Die CDU gehört zu den Parteien, die sich gerne über die AfD echauffieren, weil die nicht demokratisch sei. In der Regel begründen sie dies damit, dass die AfD nicht ihrer Führerin Merkel gehorchen und folgen will, insbesondere nicht in der ungezügelten und illegalen Einwanderungspolitik. In der kruden Logik der Christdemokraten heißt das weiter, dass man die AfD bekämpfen muss, demokratisch natürlich (und so wie sie dieses Wort verstehen, natürlich). Das hat eines ihrer Mitglieder mit einer rhetorischen Frage 2015 einmal so auf den Punkt gebracht. Hartmut Honka, immerhin hessischer Landtagsabgeordneter der CDU, twitterte bekanntlich am 22. Dezember 2015 zu Falschauszählungen in Bremerhaven: „Was ist schlimmer: Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die #AfD“.

Honka hat sich später auf Abgeordnetenwatch zweideutig, aber juristisch einwandfrei, von seiner rhetorischen Frage nicht distanziert. Seine Partei äußerte sich ebenfalls nicht zu seinem Verständnis von demokratischen Wahlen und akzeptiert das so mithin. Die CDU unterscheidet sich damit nur graduell und in der fehlenden Offenheit von Josef Stalin, der sagte (zitiert nach der Süddeutschen, im Wortlaut vermutlich leicht abgeändert):

„Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles.“

In solch einer Atmosphäre nimmt es nicht wunder, wenn sich Wahlhelfer ermutigt sehen, massiv die Ergebnisse der AfD zu verfälschen, wenn sie z.B. Stimmen der AfD nicht mitzählen oder sie nachträglich ungültig machen. So oder so dürfte es zu den wohlgefälligen Ergebnissen der Kanzlerinnen-Partei bei der NRW-Wahl gekommen sein, wenn die Konkurrenz von der AfD in manchen Stimmbezirken exakt 0,0 Prozent einfuhr oder in einem anderen Fall alle 37 Stimmzettel für die AfD für ungültig deklariert wurden. Der Focus berichtet:

Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl hat es in rund 50 von insgesamt mehr als 15.000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zulasten der AfD gegeben. Wie der Landeswahlausschuss am Mittwoch in öffentlicher Sitzung im Düsseldorfer Landtag mitteilte, muss die Zahl der AfD-Zweitstimmen korrigiert werden.

Nach Überprüfung der Ergebnisse liegt die korrekte Anzahl um 2204 Stimmen höher – bei insgesamt 626.756 Stimmen. Auf die Zusammensetzung des am 14. Mai neu gewählten Landtags habe dies aber keine Auswirkungen. Der Anteil der AfD bei den Zweitstimmen bleibe bei 7,4 Prozent. Für einen zusätzlichen Sitz im Landtag wären 9800 weitere Stimmen nötig gewesen.

Die Polizei in Mönchengladbach leitete unterdessen Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein. Der Schritt sei in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft erfolgt, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch auf Anfrage. Bei der Prüfung eines auffälligen Vorgangs habe sich ein Anfangsverdacht ergeben.

In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach waren alle 37 Zweitstimmen der AfD für ungültig erklärt worden. Die AfD zweifelte an der Richtigkeit der Auszählung, nachdem sie in einzelnen Bezirken 0,0 Prozent der Stimmen erhielt.

Für alle Demokraten heißt dies schon jetzt: Unbedingt am Abend der Bundestagswahl Zeit einplanen und während der Auszählung der Stimmen um 18 Uhr in den Wahllokalen zugegen sein, um Wahlfälschungen von CDU und gleichgesinnten Parteien zu verhindern. Die Anwesenheit bei der Auszählung und das Notieren der Ergebnisse darf nicht verboten werden. Beim Versuch, dies zu verhindern, muss sofort der Wahlleiter informiert werden, der sich dem Risiko einer Straftat aussetzt, wenn er nicht aktiv wird. Es bestehen also gute Chancen, den Wahlbetrügern auf die Finger zu schauen. Die AfD ist aufgefordert, die flächendeckende Versorgung von Wahllokalen mit Demokraten dezidiert zu organisieren.

