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heikomaJustizminister Heiko Maas ist moralisch, menschlich und intellektuell das größte Armutszeugnis, das sich diese Republik je ausgestellt hat. Ein Justizminister, der friedliche Demonstrationen als „Schande“ für eine Demokratie empfindet und dessen wichtigstes Anliegen es zu sein scheint, die letzten Schlupflöcher für regierungskritische Äußerungen zu stopfen, der hält nichts von Demokratie. Der ist in bester sozialistischer Manier von seiner guten Person überzeugt und schließt daraus, dass es der nicht ist, der ihm nicht folgen mag, wenn er befiehlt.

(Von Sarah Goldmann)

Was gibt so einer von sich, wenn er doch einmal geruht, sich auf die Regierungskritik einzulassen?

Einer der schwerwiegendsten Vorwürfe, die man einer Regierung machen kann, ist der, dass sie sich nicht an Recht und Gesetz hält. Dies gilt für die Merkel-Regierung mit Bezug auf massenhafte illegale Einwanderung. Und ein Hauptverantwortlicher dafür ist Merkels kleines ausführendes Organ, Justizminister Heiko Maas. Was sagt Maas zu der Regierungs-Kritik, was antwortet einer, der keine Argumente hat?

Hier ein Versuch von Heiko Maas, nachzulesen in der FAZ:

„Argument“ 1:

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft Kritikern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor, sie fügten der „politischen Kultur und dem Recht schweren Schaden zu“.

Jemand, der kritisiert, also sich nur mit Worten äußert, mehr nicht, fügt dem Recht (!!) schweren (!!!) Schaden zu. Und der politischen Kultur widerspricht es nach Meinung des Justizministers auch, wenn in einer Demokratie die Regierung kritisiert wird. 1. „Argument“ von Maas: Kaum noch verhüllter Ruf nach einer Diktatur.

„Argument“ 2:

[…] der von namhaften Juristen erhobene Vorwurf, die Bundesregierung betreibe in dieser Frage ständigen Rechtsbruch, sei nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“.

Die Antwort von Maas auf die namhaften Juristen: Die Kritik ist „sachlich falsch“, kein Wort, warum sie sachlich falsch sein soll. Stattdessen der Vorwurf, dass die Kritik an der Regierung die Kritiker unterstütze.

„Argument“ 3:

Über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik müsse zwar gestritten werden, doch sei dabei Augenmaß nötig; jeder müsse sich der Verantwortung für seine Thesen und Worte bewusst bleiben: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“

Zum ersten Male das Zugeständnis, dass in einer Demokratie auch über Flüchtlingspolitik gestritten werden darf. Aber: „mit Augenmaß“, da es sonst „geistige Brandstiftung“ sei. Und wer bestimmt, wann es das eine oder andere ist? Gerichte? Nein. Maas maßt sich das an, wie seine Vorstöße für Zensur gezeigt haben.

„Argument“ 4:

Maas bezeichnet es als besorgniserregend, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Niemand könne ernstlich bestreiten, dass die Flüchtlingspolitik des Bundes demokratisch legitimiert sei.

Dass die Legitimität von Regierungsentscheidungen in Frage gestellt wird, das ist das Merkmal unserer Demokratie seit ihrem Bestehen. Es ist die Aufgabe (!) der Opposition, dies permanent zu unternehmen. Und auch die Legalität darf in Zweifel gezogen werden. In der Vergangenheit sind deshalb immer wieder Parteien vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, aus eben diesem Grunde. Maas, das ist normal in einem Rechtsstaat! Und wenn dies immer häufiger geschieht, dann könnte das auch der Grund dafür sein, dass es leider immer häufiger Anlass dazu gibt. Der einzige Weg, dem zu begegnen, ist der demokratische Diskurs.

Dass die Abgeordneten demokratisch legitimiert sind, kann man sicher nicht bestreiten. Nur gibt ihnen dies nicht das Recht, gegen geltendes deutsches Recht (GG, Art. 16a, Absatz 2) oder europäische Abmachungen zu verstoßen (Dublin).

„Argument“ 5:

Auch sei es falsch, dass Deutschland das Dublin-Abkommen der EU verletze, das die Durchführung von Asylverfahren dort vorsieht, wo ein Flüchtling erstmals EU-Gebiet betritt. Mit ihrem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.

Zum ersten Mal eine inhaltliche Einlassung auf die Verletzung des Dublin-Abkommens: Maas’ Antwort: Die Kritik ist falsch. Punkt. Keine inhaltliche Begründung, und wie auch? Aber, hier besonders dreist: Wer die offensichtliche Rechtsverletzung kritisiert, so Maas, „schwäche die Geltungskraft der Gesetze und erschüttere die Rechtstreue der Menschen.“

Das tut dann wohl eher unser jetziger Bundesjustizminister. Nie hat sich ein Mitglied einer Bundesregierung intellektuell armseliger, menschlich unverfrorener und unserem demokratischen System gegenüber verächtlicher gezeigt, als Heiko Maas.

(Spürnase: alphazulu)

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139 KOMMENTARE

  1. Der Herr Maas ist ein Agent der Grünen. In deren Parteibild passt er voll und ganz. Jeder Ausländer, der diesen im Tv sieht und mit seiner Person das Justizwesen in Deutschland verknüpft, fühlt sich doch automatisch eingeladen, hier seinen Raubzug zu beginnen. Eine unfassbare Lachnummer ist dieser Herr Maas im Mantel der Justiz.

  2. „Die Antwort von Maas auf die namhaften Juristen: Die Kritik ist „sachlich falsch“, kein Wort, warum sie sachlich falsch sein soll. Stattdessen der Vorwurf, dass die Kritik an der Regierung die Kritiker unterstütze.“

    Der Artikel in der FAZ war ein Skandal.
    Die FAZ publiziert unkritisch die Propagande eines Herrn, der dem Faschismus weit näher steht als der Demokratie.

    Der kleine Maas hat nicht einmal versucht, die grossen Verfassungsrechtler zu widerlegen.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article150982804/Rechtssystem-in-schwerwiegender-Weise-deformiert.html

    Der Mann ist eine Schande für die Justiz und die homo sapiens per se.

  3. Dem Statement von Frau Goldmann ist nichts hinzuzufügen von meiner Seite. Maas ist ein notorischer Dummschwätzer und eine absolute Fehlbesetzung im Amt des Justizministers. Mit Justitia hat der nun wirklich nichts am Hut. Es wäre besser, wenn er einfach nur Angeln gehen würde!

  4. Maas lebt in der üblichen anderen Vorstellungswelt eines linken Politikers. Schwarz/weiß malend, denkt er vermutlich wirklich, dass da Flüchtlinge zu uns kommen, kann sich gar nicht vorstellen, dass es Menschen sind, die einfach nur wollen, was wir haben. Außerdem ist er wie jeder Sozialist von vornherein vermeintlich im Besitz letzter Weisheiten, woraus auch die Diktatur des Proletariats gerechtfertigt wird, di er in seiner Person anstrebt.

    Bekämpfen wir ihn, so gut es geht.

  5. Es gab mal einen guten Artikel in der JF über Mass, einen kleinen Mann in viel zu großen Schuhen, der sein Amt zur persönlichen Profilierung und Verfolgung Andersdenkender missbraucht.

  6. Auch Heiko Maas hat offensichtlich gewaltige kognitive Defizite:

    In seinem Posten müsste er es eigentlich wissen:

    Es gibt faktisch KEINE Flüchtlinge über den Landweg.

    Sämtliche Handlungen in Bezug auf die illegal Eingedrungenen, also Sachleistungen, Geldleistungen, Unterkunftsbeschaffungen etc. stellen einen eklatanten Rechtsbruch dar.

    Da hilft KEIN Reden, Planen, Aktionismus oder Beruhigung.

    Es bleibt rechtswidrig und verfassungswidrig.

    „..In Deutschland bestimmt § 14 Abs. 1 AufenthG:
    „Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
    Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“

    Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG).

    „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“
    (Artikel 20 Abs. 3 GG)

    Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

    § 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“

    Warum leistet Heiko Maas Beihilfe zum illegalen Aufenthalt??

  7. Kommentar #1 von „bonobo“ ist thematisch vollkommen verfehlt und sollte von der Redaktion entfernt werden.

  8. OT:

    Linksextremisten verletzen drei Polizisten bei Protest gegen die AFD:
    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/protest-aktion-gegen-afd-in-reutlingen-mehrere-polizisten-verletzt/-/id=1622/did=16878110/nid=1622/1408vpq/index.html

    Erneut wurde jemand in Berlin auf die U-Bahn-Gleise gestoßen. Die Systemmedien machen mal wieder keine Angabe zur Herkunft des Täters und sprechen von einem „22-Jährigen“:
    http://www.focus.de/regional/berlin/vorfall-in-berlin-schwarzfahrer-schubst-kontrolleur-ins-gleisbett_id_5250022.html

  9. Maas ist ein Loser wie es im Buche steht.

    Weil er im Saarland keine Wahl mehr gewinnen konnte, wollte ihn niemand von der SPD mehr haben. Andere Wahlen konnte er auch nicht gewinnen. Dann entschied die SPD-Spitze ihn für „verdiente Leistungen“ ihn auf diesen Minister-Posten abzuschieben. Sie dachten da könne er kein Unheil anrichten. Weit gefehlt!

    Niemand wusste sonst wo hin mit dem Maas.
    Auf den Mars schießen wäre zu teuer..

    So was wie Maas kommt raus wenn man Partei-Ideologen ohne Vorkenntnisse und sonstigen Fähigkeiten auf so einen Posten setzt!
    Dieser Soze ist eine Nullnummer an den sich in ein paar Jahren niemand erinnert wird..

    Kommt auf den Müllhaufen der Geschichte!

  10. Für mich ist diese sogenannte Regierung unter der Leitung einer IRREN IM ERIKA, eine Kriminelle Vereinigung. Wie kann es sein, das dieser maßlose Zwerg, der mit der Eichmannbrille, Recht am laufenden Band bricht. Solche Leute gehören weggesperrt, ab in die Psychiatrie mit dieser MISCHPOKE.

  11. 1. deutsche Diktatur: Eichmann
    2. deutsche Diktatur: Honecker
    3. deutsche Diktatur: Maas

    Jede äußere und innere Ähnlichkeit der genannten Personen ist rein zufällig.

  12. Über sozialistischen Filz, lange Nasen, kurze Beine

    „Schon am 12. November wies der Polizeichef das Innenministerium auf den Verzicht von Fotos und Fingerabdrücken hin….
    Unterdessen hat ein Kieler Jurist bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt gegen die beteiligten Behörden gestellt.“
    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Kiel/Nachrichten-aus-Kiel/Kieler-Fluechtlingserlass-Innenministerium-von-Stefan-Studt-war-informiert

  13. Die linke Gedankenpolizei treibt es immer schlimmer. Jetzt wurde in Schweden ein Artikel der Daily Mail zum Mord an einer Flüchtlingshelferin blockiert:
    http://tundratabloids.com/2016/01/sweden-blocks-daily-mail-article-on-asylum-reception-aid-workers-murder-cites-avoiding-prejudice-of-ongoing-case/

    Ich hatte es gestern schon mal erwähnt. Seit einigen Tagen erscheinen neue PI-Beiträge nicht mehr in den Suchergebnissen von Google. Offenbar ignoriert der Googlebot PI.

