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Wilders: Der Prozess

Geert WildersIm niederländischen Fernsehen und im Internet wurde der erste Prozesstag gegen Geert Wilders live übertragen, war Thema Nr. 1 in Holland. In deutschen Medien versucht man den Ball eher flach zu halten, denn nicht nur n-tv ahnt, dass der Versuch, den Islamkritiker mundtot zu machen, nach hinten losgehen wird.

Nach den üblichen Formalitäten trug Staatsanwältin Birgit van Roessel die Anklage vor. Sowohl mit seinem Film Fitna, als auch mit verbalen Äußerungen zu unterschiedlichen Gelegenheiten habe der Beklagte sich der Volksverhetzung strafbar gemacht. Dabei bemühte sich die Anklage, die Vorwürfe möglichst formal zu gestalten und einer inhaltlichen Würdigung nach Möglichkeit aus dem Wege zu gehen. Wer den Islam beleidige, beleidige damit jeden einzelnen Gläubigen, das ist die wackelige Konstruktion, mit der die Staatsanwaltschft die Islamkritik Wilders kriminalisieren möchte. Die Strategie der bestens vorbereiteten Verteidigung war damit schon fast vorgegeben.

Nicht formale Betrachtungen, sondern die Fragestellung, ob Wilders‘ Aussagen der Wahrheit entsprechen oder nicht, steht für Rechtsanwalt Bram Moszkovicz im Mittelpunkt des Verfahrens. Denn wenn die Vorwürfe Wilders‘ gegen den Islam sich durch Fakten belegen lassen, kann das Aussprechen dieser Wahrheit nicht strafbar sein, egal wer immer sich dadurch beleidigt fühlen mag. Dementsprechend beabsichtigt die Verteidigung, Beweise beizubringen, durch die die Thesen der Islamkritiker untermauert werden, was bei Staatsanwältin van Roessel ein ziemlich langes Gesicht bewirkte.

Lang ist auch die Liste der Zeugen, die Moszkovicz zu Wilders‘ Entlastung laden will: 17 Personen, darunter ein niederländischer Imam, ein Ayatollah aus dem Iran und – besonders spektakulär – Mohammed Bouyeri (PI berichtete), den in den Niederlanden inhaftierten Mörder von Theo van Gogh, der seine Tat unmissverständlich als muslimische Pflicht verteidigt. Der Mörder wird selbstverständlich als Zeuge der Verteidigung aufgerufen und nicht wie in einem auch sonst von sachlichen Fehlern strotzenden Bericht der WELT behauptet als „Zeuge der Anklage“.

Zum Abschluss des ersten Verhandlungstages gab schließlich der Angeklagte Geert Wilders eine eigene Erklärung ab. Dabei stellte er kurz dar, wie sein Leben aufgrund der seit Jahren bestehenden Morddrohungen durch Moslems eingeschränkt sei. Die Freiheit zu denken und seine Gedanken auszusprechen sei das letzte, was ihm noch geblieben sei. Diese solle ihm jetzt auf juristischen Wege ebenfalls beschnitten werden. Wilders sieht darin einen Beleg, wie die fortschreitende Islamisierung Europas die traditionellen Freiheitswerte der Niederlande in Gefahr bringe. Er aber könne nicht anders, als das, was er als Wahrheit erkenne, auch öffentlich auszusprechen, wie es seine Pflicht als Bürger und Politiker sei.

Wilders‘ Rede zu Prozessbeginn (Quelle: Jihadwatch):

Die Verhandlung wird in zwei Wochen fortgesetzt.




Türkei: Geert Wilders nicht willkommen

wildersDer niederländische Politiker Geert Wilders (Foto) plant mit einer Parlamentsdelegation den Besuch der Türkei. Dort ist der Chef der Partei für die Freiheit (PVV) allerdings gar nicht willkommen. Die türkische Regierung befürchtet Provokationen gegen den Islam und gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Auch der Film „Fitna“ ist in der Türkei bekannt und wohl nicht so gut angekommen.

Die Presse.com berichtet:

Die Türkei will einen Besuch des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders verhindern. Die Regierung befürchte Provokationen gegen den Islam und gegen einen EU-Beitritt der Türkei, berichtete die türkische Tageszeitung „Aksam“ am Dienstag.

