Ungarn Justizministerin Judit Varga kündigte an, sie werde eine Untersuchung zur Zensur sozialer Medien in Ungarn und dem übrigen Europa einleiten.

Von CHEVROLET | Für alle Links-Grünen in der EU, von Angela Merkel bis Jean-Claude Juncker, ist Ungarn ein großes Feindbild geworden, seit sich Ministerpräsident Viktor Orbán offen gegen die Entscheidungen aus Berlin stellt, die formal aus Brüssel verkündet werden. Ob es die Aufnahme von „Flüchtlingen“ ist, die Betonung patriotischer Werte oder eine Politik, die die Familie als Kern der Gesellschaft versteht – all das kommt im linken Lager gar nicht gut an. Und dann noch Ungarns nicht unerhebliche Rolle in der Visegrad-Gruppe der EU-kritischen Staaten Ungarn, Slowakei, Tschechien und Polen, die diese EU, so korrupt und links-grün sie ist, einfach nicht wollen und ihren Völkern nicht zumuten wollen.

Und da ist man in Berlin/Brüssel schnell bei der Hand, Ungarn zu verteufeln und – wie auch bei den „bösen“ Polen – Demokratie- und Rechtsstaatsdefizite zu entdecken, auch dadurch, dass Orbán einst die Soros-kontrollierte Central European University aus seinem Land warf, weil die subversiv gegen Ungarn vorging. Die breite Zustimmung in der Bevölkerung gibt ihm jedenfalls recht.

Ungarns Justizministerin Judit Varga setzt nun zum Gegenschlag gegen die Ungarn feindlich gesonnenen EU-Länder an. Sie kündigte, sinnigerweise auf ihrer Facebookseite, an, sie werde eine Untersuchung zur Zensur sozialer Medien in Ungarn und dem übrigen Europa einleiten.

„Eigentlich wäre es die Aufgabe der sozialen Medien, gesellschaftliche Prozesse und Wahlen nicht selbst aktiv zu beeinflussen, stattdessen werden Kommentare auf ideologischer Basis zensiert. Und wenn das einmal gemacht worden ist, sollten diese sozialen Medien entsprechende Regelungen auf demokratischer Basis akzeptieren“, so Varga.

Dass das in Europa bitter nötig ist, zeigen die Schritte der westeuropäischen Regierungen. In Frankreich kündigte die Macron-Regierung an, Suchmaschinen wie Google dazu zu zwingen, „Hassrede“ („hate speech“) wegzuzensieren. In Deutschland bietet sich ja bekanntermaßen ein gleiches Bild, das eher an Nordkorea erinnert als an Demokratie. Der Artikel 5 des Grundgesetzes über freie Rede und den Ausschluss von Zensur ist zum Beispiel bei Facebook längst außer Kraft gesetzt, denn dort werden nicht regierungskonforme Meinungen aus dem patriotischen Lager massiv zensiert. Der regierungsamtliche Trick sieht so aus, dass den sozialen Medien Strafen von bis zu 50 Millionen Euro drohen, wenn „Hassrede“ nicht wegzensiert wird. Was Hassrede ist, wird dann selbst festgelegt oder durch linke Einrichtungen beschlossen.

Da ist also auch in Deutschland viel zu tun für die ungarische Justizministerin.

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54 KOMMENTARE

  1. Seitdem ich weiß, wie gefährlich Hassrede werden kann, liebe ich die in die Intelligenz, den Charme und die Anmut von Frau Doktor Merkel.

    und selbst unser Außenminister ist ein stattlicher Mann, wenn er sich mal zu seiner ganzen Größe aufrichten darf.

