Weblogs (Deutsch)

Weblogs (Englisch)

Weblogs (Weitere)

« Platzt der Klima-Schwindel? — Wiener Professor fordert Pressezensur »

Sechs Monate Knast für Schmähkritik an Ulfkotte

“Ein deutscher Blogger, der dem Islam-Kritiker Udo Ulfkotte mehrfach unter anderem ‘Rechtsextremismus’, ‘Rassismus’ und ‘Hetze gegen Muslime’ vorgeworfen und ihn öffentlich ausschließlich wegen seiner Islam-Kritik als ‘Nazi’ bezeichnet hatte, muss nun für sechs Monate ins Gefängnis”, schreibt Akte Islam. Wir gratulieren Udo Ulfkotte. Gut, dass hier eine klare Grenze zwischen legitimer Kritik und Beleidigung gezogen wurde.

Kategorie: Justiz | PI, 04. Mai 2008 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

Die Kommentare zu den Beiträgen geben nicht die Meinung des PI-Teams wieder. Wir behalten uns vor, sie zu kürzen oder zu löschen. Das betrifft auch Kommentare, die zu sehr vom Thema des Beitrags abweichen (OT). Kommentatoren, die gegen unsere Policy verstoßen, werden gesperrt oder unter Moderation gestellt. Wir bitten unsere Leser, entsprechende Kommentare dem PI-Team über das Kontaktformular ("Kommentar-Alarm") zu melden. Kommentare, die mehr als drei Links enthalten, gehen automatisch in Moderation.

Achtung: Der Kommentarbereich wird jeweils 24 Stunden nach Erscheinen eines Artikels geschlossen.

Bisher 109 Kommentare:

#1 Ruhri (04. Mai 2008 16:54)
Ein sehr schönes und gerechtes Urteil!
#2 Unlinks (04. Mai 2008 17:01)
Schön wäre es ja nur sind die Infos doch etwas “dünn” und “wage” gehalten.
Nix für Ungut aber genau so sieht das nach aussen aus.
Paar greifbare Fakten wären nicht schlecht.
#3 PFS (04. Mai 2008 17:02)
Sehr gut!

Zwei weitere Artikel zum Thema:

http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/2008/05/03/erfreuliche-entwicklung-bitte-mehr-davon/

http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/2008/05/04/nazirattennest-opfer-wird-angeklagt/

Ich hoffe dies war nur der Anfang!
#4 IchDoch (04. Mai 2008 17:03)
Lange überfällig.
Allerdings steht davon nichts in den Massen-Medien.
Könnte sonst wohl massig Klagen geben…
#5 Teddy Mohammed (04. Mai 2008 17:03)
Oh oh, das wird D.N. aus S. und seiner Freundin, die nicht nur in der Bloggerszene ein Schwergewicht ist, sicher nicht gefallen. gelöscht
Aber so ist es wenn man Rufmord begeht, Luegen erzaehlen faellt nicht unter Meinungsfreiheit.
#6 Schlernhexe (04. Mai 2008 17:04)
Ich habe Irgendwo gelesen , die Urteile wären noch nicht rechtskräftig..
Aber ich habe den Eindruck, daß diese zwei Personen , sich auch durch solche Strafen nicht blehren lassen, und mindest eine Person (W) hetzt munter weiter.
Das dazu, und noch die neueste Meldung :
Hat zwar mit dem Thema nichts zu tun aber dennoch Interessant, ging vor einer Stunde über den it.Ticker.
http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2008/05/libyen-warnt-vor-berufung-calderolis.html
#7 best (04. Mai 2008 17:16)
Eine der besten Nachrichten seit langem.
#8 ZeroTolerance (04. Mai 2008 17:21)
Wieso kommt sowas eigentlich nicht in den Nachrichten?
#9 PFS (04. Mai 2008 17:24)
#6 ZeroTolerance

weil sonst die ganzen Schmierfinken Angst haben müssten.
#10 IchDoch (04. Mai 2008 17:35)
Soll ja auch Menschen geben, die per Mail (nicht öffentlich!) ihren Unmut gegenüber Prominenten Homosexuellen geäußert haben.
Dieser nette Zeitgenosse bekamen dann eine Klage wegen Beleidigung, nebst Hausdurchsuchung.
Solche Sachen, gibt es schon länger. Habe diese Mails übrigens gelesen und kann beim besten Willen nichts beleidigendes finden…
Das steht übrigens auch nicht in den Medien. Aber: Gewisse Menschen haben ja schon immer Narrenfreiheit gehabt. Nicht nur zur Karnevalszeit…
#11 Anon (04. Mai 2008 17:38)
Vielleicht wird er im Gefängnis ein bißchen vergewaltigt. Sowas soll ja vorkommen.
#12 Eisvogel (04. Mai 2008 17:42)
Ich finde diese Hetzer widerwärtig.

Die Tatsache aber, dass man für Beleidungen auf einem Blog ins Gefängnis kommen kann, macht mir übel.

Ich sehe darin keinen Grund zum Frohlocken. Schon gar nicht für uns.
#13 chrisou (04. Mai 2008 17:45)
ich tu mir ein bisschen schwer dieses urteil gut zu finden. abgesehen davon dass man sich des instruments bedient, dessen missbrauch man den multikultis vorwirft, könnte das vor allem auch bedeuten, dass über pax europa gar nicht mehr berichtet wird wenn die linke journaille ihren antrainierten hass nicht mehr in worte fassen darf. andereseits verstehe ich natürlich auch ulfotte dass er irgendwann genug davon hat, sich von ignoranten versagern und nachsagern als nazi beschimpfen lassen muss.
#14 IchDoch (04. Mai 2008 17:53)
Ich finde man kann sich bei Unmutsäußerungen etwas zurückhalten.
Wenn Jemand wegen Beleidigungen in einem Blog verurteilt wird, hat er diese entweder fortwährend, bzw. systematisch begangen, oder er ist vorbestraft.
Daher: Ich begrüße dieses Urteil und empfinde auch keinerlei Mitleid mit diesem Verurteilten.
Das darunter nun die eigene Meinungsfreiheit leiden soll, ist ausgemachter Schwachsinn. Dann würde man einem Richter nicht mal zugestehen, das er bis drei zählen kann.
#15 Echn Aton (04. Mai 2008 17:59)
Unabhängig davon, ob die Nachricht stimmt oder nicht :

Einem Islam-Kritiker und bVerteidiger des Freiheitlich-Demokratischen Rechtsstaats “Rassismus” vorzuwerfen würde bedeuten, daß Islam eine Rasse ist.

Ihm gar zu unterstellen, er sei ein “Rechtsextremist” oder ein “Nazi”, weil er den Islam als eine umfassende — also totalitäre (das Synonym haben wir aus dem Französischen übernommen) — Ideologie beschreibt und kritisiert, dabei aber keineswegs “Hetze gegen Muslime” betreibt, ist an Dummheit nicht zu überbieten !
Denn dann wären auch fast alle Mitglieder der im Deutschen Bundestag vertretetenen Parteien Nazis !

Nur die Grünen und die von der SED-Linkspartei wären die Guten.

Für den Triumph des Bösen reicht es,
wenn die Guten nichts tun.

Edmund Burke
irischer Schriftsteller, Staatsphilosoph und Politiker, 1729-1797

Echnaton
#16 Apostat (04. Mai 2008 18:00)
Ich finde 6 Monate ohne Bewährung für ein paar Beleidigungen in einem Blog auch für überzogen. Er hat ja nicht zum Mord an Ulfkotte aufgerufen. Eine (saftige) Geldstrafe / Schadensersatz hätte da IMHO völlig ausgereicht.
#17 Hardy (04. Mai 2008 18:01)
#9 Eisvogel

Als Bürger mit einem normalen Rechtsempfinden kann man die Urteile unserer Richter schon lange nicht mehr nachvollziehen. Einerseits kommt man mit einer Bewährungsstrafe davon, wenn man jemanden ins Koma prügelt, andererseits geht man für Steuerhinterziehung oder einen Bankraub ins Gefängnis. Offensichtlich zählen Schäden an materiellen Dingen mehr als am Menschen. Vom Migrantenbonus will ich hier garnicht reden.
#18 Linkenscheuche (04. Mai 2008 18:03)
#9 Eisvogel

Beleidigung und übele Nachrede ist unter Strafe gestellt. Und das ist auch richtig so.
#19 Fentanyl (04. Mai 2008 18:04)
Ich finde 6 Monate ohne Bewährung für ein paar Beleidigungen in einem Blog auch für überzogen. Er hat ja nicht zum Mord an Ulfkotte aufgerufen. Eine (saftige) Geldstrafe / Schadensersatz hätte da IMHO völlig ausgereicht.

Das Strafmaß ergab sich auch angesichts diverser Vorstrafen.
#20 IchDoch (04. Mai 2008 18:07)
mysteriös ist, das die Quelle leider keine Bezugsquellen nennt.
Woher weiß Akte-Islam das?
#21 Fentanyl (04. Mai 2008 18:10)
mysteriös ist, das die Quelle leider keine Bezugsquellen nennt.
Woher weiß Akte-Islam das?

Da Akte-Islam der Blog von Herrn Dr. Ulfkotte ist und somit selber als Quelle fungiert.
#22 IchDoch (04. Mai 2008 18:10)
@ #13 Apostat

Leider helfen bei manchen Menschen keine Geldstrafen mehr.
Zudem wird er mit Sicherheit schon einiges verbrochen habe. Kann man sich anhand der Höhe des Strafmaßes selbst denken…
#23 IchDoch (04. Mai 2008 18:13)
@ #17 Fentanyl

Kann ja nicht Jeder auf Anhieb wissen, nicht?

Trotzdem: Dann kann er doch auch die Karten auf den Tisch legen:
Urteile scannen, oder so.
#24 Amadeus (04. Mai 2008 18:24)
oh wie schön … die erste gute Nachricht, die ich auf dieser Seite lesen durfte.
#25 eidens (04. Mai 2008 18:25)
“Italien und die Politik
Der Drecksarbeiter
Roberto Calderoli ist der verbale Gassenhauer der Lega Nord und ausgewiesenes Schandmaul der italienischen Politik. Und jetzt könnte der Islam-Beschimpfer wieder Minister unter Berlusconi werden.”

http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/ausland/artikel/273/172761/

Ich kann diesen Mist bald nicht mehr lesen. Was für eine gequirllte Schei…
#26 cafe-racer (04. Mai 2008 18:26)
Richtig.

Ich habe auch vor, JEDEN, der mich als Islamkritiker mit griechischen, holländischen, belgischen, bulgarischen, französischen und südafrikanischen Freunden als “NAZI” und “RASSIST” beschimpft, zivilrechtlich wegen “Beleidigung” zu verklagen.
#27 Inclutus (04. Mai 2008 18:29)
@PFS
Besteht eine Chance, daß diese nervige Eigenwerbung irgendwann mal unterbleibt?

Schade, daß Ulfkotte Pax Europa weiterhin zur Eigenwerbung benutzt – siehe Hinweis auf Whistleblower…
#28 HUNDEPOPEL (04. Mai 2008 18:29)
Mit Antritt der Haftstrafe betritt der Verur-
teilte ein Terrain, das ihm vermutlich sehr
zusagen wird.

Er wird künftig halal speisen, und hat allerlei
Gelegenheit zu bereichernder Unterhaltung. Mit
den deutschen Dauergästen des Hauses, eventuell
autonome Bürger, kann er sich über den
“Schweinestaat Deutschland” austauschen, die
muslimischen Dauergäste spenden Trost und Bei-
stand durch Auslegung des Korans.

Nach Verbüßung der Haft wandelt in unserer
Mitte eine lebende Bombe, die jederzeit
zünden kann.

Eine wirklich verzwickte, vertrackte Situa-
ation, in der wir uns befinden !

Nein, nein, ich überlege hin und her, dieses
Dilemma ist nicht positiv zu lösen…….

Das müssen wir aushalten !
#29 IchDoch (04. Mai 2008 18:33)
@ #21 eidens

Auf welcher Seite die Sueddeutsche steht, ist ja irgendwie auch klar…
#30 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 18:33)
Ich habe das fei gespuernast, aber wenn ihr es davor schon selber entdeckt habt, soll es mir auch Recht sein
#31 bibibissig (04. Mai 2008 18:35)
OT:
http://www.ard-digital.de/programmvorschau/sendung.php?eventID=112065385

56. Forum Pariser Platz
Nation, Migration, Integration – Fremde Heimat Deutschland – Die Diskussion

Das 56. Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von PHOENIX, Deutschlandradio Kultur und Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ).
Mitwirkende/Gäste:
Mit folgenden Gästen:
Cem Özdemir (MdEP)
Nihat Sorgec (Mitglied Deutsche Islamkonferenz)
Prof. Arnulf Baring (Historiker)
Wolfgang Schäuble (Bundesinnenminister / CDU)
#32 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 18:36)
#9 Eisvogel (04. Mai 2008 17:42)

Wenn Haftstrafen wegen Beleidigungen fuer mehrfach Vorbestrafte dir nicht als Grund zum Verlocken erscheinen, dann solltest du dir besser gar nicht erst anschauen, was bei Faellen sog. Volksverhexung abgezogen wird! (Man denke hierbei an Zuendel, Irving (der freilich in Oe eingekerkert wurde) und andere)
#33 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 18:37)
Verlocken=Frohlocken ºº
#34 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 18:37)
#26 bibibissig (04. Mai 2008 18:35)

Koennten auch mal einen nicht tuerkischen/islamischen Migranten reinnehmen…
#35 No-go-Area-fuer-Deutsche (04. Mai 2008 18:38)
na, dann wollen wir doch hoffen, dass in den nächsten jahren die “linke elite” gemäß Joschka “the Einheger” Fischer ein wenig Eingehegt und Ausgedünnt wird.

Die EU, so schreibt der El Pais will mehr als 8 Millionen illegale ohne Papiere ausweisen. Wollen wir doch hoffen dass es auch umgesetzt wird und nicht nur Windbeutel sind.

Hier lesen
#36 Mastro Cecco (04. Mai 2008 18:40)
Sechs Monate Knast für Schmähkritik an Ulfkotte

Geiles Urteil! Gut gemacht, Herr Ulfkotte! Weiter so!

Bedeutsam für uns Islamgegner finde ich das Urteil deswegen, weil es der Beweis dafür ist, daß Kritik am Islam auch in Deutschland -zumindest derzeit- noch möglich ist.
Klar, gäbe es eine Kommentarfunktion, sähe es für Akte-Islam wohl anders aus. Denn manche Typen haben sich darauf spezialisiert, Islamkritiker fertigzumachen (gell, liebe Genossen von politischkorrekt?)
Jeder muß seinen eigenen Weg gehen. Man kann ein gemeinsames Ziel haben und doch die unterschiedlichsten Ansätze ausprobieren. Akte-Islam macht jedenfalls hervorragende Arbeit und hat mit dem aktuellen Urteil auch juristische Maßstäbe gesetzt: In Zukunft werden diese Wadenbeißer von der Antifa vorsichtiger sein müssen.
#37 IchDoch (04. Mai 2008 18:40)
@ #27 Deutsch-Indianer

Das diese werten Herrschaften sitzen, macht mich nicht die Bohne traurig.
#38 Eurabier (04. Mai 2008 18:42)
Interessant auch der Artikel auf seiner Homepage über Bürgerkrieg in Europa:

http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2008/04/30/AR2008043003258.html?nav=rss_world

Jetzt bestätigt auch CIA-Chef Hayden öffentlich: Im Herzen Europa wird es wegen der Moslem-Zuwanderung Bürgerkriege geben

Wir hatten an dieser Stelle vor einem Monat exklusiv aus einer geheimen CIA-Studie berichtet, nach der vor dem Hintergrund der Moslem-Zuwanderung in vielen europäischen Ballungsgebieten Bürgerkriege ausbrechen werden. Die Studie machte detaliierte Angaben zu Orten, an denen als erstes mit Bürgerkriegen zu rechnen sein werde. “Panikmache” und “nicht nachprüfbare Spekulationen” haben usn daraufhin einige Leser vorgeworfen. Nun ist CIA-Chef Michael Hayden selbst an die Öffentlichkeit getreten – und warnt eindringlich vor den sich abzeichnenden Bürgerkriegen im Herzen Europas wegen der Moslem-Zuwanderung.CIA-Chef Hayden wird von der renommierten Zeitung “Washington Post” mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben. Zugleich würden die Geburtenzahlen der alt eingesessenen europäischen Bevölkerung weiter sinken. Die Integration dieser moslemischen Migranten werde die europäischen Staaten vor große Herausforderungen stellen – und das Potential für Bürgerkriege und Extremisten deutlich erhöhen (Quelle: Washington Post Mai 2008).

Beschwichtigen nicht immer die PolitikerInnen von Bürgerkrieg90/GrünInnen, dass dieses mohammedanophobe Panikmache sei?

Was wissen die GrünInnen, was die CIA nicht weiss?
#39 IchDoch (04. Mai 2008 18:44)
@ #31 Mastro Cecco

Mir persönlich machen solche Beleidigungen schon lange nichts mehr aus.
Im Gegenteil:
Schlechte Werbung, ist auch Werbung.
#40 Haiduk (04. Mai 2008 18:46)
Gratulation an Ulfkotte!

Ich bin in der Wikipedia übrigens grad zufällig über den Begriff “Synkratie” gestoßen. Leider ist der Artikel nicht sehr ausführlich, aber könnte es sein, daß wir nicht in einer Demokratie sondern in einer Synkratie leben?
#41 Zvi_Greengold (04. Mai 2008 18:58)
#9 Eisvogel
Ja, ein bischen zu provinziell deutsch die Diskussion finde ich. Aber sei’s drum, wir haben ja erst seit 59 Jahren Demokratie und nicht seit 229 Jahren, wie die USA.

Ich finde auch, dass jeder hier alles sagen soll, egal wie bescheuert es ist. Das tut weh, aber ich stehe dazu. Die Freiheit ist wichtiger!

Wenn alle die Freiheit hätten alles zu sagen würden viele Menschen klarer sehen. Die Versuchung die Maske fallen zu lassen, wäre viel zu groß für die Radikalen:

Nazis würden wieder mit Hakenkreuzen rumlaufen und “gemäßgte” Muslime zum offenen Krieg gegen uns aufrufen und den Tod für alle Juden fordern. Und das ist auch gut so, denn man könnte die Feinde der Freiheit leichter ausmachen. Selbst der Uninteressierteste und Dümmste würde erkennen, mit wem er es zu hat! Kein “Das konnte man ja nicht ahnen” mehr! Vorbei!

Aber so verstecken sich die Feinde der Freiheit hinter Andeutungen und Floskeln, die der politisch nicht Interessierte nicht einmal ansatzweise durchschaut. Er hört die weichgespülten Phrasen und denkt sich: “Was wollen die Bekloppten von PI (et al.) überhaupt. Sooo schlimm sind die ja gar nicht!” Ein großer Fehler!

Fazit: Für die uneingeschränkte Freiheit des Wortes!

Nachwort:
Nicht dass ich Ulfkotte nicht recht geben würde, gegen die roten Feinde der Freiheit vorzugehen, aber das grundsätzliche Problem wird damit nicht beseitigt. Wie einige von Euch richtig festgestellt haben, interessiert sich keine Sau von den MSM für das Thema. Aber das ist ein anderes großes Thema: Gleichschaltung II durch die 68er… Trotz aller Kritik, nichts für ungut: Udo Ulfkotte, Glück auf!
#42 Kybeline (04. Mai 2008 18:58)
Die hat mich auch angegangen. Aber ich erinnere mich gar nicht, was sie gegen mich hatte.
#43 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 18:58)
#32 IchDoch (04. Mai 2008 18:40)

In Baelde werden auch Islam- und Multikultikritiker “einsitzen” (so das nicht schon der Fall ist).
Dann hast du einen Grund, “traurig” zu sein.
#44 Deutsch-Indianer (04. Mai 2008 19:03)
#41 Zvi_Greengold (04. Mai 2008 18:58)

Ich habe das dumpfe Gefuehl, dass auch in der 229-jaehrigen Demokratie der USA Beleidigungen oder Aufrufe zu Verbrechen strafbar sind.
Nichtsdestitrotz hast du Recht damit, dass man sich das Gedoens von wegen “verfassungsfeindlichen Symbolen” und “Volksverhetzung” und alle anderen ueber die oben genannten zwei Delikte hinausgehenden Straftatbestaende ruhig schenken koennte.
#45 bodo (04. Mai 2008 19:05)

Tja, gewisse Leute müssen lernen dass nicht alles geht und das mancher Schuss zum unangenehmen Rohrkrepierer werden kann.
Eines muss ich doch noch zufügen.
Rot oder Sozialdemokrat scheint mir von vielen heute falsch verstanden zu werden.
Aufwachen Genossen
Echte Sozialdemokratie und Kopftuchislam ist ein Widerspruch wie er grösser wohl kaum sein.
#46 bodo (04. Mai 2008 19:07)
#12 Eisvogel (04. Mai 2008 17:42)
Das war auch mein erstes Gefühl.
Aber ich kenne den Block nicht und man kann es auch übertreiben
#47 Akkon (04. Mai 2008 19:12)
#8 ZeroTolerance

weil man die Massen mit Sport und Spiel dumm halten will -was am Rande bemerkt auch gut
funktionierte solange es kein Internet gab

Warum werden von stündlich hunderten Agenturmeldungen s.zB. Reuters von allen Sendern ,allen Zeitungen die gleichen drei, vier Meldungen veröffentlicht?
Wer legt fest was die Öffentlichkeit zu interessieren hat ? Und warum legen alle das gleiche fest? Wer hat ein Interesse daran ?
Es gibt viele Fragen…
#48 ProErwin (04. Mai 2008 19:12)
>die Schwere der Vorwürfe lasse – unter Berücksichtigung der Vorstrafen des Angeklagten – keine andere Strafe zu. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wird die Domain des Bloggers auf Anordnung des Gerichts gesperrt.

Sehr erfreulich, der gute Ulfkotte scheint sehr gute Anwälte zu haben und sucht sich offenbar die richtigen Gerichte aus.

Wer gibt uns einen Tip, um welche Domain/ welchen Blogger ging es ?
#49 torfkopp (04. Mai 2008 19:15)
Ich schließe mich hier Eisvogel an.
Wegen einer Beleidigung oder Verleumdung sollte Niemand mit Freiheitsentzug bestraft werden.
Das ist absolut unverhältnismäßig und unnötig.

Auch wenn es vielleicht mal den Richtigen trifft, ist das ein schwerer Schlag gegen die Meinungsfreiheit.

Wahrscheinlich war dieser Mensch von dem überzeugt, was er gesagt hat und dachte, er täte Deutschland und seiner Bevölkerung etwas Gutes. Die Berichterstattung in unseren Medien verdreht vielen guten Menschen den Kopf. Ins Gefängnis kommt von denen aber Keiner. Nur die kleinen Fische, die sich haben verleiten lassen.

Das Gesetz schränkt unsere Meinungsfreiheit schon viel zu sehr ein. Wer die Einschränkungen der Meinungsfreiheit stärker ahnden will, der kämpft nicht für die Meinungsfreiheit, sondern dagegen. (Und sollte sich schämen!)
#50 KyraS (04. Mai 2008 19:19)
#38 Eurabier

Ich würde mal vermuten, daß die Grünen davon ausgehen, daß die Übernahme dieses Landes dank Masseneinwanderung einfach so schnell vonstatten geht, daß der eingesessenen Bevölkerung gar keine Gelegenheit mehr zur Gegenwehr bleibt. Genozid mal ganz anders eben…