ms-1Die Stuttgarter Zeitung hatte in einem Artikel vom 16. April Michael Mannheimer (Foto links) und Michael Stürzenberger (rechts) als „bekannte Neonazis“ verleumdet. Beide leiteten daraufhin sofort ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen diese Vertreter der Lügenpresse an. Normalerweise wird in einem solchen Fall nach etwa zwei Wochen ein rasches Urteil gefällt. Aber das Landgericht Stuttgart ließ sich Zeit. Es dauerte sechs Wochen, und dann kam es gestern zu einer Verhandlung. Nach Faktenlage wäre die Sache eigentlich schnell erledigt. Nicht aber, wenn eine offensichtlich linke Zeitung den ominösen „Kampf gegen Rechts“ führt. Nach der insgesamt eineinhalbstündigen Verhandlung ist längst nicht klar, ob die Stuttgarter Zeitung für diese komplette Verdrehung der Realität zur Rechenschaft gezogen wird.

Zu Beginn referierte der Richter über die Frage, ob hier eine „Tatsachenbehauptung“ oder eine „Meinungsäußerung“ vorliege. Bei ersterem sei zu klären, ob sie „ehrenrührig“ sowie „wahr“ oder „unwahr“ sei. Hierbei müsste die Stuttgarter Zeitung auch die Wahrheit der Formulierung beweisen. Die „Meinungsäußerung“ sei vom Grundgesetz Art. 5 Meinungsfreiheit gedeckt. Hierbei wäre nun zu unterscheiden, ob eine „Schmähkritik“ oder eine „Formalbeleidigung“ vorliege. Der Richter meinte, in diesem Fall läge eine „Mischform“ vor. Hier noch einmal der Originaltext:

Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser, oder Michael Stürzenberger, von der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, auf.

Bei der Formulierung zu Mannheimer würde durch den Zusatz „rechtsradikaler Blogger“ und „ausgewiesener Islamhasser“ eine „gewisse Tatsachengrundlage“ hinzukommen. Es wäre nun zu klären, ob ein „massiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht“ erfolgt sei. Es wurde allerdings angemerkt, wer selber „massiv austeile“, müsse auch „einstecken“ können.

Die beiden Kläger Mannheimer und Stürzenberger trugen ausführlich vor, dass sie erwiesene Gegner des National-Sozialismus seien und permanent vor dieser gefährlichen Ideologie warnten. Beide zeigten auf, dass der historische Pakt zwischen Islam und Nazis beweise, wie viele Gemeinsamkeiten beide totalitäre Systeme aufwiesen und wie groß die Bedrohung für unseren freien demokratischen Rechtsstaat heute durch die Islamisierung sei. Diese Aufklärungsarbeit richte sich gegen Ideologien, aber nicht gegen Menschen. Daher sei es absurd, hierbei „Rassismus“ und „Ausländerfeindlichkeit“ zu unterstellen, zumal sie bei ihrer Arbeit von vielen Menschen aus dem Ausland, auch dem arabischen Raum, unterstützt werden würden.

Ihre Rechtsanwältin trug vor, dass in der Akte der „bekannten Neonazis“, die etwa 5000 Personen umfasse, weder Mannheimer noch Stürzenberger erfasst seien. Im Fall von Stürzenberger sei die Unterstellung zusätzlich absurd, da er Bundesvorsitzender einer Partei sei, die sich solidarisch mit Israel erkläre und in deren bayerischen Landesvorstand sich auch ein Mitglied der israelitischen Kultusgemeinde befände. Ein Jude dürfte sich hüten, mit einem „bekannten Neonazi“ zusammenzuarbeiten.

Der Rechtsanwalt der Gegenseite konnte keinen einzigen Beleg für die Behauptung der Stuttgarter Zeitung vorlegen. Er meinte lediglich, aus der Sicht der Zeitung sei diese Formulierung gerechtfertigt. Und ein heutiger „Neonazi“ müsse auch nicht zwangsläufig antisemitisch oder israelfeindlich eingestellt sein.

Das Urteil soll am 29. Juni um 16:15 Uhr verkündet werden. Mannheimer und Stürzenberger äußerten sich unmittelbar nach der Verhandlung:

Die Verhandlung verfolgten 24 interessierte Besucher, von denen viele ihre Solidarität mit den beiden Islam-Aufklärern zeigten:

LG

Die Inschriften, die vor dem Landgericht in Stein gehauen sind, zeigen eine gewisse Aktualität auf:

opfer

mahnung

Wer heutzutage vor der dem National-Sozialismus wesensverwandten Ideologie Islam warnt, wird verleumdet, verfolgt, gesellschaftlich geächtet und existentiell vernichtet. Hiermit sind wir allerdings noch nicht so weit wie damals:

innenhof

Man darf auf die Verkündung des Urteils gespannt sein. Es wird sich zeigen, ob wir noch einen funktionierenden Rechtsstaat haben.

(Kamera: Shalom Hatikva; Fotos: Michael Stürzenberger)

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95 KOMMENTARE

  1. Der Rechtsanwalt der Gegenseite konnte keinen einzigen Beleg für die Behauptung der Stuttgarter Zeitung vorlegen. Er meinte lediglich, aus der Sicht der Zeitung sei diese Formulierung gerechtfertigt. Und ein heutiger „Neonazi“ müsse auch nicht zwangsläufig antisemitisch oder israelfeindlich eingestellt sein.

    Damit wäre es also nun endgültig bewiesen: Die MSM und die Linksfaschisten unisono im Chor: „WER NAZI IST BESTIMMEN WIR!“

  2. Nazi ist nicht, wer Nazi ist.
    Nazi ist, wer den Herrschenden
    unangenehm ist.
    Merkt Euch das endlich!

  3. Grundgesetz, Rechtsstaat und unabhängige Justiz sind für die rotgrüne Totaldiktatur Schnee von gestern. Den Enkeln der Nazis geht es, genau wie ihren Großvätern, um den „Endsieg“ ihrer totalitären Ideologie und die Vernichtung von Freiheit und Opposition. Wer dabei im Weg steht, ist rechtlos und wird mit allen Mitteln bekämpft, mit dem Ziel der Totalausrottung. Die Nazi-Gene leben in den rotgrünen vermeintlichen „Gutmenschen“ fort.

  4. Ist die öffentliche Bekanntmachung der Notwendigkeit und Anwendung von 20.2 GG um StaatsfeindInnen in Politik und Medien einer freien Justiz zu übergeben eine „Tatsachenbehauptung“ oder eine „Meinungsäußerung“ ❓

  5. Ich weiß, ich wiederhole mich oft… aber ich muss doch noch einmal darauf hinweisen, dass das Volk genau das bekommt, was es bestellt hat… und vermutlich auch beim nächsten Mal wieder bestellen wird…

    … aus Gründen, die mir unbegreiflich sind.

    (Man kann die Tagespresse ja schon gar nicht mehr ohne Tranquilizer überstehen.)

  6. Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“, ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser (..) auf.

    In diesem Satz steckt ja wohl ein eindeutiger Widerspruch: Wie kann jemand „rechtsradikal“ und gleichzeitig „Islamhasser“ sein? Schließlich ist ja der Islam eine ultrtarechte/faschistische Ideologie mit aufgesetztem religiösen Überbau. Mich jedenfalls darf man gerne „Islamhasser“ nennen, genau wie übrigens auch „Nationalsozialismus-Hasser“. Nur merkwürdig, ersterer Ausdruck wird als Schimpfwort/Beleidigung verwendet während selbstverständlich jeder ein bekennender Nationalsozialismus-Hasser ist.

  7. Wesentlich ist heutzutage nicht ob jemand „Nazi“ ist sondern ob er einer sein könnte!

    Bei Sebnitz, Tröglitz, Ludwigshafen, Backnang, Vorra, Mannichl oder Mittweida kam man nach dem Ausschluss von „Nazis“ als TäterInnen zu dem Schluss, dass es aber auch durchaus „Nazis“ hätten sein können!

    Und, wer „Nazi“ ist, das bestimmen LinksfaschistInnen:

    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/ns-verbrecher-und-stasi-wer-nazi-war-bestimmen-wir-a-397473.html

    NS-Verbrecher und Stasi: „Wer Nazi war, bestimmen wir!“

    Von Anna Reimann

    Die Führung der DDR hat Westdeutschland als „Staat der Täter“ bezeichnet. Aber das Bild des „antifaschistischen“ Ostdeutschlands bekommt immer größere Risse. Viele ehemalige Nazis waren später Inoffizielle Mitarbeiter des realsozialistischen Staatssicherheitsdienstes, zeigt eine neue Studie.

  8. Sehr gutes Video, doch köstlich jedoch das Ende, worüber ich vor meinem Monitor sitzend laut auflachen mußte. Meine Tochter rief mir aus dem Hintergrund zu…Papa, bist du am Durchdrehen…? Einfach unverwüstlich die beiden M+M. Ich hoffe und wünsche beiden, dass sie irgendwann den Erfolg ihres unerschütterlichen Einsatzes und Mutes werden ernten können.

  9. Und ein heutiger „Neonazi“ müsse auch nicht zwangsläufig antisemitisch oder israelfeindlich eingestellt sein.

    Und ein heutiger Veganer müsse auch nicht zwangsläufig auf Fleisch verzichten!