    Wer jetzt zu einem aktuellen Thema Informationen sucht, wird PI-Beiträge nicht mehr finden können und damit gibt es auch keine neuen PI Leser mehr.
    (zur Erinnerung: Erst vor ein paar Tagen hat Maas altermedia verboten.)

  14. Parteien, die uns Bürgern vorgaukeln man könne sich den Pelz waschen ohne nass zu werden, haben wir bereits zur Genüge; wir werden seit Dekaden von solchen regiert.
    – Wenn man #refugeeswelcome in die Welt hinausposaunt, sollte man natürlich auch einen Plan haben, wie man mit all‘ denen umgehen wird, die da kommen.
    – Wenn man eine Obergrenze für die Zuwanderung fordert, sollte man natürlich auch einen Plan haben, wie man mit all‘ denen umgehen wird, die diese Obergrenze übersteigen.
    – Wenn man eine Schließung der Grenzen fordert, sollte man natürlich auch einen Plan haben wie man mit all‘ denen umgeht, die diese Grenzen illegal oder mit Gewalt zu überwinden suchen.

    Solche Planungen sollten sorgfältig bedacht, zu Ende gedacht sein und alle möglichen Optionen berücksichtigen. Und genau daran hapert es bei dieser lächerlichen Combo namens Bundesregierung. Was die seit Jahren machen ist doch immer wieder dasselbe, nämlich folgendes:
    „Lasst uns doch mal #refugeeswelcome in die Welt hinausposaunen und schauen, was passiert.“
    „Lasst uns doch mal eine Obergrenze für Zuwanderung festlegen und schauen, was passiert.“
    „Lasst uns doch mal die Grenzen dicht machen und schauen was passiert.“
    Die Lügenpresse läßt sich das unhinterfragt von unserer Bundeskanzlette als „Auf Sicht fahren“ verkaufen.
    Ich nenne das „Im Nebel herumstochern“.
    Auf jeden Fall hat, was diese Kabinetts-Combo in den letzten Jahren veranstaltet nichts, aber auch garnichts mit „REGIEREN“ zu tun und wirft die Frage auf weshalb der deutsche Steuerzahler hunderte von Millionen Euro für Planungs- und Berater-Stäbe in Kanzleramt und Bundestag sowie tausende externer Consultants ausgeben soll, wenn die ihren Job nicht machen dürfen, sondern nur noch verzweifelt und Kopf schüttelnd hinter einer extrem experimentierfreudigen „Probieren wir heute doch mal Spasses halber  ….. aus“ – Regierung herrudern müssen.

  15. Ein sehr guter Artikel!
    Das Maas ist voll. Dass dieser Mensch geistig ein totalitärer Krüppel ist, mag ich ihm gar nicht vorwerfen – er ist eben Produkt einer armseligen Parteisoldaten-Karriere – aber dass er an einer solchen Machtposition sitzt, das ist das Schlimme.

    Das Totalitäre ist auch der heutigen „Demokratie“ immanent. In allen bekannten Gesellschaftsformen einschließlich der heutigen Demokratie übt eine Oberschicht über die anderen Menschen die Herrschaft aus.

    Hinter demokratischer Fassade verbirgt sich die Herrschaft einer Aristokratie des Geldes oder auch nur des Expertentums, des Geistes. Daher besteht der US-Imperialismus bei seinen Vasallenstaaten auch so vehement darauf, dass dort die westliche Demokratie eingeführt wird, hinter der er die Völker durch ihre Vasallen beherrschen kann.
    Vgl.:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/07/13/gemeinsamkeiten-zwischen-autoritaeren-herrschaftsformen-und-der-heutigen-demokratie/

  16. @ #12 Dooley (30. Jan 2016 14:00)
    OT:

    Die Systemmedien machen mal wieder keine Angabe zur Herkunft des Täters und sprechen von einem „22-Jährigen“
    —————

    Nach den Enthüllungen von ZDF-Journalist Wolfgang Herles kann man das nur so interpretieren:

    Wenn eine konkrete Herkunftsangabe fehlt, bedeutet das, es handelt sich um einen sogenannten „Flüchtling“, also einen illegal ins Land eingedrungenen.

    Wäre es anders, würde es ja dabei stehen. Eben.

  17. @ bonobo

    Naja, die Schwulenszene ist zu 99% links-grün und meistens sehr humorlos und wenig tolerant.

    Ps:
    Der heilige Sebastian. Märtyrer. Der Name bedeutet:

    Der Verehrungswürdige. Schutzpatron der Soldaten und Schützen.

    Hoert sich gut an 🙂

  18. OT

    Linker Erziehungswahn in seinem Lauf,
    halten weder Ochs, noch Esel auf!

    ABER DIE ZUCHTRUTE DES ISLAMS.

    BRÜLLER DES ERSTEN QUARTALS

    UND EIN EVANGEL. PFARRER:

    „“Nach Sex-Attacken auf Frauen
    Vorleben statt verurteilen:

    „Flüchtlinge brauchen männliche Vorbilder“
    29.01.2016

    Einen Monat nach den Angriffen auf Frauen in Köln wird in Deutschland weiterhin viel über Sexismus diskutiert. Doch statt pauschal mit dem Finger auf „die Flüchtlinge“ zu zeigen, sollten wir Verantwortung übernehmen

    und ein positives Frauenbild vermitteln, sagt +++Pfarrer Martin Treichel+++. Ein Gastbeitrag…““

    [Der Beitrag ist zuerst erschienen in der Westfälischen Rundschau und auf den Internetseiten der Evangelischen Kirche von Westfalen und des Instituts für Kirche und Gesellschaft.]
    http://www.focus.de/vorleben-statt-verurteilen-pfarrer-in-der-sexismus-debatte-fluechtlinge-brauchen-maennliche-vorbilder_id_5248634.html

    +++Martin Treichel, Landesmännerpfarrer
    http://www.kircheundgesellschaft.de/maenner-familie-ehrenamt/team/treichel/

  19. OT:

    Ein wichtigtuerischer Kripo-Beamter aus der niedersächsischen Provinz gibt mittlerweile in vielen Talkshows seine unmaßgebliche Meinung zu den Kölner Vorfällen zum Besten. Da er in erstaunlicher Zeit ein Buch über die Flüchtlingskriminalität in Braunschweig geschrieben hat, kommt die Frage auf, ob er vielleicht eigens dafür eine Soko in Braunschweig gegründet hat.

    Hier ein Ausschnitt seines Interviews:

    Mitten in die Arbeit an seinem Buch platzten dann die Ereignisse der Silvesternacht in Köln. „Im ersten Augenblick war ich fassungslos und habe mich gefragt, ob das nun noch alles stimmt, was ich geschrieben habe.“ Dann aber seien immer mehr Details bekannt geworden: „Die Vorfälle von Köln haben mit der Flüchtlingsfrage und einer davon ausgehenden Kriminalität überhaupt nichts zu tun“, sagt Küch.

    Die Täter lebten schon seit Jahren in Deutschland. Da zeigten sich die politischen Fehler der vergangenen Jahre, meint er. Schlechte Integrationsmaßnahmen, Gettobildungen in den Großstädten. „Wir müssen da ansetzen und handeln“, erklärt Küch.

    Die Silvesternacht in Köln nimmt in seinem Buch dennoch eine große Rolle ein. Küch will den vielen Gerüchten entgegentreten, Dinge feststellen und mit Fakten untermauern. Deshalb erscheint das Buch auch schon jetzt und nicht erst wie geplant im April.

    Braunschweig sei dabei durchaus repräsentativ. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass hier in Braunschweig 40.000 angekommen sind, die weniger auffällig sind, und dass dafür in Köln die anderen 40.000 sind, die von morgens bis abends nur Straftaten begehen.“

    http://www.welt.de/vermischtes/article151587726/Fluechtlingskriminalitaet-ein-Kripo-Chef-packt-aus.html

  20. @Siegerlaender
    Danke sehr!

    @ #6 Horsty
    In der Tat habe ich das Buch nicht gelesen. Sollte es dann nicht lieber „Die Große Verweichlichung“ heißen? Sonst ist es irreführend. Eine große Verweichlichung konnte ich übrigens noch nicht beobachten.

  21. Dieser demagogische und obrigkeitstreue Ideologe und Gesinnungsminister könnte auch in Nordkorea seinen Dienst verrichten.

  22. Diese Sorte von „Mann“ ordne ich in die Kategorie ein, die als Kind von anderen Spielkameraden ständig eine aufs Maul gekriegt haben und plärrend gerufen hat: „Mama, Mama, die andern haben mich schon wieder gehauen!“.
    Kinder merken schon sehr früh, ob ihr Gegenüber ein „falscher Fuffziger“ ist. Deshalb sind diese Typen später auf Macht so versessen, um an der Allgemeinheit Rache nehmen zu können. Diesen Wunsch erfüllen sie sich in der Politik und lecken dabei den Übergeordneten Vertreten artig am Arsch, wenn es seinem Aufstieg nutzt!!

    Übrigens,
    #1 bonobo (30. Jan 2016 13:41) hat recht.
    Bei allen Verständnis, dass man den Autor unterstützen möchte,
    aber eine Verunglimpfung von Mitgliedern unserer Gesellschaft sollte nicht ständig zentral präsentiert werden.

  23. Stehen alle unter Mind Control, sonst könnte man gar nicht so skrupellos, schamlos und psychopathisch sein.
    Dieser Hampelmann spricht von Demokratie, wo sieht er die denn ? Doch nicht etwa in Obamavaria ???
    Wie der Herr, so das Gescherr:
    USA:
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/26/princeton-studie-als-warnung-an-europa-usa-sind-keine-demokratie-mehr/
    Princeton-Studie als Warnung an Europa: USA sind keine Demokratie mehr
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 26.04.15 01:16 Uhr | 160 Kommentare
    Eine aktuelle Studie der Universität Princeton kommt zu einem verblüffenden Ergebnis: Die USA sind keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Die Erkenntnisse sind auch in außenpolitischer Hinsicht wichtig: Wenn Konflikte – wie jener gegen Russland – eskalieren, geht es der US-Regierung nicht um die Interessen des amerikanischen Volkes, sondern um wirtschaftliche Interessen.
    Leidenschaftliche Transatlantiker argumentieren gerne, dass, wer die US-Politik kritisiert, gleichzeitig Verrat übe an einer der ältesten und vitalsten Demokratien der Welt. Gerade im Konflikt mit Russland werden unermüdlich die „westlichen Werte“ bemüht, die es zu verteidigen gelte. Da wird Russland dann als faschistisches Land diffamiert, womit eine nüchterne Auseinandersetzung mit den Fakten unmöglich wird. In der EU und in Deutschland ist dieser Trend ebenfalls zu beobachten. So werben die EU-Politiker und Angela Merkel unermüdlich für das Freihandelsabkommen TTIP, welches als der reine Segen gepriesen wird, das im Interesse der europäischen Arbeitnehmer unbedingt abgeschlossen werden müsse.

