Von CONNY AXEL MEIER | Konservative Parteipolitiker treffen sich in Brüssel zur zweitägigen Jahreskonferenz der „Nationalkonservatismus-Konferenz“ (NATCON) beginnend am Dienstag.
Soweit, so unspektakulär. Als Sprecher sind angekündigt unter anderem der Franzose Eric Zemmour, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, „Mr. Brexit“ Nigel Farage und die ehemalige britische Innenministerin Suella Braverman. Gegen Ende der Rede von Nigel Farage stürmen plötzlich drei Polizisten in den Veranstaltungssaal und verkünden, dass der Brüsseler Bezirksbürgermeister Emir Kir den Kongress verboten hätte und die Veranstaltung abzubrechen sei. Als Grund geben manche Medien „Ruhestörung“ an, weil die üblichen linksextremen Gegendemonstranten vor der Tür lautstark gegen die Konferenz demonstriert hätten. Die Organisatoren wurden aufgefordert, die Veranstaltung zu beenden.
Dass konservative Akteure von linken Behörden aktiv daran gehindert werden, Konferenzen und Veranstaltungen durchzuführen, ist nichts neues, auch nicht in Belgien. Das Erschreckende daran ist: sie machen vor nichts und niemandem Halt. Nicht mal vor Politikern aus der ersten Reihe, vor Ministerpräsidenten aus EU-Ländern und vor Ministern.
Da erdreistet sich ein Provinz-Bürgermeister, eine hochkarätig besetzte Konferenz im Alleingang zu canceln und schickt seine drei Polizeibeamten, um die Veranstaltung aufzulösen. Das hätte mal bei einer linken Veranstaltung passieren sollen. Da hätten keine dreihundert Ordnungskräfte ausgereicht. Aber Konservative sind eben wohlerzogen und lassen sich alles gefallen.
„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass es nicht zu einer Störung der öffentlichen Ordnung kommt“, sagte Polizeisprecherin Audrey Dereymaeker laut ORF. Lachhaft!
Dieses Vorgehen gegen eine angemeldete und friedliche Veranstaltung ist ein unvergleichlicher und bisher wohl einmaliger Vorgang. Auch wenn der Veranstalter sogleich beim zuständigen Gericht gegen den Beschluss Einspruch erhob und die Polizei vorerst auf die Räumung des Saales verzichtete, so ist unklar, wie es weitergeht und ob am zweiten Tag die Veranstaltung fortgesetzt wird.
Die EU-Abgeordnete Kinga Gal erinnert das an die kommunistische Vorgehensweise der 80er-Jahre: „Sie schwärmen von der Presse- und Meinungsfreiheit, aber sie sind nicht in der Lage, Meinungen außerhalb ihrer ideologischen Blase zu hören, geschweige denn zu akzeptieren.“ Die Konferenz musste aufgrund von Drohungen anarchistischer Gruppen und des Brüsseler Bürgermeisters zweimal den Veranstaltungsort wechseln, aber laut einer gut informierten Person aus dem Organisationsteam kommt der Druck von viel höherer Stelle.
Dem Veranstalter wurde angedroht, den Strom abzustellen
Von höherer Stelle? Wer? Die belgische Regierung? Die EU-Kommission? Von der Leyen? Macron? Scholz? Biden? Soros? Man weiß es nicht. Auf jeden Fall ist das ein menschenrechtsfeindlicher Fall von „Cancel Culture“ und ein gravierender Verstoß gegen die Rede- und Versammlungsfreiheit. Dem Veranstalter wurde angedroht, den Strom abzustellen. Die Schweizer „Weltwoche“ zitiert Farage mit den Worten, das Vorgehen sei „ungeheuerlich“.
Viktor Orbán reagierte auf die beunruhigenden Nachrichten auf seiner Social-Media-Seite mit den Worten: „Brüssel hat eine Stufe höher geschaltet. Wenn jemand für den Frieden eintritt, wird er einfach verbannt. Wir haben keine Wahl, am 9. Juni müssen wir uns Gehör verschaffen und sagen, dass wir uns nicht am Krieg beteiligen wollen!“
Wenn sogar weltbekannten, konservativen Politikern das Wort verboten wird, dann ist der „Westen“ am Ende. Der Rechtsstaat ist abgeschafft. Der Wokeismus hat die Demokratie durch den totalitären Ökosozialimus ersetzt. Es wird Zeit, diesen Wahnsinn um 180° (nicht 360°) umzudrehen!
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Brüsseler Bezirksbürgermeister, Moslem
Emir Kir ist ein Türke u. wagt es
wahhaftig hochkarätische
abendländ. Politiker zu vertreiben.
Kir gehört in den Kerker geworfen.
Der türk. Islam-Lobbyist hat
Dreck am Stecken:
PS schließt Emir Kir aus Partei aus
18.01.2020 07:15, 18.01.2020 – 09:32
Die grundsätzlichen Prinzipien der Partei wogen für den Ethikrat jedoch letztlich schwerer als diese Bedenken. Rechtsextremen Parteien will die PS kein Forum geben.
Kir wird vorgeworfen, im vergangenen Dezember eine Delegation türkischer Bürgermeister empfangen zu haben, unter denen sich auch zwei Mitglieder einer rechtsextremen türkischen Partei befunden hatten.
Kir, der in Charleroi als Kind türkischer Einwanderer geboren wurde, war zudem nicht das erste Mal wegen seiner laxen Haltung gegenüber rechtsextremen Formationen in der Türkei aufgefallen. In der Kammer blieb er außerdem einmal einer Gedenkminute fern für die Opfer des türkischen Völkermordes an den Armeniern…
https://brf.be/national/1348047/
KORREKTUR: wahrhaftig
Es scheint so, als hätten die Globalisten ganz schön die Hosen voll!
