Ein Teil der insgesamt 40 Bürger, die am 18. August Zeugen des Schauprozesses vor dem Münchner Amtsgericht wurden.
Ein Teil der insgesamt 40 Bürger, die am 18. August Zeugen des Schauprozesses vor dem Münchner Amtsgericht wurden.
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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ich habe schon viel Unrecht vor Gericht erlebt, aber noch nie war ein Urteil so völlig klar gegen das bestehende Recht gerichtet wie jenes vom vergangenen Freitag. Sechs Monate Haft (!) auf Bewährung für die vom Strafgesetzbuch ausdrücklich gestattete Verwendung eines historischen Bildes und die angebliche „Beleidigung“ einer Religionsgemeinschaft durch das Aussprechen der belegbaren Tatsache, dass es sich hier um eine faschistische Ideologie handelt. Was außer mir übrigens unter anderen auch Hamed Abdel-Samad, Mina Ahadi und der Zeit-Verleger sowie Träger des Verdienstkreuzes 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland, Josef Joffe, schon genau so feststellten.

Die ganz offensichtlich politisch eher links justierte Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann ließ ihre ganz persönliche, nicht auf Fakten basierende subjektive Meinung in ihr Urteil einfließen und rügte auch noch selbstgerecht das Publikum im voll besetzten Saal, dass es „keine Ahnung“ von der Materie habe. Hochinteressant – dort saßen neben faktenfesten Islamkritikern und Geschichtskundigen auch drei Absolventen der Rechtswissenschaften.

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Die Drangsalierung patriotischer und islamkritischer Bürger begann schon im Vorfeld: Vierzig am Prozess Interessierte mussten nach der üblichen intensiven Eingangskontrolle noch eine zweite Durchsuchung über sich ergehen lassen, die alle als reine Schikane empfanden. Jeder Bürger musste in einer auf Anordnung der Richterin extra aufgebauten Schleuse vor dem Gerichtssaal im ersten Stock erneut sämtliche Taschen ausräumen und durfte keinen einzigen Gegenstand in den Saal mitnehmen.

Halsketten, Ringe, Geldbeutel, Smartphones, Stifte etc. musste man bei den Justizbeamten abgeben, die jeden auch noch mit einem Sensor abscannten und mit den Händen von oben bis unten abtasteten. Als Nebeneffekt erreichte die Richterin damit, dass sich keiner der Zuschauer Notizen über den Prozessverlauf machen konnte.

Angeklagtem wurde Mitnahme von Beweismitteln in Gerichtssaal verweigert

Sogar mir wurde die Mitnahme eines Stiftes verweigert. Erst als ich mehrfach darauf bestand, als Angeklagter selbstverständlich auch mitschreiben zu müssen, wurde es mir nach Rückfrage bei höherer Stelle gnädigerweise erlaubt. Meine Tasche mit den Beweismitteln durfte ich ebenfalls nicht mitnehmen. Ich musste sie meinem Anwalt übergeben, der sie erst nach zeitraubender Kontrolle durch die Beamten, die jede Seite der Bücher durchblätterten, erhielt. Was für eine völlig überflüssige Schikane!

Zudem wurde der Personalausweis jedes Bürgers kopiert. Es gab zwar auf Nachfrage den Hinweis, dass die Daten am darauffolgenden Tag gelöscht werden, aber kann man sich auf eine solche Erklärung wirklich verlassen? Wer keinen Personalausweis dabei hatte, wurde abgewiesen.

Ich hatte ganz bewusst schon im Vorfeld mit einem ausführlichen Video-Statement und einem Artikel auf die sich hier anbahnende Justizwillkür hingewiesen, denn ich musste Richterin Birkhofer-Hoffmann schon vor drei Jahren erleben, als sie mich in einem ähnlichen Fall im Hauruck-Verfahren zu 6000 Euro Strafe verdonnerte. Dabei ließ sie weder die benannten Zeugen, darunter einen jüdischen Bürger, noch die Beweisanträge zu. In Erwartung des nahenden Unheils versammelte sich daher auch am frühen Freitag Morgen ein Dutzend freiheitlich eingestellter Bürger vor dem Münchner Amtsgericht, um gegen Justiz-Willkür zu demonstrieren. 13 (!) Polizisten sicherten die absolut friedliche Demo, die ohne Murren auch einen opponierenden Teilnehmer in ihren Reihen duldete:

Als ich dem Lokalfernsehen ein Statement zum kommenden Prozess gab, führte ich auch gleich noch ein Interview mit diesem Linken, was tiefe Einblicke in die faktenleugnende Gedankenwelt unserer Gegner liefert:

Aufgrund der zweiten drangsalierenden Durchsuchungsprozedur begann der Prozess mit Verspätung. Als erstes wurde der Kriminaloberkommissar Fisch als Zeuge verhört, der auch die Anzeige gegen mich gestellt hatte, als er meinen Facebook-Eintrag vom 5. Juni 2016 sah, in dem ich auf meinen ausführlichen geschichtlichen PI-Artikel zum Nazi-Islam-Pakt hinwies. Fisch berichtete von meiner Anhörung, die er ebenfalls durchgeführt hatte. Dabei hatte ich mich auf §86 (3) des Strafgesetzbuches, der die Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen bei Berichten über die Geschichte ausdrücklich zulässt, sowie auf den Artikel 5 des Grundgesetzes zur Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit berufen.

Geschichtlicher Zusammenhang durch Zeugenaussage bewiesen

Fisch äußerte im Zeugenstand, dass er in dem verlinkten PI-Artikel auch Bilder mit Hakenkreuzen gesehen hätte, aber da wären sie „durch den Text erklärt“ gewesen. Ich fragte ihn daraufhin, was Richterin Birkhofer-Hoffmann zunächst verhindern wollte, ob er bei meinem Facebook-Eintrag außer dem Hakenkreuz auch noch den Text wahrgenommen hätte. Beispielsweise die in Großbuchstaben verfasste Überschrift, die auf die Süddeutsche Zeitung und ihren Artikel „Hakenkreuz und Halbmond“ verwies. Er bejahte dies, und ich fragte ihn weiter, ob er bei den beiden Stichworten auch die beiden abgebildeten Personen zuordnen könne, was er ebenfalls bejahte. Damit war klar, dass auch ihm der geschichtliche Zusammenhang bewusst war, in dem sich das abgebildete Foto befand.

Vor den Plädoyers stellte mein Anwalt zwei Beweisanträge: Zum einen die Verlesung einschlägiger Koranverse, um die Formulierung „faschistische Ideologie“ faktisch zu beweisen. Zweitens die Verlesung von Auszügen aus dem Buch „Der islamische Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad, auf den ich mich in meinem Facebook-Eintrag schließlich berief. Im ersten Satz hatte ich geschrieben:

Die Erkenntnis, dass der Islam eine faschistische Ideologie ist, hat der ägyptischstämmige Politologe Hamed Abdel-Samad mit seinem Buch „Der islamische Faschismus“ vor zwei Jahren hoffähig gemacht.

Ablehnung der Beweisanträge durch die Richterin

Beides lehnte Richterin Birkhofer-Hoffmann ab. Die Verlesung des Korans sei ihrer Meinung nach „unzulässig“, denn eine pauschale Vorlesung stelle keine Tatsache dar. Ein Vortrag aus dem Buch von Abdel-Samad sei „unbegründet“, denn es sei zwar eine Tatsache, dass der Autor Vorwürfe erhebe, aber hier ginge es nur um den Facebook-Eintrag und den Eindruck, der „beim flüchtigen Leser“ haften bliebe. Damit war spätestens zu diesem Zeitpunkt klar, dass eine Verurteilung ohne jegliche Faktenwürdigung bereits feststand.

In ihrem Plädoyer lehnte es die junge Staatsanwältin Ott ab, bei diesem Facebook-Eintrag den §86 (3) zu berücksichtigen, da „keine Ausarbeitung, keine Vorstellung und Vertiefung“ vorläge, nur eine Verlinkung. Bei Facebook würden „die Leser scrollen“, und dieser Eintrag liefere „in seiner Pauschalität und Kürze“, wobei er „keine Einbettung in einen Kontext“ habe, „keinen Bericht über das Zeitgeschehen“ und sei auch „keine staatsbürgerliche Aufklärung“. Zudem sei „nicht offen die Gegnerschaft zum National-Sozialismus bekundet“. Daher sei ich nach §86 StGB zu verurteilen.

Das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen: Dieser Facebook-Eintrag hat völlig eindeutig sowohl vom Foto als auch vom Text den historischen Pakt zwischen Nazis und Islam zum Inhalt hat, was ich schließlich ausdrücklich erwähnte:

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt in einem Artikel vom Freitag den Pakt der Nazis mit dem Islam und zitiert auch bedeutende Aussagen von Himmler und Hitler.

Dieser Eintrag, der zudem auf meinen ausführlichen Artikel auf PI-NEWS zum Thema verlinkt, soll also nach Auffassung der Staatsanwältin in seinem Inhalt dazu bestimmt sein, „Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen“.

Aber damit noch nicht genug. Ich soll mich auch noch nach § 166 StGB der „Beschimpfung von Religionsgesellschaften“ strafbar gemacht haben. Bei der Formulierung „Der Islam ist eine faschistische Ideologie“ hätte ich mich zwar auf ein Buch berufen, dies aber nicht erläutert. Es handele sich „nicht um eine bloße Meinungsäußerung“ und „keine streitbare Auseinandersetzung“, sondern um eine „reine Verunglimpfung“.

Staatsanwältin fordert zehn Monate Gefängnis mit dreijähriger Bewährungszeit

Den totalitären Alleinherrschaftsanspruch der NS-Zeit mit dem Islam zu verbinden, stelle eine „Störung des öffentlichen Friedens“ dar. Der „erstrebte Ausgleich zwischen den Religionen“ werde hintergangen und die „Unsicherheit der Bevölkerung ausgenutzt“. Staatsanwältin Ott forderte allen Ernstes 10 Monate Freiheitsstrafe, auf drei Jahre Bewährung ausgesetzt, und 2500 Euro Geldstrafe für eine gemeinnützige Einrichtung. Ich würde dem Islam eine fanatische Intoleranz gegenüber Andersdenkenden unterstellen, dies aber selber ausüben.

Kein Anklagepunkt juristisch haltbar

Mein Rechtsanwalt widerlegte in seinem Plädoyer sämtliche Vorwürfe und stellte die Rechtslage ausführlich dar: In Bezug auf § 166 handelt es sich hier um keine „Beschimpfung“, sondern um eine sachlich belegbare Bewertung, also eine Meinungsäußerung. Bei § 86a handelt es sich schon rein begrifflich um keine „Verwendung“ von verfassungsfeindlichen Kennzeichen, noch dazu lässt die Sozialadäquanzklausel des § 86 (3) den Tatbestand ebenfalls entfallen.

Aber in diesem Schauprozess faktisch und juristisch zu argumentieren, war genau so sinnlos, als ob man mit einer Betonwand reden würde. Ebenso hätte ich mir meine letzten umfangreichen Worte sparen können, mit denen ich noch einmal auf alles Relevante dieses Falls einging. Die Richterin reagierte erbost über den aufbrandenden Applaus des Publikums und drohte jedem eine Strafe an, der sich noch irgendwie äußert. Frau Birkhofer-Hoffmann hatte ihre vorgefasste Meinung und ihre vermutlich schon im Vorfeld getroffene Entscheidung, mich hart zu verurteilen, da mir als scheinbarem „Störer des öffentlichen Friedens“ jetzt wohl endgültig ein Maulkorb verpasst werden müsse.

So brauchte sie auch für die Abfassung des Urteils nicht lange. Ich wurde schuldig gesprochen nach §86 StGB „Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen“ sowie §166 StGB „Beschimpfung von Religionsgesellschaften“.

Hanebüchene Urteilsbegründung der Richterin

Richterin Birkhofer-Hoffmann legte in ihrer „Begründung“ dar, dass ich mit meinem Facebook-Eintrag eine Bewertung vorgenommen hätte, ohne mich mit dem Inhalt der Religion auseinanderzusetzen. Ich hätte lediglich meine Meinung und ein Bild präsentiert, das „keinen Bezug“ erkennen ließe, woher es komme und was es bedeute. Es reiche nicht aus, auf den Artikel zu verweisen. Dies sei auch „nicht von der Meinungsfreiheit geschützt“. Der Artikel der Süddeutschen Zeitung hätte zudem „eine andere Intention“ gehabt, als den Pakt der Nazis mit dem Islam zu veranschaulichen. Ein „flüchtiger Leser“ nehme nur eine „Beschimpfung der Religionsgemeinschaft“ wahr, bei der „jeder Moslem in Misskredit“ falle. Es würde „keine kritische Auseinandersetzung“ stattfinden und es sei „nicht zulässig“, ein solches Bild zu veröffentlichen. Es handele sich „nicht um Tatsachen“, sondern um Wertungen.

Da ich „des öfteren straffällig“ geworden sei und zu dem stehe, was ich äußere, sei es nun „an der Zeit“, eine sechsmonatige Freiheitsstrafe auszusprechen, die auf eine Bewährungszeit von drei Jahren und sechs Monaten laufe, sowie Verrichtung von 100 Stunden sozialer Arbeit. Dies kommt nun quasi einem Schreib-, Rede- und Auftrittsverbot gleich, denn bei einer solch willkürlichen Auslegung, die eine berechtigte Kritik an einer Religion fälschlicherweise als „Beschimpfung“ darstellt, könnte ich jederzeit eine erneute Anklage erhalten, die mich dann in den Knast bringt. Das war auch ganz offensichtlich Zweck dieser Übung.

Dem Lokalfernsehen gab ich nach diesem Schauprozess ein Statement zu diesem klaren Rechtsbruch:

Es ist geradezu grotesk, mir als öffentlichem Gegner des Nationalsozialismus und Mitglied der Wiedergegründeten Weißen Rose Nazi-Propaganda zu unterstellen, zumal ich mit dem geschichtlichen Foto und dem Artikel eindeutig vor dem National-Sozialismus und dem Islam warnte. Mich dann auch noch wegen beiden Delikten zu verurteilen, der Verherrlichung des National-Sozialismus UND der Beleidigung des Islams, ist zudem ein logischer Widerspruch in sich, denn wenn ich den National-Sozialismus mit dem Eintrag verherrlichte, würde ich es auch gleichzeitig mit dem Islam tun.

Wenn an meiner Stelle ein Linker ein Hakenkreuz gegen vermeintlich „Rechte“ verwendet hätte, wäre er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von dieser Richterin freigesprochen worden, da er ja unzweifelhaft eine Gegnerschaft zum National-Sozialismus habe. Genau so etwas habe ich schon als Zeuge in einem vergleichbaren Verfahren erlebt, als ein Linker bei einer Kundgebung der „Freiheit“ am Marienplatz, bei der eine Israelfahne zu sehen war, „Deutsche, kauft nicht bei Juden“ rief. Er wurde freigesprochen, da er ja als Nazi-Gegner bekannt sei.

Verschweigen des Justiz-Skandals durch die deutschen Massenmedien

Bisher berichtet kein einziges Mainstream-Medium über diese Verurteilung. Obwohl ich sämtliche deutsche Journalisten über meinen Presseverteiler darüber informiert hatte, dass ich stellvertretend für sie alle vor Gericht stehe, denn dieses Unrecht könne jedem anderen auch widerfahren:

Sehr geehrte Medienvertreter,

stellen Sie sich vor, Sie veröffentlichen einen Artikel über ein geschichtliches Ereignis aus der Zeit des National-Sozialismus. Und bringen dazu ein passendes Foto, auf dem ein NSDAP-Vertreter zu sehen ist, der – wie damals üblich – eine Hakenkreuz-Armbinde trägt.

Dann erhalten Sie von der Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift, dass Sie sich dem „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ strafbar gemacht haben.

Genau dies widerfuhr mir. (..)

Ich arbeite seit 34 Jahren als selbstständiger Journalist. Mit mir steht am kommenden Freitag im Prinzip potentiell jeder Journalist in Deutschland vor Gericht, dem dies genauso geschehen könnte. Die Verhandlung ist öffentlich.

Umfangreiche Berichterstattung im Internet und im Ausland

Was folgte, war Schweigen im Walde. Bisher berichten über dieses Skandal-Urteil ausschließlich konservative Internetportale wie Compact, MMnews, Berlin Journal, Journalistenwatch, Michael Mannheimer, Philosophia Perennis, Opposition 24, AfD Bodenseekreis, Die Welt der alternativen Nachrichten, europe news, Das Gelbe Forum, Krisenfrei, Politikforen, Open Speech, Hallemax und lupo cattivo.

Auch im Ausland findet der Justizskandal Beachtung: In Österreich informiert Info Direkt, in Frankreich Riposte Laique und in der Tschechei Parlamentnilisty. Die zweitgrößte polnische Zeitung „Super Express“ hat am Dienstag einen Artikel mit einem Interview veröffentlicht. Im polnischen TV wurde die Nachricht Dienstag Abend in den Hauptnachrichten gesendet.

Im englischsprachigen Ausland berichtet Gates of vienna, das meinen Facebook-Eintrag auch auf englisch übersetzte. Dem US-Blogger Vlad Tepes gab ich noch am Abend nach dem Prozess ein Video-Interview, das auch Robert Spencer bei Jihad Watch veröffentlichte. Der amerikanische Nachrichtenseite Info-wars produzierte eine ausführliche Video-Reportage.