    Doch nun hat eine Studie der Universität Princeton untersucht, in wessen Interessen die amerikanischen Politiker wirklich agieren. Das Fazit des Studienautors Martin Gilens, der die Untersuchung gemeinsam mit Benjamin I. Page von der Northwestern Universität durchgeführt hat, ist ernüchternd.

    DEUTSCHLAND :
    „Angela Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie“
    https://www.youtube.com/watch?v=41G870SfeE4 phoenix Prof. Höhler
    https://www.youtube.com/watch?v=WUTvFV_HWaw phoenix Prof. Höhler
    https://www.youtube.com/watch?v=rKHBAEfcqik phoenix Prof. Höhler
    und
    https://www.youtube.com/watch?v=yzWIFPjet4U Rede Prof. Gertrud Höhlers „Wie Merkel Deutschland umbaut

  24. Ja,das kennt man,die kleinsten sind oft die größten Giftzwerge…
    Was M. da treibt ist die Angst des Staates vor dem kritischen Bürger.
    Auf den Punkt gebracht,könnte er auch sagen:

    „Die Partei (Bundesregierung) hat immer Recht.“

    Kritik unerwünscht und schon fast Strafbar.
    Das sind bekannte Verhaltensweisen einer Diktatur und sollen den Aspekt der Argumentationslosigkeit gegenüber den kritischen Bürgern und des eigenen Versagens kaschieren.
    Allerdings haben diese Versuche bisher nicht gegriffen,der Asylwahn und die Gegenreaktionen haben eine eigene Dynamik,unterstützt von den realen Verhältnissen,entwickelt und daran kommen diese Umvolker nicht zu recht.
    Pegida und AfD sind deren Stachel im A**** und stören deren, heile politsche Refugee Welt, aufs äusserste.

  25. Integere, glaubhafte und vertrauenswürdige Persönlichkeiten schauen anders aus. Beim BRD-System fällt ins Auge: die Elitenbildung dieses Landes setzt keinerlei charakterliche Eignung für ein hohes und staatstragendes Amt voraus.

  26. #3 aristo (30. Jan 2016 13:52)

    Die FAZ publiziert unkritisch die Propaganda eines Herrn, der dem Faschismus weit näher steht als der Demokratie.
    ————————————————-
    Irgendwie erinnert der mich äußerlich an Adolf Eichmann, der hatte auch so einen schiefen Mund (im wahrsten Sinne des Wortes) 🙂

  27. Sein stereotypisches Wiederholen einschlägiger Begriffe wie Hass, Rassismus, Hetze, mit denen er verschiedene Kritiker der Asylpolitik belegt, zeugen bestenfalls von ideologischer Borniertheit. Das unterkomplexe Verhalten zeigt, wie einfach er sich die Welt doch macht.
    Derartige Qualitäten sind in Top-Positionen der Realwirtschaft kaum akzeptabel – und nicht nur erst dort. Politischen Karrieren hingegen tut dies keinen Abbruch, gereicht vielmehr sogar zum Vorteil.
    Vielleicht hat die „Gnade der späten Geburt“ diesen Herrn davor bewahrt, in anderen Systemen groß raus zu kommen.

  28. Die „SPD“ hat seit 1982 – seit der der selbstinszinierten Vertreibung Helmut Schmidts – die Bindung zu den hier lebenden Menschen verloren, die C*DU hatte sie noch nie gehabt! Was erwartet man heute von einem Heiko Maas????? Von dem kann man nichts sinnvolles erwarten, sonst säße er auch nicht am Napf des Merkels.
    Dieser Typ versuchte sich im Saarland, vergebens, die Menschen dort wollten ihn nicht, was verständlich ist. Im „Bund“ muß ihn keiner mögen, dort muß nur die Einstellung stimmen, und die stimmt bei ihm! Auch als Jurist scheint er auch fachlich nicht den schon sehr flachen Tellerrand überblicken zu können, sieht er doch die Handlungsweise des Regimes als korrekt an. Auch da kann man nur mit dem Kopf schütteln.

    Nun kann keiner etwas für sein Aussehen, aber für mich ist seine äußere Ähnlichkeit zu der eines Adolf Eichmanns erschreckend!!!! Vergleicht das mal 😉

  29. Maas musste die meiste Zeit seines politischen Daseins als Mann der zweiten Reihe oder als Bückling unter Lafontaine verbringen.

    Man kann nur froh sein, dass die SPD einen so vergleichsweise mickrigen Anteil an der großen Koalition hat und Maas daher auch nur eingeschränkte Möglichkeiten hat.

    Maas war schon im Saarland ein ewiger Politverlierer, der hat dort jede Wahl für die SPD verloren.

    Man sollte sich davor hüten, solchen Personen zuviel Macht zu übertragen.

    Maas ist wahrscheinlich nur SPD-Justizminister geworden, weil der Edathy über seine Päderasten Bilder gestolpert ist.

    Die SPD hatte nichts besseres mehr aufzubieten als diesen ewigen Wahlloser aus dem Saarland, der um wenigstens ein paar Stimmen zu bekommen, sich einen Drei-Tage Bart wachsen lässt, mit dem er dann zu Arbeitern ins Werk geht oder sich auf Wahlplakaten ablichten ließ.

    Peinliches Einschleimen nenne ich so was, da ist mir Björn Höcke tausend mal lieber als solch ein Heiko Maas, der in einer Partei ist, welche um der Macht Willen die Ermordung des politischen Mitkonkurrenten Karl Liebknecht absegnen ließ.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Liebknecht

  30. Genfer Flüchtlingskonvention.
    1.Krieg oder Bürgerkrieg ist kein asylrelevanter Grund.
    2.es muss sich um eine staatliche Verfolgung handeln
    3.es muss sich um eine Verfolgung im Heimatland handeln.
    4.Dies mus der Flüchtling nachweisen,wirft er seine Papiere weg hat er kein Asylrecht.
    5.Asylsuchende müssen die staatlichen Gesetzte einhalten sonst haben sie kein Asylrecht.
    6.
    Artikel 32
    Nur die Flüchtlinge haben ein Aufenthaltsrecht die sich erlaubterweise auf halten in dem Staat
    7. Selbst diese können ausgewiesen werden wenn sie eine Gefahr für die Sicherheit darstellen.


  31. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Aus Liebe zu Deutschland….

    NIE WIEDER SPD!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Es wird ja gemunkelt, dass Maas sein Sohn bei der Linksextremistischen Antifa kämpft..

    Würde mich nicht wundern!

    Linksextremismus ist ja vererblich!

  32. So eine Person hat in der Politik keine Da­seins­be­rech­ti­gung. Er vergisst immer oder weis es nicht, daß die Politik für das Volk da ist, und nicht das Volk für die Politik. Kann mir gut vorstellen, daß so eine Person im privaten Umfeld auch nicht viele Freunde findet. Einfach nur abstoßend.

  33. Für Maas, Merkel, Gauck, de Maiziere und Konsorten gilt:
    Wo das Schamgefühl endet, fängt der Schwachsinn an !!!
    Leider dominieren sie Millionen von Menschen, wieso eigentlich, wie geht das ?
    Wir sollten sie zum Teufel jagen, wo sie hingehören !
    Korrumpierte Banden sind das, die nach Erledigung ihres Auftrages verschwinden in Sicherheit. Wetten ?
    Denn das alles geht hier nicht gut aus :

    Michael Hayden, von 2006 bis 2009 Direktor des amerikanischen Geheimdienstes CIA, stellte die Vorhersage auf, dass Deutschland spätestens bis 2020 nicht mehr regierbar sein würde.
    Kein verrückter Spinner, Direktor des CIA, der sicher manche Information hat, die wir nicht haben.
    Dass Deutschland spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar sein wird, der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille von Zuwanderern, sowie viele ander deutsche Probleme würden sich in einen Bürgerkrieg entladen – Prognose – Michael Hayden, ehemaliger Dirktor CIA !

    Der Berliner Medienwissenschaftler Prof. Joachim Trebbe stellt dieser Tage zur Massenzuwanderung fest, die Flüchtlingskrise werde die gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland auseinander treiben. Wörtlich: Dass das kein friedlicher Prozeß wird, wie das Wirtschaftswunder nach dem 2. WK, ist klar. Es wird sehr starke gesellschaftliche Verzerrungen und Risse geben.

  34. Heiko Maas ist eben, wie 60% der Deutschen (Kirchensteuerzahler) Christ und möchte wie seine Führerin Angela in den Himmel kommen. Da finde ich sein Tun zwar etwas heuchlerisch, aber konsequent. Ein Christ kann kein Demokrat sein!

  35. Danke an alphazulu!
    Saubere und entlarvende Analyse!

    PI by its best!
    So stelle ich mir demokratische, bürgerliche und intelligente Opposition aus der Mitte heraus vor.
    Sachlich, denkend, entlarvend.
    Kurz+klar.

    Im Gegensatz dazu:
    Medien und Politikern, die durch linke Gehirnwäsche ihre Aussagen nur durch Lügen, billige Propaganda und Gewalt umsetzen.
    Blockaden und Affengeschrei von aFaschisten ….

  36. Dieser „Justizminister“ hat nicht einmal die Befähigung zum Aktenarchivar und Kopierknecht an irgendeinem Amtsgericht im Lande. Aber er hat das richtige Parteibuch. Und das ersetzt – nicht nur bei ihm – allemal jede Form von Bildung, Anstand, Intelligenz und juristischem Sachverstand.

    Don Andres

  37. Holt alle für eine Woche Euer Kapital von der Bank und der Merkel Spuk wird ein Ende haben!

    Denn, wovor hat die Gesetzlose mehr Angst als vor leeren Banken? Das hat sie ja bereits bewiesen mit ihrer Panik-Lüge, die Spareinlagen seien sicher.

    Ja, in unseren Taschen sind die eigenen Spareinlagen zweifellos sicher, zwischen Pfefferspray und Elektroschocker!

  38. Brandstiftung mit fremdenfeindlichem Hintergrund ??

    „Bei einem Feuer in einem ausschließlich von Ausländern bewohnten Mehrfamilienhaus in Herne sind am frühen Morgen fünf Menschen verletzt worden….
    In dem Haus sind offiziell zehn Menschen gemeldet.

    Als Brandursache komme aber auch etwa eine achtlos weggeworfene Zigarette in Betracht.“
    http://www.kn-online.de/News/Aus-der-Welt/Nachrichten-aus-der-Welt-Panorama/Fuenf-Verletzte-bei-Brand-in-Mehrfamilienhaus-in-Herne

    Oder, wie das Bild der Aussenverkabelung zeigt,
    der braune klingeldraht zum heizluefter.

