Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei gekocht ist… (Fortsetzung hier!)

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118 KOMMENTARE

  1. Heute früh in Sat 1: Testberichte über Gegenstände gefälscht. Interessiert keine Sau. Den Hinweis auf den gefälschten Testbericht, als „Fake“ deklariert interessiert wohl.

  2. Klar, da wird auch schön mit zweierlei Maasstab gemessen… Fickificki im PArk? fakenews. Afd alles Nazis? Logisch. Die Zensur kommt jetzt auch zum internet…

  3. Wo sind eigentlich die 500’000 Untergetauchten…. Werden die dann einfach unter FakeNews eingestuft!

    Ja das Volk, die Deutschen, wie lange noch!

  4. Wenn es so weiter geht dann wird es bald wieder wie in der NS Zeit sein, als Flugblätter nur im Schutze der Dunkelheit, nachts heimlich überall verteilt wurden, und die Verteiler gejagt, verhaftet und wie Schwerverbrecher behandelt wurden.

  5. Übrigens heute „hart aber fair“ nicht verpassen.
    Gäste: Kauder, Petry, Wagenknecht, Oppermann, Lindner, Göring-Eckhardt
    Erstaunlich prominente Runde diesmal…man merkt, dass der Kessel am Brodeln ist 😀

  6. Endlich mal Einer, der die Wahrheit sagt. Für derlei Zensierereien haben wir weder Zeit noch Geld noch Personal.

  7. OT

    18-Jähriger nach Messerangriff festgenommen

    17.26 Uhr: Oldenburg – Nach einer Messerattacke in Oldenburg hat die Polizei einen 18-Jährigen festgenommen. Er steht im Verdacht, einen Mann in der Nähe des Hauptbahnhofs mit einem Messer am Rücken verletzt zu haben, wie die Polizei am Montag mitteilte.

    Das 21 Jahre alte Opfer war in der Nacht zu Sonntag mit stark blutenden Stichverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Noch in der gleichen Nacht fand die Polizei mithilfe von Zeugen den mutmaßlichen Täter. Bei ihm stellte die Polizei ein Messer sicher, das er im Schuh versteckt hatte. Gegen den Mann wurde ein Haftbefehl erlassen.

    http://www.focus.de/regional/news-aus-deutschland-autofahrer-in-koeln-durch-scheibe-angeschossen-taeter-auf-der-flucht_id_6502769.html

  8. OT

    Autofahrer durch Scheibe angeschossen – Mordkommission ermittelt

    15.11 Uhr: Köln – Ein Autofahrer ist in Köln durch die Fensterscheibe angeschossen worden. Das Projektil traf den 41-jährigen Mann am Oberkörper, teilte die Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mit. Der Täter sei am Sonntagabend auf den kurz zuvor geparkten Wagen im Stadtteil Köln-Kalk zugegangen und habe gefeuert. Der Unbekannte entkam dann in einem Geländewagen. Es werde nach einem auffallend korpulenten 30- bis 40-Jährigen gefahndet – und nach seinem Fahrzeug ohne Kennzeichen am Heck. „Die Hintergründe der Tat sind noch vollkommen unklar“, schilderte die Polizei, die Zeugen sucht. Die Untersuchungen gehen in alle Richtungen. Bezüge zum Rockermilieu seien derzeit nicht erkennbar. Eine Mordkommission ermittelt.

  9. Dank an Steinhöfel für die Erinnerung an das Heimtückegesetz von 1933/34, das zu einem wichtigen Willkürgesetz des 3. Reiches wurde.

    § 1 … Danach wurde bestraft, wer „vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet…“. Auch grob fahrlässige Taten waren strafbar. Als Strafmaß wurde eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren Gefängnis festgelegt.

    Neu hinzu kam ein § 2, mit dem über Tatsachenbehauptungen hinaus nun auch geäußerte Werturteile bestraft werden konnten: „Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der NSDAP, über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht…“, wird mit Gefängnis unbestimmter Dauer bestraft. Als „öffentlich“ galten Äußerungen auch dann, wenn der Täter „damit rechnen muss, dass die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Heimt%C3%BCckegesetz

    Interessant, daß ausgerechnet das Maasmännchen, dieser optische Doppelgänger einer bekannten Figur der Geschichte, eine Neuauflage dieses Gesetzes plant, dessen einzige Funktion darin besteht, dem Bürger/Wähler ein Kritik-, Spott- und Satireverbot an der Regierung/Blockparteien/Politikern reinzuwürgen.


  10. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Warum scheitern

    eigentlich nur AUSREISEN

    an fehlenden Papieren,

    EINREISEN aber

    in keinem einigen

    Fall?

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    .
    Politiker, Behörden oder Beamte gehen wohl

    ohne Ausweise, Gesetze und Vorschriften

    nicht mal kacken..

    Was für ein degeneriertes Land!

  11. Ohne den Markus Zuckerzwerg sind die Parteiengecken beim Gesichtsbuch wohl aufgeschmissen

    Die öffentliche Ankündigung von Ermittlungen wegen sogenannter Hetze gegen den Markus Zuckerzwerg könnten kein Anflug von Größenwahn seitens der hiesigen Parteiengecken gewesen sein, sondern der puren Verzweiflung derselbigen geschuldet sein. Immerhin sollen sich beim Gesichtsbuch fast 30 Millionen Deutsche tummeln und wenn diesen nicht vom Gesichtsbuch das Maul gestopft wird, dann ist es wohl mit den Parteiengecken aus. Die Lügenlizenzpresse mag dann nämlich schreiben, was sie will, im Netz kann man es dann halt anders lesen. Nun ist der Markus Zuckerzwerg zwar ganz unweigerlich ein ziemlich linker Hund, aber das Geld liebt er halt noch mehr. Käme nun der Zuckerzwerg den Wünschen der Parteiengecken bezüglich der Maulstopfung voll nach, so würde er nicht nur Kunden und damit Werbeeinnahmen verlieren, sondern müßte auch viel Geld für Technik und Mitarbeiter ausgeben und liefe dabei auch noch Gefahr, daß alle anderen Regierungen auf der Welt von ihm Ähnliches verlangen würden.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  12. Gestern waren im Internationalen Frühschoppen, in Phoenix, angeblich Gäste aus China, Frankreich, Rußland und den USA. Das waren, bis auf den Amerikaner, der sein Land vertrat, ein Fake-Chinese, eine Fake-Französin und ein Fake-Russe. Nur der Deutsche war echt, vom Tagesspiegel. Die drei anderen arbeiten bzw. arbeiteten für deutsche Sender, sind „Deutsche“.

