Massakar an den ArmeniernDie meisten Türken leugnen den Genozid an den Armeniern, das macht der Staat sogar ganz offiziell. In der Regel bleiben sie dafür ungestraft, doch in der Schweiz wurden jetzt drei Türken deswegen verurteilt.

Genozidleugnung ist im Schweizer Recht (auch wenn es sich um den Völkermord an den Armeniern handelt) ein Strafbestand als Verletzung des Anti-Rassismusgesetzes und so war die Klage des Vorsitzeden der Armenischen Union in der Schweiz, Sargis Shahinyan, erfolgreich.

Die drei Täter wurden zu 30.000 Schweizer Franken Strafe und 150 Tagen Gefängnis verurteilt. Das Schweizer Bundesgericht hat den Einspruch gegen das Urteil bereits abgewiesen. Jetzt wollen die drei Türken beim Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg ihr „Recht“ einklagen, den Völkermord an den Armeniern leugnen zu dürfen. Wie wir „Europa“ kennen, haben sie da echte Chancen…

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54 KOMMENTARE

  1. OT

    +++ Mein zweiter EIGENER Blog-Eintrag 🙂 *stolzbin* +++

    Ein Witz, der wahrscheinlich keiner ist

    Eine von den Qualitätsmedien groß inszinierte Aufregung um einen von Udo Reiter, der Intendant des Mitteldeutschen Runfunks (mdr), geschriebenen Witz auf der social-network-Seite „Twitter“ geistert in den letzten Tagen in unserer Medienlandschaft rum.

    In Anspielung auf die Rede von Bundespräsident Christian Wulff, der in seiner Rede zum Einheitstag betont hatte, dass auch der Islam zu Deutschland gehöre, schrieb Udo Reiter am morgen des 4. oktober 2010 auf den Seiten von twitter wörtlich:

    „Einheitstag 2030: Bundespräsident Mohammed Mustafa ruft die Muslime auf, die Rechte der Deutschen Minderheit zu wahren.“

    Genau eine 3/4 Stunde später, um 9:13 Uhr ist es wohl einigen Gutmenschen unserer Republik in dieser kurzen Zeit gelungen, Herrn Reiter deswegen so scharf zu kritisieren und ihn in die Bredouille brachte, dass er sich für seinen Witz mit folgenden den Worten entschuldigt hatte:

    „Der Tweet war vor einiger Zeit ein gezeichneter Witz in einer deutschen Zeitung. War natürlich als Joke gemeint. Sorry.“

    Für unsere linke, gutmenschliche Qualitätspresse ist dieser Vorfall natürlich Grund genung sich selbst einzuschalten um auf Udo Reiter nachzutreten und seinen Witz als „geschmacklos“ und „peinlich“ zu bewerten.

    Doch, wie „peinlich“ und „geschmacklos“ ist ein Witz, der wahrscheinlich keiner ist?
    Möchten uns die Medien suggerieren, dass es eine wachsende Interessenvertretung seitens der Muslime in unserer deutschen Politik gar nicht gibt? Möchten Sie uns weißmachen, dass der Islam sich nicht in der BRD ausbreitet?
    Die WELT schrieb selbst noch vor gut einem Jahr:

    Nach einer Umfrage im Auftrag des Innenministeriums leben bis zu 4,3 Millionen Muslime in der Bundesrepublik. Bisher ging man von maximal 3,5 Millionen aus.

    Wie wird das erst in den nächsten Jahrzehnten in Deutschland aussehen?

    Besorgniserregende Grüße,
    Thomas Lachetta

    Quelle:
    http://thomaslachetta.wordpress.com/2010/10/06/ein-witz-der-wahrscheinlich-keiner-ist/

    schaut mal rein, wenn ihr wollt 🙂

  2. Jetzt wollen die drei Türken beim Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg ihr “Recht” einklagen, den Völkermord an den Armeniern leugnen zu dürfen. Wie wir “Europa” kennen, haben sie da echte Chancen…

    ja dann greift ja auch die Meinungsfreiheit und das ist inn Europa ein hohes Gut.

  3. Leider Artikel zu http://www.pi-news.net/2010/10/das-verdeckte-reizobjekt/ schon zu! Da hät es hingepasst!

    Ich wollt mal wieder Dichten!?

    Anne, Anne, Deutschland fein!
    Sei still! Ist nicht dein!

    Anne, Anne, Deutschland gut!
    Sei still! Hab Türkisch Mut!

