Von MEINRAD MÜLLER | Am 1. April tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, die darauf abzielt, sogenannte „Extremisten“ im öffentlichen Dienst schneller zu entfernen. Wer aber ein „Extremist“ sei, wird künftig nach Gutsherrenart entschieden und nicht mehr durch Gerichte. Warum aber „Extremisten“ überhaupt angestellt waren, lässt die Personalpolitik der Behörden im zweifelhaften Licht erscheinen.
Ein Schatten legt sich daher über die Landschaft der deutschen Beamtenwelt, denn diese umstrittene Reform des Disziplinarrechts rüttelt an den Grundfesten der Demokratie. Gerichtliche Disziplinarverfahren soll es also ab 1. April nicht mehr geben. Eine einfache „Verfügung“ des Innenministeriums soll die Richter, die Ankläger und Verteidiger ersetzen. Eine solche Vorgehensweise könnte die Effizienz staatlicher Maßnahmen zwar steigern, doch es steht viel mehr auf dem Spiel. Diese gesetzliche Neuerung rührt an einem der zentralen Prinzipien der deutschen Verfassung: der Gewaltenteilung. Die Verlagerung richterlicher Kompetenzen an eine Verwaltungsbehörde birgt das Risiko, die essenzielle Unabhängigkeit des Gerichtswesens zu schwächen und könnte ein bedenkliches Vorbild für eine zügellose Ausweitung staatlicher Macht etablieren.
Besonders besorgniserregend ist die Wirkung dieser Reform auf Ruhestandsbeamte. Ihre Pensionsansprüche und ihre Krankenversicherung könnten bei politisch unliebsamen Äußerungen gefährdet sein, was ein Klima der Angst und Selbstzensur schafft. Insbesondere soll damit auch der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen wirtschaftlich vernichtet werden. Der Staat, der seine Diener einst in den wohlverdienten Ruhestand entließ, wird über deren Meinungsfreiheit das Damoklesschwert drohend schweben lassen. Eine Demokratie, die ihre Bürger – aktiv oder im Ruhestand – für das Äußern ihrer Überzeugungen bestraft, steht auf wackligen Beinen.
Die Bedrohung reicht jedoch weiter. Heute mag der Begriff „Extremismus“ auf bestimmte Äußerungen angewandt werden, aber der politische Wind kann sich schnell ändern. Was passiert, wenn eine neue Regierung an die Macht kommt? Diejenigen, die heute diese „Reformen“ unterstützen, könnten morgen selbst unter ihrem strengen Schwert leiden. Es ist ein Spiel mit dem Feuer, bei dem die Freiheit selbst auf dem Spiel steht.
Wir stehen an einem Scheideweg, an dem die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen Effizienz und Rechtsstaatlichkeit neu austariert werden muss. Die Diskussion um die Disziplinarrechtsreform ist mehr als eine Debatte um Verwaltungseffizienz; sie ist ein Kampf um die Seele der deutschen Demokratie.
Nur durch ein wachsames und engagiertes Eintreten für die Prinzipien der Demokratie können wir sicherstellen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem Freiheit und Gerechtigkeit für alle gelten.
Auch im Ruhestand.
Meinrad Müller (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.
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Als linker „Aktivist™“ dürfte die Einstellung im ÖD und gar die Verbeamtung nur eine Formsache sein.
Es wird höchste Zeit, dass man Klimaleugner und Klima Hasser dann einfach aus dem öffentlichen Leben entfernt.
Wer auch nur anzweifelt, dass der menschengemachte Anteil von CO2 die Ozeane kochen lässt, gehört sofort enteignet und in Lager gesteckt.
Dort haben sie dann genügend Zeit, ihre Frevel zu bereuen und dürfen jeden Morgen das Bildnis von Herrn Habeck anbeten.
Völlig inakzeptabel, da undemokratisch. Dann können wir gleich alle Gerichte und Verteidiger abschaffen, wenn eine kommunistische Regierung das Urteil spricht. Alle Betroffenen müssen sich gleich einen Anwalt und gegen dieses Unrecht klagen.
Vielleicht sollten wir Deutschland umbenennen?
„April April“ würde für dieses Irrenhaus super passen
Leider kein Aprilscherz, auch Beweislastumkehr a la „Ich bin keine Hexe!! -> Beweisen sie es.“ Hoffe noch auf das Bundesverfassungsgericht, dass die das kippen, weil womöglich verfassungswidrig.
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Fancy selbst ist Sicherheitsrisiko für Deutschland
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1.) Ob sie wieder mit Regenbogen-Binde am Arm zur EM in D auftaucht wie in Katar ?
2.) Die soll sie sich als Staatsfeindin in ihren Slip stecken und dann: „Piss off !“
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Friedel
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PS
Wie beliebt ihre Politik/ die der Ampel ist, zeigte die Hessenwahl 2023, wo sie als
SPD-Spitzenkandidatin ein Allzeit-Tief von desaströsen 15% (2013: 31%) einfuhr.
(frei nach Andrea Nahles: „Das gab mächtig auf die Fresse, bätschi !)
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Da müsste doch die Nennsie sich selbst entlassen und freiwillig nach Workuta reisen . Lebenslang .
Diese neuen Regeln können wir doch gleich auf den SPD-Kriegsertüchtiger, der gerade auf dem neuesten Compact Magazin posiert, sowie die ihm willfährig dienenden Beamten anwenden.
Nach einstimmigen Beschluss vom Zentralkomitee gelten nun diese Wahrheiten:
! 2+2=5
! Islam=Frieden
! Bunt=BessereRasse
! Putin=dasBöse und dasBöse MUSS besiegt werden. Es gibt keine Alternative zum Endsieg gegen dasBöse.
! Der moralische Imperativ gebietet, dass Deutschland die ganze Welt mit alle-rein retten muss.
! Das Weltklima muss gerettet werden. Das kann nur Deutschland.
! Sonne und Wind schicken keine Rechnung
Wer diese Wahrheiten leugnet, ist demokratiefeindlich und macht sich Schuldig wegen Volksverhetzung.
Solche Ungläubigen, Leugner, Hasser und Konterrevolutionäre gehören zur minderwertigen Rasse und haben deshalb keine Rechte, kein Recht auf Beruf, Eigentum oder Rente.
Marx, Mohammed und Merkel sind gütig und gerecht.
[wiki/1984 Zwiedenken, Gedankenverbrechen, Mininsterien für Liebe und Wahrheit, …]
Was muss im Leben schief laufen, um so zu werden wie eine Nancy Faeser, Claudia Roth oder Renate Künast, Kathrin Göring Eckardt usw.?
Ohne Frieden ist alles nichts!
https://www.youtube.com/watch?v=U07EBvCCD5o
Früher: In der NS-Zeit sagte mal ein Minister: „Wer Jude ist, bestimme ich!“
Heute: Stasy Faeser: „Wer Rehtsextremist ist, bestimme ich!“
Wer jetzt noch in den Öffentlichen Dienst geht, dient nicht dem Staat, d. h. dem Volk, sondern einer Linksexremisten, die das Grundgesetz mit den Füßen tritt.
Es ist längst 5 nach 12
https://focus.de/259813980
Laut den Kommentaren werden die Deutschen diesmal keine Mauer akzeptieren, ich sehe die Lösung nur in einer harten, sehr harten Konfrontation und die heisst Bürgerkrieg
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Doppeldenk, 16:48 h
1.) Bitte vergessen Sie das BVerfG, das in der Vergangenheit die katastrophalen
2.) Gesetzesbrüche des CDU-Merkel-Regimes (Billionen Deutsches Volksvermögen ins
3.) Ausland (Pleitestaaten Club Med.) und Grenzfall seit 2015) und der kaputten Ampel
4.) allen Ernstes als gesetzeskonform durchgewunken hat.
5.) Das BVerfG wird nach Parteibuch besetzt.
6.) Wer tiefer in die Materie einsteigen möchte: Vernichtende Urteile von
7.) Hans Jürgen Papier (*1943, Alter 80 J.), Ex-Präsident BVerfG.
8.) Und Ex-Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio (Jg. 1954, Alter 70 J.)
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Friedel
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An: T. Acheles
Manchmal muß es eben Mumm sein: Muhammed. Marx. Merkel.
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Friedel
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Lesenswerter Artikel
Darf man noch „die Radwege von Peru“ kritisieren?
„FAZ-GASTBEITRAG
Haldenwang: Kritik „staatlichen Handelns“ ist jetzt Fall für Verfassungsschutz
In einem Gastbeitrag nimmt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seine Behörde gegen Vorwürfe, eine „Gesinnungspolizei“ zu sein, in Schutz – mehrere Aussagen sind allerdings extrem besorgniserregend. Ein Mann im Krieg mit der Opposition…………
…..Aber es wird noch problematischer: Der Verfassungsschutz werde auch aktiv, „wenn zulässige Kritik und demokratischer Protest in Teilen umschlägt, eskaliert und zu aggressiver, systematischer Delegitimierung staatlichen Handelns wird“. Nochmal: „Delegitimierung staatlichen Handelns“ ist laut Haldenwang ein Einsatzgrund für den Inlandsgeheimdienst. Nicht „Delegitimierung des Staates“, was seit 2021 ein etablierter Begriff beim Verfassungsschutz ist.