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reagierte auf die beunruhigenden Nachrichten auf seiner Social-Media-Seite mit den Worten: „Brüssel hat eine Stufe höher geschaltet. Wenn jemand für den Frieden eintritt, wird er einfach verbannt. Wir haben keine Wahl, am 9. Juni müssen wir uns Gehör verschaffen und sagen, dass wir uns nicht am Krieg beteiligen wollen!“
QUELLE: https://ungarnheute.hu/news/breaking-polizei-dringt-in-konferenzsaal-der-konferenz-des-nationalen-konservatismus-ein-53810/
@ Marie-Belen 16. April 2024 at 19:00
…u. die korantreuen Moslems, die ebenfalls
um die Weltherrschaft ringen. Denn der o.g.
Bezirksbürgermeister Emir Kir ist ein
Turk-Moslems, der immerwieder mit türk.
Grauen Wölfen/Bozkurt flirtet.
Überall das gleiche:
https://www.focus.de/politik/meinung/eine-analyse-von-ulrich-reitz-baerbocks-israel-trip-grenzt-an-selbstueberschaetzung-sie-ignoriert-die-wichtigsten-fragen_id_259861178.html
Die da lernt es auch nicht mehr. Und wenn die dann im AA rausfliegt nach der nächsten Bundestagswahl geht die als nächstes zur EU. Das System ist so Scheiße ind me wir inzwischen leben. Es kann sich nicht ändern, es muss brechen und wird brechen. Ab dann ist die da längst weg und sitzt irgendwo in der Sonne und säuft Cocktails.
Muß mal ´ne Pause machen,
Zuviele Rechtschreibfehler…
Das fast schon zynische daran:
In vielen Strassen und Vierteln belgischer Städte kann es für einheimische Weisse zu Gefahr für Leib und Leben kommen, halten sie sich länger als 30 min dort auf.
Am schlimmsten sind Antwerpen, Charleroi und Brüssel.
Die Islamisierung Europas kann nicht gestoppt werden, Frankreich wird als erstes Land islamisiert werden gefolgt von England, Schweden, Belgien, Deutschland, Österreich, Schweiz usw.
Deutschland und EU fördern türkischen Hochstapler
Ein falscher Professor und selbst ernannter Islamexperte soll jahrelang das Land NRW um mehr als 700.000 Euro betrogen haben. Er wurde sogar zum Berater der Landesregierung. Trotz Anklage ist der Ahmet Ü. weiter umtriebig. Recherchen zeigen nun, dass er auch die EU-Kommission narrte
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251001586/Betrugsvorwuerfe-EU-foerdert-Projekt-von-mutmasslichem-Hochstapler.html
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Die LÜGEN schwimmen allerorts an die Oberfläche, genau so wie die Wasserleichen stets nach oben treiben.
Und was macht man?
Man nimmt ein Ruder und schlägt den Wasserleichen auf den Kopf, in der Hoffnung sie so unter der Oberfläche halten zu können, immer draufschlagen.
Aber das nützt nichts!
Überall steigen sie auf, so wie in einem Zombiefilm.
Der BÜRGERMEISTER MUSS GEZWUNGEN WERDEN seine AUFTRAGGEBERN mit NAMEN zu nennen!!
So kann das nicht weitergehen.
Man darf diesen Kerl nicht mehr aus den AUgen lassen.
Jeden TAG gehört er unter Observation ER MUSS SAGEN WER SEINE AUFTRAGGEBER SIND!!
Man muss diese Kerle so behandeln, wie die DROGENFAHNDER die kleinen DROGEN-IDIOTENDEALER festsetzen nach ihren Hintermännern ausforschen.
So geht das nicht mehr weiter mit dieses verblödeten Befehlsempfängern.
SONST ENDET DAS ALLES WIE 1942 + !!!!!!!!!!
Maria-Bernhardine 16. April 2024 at 19:22
Muß mal ´ne Pause machen,
Zuviele Rechtschreibfehler…
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Macht ja nichts wir wissen schon…….. können ja kombinieren.
Wer weiß wie lange die korrekte Rechtschreibung überhaupt noch erlaubt ist, bevor man sich damit verdächtig macht!
FROST heute Nacht!
Mitten im GLUTHITZE APRIL!!
Die KLIMALÜGNER können ihr Dilemma vom heißesten APRIL der Menschheit gar nicht mehr erklären. Alle ihre vorbereiteten Märchen schmoren in der Schublade.
Jetzt rudern sie zurück. Der Wetterfrosch von ARD stottert:
„Ja hhmmmmm auch bei Klimwandel kann es passieren, dass auch mal kalte Luft aufkommt….“ stotter stotter stotter.
Unglaublich diese Klimabetrüger!
Entweder sie glauben schon an ihre eigenen Märchen oder sie lügen noch beim Beten, aber auch die müssen langsam einsehen:
„Der Weihnachtsmann ist doch der Onkel Herbert von nebenan……oder??????“
Müssen denen erst die Zehen im APRIL abfrieren bis sie von ihrem Quatsch freiwillig ablassen?
Wir können froh sein, dass wir VIER JAHRESZEITEN haben!!
Daran hat sich auch noch nichts geändert. TROTZ KLIMAWANDEL. Das müsste ja theoretisch das Erste sein was verschwindet!
Seit 30 Jahren wird dieser Klimaquatsch schon gepredigt , (damals hieß es OZONLOCH), und im April ist es immer noch arschkalt, genauso wie damals!
Patrioten in Brüssel, lasst euch das von diesem Kommunisten nicht gefallen!
Weist den in die Schranken!
Deutschland wird immer trockner .. nur mal so zur Erinnerung. Und wer gerade friert, hat ein gestörtes Temperaturempfinden. Und wer das nicht einsieht/versteht, ist ist ein Nazi.
Vielleicht können sich jetzt mehr Leute vorstellen, wie es bei weiterer Zuwanderung und Verschleuderung der Staatsbürgerschaft in ca. 10 Jahren bei uns aussieht.