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32 KOMMENTARE

  1. Wahlfälschung gehört untrennbar zum demokratischen Sozialismus. So konnte sich die SED immerhin 40 Jahre lang an der Macht halten. Die westdeutschen Blockparteien haben dieses System nun übernommen und perfektioniert.

  2. Ihr koenntet wenn ihr ein neues PI habt auch die Moederation auf Null setzen. 2 Jahre in Moederation sind schon genug.

  3. Tja, dazu kann ich nur an alle „Freiwilligen“ apellieren, sich nur mal 2 Stunden Zeit zu nehmen und dazu beizutragen, dass die Auszählung reell abläuft. In unserem Wahlkreis 111 (Dortmund) habe ich in meinem Stimmberzirk einfach und ohne Schwierigkeiten die Auszählung bis zur Verplombung der ausgezählten Stimmzettel in die dafür vorgesehenen Kartons und der nicht abgeholten/leeren Stimmzettel in der Urne und der anschließenden telefonischen Übermittlung der Ergebnisse, beobachtet. Die Damen und Herren haben zwar kurz vor 18 Uhr bei meinem Eintreffen ganz verdutzt geschaut, aber tolerant reagiert. Die 2 Stunden werde ich im September wieder investieren. Die Zukunft meiner Kinder ist mir das 100x Wert!

  4. Ich würde als AfD die Wahl anfechten und eine komplette Neuauszählung einfordern.

    Soweit ich das mitbekommen habe, wurde eben nicht neu ausgezählt, sondern die Ergebnisse lediglich auf Plausibilität hin überprüft.

    50 von 15.000 wiesen fehlerhafte Plausibilitäten auf, weswegen sie neu ausgezählt wurden.

    Was ist mit den Ergebnissen, die geschickterweise so gefälscht wurden, dass es keine Unterschiede in der Anzahl der Stimmen gab, bzw. denen eine Manipulation nicht sofort anzusehen ist?

    50 von 15.000 Stimmbezirken bringen 2000 Stimmen.

    Nochmal:
    Ich würde als AfD die Wahl anfechten und eine komplette Neuauszählung einfordern.

    Ich bin mir hundertprozentig sicher, da kommen noch ein paar tausend Stimmen zusammen.

  5. Ist doch sonnenklar was in Deutschland passiert. Und wenn es so weiter geht, werden wir hier auch abgestellt.

  6. Betreff: „NRW-Wahl: Fehler in 80 Stimmbezirken“ (Hasskommentar des CR vom GA)

    So titelt das linke Schmierenblatt Bonner General-Anzeiger heute, 21. Mai 17, auf Seite 1.

    Dazu der Hasskommentar des linksextremen Chefredakteurs (demoktratische Patrioten = rechtsextrem, antidemokratische Deutschlandhasser = linksextrem) und Lohnschreibers Helge Matthiesen: „Zweifel beseitigen – Zur Nachzählung der Landtagswahl“

    Zunächst bejubelt Matthies die Demokratie („Fehler kommen schon mal vor, dürfen aber nicht sein, sonst nehmen Gemeinwesen und die Demokratie Schaden“ usw. blablabla).

    Dann zeigt Matthiesen seine häßliche Fratze als systemkonformer Antidemokrat und Volkshasser.

    Er schreibt:

    (..) Ist das (der Wahlbetrug AfD) ein Skandal? Gewiss nicht. Ein Skandal wäre es, wenn nicht nachgezählt würde, selbst wenn der Zweifel noch so klein wäre. Der eigentliche Skandal ist das Bemühen, den Vorgang als Skandal darzustellen Das tun Gruppen und vielleicht auch Parteien, die ein Interesse daran haben, unserer Demokratie zu schaden, die Glaubwürdigkeit der Wahl. Wir müssen ihnen widersprechen.

  7. Bin selbst im Wahlvorstand einer kreisfreien Stadt in Niedersachsen. Wir führen hier der Ordnung halber stets mehrere Probezählungen durch. Wahlzettel und/oder Stimmen können also nicht einfach so verschwinden. Wenn in NRW oder sonstwo gepfuscht wurde, muss demnach der Großteil des betreffenden Wahlvorstands aktiv mitgewirkt haben und das ist, was mich sehr beunruhigt…
    Eine unbequeme Wahrheit ist wohl, dass sich das Parteienkartell ebenso bei den Listenführern und Beisitzern wiederfindet.