    Und ein heutiger Homosexueller müsse nicht zwangsläufig …

    Und ein heutiger Grünpazifist müsse nicht zwangsläufig die Bombardierung Belgrads durch deutsche Bomber ablehnen….

  10. Im Deutschlandfunk wird aktuell darüber diskutiert (Lebenszeit, bis 11:30 Uhr), wie man die (bösen) Pegida Menschen umerziehen könnte. Unerträglich!

    http://www.dlf.de
    Livestream

  11. #12 Wnn (12. Jun 2015 10:32)

    Im Deutschlandfunk wird aktuell darüber diskutiert (Lebenszeit, bis 11:30 Uhr), wie man die (bösen) Pegida Menschen umerziehen könnte. Unerträglich!

    2020 – Rotrotgrüne Buntesregierung sperrt autochtone Vernunftbürger und sonstige Abweichler in Integrationslager…

  12. Also ich hätte jetzt zu diesem Prozess nicht unbedingt ein T-Hemd angezogen, auf dem groß die Buchstaben A H prangen 🙂

  13. Abhängig von Beruhigungsmitteln?!!?

    Wundert mich gar nicht.. Bei all dem Dreck den wir Deutsche ertragen müssen.

    Unerwünschte kriminelle gewalttätige Ausländer/Asylanten, Islamisierung usw. usw.

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Schlaftabletten und Co.

    Deutsche immer abhängiger von Beruhigungsmitteln

    Die Zahl der Abhängigen von Schlaf- und Beruhigungsmitteln in Deutschland liegt zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Betroffenen. Am häufigsten werden die Medikamente durch die Hausärzte verordnet. Es gibt auch regionale Unterschiede bei den Verordnungen.

    http://www.focus.de/gesundheit/news/schlaftabletten-und-co-immer-mehr-deutsche-abhaengig-von-beruhigungsmitteln_id_4741513.html

  14. OT
    Aber die Staatsmacht Siegt über den Bürger!

    Ihre Ankunft in Tröglitz hielt der Burgenlandkreis geheim!!!
    Die Einwohner von Tröglitz waren dagegen, dass Flüchtlinge in ihrem malerischen Städtchen einquartiert werden….
    …Da es laut Landrat Götz Ulrich weitere Wohnungsangebote in Tröglitz gibt, will er mittelfristig 40 Flüchtlinge dort unterbringen.

    Da kommt doch so Richtig Freude bei den Tröglitz’er auf: Alles so schön kunterbunt hier und kostet nichts Bezahlt alles der Staat….
    http://www.bild.de/news/inland/news-inland/erste-fluechtlinge-in-troeglitz-angekommen-41306610.bild.html

  15. OT

    Berichtet PI mal von der Bilderberg-Konferenz?
    Die Teilnehmerliste wurde hier ja schon mal gepostet:

    http://www.bilderbergmeetings.org/participants.html

    Es ist ja zu vermuten, dass hier die wahren politischen und wirtschaflichen Entscheidungen getroffen werden.
    Irgendwo muss es doch da mal undichte Stellen geben und Informationen, die durchsickern…

    G7 war doch bloß ein Ablenkungsmanöver für die Bilderberger…

  16. Der Rechtsanwalt der Gegenseite konnte keinen einzigen Beleg für die Behauptung der Stuttgarter Zeitung vorlegen. Er meinte lediglich, aus der Sicht der Zeitung sei diese Formulierung gerechtfertigt.

    In letzter Zeit häufen sich Fälle, die darauf hindeuten, daß Ratio, Logik und Objektivität in diesem Land auf dem Rückzug sind. – Das war auch so verstörendes Beispiel:

    „Nicht der objektive Sachverhalt sei maßgebend für die Verurteilung, sondern nur die subjektive Befindlichkeit des Richters Thomas Berkner. Beides hätte nichts miteinander zu tun.“

    http://www.pi-news.net/2015/06/heilbronner-richter-urteilen-in-eigener-sache-im-namen-des-volkes/

  17. #11 Eurabier (12. Jun 2015 10:19)
    Und ein heutiger „Neonazi“ müsse auch nicht zwangsläufig antisemitisch oder israelfeindlich eingestellt sein.

    Und ein heutiger Veganer müsse auch nicht zwangsläufig auf Fleisch verzichten!

    Und ein heutiger Homosexueller müsse nicht zwangsläufig …

    Und ein heutiger Grünpazifist müsse nicht zwangsläufig die Bombardierung Belgrads durch deutsche Bomber ablehnen….
    ————————

    Ein „heutiger Neonazi“ kann also einer sein…
    …., der in der Absicht, einen Neuen Nazi-Faschismus zu verhindern, auf die ideologischen Parallelen, die real zwischen Fschismus und Islam bestehen, hinweist, und zwar allein durch das Politische Wort und allzumeist belegt mit wörtlichen Zitaten aus den sogenannte „Ewig Gültigen Quellen“ des Islams, die Allahs Wort darstellten und uneingeschränkt für alle Zeiten und Umstände gültig wären, …

    …einer, der es wagt, die Unterdrückung der öffentlichen Meinungsfreiheit in Bezug auf den Gewaltislam nicht mitzumachen und nicht gewähren zu lassen …

    … einer, der strikt die Einhaltung unseres GG einfordert und dem selber in seinem eigenen Handeln nicht der geringste Verfassungsverstoß vorwerfbar wäre…

    Kurzum ein „heutiger Neo-Nazi“ ist wahrscheinlich…

    …der gewöhnlich Demokrat von heute, der es noch wagt, die Außerkraftsetzung wichtiger Gesetze, Verträge, von Verfassungsnormen und Rechtsnormen vonseiten der EU und der Bundesregierung, den schleichenden Faschismus und die fortschreitende Islamisierung unserer Lebnswirklichkeit zum Thema eines öffentlichen Diskures zu machen.

    „Heutiger Neonazi“ ist ganz einfach der, der die Furchtbaren Juristen der heutigen nagelneuen Freisler-Schauprozess-revival-Gerichtsbarkeiten am eigenen Leib zu erleiden hat.

  18. #15 Eurabier (12. Jun 2015 10:36)

    #12 Wnn (12. Jun 2015 10:32)

    Im Deutschlandfunk wird aktuell darüber diskutiert (Lebenszeit, bis 11:30 Uhr), wie man die (bösen) Pegida Menschen umerziehen könnte. Unerträglich!

    2020 – Rotrotgrüne Buntesregierung sperrt autochtone Vernunftbürger und sonstige Abweichler in Integrationslager…

    So wird es kommen!
    Das Gesetz dafür gibt es ja schon:

    https://medienredaktion.wordpress.com/2013/12/30/eu-plan-umerziehungslager-fur-andersdenkende/

  19. #14 martin67 (12. Jun 2015 10:35)

    Aktuelle DLF Sendung Lebenszeit:

    Stimmt, Herr Richter nimmt Pegida in Schutz!
    Seine Argumentation ist wohltuend anders.

  20. Ich weiß zwar nicht, und es konnte mir bisher noch keiner überzeugend darlegen, was einen Nazi oder Neonazi wirklich ausmacht.

    Vielleicht wäre das mal einen Beitrag wert, was einen Nazi tatsächlich ausmacht. Im ernst!
    Ich glaube nämlich nach wie vor, daß mit diesem Schmähbegriff lediglich „Auschwitz“ im Kopf erzeugt werden soll, aber war es das wirklich, was heute den Kampfbegriff Nazi prägt und sollen damit auch Ehe und Familie, Vaterlandsliebe oder Wehrhaftigkeit erschlagen werden? Wobei auch die angeblich in Auschwitz vergasten Juden hinterfragt werden sollten.

  21. #6 martin67

    Wer sich heute noch wegen solcher Nebenkriegsschauplätze wie „Nazi“ vors Gericht begibt, hat die Zeichen der Zeit noch nicht erfasst.
    __________________________________________

    Die Anrufung des Gerichts ist der einzige Weg, Lügenjournalisten zu begegnen, die kritische Bürger verleumden.

    Das Gericht wird entscheiden müssen, ob es im Namen des Volkes oder im Namen der Lügenpresse spricht.

  22. Endlich Nachricht wie es den Beiden ergangen,
    unruhig tat ich schon mit den Füßen scharren.
    Ein linker und islamophiler Kadi windet sich,
    interpretiert, deutelt und fantasieret frisch.

    Manch blindes Huhn gackert lange, bis es legt,
    wenn es für den rot-grünen Schweinestall fegt.
    Ist verboten den kriegerischen Islam zu hassen?
    Doch Christen müssen sich alles gefallen lassen!

    Muslime straffrei sogar ihr Haßbuch verbreiten,
    im Koran zig Anstiftungen zu Mord alle Zeiten.
    Der Koran erzählt nicht nur uralte Geschichten,
    Befehle sich an Gegenwart und Zukunft richten:

    Sure 2;191
    „Und erschlagt sie…! Das ist die Strafe, die die Ungläubigen verdienen.“

    Bin gespannt welches Urteil der Kadi fällt,
    ob er sich schon an Koran und Scharia hält:

    Sure 5;50
    „Wollen sie etwa die heidnischen ungerechten Rechtsbestimmungen? Allahs Urteil ist fürwahr das beste; das erkennen nur die Menschen, die von Allahs Gerechtigkeit (innerlich) überzeugt sind.“
    (koransuren.de/koran/surenvergleich/sure5.html)

  23. #16 reinemann (12. Jun 2015 10:39)

    Also ich hätte jetzt zu diesem Prozess nicht unbedingt ein T-Hemd angezogen, auf dem groß die Buchstaben A H prangen 🙂

    Also da muss ich Dir recht geben!!!
    Wirklich dämliche Idee von M. Mannheimer!!!

