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Asyl-Irrsinn in Deutschland: Esslinger Landrat Eininger (CDU) gibt unter Druck nach

heinzePI berichtete erst vor vier Tagen vom ersten Landrat Deutschlands, Heinz Eininger (Foto) von der CDU, der sich mutig dem nicht mehr zu bewältigenden Flüchtlingsströmen entgegenstellte, indem er sich weigerte, weitere „Flüchtlinge“ in dem bereits überfüllten Landkreis Esslingen aufzunehmen. Der Aufnahmestopp sollte ursprünglich ab heute gelten. Jetzt die Rolle rückwärts, natürlich nicht ganz freiwillig und mit Druck von allen Seiten. Da nützte es auch nichts, dass sich der Landkreistag hinter den mutigen Landrat stellte. Der Präsident des Dachverbandes, Joachim Walter (CDU), der 35 Landkreisen vorsteht, bescheinigte seinem Kollegen, dass die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht sei. Druck kam dann allerdings von ganz oben.

Kretschmann empört über „Das Boot ist voll“-Signal

So kritisierte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Entscheidung von Landrat Eininger vehement: „So etwas ist nicht hilfreich in so einer Situation. Denn es führt zu keiner Lösung.“ Kretschmann reagierte außerdem empört und unverständig, indem er dem Landrat vorwarf, den Brief könne man gar als Signal verstehen von: „Das Boot ist voll“!

Das sei aber keineswegs der Fall, echauffierte sich Kretschmann weiter. Lehrmeisterhaft warf er Eininger vor, dass bei der Flüchtlingsunterbringung ein Landkreis die nachgeordnete Landesbehörde sei und es deshalb „vollkommen ausgeschlossen“ sei, dass ein Landrat ein Ultimatum stelle. Landrat Eininger rechtfertigte zuvor seinen Widerstand damit, dass dem Landkreis auf dem dicht besiedelten Gebiet die nötigen Flächen und Gebäude fehlen würden, um weitere „Flüchtlinge“ aufnehmen zu können.

Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) drohte Eininger aus dem Hintergrund noch ein Gespräch mit dem Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) an, der wie sie sagte, noch mit Eininger über dieses Thema reden werde.

In der Folge wird der Kreis Esslingen ab sofort wieder Asylbewerber aufnehmen. Statt der monatlich mehr als 200 „Flüchtlinge“ möchte man aber nur bis zu 50 aufnehmen, so Eininger am Dienstag. Zudem werden vom Kreis im kommenden halben Jahr weitere 650 Plätze geschaffen. In Esslingen war für den November ursprünglich die Aufnahme weiterer 244 Flüchtlinge vorgesehen. Der Landkreis erhält nach dem Verteilerschlüssel rund fünf Prozent der Asylbewerber, die im Land ankommen. Eininger verteidigte sich gegen Blockade-Vorwürfe: „1400 Flüchtlinge und über 600 neue Unterbringungsplätze in diesem Jahr sind keine Verweigerungshaltung.“

Der schlimmste Feind ist der Parteifreund

Das auch aus den eigenen Reihen Druck auf Eininger ausgeübt wurde, zeigte sich in einer Rede des Fellbacher Oberbürgermeisters Christoph Palm (CDU) anlässlich der Eröffnung des größten Weinfestes Süddeutschlands, dem „Fellbacher Herbst“ (200.000 Besucher).

Statt sich mit Eininger solidarisch zu erklären, warf CDU-Mann Palm dem Landrat in seiner Gastgeber-Rede an die Bürgermeister-Kreis-Versammlung, ein „unsolidarisches Verhalten“ vor. „Ich habe für sein Vorgehen kein Verständnis“, giftete OB Palm in Richtung des Landrats aus der eigenen Partei, den er doch sonst so „schätze“. Und um zu zeigen, wie mustergültig wiederum sein Engagement sei, hielt er Eininger vor, dass Fellbach erst vor kurzem Wohnraum für Asylbewerber und Flüchtlinge geschaffen habe. Hoffnungsvoll stimmte nach dieser Tirade allein die Reaktion des Publikums – bestehend aus Bürgermeistern – die die Rede mit ungewohnt zurückhaltendem Applaus quittierten.

