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Der österreichische Oberste Gerichtshof hat das Urteil gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff (Bildmitte) gestern aufrechterhalten. Sabaditsch-Wolff war im Jahr 2011 zu einer Geldstrafe wegen Herabwürdigung einer Religion (Mohammed und das Kind Aische) verurteilt worden. Der Fall wird nicht zur Wiederverhandlung an ein untergeordnetes Gericht zurückverwiesen. Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck eines Seminars gewesen und nicht der, Faktenwissen über den Islam bereitzustellen.

Daher sei das Seminar kein bedeutender Beitrag zur Diskussion gewesen, der für die Öffentlichkeit von Interesse wäre, sondern stattdessen verfolge es den Hauptzweck der Diffamierung Mohammeds als Pädo. Das Gericht betrachtet den Fall als Balance zwischen Religionsfreiheit und dem Recht auf Meinungsfreiheit in Bezug auf Artikel 9 und 10 der Menschenrechtskonvention. Das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor. Elisabeth Sabaditsch-Wolff wird nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen!

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(Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze)

+++ Wandere aus, solange es noch geht! +++

99 KOMMENTARE

  1. Das zeigt wie nah wir 1933 sind, diesmal haben allerdings nicht die nationalen Sozialisten das Sagen, sondern die Internationalen Sozialisten das Sagen

  2. Das ist doch nachvollziehbare Geschichte:

    darf man jetzt schon nicht mehr Geschichte die überall einsehbar ist, besprechen und verbreiten.

    Das dient doch zur Aufklärung und nicht zur Propaganda.

    Das wäre genau das Gleiche wenn man die Greueltaten der Nazizeit nicht mehr als Geschichte besprechen darf und wenn man es dann trotzdem macht, dafür bestraft wird.

    Das ist doch alles irre!

  3. Zuerst fiel mir ein „unfassbar“. Dann doch auch, das hat Systhem und ist gewollt. Wir leben im Wandel der Werte. Jedes solcher „Schandurteile“ stärkt den Islam.
    Europa wurde längst aufgegeben…

  4. Sozialist bleibt Sozialist und es volkommen gelichgültig von welcher sozialitische Fraktion der Totalitarismus letzlich vollzogen wird.

    Warum hat denn wohl Hitler Stalin für Holodomor so bewundert, weil dieser, Stalin, so viel Schneid hatte?

  5. „“Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck eines Seminars gewesen und nicht der, Faktenwissen über den Islam bereitzustellen““.

    Eine solche Begründung ist völlig daneben und gehört in den Bereich des „Fabulierens“.

    Kann man denn den „Großen und letzten Propheten“ diffamieren, wenn Tatsachen aus seiner Biographie benannt werden?

    Hoffentlich sieht das der EGfM anders.

  6. Tja, die Österreicher lieferten uns ja schon den Postkarten malenden Gefreiten, der sich einbildete, mehr vom Krieg zu verstehen, als altgediente preußische Generäle.

    Warum soll es dann nicht auch ordentlich freislern an österreichischen Gerichtshöfen?

    Ob für eine Berufung der EuGH für Moslemrechte .. äh, Menschenrechte da die richtige Adresse ist, bleibt abzuwarten.

  7. Erstaunlich. Im Fall Sabbaditsch-Wolff urteilt ein österreichisches Gericht genau so, als sei Mohammel eine aktuell lebende Person in Wien. Die Staatsanwaltschaft HH hat eine Klage gegen den Koran als volksverhetzendes Machwerk mit den Worten abgewiesen, der Koran sei eine „vorkonstitutionelle Schrift“.

    Ja wat denn nu?

  8. Das ist der vieseste denkbare Trick eines „Rechtsstaats“:

    hat man kein objektives tatbestandsmerkmal, dann wird durch den Gesetzgeber einfach ein subjektives Tatbestandsmerkmal zum objektiven Tatbestandsmerkmal erklärt.

    oder auf Deutsch:

    Klar ist, daß der „Prophet“ Spaß daran hatte kleine Mädchen zu besteigen, das ist ein Faktum.

    Will ein Staat nicht, daß dieses Faktum verbreitet wird, dann sagt er einfach: „Bei Erwähnen dieses Faktums könnte sich jemand beleidigt fühlen und das seit strafbar“ und schon wird die Verbreitung von Fakten unter Strafe gestellt mit dem Ziel, daß der „Tötet-die-Ungläubigen-Kult“ sich weiter ungehindert ausbreiten kann…

    Da sieht man, wie der Gesetzgeber nicht mehr der eigenen Bevölkerung dient, sondern völlig anderen Herrn

  9. …Geldstrafe wegen Herabwürdigung einer Religion (Mohammed und das Kind Aische) verurteilt worden.

    Ja-ja, die bildungsferne Polit-Justiz !

    Verstehe einfach nicht, wie man nazifizierten Faschismus als ´Religion´ anbeten kann.

    Adolf Hitler frohlockt noch heute vor Freunde!

    Und Johann von Leers hat wahrlich ein Meisterstück des Satans abgeliefert, als er den Muslimen befahl alle islamischen Schriften zu nazifizieren und zu ändern.

    Vielleicht sollte man den dummen Richtern einmal nachhaltig erklären, daß Mohamadi der Stammvater Europas ist.

    Und Aicha ihn zudem im Alter von 2225 Jahren vergewaltigt hat. – Dies nennt man Evolution !

    Aischa war NACHWEISBAR Europäerin.
    Aber das werden die degenerierten Europäer niemals verstehen können.

  10. Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck eines Seminars gewesen und nicht der, Faktenwissen über den Islam bereitzustellen.
    ++++

    Die Fakten des Islams sprechen aber immer ganz klar für eine Diffamierung Mohammeds!
    Deshalb ist das Urteil nicht nachvollziehbar!