  24. @ #29 bolgida

    Was Sie lesen, sehe ich nicht!
    Ist das kein J vor dem H?
    Und den Buchstaben davor kann man gar nicht sehen.
    Also zeigen Sie uns bitte genaueres!
    Das möchte ich jetzt aber genau wissen!

  25. tapfer von den beiden, dass sie sich gegen diese verleumdung wehren. sie kämpfen gegen die macht der meinungsmacher, missliebige meinungen und selbst-denkende menschen abzuurteilen und fertigzumachen. das muss unser aller kampf sein! durchhalten bitte

  26. #34 Kara Ben Nemsi (12. Jun 2015 11:06)

    Aus dem Kommentarberecih:

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/raeuber-treten-duisburger-17-nieder-schwer-verletzt-id10768081.html

    Räuber treten Duisburger (17) nieder – schwer verletzt
    von badematt | #1

    Was soll dieses Herumgeeiere bei der Beschreibung der Täter.
    Es gibt eine unabhängige freie Presse, freien Journalismus, aber gibt es auch den freien Leser?

    Außerdem, die Täter haben ein Opfer schwer verletzt und gehen nach „versuchtem schweren Raub“ wieder nach Hause? Ich glaube, ich sollte mein Rechtsempfinden auch an der Garderobe abgeben.

    Was ist nur los in Duisburg?

  27. 2020 – Rotrotgrüne Buntesregierung sperrt autochtone Vernunftbürger und sonstige Abweichler in Integrationslager…
    #15 Eurabier (12. Jun 2015 10:36)

    … über deren Eingangstoren die Inschrift steht:

    TOLERANZ MACHT FREI

  28. Die Weisung ist schon an die GEZ Medien Raus:
    Michael Mannheimer und Michael Stürzenberger sind Medial zu vernichten!
    Früher gaben die Fürsten die Weisung:
    Michael Mannheimer und Michael Stürzenberger sind ab sofort, VOGELFREI.
    Vogelfreiheit – Wikipedia
    Das Wort vogelfrei , oder auch wolfsfrei , bezeichnet nach gegenwärtigem Wortgebrauch jemanden, über den die Strafe der Acht verhängt worden ist.

  29. OT:
    http://www.bild.de/politik/inland/kopftuch/buschkowsky-kopftuch-41326688.bild.html

    Die gesellschaftliche Landnahme wird nämlich nicht aufhören. Gestern der Kopftuchkotau in Schulen des Bundesverfassungsgerichts. Bremen und NRW sind sofort eingeknickt. Heute der Angriff auf das Neutralitätsgesetz
    Aber Fundamentalisten wollen einen anderen Staat. Sie sind die Feinde der Freiheit und der Selbstbestimmung. Deshalb dürfen wir dem politischen Islam die Tür zur Macht auch nicht scheibchenweise öffnen.

    Buschkowsky spricht wieder Klartext:-)

  30. #32 Maria-Bernhardine

    Maria-Bernhardine, da musste mal das Video anklicken.

    #16 reinemann
    #29 bolgida

    Das habe ich auch als Erstes gedacht. Der tiefere Sinn ist mir immer noch nicht klar.

  31. Allein der Begriff „Weisungsgebundene Richter und Staatsanwälte“ lässt doch klar werden, daß Deutschlands Justiz eben NICHT unabhängig und sogar politisch ist.

  32. Ich war gestern im Landgericht Stuttgart Zuschauer dabei.

    Die Richter und der Anwalt der SZ versuchten krampfhaft die persönliche Beleidigung als „bekannter Neonazi“ als unproblematisch und durch die freie Meinungsäußerung gedeckt herunterzuspielen.

    Stürzenberger und Mannheimer haben mit Ihrer Anwältin gut argumentiert, so dass die Richter und der Anwalt der SZ ihnen argumentativ hoffnungslos unterlegen waren. Der Saal war voll und es gab zwischendurch Beifall für Argumentation der Kläger. Der vorsitzende Richter drohte daraufhin den Saal räumen zu lassen, wenn das Publikum sich nicht absolut still verhalten würde.

    Er verstrickte sich in ständig in Widersprüche, u.a. behauptete er, die Bezeichnung als „bekannter Neonazi“ wäre nicht so schlimm, weil die SZ ja noch weitere Beschreibungen wie rechtsradikal, Islamhasser usw. hinzugefügt hatte, und alles fließende undefinierte Begriffe seien. Hätte da nur „bekannter Neonazi“ gestanden, wäre es schon eher als falsche Tatsachenbehauptung und Beleidigung zu sehen. Das heißt also: Wenn ich jemand eindeutig beleidige und dann noch zusätzlich schwächere Beleidigungen und andere negative Bezeichnungen hinzufüge, ist es angeblich nicht mehr so schlimm. In der gleichen Verhandlung wurde als zweites die Klage von Stürzenberger verhandelt, der nur als „bekannter Neonazi“ (ohne zusätzliche Attribute) bezeichnet wurde. Da sollte die vom Richter im ersten Teil selbst vorgetragene Argumentation natürlich nicht mehr gelten.

    Ich frage mich, was wohl passiert wäre, wenn man nach dem Prinzip gleiches Recht für alle, den Richter oder den SZ-Anwalt mit der angeblich so unproblematischen Beschreibung „bekannter Neonazi“ bezeichnet hätte. Leider traute sich wohl auch die Anwälten nicht, diese Frage dem Richter oder den SZ-Anwalt zu stellen.

    Der Gegenanwalt u.a. trug vor, dass allein schon die Teilnahme Stürzenbergers an der HOGESA-Demo ein Beweis für die ausländerfeindliche und rechtsradikale Einstellung Stürzenbergers sei, und daher die Bezeichnung „bekannter Neonazi“ im Rahmen der freien Meinungsäußerung auch inhaltlich gerechtfertigt sei.

    Als letzten argumentativen Rettungsanker hatte SZ-Anwalt dann aus ca. 3000 Onlinekommentaren bei Mannheimer eine einzelne ausländerfeindliche Leser-Bemerkung gefunden und diese dem Gericht als Äußerung Mannheimers belegen wollen. Als er der Lüge bezeichnet wurde, korrigierte er, dass Mannheimer sich den Kommentar durch Nichtlöschen trotzdem zu Eigen gemacht hätte. Es kam zu Unmutsbekundungen bei den Zuschauern und der Richter drohte wieder mit Räumung.

    Die Verhandlung endete damit, dass der Richter einen Termin zur Urteilsverkündung nannte und sagte „Zu diesem Termin muss niemand erscheinen“. Ich denke, er hofft eher, dass keiner kommt, weil er wohl selbst Angst hat, dass sein politisch schon beschlossenes Urteil nicht gut beim Volk ankommen wird.

    Nach der Argumentation war jedem klar, wie das Urteil aussehen müsste aber auch jedem, dass ein anderes gesprochen werden wird.
    Die Veranstaltung war insofern schon beängstigend, wenn man sieht, wie geltendes Recht ignoriert, verbogen, mit zweierlei Maß ausgelegt und zur Gesinnungsjustiz missbraucht wird.

  33. Die Abkürzung AJH steht z.B. für:

    Aktion: In jedes Haus e. V.
    (…eine internationale christlich-evangelikale Missionsgesellschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, „jedem überall das Evangelium von Jesus zu bringen“. Der Träger in Deutschland heißt Aktion: In jedes Haus e. V. – Wikipedia)

    American Jewish History

    +++++++++++++++++

    Allerdings sollte man sich vor Gericht nach dem ungeschriebenen Dress-Code richten:
    Dunkle Hose, helles Hemd möglichst mit Krawatte, Sakko

    Für warme Farbtypen, wie Michael Mannheimer Beigetöne in der Oberbekleidung, für Michael Stürzenberger ein hellblaues Hemd. Hemd, kein Shirt und schon gar keines mit Aufdruck. Möglichst Krawatte, aber dezent.

    Ob das Gericht nun besch eiden ist oder nicht, die Kleidung sollte neutral sein.

  34. Nach dem herrschenden Zeitgeist wird der Stuttgarter Zeitung wohl gar nichts passieren. Dieser Zeitgeist ist – in boshaft gutmenschlicher Spießigkeit suhlend – anti-semitisch, pro-islamisch und inbrünstig in den eigenen Untergang verliebt. Der massenhafte Import sog – fast immer moslemischer – Flüchtlinge auf der einen und die eigene Kinderlosigkeit auf der anderen Seite sind Symptome eines psychotischen Selbstauslösungswillen. Dass etwa Sürzenberger, trotz zig nachweisbarer Äußerungen des Gegenteils (voraussichtlich) als Neo Nazi diffamiert werden darf, gehört zu diesem psychotischen kollektiven Zeitgeist und ist lediglich ein weiteres Symptom der „Krankheit“.