    Anne, Anne, will frei hier leben!
    Sei still! Allah dir nicht geben!

    Anne, Anne, will Deutsche sein!
    Sei still, Bald türkisch Heirat fein!

    Anne, Anne, warum soll leben wie du!
    Sei still! Mein Leid fühl auch du!

  4. Da haben die Angeklagten vollkommen Recht.
    Denn, als Europa 8 Millionen Türken zu Fuss über die Alpen nach Hause zurückführen wollte, sind ja auch fast alle gestoben.
    Dafür kann man ja nix.
    Und wehe jemand streitet diese „Tatsache“ ab.

  5. … man sollte doch mal Fatima Roth fragen ob dies Ihrer Meinung nach auch in Deutschland als Straftatbestand in unsere Gesetzgebung aufgenommen werden sollte! Auf eine Antwort wird wahrscheinlich vergebens gewartet!

  6. Bedauerlich – aber solche Urteile sind UNRECHT!

    Das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt auch für solche Dinge. Es ist nicht die Aufgabe von Staaten die Wahrheit festzulegen.

    Leider haben wir solche Dinge in Deutschland ja auch. Dadurch wird es allerdings nicht besser.

  7. Dann bin ich auf Seite der Türken, dass es ihr Recht ist, den Volkermord an den Armeniern zu leugnen. Nennt sich Meinungsfreiheit.

    @1 Thomas Lachetta
    Unter Bundespräsident Mohammed Mustafa heisst es nur nicht mehr Einheitstag, sondern Tag der offenen Moschee. Ansonsten stimmt die Story von Udo Reiter. Dem Witz fehlt die Pointe.

  8. darf ich sagen, die DDR war ein unrechtsstaat?
    darf ich sagen, hitler wurde vom deutschen volk gewählt, er hatte sich nicht an die macht geputscht?

    würde man schweigen, würde niemand darüber nachdenken.

  9. Ali Mercan and two others were found guilty of violating the Swiss Law on Preventing Racism and are obliged to pay 30 thousand Swiss francs and are facing 150 days imprisonment.

    Wenn in Deutschland alle türkischen Völkermordleugner zu solchen Geldstrafen verdonnert würden…

    …man könnte einige Kindergärten davon finanzieren. 😀

  10. #11 Dum spiro spero (06. Okt 2010 22:07)

    darf ich sagen, hitler wurde vom deutschen volk gewählt,

    Bei welcher Wahl hatte Hitler oder die NSDAP die Mehrheit? Also vom Volk gewählt!

    Nur mal so! Welche Wahl war es…

  11. wenn alle holocaust-leugner mit 5 euro bestraft würden, könnten wir alle mit goldenen bestecke schweinesteaks essen.

  12. Es ist ein Menschenrecht, die Wahrheit zu sagen, obwohl man das angesichts der Inquisition gegen Sarrazin manchmal bezweifelt.

    Es ist kein Menschenrecht, die platte Unwahrheit zu verbreiten. Deshalb ist die Holocaust-Leugnung in D strafbar. Gleiches gilt für den Genozid an den Armeniern. Da können die Türken noch so sehr versuchen, die Geschichte hinzubiegen. In Strassburg werden sie damit kaum durchkommen.

    Da bin ich ausnahmsweise einmal optimistisch 😉

  13. Weitere schweizer Aktivitäten!

    Die aktuelle >Schweizerzeit<, u.a. mit folgenden Beiträgen:

    Eldorado Schweiz

    Initiative zur Ausschaffung der Schwarzen Schafe
    Von Nationalrat Jean-François Rime, Bulle FR
    Die Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» hat zum Ziel, die Gesetze und Regeln in unserem Land wieder durchzusetzen.
    http://www.schweizerzeit.ch

    Die Pflicht der Integration
    Eroberungskriege des Islams im Mittelalter und Islamisierung im 21. Jahrhundert
    Von Major a D Max Bühlmann, Gossau ZH
    Der Islam blickt auf eine kriegerische Geschichte von Eroberungen und Angriffen auf asiatische, nordafrikanische und südeuropäische Städte und Völker zurück. Während Hunderten von Jahren hatten diese den Angreifern wenig entgegen zu setzen. Erst um 1100, fast 500 Jahre nach dem Tod von Mohammed 632, gelang es christlichen Heeren während mehreren Kreuzzügen verlorene Gebiete zurück zu erobern und die europäischen Gebiete von den islamischen Besetzern teilweise zu befreien.
    http://www.schweizerzeit.ch

    und noch http://www.minarette.ch

  14. „Einheitstag 2030: Bundespräsident Mohammed Mustafa ruft die Muslime auf, die Rechte der deutschen Minderheit zu wahren“.