  11. Ja,so wird sogar ein Kinderschänder,Massenmörder,der offen kritisiert wird schon juristisch als Herabwürdigung einer Religion bezeichnet.Ist schon erschreckend zu beobachten,dass wenn es um islamische Themen geht,sofort alle Mittel und juristischen Mundtot-Macher zum Einsatz kommen wenn es um Religionsfreiheit geht.Komisch,dass es aber immer nur so bei dem Islam funktioniert und bei den anderen(siehe Schändung Christlicher Kirchen),keine politischen Konsequenzen hat.

    Es ist ein absolutes Armutszeugnis dieses Landes,so einer menschenfeindlichen Ideologie überall so zu Kreuze zu kriechen nur um den Rassismusvorwurf auszuweichen.Was hier nach und nach installiert wird,hat nichts mehr mit normaler Demokratie zu tun,mehr denn Unterwerfung.

    Ich habe hier nie irgendetwas in diesem Ausmaß von anderen Glaubensrichtungen gelesen oder gehört.Im Gegenteil,selbst wenn man sie sogar beleidigt(sollte nicht sein),so hat das nie ein großen Aufschrei oder sonst was gegeben.Wenn ich mir vorstelle,dass dann noch islamische Verbände ein Verbot durchsetzen wollen,das es allen verbietet Kritik am Islam auszusprechen,dann weiss man mit gesundem Menschenverstand was es damit auf sich hat.Der Islam ist mit Weltanspruch die einzige“Religion?“,die nur am fordern ist.Und die dämlichen Linken,Grünen,Bunten und wie sie alle heissen,fördern unseren Untergang dabei noch schön.

  12. Eine unsägliche Schande ist das. Die Auffassung, daß das Aussprechen von Wahrheit als Diffamierung gilt, wenn sich ein Betroffener davon verletzt fühlt, ist ein Bestandteil des islamischen Rechts, nicht des unseren (ausführliche Darlegung dazu in einem früheren Artikel auf Gates of Vienna über ESW – gerade keine Zeit den Link zu suchen). Warum wendet ein Gericht eines westlichen Landes das Recht eines fremden Systems an? Dies erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.

  13. OT: Eine Region wird bunt und vielfältig. Gerade hier in Pforzheim ist die Hochburg der Salafisten und der Islamsiten in Süddeutschland. Extrem viele Scheinasylanten, Metallstangen schwingende Iraker und noch mehr kulturell bereichernde Türken sind bald in der Region in der absoluten Mehrheit. In spätestens zehn Jahren hat Pforzheim dank uneingeschränkter Zuwanderung einen islamischen Oberbürgermeister.

    Und was bringt diese unglaubliche Buntheit und Vielfältigkeit real? So schreibt die Pforzheimer Zeitung:

    Mehr Schutz vor Einbrechern

    Enzkreis. Erst trifft es die Nachbarn, dann einen guten Bekannten – und am Ende womöglich einen selbst. Die Angst vor Einbrüchen wächst – und damit auch das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Das zeigt nicht nur die Zahl der verkauften Alarmanlagen. Jürgen Kappler von „Alarm Kappler“, einem Sicherheitsdienst in Pforzheim, spricht von einem „enormen Anstieg“ der Verkaufszahlen. „Wenn wir früher 20 Anlagen im Monat verkauft haben, sind es jetzt 60 bis 80 Stück.“

    http://www.pz-news.de/region/muehlacker_artikel,-Mehr-Schutz-vor-Einbrechern-_arid,458000.html

  14. Hier waren wieder ein paar Anhänger dieser tollen „Religion“ am Werk:

    »In dem Dorf Estreba massakrierten sie alle Einwohner und brannten dann deren Häuser nieder. In dem Dorf al-Khratta wurden fast alle 37 Bewohner getötet. Nur zehn Personen gelang die Flucht.

    Insgesamt wurden zwölf alevitische Dörfer durch diese schrecklichen Angriffe zerstört. Es war ein reines Abschlachten. Die Menschen wurden verstümmelt und enthauptet. Es gibt sogar ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Mädchen bei lebendigem Leibe – also noch lebend – mit einer Säge zerstückelt wird. Mehr als 400 Menschen wurden brutal ermordet, und 150 bis 200 weitere Personen als Geiseln genommen. Später wurden einige der Geiseln umgebracht, wobei ihr Tod gefilmt wurde.«

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/michael-snyder/obamas-psychopathische-rebellen-zerstueckeln-kleines-maedchen-bei-lebendigem-leibe.html

  15. …da gegen mich derselbe Prozess läuft, kann ich berichten wie die Gerichte in Deutschland urteilen: Tenor „man darf Mohammed kritisieren, aber nicht so…“ (O-Ton der Richterin in der 1. Instanz).

    Folge ist wie in Österreich… Verurteilung (Berufung nächste Woche).

  16. so ist das halt.
    bei anderen religionen werden klagen wegen herabwürdigen einer religion (kebekus) direkt abgeschmettert von der staatsanwaltschaft.
    das wurde begründet, dass kritik augehalten werden muss.
    beim islam ist alles anders.

  17. #2 Geert akbar,
    genau diese Frage stellt sich mir auch. Der EUGH soll angerufen werden, ausgerechnet!?
    Mir wird hier in Europa bang und bänger. -:(

  18. Nach einem kurzen Blick auf seine vor kurzem erhaltene Rolex verkündete der Richter sein Urteil… 😉

  19. Elisabeth Sabaditsch-Wolff wird nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen!

    Richtig so!

    Seit wann sind Tatsachen erwähnen strafbar?

    Das sind doch Merkmale einer faschistoiden Diktatur, aber doch nicht einer offenen und freien Gesellschaft!

    Wir haben Dank des Islams Zustände wie unter Adolf Hitler! Meinungsfreiheit das war mal!