  35. Zu klären wäre eigentlich die Definition Nazi und Neonazi. Was ist das genau, oder was ist darunter zu verstehen.
    Der Gebrauch ist zwar inflationär häufig, doch offensichtlich verstehen verschiedene Gerichte dies Ausdrücke unterschiedlich.
    Ein Mitglied der NSDAP war Nazi, denn es ist die übliche Abkürzungsform. Doch wer heute alles als Nazi betitelt wird, der ist bei genauerem Hinsehen ganz sicher keiner, denn er war/ist weder NSDAP-Pareteimitglied, noch vertritt er die Auffassung der NSDAP, oder ist gar der Meinung dieser ursprünglichen, tatsächlichen Nazis. Ist es also nur ein neuzeitlicher Ausdruck wie „linke Ratte“, „rote Socke“, „Beton Kommunist“, „Kampf-Lesbe“ ???
    Was stellt der Begriff „Neo-Nazi“ also dar, oder was ist damit konkret gemeint?
    So lange viele damit unterschiedliches, ungestraft ausdrücken dürfen sind die Gerichte immer gut beschäftigt und alles gleicht eher einem Würfelspiel, als einer Rechtsprechung.
    Falls die Definition von Wikipedia gemeint ist, dann trifft diese weder auf Herrn Mannheimer, noch auf Herrn Stürzenberger zu. Wenn das Gericht anderer Auffassung ist, dann hat es auch seine Definition des Begrifft konkret darzulegen.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Nazi
    http://de.wikipedia.org/wiki/Neonazismus

  36. Der Rechtsanwalt der Gegenseite konnte keinen einzigen Beleg für die Behauptung der Stuttgarter Zeitung vorlegen. Er meinte lediglich, aus der Sicht der Zeitung sei diese Formulierung gerechtfertigt. Und ein heutiger „Neonazi“ müsse auch nicht zwangsläufig antisemitisch oder israelfeindlich eingestellt sein.

    Die Stuttgarter Zeitung ist wohl schon in einem voll antidemokratischen Modus der da heißt „Der Zweck heiligt die Mittel – notfalls muß und darf man hetzen, umdeuten und Rufmorden“. Das sind wahre „Endzeitdemokraten“ und hätten 1945 garantiert zum bedingungslosen Endsiegeinsatz aufgerufen. Denn wer Charakter hat, der muß auch mit seinem Gegner fair umgehen. Dazu gehört nicht, alle zu denunzieren, deren Meinung einem nicht paßt. Die Stuttgarter Zeitung sollte sich erst mal selbst kritisch prüfen, bevor sie den Dreck bei ihr unpassenden Personen erfindet!

  37. Nein. Ansonsten könnte man jeden Moslem, der irgendetwas fordert oder sich beschwert als Islamisten betiteln. Wer A sagt, muss auch B sagen.

  38. Der ewige Nazi!

    Da mir seit Jahrzehnten auf die Stulle geschmiert wird, das ich Mitschuld am 2. Weltkrieg trage und zu einem Tätervolk gehöre, weil ich Deutscher bin, stelle ich mich jetzt in der Öffentlichkeit immer als Nazi-Deutscher vor.
    Und wenn mich jemand fragt (z.B. im Hotel, Urlaub usw. ) was mein Herkunftsland ist .. sage ich dann das heutige Nazi-Deutschland.. 🙂
    In Deutschland gibt es eigentlich nur noch NAZIS… rechte wie link Nazis!

    Die Propaganda wirkt!
    😉

  39. @ #39 Der boese Wolf (12. Jun 2015 11:14)

    Danke! Hatte Tomaten auf den Augen. Es steht AJH drauf.

    Prinzipiell ist ein Shirt, gar mit Aufdruck, zu lässig, unreif oder provokant für eine Gerichtsverhandlung, wenn man dort nicht bloß Zuschauer in hinteren Rängen ist.

    Aber auch Zuhörer sollten nicht in Sandalen, Shorts und Shirt in einem Gerichtssaal erscheinen. Es sind heutzutage leider Benimm und Stil anbhanden gekommen. Kleider machen Leute, Kleider sagen ohne Worte etwas über den Träger und Anlaß aus.

    Mehr unter:
    #44 Maria-Bernhardine (12. Jun 2015 11:25)

  40. #20 Biloxi:

    Nicht der objektive Sachverhalt sei maßgebend für die Verurteilung, sondern nur die subjektive Befindlichkeit des Richters Thomas Berkner. Beides hätte nichts miteinander zu tun.

    Die Sätze soll laut Conny Meier die „überforderte junge Richterin“ am Heilbronner Amtsgericht gesagt haben – aber hat sie die Sätze tatsächlich gesagt? Oder hat sie die Sätze gesagt und sie erscheinen nur aus dem Zusammenhang gerissen so dämlich? Wer weiß? Ich bin bei allen Zitaten, die im Internet kursieren, erstmal skeptisch. Und hat sie gesagt, dass Roland Freisler „Reichsgerichtspräsident in den Siebziger Jahren“ war oder hat sie „vor siebzig Jahren“ gesagt? Es gibt leider keinen aktuellen Pressebericht zu dem Vorgang, so dass niemand halbwegs neutral berur-teilen kann, was sich tatsächlich im Heilbronner Amts-gericht abgespielt hat.

    Nebenbei: War der angebliche Neonazi Mannheimer wirklich gut beraten, im Stuttgarter Landgericht in einem schwarzen T-Shirt mit dem Aufdruck „A/H“ zu erscheinen?

  41. #2 moeblierter_Herr (12. Jun 2015 09:41)

    Nazi ist nicht, wer Nazi ist.
    Nazi ist, wer den Herrschenden
    unangenehm ist.
    Merkt Euch das endlich!
    ________________________________________
    Diese Aussage ist ein Paradebeispiel für deutsche Sprache: Mit wenigen Worten auf den Punkt gebracht. Toll!

  42. Der gutmütige Stuttgarter durfte sich ja bisher noch in dem Glauben wiegen, er hätte mit der knalllinken „Stuttgarter Zeitung“ (neuerdings verbrämt als „bürgerlich-liberal“) und den nicht ganz so linken „Stuttgarter Nachrichten (neuerdings verbrämt als „verbraucherorientiertes Heimatblatt“) eine „Auswahl“. Wuahaha! Die Augenwischerei funktioniert. Der Internet-Auftritt der beiden Propagandamittel ist schon lange identisch, also „synergetisch“.

    Beide Blätter sind fest in der Hand der Südwestdeutschen Medien Holding GmbH (SWMH), die auch die Alpenprawda hält.

    http://www.mediummagazin.de/aktuelles/die-naechste-fusion-stuttgarter-zeitung-und-stuttgarter-nachrichten-bilden-kuenftig-eine-gemeinschaftsredaktion/

    http://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdwestdeutsche_Medien_Holding

    Und genau das passiert gerade bei der Funke-Gruppe, die vom HH-Asylantenblatt bis WAZ neuerdings alles aus Berlin „steuert“ und sich inzwischen selbst bei Lokalem auf dpa verläßt.

    Medienvielfalt, astrein!

  43. Mir liegt ein Geolitico Artikel in
    der Magengrube und die Frage..
    Darf man unsere Politiker Psychopathen nennen?
    Den Hitlervergleich ziehen Unheil übers
    Volk und andere Völker gebracht zu haben

    Man kommt bei Geolitico grad schwer rein..
    Der Artikel ist von diesen Monat unter
    „Terrorlüge des Westens entlarvt“ , zu finden.

    Darin ist mit einsehbaren Dokumenten,
    belegt,wie der Westen im Bund mit Amerika,
    den IS installiert hat
    Mit all den Folgen,die nun auf den Westen
    einprasseln..Mit all den hunderttausenden
    Toten,die dieser installierte Terror
    hinterlassen hat..

    Fast fürchte ich auch um Günther Lachmann,
    der sich anschickt,ins Fadenkreuz der
    Geheimdienste zu geraten..
    Ein investigativer Journalist,von denen
    es nicht mehr viele gibt

  44. Tja… wer anderen eine Grube gräbt… 😉

    Gruß

    PEGIDA Hamburg
    9. Juni um 07:22 ·

    Liebe Patrioten,
    leider wird durch eine gewisse Ester Seitz momentan versucht, die PEGIDA-Bewegung zu spalten. So war Frau Seitz auch in Hamburg – zum Teil – erfolgreich. Da wir dies aber kommen sehen haben, haben wir uns entschlossen die dafür anfälligen Personen aus dem Orgateam zu entfernen. PEGIDA Hamburg steht nach wie vor uneingeschränkt zu PEGIDA Deutschland und wird sich nicht vom Wege abbringen lassen durch Intrigen einer geltungssüchtigen Person, welche unterstützt durch „fragwürdige Kräfte“ und Finanziers versucht, PEGIDA zu zerstören.
    Wir informieren Euch in den kommenden Tagen über die neue Zusammensetzung des Teams.
    Patriotische Grüße!