    Witz des Mdr-Intendanten ^^

  15. @WissenistMacht

    Falsch! Sie müssten dem zu Folge ein „Ministerium für Wahrheit“ inrichten, welches definiert, war „Wahrheit“ ist. Im Dritten reich war als „Wahrheit“ definiert, das Deutschland im Ersten Weltkrieg nur durch den „Dolchstoß“ der Heimatfront geschlagen wurde und im Felde unbesiegt war. Wer etwas anderes sagte, kam in den Knast, da „lügen“ nun mal nicht von der im Dritten Reich (nach eigenen Bekundungen) so hoch gehaltenen „Meinungsfreiheit“ abgedeckt war.

    Daher gilt: Meinungsfreiheit ist sowas wie „schwanger sein“. Ein Land hat sie oder eben nicht. Und letzteres ist der Fall, sobald eine Meinung verboten ist, und wenn es nur die Behauptung ist, das es fliegende rosa Elefanten gibt.

  16. #13 WahrerSozialDemokrat (06. Okt 2010 22:11) #11 Dum spiro spero (06. Okt 2010 22:07)

    darf ich sagen, hitler wurde vom deutschen volk gewählt,

    Bei welcher Wahl hatte Hitler oder die NSDAP die Mehrheit? Also vom Volk gewählt!

    Nur mal so! Welche Wahl war es…

    .
    .
    .
    NSDAP 5.3.1933 43,9%

  17. Ja die Schweiz dreht auf!! Aber richtig!!!

    Initiative zur Ausschaffung der Schwarzen Schafe

    Nr. 20, 8. Oktober 2010

    Eldorado Schweiz
    Initiative zur Ausschaffung der Schwarzen Schafe
    Von Nationalrat Jean-François Rime, Bulle FR

    Die Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» hat zum Ziel, die Gesetze und Regeln in unserem Land wieder durchzusetzen.

    Wer sich nicht daran hält und straffällig wird, muss unser Land verlassen. Die Schweiz darf nicht zum Eldorado für kriminelle Ausländer werden. Die Schaffung klarer Richtlinien und Tatbestände für die Ausschaffung krimineller Ausländer ermöglicht uns, Ordnung und Sicherheit in der Schweiz wieder zu gewährleisten.

    Unsere Initiative richtet sich nur an Ausländer, welche gegen unsere Gesetze verstossen, schwere Straftaten begehen, unsere Sozialwerke missbrauchen und so die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden. Wer die schweizerische Rechtsordnung missachtet und sich partout nicht integrieren will, muss unser Land verlassen. Querulanten, jugendliche Schläger, Drogenhändler, Vergewaltiger oder andere kriminelle Ausländer haben in der Schweiz nichts verloren. Die schwarzen Schafe unter den Ausländern sind auszuweisen.

    Für anständige Ausländer

    Die Initiative richtet sich klar gegen diese schwarzen Schafe. Gleichzeitig stärkt die Ausschaffungsinitiative damit die Stellung der anständigen, integrierten und fleissigen Ausländer in der Schweiz. Es ist traurig, dass heute eine kleine Minderheit unintegrierter, straffälliger und gewalttätiger Ausländer die gesamte ausländische Wohnbevölkerung in Verruf bringt. Dem muss ein Riegel geschoben werden: Für das Ansehen und den Respekt vor den integrierten, arbeitstätigen Ausländern ist es wichtig, dass diejenigen Ausländer, welche die Gesetze missachten und unsere Sicherheit gefährden, das Land verlassen müssen.

    Mehr Sicherheit

    Die Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» führt ein, was wir früher im Strafgesetzbuch mit der Landesverweisung schon in ähnlicher Form hatten. Wir müssen gezielt gegen jene Leute vorgehen, welche die Sicherheit der Bevölkerung auf schwerste Weise bedrohen, unser Sozialsystem missbrauchen und damit die gesamte ausländische Bevölkerung in Verruf bringen. Weil die Regelung der «Ausweisung» im Ausländerrecht zu lasch ist, brauchen wir eine zwingende Bestimmung, welche in jedem Fall nach Vorliegen einer schweren Straftat den Verlust der Aufenthaltsrechte nach sich zieht.