Bisher erschienen in der PI-Serie „Asyl-Irrsinn in Deutschland“:

» 1. Willkommenspakete und Rundumversorgung für 120 ledige Männer
» 2. Premium-Wohnen mit Hausmeister, Heimleiter und Sozialarbeiter
» 3. 220 Asylanten für niederbayerischen Ort mit 850 Einwohnern
» 4. Vaihinger Schloss – 250 Asylbewerber ins Wahrzeichen der Stadt?!
» 5. Fürstenfeldbruck – 600 Asylbewerber mit Soldaten in Kaserne
» 6. Christ von 50 Muslimen zusammengeschlagen
» 7. Kirche hat für 122 „Flüchtlinge“ Wohnungen, keine für Studenten
» 8. Mieten steigen, aber schon 67 Flüchtlingsunterkünfte
» 9. Burbach – Wie die Medien aus Tätern Opfer machen
» 10. “Flüchtlinge” auf Allgemeinkosten in Privathäusern


Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben oder sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI. Senden Sie uns Fotos mit Ortsangaben, wichtige Eckdaten des Asylheimes und ev. Quellhinweise. Wir werden die Um(Miss)stände bei ausreichendem Infomaterial veröffentlichen.




16.214 Asyl-Erstanträge im September 2014

imageInsgesamt wurden im laufenden Jahr 116.659 Asylerstanträge beim Bundesamt gestellt. Im Monat September nahm das Bundesamt 16.214 Asylerstanträge entgegen. Dies ist der höchste Monatswert seit 1995. Im Vergleichsmonat des Vorjahres waren es 11.461 Erstanträge, was einen Zuwachs von 41,5 Prozent bedeutet. Hauptherkunftsland im September war Syrien mit 4.187 Erstanträgen, gefolgt von Eritrea (1.645 Erstanträge), Serbien (1.482 Erstanträge), Afghanistan (851 Erstanträge), Somalia (511 Erstanträge) und Bosnien-Herzegowina (472 Erstanträge)… (Fortsetzung hier!)




Bonn: Vollverschleierung Angriff auf Rechtsstaat

Es ist auffallend, dass in den letzten Jahren immer mehr vollverschleierte Frauen in unseren Städten zu sehen sind. Auch der Anteil der Frauen, die andere provokante islamische Kleidung tragen, nimmt dramatisch zu. Gleichzeitig wachsen Unbehagen und Empörung der einheimischen Bevölkerung beim Anblick dieser Vermummten. Da die Bürger bei den Politikern kein Gehör finden und von diesen auch noch als fremdenfeindlich und rassistisch kriminalisiert werden, wenden sich die besorgten Bürger vermehrt an ihre lokalen Zeitungen. Meist vergeblich, da diese mehrheitlich der linken Systempresse zuzurechnen sind. Eine rühmliche Ausnahme macht hier diesmal der Bonner General-Anzeiger (GA).

(Von Verena B., Bonn)

Deren Redakteur Rüdiger Franz, der sich – im Gegensatz zu seinen linken KollegInnen – schon seit längerer Zeit mit seiner aufklärenden Berichterstattung zum Thema Islam verdient gemacht hat, veröffentlichte in der GA-Ausgabe vom 13. Oktober 2014 einen zweiseitigen Artikel unter dem Titel „Schleier-Debatte in Europa – Die Freiheit unter dem Tschador“, der die Diskussion um die Vermummung von Frauen in der ehemaligen Bundeshauptstadt weiter anheizen dürfte.

Franz schreibt:

[…] Tschador und Niqab, in Bad Godesberg sind sie längst zu gewohnten Anblicken geworden. Seit geraumer Zeit ist die zunehmende Zahl vollverschleierter Frauen im Straßenbild ein Dauerthema: Mancher empfindet die Kleidung wie die teilweise ausschließlich arabischen Schriftzeichen an Geschäften als Zeichen von Internationalität; andere sehen sie als Menetakel, mindestens aber Provokation an.