  8. Wahljahr 2017:
    Der Auftritt von Angela Merkel mit Barak Obama auf dem Evangelischen Kirchentag vor dem Brandenburger Tor beerdigt Martin Chulz Kanzler Ambitionen endgültig. Angela Merkel auf der Weltbühne vs Martin Chulz das arme Würstchen aus Würselen.

  9. Die Undemokraten mit dem „U“ und die Spezialdemokraten mit dem „S“, welche gerne beide, eine AfD als nichtdemokratisch diffamierten, haben eines gemeinsam: MACHTERHALT UM JEDEN PREIS! Dazu die Tatsache, dass sich beide gegen mehr Volksabstimmungen, also gegen mehr Demokratie aussprechen, zeigt was man von diesen Herrschaften zu halten hat!

  10. Ist ja nicht das erste Mal, und die Fälle häufen sich. Bei uns hier in Bremen wurden bei der letzten Wahl auch etliche Stimmen der Partei BIW (Bürger in Wut) -die unter Bessermenschen als rechtspopulistische Partei gilt- nicht mitgezählt. Kam auch erst später heraus und wurde nachträglich korrigiert. Langsam entwickelt sich Deutschland zum Schwellenstaat, nicht ganz dritte Welt, aber schon lange nicht mehr eine lupenreine und über jeden Zweifel erhabene Demokratie. Eine beunruhigende Entwicklung, für die maßgeblich linksgrünbunte Phantasten verantwortlich sind, die permanent versuchen, die Bevölkerung mit ihrer kranken Ideologie zwangszubelehren, notfalls auch mit passend gemachten Wahlergebnissen.

  11. In NRW dürften die Wahlvorstände überwiegend oder vollständig mit Parteimitgliedern von SPD, CDU und Grünen besetzt sein. Und die werden sich schnell darüber einig, dass alle Stimmen für die AfD „ungültig“ sind. Dagegen helfen nur neutrale Wahlbeobachter.

  12. Es werden lediglich die WAHLFÄLSCHUNGSDILLETTANTEN erwischt!
    Die SEDSTASI Geschulten erwischt man selten.

  13. Die der einen Partei gestohlenen Stimmen werden den Gegnern zugeschlagen und zählen also doppelt!

  14. Es könnte sich um „Graswurzelbetrug ohne Absprache“ zwischen Gleichgesinnten handeln.
    Das „Perfecte Verbrechen“ da nicht nachweisbar.
    Man kann sich immer auf Irrtum herausreden.

  15. Jetzt haben die Wahlfälscher also selbst nochmal nachgeschaut, ob die Wahl ordnungsgemäß abgelaufen ist. Und siehe da: kein Grund zur Aufregung. Das in nur 50 von 15000 Bezirken Fälschungen gemeldet wurden heisst ja nicht, dass es in den tausenden anderen Bezirken keine Fälschungen gab.

  16. Strafanzeige für den Leiter des Wahlbüros. Vernehmung aller Wahlhelfer.
    Das ist kein Kavaliersdelikt!

  17. Habe ich mir von Anfang an gedacht, dass WIEDER gefälscht wurde!
    Auf Wahlbetrug stehen bis zu 5 Jahre Haft. Welche Urteile bekamen die überführten Wahlbetrüger in den beiden anderen Bundesländern eigentlich das letzte Mal? Und darf ein praktizierender Jurist, wie das Subjekt da oben, eigentlich wirklich Straftaten befürworten? Seltsame „Rechtsvertreter“. Naja, Anwälte eben.

    Sicher ist das nur die Spitze des Eisberges. Tatsächlich ist es SEHR einfach eine Wahl zu fälschen, diese Information habe ich aus erster Hand von einer Wahlhelferin! Da brauchen sich nur drei Leute einig sein, die melden sich als Wahlhelfer – die immer händeringend gesucht werden, die nehmen also jeden! – und dann können die die Partei mit Stimmen beschenken, die ihnen passt.