  2. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland ist auch ein Verdienst das der SPD zugerechnet werden muss. Aber das ist nicht alles. Sehen wir uns doch einmal die Früchte der SPD- Politik der letzten Jahrzehnte an. Da wären die SPD- Erfindungen wie Minijob, ich-AG, Harz 4, 1Euro Job, Auf Stocker. Genau das sind die Worte die sich durch die SPD in unseren Wortschatz und in unser Leben eingeschlichen haben. Es sind die Früchte der Sozial- Demokratischen Politik die sehr viele abhängig Beschäftigte in ein sklavenähnliches Abhängigkeitsverhältnis geführt haben und den Rentnern den Erwerb einer auskömmlichen Altersversorgung verwehren. Es entspringt meinem gesunden Menschenverstand, wenn ich keine weiteren faulen Früchte mehr von diesem Baum haben will. Wer Deutschland und die Deutschen liebt kann niemals mehr SPD wählen.

  3. Nur mal nebenbei. Weil viele, auch Journalisten, nicht mehr wissen, wie man das Wort „Ungarn“ ausspricht.
    Immer mehr Leute sagen Un-garn. So, als sei etwas noch nicht gar, im Kochtopf, noch „ungar“.
    Richtig ist es so (von Hungaria): „Ung“ wie in Hunger. Nur ohne die letzen beiden Buchstaben. Man hätte gleich sagen können: „wie in Dung“ (bitte kein „k“ am Ende sprechen, wie es etliche machen …).

    Dann aber trotzdem „Garn“ dransetzen. Also Ung-Garn … Alles klar? Nur den Bindestrich nicht hören lassen! Ungarn.

  4. Zensurmaßnahmen sind nicht nur grundgesetzwidrig und somit widerrechtlich, sie beweisen auch dort, wo man solche einführt, dass es schlecht um den Rechtsstaat bestellt ist. Auf dieser Seite werden solche Ungeheuerlichkeiten aufgeführt. Auch das Thema „Zensur“ wird dort angesprochen:
    https://www.dokumentationsarchiv.com/

  5. In der BRD sind Gutmenschen für die Abschaffung der Meinungsfreiheit zuständig. Wer hat das denn alles so durchgesetzt? CDU und Grüne hauptsächlich.

  6. Österreich grenzt an Ungarn, Deutschland nicht. Vielleicht führt unsereRrandlage dazu, daß wird früher unter die Lupe genommen werden, bei uns gibt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl wohl mehr bösartige Zensoren als in Deutschland. Sehr objektiv und zweckmäßig finde ich das Unterfangen, alle EU-Staaten zu untersuchen.

  7. Dichter 17. August 2019 at 20:39

    Viper 17. August 2019 at 20:36

    Lass mir aber auch noch ein paar Halme übrig! ?
    ————————
    🙂 🙂

  8. Österreich udn Ungarn waren früher mal in einer Doppelmonarchie verbunden. Die Zeiten sind lange vorbei.

  9. @ schlaumonster 17. August 2019 at 20:44

    Österreich und Ungarn waren früher mal in einer Doppelmonarchie verbunden. Die Zeiten sind lange vorbei.

  10. Mann mit großen Nasenlöchern überfällt gehbehinderte Seniorin

    https://www.mopo.de/hamburg/polizei/mitten-in-blankenese-seniorin-ueberfallen–gefesselt–schwer-verletzt—zeugen-gesucht-33020964

    Viele der Neger haben doch diese breiten Nasen, das war also bestimmt ein Neger, wenn die Polizei schonden expliziten Hinweis mit den großen Nasenlöchern gibt.

    Hätten sie vom dunklen Teint oder gleich vom Neger gesprochen, dann hätte man ihnen wieder Rassismus vorgeworfen. SPD und GRÜNE warten in Hamburg ja nur darauf diesbezüglichen gegen Polizisten vorzugehen.