    Zeichen setzen

    Dass dieser Verlust der Aufenthaltsrechte als zwingende Folge direkt an die Begehung eines Delikts anknüpft, ist wichtig und nimmt die Idee der Landesverweisung, welche im Strafrecht als sog. «Nebenstrafe» ausgestaltet war, wieder auf. So setzen wir auch jungen Ausländern gegenüber ein klares Zeichen. Es muss wieder klar werden, dass in diesem Land die Gesetze zu respektieren sind. All diese Schlägereien, Messerstechereien und anderen Gewalttaten, von welchen wir gerade in den letzten Wochen wieder gehört haben, dürfen wir nicht akzeptieren: Es ist höchste Zeit, gegen die zunehmende Gewalt etwas zu unternehmen!

    Sozialmissbrauch

    Die Initiative schliesst auch den Sozialmissbrauch in die Tatbestände für eine Ausweisung mit ein: Wer missbräuchlich Leistungen der Sozialwerke bezieht, hat das Land zu verlassen. Wir – und auch alle anderen westlichen Industriestaaten – müssen zunehmend feststellen, dass die Einwanderung nicht mehr primär zum Arbeitsmarkt, sondern oftmals zum Sozialsystem erfolgt. Diese Entwicklung ist volkswirtschaftlich verheerend.

    Es geht nicht an, dass unsere Sozialversicherungen betrogen werden, indem Arbeitsscheue und andere Profiteure sich mit Sozialleistungen ein gemütliches Leben finanzieren. Durch den mit der Initiative verbundenen Abschreckungseffekt für Sozialtouristen werden die Missbräuche unserer Sozialwerke eingedämmt. Sodann wird auch die Zuwanderung zum Sozialsystem abnehmen, und die Zahl ausländischer Sozialhilfebezüger kann endlich gesenkt werden.

    Jetzt Ordnung schaffen

    Die Ausschaffungsinitiative wurde von über 210’000 Schweizern unterschrieben. Dies zeigt: Die genannten Anliegen werden von grossen Teilen der Bevölkerung geteilt. Nun geht es darum, dass Bundesrat und Parlament dieses Anliegen rasch an die Hand nehmen, damit man die entsprechenden Massnahmen umsetzen kann. Die SVP hat ihre Hausaufgaben gemacht – nun liegt der Ball bei der Regierung.

    Jean-François Rime

    http://www.schweizerzeit.ch/2010/schwarze_schafe.html

    Hopp Swizz!!!!!

  18. #19 Pantau:

    Das ist Unsinn. Bloggen Sie besser weiter auf kath.net. Da gehören Sie hin und haben sich (nach einer kleinen Entschuldigung mir gegenüber) bestens positioniert.

    Für die Wahrheit brauchen wir kein Ministerium! Ja sind wir denn wirklich schon bei Orwell?? Bei Ihnen hört es sich fast so an.

    In aller Freundschaft, Pantau: wir haben Gemeinsamkeiten aber wohl auch gewaltige Differenzen. Die tragen wir aber besser andernorts aus. Nicht hier, wo es um ganz etwas anderes geht 😉

  19. Ja, diese Masche Menschengerichtshof kennen wir zur Genüge.

    Auch nach dem Abstimmungsresultat, als wir die Initiative für ein Minarettverbot angenommen haben, wurde dort ein Klage eingereicht !!
    Ich glaube es ging um die Religionsfreiheit, dabei hatten wir „Nur“ über Bauwerke abgestimmt.
    Die Religionsfreiheit ist bei uns noch intakt. Ich glaube, wir Schweizer wollten einfach ein Zeichen gegen die Islamisierung von Europa setzen.
    Komisch auch, es gab noch nie eine Initiative gegen Synagogen ? Wahrscheinlich weil sich Juden besser in einem Land intergrieren und nicht immer nur fordern und fordern.
    Ich jedenfalls habe nichts gegen den jüdischen Glauben, aber der Islam empfinde ich als eine Bedrohung der Demokratie.

  20. Auch in Frankreich ist die Leugnung des Völkermordes an den christlichen Armeniern strafbewehrt !

    Die deutsche Merkel-Clique aber scheisst sich in dieser Frage vor den Türken in die Hosen.

    Für die jetzige Bundesregierung ist der Völkermord an den christlichen Armeniern KEINER !

    Jetzt wisst ihr auch warum Wulff und Merkel die Vertreter der Türken in Deutschland sind,und nicht der Deutschen.