  20. #11 Bernhard von Clairveaux (12. Dez 2013 13:14)

    Das ist im politkorrekten Eiertanz der Judikative besonders absurd…

  21. ein urteil eines totalitären staates. wenn die absicht, die hinter einer äußerung steht (die übrigens nicht einmal bewiesen wurde), wichtiger ist, als die äußerung selbst, dann ist etwas faul. ekelhafte politjustiz.

  22. #9 Babieca
    #11 Bernhard von Clairveaux
    Vielleich solltet Ihr von politischer Justiz nicht zuviel an Logik fordern?

  23. Faktenwissen über den Islam darf nur positiv sein, das wissen wir. Aufklärung der Öffentlichkeit ist nicht von Interesse, klar!

    Ob der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte für Menschenrechte steht, werden wir sehen (oder stehen dort die Menschenrechte auch schon unter Schariavorbehalt)?

    „Der Islam wird siegen! Der Islam wird in dein Haus kommen, ob du willst oder nicht“ (Pierre Vogel). Vogel, das werden wir noch sehen, Allahu akbar, Kopf ab!

  24. Der geisteskranke M. mit pädophilem Hintergrund richtet fast 1400 Jahre nach seinem Tod (falls er überhaupt lebte) immer noch überall Schäden an. Ein schlechter Witz, dass europäische Gerichte überlieferte historische Fakten als „Herabwürdigung einer Religion“ bewerten. Genauso verständlich wie das Beleidigtsein und Aggressionen mancher Mohammedaner, dem Zitate aus dem Koran vorgelesen werden… Islam ist krank und macht krank…

  25. Mohamadi, unser europäischer __…._geheim__ heiratete das Kind Aischa um einen Anspruch auf den Thron der Gallischen Königshauses zu erhalten.

    Da Mohamadi, neben Jupiter-Zeus, der Berühmteste und Friedlichste der Menschheitsgeschichte in seiner Eigenschaft als ´Erster Mensch´ war, so war es für die damalige Weltbevölkerung eine Ehre ihm den Thron anzubieten.

    Daher sind alle Islamischen Schriften ein Lügen-Märchen aus 1000 und 1-ner Nacht.
    Auch aus ´Rache´ der Mönche, da Mohamadi sich im Jahre 8 aufgrund des Vorfalls in Muta, explizit von allen BArabaren und den Ptolomaiern losgesagt hat. Daraufhin klaute ibn Amir als Schreiber Mohamadis in dessen Haus auf dem Zion im Jahre 8 zwei Thora-Rollen und flüchtete damit nach Damaskus.
    Daraus entstand später der Märchen-Koran der frustrierten Mönche.

  26. Political Correctness: Perverse Kritik am Christentum ist „Kunst“

    Aufgeklärte Kritik am Islam ist „Rassismus“ und „Islamhass“

    Halt rotgrüne Affen-Logik und Irren-Ideologie!

    Das müssen wir aushalten! 😉

  27. In dem Spiegel heißt es im Letzten Abschnitt:

    Knobloch hatte am Rande von Seehofers Israel-Reise 2012 mit KZ-Überlebenden gesprochen, die den Veröffentlichungsplan scharf kritisierten.

    Jetzt wäre interessant zu wissen, wer von den befragten das Buch überhaupt kennen. Auch wieder so eine Sache. Es wird von etwas geredet, was man eigentlich nicht wirklich kennt.

  28. Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck eines Seminars gewesen und nicht der, Faktenwissen über den Islam bereitzustellen.

    Kann das Gericht das irgendwie belegen? Wohl ehr so ein Gefühl. Ich fühle auch, dass ich bei 95% der GEZ-Nachrichten mit einem gewissen ‚Spin‘ informiert werde. Und welchen primären Zweck haben diese „Medien“?

  29. Ein Schauprozeß ala Stalin. Es gibt nur einen Unterschied: NOCH gibt es keinen Gulag, aber man arbeitet dran.

  30. Das heisst, dass Österreich jetzt zur No-Go-Area für Andres „Piss Christ“-Serrano geworden ist?

    http://www.zeit.de/kultur/kunst/2012-09/andres-serrano-ausstellung-new-york

    Genaugenommen müsste der österreichische Volksgerichtshof nun auch sämtliche Hadith-Sammlungen auf den Index setzen und die Verlage gerichtlich belangen.
    In diesen Schriften wird Mohammel nämlich auch als Kinderschänder, Brandstifter, Massenmörder, Vergewaltiger und Kamel*icker dargestellt.

  31. Ich habe mir mittlerweile angewöhnt, bei Islamlobhuldigungen möglichst nur Koranverse zu zitieren und ansonsten den Islam über den Klee loben (Islam – die friedlichste Religion aller Zeiten).

    Sollte irgendwann das Zitieren von Koranversen verboten werden, ist Schritt 1 erreicht. Der erste Schritt zum Koranverbot.

  32. L E S E B E F E H L:

    Norbert G. Pressburg
    >Good Bye Mohammed
    Das neue Bild des Islam<

    Archäologie und neueste
    Quellenforschung widerlegen wesentliche Punkte
    der islamischen Religion: Es war ganz anders

    Vielleicht hat der Herr Richter
    dieses Buch gelesen???
    (Jemand, der nie gelebt hat,
    kann auch kein Kinderschänder sein!!!)

  33. @#18 meritaton (12. Dez 2013 13:22)

    Mir wird hier in Europa bang und bänger.

    Europa befindet sich seit 1965 im Vierten Weltkrieg des Nazi-Faschismus mit der stärkeren(gemäß Hitler) Herrenrasse.
    (Der Nullte Weltkrieg war die ´BArabarische Expansion´.)

    SUB-migration, Unterjochung, Machtergreifung in Medien und Politik, Schächtung der nicht Arabisch Sprechenden und der Rest wird versklavt. Der Kleinasiatische Volksstamm ist nur Erfüllungsgehilfe wie damals Japan bis die ´richtigen´ Herren aus Barabarien kommen.