  45. Unsere Justiz hat fertig. Das ganze System ist am Ende! In Baden-Württemberg haben wir jetzt eine politische Justiz!

    Der Richter hat sich wie eine Schlange gewendet und gesagt „das ganze müsste man im Kontext sehen“. Wer selber „massiv austeile“, müsse auch „einstecken“ können. Außerdem sei die Bezeichnung „Nazi“ in der neuen rotgrüne Diktatur in Baden-Württemberg (Anmerkung Satire!) so wörtlich „von der Meinungsfreiheit gedeckt“! Ein Nazi muss nicht Nazi sein um als Nazi diffamiert zu werden. Es reiche schon abweichenden Meinungen zur rotgrünen Multi-Kulti- und Islam-ist-Frieden-Ideologie. Rotgrüne Kämpfer haben Narrenfreiheit ihre Irren-Ideologieen durchzusetzen. Selbst die Justiz ist willenfähiger Gehilfe und Helfershelfer rotgrüner Ideologen! (Merkung: Kann Spuren von Satire und Sarkasmus enthalten!)

    Wie schon gesagt: Unsere Justiz in Deutschland hat fertig!

  46. Wer für die Meinungsfreiheit ist, der muss für ein Nazivergleichsverbot sein.
    Das Nazivergleichsverbot muss kommen,
    ebenso wie die Auflösung der Weisungs-gebundenen GEZ Medien,
    das ist alternativ_los™.

  47. Es fehlt ja nur noch, dass M. Mannheimer vor dem hohen Gericht Probleme wegen seines T-Shirts bekommt; manche Buchstaben- und Zahlenkombinationen sind ja gesellschaftlich (völlig blödsinnigerweise) offenbar geächtet. (18, 88, HH, HJ, SS usw…)

    Ein Thor-Steinar-Hemd würde man ihm sicher auch nicht durchgehen lassen. Soll er doch in der traditionellen Burka erscheinen…

  48. @ #32 Maria-Bernhardine (12. Jun 2015 11:03)

    Auf dem Bild unter dem Video sieht man es doch eindeutig!?

    Ich bleibe dabei – sehr unglücklich gewählt!

  49. Falls das Urteil zugunsten der Stuttgarten Zeitung ausfällt und die Nazibenennung von Nichtnazis von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, dann dürfte man stantepe den urteilenden Richter als Nazi bezeichnen…

    …und überhaupt, am Anfang jeder Diskussion würde ich die Kontrahenten rundum schon mal prophylaktisch als Nazi bezeichenen, weil der
    Erstbenenner immer der Sieger bleibt, egal wie lang und breit noch was folgen sollte.

  50. Mrd. Euros illegal ins Ausland!

    Die Behörden sollten mal Zahlen rausgeben von all dem Sozialbetrug der unerwünschten Bereicherer in Deutschland und wie viele Mrd. Euros sie illegal aus Deutschland ins Ausland bringen.
    Da werden wie aber große Augen machen..

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Türkin Arzu O. (39) betrog die Zürcher

    Sozialhilfe um 727 000 Fr.

    „Das ist alles ein Missverständnis“
    Türkin Arzu O. (39) betrog die Zürcher Sozialhilfe um 727 000 Fr.«Das ist alles ein Missverständnis»
    Die Mutter ist laut Anklage die frechste Sozialhilfbetrügerin der Schweiz! Für sie ist alles ein grosses Missverständnis. Eines, für das die Staatsanwaltschaft jetzt acht Monate bedingt fordert.

    Das war alles keine Absicht! So versuchte Arzu O.* (39) gestern, sich vor dem Einzelrichter des Zürcher Bezirksgerichts aus der Affäre zu ziehen. Die Mutter von vier Kindern ist laut Anklage eine der frechsten Sozialhilfebetrügerinnen der Schweiz.
    Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Zwischen Mitte 2005 und Mai 2014 soll die Kurdin Sozialhilfegelder im Wert von 726 460.50 Franken bezogen haben. Dass sie nebenbei mehrere Teilzeitarbeitsstellen hatte, gab sie nicht an. Die dabei heimlich verdienten 21 000 Franken gab sie aber nicht für sich aus – sie schickte sie ihrem Liebhaber in die Türkei.

    http://www.blick.ch/news/schweiz/tuerkin-arzu-o-39-betrog-die-zuercher-sozialhilfe-um-727-000-fr-das-ist-alles-ein-missverstaendnis-id3855636.html

    Wir werden jeden Tag von diesen unerwünschten ausländischen „Fachkräften“ im Mrd.-Bereich ausgeplündert und die Politik schaut weg.

    Was kotzt mich das alles an..

  51. @ #50 Heta (12. Jun 2015 11:44)
    @ #58 bolgida (12. Jun 2015 12:04)

    Es steht AJH drauf.

    Prinzipiell gehören lässige Shirts nicht, schon gar nicht mit Aufdruck/Statement, in einen Gerichtssaal. Freizeitkleidung ist hier respekt- u. stillos, so besch eiden ein Gericht auch sein mag.

    Siehe bitte auch:
    #49 Maria-Bernhardine (12. Jun 2015 11:42)
    #40 sator arepo (12. Jun 2015 11:20)

  52. @ #57 Negerkuss (12. Jun 2015 12:04)

    Man sollte vor Gericht neutral gekleidet erscheinen. Das sind die Benimmregeln.

    Auffallend unpassende Kleidung fällt sofort ins Auge und danach wird man „unbewußt“ bewertet, ob wir wollen oder nicht. Siehe auch die albernen Lehrer, die in Shirt, Shorts oder Minirock unterrichten. Oder die irregeleiteten kath. Priester im Polohemd, statt Soutane.

    Dabei ist Michael Mannheimer so kompetent in Sachen Islamkritik, wie kaum ein anderer Deutscher. Deshalb sollte er sich auch versiert kleiden und nicht wie ein protestierender Teenager. Seine Frau braucht da wohl auch Nachhilfeunterricht.

    Siehe bitte auch:
    #60 Maria-Bernhardine (12. Jun 2015 12:13)
    #49 Maria-Bernhardine (12. Jun 2015 11:42)

  53. #41 martin67 (12. Jun 2015 11:21)

    Es geht nicht um die Lügenpresse an sich, sondern um den Anwurf „Nazi“. …

    Wer darüber lacht, der kommt am besten weg und schlägt den Hetzern die letzte Deutungshoheit aus der Hand.
    ____________________________________________

    Der Begriff „Nazi“ ist so Morsch wie die grauen Zellen der Verleumder, bleibt aber trotzdem eine üble Verleumdung und ein linker Kampfbegriff.

    Der Verwendung linker Kampfbegriffe ist nicht mit Warten bis zur Verwässerung, sondern mit der Durchsetzung des Gesetzes (§186 StGB) zu begegnen.

    Es geht nicht darum, am Besten wegzukommen, sondern um Recht und Anstand durchzusetzen. Dies sind die Werte, von denen die RotgrünInnen stetig schwafeln aber keine Ahnung haben.

  54. OT

    Was sagt VERDI und der DGB zu diesen verachtenswerten Arbeitsplatzbedingungen von Islamischen Selbstmordattentäter in 3.-Weltländern, die mit dem völlig unbeabsichten Tode leider von beiden Dschihad-Spezialisten enden musste, mangels zivilisierterer Ausbildungscurricula.

    Sollte der DGB nicht dringend die Einrichtung eines ‚excellence clusters‘ für die praxisbezogene Ausbildung in Islamisch-Theologischem Dschihad unterstützen, und zwar nicht nur in Hamburg , Berlin, Göttingen, Tübingen, und Düsseldorf, und wo überall sonst unsere Unis erleuchtet werden von dieser hehren Wissenschaft, sondern eben auch in Islamabad und vielleicht in der Punshab-Provinzstadt Sargodha, Hilfe zur Selbsthilfe wenigstens leisten?
    Hoch die Internationale Solidarität! oder: Macht nicht kaputt, was Euch kaputt macht!

    Two Suicide Bombers Get Into Fight, Blow Each Other Up
    June 11, 2015 by Daniel Greenfield 26 Comments
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    Sadly OSHA never did get around to implementing workplace safety regs for Pakistani suicide bombers or this terrible tragedy might have been avoided. It’s still not clear who won that argument, but it’s safe to say that it’s settled for good.

    Two would-be suicide bombers have died in Pakistan after an explosive device detonated as they fought each other, it has been reported.

    The two men were killed in an explosion near Khayam Chowk in Sargodha, in the country’s Punjab province on Saturday morning.

    Eyewitnesses claim the men, who were believed to have been wearing suicide vests, were sitting on a bench engaged in discussion before their deaths.

    It is thought the two men began to fight and an improvised explosive device was triggered.

    Apparently the best and brightest suicide bombers have either blown themselves up or volunteered to blow themselves up for ISIS, so that Pakistan is stuck with third-rate suicide bombers who barely know which button to push.

    I suppose the question is whether they’re still considered martyrs. If their fight was over issues of Islamic jurisprudence, they can just declare each other infidels and the problem is solved.

    http://www.frontpagemag.com/2015/dgreenfield/two-suicide-bombers-get-into-fight-blow-each-other-up/

  55. Das kein einziger Politiker, einerlei von welcher Partei, mal vorbeikommt und sich informiert spricht Bände!

  56. #66 martin67 (12. Jun 2015 12:18)

    Spätestens seit den 1960ern werden wir Deutsche gezielt und fortwährend herabgesetzt. Die linksversifften Medien und Vereine sind geradezu Künstler im Niedermachen. Konstruktive Kritik geht anders!