  21. Fortsetzung:

    „Wahrheit“ definiert sich immer über belastbare Tatsachen. Und wenn ein grosser Teil der vertriebenen Armenier (die Vertreibung wird ja nicht in Abrede gestellt) Schusswunden aufweist, so ist dies eine eindeutige, belastbare Tatsache. Punkt!

  22. Der Gegenwind wird offensichtlich nicht nur stärker, er hinteläßt auch Eiszapfen.

    Gut, weiter so. Irgendwann können auch unsere „Eliten“ es nicht mehr leugnen, dann wird der kalte Gegenwind zum Blizzard.

  23. Das ist doch mal eine gute Nachricht. Danke, Schweizer!
    Der Bundestag hatte sich übrigens vor einiger Zeit nicht zum Wort „Genozid“ in einer Entschließung durchringen können, aus Rücksicht auf die Türkei.

  24. #20 Dum spiro spero (06. Okt 2010 22:26)

    NSDAP 5.3.1933 43,9%

    Sehr gut! Nicht die Mehrheit! Aber fast!

    Wer durfte damals alles wählen?

    Wieviele haben damals gewählt?

    Waren es damals freie Wahlen?

    Und hätten Sie damals ohne Nachwissen und „Mein Kampf!-Wissen anders gewählt?

    Und warum wird Grün und Links verstärkt gewählt?

    Fragen über Fragen!

  25. Broder hat sich mal dahingehend geäußert, man könne Dummheit nicht verbieten, sonst säße die Mehrheit der Menschen im Knast.
    In den USA kann man mit der Hakenkreuzfahne oder im KuKuxKlangewand rumrennen und wahrscheinlich kuckt wieder kein Schwein.
    Wir brauchen weder Religions_ noch Wahrheitspolizei.

  26. Hat eigentlich Deutschland schon den Genozid an den Armeniern verurteilt?

    Ich persönlich bin für eine offizielle Verurteilung aber gegen strafrechtliche Maßnahmen.

    Da halte ich es mit den Amerikanern: Die Meinungsfreiheit ist unantastbar.

    In Amerika kann man auch sagen, Holocaust??? Gab es nicht! Und ändert das was am Faktum, dass es den Holocaust gab?

    Aber diese Diskussion ist in Deutschland schon alt! Und es gibt viele Menschen, Philosophen, Historiker, die aus guten Gründen das Holocaustleugnungsverbot für nicht richtig halten!

    Verurteilung des Genozid an den Armeiniern! Sofort!

    Einschränkung der freien Meinungsäußerung: Nein!

  27. #21 Koltschak

    Ja auch da müssen wir wieder ein Zeichen setzen.
    Ihren Kommentar habe ich mit Wohlwollen gelesen !
    Nur schade, dass bei vielen EU-Mitgliedländern die Demokratie nicht funktioniert.
    Sonst würde sich Europa in einem anderen Licht präsentieren.
    Z.Beispiel : Wenn Deutschland die direkte Demokratie kennen und anwenden würde, wäre es nie so weit gekommen wie Sarazzin richtig sagt :
    Deutschland schafft sich ab !
    Ich hätte diesem Buch einen anderen Titel gegeben.
    Die etablierten Parteien schaffen Deutschland ab.
    Da wären wir wahrscheinlich der Wahrheit schon viel näher gekommen !!

  28. #29 Koltschak:

    Richtig! Hat Deutschland bisher (wohl aus Rücksicht auf den zukünftigen EU-Partner) bisher nicht getan. Das bleibt ein Desiderandum.

    Eine ganz andere Frage ist, inwieweit Meinungsfreiheit das Recht auf Diskriminierung einschliesst. Hier sind wir von der Wahrheitsfindung wohl noch sehr weit entfernt.

  29. Finde ich super!

    Warum dürfen Muselmanen „Tod den Juden“ in Berlin skandieren und warum dürfen sie Völkermorde leugnen? Warum wird ein Nichtmusel dafür bestraft?

    Langsam dreht sich der Wind in Europa und das ist sehr gut so!

    Gerechtigkeit für ALLE und JEDEN! Punkt!

  30. #7 watislos (06. Okt 2010 21:57)

    man sollte doch mal

    Fatima Roth fragen ob dies Ihrer Meinung nach auch in Deutschland als Straftatbestand in unsere Gesetzgebung aufgenommen werden sollte!

    Warum schreiben Sie man sollte. Sind Sie selbst zu feige, und wollen auf diese Weise jemand anderen dazu animieren?

  31. Die drei Täter wurden zu 30.000 Schweizer Franken Strafe und 150 Tagen Gefängnis verurteilt.

    das wurde auch höchste Zeit.