Wer staatliches Handeln kritisiert, wird zum Ziel“
https://news.net/haldenwang-kritik-ist-jetzt-fall-fuer-verfassungsschutz/
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An: Marie-Belen
Haldenwang, der aussieht wie eine umgedrehte Klo-Bürste, putzt die Schei§e des
CDU-Merkel-Regimes und der kaputten Ampel weg.
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Friedel
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Wegen Nazi-Symbolik!: DFB ändert Rückennummer 4,
Die Heitaitei rosa Truppe sollte bei der EM besser nicht teilnehmen,
das erspart Dada.. Land Spot u Hohn, würden Corona leugner behaupten!
Mi Muuuuhhhaaa
Der Gedankenleser und Gesinnungsschnüffler
Es ist der gleiche eklige Mief wie damals unter Erich Mielke den die heutigen Sozialisten wie Mehltau über unser Land legen und damit ein Klima der Angst und des Misstrauens in ganz Deutschland entfachen.
Jedes Gespräch in der Öffentlichkeit kann zur Gefahr werden.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/verfassungsschutz-chef-schl%C3%A4gt-alarm-die-demokratie-in-unserem-land-war-selten-so-in-gefahr-wie-heute/ar-BB1kSZ6I?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=645d3fa80f9f4059932d076028cf135e&ei=21
SPEZIAL! KINDERBUCHAUTOR liest wirre OSTERGESCHICHTE!
https://www.youtube.com/watch?v=T1vahupaXlc
alle Schlümpfe stehen ab sofort unter Beobachtung.
Jetzt schon? Kein Aprilscherz?
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Ich weiß, wieso wird das hier eigentlich immer so dargestellt, das man notfalls eben die Diktatur akzeptieren muß? Das ist totalitär (im Sinne der Nazis), auch wenn es mit Nazitum nicht deckungsgleich ist., Basta!
@ SchweinskopfsulzevonOMI
1. April 2024 at 17:28
Echt? Oder April-April?
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Haldenwang vor ein paar Wochen (sinngemäß):
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„Es ist nicht nur Aufgabe des Verfassungsschutzes, die AfD klein zu halten.“
(Anm.: angesichts der hohen Umfragewerte)
1.).Der Mann ist eine völlige Fehlbestzung im Amt.
2.) Auch seine rein politisch motivierte Fehde ohne juristische Grundlage gegen Ex-Chef Maaßen läßt Zweifel an seiner Eignung aufkommen.
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Friedel
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Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 1. April 2024 at 17:00
Was muss im Leben schief laufen, um so zu werden wie eine Nancy Faeser, Claudia Roth oder Renate Künast, Kathrin Göring Eckardt usw.?
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Ich frage mich, was in Deutschland schief gelaufen ist um diese nichtsnutzige Gurkentruppe an die Regierungsmacht zu bringen um jetzt 70% der Bevölkerung drangsalieren können. Und schlimmer noch: die 70% lassen es sich gefallen!
Claudia Roth hat die Entwicklung in unserem Land wohl schon vorhergesehen, als sie einem Plakat mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ hinterherlief.
@ Marie-Belen 1. April 2024 at 17:19
Artikel Aprilscherz?
Und zwar wegen diesen Formulierungen
bzw. Verschärfungen, wenn dem so wäre,
glaube ich es derzeit noch nicht:
Nochmal: „Delegitimierung staatlichen Handelns“ ist laut Haldenwang ein Einsatzgrund für den Inlandsgeheimdienst. Nicht „Delegitimierung des Staates“, was seit 2021 ein etablierter Begriff beim Verfassungsschutz ist.
Wer staatliches Handeln kritisiert, wird zum Ziel“
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Deutschland anno 2024 gefangen im „Loretta-Syndrom“ (*)
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(*) Die 16-jährige Gymnasiastin, die vom eigenen Schulleiter denunziert wurde, wegen Heimatliebe, Schlümpfen und AfD-Sympathie,
aus dem laufenden Schulunterricht von drei Polizeibeamten geholt wurde.
Sie erhielt ernsthaft eine „Gefährder-Ansprache“.
So wie Moslems, die im Internet nach Semtex/ C4 Sprengstoff + Bombenbau googeln.
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Friedel
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Bundesregierung tweetet auf Arabisch: „Mehrfache Nationalitäten nun für jeden möglich“
Die Ampel führt ab Juni erleichterte Einbürgerungsregeln ein. Neben dem deutschen dürfen Antragsteller künftig anscheinend so viele Pässe besitzen, wie sie wollen. Das Auswärtige Amt verbreitet die Botschaft schon heute in die arabische Welt und könnte damit einen neuen Pullfaktor setzen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-tweetet-auf-arabisch-mehrfache-nationalitaeten-nun-fuer-jeden-moeglich/amp
Und Alabali-Radovan kann dafür den arabischsprachigen X-Kanal „Germany @Arab World“ nutzen, der von einem deutschen Medienzentrum mit Sitz in der deutschen Botschaft in Kairo gesteuert wird. Die Resonanz dürfte dem Thread sicher sein.
Zeitgleich werden Migrationszentren in verschiedenen Ländern der Region begründet, und das neue gute fachliche „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ von Hubertus Heil und Nancy Faeser ist der nächste Rattenfänger-Willkommensruf.
Auch der seinerzeit von Merkel eingesetzte Haldenwang vom Amt für Altparteien- und Regierungsschutz hat in Sachen „Kritik an staatlichem Handeln“ höchst bedenkliche, aus meiner Sicht verfassungswidrige bis verfassungsfeindliche Töne angeschlagen. Sachliche Kritik ist bei ihm, denken wir das zu Ende, nur noch innerhalb einer staatlich verordneten Linie oder Agenda, nicht aber gegen sie erlaubt.
Damit wird jedes Recht auf eine freie Meinungsäußerung und damit jede Opposition obsolet. Denn das, was diese Leute als „Delegitimierung staatlichen Handelns“ bezeichnen, ist nichts anderes als das Recht und zugleich die Pflicht aller derer, die die demokratische Opposition eines demokratischen Rechtsstaates bilden. Geschieht das nicht, ist jede Opposition Makulatur und das, was innerhalb der machtausübenden sechs Altparteien als Opposition verkauft und zugelassen wird, gehört somit zur selben Seite.
Damit aber ist auch der demokratische Rechtsstaat abgeschafft. Wir sind also endlich bei dem wieder angelangt, was die SED als „staatsfeindliche Hetze“ hat bespitzeln, verleumden und verfolgen lassen. Zu dieser Chimäre gehört natürlich auch ein gleichgeschalteter Öffentlicher Dienst. Um zu verhindern, daß jemand kritische Verlautbarungen „meldet“, gehört schon jetzt das aus der DDR wohlbekannte, bleierne Schweigen aus Angst zur Tagesordnung. Alle sind verdächtig, sei es als „Meinungsverbrecher“ oder als Spitzel.
Offensichtlich ist das das Land, in dem Parteigenossen wie Faeser und Konsorten leben wollen. Die Leute sind in der DDR allerdings deswegen auf die Straßen gezogen, weil sie genau diese Zustände nicht mehr haben wollten.
Erst bei den BEAMTEN dann überall!
Bald können wieder Menschen (so wie im Mittelalter die Hexen) aufgrund von jeder x-beliebigen Denunziation bestraft, sanktioniert und gefeuert werden.
FAESER führt uns direkt schnurstracks ins Mittelalter zurück.
Die RECHTE für die in der Vergangenheit Menschen gekämpft haben, ihr Leben geopfert haben, gestorben sind für andere, damit es anderen besser geht, die werden von so einer wie FAESER
kurzerhand „ausradiert“!
Man muss schon befürchten, dass bald auch die Schwerkranken, die man ohnehin loswerden will, künftig vielleicht von Medikamenten und Behandlungen entfernt werden könnten, wenn es sich herausstellt, dass sie „rechtsextremistisches Gedankengut“ in ihren zerfallenden Körper tragen.
Die Beweislast liegt dann beim Todkranken!
Man erinnere sich an die Triage:
Keine Beatmungsmaschine für die (Ungeimpfte) dann für die AFD Frau!
COVID als Blaupause/Trainingslager.
Auf jeder Ebene lässt sich dann so agieren!!
AFD Kinder im Kindergarten
AFD Kinder in der Schule.
AFD Praktikanten am Arbeitsplatz
AFD Autofahrer
AFD Kassenpatienten
AFD Bankkonteninhaber
AFD Hausbesitzer
AFD Grundstücksbesitzer
AFD Urlauber
AFD Kinogänger
AFD Restaurantbesucher und Besitzer usw.
