Der belgische Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag das Verbot der Vollverschleierung in Belgien als verfassungsgemäß erklärt. Das entsprechende Gesetz ist damit rechtens. In der Begründung heißt es, die Religionsfreiheit sei „nicht absolut“ und werde durch ein Verbot der Vollverschleierung nicht beeinträchtigt. Und weiter: …sei das Burka-Verbot auch kein Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Es sei im Sinne der „Individualität“ eines jeden in einer demokratischen Gesellschaft wichtig, dass man das Gesicht des Anderen erkennen könne. Und selbst wenn das Burka-Tragen nur Ausdruck eines individuellen Wunsches sei, verstoße eine Vollverschleierung gegen die Gleichheit von Mann und Frau. „Das Tragen einer Vollverschleierung raubt der Frau ein fundamentales Element ihrer Individualität“, so der Gerichtshof.

(Spürnase: Rachel)

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50 KOMMENTARE

  1. Übrigens ist es auch Frauen in Mekka verboten, ihr Gesicht zu verschleiern. Ob aus religiösen oder Sicherheitsgründen, weiß ich nicht. Hat aber wohl mit der Pilgerfahrt zu tun.

  2. wenigstens ein kleiner lichtblick. wenn aber eine sogenannte -religion- als politisches system die demokratisch-freiheitliche grundordnung aushebeln will, gehört sie auch verboten. in letzter konsequenz gehört auch sie verboten. das will in die köpfe der meisten nicht hinein.

  3. buh buhhhh, wie diskriminierend!
    Im Namen der Religion darf ich doch einfach alles machen, was mir passt!

    /Sarkasmus Off

  4. Hört sich auf den ersten Blick gut an – nur, Belgien wird das erste Land sein, in dem die Moslems die demokratische Mehrheit stellen. Da sind dann solche Lapalien schnell geändert.

    Deshalb: Der Islam muß verboten werden!

    Da: Rassistisch, mit den Menschenrechten unvereinbar, Aufrufe zu Tötung und schwerster Straftaten.

  5. Na es geht doch!

    Neulich hat mir eine strunzdoofe aber junge, bildhübsche und modern gekleidete „Aktivisten“ der grünen Partei erklärt, sie würde für das Recht der moslemischen Frau kämpfen eine Burka in Deutschland tragen zu dürfen. Alle die gegen Burkas seien sind Nazis weil diese bösen Rechtsradikalen die Freiheitsrechte von moslemischen Frauen einschränken würden.

    Diese dumme grüne Realitätsverweigerin kämpft also für das Recht von moslemischen Paschas seine bis zu vier Sklavenfrauen in mobilen Einmann-Zelte zu stecken und meint sich für die Missachtung von Menschen- und Frauenrechte einzusetzen sei gegen Nazis zu sein.

    Ich sagte nur zu dieser typischen strunzdoofen Grünen: „Die Freiheit besteht nicht darin anziehen zu dürfen was man will, sondern die Freiheit besteht darin einen Burka oder ein Kopftuch ausziehen zu dürfen wann immer man will, ohne Gefahr zu laufen vom moslemischen Mann zusammengeschlagen oder gar umgebracht zu werden!“

  6. #4 Sky_Dog (08. Dez 2012 08:26)

    Die Religionsfreiheit tut automatisch alle andere Artikel des Grundgesetz außer Kraft setzen und sämtlich Straftatbestände des Strafgesetzbuches aufheben, solange es sich um Moslems handelt!

    Selbst allgemeine Menschenrechte verlieren ihre Gültigkeit solange die Religionsfreiheit von Moslems tangiert werden könnte.

    So sagt z.B. der sozialdemokratische Innenminister von NRW, Herr Jäger, wörtlich: „Demokratie, Meinungsfreiheit und Grundgesetz ja, aber nicht um jeden Preis, wenn es sich um Moslems handelt!“

    Unglaublich, aber wahr! Realität im Gutmenschen-Deutschland des Jahres 2012!

  7. ..dann müssen betreffende Damen sich nun eben Vollbärte wachsen lassen 🙂

  8. …dann müssen betreffende Frauen sich eben Vollbärte wachsen lassen 🙂

  9. Frauen in Burkas sind gerade in unseren Breiten ausgesprochen selbstbewußt. Sie wissen sehr gut, daß ein durch die Gegend schwebender schwarzer Kegel ebenso bescheuert, bizarr und lächerlich aussieht wie Claudia schon von Natur aus. Andererseits ist das Tragen der Burka auch selbstkritisch. Mancher Kegel wird sich mit eben dieser Claudia verglichen und sagen: „Da kann ich nicht mithalten.“ Und stellt man sich vor, daß unter den meisten Burkas Damen (?) von noch größerer Schönheit als Claudia stecken, dann sollte man eigentlich für diesen Mummenschanz dankbar sein.