  39. @ #24 Grenzedicht (30. Jan 2016 14:07)
    OT
    Was ist denn hier los, ich dachte es ist alles so sicher?

    Köln – Gymnasium gibt Schülerinnen Karneval frei – zur Sicherheit
    ———-

    Die erzbischöfliche Ursulinenschule könnte damit aber auch die Teilnahme am Fasching ermöglichen wollen….

  40. Der verkiffene kurzsichtige Blick mit den winzigen Pupillen, die geordnete, streng nach Kleidungs-Etikette folgende Attitüde, die Bügelfalten im Konfirmationsanzug, die wenig großzügigen und ausladenen Körperbewegungen, der trippelnde, züchtig-vorsichtige Schritt wie ein braver, angepaßter Pennäler: all das spricht dafür, daß diese kleingeistige Aktenschnüffler, Korintenkacker, Bürohengst und Befehlsempfänger ein Untertan ist, der gerne Obertan wär.

    Maas bleibt der ewige Zweite, der Page und Liftboy auf dem Weg des Erfolgs der anderen. Zu etwas Hohem ist die kleinkarierte Bürokratenseele nicht geboren. Aber in Dikaturen, Halbdikaturen, Vierteldikaturen, Scheindemokratien, Staatsimulationen und verordneten Zwangssystemen läßt sich so einer gut als Terror- und Unterdrückungsinstrument einsetzen, um die Volksseele zu qälen, zu peinigen und zu demütigen. Das Buch „Tugenterror“ scheint wie für ihn geschrieben.

  41. Ganz ehrlich, der laufende Meter interessiert mich null.
    Das Maas-Männlein ist einfach nur peinlich und sollte bis zu Wachablösung ignoriert werden, als gäbe es ihn nicht.
    Wie die sogenannten Grünen, unterste Schublade.

  42. Maas kann nicht argumentieren, weil er keine Argumente hat.

    Und nein, die Bundesregierung ist zu ihrem Verfassungsbruch und weiteren Verbrechen, z. B. Gefährdung der inneren Sicherheit und des sozialen Friedens, nachhaltige Schädigung und vermutliche Abschaffung ihrer Sozialsysteme, die Deutschen mittelfristig in eine Minderheitenposition im eigenen Land zu bringen, eben NICHT legitimiert!

    JEDER WEIß DIES!

    Diese Leute um Merkel, Maas und Co. müssen aus ihren Ämtern verschwinden. Mindestens. Und vermutlich in Untersuchungshaft und anschließend auf die Anklagebank.

    Faktisch wird den Deutschen gerade ihr eigenes Land, ihr Staatswesen, ihre Demokratie, durch den Islam ihre Menschenrechte und Menschenwürde geraubt. Auch dies ist bei klarem Verstand nicht zu bestreiten.

    WENN DIES KEIN VERBRECHEN IST, WAS DANN???!!!

  43. @#44 hydrochlorid

    Die erzbischöfliche Ursulinenschule könnte damit aber auch die Teilnahme am Fasching ermöglichen wollen….

    Ich bin mir ganz sicher, man ahnt etwas.
    Reden wir nach dem Karneval!

    Wenn dort etwas passieren sollte, wird es Zeit das wir uns Merkel mal etwas näher ansehen.

  44. Hat der Kripo-Chef von Braunschweig nicht auch ein SPD Parteibuch wie dieser Vertuscher von Köln der zurücktreten musste?

    Das klingt jedenfalls alles ziemlich ideologisch durchgefärbt, was der von sich gibt und hat mit der Lebenswirklichkeit in Braunschweig offenbar wenig zu tun.

    SPD – Nordkorea lässt grüßen, die Methoden werden immer ähnlicher.

    Wenn der Maas unter Rot-Rot-Grün eine Machtoption bekäme, dann würde uns sicher die baldige Ausrufung des Kalifat in Deutschland bevorstehen.

  45. Natürlich weiß Maas, daß er irrt und Lügen verbreitet. Aber er ist in der Regierungsverantwortung, und wird daher weiterhin versuchen die Titanic wieder auf Kurs zu bringen, und sie als Traumschiff darstellen. Er weiss um sein Illegales Handeln.

    Grenzschutz ist normalerweise natürlich auch z.B mit Schusswaffengebrauch verbunden. Das würde sich bei Anwendung schnell bei Invasoren herumsprechen.

    Der Schichtführer von Tschernobyl hatte noch nach dem Supergau, als praktisch aus seinem Kontrollraumfenster, kein Reaktor mehr vorhanden war, beim Telefongespräch mit dem Kreml erklärt: „Die Lage ist unter Kontrolle!“

    Wenn man politisch führen will, muss man auch harte Entscheidungen treffen können. Aber sicher nicht gegen die eigene Bevölkerung!

    Außerdem: Wenn man links steht, ist automatisch alles andere rechts.

    Die CDU ist inzwischen eindeutig links.

  46. Alles NAHZIEES!!!!!

    „IBM-Gebäude in Bemerode 1500 Bürger stimmen gegen Flüchtlingsheim

    Der Protest gegen die geplante Massenunterkunft in Bemerode wächst. Eine Online-Petition gegen das Flüchtlingsheim hat bereits mehr als 1500 Unterstützer gefunden. Die Unterzeichner wollen verhindern, dass im ehemaligen IBM-Gebäude die größte Flüchtlingsunterkunft in Hannover entsteht.“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/1500-Buerger-stimmen-gegen-Fluechtlingsheim-im-IBM-Gebaeude-in-Bemerode

  47. Wer würde diesem Typen allen Ernstes sein Vertrauen aussprechen? Welche Frau würde sich von dem auf Händen tragen lassen? Wer würde den in den Vorstand einer Firma am freien Markt wählen?

    Maas hat erreicht, wozu ihn seine narzißtisch verbogene Seele immer getrieben hat: Macht über andere zu gewinnen. Als Rache dafür, immer der Kleinste, Schwächste und Schmächtigste gewesen zu sein, der schon auf dem Schulhof gehänselt und hin- und hergeschubst wurde, und der erst mit weit über 20 seine ersten sexuellen Erfahrungen machte.

    Ein notorischer Rechthaber und Spätentwickler. Die Lieb- und Trostlosigkeit seiner Kindheit läßt ihn jetzt besondern brutal werden.

    Kurt von Hammerstein-Equord:

    „Ich unterscheide vier Arten. Es gibt kluge, fleißige, dumme und faule Offiziere. Meist treffen zwei Eigenschaften zusammen. Die einen sind klug und fleißig, die müssen in den Generalstab. Die nächsten sind dumm und faul; sie machen in jeder Armee 90 % aus und sind für Routineaufgaben geeignet. Wer klug ist und gleichzeitig faul, qualifiziert sich für die höchsten Führungsaufgaben, denn er bringt die geistige Klarheit und die Nervenstärke für schwere Entscheidungen mit. Hüten muss man sich vor dem, der gleichzeitig dumm und fleißig ist; dem darf man keine Verantwortung übertragen, denn er wird immer nur Unheil anrichten.“

  48. Leider gibt es keine Bremer Stadtmusikanten mehr, aber wie bitte soll ein Räuberhaus heutzutage noch leergefegt werden?

    Wie kommt man noch gegen eine Bande an, in der jeder Einzelne ein skrupelloser Verbrecher ist?

    Ich sag s euch, gar nicht!

  49. @ #52 Marie-Belen (30. Jan 2016 14:30)
    „„IBM-Gebäude in Bemerode 1500 Bürger stimmen gegen Flüchtlingsheim“

    ich vermute, ex ibm-chef hans olaf henkel –
    das ist der mann der in talg schauen immer betont
    er sei mitglied von amnesie multikultural –

    wird sein ex-haus kaufen und karitativ-lukrativ
    an den landesbetrieb halal-catering verleasen.

  50. Die Einheitspartei UnionSPDGrüneLinke(FDP) hat jeder Zeit die Möglichkeit, sich demokratisch abzusichern, die Mehrheit im Bundestag hätten sie dazu. Sie können sofort das GG ändern, um auf Bundesebene Volksbefragungen durchzuführen:

    Wollt ihr eine Minderheit unter vielen im eigenen Land werden?

    Wollt ihr einen Islam, der in wenigen Jahrzehnten, die Mehrheit in der Bevölkerung erlangt?

    Seid ihr bereit, auch unter dem Rechtssystem der Scharia zu leben, die allgemeinen Menschenrechte aufzugeben?

    Wollt ihr mehr Zuwanderung aus dem islamischen Kulturkreis?

    Wollt ihr euer Vermögen mit Menschen aus der islamischen Welt teilen, auch wenn es dann für euch selbst nicht mehr reicht?

    Usw.

    WARUM HOLT SICH DIE EINHEITSPARTEI NICHT TATSÄCHLICH DIE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION, WENN SIE SICH SICHER IST, IM SINNE DES VOLKES UND SEINER ZUKUNFT ZU HANDELN?!

  51. Er kann sich gewiss sein, das auch einige unabhängige organe der Rechtspflege diese Thesen etwas anders sehen. Nur mal eine frage am rande, war herr maas neben der politik jemals als jurist aktiv tätig? Kann dazu jemand etwas sagen?

  52. Dabei hat die Chefin des kleinen Heiko längst zugegeben, dass sie illegal agiert:

    „Plan … aus Illegalität Legalität zu machen“

    Offenbar ist der kleine Heiko Teil dieses Plans. Besonders intelligent stellt er sich allerdings nicht dabei an.

    Deswegen setzt Merkel mehr auf die große Maschine, die EUdSSR, die ihr auch schon beim Euro geholfen hat, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

  53. übrigens:

    noch knapp 10 Tage bis
    Aschermittwoch:

    10. Februar 2016

    dieses Datum gilt es für Merkel zu überleben!

    The Final Countdown!

    Denn ich rechne mit einem großen Terroranschlag bei Karneval.

    Nirgendwo ist es so einfach, maskiert in einer Menschenmenge einzutauchen und mit einer einzigen Sprengladung Hunderte zu töten oder verkrüppeln!

    Karneval ist wie gemacht für den IS!

  54. Das System der Günstlinge bringt solche Typen in Ministerämter!
    Ich bin ja wirklich für Inklusion….aber ist ein Posten als Bundesjustizminister nicht etwas übertrieben?
    Der Heiko ist der Inbegriff des
    Ap·pa·ra?t·schik Substantiv [der]abwert. apa?rat??k/ Funktionär im Staats- und Parteiapparat
    Der Apparatschik ist ein Befehls Empfänger und somit ein Nützlicher Idiot…!!!

  55. Maas benimmt sich wie ein mittelalterlicher Großinquisitor.
    Kritik an der römischen Kirche und Entscheidungen des Papstes wurden hart bestraft, selbst wenn sie offensichtlich der Lehre von Jesus im neuen Testament widersprachen.
    Damals wurde mit göttlicher Legitimation argumentiert, heute mit demokratischer.
    In beiden Fällen gab/gibt es sie nicht.

