schuesselWenn man sich ansieht, was der Verfassungsschutz auf Länder- und Bundesebene momentan so alles zu tun hat, dann kann man ihn für die größte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme der Bundesrepublik halten. Wer da nicht alles überwacht und ausgeforscht werden muss – Reichsbürger, Identitäre, „völkische Siedler“, PEGIDA Bayern, vielleicht ab und an sogar mal ein radikaler Imam oder gewalttätige Antifanten. Wer aber widmet sich eigentlich dieser Mammutaufgabe für Friede, Freude und Vielfalt – und vor allem: wie?

Dieser mehr als interessanten Frage widmet sich der Verwaltungsjurist Josef Schüßlburner (Foto l.) bereits seit über zehn Jahren. Er sieht die Bundesrepublik auf einem „Demokratie-Sonderweg“, in der die etablierten Parteien ihren Machtanspruch auch mit rechtlich fragwürdigen Mitteln durchsetzen – gerade auch dem der geheimdienstlichen Unterdrückung ihrer Konkurrenz. Zu diesem Thema gab er schon 2007 gemeinsam mit dem Bonner Politikprofessor Knütter den juristischen Sammelband „Was der Verfassungsschutz verschweigt“ heraus.

Nun hat Schüßlburner eine neue und brandaktuelle Studie über den Missbrauch des Verfassungsschutzes als Propagandamittel und Zersetzungsinstrument gegen die politische Opposition veröffentlicht: „Verfassungsschutz: Der Extremismus der politischen Mitte“ ist in der Wissenschaftlichen Reihe des Instituts für Staatspolitik erschienen und beleuchtet – allgemein verständlich – die gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse des so genannten „Verfassungsschutzes“ ebenso wie ihre praktische Umsetzung.

Besonders interessant ist auch der Vergleich der Bundesrepublik, in der von Seiten der Politik ein tiefes „Misstrauen gegen Demokratie“ und die Fähigkeit des Bürgers zur eigenen Meinungsbildung herrsche, mit Staaten autoritärer geheimpolizeilicher Tradition, wie Südkorea und Japan. Auch die Verfassungsfrage kommt beim Fachjuristen Schüßlburner nicht zu kurz: Was genau ist es eigentlich, was der „Verfassungsschutz“ zu schützen vorgibt? Beginnt die Instrumentalisierung nicht schon an diesem Punkt?

Die kurze und leicht nachvollziehbare Schrift von Josef Schüßlburner ist die optimale Handreichung für jeden politisch Interessierten, der sich (und anderen!) nicht länger von einem kleinen Beamtenkreis vorschreiben lassen will, was er lesen, sagen und denken darf. Auch in Diskussionen Gold wert!

Bestellinformation:

» Josef Schüßlburner: „Verfassungsschutz“: Der Extremismus der politischen Mitte, hrsg. v. Institut für Staatspolitik, Schnellroda 2016. 62 Seiten, 5 Euro – hier bestellen!

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92 KOMMENTARE

  1. Die Arbeit vom Verfassungsschutz verstehe ich nicht wirklich. Einerseits werden Parteien und Vereine aufgrund der Aktivitäten einer Person beobachtet, aber wenn diese Person auf einer webseite Beiträge/Artikel verfasst, dann wird die Webseite nicht beobachtet. Eine Zusammenarbeit mit dem VS ist möglich …?

    Die Polizeibehörden können nicht einmal Daten aus dem Handi saugen, selbst dann nicht wenn sie es in der hand halten! Eine politische Aktivistin wurde von der Antifa angergriffen. Der Täter wurde von Marcel G. gerufen. Dieser schlug mit einer mit Steinen gefüllten Tüte zu. Die Polizei war zu doof den Täter anhand der Rufnummer zu identifizieren, obwohl der Anrufer namentlich bekannt war. Das auch zum Thema Überwachung und Sicherheit…

  2. Jeden Tag,von früh bis spät,wird im Rotfunk eine Reichsbürgersau durchs Dorf getrieben.Bei den tausendfachen Vergewaltigungen mitten in Deutschland und Europa,waren die Journhallunken nicht so mitteilungsbedürftig.

  3. Man gebe niemand zu viel Macht, weder durch Geld noch durch Beziehungen, sagte schon Aristoteles. Heute haben politische Parteien viel zu große Verfügungsgewalt, ohne Kontrolle durch den Souverän. Wichtig ist, diese Parteien von Zeit zu Zeit komplett von ihren selbstbereichernden Aufgaben und der Nähe zu Lobby-Cliquen zu entbinden. NIe war es nötiger als 2017.

  4. Es werden derzeit alle Organisationen „überwacht“, die nicht der heutigen Einwanderungs-Ideologie folgen wollen. Es ist sowas von lächerlich, was vor allem fanatische, linksgrüne Multikulti-Politiker mittlerweile an Überwachung seitens des VS fordern.
    Aber Zeiten ändern sich, die allgemeine blinde Gutmenschenpolitik wird deutschland-und europaweit zunehmend immer mehr in die Defensive gedrängt.

  5. Der Verfassungsschutz ist gar nicht da die Verfassung zu schützen.

    Das ist nur ein Name für den Inlandsgeheimdienst, der ausschlichlich dem Machterhalt der Regierung dient um politische Gegner auszuspionieren.