Anfechtung des Rechtsbruchs bis in die höchste europäische Gerichtsinstanz

Wie ich auch am Ende des Interviews erwähnte, werde ich diesen offensichtlichen Rechtsbruch zusammen mit meinem Anwalt, wenn nötig, bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anfechten. Richterin Birkhofer-Hoffmann wird mit ihrem Versuch scheitern, mich durch Androhung von Knast zum Schweigen zu bringen. Ganz im Gegenteil: Nachdem sie in ihrem Urteilsspruch auch noch den Nazi-Islam-Pakt negierte, werde ich jetzt meine geschichtliche Aufklärung über das Bündnis zweier faschistischer Ideologien öffentlich intensivieren. Dieser weitere Schlüsselbeweis zur Gefährlichkeit des Islams muss noch viel umfassender unters Volk gebracht werden. Es handelt sich hierbei um staatsbürgerliche Aufklärung über eine existentielle Gefahr, die den Nicht-Moslems in der Bundesrepublik Deutschland droht. Nicht mehr und nicht weniger.

Auf dem Foto v.l.n.r.: Michael Mannheimer, Michael Stürzenberger und Conny Meier.
Auf dem Foto v.l.n.r.: Michael Mannheimer, Michael Stürzenberger und Conny Meier.
Ich kann jetzt auch entfernt nachempfinden, wie sich Susanne Zeller-Hirzel, die mit mir und anderen Islamkritikern die Weiße Rose wiedergründete, bei ihrem Prozess vor dem Nazi-Richter Freisler fühlte. Bei ihr ging es zwar um Leben und Tod und sie stand in einer brutalen Diktatur vor einem geifernden Schreihals vor Gericht, aber bei meinem Prozess habe ich mich ähnlich hilflos gefühlt. Wenn man genau weiß, dass sich eine sture Richterin hartnäckig weigert zu sehen, was sie nicht sehen möchte, kann man noch so viele Fakten und Tatsachen auftürmen – es ist vergeblich.

 

Der islamische Faschismus ist eine Tatsache

Susanne Zeller-Hirzel bekam fünf Monate Haft, ich sechs Monate auf Bewährung. Beide haben wir eine faschistische Ideologie kritisiert, was im Falle des Islams übrigens neben Hamed Abdel-Samad auch der Zeit-Verleger und Träger des Verdienstkreuzes 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland, Josef Joffe, schon am 18.3.2004 im Artikel „Die Offensive des Islamo-Faschismus“ in der Zeit vornahm:

“Nennen wir’s nicht „Islamismus“ oder „Dschihadismus“, sondern „Faschismus“ ohne Duce oder Führer. Betrachten wir’s wie unsere eigene Gegen-Reformation oder deren totalitäre Fortsetzung im 20. Jahrhundert. (…)

Den Europäern fällt es schwer, in den Spiegel des Islamo-Faschismus zu blicken und darin die Fratze der eigenen Geschichte auszumachen. (…)

In dieser Weltsicht – einer sehr schönen und deshalb verteidigenswerten – fehlt der Blick für das Offenkundige: die Rückkehr des Totalitären im Mäntelchen eines Glaubens, den sich der Islamo-Terror für seine Zwecke zurechtgebogen hat.“

Auch Mina Ahadi vom Zentralrat der Ex-Muslime sagte: „Der Islam ist vergleichbar mit dem Faschismus“, veröffentlicht in der Welt am 9.8.2007.

All diese Fakten hatte mein Anwalt im Rahmen meiner Stellungnahme zur Anklage der Richterin Birkhofer-Hoffmann übermittelt. Sie war aber nicht an den Tatsachen, sondern ihrem Verhalten nach ganz offensichtlich nur an meiner Verurteilung interessiert. Dass in Deutschland eine regelrechte juristische Beißhemmung in Bezug auf den Islam vorherrscht, hat auch der Rechtswissenschaftler Professor Rudolf Steinberg erst vor wenigen Tagen am 7. August in der Welt geäußert:

Der Rechtswissenschaftler Rudolf Steinberg hat vor einer Einschränkung von Grundrechten aus falsch verstandener Rücksichtnahme gewarnt. Muslime seien vielfach nicht „an die in Europa üblichen Formen von Meinungsfreiheit gewöhnt, die negative Äußerungen über Religion einschließt“, schreibt er in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Sie müssten daher lernen, „gegenüber Kritik eine kritische Distanz einzunehmen, sie zu relativieren oder zu ignorieren“. Das Ziel der Integration dürfe nicht dazu führen, dass elementare Rechte wie die Meinungs-, Presse- oder Kunstfreiheit beschnitten würden.

Tatsächlich seien diese Freiheiten bereits eingeschränkt, so der frühere Präsident der Frankfurter Goethe-Universität: „durch die Schere im Kopf von Journalisten, Karikaturisten und Schriftstellern“. (..)

Zu beobachten sei eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Terror. Schwächen des Staates und der westlichen Zivilgesellschaft seien „für die faktische Rückkehr einer Art muslimischen Blasphemieverbots mitverantwortlich“, so Steinberg. „Man mag beklagen, dass Muslime heute mit größerem Engagement und größerer Empfindlichkeit ihren Glauben verteidigen. Das Maß an Sensibilität kann nicht die Schranke für Eingriffe in Grundrechte absenken.“

Justiz versucht Islamkritiker zum Schweigen zu bringen

Bei mir geht der Lauf durchs Minenfeld der juristischen Verfolgung ungebremst weiter. Im „Krebsgeschwür“-Prozess, bei dem eine objektive Richterin im Februar dieses Jahres ein hervorragendes Urteil im Sinne der Meinungsfreiheit und des Rechtes auf Religionskritik fällte, hat die Staatsanwaltschaft nun erneut Revision eingelegt. Anfang Oktober muss ich mich dann in der fünften Instanz erneut vor dem Oberlandesgericht verantworten: Nach einer Verurteilung vor dem Amtsgericht, Freispruch vor dem Landgericht, Revision vor dem Oberlandesgericht mit Rückverweis aufs Landgericht, dem dortigen Freispruch mit eindrucksvoller Begründung und schließlich erneuter Revision durch die Staatsanwaltschaft. So lange eben, bis ich endlich nach dem Willen der Staatsanwaltschaft, die an den Strippen des CSU-geführten Justizministeriums hängt, juristisch ans Kreuz genagelt bin.

Diese verlogenen Heuchler werden mich aber nicht zum Schweigen bringen. Wie Geert Wilders sagt:

„Ich spreche die Wahrheit aus, so lange ich atme“

Ich bedanke mich ganz herzlich bei all jenen, die mich zu diesem Schauprozess begleiteten, die die Demonstration am Morgen vor dem Gerichtsgebäude durchführten und die mir nach diesem Skandal-Urteil ihre Solidarität aussprachen sowie ihre Unterstützung anboten. Die Plakate bei der Demo hatten allesamt ihre vollste Berechtigung:

Dieses Skandal-Urteil wird so lange angefochten, bis das Recht wieder hergestellt ist.

188 KOMMENTARE

  1. Ich verbeuge mich voller Hochachtung vor einem wahren Helden! Passen Sie auf sich auf Herr Stürzenberger! Wir Patrioten stehen alle hinter Ihnen!

  2. Wird Hohenschoenhausen nach der der Wahl wieder eröffnet ?
    Merkel war doch erst letzte Woche dort zu Besuch und hat sich vom ordnungsgemäßen Zustand des Inventars überzeugt.

    Die Islamisierung der BRD wird von der BR unablässig weitergeführt.

    Alle Gegner und Kritiker dieser Doktrin werden in der Meinung zensiert, gesellschaftlich geächtet, angeklagt und abgeurteilt in der DDR 2.0.

    Auf dem Weg zum totalitären Regime müssen nur noch die politischen Gegner und Kritiker weggesperrt werden.

  3. So läuft das in einer Diktatur von Merkels Gnade. Rechtsprechung war gestern, heute zählt nur noch das Parteibuch oder der Glaube. Die DDR war eine Diktatur und die
    BRD ist in ihre Fussstapfen getreten, aber wen wundert es wenn wieder Sozialisten die Macht an sich gerissen haben und getreu ihrer Vorbilder Stalin, Mao, Pol Pot, Ulbricht usw. regieren und reagieren.

  4. Ich drücke unserem Michael Stürzenberger die Daumen, dass das Skandalurteil bald aufgehoben wird. Wir stehen alle hinter dir, lieber Michel Stürzenberger.

  5. Wo bleiben vor der Bundestagswahl die notwendigen Stellungsnahmen der AFD-Führung zu diesem Skandalurteil historischer Grössenordnung???

  6. Jedes totalitäre Regime macht seine Kritiker mundtot und räumt sie aus dem Weg. Wer heutzutage nicht linksaußen steht, ist automatisch ein Nazi. Never give up, Stürzi! Wir stehen alle hinter Dir!

  7. Zur Äußerung der Richterin “ Es handele sich nicht um eine bloße Meinungsäußerung, keine streitbare Auseinandersetzung, sondern eine „reine Verunglimpfung“.“ Ist es wohl so, daß eine Richterin die Deutungshoheit im Nachgang hat wie etwas gemeint war? Und darauf aufbauend so ein Urteil? Dünnes Eis … Das ist Textinterpretation (die auf Meinungsfreiheit fußt) aber keine Grundlage für eine Verurteilung dieser Art darstellt. Und im Namen des Volkes schon gar nicht!

  8. „Ein Volk kann nur unterjocht werden, wenn es an der Unterjochung teilnimmt“. (Gandhi)

    Stellvertretend für uns alle kämpft Michael Stürzenberger unermüdlich für die Freiheit und den Erhalt von Volk und Kultur in Deutschland.

    Er ist DER moderne deutsche Held, der in die Geschichte eingehen wird, um in dieser Zeit der Schande eine Fackel voranzutragen, die hoffentlich vielen den rechten Weg zeigen wird.

    Zu der Richterin möchte ich, in die Zukunft blickend, sagen: „Richte nicht, damit du nicht gerichtet wirst!“
    Aber das „Kind“ ist ja bereits in den Brunnen gefallen.

  9. Herr Stürzenberger hatte NIE die Chance auf ein faires Verfahren; dieses Urteil zeigt ganz deutlich: Recht haben und Recht bekommen, sind zwei paar Schuhe. Falls es irgendwo die Möglichkeit gibt für Michael Stürzenberger zu spenden, bitte ich um Bekanntgabe; wir müssen jetzt geschlossen zu ihm halten. Das ist unsere patriotische Pflicht.

  10. Liefen solche Verfahren in der DDR nicht so ähnlich ab. Und diese Kanzlerin soll weiter machen?
    Also mit mir nicht nicht!

  11. Eine Person der Zeitgeschichte war Michael Stürzenberger schon vorher. Mit diesem Urteil wird er sich noch tiefer in die Geschichte eingravieren. Der Begriff „Das Stürzenberger-Urteil“ wird ein Symbol sein für den Verfall und den moralischen Bankrott eines untergehenden Unrechtsstaates.

  12. Schaut euch mal dieses Urteil von dieser unsäglichen Rechtsverdreherin an.
    Meines Erachtens wird ein hierbei Grundzug ihres Wesens deutlich:
    „Frauen sind keine Opfer von gewalttätigen Männern“. Wer solche Urteile fällt, liebäugelt sicher auch mit der frauenverachtenden Art und Weise des Islam. Ihr Urteil pro Frauenschläger ::>>>>http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.gericht-muenchen-im-urlaub-freundin-verpruegelt.3bc9fecb-fc71-491c-b48e-e92daf321895.html
    Diese Richterin ist mehr als befangen , wenn es um islamische Machogewalt geht.

  13. Ist es in Bayer eigentlich üblich, dass derjenige, der eine Anzeige aufgegeben hat, auch diesen Fall bearbeitet und ermittelt?

  14. Ich finde so ein Urteil gut.
    Es wurde gefällt um Druck auszuüben und um zu stigmatisieren.
    Die nächst höhere Instanz wird dieses Urteil mit 100%iger Wahrscheinlichkeit einkassieren.
    Damit geht der Schuss nach hinten los, denn die erhöhte Medienaufmerksamkeit ist nun garantiert.

    Hätte die Richterin die Sache locker lässig eingestellt, hätte sich keine Sau dafür interessiert.

  15. Gab es nicht auch Verquickung christlicher Kirchen mit dem Nationalsozialismus? Wäre ein Hinweis darauf auch eine Beschimpfung von Religionsgemeinschaften?

  16. Sehr geehrter Herr Stürzenberger!
    Ich schätze Sie, weil Ihr politisches Tun bestimmt nicht zu den schon in der Bibel so bezeichneten „vollen Fleischtöpfen“ verhilft, weil Sie das Beste für dieses immer verrückter werdende Restdeutschland wollen, auch wenn Sie zu sehr an den Haaren herbeigezogenen (guten) Patrioten und (bösen) Nationalen unterscheiden. Nationalismus gibt es aber als Befreiungs- und als Unterdrückungs-Nationalismus, und da und nur da tritt er als uns (Patrioten) wesensfremd sein sollender Chauvinismus auf. Deshalb vermag ich Ihnen nicht zu folgen, wenn Sie immer wieder gegen rechts austeilen, zumal das, wie Ihre Aburteilung wieder einmal zeigt, in diesem totalitären Linkssystem nichts, aber auch gar nichts nützt. Und die Linke, zumal die staatlich geduldete und geförderte verbrecherische ANTIFA, unterscheidet schon gar nicht zwischen „hellbrauner und dunkelbrauner Scheiße“ (Glogowski, MP Niedersachsen). Auch sollten Sie bedenken, daß viele erst durch solcherart Gesinnungsstrafrecht und – justiz wie auch Terror und Lügenhetze Linksversiffter zu den „Rechten“ gemacht worden sind, von denen Sie sich jetzt meinen, distanzieren zu müssen. Auch der Nationalsozialismus war bei weitem nicht so schlimm wie der in der Blutsäuferorgie der Französischen Revolution begründete spätere Internationalsozialismus/Kommunismus! Also: Uns helfen nur „Wagenburg“ und „Burgfrieden“ weiter: Jede „rechte“ Gruppierung stellt, wie seinerzeit in Nordamerika oder Südafrika, ihren „Wagen“ in den gemeinsamen Verteidigungskreis, alle werden gebraucht. Und gestritten wird so wenig wie möglich, so wie in Deutschland nach Ausbruch des 1.Weltkriegs: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!“ (Wilhelm II.).

  17. Im islamischen Saudi-Arabien wird ein Raif Badawi nach islamischen Recht verhaftet weil er sagte: „Alle Menschen sind gleich“. (ungefähres Zitat)
    Im bunten Deutschland wird ein Michael Stürzenberger verhaftet weil er sagte: „Der Islam hat mit dem Nationalsozialismus viel gemein“ (ungefähres Zitat)
    Frau Richterin Doppelname-Doppelname zeigt mit diesem Urteil ihre persönliche Geisteshaltung.

  18. Gegen die eigenen Beamten hingegen kann sie das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafma(a)(ss) sehr wohl ausschöpfen.
    Diese Richterin ist eine Schande.
    Nochmalige Bitte: Sammelt die Schandurteile.

  19. Dass man für so etwas überhaupt vor Gericht gezogen wird, ist eine Schande, eine Verurteilung hingegen ein Hohn auf das Recht. Unrechtsstaat BRD, mehr fällt mir dazu nicht ein.

  20. Es ist noch viel zutun, bis unser Land wieder vom schleichenden Gift des Faschismus befreit wird. Packen wir´s an!

  21. # Max Rockatansky Falls es irgendwo die Möglichkeit gibt für Michael Stürzenberger zu spenden, bitte ich um Bekanntgabe

    Wer mich in dem vermutlich lang andauernden Gang durch die Rechtsinstanzen unterstützen möchte, kann dies unter dieser Bankverbindung tun:

    Michael Stürzenberger
    IBAN: CZ5406000000000216176056
    BIC: AGBACZPP

    Oder per Paypal:

    stuerzenberger.michael@gmail.com

  22. In der nächst höheren Instanz muss der Staat sich bekennen, auf welcher Seite er steht.
    Feind seines Volkes, oder zurück zum demokratischem Rechtsstaat.


  23. NEIN
    NEIN
    NEIN
    NEIN…

    Das hat natürlich nichts mit den Millionen illegalen Merkels-Gästen zu tun, das unsere Städte/Bahnhöfe zu kriminellen Gewalt-Kloaken verkommen. (bestes Beispiel Frankfurt/M.)

    Frau Meier, Herr Müller und Frau Schmitz sind die Gewalttätigen, die auf den Bahnhöfen randalieren sich schlagen und Drogen verkaufen.

    Alles ganz normaler Alltag von Deutschen.
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Verbrechen

    Kriminalität an deutschen Hauptbahnhöfen steigt deutlich

    Mehr Gewalttaten, mehr Diebstähle: An den zehn größten deutschen Bahnhöfen ist die Kriminalität nach SPIEGEL-Informationen teilweise drastisch gestiegen. Nur eine Zentralstation bildet die Ausnahme.

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kriminalitaet-in-deutschland-deutlich-mehr-verbrechen-an-hauptbahnhoefen-a-1162617.html
    .
    Merkel hat aus unserem Land eine kriminelle Multi-Kulti-Kloaken-Hölle gemacht.
    .
    Und wieder werden Millionen verblendeter höriger CDU-Wähler diese Merkel wählen.

  24. Glauben_ist_nicht_Wissen 22. August 2017 at 10:01

    Wo bleiben vor der Bundestagswahl die notwendigen Stellungsnahmen der AFD-Führung zu diesem Skandalurteil historischer Grössenordnung???
    —————————————————————
    Das ist allerdings eine s-e-h-r gute Frage!

