Bleiben solln wie nach der Schlacht nur schwarze, leere Wänd?
    Es brennt, Brüder , es brennt.
    Ist euch euer Städtchen teuer,
    nehmt die Eimer, löscht das Feuer,
    löscht mit eurem eignen Blut, beweist, dass ihr das könnt!
    Steht nicht, Brüder, steht nicht länger und regt nicht die Händ!
    Steht nicht, Brüder, löscht das Feuer – unser Städtchen brennt!“

  62. #42 toll_toller_tolerant (27. Aug 2014 20:53)

    Es war vollkommen klar, dass es so kommt. Warum auch nicht? Es regt sich ja von Seiten des autochthonen Blödmichels keinerlei Widerstand.

    Ich versuche mich mal als Kassandra:

    1.) Es dauert keine 2 Jahre mehr, dann sind sowohl Betrieb als auch Nutzeraktiviät von/auf Seiten wie PI-news ebenfalls justiziabel. Das ist einfach die zwingend logische Konsequenz aus den bei uns inzwischen herrschenden Zuständen, gegen die niemand opponiert.

    In Rußland ist man uns diesbezüglich schon voraus.
    Wie bei uns selbstverständlich nur mit edlen Absichten (Bekämpfung von „Extremismus“, Kinderpornographie und „ordinärer Sprache“) wird dort Schritt für Schritt die Freiheit im Internet eingeschränkt.
    http://www.spzeitung.ru/2014/05/kommentar-bald-chinesische-verhaeltnisse-im-russischen-internet/

    Ich bin wahrhaftig kein Freund russischer Verhältnisse, und gerade deshalb nenne ich jegliche Kritik-Kampagnen der EUropa-Einpeitscher an Rußland scheinheilig.
    Zu Hause das einführen, was man anderswo anprangert sollte jeden freiheitsliebenden Menschen aufhorchen lassen.

    (Ironie on)
    Wie gut, daß wir in unserer gesunden Demokratie mit Regierung, Opposition und mit selbstbewußten, unabhängigen Medien solch eine Entwicklung nicht zu fürchten brauchen.
    (Ironie off)

  63. Es brennt, Brüder, es brennt!

    Wer in diesem Sommer nicht wach geworden ist, dem ist nicht zu helfen. Allein heute drei Meldungen auf meiner Facebook- Seite, der ich mühelos weitere Horrornachrichten an die Seite stellen könnte:

    1. Im multikulturell enorm bereicherten Kreuzberg hat ein Moslem gestern Nacht auf der Dachterrasse seiner Wohnung unter den Augen seiner Nachbarn und vermutlich seiner sechs Kinder mit dem Ruf: „Allahu Akbar Sheytan“(Gott ist groß, Teufel) seine Frau enthauptet. Die wievielte Enthauptung einer Frau ist das? Die zweite, die dritte? Mit dem Islam hätte das aber nichts zu tun, beeilte sich die „Berliner Zeitung“, einen Anwohner zu zitieren. (Ein aufmerksamer Achse- Leser hat mich darauf hingewiesen, dass diese Meldung zwei Jahre alt sein könnte, obwohl die Berliner-Zeitung.mobil-Meldung mit den heutigen Datum versehen ist, aber es ändert nichts am Grundsätzlichen)

    2. Die IS kreuzigt auch Kinder und ist in Deutschland als Organisation immer noch nicht verboten.

    3. Ein Journalist, der u.a. für den Deutschlandfunk, das Neue Deutschland und die taz arbeitet, findet Hinrichtungen „sozial“, jedenfalls wenn sie von der Hamas an mutmaßlichen Kollaborateuren vollzogen werden.

    Jede dieser Meldungen wäre in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts noch ein sensationeller Einzelfall gewesen, dem ein gesellschaftlicher Aufschrei gefolgt wäre. Heute kommen sie fast im Stundentakt aus dem Aus- aber auch aus dem Inland.

    Ein Aufschrei bleibt aus. Wie im jiddischen Lied stehen die Zeitgenossen da , gucken um sich und rühren, abgesehen von ein paar Unentwegten, keine Hand. Es haben schon die Feuerzungen den ganzen Westen heiß umschlungen und die bösen Winde blasen, aber nur eine winzige Minderheit lehnt sich auf. Ich fühle mich in die DDR-Zeiten zurückversetzt, wenn mir dazu gratuliert wird, dass ich ausspreche, was viele denken, aber (warum eigentlich?) nicht zu äußern wagen. Mit einem Unterschied! Damals hatte ich den Trost, dass ich in den Westen gehen könnte, wenn ich es nicht mehr aushielte.

    Wohin soll ich heute gehen? In allen westlichen Ländern herrscht der gleiche ideologische Irrsinn.

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/es_brennt_brueder_es_brennt

  64. Ihr versteht es immer noch nicht!

    Man schafft euch/uns ab!

    1. Anlocken fremder Völker durch üppige Sozialleistungen.

    2. Ansiedeln dieser Völker in staatlich finanzierten Wohnungen / Häusern.

    3. Finanzieren dieser staatlich gewünschten Siedler durch Unterhalt, Krankenversicherung

    4. Schaffung eines Wohlfühlklimas für diese Menschen durch Moscheenbau, Kulturvereine, Badetage für Moslems etc.

    5. Gesetzliche Möglichkeiten schaffen um diese Menschen nicht abschieben zu können.

    6. Gesetze erlassen, die Kritik an diesen Zuständen unter Strafe stellen, usw.

    Diejenigen, die diese Zustände schaffen, fördern und ausbauen werden nie und niemals damit aufhören. NIE!

    Erst dann, wenn man sie mit Gewalt daran hindert, wird es einen Wandel geben.

    Ihr und ich, sind aber nicht bereit diesen Kampf zu kämpfen. Feigheit, Verlustangst und Trägheit hindern uns.

    Keiner von euch, will seinen Job aufgeben um zu kämpfen, auf sein Bier, die Bundesliga oder Facebook verzichten.

    Meckern und Maulen ja, aber handeln ? – ähhh… ich habe einen Job und muss an meine Zukunft denken.

    Diejenigen, die uns abschaffen, denken auch an die Zukunft – aber die sieht uns nicht mehr vor.

    Ihr könnt bloggen, Flugblätter verteilen oder auf Facebook rummaulen. Alles schön und gut aber:

    Wer kämpft kann vielleicht verlieren.
    Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

    Wir sind dabei zu verlieren.

  65. #78 lorbas (27. Aug 2014 21:40)

    Danke, lorbas!

    Ich drucke mir das mal aus.