    Besonders konnte man das erkennen, als der bayrische Innenminister den Inlandsgeheimdienst von Bayern anwies die Islamkritiker von „Der Freiheit“ mit Michael Stürzenberger zu überwachen und abzuhören.

    🙂

  6. #1 Istdasdennzuglauben (02. Nov 2016 18:57)

    Jetzt weiß ich auch, warum die Tagesschau nur 15 min. dauert. Bei all den kriminellen Aktivitäten der Invasoren,Linken und anderem gesetzteswidrigem Gesindel würde die TS 24 Std. dauern.

  7. Wozu braucht man überhaupt einen Verfassungsschmutz? Wen schützt der denn vor wem? Was wir brauchen ist eine effektive Spionage- und Terrorabwehr.

    PS
    TV-Tipp

    heute · Mi, 2. Nov · 20:15-21:00 · BR

    Münchner Runde

    Präsidenten-Poker: Wer kommt nach Gauck?

    Das Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Gauck hat begonnen. Werden die Parteien einen gemeinsamen Kandidaten vorschlagen oder werden sich mehrere zur Wahl stellen? Der Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck wird im Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. In der Münchner Runde geht es heute um den Präsidenten-Poker.

    Die Gäste sind:

    * Bascha Mika, Chefredakteurin „Frankfurter Rundschau“
    * Ursula Münch, Politik- und Parteienexpertin

    * Heribert Prantl, Mitglied der SZ-Chefredaktion

    * Roland Tichy, Publizist und Blogger

    Moderation: Sigmund Gottlieb

    Von Tichy abgesehen: eine Horrorrunde. Das übliche 4 zu 1 inkl. Moderator.

  8. die heutige ideologische Altparteien-Diktatur unterscheidet sich nicht mehr von dem SED-Regime.

    Der Verfassungsschutz schützt auch nicht mehr unsere Verfassung,sondern agiert wie seinerzeit die Stasi für das heutige Regime..

    Und die sogenannten Leitmedien,im Volksmund auch Lügenpresse genannt sind auch zu einem ideologischem regierungstreuen Einheitsbrei verkommen!

    Ich kann mir persönlich nicht vorstellen,dass der Istzustand hier im Lande noch langen Bestand haben wird.
    Es kann noch dauern,aber auch schnell gehen,wenn der Funke mal überspringt.
    Man sehe sich sich auch nur mal die Urteile,bzw. Freisprüche für Merkels kriminelle Gäste an,ob bei Vergewaltigungen,Brandstiftungen,oder sonstige Verbrechen.
    Diese rotgrüne Kuscheljustiz agiert auch nur noch ideologisch und richtet damit großen Schaden an!

  9. OT
    Hamburg
    Mord an Viktor ( 16)an der Alster

    Durch eine neue Zeugin ist es gelungen, ein ziemlich gutes Phantom Bild an zufertigen.
    Seit kurzem auf der Seite der Polizeipresse
    veröffentlicht.
    Dazu auch eine aktuelle Beschreibung.
    Jetzt kann die links Postille MOPO nicht mehr behaupten, das der Mord nichts mit ausländischen Verbrechern zu tun hat.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3472732

  10. OT
    Hamburger Justiz und Polizei reagieren auf die unhaltbaren Vorwürfe der Dhimmi-Richterin zum Silvester Rape Fudschie Urteil..(Freisprüche)
    Diese wurde von dem linken Schmierenblatt MOPO heute triumphierend quasi als Heldin auf der ganzen Titelseite präsentiert.

    „Meyer und Fröhlich reagierten auch auf den Vorwurf der manipulierten Beweise, äußerten, dass der Rechtsstaat „nicht durch die aufopferungsvolle Arbeit der Hamburger Ermittlungsbehörden in Gefahr“ gerate, „sondern durch diejenigen, die ihnen leichtfertig manipulierte Beweismittel, finstere Machenschaften und politische Instrumentalisierung andichten.

    – Quelle: http://www.mopo.de/25020454 ©2016

  11. Könnt ihr nicht bitte diese Fresse von der Website nehmen? Jeden Tag das Gesicht sobald man auf Pi kommt …

  12. OT

    Gerade RBB-Berlin

    Wegen Flüchtlingen:

    Kurdisch und Arabisch sollen in Berliner Schulen als offizielle Prüfungssprachen anerkannt werden.

    Was hat das jetzt zu bedeuten? Nähere Informationen sind zur Zeit leider nicht auffindbar.

  13. #22 Freya- (02. Nov 2016 19:47)

    Ich zweifle die Echtheit diese mails ehrlich gesagt an.

    So würde Hillary niemals schreiben. Viel zu viele deutsche (Insider-)Worte, zu viele Details, die sie über Deutschland kaum wissen kann.

    Mein Fazit: fake.

  14. OT
    schon wieder eine Klima Konferenz, diesesmal in Marokko, war nicht gerade erst eine in Paris?

    Und wieder werden tausende Klimaspinner selbstverständlich per Jet anreisen, und dabei Millionen Tonnen CO2 in die Luft blasen.
    Macht nichts, hat sowieso nichts mit Erderwärmung zu tun.
    Dafür gibts ordentlich Zoff bei unseren Polit-Darstellern.