    Europa bekommt nur das, was es sich mit Dummheit redlich verdient hat!

  34. Vielleicht muss man sich auch nur anders ausdrücken, etwa: „Laut den Quellen xy sowieso hat der Prophet Mohammed (der grösste Führer aller Moslems?) Sex mit Minderjährigen gehabt.“

  35. Vom „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ ist ja erst recht keine Rechtsprechung zu erwarten, es handelt sich um eine linksgedrehte Versammlung moslemtreuer Juristen.

  36. #23 meritaton (12. Dez 2013 13:27)

    Vielleicht solltet Ihr von politischer Justiz nicht zuviel an Logik fordern?

    *Bitterlach* Stimmt. Aber PI ist eines der verbliebenen Medien, auf denen man darüber als Demokrat frei Schnauze berichten kann…

  37. …wobei sie sich auf den Umstand bezog, dass dessen dritte Frau der islamischen Überlieferungen zufolge bei der Eheschließung sechs und beim Vollzug der Ehe neun Jahre alt gewesen sein sollBei dieser Aussage leuchte doch „deutlich ein Wertungsexzess“ hervor, betonte OLG-Senatsvorsitzender Leo Levnaic-Iwanski in der Urteilsbegründung. Würde man „isoliert“ erklären, dass Mohammed „Sex mit einem Kind hatte“ würde das wohl nicht unter Strafe gestellt. Aber die von Sabaditsch-Wolff vorgenommene „Verbrämung der Aussage“, komme einer Verspottung gleich und sei daher zu verurteilen..

    Ist ein zivilisierter, weltlich regierter Staats würdig, einen Strafparagraphen wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ zu haben. Religionen sind Märchen. Die Autoren der Bibel waren Märchenerzähler, und M. war auch einer.

  38. #39 Felix Austria (12. Dez 2013 14:01)

    Ein Wertungsexzess

    Ei schmiet mi intu sie Ecke änd camm never wieder rut!

    Gib doch keinen Schwachfug, der sich nicht in Holzdeutsch gießen läßt.

  39. Es ist bestens bekannt, dass sich in Oesterreich ein total links geteerter und gefederter Justizapparat etabliert hat. Kein Wunder, wenn man zur Kenntnis nehmen muss, durch wen die Richter in Oesterreich bestimmt werden. Wessen Brot ich fress, dessen Lied ich sing.

  40. Eine Person (Mohammed-Kameltreiber), die in Wirklichkeit vermutlich gar nicht existiert hat, kann man normalerweise gar nicht diffamieren. Aber was ist schon normal, wenn es um die Islamisierung geht. Und sollte der Kameltreiber, Räuber und Warlord doch existiert haben, dann ist er bereits seit 1381 Jahren tot. Und einen Toten kann man nicht diffamieren, es sei denn es handelt sich um einen Kameltreiber.

    Der Anwalt von Frau Sabaditsch-Wolff sollte sich auf Artikel 19 berufen:

    Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
    Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

    Artikel 19

    Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

    http://www.un.org/depts/german/grunddok/ar217a3.html

    Allerdings schert sich die islamophile und selbstherrliche Willkürjustiz bekanntlich einen feuchten Dreck um die Menschenrechte.

  41. „Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck…“
    Die Meinung des Gerichtes ist völlig irrelevant. Ein Gericht muss nach Faktenlage, nicht nach subjektiver „Meinung“ Urteile fassen.

  42. Eine der systemimmanenten Gesetzmäßigkeiten von Diktaturen ist das verhindern von Informationen und die gewollte Desinformation gemäß der eigenen politischen Doktrin.

    Jeder weiß heute das die automatischen Maschinenwaffen des „antiimperialistischen Schutzwalls“ nach innen Zeigten, jeder weiß, das in Ausschwitz „Arbeit“ nicht „frei machte“.

    Es ist wieder an der Zeit auf die Zwischentöne der offiziellen Doktrin zu lauschen, zu bedenken was man sagt, und auch zu bedenken was man denkt! Ein weiterer Beweiß für das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit – schön das ich noch „London“ lesen kann… 😉

    PI – Der Feindsender der gutmenschlichen Sozialisten!

    semper PI!

  43. Leider musste in Österreich der Islam als Religion anerkannt werden.
    Was an der Aussage für eine „Religion“ herabwürdigend ist, deren Lehrmeinung eine einzige Herabwürdigung anders- und ungläubiger Menschen sowie deren moralisch sittlichen Grundsätzen ist, das könnte der Richter erklären – er wird es nicht machen, da er nicht in der Beweislastpflicht steht, dass der politisch-religiöse Islam, eine Glaubensideologie ist, die unmündige Kinder und Jugendliche missbraucht, schon allein aus der Gegebenheit heraus, dass hier ein Prophet und dessen Ehe mit einer Minderjährigen nach wie vor im 21.Jahrhundert als Vorbild Gültigkeit haben muss.

  44. Ist es auch nicht wahr, dass Christen die meißt verfolgten Gläubigen durch den Islam in der heutigen Zeit sind.

    Durch Ausspruch der Wahrheit macht man sich also strafbar!

    Ist es auch nicht wahr, dass durch den Islam auf der ganzen Welt, gemordet, geschändet und unterdrückt wird, mit dem Hinweis, dass man im Namen Allahs handelt und dieses auch im Koran als Anleitung hinterlegt ist.

    Ist es auch nicht wahr, dass in Europa durch die so friedliche Ideologie Islam, mittlerweile Kirchen brennen und Christliche Reliquien und Kreuze und Statuen bewußt zerstört und verstümmelt werden.

    Diese beschriebenen Tasachen sind keine Diffamierung sondern Fakten. Fakten wird man doch wohl benennen dürfen und müssen und dienen zur Aufklärung.