    Vielleicht kann ich’s ja mal, wenn ich so einem begegne, gebrauchen. Das kann aber noch dauern und bis dahin merke ich mir das alles ganz bestimmt nicht.
    Man wird halt vergesslich, im Alter.

  66. @ #82 lorbas

    Zu meiner Person: 100kg ungleichmässig verteilt auf 185cm

    Ups, dann könnten wir ja fast Zwillinge sein.
    187 – 103KG ehemaliger Boxer und 10 Jahre Türsteher in Berlin. 🙂 Pflaumenbaum am Kutschi!

  67. #85 Freya- (27. Aug 2014 21:44)

    … Ich fühle mich in die DDR-Zeiten zurückversetzt, wenn mir dazu gratuliert wird, dass ich ausspreche, was viele denken, … … …

    DITO!

  68. Nachschlag mit dem Holzhammer: Wegen volksverhetzender Passagen und Tötungsaufrufen eines Lies! – Buches wird mit sofortiger Wirkung die Verteilung dieses Buches unter Strafe gestellt. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Juden als Abkömmlinge von Affen und Schweinen bezeichnet werden. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass ein Lies!-Buch das Töten von Andersgläubigen bzw. Ungläubigen (= sie glauben etwas anderes) fordert. Der Besitz dieses Lies!-Buches wird ebenfalls unter Strafe gestellt.
    Unterricht nach dem Inhalt dieses volksverhetzenden Lies-Buches wird verboten.
    Die sog. „Moscheen“, darunter 72 „Fatih-Moscheen“ (= Eroberungsmoscheen nach Mehmet 2. Fatih, dem Eroberer von Konstantinopel) werden in Leseräume zur Aufklärung umgewandelt.

  69. @ #92 W. Martin
    aber in der DDR musste man nicht permanent vor Ausländern Angst haben. Denke ich mal.

    Stasi war sicherlich auch nicht ohne.

  70. Ja, Orwell wusste es:Man wird den „Bewohnern“ das Verbrechen von der Wurzel her austreiben.Wenn das mal ein paar Jahre in der Welt ist (und nach und nach immer rigider gehandhabt wird) werden die „Bewohner“ das „Gedankenverbrechen“ nicht mehr begehen können,weil man ihnen die Gedanken ausgetrieben hat.So wie im Genlabor Mais unempfindlich gegen Schädlinge gemacht werden.
    Oder der Michel wacht auf.
    Es ist allerdings gruslig, wie hoch der Grad der Verstärkung und Vervielfältigung ist, wenn ein Gutmenschenfaschist (aus der Ecke wird der Tonfall immer schärfer und gewalttätiger) irgendwo ein Vergehen in der Art gerochen zu haben meint.
    Das betrifft aber nur die Medien.
    Michel (alle Schichten) sieht das, natürlich, realistisch.Natürlich deswegen, weil er den täglichen Kampf um die Kröten ja hautnah ausficht, und dies so eklatant im Widespruch steht zu den 1001 Forderungen, wie wir unseren erschufteten Wohlstand gefälligst abzutreten hätten.
    Was ich vor Jahren für eine Verschwörungstheorie gehalten habe wird langsam Realität:Je mehr Chaos auf der Welt entsteht desto besser laufen die Geschäfte für einen sehr kleinen Teil der Weltbevölkerung.
    Ein paar Politikerfarsteller und andere mehr haben sich bewusst oder unbewusst in den Wind gedreht um besser voranzukommen, oder eher um nicht wie viele andere in den Strudel zu geraten.
    Es wird Zeit aufzustehen.

  71. …da die Kommentarfunktion zur Veranstaltung mit Zahid Khan am Samstag in Hanau bereits geschlossen ist , hier ein OT zur Veranstaltung in Darmstadt am vergangenen Samstag aus dem Echo:

    http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Auftritt-eines-selbst-ernannten-Propheten;art1231,5368153

    …man beachte die spoettische Schreibweise und die Selbstverstaendlichkeit , mit der ueber die Salafisten und ihre Koranverteilung berichtet wird.
    Die Mohammedaner waren uebrigens NICHT vertreten, haben wohl die Imane zum Rueckzug aufgerufen, denn die Veranstaltung war kein Vergleich zu den vergangenen in Offenbach, Dietzenbach, etc.
    Daher war auch das Polizeiaufgebot ueberdimensioniert, man hat wohl andere Gaeste erwartet……….
    Beobachter sind uebrigens auch Zuhoerer gewesen, die meisten haben sich wohl nicht getraut, in den abgesperrten Bereich zu kommen (man moechte ja ungern vom Nachbarn als Islamophober gesichtet werden) 🙂

    Es waere aber schoen, wenn sich einige mehr einfinden wuerden, auch wenn man nichts Neues dabei erfahren kann, Praesenz zeigen ist wichtig!
    Bin leider in NL, war aber letzte Woche dabei…….

  72. #90 Freya- (27. Aug 2014 21:52)

    Prince Sanji bedroht Kay One

    Wer, oder was, bedroht wen, oder was ???

    Da kann ich wohl Mel Gibson zitieren:
    „Ich bin zu alt für diesen Scheiss!“ 😉 😉 😉

  73. Das Original nennt sich Hate-Crime und wurde in den USA von ein paar Bekloppten erfunden und niemand konnte es aufhalten, weil das ja „Auslanderfeindlich“ wäre.

    Hier ein super Link, den mal jemand bei PI gepostet hat. Damit versteht eigentlich jeder Idiot, dass das Schwachsinn ist. Ok, es sei denn man folgt stur einer verrückten Ideologie ohne nachzudenken.

    http://www.youtube.com/watch?v=fLotehGgbiE

  74. #95 Kriegsgott (27. Aug 2014 21:58)

    @ #92 W. Martin
    aber in der DDR musste man nicht permanent vor Ausländern Angst haben. Denke ich mal.

    Stasi war sicherlich auch nicht ohne.

    Zu Ersterem: Nein, musste man nicht.

    Zum Zweiten: „Nicht ohne“ ist ein Euphemismus,
    jedenfalls soweit es mein Leben betrifft!

  75. Wenn „Hate Crime“ bzw „Hasskriminalität“ extra stark bestraft werden soll, bedeutet das im Umkehrschluss, dass andere Straftaten weniger bestraft werden.
    Im Klartext: Das Kind von dir und deinem Nachbarn werden Opfer von dem selben Verbrechen. Der Täter deines Nachbarn wird stark bestraft, weil dein Nachbar Ausländer ist. Und zu dir sagt man: „Es ist nicht ganz so schlimm was deinem Kind passiert ist, schließlich gehört es keiner ethnischen Minderheit an. Nicht mal homosexuell ist dein Kind. Damit liegt kein Hate-Crime-Fall vor und die Strafe kann milder ausfallen.“

  76. #89 Kriegsgott (27. Aug 2014 21:52)

    @ #82 lorbas

    Zu meiner Person: 100kg ungleichmässig verteilt auf 185cm

    Ups, dann könnten wir ja fast Zwillinge sein.
    187 – 103KG ehemaliger Boxer und 10 Jahre Türsteher in Berlin. 🙂 Pflaumenbaum am Kutschi!