    „Kommentar
    Klimaschutzplan 2050
    Planlos statt Vorreiter: Deutschlands unwürdiges Gezerre um die Klimapolitik

    Barbara Hendricks ist nicht zu beneiden. Beim Klimaschutz wollte Deutschland einmal Vorreiter sein. Doch vor dem Klimagipfel in Marrakesch steht die Ministerin ohne Plan da. Das Hick-Hack um die Klimapolitik ist eine wahre Posse.

    http://www.stern.de/politik/deutschland/klima–minister-blamieren-sich-bis-auf-die-knochen—unwuerdiger-streit-7129766.html

  15. #23 Heisenberg73 (02. Nov 2016 19:50)

    #22 Freya- (02. Nov 2016 19:47)

    Ich zweifle die Echtheit diese mails ehrlich gesagt an.

    So würde Hillary niemals schreiben. Viel zu viele deutsche (Insider-)Worte, zu viele Details, die sie über Deutschland kaum wissen kann.

    Mein Fazit: fake.

    Ich habe es eben schon im Nachbarstrang geschrieben:

    Zur Klarstellung: Das ist nicht von Hillary Clinton, sondern eine E-Mail, die an ihren Wahlkampfleiter Podesta gerichtet ist. Der Absender bleibt anonym (orca100@upcmail.nl) — ich vermute mal, ein in den Niederlanden lebender Amerikaner. Diese E-Mail scheint der verzweifelte (und recht naiv anmutende) Veruch zu sein, Frau Clinton bezüglich ihrer Einwanderungspolitik umzustimmen, oder wenigstens zum Nachdenken anzuregen.

  16. Warum auch sollte es sich mit unseren Geheimdiensten anders verhalten als beispielsweise in den USA? Es ist doch so, dass ein überwiegender Teil z.B. rechter Gewalttaten zumindest mit Unterstützung (NSU – der „Waffenlieferant“ war ein V-Mann; auch bei eigentlich friedlich ablaufenden „rechten“ Demonstrationen waren unter die Demonstranten gemischte Verfassungsschützer schon häufiger mal daran beteiligt plötzlich die Lage zu eskalieren und aktiv zu gewalttätigen Aktionen anzustacheln) des Verfassungsschutzes ablief.
    Solch extreme False Flag Aktionen wie 9/11 scheint es bisher zwar noch nicht in Deutschland gegeben zu haben, aber das sich unsere Volksver(t)räter der Geheimdienste gern auch aus machtpolitischen Erwägungen heraus und zum persönlichen Nutzen bedienen, ist weder neu noch verwunderlich.

  17. #20 Cendrillon (02. Nov 2016 19:46)
    OT

    Gerade RBB-Berlin

    Wegen Flüchtlingen:

    Kurdisch und Arabisch sollen in Berliner Schulen als offizielle Prüfungssprachen anerkannt werden.

    Was hat das jetzt zu bedeuten?

    Deutsch lernen ist für diese Volksgruppen nicht mehr erforderlich.

  18. Biberach an der Riß

    Räuber bedroht Frau mit Messer – In der Kapellenstraße hat ein Mann am Montagabend eine Verkaufsstelle überfallen.

    Der Täter ist etwa 20 Jahre alt, ca. 1,60 Meter groß und schmächtig. Er hat ein osteuropäisches Aussehen und trug eine dunkle Sonnenbrille mit großen Gläsern. Bekleidet war er mit einer blauen Jeanshose, Turnschuhen und einem cremefarbenen Kapuzenpulli. Er sprach deutsch mit unbekanntem Akzent.

    http://www.focus.de/regional/baden-wuerttemberg/biberach-an-der-riss-raeuber-bedroht-frau-mit-messer-in-der-kapellenstrasse-hat-ein-mann-am-montagabend-eine-verkaufsstelle-ueberfallen_id_6145994.html

  19. Die „Münchner Runde“ würde ich mir heute gern anschauen, Tichy ist gut! Aber Brandl, sorry, dieser Widerling ist einfach unerträglich. Fast wie Karl-Eduard von Schni. Spätestens dann hatten die Leute nämlich umgeschaltet!

  20. .
    Die Multikultis
    und Systemschranzen
    vom politisch-medialen Komplex
    machen eine extremistische Politik gegen
    das Volk und haben nicht viel mehr als 10 %
    hinter sich, wie man aus diversen Umfragen
    seit Sarrazins Buch ‚Deutschland
    schafft sich ab‘ sehen kann.
    Dessen muß sich das
    Volk nur endlich
    auch bewußt
    werden.
    .

  21. OT

    Wahre Helden
    Ein helldeutsches Heldenepos

    Preis für Zivilcourage
    Dem Schwächeren ist zu helfen

    Steffi Brachtel ist Trägerin des diesjährigen Preises für Zivilcourage. Die Freitaler Bürgerin erhält die Auszeichnung für ihr Engagement gegen rechte Bedrohung und Gewalt gegen Flüchtlinge. Brachtel steht bedingungslos zu ihrem Einsatz – obwohl auch sie selbst bedroht wurde.

