Nachdem die Altparteien die hart arbeitenden Bürger in diesem Land immer weiter links liegen lassen, kommt am Freitag, dem 27. September, ein Antrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier zur Verhandlung im Bundestag, der eine große, soziale Schieflage beim Arbeitslosengeld I korrigieren soll.

Das bisherige Prinzip beim ALG I berücksichtigt nämlich nicht die Lebensleistung der Einzahler. Daher fordert Münzenmaier die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine gestaffelte Verlängerung der maximalen Bezugsdauer von Arbeitslosengeld nach geleisteten Beitragsjahren zur Sozialversicherung vorsieht.

Hier der Antrag der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Jürgen Pohl, Ulrike Schielke-Ziesing, Jörg Schneider, Uwe Witt und der Fraktion der AfD im Detail:


ALG I gerechter gestalten

Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Bei der Arbeitslosenversicherung handelt es sich um eine Risikoversicherung und nicht etwa um eine Sozialleistung, ebenso wenig um einen Sparvertrag. Daher kann der Versicherte nicht für sich in Anspruch nehmen seine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nach § 341 Abs. 2 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III), als Auszahlung im Falle der Arbeitslosigkeit in voller Höhe zu erhalten. Es handelt sich aber auch nicht um eine Sozialleistung, welche dem Arbeitslosen von der Solidargemeinschaft zugebilligt wird. Der sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zahlt zwangsweise in die Sozialversicherungen ein und erwirbt dadurch zwangsläufig eine soziale Absicherung. Den Anspruch auf Arbeitslosengeld erwirbt der sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, nach § 142 SGB III, in der Regel nach 12 Monaten, in bestimmten Fällen nach 6 Monaten, innerhalb der gerade im Zuge des Qualifizierungschancengesetzes geänderten Rahmenfrist von 30 Monaten (§143 SGB III). Augenscheinlich wird dabei, dass man die Länge der Beitragszahlungen vor Inanspruchnahme der Leistungen (Anwartschaft) als maßgebliche Größe der Bewilligung von Arbeitslosengeld versteht und akzeptiert. Ein klassisches Unterscheidungsmerkmal der Versicherung gegenüber der Sozialleistung. Auch bei früheren Gesetzesänderungen innerhalb des SGB III wurde die „verstärkte Betonung des Versicherungsgedankens“ (Prof. M. Fuchs, Prof U. Preis: Sozialversicherungsrecht. S.858. Köln 2005.) festgestellt, beispielsweise durch die versicherungstypische Schadenminderungspflicht, die innerhalb der Arbeitslosenversicherung durch die Verpflichtung zur Beschäftigungssuche zweifellos besteht (vgl. ebd. Seite 858 f.).

Die Höhe des jeweiligen individuellen Arbeitslosengeldes richtet sich nach der Höhe des individuellen Beitrages zur Versicherung. Nach bereits erwähntem Paragraphen 341 SGB III liegt der Beitrag bei 3 von Hundert der Beitragsbemessungsgrundlage. Die „Beitragsbemessungsgrundlage sind die beitragspflichtigen Einnahmen“ (ebd.).

Daraus folgt, dass das individuelle Bruttogehalt des sozialversicherungspflichtig Beschäftigten über die Höhe seiner Beiträge zur Arbeitslosenversicherung alleinig bestimmend ist.

Das jeweilige individuelle Bruttogehalt, während der Rahmenfrist von 30 Monaten seit „dem Tag vor der Erfüllung aller sonstigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld“ (§143 SGB III), ist im Regelfall ebenfalls alleinig bestimmend für die Höhe des jeweiligen Arbeitslosengeldes im Versicherungsfall. Dies ergibt sich aus Paragraph 149 und den folgenden des Dritten Sozialgesetzbuches.

„Das Arbeitslosengeld beträgt für die übrigen Arbeitslosen 60 Prozent (allgemeiner Leistungssatz) des pauschalierten Nettoentgelts (Leistungsentgelt), das sich aus dem Bruttoentgelt ergibt, das die oder der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat“ (§149 Abs.2 SGB III). Auch hier liegt also die Versicherungstypische individuelle Beitragshöhe vor und auch die jeweilige Auszahlungssumme im Versicherungsfall ist individuell und vom Bruttogehalt des Versicherten abhängig. Es liegt also keinerlei Pauschalität, wie sie den Sozialleistungen aus dem Rechtskreis des zweiten Sozialgesetzbuch eigen ist, vor.

Dies unterstreicht den Charakter einer Versicherung. Daher ist es nicht einzusehen, warum die Dauer der Beitragszahlung, sowohl für die Dauer des Bezuges im Versicherungsfall, als auch für die Höhe der Auszahlungssumme im Versicherungsfall keinerlei Auswirkung haben soll. Besonders, da die zeitliche Komponente, untypisch zur klassischen Risikoversicherung, in Form der Anwartschaft in der Gesetzessystematik bereits inkludiert ist. Dabei scheint es wenig sinnvoll die Höhe der Auszahlungssumme in Relation zur Dauer der Beitragsleistungen zu stellen, da sich die Höhe der Auszahlungssumme allein nach dem durchschnittlichen Bruttogehalt während der Rahmenfrist richtet. Viel naheliegender wäre es, die maximale Bezugslänge der Versicherungssumme im Versicherungsfall nach dem Paragraphen 147 drittes Sozialgesetzbuch in ein proportionales Verhältnis zu setzen.

Die bisherigen Regelungen des angegebenen Paragraphen sehen ja bereits eine Relation zwischen der Länge der monatlichen Beitragszahlungen und der Länge der Auszahlung im Versicherungsfall vor:

„Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld beträgt:

nach Versicherungspflichtverhältnissen mit einer Dauer von insgesamt mindestens
… Monaten
und nach Vollendung des
… Lebensjahres 
… Monate
12 6
16 8
20 10
24 12
30 50. 15
36 55. 18
48 58. 24
  • 147. Abs. 2 SGB III
nach Versicherungspflichtverhältnissen mit einer Dauer von insgesamt mindestens
… Monaten
… Monate
6 3
8 4
10 5
  • 147. Abs. 3 SGB III

Diese Systematik der Proportionalität von Beitragszahlungszeitraum, in Form von Anwartschaft, und Dauer der Zahlungen im Versicherungsfalle ließe sich auch über die Anwartschaft hinaus fortsetzen und eine Verlängerung der Anspruchsdauer im Versicherungsfalle durch länger gezahlte Beiträge begründen. Dadurch würde ebenfalls das Argument entkräftet, dass es sich bei der Arbeitslosenversicherung um eine Risikoversicherung handle, welche die ertragslosen längeren Beiträge schon über die soziale Sicherung rechtfertige, da die Risikoversicherung Arbeitslosenversicherung eben nicht ab dem ersten Tag schützt, sondern erst nach einer Anwartschaft und in ihrer Systematik eine verlängerte Auszahlung im Versicherungsfall nach einer längeren Beitragszeit klar inkludiert.

Die Notwendigkeiten einer Neuordnung ergeben sich nicht nur aus dem Gerechtigkeitsgefühl der Beitragszahler, welche die einfache Formel vertreten: „Wer mehr einzahlt, muss auch stärker profitieren.“, auch nicht nur aus der Systematik des Gesetzes, sondern viel mehr aus der zurzeit unsozialen Lebenswirklichkeit, welche die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit belegen.

Nach „Arbeitslosengeld SGB III (Monatszahlen)“, herausgegeben von der Bundesagentur für Arbeit, bezogen im November 2018 665.414 Menschen Arbeitslosengeld aus dem Rechtskreis SGB III. Für Januar 2019 rechnet die Agentur bereits mit über 820.000 Leistungsempfängern.