    😀

    Was um Himmel`s Willen ist Pflaumenbaum am Kutschi!

    #99 W. Martin (27. Aug 2014 22:01)

    #90 Freya- (27. Aug 2014 21:52)

    Prince Sanji bedroht Kay One

    https://www.facebook.com/video.php?v=904300659583362&set=vb.248970961783005&type=2&theater

    Das ist ja Sondermüll Deutschland hat fertig.

  77. @ #103 W. Martin

    Zum Zweiten: “Nicht ohne” ist ein Euphemismus,
    jedenfalls soweit es mein Leben betrifft!

    Ok, wenn man natürlich in den Focus dieser Verbrecher geraten ist, ist das wirklich nicht schön, aber dieses Thema wird in Deutschland ja auch nicht aufgeklärt.

  78. #102 Freya- (27. Aug 2014 22:05)

    Sorry, Freya … so ganz ernst gemeint war die Frage nicht, oder besser > ich bin manchmal schon ganz froh, wenn ich von bestimmten Dingen mal GAR NICHTS weiss.

    Mir reicht es wenn ich Rappen kenne,
    was soll ich mit „Rappern“ … 😉

  79. OT

    Grüne Jugend
    Der Islam gehört zu Deutschland. Antimuslimischer Rassismus hat hier keinen Platz

    Die grüne Jugend jammert über angebliche rassistische Anschläge auf Moscheen in Deutschland, während sich der IS durch die halbe Welt mordet und alles abschlachtet was nicht bei 3 auf den Bäumen ist. Über IS, Boko Haram, Hamas etc. wie immer kein Wort der grünen Bessermenschen.

    Akif Pirinçci hat die passende Antwort darauf:

    ….der Islam gehört zu Deutschland wie Scheiße auf den Eßtisch….

    der ganze Text hier
    https://www.facebook.com/akif.pirincci

  80. #48 Mark von Buch

    Also ich meine, so etwas schon gelesen zu haben.
    Und zwar betraf das Holland. Da hieß es, dass – sollte im Rahmen eines normalen Nachbarschaftsstreits zwischen Bio-Holländern und Zugezogenen die Rassismus-Keule geschwungen werden – Bio-Holländer zum Wegzug gezwungen werden und sie ihr Haus ersatzlos verlieren können. Ich glaube, es war auch von sog. „Umerziehung“ die Rede.
    Allerdings weiß ich leider nicht mehr, wo ich das gelesen habe.

  81. Mein Dank gilt der €U-Diktatur!
    Danke das Ihr Hochverräter Europa vor die Hunde gehen lasst.
    Danke das Ihr den grössten Völkermord der Geschichte befürwortet, eingeleitet und umgesetzt habt.
    Dank auch an allen willigen Helfern in Politik und Journaille.

    Aber mein größter Dank gilt all denen, die Euch dafür eines Tages zu Verantwortung ziehen werden! Das Internet vergisst nicht und die Menschen die EUCH in Nürnberg 2.0 richten werden auch nicht. http://www.youtube.com/watch?v=SQ1WWlcqKuY

  82. @ #105 lorbas

    Was um Himmel`s Willen ist Pflaumenbaum am Kutschi! ❓

    Pflaumenbaum war eine sehr beliebte Erlebnisdisco, bzw Lokal mit ca. 500 Gästen in Berlin Reinickendorf am Kurt-Schumacher-Platz, (Abkürzung Kutschi). Wurde 1999 geschlossen. War auch sehr beliebt bei unseren Alis, die mich heute noch gut kennen. 😉

  83. OT

    Hirnblutungen

    Nach Schlägerei an Reinoldikirche: Opfer stirbt in Klinik

    Auf dem überdachten Bürgersteig vor der Geschäftsreihe mit Jellinghaus, gegenüber der Reinoldikirche kam es zu der folgenschweren Schlägerei.

    DORTMUND Die Ärzte konnten ihn nicht retten: Das Opfer der schweren Schlägerei an der Reinoldikirche ist am Dienstagnachmittag an den Folgen seiner Verletzungen im Krankenhaus gestorben. Der 35-jährige Dortmunder war in der Nacht zu Sonntag zusammengeschlagen worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei junge Männer.

    Nach Angaben der Dortmunder Staatsanwaltschaft starb der Dortmunder an den Folgen eines Schädel-Hirn-Traumas. Bei der Schlägerei nördlich der U-Bahn-Haltestelle Reinoldikirche am Sonntagmorgen gegen 4.30 Uhr war er mit dem Kopf ungebremst auf das Pflaster geschlagen. Dadurch hatten sich schwere Hirnblutungen gebildet. Die Ärzte hatten von Anfang an wenig Hoffnung geäußert, ihn retten zu können.

    Für die beiden 22 und 23 Jahre alten Tatverdächtigen bedeutet der Tod des Mannes, dass die Staatsanwaltschaft nun wegen Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt. Das Strafmaß bei einer Verurteilung reiche von mindestens drei bis höchstens 15 Jahren Haft. Beide jungen Männer waren nach der Tat festgenommen, aber am Montag aufgrund fehlender Haftgründe wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Offensichtlich besteht bei beiden Männern keine Fluchtgefahr. Ob sie ins Gefängnis müssen, wird ein Gericht entscheiden.

    Opfer soll Täter beleidigt haben

    Die Tatverdächtigen und weitere Zeugen hatten ausgesagt, dass das spätere Opfer betrunken gewesen und eine größere Gruppe beleidigt habe, auch die beiden Verdächtigen. Einer von ihnen habe dann mit der Faust so hart zugeschlagen, dass das Opfer mit dem Kopf auf die Erde geknallt sei. Staatsanwalt Henner Kruse: „Es waren keine Gegenstände im Spiel.“

    Zuerst waren die beiden Männer nach dem Vorfall in Richtung des Ostenhellwegs geflohen, seien aber später zum Tatort zurückgekehrt. Dort wurden sie verhaftet.

    http://mobil.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44137-City~/Hirnblutungen-Nach-Schlaegerei-an-Reinoldikirche-Opfer-stirbt-in-Klinik;art930,2463434#plx1632379727

  84. #113 Kriegsgott (27. Aug 2014 22:17)

    Berlin Reinickendorf am Kurt-Schumacher-Platz

    😀 Da hab ich, bei meinem Westonkel,
    nach meiner Ausreise gewohnt!