    Ich trete daher für die Beibehaltung der Burka ein. Denn wenn auch die Kegel unsere Städte nicht verschönern, so helfen die schwarzen Fetzen zumindest, sie nicht weiter durch deren Gesichter zu verschandeln. Und außerdem soll man sie erkennen. Was habt ihr von einem Mohammedanismus, der sich oberflächlich anpaßt, im Kern aber bleibt wie er immer war?

    Keelah se’lai
    Commander Shepard

  10. Frage mal an Euch?

    Ist Euch auch aufgefallen, dass in den letzten 10 Jahren, (seitdem die Islamisierung extrem voranschreitet) immer mehr vom „Glauben“ gesprochen wird, anstelle von RELIGION?

    In England nennen die das „Interfaith“ = Interreliglös.

    Interreligiöser Dialog (Christlich-islamischer Dialog) :

    In Deutschland regt sich in jüngster Zeit im Zusammenhang mit der staatlichen Integrationsförderung Widerstand gegen eine Konfessionalisierung der Einwanderer bzw. ihrer Nachkommen.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Christlich-islamischer_Dialog

  11. Die wahrscheinlichste Weise der Islamisierung wird die demographische/demokratische sein.

    Allein durch die übermäßige Fortpflanzung, Plus der ungehemmten Einwanderung werden sie kurzfristig die Mehrheit stellen und so auch in den Parlamenten ganz demokratisch alles islamkonform umgestalten. Dazu wird nur 51% benötigt.

    Gerade die kleinen Nationen, wie hier Belgien oder auch die Niederlande und nicht zu vergessen die skandinavischen Länder sind bedroht und fallen als erstes.
    Länder die eine geringe Einwohnerzahl haben und dadurch natürlich auch eine geringere Geburtenrate. In diesen Nationen sieht man die Zukunft oder besser gesagt die zukünftige Dystopie ganz Europas.

  12. „Dem wahren Gesicht des Islam begegnet man nicht auf der deutschen Islamkonferenz. Man begegnet ihm in Ländern wie Pakistan“.

    (Benoit Mandelbrot)

  13. Das Urteil reißt mich nicht vom Hocker. Kein Grundrecht gilt grenzenlos. Das ist nach unserem Grundgesetz so, und auch nach der Entstehungsgeschichte der Grundrechte in ganz Europa. Auch in Deutschland wäre ein Burkaverbot verfassungsgemäß.
    Dabei ist noch die Frage, ob das Tragen der Burka überhaupt in den Schutzbereich der Religionsfreiheit fällt. Es spricht einiges dafür, dass die Vollverschleierung nur eine kulturelle Eigenheit bestimmter rückständiger Gesellschaften ist. Insoweit wäre ein Verbot in Deutschland gar nicht an der Regelionsfreiheit zu messen, sondern nur an den Maßstäben der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 GG.

  14. Ich halte die Begründung für sehr fragwürdig, das Urteil selbst ist o.k.

    Wenn ich mein Gesicht nicht zeigen muß, mein Gegenüber aber schon, dann bedeutet das mehr Macht für mich, weil ich aus der Anonymität heraus agieren kann.

    Frauen können in arabischen Ländern ja auch leicht in das Haus ihres Liebhabers gehen, denn wer kann sie schon erkennen?

    Sowas sollten wir bei uns nicht zulassen. Das Urteil ist schon in Ordnung, nur wie gesagt, seine Begründung gefällt mir nicht. Irgendein unverständliches Geschwurbel.

  15. Ich halte die Begründung für sehr fragwürdig, das Urteil selbst ist o.k.

    Wenn ich mein Gesicht nicht zeigen muß, mein Gegenüber aber schon, dann bedeutet das mehr Macht für mich, weil ich aus der Anonymität heraus agieren kann.

    Frauen können in arabischen Ländern ja auch leicht in das Haus ihres Liebhabers gehen, denn wer kann sie schon erkennen?

    Sowas sollten wir bei uns nicht zulassen. Das Urteil ist schon in Ordnung, nur wie gesagt, seine Begründung gefällt mir nicht. Irgendein unverständliches Psychogeschwurbel.