    Michael Hirz diskutiert mit fünf Journalistinnen und Journalisten aus fünf Ländern.

    – Andrew Denison (USA)
    – Anreji Gurkov (Russland)
    – Elisabeth Cadot (Frankreich)
    – Shi Ming (China)
    – Christoph Von Marschall (Deutschland)

    „Trump im Weißen Haus – Die Welt sortiert sich neu.“
    http://tinyurl.com/jodprdu

  13. Meinungsfreiheit im Rotary Club.

    Übrigens; Frau Merkel ist Rotarierin

    .
    „Eine Freundin hatte vor einiger Zeit das Vergnügen, zwei besonders edlen Gutmenschinnen zuhören zu dürfen (Nebentisch).
    Erst mal überboten sich die beiden Damen in gutmenschlichen Floskeln über die armen Flüchtlinge: „Wir müssen helfen, wir müssen helfen!“

    Dann ereiferte sich die eine, deren Ehemann wohl Rotarier ist, daß man einen Klubfreund, der es gewagt hatte, die Willkommenskultur zu kritisieren und sich auch noch erkühnt hatte, auf die Meinungsfreiheit hinzuweisen (Als ob das was mit Meinungsfreiheit zu tun hätte!) , ganz einfach aus dem Klub geekelt habe. Da hätten alle wie „ein Mann“ zusammengestanden und schlußendlich habe dieser Typ die Mitgliedschaft gekündigt.

    So sieht es mit der Meinungsfreiheit bereits in Klubs und Vereinen aus, nicht nur im Beruf, auch in der Freizeit hat man die Klappe zu halten.
    Die Edeldamen fuhren Autos mit hannoverschem Kennzeichen.“

  14. Herr Steinhöfel, Sie sagen die Wahrheit. Faktenreich zusammengefasst!
    .
    Eigentlich müssten Sie Minister im „Wahrheitsministerium“ werden. 😉
    .
    Allein der Begriff zeigt, in welch einer Sackgasse sich Deutschland befindet, frei nach dem Motto: Die Partei, die Partei…nein, sorry: die Merkel, die Merkel, die hat immer recht! (Arbeiterkampflied aus der DDR)

  15. Wer braucht schon einen Zensurmaas, wenn dafür ein Kubitschek seinen Blog nun selbst zensiert?

    http://sezession.de/56959/

    Lesen und mitreden teilweise nur noch gegen Denkschekel. Kann ihm ja niemand verbieten, muß ja leben von. Aber er meint bestimmt nicht, so die Masse der deutschen Armen für seine Sache begeistern zu können, für die noch sympathisch zu bleiben, oder?

    Andererseits: There ain’t no free lunch, wie der New Yorker sagt. Insofern ist der Götz nur ehrlich gemäß dem Gesetz, daß alles seinen Preis hat. Mal sehen, wie sich das im Stil gegenüber den Lesern niederschlägt.

    Aber kann sich jetzt jeder noch so Linke mit tausend Abos vom Antifaverein einkaufen und die Puppen tanzen lassen? Also: nach demselnen gesetz, dass alles seinen Preis hat … Oder gleich das System selbst, die Kahane oder das Correktiv? Die müssen ja nur nicht aufs Abo draufschreiben, dass es eine OP ist. Schnellroda wird die Adressen ja kaum offenlegen können, um so etwas auszuschließrn.

    Jedenfalls kann Kubitschek ab nun einen Verdacht von irgendwem, nicht mmehr unabhängig zu sein, nicht mehr so einfach wegwischen. Schade. Verlieren wir gerade wieder eine der letzten Bastionen der Denkfreiheit? Ulfotte tot, Kubitschek käuflich?

  16. Das linke Denunziantenpack hat mich schon vor ca. fünf Jahren mehrmals hintereinander angeschwärzt, und FB hat mich postwendend gesperrt bzw. rausgeschmissen. Ohne, daß ich etwas BRD-gesetzwidriges verbreitet hätte. Beschwerden bei FB: Unbeantwortet bzw. erfolglos. Rechtsweg: Sinnlos, da hierzulande nicht verklagbar wegen fehlender Anschrift.
    Von daher habe ich das Geschnatter und Gegacker in diesem asozialen Netzwerk
    weitgehend aufgegeben.
    Wenn die nun auch gleich noch am Grundgesetz vorbei nach Metternich- und Stasi-Art zensieren wollen, dann wohl auch, um erst einmal Angst zu machen. Bei Galileo Galilei reichte es ja auch, ihm die „Instrumente“ zu zeigen! Viele von uns werden sich fortan hüten und das System kann seine Lügen wieder ohne Gegenöffentlichkeit verbreiten. Und FB und Genossen werden sich fügen und ANTIFA und Kahane zu bezahlten Oberzensoren machen, zumal wir Selbstdenker zahlenmäßig zu wenige und für Primitivwerbung ohnehin nicht anfällig sind. So sehe ich das, lasse mich aber gern eines besseren belehren!

  17. Typisch für unsere Zeit:

    Um so einen Quatsch kümmert sich die Politik, statt um die wahren Probleme!

    Erinnert an Staubsauger und Glühlampen, wobei DAS heute in der EU zu den eher geringeren Problemen zählen dürfte!

    Also, wenn man die EU und Deutschland vergleicht.

  18. Empfehle MaaSS und Mittätern heute diesen Film:

    3Sat 20:15 Des Teufels General

    Ein Lehrstück in Selbsterkenntnis und wie man versucht, seine Fehler bis zur letzten Konsequenz doch noch wieder gutzumachen.

  19. Beste FAKE-NEWS des letzten Jahres:

    Wenn Donald Trump US-Präsident wird dann werden wir auswandern

    Har Har Har

    Ja wo wandern sie denn?

  20. #20 Freya- (16. Jan 2017 18:16)

    OT

    FOTO!!!

    Fahndung in Hannover
    Männer greifen Schwangere an – und entreißen ihr die Handtasche

    http://www.focus.de/regional/hannover/fahndung-in-hannover-maenner-greifen-schwangere-an-und-entreissen-ihr-die-handtasche_id_6492718.html?utm_content=outbrain-fol&utm_source=focus&utm_name=unser_netzwerk&utm_medium=referral_&utm_term=CMP-Test

    ——————————————

    Vor dem Foto müßte ein Warnhinweis kommen:
    Etwa so: Das Betrachten des Fotos kann Übelkeit und Brechreiz auslösen!