    Dabei weiß jeder Pädagoge und Psychologe, wie dieses funktioniert. Beriesele jmd. fortwährend damit, daß er unfähig sei, dann werde er sich auch bald unsicher und inkompetend verhalten.

    Deutsche werden zu gehirngewaschenen Devoten erzogen. So ist der Schritt zu vor Allah, aus der schwarzen Kiste Kaaba zu Mekka, in den Dreck werfen und Hintern in die Höhe recken, nicht mehr weit.

    So funktioniert Versklavung, die sich als Freiheit verkauft, siehe auch Kopftuchurteil.

    ++++++++++++

    Bald werden auch Deutsche Hidschabs tragen
    zum Schutz vor Läuse- und Kopfpilzschaden.
    Wer einstmals eine dichte Haarmatte hatte,
    dank Kopfpilz trägt er jetzt ewig Glatze.
    Die Haarwurzeln sind nun völlig zerstört,
    den Rest der luftdichte Hidschab beschert.
    Die Seuchen werden von Fremden importiert.

  57. Ich bewundere diese Beiden von ganzen Herzen. In dieser linksfachistoiden Demokratur die Meinung wider den MSM zu vertreten zeigt mir deutlich, dass es noch Kämpfer für Deutschland und dessen Zukunft gibt.
    Meine allerhöchste Hochachtung!!
    Ich bin nun echt auf das Urteil gespannt.
    Ich drücke den Beiden ganz ganz fest die Daumen, dass die Richter sich nicht von den Linksfaschisten unter Druck setzen lassen und ein Urteil pro Islamkritik fällen.
    In Gedanken bin ich bei Euch!!

  58. #43 bluepill (12. Jun 2015 11:24)
    Vielen Dank für die eindrucksvolle Schilderung der Gerichtsverhandlung.
    Ich hoffe, dass eine Berufung gegen das wohl schon feststehende Urteil gegen die beiden möglich ist.

  59. ot

    Bißchen Lokalschmonz zum Runterkommen:

    Die Leiden der armen Roma.

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Immer-mehr-Roma-Familien-sind-obdachlos

    Alarmierender Bericht der Koordinierungsstelle für Osteuropäer: Immer mehr Roma-Familien sind obdachlos. Eine Lösung sei jedoch schwierig. Zum einen weil es häufig um Großfamilien mit sechs Kindern und mehr geht, die über kein regelmäßiges Einkommen verfügen.

    HannoverGaza/Negersachsen. Sie leben in Schrottimmobilien; werden als Handlanger oder Bettler ausgebeutet und sind auf medizinische Gratisbehandlung angewiesen – ein Bericht der für Osteuropäer zuständigen Koordinierungsstelle über die Lage der Roma-Familien in Hannover ist alarmierend.

    4800 Rumänen und Bulgaren sind offiziell gemeldet; viermal so viele wie vor sechs Jahren.

    Die meisten sind Roma. 250 von ihnen leben derzeit in Obdachlosenunterkünften, darunter 140 Kinder. „Sie brauchen Orientierung und Beratung, um Perspektiven entwickeln zu können“, heißt es in dem Bericht.

    Seit Mitte vergangenen Jahres kümmert sich die städtische Koordinierungsstelle, ausgestattet mit sechs Vollzeitstellen, um die Familien.

    Sie begreift „die Wahrung des sozialen Friedens“ ausdrücklich als ihre Aufgabe. ❓

    Besonders heikel ist die Wohnsituation. „Immer wieder muss festgestellt werden, dass die Menschen unter extremen Bedingungen auf kleinstem Wohnraum zu überhöhten Preisen zusammenleben“, bilanziert der Bericht.

    Eine Lösung sei schwierig. Zum einen weil es häufig um Großfamilien mit sechs Kindern und mehr geht, die über kein regelmäßiges Einkommen verfügen. Zum anderen sei der Wohnungsmarkt in Hannover zurzeit „nahezu erschöpft“.

    „Schrottimmobilien“ zu Wucherpreisen vermietet
    Dass einige Hauseigentümer die Lage ausnutzen und unbewohnbare „Schrottimmobilien“ zu Wucherpreisen vermieten, wird im Rathaus bestätigt.
    Man kenne einige Häuser, in denen 25 Mieter gemeldet sind, aber 60 Rumänen leben, berichtete Inka Gallinat, Leiterin der Koordinierungsstelle, in der vergangenen Woche dem Ausschuss für Integration.
    Allein im Stadtbezirk Mitte gelten drei Immobilien als auffällig.
    Andere wurden bereits ohne großes öffentliches Aufsehen „stillgelegt“, obwohl es laut Verwaltung keine rechtlichen Möglichkeiten gibt, gegen Überbelegung vorzugehen.

    Nach Informationen der HAZ gehören zwei Gebäude an der Goethestraße zu den „kritischen“ Objekten. Ende vergangenen Jahres musste die Feuerwehr gleich zweimal binnen weniger Wochen zu einem Großeinsatz anrücken, um ein Feuer in einem vermüllten, kaum zugänglichen Keller zu löschen.

    Der Brandstifter konnte nach Auskunft der Polizei nicht ermittelt werden.

    Bereits in einem früheren Bericht stellte die Stadtverwaltung fest, dass in den von Roma bewohnten Objekten häufig „Personen türkischer Herkunft“ als Vermieter auftreten.

    Neben der Calenberger Neustadt sind die Nordstadt (585 Personen), Linden-Limmer (571 Personen) und Ricklingen (540 Personen) unter Roma als Wohnviertel besonders beliebt.

    Ein weiteres Problem ist die Fremdheit, mit der die zumeist aus Spanien eingereisten Familien hiesigem Leben und Kultur begegnen.

    Zur Zeit plane man, gemeinsam mit dem Regions-Unternehmen aha Kurse über die Müllentsorgung anzubieten, damit der Abfall nicht mehr in der Toilette runtergespült werde, erzählt Gallinat. ❓ ❗

    aha, also absolute Müllfachkräfte!

    Schwierig: Durchsetzung der Schulpflicht

    Schwierig sei zudem die Durchsetzung der Schulpflicht. Der Bericht merkt positiv an, dass aufgrund der Beratung die Zahl der Kinder zunehme, die regelmäßig zur Schule gehen.

    Konkrete Zahlen gebe es aber nicht. Auch sei es nicht einfach, zu ermitteln, wer krankenversichert ist, heißt es weiter.

    Die meisten wendeten sich erst im Notfall an einen Arzt.

    Die Malteser-Migranten-Medizin“, die unter dem Dach der Caritas eine kostenlose ärztliche Behandlung anbietet, ist mittlerweile überfordert.

    2008 kamen nach eigenen Angaben 186 Patienten in die wöchentliche Sprechstunde; 2014 waren es 675 Zuwanderer, überwiegend aus Bulgarien, Rumänien und Ghana.
    Einen rechtlichen Anspruch auf staatliche Unterstützung gibt es jedenfalls nicht.

    Einzige Ausnahme: Wohngeld und Kindergeld stehen jedem EU-Bürger, auch Rumänen und Bulgaren, bei Vorlage eines Mietvertrags zu.
    Für den Aufenthalt gilt grundsätzlich eine Drei-Monats-Frist.
    Voraussetzung für einen längeren legalen Verbleib ist ein Job, ein festes Einkommen, ein Ausbildungsplatz oder der Nachweis, dass man auf Arbeitssuche ist. Kontrollen finden aber nicht statt.

    Wie der Bericht der Koordinierungsstelle vermerkt, gelingt es Roma immer häufiger, einen Job zu finden, der allerdings häufig vom Jobcenter mit Hartz IV aufgestockt wird.

    Auch dabei fällt laut Verwaltung auf, dass vorzugsweise türkischstämmige Unternehmer Roma als Subunternehmer beschäftigen.

    „Es bleibt zu hoffen, dass die zum Teil sehr prekären und ausbeuterischen Arbeitsverhältnisse weiter eingedämmt werden können“, heißt es in dem Bericht.<<

    ……………………………………….

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bund-verdoppelt-soforthilfe-auf-eine-milliarde-euro-a-1038426.html
    Die Länder fordern nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Bund mehr als fünf Milliarden Euro zur Entlastung bei den Unterbringungskosten.

    Pro Asylbewerber würden Kosten von etwa 12.500 Euro veranschlagt.

    Bei in diesem Jahr von den Ländern erwarteten 450.000 Asylbewerbern würde dies bei voller Übernahme der Kosten Zahlungen des Bundes von 5,6 Milliarden Euro bedeuten.

    An anderer Stelle war auch von 14.000 Euro je Asylbewerber die Rede.<<

    ……………………………………….

    Linksfaschismus:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/linksextremisten-in-leipzig-funken-in-der-nacht-13642283.html

    In Leipzig haben Linksextreme eine Spur der Verwüstung hinterlassen.

    Mit Anschlägen wollen sie den Niedergang Deutschlands und am liebsten der ganzen EU erreichen.

    Landesregierung und Polizei sind alarmiert.

    Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz sprach von „kriegerischen Angriffen“ und einem „absoluten Gewaltexzess“, den er nun mit einer eigens gegründeten Sonderkommission, in der Kriminal- und Staatsschutzbeamte zusammenarbeiten, aufklären will.<<

    Have a nice day.