Wilders bestehe bisher trotz diplomatischer Bemühungen der Türkei auf der Teilnahme an der Reise mit einer niederländischen Parlamentsdelegation. Sollte er wie geplant im Jänner anreisen, werde es keine Treffen der Gruppe mit Regierungsvertretern geben, berichtet die Zeitung.

Wilders ist Chef der niederländischen Partei für Freiheit (PVV) und in der Türkei auch wegen seines umstrittenen Filmes „Fitna“ bekannt. Der Film kritisiert den Koran als faschistisches Buch. Wilders übt regelmäßig Kritik am islamischen Glauben. „Ich habe ein Problem mit der islamischen Ideologie (…). Ich befürchte, dass wir weniger Freiheit bekommen, je mehr Islam wir in unserer Gesellschaft bekommen“, sagte er im Oktober bei einem Besuch in London.

» Etzel’s Blog: Der 10-Punkte-Plan von Geert Wilders

(Spürnase willanders)




Michael Savage-Interview mit Geert Wilders

Geert WildersDer berühmte amerikanische Radio-Talkshow-Moderator Michael Savage, der sich furchtbar darüber aufgeregt hatte, dass Wilders nicht nach Großbritannien einreisen durfte, interviewte den Niederländer nach seinem Doch-noch-Besuch in London. Wilders erklärt, dass er den Film Fitna im Königreich immer noch nicht zeigen, sei eine politische Entscheidung, keine inhaltliche und findet in seinem Interviewer einen Verbündeten im Geiste.

Der Islam ist mehr Ideologie als Religion, will dominieren und sich nicht einfügen, duldet keine anderen neben sich.

Interview Teil 1:

Die Toleranz gegenüber den Intoleranten muss aufhören, aber die Macht der Political Correctness ist so groß, dass niemand sich zu handeln traut.

Interview Teil 2:




Wilders in Philadelphia ausgebuht

Protesierende StudentenDer niederländische Politiker Geert Wilders hat gestern Abend an der Temple University in Philadelphia (USA) vor Studenten seinen Film Fitna gezeigt und eine Rede gehalten, die er kaum beenden konnte, weil er von Muslimen und Linksaktivisten ständig ausgebuht und unterbrochen wurde. Während einer anschließenden Fragerunde spitzte sich die Situation dermaßen zu, dass Wilders unter lauten Buh-Rufen mehrerer hundert Studenten aus dem Saal geführt werden musste. Wilders war vom David Horowitz Freedom Center für den Vortrag eingeladen worden.

(Spürnase: MMartin T.)




Geert Wilders hält Pressekonferenz in London

Islamische Strafe für WildersErst vor kurzem hat Geert Wilders seinen Prozess gegen Großbritannien gewonnen – die Briten hätten ihn zur Vorführung seines Films „Fitna“ einreisen lassen müssen. Heute Früh ist der Niederländer tatsächlich in London eingereist und hat am Nachmittag eine Pressekonferenz im House of Lords gehalten. In dieser betonte er, sein Anliegen sei es nicht, die Muslime als Menschen zu bekämpfen, sondern den Islam.

Die aufgebrachten Muslime zogen es demgegenüber vor, Wilders, den Westen und die Christen persönlich anzugreifen. Sie fordern auf Plakaten (Foto), Wilders nach der Scharia zu richten. Aktuelle Bilder von heute sehen Sie in folgendem Videoausschnitt:




Einreiseverbot: Wilders gewinnt Klage vor Gericht

wildersDie damals noch amtierende britische Innenministerin Jacqui Smith verweigerte dem niederländischen Politiker Geert Wilders (Foto) im Februar diesen Jahres die Einreise (PI berichtete) nach Großbritannien. Wilders wollte dort seinen islamkritischen Film „Fitna“ vorführen. Smith begründete seinerzeit das Einreiseverbot mit einer „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“. Ein Gericht kippte am Dienstag diese Entscheidung.

Die österreichische Presse berichtet:

Der umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders hat eine Klage gegen ein Einreiseverbot nach Großbritannien gewonnen. Der Niederländer war vor Gericht gezogen, nachdem die frühere britische Innenministerin Jacqui Smith im Februar das Verbot gegen Wilders verhängt hatte. Ein Einwanderungsgericht kippte am Dienstag die Entscheidung des Ministeriums.