@U.M. 16. April 2024 at 21:15
Bis 2050 ist Deutschland islamisiert….
Die Taktik ist immer die Gleiche:
-Einwandern,
-ruhig verhalten,
-vermehren,
-Moscheen bauen,
-Islamverbände gründen,
-in die Politik gehen,
-Übernahme…
Brüssel, Belgien, das europäische Zentrum der Macht – wie immer ganz vorne mit dabei mit anpassungsfähiger „Führungsrolle“.
Ob zu Zeiten des Kolonialismus, als der Kongo auf brutalste Art rücksichtslos ausgebeutet wurde, oder jetzt – wie man sieht – in (vorauseilendem) Gehorsam sich dem Wokeismus unterwerfend . . .
Es begann mit einer Lüge | Interview mit Dr. Rainer Rothfuß (AfD)
https://www.youtube.com/watch?v=ormkL6_BTGc
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Gut erklärt. Bei der AfD geht alles besser.
OT
Aufarbeitung des islamisch motivierten Attentats auf Bischof Mari Emmanuel:
https://youtu.be/0b30kBxPLOw
https://www.youtube.com/watch?v=boyvPki-aXI
Julian Reichelt siegt vor dem Verfassungsgericht in einem wichtigen Kampf für die Meinungsfreiheit
Ein Hoffnungsschimmer für die
Meinungsfreiheit, auch wenn es
den Demokratiefördergesetzlern
nicht passt.
Bin noch bis vor zehn Jahren von Trier, über Luxembourg nach Arlon gereist. Dort umgestiegen, nach Bruxelles weiter gefahren, in Bruxelles-Robert-Schuman umgestiegen. Es war schon vor 10 Jahren die Hölle, für eine alleireisende Frau. Der Bahnsteig voll mir Pakis, da musste man durch, um das Gleis zu wechseln, und in Ruhe nach Oostend weiter zu reisen. Nach diesem „Erlebnis“ reise ich nicht mehr alleine nach Belgien, sondern nur noch in Begleitung meines Mannes nach St.Idesbald.
Mit dem Auto.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251055330/Bundesverfassungsgericht-Julian-Reichelts-Kritik-an-Bundesregierung-ist-erlaubt.html
Reichelt hatte im August 2023 auf der Onlineplattform X geschrieben, Deutschland habe in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt.
(„Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!).
Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?!“.)
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https://www.welt.de/politik/ausland/article251065238/Bruessel-Polizei-blockiert-Eingang-bei-Konferenz-von-Rechtspopulisten-stundenlang.html
An der Konferenz „National Conservatism“ in Brüssel nahmen am Dienstag unter anderem der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, und der französische rechtsextreme Politiker Éric Zemmour teil. Wegen Sicherheitsbedenken hinderte die Polizei über Stunden Menschen am Eintritt.
https://www.haz.de/politik/muslime-und-christdemokraten-warum-denn-so-krampfig-cdu-DAC2CA2675GWRNP2PAYEIMQF5Y.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251050946/Leitkultur-CDU-aendert-offenbar-umstrittenen-Islam-Satz-in-Grundsatzprogramm.html
„Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“, hieß es im Programmentwurf der CDU.
Nach heftiger Debatte über eine deutsche Leitkultur verständigte sich die Kommission nun auf eine Abschwächung des Satzes.
OMG 🙂
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251059144/Rechtsextreme-Einstellungen-in-Thueringen-stark-angestiegen.html
Insgesamt haben 19 Prozent der Bürger rechtsextreme Einstellungen, das entspricht dem Vor-Corona-Niveau. Im vergangenen Jahr gaben dies zwölf Prozent an.
Wie daraus weiter hervorgeht, sind 60 Prozent populistisch eingestellt. So stimmen unter anderem fast zwei Drittel der Befragten der Aussage zu, dass die „Herrschenden und Mächtigen in unserer Gesellschaft gegen die Interessen der einfachen Bevölkerung“ handeln.
85 Prozent glauben, dass sich die Politiker immer dann einig sind, „wenn es darum geht, ihre Privilegien zu schützen“.
Auch die migrantenfeindlichen und antimuslimischen Einstellungen stiegen nach einem Rückgang in den Corona-Jahren. So äußern im aktuellen „Thüringen-Monitor“ 59 Prozent der Befragten, dass „die Bundesrepublik durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet“ sei.
Die Hälfte meint, dass „die Ausländer nur hierherkommen, um unseren Sozialstaat auszunutzen“. Der deutliche Anstieg entspricht den Ergebnissen bundesweiter Untersuchungen.
https://www.welt.de/politik/ausland/article251052438/Sydney-Aus-50-wurden-500-Leute-Wuetender-Mob-zieht-nach-Angriff-auf-Bischof-zur-Kirche.html
Die Lage eskalierte, aus Dutzenden Krawallmachern wurden schnell Hunderte, die sich Straßenschlachten mit der Polizei lieferten.
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https://www.bild.de/regional/dresden/prozess-in-dresden-afghanischer-taxifahrer-vergewaltigt-frau-661bf952cb342e136f4cb872
Afghane (28) vor Gericht
*https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/syrer-stach-auf-kind-4-ein-mutiger-lehrer-nahm-taeter-das-messer-ab-661e7b067cb97f0fda95f667
Syrer (34) stach auf Mädchen (4) ein
*https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/nach-messerattacke-in-duisburg-zetteln-rocker-neuen-krieg-gegen-libanesen-clan-an-661adede9906295bcc030543
Brüssel ist doch wohl ein linker Sauhaufen wie die meisten westlichen Großstädte. Dort so eine Konferenz abzuhalten ist ja wohl ziemlich gewagt.
Lang, Bärbock, Habeck, Kühnert und all die anderen Unfähigen, zeigt doch mal wo der Hammer hängt.
