Demokratie ist Mitmachpolitik für alleOhnmacht herrscht bei den Bürgern, beim Volk. Landauf, landab sieht man sie, als Politikverdrossenheit, als Wir-Unten-Ihr-Oben-Gefühl, als der Glaube, Demokratie sei nur ein Etikettenschwindel und es sei sowieso egal, wen man wähle, weil das Land, die Gesellschaft in der Hand sei von Apparatschiks, von Bürokraten. Was könne man schon tun, als Einzelner, gegen die Entscheidungen „von oben“, gegen Frauenquoten, Migrantenquoten, Gesinnungsdiktatur, Relativismus.

(Von Thomas V.)

Also lieber vor den Fernseher, anschalten um abzuschalten, Party machen, ernste Themen verdrängen, die Ohnmacht betäuben. Manche brechen Streitigkeiten über Belanglosigkeiten vom Zaun, bei wichtigen Dingen habe man ja sowieso nicht mitzureden. Außerdem ist es nicht gut, „unangepasste“ Meinungen zu haben, schließlich muss man ganz genau aufpassen, wem gegenüber man sich offenbart. Und in diesem Moment ist man wirklich einer von den „Kleinen“ geworden, nicht dadurch, dass man der Souveränität beraubt worden wäre, der verbrieften Freiheit, seine Meinung offen und öffentlich zu sagen, der Freiheit, zu tun, was man will, solange man damit die Freiheiten eines anderen nicht verletzt, sondern man hat diese Souveränität aufgegeben, sich der Illusion gebeugt, alle anderen würden anders als man selbst denken, homogen, und man selbst wäre der statistische Ausreißer, unnormal, hätte eine falsche Meinung, wäre ggf. therapiebedürftig.

Aber ist das für den Einzelnen so richtig und von ihm gewollt? Oder hat er das zu wollen? Wer hat zu verantworten, dass der Bürger einen Teil seiner Mündigkeit preisgibt, einen Teil seiner Grundrechte?

Ist es ein Mangel im „System“ und wenn ja, welcher Art ist der Mangel? Ist Demokratie aus sich heraus nicht geeignet für eine Gesellschaft oder wurde die unsrige unterwandert und so zurechtgestutzt, dass dem Bürger der Eindruck vermittelt wird, er sei bestenfalls bedeutungslos und schlimmstenfalls störend?

Zunächst: ich empfinde unsere Demokratie nicht als gescheitert, sondern nur als schwer angeschlagen. Das hat in erster Linie damit zu tun, dass einige Systemteile in unserem Land ihre Aufgabe nicht oder nur unzureichend und andere Systemteile eine andere als die ihnen bestimmte wahrnehmen.

Im Einzelnen:

Die Presse soll den Bürgern objektiv Informationen bereitstellen, ungefiltert, verschiedene Blickwinkel aufzeigen, den Bürger informieren. Unsere Presse macht Meinungen, es gibt kein einziges unabhängiges Blatt von Bedeutung, alles ist durchsetzt mit Ideologen und die blenden aus, was nicht in die Ideologie passt. Unabhängige Medien und Berichterstattung sind das Fundament einer jeden Demokratie, schließlich dienen sie der Information des Souveräns und dieser Souverän muss nach den Informationen entscheiden.

Die Demokratie soll eigentlich dreigeteilt sein: Legislative, Exekutive und Jurisdiktion. Die Legislative erläßt Gesetze, die Exekutive führt aus und die Jurisdiktion überwacht den ganzen Spaß. Die Jurisdiktion nimmt eine besondere Rolle ein: durch sie wird das durch die Legislative erlassene und durch die Exekutive angewandte Recht auf seine Rechtmäßigkeit überprüft. Es reicht in der Konsequenz also, Legislative und Jurisdiktion gleichzuschalten, um das Land zu verändern.

Der Souverän ist das zentrale Element einer jeden Demokratie. „Alle Macht geht vom Volk aus.“ Dies ist nicht etwa leere Rede, sondern dogmatischer Grundsatz in der Demokratie. Selbstverständlich hat der Bürger das Recht, die Legislative zu bestimmen. Der Souverän heißt nicht nur, sondern ist so. Die Demokratie lebt davon, dass sie dem Souverän dient, alle drei Elemente: Legislative, Exekutive und Jurisdiktion.