    Für die so handelnden Personen ist die Wahrheit sehr schmerzvoll aber für die Menschen die solch einen Horror ertragen müssen und das Wissen, dass Politik, Justiz und Medien dieses noch unterstützen, unfassbar, dass man solch abartige und krimminellen Handlungen noch mit dem vorhanden Gesetz untestützt.

    Es ist unglaublich und unfassbar!

    Da kann man nur hoffen, dass nicht in all zu langer Zeit, diese Menschen, die solch ein Verhalten auch noch gutheißen, zur Verantwortung gezogen werden.

  45. Wie Richter arbeiten, wenn ihnen ein Thema zu komplex, zeigt doch auch der Fall Redtube.

    Sowohl der Islam, als auch das Internet, scheint vielen Richtern einfach über den Kopf zu wachsen, fällen Urteile, die z.T. aus Unwissenheit resultieren.
    Die Suppe auslöffeln können die Geschädigten:

    Möglicher Irrtum im Streit um Porno-Portal

    ….Wenn Redtube seine Nutzer nicht getäuscht hat, beispielsweise über die versteckte Implementierung einer Verteil-Funktion in die Abspiel-Software, dann hätte das Landgericht Köln auf Basis der bekannten Fakten niemals die Telekom zur Weitergabe der Adressen auffordern dürfen.

    http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article122752533/Moeglicher-Irrtum-im-Streit-um-Porno-Portal.html

    …wie nennt man sowas ? Inkompetent? Selbstherrlich?

  46. OT

    Neues vom Ork im Auenland… 😉

    Er zündelt gern mit Hass-Tiraden gegen Frauen, Politiker und Minderheiten?…

    Dass Mohammeds Anus Youssef Ferchichi auch gegen „blonde Opfer“ hetzt, verschweigt die „BILD“ politisch korrekt.
    Wohl, um nicht gegen die Richtlinie 12.1 im sogenannten „Pressekodex“ zu verstossen…

    JETZT HATTE BUSHIDO (35) SELBST FEUER UNTERM DACH!

    In der Villa des Skandal-Rappers in Kleinmachnow (Brandenburg) hat es in der Nacht zu Mittwoch gebrannt. Der Dachstuhl wurde komplett zerstört. Großeinsatz!

    Die Ermittler der Polizei gehen von Brandstiftung aus!

    http://www.bild.de/unterhaltung/leute/bushido/wer-wollte-bushidos-villa-abfackeln-33812750.bild.html

  47. Auf sie hat es nun auch der Erstatter der Strafanzeige abgesehen. Er wirft ihr vor, „das Andenken an die Trümmerfrauen zu verunglimpfen und sie in ihrer jeweiligen Persönlichkeit herabzusetzen.“ Damit habe sie Paragraf 189 des Strafgesetzbuches verletzt, nach dem die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden kann.

    #42 WutImBauch (12. Dez 2013 14:19)
    Selbst das kann die besch…… Münchner Abendzeitung nicht neutral berichten ohne den Kläger zu dis­kre­di­tie­ren.
    Ansonsten sehr erfreuliche Nachricht!

    Hinter der Strafanzeige steht ein Immobilienmakler aus Miesbach, Maurice I. Der mag offenbar den großen Auftritt: Auf seiner Webseite heißt es, er sei „der Bismarck unter den Maklern“, weil er sich in seinen „Unternehmensgrundsätzen stets an dem Leitbild des deutschen Reichskanzlers Otto von Bismarck“ orientiere. Außerdem hat er ein Buch geschrieben und lässt sich in der Werbung dafür als „Starmakler, Hobbychirurg und Lebensphilosoph“ bezeichnen.
    Ob seine Anzeige Aussicht auf Erfolg hat, ist unklar. Die Staatsanwaltschaft München hat sich dazu bisher nicht geäußert.

  48. Daher sei das Seminar kein bedeutender Beitrag zur Diskussion gewesen, der für die Öffentlichkeit von Interesse wäre

    Dieser Volks-Gerichtshof kennt also noch nicht einmal die Bedeutung der Meinungsfreiheit, oder tut so, alsob er sie nicht kennt.

    Meinungsfreiheit bedeutet gerade, der Staat darf sich nicht anmaßen, ein Urteil darüber zu fällen, ob etwas „ein bedeutender Beitrag zur Diskussion“ oder „für die Öffentlichkeit von Interesse“ ist.

    Der Staat hat sich aus der Meinungsbildung des Volkes herauszuhalten.

  49. #62 nicht die mama (12. Dez 2013 14:46)

    Moin! 😀

    Anus Monchichi erntet, was er gesät hat: Kein Mensch hat mit dem aggressiv-weinerlichern Aggro-Ekelmohammedaner, gemütlich geborgen in islamischer Clankriminalität, auch nur die Bohne Mitleid.

    Übrigens ist Anus ein typisch islamisches Bio-Wunder; ein doppelter humanoider Darmausgang: Einer oben für Worte, einer unten für verdaute Worte.

  50. Brutaler geht es nicht: Am helllichten Tag rissen zwei noch flüchtige Räuber am Dienstagvormittag eine 67-Jährige in Wien-Floridsdorf zu Boden, traten mit den Füßen auf sie ein und flüchteten mit den Einkaufstaschen samt 1.500 Euro Bargeld. Das Duo hatte Gerda H. vorher verfolgt, ihr aufgelauert, als sie Geld bei der Bank behob, und schlug zu, nachdem sie beim Bäcker zwei Semmeln gekauft hatte. Die Frau blieb nach der Attacke blutüberströmt am Gehsteig liegen, alle Vorderzähne wurden ihr ausgeschlagen. Sie liegt im Spital.
    Eine Alarmfahndung der Polizei verlief negativ, jetzt werden die Bilder aller Überwachungskameras in der Nähe ausgewertet.

    http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Wien-Brutales-Raeuber-Duo-schlug-Oma-Zaehne-aus/124576869

  51. #26 Geert akbar (12. Dez 2013 13:26)

    Der Penner hätte gleich selber abbrennen können und seine Chaker Familie gleich mit….