  85. Damit keine Missverständnisse auftreten, bis zum Absatz ist alles ironisch gemeint! 😉

    @ Kriegsgott

    Geil im Pflaumenbaum habe ich damals meine immer noch mit mir verheiratete Frau kennengelernt. Aber damals waren keine bzw. fast keine Bereicherer im Publikum. 🙂

  86. Der nächste Schritt ist die Schaffung eines Staatssicherheitsdienstes, der die Bürger flächendeckend bespitzelt und deren IM’s in Kneipen lange Ohren machen, ob nicht irgendwer islamkritische Äußerungen macht. Dieser wird dann am nächsten Tag von den linken Schergen abgeholt.

  87. Wenn Demonstranten unerlaubte Sprengmittel auf Polizei geworfen und Bullenschwein gerufen haben, hat es die SPD nie gestört. Warum bloß ? Hum Hum

  88. @ #117 lorbas
    1999 beendete ich ja meine Karriere als Türsteher. Zum Glück gab es da noch keine Smartphones mit Videofunktion, ich wäre nicht mehr auf freiem Fuß. 😉

    Och, Klagen gibt es immer wieder, allerdings nur mit unseren Alis. Die ziehen mich irgendwie magisch an. 😳

  89. @ #119 Fremder.im.eigenem.Land

    Geil im Pflaumenbaum habe ich damals meine immer noch mit mir verheiratete Frau kennengelernt. Aber damals waren keine bzw. fast keine Bereicherer im Publikum. 🙂

    Genau, das war unser Plan. Bei uns gab es wenn nur einige Quotentürken, die ich gut kannte. Ansonsten die Frage „hast Du Clubausweis? Nein, dann bye bye!“ 🙂

  90. Buschido macht ein Praktikum im Bundestag beim Innen Minister und bekommt einen Integrationspreis anscheinend als Vorzeige Moslem, und macht Hass “ Musik “ zur Kunst, und unsereins soll in den Kerker wenn er die propagierte Willkommens Kultur nicht praktiziert, und wenn es diesen Genossen “ Polit Offizier “ Heiko Maas nicht gefällt, Diktatorische Frechheit !

  91. #122 Kriegsgott (27. Aug 2014 22:29)

    @ #117 lorbas

    Och, Klagen gibt es immer wieder, allerdings nur mit unseren Alis.

    Guter Mann ❗ 😀

  92. @ #116 W. Martin

    😀 Da hab ich, bei meinem Westonkel,
    nach meiner Ausreise gewohnt!

    War mal eine recht angenehme Ecke, nie schön, weil da die Flugzeuge immer rüber donnern, aber heute fast Ausländer Durchwachsen.

  93. @ #125 lorbas

    #122 Kriegsgott (27. Aug 2014 22:29)

    @ #117 lorbas

    Och, Klagen gibt es immer wieder, allerdings nur mit unseren Alis.

    Guter Mann ❗ 😀

    Sehen meine Nachbarn auch so, wenn es nachts draußen laut wird, kann es nur der Kriegsgott sein. 😉

  94. @ #127 Fremder.im.eigenem.Land

    War selten dort, aber einen Volltreffer gelandet. Ansonsten eher in Wilhelmsruh gewesen, weil Ausländeranteil = ,,Null” und dort ausserdem da aufgewachsen 😉

    Das ist schön und noch zusammen. Muss ja fast schon die silberne Hochzeit anstehen. 🙂
    Ja, Pankow ist wirklich schön und sehr wenig Ausländer.

  95. #113 Kriegsgott (27. Aug 2014 22:17)

    Ich war 92/93 auch oft in der Pflaume, da war noch keiner der die Tür gemacht hat und stressende Mohammedaner gabs auch nicht…….schöne alte Zeit.

  96. auch wenn das wohl kaum mehr einer liest,
    an #87 Joerg 33
    diese Zeilen hätte ich auch gut schreiben können. stimme überein.
    ehrlich gesagt, sehe ich kaum hoffnung ,es ist, als wolle man das meer mit einem sieb leeren. ich mach aber trotzdem weiter.
    auch sonntags rathaus 12:00 uhr.ich steh nicht nur rum, ich tu was….

  97. @ #130 Nachdenklicher

    Ich war 92/93 auch oft in der Pflaume, da war noch keiner der die Tür gemacht hat und stressende Mohammedaner gabs auch nicht…….schöne alte Zeit.

    Die gab es da auch schon, allerdings nur am WE.
    Später gab es die dann jeden Tag!

    Leute, schaut Euch ZDF INFO an, Hübsch kriegt den Hintern voll! 🙂

  98. #130 Nachdenklicher (27. Aug 2014 22:47)

    #113 Kriegsgott (27. Aug 2014 22:17)

    Ich war 92/93 auch oft in der Pflaume,…

    Ich war/bin auch öfters in der Pflaume, nicht nur 92/93 😳

  99. Als ich das erste Mal aus der U-Bahn kam und genau in diesem Moment so ein Riesending, direkt über meinem Kopf, zur Landung in Tegel ansetzte, glaub mir, das vergesse ich mein Leben lang nicht!

    Ich kam direkt aus der DDR, aus einer Gegend,
    die selbst für die DDR allertiefste Provinz war.

    Ehrlich, ich war einer Ohnmacht nahe … 😉

  100. @ Kriegsgott

    Wir haben mittlerweile (15 Jahre) Berlin den Rücken gekehrt!
    Aber die Erinnerungen sind wach, positiv aber immer mehr dominierend die negativen! Leider! 🙁

    Sorry, mein Wlanrouter spinnt!

  101. Das ist ein Lackmus-Test für die CDU!

    Sehen wir es einmal positiv. Die CDU kann nun beweisen, ob sie alternativlos für das Wohl des deutschen Volkes ist oder ob sie den Neo-Bolschewisten der Sozialisten folgt.

    Ja, IM Merkel und Frako Kauder, nun seid ihr dran euch zu entscheiden. Schafft ihr die Demokratie und Rechtsstaat ab oder nicht.

    Insgesamt ist das ein Booster für die AfD, denn der antideutsche Rassimus der SPD kommt immer besser zum Vorschein.

    Die SPD hasst die Deutschen seit Bebel!

    SPD, und auch du wirst dein Waterloo eines Tages erleben. Denke an Trotzki.

  102. @ #134 Fremder.im.eigenem.Land

    Wir haben mittlerweile (15 Jahre) Berlin den Rücken gekehrt!
    Aber die Erinnerungen sind wach, positiv aber immer mehr dominierend die negativen! Leider! 🙁

    Berlin ist aber nicht mehr Berlin!