Bedenklich muss dabei erscheinen, dass von den Arbeitslosengeldempfängern von November 2018, mit einem Anteil von 298.278, fast 45% über 50 Jahre alt sind. Dabei ist das Männer/Frauen Verhältnis nahezu ausgeglichen. Dies belegt zusätzlich den bekannten Sachverhalt, dass die Alterskohorte der über 50jährigen besonders stark von Erwerbslosigkeit nach SGB III bedroht ist. Gleichfalls fällt erwerbsfähigen Erwerbslosen nach SGB III dieser Alterskohorte die rasche Wiedereingliederung in die Arbeitswelt oft besonders schwer. Besonders solche Arbeitslose, welche lange Zeit in gleicher Anstellung beschäftigt waren, tun sich mit dem ungewohnten Prozess des Bewerbens, mit früher unbekannten Vorgängen wie Assessment-Centern und dem starken Konkurrenzdruck durch erheblich jüngere Mitbewerber oft schwer.  Die Folge ist eine längere Verweildauer im Zustand der Erwerbslosigkeit und unter Bezug von Arbeitslosengeld nach SGB III. Über 50jährige in eine neue Anstellung zu vermitteln ist selbst bei guter Qualifikation kein einfaches Unterfangen und so muss man mit einer verlängerten Erwerbslosigkeit rechnen, was für die Betroffenen nicht selten den Übergang in Hartz IV bedeutet. Ein sozialer Abstieg, welcher oft nach langen Beitragsjahren nicht verdient ist und dem Betroffenen auch nicht zu erklären ist. Durch das völlige Fehlen einer Korrelation von Beitragsjahren und Auszahldauer von Arbeitslosengeld nach SGB III wird ein sozialer Unfriede zwischen den Generationen und zwischen Arbeitnehmern und Erwerbslosen geschürt. Dies schadet beträchtlich dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der Handlungsbedarf ergibt sich auch aus weiteren Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Nach diesen verließen in Jahresfrist von Dezember 2017 bis November 2018, bis zu 42365 Erwerbslose pro Monat den Kreis der Arbeitslosengeldempfänger nach SGB III, da das Ende des Anspruchszeitraums erreicht war. Dies bedeutet den Übergang in Hartz IV. Im Jahresdurchschnitt waren es immerhin 37045 Erwerbslose pro Monat, welche diesen Übergang antraten. Insgesamt also über 440 000 innerhalb eines Jahres.

Zusätzlich entgehen im gleichen Zeitraum über 75 000 Empfänger diesem Übergang nur durch den Beginn des Rentenbezugs. Wie groß der Anteil von Frührentnern ist, weist die Statistik dabei nicht aus, jedoch ist anzunehmen, dass dieser erheblich sein dürfte. Die Folge sind deutlich niedrigere Renten und das erhebliche Risiko in Altersarmut abzurutschen.

Daraus ergibt sich, dass sich besonders die Alterskohorte der über 50jährigen einem überdurchschnittlichen Risiko ausgesetzt sieht, nicht nur erwerbslos, sondern auch gleich in den Rechtskreis der Leistungsempfänger nach SGB II, also Hartz IV abzurutschen. Gerade in diese Alterskohorte fallen jedoch Menschen die bereits ein Erwerbsleben von dreißig Jahren und mehr geführt haben und möglicherweise nie zuvor auf Zahlungen aus der Arbeitslosenversicherung angewiesen waren. Hinzu kommt noch die deutlich geringere Flexibilität und Mobilität, welche gerade jene Arbeitnehmer kennzeichnet, die bereits sehr lange Beitragszeiten erfüllt haben. Die räumliche Bindung nimmt im Alter durch Grunderwerb, durch schulpflichtige Kinder, die man nicht ihrem sozialen Umfeld entreißen möchte und durch mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen erheblich zu. Dies hat selbstverständlich größere Nachteile bei der Erwerbssuche zur Folge, welche sich in einer länger anhaltenden Suche nach neuer Erwerbsmöglichkeit auswirken. Die drohenden Konsequenzen für die Betroffenen sind mannigfaltig. Sie reichen von einem Umzug mit all den negativen Konsequenzen, wie Schulwechsel der Kinder und Verlust des Sozialgefüges, über die Annahme einer bedeutend schlechter dotierten Stelle, bis zum Risiko eines „Abrutschen“ in ALG II.

Es ist daher absolut nachvollziehbar, dass ein Familienvater im mittleren Alter oft längere Zeit benötigt um erfolgreich eine neue und auch gleichwertige Stelle zu erlangen. Über diese Missstände kann die längere Auszahlungszeit von Arbeitslosengeld nach SGB III für über 50jährige Erwerbslose von 3 Monaten, für über 55jährige von 6 Monaten und für über 58jährige von 12 Monaten nicht hinweghelfen.  Dies aus zweierlei Gründen. Erstens Handelt es sich bei den momentanen gesetzlichen Regelungen nach § 147. Abs. 2 SGB III um eine Pauschalisierung nach Lebensalter, die das Lebenswerk und das gesamte Erwerbsleben eines Menschen völlig unberücksichtigt lässt und sich ausschließlich auf das Lebensalter eines Erwerbslosen als Bezugsgröße stützt. Dabei ist es unerheblich ob der Betroffene vorher zwei oder 40 Jahre einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachging. Dies entspricht aber weder dem Versicherungsprinzip, noch lässt es den Arbeitnehmern, die fast ein ganzes Erwerbsleben lang Beiträge in die Arbeitslosenversicherung gezahlt haben, Gerechtigkeit widerfahren. Zweitens sind die gegenwärtig vorhandenen Verlängerungen der Anspruchsdauer für langjährige Beitragszahler zu kurz bemessen.

Dies ist sozial unverträglich und eine lebensverändernde Ungerechtigkeit für die Betroffenen. Es leuchtet vor diesem Hintergrund kaum ein, an der pauschalisierten Auszahlungsdauer von einem Jahr und der ebenfalls pauschalisierten und zu geringen Verlängerung für Erwerbslose älter als 50/55/58 Jahre festzuhalten, völlig ungeachtet der Beitragsdauer zur Arbeitslosenversicherung. Eine Staffelung der maximalen Bezugsdauer von Arbeitslosengeld nach SGB III in einem proportionalen Verhältnis zu den geleistete Beitragsjahren zur Arbeitslosenversicherung ist daher dringend geboten.

II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

einen Gesetzesentwurf vorzulegen, welcher eine gestaffelte Verlängerung der maximalen Bezugsdauer von Arbeitslosengeld nach geleisteten Beitragsjahren zur Sozialversicherung vorsieht.

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68 KOMMENTARE

  1. Mit dem derzeitigen Bürgermandat wird die AfD bei Forderungen bleiben. Sollte die Forderung Substanz haben, wird sie selbstverständlich wegen rechtsextremistischer Gedankengut abgelehnt, und dann mit neuem Wortlaut von den Linken neu aufgelegt.

  2. Wenn ein Arbeitnehmer 30 Jahre gearbeitet hat, hat er incl. der Arbeitgeberanteile, die ein Teil seiner Entlohnung sind (insgesamt 40% der Kosten für den Arbeitgeber), de facto 12 Jahre seiner Lebensarbeitszeit in das System eingezahlt. Wird dieser Mensch arbeitslos, ist er nach einem Jahr einem Durchreisenden aus einem Slum aus Nigeria gleichgestellt.

    So sieht es aus seit Schröders rot-grün!

  3. Völlig unsozial ist auch die Regelung, dass Anspruch auf ALGII erst dann besteht, wenn alle verfügbaren Vermögen bis auf einen kleinen Restbetrag (150 €/Lebensjahr) aufgebraucht sind. Vermögen, die in langer Zeit für die Altersvorsorge angespart wurden.

  4. Hartz IV war ein Terroranschlag des sozialistischen Fischer/Schröder-Regimes gegen das eigene Volk.

    Es ist quasi ein sozialpolitisches Euthanasiepogrom gegen die alten, weißen, abgehängten Männer, die man auf diese Weise enteignet und in ihrer Existenz vernichtet, nachdem sie 30-40 Jahre viel Steuern und Sozialabgaben entrichtet haben.