Auf geht’s, baut wieder eine Mauer um Deutschland, zeigt es dem verhassten Volk wer es beherrscht. Ich würde gerne 1:1 gegen einen von Euch antreten, sehr sehr gerne sogar und jeden Tag mehr…..
@ MKULTRA 16. April 2024 at 23:24
„…60 Prozent populistisch…der Aussage zu, dass die „Herrschenden und Mächtigen
in unserer Gesellschaft gegen die Interessen der einfachen Bevölkerung“ handeln. “
Mir als Rechtsstaatler ist es völlig egal, wer mich warum als was bezeichnet:
Die Freiheit der Meinungsäusserung gilt fuer jeden, auch für Idioten jeder Art.
Und was ich als Schimpfwort, schlecht oder pöse empfinde, bestimme allein ich.
Boomer eben. Nach mir die Sintflut.
Zurecht bemängelt Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, die Formulierung „ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“
Also los, CDU, ändern: „Religionen und Weltanschauungen, die unsere Werte nicht teilen und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnen, gehören nicht zu Deutschland.“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44
Video: 20 Milliarden Euro im Jahr für WHO-Pandemieprävention
Beatrix von Storch: Dieser WHO-Pandemievertrag darf niemals ratifiziert werden!…
der WHO-Vertrag, einmal unterschrieben, ist verpflichtend. Wir wären also verpflichtet 20 Millarden Euro im Jahr zu zahlen und das obwohl:
– 50 % unserer Krankenhäuser vor der Pleite stehen,
– in den letzten Jahren 7000 Arztpraxen geschlossen wurden.
Das heißt, wir haben kein Geld für Gesundheit, sollen aber zahlen. Wofür eigentlich.
Dafür Impfstoffe auf Vorrat einzukaufen und zu lagern. Da Impfstoffe nur begrenzt haltbar sind, müssen wir immer neue nachkaufen.
Praktisch ein bedingungslosen Milliarden-Grundeinkommen für die Pharmakonzerne
Dabei wissen wir nicht einmal, ob diese Impfstoffe gebraucht werden. Das Geld fließt trotzdem, um die Kassen von Pfizer und Biotech zu füllen.
Außerdem soll alle zwei Jahre eine Pandemie-Simulation durchgeführt werden. Das heißt alles zwei Jahre muss sich das gesamte Gesundheitssystem und wir als Bürger so tun, als wenn wir in einer Pandemie leben würden…
Auf die Weise soll die Gesellschaft in ständiger Pandemie-Panik gehalten werden, damit sie nur um so bereitwilliger die globalen Pharmakonzerne bereichert…
https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-dieser-who-pandemievertrag-darf-niemals-ratifiziert-werden-10096382/
Der neue WHO-Pandemievertrag öffnet die Tür für mehr Zensur und Propaganda
WHO-Pandemievertrag beinhaltet auch die Bekämpfung der Opposition in Gesundheitsfragen
…Denn die Ziele der WHO sollen totalitär durchgedrückt werden…
https://www.freiewelt.net/nachricht/who-pandemievertrag-beinhaltet-auch-die-bekaempfung-der-opposition-in-gesundheitsfragen-10096381/
https://staedtische-zeitung.de/2018/11/leopoldina-der-seltene-ritualraum-der-freimaurer/
LEOPOLDINA IM FREIMAURER-SCHLOSS
+https://de.wikipedia.org/wiki/Logenhaus_Halle
300 Jahre erste Freimauergroßloge in London –
Halle/Saale ein Zentrum der deutschen Freimaurerei
Autor: Guntram B. Seidler
Erstveröffentlichung im Kulturfalter, Ausgabe Juni 2017, S. 32-33
Als die Freimaurerei auch auf das europäische Festland gelangt war, breitete sie sich in Deutschland schnell aus, nachdem der 1738 heimlich in den Bund aufgenommene Kronprinz Friedrich bei seinem Regierungsantritt als Friedrich III. sich im Jahre 1740 öffentlich zur Freimaurerei und ihren humanitären Zielen bekannt hatte.
PROPAGANDA: LOBHUDELEI AUF DIE
„HUMANEN“ ZIELE DER FREIMAURER
+https://www.stadtgeschichte-halle.de/index.php/publikationen/stadtgeschichtsseite-im-kulturfalter/300-jahre-erstefreimauergrossloge-in-london-halle-ein-zentrum-der-deutschen-freimaurerei
(Dies alles thematisierte ich im
PI-Kommentarbereich schon vor Jahren;
nochmal kann ja nicht schaden.)
++++++++++++++++++++++
NACHFOLGENDS BITTE UNBEDIDNGT LESEN
Politisch abhängige Wissenschaft:
Leopoldina will noch mehr teuren Klimaschutz
Jedes größere Land in Europa hat eine Nationale Akademie der Wissenschaften. Dort kann man aber nicht studieren, weil die Mitglieder alles längst arrivierte Professoren sind – eine Berufung in den Kreis der Erlesenen gilt als Krönung der Karriere…
Veröffentlicht: 16.04.2024, 12:02
von Redaktion (eike)
:::Die gesetzten Klimaziele können jedoch nicht allein durch Emissionsreduktionen erreicht werden: der Atmosphäre muss das wichtigste Treibhausgas CO2 auch aktiv und dauerhaft entzogen werden (Carbon Dioxide Removal, CDR).
Das wollen die Autoren erreichen, indem sie CO2 zum Beispiel im Boden verpressen (in Schleswig-Holstein nach Habeck verboten) oder indem sie CO2 hydrieren und als Grundstoff für Plastik verwenden (man denke an Leunabenzin im Krieg – so etwas ist superteuer). Was die Autoren auch vergessen, zu erwähnen:
Der gegenwärtige CO2-Anteil in der Atmosphäre von 0,042% ist erdhistorisch knapp über dem Allzeittief. Wenn das Verfahren des Entzugs also erfolgreich wäre, hätte das aufs Klima zunächst überhaupt keinen Einfluß.