Und so ist das Thema inzwischen in Diskussionsveranstaltungen, in Leserbriefspalten und zuletzt auch im Kommunalwahlkampf angekommen. Im Kern geht es um die Frage: Wie weit darf man von Einwanderern und Gästen eine Anpassung verlangen? Im ehemaligen Diplomatenstadtteil Bad Godesberg bleibt die Debatte bislang distinguiert, die meisten Stellungnahmen sind von betont zurückhaltender Distanz und vorsichtiger Wortwahl geprägt. Namentlich genannt werden möchte in diesem Kontext kaum ein Bürger. Die einen bekunden Angst vor möglichen Repressalien, andere scheuen sich, ins selbe Horn zu blasen wie rechte Parteien, für die der Schleier plakatives Symbol für Auswüchse der islamischen Parallelgesellschaft ist. Die neue Wählerinitiative „Die Godesberger“ wies im Wahlkampf zwar jede Nähe zu extremen Parteien von sich, setzte gleichwohl pointiert auf das Thema Islamisierung – und erreichte bei der Wahl zum Bezirksparlament aus dem Stand 5,7 Prozent.

[…] Ungeachtet dessen stören sich einige Bürger an den schwarzumhüllten Frauen ausdrücklich nicht: Manche sehen sie als willkommenes Kontinuum in der Weltläufigkeit des seit sechs Jahrzehnten von ausländischen und zuweilen exotisch anmutenden Gästen geprägten Stadtbezirks, andere nehmen sie schulterzuckend zur Kenntnis – als folgerichtige Konsequenz der real existierenden multikulturellen Gesellschaft. […]

Ein Verbot islamischer Kleidung auch in Deutschland wäre zwar ein erster und richtiger Schritt, den verfassungsfeindlichen und rassistischen Korangläubigen Paroli zu bieten, würde das Übel aber nicht an der Wurzel beseitigen, denn auch ohne Vermummung sind die Gedanken frei. Und die drehen sich bei jedem Korangläubigen, der seine Religion ernst nimmt, nun mal korankonform permanent um die Unterjochung der ungläubigen/lebensunwerten Kuffar. Wie dieses Problem gelöst werden kann, darüber müssen sich nun diejenigen Politiker ernsthafte Gedanken machen, die die nicht sehr friedlichen Schariareligionsanhänger, einschließlich spirituellem und praktiziertem Dschihad voller Begeisterung ins Land geholt haben.

Der General-Anzeiger – ebenso wie andere Bonner Islamaufklärer – steht übrigens naturgemäß im Lamentier-Fokus der leicht reizbaren korangläubigen HerrenmenschInnen. Dies zeigte sich insbesondere auch während einer „Diskussion mit Muslimen“ im Februar 2013 im Migrapolis, Haus der Blödheit Vielfalt, wo die heimlich mit dem Salafismus verbandelte Streetworkerin, Friedens- und Frauenaktivistin Saloua Mohammed den General-Anzeiger laut schreiend aufs Übelste der Lüge zu seiner Islam-Berichterstattung bezichtigte und ihre Brüder und Schwestern aufforderte, ihrer Empörung darüber in Leserbriefen Ausdruck zu verleihen. Die Dame in islamischer Tracht wurde dann auch noch in der Serie des General-Anzeigers „100 Köpfe: Wir sind Bonn“ ausgezeichnet und vom Wendehals-Moslem-Redakteur Frank Vallender mit einer schmalztriefenden Huldigung geehrt.

Hier der ganze informative Artikel, dem sich noch ein Interview anschließt, das Rüdiger Franz mit dem bekannten ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio aus Bad Godesberg zum Thema Verschleierung geführt hat.