KLIMALEUGNER
FLEISCHESSER
CHRISTEN und KREUZTRÄGER
GENDERVERWEIGERER
FRIEDENSFORDER
Alle diejenigen, die der Regierung quer im Weg stehen, einfach nicht gehorchen wollen.
Der Phantasie sind dabei keine Grenzen gesetzt.
Das Allerschlimmste von allem ist, dass die FAESER nun unser DEUTSCHES GESETZ restlos aushebelt, indem sie die BEWEISLAST dem ANGEKLAGTEN überträgt!
DAS IST EINE ZERSTÖRUNG DER DEMOKRATIE!
DAS IST EINE ZERSTÖRUNG DER HUMANITÄREN RECHTE & ALLER ERRUNGENSCHAFTEN
seit dem Mittelalter!
Es herrscht eine nie da gewesene Lynchmob-Stimmung im Land,
die auch noch gezielt von verschiedenen Seiten angekurbelt und angeheizt wird!
Auch die KREUZFAHRTEN sollen den Leuten „ausgetrieben“ werden!
Ein bißchen WELLENGANG und man spricht gleich von HORRORTRIP!
und Passagiere werden als Kreuzfahrt-Opfer vorgeführt.
So schlimm war es jetzt ja nicht, die haben nicht mal nasse Füße bekommen,
und stehen und filmen konnten sie auch noch bei der Schieflage.
Es fällt Leuten wirklich schwer, mal zwei Tage still zu sitzen, einfach nichts machen zu können, ihren umtriebigen ständigen Unternehmungsgeist, so wie bei kleinen Kindern, zu drosseln, einfach mal abwarten zu müssen bis der Sturm nachlässt!
https://www.bild.de/video/clip/news-ausland/zwei-stuerme-in-fuenf-tagen-kreuzfahrt-wird-zum-horrortrip-87708828.bild.html
Nicht mal ein kleiner Sturm lässt sich von „Menschenhand“ bändigen
und da legt man sich mit dem gesamten WELTKLIMA an,
so als hätte man darauf auch nur den geringsten Einfluss.
Die NATURGEWALTEN sind MÄCHTIG,
weder mit Windmühlen noch mit Habecks Märchenbüchern zu bändigen!
Eine Unverschämtheit was einem täglich übers KLIMA berichtet wird.
Eine Analyse
(8 Minuten)
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„EILMELDUNG: AfD HOLT 34% IN SACHSEN – AMPEL SO SCHWACH WIE NIE“
https://pressecop24.com/eilmeldung-afd-holt-34-in-sachsen-ampel-so-schwach-wie-nie/
Hans-Georg Maaßen verklagt Verfassungsschutz. Bravo, so ist es richtig!
Diese kriminellen Politverbrecher probieren einfach Dinge aus, obwohl sie verboten sind. Sie wollen testen, ob sich die Bürger das gefallen lassen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250814890/Ex-Chef-des-Verfassungsschutzes-Maassen-erhebt-Klage-gegen-seine-alte-Behoerde.html
Marie-Belen 1. April 2024 at 17:19
Lesenswerter Artikel
Darf man noch „die Radwege von Peru“ kritisieren?
„FAZ-GASTBEITRAG
Haldenwang: Kritik „staatlichen Handelns“ ist jetzt Fall für Verfassungsschutz
In einem Gastbeitrag nimmt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seine Behörde gegen Vorwürfe, eine „Gesinnungspolizei“ zu sein, in Schutz – mehrere Aussagen sind allerdings extrem besorgniserregend. Ein Mann im Krieg mit der Opposition…………
…..Aber es wird noch problematischer: Der Verfassungsschutz werde auch aktiv, „wenn zulässige Kritik und demokratischer Protest in Teilen umschlägt, eskaliert und zu aggressiver, systematischer Delegitimierung staatlichen Handelns wird“. Nochmal: „Delegitimierung staatlichen Handelns“ ist laut Haldenwang ein Einsatzgrund für den Inlandsgeheimdienst. Nicht „Delegitimierung des Staates“, was seit 2021 ein etablierter Begriff beim Verfassungsschutz ist.
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Vielleicht will man damit auch gleich die COVID Aufarbeitung verhindern.
Jeder der mit dem Finger auf die COVID Täter zeigt, der delegitimiert den Staat, wird womöglich gleich verhaftet.
Das wird hier noch lustig werden!
Wenn man alle anständigen kritischen Bürgern einsperrt in Haft, so lassen sich auch Häuser und Wohnungen für die Flüchtlinge leeren.
Was passiert eigentlich demjenigen, der eine LISTE anfertigt von allen POLITISCHEN GEFANGENEN, die derzeitig in UNTERSUCHUNGSHAFT überall sitzen?
(Beispielsweise die Covid Ärzte und Ärztinnen, Rainer Füllmich aus Mexiko nach Deutschland entführt in U- Haft, Der (sterbende) PRINZ, der als RAF Reinkarnation gehandhabt wird usw.
Gewalt gegen Frauen:
Nancy Faeser will Kontaktverbote strenger regulieren
Kontaktverbote sind nicht ausreichend, um Frauen vor Gewalt zu schützen, sagt die Bundesinnenministerin. Sie plädiert für eine verpflichtende Gewaltprävention für Täter.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-03/gewalt-gegen-frauen-faeser-kontaktverbote-praevention-massnahmen
…über ein Plauderstündchen bei jungen hübschen Psychologinnen werden sich die „großen Paschas“ sicher freuen.
Ein Lernprozess wird nicht einsetzen.
Marie-Belen 1. April 2024 at 17:19
Lesenswerter Artikel
Den Artikel kann man leider nicht lesen nur mit Password
Nicht die gefährlichen Radikalen werden aus dem Staatsdienst entfernt, sondern die wenigen noch verbliebenen rechtschaffenen, neutralen und verfassungstreuen Beamte. Die ersten Nazis nannten diese totalitäre Praxis „Gleichschaltung“.
Maria-Bernhardine 1. April 2024 at 17:51
@ Marie-Belen 1. April 2024 at 17:19
Artikel Aprilscherz?
Und zwar wegen diesen Formulierungen
bzw. Verschärfungen, wenn dem so wäre,
glaube ich es derzeit noch nicht:
Nochmal: „Delegitimierung staatlichen Handelns“ ist laut Haldenwang ein Einsatzgrund für den Inlandsgeheimdienst. Nicht „Delegitimierung des Staates“, was seit 2021 ein etablierter Begriff beim Verfassungsschutz ist.
Wer staatliches Handeln kritisiert, wird zum Ziel“
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Vermutlich beides.
Wer die staatlichen Aktionen kritisiert und wer den Staat an sich kritisiert.
Sie haben doch Habeck gehört: „Der Staat hat immer recht!“
Der meint vielleicht er sei der Sonnenkönig, wer weiß!
Ampel in Zeitnot
Kinderehen bald legal?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-kinderehe-101.html
Vor einem Jahr entschied das Bundesverfassungsgericht: Die Regierung muss das Verbot von Kinderehen dringend überarbeiten – bis spätestens 30. Juni 2024.
Doch bisher hat das Kabinett keinen Gesetzentwurf vorgelegt.
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Artikel-Bild,
Fancys Blick
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1.) In anderen Zeiten hätte sie prima Karriere machen können als „Aufseherin“.
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Friedel
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Maria-Bernhardine 1. April 2024 at 17:41
@ SchweinskopfsulzevonOMI
1. April 2024 at 17:28
Echt? Oder April-April?
Hier in Dadaland ist doch jeden Tag der 1April
KEINE HORMONE EINNEHMEN!!
Jedes Kind weiß, dass die Einnahme von HORMONEN KREBS FÖRDERT/AUSLÖST!
Aber der Frauenarzt beklagt:
„Frauen nehmen zu wenig Hormone in den Wechseljahren!“ und dann würden sie später krank will er ihnen einreden.
Die Frauen fühlen sich wohl, das ist jetzt auch nicht recht???
Normalerweise braucht eine Frau gar keine Hormone, auch nicht in den Wechseljahren.
Die PHARMA INDUSTRIE ist IMMER und IMMER und IMMER
auf NEUER OPFER SUCHE!!
https://www.bild.de/bild-plus/ratgeber/gesundheit/gesundheit/wechseljahre-experte-warnt-viel-zu-wenige-frauen-nehmen-hormone-86753716.bild.html
AUCH CHOLSETERIN TABLETTEN machen KREBS.
Es wird den Leuten eingeredet sie bekämen sonst ohne die Pillen eine Herzinfarkt.
Die Leute brauchen KEINE gefährlichen CHOLESTRINHEMMER
Sie müssen nur mehr Wasser trinken und Aufregung und Stress vermeiden.