    Von Bastian Brandau

    Auf Hasskommentare reagieren

    Das macht sie auf der Straße in Freital, aber auch im Netz, wo sie regelmäßig auf Hasskommentare in den sozialen Medien reagiert. Wie ihr Engagement begonnen hat?

    Brachtel, die ihr ganzes Leben in Freital verbracht hat, erzählt von einem islamfeindlichen Post, den ein damaliger Facebook-Freund vor gut zwei Jahren veröffentlicht habe. In einer Zeit, als es auch mit Pegida losgegangen sei.

    Oh was es doch für gute Menschen in Helldeutschland gibt.

    http://www.deutschlandfunk.de/preis-fuer-zivilcourage-dem-schwaecheren-ist-zu-helfen.1769.de.html?dram%3Aarticle_id=370253

  22. #27 aquila_chrysaetos (02. Nov 2016 19:57)

    Danke für die Klarstallung, das hatte freya leider sehr unklar formuliert.

  23. # 37 Freya- (02. Nov 2016 20:10)

    Former British Ambassador Claims Source Of Podesta Leaks „Comes From Within Washington“

    http://linkis.com/www.zerohedge.com/ne/ppLHn

    Mit Quelle ist hier aber der ‚Whistleblower‘ gemeint, der die E-Mails öffentlich gemacht hat. Über den Absender ‚orca100@upcmail.nl‘ ist nach wie vor nichts bekannt.

  24. OT

    Arabisch und Kurdisch als künftige „Schulsprachen“ in Berlin

    Die Inklusion lernbenachteiligter Kinder hatte bei Lehrern und Eltern angesichts offenbar unzureichender Konzepte und fehlender finanzieller Mittel in den vergangenen Jahren für erheblichen Unmut gesorgt. Sie soll qualitativ verbessert werden, etwa indem die Schulen durch fachlich geschulte Mitarbeiter unterstützt werden sollen. Auch die gebundenen Ganztagsschulen, bei denen Unterricht auch auf die Nachmittagsstunden verteilt wird, sollen gestärkt werden und „verbindliche Qualitätsstandards“ erhalten. „Damit hoffen wir, dass der Ganztag zu mehr Bildungsgerechtigkeit führt“, sagte Jarasch.

    Für Diskussionen und Anpassungsbedarf an den Schulen dürfte sorgen, dass die Koalitionäre an den Schulen künftig auch Sprachen wie Arabisch oder Kurdisch als mögliche Prüfungsfächer anbieten wollen.

    http://www.morgenpost.de/berlin/article208638245/Rot-Rot-Gruen-verschont-die-Berliner-Gymnasien.html

  25. Fahndung in Baden-WürttembergÜberfall auf zwei Frauen – Polizei sucht Linkshänder mit Pistole

    Die Villinger Polizei sucht nach einem maskierten Mann, der zwei Frauen in einer Bar überfallen hat. Er bedrohte die Frauen mit einer Pistole und floh anschließend mit den Tageseinnahmen aus der Bar. Die Polizei hofft nun, dem Täter mithilfe eines Fahndungsfoto auf die Spur zu kommen.

    http://www.focus.de/regional/baden-wuerttemberg/fahndung-in-baden-wuerttemberg-ueberfall-auf-zwei-frauen-polizei-sucht-linkshaender-mit-pistole_id_6147395.html

  26. #41 Cendrillon (02. Nov 2016 20:19)
    OT

    Für Diskussionen und Anpassungsbedarf an den Schulen dürfte sorgen, dass die Koalitionäre an den Schulen künftig auch Sprachen wie Arabisch oder Kurdisch als mögliche Prüfungsfächer anbieten wollen.

    http://www.morgenpost.de/berlin/article208638245/Rot-Rot-Gruen-verschont-die-Berliner-Gymnasien.html


    Wie genau soll man das verstehen? Ist Arabisch so wie Englisch dann ein Fremdsprachenfach oder soll es Deutsch ersetzten?

  27. Der verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung, der Verfassungsschutz schützt die Regierung.

    Wäre es anders und würde der VS tatsächlich die Verfassung schützen, müsste der VS nämlich gegen die verfassungsbrechende Regierung vorgehen.

    Abgesehen davon: welche Verfassung gilt denn gerade?

    Unser GG oder das undemokratische, an den Völkern Europas vorbei installierte Machwerk „EU-Vertrag“?

    Diese Frage sollte erstmal offiziell an unser Regime gestellt und ebenso offiziell geklärt werden.

  28. #4 DeutscheWerte (02. Nov 2016 18:58)
    Es werden derzeit alle Organisationen „überwacht“, die nicht der heutigen Einwanderungs-Ideologie folgen wollen. Es ist sowas von lächerlich, was vor allem fanatische, linksgrüne Multikulti-Politiker mittlerweile an Überwachung seitens des VS fordern.
    Aber Zeiten ändern sich, die allgemeine blinde Gutmenschenpolitik wird deutschland-und europaweit zunehmend immer mehr in die Defensive gedrängt.


    Oder in die Offensive. Momentan wirkt ja alles voellig offen und unsicher.

  29. Zwei Verletzte nach Schlägerei – Zeugen gesucht
    02.11.2016 – 11:39
    Hamm-Mitte (ots) – Von zwei Unbekannten geschlagen, getreten und verletzt wurden zwei 24-Jährige am Dienstag, 1. November, auf der Nassauerstraße. Gegen 3.20 Uhr trafen die Männer aus Hamm auf die Täter. Nach einer kurzen, verbalen Auseinandersetzung schlugen und traten diese auf ihre Opfer ein. Anschließend entfernten sich die Schläger in Richtung Südstraße. Die Gesuchten sahen südländisch aus und können nicht näher beschrieben werden. Die Verletzten mussten sich in einem Krankenhaus ambulant behandeln lassen. Zeugenhinweise nimmt die Polizei Hamm unter Telefon 02381 916-0 entgegen. (cg)

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65844/3472315

  30. In den letzten 12 Monaten gab es tausende Polizeimeldungen über Gewalt von „Südländern“, aber einen Aufschrei gibt’s nur bei Ferkelköpfen!

  31. Zwei Seiten der gleichen Medallie, NWO Scheisse : These- Antithese

    Wenn ihr das mal gerafft habt, seid ihr raus aus der Matrix

    Alles klar oder.

    Das Reich des Bösen hat sich gespiegelt.

  32. Das Reich des Bösen hat sich gespiegelt :

    Der Gute ist heute im Osten – das Böse im Westen.

    Er hat einfach egelogen, war nie auf der richtigen Geite der Geschichte

    Genauso, wie die USA und Obama nie gegen den IS waren, sondern ihn unterstützt hat inklusive Hillary.

    Er hat nur so getan als ob, das war reine Schauspielerei als Ablenkungsmanöver.

  33. Genauso, wie die USA und Obama nie gegen den IS waren, sondern ihn unterstützt hat inklusive Hillary.

    Er hat nur so getan als ob, das war reine Schauspielerei als Ablenkungsmanöver.

    These und Antithese sind wie zwei Zahnräder die sich gegenseitig antreiben und einer Lösung zusteuern, der Synthese :

    Die Synthese ist die NWO

  34. These und Antithese sind wie zwei Zahnräder die sich gegenseitig antreiben und einer Lösung zusteuern, der Synthese :

    Die Synthese ist die NWO

    Das Dumme ist nur , eine unipolare NWO kann beim heutigen Stand nur durch Krieg erreicht werden, und zwar einem GROSSEN, der die Rivalen genügend schwächen würde gegenüber dem Platzhirschen USA.

    Kriminelle Retter

    Ich fürchte, man würde um den Einsatz von Atombomben dazu nicht herumkommen..

    Aber was werden Menschen tun, die sich selbst für die letzte Rettung der Menschheit halten.

    (H.Clinton)

    Notfalls, fürchte ich werden sie es riskieren dass dabei die halbe Menscheit bei der Rettung mit draufgeht.

  35. Wer glaubt das der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, der glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten.

  36. #1 Aktiver Patriot (02. Nov 2016 18:56)

    Die Arbeit vom Verfassungsschutz verstehe ich nicht wirklich. Einerseits werden Parteien und Vereine aufgrund der Aktivitäten einer Person beobachtet,
    +++++++++++++++++++++++

    Der VS hat Parteien und Organisationen gegründet, damit er überhaupt seinen Zweck erfüllt: Staatsfeinde entlarven [die er selber geschaffen hat].

    Bevor er dann selbst enttarnt wird, dann verwischt er die Spuren, löscht Seiten und schreddert wichtige Akten.

    Wie jetzt wieder:

    Gestern [1.11.16] gesehen in https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-clip-1-100.html

    Geschredderte NSU-Akten – Fünf Jahre blockierte Aufklärung

    Auch fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ bleibt die Rolle des Verfassungsschutzes und der Bundesanwaltschaft bei der NSU- Aufklärung undurchsichtig.

    Die für Terrorermittlungen zuständige Bundesanwaltschaft und der Verfassungsschutz behinderten die Aufklärung.

    V-Mann-Akten bewusst vernichtet
    Wenige Tage nach dem Selbstmord von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, ließ ein Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Akten von Thüringer Geheimdienstspitzeln vernichten, die in unmittelbarer Nähe der ab 1998 untergetauchten Rechtsterroristen platziert waren. Die Aktenvernichtung am 11. November 2011 machte als „Operation Konfetti“ Schlagzeilen.

    „Vernichtete Akten können (…) nicht mehr geprüft werden.“ Das Eingeständnis von Lothar L., die V-Mann-Akten bewusst vernichtet zu haben, blieb folgenlos. Die Bundesanwaltschaft leitete L.s Aussage nicht an die Kölner Staatsanwaltschaft weiter, die für Ermittlungen gegen BfV-Mitarbeiter zuständig ist.

    Bei 27 Tatorten kein einziger Beweis – Beate Z. muß nun seit 5 Jahren diese Folter der Haft und des Prozesses ertragen. Selbst über die tote Peggy wurde sie schon befragt von Richter Götzl.

    Schlimmer geht’s nimmer!

  37. #29 Falkenhorst

    Kurdisch und Arabisch sollen in Berliner Schulen als offizielle Prüfungssprachen anerkannt werden.

    Da laut Studien Migranten nahöstlicher Provenienz „mangelnde kognitive Fähigkeiten“ aufweisen, werden dann auch gleich die Lösungsblätter den Prüfungsaufgaben zum Anheften beigelegt. Alles andere wäre diskriminierend und rassistisch…
    *Sarkasmus aus*

  38. #35 Cendrillon
    Da kann die gute Frau Brachtel wohl froh sein, dass sie nicht auf der ‚falschen‘ Seite, aka PEGIDA und/oder AfD steht, denn dann wäre es nicht bei Hassmails und harschen Posts geblieben, denn damit hätte es die SAntifa nicht bewenden lassen. Fensterentglasungen, Autos der Gegenseite abfackeln und auch Angriffe auf Gesundheit oder Leben ist bei denen das Mittel der Wahl. Mittlerweile ist es Usus, dass sich die Nomenklatura die Preise für ungefährlichen Protest selbst zuschanzt und die Preisträger(innen) landauf, landab vom System gefeiert werden.

  39. Geht doch: Vier Moscheen in Frankreich wegen „Verbreitung einer radikalen Idelogie“ geschlossen

    Quatre mosquées d’Ile-de-France fermées pour cause « d’idéologie radicale » (…)

    D’après le ministère de l’intérieur, ces lieux de prières « abritaient des réunions visant à promouvoir une idéologie radicale, contraire aux valeurs de la République ».

    http://www.lemonde.fr/police-justice/article/2016/11/02/quatre-mosquees-d-ile-de-france-fermees-pour-cause-d-ideologie-radicale_5024404_1653578.html#xtor=RSS-3208

  40. We are in fact now witnessing the violent death of western civilization.

    It is bad enough that Europe is being inundated by hordes of invaders of a culture, religion, and ethnicity totally incompatible with the West, but most reprehensible of all is the total lack of any will to resist on the part of Europeans themselves, and especially their governments (with notable exceptions, such as the Hungarians). Far from it – they even take active steps to encourage and accommodate the invaders.

    http://russia-insider.com/en/politics/vladimir-putin-condemns-europe-upholding-child-rape-video/ri17334

  41. Denn nichts ist verborgen, das nicht offenbar werde,

    auch nichts Heimliches, das nicht kund werde

    und an den Tag komme.

    Lukas 8:17

  42. „Mit den Eroberungszügen der arabischen Heere veränderten sich im 7. Jh. n. Chr. die politischen Machtverhältnisse grundlegend. Und auch kulturell vollzog sich ein Wandel – es entstand „die islamische Kunst“. War nun aber alles anders?“

    Zur Ausstellung im Pergamonmuseum zu Berlin

    Das Erbe der alten Könige. Ktesiphon und die persischen Quellen islamischer Kunst
    15.11.2016 bis 02.04.2017

    http://www.smb.museum/museen-und-einrichtungen/pergamonmuseum/ausstellungen/detail/das-erbe-der-alten-koenige-ktesiphon-und-die-persischen-quellen-islamischer-kunst.html

  43. Es gibt keinen Extremismus der politischen Mitte.

    Was „extrem“ ist, ist relativ. In DE (und anderen Ländern wie SE, NL, …) ist es ausreichend, wenn man über etliche Jahre seine Meinung nicht geändert hat, um von einem normal denkenden Menschen mit gesundem Menschenverstand zum Extremisten deklariert worden zu sein.

    Dies hat jedoch damit zu tun, dass sich die politische Klasse immer weiter nach links – weg von der Bevölkerung entfernt hat. Und von deren Sichtweise sieht es so aus, als ob alle anderen (die Mitte der Gesellschaft) nach rechts wandert. Und dabei sind nur die Politiker linksextrem geworden (bis hin zur CDU).

    D.h. in DE ist eine neue politisch korrekte Klasse von linken Neoprimitiven entstanden, welche sich in vielen Schlüsselpositionen eingenistet haben (Merkel, Maas, Schwesig, Nahles, vd Leyen, …) um jetzt die Bevölkerung mit diesen neoprimitiven Moral-ideologien zu terrorisieren.

    Da die Bevölkerung zu wenig geistigen widerstand geleistet hat, ist man bei den Neoprimitiven zum „Angriff“ übergegangen und will sich das Monopol juristisch absichern, in dem man jede abweichende Meinung, die nicht ihrer Ideologie folgt, zur Hassrede, Rassismus, … erklärt und versucht zu kriminalisieren (siehe auch Wilders & co in anderen Ländern).

    Dies zeigt nur, dass es nicht ausreicht, eine Quotenfrau zur geliebten Führerin zu machen, oder um grüne Quotullas auf die Spitze ohne jede demokratische Legitimation zu setzen. Damit ist die linke NPD vergleichbar demokratisch wie die femi-faschistischen Grünen. Dies nur als Tipp an den Verfassungsschutz, wenn sie aus Unterbeschäftigung nicht mehr wissen, wen sie sonst noch beobachten sollen.

    Demokratiepolitisch wäre es eine Katastrophe, wenn eine Hillary in den USA gewinnen würde. Dann gäbe es eine neue „sozialistische“ USSA. Der „Westblock“ würde die Position des früheren Ostblocks einnehmen.

    Es bilden sich die neuen Gleicheren unter den Gleichen aus – Politiker, Medien, Soziologen, Wirtschaftsbosse, Künstler, Eliten, Quotentussis, …, sind die neue unfehlbare Politklasse, welche dem Pack den Weg zeigt.

    Die EU-Versager (Juncker, Schulz & Co) benötigen in ihrer Ideologie keine Bürger mehr. Bei so viel Bürgernähe frage ich mich langsam, wann man aufhört, die Bevölkerung als Anzahl von Bürgern anzugeben, sondern in Kilo Fleisch.

    Daneben gibt es auch schon die DDR 2.0 unter der geliebten Führerin. D.h. DE ist bereits gesellschaftspolitisch eine Meinungsdiktatur. Die Wirtschaft wird vorsichtig verstaatlicht (Z.B. durch geplanten EZB Ankauf von Unternehmensaktien, Pflichtquoten – um das neoprimitive Gesellschaftsbild in der Wirtschaft zwangsweise durchzusetzen, …). Damit soll der Rubel noch rollen und die Bürger ruhig stellen, bevor man durch Negativzisen, … auch deren Vermögen langsam verstaatlicht.

    D.h. der Putin ist lt. Schröder ein lupenreiner Demokrat, aber die geliebte Führerin ist eine lupenreine antidemokratische Despotin, deren Ziel zu sein scheint, an der weltweiten Abschaffung der freien Demokratien ganz vorne mitzumischen.

    Die UNO ist ohnehin keine demokratische Veranstaltung, regiert aber mit ihren linksideologischen Weltergüssen überall mit.

    Also was die freie Demokratie angeht, schaut es schlecht aus. Die politkorrekte, gleichmacherische Genderwahnsekte ist in den Führungspositionen angekommen und zerstört alles, was nicht in ihr Weltbild passt.

    Mich wundert nur, dass es in dem Verbund der neoprimitiven Parteien (die gleichgeschalteten CDU-Grüne-SPD) noch Mitglieder gibt (die Linke steht zu ihrem neoprimitven Weltbild, so dass sie zumindest nicht heuchelt). Diese Parteien standen früher für Freiheit und Demokratie. Da gab es die Mitglieder, die es unterstützt haben. Aber heute? Da fragt man sich, ob die Mitglieder wirklich Freiheit und Demokratie gewollt haben, oder nur irgendein Parteibuch, um etwas damit erreichen zu können. Ein Bürger, dem die Freiheit noch etwas wert ist, kann kein zahlendes Mitglied in diesen neoprimitiven Gesangsvereinen sein und damit die eigene Gehirnwäsche (z.B. durch Medien) bis zu seiner eigenen Entmündigung mitfinanzieren.

    Die vielleicht einzige extremistische Position der gesellschaftlichen Mitte ist, dass man nicht im Stande ist, die eigene Manipulation zu sehen und diese (so lange es noch geht) friedlich zu ändern (Parteiaustritte, Abwahl der gleichgeschalteten Blockparteien, den Medien ihre Umerziehungsmentalität am Kiosk liegen lassen …). Damit lässt man den wahren Extremisten in den Ämtern sämtliche Macht, um eine Totalüberwachung zu etablieren, in der jede abweichende Meinung zu der vorgegebenen politkorrekt-neoprimitiven als extremistisch deklariert und verfolgt wird.

    D.h. man gräbt durch die eigene Mitwirkung (z.B. durch Untätigkeit, kein Parteiaustritt aus Feigheit, …) selbst das Grab für die freie Demokratie, die man angeblich so sehr schätzt.

  44. #8 Cendrillon (02. Nov 2016 19:05)

    Wozu braucht man überhaupt einen Verfassungsschmutz?
    ——————————————————

    Stehen nicht Demokratie und Extremismusschutz oder Verfassungsschutz in einem gewissen Widerspruch zueinander?

    Zeigt nicht der, welcher um die Verfassung besorgt ist, Zweifel an der Demokratie?

    Jaja – 1933, schon klar. Ich nehme das Argument vom „nie wieder – mit allen Mitteln“ ernst.

    Das Problem bleibt aber: wer die Demokratie zentral und prinzipiell (nicht nur unbedeutend und peripher, wie es scheinen soll) einschränkt (fast schrieb ich schon „beschneidet“), der gibt sie im Kern auf und formt sie zur Scheindemokratie um.

    Demokratie als reines Prinzip enthält sich einer Beurteilung der Inhalte und Ziele der demokratisch legitimierten Macht. Punkt. Ansonsten ist es betreutes Denken. In Demokratie gemäß dem reinen Prinzip auch auch ihre eigene Aufhebung beschlossen werden. Auch die Augabe der Volkssouveränität (was auch nicht gleichbedeutend mit Demokratie ist.)

    Ein Demokrat vertraut auf die Fähigkeit des pluralistischen Wettstreits zur Selbstreinigung und zur Verhinderung dieser Selbstaufgabe. Dieser Kampf um die Meinung und die Stimme vertraut auf Aufklärung und auf das Menschenbild des intelligenten und mündigen Bürgers. Daher müssen Demokraten an einer möglichst hohen Bildung für jeden einzelnen interessiert sein, nicht an Egaltiarismus: die Dümmsten sollen ebenso noch schlauer werden wie die Schlauesten.