  52. Jemand, der mit 9-jährigen Mädchen pimpert, ist ein Kinderschänder, ob einem das nun gefällt oder nicht.

  53. OT

    Ein gutes Beispiel, wie unsere Kinder politisch mißbraucht werden, von Lehrern und GEW.

    Da wundert es niemanden, warum sich insbesondere in linken Gruppen, Antifa und sonstigen Weltverbesserer- Vereinigungen, hauptsächlich Jugendliche und junge Erwachsene befinden.

    Einfach zum kotzen, Kinder für die eigene Weltanschauung zu instrumentalisieren:

    3500 Schüler gehen für die Flüchtlinge auf die Straße

    Streiken für die Flüchtlinge: Mehrere tausend Schüler haben am Donnerstagvormittag für ein Bleiberecht der sogenannten „Lampedusa-Gruppe“ demonstriert. Der Schulstreik wurde nicht von der Schulbehörde unterstützt.

    http://www.mopo.de/politik/lampedusa-streik-3500-schueler-gehen-fuer-die-fluechtlinge-auf-die-strasse,5067150,25602032.html

  54. #67 Amanda Dorothea (12. Dez 2013 15:05)

    X-beliebiger, verschlagen grinsender Moslem-Arm ins Mikro: „Wir ehren die Alten und die Familie. Alle Religionen sind gleich. Gewalt ist unislamisch.“

  55. #70 deruyter (12. Dez 2013 15:14)

    Guck dir das an: minderjährige naive Milchgesichter (eindrucksvoll großgewachsen, aber null Hirn), von GEW, KPD, LINKE gnadenlos vor den Karren gespannt. Mopo und Abendblatt hatten darüber schon vorher berichtet. Die linke Dumont-Mopo hatte im Gegensatz zum „konservativen“ Funke-Abendblatt, das grundsätzlich keine Kommentare zuläßt, mal ab und zu offene Schleusen.

  56. #70 deruyter

    Die Schüler werden von linken Lehrern instrumentalisiert!

    das ist Missbrauch der Schüler durtch die linke Lehrerschaft für politische Zwecke! Es ist unglaublich was in der BRD alles möglich ist, es ist schlimmer als in der DDR!

  57. #72 Babieca

    minderjährige naive Milchgesichter „Schülerinitiative“ 🙂

    Von wegen! Das sind von linken Erwachsenen aufgehetzte Kinder würde ich eher sagen. Das Schulamt sollte den Lehrern kündigen, denn die missbrauchen ihr Lehramt für politische Zwecke! Wie gesagt, es ist wie in der DDR, wo das Kollektiv auch zwangsweise zur Demo gehen wurde.

  58. „Wer trotzdem fehlt, wird ins Klassenbuch eingetragen und braucht eine Entschuldigung der Eltern“, sagte der Sprecher der Schulbehörde Peter Albrecht. „Schule und Lehrer sind politisch neutral.“ HAHAHA -sowas von dreist.

    „Nazi-Familien“ werden dann gleich mal vorgemerkt . Die erhalten dann Besuch vom Jugendamt , wegen gefaehrlichen Gedankengutes.

    Man schaue einmal in die Gesichter dieser Kinder. Die schauen teilnahm-und lustlos. Ja , das ist wie eine Zwangsveranstaltung in der DDR.

  59. ESW hätte sagen müssen: „Als früher Vorreiter (hüstel) der Sexuellen Befreiung, die den Westen verspätet erst in den 70er Jahren des 20.Jahrhunderts reicher und glücklicher machte, fickte Mohamed ein kleines Mädchen und befreite auch die Sexualität etlicher kleiner Jungen.

    Lange vor Kinsey erfasste der Islam, dass auch Säuglinge schon ein Recht auf Sex mit Erwachsenen haben und bewahrte dieses Wissen in Tradition, Lehre und Praxis.Damit beweist der Islam seine Fähigkeit den Westen zu belehren, zu verändern und besser zu machen.

    Mohamed, der auch gern Frauenkleider trug, muss als personifizierte Moderne zum Vorbild nicht nur der Kinder europäischer Altbevölkerungen werden, sondern als Teil unserer Identität (die Sünde lauert überall, lol) angenommen, respektiert und begrüßt werden.“

  60. #74 BePe

    Von wegen! Das sind von linken Erwachsenen aufgehetzte Kinder würde ich eher sagen. Das Schulamt sollte den Lehrern kündigen, denn die missbrauchen ihr Lehramt für politische Zwecke!

    Das Schulamt wird nichts tun, denn das alles ist von höchster Stelle gewollt.

    Wir als Eltern müssen selbst aktiv werden!

  61. was sind das aber auch für Zeiten, in denen ein psychopathischer Kinderficker und Massenmörder herabgewürdigt werden. Was sind die Absonderungen eines solchen Gerichts generell wert?? Können die alle nicht lesen?? sind die kollektiv verrückt geworden??? ist der Rinderwahnsinn doch übergesprungen??

  62. Im Namen der Umma,
    des Propheten (Heil sei Mohammed)
    und Allah, dem gnädigen und allbarmherzigen!

    Shariakonform muß jegliche Kritik am Islam oder Mohammed mit der
    Steinigung bestraft werden.
    Offensichtlich haben sich die Richter über den Islam informiert
    und kultursensibel ein Urteil gesprochen.

    Deswegen wird Allah barmherzig sein mit den Richtern !
    Wenn die Richter so weiter machen, haben sie vielleicht sogar noch Anrechte auf Flatrate bei ein paar Jungfrauen im Paradies !
    Also, es lohnt sich! Weiter so!