Bei AUFREGUNG PFLANZLICHE BERUHIGUNGSMITTEL weiter nichts!
Die ÄRZTE bekommen Geld von der Pharmaindustrie wenn sie den Leuten ihre MIttelchen andrehen!
Nicht nur bei den BEAMTEN wird nach „Schwarzen Schafen“ gesiebt
auch in der KIRCHE:
Evangelische Kirche:
„Wahlkampf ist nicht Aufgabe der Kirche!“
Pfarrer verliert Stelle nach AFD Kandidatur!
Pfarrer Martinus Michaelus ist für die Evangelische Kirch ein Stein des Anstoßes.
https://www.epochtimes.de/
Von der UKRAINE hört man gar keine SIEGESMELDUNGEN mehr!
Gehen der Ukraine etwa die Soldaten aus?
Es ist alles nur noch ein Wahnsinn, was in unserer
sogenannten Demokratie von statten geht !
@ Jeanette
Wir werden schon sehr bald eine Massenflucht aus Charkiw, Odessa Mykolayiv und dann Kiew samt der restlichen Westukraine erleben.
Es wird 2015 in den Schatten stellen.
Deutschlands Straßen sind schon jetzt voller Obdachloser Deutscher.
Aber die Asylanten, werden sie schon immer noch irgendwie gut unterkriegen, leerstehende Hotels die in die Pleite getrieben wurden gibt es genug, aber da ist kein Platz für Deutsche.
Die liegen auf der nassen Decke vor den Geschäften in der City.
Nancy F. ist doch selbst kriminell. Was die da durchzieht, geht in einem Rechtsstaat nicht. Wenn sich die Regierung nicht an Gesetze hält, warum sollten wir das tun?
Nancy Färse wollte das Waffenrecht nochmal verschärfen. Dazu wurde vom Ministerium ein Dokument erstellt. Nur haben die das Dokument dann online gestellt, aber niemand anderes konnte das lesen. Der Waffenverband VDB hat dagegen geklagt und Recht bekommen. So heimlich das Waffenrecht ändern geht nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=yHJ3F6KsjzQ
Dazu das hier:
https://www.focus.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-chef-schlaegt-alarm-die-demokratie-in-unserem-land-war-selten-so-in-gefahr-wie-heute_id_259813980.html#comments
Die Demokratie ist in Gefahr? Ja ist sie, von Seiten wie dieser Faeser und diesem Haldenwang.
Es wird immer absurrrrrrrrrrrrrrrrrrder! Lest euch in dem Artikel mal die Kommentare durch. !00% Ablehnung zu Faeser und Haldenwang.
Zitat Faeser lt. Welt:
„Wer den Staat ablehnt, kann ihm nicht dienen“
„Wir lassen nicht zu, dass unser demokratischer Rechtsstaat von innen heraus durch Extremisten sabotiert wird“
Bizarr, diese Rollenvertauschung, die Wirklichkeitsverdrehung. So ist es doch gerade, daß der dt. Staat von seinen obersten Staatsdienern abgelehnt und von innen sabotiert wird.
Vielmehr müssten sie(die Beamten) künftig sogar damit rechnen, erhaltene Bezüge zurückzahlen zu müssen, sagte Faeser. (Welt)
Wer wird sich da wohl künftig noch eine eigene Meinung abweichend von der erwarteten leisten.
Baerbock: Dann stehen Putins Truppen acht Stunden vor Berlin
Baerbock über Putin, „Es gibt längst kein Limit der Brutalität mehr“
Berlin. Die Außenministerin spricht über das Elend im Gazastreifen, Russlands Krieg in der Ukraine – und sagt, was den Deutschen drohen könnte….
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/annalena-baerbock-russland-nato-einflussnahme
Frau Baerbock verbreitet Hass und Hetze und stört die Öffentliche Ordnung, leider wird sie dafür nicht verurteilt.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will das Budget für Annalena Baerbocks (Grüne) Außenministerium um 1,6 Milliarden Euro kürzen.
Immerhin ein Anfang.
Der dritte Monat des Jahres 2024 ist zu Ende gegangen, also das dritte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!
https://www.achgut.com/artikel/die_chronik_des_irrsinns_der_maerz_2024
In den Kindernachrichten von „ZDF logo!“ plaudern animierte Kriegswaffen locker über ein ernstes Thema: „Wir Marschflugkörper müssten Olaf Scholz mal den Marsch blasen“, piepst ein sprechender „Taurus“-Marschflugkörper in Richtung seiner britischen und französischen Freunde. Für ein Land, in dem man zum Fasching keine Kinder als Cowboys mit Colt sehen will, weil das zu martialisch sei, ziemlich erstaunlich.
Die Russen haben es in knapp zwei Jahren geschafft, gegen eine zweit- oder gar drittklassige Schrottarmee wie weit zu kommen?
Vierzig oder Fünfzig Kilometer?
Der Sozialdemokratismus war seit seiner Gründung noch nie anders – im 21. Jahrhundert fallen bei der SPD die Masken und man weiß, was man von den Sozen zu halten hat.
********Breaking News*******
Chef der iranischen Revolutions Garden
In Damaskus bei Explosion getötet
Hat er etwa mit einer Handgranate
Hantiert?
Entweder hat Israel ein Zeichen gesetzt (um es mal mit mit dem neudeutschen Gutmensch-Sprech zu formulieren oder Assad wollte den vom Hals haben…..
Bumm-Bumm Pastösius (ehem. Arbeiterpartei):
Notprogramm für Personalgewinnung bei der Bunten Ampelwehr
Mehr Kinder, mehr Wesenstests, weniger Hühner.
+https://www.deutschlandfunk.de/jeder-zehnte-neue-bundeswehr-soldat-ist-minderjaehrig-100.html
Wir erinnern uns an Frau Doktor von Weymarn, die erste Bundeswehr-Generalin“
+https://www.ndr.de/nachrichten/info/1-April-1994-Verena-von-Weymarn-wird-erste-Bundeswehr-Generalin,audio1605110.html
Bemerkenswert: Femoralisten haben auch mit dieser Dame „Schwierigkeiten“.
Die sagt naemlich voellig unwoke, sie lehne Quotenregelungen und Gleichmacherei ab,
weil sie nicht der Qualitaet dienen.
Sagte Alice eingangs auch. Und nu, Frau Dr. Generalarzt unehrenhaft entlassen ?
Auch kein Aprilscherz, aber an Lächerlichkeit kaum mehr zu überbieten:
DFB streicht Rückennummern 4 und 44 – wegen Ähnlichkeit zu den SS-Runen
Aufgefallen ist es einem übereifrigen Journalisten, der offenbar hinter fast jeder Ziffer/Zahl einen NS-Geheimcode/Chiffre sieht.
OT
Grünen-Politikerin enthüllt seltene Krankheit und wütet gegen Gesundheitssystem
Ekin Deligöz spricht öffentlich über ihre Krankheit und übt scharfe Kritik am deutschen Gesundheitssystem. … „Man gibt mir gar keine Chance“ …
https://www.focus.de/politik/deutschland/man-gibt-mir-gar-keine-chance-gruenen-politikerin-spricht-ueber-seltene-krankheit-und-greift-gesundheitssystem-an_id_259814171.html
Ekin Deligöz bemängelt, man gäbe ihr in Deutschland keine Chance. Wie heißt das Stilmittel gleich? Oxymoron?
Bitte gehen Sie heim, da ist das Gesundheitssystem bestimmt um Lichtjahre besser. Nehmen Sie möglichst viele ihrer inzestuösen Volksgenossen mit, unser Gesundheitssystem ist sonst unausgewogen und ungerecht in dem Sinne, daß der Einheimische hohe Beiträge bezahlt und der *** (was man beim Bier oben abschöpft) fürstlich behandelt wird.
Bald werden auch die 4, 44, 8, 88 (Chiffre für HH) usw. als Rückennummern jeglicher Sportart verboten. Bei den KFZ-Kennzeichen haben sie es ja schon gemacht. Auch Hamburg (HH) wird bald ein neues Kürzel bekommen.
Dieses Land ist total irre geworden und von einer krankhaften Hysterie befallen. Ode wie es Karl Kraus gesagt hat: Je länger der NS zurückliegt, umso heftiger wird er bekämpft.
@ Das_Sanfte_Lamm 1. April 2024 at 20:02
@ zarizyn 1. April 2024 at 19:57
„Chef der iranischen Revolutions Garden …bei Explosion getötet“
Das war wieder dieser nicht naeher genannte, ost-mediterrane Nachrichtendienst:
Die haben auf die runden Dinger aus Eisen einfach
„Spezial Jungfrauen-Osterei, zum Knallen Stift ziehen“ raufgemalt.
Und da der Trieb beim gelernten Jihadie groesser ist als das Hirn, hat ers gemacht.
(Die Schrift war sogar hebraeisch, das HÄTTE er doch spitzkriegen MÜSSEN !)