  21. Wenn man die Meldungen studiert kommt man zum Ergebnis, daß es in den meisten Fällen nicht um Falschmeldungen sondern um falsche Meinungen geht. Ich denke, Propagandaminister Goebbels würde die Zustände heute genießen.

  22. Tja, dem deutschen Politbüro geht der Allerwerteste auf Grundeis. Facebook ist schon eine große Plattform für Meinungsaustausch. Das würde sich richtig lohnen, wenn keiner sich mehr traut, seine Meinung zu sagen. Durch die „Meinungsspaltung“ in Deutschland gibt es nur noch schwarz oder weiß bzw. rechts oder links. Und was links geäußert wird, kann Fake-news sein, können Beleidigungen sein usw. Das wird ein linker Richter schon im Sinne der Republik nicht bestrafen. Meinungsfreiheit im Sinne der Demokratie haben wir nicht mehr.
    Erinnert mich sehr an kommunistische Zeiten.

  23. dieser Minister, Genosse Maas, der es nötig hatte, sich von einem einzelnen Klatscher beklatschen zu lassen, ( zur Erinnerung hier Klick ) , hatte auch im August 2016 die Idee, säumigen Steuerzahlern und missfälligen Leuten zur Disziplinierung den Führerschein als gerechte Strafe abzunehmen, ein Fahrverbot soll demnach als eigenständige Strafe gelten, ( hier klick ) , und nun will dieser kleine Mann die Leute mit der Verbal-Polizei einschüchtern, oder was, würde mich dann auch nicht wundern, wenn man im Bezug mitdem Genossen Maas in Verbindung mit Facebook das Wort … “ LÄCHERLICH „… unter Strafe stellt

  24. Da geht jedes Wort des streitbaren RA Steinhöfel runter wie ein alter irish Whiskey ,gut solch versierte Haudegen an seiner Seite zu wissen.Und er hat so was von Recht ,denn die längst verloren geglaubten Maulkorberlasse aus unsäglichen Zeiten sind eine Schande für eine Demokratie und der flotte Weg in eine Bestands-Parteiendynastie.Wehret den Anfängen ,denn wer sich beizeiten duckt wird irgendwann zertreten.

  25. #29 Cendrillon (16. Jan 2017 18:31)

    Gerüchteweise wurde die Schweigerfamilie in Mexiko gesehen wurde aber mit dem Verweiss dass die Gattung der Germanopithecus Doofmensis dort nicht heimisch ist wieder zurückgewiesen, aktuelle Berichte über die Schweiger Flüchtlingssippe liegen nicht vor

  26. Der Bundeszensurminister: Meldet sich rechtzeitig vor den Wahlen
    Das Regime hat einfach pure Angst vor einer krachenden Niederlage bei den anstehenden Wahlen in 2017.

    Gerade die zielgruppen-affinen PR-Tätigkeiten im US-Wahlkampf im Web, siehe auch: Cambridge Analytia treiben den Technoglie-Neuland-Bewohnern der GroKo-Parteien den Angstschweiß aus alle Poren.

    Das tatsächliche Niveau hat die AKK von saarländischen CDU-Verband bei der PK am Sonntag rausgehauen:
    „Das ist am Ende des Tages der Kuchen den wir backen müssen“. Das ist CDU-Niveau ! Die können gar nicht anders, von argumentieren ganz zu schweigen !

    Aufgrund der überwiegend unkritischen Masse der BT-Abgeordneten ist ein schnelles Durchpeitschen eines solchen Gesetzentwurfs durchaus denkbar. Da sowieso Fraktionszwang herrscht bei solchen Abstimmungen wird sich kaum einer der BT-Hocker das Risiko gehen und sich querlegen.
    Wenn dann im BR noch ein paar Konzessionen an die Grüfris ausgedealt werden, dann ist der Gesetzentwurf, egal wie sachlich er falsch sein mag, faktisch durch.
    Eine Verfassungsklage dagegen würden bei der bekannten Arbeitsgeschwindigkeit der deutschen Justiz Jahre dauern.

    Nur eine Abwahl des Regimes kann schlimmeres verhindern. Der zivile Widerstand muss größer werden.

  27. Prof.Petzell hat sein Buch zu Pegida vorgestellt.Soweit ich den MDR entnehmen konnte sagt er da wann es mit Pegida vorbei sei.Die antwort in Pezells Buch eifach wenn die Politik wieder Politik für das eigene Volk macht.

  28. Heute bei Hart aber Fair!

    Unfair – Alle gegen Frauke –
    ********************************

    Katja Göring – GRÜNE

    (wird wohl am meisten stutenbissig gegen Frauke geifern und ätzen bis der Sabber trieft)

    Volker Kauder – CDU und Merkels Kettenhund
    (soll die AfD maximal
    niedermachen)

    Thomas Oppermann – SPD

    (wenigstens bleibt Frauke der Pöbel Ralle erspart) – wird versuchen die AfD als antisozial darzustellen

    Sahra Wagenknecht – DIE LINKE
    (Nachfolger der Regimepartei der DDR -SED-)

    Wird versuchen ostdeutsche Wähler von der AfD zurück zu holen, denn durch den Erfolg der AfD in Ostdeutschland droht DIE LINKE das totale aus, denn im Westen ist die Partei bedeutungslos.

    Christian Lindner – FDP

    Politischer Nobody
    Zögling aus den hinteren Reihen der ehemals erfolgreichen FDP

    Wird versuchen sich wichtig zu tun mit hohlem Phrasengedreschen – sonst kann er nichts weil er politisch von sonst nix eine Ahnung hat.
    Er ist der harmloseste Gegner weil leicht außér Gefecht zu setzen indem man ihm die eigene politische Unfähigkeit und Nichtsnutzigkeit vo Augen führen kann.
    Er wird mit der FDP im Kalifat untergehen und sich wohl bald eine anständige Arbeit suchen müssen.

    Wie wird Frauke das überstehen?

    Hätte man gegen diese Truppe nicht lieber Björn Höcke entsenden sollen? Oder ist es besser die kräftigsten Schlachtschiffe noch zu schonen?

    Gegen das Linksgrüne Kroppzeug und Merkels Vasallen helfen meiner Meinung nach nur noch grobe Keile.

  29. FAKE NEWS vom Propagandainstitut Infratest dimap !

    Eine Mehrheit der Bundesbürger ist mit dem Informationsangebot in den deutschen Medien zufrieden:

    Tageszeitungen werden von einer Mehrheit
    (65 Prozent) als glaubwürdig eingeschätzt.
    SELTEN SO GELACHT !!

    Die höchste Glaubwürdigkeit bescheinigen die Befragten dem öffentlich-rechtlichen Radio mit 74 Prozent und dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit 72 Prozent.