Wohl aber würde die natürliche Flora des Planeten zusammenklappen, da Pflanzen neben Wasser eben das CO2 zum Wachsen brauchen:::
https://www.freiewelt.net/blog/politisch-abhaengige-wissenschaft-leopoldina-will-noch-mehr-teuren-klimaschutz-10096379/
Die Hauptaussage aber bleibt: Wer unsere Werte nicht anerkennt, soll und darf hier nicht dauerhaft leben. Im Grunde ist das eine Selbstverständlichkeit.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article251059794/Die-CDU-hat-Recht-Ein-Islam-der-unsere-Werte-nicht-teilt-gehoert-nicht-zu-Deutschland.html
Die CDU hat im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm die Passage zum Umgang mit jenen Muslimen geändert, die sich nicht mit unserer Gesellschaftsordnung und unseren Grundwerten identifizieren. Und nun debattiert nicht nur die Partei, sondern die interessierte Öffentlichkeit darüber, welche Formulierung, die alte oder die neue, denn nun „schärfer“ ist. Aber die Diskussion zielt am eigentlich ausschlaggebenden Punkt vorbei.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251065324/Interner-Streit-Konservative-gegen-Merkelianer-Das-steckt-hinter-dem-neuen-Islam-Satz-der-CDU.html
Und am Ende nahm die Kommission, die bis kurz vor zwei Uhr morgens tagte, zum Thema Schutz der deutschen Grenzen einen unerwartet erfolgreichen Antrag an, der einen völligen Kursschwenk bedeuten würde. Generalsekretär Carsten Linnemann wird dazu von einem Teilnehmer mit der Feststellung zitiert: „So weit sind wir noch nie gegangen.“
Merz hatte die Sitzung der Kommission, die am späteren Freitagnachmittag begann und am Samstag weiter beriet, mit der Feststellung eingeleitet, dass derzeit zwei von der CDU gesetzte Themen besonders heiß in der Öffentlichkeit diskutiert würden: das von der Partei eingeforderte Bekenntnis zu einer deutschen Leitkultur. Und der im bisherigen Entwurf zum Grundsatzprogramm formulierte Satz: „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland.“ Der Punkt Leitkultur sei nicht verhandelbar, erklärte der Parteivorsitzende.
Die Passage zu den Muslimen hatte aber jenseits von Islamverbänden und linken Parteien auch in der CDU für Kritik gesorgt. Die Formulierung offenbare Voreingenommenheit, verliere kein Wort über radikale Vertreter anderer Religionen, monierte sinngemäß unter anderem Serap Güler, Mitglied des Bundesvorstands und der Antragskommission.
Merz gestand ein, dass man aus dem Absatz zum Islam eine gewisse Ungleichheitsbehandlung herauslesen könne, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Damit war die erste, längste und besonders kontrovers geführte Debatte, die die Kommission an dem Abend führte, eröffnet.
In Deutschland leben ungefähr 5,5 Millionen Menschen muslimischen Glaubens. Etwa die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft.
Der muslimische Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt circa 6,6 Prozent.
Darunter sind auch Menschen, die die Grundwerte einer westlichen Demokratie wie Deutschland nicht anerkennen – die Gleichheit aller Menschen, den säkularen Staat, seine Gesetze und sein Gewaltmonopol. Das gilt nicht für eine Mehrheit, aber für eine bisweilen lautstarke Minderheit. Dass für letztere hierzulande kein Platz ist, sollte in dem Grundsatzprogramm festgeschrieben werden.
Doch nicht alle Christdemokraten wollten das so mittragen. Einflussreiche Parteimitglieder, die inhaltlich auf dem Kurs von Altkanzlerin Angela Merkel sind – etwa CDU-Vize Karin Prien, Ministerin in Schleswig-Holstein, Ex-Generalsekretär Paul Ziemiak, die Vorsitzende der Frauen-Union und Merkel-Vertraute Annette Widmann-Mauz oder Serap Güler – ging das zu weit.
Die Formulierung „Muslime“ sollte durch „Menschen, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“ ersetzt werden. Das wiederum war den Konservativen in der Kommission zu wenig.
Kommissionsmitglieder wie Jens Spahn, der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei oder der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß konterten die Kritik in der mehrstündigen Debatte mit dem Hinweis, unter nicht-muslimischen Zuwanderergruppen existiere ein politisch-religiöser Extremismus, wie es ihn unter Muslimen gebe, nicht.
Das müsse man klar adressieren.
Nur: Muslime unter Generalverdacht stellen wollte auch dieser Gruppe nicht. Eine Formulierungsänderung musste gefunden werden, über die der Parteitag endgültig entscheiden soll.
Das Ergebnis ist der Satz: „Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“ Er schmeckt einigen in der Partei noch immer nicht und ist ein Kompromiss, den beide Seiten, die Kritiker wie Verteidiger der ursprünglichen Formulierung, nun als Erfolg verkaufen. Die neue Version wird von der einen Seite zur „Korrektur“ erklärt: Es sei nun pauschal von einem Islam nicht Rede – nicht mehr von Individuen, einzelnen Muslimen.
Die konservative Gruppe kontert, man habe verhindert, dass die Islam-Passage vollständig aus dem Entwurf gestrichen worden sei. „Nicht nur bestimmte Gruppen zu benennen, sondern klar zu sagen, dass wir einen Islam, der unsere Werte nicht teilt, ablehnen, hat unser Profil an dieser Stelle gegenüber dem Entwurf weiter geschärft“, sagt Kommissionsmitglied Christoph Ploß WELT.
Auch das zeige, so Ploß: „Die CDU stärkt mit diesem Grundsatzprogramm ihr liberal-konservatives Profil und bietet wieder allen ihren Strömungen – der konservativen, der christlich-sozialen und der liberalen – eine politische Heimat.“ Die Tatsache aber, dass das Merkel-Lager eine Neuformulierung auf die Agenda setzen und eine Korrektur erreichen konnte, zeigt, wie einflussreich die Gruppe noch immer ist. Und dass längst nicht die gesamte Partei Friedrich Merz auf seinem Weg zu einer deutlich bürgerlich-konservativeren CDU folgt.