  103. @ #133 W. Martin
    Die fliegen da ganz dicht, max. 20 Meter über diesen Paltz. 🙂 Dahinter ist die Landebahn vom Flughafen Tegel!

  104. #137 Kriegsgott (27. Aug 2014 23:03)

    @ #133 W. Martin
    Die fliegen da ganz dicht, max. 20 Meter über diesen Paltz. 🙂 Dahinter ist die Landebahn vom Flughafen Tegel!

    Ich weiss!

    Ich sag ja, das vergess ich mein Leben lang nicht!

    Nur VORHER hätte mir das Einer sagen sollen … 😉

  105. #140 Fremder.im.eigenem.Land (27. Aug 2014 23:03)

    @ lorbas
    Ich war/bin auch öfters in der Pflaume, nicht nur 92/93 😳

    :mrgreen: Und das ist gut so!

    #141 Kriegsgott (27. Aug 2014 23:04)

    @ #132 lorbas

    Schäme Dich. 😆

    Ja was denn nun ❓

  106. @ #143 lorbas

    Schäme Dich. 😆

    Ja was denn nun ❓

    Wir sind doch ein Blog auch für Jugendliche. 😉

  107. Mittlerweile geht’s mir wieder gut. Hier, zu Hause, seh ich Flugzeuge nur, wie sich das gehört, als weissen Kondens-
    streifen am blauen Himmel. Und nicht wie am „Kutschi“, wo man die Beschriftung auf den Reifen lesen konnte. 😉

  108. @ #145 W. Martin
    Für die Bewohner am Kutschi besteht ja Hoffnung. Wenn BER mal fertig werden sollte, wird man Tegel zwar nicht schließen, aber es wird weniger Betrieb geben.

  109. #144 Kriegsgott (27. Aug 2014 23:14)

    @ #143 lorbas

    Schäme Dich. 😆

    Ja was denn nun ❓

    Wir sind doch ein Blog auch für Jugendliche. 😉

    Die auf PI lesenden Jugendlichen kannst du mit sowas nicht schocken.

    #145 W. Martin (27. Aug 2014 23:15)

    Mittlerweile geht’s mir wieder gut. Hier, zu Hause, seh ich Flugzeuge nur, wie sich das gehört, als weissen Kondens-
    streifen am blauen Himmel.

    Martin sieht Chemtrails: https://www.google.de/search?q=chemtrail&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a&channel=sb&gfe_rd=cr&ei=l07-U4T_OOul8weXpIHgCw

  110. Eine merkwürdige Vorstellung von Meinungsfreiheit:

    Wir haben jederzeit die Freiheit, die von der Regierung erlaubte Meinung zu äußern.

    Dagegen muss ich einwenden:
    Wer möchte mir sagen, was ich zu lieben und was zu hassen habe? Demnächst dürfen wir keine Deutschen mehr heiraten, weil das eine Diskriminierung gegenüber Ausländern wäre…
    Nein, nein, ich mag, was ich will, und ich mag nicht, was ich nicht mag. Das ist meine Sache, ihr Diktatoren!

    Auf gehts, PI sollte langsam mal aus dem Netz heraustreten und für die Freiheit kämpfen! Kundgebung für die Meinungsfreiheit!

  111. Der Bund zieht gesetzgeberische Konsequenzen aus den Pannen bei der Verfolgung des rechtsextremen NSU. Die Bundesregierung verabschiedete einen Gesetzentwurf, der Empfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusses umsetzen soll.

    ———————————
    Die einzige Panne ist wahrscheinlich, das sie dem sogenannten NSU nicht nachweisen können, nach der wahrscheinlichen Ermordung der beiden männlichen „Täter“ hat man sicher gedacht, mit der weiblichen „Täterin“ hätte man leichtes Spiel.

  112. Sicher eine Vorstufe eines Ermächtigungsgesetzes, bei dem natürlich nur Deutsche Rassisten sein kennen.

  113. Mit dieser typisch dumm-deutschen Polit-Intension wird nur eines deutlich: der permanente und krankhafte „Entschuldungs-Wahn“ der deutschen Politik ist weiterhin vorhanden.
    Man möchte mit dämlichen Aktionismus praktisch an den Moslems das gut machen, was an den Juden in der Historie verbrochen wurde.
    Mit einer solchen Intension schafft man übelste Verhältnisse die den Vergleich mit der Nazizeit nicht zu scheuen brauchen.

  114. macht nun der Gesetzgeber in Zukunft genau das, was durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) vor einiger Zeit angekündigt wurde; nämlich indigene Deutsche härter bestrafen, falls ein Delikt mit dem Terminus „Fremdenfeindlichkeit“ vorliegt.
    —————————————-
    der isslamische deutsche Faschismus zeigt sein wahres Gesicht.

  115. #101 Freya- (27. Aug 2014 22:03)

    Die einzigen, der zum Heiligen Krieg aufrufen, sind die Moslems!
    —————————————-
    Du hast die rot-grünen -schwarzen ISSLAMISTEN in der deutschen Regierung vergessen !

  116. Man muss mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz dagegen vorgehen:

    Eine Beleidigung nur dann schwerer zu bestrafen, wenn sie mit einer fremdenfeindlichen Aussage verbunden ist, hieße ja, eine deutschenfeindliche Beleidigung als weniger strafwürdig zu behandeln.
    Das ist gleichbedeutend mit einem Zweiklassen-Bürgerrecht:
    1. Klasse Ausländer und aus dem Ausland Stammende
    2. Klasse Deutsche
    Fremde als „bessere“ Menschen

    Dann wären wir Deutsche auch offiziell in unserem eigenen Land diskriminiert. Quasi „Rassegesetze“, nur diesmal gegen Deutsche.

    Dazu kommt noch das Vorhaben, „Beweggründe“ und „Ziele“ zu verfolgen.
    Ziele zu haben, ist in einer Demokratie legitimes Recht des Bürgers. Wer nur wollen darf, was die Regierung will, ist kein Bürger, sondern ein Untertan.
    Und Gesinnungen zu verfolgen ist Kennzeichen von Diktaturen.

    „Die Gedanken sind frei“

  117. Ja weit gefehlt, schließlich haben sie bereits entschieden, dass nur die „Mehrheitsgesellschaft“, also noch die Deutschen, rassistisch oder fremdenfeindlich sein kann, da wird das nichts damit, dass der Palästinenser der fröhlich „Juden vergasen“ verkündet oder die (mindestens 2) Türken, die die verhasste „Scheiß Kartoffel“ tot treten, in diese Gesetzgebung fallen.