„It was never an accident“, sagt man hier.
@ Bertl 1. April 2024 at 19:20
Freissler „Wer den Staat ablehnt, kann ihm nicht dienen“
Robert Maerchenonkel, der seine Ablehnung vor seiner Wahl schriftlich bestaetigte.
„…Beamten…Bezüge zurückzahlen zu müssen, sagte Faeser. (Welt)“
Als voellig Zahlen und Fachfremder wird der weinerliche Kinderbuchautor anbieten,
seine Strafe zu begleichen in Theater-Sitzplaetzen für die Polizeikasper-Schulvorstellung
„Lurchi, die alte Umweltsau auf dem Benzinmotorrad“
„Eine einfache „Verfügung“ des Innenministeriums soll die Richter, die Ankläger und Verteidiger ersetzen.
Besonders besorgniserregend ist die Wirkung dieser Reform auf Ruhestandsbeamte. Ihre Pensionsansprüche und ihre Krankenversicherung könnten bei politisch unliebsamen Äußerungen gefährdet sein . . .“
—————————————————-
Das wäre in der Tat eine Verschlankung der Bürokratie mit doppeltem Effekt:
Man könnte so die Justiz verschlanken und darüber hinaus würde auch für viele Ruhestandsbeamte eine Verschlankung durchaus von gesundheitlichem Vorteil sein . . .;)
Rechtspopulist 1. April 2024 at 20:16
Mit einer Regierung von sozialistischen Ampelmänner_Innen wird jeder Tag zum 1. April. Clownwelt.
Zuerst hab ich gerätselt, was an der Zahl 4 denn nun so pöhse sein soll und in einem Anflug von Sarkasmus bei mir gedacht, dass vielleicht die „Übersetzung“ der Zahl 44 mit Doppel-D für unser feminazistisches Aussenhuhn das Problem war oder die „Übersetzung“ der 44 mit „Am Arsch“, aber die 4 mit der Sigrune in einen Topf zu schmeissen…unglaublich, da wäre ja ein Verbot von AC/DC wegen dem Blitz noch logischer.
Naja gut, Frau Faeser und Ihr Ausführender Herr Haldenwang, dann können wir ja auch Friedensrichter beauftragen oder die Scharia gleich einführen, oder auf dem Kölner Dom eine palästinensische Flagge hissen. Die Pakistaner haben das ja gerade auf Westminster Abbey hingekriegt!
nicht die mama 1. April 2024 at 21:14
Rechtspopulist 1. April 2024 at 20:16
Demnächst werden sie lackierte Flächen verbieten, weil wenn man da alles wegkratzt, was nicht nach einem Hakenkreuz ausieht, hat man ja ein Hakenkreuz.
Fäsers Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit erinnert mich schwer an den Menschenrechtsaktivisten und Antirassisten Idi Amin.
Kritik des Phallozentrismus 1. April 2024 at 21:19
Dilemma, Dilemma, wenn Fäser die Scharia ausruft, hat Fäser in ihrer Burka ganz plötzlich garnichtsmehr zu sagen.
@ nicht die mama 1. April 2024 at 21:14
@ Rechtspopulist 1. April 2024 at 20:16
„…an Lächerlichkeit…DFB streicht …4 und 44 – wegen Ähnlichkeit zu den SS-Runen“
Streichen tut der DFB hingegen kuenftig die Duschkabinen seiner Vereine,
denn seine Berater aus allerlei halbstaatlichen Experten für Antisemitismus etc.
haben in die Fliesenfugen Harkenkreuze hineinhalluziniert.
Die Gruppe der turk-arabischen Integrationsfussballer „Jihad Handschar“
war übrigens für die Beibehaltung der Fliesenfugen, aus Motivationsgruenden.
Tja, das heisst dann, Fäser und alle zustimmenden Parlamentsbesatzer müssen sich und ihre Gesetzgebung selber wegen Verfassungsfeindlichkeit vom VS beobachten lassen.
@ nicht die mama 1. April 2024 at 21:33
Noch besser: Fäser und alle zustimmenden Parlamentsbesatzer müssen den VS anweisen, sich und ihre Gesetzgebung wegen Verfassungsfeindlichkeit zu beobachten. Das ist so ähnlich, wie wenn sich ein Verrückter selbst einweist, um sich und seine Umgebung vor ihm selbst zu schützen. Apropos…. das ist gar nicht so weit hergeholt.
Bertl 1. April 2024 at 19:20
Das hat sie wirklich gesagt?
Tja, in der Demokratie ist das Staatsvolk der Staat, das Staatsvolk, welches Leute wie Fäser entmachten und abschaffen wollen.
Bertl 1. April 2024 at 21:42
Naja, Irre gehen selten selber in die Psychiatrie, die meisten von denen glauben, die Anderen wären die Irren.
Ups…alles Nazis ausser Mutti.
Wie gesagt, mach mal den Irren klar, dass sie die Irren sind.
Moslems wollen Familie von Ahmad Mansour töten!
Merkels Beste, die sind so wertvoll für unser Land.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/focus-online-kolumnist-deine-kinder-sollen-sterben-ard-zeigt-den-hass-auf-islamkritiker-mansour/ar-BB1kTpg3?ocid=msedgntp&pc=ACTS&cvid=2cb55655ac334617948cc92742dc1d4a&ei=12
Der friedliche Islam!
Übrigens aus dem Interview mit Stefan Homburg geht hervor, dass der ganze Corona Terror von Angela Merkel und ihrem engsten Kreis orchestriert wurde. Das heißt nachdem sie uns von 2015 bis heute mit Asylantenterror überzieht, hat sie uns auch 4 Jahre lang mit politischer Willkür überzogen!
Sie wusste und das geht aus den RKI Protokollen hervor, dass ihre Maßnahmen nichts bringen, sie hat gewusst, dass sie mit diesen Maßnahmen autoritär wie damals in der DDR durchregieren kann und das war ihr Ziel.
Sie dachte die Menschen wären so blöd und würden sich ewige Jahre zum Narren halten lassen.
Es kommt noch besser noch totaler:
Um Verfassungsfeinde unter den Laienrichtern zu verhindern, plant die Ampel eine Gesetzesänderung. Denn Entscheidungsmacht gehöre nicht in die Hände von Extremisten.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article250771584/Schoeffen-auf-dem-Pruefstand-Gerechtigkeit-ist-nicht-mit-Recht-zu-verwechseln.html
Toll. Im Artikel ist das Wort „Extremisten“ mit einem link hinterlegt, mit dem man zum Artikel über die Verfassungsfeinde, also AfD-Mitglieder im bayrischen Landtag kommt. Dort sind weitere links, so daß man eine vollständige „Haßwoche“ (1984) abhalten kann durch einfaches Anklicken relevanter Begriffe wie „Extremist“ usw.
Demnach soll es künftig heißen: „Zu dem Amt eines ehrenamtlichen Richters darf nicht berufen werden, wer keine Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.“ (Welt)
„Sag, wie hast Du’s mit der AfD?“ (Nancy, nicht Gretl, im Jahr 2024) „Ach so, Sie sind Islamist, na dann.“
Es ist wie in Life of Brian mit der judäischen Volksfront gegen die Volksfront von Judäa. Je ähnlicher sich radikale Ideologen sind, desto rabiater die Methoden, mit denen sie sich gegenseitig bekämpfen. Auch die Partei hat das mit dem Wahlslogan „Nazis töten“ schön auf den Punkt gebracht. Wer Nazis töten will, der tötet, und wer tötet, ist ein Nazi.
Nun soll es sogar Beamten im Ruhestand an den Kragen gehen. Keiner kann mehr sicher sein vor Nancy Faeser. Ob das aber die Loyalität der Beamten mit dem Staat steigert? Was muss wohl im Kopf unserer Innenministerin vorgehen, wo sie nun erst recht überall Nazis und Verräter vermuten kann?
Nein, es ist nicht rosig bestellt um unsere Zukunft in Deutschland.
@ nicht die mama 1. April 2024 at 21:54
In der Tat. Aber es gibt noch Anhaltspunkte, kleine Dinge, an denen man sich festhalten kann. Z.B. 2+2=4. Wenn 5 rauskommt, ist etwas faul. Oder wenn man sagt „Der Staat irrt sich nicht“, während um einen herum alles in Niedergang und Chaos versinkt.
1-april-2024-verurteilungen-ohne-gericht/ ????
TOP aktuell –
SPD Bürgermeister verhaftet wegen Verdacht auf KInderpornografie und Kindesmißbrauch – und der NRW Landtag palavert gegen AfD Zacharias Schalley dazwischen als wäre nichts passiert – Wahnsinn.
Was für ein Saustall in Deutschland linkerGrüner Ideologie !
Welcher Irrsinn mit dem Segen des Linksstaats !
https://www.youtube.com/watch?v=xr_cP_xpIzo
Gewaltenteilung? Lächerlich! Wie geht die, wenn Justiz und Polizei doch politisch weisunggebunden sind? Beim Abendessen mit dem Richter?