Dass das konservative Lager aber die Agenda setzen kann und die Merkelianer vor allem mit Abschwächen und Glätten beschäftigt sind, zeigt ein weiterer Antrag, mit dem sich die Kommission überraschend beschäftigen musste: Eine Gruppe von Abgeordneten aus der Region Niederrhein hatte den Vorschlag für einen deutlich verschärften Grenzschutz eingebracht.
Sie fordert, dass Kontrollen an den Binnengrenzen „prinzipiell mit der Zurückweisung von Personen verbunden werden (müssen), die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder des Schengen-Raums bereits Aufnahme gefunden haben oder die einen Asylantrag auch in einem Staat, aus dem sie einreisen wollen, stellen können“.
Das wäre ein klarer Schwenk in der Migrationspolitik – und eine weitere deutliche Abkehr vom Kurs der damaligen Kanzlerin Merkel.
Ignaz Bearth vs.eklige Soros-Journutten zur besten Sendezeit!
https://youtu.be/s2j5UGGeNQ4?si=MupM6aROEc8MY3c9
Wieviel Geld pumpt dieser SOROS in den SPIEGEL um seine Überfremdungsagenda zur Austilgung der Deutschen zu verbreiten.
Die leugnen vor laufenden Kameras die schmutzigen Hintergrundaktivitäten des Soros und sagen Kritik an Soros wäre Antisemitismus und Verschwörungstheorie.
Viele Juden, vor allem die der AFD nahe stehen schämen sich für den geldgierigen Soros, weil er die Vorurteile und alten Ressentiments gegenüber Juden regelrecht herausfordert und durch seine wahllosen Migrationsprojekte für den Zustrom der schlimmsten Judenfeinde aus islamischen Ländern nach Europa mit verantwortlich ist.
Die Juden sind nicht gleich Soros!
Die Lumpenmedien um Arndt Ginzel versuchen hier wieder das Bild vom judenfeindlichen Patrioten und AFD-Anhänger zu zeichnen.
https://youtu.be/s2j5UGGeNQ4?si=MupM6aROEc8MY3c9
es geht immer mehr in richtung einer gottesverfolgung
wie sagte netanjahu noch europa müsste jetzt den islam bekämpfen
sogar diese reden nun davon man müsste eine religion verfolgen
das wird aber die adolf hitler frage in richtung der juden doch genau so auf …
der sagte auch immer das liegt an dieser religion und diese religion hätte ein „gen“
eine neue religionsverfolgung ? diese geschichte ging nicht gut aus und wirft fragen auf
es beschäftigt sich nichtmehr mit dem e-auto oder der e-heizung
es stellt die einwanderung nicht in frage
es stellt die eu als staat nicht in frage (das andere beschreibt nur den kontinent, „bla rechte sind gegen diesen kontinent – nein aber gegen dessen fremdbestimmung und gegen die EU als staat oder mit gemeinsamer sprache)
es stellt keine fragen nach zuviel auf einmal
es stellt keine fragen nach resourcen
und das fällt einfach zu kurz aus um den problemen gerecht zu werden
das was jetzt als rechts definiert wird quasi als islam bezeichnet – als unerwünscht
dies ist aber inkorrekt
richtig ist nur das der linke seine fehler jetzt in einen sündenbock sucht – weil er der linke kann ja nicht falsch liegen
strom kommt aus der steckdose -> fertig ?
die andere meinung der nicht flachen erde ist unerwünscht – ich will was anderes haben (und was genau gott?)
als wäre es so als würde die linke lobby sich nur zu einer religion ernannt haben „die linke religion“
der deutsche hat ein recht das seine leitkultur hier herrscht genau wie der türkei einen anspruch darauf hat in der türkei seine leitkultur zu haben
wer sich nicht anpassen will, seine steuern nur an der „islam von mir aus nur an den links staat“ zahlen will soll bitte gehen
wer gekommen ist um sich im sozialstaat anzusiedeln soll ebenfalls nach hause gehen und dort seine sozialbezüge kassieren – mal schauen ob das dort auch so klappt
die deutschen haben anspruch auf ihre die deutsche verfassung von mir aus das deutsche gg
wo kämen wir da hin wenn türken keinen anspruch auf ihre verfassung haben, der italiener nicht auf seine leitkultur und seine verfassung – so wie jeder staat ein recht darauf hat
kein multikulti man sieht was dabei herraus gekommen ist
die linke lobby zeigt das sie in gar keiner weise demokratisch ist – sonst unerwünscht und muss irgendwie niedergemacht werden
Leicht außerhalb des Themas
Die Neuland-Medien-Schlandschaft scheint so aufgebaut, daß praktisch zu allen möglichen po lit Anlässen, wie aus dem Nichts, oder Kai aus der Kiste, an jeder Stelle und zu jedem Thema ein neues Kasperle-Theater aufgebaut werden kann. Ob das gute brave Kasperle mit seiner Klatsche das böse Krokodil, den widerlichen Putin, oder die schlimme räächsssexzessremississche Partei gründlich verhaut, ist im Grunde relativegal, solang man nur die Meinungsmacht, bis hin zur ‚Lufthoheit über die Kinderbetten‘, behält.
Als Vorlauf zu einer effektiven Meinungsmache, gibt es meist eine gehörige, nicht enden wollende Stimmungsmache. Hier am Beispiel, von einem zwar fast schon in die Jahre gekommenen, aber immer wieder gern genommenen Bischöffenen*innen bashing (was ja nichts weiter als Draufschlagen heißt) gg. eine bestimmte einheim. Konfession. Und siehe, die Badewanne ward nicht golden (!) , sondern das goldene Kalb wokker RotGrüneninnenideologie wurde erst fein säuberlich um sie herum konstruiert.