  118. Heiko, ja du da, vom Mitarbeiter der Ford-Werke Saarlouis zum Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz auferstanden aus Ruinen. ❗

    Bald sitzen wir im Bundestag rechts neben deinem linken Daumen, und singen in drei Sprachen ein Lied das dich vielleicht erschaudern lässt 💡

    https://www.youtube.com/watch?v=-cwJQlsUf7U

    Und hier noche in paar gute Nacht Zitate
    für uns Heiko 😆

    —Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.?Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott! Carl Theodor Körner (1791-1813)?————————————

    —“Unser gegenwärtiges Währungssystem ohne Golddeckung ist ein Betrug, der keine gesunde Politik erlaubt. ! (Ferdinand Lips, Schweizer Privatbankier)?

    —?“Mit Greuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen …Und nun fangen wir erst richtig damit an! Wir werden diese Greuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehr wissen, was sie tun.

    Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig. Endgültig ist er nie.

    Die Umerziehung (Reeducation) bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wie englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit, und das Unkraut bricht durch, jenes unausrottbare Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.” (Sefton Delmer, brit. Chefpropagandist nach der Kapitulation 1945)

    —“Was wir im deutschen Widerstand während des Krieges nicht wirklich begreifen wollten, haben wir nachträglich vollends gelernt: daß der Krieg schließlich nicht gegen Hitler, sondern gegen Deutschland geführt wurde”. (Eugen Gerstenmaier, Bundestagspräsident ab 1954)

    —“Polen will den Krieg mit Deutschland, und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.” (Rydz-Smigly, Generalinspekteur der polnischen Armee in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren, Sommer 1939 )

    —“Wir sind 1939 nicht in den Krieg gezogen, um Deutschland vor Hitler … den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, daß wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren konnten”. Sunday Correspondent, London, 17.9.1989 (vgl. “Frankfurter Allgemeine”, 18.9.1989)

    —“Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte.” (Churchill zu Lord Robert Boothby)

    —”Wir haben ein schriftliches Dokument, das uns Krieg in zwanzig Jahren garantiert. Wenn Sie einem Volk Bedingungen auferlegen, die es unmöglich erfüllen kann, dann zwingen Sie es dazu, entweder den Vertrag zu brechen oder Krieg zu führen. Entweder wir modifizieren diesen Vertrag und machen ihn für das deutsche Volk erträglich oder es wird, wenn die neue Generation herangewachsen ist, es wieder versuchen.” Lloyd George 1919 zum Versailler Vertrag

    —Gib mir die Macht über die Währung eines Landes und es interessiert mich nicht mehr, wer dessen Gesetze macht (Mayer Amschel Rothschild 1744-1812) Gründer des Imperiums

    —„Mir ist es egal, welche Marionette auf dem Thron von England sitzt und ein Imperium regiert, wo die Sonne nie untergeht. Der Mann, der die Geldmenge Britanniens kontrolliert, kontrolliert das Britische Imperium, und ich bin der Mann, der die Geldmenge Britanniens kontrolliert.” (Nathan Mayer Rothschild 1744-1836)?

    ———„Eigentlich ist es gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution vor morgen früh.“(Henry Ford, 1863-1947)

    —Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich

  119. Der Grünen-Innenexperte Volker Beck bezeichnete Maas‘ Entwurf als „schlechte Symbolpolitik“. Die Berücksichtigung menschenverachtender Motive beim Strafmaß „klingt zwar schön, bringt aber nichts, wenn die Motive im Ermittlungsverfahren unerkannt bleiben“, kritisierte Beck.

    Hat jeder verstanden, was er damit sagt?

    Das läuft auf eine Beweislastumkehr hinaus!

    Solange der Beschuldigte von seinem Schweigerecht Gebrauch macht, bleiben seine Motive unerkannt.

    Der nächste Schritt wird also sein, bei Straftaten gegen Neger oder andere, die als „Opfergruppe“ gelten, wird der Täter nachweisen müssen, daß sein Motiv nicht „rassistisch“ war.

    Dann haben wir eine Zwei-Klassen-Justiz, in der das Strafmaß von der Rasse des Opfers abhängt.

    Das kann zum Beispiel dazu führen, daß bei einer Rangelei mit einem Türken der Deutsche, der aus Versehen sein Notwehrrecht geringfügig überschreitet, in den Knast wandert, und der Türke mit Bewährung davonkommt.

    Man will den Grundsatz, daß einem Täter alle Tatumstände zweifelsfrei nachgewiesen werden müssen, aushebeln. Ist das einmal gemacht, kann man dies auf andere Delikte ausweiten. Das ist das Ende vom Rechtsstaat.

    Es ist jetzt wirklich Zeit, aufzustehen!

  120. Wäre ja super!

    Eine Gruppe von 10 Türken, die einen Deutschen ins Nirvana tritt. Das ist sicherlich ein Hassverbrechen. Aber ich nehme an, wir sprechen hier von dem kleinen Taschendieb, der zufällig der Türkenmama das Portemonee geklaut hat. Der wird dann mit lebenslänglich bestraft, während es umgekehrt noch einen roten Teppich und viele Auftritte in täglichen Talk-Shows gibt, zusätzlich natürlich noch das Verdienstkreuz.

    Es gibt ja auch so viele Vorfälle, wo Deutsche Ausländer aus Hass töten bzw. diskriminieren. Da muss natürlich ein neues Gesetz her.

    Das Brandenburger Tor scheint mehr zu sein, als es scheint…muss wohl in eine Blase in einem Paralleluniversum führen. Bei so einer Politik bin ich ja schon fast dafür, dass Mutti und Co. sich wirklich nur noch um den Euro kümmern. Innenpoltik zu machen ist ja schon fast peinlich. Das darf ich hier niemandem erzählen…

  121. Wann begreifen unsere dämlichen Politiker es endlich, dass es keinen friedlichen Islam gibt, dass der Islam (laut Koran) die Welt erobern muss und alle „Ungläubigen“ , die nicht zum Islam konvertieren möchten, töten darf, oder sie zu Menschen zweiter Klasse degradieren, beziehungsweise sie auch versklaven kann.

    Alle Moslems, die bei uns leben und sich als friedlich ausgeben, betreiben taqiyya, d. h. sie täuschen uns ihre Friedlichkeit nur vor.

  122. KORANSUREN: Gemeint sind damit “rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende Beweggründe und Ziele”.

    Endlich kommt das Koranlehrverbot.