    Gleichzeitig aber werden jährlich 2stellige Milliardenbeträge an Personen ausgezahlt, die niemals in unsere Sozialkassen eingezahlt haben und die per hoher Kinderzahl ein höheres Einkommen erzielen als so mancher nun durch das Fischer/Schröder-Regime verschrottete CNC-Fräser, Elektroanlageninstallateur oder Maurer.

    Übrigens in ein paar Monaten auch 10.000 Commerzbanker, wie schon zuvor Deutschbanker, die dann nicht mehr Lea-Thorben mit dem SUV zu FFF kutschieren können! Und da sind die ganzen Rezessionsarbeitslosen der 2020er-Jahre noch gar nicht eingepreist!

    Was mit Fischer/Schröder begann, wurde durch FDJ-Merkels Terrorregime fortgesetzt: Der Kampf gegen das eigene Volk, das durch das gestrige Kriegskabinett bald an der Zapfsäule 15 Cent mehr pro Liter bezahlen darf für den Vodoo-Glauben des Anthropogenen Klimanwandels.

    Gewiss ist, dass Lea-Thorbens Klimax des Wohlstands gerade überschritten wird.

  5. Alles sehr richtig und gut, aber muß natürlich grundsätzlich abgelehnt werden wie alles was von der AFD kommt !!!
    Eigentlich ein weiteres Armutszeugnis der bisher „Regierenden“ daß so ein Antrag erst jetzt und dann noch von der AFD eingebracht wird.
    Aber in diesem ausgeMERKELten Land wundert mich längst nichts mehr…

  6. Muss mal schnell rechnen ……. alsoooo …… für intelligenzbefreite Anhänger der ANIT(IQ)FANTASTEN, sowie den FfF-Ideologisten und EINIGE Andere ……Leistung+steuerliche Abgaben= ohhhhh die müssen ja ’nen Haufen Geld mitbringen !!! Das ja voll Nazziiiii ….

  7. Jaja….die gute alte Lebensleistung.
    Anders, denn als Sklave, zählt ein Mensch wohl nicht.
    Auch nicht als Deutscher in Deutschland…äöhh sorry…in der BRD …meinte ich ?

  8. im Übrigen sollten auch etwa rumänische oder bulgarische Arbeitslose H4 Empfänger, welche hier in Deutschland der Bettelmafia angehören , einer regelmäßigen “ Beschäftigung “ nachgehen, … Klick ! zweiter Klick !
    keinen Euro aus D. auf ein ausländisches Konto überweisen dürfen, dass gleiche sollte für aus Deutschland in andere Länder überwiesenes Kindergeld gelten,

    AfD kümmert Euch um diese Angelegenheit !

  9. Ich kann mir schon lebhaft vorstellen, wie der Vorschlag im Bundestag als völlig dilettantisch, von fehlendem Rechtsverständnis geprägt und sachlich völlig falsch unter lautem Gegröle der Altparteien lächerlich gemacht wird, wobei die lautesten Zwischenrufer wie immer die ohne abgeschlossene eigene Berufsausbildung sein werden.

    Zum eigentlichen Thema: die Ungerechtigkeit der Behandlung von vor allem älteren Arbeitnehmern, die über Jahrzehnte gearbeitet haben und plötzlich betriebsbedingt gekündigt werden, schreit lauthals zum Himmel. Dies gilt für ALG 2 genauso wie für ALG 1.

    Wie kann es sein, dass ein nichtsnutziger 25-Jähriger, der noch nie einer geregelten Arbeit nachgegangen ist, gleich behandelt wird wie z.B. die berühmten Schlecker-Kassiererinnen? Der arbeitsscheue Faulpelz arbeitet noch ein wenig schwarz in einer Kneipe oder als „selbständiger“ Tapezierer und stellt sich besser als ein zum Mindestlohn arbeitender, ehrlicher Mensch. Da muss man die neu dazu gekommenen Merkelgäste noch nicht einmal bemühen, das wird parteiübergreifend von einer grossen Mehrheit der Bevölkerung so gesehen.

    Was die noch nicht so lange hier Lebenden betrifft, stört mich eine Sache besonders: im Gegensatz zum Michel, der sich völlig nackt machen und sein Erspartes, sein Auto und sein Wohnungseigentum aufbrauchen muss, bevor er überhaupt Leistungen nach ALG 2 erhält, entfällt für die Migranten eine solche Prüfung, da diese meistens gar nicht möglich ist. Ich meine aber, dass ohne einen mit Dokumenten belegten Nachweis der Bedürftigkeit keinerlei Leistungen über die elementaren Grundbedürfnisse hinaus wie Schlafplatz, Ernährung, medizinische Grundversorgung erfolgen dürften.

    Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die AFD richtigerweise das Thema aufgreift, siehe Wahlplakat, sich aber mit ihrem Antrag keinen Gefallen tut.

  10. Ich bin froh, dass unsere Hänge Lefzen der Heimtücke nicht auf solche pillepalle Beträge angewiesen sind.

    Eine Frau, die täglich im Alleingang die Welt rettet und dafür sorgt, dass die Sonne aufgeht und die Erde sich weiter dreht, braucht einfach ein sorgenfreies Alter.

    Ich wünsche ihr ein solches Alter! Gut behütet in einer fest vergitterten Zelle mit pünktlichem Frühstück und auch einem gesunden halbstündigen Hofgang.
    Und ein möglichst langes Leben, dass sie das auch wirklich genießen kann.

  11. Das Leistungsprinzip ist gerecht, wer lange und viel einzahlt, muss auch länger und mehr herausbekommen.

    Dumm nur, dass „Soziale Gerechtigkeit“ nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat, wie auch Sozialismus nichts mit sozial zu tun hat.

    Apropos Leistungsprinzip: Von wem bekommt ein Parlamentarier sein ALG erarbeitet, wie lange bekommt der Parlamentarier sein ALG fremderarbeitet und welcher Nachweis über seine Leistungen für die Erarbeitenden wird als Bemessungsgrundlage herangezogen?

  12. afd-sympathisant 21. September 2019 at 10:15

    Wenn ein Arbeitnehmer 30 Jahre gearbeitet hat, hat er incl. der Arbeitgeberanteile, die ein Teil seiner Entlohnung sind (insgesamt 40% der Kosten für den Arbeitgeber), de facto 12 Jahre seiner Lebensarbeitszeit in das System eingezahlt. Wird dieser Mensch arbeitslos, ist er nach einem Jahr einem Durchreisenden aus einem Slum aus Nigeria gleichgestellt.

    So sieht es aus seit Schröders rot-grün!
    —————————————————————
    Genau so und nicht anders sieht’s aus.
    Mit Hartz-IV wird die Lebensleistung eines jeden Erwerbstzätigen in die Tonne getreten.
    Genau dies hatte ein Betroffener in einer Talkshow thematisiert:
    https://www.youtube.com/watch?v=GMae01upExg

  13. Eigentlich würde es genügen, die Bedarfsfälle in zwei Kategorien einzuteilen, unabhängig von ihrer Herkunft. Einerseits die Menschen, die unverschuldet in eine Notlage geraten sind, andererseits die Schmarotzer, mit völlig unterschiedlichen Behandlungsmethoden.

  14. Wenn die AFD es schafft, den armen BERUFSTÄTIGEN, die ihren Job verloren haben, ihre WÜRDE zurückzugeben, dann können alle anderen Parteien schließen!

    Schröders AGENDA 2010 (der Tod der SPD) ist das größte Damoklesschwert für jeden BERUFSTÄTIGEN, der jeden Tag fürchten muss, sich eines Tages mit Pennern, Drogenabhängigen, Kriminellen und Migranten in eine lange Warteschlange beim Arbeitslosenamt einreihen zu müssen, sein ganzes Leben offenlegen zu müssen und von fragwürdigen Mitarbeitern Schikanen erdulden zu müssen, um ein paar Überlebensgroschen zu erhaschen, die ihm nur unter „Erpressungen“ gewährt werden!