  25. Das Problem ist auch mit Richtern, die nicht zum ersten Mal über einen „Urteilen“, ich hätte die Richterin als befangen abgelehnt, zur Not den Prozess bis zum Sankt Nimmerlein Tag hinausgeschoben und bis dahin massiv Stimmung gegen das Amtsgericht gemacht, die öffentliche Bühne bleibt ja leider aus wie man sieht, diese Gesinnungsrichter sind es doch gar nicht Wert soviel Arbeit da reinzustecken!

  26. @ schrottmacher 22. August 2017 at 10:08

    Jau, war auch sofort meine Meinung:
    Mit diesem Urteil hat das System ein wunderschönes Eigentor geschossen.

  27. Passive Aktivisten
    Aktive Passivisten

    Denk.(an).Stoß

    Es gibt die Möglichkeit des aktiven und des passiven solidarisch-friedlichen Widerstand um gegen ein Unrecht Regime vorzugehen. Ein Unrecht Regime welcher zuerst 1 , dann 10 dann 100, dann 1.000, dann 10.000, dann 100.000 GEZ und dann 1 Millionen Beitragsverweiger versucht zur gliechen Zeit in GEZ Beugehaft zu nehmen wird in sich zerfallen.

    Protest mit FolgenAfD-Politiker wegen jahrelang nicht gezahlter GEZ-Gebühr in Haft

    *http://www.focus.de/politik/deutschland/protest-mit-folgen-afd-politiker-wegen-jahrelang-nicht-gezahlter-gez-gebuehr-in-haft_id_6581945.html

    Verweigerter Rundfunkbeitrag „GEZ-Rebellin“ wird nach 61 Tagen aus Haft entlassen

    *http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gez-gebuehren-nicht-bezahlt-frau-nach-zwei-monaten-aus-gefaengnis-entlassen-a-1085585.html

    Kaum noch freie Zellen in Hamburgs Gefängnissen

    *https://www.abendblatt.de/hamburg/article211390701/Kaum-noch-freie-Zellen-in-Hamburgs-Gefaengnissen.html

    Zwerge sind wie Berge: nicht kleinzukriegen.

  28. „Keep Munich Tidy“

    Dieser „Opponierende“…ein Münchner, Baier ist das jedenfalls nicht.
    Der hat so einen Akzent, den ich nicht recht zuordnen kann, französisch, englisch ?

    Ich hab dermassen die Schnauze voll von Leuten die in mein (ja!) Land und das meiner Vorfahren kommen und sich hier politisch betätigen.
    Mag sein, dass er irgendwie einen deutschen Pass bekommen hat, spielt sich dann für „Munich“ auf.
    Und dann sagt er noch: „Unsä Land, unsä Regel“

    Zum Urteil: Die Begründung mit dem Foto ist ein Witz.
    Den Islam aber pauschal aufgrund der NS Verbindung als „faschistisch“ bezeichnen, ist jedoch problematisch, da hätte Stürzenberger besser aufpassen müssen.
    Der Islam ist eine expansive, andere Kulturen ausschliessende Ideologie, da kann dann auch eine Richterin nichts dagegen sagen.

  29. Die Richtein ist wahrscheinlich eine Antisemitin!! So werden in Deutshcland Juden bestraft!!

  30. Ich kann mir nicht helfen, vielleicht liege ich ja auch ganz falsch, aber ich habe den bösen Eindruck, als wenn solche hanebüchenen Urteile von der aktuellen Politik gesteuert, wenn nicht sogar politisch vorgegeben sind.

  31. ich bin wegen volksverhetzung zu 2700 Euro geldstrafe verurteilt worden und zahle das ganze jetzt mit Monatsraten von 137 euro ab. Stürzenberger sollte das urteil akzeptieren und den mund halten in der öffentlichkeit. wenn der bürgerkrieg ausbricht, bleibt genug zeit für rache, ich plane das auch schon. aber ich sage es nicht, sonst komm ich in den knast. es heisst klug sein, stürzenberger sollte jetzt ruhig sein bis zum bürgerkrieg, sonst kommt er in den knast

  32. Die Meinungsfreiheit gemäss Art. 5 GG hat Schranken, die von Stürzenberger nicht überschritten wurden.
    Das Gericht bestätigt, dass nur der flüchtige Leser und somit unaufmerksame Dritte beleidigt sein könnte und dies aufgrund der Flüchtigkeit folglich zu unrecht (sonst müsste das Gericht nicht auf die Flüchtigkeit hinweisen).

    „Ein flüchtiger Leser nehme nur eine „Beschimpfung der Religionsgemeinschaft“ wahr, bei der „jeder Moslem in Misskredit“ falle.“

    Art. 5 (2) GG schützt denn den „flüchtigen Leser“ nicht vor der Wahrheit, die er aufgrund seiner Flüchtigkeit falsch verstehen könnte.

    § 130 (2) StGB fordert denn auch das Vorliegen einer Beschimpfung, Böswilligkeit, Verächtlichmachung oder Verleumdung. Das Aussprechen der Wahrheit wird von § 130 (2) StGB nicht erfasst. Die Wahrheit ist daher auch nicht Gegenstand von § 130 StGB

    Der Entscheid, soweit die Begründung bekannt ist, ist nicht haltbar und hat der Justiz Schaden zugefügt.
    Die dritte Staatsgewalt auf den Spuren der vierten Staatsgewalt:

    https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/Aktuelles/AH93/AH_93_Haller_Web.pdf

  33. Herr Stürzenberger, ich wünsche Ihnen weiterhin einen Rücken, den Sie niemals beugen müssen, auch wenn demnächst nur noch die Gedanken frei sein sollten …

    Hier wird der ganze Wahnsinn archiviert. ( ab 10,08.17 )
    Wird täglich aktualisiert

    http://tagebuch-ht.weebly.com/

  34. 1/2 OT
    Ein mutiges Beispiel aus Indien.
    Indien wird brennen. Warum? Die mohammedanischen Frauen haben vor dem indischen höchsten Gericht einen Sieg errungen. Das bisherige mohammedanische Scheidungsrecht darf zukünftig nicht mehr angewendet werden. Wie geht eine Scheidung auf mohammedanisch? Der Mann sagt dreimal zu seiner Frau: „Ich verstoße Dich. Ich verstoße Dich. Ich verstoße Dich.“ Das wars. Die Scheidung ist erfolgt. Klingt einfach, oder? Geht aber natürlich nur, wenn die Frau keine kampfbereiten Söhne, Onkels, Cousines, Vater etc. hat :- Ich vermute, dieses Urteil wird in Indien noch zu einigen Toten führen. Das Urteil zeigt aber auch, das andere Gerichte einen besseren Blick auf den Mohammedanismus haben.

  35. Weil ich ein aufgeklärter, prowestlicher und liberaler Naturschützer und Gewerkschafter bin, lehne ich den Islam grundsätzlich ab. Der Islam ist die größte Gefahr für Europa und Herr Stürzenberger ist ein Streiter für die aufgeklärte Welt, der mit SED Methoden zum Schweigen gebracht werden soll.

  36. Islame lösen solchen Tatbestand einer unrechten Verurteilung so, dass sie den Richter sagen “ ich weiß wo dein Haus wohnt“

  37. Ich begreife vor allem eines nicht: Die Anklage bezieht sich doch wohl auf die Darstellung sogenannter verfassungsfeindlicher Symbole in öffentlich zugänglichen Medien. Was hat das denn nun, verdammt noch mal, mit der offenbar in der Urteilsbegründung erwähnten Islamfeindlichkeit des Angenagten zu tun? Was hat die eine Angelegenheit denn mit der anderen zu tun; ganz abgesehen von der offensichtlichen Fragwürdigkeit der Interpretation dieser „Straftaten“ durch diese linksgrünrote Richterin?

  38. Dafür gibt es nur ein Wort Rechtsbeugung. So wie es Faschisten und Kommunisten stets getan haben. Willkommen im 4. Reich oder in der 2. DDR. Ist beides eh das selbe!

  39. Länderübergreifende Rechtssprechung ist nicht existent. Warum also wird dieser Dummsinn überhaupt vor Gericht gestellt? Wird Erdogan etwa vor ein Deutsches Gericht gezerrt? Wohlmöglich abgeholt von DEUTSCHEN Feldjägern? (lach) Ich gehe mal davon aus, das dieses Urteil ungefähr soviel Recht enthält wie die GEZ Beamte beschäftigen darf. Oder auch ein Bank Gebühren festlegen kann…
    Ich gehe hier mal von einer sauberen Sache aus, jemanden Mundtot zu machen… Nun damit werdet Ihr höchstens das Gegenteil erreichen. Ihr solltet EURE Politik ändern dann habt ihr auch weniger Probleme mit unzufriedenen „Die, die schon länger hier leben“.

  40. Was die bisher ausgebliebene Stellungnahme der AfD zu dem Schandurteil angeht:

    Selbst wenn es sie schon gegeben hätte: Das Problem ist doch, daß so etwas so gut wie nie von den Medien weiterverbreitet wird, daß es nur die mitkriegen, die sowieso schon überzeugt sind (wie wir).

    Um so freudiger überrascht war ich gestern, als die AKTUELLE KAMERA an sehr prominenter Stelle (ich meine, an dritter) ausführlich über die Pressekonferenz berichtet hat, in der Weidel und Gauland das Asyl- und „Flüchtlings“-Programm der AfD vorgestellt haben.

  41. Wenn die Richterin schon „bekannt“ war, wäre dann nicht ein Antrag auf Befangenheit angezeigt gewesen? Gut, dann wäre ein anderer Systemdiener/dienerin berufen worden. Aber des Prinzips wegen…..

  42. Schläfst du, Gerechtigkeit?…

    Schläfst du, Gerechtigkeit, bist du gar tot?
    War dieser Mann nicht wert, daß um den Hals
    ihm eine goldne Ehrenkette hing‘?
    Statt dessen hängt er selbst am Henkerstrang!
    Und seht, die Kette schmückt des Henkers Hals,
    des Henkers, der am Strange hängen müßt‘!
    Schläfst du, Gerechtigkeit, bist du gar tot?…

    Sándor Petöfi, (war ein ungarischer Dichter und Volksheld der ungarischen Revolution 1848)
    Schätze der Ungarischen Dichtkunst
    Band V

  43. Der Islam ist der letzte verlogenste Dreck! Ich sehe täglich, dass er alle Anders- oder Ungläubigen disst, verletzt, verfolgt und tötet.

    Wo ist denn die grosse Barmherzigkeit des Islam die er doch so für sich beansprucht? Die Saudis nehmen nicht mal Fluchtis, weil die da stören. Und wo bleibt denn der Zakhat? He? Die kümmern sich nicht mal untereinander um sich selber. Weil jeder an jedem etwas auszusetzen hat und sich die tollen Moslems alle selbst am nächsten sind.
    kotz!

  44. Dieses Urteil bestätigt mein Bild von diesem Staat. Das war mal unser Deutschland, in dem wir gut und gerne lebten.

  45. Wo bleiben die Stimmen von Henryk Broder, Roland Tichy, Hamad Abdel Samad und vielen anderen? Hoffen die alle, selbst nicht behelligt zu werden, wenn sie schweigen? Glauben sie, ihre etwas größere Popularität werde sie auf Dauer schützen? Keine Bange, auch die jetzt still „untergetauchten“ werden alle nach und nach entweder Lobgesänge auf die Politik anstimmen müssen, oder es wird ihnen ähnlich ergehen wie Michael Stürzenberger.

  46. RichterInnen unterliegen leider keiner „Qualitätskontrolle“ ihrer Arbeit, sie haben nahezu Narrenfreiheit.
    Das alles ist in der Nichtaufarbeitung der Rolle der Justiz und der Richter im 3. Reich geschuldet.
    Im Grunde machen die, was sie wollen – ich spreche ein Urteil, die Begründung finde ich dann schon.
    Urteil im Namen des Volkes ? Mitnichten, im Namen meiner eigenen Herrlichkeit als Richter.
    Im vorleigenden Fall liegt jedoch Rechtsbeugung vor, die man keinesfalls durchgehen lassen kann, noch leben wir in keiner ausgeprägten Diktatur.

  47. Ein flüchtiger Leser nehme nur eine „Beschimpfung der Religionsgemeinschaft“ wahr[…]

    Das ist besonders geil. Wenn ein flüchtigerLeser einen Text nicht richtig erfasst, ist also der Autor verantwortlich.

  48. Gibt es irgendwo das Urteil in seinem kompletten Wortlaut ? Denn dann kann man sich ein entsprechendes (eigenes) Urteil über die Sache bilden. Bevor ich mich gänzlich vor einen Karren spannen lasse, möchte ich auch die „Gegenseite“ gehört haben.

  49. johann
    22. August 2017 at 10:43
    Neue INSA-Umfrage: AfD weiter bei 10 Proezent.
    ++++

    Bei ca. 30 % Differenz der Prognosen für die AfD innerhalb 1 Woche bei den Instituten der „Sonntagsfrage“ sind Zweifel an deren Seriösität angebracht!

  50. Irrenhaus
    22. August 2017 at 10:37
    Dieses Urteil bestätigt mein Bild von diesem Staat. Das war mal unser Deutschland, in dem wir gut und gerne lebten.
    ++++

    Und dann kam das linksbunte Geschmeiß mit Merkel an der Spitze!

  51. Der Richterin geht es darum, jegliche Kritik am Islam zu kriminalisieren. Es geht ihr darum, potentielle und aktive Kritiker einzuschüchtern, ebenso diejenigen, die hier bei PI und in anderen Plattformen kommentieren. Linke, Extremlinke wenden bei Andersdenkenden die gleichen Methoden der Meinungsunterdrückung mit diskriminierender Wirkung an, wie sie schon bekannt sind aus den historischen totalitären Systemen. Das Nazi-Reich zeigte mit Hitlers Schergen, wie eine systemkritische Haltung ins KZ führte, ja bis zum gewaltsamen Tod.

    Heute endet jedwede Kritik am Islam gleichsam Kritik am System „Deutsche Demokratie“ für den Angeklagten in eine gefährliche Konfrontation mit Richtern des Gesinnungsfaschismus. Sie endet zwar nicht mit dem sicheren Tod, jedoch unter gegebenen Anlass und Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Richterschaft, sehr oft mit der Kündigung des Arbeitsplatzes, oder wie im Fall Stürzenberger, mit einem Schauprozess übelster Nachahmung wie sie als affines Vorbild in totalitärer Systemen bis heute zu besichtigen sind.

    Am Ende steht immer die Einschüchterung.

    Eine Form der Gewalt gegen das grundgesetzlich verbriefte Recht auf einen fairen Prozess. Dass für einen fairen Prozess man nicht immer rechnen kann, wenn es um Islamkritik geht, erkennt man am jüngsten Münchener Urteil.

    Anders sieht es aus, wenn radikale Muslime die Kreuzigungen von Christen durch den sogenannten IS in FB verherrlichen und gleich umfangreiches Bildmaterial dazu veröffentlichen.

    Wie gefährlich für uns alle der grassierende Linksfaschismus in Deutschland ist…dieses Urteil ist es! Und liefert einen beredten Beweis, was wir noch zu erwarten haben.

    Und es zeigt, was das für uns und unsere Freiheit in der Zukunft bedeuten wird.

  52. @ Ali Kummelturke 22. August 2017 at 10:38

    byzanz 22. August 2017 at 10:15

    # Max Rockatansky Falls es irgendwo die Möglichkeit gibt für Michael Stürzenberger zu spenden, bitte ich um Bekanntgabe

    Wer mich in dem vermutlich lang andauernden Gang durch die Rechtsinstanzen unterstützen möchte, kann dies unter dieser Bankverbindung tun:

    Michael Stürzenberger
    IBAN: CZ5406000000000216176056
    BIC: AGBACZPP

    Oder per Paypal:

    stuerzenberger.michael@gmail.com

  53. Selbsthilfegruppe
    22. August 2017 at 10:36
    QUIS CUSTODIET IPSOS CUSTODES?

    WER überwacht die Wächter?

    Schlüsselfrage.
    ++++

    Mein Vater kann leider nicht mehr überwachen.
    Er ist in einem Gulag ums Leben gekommen.
    Weil er vom Wachtturm fiel und sich tödlich verletzte! 🙁

  54. Marie-Belen
    22. August 2017 at 10:47
    EILMELDUNG

    „Großfahndung nach Banküberfall

    Polizei jagt bewaffneten Räuber bei Bad Neustadt“

    http://www.focus.de/panorama/welt/grossfahndung-nach-bankueberfall-polizei-jagt-maskierten-und-bewaffneten-raeuber_id_7499751.html

    Aha, ich verstehe: eine Pistole hat die Bank überfallen, begleitet von den gefährlichen Komplizen Sonnenbrille und Schal. Alle sind jetzt flüchtig und schutzsuchend.

    Habe ich das richtig gelesen?

  55. Bravo Herr Stürzenberger für Ihren Mut und Ihre Unbeugsamkeit.
    In dem Gandhi-Zitat „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ sind Sie jetzt in Phase 3 angekommen …

    Sie haben recht, das war ein politischer Schauprozess in einem völlig verfilzten Gemeinwesen, wie dem Freistaat Bayern. Es wird höchste Zeit, dass die Herrschaft der bis ins Mark verlotterten und Merkel-hörigen Bettvorleger-CSU durch frische alternative Kräfte gebrochen wird. Weil dies bei den Wahlen 2017 bzw. 2018 in Bund und Land bevorstehen könnte, verfallen die CSU-Granden mittlerweile auch in Hysterie (z.B. illegale Hausdurchsuchungen beim AfD-Landesvorsitzenden Bystron, Beobachtung durch politisch hörigen Verfassungsschutz).