Martin Lohmanns Brief an ZDF-Intendant Bellut wegen der Lebensrecht-Demo

lohmannSehr geehrter Herr Intendant, lieber Thomas, als ehrenamtlicher Vorsitzender des Bundesverbandes Lebensrecht BVL, der seit etlichen Jahren in Berlin den Marsch für das Leben organisiert, wende ich mich mit großer Verwunderung an Dich, nachdem Dein Sender es in der heute-show für nötig befunden hat, in einer sogenannten Satire die mehr als 6000 Teilnehmer der von mir angeführten Demonstration für das Leben und das Lebensrecht eines jeden (!) Menschen lächerlich zu machen und einen absurden Eindruck über diesen selbstlosen Einsatz ernstzunehmender Mitbürger hinterlassen zu wollen. Wir wenden uns – ohne jeden Vorwurf an andere – gegen die Tötung von Menschen, also von noch nicht geborenen ebenso wie von bereits geborenen und alten Menschen. Wir werben für ein Europa ohne Abtreibung und ohne Euthanasie. Und wir werben für das, was uns das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das sicher auch für die öffentlich-rechtliche Anstalt ZDF eine Bedeutung haben sollte, vor allem in seinen ersten Artikeln als Auftrag mitgibt und menschenrechtlich deklariert.

Im Namen vieler Teilnehmer wende ich mich mit der Frage an Dich, warum das ZDF die friedliche und eindrucksvolle Demonstration von mehreren tausend Menschen nachrichtlich komplett ignoriert, um sich aber dann „satirisch“ darüber lustig zu machen, und dies nicht ohne Blasphemie und Geringschätzung des christlichen Glaubens. Respekt vor religiösen Überzeugungen von Christen scheint in Deinem Sender offenbar nicht mehr selbstverständlich zu sein… (Sehr gut, der Brief. Fortsetzung hier! Von einer Antwort ist nichts bekannt.)




Moslemisches Paar bestiehlt Kind in Klinik – Täter bekannt – Justiz nicht interessiert

hansy_klauStellen Sie sich vor, Ihr Kind liegt in einer Kinderklinik und während es schlafend in seinem Bett liegt, stehen in der Nacht plötzlich eine vollverschleierte Frau und ein Mann vor dem Bett Ihres 11-jährigen Sohnes, durchwühlen den Nachtschrank und stehlen dessen Handy. So geschehen in der Prof. Hess-Kinderklinik in Bremen. Update: Die dreisten Diebe lesen wohl weder PI und nicht einmal die Bild, denn sie schießen munter weiter Fotos mit dem geklauten Handy. (Danke für den Hinweis, Babieca.)

Was das diebische Paar allerdings nicht wusste, jedes Bild, das mit dem Handy gemacht wurde landete direkt zuhause auf dem Rechner der bestohlenen Familie. So konnte man sehen, dass die Diebe gerade orientalische Speisen aßen.

Die Diebin machte ein Bild von ihrem Mann beim Telefonieren mit einem anderen Handy:

handydieb

Vater Alexander S. erkannte das Ehepaar auf den Bildern. Dessen Tochter lag im Nachbarzimmer der Klinik und war während des Krankenhausaufenthaltes sogar die Spielkameradin seines Sohnes.

Mit den Beweis-Fotos aus dem Klau-Handy, Namen und Adresse der Täter erstattete er im Polizeirevier Osterholz Anzeige. Dort freuten sich die Beamten über die großartigen Beweismittel. Doch als die Ordnungshüter bei der Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beantragten, wurden sie zurückgepfiffen.

Alexander S.: „Ein frustrierter Beamte rief mich gestern an. Er sagte mir, dass kein Menschenleben in Gefahr sei, dadurch kein dringender Handlungsbedarf besteht. Darum hatte die zuständige Staatsanwältin den Zugriff nicht gestattet.“

Der Vater will nun einen Steckbrief mit dem Foto des Täters in der ganzen Stadt aufhängen. Dadurch bekomme er zwar das Handy nicht zurück, meint er, aber jeder Bremer sei dann gewarnt.

Da könnte man schon einmal ohne viel Aufwand eine Tat aufklären, stattdessen bestätigt man aber durch Untätigkeit die Täter in ihrem Handeln. Kein Wunder, dass diese sich allesamt nur noch lustig machen über unsere Justiz.