  32. Na man kann in jedem Fall davon ausgehen, das dies nie wieder geschieht da jetzt und seit Ende des 2. WK Mütterchen Russland die Schutzmacht für Armenien darstellt, welches übrigens selbst derart hochgerüstet ist, das es Niemand gegen sie aufnehmen will und wird , geschweige denn mit Russland. Da kann man sich den Dildo auch gleich freiwillig in den Popo schieben.

  33. #27 WahrerSozialDemokrat (06. Okt 2010 22:43)

    #20 Dum spiro spero (06. Okt 2010 22:26)

    NSDAP 5.3.1933 43,9%

    Sehr gut! Nicht die Mehrheit! Aber fast!

    Wer durfte damals alles wählen?

    Wieviele haben damals gewählt?

    Waren es damals freie Wahlen?

    Und hätten Sie damals ohne Nachwissen und “Mein Kampf!-Wissen anders gewählt?

    Und warum wird Grün und Links verstärkt gewählt?

    Fragen über Fragen!

    Ich denke, wichtiger ist die Frage, warum wurde die NSDAP gewählt.
    In dieser Zeit hatten die etablierten Parteien keine Rezepte gegen die Nöte der Menschen.
    Es erinnert in einem gewissen Maß an heute.
    Und dabei finde ich es erfreulich, dass die NPD bisher trotzdem unter „ferner liefen“ dümpelt.
    Die Menschen haben gelernt!
    Aber es wird Zeit für mehr Basisdemokratie, etwa so, wie in der Schweiz. Damit es auch so bleibt.
    Und dazu noch eine neue Partei. Vielleicht bald „DieFreiheit“….???!!!

  34. Ich finde diese Anti-Leugnungs Gesetze mit all den kostspieligen Gerichtsverfahren etc. (O-Ton Merkel) „nicht hilfreich“.

    Ob es Klimaproblematikverleugnung, Genozidverleugnung, Evolutionsverleugnung etc. ist, oder die Leute, die immer noch an eine flache Erde glauben, die sollen alles sagen duerfen was sie wollen, der Rest lacht sie halt aus oder ignoriert sie.

    Wer sich oeffentlich als Kasper und bildungsresistenter Vollidiot darstellen will, meinetwegen auch als ideologisch verblendeter Hassmensch, lasst sie doch machen, dann wissen wir doch sofort woran man bei den Leuten ist.

    Dummheit muss legal bleiben, man muss sie durch Fakten bekaempfen, nicht durch Verbote. (Meine Meinung)

  35. #23 Simbo

    Da hat es doch in Zuerich diese eine Schranke, die am Shabbes das orthodoxe Viertel absperrt und alle muessen drum rum fahren?

    Ich kenn‘ da schon Schweizer, die sich darueber aufregen, aber andererseits, der Umweg (ein oder zwei Blocks) ist ja auch nicht die Welt…

  36. Meinungsverbot und Gesinnungsstrafrecht sind IMMER widerlicher Schwachsinn und klar gegen Freiheit und Volksherrschaft (Demokratie) gerichtet. Wenn einem eine Meinung nicht passt, muss man sie wohl begründet entkräften und den darin enthaltenen Unsinn und Krempel aufzeigen, ggf. anprangern.

    Aber verbieten, bestrafen, verfolgen? NIEMALS!

    Daher darf auch niemand ob sog. ‚Leugnung‘ des oder eines ‚Holocaust‘ verfolgt werden. Das ist und bleibt Teil der Meinungsfreiheit, wegen derer NIEMAND bestraft werden darf. Solch widerlichen Schwachsinn leisten sich nur Deutschland und einige andere dämliche ‚Staaten‘. – Weg damit! Auch in Israel würde man deshalb nicht vor Gericht gezerrt, sondern rundum geächtet! Und das reicht auch aus…

  37. Ich schliesse mich hier den Vorrednern an: Das Recht auf Meinungsfreiheit darf nicht angetastet werden. Schliesslich wird überall in höchsten Ämtern ständig die Wahrheit verdreht und propagandistisch ans Volk gebracht.
    Kommt uns das nicht bekannt vor?

    Nur möchte ich mal einen anderen Blickwinkel auf dieses Theman geben:

    Man stelle sich ein Deutschland und einen Volksvertreter deses Landes vor, der in aller Öffentlichkeit den Völkermord an den Juden im Dritten Reich leugnet , ja sogar die alleinige Feststellung unter Strafe stellt.