    Dieser Justizskandal muss vor internationale Gerichte (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte?) und damit an eine breite internationale Öffentlichkeit. Jedermann muss wissen, dass Deutschland mittlerweile zu einer linken Gesinnungsdiktatur mit rechtsbrechenden RichterInnen verkommen ist.
    Gerne unterstütze ich Sie dabei auch mit einer Spende.

  56. Ein Skandal! Deutschland hat (schon lange) aufgehört, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein!
    Merkel und Konsorten müssen weg!

  57. @ gummizelle
    22. August 2017 at 10:48
    Die Geschichte wird geändert oder gelöscht.
    ‚1984‘ in Reinform, 1zu1 umgesetzt !!!
    ——–
    Ja da muss ich auch ständig dran denken. Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert auch die Zukunft!

  58. Titanic
    22. August 2017 at 10:28
    Dafür gibt es nur ein Wort Rechtsbeugung. So wie es Faschisten und Kommunisten stets getan haben. Willkommen im 4. Reich oder in der 2. DDR. Ist beides eh das selbe!
    ++++

    Das 4. Reich unter Merkel ist ungleich schlimmer!
    Weil es Millionen von Fickilanten und Dschihadisten mit unbekannter Identität aus dem Orient nach Deutschland eingeschleust hat!

  59. Die gute Frau ist eben ehrgeizig und möchte Karriere machen, nicht jahrelang am Amtsgericht rumhängen. Kann man doch verstehen. Da in DE kaum jemand Karriere macht. weil er/sie kompetent ist, sondern ausschließlich auf Kosten der anderen, ist das Verhalten dieser Richterin völlig normal. Dass das dumme „Publikum“ nichts von der Materie, vom Leben oder sonst irgendwas versteht, ist klar. Es wundert mich ohnehin, dass Zuschauer zugelassen waren. Wäre konform mit der Selbstherrlichkeit in diesem Land.

  60. … wer glaubt denn noch an einen Rechtstaat?
    Wenn überhaupt, dann gab es ihn bestenfalls vor Antritt der Stasi-Propagada-und Agitatorin IM Erika, IM Larve (nicht die Eliten sind das Problem, sondern das Volk…), Schnüffel-und Denunziantin Stasi-IM Viktoria, die uns nun als „Menschenrechtlerin“ präsentiert wird, sowie ihre willigen mit Minderwertigkeitskomplexen behafteten Vollstreckern des „Ministeriums“ zur Vernichtung der freien Meinung u.s.w! Gründung des „Sonnenstaatland“, der Amadeu Antonio Stiftung u.s.w.
    Mielkes Schergen grüssen immer deutlicher!
    Ausser den „NAZIS“ und zu den zu weiss gebliebenen „REICHSBÜRGER“ im Osten, die mit einer einzigartigen Revolution in der Geschichte, dieses Pack zum Teufel gejagt glaubten, sehen sich nun diesen diktatorischen Elementen erneut gegenüber! Tja, und wo die Justiz mittlerweile steht, darüber kann Herr Stürzenberger ja ein Liedchen singen!
    Nur der Westmichel schnarcht weiter! Und solange man ihm sein Bier zur „Hirnberuhigung“, GEZ-Zwangebühren-Fernsehen, meinungsmachender BILD, Hormonfleisch, das den Männern Titten wachsen lässt, nicht wegnimmt, wird er weiter schnarchen! Er wacht spätestens (kurz) dann auf, wenn er das „Gefühl“ hat, dass sich sein Kopf, im Beisein eines grinsenden Gotteskriegers, vom Rumpf löst!!!

  61. Mein Beileid Herr Stürzenberger. Leider passt diese Verurteilung ins System der BRD. §86 und insbesondere der §130 sind allerdings anzusprechen und anzuprangern, wenn Sie sich auf §5 berufen. Das fehlt leider in Ihrem ansonsten guten Bericht. Bei Juristen sind diese Paragraphen ein Dorn im Auge, weil sie wissen, dass sie Gehilfen eines Gesinnungsstaates sind und damit ganz große Schwierigkeiten haben. Damit steht und fällt auch die gesamte BRD, die von Frau Merkel angeführt wird.

  62. @ Marie-Belen Das Kapital wird wie immer geschützt. Grossfahndung nach einem Banküberfall. Banken sind versichert und Punkt. Einzig schlimm ist ein Überfall für die direkt Betroffenen.
    Wenn aber ein Privatmensch überfallen und ausgeraubt wird, ist das Pech und kein Grund für eine Grossfahndung. Wir ein Einbruch verübt, muss man stundenlang auf die meist unfreundliche Polizei warten. Bei Einbruchsversuchen kommt die Polizei auch mal erst zwei Tage später oder gar nicht vorbei.
    Dann werden noch diese Straftaten an Privatleuten verheimlicht.

    Aber jeder Banküberfall und jede Automatensprengung findet ihren Weg in die Presse.
    Warum ? Weil das Kapital geschützt werden soll und das Bargeld zur totalen Überwachung abgeschafft werden soll.
    Noch nie gab es so viele Automatensprengungen. Massnahmen, Massnahmen und nochmals Massnahmen. Schlimm hier nur die Betroffenen bei kleineren Bankfilialen, wo Wohnungen darüber sind.
    Die Bank ist versichert.

    Übrigens wird mehr Geld durch Raubüberfälle und Diebstahl an Privatpersonen entwendet, als bei Banküberfällen und Einbrüchen. Doch das wird uns nicht gesagt.
    Auch durch Betrügereien wird noch viel mehr Geld entwendet. Falsche Spenden, Enkeltrick, Kontoräumung nach dem Diebstahl der Daten und auch Betrag mit der entwendeten EC Karte und dem Personalausweis.

    Aber wir werden durch „Kriminalfilme“ und Hollywood Dreck gelenkt. Die armen Banken, die überfallen werden, ja ja.

    Nach 24 Stunden gilt eine Person erst als vermisst.
    Der Ladung der Polizei zum Verhör ist nachzukommen, sonst holen die einen ab und die Nachbarn, die Leute…. ja die Leute
    Die Kriminalpolizei beschäftigt sich wochenlang nur mit einem einzigen Fall und löst den dann voll und ganz zu aller Zufriedenheit
    Die Kriminalpolizei muss man zur Befragung Tag und Nacht in sein Haus lassen.
    Alle Fälle werden wie in den US Schwachsinnsserien nur durch modernste Technik gelöst und alle Tatorte akribisch abgesucht, weil die Polizei unendlich viel Zeit hat.
    So werden wir halt umerzogen.
    Dann noch die Tatorte als Umerziehung. Scheinhinrichtungen von Maximal Pigmentierten. Perfide Darstellung der Ausländer als Opfer und fast nie als Täter. Darstellung der Rechten als dumme Primitivlinge.
    Kopftuch bei weiblichen Polizisten ?
    Dann noch der geistige Abfall bei RTL und SAT 1. Als wenn die Polizei überhaupt so handeln dürfte.
    Als wenn ein Rechtsanwalt auch nur freiölig vor Ort treten würde und noch einen Detektiv dazu einschaltet, obwohl der Mandant mittellos ist. Als wenn Detektive vor die Kamera treten und sich ihren Objekten je zu erkennen geben würden.

    Ach ja ! Niemanden ist man als Beschuldigter so egal wie dem eigenen Anwalt, wenn man kein Geld hat, keine Rechtsschutz und die Zahlung auch seitens der Prozesskostenbeihilfe nichtmehr fliesst.
    Klar, die besprechenden in der Kanzlei Dinge über arme Mandanten und dann sagt der fiese Fettsack „Da schicken wir jetzt mal unseren Detektiv hinterher“.
    Leider sehe ich diesen Schwachsinn bei Personen, denen ich ab und zu behilflich bin.
    Ist aber als Lehrstunde zu sehen. Wei RTL tatsächlich das Volk verblödet. Denn die Leute glauben das.
    Wenn die Polizei denen sagt „Bis auf den Schlüpfer“ ausziehen, stehen die mitten auf der Strasse in ihrer Unterhose. Wenn die Polizei denen sagt „Wir müssen mal das Zimmer ihres Sohnes anschauen“, dann lassen die die Polizei ins Haus.
    Naja, so funktioniert die moderne DDR. Die Polizei darf alles und kann alles.

    Die schützen nur das Kapital und die Reichen eben. Dem Volk gibt man Brot und Spiele…..

  63. Blanke Politjustiz, bei der die Faktenlage an der subjektiven Gesinnung einer Richterin abperlt. Erinnert an das Urteil gegen die FPÖ-Politikerin Susanne Winter 2008 in Graz. Ziemlich bös, auf was für ein totalitäres System unsere ehemals freiheitliche Bürgergesellschaft da zurauscht. Die Anhänger der Scharia werden sich ermutigt sehen.

  64. M. Stürzenberger wird in keinem Fall in den Knast einrücken, denn die Strafe wird zur Bewährung ausgesetzt. Aber bis über die Bundestagswahl hinweg und bis die nächst höhere Instanz das Urteil geprüft hat, wird die Presse sagen: der verurteilte Rächtsbrecher, dieser schäbige Lump M. St. will euch sowieso nur verhetzen, glaubt ihm nicht etc.

  65. ?Ri??c??h??t??e??r??i??n?? ??b??i??r??k??h??o??f??e??r?-?h??o??f??f??m??a??n??n??:?? Freisler:

    Sie sind ja ein schäbiger Lump. Sie können auch gar nicht mehr zerbrechen, Sie sind ja nur noch ein Häufchen Elend, das vor sich keine Achtung mehr hat.

  66. Lieber Herr Stürzenberger,

    ich verehre Sie aufgrund Ihrer unbeugsamen Haltung sehr. Die steht Ihnen aber just jetzt auch im Wege. Schon als Kind habe ich gelernt, dass Recht haben und Recht bekommen zweierlei Dinge sind, die oft genug nicht miteinander harmonieren. Der kindliche Begriff von „Gerechtigkeit“ passt halt nicht immer zur „Staatsräson“.

    Ich wünsche Ihnen ganz aufrichtig alles Gute und vor allem die Einsicht, dass Sie mit der Bestellung eines Ihnen wohlgesonnenen Rechtsanwalts als Verteidiger viel besser beraten sind als mit dem Vorhaben, sich selbst zu verteidigen und ganz allein auf der Anklagebank zu sitzen. Sie überschätzen sich damit. Ein guter Bauer ist nicht gleich ein guter Ökonom, ein guter Lehrer nicht gleich ein guter Vater. Ein guter Patriot ist demnach auch nicht gleich ein guter Anwalt seiner selbst, weil er viel zu viele Emotionen mit sich trägt.

    Wenn es am Finanziellen scheitern sollte: Hier bei PI gibt es genügend Leute, die zusammenlegen und Ihren Prozess finanzieren, davon bin ich überzeugt! Aber kommen Sie bitte auch zur Vernunft!

    Vielen Dank
    Willi Marlen

  67. Wenn ich schon den Doppelnamen der RichterIN sehe… Birkhofer-Hoffmann. Und eine junge(!) StaatsanwältIN noch dazu…
    Es wundert mich jedenfalls nicht. Die Weichspül-Urteile gegen Ausländer sowie drakonische Strafen gegen alles was konservativ – also Nazi – ist, kommen immer von gleicher Seite.

  68. Das „gedachte(oder gesprochene“ Deutsch in dem wir hier SCHRIFTLICH kommunizieren ist ja „auf Strecke“ mit rund ca 10 Prozent ANTIPHONEMPRINZIPISCHEN SCHRIFTZEICHEN BESTÜCKT … also 10 Prozent Wahnsinn.
    Das müsste nicht so sein — ich habe dazu bereits ausreichend gedacht und geschrieben.

    Diese „Richterin“ hat sich für die ca 10 Prozent entschieden und für sich symbolhaft den Teil für sich „besetzt“ UND AUCH NOCH WEITER AUSGEDEHNT, DER WILLKÜRLICHER WAHNSINN IST !

    Solange wir Menschen dulden, das ein „Geist“ der Versuchung zum BÖSEN solche Seelen hinaus und hinüberziehen DARF in den Wahnsinn einer SCHRIFTART DIE AUCH WIR BENUTZEN, sind wir auch selbst mitschuldig, dass sowas geschehen kann….

  69. Die ganze Dummheit bzw. Verlogenheit zeigt sich wirklich darin, dass er sowohl für eine Verherrlichung des Nationalsozialismus als auch für eine Beleidigung des Islams verurteilt wurde.
    Wäre für Herrn Stürzenberger der Nationalsozialismus eine super Sache, so wäre es doch aus seiner Sicht ein Kompliment an den Islam, wenn er mit dem achso guten Nationalsozialismus verglichen wird.
    Da ich mir nicht vorstellen kann, dass die Richterin so dumm war, um diesen Zusammenhang zu begreifen, gehe ich davon aus, dass das Urteil rein politisch war.

  70. Aus gegebenem Anlaß: Aus unserer Serie
    „Die Justiz in der anglo-amerikanischen Popmusik“ (Folge 47)

    Shorty Long – Here Comes The Judge
    https://www.youtube.com/watch?v=IQi546UqfT4

    Judge Dread – Big Six
    https://www.youtube.com/watch?v=K5w8zV9Uoos

    I’m gonna take my problem
    To the United Nations
    Well, I called my congressman
    And he said, quote:
    „I’d like to help you, son
    But you’re too young to vote“

    Eddie Cochran – Summertime Blues
    *https://www.youtube.com/watch?v=In7z7B87Puc

  71. In Österreich wurde ein Antik-Nazi wegen des Hitler-Grusses zur 18 Monaten Haft verurteilt.

    Def.: Antik-Nazi — eine Form des Nazi wie er in der Wehrmacht häufig war und den Islam ablehnte.

    Er wurde vermutlich von einer Person des Klassik-Nazitums verurteilt.

    Def: Das sind welche die wissen das Hitler den Islam mochte und dass Hitler in der islamen Welt als einer der ihrigen „bewundert“ wird.

  72. Wenn man „Verwenden von verfasungsfeindlichen Symbolen im öffentlich rechtlichen Fernsehn“ oder Lizensmedien googelt findet man irgendwie nichts. Benutzen die das deshalb immer so häufig?

    Auch, wenn in der Hansestadt Hamburg, kurz HH, am 1. Mai demnächst Horden mit SCHWARZEN Armbinden auftauchen auf denen ein ROTES Hakenkreuz über einer GRÜNEN Recycling (zu deutsch Wiederaufbereitungs) Biotonne abgebildet ist, wird uns das dann als – „Mit Ausnahme Genehmigung eigentlich verbotene Symbol der breiten Bündnisse“ verkauft?

  73. Herr Stürzenberger ,Grüße aus Österreich.Halten sie durch.Ihre Prozeße sind politischer Aktivismus,eine Demaskierung des Rechtsstaates.Eine Richterin!! noch dazu mit Doppelnamen,weil sie glaubt ihr Familienname ist so wichtig, ist eine schwere Hürde.Konservativ ist so ein Mensch nicht.Eher Emanzenhaft,links.

  74. @schrottmacher , sollte dieser Skandal-Anlass Gelegenheit dazu sein, diese Merkel-Junta öffentlich klarzustellen, samt ihren willfährigen und dümmlichen Schergen. Diese Richterin samt STA haben offenbar hier ein Exempel versucht, wie blöd sind die Deutschen eigentlich und lassen sich solche Verbalhornung gefallen.
    Diese nächste Wahl ist dazu Gelegenheit dies aufzuzeigen, denn es gibt bereits viele derart Gemaßregelte des Merkel-Regimes! Es gilt dagegen aufzutreten und den Abgang dieser Lumpen zu betreiben.
    Auf jedem Fleck Öffentlichkeit gibt sich die Gelegenheit , einen Text dazu anzubringen, also benutzt diese Gelegenheit!

  75. Biloxi 22. August 2017 at 10:07
    „Der Begriff „Das Stürzenberger-Urteil“ wird ein Symbol sein für den Verfall und den moralischen Bankrott eines untergehenden Unrechtsstaates.“

    Das sehe ich ebenso. Dafür können alle Sorge tragen. Ein guter Aufhänger für das Gespräch
    mit den Satten, den Zufriedenen, den „Ist doch alles nicht so schlimm“-Jüngern.
    Ideal, um mit nahezu allen ins Gespräch zu kommen.

    „Kennst du schon das Stürzenberger Urteil?“

  76. Herr Kellerhoff von Welt-Geschichte ist auch nicht sehr berührt von dem Urteil. Bestimmt, weil es den politischen Gegner trifft.

    „dieser Herr stürzenberger ist kein Journalist. Er ist ein politischer Aktivist mit schwerem Schlag nach Rechtsaußen und hin zum islamhass, um es ganz vorsichtig zu sagen. Und sechs Monate auf Bewährung ist übrigens nicht gerade eine übliche Strafe bei Schauprozessen.

    Ich halte also fest: Ihr Kommentar ist in jeder Hinsicht falsch.

    ihre WELTGeschichte“

    In den Kommentaren unter einem Kommentar von Gerd L.
    https://www.welt.de/geschichte/article167807914/Donald-Trump-betreibt-groteske-Geschichtsklitterung.html

  77. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,

    was da in München passierte, ist skandalöse Rechtsbeugung, und hat mit Rechtsprechung rein gar nichts zu tun.