Wilders hatte damals eine Einladung aus dem britischen Oberhaus. Ein Mitglied des House of Lords hatte ihn gebeten, seinen Anti-Islam-Film „Fitna“ vorzuführen. Trotz des Einreise-Verbots flog der Chef der Partei für Freiheit (PVV) nach London. Am Flughafen Heathrow nahmen ihn Zollbeamte in Empfang.

Ein verspäteter Sieg für Geert Wilders, der seinen London-Besuch jetzt so schnell wie möglich nachholen sollte.




Arabische Liga veröffentlicht Holocaustleugnung

Antisemitischer CartoonDie Arabisch-Europäische Liga (AEL) hat ihrem auf der Website überall offensichtlichen Israelhass mit der Veröffentlichung einer bereits 2006 erschienenen Holocaustleugner-Karikatur auf der niederländischen Ausgabe Luft gemacht. Das Araber-Amüsement sehen Sie hier. Zwei Männer stehen bei einem mit „Auswitch“ beschrifteten Hügel Knochen: Einer hat einen Zettel in der Hand und sagt: „Wir müssen irgendwie auf 6.000.000 kommen“ (Ausschnitt Foto). Der zweite untersucht die Knochen und meint: „Ich glaube nicht, dass das Juden sind.“

Die Niederlande bringen für diese Sorte „Humor“ jedoch kein Verständnis auf – die Araber-Seite wird sich vor Gericht verantworten müssen.

Abdoulmouthalib Bouzerda von der niederländischen AEL-Seite verteidigt sich, die Karikaturen würden „ihre Meinung“ wiedergeben und seinen kein Angriff auf irgend eine Volksgruppe. Der zweite Teil der Aussage ist Blödsinn, der erste die nackte, antisemitische Wahrheit.

Auf „theologische Diskussionen“ wolle man sich nicht einlassen, heißt es weiter. Schließlich sollte man doch über alles diskutieren können. Im Umgang mit Muslimen würde „Doppelmoral“ angewendet – eine Anspielung auf Geert Wilders, der nach Ansicht der dann auf einmal doch religiösen Muslime, zu wenig harsch für seinen Fitna-Frevel bestraft wurde. Wenn es um M. den Propheten geht, hört die „freie Diskussion“ schlag- oder explosionsartig auf.

(Spürnase: Sefi)




ZDF gesteht falschen thematischen Bezug ein

WildersVor zwei Tagen berichteten wir über die Sendung “ZDF-Spezial – Europa hat gewählt”, in der die Assoziation geweckt wurde, der Vorsitzende der niederländischen PVV, Geert Wilders (Foto), hätte durch seinen Film Fitna den Tod von Theo van Gogh zu verantworten. Viele PI-Leser haben daraufhin an das ZDF geschrieben und erhielten folgende standardisierte Rückantwort:

Sehr geehrte/r …,

vielen Dank für Ihre E-Mail an das ZDF.

Im „ZDF spezial: Europa hat gewählt“ am 8. Juni ist unter anderem über den überraschenden Wahlerfolg des rechtskonservativen Politikers Geert Wilders berichtet worden. Dabei wurde, worauf Sie zu recht aufmerksam machen, ein falscher thematischer Bezug gesetzt. Erwähnt wurde der Film „Fitna“ von Geert Wilders, gezeigt wurden aber Szenen, die aus „Submission“ stammen, einem Film von Theo van Gogh aus dem Jahr 2004, der seinerseits heftige Reaktionen und Diskussionen in der niederländischen Öffentlichkeit auslöste.

Der verantwortliche Redakteur hat uns dazu wissen lassen, dass es ihm darauf ankam, die Provokation, das Spaltende und Polarisierende auf allen Seiten darzustellen. Diese Absicht und Wirkung ist aber genau das, was die beiden Filme charakterisiert. Und genau das ist auch gemeint gewesen, als er von „Intoleranz mit schlimmen Folgen“ sprach und als vergleichendes Beispiel für das vergiftete gesellschaftliche Klima des Landes die Ermordung Theo van Goghs nannte.