  16. „Religionsfreiheit weltweit durch Islamismus bedroht“.
    Volker Kauder in der „WELT“ zur derzeitigen Entwicklung in Ägypten:

    Die Entwicklung in Ägypten sei kein Einzelfall, sondern drohe auch in anderen muslimischen Ländern: „Die Religionsfreiheit wird weltweit durch den Islamismus bedroht. Überall dort, wo muslimische Extremisten die Mehrheit haben, wird es für andere Religionen schwierig“, sagte er.

    Das Forum ist noch geöffnet und es wird ziemlich scharf rangegangen…
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article111888287/Religionsfreiheit-weltweit-durch-Islamismus-bedroht.html

  17. OT:
    Die Zahlen sind schockierend: Alle fünf Minuten wird weltweit ein Christ getötet

    In der morgigen WAMS ist das Titelthema!
    Titelthema: Im Namen Allahs
    (bekomme vorher email Info)

  18. Holland schafft Blasphemiegesetz ab

    Der Allmächtige wird in Zukunft seinen Namen verteidigen müssen: Das holländische Parlament hat den Antrag angenommen, der den Wegfall eines Gesetzes befürwortet, dass es zu einer Straftat macht Gott zu beleidigen.

    Eine Mehrheit der Parteien sagte am Mittwoch, dass die Nationen der Europäischen Union solch ein Gesetz nicht mehr benötigen, das im letzten halben Jahrhundert sowieso nicht benutzt wurde.

    Die Bewegung zur Entkriminalisierung der Blasphemie hat im letzten Jahrzehnt an Stärke zugenommen durch eine nationale Debatte um die Grenzen der Redefreiheit.

    Der Höhepunkt war im Jahr 2011 bei einem Prozess gegen den rechtsaußen Politiker Geert Wilders, als die Richter entschieden, dass er das Recht habe den Islam zu kritisieren, auch wenn seine Meinung für viele Muslime eine Beleidigung sei.

    Nach holländischem Recht ist es aber immer noch illegal Polizeibeamte zu beleidigen oder Königin Beatrix, die Königin des Landes.

    http://europenews.dk/de/node/61913

  19. #19 Wilhelmine (08. Dez 2012 10:06)

    Holland schafft Blasphemiegesetz ab

    Der Allmächtige wird in Zukunft seinen Namen verteidigen müssen.
    ———————
    Das erledigt sein Mob – weltweit!

  20. „Das Tragen einer Vollverschleierung raubt der Frau ein fundamentales Element ihrer Individualität“

    Genau das – ist gewünscht – sonst würde es ja nicht geschehen…

  21. Außer einem rechtgläubigen Religionsfaschisten und Zwangsreligiösen, würde es niemand einfallen aus unserer Religionsfreiheit eine Narrenfreiheit zu machen. Es ist die Pervertierung der Religions und Glaubensfreiheit, aus einer Freiheit eine Zwang zu vewranstalten und sich dann auf eine europaimmanente Religionsfreiheit zui berufen.
    Die blauäugigen Europäer sind so freiheozsgläubig dass sie diese Verbalhornung gar nicht erkennen.
    Im Sinne unserer Religionsfreiheit wäre solcher
    institutioneller Religionszwang von Gesetz wegen auszusperren, aber es gibt in D. leider kein Verfassungsgesetz und in Ö. sind die Sager und Macher so wie so religionsoktrojiert, und dienen jeglicher Religion ohne Unterschied.

  22. Religion hin oder her, es geht einfach darum, dass ich absolut NICHT erkennen kann, wer unter der Vollverschleierung steckt!!! in den islamischen Ländern ist 100 % eine Frau unter dem Burka, aber NICHT bei uns!!! wie oft hat sich schon ein Mann versteckt und hat die Situation ausgenutzt um, z.B., aus dem Knast zu fliehen, eine Bank auszurauben, die Führerscheinprüfung für seine Frau zu machen usw usw usw…
    STOPPT DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS!!!

  23. Religionsfreiheit hat in Deutschland bereits einen höheren Stellenwert als unser Grundgesetz, jedenfalls wenn es um den Islam oder das Judentum geht!
    Beispiel gefällig?
    Das verfassungsmäßig garantierte Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2, Absatz 2) wurde zugunsten uralter religiöser Rituale der Genitalverstümmelung unmündiger Kinder (Beschneidung) aufgeweicht und geschliffen!
    Noch Fragen?