Sezession: Björn Höcke, Stefan Scheil und die AfD – ein Doppelinterview (1. Teil)

hoecke_scheilDie Alternative für Deutschland (AfD) ist nicht nur als gesellschaftliches Phänomen, parteipolitischer Hoffnungsschimmer oder weltanschauliche Kantenschere interessant – auch auf der persönlichen Ebene ist sie für Überraschungen gut. In unserem Fall sind es Leute, die wir im Verlauf unserer langjährigen Verlagsarbeit, im Wandervogel, beim Militär oder auf einer der mittlerweile zahllosen Veranstaltungen des Instituts für Staatspolitik (IfS) kennengelernt haben und von denen wir eines nicht erwartet hätten: parteipolitisches Engagement. Mit zweien von ihnen – Björn Höcke (Thüringen, Foto li.) und Stefan Scheil (Rheinland-Pfalz, Foto re.) haben wir ein Doppelinterview geführt.

Sezession: Björn, wir kennen uns nicht erst seit gestern, will sagen: nicht erst, seit Du nun die AfD in Thüringen als Fraktionsführer im Landtag und als Vorsitzender des Landesverbandes führst und dadurch zu einer Person immensen öffentlichen Interesses geworden bist. Ich hätte diesen Schritt nie bei Dir vermutet. Wie kommts?

Höcke: Der Leidensdruck, der sich in Anbetracht einer grundsätzlich falsch angelegten Politik in diesem Land aufgebaut hat, wurde irgendwann unerträglich. Im eigenen Kind transzendiert man sich. Die Vaterschaft lehrt einen wie nichts anderes, den Kopf zu heben und die Augen auf den Horizont zu richten. Die Zukunft gerät in den Blick – die nach dem eignen Dasein. Eine interessengeleitete, also vernunftbasierte Politik hat die Aufgabe, die Zukunftsfähigkeit des Staates zu sichern und das zu unterlassen, was selbige gefährdet. Wird die von den Altparteien eingeschlagene Marschrichtung nicht deutlich korrigiert, stehen schon mittelfristig unser Volksvermögen, unsere staatliche Integrität und unser Weiterbestand als Träger einer Hochkultur auf dem Spiel. [..]

Sezession: Herr Dr. Scheil, ich kenne und schätze Sie als akribischen, nüchternen Wissenschaftler, aus Ihrer Feder sind in meinem Verlag und in dieser Zeitschrift Bücher und Beiträge vor allem zur Diplomatiegeschichte rund um die Weltkriege erschienen. Nun sind Sie mit einem hervorragenden Ergebnis für die AfD in den Kreistag gewählt worden und arbeiten sich in die Regionalpolitik ein. Wie paßt das zusammen?

Scheil: Nun, das sind zwei Bereiche, die zunächst recht wenig miteinander zu tun haben. Das eine ergibt sich aus der Verantwortung des Wissenschaftlers, wie ich sie sehe, nämlich objektiv zu arbeiten und dabei auch unbequeme und vielleicht sogar unerwünschte historische Tatsachen zu ergründen. Solche Fakten gibt es im Umfeld der Weltkriege in Hülle und Fülle. Vieles habe ich aufgedeckt und lasse gern noch weiteres folgen.

Der Einstieg in die Partei- und Regionalpolitik ergab sich wie für wohl die meisten anderen in der Partei aus dem intensiven Eindruck, daß politisch etwas geschehen muß, was aus dem existierenden Parteienspektrum nicht geleistet werden kann. (Den gesamten ersten Teil des Interviews gibt es bei der Sezession)




Bund: Zwei Drittel der Asylbewerber 2013 Moslems

imageHeute möchten wir unsere Leser auf ein interessantes Detail zur derzeitigen Flutung Deutschlands mit Asylbewerbern hinweisen. Auf Seite 24 des Berichts „Das Bundesamt in Zahlen 2013“ des Bundesamtes für Migration erfahren wir, dass 64,9 Prozent aller Asylbewerber in Deutschland islamischen Glaubens sind. Wir könnten uns gut vorstellen, dass die steinreichen islamischen Ölländer ein Interesse daran haben, ihren Glaubensbrüdern eine islamkonforme neue Heimat zu bieten. Somit könnte man sich auch die Millionen-Spenden für Moscheebauten in Europa sparen und dieses Geld direkt für das Durchfüttern der Glaubensbrüder hernehmen.