  56. #45 Tribalist (30. Jan 2016 14:23)

    Der verkiffene kurzsichtige Blick mit den winzigen Pupillen, die geordnete, streng nach Kleidungs-Etikette folgende Attitüde, die Bügelfalten im Konfirmationsanzug, die wenig großzügigen und ausladenen Körperbewegungen, der trippelnde, züchtig-vorsichtige Schritt wie ein braver, angepaßter Pennäler: all das spricht dafür, daß diese kleingeistige Aktenschnüffler, Korintenkacker, Bürohengst und Befehlsempfänger ein Untertan ist, der gerne Obertan wär.

    Mir ist schon vor Monaten mal aufgefallen, als ich ihn mal von hinten gehend gesehen habe, dass er den Original-Erich Honecker-Gang hat. Da habe ich mich noch halb scherzhaft gefragt, ob das sozusagen so eine saarländische Eigenart ist, vergleichbar mit einem Dialekt.

    Auch die „Argumente“ die er anbringt (Kritiker würden der Gesellschaft und Kultur schaden) könnten Original-Honni-Style sein.

    Persönlich am Entlarvendsten finde ich:

    […] der von namhaften Juristen erhobene Vorwurf, die Bundesregierung betreibe in dieser Frage ständigen Rechtsbruch, sei nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“.

    Für eine unabhängige, funktionierende Justiz KANN und DARF es gar kein Kriterium sein, ob die Auseinandersetzung über einen juristischen Sachverhalt von irgendeiner Seite für ideologische Zwecke benutzt werden KÖNNTE. Wenn die Justiz darauf Rücksicht nähme, wäre sie nicht mehr unabhängig, sondern politischen Zielen unterworfen.

    Genau das ist ja ein Merkmal von Dikaturen, dass die Justiz und auch schon das Diskutieren über eine mögliche juristische Schieflage mit der Begründung unterbunden werden soll, das schade den Regierenden.

    Das ist so haarsträubend, dass es einem fast die Sprache verschlägt.

    Dass Politiker überschnappen – ok, das kann mit Hirnchemie, allerhand psychologischen Verwerfungen usw. zusammenhängen. Wirklich gruselig finde ich allerdings, dass sich die Presse in diesem Land kaum noch als kritisches Korrektiv begreift, sondern solche politischen Verwerfungen in Richtung diktatorischen Gehabes offenkundig schon für völlig „normal“ hält und daher auch nicht weiter für erwähnenswert, geschweige denn kritikwürdig.

  57. Mir kommt das Maasmännchen immer vor, als hätte ihm Mutti, morgens ehe er das Haus verläßt, ganz fürsorglich die Kugel oben auf dem Hals nochmals ganz feucht sauber und rund geleckt!

  58. #60 Klarerdenker (30. Jan 2016 14:43)

    übrigens:

    noch knapp 10 Tage bis
    Aschermittwoch:

    10. Februar 2016

    dieses Datum gilt es für Merkel zu überleben!

    The Final Countdown!

    Denn ich rechne mit einem großen Terroranschlag bei Karneval.

    Nirgendwo ist es so einfach, maskiert in einer Menschenmenge einzutauchen und mit einer einzigen Sprengladung Hunderte zu töten oder verkrüppeln!

    Karneval ist wie gemacht für den IS!</blockquote

    Weiche Ziele

  59. Für von sich über jeglicher Kritik stehender Menschen, wie Maas und Merkel, empfinden bei jedem in Farge gestellt werden Rechtsbruch. Genau das ist das Wesen von Dispoten und Diktaturen. Er gibt die perfekte Beschreibung, wie ein absolutistisches Staatsgefüge funktioniert. Die Verrolgung und politische Verbannung läuft auch schon. Dass seine Medien die wahren Brandstifter sind -siehe aktuell Berichte gegen Petry- übersieht der gute Mensch natürlich.

  60. Man hörte neulich :

    Ein Hugo im Boss-Anzug …

    Weiß eigentlich jemand, wie groß der ist ?
    Am Rednerpult sieht man beim Maasmännchen mehr Pult wie Männchen.
    Luuukas ^^^^

  61. AGITATION [Quelle Wikipedia]
    Die politische Agitation (lat. agitare ‚aufregen‘, ‚aufwiegeln‘) steht für:

    – (abwertend) die meist aggressive Beeinflussung anderer in politischer Hinsicht. Der Begriff wird in der Umgangssprache, aber auch in journalistischen Kommentaren bisweilen abwertend benutzt. Der Agitator wird oft gleichgesetzt mit einem Aufwiegler, Anstifter, Hetzer und Unruhestifter (siehe Demagoge);
    – politische Aufklärungsarbeit oder Werbung für politische oder soziale Ziele.

    Ein Agitator will insbesondere durch motivierende, anspornende oder aufrührerische Reden und Veröffentlichungen eine größere Anzahl an Menschen zu einer gemeinsamen Aktion oder Reaktion bewegen (meist im Hinblick auf einen politischen Gegner).

    INDOKTRINATION [Quelle Wikipedia]
    Indoktrination (lateinisch doctrina ‚Belehrung‘) ist eine besonders vehemente, keinen Widerspruch und keine Diskussion zulassende Belehrung. Dies geschieht durch gezielte Manipulation von Menschen durch gesteuerte Auswahl von Informationen, um ideologische Absichten durchzusetzen oder Kritik auszuschalten.

    Heiko Maas ist ein indoktrinierter Agitator. Seine Agitation liegt nicht so sehr darin, große Reden zu halten, sondern in vielen Einzelfällen Menschen außerhalb seines ideologischen Weltbildes als minderwertig zu veruteilen.

    Viele Menschen spüren das und mögen ihn deswegen nicht.

  62. OT:

    Europa ist die Insel der Glückseligen! Um das gleich klar zu machen, ist nun Europol der Politik zur Seite gesprungen und hat in Anlehnung an das FBI eine Most Wanted Liste veröffentlicht.

    Diese Monster, dieser menschliche Abschaum unseres Kontinentes, zeigen hier ihre ganze hässliche Fratze.

    Zb die von Tomas Harmacek, der tatsächlich eine unbegründete Rechnung über 12.000 Euro bei der EU eingereicht hat für Möbel in seinem Prager Restaurant.

    https://eumostwanted.eu/de/node/79

  63. Ganz sicher ist dieser Minister ein sehr großer Negativposten in dieser Regierung, in der die Inkompetenz offensichtliche Qualifikation zu sein scheint. Man könnte nicht glauben, dass dies eine Regierung eines Landes sein kann in dem es eigentlich so schlecht nicht läuft, trotz dieser Geisterbahntruppe, die sich Regierung nennt.

    Maas fällt natürlich unter dieser Truppe intern nicht weiter auf, denn wie üblich sind alle mehr mit sich selbst beschäftigt und sie scheinen überhaupt nicht willens, zu bemerken was um sie herum, oder gar im Land passiert. Man hat ja einen kleinen Goebbels, der zu viel Kritik als Hass definiert und verbieten wird. Dabei ist es egal, ob Kritik berechtigt ist, es reicht, dass diese das behagliche beziehen des Salaires stört. Der Wille des Volkes bleibt unbeachtet und wenn es so weiter geht, dann mutiert der Wille zu wirklichem Hass, zu einem Hass auf die ganze Politkaste und die Parteien.

  64. Jaa, dieser Herr scheint in Bezug auf Artikel 5 und 8 GG eine äußerst zweifelhafte demokra- tische Errungenschaft zu sein.

    Im 3. Reich galt Kritik an A.H.s Regierungs- stil als sognannte Wehrkraftzersetzung.

    Mal sehen, wann unsere Kritik an der jetzigen
    Regierungsarbeit in Bezug auf die hier ein- dringenden muslimischen Eroberer auch als eine Art Zersetzung bezeichnet wird.

    Zumindest erschüttern die Einlassungen des
    Herrn Justizministers auch meine Rechtstreue
    gegenüber einer ständig die Verfassung ver-
    letzenden Regierung.

  65. Wenn ich Leute wie Maas höre und sehe was sie anstellen um die Medien, die Legislative, Judikative und die Exekutive auf Linie zu halten. Wenn ich sehe wie er Einfluss auf die sozialen Medien nimmt. Wenn ich seine Wortwahl höre. Die Selbstverständlichkeit, mit der er die Einmischung des Staats, die Verläumdung von Wahrheiten und den begangenen Rechtsbrucht rechtfertigt.

    Und wenn ich dann die „Nichtreaktion“ der Bevölkerung sehe, dann wird mir Angst und Bange.

    Er hätte genau in die Riege gepasst, die Deutschland schon einmal in den Untergang geführt hat. Und ich bin mir sicher, auch da hätte er die herrschende Meinung widerspruchslos angenommen und wäre genauso restriktiv gegen seine Gegener vorgegangen und keiner hätte was dagegen gemacht.

    Wie sich doch die Zeiten wiederholen. Man kann nur noch den Kopf schütteln.

  66. Rumpelstilzchen ist weder ein richtiger Mann noch ein richtiger Justizminister. Das ist eine Lusche , Luftpumpe sonst nichts. Der hat doch keinen Arsch in der Hose und würde nie gegen Dumm Merkel gehen egal was die Trulla macht. Das einzige was er zu 100 % beherrscht ist die Hetze gegen andersdenkende.

  67. Justizminister Heiko Maas ist moralisch, menschlich und intellektuell das größte Armutszeugnis, das sich diese Republik je ausgestellt hat.

    Ein Justizminister, der beim millionenfachen Asyl-Rechtsbruch tatenlos zuschaut,
    ist eine Minister-SIMULATION.

  68. Die Invasorenschwemme wird gegenwärtig und zukünftig, sicherlich freiwillig nicht abreissen.

    Und die, die mal da sind wird man nur in Ausnahme zur Abreise bewegen.

    Mit Heftpfasterpolitik lassen sich die Dinge nicht mehr heilen.

    CDU, Grüne, … etc, haben komplett versagt. Und diese negative Entwicklung erst ermöglicht.

    Das kommt davon wenn mann den Stammtisch (die Bevölkerung) fortlaufend disqualifiziert, und ständig die verschiedenen Eliten hofiert.

    Diese Politiker sind echte Arschlochlecker. Aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass ich Prostituierte gewählt haben wollte.

    Merkel und ihrem Politbüro werfe ich unter Anderem vor, dass sie jüdisch-elitäre Interessen vertritt. Sie ist Falschgeld. Sie ist auch TTIP.

    Schaut euch NAFTA-Mexico an.

    Bei ihrem Amtseid war sie, wie immer, geistig abwesend. Die Frau ist ein eitler, bösartiger Narziß.

    Das Ziel Deutschlands und Europas sollte es sein, eigenständig, selbstbestimmt und souverän zu sein. Ein Land der Bürger. Für das wurde das Blut unserer Vorfahren gegeben.

    Wer an den Verbrecher Mohammed glaubt ist dumm. Go back to where you once belong!