  123. Wenn ich die Visage dieses Maas schon sehe, so sahen die Gestalten in DDR I und UdSSR auch alle aus. Scheint eine genetische Abart zu sein. Aber schön, daß wieder ein Punkt von George Orwell abgehakt ist:“Gedankenverbrechen“.Nur statt “ 1984 “ eben 2014.Wir leben in einer glasklaren Diktatur unter Besatzungs“recht“. Das ist der letzte Beweis, wenn es dessen überhaupt noch bedurft hätte.

  124. Lasst sie doch Gesetze machen wie sie wollen.

    Der Hass, den diese uns autochone Deutsche förmlich verachtende Politiker-Drecksbrut offen auslebt, wird sich eines Tages vollständig entladen.

    Man kann ein Volk nicht unbegrenzt verarschen, mit allem möglichen Abschaum dieser Welt überfrachten und dafür auch noch bezahlen lassen, ohne daß es eines Tages zu massiven Unruhen kommt.

    Hass?
    Nur auf „unsere“ Politiker.
    Der Rest erledigt sich durch saubere Asylgesetzgebung, sobald diese Machthaber zum teufel gejagt sind.
    Dann sind 99% der Sozialschmarotzer gleich wieder mit zu Hause.

  125. #161 handler u.a.

    das wird zum lackmus-test unserer justiz:

    was darf eine sogenannte religion (???)
    äußern – wie werden texte betrachtet, die so
    offensichtlich zu hass und mord, unterdrückung und verfolgung, missachtung (und mehr) von frauen und mitgliedern anderen glaubens aufrufen!

  126. Das ist der Anfang vom Ende unseres (Rest-)Rechtsstaates. Eine Gesinnungsjustiz á la Orwell (Gedankenverbrechen) hält Einzug. Wer hätte das gedacht, daß nach über 70 Jahren wieder ein freislersches Rechtssystem etabliert werden soll, wo nicht nach Recht und Gesetz, sondern nach (rot-grün-bunter) Gesinnung und politischer Korrektheit geurteilt werden wird.
    In vorauseilendem Gehorsam gegenüber den neuen Besatzern und ihren Kolonisationsbehörden (DITIB) wird ein Gerichtsprozeß zum Anlaß genommen, bürgerliche Rechte und Freiheiten zu beschränken. Der größte Witz aber (über den man nun wirklich nicht lachen kann) ist, daß noch nicht einmal alle Tatvorwürfe innerhalb des besagten Prozesses bewiesen sind (http://wer-nicht-fragt-bleibt-dumm.blogspot.de/) Lach- und Sachgeschichten zum NSU-Prozeß.

  127. „Das ist wie beim Hitler“ würde meine Oma jetzt sagen…..

    @ #10 WahrerSozialDemokrat (27. Aug 2014 20:09)

    So wird es kommen!

    semper PI!

  128. Westliche-Werte-Demokratie bedeutet die Herrschaft von Minderheiten, die der Mehrheit ihren Willen aufzwingen.

    Die politische Klasse der Statthalter der Fremdherrschaft (ca. 600 Personen) wurde vor 65 Jahren installiert – und setzt seitdem konsequent die Agenda ihrer Herren um.
    Daher gibt es keinen Grund sich zu wundern…

    Was Du schon immer über die Westliche-Werte-Demokratie und West-Medien wissen wolltest bisher aber nicht zu fragen wagtest …

    „Die erfolgreichsten Gehirnwäsche-Techniken. Der Globalisierungs-Fanatiker. Ein Psychogramm der Westlichen-Werte-Demokratie“
    http://www.gehirnwaesche.info

  129. Die Linken/Kommunisten hassen Klassenfeinde.
    Issess „Hasskriminalität“?

    Darf man den Slogan – wen ich hasse, geht niemand was an – noch verwenden?

  130. Ausländer können also keine Hassverbrechen begehen. Ausländer begehen aber Verbrechen. Also können das nur Verbrechen ohne Hass sein. Also können Ausländer nicht hassen. Wir sind aber alle gleich, sagen die Politiker. Jegliche Unterscheidung ist also Diskriminierung. Das machen die Politiker aber, indem sie dem Ausländer Hass nicht zutrauen, uns aber schon.
    Ergo: Politiker sind also selbst Rassisten.

  131. Ich hasse die CDUCSUDIERÜNBRAUNENSPDDIESTALINLINKE wegen ihrer verlogenen Politik.Ist das jetzt auch ein „Haßverbrechen“?

  132. #4 kolat (27. Aug 2014 19:58)

    Salafisten und IS-Terroristen können nicht fremdenfeindlich handeln? Das sehe ich aber anders.

    Ist auch ganz anders.

    Aber kann man noch auf eine unvoreingenommene Justiz bauen? Der Großfamilienrabatt („wir wissen wo dein Haus wohnt“) bei Strafzumessung für ausländische Täter ist ja bereits Standard geworden. Die wenigen anständigen Richter mit Courage kämpfen gegen Windmühlen, brennen irgendwann aus oder hängen sich auf. Und in das richtliniensetzende oberste Gericht, das Verfassungsgericht, kommen immer mehr Richter mit rot/grünem Parteibuch. Und die „wissen“, dass Ausländer weder hassen noch rassistisch sein können – per Definition.

    Was dabei herauskommt ist letztlich Gesinnungsjustiz und ein weiterer Sargnagel für die Zivilgesellschaft.

  133. Ich hasse diesen verlogenen, korrupten Staat und hoffe er wird irgendwann im Feuer untergehen und seine Lakeien mögen bestraft und bereichert werden.

  134. Solange diese Politschmarotzer ohne ***Gelöscht!***, wird sich nichts ändern.

    .
    ***Moderiert! Bitte die „Policy“ beachten, vielen Dank! Mod.***

  135. (…)#64 Fat_Man (27. Aug 2014 21:22)
    Mit ein bisschen Neigung zu Verschwörungstheorien könnte man meinen, die dem NSU angelasteten Verbrechen seien vom Verfassungsschutz verübt worden, eben damit so ein Gesetz gegen “Hassverbrechen” leicht durchgesetzt werden kann. Puh – alles nur ein böser Traum ? Na dann ist’s ja gut
    ***************
    Sag mal, bist Du vielleicht Bremer-Bürger? 🙂
    Ich sehe das ebenso, denn so viele Ungereimtheiten, sind nicht normal und deuten auf Manipulation hin, denn dem „Pöbel“ wird irgendetwas von den ach so schlimmen „Herbstbrauen“ vorgesäuselt und in Wirklichkeit………..?
    Ach ja, die Welt ist ja so schlecht
    und die Deutschen erst! 🙁

    Passt gut zum Thema:

    (….)Beunruhigendes Schweigen
    Ebenso beunruhigend ist das Schweigen der Mainstreampresse über alles, was mit den wiederholten, erklärungsbedürftigen Geldtransfers vom Verfassungsschutz zum NSU-Trio zu tun hat. Sehen Sie selbst, wie die Welt und der Spiegel das Misstrauen von Beate Zschäpe »analysieren«. Dort wird gerätselt, was wohl die Gründe sein könnten. Hatte es etwa mit »der dummen Hausfrau« oder mit »Freundschaft« zu tun? Nein, liebe »Qualitätsjournalisten«, es hat mit dummen Fragen zu dummen Hausfrauen zu tun. Will Beate Zschäpe aussagen? Nein, denn sonst würde sie einfach aufstehen und es tun.(…)

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/falk-schmidli/nsu-prozess-das-misstrauen-der-beate-zschaepe.html;jsessionid=F5D61A0DC1021C30A47074040B49A209

  136. Ein Gesetz gegen Hasskriminalität müsste sich ja unweigerlich gegen die Verbreitung des Koran wenden. Ist Herr Maas vielleicht ein Islamkritiker?

  137. Bundesregierung will Hasskriminalität härter bestrafen

    ——————————————
    Der isslamische Hexenhammer einer Regierung von Volksverätern gegen ihr eigenes Volk

  138. Prima, sollen sie doch alle steuerzahlenden Bio-Deutschen in den Knast stecken. Dann ist wenigstens keiner mehr da, der für Schmarotzer die Kohle ranschafft…

  139. wir Deutschen sind selbst Schuld, wir wählen immer noch Parteien wie die SPD. Der Verdacht keimt, daß mit solchen Genossen unser Land in den Abgrund läuft.
    Ich denke da an das Bild eines gewissen A.Paul Weber.
    Erst wenn so etwas abgewählt wird, kann es anders werden in Deutschland.
    Deshalb Bürger, nur Mut, wählt in Zukunft islamkritische Parteien! Darin seid Ihr, noch, frei!

  140. Liebe PI-Leser und PI-Kommentatoren,

    warten wir doch einmal die Gesetzesberatungen und die Anhörungen im Rechtsausschuß ab. Ich weiß, dies fällt manchen schwer.

    Denn so einfach wie es der BMJ Dr.Maas sich das vorstellt, wird es nicht gehen.

    Ein ausgemachter juristischer Skandal ist es, und da fängt es schon an bedenklich zu werden, dass der Refernetenentwurf vom April 2014 des BMJ auf Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des DBT initiiert wurde.Bekanntlich ist der NSU-Strafprozeß in München aber noch gar nicht zu einem Abschluß gekommen und ein Urteilspruch liegt auch noch nicht vor.

    Das wurde auch schon vom Deutschen Rechtsanwaltsverein kritisiert, da es einen Vorgriff auf ein Urteil bedeutet, das erstens noch nicht vorliegt und zweitens auch nicht abzusehen ist, wie der Urteilsspruch ausfallen wird.

    Der einzige konkrete Ansatzpunkt des Referententwurfs des BMJ ist die Bezugnahme auf die Initiativen internationaler Organisation , z.B.UN etc. und entsprechende Regelungen in den USA, Schweden, Österreich und GB . Hier wird auch hate crime als Straftatbestand verurteilt.

    In Deutschland wird es juristisch etwas schwieriger werden, weil in der Gesetzgebung noch immer der Grundsatz gilt, jeglicher Gesinnungsjustiz, siehe Drittes Reich, eine Abfuhr zu erteilen. Hier könnte auch das BVerfG angerufen werden.

    In Deutschland geht es mit den Referententwurf auch darum, die Zuständigkeiten der Bundesanwaltschaft zu erweitern und bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bei bestimmten Morden und Totschlag eine juristische Annahme zu konstruieren, die die Ermittlungen erleichtern sollen.

    Konkret soll der §46 Abs.2 StGB um die rassistischen, fremdenfeindlichen und menschverachtenden Beweggründen erweitert werden.

    Allerdings sind die Schwierigkeiten immens, im juristischen Sinn, diese Beweggründe genau zu definieren und mit Merkmalen zu versehen.
    Z.B. bei rassistisch: nach der biologischen oder kulturwissenschaftlichen Theorie ?.
    Was soll frenmdenfeindlich genau sein ?.
    Und erst bei dem Beweggrund “ menschenverachtend „.

    Also bestraft sollen nicht die hate crimes wie in den zuvorgenannten Staaten, sondern die drei genannten Beweggründe/Motive sollen in den Ermittlunen bei Mord oder Totschlag
    miteinbezogen und beim Urteilsspruch ihren Niederschlag finden.

    Ich habe dem BMJ Dr.Maas bereits vor einiger Zeit geschrieben und auf diese Schwierigkeiten hingewiesen.

  141. #186 sakarthw14 (29. Aug 2014 09:38)

    Ihr Wort in Gottes – ocer soll ich sagen in Allahs – Ohr! Es wird sicher schwer werden, den Hass zu zu unterteilen und von den „niederen Beweggründen“, die es ja jetzt hon im ‚Gesetz gibt, als weiter strafverschärfend zu trennen! Die Absicht scheint es ja zu sein, bestimmte „Arten von Hass“ besoners hart zu bestrafen. Wer also keine Türken mag und es kommt im treit durch irgendeine Umstände mehr oder weniger „zufällig“ zu Körperverletzung odef gar zum Tod des Türken, dann wird bzw. soll dieses besonders hart bestraft werden!
    Man darf aber sicher sein, dass im umgelehrten Falle, in dem ein Arab er, Türke oder sonstwer aus dem islamischen Raum,n der offenkundig Deutsche nicht mag (z. B. feststgellbar bei entsprechenden Äußerungen und Verhaltensweisen in der Schule usw.) „kultursensibel“ wegen der anderen Regeln in dessen „kKultur“ mitkulurfbedingten, milpdernden Umständen – und sei es wegen der Aussagen in seinem „heiligen Buch, dem Koran – rechnen kann! So sist es zwar schon heute – aber die strafverschäfende Reglung im ersten Fall besteht noch nicht!
    Da Sie sich jurisctisch auszukennen scheinen (im Gegensatz zu mir) macherund Ihres Beitrags noch geringe Hoffnungen, dass dieser Versuch der Strafverschärfung „nach politischer Gesinnung“ nicht durchkommt! Warten wir es ab!
    Vielleicht – so meine Hoffnung – ist dieser Versuch des unsäglichen Herrn Maaß nur „für die Galerie“ gedacht – also so in der Richtung, dass die Türken und seine linken Gesinnungsgenossen den Eindruck haben. Die tun ja was!

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