Staatliche Sexualaufklärung: In welchem Loch der „Penis sonst noch stecken“ könnte

sexualkundeKinder ab zehn Jahren sollen ihre „Lieblingsstellung“ zeigen, „Puffs für alle“ planen, Massagen „in dünner Kleidung“ üben, den „Kondomführerschein“ machen, ihre „Lieblingssexualpraktiken“ nennen, über Schwule Bescheid wissen, und ab Zwölf gibt es „Aufklärung über Oral- und Analverkehr, Gang Bang und Spermaschlucken“. Die sexuelle Aufklärung mißachtet eindeutig Grenzen. Die Politik will es so. Kinderschützer schlagen Alarm. Die FAZ brachte darüber am Sonntag einen langen Artikel, der jetzt online steht. Die Theoretiker dieser Lehrpläne sind übrigens fast alle mit dem hochgeehrten Päderasten und Professor Helmut Kentler verbandelt gewesen, der Aberdutzende von minderjährigen Jungen mißbraucht hat, solange er lebte!




Österreich: Bezness-Verbrecher betrügt 15 Frauen

imageBezness – diese Bezeichnung ist abgeleitet von dem englischen Wort Business und steht in vielen, hauptsächlich orientalischen Urlaubsländern für das brutale Geschäft mit den Gefühlen und dem Vertrauen europäischer Frauen und Männer. Inzwischen gibt es die fiese Masche mit der vorgeheuchelten Liebe auch mitten in Europa. Jetzt wurde ein Fall aus Österreich bekannt, in dem ein 28-Jähriger aus Gambia mindestens 15 Frauen betrogen hat, wie die Krone berichtet.

Was die Opfer allesamt natürlich nicht wussten: Der 28-Jährige ist bereits in Gambia verheiratet. Doch damit längst nicht genug: So ist der Mann mittlerweile auch vierfacher Vater, zwei der Frauen sind überdies noch schwanger.Die Beziehungen dienten allerdings allesamt nur einem Zweck: Unter dem Vorwand, Geld für seine in Gambia lebende Familie zu benötigen, lockte der 28-Jährige seinen Opfern Geld sowie Wertgegenstände heraus – insgesamt soll es sich dabei um einen Betrag von mindestens 38.000 Euro handeln. Die Beute schickte der Mann danach auch wirklich nach Gambia – allerdings zu seiner Ehefrau.

Aus Deutschland sind Bezness-Fälle bekannt, in denen sich die Betrüger gezielt an behinderte Frauen heranmachen und heiraten, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen, wie der Berliner Kurier letztes Jahr berichtete:

Vom Leben benachteiligt und von der Liebe auch. Frauen mit einem körperlichen oder geistigen Makel sind ideale Ziele für diese skrupellosen Gigolos. Ihre Opfer suchen sich die Typen im Internet oder sie lungern gleich in der Nähe von Behinderten-Einrichtungen rum. „Das geht zum Teil wie in einem Taubenschlag zu“, sagt ein Ermittler. In der Szene werden die Adressen einschlägiger Treffpunkte sogar ausgetauscht. „Hat einer eine behinderte Frau kennengelernt, verkuppelt er deren Freundinnen mit seinen Kumpels.“ Gegen die Scheinehen ist die Justiz machtlos. „Da wird eine Weile zusammengelebt, da werden Kinder geboren. Denen ist nichts zu beweisen.“

Die Seite 1001 Geschichte, die wir hier auf PI schon des öfteren verlinkt haben, dokumentiert seit Jahren hunderte von „Bezness“-Verbrechen.




Alexander Kissler: Atheisten stecken hinter Abtreibung und Sterbehilfe

Ein Lobbybündnis wirbt für die Sterbehilfe. Es sind die gleichen, die früher für die Abtreibung mobil machten: Atheisten. Daran wird deutlich, dass es beim begleiteten Suizid weniger um den Tod als um die Gottesfrage geht… Ein Konter von Alexander Kissler im CICERO! Und um beim Thema zu bleiben: in Stuttgart sieht Pro Familia (lateinisch „Für die Familie“) eine „gravierende Versorgungslücke“ für die Region, weil eine Abtreibungsklinik mit 2000 Abtreibungen pro Jahr eventuell schließen muß, da ihr niemand mehr Räume vermieten will. Das Wort „Versorgungslücke“ erscheint in diesem Zusammenhang geradezu doppelt pervers, wenn man daran denkt, daß gerade auch aufgrund von Abtreibungen die Bevölkerung schrumpft, und immer häufiger bereits offen die Umvolkung Deutschlands und die Vermehrung der Einwohner durch massenhafte Flüchtlingsaufnahme verlangt wird!