    Man ist ja einiges an Fake-News aus ARD- und ZDF gewöhnt – aber das hier toppt alles!!!. Lächerlicher geht es wirklich nicht mehr.

  30. #24 Marie-Belen; Ist das ne vornehme Umschreibung dafür, dass die durchgedreht ist?

    #29 Cendrillon; Am Freitag sind alle Fluglinien nach auswärts ausgebucht. Deswegen wird die Amtseinführung eher armselig werden, weil in Amerika schlichtweg keine Filmstars und so gut wie keine Musiker mehr vorhanden sind. Diejenigen, die wohl noch aufspielen haben den Vertrag unterschrieben, weil sie der Presse geglaubt haben, dass Killary eh schon gewonnen hat und können jetzt nicht mehr kündigen. War das jetzt Fake-news

  31. #28 Placker (16. Jan 2017 18:26)

    Empfehle MaaSS und Mittätern heute diesen Film:

    3Sat 20:15 Des Teufels General

    Kommt auf ARTE nicht auf 3SAT und zeichnet sich durch das berühmte „Völkermühlen-Zitat“ aus, welches sozusagen voll im aktuellen Mültükültü-Trend liegt.

    https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerm%C3%BChle_Europas

    Der knackige römische Hauptmann und die blonde germanische Maid waren allerdings Europäerinnen und keine […]

  32. Steinhöfel/Liberal – Konservativ – Unabhängig

    Das habe ich mir jetzt angetan, ja, ich hab´s gelesen.

    Die Botschaft:

    Den Nikolausi, den gibt es wirklich und der Knecht Ruprecht wird nicht die Oberhand gewinnen.

    Tja nun, was soll ich sagen, ziemlich konsernaiv das Ganze.

    DIE ZENSUR IST SCHON LÄNGST REALITÄT, SIE NULPE!

  33. Es ist ein Armutszeugnis des Staates, wenn ein angeblich Demokratischer Staat, zu solchen Mitteln greifen muss, wie man sie normalerweise nur von Diktaturen kennt.

    Hiermit erkennt man, dass wir uns auf eine bewußt gesteuerte Merkel-Diktatur hinbewegen ….. so dass diese Politiker-Kaste ohne Zustimmung und Kritik gegenüber seiner Bevölkerung, machen kann was sie will.

    Was sie ja ohnehin schon macht!
    DDR 2.0

    Außerdem sollte der Staat mit seinen Politikern, es mit der Wahrheit selber genauer nehmen, da liegt auch einiges im argen!!!

    Eine Demokratie muss berechtigte Kritik und auch aus Wut geäußerte Meinungen aushalten müssen.

    Darum:

    A f D wählen!
    Um diese Merkel-Antidemokraten abzuwählen ….

  34. Der Leser ist doch mit schuldig.

    Giftige Pilze wachsen im Wald und sind so lange ohne Gefahr, so lange eben niemand diese isst.
    So ist das auch mit Äußerungen, die irgend jemanden beleidigen, doch halt nicht alle.

    Man kann doch nicht alle, die von Klein auf nur asozialen Wortschatz gelernt haben, nie eine normale Kommunikation in den Schulen lernen konnten, dafür betrafen. Man kann aber doch von einem gebildeten Menschen erwarten, dass er das, was er an unangenehmen liest, entsprechend gleich wieder vergisst bzw. ignoriert.

    Gerade Politiker sind doch sehr gut dabei, auch wertvolle Ratschläge von Bürgern, ausdrücklich sachlich vorgetragen, zu ignorieren und gelegentlich auch zu beleidigen, wenn Bürger friedlich demonstrieren. Gibt es dann an Politiker dafür auch Bußgeld?

  35. #29 Cendrillon (16. Jan 2017 18:31)

    Keine einzige Großschnautze aus Hollywood, die im Falle von Trumps Wahlsieg ihre Auswanderung angekündigt hat, ist auch ausgewandert.

    Nur heiße Luft.

  36. Ob sich Herr Maas mit den neuen Methoden Frauen zu quälen und zu ermorden genauso beschäftigt wie mit Facebook fragt man sich angesichts seines FACEBOOK Engagements.
    Von Maßnahmen gegen Straßentäter hat man noch keine brauchbaren Vorschläge gehört.

    NEUESTE VARIATION eine Frau zu ERMORDEN / Bremen:

    Eine im 9. Monat Schwangere wird vom Ehemann mit einem ZIEGELSTEIN erschlagen! Warum? Weil sie sich trennen wollte!
    Kind und Frau tot! Welche Herkunft hat der Täter? Dreimal darf man raten!
    Ein Freund der Familie erklärt vor der Kamera er kenne den Mann seit 25 Jahren, er sei immer sanft wie ein Lamm gewesen, die Tat sei ihm unerklärlich!

    Diese Tat hat es sogar bis in die ZDF Nachrichten geschafft!

  37. Denke mal gaaanz-ganz stark, im geheimen, also so ganz im stillen Kämmerlein, wird klein-Heikolein ganz schön der Mors auf Grundeis gehen.
    Der neue amerikanische Präsident wird Wirkung auf Europa haben. Da können die auf-und-nieder springen.

    Klar werden die vor den Wahlen noch dieses Zensur-Machwerk durchsetzen (na und, auch dafür wirds entsprechende Lösungen geben).

    Aber die weltpolitische Lage, deren Hinterhalt, beginnt zu bröckeln.
    Und dann ? Heikolein und Co. so ganz allein in dunkler Nacht…?
    Hä,hä,hä, der mutigste ist der sicher nicht.

  38. #45 Heisenberg73   (16. Jan 2017 18:54)  
    #29 Cendrillon (16. Jan 2017 18:31)
    Keine einzige Großschnauze aus Hollywood, die im Falle von Trumps Wahlsieg ihre Auswanderung angekündigt hat, ist auch ausgewandert.
    Nur heiße Luft.

    Der Grund war rein irdischer bzw. menschlicher Natur.
    Also sie erfuhren, welche Steuersätze in Kanada gelten, war es schnell mit der angekündigten Abgabe der us-amerikanischen Staatsbürgerschaft vorbei.

  39. #21 Freya- (16. Jan 2017 18:16)

    OT

    FOTO!!!

    Fahndung in Hannover
    Männer greifen Schwangere an – und entreißen ihr die Handtasche

    http://www.focus.de/regional/hannover/fahndung-in-hannover-maenner-greifen-schwangere-an-und-entreissen-ihr-die-handtasche_id_6492718.html?utm_content=outbrain-fol&utm_source=focus&utm_name=unser_netzwerk&utm_medium=referral_&utm_term=CMP-Test

    Man sollte sich zusammenschließen einen Bürger oder Zivilschutz gründen und dieses Scheusal aufspüren und der Polizei ausliefern.