    Was glaubt Ihr, wäre in Europa los !?

    Die EU würde das Land hochkantig aus der Europäischen Gemeinschaft rauswerfen, sämtliche Wirtschaftsvertäge und Abkommen ad acta gelegt… kurz Deutschland wäre weltweit isoliert.

    Und nun schaue man sich die Türkei an , die im Falle der Armenier nichts anderes macht, als das von mir geschilderte Szenario.

    Ich sage dazu nur eins: Hier wird mal wieder mit zweierlei Mass gemessen.

    Wie kann es sein, dass man einem Land wie der Türkei immer wieder alles durchgehen lässt , will es doch gleichberechtigt behandelt werden in Europa. Würde man die Türkei tatsächlich gleichberechtigt behandeln, dann hätten die Europäer schon längst ihre konsequenzen gezogen und ihr klipp und klar gesagt, dass so ein Verhalten in der europäischen Politik nichts zu suchen hat.

    Selbstverständlich müsste man als Konsequenz auch die Beitrittsverhandlungen abbrechen.

    Scheinbar steckt die Türkei verglichen zu anderen , sagen wir mal, europäischen Ländern noch tief in der kindlichen Trotzphase und muss noch eine gewisse Reife entwickeln, damit man auch der Türkei in Zukunft das inakzeptable nicht mehr durchgehen lässt.

    Die Begründung, die Türkei sein ein strategisch wichtiger Nato-Partner kann ich jedenfalls nicht mehr hören, denn diese rechtfertigt sicherlich nicht das ignorante und unreflektierte Verhalten der Türken bezüglich ihrer gloreichen und unfehlbaren Vergangenheit.

    Warum fällt es gerade der Türkei so schwer sich kritisch mit ihrer Vergangenheit auseinanderzusetzen ? Liegt es vielleicht daran, dass dieses junge Land Angst hat, dass ein riesen Lügengebäude der eigenen Geschichtsschreibung , wie sie in den türkischen Klassen gelehrt wird, wie ein Kartenhaus zusammenbrechen könnte und damit die sowieso fragile Stabilität des von Atatürk hektisch zusammengenähtem Gesamtkonstrukts Türkei in sich zusammenbrechen könnte?

    Dass die Türkei im Grunde ein Vielvölkerstaat ist, und dass es den ethnisierten Türken im Grunde gar nicht gibt, ist auch eine Realität, die viele nicht wahrhaben wollen/können.

  38. #29 WahrerSozialDemokrat (06. Okt 2010 22:43)
    @@

    So frei war die Wahl damals nicht, die ersten KZ’s waren schon im „Betrieb“, dort saßen schon Gegner ein, darüberhinaus wurde auch auf den Straßen fleißig weitergeprügelt um weitere Gegner präventiv einzuschüchtern, so gesehen sind 43,9% nach einer installierten Reichskanzlerschaft am 30.Januar, nur 5 Wochen vorher, eher als ein schwaches Ergebnis anzusehen, denn diesen Wert haben sowohl die SPD als auch die CDU nach 1949 mehrmals übertroffen und das auch deutlich…!

    bis zu 48% und darüber…Adenauer hatte 1957 über 50 %.
    Zu der Märzwahl 1933 mit 43,9% ist das *Ermächtigungsgesetz* , mehr als wichtig zu erwähnen…… 🙄
    http://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz

    Gruß

  39. Kurzum, der Bauer aus Braunau, oder böhmische Gefreite hatte nie die Mehrheit bei einer Wahl, eine gewünschte absolute im März 1933 schon mal gar nicht, …er verfolgte nämlich das Ziel, durch gewisse Maßnahmen im Vorfeld vom 5.März, eine demokratische 2/3 Mehrheit im Volke zu erzielen, das schlug wohl mehr als fehl, drum ja……das Ermächtigungsgesetz. 😈

    Gruß

  40. @35 Oldie

    … wahrlich, um eine solche Frage zu stellen braucht mann viel Mut 🙂

    „Sollte“ war nur so gemeint: Es bringt nix diese Linksfaschistin wird sowieso nicht antworten!

  41. #18 Flender, #19 Pandau:

    Der Genozid an den Armeniern ist historisch belegt. Genauso wie die Judenvernichtung. Soviel zu Ihrer Argumentation „Was ist Wahrheit?“. Als nächstes wird der 2. Weltkrieg geleugnet (Kennt Ihr jemanden, der dabei war? Ach, Ihr Grossvater! Ja, der war gekauft von den Amis! (Beweisen Sie mir mal das Gegenteil!)). Und die Bilder vom zerstörten Deutschland wurden in Nevada gedreht.