Personengruppen (selbst Minderjährige), die sich skandalisierter, sogenannter „Meinungs- und Gedankenverbrechen“, falscher Gefühle, Sympathien und Kontakte „schuldig“ gemacht haben – nichts davon steht in Gesetzbüchern – werden von staatsfinanzierten NGOs und Ministerien verfolgt und verurteilt, d.h. systematisch in ihrer Existenz ruiniert, verleumdet oder schlimmstenfalls von den verlängerten Parteienarm auf der Straße ins Koma (noch) geprügelt.
Gegen andere Personengruppen hingegen wird selbst bei Verbrechen, die in Gesetzesbüchern verankert sind, gar nicht erst ermittelt, geschweige denn kommt es zu Verfahren!
Ich habe mal Polizei und Justiz vertraut. Das war naiv. Damit ist es schon lange vorbei.
Korrumpierte Rechtsverhältnisse lassen sich nur mit Neuwahlen heilen.
Apropos Pension weg: Glaubt noch jemand, daß er aus dieser BRD in 10 oder 20 Jahren eine Pension oder Rente beziehen wird? Ich nicht. Also ist das eigentlich kein Argument für Feigheit, denn die Drohung läuft ins Leere. Die einzigen, die es derzeit richtig machen, sind die Zuwanderer. Die melken die Kuh, solange sie noch Milch gibt. Die anderen füttern ihre eigene Wegvolkung ergo Vernichtung an.
JAUCH (RTL) benimmt sich heute tatsächlich anständig, beinahe vorbildlich.
(Aber die Sendung ist noch nicht um).
Er macht sogar Witze auf eigene Kosten. So kennt man ihn gar nicht.
Sogar die schlimmste Kandidatin der Show, eine Amerikanerin, die tatsächlich
das Zeug für die gemeinsten Angriff sekündlich liefert, die lässt er in
Ruhe, behandelt sie lächelnd tatsächlich wie ein Lady.
Dieser Strolch, was hat man ihm gegeben? Johanniskraut mit Baldrian?
Guten Sex vor der Sendung? So wie einige US Präsidenten es gewohnt sein sollten?
Lammzahm, freundlich, charmant, sitzt er auf seinem Stühlchen, lächelt die Kandidatinnen an, verrät sogar die Größe seiner Unterhose: Es ist 7 !!
In diesem Theater da kann man nur den craziest Theateregisseur aller Zeiten zitieren, Jérome Savary, der 1982 im beschaulichen Bonn ein Erdbeben auf den Bühnen auslöste, zwischen Buhrufen und Jubelschreien war alles dabei.
Dieses Bühnengenie, das alle Leute auf die Palme hoch und runter brachte, verriet seine
Lebensweisheit: „Es gibt nur zwei Arten von Menschen: welche die lernen und andere, die nichts lernen!“
Bertl 1. April 2024 at 22:28
Apropos Pension weg: Glaubt noch jemand, daß er aus dieser BRD in 10 oder 20 Jahren eine Pension oder Rente beziehen wird? Ich nicht.
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Machen Sie nicht die Pferde scheu!
Hier ist noch genug Geld im Sack, momentan leider nur nicht für die eigenen Leute!
Für Sie reicht das noch! Keine Sorge!
In den USA (Georgia) sorgt gerade der Mord an der Medizinstudentin Laken Riley für Aufregung in den „sozialen Medien“ – wer der Täter war, muss man nicht lange raten. (Ein verblüffendes Equivalent zum Fall Ladenburger in Deutschland)
Was diesen exemplarischen Fall so verblüffend macht, ist dass der Täter ein Apartment in einem exklusiven Studentenwohnheim hatte und darüber, wer das finanzierte, findet man so gut wie nichts. Wer die Preise der Studiengebühren in den USA kennt, weiss in etwa, dass die Sache gewaltig stinkt.
Ergo: Gezielt gelenkte Umvolkung bzw. Rassendurchmischung ist anscheinend kein auf Westeuropa/Deutschland beschränkter Akt zu sein. Dass es dabei Kollateralschaden dieser gibt, scheint man vorab einkalkuliert zu haben.
dieserwie diesenAprilscherz auf Achgut. Wetten?
😀
Elon Musk baut Verdampfer-Fabrik in Brandenburg
https://www.achgut.com/artikel/elon_musk_baut-Verdampfer_fabrik_in_brandenburg_
Die Kräuterverdampfer gibt es allerdings wirklich
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ampel-in-zeitnot-kinderehen-bald-legal-87649158.bild.html
Außerdem solle die Möglichkeit geschaffen werden, eine verbotene Ehe gültig werden zu lassen, sobald der Partner volljährig wird.
Die Union fordert von der Ampel gerade hier Schutzmaßnahmen, damit es nicht zum Missbrauch komme, etwa durch „Ausübung von Druck auf junge Frauen“.
Die Jugend hat man ja im Sack.
Dank Indoktrination in Schule, Uni und den Medien.
Aber bei den alten weissen Männern und Frauen , 1. Nachkriegsgeneration, Jg. 45-70, im und außer Dienst gibt es noch viele konservativ denkende Menschen, die man entfernen muss oder mit Pensionsstreichungen disziplinieren muss.
Diese Jahrgänge sind stark und entscheiden die Wahlen.
Und die Leistungsträger dieser Jahrgänge waren überwiegend sehr konservativ eingestellt, sowohl in der freien Wirtschaft als auch im Staatsdienst.
Leider waren sie mit ihrem eigenem beruflichem Fortkommen so sehr beschäftigt, dass sie das Aufkommen der links-grün-woken Bewegung nicht wahrgenommen und nicht ausreichend verhindert haben.
Die Filz- und Vetternwirtschaft bei SPD, Gewerkschaften, Kirchen, NGOs und Grünen ist unerträglich und eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat in diesem Land.
Nur mit Netzwerk, Beziehungen und richtigem Parteibuch kommt man heute in die Spitzenpositionen von öffentlichen Ämtern.
Qualifikation braucht es nicht mehr.
@ Das_Sanfte_Lamm 1. April 2024 at 23:33
@ Maria-Bernhardine 1. April 2024 at 23:28
„Elon Musk baut Verdampfer-Fabrik in Brandenburg…“
Gemeint ist eine Vergaser-Fabrik, wo Holzvergaser gebaut werden.
Das ist schlau, denn damit wird das umweltbelastende Rein-Batterie-Auto
zum Hybriden, der zuverlaessig mit nachwachsenden Rohstoffen betrieben wird.
ZB mit Pellets oder Spänen aus angelieferten Paletten der KiKa Feckschorry,
oder den abgesägten Fichten für die Windrad-Felder zur Volatilstrom-Erzeugung.
Mauritz 2. April 2024 at 00:18
Die Jugend hat man ja im Sack.
Dank Indoktrination in Schule, Uni und den Medien.
Aber bei den alten weissen Männern und Frauen , 1. Nachkriegsgeneration, Jg. 45-70, im und außer Dienst gibt es noch viele konservativ denkende Menschen, die man entfernen muss oder mit Pensionsstreichungen disziplinieren muss.
Diese Jahrgänge sind stark und entscheiden die Wahlen.
Und die Leistungsträger dieser Jahrgänge waren überwiegend sehr konservativ eingestellt, sowohl in der freien Wirtschaft als auch im Staatsdienst.
Leider waren sie mit ihrem eigenem beruflichem Fortkommen so sehr beschäftigt, dass sie das Aufkommen der links-grün-woken Bewegung nicht wahrgenommen und nicht ausreichend verhindert haben.
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Die Wahlanalysen der letzten LTW haben aber ein anderes Bild gezeigt. Da ist bei den unter 30-jährigen sowie bei den Erstwählern die AfD mittlerweile bis zu 50% in einzelnen Wahlbezirken stärkste Kraft, deutlich vor den Grünen. Was auch einfach zu erklären ist, da insbesondere Erstwähler und junge Bio-Deutsche unter 30 in Ausbildung/Uni die Folgen der Umvolkung praktisch jeden Tag live und in Farbe erleben. Zudem wirkt die Umerziehung inkl. Schuldkult bei der jungen Generation nicht mehr wie noch bei früheren Generationen.
Während allerdings gerade die Boomer 55+ „alten Männer und Frauen“ sowie noch stärker die Rentnergeneration eben jene sind, die mehrheitlich immer noch die linksgrünen Altparteien Union, SPD und Grünen wählen. Und damit durch ihr Wahlverhalten hauptverantwortlich für die gegenwärtige Politik sind. Von wegen „die Jugend hat man im Sack“. Ne, man halt die alten 20 Uhr Tagesschau-Gucker im Sack…
Das war schon in der Bonner Republik nicht anders – Bremen und NRW waren jahrzehntelang symptomatisch für das Treiben des roten Filzes.