    Menschen, die nach einem Jahr Arbeitslosigkeit zu H4 Fällen werden, sie werden stigmatisiert von der ganzen Gesellschaft. Sie verlieren nicht nur ihr Ansehen und ihre Würde, können am normalen Leben nicht mehr teilnehmen, sondern werden oftmals auch noch schwer krank, leiden dazu dann an Depressionen oder werden gar zu Alkoholikern. Ich habe solche Fälle persönlich gesehen, ehemalige Kolleginnen, die es NICHT GESCHAFFT HABEN, bei denen der Körper nachgegeben hat. Sie leben heute schlimmer als jeder, der bei der Heilsarmee untergeschlüpft ist, komplett isoliert, sind nicht mehr in der Lage, das Lebensnotwendigste aufzutreiben. Eine lebte ohne Telefon, ohne Kühlschrank, ohne Fahrticket, selbstverständlich auch ohne Computer mit abgelaufenen Schuhen, quasi ohne alles! Es war einmal eine sehr schöne Frau, die im Grunde hauptsächlich, auch verursacht durch ihre außergewöhnliche Schönheit, schließlich dem Office-Stutenmobbing zum Opfer fiel. Man (Das Arbeitslosenamt) schickte sie in eine Suppenküche, wo sie mit Pennern essen sollte. Da verzichtete sie lieber aufs Essen. Traurig ist das und sehr schockierend. Und helfen kann man auch nur bis zum gewissen Grad, sonst müsste man gleiche eine Person vollständig finanzieren!

    Wenn jemand da überhaupt noch einen Job bekommt, dann nur einen ZEITARBEITSJOB. (Die ARBEITSAGENTUREN arbeiten HAND IN HAND mit den ZEITARBEITSAGENTUREN, sie schieben sich ihre „Sklaven“ gegenseitig zu und dies zu HUNGERLÖHNEN, von dem der Betroffene nicht mehr die Miete bezahlen kann und dann trotzdem noch von diesem Amt abhängig ist, obwohl er arbeiten geht, oftmals zum Billiglohn noch mehr ausgenutzt als vorher , dies auch noch oder meistens mit ZEITLICH BEFRISTETEN VERTRÄGEN!!) Manche gehen sogar arbeiten und sind OBDACHLOS. Das hat es auch schon gegeben!

    Man muss sich das immer vor Augen halten: ES KANN JEDEN TREFFEN!!
    DAS GEHT UNS ALLE AN!
    NIEMAND SOLL SICH EINBILDEN, ES SEI DENN ER HAT GEERBT, ES KÖNNTE IHN NICHT TREFFEN!
    UND DERJENIGE DER GEERBT HAT, DER KANN DANN SEIN HAUS VERKAUFEN!
    ES GEHT AUCH DIE EIGENEN KINDER AN!

  15. Geht noch einen Schritt weiter und schafft endlich ALG II aka Hartz4 für deutsche Staatsbürger ab! Diese zutiefst asoziale Regelung aus der Feder der ehemaligen Arbeiterpartei SPD und ihrer deutschfeindlichen grünen Mitläufer hat die Würde von Millionen rechtschaffenden Menschen mit Füssen getreten, sie hat ihre Lebensleistung und Qualifizierung in die Tonne getreten, sie beim Übertritt der Schwelle zum Jobcenter zu Entrechteten gemacht und die Angst vor Ausgrenzung und sozialen Abstieg mittlerweile bis in die Mitte der Gesellschaft getragen. Die Folge: eine erschreckende Auflösung der Solidarität in unserer Gesellschaft! Deutsche lästern über Deutsche, die auf einer niedrigeren sozialen Stufe stehen; der Riss geht durch ganze Familien. Ein Heer von Geschwätzwissenschaftlern verdingt sich in einem aufgeblähten und mafiös durchstrukturierten Betreuungs- und Verfolgungsapparat, der nur zum Ziel hat, die Entrechteten und Ausgestoßenen als billige Verfügungsmasse für einen zweit- und drittklassigen Arbeitsmarkt zu erhalten. So wird eine Gesellschaft unter Daueranspannung gehalten, so wird revolutionäres Potential im Keim erstickt, denn der Staat hat seinen Sündenbock selbst geschaffen und das Bild von ihm definiert: es ist der “dauerqualmende, stets besoffene Playstationspieler, der im versifften Unterhemd auf der Couch festgewachsen ist“.

  16. Innerhalb der Logik des deutschen Sozialstaates ist dies ein guter Vorschlag, insbesondere auch deshalb, weil kein abhängig Beschäftigter die Option hat, nicht in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen. Diese Option zu schaffen, scheint aber aussichtslos – der Deutsche, auch der patriotische Deutsche, hängt an seinem Sozialstaat und scheut sich vor zu viel Freiheit, die ja auch die Bürde der Verantwortung in sich trägt.

  17. Der boese Wolf 21. September 2019 at 10:17

    Völlig unsozial ist auch die Regelung, dass Anspruch auf ALGII erst dann besteht, wenn alle verfügbaren Vermögen bis auf einen kleinen Restbetrag (150 €/Lebensjahr) aufgebraucht sind. Vermögen, die in langer Zeit für die Altersvorsorge angespart wurden.

    Das kannst du laut sagen. Vor allem, da gleichzeitig Millionen Türken, Afrikaner und Araber sofort über Hartz4 /ALG II) fianziert werden, sowie sie hier aufschlagen. Die 15 Monate Asylbewerberleistungen – die zudem durch einen festgelegten Automatismus an Hartz 4 gekoppelt wurde, da kein Asylbewerber in der Leistungsversorgung schlechter als ein deutscher Staatsbürger gestellt sein darf – ist das Ganze eine einzige Farce, Frechheit, Irrsinn.

    Die Sätze der Leistungen für Asylbewerber müssen angepasst werden, sobald eine neue Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegt. Dies wird alle fünf Jahre durchgeführt und bildet dann die Grundlage für die Neuberechnungen. Diese Werte müssen dann jährlich fortgeschrieben werden – in enger Anlehnung an die Hartz-IV-Sätze. Derzeit liegen die Grundleistungen für alleinstehende Asylsuchende bei insgesamt 354 Euro pro Monat. Der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende und Alleinerziehende beträgt seit Jahresanfang 424 Euro pro Monat.

    https://www.tagesschau.de/inland/asylbewerberleistungen-101.html

  18. Schafft das Kindergeld ab. Dafür freie Kitas. So kommt das Geld bei den Kindern an. Nebenbei bekommt dann auch niemand im Ausland Kindergeld.

  19. afd-sympathisant 21. September 2019 at 10:15

    Wenn ein Arbeitnehmer 30 Jahre gearbeitet hat, hat er incl. der Arbeitgeberanteile, die ein Teil seiner Entlohnung sind (insgesamt 40% der Kosten für den Arbeitgeber), de facto 12 Jahre seiner Lebensarbeitszeit in das System eingezahlt. Wird dieser Mensch arbeitslos, ist er nach einem Jahr einem Durchreisenden aus einem Slum aus Nigeria gleichgestellt.

    Genau so sieht es aus.

  20. Zum Thema Bemessungsgrundlage für Parlamentariergehälter und Parlamentarierversorgung hatte Soze Schröder ausnahmsweise eine gute Idee, die man durchaus wieder aufgreifen und auf die Mitglieder der derzeitigen Besetzung unseres Bundestages anwenden kann.