    Hier einige – teils wegweisende – höchstrichterliche Urteile des BGH zum Thema „Rechtsbeugung durch Richter“…

    BGH Urteil vom 11.04.13 (5 StR 261/12)
    BGH Urteil vom 31.05.12 (2 StR 610/11)
    BGH Urteil vom 22.01.14 (2 StR 479/13)

    Auch wenn es – gerade zu diesem Thema – in praxi häufig nach dem Motto „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ geht, zeigen diese Entscheidungen, daß auch „Richter-Darsteller“ nicht immer „unantastbar“ sind……..

    Viel Glück und viel Kraft (!)

  78. Marie-Belen 22. August 2017 at 10:04

    „Stellvertretend für uns alle kämpft Michael Stürzenberger unermüdlich für die Freiheit und den Erhalt von Volk und Kultur in Deutschland.“

    Er ist DER moderne deutsche Held, der in die Geschichte eingehen wird, um in dieser Zeit der Schande eine Fackel voranzutragen, die hoffentlich vielen den rechten Weg zeigen wird.

    Er zeigt sehr gut auf, wie man es garantiert nicht machen soll!

    Mit Sicherheit nicht! Aus eigener Dummheit, Selbstüberschätzung gewürzt mit einem Tiefen Zug Masochismus haut er sich hier selbst in die Pfanne. Wie oft habe ich z. B. darauf hingwiesen, daß Stürzenberger jetzt Sendepause hat und er ignoriert das dreist? Noch einmal: Auch ein anderes MItglied in ähnlicher Situation hatte darauf hingweisen, von seinem Anwalt genau diesen Rat erhalten zu haben – gilt für alle Welt, für Stürzenberger aber nicht, der will sich ja öffentlich produzieren!

    „Mein Rechtsanwalt widerlegte in seinem Plädoyer sämtliche Vorwürfe und stellte die Rechtslage ausführlich dar, was aber in diesem Schauprozess genau so sinnlos war, als ob man an eine Betonwand anreden würde.“

    Wie will Stürzenberger das als Nichtjurist beurteilen? Er reiht gerne kilometerlang Suren aneinander, ohne sich damit einmal zu befassen. Das ist keine Argumentaion!

    „Ebenso hätte ich mir meine letzten umfangreichen Worte sparen können, mit denen ich noch einmal auf alles Relevante in diesem Fall einging.“

    Er bringt noch seine ellenlangen Litaneien, obwohl dorch schon sein Anwalt pädiert hat! Die Selbstüberschätzung, es besser als sein Anwalt, studierter Jurist, zu wissen!

    Zwar hat der Angeklagte das letzte Wort (wenn es auch wirklich das Gericht hat), aber ein gutberatener und auf seinen Anwalt hörender Angeklagter sagt dann, da alles Wichtige bereits gesagt wurde, ich schließ mich den Ausführungen meines Verteidigers an.

    Ist mit einer Verurteilung zur rechnen, wären allenfalls – nach Rücksprache mit dem Anwalt, wofür man auch die Sitzung unterbrechen lassen kann – seitens des Angeklagten noch Ausführungen zur Sozialprognose zu machen. Keine rechtlichen, sondern tatsächliche!

    „Die Richterin reagierte erbost über den aufbrandenden Applaus des Publikums und drohte jedem eine Strafe an, der sich noch irgendwie äußert.“

    Mit allem Recht der Welt! Hier wurde bereits eine Tageszeitung zitiert, die sich über diese Selbstdarstellungen amüsierte. Bislang las ich immer von einer Gerichtsverhandlung, nicht von einem Zirkus! Und in deutschen Grichtssälen gilt seit hunderten von Jahren: Prozessual Unbeteiligte haben die Klappe zu halten, nicht irgendwelche Bekundungen oder Kommentare abzugeben. Sie sin die zugelassene Öffentlichkeit und als solche Unbeteiligte!

  79. Sehr geehrter Herr Stützenberger, ich habe Hochachtung vor Ihnen und Ihrem Mut, sich diesem Unrechtsregime entgegen zu stellen. Kaum jemand kann sich vorstellen, was Sie zur Zeit durchmachen müssen. Niemals hätten wir gedacht, dass wenige Jahre nach der Wiedervereinigung, ein neues Unrechsregieme, auf deutschem Boden entstehen würde.
    Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Kraft, für Ihren gerechten Kampf und passen Sie gut auf sich auf.

  80. Bilder von Hakenkreuzen sieht man oft in Medien. Jeden Tag kommen zig Berichte über die NS-Zeit bzw. Hitler.

  81. OT (oder auch nicht)
    Die Abschaffung der „Antwort“-Funktion macht sich bereits sehr wohltuend bemerkbar: Man muß nicht mehr unentwegt den Strang hoch- und runterscrollen, um eine Diskussion zu verfolgen, sondern braucht nur ans Ende zu gucken. Und noch etwas: der bisherige Modus verleitete zu manch nicht unbedingt notwendiger Reaktion. Jetzt greift man einen Vorkommentar nur noch dann auf, wenn man wirklich meint, etwas Substanzielles dazu sagen zu sollen. Insgesamt dürfte sich also die Zahl der Kommentare verringern. Und das ist gut so.

  82. Normalerweise habe ich immer bequem per Briefwahl meine Stimme abgegeben. Dieses Mal fahre ich nach Deutschland ins Wahllokal.

  83. Polit222UN

    Hahaha… diese garantiert ungelesenen Entscheidungen sind natürlich jetzt die Hilfe!

    Was soll denn eine „skandalöse“ Rechtsbeugung sein? Wüßte gerne mal die einschlägige Vorschrift. Überhaupt: Was ist Rechtsbeugung juristisch?

    In der langen Litanei fand ich – und dann noch ohne Gänsehäkchen oder sonstiges tieferes Daraufeingahen, ein juristisch äußerst bedenkliches Wort: Beim „flüchtigen“ Lesen, was totsicher nicht reicht! Ansonsten waren das unsubstantiierte persönliche Angriffe auf die Richterrin. Wie pflegte mein ausbildender Anwalt immer zu sagen? Da packen sie mal ein bißchen Nektar zu! Der fehlt hier völlig – nur selbstgerechtes Geheule!

    Wozu braucht er eigentlich bei seinen Zirkusauftritten einen Anwalt? Der stört doch nur bei der Selbstdarstellung!

    Ich hätte jedenfalls längst niedergelegt!

  84. Jetzt bräuchten wir nur noch einen Superreichen der diese pi-news Seite für die BAMS, für die „ZEIT“, für die „FAZ“, für die „WELT“ und für die „Süddeutsche“ aufkauft um sie dort jeweils mehrseitig mit allen Kommentaren zu veröffentlichen und das 4. Reich würde „Gesschichte“ werden noch bevor es „erst so richtig blutrünstig wird“, wie es in der vierten „Reichsäre Merkel“ werden wird … weil da die koranischen Verse zu größeren Massakern zu greifen beginnen, wegen der Prozentzahlen.

    Und wenn die penibelsten „Radikalisierten“ etwas ziemlich sicher kennen — dann genau diese Stellen

    Bestrafungsvorschlag für diese Richterin: Aussetzen in Nigeria in Boko Haram dominiertem Gebiet !

  85. Herzlichen Dank für Ihren nimmermüden Einsatz für unser Vaterland, Herr Stürzenberger.
    Ich hoffe, daß Sie in der nächsten Instanz recht bekommen. Und vor allem hoffe ich, daß das deutsche Volk endlich aufwacht.
    Wahrscheinlich bedarf es dafür noch eines großen und schlimmen Ereignisses. Aber sei’s drum.

  86. Dieses Urteil in einem politischen Schauprozess mitsamt seiner an den Haaren herbeigezogenen Begründung scheint mir ein weiteres Merkmal einer (beginnenden) Gesinnungsdiktatur zu sein:auch wenn Beweise fehlen, es sieht so aus, als bediene sich die Exekutive, wenn es nötig erscheint und unliebsame Personen kaltgestellt werden müssen, der Judikative.
    Sofern dies zuträfe: es war alles schon da, und soweit zur auf dem Papier stehenden Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Organe.
    Andererseits zeigt das hysterische Verhalten der Justiz wie groß die Angst der Etablierten vor einer starken Persönlichkeit wie Stürzenberger ist, was diesem zur Ehre gereicht.
    Der Zeitpunkt der Verurteilung kurz vor der Bundestagswahl passt exakt in die Gesamtstrategie. Verleumde ( urteile) nur dreist, es bleibt immer etwas hängen!

  87. Herr Stürzenberger, Sie haben Schwein gehabt. Ein Herr Freisler in blutroter
    Robe bezeichnete Diktaturgegner als Lumpen und liess sie in Plötzensee aufhängen.
    Eine Frau Benjamin, genannt Rote Hilde, liess Diktaturgegner hinrichten oder im
    Gelben Elend in Bautzen verschwinden.
    Herr Stürzenberger, Plötzensee und das Gelbe Elend sind jetzt „Gedenkstätten“,
    Sie haben Schwein gehabt, dass der Linksstaat (noch) nicht darüber verfügen kann.

  88. Wenn ein „flüchtiger Leser“ als Kontrollinstanz für die Eindeutigkeit und Zuordnungsfähigkeit journalistischer Texte verwendet werden kann, und die direkte Verlinkung zur vollumfänglichen Quelle nicht ausreichend ist, dann haben viele Online-Medienquellen ab sofort ein riesiges Problem. Auf Nachrichten-Einstiegsseiten ist es alltägliches Vorgehen, durch emotionalisierende Überschriften und skandalträchtige Kurzzusammenfassungen zum einen die Klickraten zu erhöhen. Zum anderen werden dadurch allerdings auch gezielt Fehlinformationen in der Bevölkerung gestreut. Nämlich bei denjenigen, völlig unabhängig von flüchtigem oder gar aufmerksamem Lesen, die den weiterführenden Artikel gar nicht lesen. Der Einsatz dieses Stilmittels lässt sich beispielsweise regelmäßig bei der Diskreditierung unliebsamer politischer Parteien beobachten.

    Diesem Urteil nach wären sämtliche Aussagen, die alleine aus Überschrift und Kurzform bestehen, wie man sie auf typischen Einstiegsseiten von Nachrichtenportalen findet, als abgegrenztes Informationsobjekt justiziabel. Damit würde es eine unüberschaubare Anzahl an Journalisten geben, die mit Anklage und Verurteilung wegen Verleumdung, übler Nachrede und Ähnlichem zu rechnen hätten.

    Seltsam, dass man von denen im Mainstream dazu so gar nichts hört.

  89. Herr Stürzenberger war es der mir vor Jahren die Augen öffnete. Man kann ihn nur bewundern. Umso mehr, wenn man weiß, wie extrem anstrengend sein unentwegter Kampf gegen die grauenvolle Islamisierung ist.

    Die Tatsache, dass Stürzenberger immer sachlich und fair bleibt, ist mir beinahe unheimlich.
    Es muss wohl seine journalistische Ausbildung sein, die ihn davon abhält verbal unter die Gürtellinie zu schlagen. Was ich hin und wieder sehr gerne tue. Stürzenberger jedoch tut nichts weiter als beharrlich mittels bewiesener Fakten journalistische Aufklärung über den Islam anzubieten. Sehr zum Missfallen der Hochverräter in Legislative, Judikative, Exekutive, Lügenmedien.

  90. Das „Eins, zwei, drei – Danke, Polizei!“ bei den Stürzenberger-Veranstaltungen fand ich schon immer sachunangemessen.

  91. Mal eine Frage an die Juristen:
    Kann eine Richterin aufgrund eines Fehlurteils belangt werden,
    oder wird das unter „oops!… I did it again“ abgebucht…?

  92. Falls der NSU-Prozess so lange bis zu Richter Goetzls Pensionierung dauern sollte, empfiehlt sich hier anscheinend eine Nachfolgerin.

  93. Skandalös, was in Deutschland passiert. Unter Merkel ist Deutschland zu einem linksversifften Unrechtsstaat verkommen. Und es wird nicht besser werden, denn der wachsende muslimische Bevölkerungsanteil wird irgendwann in den nächsten 100 Jahren die Bevölkerungsmehrheit sein. All das, was in meinen Augen poitiv an Deutschland war, ist damit gefährdet.

    „CDU – Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ ist der reine Hohn. Merkel, Maas, Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann und all die anderen Handlanger in Politik, Medien, Justiz, … sind auf dem Weg Deutschland zu etwas zu machen, auf das ich zunehmend mit Beklommenheit reagiere.

    Ich wandere deswegen in der 2ten Hälfte des kommenden Jahres aus. Denjenigen, die hier bleiben und wie Stürzenberger sich dem Wahnsinn entgegen stellen, wünsche ich alle Kraft und viel Erfolg.

  94. Ich habe schon viel Unrecht vor Gericht erlebt, aber noch nie war ein Urteil so völlig klar gegen das bestehende Recht gerichtet wie jenes vom vergangenen Freitag.
    —————————–
    Wie nennt man denn aber das Verfahren gegen Beate Zschäpe?
    Keine Zeugen, keine Indizien, nicht mal die geringste Spur einer Mittäterschaft!
    Diese junge Frau ist jetzt seit fast sechs Jahren hinter Gittern, davon über drei Jahre Einzelhaft!
    Das ist human, das ist rechtsstaatlich?
    Das gab es ja nicht mal in schlimmsten Diktaturen!

    Und das soll alles mit dem bestehendem Recht vereinbar sein?
    Klar, mit dem „Recht“ der Sieger…..

  95. „Richterin Birkhofer-Hoffmann legte in ihrer „Begründung“ dar, dass ich mit meinem Facebook-Eintrag eine Bewertung vorgenommen hätte, ohne mich mit dem Inhalt der Religion auseinanderzusetzen.“

    Wo bitte schön ist der Islam eine Religion ?? Wer hat das definiert und bewiesen ??
    Herr Stürzenberger, geich in Revision gehen. Das würde ich nicht auf mir sitzen lassen !

  96. Egal welcher Sachverhalt verhandelt wird – die Urteile stehen immer schon vorher fest. Es spielt überhaupt keine Rolle, was man als Beklagter vorträgt. Die einzige Möglichkeit die Willkür der Ankläger zu schlagen, sind formaljuristische Einwände. Die Einrede der Verjährung z.B. kann nicht unberücksichtigt bleiben, Befangenheitsanträge müssen bearbeitet werden. Die Prozesse an sich sind reine Alibiveranstaltungen, um den Anschein eines rechtsstaatlichen Verfahrens zu wahren. Hoffnung auf Gerechtigkeit vor Gericht, macht sich höchstens noch ein weltfremder Träumer.

  97. licet

    Nein, dann säßen ja einige.

    Manchmal ist in einem Verfahren der Wurm.

    In den 90ern hatte eine gute Bekannte für ihr Thai-Restaurant mehrere Werbeverträge über einige Jahre geschlossen – Inserate oder so. Irgendwie leistete der Anbieter dan schlecht, weswegen sie aus den Verträgen ausstiegt und nicht mehr zahlte. Also wurde sie auf Zahlung verklagt, ich vertrat sie, wir gewannen. Dann flogen aber meine Frau und ich in den Urlaub und für mich trat ein Vertreter auf. Warum auch immer – er verlor. Streitwert lag unter der Berufungssumme, also tote Hose.

  98. eule54 22. August 2017 at 10:51

    Und dann kam das linksbunte Geschmeiß mit Merkel an der Spitze!

    Das linksbunte Geschmeiß kam schon 1968, und wir haben dem nichts entgegengesetzt.
    Jetzt sehen wir, was dabei herauskommt.

  99. fmvf 22. August 2017 at 11:58

    Herr Stürzenberger, Sie haben Schwein gehabt. Ein Herr Freisler in blutroter
    Robe bezeichnete Diktaturgegner als Lumpen und liess sie in Plötzensee aufhängen.
    —————————
    Freisler war Kommunist!
    Aber das wird wird nicht berichtet in all´ den vielen Dokus:

    Es ist war auch nicht zufällig, dass der Richter Freisler so war wie er war, denn der brachte seine Erfahrungen auch aus der Sowjetunion mit.

    Aus Wikipedia:
    „Obwohl die Gefangenen 1918 in die Heimat entlassen wurden, blieb Freisler noch zwei Jahre länger in der Sowjetunion. Warum er erst so spät nach Deutschland zurückkam und was er in den zwei Jahren in der Sowjetunion machte, ist nicht bekannt. Es gab Gerüchte, dass er die russische Sprache erlernt habe und in dieser Zeit Anhänger des Bolschewismus gewesen sei.“

    Im TV-Film „Sophie Scholl – Die letzten Tage“ gibt es eine Szene, da sagt eine Mitgefangene:
    „Freisler war früher Sowjetkommissar. Der muß sich an der Heimatfront bewähren“.

    Über den Kommunist, sogar Kommissar in der SU, berichete :

    DER SPIEGEL 39/1968 vom 23.09.1968:
    „Freisler war tatsächlich Bolschewik gewesen. Der aus dem niedersächsischen Celle stammende Sohn eines mährischen Diplomingenieurs kam als Fahnenjunker 1914 in russische Gefangenschaft, fand Gefallen an Marx und Lenin und stellte sich den Bolschewiki zur Verfügung. 1917 war er roter Kommissar.“

    DIE ZEIT 03.02.2005 Nr.6:
    „Seltsamerweise bleibt er noch zwei Jahre in der jungen Sowjetunion, nachdem die Gefangenenlager gleich 1918 aufgelöst sind. Es heißt, er, der inzwischen fließend russisch spricht, sei überzeugter Bolschewist und Kommissar für Lebensmittelversorgung gewesen. Dokumente über diese Zeit, Schriftliches gar von eigener Hand, sind nicht bekannt. 1932 brachte ein Sozialdemokrat die russische Episode in der Stadtverordnetenversammlung von Kassel zur Sprache und fragte Freisler, wie viel Bauern er in Russland habe erschießen lassen. Freislers Antwort: »Schade, daß Sie nicht dabei waren.«“

    Klar doch, dass die allemeinungenbeherrschenden Kommunisten das getilgt haben – wollen.
    Weil nicht ist, was nicht sein darf!