Großbritannien: Votum für Palästinenserstaat

palaestinenserstaatDie überragende Mehrheit von 274 Abgeordneten stimmte am Montag im Londoner Unterhaus für die Anerkennung Palästinas. 12 Parlamentsmitglieder votierten dagegen. Mit diesem symbolischen Votum solle ein Beitrag für die Sicherstellung der Zwei-Staaten-Lösung geleistet werden. Die Parlamentarier aller politischen Richtungen rieten der Regierung, „den Staat Palästina neben dem Staat Israel anzuerkennen“ als Teil eines „Beitrags zur Sicherung einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung“, zitiert die britische Zeitung „The Independent“ aus einer Erklärung.

Die Palästinenser begrüßten die Anerkennung durch das Unterhaus. Außenminister Riad Malki teilte mit, die Entscheidung korrigiere eine „historische Ungerechtigkeit“.

Israels Außenministerium kritisierte die symbolische Anerkennung als nicht hilfreich. „Der Weg zu einem Palästinenserstaat führt durch das Verhandlungszimmer“, teilte das Außenministerium in Jerusalem am Dienstag mit. Eine vorzeitige internationale Anerkennung sende eine problematische Botschaft an die palästinensische Führung.. [..] Der britische Botschafter in Israel, Matthew Gould, sagte laut der Onlinezeitung „Times of Israel“, das Votum spiegele die breite Sicht der britischen Öffentlichkeit auf Israel wider, auch mit Blick auf die Kämpfe im vergangenen Sommer. Er rief Israel auf, sich am internationalen Wiederaufbau Gazas zu beteiligen, keine weiteren Siedlungen zu errichten, „die eine sehr zerstörerische Wirkung auf die internationale Meinung haben“.

(Vorerst wird dieses Votum der Abgeordneten nichts ändern an der bisherigen Israel-Politik Großbritanniens. Dennoch ist es ein Schritt, den islamischen Terror als staatlich legitimiert auf die politische Bühne zu heben und Israel den Mörderbanden unterzuordnen. Widerlich! – Den ganzen Artikel gibt’s bei israelnetz.com.)




Australien stoppt illegale Einwanderung

no wayDeutschland und Europa sehen sich einer stetig anwachsenden Zahl von illegalen Einwanderern gegenüber. Die Politik schwankt zwischen Überforderung und Ignoranz und hat das Wohl der eigenen Bürger längst aus den Augen verloren. Denn anstatt dem Treiben der Schlepperbanden Einhalt zu gebieten und nicht Asylberechtigte sofort abzuschieben, denken Politiker wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière laut darüber nach, auch alle Personen ohne gesetzlichen Anspruch auf Asyl im Land zu behalten. Einen diametral anderen Weg geht das Einwanderungsland Australien: dort ist man nicht mehr bereit, wider die Interessen des eigenen Landes und der angestammten Bevölkerung diese Art der Invasion hinzunehmen.

(Von L.S.Gabriel)

Der Spiegel ist empört:

Canberra – Ein kleines Schiff in schwerer See, der Himmel darüber ist bedrohlich grau. Mit diesem Motiv will die australische Regierung potenzielle illegale Einwanderer abschrecken. Noch beklemmender als das Bild des vom Untergang bedrohten Schiffs ist der Schriftzug auf der Anzeige: „Keine Chance – Australien wird nicht eure Heimat“. Die Regierung in Canberra verbreitet diese Botschaft in insgesamt 17 Sprachen – von Albanisch über Arabisch, Farsi und Somali bis Vietnamesisch. In den vergangenen Tagen erschien die Anzeige in mehreren Ländern – unter anderem in pakistanischen Zeitungen. [..]