    Für die kommenden zwei Jahre will Schröder eine weitere Zahl senken: die der Arbeitslosen. Wenn die Legislaturperiode beendet ist, sollen es 3,5 Millionen sein statt der jetzt knapp vier Millionen. „Daran messt mich“ hatte Schröder im Wahlkampf so laut getönt, dass er in der Pflicht ist. Bei der Steuerreform ist es ähnlich.

    https://www.welt.de/print-welt/article528913/Jetzt-aber-Schluss-mit-lustig.html

    Hmmm…jetzt wird klarer, warum unsere Politnicks sich so vehement gegen das Leistungsprinzip sträuben.
    „Wehret den Anfängen, sonst kriegen wir irgendwann garnichts mehr und müssen vielleicht noch für den von uns angerichteten Schaden aufkommen“

  21. Haremhab 21. September 2019 at 11:31

    Schafft das Kindergeld ab. Dafür freie Kitas. So kommt das Geld bei den Kindern an. Nebenbei bekommt dann auch niemand im Ausland Kindergeld.
    ————————

    Gute Idee!!

  22. afd-sympathisant 21. September 2019 at 10:15
    Wenn ein Arbeitnehmer 30 Jahre gearbeitet hat, hat er incl. der Arbeitgeberanteile, die ein Teil seiner Entlohnung sind (insgesamt 40% der Kosten für den Arbeitgeber), de facto 12 Jahre seiner Lebensarbeitszeit in das System eingezahlt. Wird dieser Mensch arbeitslos, ist er nach einem Jahr einem Durchreisenden aus einem Slum aus Nigeria gleichgestellt.
    *********************

    Gibt es ein weiteres Land auf der Welt, wo ein ähnlicher Irrsinn praktiziert wird?

  23. Der Arbeitsmarkt ist so krank. Zeitarbeit sollte ursprünglich nur für Auftragsspitzen sein. Nun ist es zum Normalzustand geworden.

    Eigentlich müßten Leiharbeiter mehr verdienen als fest angestellte Mitarbeiter. Sie haben keine berufliche Sicherheit und Flexibilität kostet auch etwas.

  24. Haremhab 21. September 2019 at 11:31

    Genau, damit die Volkserzieher_Innen auch sicher jedes Kind frühzeitig in ihre Fänge bekommen…

    Kindergeld gibt`s nur für die Kinder deutscher Eltern. Punkt.
    Bis zur unsäglichen EUdSSR-Gesetzgebung war das Standard, also kann es nicht gegen den Rechtsstaat sein.
    Dublin auszusetzen, war ja auch kein Problem, also kann man die EUdSSR-Regelung zum Kindergeld ebenfalls aussetzen.

  25. – AfD will soziale Schieflage beim Arbeitslosengeld I korrigieren –

    Und die SPD möchte gerne zur 3,9-Prozent-Partei werden. Die Jusos (Borjen und Eskans) schon wieder:

    Migration ist in weiten Teilen die Lösung vieler unserer Probleme
    „Horst Seehofer sagt: Zuwanderung ist die Mutter aller Probleme. Wer so etwas sagt, der verkennt, dass Migration in weiten Teilen die Lösung vieler unserer Probleme ist. Denken Sie an die vielen offenen Stellen in der Pflege, um nur ein Beispiel zu nennen. Alle Flüchtlinge, die in Ausbildung sind oder einen Arbeitsplatz haben, sollten im Land bleiben dürfen. Dann im Status des Zuwanderers.“

    Gleichzeitig modeln sie das GG zu einem kommunistischen Ermächtigungsgesetz um (und verwenden kommunistischen Wortschwulst „Vergesellschaftung von Produktionsmittteln“), täglich und immer nach Belieben anzuwenden, nur weil im GG unter ganz, ganz engen Bedingungen im äußersten Notfall ausnahmsweise vorübergehend eine Enteignung möglich ist:

    Einige Kritiker haben sofort gesagt, die Vergesellschaftung wäre verfassungsfeindlich. Diese Leute kennen die Verfassung nicht. In unserem Grundgesetz ist nicht nur die Enteignung möglich, um bestimmte Infrastrukturmaßnahmen zu ermöglichen. Auch die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln ist nach dem Grundgesetz eine legitime Möglichkeit.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article200658770/Walter-Borjans-und-Esken-SPD-Migration-ist-Loesung-vieler-Probleme.html

  26. @ Marie-Belen 21. September 2019 at 11:37

    Kein anderes Land behandelt seine Bürger schlechter als Migranten. Bürgerrechte sollte der passende Begriff sein.

  27. Vor ca. 25 Jahren war ich aufgrund eines rechtsstreites mit meinem AG entlassen worden. Bekam kein AG1 und beantragte Sozialhilfe. Meine Frau arbeitete als Krankenpflegerin ausschließlich nachts. Dafür war sie auf unser Auto angewiesen.
    Verdient hat sie damals ca. 1200 DM netto. Um Sozialhilfe zu bekommen, müssten wir jedoch unser Auto verkaufen, wofür wir 600DM bekamen. Folglich könnte meine Frau ihren Beruf nicht mehr ausüben.

    Fazit:
    Das Sozialamt musste das EK meiner Frau natürlich ausgleichen. Zählte also 1200 DM
    Mehr als es gemusst hätte, wenn es uns das Auto gelassen hätte.???
    Absolute Idioten.

    Natürlich hab ich es verklagt und den Prozess gewonnen. Als Entschädigung habe ich dann den Verkaufspreis von 600 DM zugesprochen bekommen.

    Den Prozess gegen meinen Arbeitgeber gewann ich auch. Er musste mir mein Gehalt
    Für 3 Jahre nachzahlen wegen Verleumdung und wirkungsloser Kündigung.

    Deutschland…..hier lebt man gut und gerne???

  28. nicht die mama 21. September 2019 at 11:13

    Das Leistungsprinzip ist gerecht, wer lange und viel einzahlt, muss auch länger und mehr herausbekommen.

    Dumm nur, dass „Soziale Gerechtigkeit“ nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat, wie auch Sozialismus nichts mit sozial zu tun hat.

    Apropos Leistungsprinzip: Von wem bekommt ein Parlamentarier sein ALG erarbeitet, wie lange bekommt der Parlamentarier sein ALG fremderarbeitet und welcher Nachweis über seine Leistungen für die Erarbeitenden wird als Bemessungsgrundlage herangezogen?
    —————————————————————-
    Keine Sorge die fallen weich.
    „Sich in den Bundestag wählen zu lassen, hat handfeste finanzielle Vorteile fürs Alter. Abgeordnete des Bundestages bekommen für jedes Jahr ihrer Tätigkeit 2,5 Prozent ihrer Diät als Pensionsanspruch. Die Diät liegt in dieser Legislaturperiode bei 9541,74 Euro, ein Jahr als Abgeordneter bringt also Ansprüche von knapp 239 Euro.

    Insgesamt sind maximal 67,5 Prozent der Ursprungsdiät als Pension möglich. Seit einer Reform im Jahr 2008 gelten diese Ansprüche nach dem ersten vollen Arbeitsjahr. Im Gegenzug wurde die Höchstgrenze gesenkt.“

    Demnach muss ein Bundestagsabgeordneter also nur ein Jahr absitzen um einen Pensionsanspruch von € 6.440,- geltend machen zu können.

  29. Solange der Michel nach 30 oder mehr Jahren Beitragszahlung als dann Arbeitsloser immer noch schwarz-rot-grün wählt, hat er nichts besseres verdient.
    Und wenn er sich kein Auto mehr leisten kann, dann ist das auch noch gut für die Umwelt.
    Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.
    Für die Wahl von 2017 bekommt das dumme deutsche Volk nach knapp zwei Jahren die (unbezahlbare) Rechnung. Und es wird auch daraus nichts lernen, sondern nach 4 Jahre GroKotz 2021 wieder dieselbe Scheiße wählen.
    So wie die Großeltern von 33 bis 45 Adolf gewählt haben, werden sie auch weiterhin sehenden Auges Angie wählen bis in den Untergang. Nur mit dem Unterschied, daß es diesmal keinen Marshall-Plan geben wird, der das deutsche Volk wieder aus der Scheiße rausholt.
    Eine Änderung zum Besseren wird es erst dann geben, wenn die AfD nicht nur an der Regierung beteiligt ist, sondern diese anführt. Aber für solche Wahlergebnisse geht es dem deutschen Volk immer noch nicht dreckig genug.
    Und wer berechtigerweise „Merkel muß weg“ skandiert, muß denmächst wohl wie in den letzten Kriegstagen 1945 als „Feigling“ und/oder „Verräter“ damit rechnen, (von der Antifa) liquidiert zu werden.
    Auf ins Verderben !