Was aber erleben wir im Moment in Deutschland? Der Souverän verzichtet auf objektive Informationen (haben Sie z.B. davon erfahren, dass in großem Stil Daten gefälscht wurden, um die Verschuldung der Klimaänderung durch den Menschen zu konstruieren? [Anmerkung: Wenn Sie PI-Leser sind, dann schon]), er verzichtet auf das Recht auf freie Rede, Meinungsfreiheit und anstatt die politkorrekten Maulkorbverpasser zum Teufel zu jagen, duckt sich der Souverän weg und hofft, dass die Ideologie aus seiner privaten Welt vorbleibt. Dieser Illusion hingen übrigens auch viele DDR-Bürger an, in deren direktem familiären Umfeld die zur Diktatur der Ideologen entartete Volksherrschaft Geheimdienstler installierte, um jedwedes Aufbegehren des Souveräns schon im Ansatz zu erfahren und im Keim ersticken zu können. Die DDR befand sich im Würgegriff einer Clique machtversessener Apparatschiks, die in der Wahl der Mittel zum Machterhalt nicht zimperlich waren. Ich würde sogar so weit gehen, dass die Verhältnisse in der DDR genau die Perspektive für die Bundesrepublik sind: eine kleine Politclique beherrscht die unmündigen Bürger, die brav ihr Kreuzchen machen dürfen (wenn auch oft nicht wollen) und für die es egal ist, wo genau sie ihr Kreuzchen machen, weil der Eine sowieso nicht anders als der Andere ist.

Dabei ist es so einfach: Der Souverän muss einfach Demokratie leben! Nicht nur zur Wahl gehen (oder auch nicht), sondern den MdB des Wahlkreises, den Körperschaften, den Organen seine Meinung mitteilen. Hand aufs Herz: Wann schreibt man schon einen MdB an? Oder unterhält sich mit einem? Es spielt keine Rolle, ob man diesen MdB gewählt hat, überhaupt keine. Jeder MdB ist nämlich Angestellter des Souveräns und muss auch vom Wähler so verstanden, so wahrgenommen werden. Muss sich vielmehr auch selbst so wahrnehmen! Es spielt keine Rolle, ob die Linke Legislative und Jurisdiktion durchsetzt, das wichtigste Element in einer Demokratie, „Volksherrschaft“, ist der Bürger. Und dieser Bürger ist es, der die Ideologen im Moment gewähren läßt, der ihnen seine Rechte feilbietet in der Hoffnung, dass er nicht ausgegrenzt, diffamiert, in Ruhe gelassen wird. Aber – und da muss sich jeder selbst fragen – ist dies wirklich richtig? Kann man nicht mehr tun?

Ich sage: man kann und muss. Aber was und wie? Man muss knapp und präzise artikulieren, was man genau will und kann das dann z.B. als Postkarte zu den einzelnen Bundestagsfraktionen schicken. Wie genau die eigene Meinung nun ist, spielt überhaupt keine Rolle, genau von dieser Diskussion lebt ja die Demokratie!

Beispiel 1: Man ist gegen den EU-Beitritt der Türkei. Also auf eine Postkarte schreiben „Nein zum EU-Beitritt der Türkei“, frankieren und ab in die Post.

Beispiel 2: Man wünscht sich das Anlegen des selben Maßstabs an alle Straftäter. Also auf eine Postkarte schreiben „Kein Migrantenbonus bei Strafverfolgung“, frankieren und ab in die Post.

Beispiel 3: Man wünscht sich stärkere Berücksichtigung der Opferinteressen bei Strafverfolgung. Auf die Postkarte gehört nun z.B. „Nein zu Täterjustiz, Ja zu Opferjustiz“, frankieren und in die Post.

Beispiel 4: Man wünscht sich eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten. Also auf die Postkarten „Ladenöffnungszeiten jetzt liberalisieren“, frankieren und in die Post.

Es ist höchste Zeit, dass sich der mündige Bürger wieder nimmt, was ihm gehört und zusteht.

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111 KOMMENTARE

  1. …so einfach WÄRE das. Auf die Strasse und an den PI-Demos (z.B. gegen die Koptenmorde) teilnehmen. Mehr Präsenz zeigen und beginnen, die öffentliche Meinung mitzugestalten. Der Masterplan für die nächsten BT-Wahlen muss her – es könnte die letzte Chance sein! Vernetzt euch…….

  2. Zivilcourage ist gefragt, keine Frage!
    Verschaffen wir uns Handlungsspielraum.

    Wir haben genug Psychodrama und Selbsterfahrung erlebt und mitgemacht, jetzt ist die Arena eröffnet.
    Auf, Leute, ran an die Bulletten.