    Es wäre ja auch zu peinlich, wenn der böseste dt. Jurist aller Zeiten als Knallroter enttarnt würde.

  100. kitajima

    Dummes Zeug! Beispiele vermißt man natürlich.

    Und dann der Hammer von Ahnungslosigkeit: Einmal wird der zivilrechtliche Begriff „Beklagter“ verwendet, dann der strafrechtliche „Ankläger“ – um was soll es überhaupt gehen, Straf- oder Zivilverfahren.

    Fazit: Keine Ahnung, aber davon jede Menge, und doch klecksen!

  101. Es ist höchste Zeit, wieder die Editierfunktion einzufügen.

    Mit ist unklar, warum etwas in kursiv erscheint, was gar nicht mehr so eingegeben war.

  102. Die Propagandadelikte unseres Strafrechtes sind doch darauf ausgelegt, unliebsame Personen zu schikanieren. Die meisten Betroffenen halten das nicht lange aus und wenn ich lese, dass gegen Herrn Stürzenberger noch ein Verfahren läuft mit dem Prozeßverlauf Amtsgericht – Landgericht – Oberlandesgericht – Landgericht und jetzt wieder Oberlandesgericht, und zwar am Leben gehalten durch Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft, dann sieht man doch wo der Hase läuft. Herr Stürzenberger hat in dieser Behörde („objektivste Behörde der Welt“ nach Eigendarstellung) eine besondere Akte. Diese Akte hat kein Aktenzeichen. Auf dem Deckel steht – Herr Dezernatsleiter Oberstaatsanwalt XXX machen Sie, dass dieser Mann die Schnauze hält! Suchen und finden Sie was, irgendwas, aber bleiben Sie dran.

    Herr Stürzenberger, meine Diagnose lautet, da kommt noch was auf Sie zu. Das ist die Rache dafür, dass das Islamzentrum in München abgeschmettert wurde. Da haben Sie sich mit ganz dicken Fischen angelegt.

  103. Doppelnamen-richtertante !! Als schwarz-rot-gelb-grüner gesellschaftsabschaum
    Voll qualifiziert für……….

  104. Blinkmann04

    Natürlich nicht, das war die mündliche Urteilverkündung. Um die schriftichen Gründe vorzubringen, hat sie noch einige Wochen Zeit.

    Möglich, daß da Aufklärungsrügen erhoben werden können (von wegen abgelehnte Beweisanträge), dann besitzen einige Kammermitglieder die Fähigkeit, ihre Urteile revisionsfest zu machen.

    In der Sache sehe ich da schon einen – eventuellen – Fehler: den „flüchtigen Leser“. Der reicht aber nicht, um ein Urteil mit der der Revision anzufechten und zu Fall zu bringen:

    § 337 I. StPO: „Die Revision kann nur darauf gestützt werden, daß das Urteil auf einer Verletzung des Rechts beruhe.“

    Betonung liegt auf „beruhe“, Rechtsverletzung allein genügt nicht. Vorab: Als ich noch Revisionen machte, wurden 89 Prozent aller Revisionen als offensichtlich unbegründet per Beschluß verworfen. Revision ist eine Kunst für sich, beherrschen die wenigsten Strafverteiger.

    In den 80ern erreichte ich meine Beiordnung im Rahmen des § 140 StPO im Beschwerdeverfahren mit einem Zitat aus Sarstedts Einleitung zu seiner „Revision in Strafsachen“: „Die Revision ist kein volkstümliches Rechtsmittel, selbst Strafverteidiger wissen oft nicht zwischen Tat- und Rechtsfare zu entscheiden…“ Da liegt der Hund begraben.

  105. Lieber Herr Stürzenberger!
    Es freut mich, wenn Sie weiterkämpfen wollen, um die Menschen in D. geschichtlich aufzuklären, damit sie erkennen, was Islam und faschistische Ideologie gemeinsam haben. (Eins sind).
    Leider werden Sie keinen Erfolg haben, da Sie gegen das linke Bildungssystem der links-ideologischen Bildungsminister angehen müssten, in deren Schulsystem gelehrt wird, dass alles Deutsche per se böse ist (rein geschichtlich) und alles andere gut ist!
    Genau DAS ist es, was linke Ideologie ausmacht: Erzieht die Kinder zu dummen Gutmenschen, die kann man am leichtesten manipulieren und regieren.

    Denn: WER NICHT´s WEIß, MUSS ALLES GLAUBEN!

    Ein gutes Beispiel die junge Staatsanwältin bzw. Richterin (NICHTS WISSEN: dem Bildungssystem der letzten 20 Jahre geschuldet!; deshalb ALLES GLAUBEN, was einem die rot-grünen Lehrer so alles erzählen; Ergebnis= solche verblendeten Menschen in Behörden und Regierungen)
    Ergo: Eigentlich muss man Mitleid mit solch fehlgeleiteten Ignoranten haben!

    Trotzdem: Kämpfen Sie weiter! (Genau wie die IB, die im Mittelmeer um Aufklärung und die Wahrheit kämpfen!) Denn wer nicht kämpft, hat schon verloren…
    (Auch ich versuche, mit meinen wenigen kleinen Mitteln, die ich habe, für die Zukunft meiner Kinder und Enkel zu kämpfen)

  106. Ich muss zugeben, mir geht diese penetrante Gleichsetzung des Faschismus mit dem Islam immer mehr auf den GEIST! Die Gegenwart beweist hinreichend, das es VIEL schlimmeres als den Faschismus gibt, kein faschistischer oder auch nationalsozialistischer Staat würde sein Staatsvolk derart massiv und hemmungslos an fremde Eindringlinge verraten und verkaufen und kein faschistischer Diktator ist derart zum Verräter an der eigenen Nation, der eigenen Kultur und Rasse geworden wie die kulturmarxistische Machtoligarchie des Westens! Das muss mal endlich gesagt werden.

  107. Warum greifen die System-Medien die Verurteilung eines „Regimgegners“ nicht auf, und schlachten die Geschichte in bekannter Manier aus. Ist der Grund dafür, dass selbst den linken Schmierblättern das Urteil zu
    durchsichtig ist, und sie haben Angst, dass der „Michel“ dies erkennt?
    Wir, damit meine ich alle oppositionellen Blogs, Gruppen, Interessengemeinschaften, (AFD), brauchen früher oder später einen eigenen TV-Kanal als Gegenpol zu den System-Medien, um falsche und verdrehte Nachrichten, oder komplett „vergessene“ Meldungen zu verbreiten und richtigzustellen. Es ist immer noch so, dass das gemeine Volk viel mehr Zeit vor der Glotze verbringt, als vor dem PC, und man die breite Bevölkerung nur über TV erreicht. Man könnte sich die Sendezeiten bzw. den Kanal mit der AFD teilen, da sie das gleiche Problem mit der linken Journaille hat. Ohne TV bzw. mit dem PC erreicht man immer nur Bruchteile der Bevölkerung.

  108. Uns gefällt das Bild so ungemein gut, auf dem Michael Stürzenberger mit seinen moralischen Unterstützern zu sehen ist. Allein: Für die Systemlinge, deren Rückgrat gegen einen leeren Gartenschlauch ausgetauscht worden ist, wirkt diese, ja, fast schon friedliche Idylle eben wegen der friedlichen Ausstrahlung, wie eine offene Provokation.
    Wir haben uns daher entschlossen, der Systempresse einen systemkonformen Kommentar mit entsprechenden Worten vorzubereiten, die ihrerseits wiederum beliebig austauschbar sind:

    Diese „Rechtsradikalen“ Glatzen, hasserfüllte Gesichter, die Molotow-cocktails in der Handtasche. Besonders die islamophoben Frauen mit den grau lackierten Haaren wirken extrem militant.
    Auch der Herr im gelben T-Shirt. Der typische Hooligan, der Prototyp des „Rechten Schlägers“, der massenhaft friedlich agierende, Asylantengruppen aufmischt, während diese arglos Folkloretänze aufführen.
    Links hinter dem Rechtspopulisten zu sehen eine Radikale mit dem, unter Nazis bekannten Handzeichen für „ Ich spieße alle Asylanten mit dem Zweizack auf“, auf der anderen Seite eine
    als harmloser Seemann verkleidete, in blau-weiß gehaltene Radikalisierte mit Sprengstoffgürtel.
    Ganz links im Bild der typische Provokateur mit einem, man wagt es kaum auszusprechen „KREUZ“ um den Hals.
    Klar erkennbare Absicht des boshaften, offensichtlich christlich-fundamentalistischen Hasspredigers:
    Verletzung der religiösen Gefühle unserer muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.

    Und dazwischen, der „Lord of evil“, der Michael „Satanas“ Stürzenberger.
    Die ungepflegten, fettigen Haare wirr im Gesicht hängend und die Hand hasserfüllt zum Römergruß erhoben. Das Blut seiner Opfer aus dem Kreis der einzig wahren Gläubigen, niedergemetzelt in ganz Europa, trieft noch erkennbar von seinen Fangzähnen.
    Der rechte Terror zeigt sein grässliches Gesicht.

  109. Donar von Asgard 22. August 2017 at 13:25
    Richtig. Ich bin ganz bei Ihnen. Wie aber wollen Sie / wir das technisch bewältigen?
    Ich erinnere mich an so genannte Piratensender, die in meiner Jugend in recht großer Anzahl über den Äther kamen. Die Infastruktur für ein echtes Fernsehprogramm funktional und beständig zu gestalten, stelle ich mir als ungleich schwieriger vor.
    Vielleicht gibt es hier Leser, die Ahnung von der Materie haben. Interessant ist der Gedanke allemal.

  110. Ich kann alles mit allem vergleichen.
    Dies zu verbieten und dafür einen zu juristisch zu verfolgen, ist Fortsetzung des Faschismus mit anderen Mitteln.

  111. Herr Stürzenberger,
    es nicht nicht unbedingt das, was Sie über den Islam sagen, was unser Regime auf die Palme bringt. Es ist die Tatsache, dass einer aus der Höhle der politischen Inzucht in Bayern, nämlich Sie, ausgeschert sind. Das geht nunmal gar nicht. Sie hätten als Charakterlump bei der C*SU eine hervorragende Karriere hinlegen können. Haben Sie aber nicht, da Sie Ihrem Gewissen gefolgt sind. Wenn ich mir anschaue, was man mit Ihnen schon alles veranstaltet hat, bekomme ich den Verdacht, dass man Sie auch physisch vernichten will (Kündigungen von Bankkonten, ständige an den Haaren herbeigezogene Schauprozesse pp.). Man muss das alles vor dem Hintergrund sehen, dass die Rechtsbrecher in der C*SU für jeden Mord, für jede Vergewaltigung, für jede Körperverletzung und andere Straftaten ihrer illegal eingelassenen „Flüchtlinge“ direkt verantwortlich sind! Ich Frage mich, ob der Büttel vom „Verfassungsschutz“ schon seine eigene Partei beobachten lässt. Offenbar nicht, da Seehofer weitermacht und weitermachen will, wie gehabt. Doch machen wir uns nichts vor: wie nach 1933 ist dieses Regime -Dank der gleichgeschalteten Medien- stabil. Deutschland kann nur wieder von außen befreit werden. Das ist meine feste Überzeugung.

  112. afd-sympathisant 22. August 2017 at 13:08
    Ich bin sicher, er ist sich dessen bewusst. Dieser Mann ist mutig und hat einen unbeugsamen Geist.
    Typus: Ich gebe nicht nach, und wenn es mich den Kragen kostet.

    Für mich ist Herr Stürzenberger durchaus mit Stauffenberg zu vergleichen.
    Ich hoffe nur, und das schreibe ich nicht leichtfertig, er begeht nicht eines Tages „Selbstmord“
    Derartige Spezialitäten traue ich seinen Gegnern zu.
    Oder man überlässt den Job einem GVTE. Importiert hat die regierende Junta schliesslich genügend davon.

  113. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,

    meine Hochachtung vor Ihrer Standhaftigkeit und Ihrem Mut. Bitte bleiben Sie weiter sich selbst und der Wahrheit treu.

    Die BRD ist spätestens jetzt unleugbar ein Unrechtsstaat.

  114. @ Ausgewanderter 22. August 2017 at 13:35
    Der Begriff Kommunismus ist heute nicht mehr in. Diese Spielart des Faschismus nennt sich heute Globalismus. Unsere GröKaZ ist zum Beispiel Globalistin.

  115. afd-sympathisant

    Die Propagandadelikte unseres Strafrechtes sind doch darauf ausgelegt, unliebsame Personen zu schikanieren.

    Interessant ist dazu auch die Historie:

    http://lexetius.com/StGB/86a,6

    Der Paragraph wurde erst 1968 eingeführt, geht also auf die 68er zurück.

    Die Alliierten hatten kein Problem damit, wenn Hakenkreuze gezeigt werden. Sonst hätten sie es selbst verboten.

    1968 gab es keine Nazis mehr. Höchstens ein paar kleine unbedeutende Gruppierungen, die keine ernste Gefahr darstellen.

    Daß das Hakenkreuzverbot ein Wiederaufleben des Nationalsozialismus verhindern soll, so die offizielle Begründung, ist Blödsinn.

    Es ging vielmehr darum, mit einer Symbolpolitik den Nationalsozialismus zu dämonisieren, um von den anderen sozialistischen Verbrechen (Stalin etc.) abzulenken.

    Gleichzeitig wurde damit die Grundlage für die Nazikeule gelegt. Linke brauchen ein Feindbild, mit dem sie ihre Gegner assoziieren.

  116. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,
    lassen Sie sich nicht unterkriegen, weiter so!

    Übrigens: § 336 StGB – Rechtsbeugung dürfte hier vorliegen. Lassen Sie das prüfen!-
    Erstatten Sie entsprechend Strafanzeige bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft; evtl. auch § 344 ff.-
    Verfolgung Unschuldiger etc.
    Dann muß die GenStA den Fall prüfen.

  117. on Österreich: auf Hitlergruß gibts 18 Monate ohne Bewährung, auf Vergewaltigung eines 10-jährigen Jungen gibts Bewährung. Wo ist der Unterschied ? Der mit dem Hitlergruß ist ein schon länger hier Lebender, der Vergewaltiger ist ein moslemischer Flüchtigling..

  118. Wir haben inzwischen in Europa einzelne wenige Staaten die immerhin versuchen dem antimenschlichem Niedergang durch den Islam entgegenzuwirken und eine Menge – dominant sozialistisch geführter Staaten (auch durch IM Erika) (in Nacheifermustern der Nazis massiv PRO ISLAM) die diesen Niedergang mit einem Lügenglaubenseifer betreiben der einzig durch eine Menge Faschismus durchsetzbar ist ….

  119. Wie die 68er-Justiz mit der Gewaltenteilung umgeht, sieht man ja auch an den Anzeigen gegen Big Mother. Sämtliche Klagen wegen Hochverrats & Rechtsbeugung wurden in die kleine, runde Aktenaufbewahrung, die am Boden steht, gesteckt. Wer die Matrone nochmals wählt, hat weitere vier Jahre Murks und Aktionismus. In der Tat: Der Fisch stinkt vom Kopf her.

  120. Wie immer ein sehr mutiger Beitrag, Michael! Wir werden weiter machen! Dennoch ein Vorschlag für die Zukunft, um Nicht weiter Idioten wie diesem Polizistn ins Messer zu laufen: Abdecken aller auf geschichtlichen Aufnahmen sichtbaren Hakenkreuze mit dem Hnweis, unsere Justiz erlaube Islamkritkern nicht die Veröffentlichung authentischer Bilder aus dem „tausendjährigen Reich“ „lleicht“ verkürzt auf 12 Jahre, wie man weiß)!
    Ansonsten weiter Aufklärung über unsere Willkürjustiz, die lieber „Juden ins Gas“ auf derStraße Brüllen lässt, als Aufklärung über die Tötungsbefehle des Koran zu dulden! Wir stehen zu zigtausenden hinter dir!

  121. „Der Paragraph wurde erst 1968 eingeführt, geht also auf die 68er zurück.“

    Das stimmt nicht – 1968 war GroKo Zeit und die Zeit des sog. „Notstandsgesetzgebung“ etc. Gegen die Notstandsgesetze wurde massiv protestiert.

    Man kann „die 68er“ für viel in Verantwortung nehmen, aber dafür bestimmt nicht. „Die 68er“ haben erst deutlich später entsprechenden gesetzgeberischen Einfluss entfalten können. Rechts und politisch inkorrekt zu sein, bedeutet auch, dass man selber bei der Wahrheit und den Fakten bleibt und sich nicht irgendwas zusammenreimt und es in die Gegend posaunt, von daher, werter Justus2, setzen, 6!

  122. Lieber Herr Stürzenberger, hochachtungsvoll wünsche ich Ihnen alles Gute. Ein Skandal sondergleichen in dieser defekten Republik. Eines Tages werden Ihnen unsere Nachfahren ein Denkmal setzen.

  123. Stürzenberger wurde zu Unrecht verurteilt. Was passiert eigentlich mit den Linksfaschisten, die vor einigen Wochen Hamburg terrorisiert haben. Hat man eigentlich schon was von dem genauen Schliessungszeitpunkt der Roten Flora gehört? Die wirklichen Verbrechen lässt man im Sande verlaufen und setzt auf die Vergesslichkeit des Michels.

  124. Richterin Birkhofer-Hoffmann legte in ihrer „Begründung“ dar, dass ich mit meinem Facebook-Eintrag eine Bewertung vorgenommen hätte, ohne mich mit dem Inhalt der Religion auseinanderzusetzen.

    Offensichtlich ist es die Richter_In Birkhofer-Doppelname-Hoffmann, die sich nicht mit den Inhalten dieser „Religion“ auseinandergesetzt hat und sollte daher Dieter Nuhr beherzigen: Wenn man keine Ahnung hat, einfach nicht den Richter spielen.

    Oder aber Richter_In Birkhofer-Doppelname-Hoffmann hat sich mit den Inhalten dieser „Religion“ auseinandergesetzt und ist für sich zu dem Schluss gekommen, dass der Islamofaschismus – warum auch immer – kein schlimmer Faschismus wäre, was sie aber ebenfalls als Richter_In deklassiert.

    Nachdem sie in ihrem Urteilsspruch auch noch den Nazi-Islam-Pakt negierte

    Tja, Richter_Innen, die im Vorfeld ihrer Selbstinformationspflicht nicht nachkommen, gibt es leider zuhauf.

    Es gibt nämlich schon einige Quellen, die die Existenz des fraglichen „Paktes“ eindrucksvoll belegen.

    So hat zum Beispiel der eher nicht rechte Schriftsteller und Journalist Burkhard Schröder zu diesem Thema recherchiert und als Quelle für seine Recherchen das staatliche Archiv der Bundesrepublik Deutschland angegeben, es ist demnach für eine Richter_In ein Leichtes, sich über das Thema zu informieren.
    Wenn sie denn wollte.

    Auszüge:

    Der Großmufti und die Islamogermanen

    Dieser Artikel von mir erschien 1996 in der Berliner Stadtzeitschrift tip – unter dem Titel „Führer unter sich“.

    Im Juni marschierten die Engländer in den Irak ein. Einer der Drahtzieher des Putsches war Amin El-Husseini gewesen, ein fanatischer Antisemit und Mufti von Jerusalem. El-Husseini hatte seine Finger in mehrere Aufständen arabischer Nationalisten in Palästina gehabt und stand auf der englischen Fahndungsliste ganz oben. Der Gesuchte floh über Teheran und Italien nach Berlin.

    Dort traf der Mufti am 6.11.41 ein, nannte sich fortan „Grossmufti von Palästina“ und verlangte gleich, dass ihm „eine grössere Judenwohnung“ zur Verfügung gestellt werden sollte. Das geschah – Adresse: Goethestrasse 27 in Zehlendorf. Bald darauf wurde er von Hitler persönlich empfangen.
    (…)
    Bei der Einweihung des Instituts im Prinz-Albrecht-Palais, dem „Haus der Flieger“, wurde der Mufti von der Islamischen Gemeinde als „Führer der arabischen Welt“ begeistert empfangen. In seiner antisemitischen Hetzrede behauptete er unwidersprochen, die Juden seien die „erbittersten Feinde“ der Moslems und seit jeher ein „zersetzendes Element“. „Das Weltjudentum“ hätte den Krieg entfesselt.

    In den letzten Kriegsjahren intervenierte el-Husseini von Berlin aus bei diversen Behörden, um zu verhindern, dass osteuropäische Juden auswandern konnten. Adolf Eichmann hatte Mai 1943 den Briten vorgeschlagen, 5000 jüdische Kinder aus Bulgarien nach Palästina emigrieren zu lassen, im Austausch gegen die Freilassung internierter Deutscher im Ausland. Der Mufti protestierte bei der SS – erfolgreich. Die Kinder wurden stattdessen nach Polen geschickt, in den sicheren Tod. Ein deutscher Beamter protokollierte, dass der Mufti die Juden „am liebsten alle umgebracht“ sähe.
    (…)
    1944 reiste el-Husseini mehrfach nach Bosnien, wo er im Auftrag der SS muslimische Regimenter rekrutierte. Die bosniakische „Waffen-Gebirgs-Division-SS Handschar“ erfreute sich des Wohlwollens Heinrich Himmlers, der sich um die religiöse Erziehung kümmerte. In Dresden wurde eine Mullah-Schule der SS eingerichtet. Himmler schwärmte von der „weltanschaulichen Verbundenheit“ zwischen dem Nationalsozialimus und dem Islam.

    Bei Kriegsende floh Amin el-Husseini in die Schweiz. Von Frankreich aus gelangt er nach Kairo, dann in den Libanon. Obwohl Jugoslawien ihn als Kriegsverbrecher ausgeliefert sehen wollte, ließen ihn die Alliierten laufen: Sie hofften, sich seiner in Palästina bedienen zu können.

    https://www.burks.de/burksblog/2015/11/07/der-grossmufti-und-die-islamogermanen

    Man sieht, die zur Rechtsfindung nötigen Informationen sind ganz offen zugänglich.
    Wenn man nur will….

  125. Allerhöchsten Respekt vor Hn. Stü+rzenberger.
    Kann man für die weitere jur. Auseinandersetzung spenden?
    Ich las, das man sein früheres Konto gekündigt hatte.
    Neue Kontonummer?

  126. Der Großmufti und die Islamogermanen
    ………………………….

    Was soll uns das sagen?

    Was sind überhaupt „Islamogermanen“?
    Eine Erfindung der Deutschenhasser, steht nicht mal im gen. Artikel.
    Eine Definition habe ich nirgends gefunden.

    Wozu das Spektakel? Eine neue Keule, die noch nicht so morsch ist, aber absurd?!

  127. aber bei meinem Prozess habe ich mich ähnlich hilflos gefühlt.

    Das tut mir so leid, lieber Herr Stürzenberger, und das kann ich gut verstehen. Aber Sie müssen nicht in der Zeit zurück ins Dritte Reich wandern, um Vergleiche zu finden, sie finden sich in der BRD leider zu Hauf. Dr Straftatbestand bei der Weißen Rose war ein anderer, da ging es nicht darum, dass sie ein verbotenes Symbol gezeigt haben.

    Nun gibt es natürlich auch in der BRD Leute und Gruppierungen, die dieses Symbol zeigen dürfen und auch ausgiebig von diesem Recht Gebrauch machen. Aber ich fürchte, Sie, Herr Stürzenberger gehören nicht dazu (was sehr für Sie spricht). Es ist ein magisches Symbol, und das System reagiert enorm bösartig, wenn Unbefugte damit rumspielen.

    Selbstverständlich erscheint uns das krank und widerspricht krass dem natürlichen Rechtsempfinden – auch meinem! Es SOLLTE nicht so sein. Aber es IST so. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis und lassen Sie in Zukunft die Finger weg davon. Wenn Sie unbedingt historische Bilder verwenden wollen, decken Sie es ab, das gleiche gilt für SS-Runen und ähnliches. Auch manche Personen fallen in die Kategorie. Und noch einmal: Das vorherrschende Rechtssystem zu diesem Themenkomplex ist NICHT rational, und die Begründungen für diese Verbote sind „Kleinkinder“-Scheinbegründungen für das Volk, das diese Zusammenhänge nicht kennen soll.

  128. Es ist das gleiche System wie in bekannten totalitären Staaten.
    Der pol.Gegner soll durch solche Prozesse und Urteile „aufgeweicht“ werden,Nerven,Geld,Zeit, bis hin zur wirtschaftlichen Vernichtung.
    Es geht nicht mehr um eine faire Rechtsprechung,der Mainstream und die Denkvorgaben der Politik müssen mit allen Mitteln durchgesetzt werden.
    Dies wird ja auch von anderen Politikern so proklamiert,Recht interessiert nicht,es kann gebrochen und verbogen werden,im Kampf gegen Rächts.
    Dies sind alle die willigen Helfer,die man auch im Naziregime vorgefunden hat.
    Es ist einfach nur noch traurig,mitzuerleben,wie diese Republik untergeht,geschrottet von der Politik,den willigen Helfern,den Phantasten und auch der Wirtschaft.

  129. ossi46 22. August 2017 at 14:55

    Klar ist der Verfasser im linken Spektrum anzusiedeln, aber das heisst für mich nicht, dessen Artikel bzw. Recherchen nicht nutzbringend zu verwenden.

    Die Zusammenarbeit zwischen den National-Sozialisten und dem Grossmufti als breit anerkanntes Mitglied der islamischen Führungsriege hat existiert und wenn die Richterin das nicht anerkennt, taugt das Urteil nichts und muss revidiert werden.
    Die Justiz ist in einem Rechtsstaat eben keine One-Richter-Show sondern unterliegt selber den Gesetzen.

    Entweder ist Deutschland kein Rechtsstaat mehr oder diese Richterin ist unfähig bzw. unwillig, dem Recht zu dienen.

    Das muss herausgerarbeitet und verbreitet werden, damit der Bürger die Konsequenzen ziehen kann.

  130. Toller Kampf für die Freiheit für uns allen ❗ Halte durch
    Ja… die Lügen-Medien haben mal wieder durch Verschweigung bewiesen was für Verbrecher sie sind ❗ :MAD:

  131. Meinen tiefsten Respekt, Herr Stürzenberger.
    Wenn man sich die ganzen Fakten durchliest und dazu das, was juristisch tagtäglich in diesem Lande abgeht (Täterschutz statt Opferschutz), mal für sich aufarbeitet, kommt man unweigerlich zu der Erkenntnis, dass dieser Justiz der demokratische Kompass längst abhanden gekommen ist!
    Auch zweifel ich ernsthaft am Intellekt und an der Loyalität derart Richterinnen.
    Wie man so sagt, die hat nicht mehr alle Tassen im Schrank!
    Ich hoffe, dass derart Juristen irgendwann für ihre Vergewaltigung des Rechtes zur Verantwortung gezogen werden!
    Wir befinden uns in gefährlichen Zeiten, wir erleben das Dahinsiechen, die Agonie der Demokratie!

  132. nicht die mama 22. August 2017 at 15:34

    Die Zusammenarbeit zwischen den National-Sozialisten und dem Grossmufti als breit anerkanntes Mitglied der islamischen Führungsriege hat existiert
    ——————
    Ja, und wieviele Millionen Christenhasser haben die National-Sozialisten ins DR geholt, um meine Großeltern und Eltern auszurotten?

    Wenn es „Zusammenarbeit“ mit Moslems gibt, dann mit den Herrschern des sogenannten Westens.
    Zuerst wegen Öl, dann wegen Waffen und nun wegen DER AUSROTTUNG DER WEISZEN!!!
    Nicht umsonst sind West- und Mitteleuropa voller zig Millionen Moslems!

  133. Diese „Birkhofer-Hoffmann“ ist befangen bis zum geht nicht mehr. Die
    Beschreibung dieser Person und ihres Treibens erzeugt Ekel.
    Die Birkhofer-Hoffmann’s in diesem zum Regime verkommenen Land werden
    heftige Zeiten erleben, wenn sich Vernunft und Zivilisation zurückgemeldet haben.

    Dann finden sie sich wieder vor Gericht. Diesmal auf der Angeklagtenseite.

    Wenn man sich den Kontext ansieht, dieser Prozess schwebte ja nicht für sich
    im leeren Raum, muss man dieser Birkhofer-Hoffmann Hochverrat (Beteiligung am ..)
    vorwerfen. Denn sie ist Teil des permanenten Hochverrats, der spätestens
    mit Merkels Machtergreifung 2015 für alle sichtbar wurde !

    Das Schikanieren der Beteiligten, das regelrecht pöbelhafte Verhalten dieser
    „Richterin“ zeigen die Abgehobenheit und sogar infantile Albernheit einer Sorte
    Leute, die ich in Zukunft nur noch hinter Gittern sehen will !

  134. Das ging alles mit der Sozen-Regierung Schröder los.Ab 1998 wurden die Kettenhunde von den SOKOS in die Spur geschickt, alles, was rechts vom Willy-Brand-Haus wohnte zu schikanieren und terrorisieren.
    Man erinnere sich an die Hexenjagden nach Vorfällen, bei denen Rechtsradikale (geschweige denn RECHTE) gar keine Aktie( irgendwelche Gackmoslems warens!!!) hatten, aber erst wurde in die Welt posaunt, daß der „Aufstand der Anständigen“ jetzt alles dafür tun wird, um diese Leute hinter Schloß und Riegel zu bringen.
    Es ist nur noch unfassbar, wohin diese Republik, die den Namen nicht mehr verdient, geschlittert ist…
    Hilde Benjamin- Birkhofer in trauter Eintracht mit Andrej Wyschinski-Ott, den schlimmsten Blutrichtern der Kommune. Wenn die Doppelnamin und ihre Lakaiin von der Staatsanwaltschft könnten wie sie wollten: Die Guillotine würde klappern wie eine Nähmaschine.
    Einen Mann, der sich seit Jahren auf den geistigen Grundlagen der Weissen Rose unermüdlich und selbstaufopfernd für den Fortbestand des deutschen Volkes kämpft, muß sich- gerade in München fasst gespenstisch: In der „Hauptstadt der Bewegung“, wo die Scholls nach ihrer Verurteilung sofort ohne Revisionsmöglichkeit hingerichtet wurden, agiert eine halbfaschistoide Juristenbande auf dem gleichen Niveau: mit der trockenen Guillotine. Das heißt heute Haft stattz Zuchthaus, Entzug der Lebensgrundlagen statt Wasser und Brot.
    Leute, wo sind wir nur hingekommen???? Draußen vor der Tür tobt sich der Islam aus und solche
    Aliens in den Richterstuben machen aufrichtige Bürger mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln mundtot.
    Raus auf die Straße! AfD wählen. Gesetze ändern. Kein Richter mehr auf Lebenszeit, sondern wie in so einem Falle selbst vor die Schranken und dann Entzug der bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit. ES GEHT NUR NOCH SO! Als die Nazis durchs Brandenburger Tor zogen, soll M. Liebermann gesagt haben: Ich kann gar nicht mehr so viel fressen wie ich kotzen möchte. Heute ziehen solche Neo-Typen mit linken und grünen Ärschen durchs Sendlinger Tor und mir gehts wie Liebermann…..

  135. Der Weg durch die Instanzen kostet viel Zeit und auch viel Geld.
    Bitte teilen Sie uns, wenn notwendig, Ihre Bankkoordinaten mit.Ich habe noch welche aus der Vergangenheit, was aber nicht, ob diese überhaupt noch stimmen.
    Diese Juristin schreibt nebenbei auch Kurzgeschichten.Eine davon heißt:“ Ich bin genial “ ( Anthologie Schreibaffären ) oder Weihnachtsgeschichten.In Arbeit ist auch ein Romanprojekt, dass häusliche Gewalt thematisiert.
    Nun ist diese Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann ist für ihre eigenwilligen Urteile sattsam bekannt.

    tZ 07.03.2009
    “ Er hat seine schwerkranke Frau verprügelt, ihr ins Gesicht getreten, sie mit dem Tod bedroht und als „tote Schweinehälfte“ beleidigt. Pieter de V. (28) hatte eine Bomben-Attrappe am Rollstuhl seiner Frau Jonna (26) angebracht, um ihr Angst einzujagen.

    Die dreifache Mutter, die unter einer schweren Nervenkrankheit leidet, war ihm hilflos ausgeliefert. So auch am 30. Juli, als er sie mit dem Rollstuhl gegen ein fahrendes Polizeifahrzeug stieß, wodurch sie auf den Asphalt stürzte.
    Seit dieser Tat sitzt der 28-jährige Belgier in Untersuchungshaft. Darauf habe er es auch angelegt, wie er später dem psychiatrischen Gutachter Dr. Cornelis Stadtland erzählte. Mit der plötzlichen Krankheit seiner Frau und den drei Kindern sei er als Student völlig überfordert gewesen. Pieter de V. wollte lieber in den Knast, als weiter die Last der Verantwortung für seine Familie tragen zu müssen.

    Vor dem Schöffengericht, wo er sich unter anderem wegen gefährlicher Köperverletzung verantworten musste, stellte sich der Angeklagte als Opfer einer für ihn unerträglichen Situation dar. „Ich war überfordert mit der Pflege und den Kindern“, hatte er entschuldigend erklärt. Doch nicht nur das brutale Verhalten gegenüber seiner kranken Frau, die in ihrer Situation besonders viel Liebe und Zuwendung gebraucht hätte, passt so gar nichts ins Bild eines von Sorgen zermarterten Familienvaters. Beim Prozess kam auch heraus, dass er auch Tieren gegenüber äußerst brutal sein kann: Eine Katze und einen angeblich altersschwachen Hasen hat er mit eigenen Händen eiskalt erwürgt.

    Dennoch durfte er am Donnerstag das Gericht nach sechs Monaten Haft als freier Mann verlassen. Er wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, wie es Verteidiger Santosh Gupta gefordert hatte. Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann sprach von einer tragischen Beziehung, die nun gelöst sei. Damit er noch mit einer Bewährung davonkommt, hatte er der Scheidung zugestimmt. Außerdem muss er ihr 150 000 Euro zahlen – sein ganzes Vermögen – und sich einer Psychotherapie unterziehen. Jonna de V., die wieder in ihrer finnischen Heimat lebt, erhält das Sorgerecht für die Kinder „.

    Quelle: tz Juli 2009

    Dann der Fall Christian Holz 2014, M.Stürzenberge kennt die Geschichte natürlich !
    Strafandrohung kam auch vondieser Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann.