    Wissen Sie, es sind genau diese Tatsachenleugner, deren Saat man zeitig angehen muss. Oder der 11. September – WAREN SIE DABEI oder haben sie nur die Bilder im Fernsehen gesehen, die die Amis auch in Nevada gedreht und dann ins Fernsehen gestellt haben? Was ist Wahrheit? Waren die „Zeugen“ alles gekaufte Statisten? Die Wahrheit ist doch, dass zwei Flieger in zwei Wolkenkratzer flogen. Wer was anderes behauptet ist ein verdammter Lügner. Man soll solche Fakten nicht leugnen dürfen, sonst wiederholen sich derart schreckliche Dinge wieder.

    Ausserdem: Das Antirassismusgesetz war von Gutmenschen erdacht worden, um böse Schweizer zu strafen, wenn sie edle Türken kritisieren wollten. Blöderweise lässt sich diese Keule jetzt auch gegen edle Türken schwingen. Von dem her wird diese Keule noch viel Arbeit bekommen, denn der Rassismus der Muslime gegen andersgläubige ist legendär. Die Gutmenschen haben dem Rechtsstaat ganz ungewollt ein gutes Werkzeug in die Hand gegeben.

  42. http://www.theforgotten.org

    Ja, die Wahrheit tut weh. Wenn es nicht ins Weltbild passt, dann wird es halt ignoriert oder noch schlimmer: geleugnet. Obwohl ich der festen Überzeugung bnin, dass die Türken zweifelsfrei wissen, was sie den Armeniern, Assyrern, Griechen, Kurden und sogar den eigenen Aleviten (Dersim 1923) angetan haben…

  43. http://www.theforgotten.org

    Ja, die Wahrheit tut weh. Wenn es nicht ins Weltbild passt, dann wird es halt ignoriert oder noch schlimmer: geleugnet. Obwohl ich der festen Überzeugung bin, dass die Türken zweifelsfrei wissen, was sie den Armeniern, Assyrern, Griechen, Kurden und sogar den eigenen Aleviten (Dersim 1923) angetan haben…

  44. Gutes Urteil, dass so unter ähnlichen Voraussetzungen denke ich sogar in D möglich wäre. Die Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 GG) deckt nämlich nur zwei Punkte ab: a) Meinungen und b) Der Meinungsbildung dienliche Tatsachenbehauptungen, also solche, die wahr sind. Verbreitet jemand bewusst falsche Tatsachen (Tatsache = objektiv auf falsch und richtig überprüfbar), kann er sich nicht auf die Freiheit der Meinungsäußerung im GG berufen.

  45. Man kann den türkischen Idioten ihre Meinung zum Genozid ebensowenig nehmen, wie deutschen Idioten, die Holocaust-Leugnung betreiben.

    Die Beschneidung der freien Meinungsäusserung ändert nichts an der Meinung, sie ändert lediglich die Art der Meinungsäusserung.

    Viel sinnvoller wäre es, den Genozid an den Armeniern geschichtlich zu thematisieren, zum Beispiel in den Schulen und mit einer Anweisung an die Türkei (auweia), hier endlich mal rechtsstaatliche Diskussionsverhältnisse zu schaffen und die Tatsachen aufzuarbeiten.
    Man will ja schliesslich in die EU und muss sich dazu auch eurpäischen Normen und Regeln unterwerfern.
    Dazu gehört auch, sich seiner Vergangenheit zu stellen, Kritik zu akzeptieren und Wiedergutmachung an den Opfern des Unrechts zu betreiben, anstatt den Armenieren in der Türkei mit erneuter Vertreibung zu drohen.

    Ausserdem sollten wir aufpassen, wenn sich irgendwer erdreistet, über die Wahrheit bestimmen zu wollen.
    In diesem Fall hatten die Schweizer sicherlich recht.

    Aber es besteht bei „Wahrheitsministerien“ halt immer die Gefahr, dass die Wahrheiten politisch bedingt gerne mal umgelogen werden.

    Man stelle sich nurmal vor, in Deutschland würde jemand auf die Idee kommen, zu bestreiten, dass die Türken unser Land nach dem Krieg wieder aufgebaut hätten.
    😆
    *vorsicht, antitürkische und rassistische Geschichtslüge…*
    😆 😆 😆

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