  40. Die Herrschaften haben vor den Wahlen enormes MUFFENSAUSEN.
    Es geht um Pfründe, Macht und Geld.
    Sie wissen, was ihnen blüht und spüren, daß das Volk nicht mehr pariert.
    Viel zu viele haben die Schnauze voll vom Schweinejournalismus und informieren sich breitfächerig im Netz. Dieses steht zum großen Teil nicht unter der GLEICHSCHALTUNGS-KONTROLLE.
    Also versucht man, mit neuen Zwangsgesetzen die Meinungs- und Informationsfreiheit der Bürger zu beschneiden. „Fake News“ sind plötzlich aktuell.
    Seit wann ist es verboten zu lügen?

    Was machen dann bloß die regierungstreuen Lügenjournalisten? Die schon seit vielen Jahren vom Lügen leben?

  41. CSU-Vize Fraktionschef Weber an Trump:
    „Auch wir können Daumenschrauben für US-Konzerne anziehen“

    HAT MERKEL DEN Deutschen Politikern EINE TABLETTE GEGEBEN,MIT DER WIRKUNG, DIE USA HAT BEI UNS NIX ZU SAGEN ??

    Ich kann es gar nicht erwarten bis Trump sich die ganzen aufgeblasenen Spinnern zur Brust nimmt und ihnen erklärt das sie NICHTS ,aber
    auch garnichts zu melden haben !

    Herr Weber , warten sie mal ab ,wenn das Deutsche Volk ,euch verlogenen Politiker die Daumenschrauben anlegt….seid froh wenn es nur Daumenschrauben sind !

    IHR WERDET ES NICHT SCHAFFEN ;80 MILLIONEN ZU MARIONETTEN UND SKLAVEN ZU MACHEN ,
    VORHER WIRD DAS VOLK EUCH AUS DEM LAND JAGEN !!

  42. Noch mal kurz zu TRUMP:

    das Wichtigste für uns ist, daß er uns Deutsche mag, unser Land liebt und stolz auf seine eigene deutsche Abstammung ist.
    Prima Voraussetzungen, oder?

  43. #40 uli12us (16. Jan 2017 18:49)

    #24 Marie-Belen; Ist das ne vornehme Umschreibung dafür, dass die durchgedreht ist?
    *********************************************

    Jetzt weiß ich endlich, was „Rotary“ bedeutet.

    :)))

  44. … ja, nöh, iss schon klar!!
    Gestapo und/oder Stasi, zweite Auflage …
    Das hatten wir ja wohl alles schon mal!
    Mal wieder Maaslos ins Kl… gegriffen, Herr Minister! –
    Wieder einmal sehr gut geschrieben Herr St.!!!
    Macht Freude zu lesen! Und sie verstehen es zudem auch, einem wieder ein bisserl Mut zu machen!!!
    Danke!!!

  45. #56 lorbas (16. Jan 2017 19:05)

    So „zufällig“, als wenn sich jemand „Alfons Hatler“ nennt.

  46. Da braucht man kein Jurastudium um zu erkennen dass das Vorhaben des Maas nicht durchführbar sind. Nur wer hätte geglaubt, dass eine Grenzöffnung einfach so durchführbar ist, wenn man davor drüber spekuliert hätte? Ich befürchte, dass das Bundesvolksverrätergericht auch hier sämtliche Klagen nicht zulassen bzw. abschmettern wird. Die Weichen wurden dahingehend sicherlich schon gestellt.

  47. Hart aber unfair heute Abend muß sein.
    Wegen Frauke Petry.

    Aber: wie soll man dieses selbstverliebte, großschnäuzige Ekelpaket von PLASBERG ertragen?

    Es ist verwunderlich, daß diesem feinen Herrn noch nie jemand das Flotzmaul poliert hat.

  48. Facebook ist doch schon zensiert. Man muss sich nur mal die „rausgefilterten“ Kommentare durchlesen. Bei „kritischen“ Themen hat der Blockwart alles „Böse“ entfernt, alles ist aus dem Zusammenhang gerissen. Heute schon.

  49. Sachlich hat Steinhöfel recht. Aber wir leben in post-grundgesetzlichen Zeiten.

    Merkel hat doch die Verfassung gebrochen. Weiß auch jeder. Der Rest der Regierung hat das mitgemacht.

    Mit „Grundgesetz“ kann man eigentlich gar nicht mehr argumentieren.
    „Freie Wahlen“ kann es auch nicht mehr in D. geben, das können die Regierenden ja schon aus Eigenschutzgründen gar nicht mehr zulassen. Nur noch eine Scheinwahl.

    Nicht der Wähler zählt, der Zähler zählt.

  50. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte der SPD-Politiker (Maas) der Bild am Sonntag. Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens drohten bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe. „Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen.
    ——–

    Im Fall Böhmermann wurde die Klage fallen gelassen.

    „Am 4. Oktober 2016 gab die Staatsanwaltschaft Mainz bekannt, dass das Strafverfahren gegen Böhmermann eingestellt wurde. Es seien keine „strafbaren Handlungen […] mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“, teilte die Behörde mit. Weiterhin erklärte sie, dass eine Karikatur oder Satire keine Beleidigung sei, sofern „die Überzeichnung menschlicher Schwächen [keine] ernsthafte Herabwürdigung der Person“ enthalte.“
    —-

    Also könnte PI doch zur Satire-Plattform werden.
    Und wenn dann noch der § 103 StGB abgeschafft wird …

  51. Wer keine Argumente hat, bringt Verbote.

    Siehe auch NPD-Verbotsverfahren. In Sachsen hat diese Partei gerade mal 450 Mitglieder, seit die V-Leute abgezogen wurden. Wovor haben die Etablierten da Angst?
    Reiner Aktionismus gegen Rechts.

  52. Das ist die Qualifikation des Herrn Plasberg:

    „1980 begann er selbst ein Studium der Theaterwissenschaft, Politik und Pädagogik in Köln, das er nach siebzehn Semestern abbrach.“

    Natürlich kann so eine Figur nur „links“ sein.
    Er ist ausgewiesener Antigermanist und haßt alles Freiheitliche.

  53. Sehr gute Analyse, also: Maas §106 DDR-StGB gesetzgeberischer Amoklauf. Allerdings habe ich wenig Vertrauen in der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, das nicht einmal wahr haben will dass am 3.10.90 real-politisch die BRD der DDR beigetreten ist. Deswegen ist die Wiedereinführung von § 106 durchaus vorstellbar.