    1 Mohammed, 2 Mao, 3 Stalin, 4 Hitler,… .

    Ich denke das Ranking der Verführer stimmt.

  69. #66 Paula

    Wirklich gruselig finde ich allerdings, dass sich die Presse in diesem Land kaum noch als kritisches Korrektiv begreift, sondern solche politischen Verwerfungen in Richtung diktatorischen Gehabes offenkundig schon für völlig „normal“ hält und daher auch nicht weiter für erwähnenswert, geschweige denn kritikwürdig.

    Wie recht Sie doch haben. „Vom Rechtsstaat zur Kanzlerinnendiktatur“ titel die Sezession gerade treffend.

    #68 Marzipan

    Gerngeschehen, mußte auch erstmal googeln, dachte es wäre vielleicht von Clausewitz.

  70. Nicht zu fassen, was dieser „kleine Diktator“ da absondert, skandalös für einen „Bundesjustizminister“ – Eine Figur wie Maas muß der große kolumbianische Denker vor Augen gehabt haben, als er diesen Aphorismus schrieb:

    „Die despotischen Entscheidungen des modernen Staates trifft zu guter Letzt ein anonymer, kleinmütiger und wahrscheinlich gehörnter Bürokrat.“
    Nicolás Gómez Dávila

  71. Noch treffender: Heiko Maas ist ein indoktinierender Agitator.

    Die meisten von uns haben die Gnade der späten Geburt. Wir alle wissen nicht, wie wir im „Dritten Reich“ gehandelt hätten. Bei Heiko Maas brauche ich wirklich nicht viel Phantasie, denn ich glaube, dass es bestimmte Charaktereigenschaften der Personen bedurft hat, die nicht nur einfach zusehen, sondern mitmachten.

    Ich kann mir vorstellen, dass es Menschen gibt, die diese Aussage strafrechtlich verfolgen wollen: Ich bin politisch liberal, aber Liberalität braucht Grenzen um die staatliche Gebilde (Europa, sonst BRD). Ich stehe zu der Aussage. Wenn das strafrechtliche Konsequenzen haben sollte, dann stehe ich weiterhin zu der Aussage.

  72. Ein Dr. Frankenstein hat es auch schon probiert, das Ergebnis kennen wir ja. Es muss wohl schlimmere Menschenbastler geben als Dr.Fr. das Ergebnis kann man unserer Polit-Garde zu Hauff bewundern. Das letzte Modell einen Justizminister erschaffen, ist ja total danebengegangen, körperlich und vor Allem geistig, bitte wieder zurücknehmen, und nie wieder probieren.

  73. Nach diesem Interview kann kein klar denkender Mensch mehr Herrn Maas ernst nehmen.

    Das wäre ja wie wenn der Bundesverkehrsminister sagt, bei Rot über die Ampel fahren ist nicht falsch und wer das behauptet schadet dem Verkehr.

    Herr Maas lassen Sie sich in die Geschlossene einweißen.

  74. Der Informationskrieg ist ein wenig tückisch, was die Niederlagen und Verluste anbelangt

    Während beim herkömmlichen Schlachtenkrieg die Verluste sich in der Einbuße von Truppen und Waffen niederzuschlagen pflegen, bemerkt man beim Informationskrieg eine Niederlage durchaus nicht an der Verringerung seiner Streitmittel. Wußte also selbst ein Wüterich wie der Napoleon es war, daß er, der mit 600,000 Mann in Rußland einmarschiert und mit 30,000 zurückgekommen war, fürs Erste kleinere Brötchen würde backen und neue Truppen aufstellen müßte, sind die Folgen eines Glaubwürdigkeitsverlustes im Informationskrieg nicht unbedingt für den Verlierer fühlbar. Dies führt dann leicht dazu, daß sich der Verlierer eine falsche Vorstellung von der Schwere und dem Ausmaß seiner Niederlage macht. Im Falle der Parteiengecken bedeutet dies, daß diese, nachdem sie die Übergriffe der fremdländischen Eindringlinge auf die deutschen Frauen und Mädchen zu Köln nicht verschweigen konnten, nun versuchen dem Volk einzureden, zu Berlin hätte sich die 13jährige Lisa freiwillig schänden lassen.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  75. Ein hochinteressantes, deprimierendes, aufklärerisches Video über die Arbeit von
    THE EUROPEAN COUNCIL OF TOLERANCE AND RECONCILIATION
    „Tolerance“ natürlich nicht für uns, die sogenannten Biodeutschen, sondern für alle Anderen. Damit wir das auch wirklich leisten können, ist die Gesinnungspolizei schon schwer am Schnüffeln, wie wir wissen. Nicht gelungene Umerziehung wird bestraft. Natürlich bestimmt die Gesinnungspolizei, was strafwürdig ist. Maas als williger Vollstrecker.

    https://www.youtube.com/watch?v=RbTYwf9oRIw

  76. P:S Aber ich habe im Ranking der Verführer die Treibende Kraft vergessen: Nämlich die Kapitalistischen MafiaFamilien.

    Die Menschheit bräuchte eine Zweite Französische Revolution gegen diese Eliten. – Welch wärmender Gedanke -.

    Wer an das Forbsranking der Reichen glaubt, glaubt an den Weinachtsmann. Dieses Ranking bildet nur das zweite, sichtbare Ranking der Macht ab. Die oberste Elite wird komplett ausgeblendet.

    Echte Geldschöpfung wäre Staatsaufgabe und eben nicht Private Melkmaschine! Der Staat sollte das oberste sein.

  77. #93 Thilo S. (30. Jan 2016 15:26)

    Nach diesem Interview kann kein klar denkender Mensch mehr Herrn Maas ernst nehmen.

    Sollte man meinen. Fakt ist: er hat keine Gegner. Außer halt uns. Von Journalisten wurde seine Internet-Zensur durch die Bank bejubelt, weil offenbar keiner erkennen kann, dass diese „Hassmail“-Geschichte lediglich ein töfte klingender Vorwand für eine durchgreifend angelegte Internet-Zensur ist.

    Bei Honecker hat man sich auch nur die Augen reiben können, wie eine solche Figur es nicht nur ins Amt eines Staatsmannes bringen konnte, sondern auch jahrzehntelang dort bleiben konnte. Und er war auch ausgesprochen geschickt darin, Gegner wegzubeißen.

    Maas hat nicht nur seine Herkunft und seinen Gang mit Honecker gemeinsam. Wie die jegliche Grenzüberschreitungen in der politischen Auseinandersetzung als Dienst für die Gute Sache hochstilisieren, Gegner aufs Übelste diffamieren und schädigen bis zur beruflichen Existenzvernichtung (solche Fälle hatten wir ja schon), die Entlassung von einem Bundesanwalt, weil dessen Gutachten nicht das „gewünschte Ergebnis“ lieferte, diese paranoiden Überwachungsmaschinerien….

    Das ist schon bizarr, wie sich Dinge wiederholen, ohne dass das im „Qualitätsjournalismus“ auch nur einer müde die Äuglein aufmacht.

  78. Der Mann ist wirklich nicht mehr zu ertragen. Wer behauptet, das Handeln einer Regierung sei allein dadurch legitimiert, daß sie mal demokratisch gewählt, der muß sich selbst einmal vor Augen führen, was für einen Schwachsinn er da erzählt. Wie jeder weiß, ist Adolf Hitler allein durch demokratische Wahlen ins Amt gekommen. Nach Ansicht dieses Bundesminister reicht dies aus, all sein Handeln zu legitimieren. Na, dann ist ja alles klar, welches Demokratiewissen dieser Mann hat. Man sollte Minister und Abgeordnete vor Amtseinführung mal prüfen, ob sie überhaupt geeignet für dieses Amt sind. Herr Maas ist weder charakterlich noch von seiner Kompetenz her für sein Amt geeignet, ein echtes Mitglied der „Generation Doof“.

  79. Den Namen Maas muss man sich unbedingt merken. Nach der kommenden politischen Wende wird man dann das Maasmännchen vor einem ordentlichen Gericht zur Rechenschaft ziehen können.

    Ich denke die Zelle in der das Maasmännchen sitzen wird, ist schon gebaut und wartet nur darauf bis der undemokratische und dann ehemaliger Justizminister dort einziehen wird.

    🙂

  80. Wer holt die Verrückten aus deren Welt?
    ————————

    Maas bezeichnet es als besorgniserregend, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Niemand könne ernstlich bestreiten, dass die Flüchtlingspolitik des Bundes demokratisch legitimiert sei.
    ———–

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/heiko-maas-in-der-f-a-z-die-bundesregierung-bricht-in-der-fluechtlingspolitik-das-recht-nicht-14041951.html

  81. Das Ganze ist unfassbar: Was dieser Mann von sich gibt ist äußerst undemokratisch, ja sogar verfassungsfeindlich. In einer echten Demokratie würden jetzt sämtliche Medien aufschreien und dessen sofortige Entlassung verlangen. Und was passiert in Deutschland? Richtig: nichts, auch die FAZ druckt dieses Interview kommentarlos ab und lässt nicht mal Kommentare zu. Aber stattdessen wird die einzige Partei bekämpft, die es mit dem Gesetz genau nehmen will – die AfD.

  82. die Maas-Fussballaffäre zeigt auf , dass der Herr nicht einmal in einem Fussballverein den Griff in die Steuerkasse verhindern konnte. — Und der ist Justizminister. —

  83. #86 Schüfeli (30. Jan 2016 15:15)

    „Ein Justizminister, der beim millionenfachen Asyl-Rechtsbruch tatenlos zuschaut,
    ist eine Minister-SIMULATION.“

    Stimmt, denn:

    Die Demokratiesimulation lässt grüßen.

  84. Jetzt werden schon unsere Kinder auf dem Weg zur Kita von Negern angetanzt und „angesungen“ (das hört sich doch gleich besser an). „Mama, ich bin heute angesungen worden“.

    https://mopo24.de/nachrichten/kinder-angetanzt-zwickau-eltern-angst-43751

    Und unser Justizwicht rennt immer noch durchs Land und sucht die Handgranatenwerfer. Wann stellt er seine Kinder als Menschenopfer zur Verfügung?

    Achja, die Kinder sollen sich nur noch in Gruppen bewegen. Also gegenseitig Deckung geben.

  85. #26 Tribalist (30. Jan 2016 14:08)

    Dieser demagogische und obrigkeitstreue Ideologe und Gesinnungsminister könnte auch in Nordkorea seinen Dienst verrichten.

    Glaube ich nicht ! Denen ist er einfach zu radikal.

  86. Der kleine Heiko leidet offensichtlich an einer akuten Naziphobie. Leider ist diese Krankheit unheilbar und in Deutschland sind sehr viele davon betroffen. Das Fortschreiten der Krankheit erkennt man an extrem demokratiefeindlichen Äusserungen und Handlungen, ferner daran, sich nicht um das Wesentliche zu kümmern (sei es aus Inkompetenz oder aus anderen Gründen), sondern sich auf Nebenschauplätzen zu tummeln, um von eigenen Fehlern und Versagen abzulenken und den Ball in das Feld des politischen Feindes zu lenken. Und Feindbilder hochstilisieren gehört auch zu den bekannten Symptomen.