Wo der ‚Protz-Bischof‘ von Limburg Tebartz van Elst heute ist
Hessenschau das Thema
https://www.youtube.com/watch?v=zU1HLduMJ0s
(5:09 min)
Tri tra trullalah ..
So gut wie jeder Kasper ist heutzutage (handfest) mit einer ‚Zauberkeule‘ ausgestattet (worden)
https://www.youtube.com/watch?v=pzWxztIhiHI
(8:23 min)
Rene Marik – Hasskasper
https://www.youtube.com/watch?v=07onpCgpyDU
(ca. 3 min)
(einfach mal selbst in der Fußgängerzone Anti-Ampel-Kasperletheater spielen, könnte interessant werden)
Der Unterschied zwischen der belgischen und der deutschen Staatsführung liegt darin, dass der belgische Ministerpräsident De Croo dem vorwitzigen Türken (noch) den Kopf wäscht.
https://www.grenzecho.net/105519/artikel/2024-04-16/konferenz-von-rechtspopulisten-brussel-polizei-blockiert-eingang
AFD verhindert mörderischen Kanak-Bunker der Asylindustrie in Düsseldorf?
https://youtu.be/tsez5UrdSuA?si=89moegf3AGi7y0Pu
Merkwürdige Rechtslage dort, dass ein Bezirksbprhermeister der Polizei Anweiseungen geben kann.
Ob es in Belgien auch den Grundsatz gibt, dass Exekutivorgane offemsichtlich gesetzwidrige Weisungen nicht umsetzen dürfen?
MKULTRA 16. April 2024 at 23:23
„Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“, hieß es im Programmentwurf der CDU.
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Da die Regierung, seit Merkel, gegen jegliches freiheitliches Bürger!RECHT! agitiert, passt ein türkischer, den faschistischen Terrorvögel „Grauen Wölfen“ zugeneigter, Bürgermeister in Brüssel doch hervorragend. Die Ampels und ihre Fans dürften vor Neid noch grüner werden, dass sie so einen Musel-Adolf nicht auch als Bürgermeister in jeder deutschen Stadt installieren können. Noch nicht. In 20 Jahren könnte das schon anders sein. Dann entscheidet der Kalif, wer welche Stadt, in seinem Namen, auf Steinzeitniveau bringen darf.
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nicht die mama 17. April 2024 at 05:44
„Auch Premierminister Alexander De Croo (Open VLD) bezeichnete die Vorgehensweise von Kir als „unannehmbar“.“
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Stellt sich immer die Frage, wie glaubwürdig solche Aussagen sind. Was viele unter „liberal“ und „demokratisch“ verstehen, ist ja nun genau das Gegenteil dessen, was man vor 10 Jahren darunter verstand. Würde man einen Soros fragen, würde er sich als den „liberalsten“ und „demokratischsten“ Menschen auf diesem Planten bezeichnen… Ich traue all diesen Brüdern und Schwestern nur so weit, wie ich sie werfen kann.
Das hier ist der beste Weg:
https://focus.de/259861196
Diese dummen geimpften Menschen haben keine Rettung verdient, einfach warten bis zum Crash, dann schauen wir mal.
Ansonsten heisst es, schaut her, die AfD kann nix wenn man ans regieren kommt in diesem versifften Staat wo selbst die Rathaus Putze Grün wählt.
jeanette
16. April 2024 at 20:35
FROST heute Nacht!
Mitten im GLUTHITZE APRIL!!
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https://amp.focus.de/digital/internet/uns-ist-ein-fehler-passiert-tagesschau-team-entschuldigt-sich-fuer-falsche-eilmeldung_id_259858580.html
Ich fürchte, dass sog. „Konservative“, egal, ob Politiker, Anhänger etc. nicht wirklich ihr Terrain, ihre Länder zurückerobern können, auch wenn sie stärker werden. Das Ergebnis daraus wird, wie hier berichtet, ein solches sein, mit drastischeren Konsequenzen bis hin zu Totschlag, Mord, Deportation etc. Die Welt hat zu lang zugesehen, geschlafen, nicht registriert, was unter ihrer Nase geschah, geschieht und was man installiert hat. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben und alle, die mit diesem linksgrünen Giftcocktail nicht einverstanden sind, werden nun vom Leben bestraft. Die Uneinigkeit der Menschen kommt noch hinzu, sie sind nicht in der Lage, sich zu organisieren, punktuell ihre Interessen gemeinsam zu vertreten, auch mit uncharmanten Mitteln. Reden genügt nicht bei derart entschlossenen Gegnern wie das die Linksgrünen mit ihren „Förderern“, dem Milliardärsclub, sind.
Das ist ein Riesenskandal. Wieder ein Beispiel, dass unser Rechtsstaat am Ende ist. Konservative Politiker werden von Linksextremisten daran gehindert ihre angemeldeten Reden zu halten. Die Bürger könnten ja zu viel Wahrheit erfahren und das muss unterbunden werden.
Die Polizei muss hier ihrer Arbeit nachkommen und alle Störer verhaften.
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 17. April 2024 at 02:45
Ignaz Bearth vs.eklige Soros-Journutten zur besten Sendezeit!
*https://youtu.be/s2j5UGGeNQ4?si=MupM6aROEc8MY3c9
Wieviel Geld pumpt dieser SOROS in den SPIEGEL um seine Überfremdungsagenda zur Austilgung der Deutschen zu verbreiten.
Die leugnen vor laufenden Kameras die schmutzigen Hintergrundaktivitäten des Soros und sagen Kritik an Soros wäre Antisemitismus und Verschwörungstheorie.