  54. Unsere Politiker sollten sich viel eher um das menschenverachtende Verhalten, der illegalen Merkel-Migranten gegenüber der ihnen Hilfe gebenden Gastgesellschaft kümmern,(Gewaltverbrechen, Vergewaltigungen, Mord und Totschlag), anstatt die eigene Bevölkerung mit angedrohten Repressalien zu bedrohen, um dass eigene politische Versagen auf dass eigene Volk zu verlagern …

  55. Linke Zensur im Merkelsystem,

    diese BRD, die unter Merkel systematisch in eine DDR2 verwandelt wurde,
    jedoch ohne dem Rest eines Nationalgefuehles, was selbst unter Honnecker noch vorhanden war.

    Mit Globlismus, NWO, offenen Grenzen – ohne Obergrenze, Zensur auf allen Gebieten um die Meinung der Opposition vom Volk fernzuhalten, Ignorierung der Meinung von ueber 30% der Bevoelkerung ist dieser Staat nicht mehr unser Staat.

    EU und Merkel muessen weg

  56. Wie sieht das eigentlich genau rechtlich aus: Man darf etwas sagen, das wahr ist oder das man ehrlich für wahr hält, und macht sich nicht strafbar, wenn sich irgendjemand dadurch beleidigt fühlt. Dachte ich jedenfalls! Nach der Scharia steht jedoch genau das ebenfalls unter Strafe, wenn ein Moslem sich beleidigt fühlt spielt es keine Rolle ob es wahr ist oder nicht. Und genau dahin geht die Tendenz mittlerweile. Wer wird dieser Entwicklung einen Riegel vorschieben? Das Verfassungsgericht, unsere höchste Appeasement-Behörde? Ach, und ist die jetzt beleidigt, weil ich das gesagt habe?

  57. ich kenne bisher keinen dt. Justizminister der ständig so dämlich in der Öffentlichkeit rumschwafelt.

    Schon das tägliche Bild vom Maasmännchen ist eine Beleidigung.

  58. Stellt Euch mal AfD >50 % bei einer Wahl vor.

    Glaubt Ihr, die holen dann AfD-nahe Richter ins Bundesverfassungsgericht?

    Und missbrauchen den Staatsfunk, um nur AfD-Propaganda zu betreiben, angefangen in der Tagesschau?

    Talkshows mit 5 AfD-Typen gegen einen von der CDU. Thema „Links-versifft verbieten oder doch tolerieren?“
    Öffentliche Gelder für Schläger, die mit Bussen zu Demonstrationen gefahren werden, um gegen Opposition zu brüllen?
    Wegschauen, wenn Oppositionelle regelmäßig attaktiert werden?

    Undenkbar…. Wer hier demokratisch ist und wer anti-demokratisch ist sowas von offensichtlich.

  59. Sehr geehrter Herr Maas,

    die „Vergewaltigungsdroge“ LIQUID ECSTASY wird im INTERNET vertrieben und ist frei verkäuflich!

    Die kaltblütigen, gewissenlosen Täter bedienen sich ungeniert. Laut SPIEGEL TV erklärte die Drogenbeauftragte, die Droge im Internet kann nicht verboten werden, da sie vom Ausland angeboten wird.

    Das Leid der jungen Mädchen und Frauen durch das frei erhältliche lebensgefährliche Gift, wodurch Frauen landesweit zu wehrlosen Opfern werden ist fürchterlich!!! (Tote Mädchen hat es auch schon gegeben!)

    Hier Herr Maas ist Ihr Einsatz im INTERNET sinnvoll und notwendig!

    Action Please!

  60. Kann man dann mit diesem Gesetzesentwurf auch Pressestellen verklagen (Bundespressestelle?) wenn sie Fake-News verbreiten? Bzw. wenn man nachweisen kann, daß sie Fake-News verbreitet haben?

  61. An mir kann sich jeder mal ein moralisches Vorbild nehmen: Ich verkneife mir gerade erfolgreich einen Witz, der, gerade selbst erdacht, mit Pressekonferenz, Körpergröße, Do-it-yourself und physikalisch unerreichbaren Tastenkombinationen zu tun hat!

    Ich finde solchartige Witze auf Kosten anderer nämlich nicht gut! Und dabei bleibt es!

  62. !

    @ PI: Werden da die verpenntesten Schlafmützen wieder (!?) reaktiviert?
    –#89 Domingo (16. Jan 2017 19:59)

  63. #41 lfroggi (16. Jan 2017 18:49)

    Tageszeitungen werden von einer Mehrheit
    (65 Prozent) als glaubwürdig eingeschätzt.
    SELTEN SO GELACHT !!

    Warum soll das gelogen sein? Das ist der Anteil derer, die eine Tageszeitung lesen, meist wegen des Lokalteils und der Sterbeanzeigen. Von denen halten die Zeitung 65% für glaubwürdig. Der Rest kauft sie ohnehin nicht mehr.

    Real wäre: BILD hatte einmal 5 Millionen Leser. Das könnten etwa 10% der Haushalte sein. Heute sind es glaube ich 1,8 Millionen Leser, also knapp 4%.
    4% Glaubwürdigkeit dürfte der theoretische Höchstwert sein, da sie, so denke ich, die wenigsten glaubwürdig halten, obwohl sie die Zeitung kaufen.

  64. #87 WahrerSozialDemokrat (16. Jan 2017 19:54)
    Kubitschek
    Wieder mehr Leser für PI-News!
    ————————————————
    Bleiben wir fair: Es geht vorerst nur um ein Fünftel der Artikel.

    Aber aus Prinzip: das hat eventuell ungute Konsequenzen. Will ich mir denn noch die Mühe machen zu kommentieren, wenn ich weiß, dass nicht mehr jeder das lesen kann, der einfach mal möchte – jeder sogenannte „Linke“ oder Systemling etwa, der dem Kubitschek aber partout kein Geld geben will?

    Die will ich doch vor allem erreichen, oder nicht ?!? Von was bitte soll ich denn den Kubitscheok überzeugen wollen? Ich will keinen Eliteclub. Bereits diese Meinung gebe ich jetzt ja HIER ab und nicht dort.

    Das Geld dafür hätte ich schon. Aber soll ich mit meiner Ausbildung und Erfahrung noch dafür zahlen, dass ich mich einbringen will, ohne eine weitere Konkurrenz im Netz aufzumachen – einfach umsonst, ohne in Wettstreit zu den Autoren zu treten, einfach nur durch möglichst weiterführende, ideengebende Kommentare? Ist das nicht demütigend? Von welchem Charakter stellt man sich seine Leser denn vor? Wen spricht man also an?