  63. Zu: #2 Lawrence von Arabien (12. Dez 2013 13:02) Ich stimme Ihnen zu, und mehr noch zu der bei der „Angeklagten“ richterlich beanstandeten Aussage: auch heut noch „heiraten“ Saudis kleine Mädchen, kürzlich hat einer in der (im Jemen verbrachten) „Hochzeitnacht“ das Kind beim „Vollzug“ getötet (Gebärmutterriss).

  64. OK, hau ich noch einen letzten „OT“ raus, es sei denn ich finde noch etwas aufregendes -)

    Wie wir bereits durch die „Muslim controlled areas“ in London wissen, ist uns Großbritanien immer einen Schritt voraus.

    Als nächstes dürften wir uns dann mit der Geschlechtertrennung in Universitäten auseinandersetzten, denn genau das fordern jetzt Muslime in GB:

    Leider alles nur auf englisch, aber besonders das Video, sehenswert :

    UK Muslim society wants forced sex segregation in UK universities

    http://assimilation1secularism.wordpress.com/2013/12/12/uk-muslim-society-wants-forced-sex-segregation-in-uk-universities/

  65. Übrigens, wir müssen Fr. Elisabeth Sabaditsch-Wolff doppelt danken, wenn sie es auf sich nimmt vor den EUGH-MR zu ziehen, das wird eine persönliche Belastung für sie für das Recht, entgegen „untergeordneten Gerichten“ die Wahrheit aussprechen zu dürfen. Auch wenn ich beim EUGH-MR auch nicht optimistisch bin, dass es für die Wahrheit steht, werde ich es mit Interesse verfolgen.

  66. Ach wenn er doch nur unsterblich wäre,
    es gäbe weniger Kopien dieses Herren.

    @ #12 Rettirzuerk Wesener (12. Dez 2013 13:15)
    „Adolf Hitler frohlockt noch heute vor Freunde!“

    Für seine Unsterblichkeit sorgen die Qualitätsmedien 🙂 .

  67. Jetzt erst recht! Mohammel war ein perverser, psychopathischer ***** und Raubmoerder.
    Es wird Zeit, das solche „Richter“ wieder mehr Respekt vor dem Volk, in dessen Namen sie urteilen bekommen, als dass sie Schiss vor den ***** haben.

  68. Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat, das war einmal. Wenn Gerichtsplätze wie bei einer billigen Lotterie ausgelost werden, wenn eine Zwei-Klassen-Jusitz etabliert worden ist, wo es wichtig ist ob das Opfer oder der Täter einen Migrationshinergrund hat, wenn Kuschelurteile für Migranten und härteste Strafen für Einheimischen verhängt werden, dann hat sich unsere Rechtsstaat zwischenzeitlich entgültig verabschiedet

  69. Die Probleme unseres Rechtssystem sind die richterliche Freiheit und die zeitgeistigen Auslegungsparagraphen!

    Irgendein anderer Richter, hätte auch mit guter Begründung und absoluter gesetzestreue ohne sich irgendwie zu verbiegen auf das gegenteilige Urteil kommen können!

    Gerade und besonders gefährlich bei Gummiparagraphen wie Volksverhetzung, Diskriminierung, Leugnungsverbot oder Verunglimpfung einer Religion. Da bestimmt ein gewisser politischer Zeitgeist und Richter haben die (formelle) Freiheit ohne Gesetzesbruch so oder so zu urteilen… Urteilen aber meist nie so, sondern immer nur so, wie der aktuelle geringste Widerstand und eigenwirtschaftlich am förderlichsten und Seilschaften vorgebend … Das hat aber dann nichts mehr mit klarem „Recht“ zu tun, sondern mit eiskalter rechtsferner kalkulierter „Politik“!

    Ein großer Fehler grundsätzlich!

  70. soviel zu unserer Meinungsfreiheit. Widerlich wie man vor den Islam kuscht.

    Diese linken Trottel wollen einerseits einen „Euroislam“ und andererseits darf man den Propheten nicht kritisieren (mal ehrlich wer 9 jährige heiratet ist nach heutigen Standards pädophil, dann können die Moslems noch so „butthurt“ sein)

  71. Der Europäische Gerichsthof wird die A….kriecherei der österreichischen Gerichtsbarkeit noch übertreffen.
    Es ist trotzdem toll, dass die Frau diese Kampagne zu lange durchhält.
    Waren Richter denn je dem Recht verpflichtet oder nicht eher der herrschenden Nomenklatura?
    Freisler war ja nicht der einzige damals! Ohne gewissenlose und korrupte Richter hätte es keinen Nazi-Terror gegeben.

  72. Die ideologisch abhängige System-Justiz trägt Sorge dafür, daß es kein Recht mehr gibt. Die Justiz zwingt, wie schon vor 70 Jahren, den Bürgern ihre Weltanschauung auf.

  73. Auch wenn dieser Artikel sich mit ignoranten österreichischen Richter beschäftigt, hier wieder einmal der Hinweis auf die Zusammenstellung der relevanten koranischen Verse, die verglichen werden mit:

    1. dem bundesdeutschen Grundgesetz
    2. dem bundesdeutschen Strafgesetzbuch
    3. dem bundesdeutschen Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte
    4. der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948,
    5. der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EuMRK 1950)
    6. der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-GrundR 2000).

    http://www.paxeuropa.de/wp-content/uploads/2013/07/bpe-bedrohte-freiheit.pdf

    Vielleicht ist es ja auch eine gute Idee für den einen oder anderen Verfassungsschützer, der/die hier bei pi mitlesen, die 3 Eur auszugeben zu beantragen, die zum Bezug dieser Broschüre unter ISBN 978-3-9812099-0-7 aufgewendet werden müsste, falls man sich für diese schwierige Arbeit nicht mit der gratis pdf Version zufrieden geben mag, sondern handfestes Originalpapier auf dem Schreibtisch liegen haben möchte.
    Vielleicht könnte diese Zusammenstellung über die verfassungswidrigen und verpflichtend gültigen Koranbestandteile bei unseren Grundgesetzschützern sogar auslösen, die Verbreiter und Anhänger dieser verfassungswidrigen Schrift (Koran und Hadithe, daraus abgeleitete Scharia), welche zu Tötungen aller an irgendwas anderes Glaubenden befehlen und ersatzweise zu Gewalt, Diskriminierung, Herabsetzung ganzer Bevölkerungsanteile (und zudem Gastgeber) und Pädophilieverherrlichung aufrufen, genauso zu behandeln wie die Verbreiter anderer verfassungswidriger Schriften. Und dann dafür zu sorgen, dass diese Verfassungsverletzer aus dem Geltungsbereich des Grundgesetztes entfernt werden.