    Die Lügen- und Lückenpresse bestätigte mal wieder ihren miserablen Ruf, indem sie so tat als handele es sich bei diesen „Vorfällen“ (das Wort BETRUG, was es ja ist, wurde tunlichst vermieden!), um eine Lappalie (weshalb angeblich nicht nochmal richtig gezählt wird). Trotzdem, so musste irgendwann eingeräumt werden, „prüfe“ die Polizei und Staatsanwaltschaft (auch das Wort „ermitteln“ wurde so lange es ging vermieden), aber angeblich nur eventuell und nur punktuell. Dann wurde der Betrug nach Kräften verharmlost: Die Täter seinen „überlastet“ (wovon? vom ablesen im sitzen?), hätten sich „vergallopiert“ (häh?), seien „in der Spalte verrutscht“, hätten sich aus Stress und aus „Verzweiflung“ geirrt und ähnlicher Unsinn. Dann wurde die Nebelkerze geworfen: ALLE Parteien seien von falschen „Zuordnungen“ betroffen! Das passiere dauernd! Aha. Geflissentlich verschwieg die Lückenpresse, dass alle „Auszählfehler“ zu Ungunsten der AfD gingen und zu Gunsten der Linken etc. Einige Linke Medien ließen die Berichterstattung über den Wahlbetrug ganz ausfallen. Sie haben gute Gründe. Wer nach Informationen suchte, musste lange suchen und wurde hauptsächlich bei kleinen Zeitungen und im noch freien Internet fündig.
    Mit die ekligste Propaganda hat bis jetzt m. M. die Welt (Herausgeber ist der Kindesentführer, Kinderfickerfreund und RAF-Intimus Aust) rausgehauen: Nachdem mit Erleichterung festgestellt wurde, dass die Aufdeckung des Wahlbetrugs keine politischen Folgen hat (warum hat es das nicht bei tausenden (bisher entdeckten!) unterschlagenden Stimmen?) wurden die Geschädigten, die Bestohlenen als kleinlich und querulant dargestellt- und als man ihnen zähneknirschend (bisher) 2204 Stimmen zurückgeben musste – als „Profiteure“ des „ärgerlichen Vorfalls“ verunglimpft.
    Ich hoffe dieses Pressegesocks bekommt eines Tages was es verdient.

  18. Da wird von einem Wahlhelfer bei der Sammelstelle angerufen, der Wahlkreis und Bezirk genannt und nach einem Kennwort abgefragt bzw. rückgefragt. Dann werden die vorher penibel festgehaltenen Zahlen durchgegeben. Stimmt was nicht, muss neu gezählt und abermals (mit neu vergebenen Kennwort) angerufen werden.
    Aber schon dort sind Fehler unwahrscheinlich, da die Wahlleiter diesen „Lokals“ eben alles penibel mit dem Taschenrechner nachrechnen und auf einem im versiegelten Umschlag entnommenen Zettel eingetragen wird. Dieser Ergebniszettel läuft am kurz vor dem Ende durch sämtliche Hände der Wahlhelfer und wird ganz am Ende sogar offiziell laut vorgelesen.
    Schon während der Wahl werden Strichlisten im 4 Augen Prinzip geführt, wieviel Stimmen bzw. Zettel sich in der Urne befinden müssen. Stimmt diese Anzahl nicht mit den gesamten Stimmzettelanzahl überein, wird auch dort mehrmals und von verschiedenen Personen gezählt. Die Auszählung wird auch nach dem 4 Augen Prinzip gezählt. Stimmt die Zählung bei der 2ten Person nicht mit der der ersten Person übereim, zählt ein dritter unter Aufsicht der beiden anderen.
    Soweit ich das mitbekommen habe ist die ganze Prozedur sogar als Protokoll vom Land vorgegeben und zwar überall gleich!
    Alle bekommen auch das gleiche Material.

  19. Schwarze Schrift und rote Verlinkungen. Sehr gut!
    BBCode weg? Auch gut, wegen © mancher Bilder oder Videos von YouTube.
    Bewertung auch weg, auch gut!

  20. Im Rheinland lebt die DDR wieder auf!

    In Ostdeutschland sorgt die AFD dafür, dass in vielen Wahllokalen Beobachter vor Ort sind, dass bedeutet, dass Brandenburger AfD -Leute nach Sachsen Anhalt fahren, die nach Sachsen, Thüringer nach Sachsen-Anhalt….Brandenburger nach Mecklenburg-Vorpommern…….
    Da hat es das Altparteienkartell schon nicht so einfach, minderjährige Dummbratzen für Wahlfälschung zu missbrauchen und eine 80-jährige SED-Terpe wird sich auch davor hüten, etwas nachzuhelfen, wenn 2 gutgebaute Patrioten beim zählen zuschauen……
    Das muss der Pretzell wohl noch lernen, wie man das organisiert……..