WICHTIG:
Jeder Krieg geht mal zu Ende – und –
Frankreich liefert VAB!
Thomas Gast – Der Legionär
https://www.youtube.com/watch?v=br3U8VB7-so
25 min lang
Unsere Demokratie bedarf bisweilen gesetzlicher Eingriffe zum Schutz vor äußeren wie inneren Gefährdungen. Insoweit ist auch dieses neue Gesetzesvorhaben im Grundsatz zu begrüßen.
Gegner des demokratischen Rechtsstaats sollte sich niemand hierzulande innerhalb der Beamtenschaft wünschen. –
Die eigentliche Crux besteht bei diesem wie bei dem sogenannten Demokratieförderungsgesetz in der de facto Einführung von neuen und bislang undefinierten Rechtsbegriffen wie insbesondere „rechtsextremistische Inhalte“ und anderen Begrifflichkeiten wie „Hass und Hetze“ wie im Demokratieförderungsgesetz, ohne dass diesen eine fortan gültige Legaldefinition unterlegt wird. Ohne eine solche ist dem Missbrauch und der Interpretation nach jeweils eigenem politischen Gusto insbesondere auf den unteren Ebenen der Judikative Tür und Tor geöffnet.
Thema AfD und Gerichte: https://www.bild.de/regional/koeln/alternative-fuer-deutschland/brauerei-klagt-wahlplakate-weg-51271620.bild.html der Artikelder BLÖD–Zeitung datiert von 2017 und jetzt im Jahr 2024 macht dasRND einen Aufriss zur Verwendung von KI–Fotos durch die AfD https://www.rnd.de/politik/afd-wie-die-partei-kuenstliche-intelligenz-nutzt-WJIGX6BFQVETPBYPW47YRWXHOM.html Wo ist da denn die Gegenrede der AfD? Wird mal wieder etwas verpennt? Wo ist hier die Nachricht? Wie sehen die PI–news Leser die Angelegenheit?
H.R
Protokolle fälschen, SMS löschen, Berichte und Statistiken fälschen und diejenigen die dem auf die Schliche kommen und dies kritisieren zu Staatsfeindem erklären!
https://youtu.be/NYsoisAkqKI?si=GmN2dW7aeSeXL44v
Die Mafia ist ein Kaninchenzüchterverein gegenüber dieser Organisierten Kriminalität!
Auch andere Einschläge kommen gewaltig näher. Dülmen und Haltern (beide NRW) sollen hunderte von geflüchteten Menschen unterbringen. Das stellt die Städte vor große Probleme.
Dülmen muß 2 Millionen Euro aufbringen, um das Grundstück zu planieren, auf dem derzeit noch gewaltige Sandmassen aufgeschüttet sind.
Die Stadt Haltern wird den zentralen Festplatz zur Verfügung stellen. Schützenvereine usw. sehen sich bereits nach alternativen Plätzen für ihre Festveranstaltungen um (Vorschlag, nach Afrika auslagern, da ist das Wetter für so was auch besser).
Auch hier an meiner Radstrecke sind an einer Stelle Container im Bau. Allerdings sehen die nicht für Geflüchtete aus. Aber ich wüßte auch nicht, wofür die sonst an dieser Stelle sollen.
Seit Jahren tippe ich ja schon darauf, dass das Gelände des ehemaligen Freibads hier für geflüchtete Menschen hergerichtet wird. Da könnte eine richtige kleine Enklave mit eigener Verwaltung entstehen.entstehen. U.U. könnte man die Umzäunung weiter benutzen.
Im Falle des Falles würden die Möglichkeiten Rad´zu fahren eingeschränkt. Es würden aber immer noch genug Möglichkeiten bleiben, um die Hauptstrecke im Wald zu erreichen. Und direkt im Wald sind sie immer noch nicht.
Als Kinder haben wir im Wald ja Bunker gebaut. Mal sehen, ob noch welche nutzbar sind. Die Höhle in der wir relativ tief im Wald gespielt haben, habe ich vor 6 Jahren wieder entdeckt. Also man soll nicht sagen, dass es keine Möglichkeiten gibt noch einige Zeit zu überleben. Was anderes wäre Fake und Miesmacherei
INGRES 2. April 2024 at 06:56
Übrigens hier liefen immer mal wieder Unterschriftenaktionen zur Wiederherstellung des Freibads (in den großen Ferien waren wir immer den ganzen Tag dort), aber es wurde nie was draus.
Rund um das Freibad haben sich die besser Gestellten ihre Wohnungen gebaut (auch die Mietshäuser sind dort von der besseren Wohngegend) Die würden aber richtig Spaß bekommen. Sonst passen hier nirgendwo größere Massen von Geflüchteten hin. Es sein denn man baut die Kirchen und Schulen um. Oder auch die Einkaufszentren.
Vielleicht wäscht man den heiligen Geflüchteten auch im Rathaus oder auf dem Marktplatz die Füße.
Wann werden die Menschen aufstehen und das Polit-Gesockse lynchen. An die Landräte und Bürgermeister kommt man doch ran. Ich will es nicht machen, ich bin zu wertvoll.
https://focus.de/259813999
An Alle die können:
Raus aus diesem Irrenhaus, geht wenigstens in die Schweiz
Frauen in Machtpositionen sind gefährlich. Sie wollen ständig beweisen, daß „sie genauso kompetent sind als Männer“ und hauen so richtig drauf. In ihrem Beweisdrang werden sie zu gefährlichen Geschossen, die sich leicht manipulieren lassen. Beweise gibts auch bei der Faeser Nennsy zuhauf. Getrieben durch den Haßnaif das Eigene, der wohl eine Projektion sein muß, kommen dann solche häßliche Auswüchse dabei heraus. Und damit meine ich das Gesetz obwohl der Vergleich natürlich naheliegt…….
Hatten wir bereits schon einmal. Damals als „Gesinnungsprüfung“ bei Lehrern. Aber da richtete sich das alles noch gegen Links. Kann mich noch gut an die Statistiken erinnern. 1.412 Verurteilungen wegen linksgerichteter Straftaten und 4 gegen rechts. Nun drehen die Typen den Spieß halt um. Mal sehen wie lange es braucht bis der Wind sich wieder dreht?
„Extremisten“ im öffentlichen Dienst?
Scholz, Faeser, Baerbock, Habeck, Haldenwang, Pau usw.?
Die Liste ist lang…
Islamische Kuffnuckenfolklore von 1999:
https://www.bild.de/regional/bayern/news-inland/cold-case-in-wuerzburg-gastwirt-vor-25-jahren-erschossen-vater-und-sohn-verhafte-87715782.bild.html
Vorwürfe von massivem Subventionsbetrug und Verstöße gegen Nationales und EU-Zuwendungsrecht bei Geldervergabe für sogenannte Demokratieprojekte der GRÜNEN
Warum belastet sich diese Behördenmitarbeiterin selbst?
Konnte sie das willkürliche Ausschütten der Gelder an fragwürdige Empfänger wie bekennende Marxisten und Linksextremisten mit ihrem Gewissen nicht mehr vereinbaren?
https://www.focus.de/politik/deutschland/wir-haben-vieles-durchgewunken-182-millionen-fliessen-in-gruenes-anti-rechts-programm-jetzt-packt-insiderin-aus_id_259813999.html
Huch – ganz viel Feinstaub!
Gut dass mein Dieselauto die Luft vom Feinstaub säubert!
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/sahara-staub-verhuellt-europa-die-schoensten-bilder-des-naturspektakels-87723076.bild.html
„Was passiert, wenn eine neue Regierung an die Macht kommt?“
Es wird keine neue Regierung an die Macht kommen. Ganz gleich welche Parteien die Regierung bilden, Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus. Solange achtzig Prozent der Wähler nicht erkennen das sie einer Demokratiesimulation Glauben schenken kann es nicht besser werden. Diese Trägheit der Massen erlaubt der Kaste immer größere Schritte hin zu ihrer Weltuntergangs Diktatur.
Die Gleichschaltung der Beamten in Reinkultur !
Was trennt uns und die BRD eigentlich noch von den
Verhältnissen im 3. Reich ?!?!?
Man faßt es nicht:
Der Dienstherr neuerdings als Anklâger und Richter
und Vollstrecker.
Wie weit soll unser Grundgesetz eigentlich noch
vergewaltigt werden?!
Es wird Zeit, wirklich Zeit, daß das Volk aufsteht und diese
Pseudodemokraten mit Tyrannen( Diktatoren)-Ambitionen entsorgt !
Fancy muss weg!
1 echter 1. April-Klopper. …. können wir sicherstellen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem Freiheit und Gerechtigkeit für alle gelten.
Mein lieber Meinrad Müller. –Zu spät.–
Freiheit und Gerechtigkeit wurden spätestens mit den Coronamaßnahmen beseitigt.