  87. #44 Don Andres (30. Jan 2016 14:17)

    Dieser „Justizminister“ hat nicht einmal die Befähigung zum Aktenarchivar und Kopierknecht an irgendeinem Amtsgericht im Lande. Aber er hat das richtige Parteibuch. Und das ersetzt – nicht nur bei ihm – allemal jede Form von Bildung, Anstand, Intelligenz und juristischem Sachverstand.

    Don Andres

    Bin 100 % Ihrer Meinung !
    Man muss noch hinzufügen dass dieser Justizministerdarsteller auch ein wirklich eigensinniges Rechtsempfinden und eine mehr als fragwürde Moral besitzt.

  88. #90 Bernd Saushagen
    Noch treffender: Heiko Maas ist ein indoktinierender Agitator.

    Die meisten von uns haben die Gnade der späten Geburt. Wir alle wissen nicht, wie wir im „Dritten Reich“ gehandelt hätten.

    Bei Heiko Maas brauche ich wirklich nicht viel Phantasie, denn ich glaube, dass es bestimmte Charaktereigenschaften der Personen bedurft hat, die nicht nur einfach zusehen, sondern mitmachten.

    Ich kann mir vorstellen, dass es Menschen gibt, die diese Aussage strafrechtlich verfolgen wollen:

    Ich bin politisch liberal, aber Liberalität braucht Grenzen um die staatliche Gebilde (Europa, sonst BRD).

    Ich stehe zu der Aussage. Wenn das strafrechtliche Konsequenzen haben sollte, dann stehe ich weiterhin zu der Aussage.

    Er will ganz bewusst Meinungsfreiheit abschaffen, eine Diktatur installieren, durch die Aausschnüfflung von Facebook Kommentartoren und das Informieren der Arbeitgeber zerstört er bewusst Existenzen der Kritiker dieses Staates.

    Mass glaubt moralisch zu den Guten zu gehören, dabei hätte er im Dritten Reich und in der DDR eine erfolgreiche Karriere gehabt.

    Maas hat mit echter Demokratie gar nichts am Hut. Das er sich nicht einmal schämt beweist was für einen verdorbenen Charakter er hat.

  89. Währenddessen beschließt unsere Regierung heute großkotzig und dreist, daß wir nun halt die 1,1 Mio. Asylbetrüger wohlfällig zu integrieren haben. Dafür wollen sie von unserem Steuergeld 10.000 neue Lehrer und 20.000 neue Kindergärtner einstellen, damit die 300.000 zugewanderten afrikanischen Kinder unmittelbar bespaßt und zu neuen guten Papier-Deutschen herangezogen werden. Ferner sollen mal eben jährlich 350.000 Wohnungen für die Mio. parasitären funktionalen Analphabeten hochgezogen, und natürlich vom Gastland bezahlt, werden.

    http://www.bild.de/politik/inland/integration/so-sollen-fluechtlinge-jetzt-integriert-werden-44359542.bild.html

    Was die wissenschaftsfeindlichen Sozialisten ja eisern leugnen: Der menschliche IQ ist zum Großteil genetisch veranlagt. Daher liegt er in arabischen und afrikanischen Ländern so erheblich unter dem von weißen Staaten und Kontinenten, so daß es gravierend den Wohlstand für alle nach unten zieht. Das kann auch die beste Beschulung nicht ausgleichen. Es zieht nur natürlich das Schulniveau auch der deutschen Kinder nach unten, und wird auch insgesamt für viele deutsche Kinder die Schulzeit, Seite an Seite mit intellektuell desinteressierten und früh in ihrer Entwicklung gewalttätigen Fremden, zum jahrelangen Horrortrip machen.

  90. KORREKTUR

    #20 Maria-Bernhardine (30. Jan 2016 14:05)

    Linken(!) Erziehungswahn in seinem Lauf,
    halten weder Ochs, noch Esel auf!

  91. Das gesamte Problem der linksgestrickten, sich Politiker nennenden Zeitgenossen ist durch jahrelanges „erfolgreiches“ Agitieren die Manifestation geworden, dass nur sie alleine die alleinseligmachende Wahrheit haben! Unter dieser Maxime wird alles andere als falsch, rassistisch,fremdenfeindlich usw.usf. gesehen. Damit wird offensichtlich,dass die uns regierenden offensichtlich nur noch einen eingeschränkten geistigen Horizont haben. Von unseren Abgeordneten ganz zu schweigen,die sich als Stimmvieh missbrauchen lassen statt ihrer Aufgabe gerecht zu werden,die Regierung zu kontrollieren und zu stellen, wo diese gegen unsere gesellschaftlichen Normen verstößt.

  92. Und sowas wagr es, andere Leute „Nazis in Nadelstreifen“ zu nennen…

    Argument fünf ist das Paradebeispiel für die Denkweise ideologiemotivierter Verbrecher.

    Auch sei es falsch, dass Deutschland das Dublin-Abkommen der EU verletze, das die Durchführung von Asylverfahren dort vorsieht, wo ein Flüchtling erstmals EU-Gebiet betritt.

    Dass Maas lügt, ist Tag für Tag zu sehen.
    Diskussion unnötig.

    Mit ihrem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.

    Und hier zeigt Maas, dass es ihm nur darauf ankommt, dass sich die Untertanen widerspruchslos und ohne deren Sinn und Zweck zu hinterfragen seinen Gesetzen beugen, und zwar unabhängig davon, ob Maas sich an Gesetze hält, und dass die Untertanen Maas` Rechtsbrüche nicht wahrnehmen.

    Was Maas hier fordert, ist das genaue Gegenteil von Demokratie und Rechtsstaat.

  93. Wer ist schon Maasi ein Looser ohne die Wahl verloren,Warzenclaudi=studienabbrecher,Tante Nahles=Studienabbrecher,Fischer=ohne Studium.
    Selbst das Dschungelkamp ist nocht zu anspruchsvoll für die Berliner Versagerbande.
    der einzige Politiker der mir zusagt ist W. Bosbach der Rest eine verlogene Mischpoke ohen skrupel, ohne Gewissen ohne Hemmungen dem volk gegenüber ! DANKE MUDDI UND GAUCKI !!

  94. #105 Watschel

    Wenn ihn mit seiner viehischen, deutsch-destruktiven Gründlichkeit nicht mal Nordkorea nimmt, dann bleibt nur noch die BRD unter Merkel.

  95. DIESES EKELHAFTE MAASMÄNNCHEN. Den sollte man mal …… und danach …… und zwar gehörig.

    Um ihn zu ärgern, können wir ja in der Zwischenzeit ein paar weitere Deutsche aufklären.

    Dann muss auch diese Karikatur einer Witzfigur bald sein unverdientes Amt niederlegen und er ist wieder das, was er schon immer war: EIN VOLLVERSAGER UND NIEMAND mit MINDERWERTIGKEITSKOMPLEXEN.

    Lasst uns loslegen

    http://www.pdf-archive.com/2016/01/24/flugblatt-immigration-als-waffe/flugblatt-immigration-als-waffe.pdf

  96. #105 Watschel

    Schließlich nimmt die BRD auch Millionen viehisch-destruktiver Korangläubiger auf, was ganz in Maas‘ Sinne sein dürfte. Er hat sich maasgeblich an diesem Selbstvernichtungswerk beteiligt.

    Als Blockwart hätte er unter Adolf mutmaaslich eine glänzende Figur gemacht. Auch in der Diktatur des Proletariats, dort nannten sie sich ABV (Abschnittsbevollmächtigte).

  97. Den Mann auf dem Bild kenne ich. Das ist der Heiko Eichmann.

    Man darf gespannt sein, wann dieser Musterdemokrat Arbeits- und Umerziehungslager für Deutsche fordert, die nicht vor seinen totalitären Sprüchen einknicken.

  98. Mal vom ehemaligen Fliessbandarbeiter und Lafozögling abgesehen (3 Wahlen in der ehemaligen SPD Hochburg verlieren kann kein Zufall sein), so generell zum Amt des „Justizministers“ findet sich gleich als erste Rubrik im Wikipediaeintrag

    Exekutive Aufsicht über die Judikative versus Gewaltenteilung

    Die Leitung der Justiz durch einen Minister widerspricht der Grundidee der Gewaltenteilung. Der Umgang mit diesem Spannungsverhältnis ist von Staat zu Staat sehr unterschiedlich. Als Mindeststandard für einen Rechtsstaat wird verlangt, dass die Justiz in ihren inhaltlichen Entscheidungen nicht weisungsgebunden ist.
    In Deutschland ist die Staatsanwaltschaft hierarchisch aufgebaut, dem Justizministerium von Bund oder Land unterstellt und weisungsgebunden, was immer wieder den Vorwurf aufkommen lässt, Ermittlungen würden aus politischer Opportunität unterbunden oder aus vorauseilendem Gehorsam gar nicht erst begonnen.

    In manchen Staaten heißen Staatsanwälte Untersuchungsrichter und genießen richterliche Unabhängigkeit; das kann dazu führen, dass einzelne Untersuchungsrichter durch spektakuläre Ermittlungen zu großer Prominenz gelangen (Baltasar Garzón, Antonio Di Pietro).

    https://de.wikipedia.org/wiki/Justizministerium

    Dazu bemerkt Richter Udo Hochschild vom Verwaltungsgericht Dresden:[26]

    „In Deutschland ist die Justiz fremdbestimmt. Sie wird von einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive – gesteuert, an deren Spitze die Regierung steht. Deren Interesse ist primär auf Machterhalt gerichtet. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter sind keine Diener der Macht, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter von Machtinteressen frei organisiert sein. In Deutschland sind sie es nicht.

    In den stenografischen Protokollen des Parlamentarischen Rats [des deutschen Verfassungsgebers] ist wörtlich nachzulesen, dass die Verfasser des Grundgesetzes eine nicht nur rechtliche, sondern auch tatsächliche Gewaltenteilung, einen neuen Staatsaufbau im Sinne des oben dargestellten italienischen Staatsmodells wollten: ‚Die Teilung der Staatsgewalt in Gesetzgebung, ausführende Gewalt und Rechtsprechung und ihre Übertragung auf verschiedene, einander gleichgeordnete Träger‘ [Zitat aus der Sitzung des Parlamentarischen Rats vom 8. September 1948]. Der Wunsch des Verfassungsgebers fand seinen Niederschlag im Wortlaut des Grundgesetzes [z. B. in Art. 20 Abs. 2 und 3, Art. 92, 97 GG]. Der Staatsaufbau blieb der alte. […]

    Das Grundgesetz ist bis heute unerfüllt. Schon damals stieß die ungewohnte Neuerung auf heftigen Widerstand. Bereits in den Kindestagen der Bundesrepublik Deutschland wurde die Gewaltenteilung mit dem Ziele der Beibehaltung des überkommenen, einseitig von der Exekutive dominierten Staatsaufbaus erfolgreich zerredet. Die allenthalben verbreitete Worthülse ‚Gewaltenverschränkung‘ wurde zum Sargdeckel auf der Reformdiskussion.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung

    Aha also keine Gewaltenteilung in der BRD, nochmal Wikipedia

    Totalitäre/identitäre Regierungsformen

    In Staaten, deren Regierungssystem die Identitätstheorie in dem Sinne interpretiert, dass eine Einheit des Willens der Führung und der Bevölkerung propagiert wird (z. B. faschistische Staaten), gibt es keine Gewaltenteilung. Dies wird damit begründet, dass alle Entscheidungen Entscheidungen des Volkes sind, weshalb eine Aufteilung der Befugnisse unnötig ist. In der Realität degenerierten diese „Demokratien“ zu totalitären Staaten.