  21. Die AfD sollte dringend darauf bestehen, bei den Bundestagswahlen internationale Wahlbeobachter ins Land zu holen.
    Einer Regierung, die seit mehreren Jahren permanent gegen deutsches und europäisches Recht verstösst (Griechenland-Rettung, EU-Schuldenvergemeinschaftung, illegale Masseneinwanderung, usw.), traue ich auch massiven Wahlbetrug zu.
    Testballons dazu wurden bereits mehrfach gestartet (z.B.Bremen, NRW), hier nannte man das dann verniedlichend *Unregelmässigkeiten*.
    Seltsam nur, dass diese *Unregelmäßigkeiten* immer zum Nachteil der AfD passieren!

  22. Hatte ich ja schon geschrieben, bei bisher 50 von 15.000 (von wieviel überhaupt untersuchten?) Wahlkreisen, gab es so massive Fälschungen, das sich die nicht mehr unter den Tisch kehren liessen. Siehe das Wein-Jauche Gleichnis.
    Giesst man einen Eimer Wein in ein Fass Jauche, ist das Ergebnis Jauche.
    Giesst man einen Eimer Jauche in ein Fass Wein, ist das Ergebnis genauso Jauche.
    Axo, Jauche = Gülle, Mistbrühe, Odel …

  23. Tja, warum sind wohl bei der Bundestagswahl im Herbst Smartphones nicht zugelassen? Warum diese übereilte Gesetzesaktion? Weil der Sohn von Trump seinen Wahlzettel gepostet hat? Ja, bestimmt…
    Nein, den Altparteien geht die Muffe. Wenn in einem Ort z. B. 200 Leute ihr Kreuzchen bei der AfD setzen und dies posten, bei der Auszählung finden sich aber 0 (wenn sie sich dumm anstellen wie in dem bekannt gewordenen Fall in NRW) oder nur 54 (wenn sie sich schlauer anstellen) würden die Altparteien schnell in Erklärungsnot kommen.
    Jeder weiß doch das was faul ist. Überall im persönlichen Umfeld wie z. B. Arbeit, Verwandtschaft, Verein usw. äußern die Leute ihren Unmut über Merkels „Flüchtlingspolitik“ und das es nicht mehr so weitergehen kann. Aber aus den letzten Landtagswahlen geht die CDU plötzlich wieder als stärkste Kraft hervor.!? Die Liz Mohn und die Friede Springer-Presse liefert seit Monaten den medialen Rückhalt für Merkel. Angeblich soll sich Mutti nie bekannter Beliebtheit erfreuen. Dadurch wird bei vielen unbedarften Gemütern der Eindruck erweckt, es ginge alles mit rechten Dingen zu.

  24. Nun haben die lieben Migranten im Salafistensaustall Mönchengladbach neben dem üblichen Sozialleistungsbetrug jetzt auch das Ehrenamt als Wahlhelfer(fälscher) für sich entdeckt. Klar, denn es lässt sich unter Rot Grün besser schnorren, als unter einer AFD, die diesen Saustall ausmisten würde. Mal sehen, was die Ermittlungen ergeben und ob man sich traut, die Ergebnisse objektiv zu nennen. Nicht, dass es sich wie bei allen Straftaten wie Vergewaltigungen, Kinderschändung und Morden mal wieder um harmlsoe Streiche traumatisierter Migranten handelt.

  25. Im September wird es noch heftiger werden. Die Wahlergebnisse werden doch schon durch die „Umfragen“ in die richtige Richtung geführt. Und Merkel ist ja angeblich auch wieder so beliebt. Dann die falschen Zählungen, die ungültigen Stimmen, irgendwelche Säcke mit Wahlscheinen die in Aufzügen vergessen werden usw.. Nicht zu vergessen der „Kampf gegen Rechts“ und noch ein paar Francos aus der Bundeswehr dazu und fertig ist das gewünschte Ergebnis !

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