    Noch ein wichtiger Haken an der Sache: PI etwa legt seine Richtlinien offen, so daß ich in der Regel weiß, wegen was ich gelöscht werde. Sezession hingegen moderiert durchgängig – muß Sezession vom Landesinneren aus auch, keine Frage – aber schaltet dann auch nach Gutdünken frei – oder eben auch nicht. Letzteres aber würde ich mir als zahlender Kunde nicht bieten lassen. Daher muß für mich erst ein Regelwerk geklärt sein, nach dem ich dann auf der Freischaltung meines Kommentars insistieren kann.

    Kubitschek ist hier hinsichtlich des Marketings schlecht beraten. Das ist wie mit einem Kleinkind: nichts wegnehmen, ohne etwas anderes zu geben. Und was kriegt der Kunde denn hier Neues?

  65. #78 Der boese Wolf (16. Jan 2017 19:27)

    Wie konnte so ein strunzdummer Depp mit massiven Minderwertigkeitskomplexen Justizminister werden? Sagenhaft.

    Strunzdumme Deppen mit massiven Minderwertigkeitskomplexen konnten, speziell in Deutschland, doch schon so einiges werden!

  66. Die Idee hinter der Maas-Zensur ist nicht den einzelnen Beitrag rechtssicher zu unterdrücken. RA Steinhöfel hat dargelegt, dass das nicht funktioniert. Vielmehr sollen die Sozialen-Medien (Facebook, Twitter, Google, …) durch Androhung empfindlicher Geldstrafen zur Selbstzensur gezwungen werden. Bei Facebook handelt es sich um eine private Plattform, deren rechtlichen Rahm ein Anwender durch das akzeptieren der Nutzungsbedingungen annimmt. Der Staat hat hier keine Möglichkeit in seinem Sinne zu regulieren. Droht nun der Staat mit drakonischen Strafen, hier im Fall der unerwünschten Meinungsäußerungen, wird sich der Betreiber gut überlegen ob er sich auf einen Rechtstreit mit ungewissem Ausgang einlässt oder ob er durch Selbstzensur dem Risiko einer empfindlichen Strafzahlung entgeht.
    Ein Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit ist Apple. Auf Druck der Chinesischen Regierung hat Apple die New York Time App von dem iPhone verbannt.

  67. #94 Orwellversteher (16. Jan 2017 20:24)

    Stimme dir absolut zu!

    Fand dort die bisherige Regelung gut, jedesmal zum lesen eines Artikels, auch schlicht „Nein bezahle nicht“ (oder so ähnlich) anklicken zu müssen.

    Auf Dauer macht es schon ein schlechtes Gewissen und irgendwann spendet man dann doch…

    Aber unter Zwang, mag ich nicht…

  68. Alleine schon die Ankündigung so was rechtlich und wasserdicht gegen diese Konzerne umsetzen zu wollen, sind schon Fake news

  69. Warum wird eigentlich nicht die kommerzielle
    Werbung verboten?
    Was da alles so zusammen gelogen wird.
    Naja, betrifft ja nur den dummen Verbraucher.

  70. Letztlich ist es doch so:

    Facebook, Twitter etc. sind amerikanische Unternehmen. Es kann Donald Trump nicht egal sein – und ist es auch nicht -, wenn irgendwo auf der Welt Diktaturen sich anmaassen, amerikanische Unternehmen via Orwell-artiger Gesetzgebung zu reglementieren.

    Er wird also eher früher als später mit der Keule draufschlagen.

  71. Benutzerkonto bei welt.de. gesperrt

    Meine Halbwertzeit von Lügenpresse-Accounts wird immer sehr kurz sein. Bei welt.de hatte ich für etwa eine Stunde, dann flog ich raus. Nachfolgend der Hergang:

    Heute, am 16.01.2017, hatte ich mich zwecks eines Testes über das Zensurverhalten der Lügenpresse-Moderatoren für den Leser-Kommentarbereich bei welt.de (N24) angemeldet. Unter anderem stieß ich auf einen Artikel mit dem Thema: „Eine Woche Breitbart – wir haben den Selbstversuch gemacht:.“</a

    Folgende vier Posts, alle von heute, führten zur Sperrung meines Accounts, was ich keineswegs bedaure.

    Post 1:
    Die Mainstreammedien (ARD/ZDF/DLF/N24 usw.) wollen „Fake News“ mit Fake News(!) bekämpfen. Bitte die Anführungszeichen beachten. Mehr ist dazu nicht zu sagen.“

    Post 2:
    Test

    Post 3:
    Da hab ich mal einen harmlosen Satz über Fake News gepostet, und schon wird er gelöscht.

    Post 4 (sinngemäß):
    “Anzahl gelöschter Kommentare durch welt.de zwischen 10:00 und 11:00 Uhr: 3

    Per email erhielt ich dann folgende Mitteilung vom welt.de/N24–Hausmeisterteam (Einschübe in eckige Klammern von mir):

    ?Sehr geehrter Nutzer,
    leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass zahlreiche Ihrer Beiträge gegen unsere Nutzungsregeln verstoßen, z.B.: [Beiträge oben].

    Sachliche Kritik, die eine informative, freundliche und aufgeschlossene Umgebung zum Gedankenaustausch bieten, sind in der WELT.de-Community erwünscht. Hetze, Beschimpfungen, nicht prüfbare Behauptungen, pauschale Verallgemeinerungen, anstößige Inhalte und das Versenden von Spam-Nachrichten sind nicht gestattet. Zudem weisen wir darauf hin, dass wir Debatten über die Moderation nicht unter Artikeln führen.

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Sie entsprechend verwarnen und Ihr Profil vorübergehend sperren. Beachten Sie auch, dass bei einer Wiederholung Ihr Profil von uns dauerhaft gesperrt werden kann.?

    Meine Posts dürften unter dem „Tatbestandsmerkmal“ , „nicht prüfbare Behauptungen“ [z. B., es gibt keinen Gott] und pauschale Verallgemeinerungen“ [was ist daran so schlimm?] gefallen sein, Regeln, auf die die Lügenpresse sonst einen Scheiß gibt.

    Dabei sind Kommentarbereiche nichts anderes als Stammtischgespräche, wo ständig behauptet und verallgemeinert wird, ohne das diese zwangsläufig schadhaft wären.