Offensichtlicher geht es nicht mehr.
Und der Kollege „ghazawat“ zeigt uns immer wieder die noch viel brutaler Zukunft durch die Klimaspinner.
Wobei es hier nicht um willfährige Klimaspinner geht. Das sind selbst verängstigte Opfer. Es geht um Billionen für Staaten und Industrie über Jahrzehnte. Das Guthaben der Bürger muß weg.
Ein never-ending Solitaritätszuschlag. Schließlich haben wir „Klima“ immer. Auch in tausend Jahren.
Jetzt werden die Bundesbeamten die ‚Bedürftigen‘ nur noch durchwinken. Zusätzlich begrüßen wir nun auch Bulgarien und Rumänien im Schengenraum per Luft und Wasser. Die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen ist nur eine Frage der Zeit. Es wird vielfältiger denn je in Dtl. und weit und breit keine Mauer, die Schutz bietet.
@ Alter_Frankfurter 2. April 2024 at 01:36
Nein. Nicht nur Widerspruch, sondern Protest. Wenn Sie ein derartiges Machwerk, das einem Dienstherrn quasi richterliche und polizeiliche Rechte über seine Untergebenen verleiht, weil ein der falschen Meinung überführte „Delinquent“ anders denken könnte, als gewissen Leuten lieb ist, „im Grundsatz“ für richtig halten, sind Sie nicht besser als sie.
Aber was soll man schon von Leuten halten, die so etwas, im Chor mit den Erzeugern derartiger multipler Verfassungsbrüche, in deren Folge diktatorische Zustände entstehen, auch als „Unsere Demokratie“ ™ verkaufen wollen. Das vorgelegte „Gesetz“ ist so verfassungsfeindlich wie der ganze Rest. Schämen Sie Sich, so etwas auch noch zu verteidigen.
Milliarden für Asylanten und den Ukraine Krieg, während deutsche Rentner und Kinder frieren und Hungern!
Montagsspaziergänger trifft auf Gutmensch
https://youtube.com/shorts/5hbv0EEovkU?si=GWJSKPjvRUtgRo_k
@ nicht die mama 1. April 2024 at 21:50 | Bertl 1. April 2024 at 19:20
Das hätten in ihrer Undifferenziertheit auch die Nationalsozialisten oder die SED-Genossen aus der DDR genau so von sich geben können. Der Satz ist in dieser Form falsch, und deshalb ist er irreführend und gefährlich.
Ob man die Idee eines funktionierenden, demokratischen Staatswesens ablehnt – die AfD will gerade diese Idee erklärtermaßen aufrechterhalten und erneuern – oder diesen Staat als das, was Faeser und ihre grün-roten Spießgesellen und Verfassungsfeinde aka Haldenwang daraus machen, ist zweierlei.
Die von Haldenwang überdies kolportierte, vor allem gegen die AfD gerichtete Behauptung, der „ethnische Volksbegriff“ sei verfassungswidrig, steht ebenfalls im direkten Widerspruch zum Grundgesetz, das einen ethnischen Volksbegriff logisch wie historisch voraussetzt.
Gegen die Verantwortlichen in diesem Skandal sollte unbedingt Strafanzeige wegen Veruntreuung Untreue im Amt, sowie Vereitelung von Straftaten (hier Subventionsbetrug) gestellt werden.
Ggf. liegt seitens der GRÜNEN Ministerialbeamten auch eine Anstiftung zum Subventionsbetrug bzw. Beihilfe zur Begehung von Subventionsbetrug vor.
Die Geldempfänger müssen das rechtswidrig erhaltene Geld nach Zusendung von Rückforderungsbescheiden zurückzahlen.
Die AFD soll Juristen einschalten die die Bewilligungsbehörde ggf. auf dem Wege der Verpflichtungsklage dazu Verpflichten Rückforderungsbescheide zu erstellen, um das rechtswidrig ausgezahlte Geld zurückzufordern.
Ansonst Klage wegen Untreue im Amt sowie Obliegenheitsverletzungen gegen die Beamten in der Bewilligungsstelle.
Sollten auch EU Mittel in diesen illegalen Zahlungen eingebunden sein, muss die verantwortliche EU Stelle informiert werden, die ebenfalls Sanktionen aussprechen muss.
https://youtu.be/rBC4Xk4WvhI?si=JlSp8l5RXoJjiwYY
Person der Woche
Robert Habeck soll Kanzlerkandidat werden
Von Wolfram Weimer
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Robert-Habeck-soll-Kanzlerkandidat-werden-article24843919.html
…bei der Osterrede durfte er schon mal üben.
Jer 29,7 Suchet der Stadt Bestes, dahin ich euch habe wegführen lassen, und betet für sie zum HERRN; denn wenn’s ihr wohlgeht, so geht’s euch auch wohl.
etwas Besseres als Habeck wird sich doch wohl finden lassen, oder?
Das aktuelle Regime hat von den Zeiten der DDR gelernt, es sind ja auch genug Verbrecher von dem damaligen roten Gsocks im Dunstkreis der Macht.
Hier mutmaßliche an Apotheker gerichtete Aufforderung zur Begehung von Straftaten, sowie Anstiftung zur Köperverletzung und Totschlag in bislang unbekannter Anzahl von Fällen!
Unbedingt mal an die juristische Abteilung weiterleiten.
https://youtu.be/3wqtaQRzqoE?si=oWSmToM7NQktH8pV
Ab 1. April 2024: Verurteilungen ohne Gericht
Bemerkung: diese Nancy Faeser Variante gabs schon 2x – bei Freisler während des Nazi Regimes
und in der DDR Stasi !
Siehe Phönix Sendung am 30.3.24 Terra X History „Inside Stasi “
„Wir müssen alles erfahren!“, fordert Erich Mielke, der Leiter des DDR-Inlandsgeheimdienstes. Die etwa 200.000 Mitarbeiter seiner „Staatssicherheit“ spionieren dafür rund um die Uhr.
(Diverse Urteile daraus folgten auf den Fuß! )
Nancy hat „gut und noch effizienter für „ihren starken Staat „abgeschaut“ -!
https://www.zdf.de/dokumentation/terra-x-history/inside-stasi-100.html
Bemerkung: Erstaunlich dass ausgerechnet ein MS Sender wie Phönix/ZDF diese Doku erneut am 30.3.24 spät Abends sendete. Wobei dieses öff. rechtl. Fernsehen inzwischen selbst zur Wiederauflage dieses Stasi Systems 2.0 gehört. Damit will man nun paradoxerweise wohl das Thema einerseits großzügig medial öffentlich machen, andererseits durch die politk ala Nancy Faeser+ Verfassungsschutz gegen Kritikerals politisch notwendig als Persilschein hoffähig postulieren. Welche ein Irrsinn.
Wann hört dieser Irrsinn auf und die Menschen sind wieder auf der Strasse?!
@ Bin Tolerant
Faeser XXX !
@jeanette 1. April 2024 at 17:55
„Erst bei den BEAMTEN dann überall!“
Das mag sein, aber die Beamten trifft es dann wirklich hart.
Ich für meinen Teil bin als Lehrer „nur“ Angestellter gewesen (man murmelte da was von Noten), arbeite dafür aber schon seit Jahren in der IT-Industrie. Meine vorher erworbenen Rentenansprüche kann mir keiner nehmen, da ist es Wurscht ob ich als Pauker oder Programmierer anschaffen gehe. Im Schulwesen/der Schule wird sowieso zuviel Politik gemacht.
Nachtrag: Weiß jemand, was aus Myriam Kern geworden ist?
https://www.mannheimer-morgen.de/metropolregion_artikel,-metropolregion-wegen-rassistischer-parolen-lehrerin-in-landau-verliert-ihren-job-_arid,2108969.html
Mit dem Gelaber fressen sich die selbsternannten Führer von heute auf Kosten der anständigen und arbeitenden Bevölkerung durchs Leben!
https://youtu.be/x3ud_KGPljY?si=ZrjYYGpcf_8_7hRB
Das heißt ja eigentlich auch, dass Beamte jetzt mehr oder weniger vogelfrei sind.
Wer beim Vorgesetzten Chef in Ungnade fällt, oder bei sonstigen zwischenmenschlichen Rivalitäten, wird einfach behauptet dass x oder y irgendetwas extremes gesagt hat.
Faeser hat mit diesen Willkürparagrafen das Tor zur Hölle aufgestoßen.
So wird nun auch in deutschen Behörden unter den Mitarbeitern ein Klima der Angst und Denunziation geschaffen.
Angst ist die Hauptwaffe dieser Tyrannen.
Sie finden damit immer wieder neue Wege die Menschen gegeneinander in eine Haltung des Misstrauens zu bringen und gegeneinader aufzuhetzen.
Es ist das pure Böse und die Verneinung des Schönen und des Lebens was diese Leute antreibt!
#Wer Extremist ist bestimme ich!
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