In den vergangenen Monaten hat die konservative Regierung von Premierminister Tony Abbott die Asylgesetze immer weiter verschärft. Inzwischen setzen die Behörden Boote ein, mit denen illegale Einwanderer zurück nach Indonesien fahren sollen. Flüchtlinge, die es trotzdem nach Australien schaffen, werden in Internierungslagern im Ausland festgehalten – auf Nauru und in Papua-Neuguinea.

Menschenrechtsgruppen verurteilen die verheerenden Zustände, unter denen die Migranten dort leben müssen – unter ihnen Hunderte Minderjährige. Derzeit haben etwa 3300 Menschen, die in den Lagern einsitzen, Asyl beantragt.

Stop the boats“ („Stoppt die Boote“), forderte Regierungschef Tony Abbott während seines Wahlkampfes und nun setzt er dieses Versprechen an seine Wähler konsequent um. Politiker, die ihre Wahlkampfslogans nach der Wahl in Taten umsetzen, ist man bei uns eher weniger gewöhnt.

Dafür wird uns gerne von den Vorteilen, die uns aus der Massenzuwanderung erwachsen und der Verpflichtung, der wir nachzukommen hätten, vorschwadroniert. Aktuell durch eine Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.

Die Welt berichtet:

Die Europäische Union brauche dringend eine Strategie, um der Herausforderung Herr zu werden. Bei einer klugen Einwanderungspolitik könnten die nachwuchsarmen Europäer sogar einen beachtlichen Vorteil aus der zunehmenden Migration aus Afrika und dem Nahen Osten ziehen, meint Institutschef Reiner Klingholz.

Weil ihre Heimatländer gezeichnet sind von Bürgerkriegen, politischen Umbrüchen, Terror und großer Armut, machen sich immer mehr Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten auf den Weg nach Europa.

Dass fast alle dieser Personen Wirtschaftsflüchtlinge sind, verschweigt das Papier gar nicht mehr. Dennoch solle die EU Einwanderung aus Drittstaaten fördern, da gerade Deutschland akute „Personalnot“ drohe und wir ohnehin noch sehr wenige Afrikaner hier hätten. Angeblich kämen ja gerade gut ausgebildete Kräfte zu uns und Europa müsse den Flüchtlingsansturm eben bewältigen. Müssen wir? Warum? Wie Australien zeigt, geht es auch anders.

In Afrika wird sich die Bevölkerung von heute 1,1 Milliarden auf voraussichtlich knapp 4,2 Milliarden Menschen im Jahr 2100 fast vervierfachen. Damit steigt der Anteil Afrikas an der Weltbevölkerung von heute 15 Prozent auf 38 Prozent im Jahr 2100. Auch die Armut dort wird weiter steigen, ebenso wie die dadurch noch beförderten kriegerischen Auseinandersetzungen.

Ein Video, in dem der Chef der Küstenschutzmission davor warnt, mit Schiffen in australische Gewässer einzudringen, gibt es in 17 Sprachen. Die Botschaft wird auch über Flyer verbreitet: „No Way – you will not make Australia Home“ („Niemals wird Australien zu eurer Heimat.“) heißt es dort. „Denkt zweimal nach, bevor ihr euer Geld verschwendet, Menschenschmuggler lügen.“ Gleichzeitig werden „härteste Grenzschutzmaßnahmen“ angekündigt. Die zuständige Behörde, „The Australian Customs and Border Protection Service“, postet auf ihrer Facebook-Seite regelmäßig Fotos von aufgegriffenen Flüchtlingen und Schmugglern.

Europa täte gut daran, diesem Beispiel zu folgen und die derzeitige Masseneinwanderung auf der Stelle zu stoppen. Denn je mehr dieser zum Teil gewaltbereiten Afrikaner erst hier sind, umso explosiver wird die Lage werden, wenn sie nicht bekommen, was sie fordern. Der soziale und der reale Frieden sind jetzt schon massiv gefährdet. Lernen wir von Australien!

Hier das Video der nachahmenswerten Aktion „no way“: