Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent) und weitere Einströmende. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. MfG Merkel (Vorsitzende des Volkseigenen Betriebs Asyl).
Griechenland garantiert Nachschub für den VEB Asyl – Ungarn stellt sich quer
Bundesinnenminister de Mazière freut sich über Nachschub für den VEB:
Über die Balkanroute sind etwa 900 Prozent mehr Flüchtlinge gekommen als im vergangenen Jahr.
Balkanroute heißt: Türkei – Griechenland – Mazedonien – Serbien – Ungarn. Allesamt Transitländer, von denen nur Ungarn seine Grenzen bzw. die Außengrenzen der EUdSSR schützen will.
Griechenland nimmt höchstens Syrer auf. Alle anderen Herkünfte gelten als illegale Migranten, was ja auch in 99,9 % der Fälle den Tatsachen entspricht. Auf dem griechischen Festland ankommende Migranten werden in Busse gepackt und an die mazedonische Grenze gekarrt:
Mazedonische Behörden berichten, Griechenland bringe Asylbewerber mit Bussen an die Grenze, wo sie im Niemandsland ohne weitere Hilfen ausgesetzt würden.
Rund 1200 Flüchtlinge kommen jeden Tag. Im September könnten es sogar 10.000 sein, fürchtet Jasmin Redzepi von der Organisation Legis.
Die unverschämten Griechen belasten das restliche Europa nicht nur mit ihren Schuldenbergen, sondern erdreisten sich auch noch, aktiv gegen das Dublin-Abkommen zu verstoßen. Diesem Schurkenstaat sollte man nicht einen Cent mehr geben!
Ungarn tut das einzig Richtige:
Vier Meter hoch und 175 Kilometer lang soll der Anti-Flüchtlings-Zaun entlang der Grenze zu Serbien zu werden. Messerscharfer Nato-Stacheldraht sollen ihn unüberwindbar machen. Bis Ende August soll der eiserne Vorhang fertig sein. Bei illegalen Grenzüberschritten drohen in Ungarn Gefängnisstrafen. Die EU-Kommission und Serbien kritisieren den EU-Staat für seine radikalen Maßnahmen. (Bild)
Heißt im Klartext: Die total verkommene und verlotterte EUdSSR WILL diese Völkerwanderung! Sie tut NICHTS um die Außengrenzen zu sichern. Wozu zahlen wir 14 Mrd. € Beiträge jedes Jahr?
Bundesinnenminister de Mazière sieht kein Problem mit der illegalen Massen-Einwanderung. Man muss nur die Gesetze anpassen:
Aber ich glaube nicht, dass wir in Deutschland überfordert sind. Allerdings müssen wir einige Verhaltensweisen ändern, zum Beispiel, was das Vergabe- und Baurecht bei der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften betrifft.
Ich nehme eine hohe Bereitschaft der deutschen Bevölkerung wahr, Flüchtlingen zu helfen. Das ist eine echte Willkommenskultur. Sie helfen bei Arztgängen und beim Deutsch lernen, sie spenden Kleidung und schenken Kindern Stofftiere. Das ist großartig.
Vielleicht müssen wir da auch den ein oder anderen Kompromiss machen und mit Blick auf die Arbeitsbefähigung Menschen mit Basiskenntnissen in Deutsch in die Arbeit bringen. (WAZ)
Heißt staatlich subventionierte Jobs für Ausländer!
Sein Koalitions-Kollege Thomas Oppermann (SPD) fordert mehr Geld vom Bund an die Gemeinden:
Bisher zahlt der Bund jeweils 500 Millionen € für 2015 und 2016.
In den Erstaufnahmezentren der Bundesländer erhalten die Asylbewerber kostenlose Unterkunft + Verpflegung medizinische Grundversorgung + 143 € Bargeld. Wenn sie von dort an die Gemeinden abgeschoben werden, erhalten sie weiterhin kostenlose Unterkunft + Verpflegung + medizinische Grundversorgung + 143 € Taschengeld. Nach positivem Asylbescheid und /oder nach 15 Monaten Aufenthalt (egal ob legal oder illegal) stehen ihnen Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu, für einen Alleinstehenden 392 Euro. Zudem werden Wohnkosten erstattet.
VEB Asyl, Brigade Verwaltungsgerichte
Die Verwaltungsgerichte sind derart mit Asyl-Klagen verstopft, dass alles andere liegen bleibt:
2014:
gegen 40% der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt
alleine in Niedersachsen: 7.958 Klagen
2015:
– Bayern: Klagen um das 7-fache gestiegen
– Baden-Württemberg: 12.000 neue Klagen (bis August), häufig von Serben, Mazedoniern und Russen
– Niedersachsen 4.730 neue Klagen (bis Juni).
– Hamburg: starker Anstieg von Klagen von Albanern und Kosovaren, Afghanen
– Berlin: Serben und Kosovaren klagen, weil sie zu Hause „wirtschaftliche Nöte“ haben und sich nicht ausreichend medizinisch versorgt fühlen.
An so einem hirnrissigen Blödsinn verdienen ganze Heere von Ausländer-Anwälten. Schuld ist aber der Gesetzgeber, der die Klagerei für unerwünschte Ausländer möglich macht.
In den ersten sieben Monaten kamen rund 41.300 Asylbewerber in Hessens Erstaufnahmeeinrichtung an. Im gesamten Vorjahr waren es rund 28.900. Jeden Tag kommen in Gießen und den Außenstellen nach Angaben des Regierungspräsidiums etwa 400 bis 500 Neuzugänge an. (Frankfurter Rundschau)
VEB Asyl Baden-Württemberg, Brigade Erstaufnahme
Landeserstaufnahme Ellwangen: 2.199 Asylbewerber (August). Normalbelegung: 500. Neue Asylbewerber pro Woche 1000.
„Wir müssen alles tun, um neue Unterkünfte ausfindig zu machen, zu requirieren und zu belegen“, sagte Kretschmann, und er sagte bis Jahresende 5000 weitere Plätze für Flüchtlinge in der Erstaufnahme voraus, bis ins Frühjahr 2016 weitere 5000.
„Wir können nichts anderes tun, als neue Unterkünfte zu schaffen“, wiederholte er, „wir können ja nicht zaubern.“ Das Land könne den weltweiten Flüchtlingsstrom nicht lenken, und auf Dauer werde man auch an der Unterbringung in Zelten nicht vorbeikommen.
Man kann nichts anderes tun? Die Bundesländer sind für Abschiebungen zuständig!
Integrationsministerin Öney sagte, man baue durchaus auch das eine oder andere.
Von Beschlagnahmung von Wohnraum, wie ihn der Tübinger Oberbürgermeister ins Auge gefasst hat, hält Kretschmann nichts: „So weit sind wir noch lange nicht.“
Aber irgendwann werden wir so weit sein.
VEB Asyl Baden-Württemberg – Brigade Heidenheim
Landrat Thomas Reinhardt erzählt, dass das Geld für Asylbewerber nicht reicht und dass er keine Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen kann:
Im Moment gibt es vom Land pro Person einmalig etwa 13.300 Euro, davon sollen unter anderem Unterbringung, Betreuung, medizinische Versorgung bezahlt werden. Das reicht natürlich nicht ganz, am Kreis bleibt heuer voraussichtlich ein hoher sechsstelliger Betrag hängen.
Wenn wir Flüchtlinge unterbringen, kann ich das nicht vom Gefallen der Bevölkerung abhängig machen.
Vielleicht wird der eine oder andere Schulstandort durch Flüchtlingskinder gerettet, und schon angesichts des demographischen Wandels können viele Orte junge Familien brauchen. Und natürlich sind auch neue Fachkräfte gern gesehen. Doch unser Problem ist, dass wir noch keinerlei statistische Zahlen darüber haben, wie viele Menschen wirklich hier bleiben dürfen und dann auch hier bleiben werden, statt in Ballungsräume zu ziehen. (Südwest-Presse)
Statistische Zahlen gibt es zu den Abschiebungen im Landkreis Heidenheim: 2014: 2 Personen, 2015: 1 Person.
Die Heidenheimer Zeitung veröffentlicht eine Anleitung für afrikanische Asylbetrüger, die über Italien eingereist sind und erklärt, wie man trotz Ausreiseaufforderung im Land bleiben kann:
Der Arbeitsmarkt sei die größte Chance, dass das Asylverfahren verlängert wird – bis hin zur längerfristigen Duldung.
Als letzte Optionen das Kirchenasyl oder der Schritt in die Illegalität.
Die Erfahrung zeige, dass im Kirchenasyl zwischen sechs bis 18 Monate überbrückt werden müssten, dann steige die Chance auf Duldung, weil die Zuständigkeit Deutschland zufalle, hat Ingrid Meiler recherchiert.
In Berlin leben derzeit rund 27.000 Flüchtlinge. Etwa 15.000 sind derzeit in fast 70 Sammelunterkünften, 12.000 in Hostels und Wohnungen untergebracht. Außerdem wohnen Tausende früherer Asylbewerber mit einem Duldungsstatus in der Stadt.
2014 erhielten nur 26 Prozent der Bewerber eine Aufenthaltserlaubnis.
Ob jemand ausgewiesen / abgeschoben wurde, ist nicht bekannt.
Im Jahr 2015 sollen weitere Wohncontainer in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Steglitz-Zehlendorf gebaut werden – unter Regie des Senats auf landeseigenen Grundstücken. Die Kosten betragen rund 43 Millionen Euro. Außerdem will der Berliner Senat in den kommenden zwei Jahren 36 neue Flüchtlingswohnheime bauen. Anders als die gerade entstehenden Containerdörfer sollen die neuen Unterkünfte aus Fertigbauteilen errichtet werden, das könnte etwa 160 Millionen Euro kosten.
Warum sparen, wenn es den Länderfinanzausgleich gibt? Für Hotelunterbringung gibt Berlin 40 Mio. € pro Jahr aus. Und auch am Service wird nicht gespart:
Bei der Vorstellung der Finanzplanung für die kommenden beiden Jahre hob Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch hervor, dass Berlin mehr für die Flüchtlinge tue als das Asylbewerberleistungsgesetz verlange. Minderjährige Flüchtlinge, die ohne ihre Eltern hier seien, würden speziell betreut, sagte Kollatz-Ahnen. Für Kinder und Jugendliche seien Willkommensklassen eingerichtet worden. Das koste Berlin pro Kopf und Monat rund 200 Euro zusätzlich. „Selbst wenn die Flüchtlinge nur einige Monaten bleiben, ist das enorm wichtig,“ so Kollatz-Ahnen.
Der Berliner Senat hatte am Dienstag ein Konzept beschlossen, um Flüchtlinge langfristig besser mit Unterkünften zu versorgen und den Zugang zu Schulen und Kitas zu erleichtern. Asylbewerber sollen außerdem bei der Jobsuche unterstützt werden. Bis Ende des Jahres sollen Unterkünfte mit 4.000 zusätzlichen Schlafplätzen errichtet werden, zudem verspricht der Senat eine zentrale Impfstelle und Chipkarten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge.
Daneben kündigte der Senat Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation an. Für diese Maßnahmen stellt er drei Millionen Euro bereit. So sollen in den Ausbau der Flüchtlingskinder-Betreuung mehr als 700.000 Euro fließen, in die Sprachförderung 155.000. Für die kulturelle Bildung und die Jugendarbeit sollen je mehr als 200.000 Euro ausgegeben werden. (rbb online)
Zwecks Unterbringung ist ,am kreativ:
Auf der Suche nach Unterkünften für neuankommende Flüchtlinge schloss der Berliner Finanzsenator unterdessen auch die Nutzung von leerstehenden Gefängnisgebäuden nicht aus. Derzeit werde diese Möglichkeit geprüft. Klar sei jedoch, „die Flüchtlinge dürfen nicht in ihrer Freiheit eingeschränkt werden“, sagte Kollatz-Ahnen. So müssten gegebenenfalls Gitterstäbe vor den Fenstern entfernt und normale Türen eingebaut werden, die man auch von innen öffnen kann. Eine Zeltunterbringung von Asylbewerbern wie in anderen Bundesländern wolle Berlin möglichst vermeiden. (Nordbayerischer Kurier)
VEB Asyl Berlin, Brigade Wilmersdorf
Denkmalgeschütztes Rathaus von Berlin-Wilmersdorf wird Asylbewerber-Notunterkunft:
Im Dezember vorigen Jahres hatte Charlottenburg-Wilmersdorf den denkmalgeschützten Altbau aus den 1940er Jahren geräumt. Der Auszug soll den Bezirkshaushalt entlasten, Behörden zogen um ins benachbarte Dienstgebäude am Hohenzollerndamm oder ins Rathaus Charlottenburg.
Eigentlich sollen die Räume im Ex-Rathaus modernisiert werden, damit im Laufe der kommenden Jahre der Landesrechnungshof und das Landesarbeitsgericht einziehen können.
Wenn dort Massen von Asylbewerbern die nächsten Jahre hausen, kann man den Bau höchstens noch als Problemhaus vermieten.
VEB Asyl Sachsen, Brigade Städte und Gemeinden
In Sachsen kommen die Gemeinden mit dem zugewiesenen Geld pro Asylbewerber in Höhe von 7.600 € nicht aus. Sie fordern die gesetzlich festgelegte komplette Kostenerstattung.
Innenstaatssekretär Michael Wilhelm (CDU) gab zu bedenken, dass der bürokratische Aufwand im Falle einer Ist-Abrechnung enorm sei. Rechnungen müssten geprüft, Standards festgesetzt werden. Allein im Juni kamen mehr als 4000 Flüchtlinge nach Sachsen, für August rechnen die Behörden mit rund 5200. (Freie Presse)
Heißt im Klartext: Bislang werden Rechnungen im Zusammenhang mit Asyl NICHT geprüft!
In Bayerns Doppelhaushalt 2015/16 war der Posten Asyl mit 1,5 Mrd. € veranschlagt. Vor Kurzem wurde er auf 3 Mrd. € erhöht. Nun heißt es, 4 Mrd. € seien bei der derzeitigen Entwicklung wahrscheinlicher.
VEB Asyl Deutschland, Brigade BAMF
Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge will, dass den illegalen Einwanderern vom Balkan die Asylbewerberleistungen in Form von Sachleistungen ud Gutscheinen gegeben werden.
Schmidt wies darauf hin, dass viele Asylbewerber vom Balkan nach einer Ausreise kurze Zeit später wieder nach Deutschland eingereist seien. „Denn mit dem Geld von einem drei- oder viermonatigen Aufenthalt in Deutschland ließ sich das Leben im Herkunftsland neun oder zehn Monate lang bestreiten.“
Die Rot-Rot-Grün findet es toll, dass wir den Balkan durchfüttern!
Niedersachsen rechnet mit 318, 5 Mio. € Asylkosten in 2015, wie die NOZ berichtet:
Asylbewerber 2015 in Niedersachsen erwartet:
Januar: 21.000
August: 42.000
Erstaufnahme-Lager:
Bramsche (3000), Braunschweig, Friedland, Osnabrück, ab November Oldenburg
Aufnahmekapazität: 4.500
derzeit: 9.000 Personen
Betriebskosten 2014: 38,2 Mio. €
Betriebskosten 2015: 78,1 Mio. € (geplant)
Erstattungsbeträge für Gemeinden: 6.195 € Pauschale pro Person
2014: 92 Mio. €
2015: 240,4 Mio. €
Was die Gemeinden draufzahlen:
Osnabrück: 470.000 € für 563 Personen
Emsland: 7,5 Mio. € für 1.948 Personen
Bargeld-Leistungen:
bis zur Asylentscheidung: 143 €
nach der Asylentscheidung: 359 €Bis zur Entscheidung des Asylantrags erhalten erwachsene, alleinstehende Flüchtlinge in der Erstaufnahme eine Taschengeld genannte Barleistung von 143 Euro im Monat. Anschließend steigt der Betrag auf 359 Euro. Dies gilt laut niedersächsischem Innenministerium sowohl bei anerkannten als auch abgelehnten Asylanträgen.
Ausreisen bis August:
Abschiebungen: 525
gegen Knete: 1.207
freiwillig ausgereist: ?
VEB Asyl NRW, Brigade Städte und Gemeinden
189.000 arbeitslose Ausländer in NRW sowie hohe Asylbewerberzahlen brechen so mancher Stadt das finanzielle Genick:
Gegenden mit niedrigen Steuereinnahmen, hoher Arbeitslosigkeit und in Folge dessen einem hohen Anteil an einkommensschwachen Bürgern, die Wohngeld erhalten, gibt es in Nordrhein-Westfalen viele. Vor allem im Ruhrgebiet.
Mit Blick auf die Kosten der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, stellt die Bertelsmann-Stiftung fest: Städte, Kreise und Gemeinden in NRW tragen im Vergleich zu Kommunen in allen anderen Bundesländern einen höheren Anteil an den Ausgaben für die Migranten. (Kölner Stadtanzeiger)
NRW muss wegen der Quote die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Gleichzeitig bekommen die Gemeinden nur 22% der Kosten erstattet.
VEB Asyl Hessen, Brigade Schwalm-Eder-Kreis
Konkrete Zahlen werden keine genannt:
Besorgt äußert sich Landrat Becker über die Entwicklung in der Sozial- und Jugendhilfe. Bei der Sozialhilfe werden insbesondere durch Fallzahlensteigerungen höhere Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende und für Hilfen für Asylbewerber erwartet. In der Jugendhilfe entstehen höhere Aufwendungen durch vermehrte Heimunterbringungen, Inobhutnahmen und Unterbringungen im Rahmen sonstiger Kriseninterventionen von Jugendlichen. (NH24)
Die verstärkten Aktivitäten bei „Inobhutnahmen“ dürften mit MUFL zusammenhängen.
Nie eingezahlt, aber volle Leistung – so stellen sich die Ärzte die medizinische Versorgung der Asylbewerber vor:
Das haben die Abgeordneten des 118. Deutschen Ärztetages in Frankfurt/M. beschlossen: „Alle Flüchtlinge müssen vollen Zugang zu allen Gesundheitsleistungen der gesetzlichen Krankenkassen, also zum vollen Umfang des fünften Sozialgesetzbuches bekommen. Sinnvoll wäre, dass Flüchtlinge – wie bereits in Bremen und Hamburg – Chipkarten zur normalen Abrechnung der Gesundheitsversorgung erhalten, ohne den Umweg über eine Behörde machen zu müssen.“
„Wir brauchen Gleichstellung. Flüchtlinge müssen ebenso wie Einheimische Termine beim Arzt machen können, Wartezeiten müssen und Vorsorgeuntersuchungen wahrnehmen können“, fordert auch die Geschäftsführerin des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland“ gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.
Versorgungsbedarf besteht für alle Facharztbereiche: „Die Krankheiten, bedingt durch Flucht, Folter, Vertreibung, Vergewaltigung, Entbehrungen jeglicher Art, und das über einen meist langen Zeitraum verbunden mit den psychischen Belastungen, sind vielzählig“, berichtet der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer und Präsident der Ärztekammer Baden-Württemberg, Dr. med. Ulrich Clever. (aerzteblatt.de)
Vielzählig sind auch die durch jahrhundertelange Blutsverwandten-Ehen gezüchteten islamischen Erbkrankheiten…
VEB Asyl Brandenburg, Brigade Havelland
2008: 94 Asylbewerber
2013: 253 Asylbewerber
2014: 370 Asylbewerber, Kosten 4,2 Mio. € (ein Drittel aus der Kreiskasse gezahlt)
2015: 690 Asylbewerber (bis August), davon 267 in 60 Wohnungen.
Asylbewerberleistungen in anderen Ländern
kostenlose Unterbringung + Verpflegung + 40 € Taschengeld / Monat
Selbstversorgung: 120 € Miete (Familien 240 €) + 200 € Verpflegungsgeld pro Person
Weitere Leistungen:
kostenlose Krankenversicherung
150 € Bekleidungshilfe/Jahr
200 € Schulbedarf/Jahr
Asylbewerber erhalten Sozialhilfe minus 20% (für Unterkunft, Verpflegung, Toiletten- und Haushaltsartikel, Kleidung, Taschengeld, Gesundheitsversorgung und Betreuung kosten im Schnitt 1.200 Franken pro Person und Monat = ca. 1.100 Euro)
Unterkunft + Essen in einem Flüchtlingszentrum + 3 Franken (ca. 2,75 Euro) Taschengeld pro Tag
Gemeinschaftsunterkunft + Verpflegung + 91 € Taschengeld
staatliche Wohnung + 202 € Taschengeld
Selbstversorger 343,50 € (11,45 € pro Tag)
Weitere Leistungen:
Jeder Asylbewerber hat Zugang zum allgemeinen Gesundheitssystem.
Anspruch auf eine möblierte kostenlose Unterkunft
Wohnen in Gemeinschaftsunterkünften + kostenlose Verpflegung + Taschengeld (1,26 bis 2,50 € pro Tag)
kostenlose Wohnung + Selbstversorgung: Erwachsene 6,41 bis 7,46 € pro Tag, Kinder zwischen 3,89 und 5,25 € pro Tag (für Nahrung, Kleidung, medizinische Versorgung, Kosmetik und Freizeitaktivitäten)
Wochengeld für Essen + Kleidung + persönliche Ausgaben:
2-Personen-Haushalt: staatlicher Unterbringung + 89,32 €
Minderjährige 34,86 €
4-Personen-Haushalt oder mehr: 33,05 € pro Erwachsenem und 25,80 € pro Minderjährigem
Weitere Leistungen:
Kleidungsgeld pro Kopf 12,95 € pro Woche
Für jeden Asylbewerber wird eine Krankenversicherung abgeschlossen.
mietfreie Unterkunft + 36,95 Pfund (52 €) pro Woche + 3 bis 5 Pfund extra für Schwangere und Mütter von Kindern unter drei Jahren
Weitere Leistungen:
kostenfreie medizinische Behandlung
Österreich, Ungarn und Griechenland beantragen EU-Nothilfe
Österreich hat in Brüssel Nothilfe in Höhe von 5,4 Millionen Euro zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik beantragt. Das Geld solle „in die Finanzierung der Grundversorgung fließen“, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitag auf APA-Anfrage. Konkret also in Unterkünfte sowie Verpflegung von Asylsuchenden.
Neben Österreich hat auch Ungarn um Nothilfe in Höhe von acht Millionen Euro angesucht. Mit 35.000 angekommenen Migranten im Juli sei das Land nun „mit Italien und Griechenland eines der Hauptankunftsländer“ für Flüchtlinge, sagte Avramopoulos.
Auch Griechenland werde weitere Unterstützung beantragen, fügte er hinzu.
Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:
– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container
– Schweiz: 1.500 Franken pro Monat (= 1.380 €)
– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden
– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL
– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)
– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)
PI-Asylkosten-Schätzung 2015:
Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €
Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €
Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €
= 28 Mrd. €
+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme
+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten
+ 6000 Security-Stellen
+ Praktika, Qualifizierung
+ Auslastung von Verwaltungsgerichten
+ Anwalts- und Prozesskosten
= 36 Mrd. € pro Jahr
PI-Datensammlung für die Schätzung:
Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland
Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind | 1.147.054 (Juli). Geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 €. Nach Abschluss des Asylverfahrens besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung und bei Ausreisepflichtigen ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 legal als Asylanten oder Geduldete, der Rest war illegal hier. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes. |
– davon Asylberechtigte |
38.473 (Juni) |
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) | 600.000 Personen (Stand Januar), 536.997 (Juni) |
– davon Asylverfahren in Bearbeitung | 240.000 (Juli) |
2015 registrierte Asylsuchende | 302.415 (bis 31. Juli) |
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) | hinzugekommen 22.000 Personen (1. Halbjahr 2015) |
2015 gestellte Asylanträge | 258.000 (bis 31. Juli), davon 1.131 gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni |
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet | 400.000 (tagesschau), 450.000 (BAMF), 600.000 (BW), 700.000 (Bayern). Pro Woche 8000 |
Asylbewerber ab 2016 erwartet | 2016: 1 Mio., 2017: 2 Mio. |
Familiennachzug | 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW). Familiennachzug auf Staatkosten für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“. |
Abschiebungen | Zehntausende von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Laut BAMF reisen viele Asylbewerber mehrfach ein und „verdienen“ auf diese Weise ihren Lebensunterhalt. Pegida fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 Rückkehrer Geld (1. Halbjahr). |
freiwillige Rückkehr | 12.600 (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person in Lörrach |
Aufwand auf verschiedenen Ebenen
• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. €
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € (Österreich)
Aufwand auf Bundes-Ebene
2015 Registrierung Asylbewerber | 302.415 (bis 31. Juli) |
2015 eingegangene Asylanträge | 258.000 (bis 31. Juli) |
2015 Asylanträge in Bearbeitung | 240.000 (Juli), 39.846 Anhörungen (bis Juni) |
Durchschnittliche Verfahrensdauer | 5,3 Monate |
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen | 2014: gegen 40% der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt. 2015: 22.990 Verfahren anhängig (30. Juni). |
Anzahl getroffener Entscheidungen | 114.060 (1. Halbjahr) |
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens | 1400 € (Österreich) |
Personalaufwand BAMF | Normalbesetzung: 2200. 45 Linguisten sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300, 2015: 1000, 2016: 1000. Personalkosten pro Person ca. 50.000 €. |
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) | Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg, Passau, Rosenheim, Trier. Tätigkeitsberichte der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 Neueinstellungen geplant, 100 Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen. |
Asyl-Aufwand Bundeswehr | Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten |
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden | 2015: 1 Mrd. € zur Weiterleitung an Gemeinden, ab 2016 2 Mrd. € pro Jahr? Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken. |
Aufwand auf Landes-Ebene
NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 €.
Kosten pro Person | 12.500 bis 15.600 € pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € pro Jahr. Taschengeld wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 Erstaufnahmeplätze (August). |
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen | 8.178 Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 €, z.B. 8 Georgier 81.000 €. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. |
Personalaufwand | 3.750 zusätzliche Stellen |
erhöhter Polizeiaufwand und Security | 38.119 tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte. |
Verwaltungsgerichte | 2014: gegen 40% der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt, alleine in Niedersachsen: 7.958 Klagen. Alleine am VG Düsseldorf 4.200 Klagen. 2015: Baden-Württemberg: 12.000 neue Klagen (bis August), Niedersachsen 4.730 neue Klagen (bis Juni). Am VG Düsseldorf: 3.729 neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen. |
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr | 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € Niedersachsen, 9219 € Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland |
MUFL-Erstattungen an Gemeinden | 22.000 angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 €, 60.000 € bis 120.000 €. Aufwand in NRW 87 Mio. € (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. €. Einblick in die MUFL-Industrie. |
Baden-Württemberg | Erstaufnahme: Ellwangen: 2.199 Asylbewerber (August), Normalbelegung 500, neue Asylbewerber pro Woche 1000. 11.000 neue Erstaufnahmeplätze geplant. Gemeinden: 13.260 € Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € Defizit bei den Gemeinden. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung kommen noch dazu! Betüddelung: 95 Mio. € für Trauma-Therapie. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm. Abschiebung: Brandbrief August 2015. 12.000 abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 wurden abgeschoben (bis August 2015). |
Bayern | 1.300 € Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € für 8.500 MUFL. 900 Mio. € für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € für Asyl, 4 Mrd. € (Stand August). 2015 kamen 60.000 neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 Personen pro Woche (Juli), 1600 Grenzübertritte pro Tag (August), in der Erstaufnahme: 5900 (Juli). 2013 574 MUFL, 2014 3400 MUFL für 51 Mio. €. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. €, bis Jahresende erwartet: 15.000 MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien. Staatlicher Wohnungsbau, auch für abgelehnte Asylbewerber. |
Berlin | Asylbewerberzahlen: 27.000 Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). Außerdem Tausende mit Duldungsstatus. 2014 erhielten 26 Prozent der Bewerber eine Aufenthaltserlaubnis. 700 MUFL. Täglich 200 bis 250 Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 Asylsuchende erwartet. Unterbringung: 15.000 sind in 70 Sammelunterkünften, 12.000 in Hostels und Wohnungen untergebracht (August). 40 Mio. € pro Jahr für Hotel-Unterbringung. In 2015 sollen in mehreren Stadtteilen Containerdörfer für 43 Mio. € gebaut werden. 2016/2017 sollen 36 neue Flüchtlingswohnheime gebaut werden für 160 Mio. €. Gefängnisunterbringung geplant. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € plus Vollverpflegungskosten. 60 Asylwohnheime für 15.900 Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 €. Hotelunterbringung: 1800 Personen für 8,4 Mio. € (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 €. Schnickschnack: Berlin erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € pro Jahr. Unterbringung in denkmalgeschützten Bauten. Berlin tut mehr als im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen (Finanzsenator). Willkommensklassen pro Kopf 200 Euro zusätzlich. Zugang zu Kitas und Jobs. Flüchtlingskinder-Betreuung 700.000 €, Sprachförderung 155.000 €, kulturelle Bildung 200.000 €. Asylkosten 2014: 251 Mio. €, davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € (bis August) + 3 Mio. € „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. €. Pro Person und Monat 1000 € ohne Invenstionskosten und Gedöns. Sonstiges: 11.000 Obdachlose. 100 städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden. |
Brandenburg | Land zahlt an Gemeinden 2.300 € Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. €. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 €. Anzahl MUFL unbekannt, mindestens 73. |
Hamburg | Täglich 200 bis 300 neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren. Jugendheime im Winter schließen. |
Hessen | 2014: 28.900 Asylbewerber. 2015: 41.300 Asylbewerber (bis Juli). Pro Tag 400 bis 500 Neuzugänge. 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € für 190 neue Asylindustrie-Stellen. Ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant. |
Mecklenburg-Vorpommern | 2014: 6.762 Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 neue Asylbewerber pro Tag. |
Niedersachsen | Asylkosten 2015: 318, 5 Mio. €. Erstaufnahme in Bramsche (3000), Braunschweig, Friedland, Osnabrück, ab November Oldenburg. Aufnahmekapazität: 4.500, im August: 9.000. Betriebskosten 2014: 38,2 Mio. €, Betriebskosten 2015: 78,1 Mio. €. Erstattung für Gemeinden: 6.195 € pro Person. 2014: 92 Mio. €. 2015: 240,4 Mio. €. Nicht abgedeckte Kosten: Osnabrück 470.000 € für 563 Personen, Emsland: 7,5 Mio. € für 1.948 Personen. Bargeld für Asylbewerber bis zur Asylentscheidung: 143 €, nach der Asylentscheidung – auch bei Ablehnung: 359 €. Ausreisen 2015: 525 Abschiebungen, 1.207 gegen Geld, ? freiwillig (bis August). |
NRW | 90.000 neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann zur Erstaufnahme geplant. 807 neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. €. 4831 Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. €. Kostenerstattung an die Gemeinden 22%. 2013: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 €, tatsächliche Kosten: 15.000 €. Schwerte bekam nur 30% der Asylkosten erstattet. 36.000 Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“. |
Sachsen | Pauschale pro Asylbewerber: 7.600 €. Keine Rechnungsprüfung im Bereich Asyl. Neue Asylbewerber pro Monat: 4000 (Juni), 5200 (August). |
Schleswig-Holstein | 2014: 80 Mio. €, 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal. |
Thüringen | 2014: 234 Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848. 61 Abschiebungen, 800 müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni). |
Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele
Gesamtaufwand der Gemeinden | das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. €. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 €. |
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber | LANDESHILFEN: 2.300 € Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. €, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. €. Container in Berlin 20.000 € pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € pro Monat. |
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) | Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe in Höhe von 399 € pro Monat. 2013 waren dies 16 % der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € für Asylbewerberleistungen. |
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) | 833 € pro Person |
Medizinische Versorgung | Flüchtlinge genießen ähnlichen Status wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt. Westerstede: pro Person 5.900 €. 5% erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € pro Monat. ERSTATTUNG: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €. |
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland | Alleine in NRW 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten holen Ehefrauen nach. |
Bad Tölz | 3,8 Mio. € für Asyl-Neubau |
Dortmund | 40,9 Mio. € Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL (2015). 200 bis 300 MUFL pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. €. Kommentar des Stadtkämmerers zu Ausländerkosten. 18.333 ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014). |
Dresden | In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Auf 11 Mio. € bleibt die Stadt sitzen. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich. |
Garmisch-Partenkirchen | Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € |
Hannover | Hannover: 15 Mio. € „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten der Landeshauptstadt aus. |
Havelland |
2008: 94 Asylbewerber. 2013: 253 Asylbewerber. 2014: 370 Asylbewerber, Kosten 4,2 Mio. € (ein Drittel aus der Kreiskasse gezahlt). 2015: 690 Asylbewerber (bis August), davon 267 in 60 Wohnungen. |
Heidenheim | Abschiebungen: 2014: 2 Personen, 2015: 1 Person. Anleitung für Asylbetrüger in der Heidenheimer Zeitung. |
Köln | 3,4 Mio. € für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke. |
Lörrach | 65.000 € für freiwillige Rückkehr von 107 Personen |
Ludwigshafen | Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. €. Aufwand für Betreuung steigt: neue Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte. |
Magdeburg | Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten. |
Main-Taunus-Kreis | 2012 bis 2014: 5 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015: 4 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten |
Memmingen | Containeranlage für 1,5 Mio. €. |
Mönchengladbach | Schulden: 1,287 Mrd. € (Stand Mai 2014), Haushaltsziel unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € Asylkosten (bis August) + Verwaltung. |
München | 93,2 Mio. € Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts |
Nürnberg | Neubau von jährlich 400 Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. €. |
Obermarchtal (BW) | Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung bei der Gemeinde vermitteln. |
Osterholz | 4,5 Mio. € Ausgaben für Asyl (2015) |
Rostock | August´2015: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € |
Schwäbisch Hall | 30.000 € Renovierungskosten für 8 Zimmer |
Westerstede | Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € |
Winterberg | Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet. |
Wolfsburg | Fertighäuser für 5,2 Mio. €. |
Wuppertal | 2013: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. €. 2016: 42 Mio. € (Kostenerstattung 8,5 Mio. €). Unterbringung: 80% bis 100% in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. €. |
Abgelegt unter Asyl-Irrsinn und Finanzen.
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#1 kcvmenz (17. Aug 2015 11:22)
So ist es.
VEB-Asyl, Brigade Agitprop: Die Phrasendreschmaschine klappert munter vor sich hin:
http://www.bild.de/regional/hamburg/fluechtling/800-fluechtlinge-kommen-nach-othmarschen-42206774.bild.html
Mein Mitleid gilt auch den einfachen Menschen in Griechenland, Mazedonien und Serbien – dort, wo diese Horden täglich durchziehen…
Spätestens in 10 Jahren erzählen uns die „Flüchtlinge“, was wir alles von ihrer tollen Heimat lernen können. Vor allem natürlich eins:…..;)
wem passt der Nerz/Ozelot/Biber am besten? Richtig, dem Nerz/Ozelot/Biber. Und wo ist ein Senegalese/Eritreer/Ghanaer am besten aufgehoben? Richtig!
Eine Minute FRANZ JOSEF STRAUSS:
Der Mann hat hellseherische Fähigkeiten gehabt!
https://www.youtube.com/watch?v=MhMk8NzwI5g
#4 Babieca (17. Aug 2015 11:41)
Aha, wieder BLÖD in Reinkultur! Wieviele hundert Millionen soll Othmarschen denn aufnehmen?
Wie in Weimar gibt es zu viele Lobbygruppen, die durch die Asyl-Anarchie massiv profitieren. Bischof Marx fordert noch mehr Flüchtlinge – die drehen durch.
http://ethischer-realismus-workgroup.blog.de/2015/08/17/gezielte-aushoehlung-rechtsstaates-lobbygruppen-20705871/
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_75076422/ungarns-grenzzaun-sorgt-fuer-menschenstau-an-eu-aussengrenze.html
Ergänzung zu #8 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 11:57)
Sind solche Redakteure zu blöd zum Denken oder beten die einfach dem Betroffenheits-Hype nach? In dem Augenblick, in dem jeder hinein kann, dem es irgendwo auf dem Erdball schlechter geht als uns, importieren wir die komplette Dritte und Vierte Welt inklusive Wellblechbaracken und stinkender Kloaken, die die Städte als Rinnsale durchziehen. Dann bricht bei uns jede Infrastruktur und jede Lebensqualität zusammen. Deutschland wird dann zu einer einzigen riesigen Müllhalde – eine riesige Freiluft-Irrenanstalt sind wir ja bereits.
Schurkenstaat No 1: Türkei
Türkei hat den IS mit aufgebaut und für die Hauptfluchtursache der Syrer und Iraker gesorgt.
Jetzt werden ihnen die angeblich über 1 Mio Syrer im Land lästig und sie leiten sie über Griechenland (Bodrum > Kos) nach Deutschland weiter.
Schurkenstaat No 2 Griechenland und Italien
Griechenland und Italien registrieren die Asylanten gar nicht mehr, sondern setzen sie direkt in den Zug oder Bus Richtung Deutschland.
Wenn die Asylanten nämlich in Italien oder Griechenland registriert würden, müssen sie auch dort ihren Antrag stellen (Dublin-Verfahren).
Dann könnte Deutschland oder Österreich die Asylanten nach Italien oder Griechenland abschieben.
Für überlastete Krankenschwestern, Pflegekräfte
und pflegende Angehörige ist kein Geld da.
Für die iPhone-Verfolgten sind hoppla-hopp
30 Milliarden kein Problem.
Nur ein starker US-Präsident kann den Eurosozialismus endlich Einhalt geben.
Donald Trump machte während einer Wahlkampfrede am Samstag in Iowa, mit den Kindern einen Rundflug im Helikopter – Pilot war natürlich Donald selbst:
https://www.youtube.com/watch?v=7Jf8DKCncGM
Britische Spezialkräfte kämpfen in Syrien »als ISIS-Rebellen verkleidet« gegen Assad
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/stephen-lendman/britische-spezialkraefte-kaempfen-in-syrien-als-isis-rebellen-verkleidet-gegen-assad.html
Bush, Obama, Sarkozy, Cameron: Kriegsverbrecher!
Jetzt merkt es die Systempresse auch allmählich:
72 % des Diebespacks sind Ausländer.
Von den verbleibenden 28 % sind vermutlich 27 % Asylbetrüger oder „Paßdeutsche“.
http://m.focus.de/politik/deutschland/taeter-opfer-aufklaerungsquote-vor-allem-auslaendische-banden-die-6-deutschen-hochburgen-des-taschendiebstahls_id_4884871.html
#2 Marie-Belen (17. Aug 2015 11:29)
#1 kcvmenz (17. Aug 2015 11:22)
So ist es.
++++
Wieso sollen wir den Ausländern in ihren Staaten helfen?
Die sollen gefälligst sich selber organisieren und klarkommen!
#11 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 12:03)
#8 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 11:57)
Die SIND zu blöd zum Denken. Bzw. mit einem gnadenlosen Mangel an Wissen, historischer Bildung und Phantasie geschlagen. Plus der menschlichen Prise „wird schon nicht so schlimm werden“ oder „kann ich mir gar nicht vorstellen“/ „daß es sooo schlimm kommt, hätte ich nicht gedacht“.
Dabei sollte jeder aus der Vergangenheit wissen: Es kann vom Paradies zur Hölle ruckzuck gehen. Gerade noch ein glutheißer, verträumter August im Jahr 1939 – drei Jahre später vernichten Feuerstürme deutsche Städte.
Gerade noch ein Sommermorgen in Hiroshima – Minuten später Finito.
Gerade noch ein lustiger Dinnerabend auf der Titanic – zwei Stunden später Massenersaufen.
Und sieh dir an, wie die BLÖD-Heinis reagieren, wenn sie tatsächlich selbst betroffen sind: Ein ohrenbetäubendes Gezeter, die Polizei sei schuld:
http://www.bild.de/bild-plus/news/inland/einbruch/bei-bildreporter-peter-tiede-polizei-kommt-erst-nach-30-minuten-42206918,var=b,view=conversionToLogin.bild.html
#2 Marie-Belen (17. Aug 2015 11:29)
#1 kcvmenz (17. Aug 2015 11:22)
So ist es.
++++
Wieso sollen wir den Ausländern in ihren Staaten helfen?
Die sollen sich gefälligst selber organisieren und klarkommen!
Der Ausdruck „VEB Asyl“ stört mich ungemein. Ich weiß natürlich die Ironie die darin steckt aber dennoch.
Diese hier ablaufende inszenierte Chaos die von der Politik forcierte kommende Anarchie, in der alle staatlichen Systeme zusammenbrechen werden, hat mit dem Volk nichts mehr zu tun.
„Volkseigen“ suggeriert, als wolle das Volk das alles, als seien die Schmarotzer, die daran verdienen, wie die Waffenhändler an den schmutzigen Kriegen, im Namen des Volkes tätig.
Die VEB der Ex-DDR haben sich meines Wissens nach schon um ihre Leute gekümmert, auch wenn sie betriebswirtschaftlich eine Farce waren. Die Ossis hier mögen mich bitte korriegieren, wenn ich was falsches sage.
#16 Ein_Deutscher_in_Buntland (17. Aug 2015 12:15)
Britische Spezialkräfte kämpfen in Syrien »als ISIS-Rebellen verkleidet« gegen Assad
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/stephen-lendman/britische-spezialkraefte-kaempfen-in-syrien-als-isis-rebellen-verkleidet-gegen-assad.html
Bush, Obama, Sarkozy, Cameron: Kriegsverbrecher!
———————–
Dann ist auch klar, warum Erdogan seine Bomben nur auf die Kurden werfen darf – und nicht auf den Natopartner ISIS!
neuer Artikel von Udo Ulfkotte, der einen französischen Geheimdienstbericht zitiert:
So betrügt die Bundesregierung die Bürger ? ein Geheimdienstbericht
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/so-betruegt-die-bundesregierung-die-buerger-ein-geheimdienstbericht.html
Die Energiewende ist also total gescheitert.
Jetzt wird schon russischer Atomstrom aus Königsberg (früher Ostpreußen) importiert.
Auch in den münsterländischen Kommunen wird händeringend Flüchtlingswohnraum gesucht, die Turnhallen sind ja schon voll. So werden in Emsdetten jetzt die Mieter städtischer Wohnungen zu „Gesprächen“ bei der Stadtverwaltung eingeladen, um ihnen „Alternativen“ auf dem freien Markt zu „erläutern“:
(….)
So mancher Mieter las gerade mit Schrecken, dass er bei der Stadtverwaltung vorstellig werden sollte, um über einen mögliche Wohnalternative zu reden: „Als meine Muter das Schreiben bekam, hat sie Panik bekommen. Über 30 Jahre wohnt sie schon in dem städtischen Haus – sie kann nirgendwo anders hin. Jetzt hat sie Angst, zum Auszug gezwungen zu werden“, meldete sich ein besorgter Sohn bei der EV. Elmar Leuermann konnte die Besorgnis nehmen: „Nein, wir erläutern in Gesprächen nur Alternativen. Wir werden aber in keinem Fall auf Eigenbedarf klagen, obwohl das rechtlich sogar möglich wäre. Das ist aber nicht unser Weg.“ (…)
Da kann sich dann jeder Mieter ausrechnen, dass die städtische Klage auf Eigenbedarf in der nächsten Zeit trotzdem kommt. Niemand hat schließlich die Absicht….. oder so ähnlich. Mein Tip: Papiere vernichten und in der Nachbarstadt als „Flüchtlinge“ oder „Vertriebene“ anmelden……
http://www.emsdettenervolkszeitung.de/staedte/emsdetten/48282-Emsdetten~/Stadt-sucht-Unterkuenfte-30-bis-40-Fluechtlinge-pro-Monat;art954,2784321
OT
Thema Griechenland.
Den Sozen ist wieder einmal alles egal.
Hauptsache deutsches Steuergeld wird verplempert:
http://m.spiegel.de/wirtschaft/soziales/a-1048454.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=http://news.google.de/Ü
Dieses Jahr knacken die Invasoren locker die 1-Mio-Marke. Neues aus SH zu 2015:
Anfang Januar: 10.000 Prognose (300.000 Deutschland)
Ende Februar: 20.000 Prognose (600.000 Deutschland)
August: 25.000 Prognose (750.000 Deutschland)
Und der Hauptangriff steht noch bevor (2. Jahreshälfte). Übrigens heult ein Kopftuch wieder kräftig in die Kamera:
http://www.shz.de/nachrichten/deutschland-welt/politik/sh-erwartet-25-000-fluechtlinge-studt-stellt-winterabschiebestopp-in-frage-id10471626.html
http://www.bild.de/regional/hannover/salafismus/26-jaehriger-schiesst-auf-salafisten-42205616.bild.html
Ein nette Nachricht.
#19 Babieca (17. Aug 2015 12:20)
#11 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 12:03)
#8 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 11:57)
Die SIND zu blöd zum Denken. Bzw. mit einem gnadenlosen Mangel an Wissen, historischer Bildung und Phantasie geschlagen. Plus der menschlichen Prise „wird schon nicht so schlimm werden“ oder „kann ich mir gar nicht vorstellen“/ „daß es sooo schlimm kommt, hätte ich nicht gedacht“.
Dabei sollte jeder aus der Vergangenheit wissen: Es kann vom Paradies zur Hölle ruckzuck gehen. Gerade noch ein glutheißer, verträumter August im Jahr 1939 – drei Jahre später vernichten Feuerstürme deutsche Städte….
Wie wahr, toller Vergleich.
Und auch Annetta Kahane verspritzt wieder ihr Lügengift:
Kolumne zu Flüchtlingen
Der Rassismus war nie fort
http://www.fr-online.de/kolumnen/kolumne-zu-fluechtlingen-der-rassismus-war-nie-fort,29976192,31484488.html
OT
„Männergruppe“ (10 Mann) beraubt 13-Jährigen mit vorgehaltenem Messer.
Vermutlich der ortsansässige Männergesangverein.
Den Begriff „Männergruppe“ kann man schonmal vormerken.
http://www.berliner-zeitung.de/polizei/polizeireport-vom-14–august-2015-maennergruppe-ueberfaellt-in-berlin-einen-13-jaehrigen,10809296,31464736.html
13-Jähriger in Falkensee von Männergruppe ausgeraubt
Ein 13-Jähriger ist in Falkensee (Havelland) von einer bis zu zehnköpfigen Gruppe Männern überfallen und ausgeraubt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der Junge am Donnerstagabend von einem der Männer mit einem Messer bedroht worden. Er forderte ihn demnach auf, sein Handy und eine Musikbox herausgeben, was der Teenager daraufhin auch tat. Dann verschwand die Gruppe. Eine Fahndung nach den Männern blieb nach Polizeiangaben bislang erfolglos. (dpa)
#22 PSI (17. Aug 2015 12:21)
Dann ist auch klar, warum Erdogan seine Bomben nur auf die Kurden werfen darf – und nicht auf den Natopartner ISIS!
—————————————
So und nur so wird ein Schuh daraus. Hier steht auch so einiges Interessantes:
http://nsnbc.me/2014/06/22/u-s-embassy-in-ankara-headquarter-for-isis-war-on-iraq-hariri-insider/
Und der gute Joschka Fischer mischt als Berater dabei eifrig mit.
http://www.atlanticcouncil.org/component/content/article?id=13855:wroclaw-global-forum-europe-and-the-us-ready-for-a-global-partnership
„“Vielleicht müssen wir da auch den ein oder anderen Kompromiss machen und mit Blick auf die Arbeitsbefähigung Menschen mit Basiskenntnissen in Deutsch in die Arbeit bringen. (WAZ)
Heißt staatlich subventionierte Jobs für Ausländer!““ (pi-news.net)
MdB Martin Patzelt, 68J., CDU macht es vor, er hat zwei, angebl. christl. Eritreer(Haben Legese 19 u. Awet/Aved 24J.) privat bei sich als Küchenhilfen, Köche, Gärtnergehilfen u. Nanny für seine 3-j. blonde Enkelin Marlene aufgenommen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article143884918/CDU-Politiker-teilt-sein-Zuhause-mit-Fluechtlingen.html
Idylle mit Buddha-alles-ist-gleich, Johannes Patzelt, Tochter bzw. Enkelin Marlene Patzelt auf Negerschoß(Awets Lieblingsdeutschlehrerin. Awet habe immer Sehnsucht nach seiner Mama in Eritrea) u. „Der Spiegel“:
http://p5.focus.de/img/fotos/origs4861530/8868516926-w630-h472-o-q75-p5/patzelt.jpg
Den eritreischen Fahnenflüchtigen Jobs/Praktika bei Edeka bzw. in der Gemeinde verschafft.
http://www.noz-cdn.de/media/2015/08/14/urn-newsml-dpa-com-20090101-150812-90-016881_full.jpg
Der Asylstatus war zuletzt noch nicht durch. Kommt garantiert bei soviel Presseecho.
Bis auf 200EUR für beide im Monat verzichtet Opa Patzelt auf Steuermichel-Knete. Eine Deutschlehrerin kommt ins Haus…, es wird immernoch mit Händen u. Füßen engl. gesprochen.
„“Für Asylbewerber ist es nicht einfach, in Deutschland einen Job zu finden. In den ersten drei Monaten gilt ein generelles Arbeitsverbot.
Danach bleibt eine weitere große Hürde: die „Vorrangprüfung“. Dabei wird ermittelt, ob sich nicht auch ein geeigneter Kandidat mit deutschem oder EU-Pass für die Stelle findet, auf die sich ein Asylbewerber bewirbt. Erst nach 15 Monaten fällt diese Prüfung weg.““
(rp-online.de)
Opa Patzelt über Einwanderungskritiker: „Bedauernswerte Schreihälse“
„Ich schreibe dann etwas wie: ‚Diese Gedanken können nur Ausgeburt Ihrer krankhaften Fantasie sein – befreien Sie sich davon, dann geht es Ihnen besser.'“
+++Weshalb haben Martin u. Katharina Patzelt zwei Negermänner u. nicht eine Negerin mit Kind aufgenommen?
OT
Wann hält dieser Mensch endlich seine Klappe?
Schweiger hat fertig, endgültig.
Er hätte bei seiner Schauspielerei bleiben sollen; aber noch nicht mal da ist er gut.
Man kann sein Gesicht einfach nicht mehr sehen.
Und zum Synchronsprecher eignet er sich auch nicht.
http://www.focus.de/kultur/kino_tv/til-schweiger-keilt-gegen-das-zdf-habt-ihr-den-schuss-nicht-gehoert_id_4884748.html
Til Schweigers Flüchtlingsprojekt immer mysteriöser.
https://www.ndr.de/nachrichten/Fluechtlingsheim-Zweifel-an-Schweigers-Partner,schweiger214.html
Man kann nur hoffen ,daß er sich bei dieser Geschichte die Finger verbrennt.
Er wäre nicht der erste, der an einem Immobilienprojekt pleite gegangen ist!
#29 Roger1701 (17. Aug 2015 12:35)
Was für ein feiger primitiver Sauhaufen!
#21 FrankfurterSchueler (17. Aug 2015 12:20)
Bin kein Ossi, aber stecke ein bißchen in der Materie: Die Zwangskollektivierung in der DDR, insbesondere der Landwirtschaft in den 50ern zu LPG – dem „Bauern“-Pendent zum VEB – war ein ungeheuer brutaler Akt, teilweise durch Beschönigen und Lügen erkauft, in dem die Leute, gerade Bauern, von heute auf morgen, manchmal auch in Schritten, ihr komplettes Eigentum los waren.
Es gab deshalb 200 Selbstmorde, 15.500 Bauern flohen in die Bundesrepublik und 8000 wurde der Schauprozeß gemacht.
https://phinau.de/jf-archiv/archiv11/201112031837.htm
http://www.n-tv.de/politik/Denkmal-fuer-DDR-Bauern-enthuellt-article840946.html
Alle Zwangskollektive der DDR – ob LPG oder VEB – stehen stellvertretend für einen totalitären Staat, der seine Bürger zwingt und auf Privatbesitz rumtrampelt.
Insofern finde ich VEB-Asyl passend.
OT
Und mit den Neubürgern greifen auch andere Methoden der Rechtsfindung um sich:
web.de
Das ist Krieg!
Das ist Krieg mit anderen Mitteln, der gegen uns geführt wird.
#37 Wutmensch (17. Aug 2015 12:43)
Das sieht auch nach der bei Moslems bevorzugten außergerichtlichen Rechtsfindung aus:
POL-FR: Stadtgebiet Freiburg – Prügelei zwischen zwei Autofahrern
16.08.2015 – 19:36
Freiburg (ots) – Am Sonntagnachmittag, gegen 16:40 Uhr, hielten auf der Andreas-Hofer-Straße (Übergang zur Lörracher Straße), in Höhe der dortigen Sportplätze, mitten auf der Straße zwei Fahrzeuge an. Die beiden männlichen Fahrzeugführer stiegen aus ihren Pkw aus und begannen unmittelbar mit einer Prügelei. Ein Mann blieb am Boden liegen, während der Andere sofort nach der Tat davonfuhr.
Die Polizei sucht Zeugen, welche den Vorfall beobachtet haben und Hinweise zu den beteiligten Personen oder Fahrzeugen geben können.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3098329
So sieht das aus, wenn die Invasoren so langsam bestimmen, wo es lang geht:
Aha. Also „Deeskalation“ und Nachgeben, damit die mörderische Horde, die die Busse ohne Rücksicht auf Verluste stürmt, nicht ausrastet. Es wird noch besser:
RAUS! ALLE!
http://www.shz.de/nachrichten/deutschland-welt/politik/sh-erwartet-25-000-fluechtlinge-studt-stellt-winterabschiebestopp-in-frage-id10471626.html
OT
Sie holen sich privat Moslems oder andere Kulturfremde, wollen aber keine Dauerverpflichtungserklärung,
sondern der gemeine Steuermichel solle die Zeche zahlen:
„“Martin Keune (rechts) nach der Abgabe seiner Verpflichtungserklärung bei der Ausländerbehörde in Berlin: Mit der Erklärung will er die beiden Eltern von Cheredin Muhamed (links) aus Syrien nach Berlin holen.
Martin Keunes Mitstreiter im Verein, der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Karpenstein, unterzeichnete für Cheredins Schwester Baria und ihren dreijährigen Sohn Yousef eine Verpflichtung. Sie sind seit ein paar Monaten in Berlin und haben mittlerweile Asyl bekommen.““
LIEBE FREMDE KINDER MEHR, ALS DIE EIGENEN!
„“Trotzdem ist auch Karpenstein weiter in der Pflicht – unbegrenzt lange. „Es kann doch nicht sein, dass man für fremde Kinder wie den kleinen Yousef länger haften muss als für seine eigenen Kinder“, sagt Karpenstein.
Karpenstein hat dem Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) einen Brief geschrieben, ob man nicht über eine angemessene Risikoverteilung nachdenken und eine Verpflichtungserklärung auf ein paar Jahre begrenzen könnte. Doch Henkel bleibt stur, hält es so wie einige andere Innenministerkollegen, unter anderem in Hamburg, vielen neuen Bundesländern und Baden-Württemberg.
In einigen anderen Bundesländern regt sich Widerstand gegen diese harte Linie: Sie befristen bereits die Verpflichtungserklärungen. Da ist der Verpflichtungsgeber raus, sobald der Flüchtling Asyl hat.
Auf der nächsten Innenministerkonferenz im Juni will Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Dauer der Verpflichtungserklärungen thematisieren. Er hofft auf eine bundeseinheitliche Lösung und appellierte an Bundesinnenminister Thomas de Maizière, seine „Einschätzung angesichts der existenziellen Bedeutung zu überprüfen“…““
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-375.html
Ich erinnere mich noch gut an 1989 , als die Mauer gefallen ist, da sind alle Stasioberen Hals über Kopf geflüchtet vor dem Volk , leider sind sie nicht gelünscht worden vom Volk .
Aber ich wette wenn hier noch 2-4 Millionen Asylanten reinkommen und es zum Bürgerkrieg kommt , werden de Mazière und Konsorten vom Volk bestimmt nicht mit Samthandschuhen angefasst .
Ich habe schon vor Monaten geschrieben , wir werden belogen mit den Asylazahlen von angeblichen 400 000 tausend im Jahr , damals sagte ich schon es kommen 800 000 tausend , das wird auch nicht stimmen , ab Oktober wird es kalt ,da werden bis ende 2015 noch mindestens 300 000 kommen ,macht schon 1,1 Millionen .
IN DER WELT HAT SICH HERUM GESPROCHEN ,DAS PARADIES DEUTSCHLAND NIMMT JEDEN AUF ,UND BEZAHLT ALLES !…..
Wenn keine gravierenden änderungen bei der Asylaufnahme passieren , werden wir 2016
2,5 Millionen bekommen …
Die Wahlen 2017 werden in einem Fiasko für
Merkel & co enden , das Volk wird aus dem Ruder laufen !
In Deutschland wird es danach Veränderungen geben wovon heute noch geträumt wird !
Landrat Thomas Reinhardt erzählt, dass das Geld für Asylbewerber nicht reicht und dass er keine Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen kann:
Im Moment gibt es vom Land pro Person einmalig etwa 13.300 Euro, davon sollen unter anderem Unterbringung, Betreuung, medizinische Versorgung bezahlt werden. Das reicht natürlich nicht ganz, am Kreis bleibt heuer voraussichtlich ein hoher sechsstelliger Betrag hängen.
Wenn wir Flüchtlinge unterbringen, kann ich das nicht vom Gefallen der Bevölkerung abhängig machen.“
—————————————————–
Hört, hört – also anders gesagt: „Ihr Einheimischen verpisst Euch – wir LÜGENPOLITIKER machen was WIR wollen, und wir wollen die Umvolkung, basta!“
VEB Asyl Bayern; Bei derzeit 1600/Tag *365*erfahrungsgemäss 1,5 wären das 876.000 *25.000 kommen nach meiner Rechnung 21,9Mrd raus. Also irgendwer muss sich da leicht verrechnet haben. Aber wenn 40AB eine Mio kosten was ja erst letzte Woche von mehreren Stellen unabhängig bestätigt wurde, stimmt meine Rechnung überschlägig. Gut man könnte die Zahl jetzt halbieren oder dritteln, weil ja nicht alle ein volles Jahr da sind, bloss selbst bei nem Drittel sinds immer noch fast doppelt soviel, wie veranschlagt.
#13 Ein_Deutscher_in_Buntland; Es kommt überhaupt nicht drauf an, ob die irgendwo registriert wurden. Wenn ein Syrer hier auftaucht, kann er nur über ein halbes Dutzend sichere Drittstaaten eingereist sein, Man kann den höchstens noch vor die Alternative stellen, ob er lieber nach Italien oder Griechenlanmd ausgewiesen werden will. Bei Afrikanern ists dasselbe, Italien oder Spanien, die sind dann dafür zuständig, dass diese Leute ihre Heimat wieder erreichen.
#21 FrankfurterSchueler; Dieses VEB hatte doch mit Volksbesitz gar nix zu tun. Faktisch wurde das gesamte Volk doch enteignet, um diese VEB aufbauen zu können.
Geklappt hats von Ausnahmen abgesehen, gar nicht, so dass später doch Kleinstbetriebe die normal wirtschaften durften, zugelassen werden mussten. Insofern passt VEB hier doch wie Faust auf Auge.
#24 johann; Ich bezweifle, dass in so einem Fall Eigenbedarf Aussicht auf gerichtliche Zustimmung hat. Sowas kann man, vorausgesetzt man lebt von H4, leicht bis zum BGH hochtreiben. Ein normal verdienender Mieter würde sich dabei aber sicher ruinieren, nicht nur finanziell.
#25 Babieca; Nach den bisherigen Zahlen haben wir die Mio locker schon voll.
Nur als Beispiel Bayern, 1500/Tag/15% sind 10.000/Tag in ganz Deutschland. wenn wir jetzt annehmen wir hätten den 200 Tag, tatsächlich sinds schon etwas mehr gäbe das 2Mio. Gut, die sind nicht alle von Anfang an da, also geteult durch 2 sind immer noch ne Mio.
Ich muss den Ungarn auf dieser Stelle unbedingt ein Kompliment machen:
1) Als ersten haben sie es in 1956 gecheckt und sind gegen die Russen aufgestanden.
2) Als ersten haben sie es gecheckt und festgestellt, dass man mit einem Gulasch-Kommunismus besser fährt als den Russen in den Hintern zu kriechen, wie die übrigen ehemaligen Satellitenstaaten.
3) Als ersten haben sie es in 1989 gecheckt und haben die Ostgrenzen aufgemacht, währen wir bei dem gleichen Gedanken fast in die Hosen gemacht hatten.
4) Als ersten haben sie jetzt den ernst der Lage gecheckt und machen wenigstens ihre Grenzen dicht.
Kein Wunder, die EU versucht sie jetzt weich zu kochen, so wie sie Griechenland weichgekocht hat.
Claus Kleber ist schon richtig sauer und tief betroffen, ein Stück weit. Ausgerechnet die netten Ungarn, welche doch damals die Ossis rausgelassen haben, machen jetzt dicht. Fast haben es die Flüchtlinge schon geschafft, da bauen die doch glatt einen hohen Zaun, die ,Ungarn. Undankbar und absolute schlechtmenschen.
Jetzt kommen die armen Afghanen und andere aus Krieges und Krisengebieten nicht mehr zu uns. Vorschlag: die Luftwaffe, oder was vom ihr übrig ist und falls die Maschinen ausnahmsweise mal flugtauglich sind, holen die Leute direkt in Serbien ab, oder die griechische Fähre fährt gleich von Kos bis hamburg durch, da sind die grünen und teile der SPD sowieso ganz scharf Au,f noch mehr Zuzug. Aber mit Claudia an Bord, zur Unterhaltung der Asylies, vielleicht schreckt die welche ab, die dann Gar nicht mehr bis Doitschelande mitkommen wollen.
#36 Babieca (17. Aug 2015 12:42)
#45 uli12us (17. Aug 2015 13:08)
Danke für die Hinweise, bin überzeugt und ziehe hiermit meinen Einwand zurück bezüglich VEB-Asyl ausdrücklich zurück!
#44 Ridgeleylisp.
Im Winter hat ein bekannter von mir mal bei der Gemeinde nachgefragt, wann die vielen Schlaglöcher beseitigt werden, da hat man ihm erzählt, das ginge jetzt nicht. Wegen der Witterung ,man müsse bis zum Frühjahr warten. Jetzt hat er noch mal nachgefragt, wann es denn endlich losgeht mit den Arbeiten, da hat man ihm erzählt, das ginge jetzt nicht, weil die Mittel dafür anderweitig ausgegeben wurden. Man ist gerade dabei, die dritte Unterkunft zu bauen, für die kräftigen jungen Männer aus dem sicheren Ghana oder Nigeria oder sonstwo her………
Im Edeka sind schon die beliebten lycamobile Handykarten aus…….
#41 Babieca
Erinnert mich an einen NDR Beitrag über das Lager direkt an der A7, neben der müllvebrennung und auf dem HSV Parkplatz. Eine junge Negerin wurde interviewt, sie sagte: das hier ist die Hölle, schlimmer als im Gefängnis .
Nun, offensichtlich kannte sich die Dame aus.
Oder der Iraner. Welcher in einer Turnhalle gelandet war: so habe ich mir das nicht vorgestellt in Deutschland………
Iren ist menschlich…..
OT
Mord an Asylbewerberin aus Eritrea in Unterkunft in Wiesbaden vor drei Tagen hier kein Thema?
Siehe u.a. Spon und t-online, link an Pi gesendet
Sogar die Mafia flieht
http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2015/08/17/sogar-die-mafia-flieht-italiens-sueden-faellt-immer-weiter-zurueck.html#.VdHId_RYpxA
Renzi hat wohl gelogen. Er sagte vor kurzem, in Süden gäbe es einen Wirtschaftsaufschwung
Er kann ja die ganzen illegal zugewanderten Facharbeiter (nach deutscher Linker Auffassung)
im Süden Italiens ansiedeln, dann wird es ganz sicher aufwärtsgehen mit der Wirtschaft, aber nur für die
Mafia, die bekanntlich Migranten in den Plantagen ausnutzen, wie die Sklaven
in den 19 Jahrhundert in den USA. Unsere SVP hält fest daran, den Süden Italiens mit
unseren Steuergeldern zu alimentieren. LOS VON ROM!!!
#52 Anita Steiner (17. Aug 2015 13:54)
Exakt!
Und die Lügenpresse macht beim Thema „Flüchtlinge“ weiter Propaganda. Da wird ein vierjähriger, der ganz zufällig ganz alleine vorbei schlendert zum Thema „Ausländer“ im Kindergarten befragt. Merkwürdig das der 4 jährige wie die Rapper eine Baseballkappe trägt, der Junge mit Handschlag grüßt und die Rapper den Namen des unbekannten Kindes kennen.
Und aus allen Ausländern werden bei der WAZ Flüchtlinge.
http://www.derwesten.de/panorama/so-laessig-beantwortet-der-kleine-niklas-die-fluechtlingsfrage-id10996576.html
Insbesondere Griechenland, Italien, aber auch Frankreich, Spanien und Portugal handeln grob fahrlässig.
In den zurückliegenden mindestens 2 Jahren gab es für die Mittelmeeranrainerstaaten ausreichend Gelegenheit, wenigstens ein grobmaschiges Filtersystem für aufzunehmende wirkliche Flüchtlinge und grundsätzlich abzulehnende Scheinflüchtlinge einzurichten. Das versäumen sie bis heute und nun wird keiner der Geister, die man selbst rief, mehr Herr. (Solange diese Staaten untätig bleiben, oder nur wie Luschen handeln, werden Situationen wie in Calais, den Wanderpfaden an Autobahnen oder in Personenzügen immer weiter eskalieren.) Ein Großteil der sogenannten „Flüchtlinge“ hätte gleich bei dem Versuch der Einwanderung abgewiesen und rücktransportiert werden müssen. Es wären dann Hunderttausende weniger, die hier, wenn sie erst mal da sind unnötig Aufwand und Kosten verursachen.
Es ist überhaupt nicht erforderlich, dass EU-Gremien und Minister einzelner Staaten mühsam monate- und jahrelang über sichere und unsichere Staaten diskutieren und sich dabei nicht einigen können, bzw. wollen. Es bedarf hierzu nicht einmal einer hohen Intelligenz. Derartige Feststellungen kann man genau so kurzfristig treffen und umsetzen, wie eine Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Sie handeln nicht, sie schwatzen nur. Auch in Sitationen und bei Krisen, wo handeln schon vor Monaten und Jahren angesagt gewesen wäre.
Es besteht jedoch noch nicht einmal die Erkenntnis und Bereitschaft, dass sog. Flüchtlinge z. B. aus Moldawien, Pakistan, Indien, Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Ghana, Senegal, Kamerun, Botswana und Albanien u. a. abzulehnen und auszuweisen sind. Es sind viele Länder dabei, die keine Kriegsländer sind oder wo Verfolgung herrscht und sogar Staaten, die in den bunten Reisekatalogen als Urlaubsziele angeboten werden. Und somit kann es aus derlei Staaten keine zu akzeptierenden Flüchtlinge geben. Im Regelfall sind aus derartigen Staaten Asylerschleicher und -betrüger. Genau so grundsätzlich die, die all ihre Dokumente „verloren“ haben, die gefälschte Dokumente vorweisen, die jedwede Angaben zur Identität verweigern, oder sich die Fingerkuppen verätzen um eine wirksame Feststellung und Registrierung zu vermeiden.
Dem Unwillen und der Unfähigkeit der EU-Mittelmeeranrainerstaaten ist es auch zu verdanken, dass monatlich xxx% Flüchtlinge zusätzlich die Sozialsysteme der EU-Welcome-Refugee-Staaten unterwandern und in Anspruch nehmen dürfen. Und es kann auch nicht angehen, dass zugelassene, amtlich als e.V. registrierte, Menschenschlepperbanden, also irgendwelche Asylantenfreundevereine, hier noch Werbung dafür machen, und Anleitungen im web und auf Handzetteln verbreiten, welche Sach- und Bargeldleistungen der hier angestrandete Flüchtling zu beanspruchen hat. Das hat genau die Sogwirkung, wie sie auftreten würde, wenn man 500,–€ Scheine von einem Hochhaus aus hinunter auf die Straßen werfen würde. Alle gieren danach und kommen zuhauf angelaufen.
Jetzt geht’s lohos, jetzt geht’s lohos:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-in-niedersachsen-regen-flutet-unterkunft-in-friedland-a-1048435.html
#57 Babieca (17. Aug 2015 14:19)
😀
… Achten Sie mal darauf, was demnächst noch so „lohos“ geht:
September – März: viele, viele Regentage, Stürme vielleicht auch mal wieder von November bis Februar etwas Frost, Schnee und Eis.
Es wird halt nass, schlammig, frostig.
Die Flüchtlinge werden dann anfangen zu randalieren und fordern die Unterbringung in „angenehmeren“ Quartieren.
Oder, um es einmal überspitzt darzustellen, „Familie Müller“ fährt zu ihrem Wochendhäuschen: Leider ist es nicht mehr verfügbar – 10 Flüchtlinge haben es sich entweder genommen oder es wurde von der Kommune vorübergehend konfisziert.
Oder sie kehren von der Arbeit heim und vor ihrer Haustür lagern die Herrschaften schon und haben beschlossen, bei Ihnen einzuziehen.
—
So, wie bekannt, Sporthallen werden nun für die Unterbringung beschlagnahmt. Kinder/Studenten müssen auf Sportunterricht und Training verzicheten.
Jetzt ist es dann auch an Zeit, dass die Kirchen samt deren Gläubigen Farbe bekennen!
Alle Kirchen, Gemeinderäume usw.. sind unverzüglich für die Unterbringung von Flüchtlingen bereitzustellen!
Kirchenmitglieder bzw. Gläubige müssen dann halt bis auf weiteres auf Gottesdienste, kirchliche Trauungen und Taufen usw. verzichten.
Oder liege ich da falsch mit dieser Forderung?
(Natürlich wäre mir lieber, sie würden hier in D überhaupt nicht untergebracht werden müssen.)
Zitat: „… trotz Ausreiseaufforderung im Land bleiben … die größte Chance, dass das Asylverfahren verlängert wird … zur längerfristigen Duldung. Als letzte Optionen das Kirchenasyl …“.
Mit Uni-Soziologen sind die Kirchen die größten ideologischen Vorfeldorganisationen zur Rechtfertigung für Politik und Justiz in der verheerenden Migrationsfrage.
Den Kirchen muss der Nährboden entzogen werden. Noch viele Kirchensteuerzahler (& Ösi-Kirchenbeitragszahler) müssen endgültig von einem Austritt überzeugt werden, da kann jeder von uns etwas tun. Es muss noch mehr Soutanenflattern geben.
Vorhin hatte ich zum Thema „Jetzt gehts lohos…“ geschrieben … und jetzt „So gehts weiter“:
https://de.nachrichten.yahoo.com/sächsischer-ort-bringt-flüchtlinge-in-eigenen-wohnungen-unter-091551086.html
#58 T.F. (17. Aug 2015 14:45)
Jedem hier ist klar, daß es genau so kommt. Der „lohos“-Gesang war ja auch sarkastisch. :).
#19 Babieca (17. Aug 2015 12:20)
#11 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 12:03)
#8 Tiefseetaucher (17. Aug 2015 11:57)
Die SIND zu blöd zum Denken
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So ist es. Die haben nix bodenberührendes oder gar bodenständiges, nur ein abgehobenes Weltbild, das über einer Wolkendecke liegt. Selbst bei RCDS Studies hab ich mich vor zwanzig Jahren gefragt wo die eignetlich leben…
Jedes vorausdeken war damals schon abgeschaltet.
Um es mal mit ex-fußballtrainer Helmut Schön zu sagen: Es schadet nichts wenn man mal wieder ein vor den Latz bekommt, dann weiß man wo man ist.
#26 Babieca (17. Aug 2015 12:30)
Dieses Jahr knacken die Invasoren locker die 1-Mio-Marke.
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Letztes Jahr hatte ich den Multiplikator mal zwei, im März mal drei, aber nun muss man man wohl fünf oder gar sechs annehmen.
Bei fünf hieße das wir haben im nächsten Jahr
5.000. 000
Der Innenminister Zitat Aber ich glaube nicht, dass wir in Deutschland überfordert sind. Allerdings müssen wir einige Verhaltensweisen ändern, zum Beispiel, was das Vergabe- und Baurecht bei der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften betrifft. Zitat Ende
Meine medizinische Diagnose: schwerer Dachschaden !
Und danke Herr Innenminister dass wir dummen deutschen Arschlöcher immer alles beim Bauamt/Katasteramt beantragt haben und bei den Flüchtlingen auch diese Gesetze ausser Kraft gesetzt werden sollen.
Und Herr Innenminister !!! Schon mal was von Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz gehört ? Nein, das hat Ihre Hausgewerkschaft GDP auch nicht. Dieser SPD Laden sagt nämlich auch nichts gegen die massenhaft Aufnahme von Illegalen durch die Bundespolizei in Bayern. Also Herr Innenminister ! Nehmen Sie selber Flüchtlinge in Ihrem Hause auf. Sollte ein Angehöriger von diesen belästigt werden…. egal.
Warum sollen Griechenland und Italien Schurkenländer sein?
Die wollen die Refuganten loswerden
Mit den möglichen humanen Mitteln.
(Türkei okay, weil die ihre Religion ausweiten wollen, deswegen eben nur ein Transitland)
Wer hindert Deutschland daran dasselbe zu tun?
Hier weden ja sogar Argumente für deren Aufenthalt erfunden!
Fachkräftemangel etc. So nen Mist
Jede Fachkraft hat auch LEGALE Möglichkeiten nach Deutschland zu kommen. Vor allem die von Balkan!
Bitte etwas sachlicher. Die Griechen bekommen viele ihrer eigenen Leute kaum noch durch gefüttert. Was jucken die noch irgendwelche kostspieligen Abkommen?
#66 James Cook
Die Griechen bekommen viele ihrer eigenen Leute kaum noch durch gefüttert.
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
Wo haben sie denn das Geld gelassen?
Wenn Rentner herumjammern, dass sie nun keine 3.500 Euro Rente, sondern nur noch 1.500 Euro bekommen, muss das viele Geld ja irgendwo geblieben sein.
25 Prozent der Arbeitsfähigen waren/sind gut bezahlte staatliche Bedienstete.
Generalstöchter bekamen die Renten ihrer Väter.
Renten für Tote und Ausgleichszahlungen für Flächen, die es nicht gab.
Und nun so böse:
Das feine Kalbfleisch kostet nun 1 Euro mehr je Kilo!
Mir kommen die Tränen – erst wenn ich daran denke, dass wir sibirische Winter haben und dort kennen viele nicht mal einen Wintermantel.
PI, die Bildauswahl ist mal wieder gut!
Mein Eindruck, wenn ich das Bild sehe: Die wissen, daß sie sich beeilen müssen, weil die Aufnahmebereitschaft nicht mehr lange so bleibt.
Die rennen ja, als wäre der IS hinter ihnen her.
VEB-Asyl? Ist das nicht solche einer der linksgerichteten DDR-Betriebe?
#67 ossi46
mag ja alles sein aber jetzt haben viele Griechen ein Problem! Das ändert nichts daran, dass es einer ganzen Reihe auch noch sehr gut geht.
Hier muss man schon sehen was „jetzt“ machbar ist.
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