Diese neue UNO Organisation, welche eigentlich den Schutz der Menschenrechte einfordern sollte, verbringt all ihre Zeit mit Attacken auf Israel. Auf HonestReporting fanden wir diesen Bericht und haben ihn für die Leser von PI ins Deutsche übersetzt.

Im Juni 2006 eröffnete UNO Generalsekretär Kofi Annan den neuen UNO Menschenrechtsrat als Nachfolger für die Menschenrechtskommission, welche oft wegen der Mitgliedschaft der schlimmsten Menschenrechtsverletzter der Welt kritisiert worden war. Es gab grosse Hoffnungen, dass der neue Rat zu einem echten Beschützer der Menschenrechte in der Welt werden würde. Bei der Eröffnungszeremonie sagte Kofi Annan:

„Dieser Rat stellt eine neue Chance für die Vereinten Nationen und die Menschheit dar, den Kampf für Menschenrechte zu erneuern. „

Im Gegensatz zu diesen hohen Hoffnungen hat sich der Rat schnell auf die Verurteilung Israels konzentriert, während er gleichzeitig die schlimmsten Fälle von Menschenrechtsverletzungen weltweit ignoriert. Die Medien nennen internationale Gremien wie dieses oft als Bezugsquelle und moralische Instanz. Aus diesem Grund wurde bei HonestReporting die Notwendigkeit erkannt, die unausgeglichenen und politisierenden Standpunkte des Rates aufzudecken.

Bei der ersten Zusammenkunft des UNHRC wurde nur eine einzige Nation kritisiert – Israel. Der Rat entschied, dass Israel Menschenrechte verletzt und um seine vorgreifende Zusammenfassung zu bestätigen, ordnete er eine Untersuchung an. Der Rat sagte auch sehr deutlich, welche Untersuchungsergebnisse er erwartete. Der Rat

…entschied sich, Menschenrechtsverletzungen und die Auswirkungen der israelischen Besetzung von Palästina und anderer okkupierter arabischer Territorien festzustellen.

Diese Resolution genehmigte eine Sondersitzung des UNHRC mit Israel als einzigen Schwerpunkt und ebenfalls, dass diese Problematik auf der Tagesordnung aller folgenden UNHRC Treffen stehen wird.

Menschenrechtsverletzungen in Darfur werden dagegen ignoriert.Wie in Eye on the UN aufgelistet, sind
in Darfur drei Viertel von einer Million Menschen ausserhalb der Reichweite von Hilfslieferungen, 2.5 Millionen Menschen wurden durch Gewalt vertrieben, 385.000 Menschen sind unmittelbar vom Hungertod bedroht und über zwei Millionen Menschen sind bereits in 22 Jahren Gewalt und Entbehrungen gestorben. Es sind keine Pläne des führenden UNO Menschenrechtsrates bekannt, hierzu eine Sondersitzung abzuhalten.

Auf der zweiten Sitzung der UNHRC am 6. Juli 2006 überraschte es daher nicht, dass diese Sondersitzung lediglich als vehemente Attacke auf Israel diente. Der Rat genehmigte Resolution S-1/1 zur Menschenrechtssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten. Diese Resolution wurde ohne jegliche Erwähnung des historischen Kontexts, des Terrorismus oder der israelischen Friedensvorschläge erlassen und:

• drückte eine tiefe Sorge über die Verletzungen internationalen Rechts durch Israel aus;

• fordert, dass Israel militärische Operationen in den besetzten palästinensischen Gebieten einstellt und

• fordert Israel dringendst auf, inhaftierte Mitglieder der palästinenschen Verwaltung (die zugleich Mitglieder der Hamas Terrororganisation sind) zu entlassen.

Am gleichen Tag, als sich der Rat traf, um über Israel zu diskutieren, wurde ein Bericht der Human Rights Watch veröffentlicht:

Als Antwort auf einen nationalen Streik gegen die Erhöhung der Preise für Reis und Benzin, haben die Sicherheitskräfte in Guinea Morde, Vergewaltigungen, Angriffe und Diebstähle gegenüber Demonstranten und Unbeteiligten begangen.

Bis zum heutigen Tag hat der Rat keinerlei Aktionen wegen der Menschenrechtsverletzungen in Guinea eingeleitet.

Am 11. August, nachdem die Hisbollah unprovoziert Israel angegriffen hatte, entschied sich der UNHRC, eine weitere Sondersitzung abzuhalten. Der Rat war nicht an den Fakten zum Entstehen des Konfliktes interessiert. Statt dessen wurde eine Kommission gegründet, welche die Situation untersuchen sollte – dieser Kommission wurde allerdings explizit untersagt, die Handlungen der Hisbollah zu untersuchen. Resolution S-2/1, welche die Untersuchung genehmigt, gibt ihr lediglich das Mandat, besondere Aspekte des Konfliktes zu untersuchen. Diese wurden definiert als:

„1. Untersuchen des systematischen Beschusses und Tötens von Zivilisten durch Israel im Libanon;
2. Untersuchung der von Israel benutzten Waffenarten und deren Übereinstimmung mit internationalen Recht; und
3. Feststellen des Ausmaßes und der tödlichen Auswirkungen israelischer Angriffe auf menschliches Leben, Eigentum, wichtige Infrastruktur und Umwelt.”

Der Bericht stellt fest: Es steht dem Rat nicht zu, den politisch-rechtlichen Kontext der Durchführung von Resolution S-2/1 zu kommentieren oder Bewertungen zum Inhalt seines Mandates abzugeben. Es ist offensichtlich, dass das Mandat des Rates Grenzen hat … und diese erlauben keine vollständige Untersuchung aller Aspekte des Konfliktes. … Der Rat hat nicht das Recht, selbst wenn er dies wünschen würde, dieses Mandat gleichzeitig zur Untersuchung der Handlungen der Hisbollah in Israel zu nutzen. Dies würde die bewertende Funktion des Rates überschreiten und würde eine widerrechtliche Überschreitung des Mandates durch den Rat bedeuten.

Der UNHRC hat vorsätzlich eine faire Untersuchung des Konfliktes verhindert. Jede einigermassen substantielle Untersuchung hätte festgestellt, dass:

• Der Konflikt durch die Ermordung und Entführung israelischer Soldaten auf und von israelischen Gebiet begonnen hatte.
• Tausende Raketen vorsätzlich auf israelische Wohngebiete abgeschossen wurden.
• Die Ergebnisse in Bezug auf Menschenleben, zerstörten Häusern und der Schaden der israelischen Wirtschaft durch den Krieg enorm waren.

Während jegliche Informationen von israelischer Regierungsseite ignoriert wurden, hat der UNHRC eine Liste von 56 „Massakern durch die israelische Armee“ von der libanesischen Regierung als Fakt akzeptiert. (Annex VI). Der vollständige Bericht ist hier verfügbar online.

Am 15. November, nachdem 19 Palästinenser durch eine fehlgeleitete Rakete getötet worden waren, veranstalte die UNHRC eine weitere Sondersitzung. Wie auf HonestReporting ausgeführt (Anmerkung: auf Deutsch hier auf PI), wurde diese schreckliche Tragödie durch einen unbeabsichtigten Unfall ausgelöst. Die israelische Regierung hat sich sofort entschuldigt und klargestellt, dass es niemals zu diesem Zwischenfall gekommen wäre, würden die Plästinenser aufhören, Raketen auf Sderot zu schießen.

Durch die sofortige Einberufung einer weiteren Sondersitzung des UNHRC wurde Israel in einer weiteren Resolution verurteilt. Wieder einmal wurden die permanten Raketenangriffe auf israelische Wohngebiete überhaupt nicht erwähnt. Gilad Shalit, der noch immer im Gaza gefangen gehalten wird, war dem Rat keine Silbe wert. Der Rat hat nichts zur Aufklärung der Hintergründe des Unfalls beigetragen. Der Rat

„drückte seinen Schock über den Horror des israelischen Mordes von palästinensischer Zivilisten in Beit Hanoun aus und forderte die Überstellung der Verursacher an die Justiz”.

Der Rat beschloss, eine ‘Fact finding Mission’ zu senden um

„Empfehlungen abgeben zu können, wie palästinensische Zivilisten gegen weitere israelische Angriffe geschützt werden können.”

Es wurde keinerlei Bemerkung gemacht, wie denn israelische Zivilisten vor zukünftigen Angriffen geschützt werden können.

Zur gleichen Zeit als der Rat tagte, berichtete der Toronto Star über eine Studie der Human Rights Watch:

Es gibt „deutliche und zwingende Beweise“, dass Regierungskräfte in Sri Lanka Untergrundkämpfern helfen, Jungen und junge Männer zu entführen, um diese zu Kindersoldaten auszubilden. Bis heute wurden über 65.000 Menschen bei diesem Konflikt getötet. Der Menschenrechtsrat hat allerdings noch niemals den Missbrauch von Kindern durch die Regierung und den fortgesetzten Massenmord in Sri Lanka diskutiert.

Den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gibt es nunmehr etwas über sechs Monate. In dieser Zeit wurden durch ihn schrecklichen Menschenrechtsverletzungen überall in der Welt ignoriert. Er wurde zu einer Organisation, dessen einzige Aufgabe die Verurteilung und Verunglimpfung Israels ist. Als solcher verdient er keinerlei Glaubwürdigkeit und sollte von den Medien nicht als Quelle bei Berichten über Menschenrechtsverletzungen angesehen werden.

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14 KOMMENTARE

  1. Wenn alle Völker so Frieden liebend, wenn alle Länder so Demokratisch, wenn alle Menschen so vergeben könnten,… wenn alle Völker mit den anderen so gutmütig, … wenn alle Menschen so Hingebungsvoll und wenn alle Menschen und Völker so gutmütig und hilfsbereit wären wie Juden bzw. Israel, dann wäre eine Art Himmel auf Erden.

    Tiqvah Bat Shalom

  2. Mal was ganz anderes!

    Yussuf Islam war bei NDR II.

    Der letzte Satz:

    „Islam is peace and good will!“
    (oder goodwill)

    Das konnte er so, ohne Widerspruch in den norddeutschen Äther posaunen.

    Vorher: Alle seine Aussagen wuurden und wuerden aus dem Zusammenhang gerissen….

    Die Fatwah gegen Salman Rushdie hat er nie unterschrieben!!

    Gibt es dazu Fakten, wo und wann er diese gemacht hat, damit ich dem NDR II das mal mailen kann.

    Der Yussuf ist lahm wird hofiert…es ist zum Kotzen!!!!!

  3. Irgendwen müssen sie doch attackieren. China ist abgebrüht, den Sudan juckt es auch nicht, Kuba hat das schon immer so gemacht und Putin hat das Polonium oder war es einer der bösen Zwillinge? Na und die Palästinenser sind doch unsere Marfuschka-Seelchen, denen wir alles nachsehen. Was solls. Bei Israel wissen die, die tun nichts bei Kritik. Die spielen nur. Während die USA die Mittel streichen könnte. Israel sollte die Palis über die Grenze treiben. Bevor die UNO es gerafft hat, wären vollendete Tatsachen geschaffen und Ruhe ists im Karton. Ja, die Medien würden ein halbes Jahr oder mehr herumheulen aber dann wäre Schluss und anders interessanter.

  4. Doch, doch, der Menschenrechtsrat kümmert sich schon um die Verletzungen der Menschenrechte.

    Er wird von den islamischen Staaten domininiert, und die haben eben ein eigenes Set von Menschenrechten:

    Der Artikel 24 hält fest:
    Alle Rechte und Freiheiten, die in dieser Erkla?rung genannt wurden, unterstehen der islamischen Scharia.

    und Artikel 25 sagt:
    Die islamische Scharia ist die einzig zusta?ndige Quelle fu?r die Auslegung oder Erkla?rung jedes einzelnen
    Artikels dieser Erkla?rung.


    Quelle:
    Erläuterung
    http://de.wikipedia.org/wiki/Kairoer_Erklärung_der_Menschenrechte
    Text
    http://www.aidlr.org/german/mag/36_1%20-5.pdf

  5. koltschak, was die Fatwa gegen Salman Rushdie angeht, so google vielleicht. Selbst auf Amazon schreibt ein Kai Runge davon, anläßlich des neuen Albums:

    Als 1987 Muslime den Mordaufruf gegen Salman Rushdie verkündeten, äußerte sich Yusuf Islam so widersprüchlich, dass man es nur als Unterstützung der Fatwa deuten konnte.

    Auf dem Forum Kijiji: Yusuf Islam hatte 1989 im Fernsehen Verständnis für die Fatwa Khomeinis gegen seinen muslimischen Landsmann, den Schriftsteller Salman Rushdie geäußert.

  6. Der traurige Zustand der UNO. Aber wenigstens ist John Bolton weg, da gibt’s zumindest keine Kritik mehr daran. Überhaupt: Die UNO ist toll, nur die bösen Amerikaner wollen das einfach nicht einsehen. Jedenfalls danke für die Übersetzung und Veröffentlichung dieser wichtigen Informationen, Jens.

  7. Bitte mir nicht soooooo übel nehmen dass ich uns Juden/Israelis so sehr gelobt habe, doch all das was ich über der UNO usw. Organisationen schreiben müsste, dass würde nicht soooo mit der Schabbat zusammen passen.. Deshalb habe ich eben das Positive geschrieben, was ja ein „Wenig“ übertrieben erscheinen mag… doch ist es nicht… Dennoch ist wohl lob das eigene Volkes und Landes nicht sooo üblich, auch wenn es stimmt, da kaum kann man eine Anderen Volk und Land finden der so sich nach Frieden und Ruhe sieht, sich so bereit gewesen zu unterwerfen um des Friedenswillen.. oder so Hilfsbereit und groß am Vergeben wäre auch gegenüber die eigene Feinden und Mördern… usw. … Also es stimmt schon… doch es ist irgendwie ebenso Dumm uns selbst als positives heraus zu heben, als Deutschland und sonstige die gegen Israel und Juden sich stellen, ständig d. Spiegel hinhalten… da es ebenso übel genommen wird von Juden, wie das berechtigte Selbstlob……

    Tiqvah Bat Shalom

  8. Folgendes ist voellig off topic:
    Trotdem, es muss raus:
    Schariakonforme Versicherungen
    Hannover Rück dringt auf den islamischen Markt vor.

    Hannover Rück expandiert in islamische Welt
    Hannover (dpa) – Die Hannover Rückversicherung will mit einem speziellen Angebot in den aufstrebenden Markt der islamischen Welt vordringen. Als erste der großen westlichen Rückversicherungsgruppen habe die Hannover Rück jetzt in Bahrein eine Tochtergesellschaft gegründet.

    Die Hannover Rück gründet Tochtergesellschaft in Bahrein.
    © dpa
    Diese arbeite konform mit dem islamischen Recht Scharia. Das teilte das Unternehmen in Hannover mit. Wie eine Sprecherin erläuterte, bedeute dies mit Blick auf das Zinsverbot des Islam, dass die neue Gesellschaft lediglich kostendeckend arbeite und keinen Gewinn erziele. Das Geschäftsmodell sei dennoch lohnend. Nähere Angaben wurden jedoch nicht gemacht.

    „Vor dem Hintergrund, dass ein Viertel der Weltbevölkerung islamischen Glaubens ist, 70 Prozent davon jünger als 35 Jahre alt sind und der weltweite islamische Versicherungsmarkt bisher kaum entwickelt ist, sehen wir hier äußerst attraktive Wachstumschancen und innovative Gestaltungsmöglichkeiten“, sagte Hannover Rück-Chef Wilhelm Zeller.

    Bisher böten den über 80 islamischen Erstversicherern in 20 Ländern nur wenige schariakonforme Rückversicherer mit vergleichsweise geringer Zeichnungskapazität professionellen Schutz. Nach Gründung der Tochtergesellschaft gehe die Hannover Rück bereits für 2006 von einem gegenüber 2004 verdoppelten Beitragsvolumen aus. Islamische Versicherer seien verpflichtet, sich bei einer schariakonformen Gesellschaft rückzuversichern. Dadurch ergebe sich für die neuen Hannover Rück-Tochter einzigartiges Potenzial. Sie ist mit rund 135 Millionen US-Dollar genehmigtem Kapital ausgestattet.

    Die Hannover Rück ist mit einem Prämienvolumen von rund 10 Milliarden Euro eine der führenden Rückversicherungsgruppen der Welt. Sie betreibt alle Sparten der Schaden-, Personen- und Finanz- Rückversicherung und unterhält Geschäftsbeziehungen mit über 5000 Versicherungsgesellschaften in rund 150 Ländern.

    http://www.gmx.net/de/themen/finanzen/wirtschaft/unternehmen/3330826,cc=0000001941000333082618A8tj.html

  9. @ Tiqvah-Bat-Shalom

    Du brauchst dich nicht zu entschuldigen, ich stimme deiner Analyse aus dem ersten Kommentar weitgehend zu. Auch wenn es mir manchmal sehr schwer fällt, die Friedlichkeit Israels gegenüber seinen Feinden noch nachzuvollziehen – ich habe einfach die Sorge, daß sich Israel damit selbst unnötig gefährdet. Insbesondere die derzeitige Regierung erscheint in dem Zusammenhang mindestens fahrlässig.