    Wer dies nicht tut, ist kein Demokrat. Mit dem Risiko der Vernichtung zu leben – genau das ist Demokratie und genau das ist eben nicht leicht – Demokratie ist nicht das Kinderland, als das sie uns duie Idee verkaufen wollen. An das Prinzip zu glauben trotz der Dekadenz und der Populisterei und der Demagogie und der Korruption – das ist Demokratie.

    Wer extremistische Ränder mit Werkzeugen außerhalb denen des Wahlkampfs bekämpft, ist kein reiner Demokrat mehr. Vielleicht muß dies ja tatsächlich sein, um 1933 Reloaded zu verhindern. Aber dann sollen Vertreter dieser eingeschränkten parlamentarischen Demokratie sie auch so nennen, und nicht bemäntelt als „wehrhafte Demokratie“ (gemeint: wehrhafte Staatsmacht) oder „Verfassungsdemokratie“:

    https://www.lds.sachsen.de/index.asp?ID=3460&art_param=351

    Ich sage: Je weniger Extremismus an verschiedenen Rändern (warum eigentlich nur 2?), desto weniger wahre Demokratie.

    Dies ist ganz praktisch von Bedeutung, weil die Ränder das Overton-Fenster des Sagbaren und für viele leider daher auch Denkbaren erst offenhalten. Ist dass Overton-Fenster des Denkbaren erst einmal prinzipiell eingeschränkt wie ein Bullauge, dann ist von ihm aus eben nicht mehr beurteilbar, wo in der Landschaft man sich gerade befindet, weil der Vergleich mit anderem nicht möglich ist. Man kann sich, einmal mental eingerahmt, nicht mehr versichern, ob man gerade bereits in einer Diktatur steckt, einenm Totalitarismus, ob links oder rechts.

    Die meisten aber stellen sich diese Frage nicht. Kommt man nach Asien, kann man vielleicht erfahren, was „superhot“ (superscharf) beim Essen wirklich bedeutet, im Vergleich zu unserem Essen. Oder wenn Kinder immer dasselbe Fastfood essen in immer derselben Mischung aus süß, salzig, leichtsauer und nie bitter, und man ihnen einredet, das sie jetzt Farmer (Bauernhof) oder Veggie. Ohne echten Vergleich könne sie das nicht beurteilen.

    „nie wieder – mit allen Mitteln“ – wer das sagt, ist der nicht selbst im Prinzip totalitär und antidemokratisch?

  45. Verfassungsschutz der Länder sind alles Schläfer. Bis die was merken ist der Markt verlaufen.

  46. DEUTSCHLAND SPENDETE IN DIE CLINTON STIFTUNG 100.000 – 250.000 Dollars
    NEBEN SAUDI-ARABIEN, KATAR, BAHRAIN, MAROKKO, OMAN u.a.

    Da kommt das Verbrechergesindel zusammen, was zusammengehört

  47. Brummbär nervt:
    Weils so schön war und nicht in Vergessenheit
    geraten soll:
    Was ist eigendlich aus der „Eindeutig“,“klar“,
    bzw.“zweifelsfrei“zuzuordnenden DNA Spur des
    mutmasslichen NSU Terroristen Uwe Böhnhard
    geworden?
    Wir erinnern uns:
    Das bayrische LKA hat in der Nähe(?) der
    Leiche der kleinen Peggy ein nur millimeter-
    großes Stück Stoff gefunden,auf dem das LKA
    nach 15(!) Jahren ,unter Wind und Wetter,Eis,
    Regen und Schnee,Pilzsporen,Fuchspisse und
    Wildsaurüsseln ,die DNA Spur zweifelsfrei ect.
    nachgewiesen hat!Diese wissenschaftliche
    Sensation sollte NIE in Vergessenheit geraten!
    Und darum sei hier nochmals daran erinnert.

    Mahlzeit !

    Hans-Heiner Behr

  48. The Second American Revolution is happening now

    “In contrast to the usual concept of a coup where the military’s involved and takes over the communication centers, very much like the scenarios you see in a movies, this coup was done silently and very effectively through two methods; corruption and co-optation. The Clintons have been involved in co-opting our White House, our Judiciary, our CIA, our Federal Bureau of Investigation (FBI), our Attorney General Loretta Lynch and our Director of the FBI James Comey for some time now. What they’ve done is to make sure they were part and parcel of a group of people who where interrelated through political cronyism”

    http://www.jeffereyjaxen.com/blog/2nd-american-revolution-in-play-countercoup-sees-us-intelligence-agencies-wikileaks-defend-us-republic

  49. Ein Gast von Merkel wollte Deutschland noch bunter, vielfältiger und weltoffener machen.

    In Berlin festgenommener mutmaßlicher Islamist plante Messer-Attentat

    Der am Mittwochabend in Berlin verhaftete mutmaßliche Islamist Ashraf Al T., 27, hatte nach FOCUS-Informationen ein Messer-Attentat am Montag nächster Woche in Berlin geplant.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-informationen-in-berlin-festgenommener-mutmasslicher-islamist-plante-messer-attentat-in-berlin_id_6154850.html

    🙂

  50. All of this could end in a political crisis of a magnitude never seen in the history of the modern world.

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