  60. 53 Tabu 12. Jun 2015 11:46
    Texterweiterung,verbunden mit der Frage:
    Darf man unsere Politiker Psychopathen nennen?
    Den Hitlervergleich ziehen Unheil übers
    Volk und andere Völker gebracht zu haben?

    Hier der link dazu:
    http://www.geolitico.de/2015/06/02/terror-luege-des-westens-entlarvt/

    Da schreibt ein User:

    Deshalb werde ich nicht aufhören, die Wahrheit zu schreiben, dass jeder CDU,CSU,SPD,Grüne und FDP-Wähler mitverantwortlich für jedes ermordete Kind, für jede durchgeschnittene Kehle von Frauen, für jeden geköpften Mann in Syrien ist.
    Ich nenne die Wähler und die Politiker dieser Parteien Massenmörder.
    Nicht nur ich, sondern viele andere, haben Strafanzeigen und Strafanträge gegen Merkel, Kohl, Schröder, Fischer usw. gestellt. Die jeweiligen Generalbundesanwälte haben alle diese berechtigten Anzeigen in den Papierkorb geschmissen
    ,

    In dem Artikel und einsichtbaren Dokument
    (stark zensiert) heißt es.

    Das Papier bestätigt die schlimmsten Vermutungen und Befürchtungen hinsichtlich der Rolle des Westens beim Entstehen des Terror-Regimes Islamischer Staat mit all den bekannten Folgen. Tausende Zivilisten bezahlten diese Politik mit dem Tod. Hunderttausende flüchten in die Nachbarländer und nach Europa. Die gesamte Region ist auf Jahre hinaus destabilisiert, sprich ein Pulverfass, das vor allem für Europa eine massive Bedrohung darstellt.

    Jede Anklage scheitert hier..
    Diesen Psychopathen,samt deren Unterstützern
    ist nicht beizukommen.
    Politik,hat nichts zu befürchten..
    Die Folgen,tragen wir..trägt Europa.

    Die frz.Revolution,hatte für solche IRREN
    die einzig richtige Antwort.
    Wir hier dümpeln nur vor uns hin und gucken
    zu,wie es jeden Tag schlimmer wird..

    Der Weckruf von Lucke,wird uns nicht helfen..
    Der richtet sich gegen die Aufgewachten..

  61. #49 Maria-Bernhardine:

    Sehe ich genauso. Wirklich seltsam, denn sonst ist jeder, der vor Gericht steht, ob zu recht oder unrecht, bemüht, einen vorteilhaften Eindruck zu hinterlassen. Und ich hoffe für Conny Meier, dass er im Heilbronner Amtsgericht dezent gekleidet erschienen ist statt seinen XXXL-Bauch unter hellblauem Hemd gut sichtbar vor sich herzutragen.

    Das schwarze T-Shirt kann nicht zur evangelikalen „Aktion in jedes Haus“ gehören, die gibt sich hell und bunt. Ich tippe eher auf irgendein kerliges Sport-Gedöns. AJH:

    http://www.ajh-info.de/ideenpool

  62. @ #72 gliddscherfuessel (12. Jun 2015 12:49)

    WIE WÄRE ES MAL MIT CHRISTLICHEN

    GEBETEN FÜR DIE BEIDEN MICHAEL???

    Sie haben sogar einen mächtigen Namenspatron:

    Heiliger (Erzengel) Michael
    https://www.heiligenlexikon.de/BiographienM/Michael.htm

    Ab 1886 wurde das Gebet, auf Anweisung des Papstes(Leo XIII.), am Ende aller Heiligen Messen als „Gebet in besonderen Anliegen“ in der Landessprache angefügt.

    Heiliger Erzengel Michael,
    schirme uns im Streite.
    Gegen die Bosheit und Arglist des Teufels sei unser Schutz.
    Gott gebiete ihm, so bitten wir flehentlich;
    du aber, Fürst der himmlischen Heerscharen,
    stürze den Satan und die anderen bösen Geister,
    die zum Verderben der Seelen die Welt durchschweifen,
    in der Kraft Gottes hinab in die Hölle. Amen.

    Sancte Michael Archangele,
    defende nos in proelio;
    contra nequitiam et insidias diaboli esto praesidium.
    Imperet illi Deus, supplices deprecamur:
    tuque, Princeps militiae caelestis,
    Satanam aliosque spiritus malignos,
    qui ad perditionem animarum pervagantur in mundo,
    divina virtute in infernum detrude. Amen.

    (Der nachkonziliaren Liturgiereform von 1969/1970 fiel auch dieses Gebet zu Opfer. Sünde, Hölle, Teufel und Dämonen und natürlich auch die Engel hatten ausgedient.)
    http://www.katholisches.info/2013/09/30/leo-xiii-und-der-erzengel-michael-gedenkjahr-2017-100-jahre-fatima-statt-500-jahre-luther/

  63. Jemand hat mal gesagt: „Die Justiz ist die Hure der Politik“. Daran hat sich im Grunde bis heute nichts geändert, und wird sich auch nie etwas ändern.

    Dass der Islam im Kern eine totalitäre und menschenverachtende Ideologie ist, ist unter klar denkenden Menschen eine unbestrittene Tatsache.
    Der IS und die zahlreichen anderen muslimischen Terrormilizen sowie die Bedrohungen und Tötungen von islamkritischen Zeitgenossen sind überdies der beste Beweis.

    Und auch in Amerika und Europa bedroht oder tötet der Krake Islam; Karikaturisten (Charlie Hebdo), Autoren (Ulfkotte, Salman Rushdie u.v.a.) Politiker Gert Wilders u. a.), Medienschaffende (Sabatina James u.v.a.).

    Der politisch korrekte Befehl lautet allerdings:
    Islam ist Frieden! Muhahahaha!!!

  64. Ich habe jüdische Wurzeln, meine Großeltern und andere Familienmitglieder wurden im 3. Reich ermordet. Inzwischen empfinde ich es jedoch als Ehre, wenn ich „Nazi“ genannt werde, denn das ist jetzt gleichzusetzen mit gesundem Menschenverstand, Vernunft und Realitätssinn.

  65. @ #79 Heta (12. Jun 2015 13:08)

    …immer ein Sakko, das weit genug ist, den Knopf – beim Aufstehen – zu schließen.

    Zwei Sakkos aus knitterarmen guten Stoffen(Kein reines Leinen!), nämlich für die kalte und die warme Jahreszeit, braucht auch ein ARMER MANN:

    + Warme Farbtypen(echtes semmelblondes, goldblondes, rotblondes, rotes, rehbraunes oder kastanienbraunes Haar):
    Für den Sommer ein beiges,
    für den Winter ein braunes Sakko.

    Kühle Farbtypen(echtes aschblondes, aschbraunes, schwarzbraunes, lack- oder blauschwarzes Haar):

    Für den Sommer ein silber bis flanellgraues,
    für den Winter ein dunkelgraues Sakko.

    Sakkoärmel werden nicht gekrempelt. Das war mal Mode in den 1980ern. Wenn man die Arme herunterhängen läßt, muß der Jackenärmel bis auf die Mitte der Hand(ohne Finger) reichen.

    Hier ist alles falsch, die Anzugjacke ist zu eng und zu kurz, die Ärmel zu kurz, das Haar zu lang, der Bart sollte ab:
    http://www.c-and-a.com/iview/FRONT_ZOOM2X/129121_1.jpg

    So geht es im Winter auch:
    http://ecx.images-amazon.com/images/I/4119lVohTxL._SX342_.jpg
    (Mann schließt aber die Jacke, wenn er aufsteht, mindestens vor Gericht, in der Kirche und vor einer Frau)

    +++++++++++++++++

    NACHDEM DIESE BASIS GEKLÄRT IST, WENDEN

    WIR UNS WIEDER DEN WORTEN DES KADIS ZU:

    Herumgeeiere, um ein linkes Urteil auszubrüten, ohne daß es allzuviel Aufsehen bei echten Demokraten verursachen werde.

  66. … tippe eher auf irgendein
    kerliges Sport-Gedöns.

    Hi hi, welch farbige Metapher… 🙄 :mrgreen: .

  67. @ #49 joke (12. Jun 2015 11:33)
    Es sollte nicht um die Kleiderordnung, sondern alleine um die Fakten gehen, sonst könnte man ja gleich sagen, daß z.B. Rothaarige, oder Personen mit einem Buckel gefälligts nicht so vor Gericht zu erscheinen haben, ebenso könnte man eine Haarordnung, oder die Sockenfarbe als wichtig für die Urteilsfindung heran ziehen. Das sind alles absolut unwichtige Nebensächlichkeiten, die weder einer Wahrheitsfindung, noch einer Schuldfrage dienen.

  68. Bin gespannt auf das Urteil, danke für den guten Beitrag und die Berichte aus der Verhandlung.

    Es wird Zeit, dass die dämlichste Keule bzw. das Totschlagargument deutscher Lügenpresse dort landet, wo sie hingehört.

    Mit dem Nazivorwurf wird inflationär und scharf geschossen: gegen Nachdenken und Meinungsfreiheit.

  69. Justiz: Dürfen bekennende Nazi-Gegner als „bekannte Neonazis“ verleumdet werden?
    ——————————————————-

    In der ANTIFA-REPUBLIK BRD leider JA!

  70. @ #87 Reiner07 (12. Jun 2015 14:34)

    …und der FKK-Fan geht demnächst nackt zum Gericht, gell!

    Auch bei uns gibt es Anstandsregeln und nonverbale Signale, auch wenn die 68er-Kulturrevolution jeden Benimm und alle Scham abschaffen wollte. Ohne Pli* geht es auch heutzutage nicht!

    *Pli
    http://www.duden.de/rechtschreibung/Pli

  71. Morgen Protest der Freiheit gegen Moschee Eröfnung in Pfaffenhofen
    Die GEZ Lügenmedie (BR) berichtet:
    „Parallel zum Festakt am Samstag hat die rechtspopulistische Kleinpartei „Die Freiheit“ eine Protest-Veranstaltung angemeldet. Als Gegendemonstration organisiert das parteiunabhängige Bündnis „Pfaffenhofen ist bunt“ ab 12.00 eine Menschenkette vor der Moschee.Die Bürger wollen damit ein Zeichen setzen, dass die „islamfeindlichen Proteste von außen in die Stadt getragen werden und hier nicht von den Bürgern geteilt werden“, so Bürgermeister Dörfler.“
    http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/pfaffenhofen-moschee-eroeffnung100.html

    Neutrale Berichterstatung ist dies nicht,sondern die übliche einseitige Hetze!
    „rechtspopulistische Kleinpartei“
    „Die Bürger wollen damit ein Zeichen setzen“
    So dumm können die doch dort nicht sein! Es werden speziell „angereiste Bürger“ sein..

    Macht einen Bericht hier,damit möglichst viele die Freiheit unterstützen!

  72. Wenn der Islam zu Deutschland gehört, dann auch der Nationalsozialismus. Gehört der Islam zu Europa, dann gilt das selbe. Man kann beides nicht trennen – und das ist auch gut so!

  73. In diesem Prozess fand eine Täter-, Opferumkehr statt.

    Die Argumente lagen klar auf Seiten von Mannheimer und Stürzenberger.

    Die Justiz provoziert bewusst das Rechtsempfinden demokratisch gesinnter Bürger.
    Wo das noch hinführen soll und wird…?

    Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist massiv erschüttert. Warten wir das Urteil ab. Ich befürchte allerdings nichts Gutes.

    Urteilsverkündung: Montag, 29.6., Landgericht Stuttgart, Urbanstraße 20, 1. OG, Sitzungssaal 156, 16.00 Uhr

  74. #19 bolgida (12. Jun 2015 10:45)

    OT

    Berichtet PI mal von der Bilderberg-Konferenz?
    Die Teilnehmerliste wurde hier ja schon mal gepostet:

    http://www.bilderbergmeetings.org/participants.html

    Es ist ja zu vermuten, dass hier die wahren politischen und wirtschaflichen Entscheidungen getroffen werden.
    Irgendwo muss es doch da mal undichte Stellen geben und Informationen, die durchsickern…

    G7 war doch bloß ein Ablenkungsmanöver für die Bilderberger…
    – – –
    Könnte gut sein.
    2.100 Polizisten + Spezialeinheit „Cobra“ sichern den Auftrieb, der ohnehin schon auf einem 1.300 m über Seehöhe liegenden Luxushotel stattfindet.
    Meine Vermutung: u.a. Zeitplan für die Abschaffung des Bargelds in der Eurozone.
    Daß unsere Politclowns nur am Marionettenfädchen tanzen, ist ja überaus offensichtlich.

  75. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zwei-buergermeister-in-bayern-erhalten-morddrohungen-a-1038620.html

    „Wir werden euch totprügeln“ – solche Drohungen gingen zuletzt bei zwei Bürgermeistern im bayerischen Pfaffenhofen ein. Beide hatten eine Demonstration von Islamgegnern in ihrer Stadt kritisiert.

    Die beiden sind sich einst über den Weg gelaufen, weil Stürzenberger zwischenzeitlich versucht hat, in Pfaffenhofen Stimmung gegen den Bau der Moschee zu machen – ohne großen Erfolg. Stürzenberger habe dabei „hohle Phrasen gedroschen“, so Dörfler.

    Stürzenberger gilt dem bayerischen Verfassungsschutz zufolge als „die zentrale Figur der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene“ im Freistaat.

    Demnach verunglimpft das frühere CSU-Mitglied „alle Muslime als potenzielle Extremisten und Terroristen“ und rückt „die Religion des Islam in die Nähe des Faschismus“.

    Sein Unterstützerkreis ist überschaubar, er wird in Bayern auf rund zehn Personen geschätzt. Zwischenzeitlich hatte Stürzenberger auch bei dem bayerischen Pegida-Ableger mitgemischt. <<

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    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Amtsgericht-Hannover-Angehoerige-wollen-17-Jaehrigen-freipruegeln

    Mehrere Angehörige haben am Donnerstag im Amtsgericht versucht einen wegen Einbruchs angeklagten 17-Jährigen zu befreien.

    Gemeinsam mit dem Angeklagten schlugen sie auf einen Wachbeamten ein. Dem 17-Jährigen gelang die Flucht, er konnte aber später wieder festgenommen werden.

    HannoverGaza. Mit Schlägen und Tritten haben vier Jugendliche im Amtsgericht Hannover versucht, einen wegen eines Einbruchversuchs angeklagten 17-jährigen Verwandten zu befreien. Als der Wachtmeister dem 17-Jährigen zum Ende des Prozesstages am Donnerstag die Handschellen anlegen wollte, schlug der Angeklagte dem Justizbeamten mit dem Arm gegen den Kehlkopf und drückte ihn über eine Stuhllehne, teilte das Gericht am Freitag mit.
    Zeitgleich drängten die vier Jugendlichen in den Saal und schlugen auf ihn ein. Der Beamte wehrte sich mit Reizspray. Dem 17-Jährigen gelang währenddessen die Flucht, er wurde dann aber ein Stockwerk tiefer von zwei anderen Wachtmeistern zu Boden gebracht und gefesselt.

    Vor dem Gerichtsgebäude versuchten dann sechs Menschen, den Gefangentransporter an der Abfahrt zu hindern, was die alarmierte Polizei aber unterbinden konnte.

    Der Wachtmeister zog sich mehrere Prellungen zu. Gegen den 17-Jährigen wird deshalb wegen Körperverletzung ermittelt. Gegen einen 18-Jährigen und zwei bislang unbekannte Mittäter wurde ein Verfahren wegen versuchter Gefangenenbefreiung eingeleitet.

    Der 17-Jährige musste sich vor Gericht wegen eines versuchten Einbruchdiebstahl in ein Eiscafé in Laatzen verantworten.

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    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Enkeltrick-Polizei-warnt-vor-Betruegern-in-Hannover-und-der-Region

    Der Täter ist zirka 1,70 bis 1,75 Meter groß, hat eine kräftige Statur, einen dunklen Teint, dunkle Haare und einen Bart.

    Er spricht deutsch mit Akzent. Am Donnerstag trug er eine dunkle Hose und ein weißes, langärmliges Hemd.

  76. Dürfen bekennende Nazi-Gegner als „bekannte Neonazis“ verleumdet werden?

    JA natürlich dürfen die das. Das ist hinlänglich bekannt.

    NA UND?

    Das Einzige, was bei Eurem Herumprozzessieren herauskommt, ist, dass diese roten Richter sich samt Journaille wollüstern so lange bis zur X-ten Instanz an Euch reiben, bis sie wiederholt zum politischen Orgasmus gelangen. Und noch dazu bezahlt von Euren Prozesskosten! Und Ihr? Jedesmal lauft Ihr mehr und mehr politisch besudelt raus aus dem Gerichtssaal – und dann beklagt und bemitleidet Ihr Euch auch noch! Das scheint Euch sogar noch zu gefallen.

    Habt Ihr wirklich nichts anderes zu tun? Hört auf mit Eurem Selbstmitleid!!

    Sorgt statt dessen endlich dafür, dass dieser – eigentlich völlig wertneutrale – Begriff „Nation“ auch für Euch Deutsche wieder rehabilitiert wird. Sorgt endlich dafür, dass dieser durch Hitler drecksbesudelte Begriff endlich wieder zu dem wird, was er eigentlich ist:

    Eine gesunde, herzliche und schöne Heimstatt im Herzen Eures Volkes.

    Lasst Euch nicht kirre machen. Weder von diesen hitler-gestrigen NPD-Sozis noch von all diesen ebenfallsgestrigen Neo-Sozis.

    Peilt Euer klares Ziel an – Trennt Euch von allem, was Euch im Weg steht – und los! Oder meint Ihr, das Strache, Freysinger oder Wilders auch dann so erfolgreich wären, wenn die sich solchem Kleinkram abgeben würden…?

  77. N24 schreibt gerade im Laufband etwas von Bewährung für rechtsextreme BEtreiber einer Internetseite

    Wer mag das wohl sein

  78. Gut gemacht, ihr beiden Jungs und das Video nach der Verhandlung vor dem Gerichtsgebäude war auch sehr gut, nur Herr Mannheimer hätte sich besser kleiden können, kann man dann doch besser auftreten, oder?

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