  24. Ich finde die Verschleierung nicht so das Problem.
    Gehört viel eher in die Kategorie „Kleiderordnung“.

    Damit habe ich selber schon Probleme gehabt, z.B. in der Schule. Wegen empfindlicher Augen durfte ich nicht von meinem Recht gebrauch machen die Sonnenbrille während des Unterrichts aufzusetzen. Auch Cap tragen war verboten.
    Das hat meine Sichtweise etwas verändert.
    Warum schreibt man mir vor wie ich gekleidet sein muss?

    Dass die Burka ein islamisches Kleidungsstück ist, ist nur ein Randthema, hat mit sonstiger Kleiderordnung eher wenig zu tun, es geht ja nicht um Unkenntlichmachung einer Religionszugehörigkeit!

    Wenn es der eigene Wunsch ist vollverschleiert herumzulaufen, warum lässt man die Damen nicht gewähren? Es gibt sicherlich extrem häßliche Gestalten die würden sich ohne Burka niemals bei tageslicht auf die Straße trauen. Durch ein Verbot werden nun noch mehr Frauen mit halbmondförmigen Migrationshintergrund ihr Dasein hinter dem häuslichen Herd fristen müssen, da sie nicht mehr auf die Straße dürfen. Das wiederum trägt nicht gerade zur Integration bei.

    Durch dieses Verbot werden diese Frauen noch mehr in den Hintergrund gerückt, weil sie die Welt nur noch aus dem Küchenfenster werden sehen können, kein Kontakt mit westlichen Frauen auf der Straße beim alltäglichen Einkauf und erlernen der hiesigen Sprache, Kommunikation, etc.

    Burkaverbot ist Kleiderordnung! Finde ich nicht wirklich korrekt! Man sollte tragen können was einem gefällt, Religion hin oder her!

    Mit freiheitlichen Grüßen

  25. #27 Koos (08. Dez 2012 10:41)

    Ein Nummernschild könnte das Problem auch lösen
    >

    Erfüllt 2 Dinge auf einmal !

    Zur Personenidentifizierung des (Unkenntlichen Objektes) und um den Besitzer zu ermitteln.

  26. (wenn aber eine sogenannte -religion- als politisches system die demokratisch-freiheitliche grundordnung aushebeln will)

    Welche freiheitliche grundordnung den es gibt
    keine in einen Besetzten land wie die sogenate
    BRD

  27. Eine erfreuliche Nachricht aus Belgien. Leider hat der Islam-Virus aber schon zu lange ungestört Zeit gehabt, um im Wirts-Europa bzw. Deutschland zu wirken. Von daher ist folgende Nachricht nicht verwunderlich:

    http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/israels-aussenminister-kommt-nicht-nach-berlin-article1594717.html

    Israels Außenminister Lieberman bleibt zu Hause. Premier Netanjahu ist enttäuscht von Deutschland.

    Die jüdische Gemeinde in Berlin zeigt sich besorgt über einen punktuell zunehmenden Antisemitismus. An Schulen mit hohem Migratenanteil könnten Lehrer aus Angst vor Übergriffen Themen wie Judenhass oder den Nahostkonflikt oftmals nicht mehr behandeln, sagte der Gemeinde-Vorsitzende Gideon Joffe.

  28. Was passiert eigentlich, wenn man mit Burka geblitzt wird??? Werden die Fotos aus politischer Korrektheit stillschweigend entsorgt oder gehen da geldgierige Ordnungs- und Strassenverkehrsämter hinterher? Wenn alle so verkleidet autofahren würden, könnten die Behörden die Blitzabzocke einstellen…

  29. Der belgische Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag das Verbot der Vollverschleierung in Belgien als verfassungsgemäß erklärt.
    Super, da werden belgische Polizisten jetzt tief und beruhigt durchatmen.
    Sowas kann dann nicht mehr vorkommen:

    Eine verschleierte Muslimin weigerte sich, Polizisten ihr Gesicht zu zeigen. Sie wurde mit zur Polizeiwache genommen. Dort verletzte sie zwei Polizisten. Bei anschließenden Unruhen wurden acht Menschen verhaftet.

    http://islamnixgut.blogspot.de/2012/06/belgien-moslem-unruhen-in-brussel.html

  30. #31 bärli (08. Dez 2012 11:03)

    in den islamischen Ländern ist 100 % eine Frau unter dem Burka

    Nicht mal da. Da stecken gerne und regelmäßig drunter:

    – Brüdahs, die ihre Schwestern so unerkannt an der Uni beschatten, um zu sehen, ob sie mit „fremden Männern“ sprechen.