Kronzeuge für diese Sicht der Dinge ist der niederländische Premier Peter Balkenende, der mit Blick auf „Fitna“, das übersetzt für „Zwietracht, Aufruhr und Heimsuchung“ steht, sagte, er könne nicht ausschließen, dass der Wilders-Film Menschenleben kosten würde. „Ein Anschlag ist direkt die Schuld des Terroristen, aber der hat dann seine Legitimation in dem gefunden, über das wir sprechen. Man kann das eine nicht losgelöst vom anderen sehen. … Meine Sorge ist, dass die ganze Psychologie um den Film ihre eigene Wirklichkeit kreiert.“

Geert Wilders nun aber im Nachhinein für den Tod van Goghs verantwortlich zu machen, würde als Schlussfolgerung eindeutig zu weit gehen. Unstrittig ist allerdings, dass, wie im „ZDF spezial“ berichtet, gegen Wilders wegen Volksverhetzung ermittelt wurde und er in London genau wegen dieses Vorwurfs festgenommen und die geplante Aufführung seines Films dort verhindert wurde.
Auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sah „Fitna“ als eine Gefahr für die NATO in Afghanistan und der syrische Großmufti Scheich Ahmad Badreddine Hassoun warnte in einer Rede vor dem Europaparlament vor einem „Blutvergießen“, das der Film auslösen könne.

Ihre Korrektur unserer aktuellen Berichterstattung haben wir schließlich gerne der verantwortlichen Redaktion mitgeteilt. Ihre Stellungnahme wird außerdem als Teil der Zuschauerresonanz festgehalten und trägt dazu bei, die weitere Programmarbeit des ZDF zu diskutieren und zu bereichern.

Wir danken für Ihren kritischen Blick und freuen uns, wenn Sie auch weiterhin zu unseren interessierten Zuschauern gehören.

Mit freundlichen Grüßen
Stefanie G.
ZDF, Zuschauerredaktion

» zuschauerredaktion@zdf.de




ZDF schiebt Wilders Tod von Theo van Gogh unter

Man ist ja vom ZDF so einiges an Verdrehungen, Manipulationen und Unwahrheiten gewöhnt in den letzten Wochen. Aber das, was heute Nachmittag um 16 Uhr in der Sendung „ZDF-Spezial – Europa hat gewählt“ gezeigt wurde, hat eine neue Qualität. Unfassbar: Der ZDF-Journalist Bernhard Lichte schiebt in seinem Bericht Geert Wilders den Tod von Theo van Gogh unter!

Wörtlich heißt es in dem Beitrag:

Vor dem Parlament in Den Haag Proteste gegen den Wahlsieger. Besorgte Bürger fürchten Rassismus im Land der Toleranz. Die Freiheitspartei des Filmemachers Geert Wilders wird zweitstärkste Kraft. Wilders hat bereits Ermittlungen wegen Volksverhetzung hinter sich. Vier der 25 niederländischen Sitze in Straßburg gehen an ihn. Seine Anti-Islam-Partei will den Koran verbieten, fordert einen Einwanderungsstopp. Für Empörung in der muslimischen Welt sorgte der von Wilders mit Theo van Gogh produzierte islamkritische Film Fitna. Intoleranz mit schlimmen Folgen: Theo van Gogh wurde 2004 ermordet.

PI-Leser „autobahn“ schrieb daraufhin wie folgt ans ZDF:

Theo van Gogh hat den Film SUBMISSION mit Ayaan Hirsi Ali erstellt und ist deshalb von einem Moslem ermordet worden. Geert Wilders hat den Film FITNA erstellt, der mit diesem Film nichts zu tun hat, und schon gar nicht mit dem Mord an van Gogh. Die gezeigte Szene stammt aus Submission.

Es ist ekelerregend, mit welchen primitiven Manipulationen in Ihrem Haus Stimmungsmache gegen islamkritische Normalbürger betrieben wird. Lügen, Manipulation… Schweinejournalismus vom Feinsten.

Das ZDF wäre der richtige Sender gewesen, die Volksempfänger zu füttern – es würden heute noch alle Heil schreien.

Wie widerlich, wie dreckig, wie verkommen muss man sein, um sich auf Kosten der Gebührenzahler zum Herrscher der Welt aufspielen zu wollen. Ich spucke aus vor dem ZDF!