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Wer wissen will, wer George Soros ist, der lese von seinem Vater Tivadar Soros: Maskerade.
https://www.perlentaucher.de/buch/tivadar-soros/maskerade.html
Er und sein Sohn George haben ihre jüdischen Landsleute im Auftrag der deutschen Nazis ausgeraubt, das nennt man anscheinend „Überlebenskunst“. NZZ und FR kriegen sich vor Begeisterung nicht ein.
Donald Trump wollte er ebenfalls fertigrühren, denn im Zerstören ist George Soros Meister. Allein schon in Hillary Clinton hat er 25 Millionen Dollar versenkt.
Berichten zufolge hat der Milliardär George Soros während der Trump-Rallye fast eine Milliarde US-Dollar verloren. Billionaire George Soros reportedly lost nearly $1 billion during Trump rally. By Berkeley Lovelace Jr., CNBC, THU, JAN 12 20178:49 AM ESTUPDATED THU, JAN 12 20171:13 PM EST
https://www.cnbc.com/2017/01/12/billionaire-george-soros-reportedly-lost-nearly-1-billion-during-trump-rally.html
In 100 Tagen wollte er Donald Trump erledigen. Vielleicht wiederholt sein Sohn Alexander das Spiel zu dieser Präsidentenwahl? Dann kommt demnächst ein Werk heraus: Unmaskiert. Das Altpapier ksnn schon mal seine Rezensenten in Stellung bringen.
einerderschwaben 17. April 2024 at 07:27
Das hier ist der beste Weg:
https://focus.de/259861196
Diese dummen geimpften Menschen haben keine Rettung verdient, einfach warten bis zum Crash, dann schauen wir mal.
Ansonsten heisst es, schaut her, die AfD kann nix wenn man ans regieren kommt in diesem versifften Staat wo selbst die Rathaus Putze Grün wählt.
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Und dem Focus fällt bei dem Foto DEPORTIERT DIE AFD nichts auf? Sonst ist doch immer alles sofort Nazi, siehe Alles gegen Deutschland!
„Deportiert die AfD“ – die Botschaft unterstreicht die Abneigung gegenüber der rechtspopulistischen Partei in der Universitätsstadt.
Das ist „Abneigung“? Mann, waren die Nazis bei ihren Deportationen der Juden denen abgeneigt! Heute geht’s gegen Benjamin Netanyahu und den Kampf Israels ums Überleben.
https://orf.at/stories/3354713/
Das Gericht hat das Verbot mittlerweile aufgehoben.
Bezirksbürgermeister Emir Kir
Belgiens Feindseligkeit gegenüber dem Grauen Wolf und MHP
https://www.adanahilal.com/haber-belcika-nin-bozkurt-ve-mhp-dusmanligi-16081.html
MHP = „Partei der Nationalistischen Bewegung“
*https://de.wikipedia.org/wiki/Milliyet%C3%A7i_Hareket_Partisi
Emir K?r, Bürgermeister des Bezirks Saint-Josse-ten-Noode in Belgien, wurde wegen eines Treffens mit MHP-Bürgermeistern aus seiner Partei ausgeschlossen.
Spur der „Döner-Morde“ führt zu Grauen Wölfen. SPIEGEL, 19.02.2011, 10.30 Uhr
https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-746547.html
Bei Ermittlungen zu den sogenannten Döner-Morden, denen von 2001 bis 2006 acht türkische und ein griechischer Kleinhändler zum Opfer fielen, stießen Fahnder immer wieder auf eine rechtsnationalistische türkische Allianz. Mehrere Zeugen schilderten, dass ein Netzwerk aus Grauen Wölfen, Organisierter Kriminalität und türkischem Geheimdienst für die Morde verantwortlich sei.
Interessant ist, welch hohes Aufsehen dieses dem Freiheitsverständnis der EU-Nomenklatura entsprechende Vorgehen eines türkischstämmigen Regionalbürgermeisters erregt.
In der BRD ist Derartiges seit Jahren gängige Praxis. Dort, wo oppositionelle Kräfte relevante Zustimmung erfahren, beschäftigen Landratsämter und Regierungspräsidien Linksextremisten, die solide besoldet, sogar Handbücher herausgeben, wie man Andersdenkenden die demokratischen Grundrechte von Versammlungs- und Meinungsfreiheit nehmen kann – etwa indem man Brandschutzvorschriften sehr speziell auslegt und nur eine Handvoll Besucher einläßt. Hunderte müssen dann zurückfahren. Oder die Polizei sperrt die Zufahrtsstraßen ab und kontrolliert hunderte Fahrzeugführer auf Ausweis, Führerschein, nicht abgelaufenes Erste-Hilfe-Paket etc. pp.. Nach stundenlanger Wartezeit kann man dann die letzten Meter zurücklegen. Dumm nur, daß dieselben Polizisten sekundengenau darauf achten, daß das angemeldete Ende der Veranstaltung auch exakt eingehalten wird.
Aber wer wird schon etwas gegen die Einhaltung von Brand- und Verkehrssregeln haben können? Es dient doch nur dem Schutz der Beteiligten!
Mit Rechtsrock-Konzerten fackelt die politische Nomenklatura der BRD erst gar nicht. Polizei rückt an und hunderte Platzverweise werden ausgesprochen. Natürlich werden auch die Personalien aufgenommen. Datenschutz? Zumindest gilt er für migrantische Vergewaltiger. Für die Polizisten sind es zudem sehr entspannte Einsätze. Die Rechten sind rechtstreu. Es kommt so gut wie nie zu Gewalt. Anders als bei den Linken, wo ganze Stadtteile in Flammen aufgehen. Das zweierlei Maß findet sich übrigens auch in Belgien. Der urdemokratische türkische Regionalbürgermeister Emir Kir ist parallel auch türkischer Nationalist. Er hat seine Biographie gefälscht, seine Wahlkampffinanzierung ist instransparent – also in weiten Teilen ein Mann, der den Werten der von der Leyenschen EU entspricht.
Die Nazis kommen heute von Links
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