  72. @#103 Westkultur (16. Jan 2017 20:57)
    Benutzerkonto bei welt.de. gesperrt

    Per email erhielt ich dann folgende Mitteilung vom welt.de/N24–Hausmeisterteam (Einschübe in eckige Klammern von mir):

    ?Sehr geehrter Nutzer,
    leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass zahlreiche Ihrer Beiträge gegen unsere Nutzungsregeln verstoßen, z.B.: [Beiträge oben].

    Sachliche Kritik, die eine informative, freundliche und aufgeschlossene Umgebung zum Gedankenaustausch bieten, sind in der WELT.de-Community erwünscht. Hetze, Beschimpfungen, nicht prüfbare Behauptungen….

    Wenn du nochmal vor diese Äußerung gestellt wirst, präsentiere das nachfolgende Video. Hier wird eindeutig bewiesen, dass die Systemmedien gezielt Fake-News verbreiten:

    „Lügenpresse mal wieder beim Flunkern erwischt“…

    https://www.youtube.com/watch?v=PWe3yf9_XLY

  73. #104 MrMuckFuslim (16. Jan 2017 21:53)

    @#103 Westkultur (16. Jan 2017 20:57)

    Wenn du nochmal vor diese Äußerung gestellt wirst, präsentiere das nachfolgende Video. Hier wird eindeutig bewiesen, dass die Systemmedien gezielt Fake-News verbreiten:

    „Lügenpresse mal wieder beim Flunkern erwischt“…

    https://www.youtube.com/watch?v=PWe3yf9_XLY

    Vielen Dank für den Link,MrMuckFuslim, werds denen nachreichen:D

  74. Schau an, das „Heimtückegesetz“ der Nazis aus dem Jahr 1934 kannte ich noch gar nicht. Danke also an Joachim Steinhöfel für den Hinweis:

    (…)

    § 3

    (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für das Reich oder ein Land entstanden, so kann auf Zuchthausstrafe erkannt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.

    (…)

    https://de.wikipedia.org/wiki/Heimt%C3%BCckegesetz

    Siehe auch:

    Von Goebbels lernen heißt zensieren lernen:

    http://duckhome.net/von-goebbels-lernen-heisst-zensieren-lernen-12982.html

  75. Naja, bis vor Kurzem galt es auch als undurchführbar, ohne Papiere halb EUropa zu durchwandern und mehrfache Identitäten zu besitzen.

    Es kommt immer auf die Kontrollorgane des Staates wie beispielsweise die Richter an, was undurchführbar ist.

    ——————–

    #107 Thomas_Paine (16. Jan 2017 22:29)

    Muuuaahahaaa…Geil, erst kürzlich hat Maas noch den Mordparagraphen ändern wollen, weil der von den National-Sozialisten eingeführt wurde und jetzt kommt er mit einer Kopie aus dem national-sozialistischen Gesetzbuch angekrochen.

  76. #39 DieStaatsmacht (16. Jan 2017 18:46)
    […]

    Nur eine Abwahl des Regimes kann schlimmeres verhindern. Der zivile Widerstand muss größer werden.
    __
    Will das Regime denn abgewählt werden?
    Die Wahlen 2017 werden sicher überraschendes zeigen…

  77. Was fake news sind entscheidet das Propagandaministerium oder wie heisst der Staatsfunk heute ?
    Man will also Angst verbreiten damit man weiter an der Macht bleibt darf aber selber natürlich bestimmen was Wahrheit oder fakenews sind und damit auch noch so tun als wenn man die Demokratie hinsichtlich der weiteren Islamisierung schützt -und alle klatschen ?
    Dabei verbreitet man über den staatlichen Zwangsfunk auch fake news -aber natürlich straffrei ? Oder man diskreditiert zB Trump oder (und) Putin und spielt dabei Schweinchen Schlau? Wo gibts denn sowas?

  78. #93 georgS   (16. Jan 2017 20:11)  
    #41 lfroggi (16. Jan 2017 18:49)
    Tageszeitungen werden von einer Mehrheit
    (65 Prozent) als glaubwürdig eingeschätzt.
    SELTEN SO GELACHT !!
    ——-
    Wieso, das bezog sich auf dem Wetterbericht in der Zeitung vom Vortage

  79. Ist mir gerade im vorhergehenden Beitrag bei PI passiert. Und ich weiß nicht warum. Denn das war echt harmlos, gegenüber dem, was ich hier sonst schreibe. Wurde PI gehäckt?

  80. Für Herrn Maas ist zu hoffen das Er seine Schularbeiten gemacht hat.Aber so wie Ich und viele andere die Sache einschätzen wird das Bundesverfassungsgericht ihm den Gesetzesentwurf schon um die Ohren schlagen.

  81. Für Herrn Maas ist zu hoffen das Er seine Schularbeiten gemacht hat.Aber so wie Ich und viele andere die Sache einschätzen wird das Bundesverfassungsgericht ihm den Gesetzesentwurf schon um die Ohren schlagen. Es gibt immer Möglichkeiten Facebook&Co zu umgehen. Als Bundesjustizminister sollte Herr Maas lieber dafür sorgen das die Justiz gestärkt wird und das man bestehendes Recht auch korrekt anwendet.Wie kann es sein das Vergewaltiger mit lächerlichen Bewährungsstrafen davon kommen aber harmlose Schwarzfahrer in den Knast müssen. Ach noch etwas Herr Maas warum untersagte ihr grüner Hamburger Amtskollege der Justizsenator Till Steffen der Hamburger Polizei via Facebook nach Anis Amri dem Attentäter von Berlin zu fahnden. Und das mit der Begründung die Persoenlichkeitsrechte des Gesuchten könnten verletzt werden. Aber wahrscheinlich wird man demnächst auch jeden harmlosen Aprilscherz als Fake News strafrechtlich verfolgen.

  82. Ich hasse dieses gottverdammte Maasmännchen wie die Hölle. Ich hoffe der verreckt bald unter unerträglichen Schmerzen an einer unheilbaren Krankheit lol

  83. Und wer „löscht“ die Bundesregierung, wenn sie uns mal wieder Fake-News (früher Märchen genannt) auftischt?! Ich denke da nur an „die Rente ist sicher“, „es kommen Fachkräfte“, „niemandem wird etwas weggenommen, wegen der Asyleinwanderer“, „der Euro ist so stark wie die D-Mark“?!

    Was das „Maas-Männchen“ sich da ausgedacht hat ist alles Schall und Rauch…

  84. müsst ihr immer ein foto von diesen halunken onlinestellen. jetzt habe ich wieder extremen brechreiz!

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