» info@zdf.de




Holland hat gewählt

Sieger der Europawahl ist Geert Wilders

Nicht alle EU-Staaten wählen wie Deutschland am kommenden Sonntag. Die letzten werden erst am Montag zur Urne gehen, und die ersten konnten bereits heute ihre Stimmen abgeben. Zu diesen gehörten die Niederlande, und zum Ärger einiger EU-Funktionäre  wurde dort das Ergebnis der vorläufigen Auszählung bereits bekannt gegeben:  Sieger der Europawahl ist Geert Wilders (PVV).

„Für die PVV werden laut Umfragen etwa 14 Prozent der Stimmen erwartet, womit die Anti-Islam-Partei ähnlich grosse Anteile erhalten könnte wie die etablierten Parteien der Christlichdemokraten und Sozialdemokraten,“  orakelte eben noch die Neue Zürcher Zeitung und sorgte sich um den Einzug von „Rechtsextremisten“ – die PVV war gemeint – ins europäische Parlament. Es kam noch viel schlimmer. Nach einem Bericht der österreichischen Kleine Zeitung schlägt Wilders mit 21% die Christdemokraten (20%) und haushoch die Sozialdemokraten (15%):

Nach einer ersten Wahlprognose ist der Rechtspopulist Geert Wilders die Sensation des vorgezogenen Wahlabends zum EU-Parlament in den Niederlanden gelungen. Seine Partei für die Freiheit (PVV) erreichte 21 Prozent der Stimmen und eroberte aus dem Stand heraus sechs von 25 Sitzen. Wilders hatte im Vorjahr mit seinem umstrittenen anti-islamischen Kurzfilm „Fitna“ (Zwietracht) in ganz Europa für Aufsehen gesorgt.

Regierungsparteien verlieren. Hauptverlierer sind die regierenden Christdemokraten (CDA) und ihr Koalitionspartner, die Arbeiterpartei (PvdA). Für die CDA von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende bleiben nur 20 Prozent und fünf Sitze, für die PvdA 15 Prozent und vier Mandate.

Kommission verstimmt. Die Niederlande veröffentlichten erste Wahlergebnisse bereits nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr, da es sich dabei nur um „vorläufige Ergebnisse“ und nicht um ein amtliches Endergebnis handle. Die Veröffentlichung von vorläufigen Ergebnissen sorgte in der EU-Kommission für Verstimmung. „Die Regeln sind klar. Es ist nicht erlaubt, teilweise oder komplette Ergebnisse vor der Frist am Sonntag bekannt zu geben, soweit dies die öffentlichen Stellen betrifft“, erklärte Kommissionssprecher Johannes Laitenberger. Das Verbot gelte nicht für Prognosen in den Medien, betonte er. Wie in Großbritannien waren auch die Bürger in den Niederlanden bereits am Donnerstag zur Stimmabgabe aufgerufen. Weitere sieben Staaten, darunter auch Ratspräsident Tschechien, wählen Freitag und Samstag.

Ob die Verstimmung der Kommission nur durch den Zeitpunkt der Veröffentlichung, oder aber hauptsächlich durch deren Inhalt ausgelöst wurde, ist nicht bekannt. Letzteres ist aber naheliegend, da es den EU-Bürokraten noch gelegentlich am Respekt vor dem Souverain mangelt. Als gute Europäer lernen wir dagegen heute beim niederländischen Telegraaf den wichtigsten Satz des Tages:

„PVV is de grote winnaar van de verkiezing van het Europees Parlement.“ Das war Niederländisch.




Fatwa über muslimische Frauen im Chat

Allah weiß alles am besten, sogar über Internetforen und wie Frau chatten soll, wenn überhaupt. Am besten wär’s natürlich, eine Muslimin würde dem Internet zur Außenwelt ganz fernbleiben. Aber wenn sie schon chatten oder sich in Onlineforen austauschen muss, dann bitte nur unter Frauen. Falls eine Frau ein offenes Forum mit männlichen Teilnehmern betritt, dann nur um den weiseren Männern eine Frage zu stellen.

Antworten soll sie möglichst gar nicht, oder zumindest bloß keine Gefühlsregung zeigen. Jedes „hahaha“ oder Emoticon wäre viel zu aufreizend, als dass ein muslimischer Mann es ohne Erregung verkraften könnte.