    Eine unrühmöliche Rolle scheint diese Richterin, diesmal als Richterin am Amtsgericht München
    im Fall Dr.Rüdiger Goltz/Ursula Maria Welzel ( 2006-2009), München, zu spielen.

    Es gibt viele andere Fälle wobei die Urteil ziemlich widersprüchlich aussfallen.
    Eine von ihrem Freund, Alkoholiker, gequälte Wirtin wird freigesprochen, weil sie mit 2,3 Promille
    ( also schuldunfähig ) ihren Freund in der Küche heimtückisch niederstach.

    Ganz anders im Fall des Antikriegs-Aktitivisten Tobias Pflüger 2009. Wegen angeblicher Beleidigung eines Polizisten sollte er 12. 000 Euro zahlen.

  136. Zum ernsten Teil habe ich ja, kurz vor meinem strukturbedingten Wechsel in den PI-Gelegenheitsmodus, schon einiges gesagt, was nicht wiederholt zu werden braucht.

    Daher fröne ich nun meiner anderen Natur. Es wird also – verhältnismäßig – amüsant, und zwar primär für das Lieblingsracheobjekt der CSU persönlich, sollte er davon noch nichts wissen.
    Eines kann dabei prophezeit werden: Nach der Lektüre des hier folgenden verlinkten Textes wird M. St. für den Rest seiner Fleischwerdung NIE WIEDER morgens Lust auf Hummer haben …
    http://weihnachts-textwerkstatt.blogspot.de/2014/12/hummer-zum-fruhstuck-herr-professor-von.html

    Mangels eigener professioneller psychologischer Kompetenz ist jemand anders, ein Vertreter von besagtem Fachgebiet dazu aufgerufen, das tiefenpsychologische Profil bzw. Gemüt der Skandalrichterin SBH zu skizzieren.
    Weil es aber so auffallend ungewöhnlich ist, dass ein/e hauptberufliche/r Strafrichter/in, zumal der nach Qualifikation sehr anspruchsvollen bayerischen Justiz angehörig, in der Freizeit ein solches Intensiv-Hobby pflegt, erlaube ich mir ein paar Gedanken dazu.

    Den Schluss, dass ein Strafrichter, der sich nebenberuflich literarisch betätigt, juristisch unzuverlässig würde, so dass das Skandalurteil gegen M. St., m.E. ein klarer Fall strafbarer Rechtsbeugung, psychologisch erklärbar würde, will ich natürlich NICHT ziehen, auch weil es ja bei SBH offenbar Schnittmengen mit realen Fällen aus dem eigenen Berufsalltag gibt.
    Aber wenn man die sogar im Rahmen eines Taschenbuchs mit Namen „Schreibaffären“ veröffentlichte weitere Frucht ihres literarischen Hobbys durchliest, kann man sich kaum des Eindrucks erwehren, hier autobiographische Bezüge zu finden, wenn es schon im Titel heißt „Ich bin genial“.
    https://books.google.de/books?id=rw3VAgAAQBAJ&pg=PA71&lpg=PA71&dq=Sonja+Birkhofer-Hoffmann&source=bl&ots=Mr_oY4cnTM&sig=sZMRoZ-Xq8de5tzMNredFiNZMBQ&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjsxLCcjOvVAhUCNxQKHUjmCUcQ6AEIYTAM#v=onepage&q=Sonja%20Birkhofer-Hoffmann&f=false
    Im Sinne von Siegmund Freud hat die Skandalrichterin SBH, Jahrgang 1962, vor vier Jahren, 2013, wohl sich dessen nicht bewusst, vor aller Leser-Öffentlichkeit subtil verraten, dass ihr die Aufmerksamkeit und Beanspruchung als Strafrichterin nicht genügt, ihre Selbstverwirklichung nicht ganz ausfüllt.
    Oder sind das etwa andere Aussagen als ihre eigenen, die sie ihrer Ich-Erzählerin Frau Braun in den Mund legt? „Ich, das BISHER UNENTDECKTE GENIE, die künftige Bestsellerautorin…“
    und am Schluss dann noch das symbolische Bekenntnis, deutlich mehr zu vermögen, als gefordert wird: „Sicher ein hervorragendes Werk, aber das war hier ein Kurzgeschichtenwettbewerb. Ihr Romanprojekt müssen Sie bei einer anderen Ausschreibung einreichen.“

  137. 6 Monate Haftstrafe für ein Facebook Bild, das zumal auch so im SZ Zeitungsartikel drin ist, sind ein Witz. Für mich möglicherweise ein Gesinnungsurteil um Systemkritiker einzuschüchtern. Rechtsstaat???

  138. Apropos „Weisse Rose“- auf wessen Seite wuerden die Geschwister Scholl wohl heute stehen?
    Auf Seiten der Justiz oder auf Seiten derer, die von der Justiz zum Schweigen gebracht werden (sollen)?
    Auf Seiten der brutalen Antifa Schlaeger oder auf Seiten derer, die von diesen Schlaegern verfolgt werden?
    Die Antwort kenne ich nicht, aber ich erlaube es mir einfach mal eine Vermutung zu haben…

  139. # NahC: Kann man für die weitere jur. Auseinandersetzung spenden? Ich las, das man sein früheres Konto gekündigt hatte. Neue Kontonummer?

    Dies ist das aktuelle Konto:

    Michael Stürzenberger
    IBAN: CZ5406000000000216176056
    BIC: AGBACZPP

    Oder Paypal:

    stuerzenberger.michael@gmail.com

    Herzlichen Dank!

  140. Herr Stürzenberger sollte nach Osteuropa (Tschechien, Polen, Ungarn oder Slowakei) umziehen. Von dort aus könnte er dann auf allen Medien ungehemmt loslegen, ohne dass ihm die neuen Freislers und Freislerinnen Deutschlands, die gut gedüngt vom perfiden Merkelregime momentan wie Pilze aus der Erde schießen, das geringste anhaben könnten.

  141. @ Glauben_ist_nicht_Wissen 22. August 2017 at 10:01

    Wo bleiben vor der Bundestagswahl die notwendigen Stellungsnahmen der AFD-Führung zu diesem Skandalurteil historischer Grössenordnung???

    OK, die AfD-Führung hat es nicht thematisiert, wohl aber die sächsische AfD-Politikerin Anka Willms gestern Abend auf der großen AfD-Kundgebung in Dresden mit Jens Maier und Petr Bystron. Sie hat in einer Passage ihrer Rede dieses Schandurteil klar beim Namen genannt, was jener voreingenommenen Richterin ein gellendes Pfeifkonzert von circa 4.000 Menschen beschert hat.

    https://www.youtube.com/watch?v=BwX_mYcCseA

  142. Jetzt verstehe ich endlich, warum die Schweine die KL so pflegen.
    Es dauert wohl nicht mehr lange, dann werden die Stacheldrahtzäune wieder gespannt und wir Kritiker der Merkeljunta werden weggesperrt!
    Schande über dieses politische Urteil der Frau Doppelname! Die 68er haben ihr erklärtes Ziel erreicht.
    Ich fürchte, mit demokratischen Mitteln ist dieser Weg nicht aufzuhalten. Die DDR war ein Ponyhof im Vergleich zu dem, was uns nun droht!

  143. Michael, wenn Du mit diesem Urteil in Rußland politisches Asyl beantragst, kannst Du 2 Fliegen mit einer Klappe schlagen.
    Die Merkeljunta und ihre willigen Vollstrecker werden in der Welt gehörig vorgeführt und Du kannst von dort aus ungefährdet Deiner so wichtigen Arbeit nachgehen!

  144. Es wird Zeit für eine härtere Gangart gegen links. Dazu gehört auch das Ende des Gleichberechtigungswahns.

    Damit meine ich nicht, daß die Frau wie im Islam als Sache behandelt werden soll. Aber in bestimmten Berufen darf für sie kein Platz sein.

  145. Ich konnte mir bisher nicht vorstellen, dass die Personenkontrollen an der ehemaligen DDR-Grenze noch zu toppen sind. Aber es geht doch; eine linientreue FDJ-Agitatorin hat es ja angekündigt: Wir schaffen das!

  146. Deutschland? Alemanistan=Absurdistan, 4 Reich-DDR2
    ist kein Rechtsstaaat mehr. !!! Sondern ein WILLKÜRSTAAT !!!

    Richter/innen usw. “ könnten “ wüden “ vermutlich „“?
    Nur perverse Sadisten, Unmenschen usw. werden…sein..?? ;-)) ( Satiere ??)
    Habe sooo den Eindruck in Absurdistan.
    Habe gedacht das 3. Reich sei abgesafft ??
    Die Richter/innen gehören in’s Kaffee Schönstett ( Knast in Berlin Neukölln )

    Daher wähle ich am 24.09.2017 AfD

    Michael Stürzenberger
    IBAN: CZ5406000000000216176056
    BIC: AGBACZPP

    Oder per Paypal:

    stuerzenberger.michael@gmail.com

    Für den deutschen und europäischen Freiheitskämpfer !!!!

  147. Igendwie denke ich, ich bin im faschem Film. !?!?

    IM Erika, genannt Angela Merkel schreit:
    WOLT IHR DIE TOTALE FASCHISTISCHE I SS LAMISIERUNG,
    und die Richter, Journalisten, Politiker, Antifa=FASCHISTEN, Bösmenschen usw.
    schreien, JAAAA,
    Unglaublich das Volk der vielen Vollidioten wird volksverdummt.

  148. Hab leider kein Trost aber ein wenig Balsam:

    Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)

    BRUNO GANZ ( geb. 1941) „Wer den Menschen eine neue Erkenntnis vermittelt, den verfolgen sie. Wer ihnen ein neues Vergnügen vermittelt, den beten sie an.“

    „Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche die Welt nicht angeschaut haben.“ (Alexander von Humboldt, 1769-1859).

    “Ich sehe nicht ein, warum ich, der Einfalt der anderen Wegen, Respekt vor Lug und Trug haben sollte.” Arthur Schopenhauer

    Wie sagte Umberto Eco kürzlich: Wenn “political correctness” in der Literatur Einzug gehalten hätte, wäre es Victor Hugo nie möglich gewesen, “Der Glöckner von Notre Dame” zu schreiben.

  149. Willi Marlen 22. August 2017 at 11:13
    Lieber Herr Stürzenberger,

    ich verehre Sie aufgrund Ihrer unbeugsamen Haltung sehr. Die steht Ihnen aber just jetzt auch im Wege. Schon als Kind habe ich gelernt……
    ————

    hä? ergibt das einen sinn? ganz im gegenteil, DAS ist SEIN weg. sich beugen? dem unrecht? also nicht gegen dieses skandalurteil kämpfen?
    wir lieben und verehren herrn stürzenberger weil er eben genau das nicht tut. er ist ein unbeugsamer, ehrenvoller mann. beugsame gibt es in dieser opportunistenrepublik bereits genug!

  150. Da war selbst Google sprachlos.
    Mein dummer Gedanke. Wie hätte wohl eine Richterin im Iran geurteilt.
    Gefunden über eine Richterin im Islam hab ich nix.

    Nur dies:
    http://www.eslam.de/manuskripte/buecher/faszination_frau_im_islam/faszination_frau_im_islam_warum_darf_eine_frau_keine_richterin_werden.htm
    Nur diessen Artikel von Fatima Özoguz und Mihriban Özoguz:
    „Diese Last ist gemäß dem islamischen Modell der Geschlechterrollenergänzung dem Mann aufgetragen“
    „Eine Person aber, die von sich aus den Wunsch hat, solch eine Last zu tragen, ist ohnehin nicht geeignet für solch eine Verantwortung“

    Ay. Beheschti: Die Frage, ob die Frau Richterin sein kann oder nicht, gehört zu den Themen, die das islamische Recht betreffen. Entsprechend der Entscheidung der überwiegenden Mehrheit der islamischen Gelehrten, der sunnitischen wie auch der schiitischen, kann eine Frau das Amt der Richterin nicht ausüben, wonach sich auch heute unsere islamische Gesetzesordnung richtet.

    Da hab ich wohl nicht genergerecht gesucht.
    Ist aber interessant zu wissen, das Fr. Özoguz die Fr. Sonja Birkhofer-Hoffmann für nicht geeignet hält.

    Bei Loriot: Ja wo laufen sie denn ?
    Aber die Rennbahn ist gut.

  151. Ein unglaublicher Vorfall, der überall verbreitet werden sollte. Ich hoffe, dass dieses Skandalurteil Folgen haben und den Betreffenden auf die Füße fallen wird.

    Respekt, Herr Stürzenberger, dass Sie das durchziehen wollen, und danke für Ihren Einsatz.

  152. Mindestens beim StGB 166 ist es zwingend notwendig diesen Paragraphen abzuschaffen. Selbst die UNO hatte bereits festgestellt, dass dieser Paragraph der Freien Meinungsäußerung entgegensteht.

    Der muss längst abgeschafft worden sein. Wir stehen da mit Ländern wie Pakistan in einer Reihe. Theoretisch könnte mit diesem Artikel jegliche wissenschaftliche Mühe wegen Beleidigung eines Gottesglaubens danach bestrafen, zudem ist 166 StGB nur für Gläubige anwendbar. Atheisten können niemals darauf Bezug nehmen, demnach ist der Artikel gegen das Grundgesetz.

  153. Als ich am selben Tag von einer Verhandlung gegen Michael Stürzenberger erfuhr und den Umgang des Gerichts mit unbescholtenen Bürgern, war ich nicht nur fassungs- sondern auch sprachlos.
    Ich informierte sofort eine gute Freundin in den USA, die über das Geschehen genau so geschockt war, wie ich. Ich bin froh, glücklich und dankbar, daß die US Presse ein Interview mit Michael S. führte, es veröffentlicht, jedem zugänglich macht und welche Skandal Justiz in Germanistan urteilen darf. Von der Merkel & Maas-los Regierung eingesetzte Lakaien, eine unterwürfige und Rechtbrechende Justiz, die grundlos ausschließlich Deutsche verurteilt, weil sie ein Erfolgserlebnis brauchen und das können sie nur bei Deutschen erreichen, denn vor Muslimen haben diese kriechenden Schleimer Angst. Sie gehört nicht in die Justiz! Ich frage mich, welchen Abschluss diese „Richterin“ hat, wenn sie nichts über islamische Gepflogenheiten und nichts aus der Geschichte des 3. Reiches, zwischen Nazis und Muslimen weiß, denn nur so läßt sich Ihr „Urteil“ erklären. Dumm wie Bohnstroh, aber über andere urteilen, das ist Faschismus PUR und mir erscheint es, das die Richterin von M.S. von der gleichen Sorte ist, wie die Schauprozess-Richterin Hilde Benjamin, die viele Menschen auf dem Gewissen hat. Möge sie für alle Ewigkeiten in der Hölle schmoren und das wünsche ich JEDEM, der anderen Unrecht zufügt. Wir werden unserer Genossin ein bleibendes Andenken bewahren und genau das wiederholt sich heute mit dieser Unrechts-Justiz.

  154. Berufsehre, das gab es mal früher bei der Justiz. Gerechtigkeit zu finden, bei diesem Schandurteil, wie soll das möglich sein? Gesinnung frisst Gerechtigkeit. Wenn ein System solche Unrechtssprecher heranbildet, dann stimmt etwas grundlegend nicht mehr. 12 Jahre Merkel haben den stillen Putsch gegen die Demokratie vollendet.

    Traurig macht das, ja, das schon. Aber gleichzeitig entschlossen. Das lassen Demokraten nicht zu. Die gewollte Einschüchterung mit stalinistischen Methoden, das können die vergessen. Nicht, wenn man im Herbst 1989 in die Gewehrläufe der Stasi geschaut hat. Nie wieder Sozialismus!

    Solche Schandurteile brechen niemals den friedlichen Widerstand.
    Patriotische Solidarität mit Michael Stürzenberger!

  155. @Wuehlmaus 22. August 2017 at 19:46

    Es herrschte an diesem Montag auch grundsätzlich eine erhöhte Energie und Kraft in der Menge, die ein wunderbares Gänsehautgefühl verursachte. Auch Petr Bystron, obwohl gestandene Person, schien auch er regelrecht ergriffen. Und das war es auch – ergreifend. Mehr als Video und Livestream einfangen können. Der Ruf „Wir sind das Volk!“ und „Widerstand!“ brach sich laut und machtvoll in den Häuserwänden des Neumarktes, so ernsthaft und so bewusst, wie man es eher aus den Tagen des Herbstes 1989 kannte. Es ist wieder da, das Gefühl der friedlichen Menge, ein Regime durch bloße Existenz des Volkes zum Wanken zu bringen. Es wird geschehen mit dem langen Atem!

    Michael Stürzenberger ist nicht allein.

  156. Jannice 23. August 2017 at 07:58

    Die empfehlenswerte Seite islamkri
    tik.mx35 ist nicht mehr erreichbar. Glücklicherweise hat ein vorausschauender Mensch die Seite gesichert. Die Inhalte der Seite gibt es jetzt auf https://islamkritikblog.wordpress.com
    Wer die Möglichkeit hat möge diese Info weitergeben.

    —–
    Sehr empfehlenswert vor allem für die Richterin dieses Skandalurteils.
    Wie ich diese Frau einschätze, wird sie es aber eher tunlichst unterlassen, sich mit dem Islam näher zu befassen.
    Im übrigen hoffe ich, dass dieses Schandurteil nicht „Im Namen des Volkes“ gesprochen wurde.
    So daneben wie in diesem Fall dürfte das selten gewesen sein.

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