  10. @Mir

    Es ist aber so, dass wir einfach nicht anders können… Wohl habe ich gegen die Labilität Olmert’ s auch sehr viel, doch aus einem anderen Grund. Er gefährdet weniger die politische Stabilität, als der Festigkeit des Volkes. Ich denke dass zur Zeit dennoch so sein muss, dass eben die andere zeigen müssen welche dreckige Wesen sie haben…. Deshalb muss wohl Olmert sich so dumm anstellen…

    Doch dass wir nicht so wie die andere sein könne, das ist wohl zu vergleichen mit der Rinderwahn. Da haben sie auch um den Profitswillen Tiere, die Pflanzenfresser sind, Tiermehl gegeben, somit gegen dessen Natur gehandelt. Dass sie krank wurden und so auch anderen Krank machten, ist nur einen folge davon gewesen. Offensichtlich sind wir so gemacht, dass uns fehlen manche Eigenschaften die ganz „Menschlich“ sind.. und so können wir weder Hassen, noch anderen Leidzufügen wollen.. noch Hilfsbedürftigen im Stich lassen usw. auch dann wenn diese uns hassen, und vieles gegen uns angestellt haben…

    Wir können auch nicht die Taten unseren Hassern nachtragen, weil diese uns selbst zerstören würde, doch schon mit unserer Gegenwart sind wir der Grund Gründe zu suchen, uns nicht haben zu wollen, oder uns etwas zu unterstellen…

    Du schreibst: „Auch wenn es mir manchmal sehr schwer fällt, die Friedlichkeit Israels gegenüber seinen Feinden noch nachzuvollziehen“ Ich gebe zu, wenn man die Welt betrachtet, ist Abnormal! Doch uns dazu zu zwingen so zu sein wie erwartet wird, wird noch Abnormaler für uns… Es gehört schon einiges dazu zuzugeben dass man es nicht versteht! Die meisten Menschen unterstellen uns, dass wir nur so tun als ob… und bei denen können wir nur an d. Wand rennen, doch geglaubt wird uns gewiss nicht…

    Tiqvah Bat Shalom

  11. Es ist schon seit langem an der Zeit eine Menschenrechtskommission ins Leben zu rufen, welche alle Menschenrechtsvergehen der UNO aufzählt
    und eine Sondersitzung gegen die UNO einberuft um eine Resolution gegen diesen mörderischen Verbrecherverein UNO zu beschließen, einschließlich Sanktion gegen die UNO und allen ihren Angehörigen.
    Die UNO ist die gefährlichste Terrororganisation seit dem III. Reich, da sie eine riesengroße Anzahl von Despoten, Massenmörder und Diktatoren behaust
    und denen es erst ermöglicht ein öffentliches Weltforum zu benutzen um uns alle für blöd zu verkaufen. Und das schlimmste daran ist, dass sie dass auch fast täglich schafft. Bei sehr sehr vielen
    gutgläubigen und naiven Menschen mit mehr oder weniger Hintergrundwissen. Es ist halt so, wenn man eine Lüge oft genug wiederholt, egal wie absurd sie ist, dann wird sie mit jedem Mal ein bisschen wahrer.

  12. @Guerreiro

    Und vor allem muss man ein Gegengericht qmo Den Haag geben, wo man den UNO für sein Unmenschlichkeit und Verlogenheit, und weil sie Mörder und Verbrecher unterstützen, und Gerechten anklagen…. vor Gericht bringen und Verurteilen kann!

    Da könnte man auch d. EU und manches mehr dann mit erledigen….

    Tiqvah Bat Shalom

  13. „…entschied sich, Menschenrechtsverletzungen und die Auswirkungen der israelischen Besetzung von Palästina und anderer okkupierter arabischer Territorien festzustellen.“

    Allein schon diese Formulierungen sind verräterisch: Man entscheidet sich, was als Menschenrechtsverletzungen festgestellt werden soll, nicht einfach: man stellt Menschenrechtsverletzungen fest. Was ist aus der UNO eigentlich für ein Sauhaufen geworden? Spätestens seit Perez de Cuellar hat sich der Antisemitismus in der UN ganz selbstverständlich verbreitet. Offen ist noch die Frage – ob dies aus Überzeugung oder aus Hilflosigkeit gegenüber dem Nahost-konflikt geschehen ist. Da dies aber so notorisch und gezielt passiert, neige ich eher zur ersteren Variante.

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