    – Sprenggläubige, die damit ungehindert und unkontrolliert ihre Bombenladung in Moscheen, zwischen ISAF-Soldaten und alles andere, was ihnen nicht paßt, tragen können.

    – Verbrecher, die entweder was rauben oder aus dem Knast türmen.

    Ein Mohammedaner, der – in Islamien oder im Westen – Kontrollen vermeiden oder Arglosigkeit ausnutzen will, schlüpft ganz einfach in den Müllsack.

    Um ihren Listenschmied Allah nachzuäffen und solche Chancen instinktiv zu erkennen, die dazu der Müllsack bietet, reicht ein Mohammedanerhirn vollkommen aus.

  31. #39 Nightrider59 (08. Dez 2012 12:17)

    Was passiert eigentlich, wenn man mit Burka geblitzt wird??? Werden die Fotos aus politischer Korrektheit stillschweigend entsorgt oder gehen da geldgierige Ordnungs- und Strassenverkehrsämter hinterher? Wenn alle so verkleidet autofahren würden, könnten die Behörden die Blitzabzocke einstellen…

    Was für eine blöde Frage! Natürlich wird erst gar kein Ordnungswidrigkeits-Verfahren eingeleitet. Es gibt nicht mal eine Anhörung.

    Bei einem vermummten einheimischen nichtmoslemischen Fahrer/in wäre sofort ein Fahrtenbuch fällig. Aber bei unseren Frauen der neuen moslemischen Herrenmenschen wäre das politisch nicht korrekt und somit „rassistisch“, „rechtspopulistisch“ und natürlich einfach nur Nazi!

    (Kein Witz, ein Bekannter von mir arbeitet auf einer Bußgeldstelle!)

  32. #41 Babieca (08. Dez 2012 12:41)

    Ein Mohammedaner, der – in Islamien oder im Westen – Kontrollen vermeiden oder Arglosigkeit ausnutzen will, schlüpft ganz einfach in den Müllsack.

    Der Trick ist vermutlich so alt, wie der Islam selbst.
    Schon 2010 versuchte sich ein „deutscher“ Terrorist unter einer Burka den Grenzkontrollen zu entziehen:

    22.06.10 Pakistan
    Deutscher Islamist tarnte sich mit Burka – gefasst
    Der festgenommene Mann soll Experte für Anschläge sein. Trotz Ganzkörperschleier wurde er enttarnt. Er trug einen gefälschten Pass bei sich.

    Ganzer Artikel dort: http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1541039/Deutscher-Islamist-tarnte-sich-mit-Burka-gefasst.html

  33. Selbstverständlich hat Religionsfreiheit immer Grenzen. Ich kann auch keine Religion gründen, bei der es erlaubt ist, bei rot über die Ampel zu fahren. Eine Gesellschaft hat immer Gesetze und Regeln, an die man sich halten muss, unabhängig von Religion und das geht weit über die Grundrechte hinaus.

  34. #43 zuhause (08. Dez 2012 12:52)

    Ja, davon gibt es dutzende Beispiele. Erinnerst du dich an den Mohammedaner Yassin Omar, der zwei Wochen nach dem verheerenden mohammedanischen Doppelbombenanschlag, in London erneut einen mit Nagelbomben gefüllten Rucksack in der U-Bahn zu zünden versuchte? Der türmte auch im schwarzen Sack:

    http://www.foxnews.com/story/0,2933,252980,00.html

  35. #42 Powerboy (08. Dez 2012 12:50)
    #39 Nightrider59 (08. Dez 2012 12:17)

    Wenn sich das tatsächlich so verhält, habe ich das letzte mal irgend ein Bußgeld bezahlt.
    Powerboy, aus welchem Bundesland kommen Sie?

  36. Jetzt haben sie also ein Gesetz. Das hätten sie besser sein lassen. Denn jetzt gibt sich die Staatsgewalt der Lächerlickeit preis. Welcher Polizist wird so lebensmüde sein, eine Verkleidete festzunehmen? Der sofort zusammengelaufene Mobb würde ihn, nach bekannter Art dieser Herrschaften, massakrieren.
    Die werden sich einen Dreck um das Gesetz kümmern. Ganz im Gegenteil, die werden jetzt verstärkt provozieren und den Staat vorführen. Und der Staat wird machtlos sein!

  37. @#47 biersauer (08. Dez 2012 19:22)
    Tipp: Referrer im Browser ausschalten, dann klappt es mit dem Direktlink.

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