    Übrigens, damit nicht die Schubladen falsch bestückt werden: ich habe nichts mit den Autoren zu tun und habe auch keinen materiellen Gewinn aus der Publikation. Bezüglich Erkenntnisgewinn war es allerdings anders, daher werbe ich auch immer wieder für die kenntniserweiternde Verbreitung, der Bürgerbewegung Pax Europa, die ich für Beginner im Thema Islam gern als Faktencheck um die Hinweise auf die Fachbegriffe Taqiya, Abrogation und Apostatie und Mohammeds gewalt- und betrugsorientierte Lebensgeschichte erweitere, die schon bei http://www.wikipedia.de , bei http://www.wikiislam.net oder z.B. http://www.derprophet.info , http://www.deusvult.info oder http://www.islaminstitut.de gut mit Quellenangaben unterfüttert sind. Sie lassen sich durch skeptische Menschen auch ohne lebenslang nötiges, mit ablenkendem Stückwerk gespicktes Studium, nachlesen und bringen instantan erhebliche -nahezu unfaire- Vorteile im Umgang mit den Korananhängern.

  74. #91 WahrerSozialDemokrat

    Gerade und besonders gefährlich bei Gummiparagraphen wie Volksverhetzung, Diskriminierung, Leugnungsverbot oder Verunglimpfung einer Religion. Da bestimmt ein gewisser politischer Zeitgeist und Richter haben die (formelle) Freiheit ohne Gesetzesbruch so oder so zu urteilen… Urteilen aber meist nie so, sondern immer nur so, wie der aktuelle geringste Widerstand und eigenwirtschaftlich am förderlichsten und Seilschaften vorgebend … Das hat aber dann nichts mehr mit klarem “Recht” zu tun, sondern mit eiskalter rechtsferner kalkulierter “Politik”!

    Sag ich auch immer: Meinungsdelikte darf es nicht geben, auch wenn sie „gut gemeint“ sind.
    Sie können immer verbogen werden, und schon sind wir in der Diktatur.

    Hier liegt ein schweres Defizit in unserem Bildungswesen: Eigentlich sollte es die Gründe, u.a. auch den ebengenannten, vermitteln, warum Meinungsfreiheit eine zwingende Notwendigkeit ist. Stattdessen sitzen heute grüne Gutmenschen in den Schulen und erzählen unseren Kindern, daß die Meinungsfreiheit „Grenzen haben müsse“.

    Die linksgrünen Gutmenschen in den Schulen sind das Problem, und die Erklärung für den Linksruck quer durch alle Parteien. Sie müssen raus!

  75. Dann will ich auch nichtmehr den Zusammenhang von Hitler und Genozid erwähnt wissen, denn das dient doch nur der Herabwürdigung des Führers.

    Linke Logik ist so dümmlich wie durchschaubar.

  76. „Herabwürdigung einer rechtlich anerkannten Religion“

    Ist Religion also nichts anderes als gesellschaftlich geduldete Irrationalität?

    Und ähnliche Phänomene ohne gesellschaftliche Anerkennung sind dann ein Fall für den Psychiater?

    Es ist so unglaublich. Die Linksmenschen machen jetzt sogar die Aufklärung kaputt. Kant, Leibniz, Decartes, … uvm drehen sich gerade im Grabe herum. Das ist sowas von unglaublich, was da gerade passiert, und das zu einer Zeit, wo wir plötzlich die technischen Möglichkeiten haben, die Forderungen der Aufklärung so konsequent umzusetzen, wie nie zuvor. Aber das letzte Wort ist da noch nicht gesprochen.

  77. Die Justiz hat in Deutschland schon immer gemeinsame Sache mit den jeweiligen Machthabern gemacht. Von Unabhängigkeit – wie im Grundgesetz festgeschrieben – kann da keine Rede sein. Deshalb ist die Judikative schon lange nicht mehr die dritte, kontrollierende, Macht im Staat.

    Besonders deutlich haben Justiz und Regierung während der Nazi-Zeit zusammengearbeitet, sie waren auf dem rechten Auge blind. Während der kommunistischen SED-Diktatur in der DDR war es ebenso. Nur, dass die Justiz auf dem linken Auge blind war. Und nun, in unserer nur auf dem Papier stehenden Demokratie hält es die Justiz mit den jeweiligen Mächtigen im Amt – ist also auf beiden Augen blind. Wie sonst können die ehemaligen(?) SED-Funktionsträger (wie Pau, Gysi und Konsorten) heute unangetastet in einem demokratischen Parlament sitzen und weiter ihre Kreise ziehen sowie ständig in Talk-Shows ihre linken Ideen verbreiten? Man denke auch an die unerträgliche (noch immer) amtierende Schnarrenberg-Leuthäuser, und vor ihr die linke SPD-Frau Zypries, und davor der linke FDP-Mann Baum. Wann machen wir endlich von unserem Widerstandsrecht (Art. 20 GG) Gebrauch – so wie es jetzt in der Ukraine geschieht?

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