    Damit impliziert die Wikipedia laut Definition, dass die BRD keine Gewaltenteilung hat, und somit eine „degenerierten Demokratie“. In conclusio stellt das Amt des Justizministers symbolisch für eine maskierte (proto)faschistische Diktatur.

    Ein Blick in die Vergangenheit zeigt wohin die Reise wohl gehen wird.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Richterbriefe

  99. Laber Onkel,

    „Argument“ 🙂 3:

    Über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik müsse zwar gestritten werden, doch sei dabei Augenmaß(?) nötig; jeder müsse sich der Verantwortung(z.B. Allah’s Qur’an) für seine ThesenZitate (z.B. 4:100 Muslims idee der ‚hijra‘) und Worte bewusst bleiben: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen_Brandstiftung(Q60:4 ‚… zwischen uns & euch erstanden Hass‘; 9:29, 111; 5:33, 38; 24:2, 10:4, 4:56, …) beitragen.“

  100. Laber Onkel,

    🙂 „Argument“ 5:

    Auch sei es falsch(?), dass Deutschland das Dublin-Abkommen der EU verletze, das die Durchführung von Asylverfahren dort vorsieht, wo ein Flüchtling erstmals EU-Gebiet betritt. Mit ihrem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. SieMerkel (Video)schwächent die Geltungskraft der Gesetze und erschütternt die Rechtstreue der Menschen“.

  101. #13 Tribalist (30. Jan 2016 14:00)

    1. deutsche Diktatur: Eichmann
    2. deutsche Diktatur: Honecker
    3. deutsche Diktatur: Maas

    Jede äußere und innere Ähnlichkeit der genannten Personen ist rein zufällig.
    ______________________________

    Meine Vermutung: Nr. 1 !

  102. Die maaslose Linkskriminalität bereitet uns Sorge, sagte Gauck. Oder war es die maaslose neue Stasi?

  103. Das Land verändert sich. Herr Maas, die Menschen spüren es: Die Frankfurter Frauengarde nimmt nicht am Fastnachtszug teil. Die Absage begründet der Karnevalsverein mit der derzeitigen Lage in Deutschland.

    Aus Angst vor Terroranschlägen, aber auch vor sexuellen Übergriffen verzichtet die Frankfurter Stadt-Garde darauf, beim Fastnachtszug am 7.Februar mitzumarschieren. Der Frauen-Karnevalsverein aus dem Gallusviertel hatte in den vergangenen Jahren stets an dem Umzug durch die Frankfurter Innenstadt teilgenommen.

    Auch in diesem Jahr wären die 25 Mitglieder mit einem Wagen und einer Fußgruppe dabei gewesen. Man habe sich allerdings aufgrund der derzeitigen Lage in Deutschland vor zwei Wochen gegen eine Teilnahme entschieden, sagte die Erste Vorsitzende Stephanie Künstler auf Anfrage. Die Mitglieder hätten sich einstimmig auf eine Absage festgelegt. Vor allem die jüngeren Gardistinnen seien ängstlich, sagte Künstler. Zum einen sei Frankfurt als internationale Bankenstadt ein potentielles Ziel für Terrorangriffe. Überdies hätten die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht die jungen Frauen verunsichert. Sie würden den Umzug nun im Fernsehen verfolgen.

  104. wer ist dieser Meiko Haas?

    eine Randfigur ohne jegliche Bedeutung, der als erster rausfliegt, wenn ein Bauernopfer benötig wird.
    Lasst uns über was anderes quatschen..

  105. #128 Durbacher

    Eichmann sieht ihm ähnlicher (das sieht ihm ähnlich!). „Honni“ war Saarländer wie Maas.

  106. Hier predigt jemand offensichtlich sich selbst und projiziert es auf andere:

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft Kritikern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor, sie fügten der „politischen Kultur und dem Recht schweren Schaden zu“.

    Maas selbst hat sich in der aktuellen politischen Auseinandersetzung als einen der übelsten Hetzer entpuppt, die dieses Volk mittels moralisierenden Gebrauchs von Kampfbegriffen unentwegt zum Haß aufwiegeln und es damit gegeneinander treiben, was längst auch zur Gewalt geführt hat, durch die Menschen, in der Regel friedliche Demonstranten und Polizeibeamte, teilweise lebensgefährlich verletzt worden sind, von den diversen Terrorattacken gegen Fahrzeuge, Bahnanlagen, Büros namhafter Politiker und gegen andere Einrichtungen ganz zu schweigen. Die Täter kommen aus genau dem Klientel, mit dem der stramme Parteigenosse Maas ebenso gerne mitzumarschieren pflegt, wie er anschließend vergessen haben will, wer es war, mit dem er da marschiert ist: de facto seine eigenen Terrorbrigaden. Stichworte wie „solid“, die SPD-Parteijugend, oder die fälschlich so genannte „Antifa“, alles Gruppierungen, deren Übergang zum Linksterrorismus fließend ist, sollten dem Herrn Genossen, der sich hier als Biedermann präsentiert, wohl nicht so ganz unbekannt sein, wie er es hier suggerieren will.

    In der Tat ist „der politischen Kultur und dem Recht“ ein schwerer Schaden zugefügt worden. Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich allerdings zu fragen, ob etwa noch andere Leute als Merkel, Gabriel oder der längst zum Volksverhetzer avancierte Parteiideologe Maas – oder irgend einer aus deren sonstiger Entourage – dafür verantwortlich wären.

    […] der von namhaften Juristen erhobene Vorwurf, die Bundesregierung betreibe in dieser Frage ständigen Rechtsbruch, sei nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“.

    Auch hier dieselbe Vorgehensweise, die mit einer allerdings inhaltsleeren Moralkeule alles erschlagen möchte, was dem Parteigenossen Maas zuwider ist. „Sachlich falsch“ sei die obenstehende Aussage, sagt ausgerechnet ein Mann, der selbst keine sachlichen Inhalte zu bieten hat. Sucht jemand eine juristische Begründung in den Behauptungen dieses SPD-Genossen, der immerhin Volljurist sein will? Fehlanzeige. Von solchen Leuten würde ich im Streitfalle nicht vertreten werden wollen; sie wären eher ein Fall für die Anwaltskammer. Maas ist also ganz offensichtlich auch juristisch gesehen eine völlige Fehlbesetzung.

    Außer seiner üblichen Hetze hat der moralisierende Biedermann in Nadelstreifen – dazu mit der rhetorischen Brandfackel in der Hand – also auch hier inhaltlich keinerlei Argumente aufzuweisen. Das Wort „Verschwörungstheorie“ aus dem Munde von Verschwörern überdies hatte schon immer ein „ganz besonders“ eigenes Geschmäckle.

    Über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik müsse zwar gestritten werden, doch sei dabei Augenmaß nötig; jeder müsse sich der Verantwortung für seine Thesen und Worte bewusst bleiben: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“

    Letzter Passus ist eine im Grunde kaum verhohlene Drohung eines so genannten Justizministers, dem die eigene Fähigkeit zum demokratischen Diskurs längst abhanden gekommen zu sein scheint – falls er eine solche je wirklich besessen haben sollte. Und nein, Genosse Maas, auch wenn Sie sich noch zehn Anwaltsroben überzögen: Sie agieren nicht auf Seiten des Rechts, sondern des Unrechts, und es sind Leute wie Sie, die das, was einstmals ein Rechtsstaat gewesen ist, immer mehr zu einem Gebilde haben werden lassen, das einem Unrechtsstaat mit jedem Tag ähnlicher wird, in dem nicht mehr Recht und Gesetz, sondern wieder einmal Parteiideologen wie Sie definieren wollen, was Recht und Unrecht sind.

  107. Vielen Dank für die sehr gute Analyse. Eine überfällige Kritik die es genau auf den Punk bringt. Auch meiner Meinung nach.

  108. Der Maaßregler gehört nicht hinter Gittern,sondern in eine Gummizelle mit einer Zwangsjacke verschnürt!

    In einem Gefängnis würde er die ganzen Mörder,Vergewaltiger,Schläger und den ganzen anderen Abschaum zu einer Revolte überreden,un das wäre dann bloß zusätzliche Schererei,für die unsere unfähige Kuscher-Justiz sowieso nicht qualifiziert ist.

    Dieses Land ist ein einziges Mahnmal für die geistige Verkommenheit und einen seit Jahrzehnte anhaltenden Werteverfall der schlimmsten Sorte.

    Herr,lass Verstand vom Himmel regnen!

  109. #77 Kutte1895

    Man hörte neulich: Ein Hugo im Boss-Anzug … Weiß eigentlich jemand, wie groß der ist? Am Rednerpult sieht man beim Maasmännchen mehr Pult wie Männchen.

    Er soll 1,75 Meter groß sein:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-spd-kanzlerkandidat-der-reserve-a-1061243.html
    Das wäre nicht sooo klein, denn die Durchschnittsgröße deutscher Männer beträgt auch „nur“ 1,78 Meter. Aber vielleicht mogelt seine Presseabteilung bei der Größenangabe. Sollte Maas wirklich besonders klein sein, könnte man das folgende Foto als „Opa Wolfi und die vier Zwerge“ oder auch „Gollum und die vier Hobbits“ betiteln, denn die vier Witzfiguren sind fast gleichgroß:

    http://www2.pictures.zimbio.com/gi/Heiko+Maas+President+Gauck+Appoints+New+German+3WJ_1LbP4znl.jpg

  110. Also ich mag Maas aber er hat sich leider den schlechtesten Zeitpunkt ausgesucht um eine Pension zu bekommen wenn das so weitergeht…

  111. @ #114 deutsche 4711
    Ich muss Sie korrigieren, sorry: Fischer hat nicht nur kein Studium, er hat nicht mal einen Schulabschluss!

  112. „Nie hat sich ein Mitglied einer Bundesregierung intellektuell armseliger, menschlich unverfrorener und unserem demokratischen System gegenüber verächtlicher gezeigt, als Heiko Maas.“

    Wenn man eine solche Ähnlichkeit zu Adolf Eichmann hat, ergibt diese Feststellung ein passendes Gesamtbild.
    Vielleicht endet er eines Tages ja auch so wie er – nur nicht in Israel, sondern in Berlin.

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