  11. Man muss die Frauen eben nehmen wie sie kommen, sagte mal jemand …

    Und schwupps: kann die dich bei Gelegenheit ins Kittchen bringen …

    Muuha …

  12. Firmen stecken auch mit drinnen zb. die große Fa. Lindener.. Supermarkt heute ein Dienstwagen der Fa Lindner hält an und 3 Neger steigen aus und ab in den Getränkemarkt Schnaps und Bier gekauft.
    Am Samstag Nachmittag ,also nix mit Arbeit. Die dürfen damit wohl schon Privat fahren…

  13. Tritt-Ihn 17. August 2019 at 21:38

    Die Polizei Bremen verfolgt diese Delikte mit aller Konsequenz.

    So wie im Fall Magnitz.

  14. +++ Tritt-Ihn 17. August 2019 at 21:10
    Freibad wehrt sich mit „zivilen Ungehorsam“ !
    ________________________
    Dresden
    Irische Camper im Anmarsch.
    Freibad erklärt kurzfristig „technische Störung“
    und schließt.
    https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/raetsel-um-dresdens-gesperrtes-arnhold-bad-64016172.bild.html?wtrid=kooperation.reco.taboola.free.bild.desktop
    +++
    Was zum Fick sind „Irische Camper“? Himmel, bin ich allein bekloppt oder greift das um sich?
    Nun, schnell mal gesucht: „Irische Camper“ > „Irish Traveller“ > „Pavee“
    Auszug aus Linkipedia:
    „Als Pavee, englisch auch Tinker, Gypsie, Itinerant oder Irish Traveller sowie irisch Lucht Siúil genannt, wird ein Mitglied der gleichnamigen und als fahrend beschriebenen soziokulturellen Gruppe irischen Ursprungs beschrieben, die vor allem in Irland, Großbritannien und den USA lebt.[1] Darüber hinaus findet man Pavees in kleinerer Anzahl auch in Australien und Kanada. Mit Reisen bzw. Fahren ist eine historisch durch ökonomischen, rechtlichen und sozialen Ausschluss bedingte und kulturell verfestigte Form dauerhafter Binnenmigration gemeint, die familienweise ausgeübt wurde und zum Teil noch wird. …“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Pavee
    Kann man dann in dieser Scheißpresse nicht einfach von Vollassis reden? Dann wüßte jeder was gemeint ist.
    Mal ganz davon abgesehen, daß ja Camper ne vollkommen verblödete Übersatzung für Traveller ist; hätte man nicht wieder von Geflüchteten faseln können – aber wen reloziust das hier schon? Die hier bestimmt nicht:
    Mama, Papa, acht Kinder und ihr Wohnwagen
    *https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/irland-alltag-von-travellern-a-1259551.html
    Irische Traveller sorgen für Ärger in NRW
    *https://www.welt.de/regionales/nrw/article167582675/Irische-Traveller-sorgen-fuer-Aerger-in-NRW.html
    Irische Camper haben Hürth verlassen
    https://rp-online.de/nrw/panorama/irish-travellers-im-rheinland-irische-camper-haben-huerth-verlassen_aid-17845033
    Und ein bekloppter Kommentar der SPD darf natürlich auch nicht fehlen: „Überall wurden sie vertrieben: Mal wurde gerade die Kirmes auf dem Platz abgebaut, mal die Kirmes aufgebaut. Und überall wurden die Probleme mit Lärm, Müll und fehlenden sanitären Anlagen gemeldet – auch in Kevelaer. Trotzdem ist die Stadt auf eine mögliche Rückkehr der Traveller vorbereitet: „Toleranz steht uns gut zu Gesicht. Die Welt ist bunt und nicht alle sind so wie wir“, sagt Bürgermeister Dominik Pichler (SPD).“

  15. Disputator 17. August 2019 at 20:35; Mini-job gabs bereits unter Kohl. Aber richtig aufgeblüht ist der erst unter Gas-Gerd.

    Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 17. August 2019 at 20:53M Ach ja Rassismus, eine immer gern genutzte Anschuldigung. Irgend so ne Pommesbude in England schreibt auf ihre Pommestüten und Haramburgerpackerl was wegen Anti.Knife-Crime drauf. WIe zu erwarten regen sich die Gutmenschen über Rassismus auf. Wobei ich mich echt frage, welcher Rasse eigentlich Messer angehören. Wer dagegen Messer gerne benutzt ist wohl allen bekannt.

    yps 17. August 2019 at 22:11; OMG, die Kelly-Family, rette sich wer kann.

  16. Und diese Ankündigung wurde von Fakebooks Liebesministerium nicht als ‚Drohung‘ bzw. ‚Hassrede‘ identifiziert (und umgehend gelöscht)? Ich staune Bauklötze. Was es nicht alles gibt?! Sogar noch Menschen mit gesundem Verstand – leider heute Mangelware (Ausnahmen z.B. hier auf PI).

  17. 22/7 : ausgerechnet Ungarn ????
    Seit Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei 2010 an die Regierung gekommen sind, haben sie Ungarns Medienlandschaft Schritt für Schritt unter ihre Kontrolle gebracht. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender wurden in der staatlichen Medienholding MTVA zentralisiert, zu der auch Ungarns einzige Nachrichtenagentur MTI gehört. Die regionale Presse ist seit dem Sommer 2017 vollständig im Besitz Orban-freundlicher Unternehmer. Im Herbst 2018 wurden fast 500 regierungsnahe Medienunternehmen in einer Holding zusammengefasst, um ihre Berichterstattung zentral zu koordinieren. Wichtige kritische Medien wie die überregionalen Zeitungen Népszabadság und Magyar Nemzet wurden eingestellt. Regierungskritische und investigative Berichte finden über Online-Portale nur noch geringe Verbreitung. Mehrmals haben regierungsnahe Medien „schwarze Listen“ mit den Namen unliebsamer Journalist*innen veröffentlicht.

  18. Du glückliches Ungarn, sei jeden Tag dankbar für Deinen Orban ! Wir könnten aber auch „tauschen“, wenn Euch Merkel lieber wäre.

  19. Das wird ja auch Zeit! Ich wundere mich schon seit geraumer Zeit darüber, dass sich Ungarn und auch Polen ausgerechnet von Deutschland solche Vorwürfe gefallen lassen.

  20. Gemäß Europäischen Gerichtshof ist die Justiz nicht unabhänigin Deutschland, sondern die STA sogar weisungsgebunden ! Das widerspricht allen Regeln einer Demokratie ! Es ist geradezu lächerlich, wenn die EU oder Deutschland andere Länder erklären will , dass Sie in der Justiz nicht unabhängig seien ( siehe Polen , Ungarn ) !!
    Warum klagt die AfD diesen Umstand in Deutschland bei dem Parteibonzengericht des ehemaligen Verfassungsgericht an ? Besser wäre eine Klage beidem EuGH !!

  21. V. Orban, weiter so wie bisher. Den Diktatoren und Vergewaltigern in einigen EU-Mitgliedsländern wie auch in Brüssel gehört ordentlich vor die Schienbeine getreten.

  22. Sehr gute Nachricht!
    Ich wünsche Frau Varga Standhaftigkeit und viel Erfolg gegen die Zensurmeister.

  23. @ Haremhab

    Österreich-Ungarn ist seit 100 Jahren Geschichte. Das ändert ja nix daran, daß zwei Nachbarstaaten
    üblicherweise innigere Beziehungen haben miteinander als mit Dritten. Außer sie sind miteinander verfeindet! Was das westliche Land mit der meistverstaatlichten Wirtschaft und das Land des Gulaschkommunismus aber nie waren. Da war für mindestens 20 Jahre
    mehr möglich als zwischen BRD und DDR.

    Im Übrigen wollen die Ungarn ja ALLE EU-Länder untersuchen, also auch Deutschland und Österreich.
    Von Deutschland weiß ich ja dank PI-News schon ziemlich viel. Jetzt täte mich halt mein unerforschtes Heimatland Österreich besonders interessieren!

  24. Mit der Franz. Revolution soll ja angeblich der Feudalismus beendet worden sein und stattdessen , nicht in Deutschland, kam dann die Demokratie über die Europäer und die wurde dann später durch den Sozialismus neu formatiert.

    Heute haben wir eine sozialistische Kaste (Kirchen, Journalisten, Bürokraten, Parteien, Juristen, Gewerkschaften), die den Menschen auf vielfältige Weise kujoniert.

    Freiheit sieht anders aus und es wird Zeit, dass wir die Sozialisten & Kommunisten aussortieren und ihnen alle Macht nehmen.

    Fangen wir an und das möglichst robust, denn sie haben kein besonderes Mitleid verdient..

  25. @BESSERHOOMAN: Genau das stimmt eben nicht. In Ungarn ist die Medienlandschaft viel ausgewogener als beispielsweise in Deutschland. Vor 2010 waren fast alle Medien in Ungarn extrem links-liberal. Mittlerweile ist es deutlich ausgewogener. Der meistgesehene Fernsehsender RTL ist beispielsweise sehr regierungskritisch, ebenso wie die gängigsten Online-Portale. Der Staatssender M1 berichtet natürlich etwas pro Regierung, aber das ist in jedem Land so. Die Leute haben aber jede Menge alternativer Medien, um sich zu informieren. In Ungarn wird nämlich im Gegensatz zu Deutschland klar Stellung bezogen, ob ein Medium links, oder rechts ist.

  26. Frau Varga ist ein echter Lichtblick. Eine der intelligentesten Frauen in der Politik überhaupt. Sie hat auch entscheidend an den neuen Förderprogrammen zur Familienpolitik mitgewirkt und wird auch in diesem Punkt hartnäckig sein. Viele Grüße aus Budapest

  27. viele Leute glauben ja, daß das Gesicht der Spiegel der Seele eines Menschen sei. Nun vergleicht mal! Frau Varga gegen Merkel, Künaxt, Roht Kahane… Ich muss aufhören, weil ich noch essen will. Das Essen soll ja drin bleiben.

  28. mvf 18. August 2019 at 11:04

    2. Berichtigung
    …te gyönyörü (mit 2 Strichen) szegény…

    ++++++++

    he?
    versuchs mal auf Deutsch, mein Guter, wir verstehen Deutsch!
    übrigens Ungarn ist KEIN ARMES Land, im Gegenteil …. wir haben alles was ein Mensch sich nur wünschen kann, es sein denn, wir werden durch das jeweilige Imperium regelmaessig ausgeplündert…

  29. fullancs 18. August 2019 at 11:25

    Frau Varga ist ein echter Lichtblick….

    +++++++

    Die derzeitige Regierung laesst tatsaechlich wenig Wünsche übrig, was den Damenanteil anbetrifft …:-)
    ansonsten bin ich voll einverstanden, in Ungarn geht es stark bergauf !
    Die gesellschaftliche Athmosphera is durchaus sehr positiv, trotz des Gegennarrativs der laecherlichen „opposition“.

  30. Man wundert sich doch immer wieder was sich US-Firmen so von Deutschland und der EU bieten lassen.
    Wenn sich Google und Co. darauf nicht einlassen, wollen Berlin und Brüssel dann in den USA einen Prozess führen? Lächerlich!

  31. “ DER ALTE Rautenschreck 17. August 2019 at 20:40

    Nur mal nebenbei. Weil viele, auch Journalisten, nicht mehr wissen, wie man das Wort „Ungarn“ ausspricht.“

    Mach es dir nicht so schwer, mein Freund!
    Sag einfach Magyarország = Land der Magyaren!

  32. Ich ziehe meine Konsequenzen bezüglich Ungarn:
    Ich werde meinen restlichen Urlaub in Balatonfüred verbringen, und meine Devisen dorthin bringen, wo die Welt noch in Ordnung, man als Deutscher willkommen und das Geld noch was wert ist!

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