  30. Leider wird das abgelehnt, abgekupfert und später wird sich einer der Altparteien-Mafia damit wichtig machen.

  31. Staatsversagen führte zum Tod von 79jähriger Rentnerin.
    __________________________
    Killer (Ukrainer) war ausreisepflichtig, aber jede Abschiebung scheiterte.

    „Bild“-Bezahlartikel:
    https://www.bild.de/bild-plus/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/guestrow-erika-h-79-wurde-erschlagen-killer-aus-der-ukraine-verhaftet-64844468,view=conversionToLogin.bild.html
    __________________________
    Ist aber alles völlig egal. Ist ja nur eine alte deutsche Rentnerin !

  32. Haremhab 21. September 2019 at 11:48

    Kämen wirklich junge, gut ausgebildete, friedliche und kulturkompatible Menschen zu uns, könnte die These sogar teilweise stimmen.

    Aber zu uns kommt das Gegenteil. Aggressive, dumme, faule Nichtsnutze ohne jede Ausbildung, dazu noch Moslems. Das killt jedes Sozialsystem.

  33. Höchst erstaunlich!

    “Der Präsident des Münchner ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung hält das vom Kabinett beschlossene Klimapaket für ein tragfähiges Konzept zum Klimaschutz.

    Im Interview mit „Bayern“ 2 sagte Fuest: „Wir haben jetzt ein umfassendes Konzept, das funktionieren kann. Das gab es bisher nicht in der deutschen Klimapolitik. Man war bei der Preisgestaltung für den CO2-Ausstoß allerdings nicht ehrgeizig genug.““

    Ich bin stolz auf meine Enkelin. Sie dürfte mit ihren 7 Jahren dem IFO Präsidenten an Bildung und Intelligenz weit überlegen sein.

    Zumindest fragt sie mich: „Opa wie geht das?“ und sie macht sich nicht so zum Idioten, wie der IFO Präsidenten, der offensichtlich nicht den Schimmer einer Ahnung hat.

    Allerdings weiß meine Enkelin noch nichts von den Voraussetzungen, die unter Frau Dr Merkel sein müssen, um zu irgendeinem führenden Amt zu kommen. Fehlende Bildung und mangelnde Intelligenz ist schon mal die Grundvoraussetzung und körperliche und psychische Besonderheiten eine notwendige Ergänzung.

  34. Rente und ALG – wenn die AfD das richtig anpackt kommt sie auf 40 %.
    Agenda 2010 von Rot/Grün konnte damals nur mit Hilfe der IGM und Ver.Di durchgesetzt werden ,die Linke hat sich damals enthalten.

  35. Das alte System muss wieder her.
    Alg1 für die die gearbeitet haben,Sozialhilfe für die die nicht können(Krank oder Betreuung von Kindern/Verwandten) und Grundsicherung für die die zu Faul sind.

    Die AfD sollte sich auch mal um das Thema Leisklaverei,Werksverträge,Scheinselbstständige und Minijobs kümmern(Kann nicht sein das ein Vollzeitjob in zwei Minijobs gewandelt wird,damit die Untenehmen die Abgaben sparen).

  36. Für das Vorhaben der AfD ist leider kein Geld mehr da.

    Das Geld ist bereits für die illegalen Ausländer von Merkel und Co. verplant. 🙁

  37. jeanette 21. September 2019 at 12:04

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS! Jetzt spinnen sie total!
    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html

    Das ist die erbarmungslose Veganer-Agenda. Die Fanatiker unter ihnen haben auch entdeckt, daß sie sich nur an die Klima-Endzeitsekte „Co2“ dranhängen müssen, um ihre Chemie- und Sojapampe für alle durchzusetzen. Es wird weitergehen, nach Fleisch und Butter: Keine Milch, kein Käse, kein Jogurt, kein Leder, keine Wolle, kein Filz, kein Wachs, kein Honig, kein Insulin etc.

    Aktuelle Veganer-Probleme eines mir bekannten Veganer-Ladens: Die Ouvertüre:

    Seit Jahren sind wir auf der Suche nach einem Bier mit vegan geklebten Etiketten. Der Kleber enthält in den allermeisten Fällen Casein, manchmal auch Bienenwachs. Es gibt zum Beispiel nur ein einziges Bier in Deutschland, das vegan geklebt ist.

    Der Hauptteil:

    Hallo ihr alle, heute wollen wir mal wieder ein paar Gedanken mit euch teilen, die uns die letzten Wochen sehr beschäftigen. Wie ihr wisst haben dieses Jahr bereits 4 unserer komplett veganen Großhändler ihre Unternehmen geschlossen. ((Vegan läuft also ungefähr so gut wie Bleienten schwimmen)) Die Auswirkungen davon bekommt ihr hautnah mit, Lieferverzögerungen sind an der Tagesordnung, einige Produkte bekommen wir gar nicht mehr. Wir halten natürlich mehr denn je die unsere Augen nach guten Alternativen offen, da es uns sehr am Herzen liegt, euch ein umfangreiches und ethisch vertretbares Sortiment zu bieten. Des Weiteren haben wir uns auch vermehrt mit der Palmöl-Problematik beschäftigt und sind für uns zu dem Schluss gekommen, am liebsten gar keine Produkte mehr mit Palmöl in der Erbse haben zu wollen. Da das allerdings extrem schwierig wird und es nicht für alle dieser Produkte gute Alternativen gibt, haben wir beschlossen, einfach mal so gut es geht „auszumisten“ und stehen damit vor der nächsten ethischen Frage: was ist besser vertretbar, ein Produkt, das zwar eine komplett vegane Verpackung hat, aber Palmöl enthält, oder ein korrektes palmölfreies Produkt, bei dem aber für das Etikett ein nicht veganer Klebstoff benutzt wurde? Was denkt ihr?

    Das Finale:

    Man kann sich auch ein Loch ins Knie bohren und Tomaten drin pflanzen. Diese Überlegung geht doch etwas an den wirklichen Problemen dieser Zeit vorbei, oder? Nicht veganer Klebstoff .. also wirklich .. albern!

    🙂

  38. Die viel größere Ungerechtigkeit ist es wenn der Asylant de facto einem deutschen H4-Empfänger gleichgestellt wird. Diese vom BVerfG verordnete Regelung ist der absolut größte Pull-Effekt für „Migranten“ sich gezielt nach Deutschland zu begeben. Das war der größte Anreiz überhaupt hat aber den Aufbau einer überbordenden Sozialindustrie enorm beschleunigt. Hinzu kommt die mangelnde Kontrolle des finanziellen Hintergrundes des „Flüchtlings“. Mit dem SUV zur Arge fahren würde ich deutschen Arbeitslosen nicht empfehlen.
    Den AfD – Vorschlag wird man zerpflücken bzw. ignorieren bis daß dann eine andere Partei mit einem ähnlichen Konzept die AfD rechts überholt. Das sieht man an der Klimadebatte: Söder versucht grade die Grünen links zu überholen und sich „als der bessere Habeck“ zu positionieren…

  39. Babieca 21. September 2019 at 12:53
    jeanette 21. September 2019 at 12:04

    Aktuelle Veganer-Probleme eines mir bekannten Veganer-Ladens: Die Ouvertüre:

    Seit Jahren sind wir auf der Suche nach einem Bier mit vegan geklebten Etiketten.
    ——————
    Gibt es auf der Wies’n (heute war Anstich, 2 Anstiche vom Bürgermeister, wenigstens das kann er oder wurde da vorgebohrt?) eigentlich Klima-Bier?

  40. gonger 21. September 2019 at 13:10

    Gibt es auf der Wies’n … eigentlich Klima-Bier?

    Yep! Jede abgestandene Maß, aus der sämtliches C02 entfleucht ist, wird automatisch zum „Klima-Bier“. Zusammenschütten der Reste muß sich wieder lohnen! Jetzt gegen Aufpreis mit Thunfisch-Etikett!

    ;))

  41. Ein durchdachter und zielführender Vorschlag. Während die Altparteien mit der Religion vom Klimahüpfen, der Massenansiedlung von Ausländern und dem Erfinden immer neuer Steuern und „Abgaben“ befaßt ist – wie man sieht – , ist man in der AfD neben den bisher gut vertretenen Themen, die den Bürger bewegen, nun auch mit Sozialem beschäftigt. Danke, und weiter so, AfD. Auch das zeigt, welche Partei wählbar ist und welche nicht.

    Rot-Grün unter Schröder hatte der bis dahin noch vorhandenen sozialen Ausgewogenheit den Todesstoß versetzt und dadurch die verfassungswidrige und heute umbenannte SED erst salonfähig gemacht, und Merkel, ebenfalls ein Zögling des real existierenden Sozialismus, gibt dem Land den Rest. „Arm trotz Arbeit“ und eine zunehmende Zahl von Armutsrentnern sind direkte Folgen ihrer Politik. Warum also sollten die Leute, die den Schlamassel verursacht haben, plötzlich die Lösung sein? Wer einen solchen Dreck noch wählt, hat genau die Prügel verdient, über die er hinterher jammern wird.

    Wählt sie endlich ab und zieht die Reißleine. Die heißt allerdings AfD.

  42. Tritt-Ihn
    21. September 2019 at 12:59
    Gesundheitsminister in Mexiko.
    ___________________________
    Unter den 1,4 Millionen „Schutzsuchenden“ ,die sich in Deutschland aufhalten
    sind keine dabei, die Pflegkräfte werden wollen.

    Spahn flog jetzt nach Mexiko um Pflegekräfte anzuwerben.
    https://www.n-tv.de/politik/Spahn-sucht-in-Mexiko-nach-Pflegekraeften-article21286960.html
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    Man Zielt dabei wohl auf eine gewisse Fortschrittlichkeit derer,gegenüber den bisherigen Flüchtlingen ab:
    Die kommen nicht nur mit Messern,-Die bringen gleich Mpi’s mit!

  43. Sicher eine gute Idee, steckt Arbeit drin, aber die „BundesreGIERung“ wird das schnoddrig vom Tisch bügeln mit dem Satz: dafür ist kein Geld da!
    So hat es der langjährige Wahlkampf-Lügner Schäuble immer gemacht. Im Wahlkampf vollmundige Versprechungen gemacht, die Ungerechtigkeit der kalten Progression zu beenden, kaum war die Wahl vorbei, sagte derselbe Schäuble, dafür sei kein Geld da.
    Die Merkels und Schäubles haben die Union auf 27% heruntergewirtschaftet. Dass man sie noch an der Macht kleben lässt, liegt offensichtlich an den vielen Fake-Umfragen, nach denen diese machtgierigen Nattern super-dupa-beliebt sind.

  44. ghazawat 21. September 2019 at 11:08; Da kann ich mich nur anschliessen, möchte aber noch eine sehr lästige, aber weder lebensbedrohende noch verkürzende Krankheit hinzufügen. Vielleicht Migräne oder etwas ähnliches.

    jeanette 21. September 2019 at 11:25; Man muss aber ehrlicherweise sagen, diese Erpressungen, die gabs auch schon vor Gas-Gerd. Ich hatte 98 bei meinem damaligen Arbeitgeber aufgehört, weil der umgezogen war. Mir wurde sofort eine Sperre draufgehauen, obwohl die Kündigung völlig gerechtfertigt war. Vorher 5 Minuten zu Fuss, danach 1h S-Bahn und 25Minuten Fussweg bei 20°Minus jeweils einfache Strecke. Damals wars wimre so geregelt, dass man ohne Sperre eine 3/4h unterwegs sein musste. Da wurde dann so getan, als ob man ein Auto hätte, und das für den Weg benutzen müsste. Genauso mit Zeitarbeit, das hat GAsgerd zwar nicht erfunden, aber dafür perfektioniert. Dann kam GG nach ner Zeit daher, dass Arbeitslose, die sich selbständig machen, nen gewissen BEtrag vom Amt kriegen. kriegten sie ja auch, die fielen aber aus allen Wolken, wenn plötzlich der Gerichtsvollzieher vor der Tür stand, und das plus Gebühren wieder haben wollte.
    Das war nämlich nur für die Zwangssozialversicherung vorgesehen.

    Babieca 21. September 2019 at 11:30; Der Deutsche der das ganze inklusive der ganzen Beamten, die ihm das Leben schwer machen finanziert, darf aber sehr wohl schlechter als ein Ausländer gestellt werden.
    Wenn du als Deutscher ganz gleich ob ALG oder -H4 einen Job ablehnst, kriegst sofort weniger oder gar nix mehr.

    Haremhab 21. September 2019 at 11:37; Falsch, vielmehr ein knappes Dutzend.

    Babieca 21. September 2019 at 11:45; DIe beiden Sozis haben doch ausnahmsweise mal recht, wenigstens die letzen beiden Sätze würde ich unterschreiben. Die paar Dutzend, die tatsächlich nachweislich dauerhaft nen Job haben, meinetwegen auch diejenigen die in der Lehre sind und die auch durchhalten, dürfen bleiben. Der Rest raus. Mehr wie bestenfalls ein paar 1000 mit nem Job werdens ohnehin nicht sein. In Ansbach 40.000 Einwohner werden noch 170 Lehrstellen angeboten. In ganz Mittelfranken, ich schätze mal rund ne mio Einwohner wurden grade 15 Asylbetrüger gefeiert die irgendwie zu ner Lehrstelle gekommen sind. Das wär auf AN bezogen grade mal etwa ein 3/4er. Auf ganz Deutschland wären das rund 1250.
    Achso, nicht das Kinderlied vergessen: 15 kleine Negerlein, die wollten in die Lehre gehn, 5 hatten keine Lust, früh aufzustehn, da warens bloss mehr 10. 10 kl… SIehe BMW 2015.

    Babieca 21. September 2019 at 12:53; Liebe Veganer, Bier oder andere Alkoholika geht gar nicht, genausowenig wie irgendeine Art Gebäck, ausser es ist trocken wie Sohlenleder, äh Smörrebröd. Da Hefe ein Pilz ist und als solcher quasi ein tierisches Lebewesen, ist alles was damit zubereitet wurde verboten.
    Lediglich Backpulverteig darf gegessen werden. Da ist nur Natron und Zitronensäure, die aber auch chemisch
    drin. Sollte Essigsäure geht das natürlich auch nicht, da aus Wein.

  45. jeanette 21. September 2019 at 12:04
    NOCH EINE KLIMAWARNUNG ZWISCHENDURCH:

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS!

    Jetzt spinnen sie total!

    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html#comments

    Als nächstes kommt die LUFT dran, auf die man verzichten soll, nur jedes dritte Mal einatmen!
    Was hat das mit dem Arbeitslosengeld zu tun ? und warum sollte man nicht auf Butter und Fleisch zumindest der Gesundheit zuliebe verzichten ?, merkwürdiger Kommentar.

  46. Babieca 21. September 2019 at 12:53; Liebe Veganer, Bier oder andere Alkoholika geht gar nicht, genausowenig wie irgendeine Art Gebäck, ausser es ist trocken wie Sohlenleder, äh Smörrebröd. Da Hefe ein Pilz ist und als solcher quasi ein tierisches Lebewesen, ist alles was damit zubereitet wurde verboten.
    Lediglich Backpulverteig darf gegessen werden. Da ist nur Natron und Zitronensäure, die aber auch chemisch
    drin. Sollte Essigsäure geht das natürlich auch nicht, da aus Wein.

    Was hat die politische Einstellung mit der Ernährungsweise zu tun ?, überhaupt nichts !.

  47. Gauckler 21. September 2019 at 16:45; Doch, sehr viel sogar. Grade solche, die derartige Spinnereien zelebrieren, sind benau diejenigen, die allen anderen die das nicht machen, eben dieses verbieten wollen.
    Auch diese Glutenfree usw. das ist häufig nur ne vorübergehende Spnnerei, die wenigen die das tatsächlich nicht vertragen ausgenommen.
    Beides hat aber eher wenig mit dem Ursprungsthema zu schaffen.

  48. Babieca 21. September 2019 at 12:53

    jeanette 21. September 2019 at 12:04

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS! Jetzt spinnen sie total!
    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html
    ……………………………………………………………………..
    Das sind Sichtweisen von völlig wohlstandsverwahrlosten Spinnern.
    Die Menschen damals während der großen Wirtschaftkrise, im Krieg oder in der Bachkiregszeit hatten gegessen was nur irgendwie essbar war.
    Da war doch keiner darunter der gesagt hätte: „Nein das ist nicht vegetarisch oder vegan deshalb fress ich das nicht.“
    Was diesen Spinnern fehlt ist Hunger. Hunger der tierisch weh tut. Das fehlt denen.

  49. E57
    21. September 2019 at 15:44
    Tritt-Ihn
    21. September 2019 at 12:59
    Gesundheitsminister in Mexiko.
    ___________________________
    Unter den 1,4 Millionen „Schutzsuchenden“ ,die sich in Deutschland aufhalten
    sind keine dabei, die Pflegkräfte werden wollen.
    ++++

    Wollen?

    Nein, die können nicht, weil sie zu dämlich dazu sind!
    Mehr als Sozialhilfe abzugreifen liegt nicht drin!
    Alles Fachkräfte, die von Merkel und den Linksgrünen eingeschleust wurden!
    *kranklach*

  50. Watschel 21. September 2019 at 17:26
    Babieca 21. September 2019 at 12:53

    jeanette 21. September 2019 at 12:04

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS! Jetzt spinnen sie total!
    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html
    ……………………………………………………………………..
    Das sind Sichtweisen von völlig wohlstandsverwahrlosten Spinnern.
    Die Menschen damals während der großen Wirtschaftkrise, im Krieg oder in der Bachkiregszeit hatten gegessen was nur irgendwie essbar war.
    Da war doch keiner darunter der gesagt hätte: „Nein das ist nicht vegetarisch oder vegan deshalb fress ich das nicht.“
    Was diesen Spinnern fehlt ist Hunger. Hunger der tierisch weh tut. Das fehlt denen.
    Was das mit dem Arbeitslosengeld zu tun hat verstehe ich nicht, ebenso was die Ernährungsweise mit Hunger zu tun hat, als nächstes möchtest du hier noch erklären das eine Leiche, Leichenteile oder ein Drüsensekret gut für die Gesundheit ist. Nebenbei bin ich ein Nachkriegskind, was ein Bachkriegskind ist, kann ich leider nicht sagen.

  51. eule54 21. September 2019 at 17:30; Und diese 1,5Mio darfst du mit 2Pi malnehmen, dann kanns ungefähr hinkommen. Bereits in den ersten Januarwochen 2015 wurde 1 Mio Asyöbetrüger zugegeben. 400.k die irgendwie Asyl gekriegt haben, (obwohl über die ganzen vorjahre bloss 1,5% genehmigt wurden und 600k eigentlich sofort zur Ausreise verpflichtete, die das jedoch damals nicht scherte und die uns heute noch aif der Tasche liegen, wenn sie nicht getorben sind.

  52. uli12us
    21. September 2019 at 17:45
    eule54 21. September 2019 at 17:30; Und diese 1,5Mio darfst du mit 2Pi malnehmen, dann kanns ungefähr hinkommen.
    ++++

    Also, die Zahl von 1,5 Millionen ausländischen Sozialhilfeempfängern ist nicht von mir.
    Derzeit haben wir m. E. etwa 5 Millionen ausländische Invasoren, die wir mit Sozialhilfe durchpampern!
    Und das ist wahrscheinlich auch noch untertrieben! 🙁

  53. Gut so! Aber auch den Co2 Steuer – Klimaterror hat die AfD umzubauen!
    Denn der blöd Nation muss ich jetzt erklären, dass es doch wieder nur den „kleinen Mann“ trifft!!

  54. Gauckler 21. September 2019 at 16:42

    jeanette 21. September 2019 at 12:04
    NOCH EINE KLIMAWARNUNG ZWISCHENDURCH:

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS!

    Jetzt spinnen sie total!

    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html#comments

    Als nächstes kommt die LUFT dran, auf die man verzichten soll, nur jedes dritte Mal einatmen!
    Was hat das mit dem Arbeitslosengeld zu tun ? und warum sollte man nicht auf Butter und Fleisch zumindest der Gesundheit zuliebe verzichten ?, merkwürdiger Kommentar.
    —————————————–

    Sie sind merkwürdig!
    Kapieren nichts!
    Vermischen Äpfel mit Birnen, können A von B nicht unterscheiden!

  55. .

    1.) Keinerlei Sozialleistungen an ausländische illegale Afros / Araps

    2.) 70.000 Euro Startgeld für die weiße bio-deutsche Fahrradhelm-Familie, 2 Kinder

    3.) 70.000 Euro wären ohne die illegale Asyl-Sause für 2 Mio. Volks-/Raum- und Kulturfremde

    4.) frei !

  56. Die AfD lernt es einfach nicht – da ist Hopfen und Malz verloren!!! Musste das Video so gemacht werden, wie es gemacht wurde? Die Sachlage an sich ist OK und der Antrag völig richtig, aber: Musste Herr „Müller“ als der fleißige Deutsche und Herr „Demir“ als der faule Orientale dargestellt werden?? Musste das sein? Kapiert es endlich: DAS MACHT EUCH ANGREIFBAR!!! Es hätte gereich, neutrale Männchen mit den Namen A und B zu zeigen.
    Echt, möchte mal wissen, was die für Medienberater haben; so doof kann man doch gar nicht sein….

  57. jeanette 22. September 2019 at 00:01
    Gauckler 21. September 2019 at 16:42

    jeanette 21. September 2019 at 12:04
    NOCH EINE KLIMAWARNUNG ZWISCHENDURCH:

    Auf BUTTER VERZICHTEN wegen des KLIMAS!

    Jetzt spinnen sie total!

    https://www.focus.de/wissen/klima/klimafreundlich-essen-noch-schlimmer-als-rindfleisch-warum-sie-auf-butter-verzichten-sollten_id_11148855.html#comments

    Als nächstes kommt die LUFT dran, auf die man verzichten soll, nur jedes dritte Mal einatmen!
    Was hat das mit dem Arbeitslosengeld zu tun ? und warum sollte man nicht auf Butter und Fleisch zumindest der Gesundheit zuliebe verzichten ?, merkwürdiger Kommentar.
    —————————————–

    Sie sind merkwürdig!
    Kapieren nichts!
    Vermischen Äpfel mit Birnen, können A von B nicht unterscheiden!

    Das sind doch Sie die keine Ahnung hat, also nochmal extra für Sie : die Ernährungsweise hat nichts mit der politischen Einstellung zu tun.

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