Die Regelliste enthält vier konkrete Anweisungen für Frauen online:

1. Sie sollte sich nur so viel beteiligen, wie notwendig ist, d.h. sie kann ihre Frage stellen oder sagen, was sie zu sagen hat und dann wieder gehen, und sie sollte nicht mehr kommentieren, als nötig ist; denn das Grundprinzip ist, dass sie davon Abstand nehmen sollte, mit Männern zu sprechen und sich mit ihnen zu vermischen.

2.Ihre Rede sollte nichts enthalten, was zu Fitnah führen könnte, wie Scherze, sanfte Rede oder Gelächter, wie das Schreiben von „hahahahaha“ – wie in der Frage erwähnt, oder das Verwenden von Emoticons, um Lächeln graphisch darzustellen, da dies dazu führen könnte, dass derjenige, in dessen Herz Krankheit ist, Begierden entwickeln könnte, so wie es in folgendem Vers erwähnt wird (ungefähre Bedeutung):

„O Frauen des Propheten, ihr seid nicht wie irgendeine von den (übrigen) Frauen. Wenn ihr gottesfürchtig seid, dann seid nicht unterwürfig im Reden, damit nicht derjenige, in dessen Herzen Krankheit ist (Heuchelei oder übles Verlangen nach Unzucht),begehrlich wird, sondern sagt geziemende Worte.“ [al-Ahzâb 33:32]

3. Sie sollte es vermeiden, ihre E-Mail-Adresse herauszugeben oder privat mit irgendwelchen Männern zu chatten (schreiben), selbst wenn es aus dem Grund ist, um Hilfe zu ersuchen, da solche Unterhaltungen gewöhnlich zu emotionaler Bindung führen und Fitnah verursachen. Siehe hierzu bitte auch die Frage „Männer und Frauen, die sich in Chat-Räumen unterhalten“ und Frage Nr. 82460.

4. Es ist für eine Frau besser, nur an Foren für Frauen teilzunehmen. Dies ist sicherer für sie. Es gibt viele solcher Foren, und es liegt viel Gutes in ihnen. Wenn sie an öffentlichen Foren teilnehmen muss, dann ist es für sie besser, einen Benutzernamen zu wählen, der nicht zeigt, dass sie weiblich ist.

Natürlich richtet sich dieses Regelwerk nur an züchtige muslimische Frauen. Mit Ungläubigen kann sich ein Moslem ohne diese Einschränkungen unterhalten, weil er sie ja für „Schlampen“ hält.

(Spürnase: Kölschdoc)




Wilders dreht Fitna II

FitnaDie Gutmenschen-Welt ist in Aufruhr. Geert Wilders plant fürs nächste Jahr Fitna II und zwar mit professioneller Hilfe aus Hollywood. Und weil der von Wilders diffamierte Islam so friedlich ist, haben die Politiker schon mal vorauseilend mächtig Angst vor Terroranschlägen.

Die Sicherheitsdienste prüften nun, welche Auswirkungen die Ankündigung möglicherweise für die Bedrohungssituation in den Niederlanden hat, erklärte ein Sprecher der Anti-Terrorismus-Behörde (NCTB). Dies sei die übliche Reaktion. Nach Einschätzung der Behörde war durch Wilders ersten Film die Gefahr von Anschlägen gewachsen.

Innenministerin Guusje ter Horst hatte Anfang April erklärt, die Bedrohungslage sei noch so ernst, dass die zweithöchste Alarmstufe „substanziell“ aufrechterhalten bleiben müsse. Sie verwies dabei auch auf den Afghanistan-Einsatz der niederländischen Streitkräfte. Deshalb sowie wegen mutmaßlicher Beleidigungen des Islam, unter anderem durch „Fitna“, blieben die Niederlande in den Augen von muslimische Extremisten ein „legitimes Angriffsziel“.

Der Schuldige wäre damit also schon mal vorab gefunden.

In der WELT-Umfrage zeigen die Leser, was sie von Geert Wilders halten: 92 % stimmen ihm zu und in Holland wird seine Partei – allen Dhimmi-Warnungen zum Trotz – immer stärker.

(Spürnasen: Denker, Christian N., Herman M. und Geheimrat)