  3. Wartburg Gespräche , läuft gerade auf ERF. Mit dabei einer meiner Favoriten Dr. Thomas Schirrmacher, bis 23.00 UHR. Thema Religionsfreiheit..

  4. Ja, ich gehe zur Wahl.
    Nein, außer dem Kreuzchen machen, habe ich Demokratie nicht gelebt.

    Gelobe Besserung.Ab heute.

  5. Rechtsextremismus : Mülheimer Oberbürgermeisterin ruft zum Protest gegen „Pro NRW“ auf
    Mülheim, 15.01.2010, NRZ
    Mülheim. Die Stadt Mülheim wappnet sich gegen einen Aufmarsch der Rechten vor der Fatih-Moschee. Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld hat zum Protest gegen eine Kundgebung von „Pro NRW” am 26. März aufgerufen. Gleichzeitig bittet sie die Polizei, die Rechten-Demo noch zu verhindern.
    Zu einem breiten, friedlichen Protest will Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld aufrufen, falls „Pro NRW” tatsächlich am 26. März vor der Fatih-Moschee an der Sandstraße demonstrieren sollte. Zugleich bittet sie das Polizeipräsidium, alle Möglichkeiten auszuloten, die Demonstration zu verhindern oder zu erschweren, auch wenn die Chancen dafür sehr begrenzt seien. „Die ausländerfeindlichen Hetzaktionen von Pro NRW” dürften nicht ohne Widerspruch und Widerstand bleiben, heißt es in ihrer Presseerklärung. „Wenn Pro NRW glaubt, aus der unglücklichen Volksabstimmung in der Schweiz einen Aufwind auch für die Bundesrepublik ableiten zu können, werden die Bürger der betroffenen Städte und darüber hinaus mit Sicherheit ein klares Signal setzen, dass dem nicht so ist.”
    Auch die FDP fordert, dass „Pro NRW mit ihrer Hetzkampagne gegen Moscheen nicht auftreten darf”. Auch wenn es einen Tatsache sei, so der integrationspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Joachim Hoffmann, dass es in der Bevölkerung Angst vor Islamisten gebe und die FDP dies ernst nehme, sei zu konstatieren, dass gerade beim Bau der Fatih-Moschee völlige Transparenz und ein nachbarschaftliches Verhältnis bestanden habe und bestehe.

    Auch so was gegen Meinungsfreiheit ! Du meine Güte, wovor haben die denn Angst? Wen es nicht interessiert, der muss ja nicht hingehen und wen es interessiert, der wird auch andere Mittel und Wege finden. Ich finde das unglaublich!

  6. Ja, das stimmt. Druck ausüben.

    Im übrigen war der Höhepunkt der Propaganda die Tagesthemensendung am Tag der Schweizer Minarettinitiative, wo Tom Buhrow geiferte wie einst dieser Karl-Eduard von Schnitzler. Einfach widerlich.

    @ Faust 84: hatte vor einigen Tagen paar Gedanken zu einer Parteigründung (ähnlich der Piraten nur 1 Thema) geschrieben. Vermutlich warst Du aber bisher nicht mehr hier, oder ?

  7. Wieso macht man es nicht so wie gewisse Migranten. Einfach Landnahme betreiben und sich dann unabhängig erklären. Irgendwo im Osten … wos niemanden mehr gibt …. So ähnlich ist doch die Republik Kosovo entstanden.

  8. @#7 missklamotte
    Was soll den jetzt dieser Beitrag? Hat der irgendetwas mit dem zu tun um was es gerade geht? Manchmal hab ich das gefühl die Leute hier lesen nichts, sie spammen nur rum.

  9. #8 oiropeer

    Achso im Gebiet das sich jetzt Kosovo nennt gab es ja niemanden … keine Serben … vielleicht hast du dich ja nur ungeschickt ausgedrückt …

  10. Ein wesentliches Problem bei der „Mitmach-Demokratie“ dürfte folgendes sein: der Mensch ist ein Herdenwesen. Die Linken haben gleich mehrere Vorteile auf ihrer Seite:

    – Die wesentliche Herrschaft über die MSM (beginnt zwar zu bröcken (danke, PI), aber für die Mehrheit der „älteren“ in Deutschland ist das Fernsehen immer noch die erste Informationsquelle.

    – Die Herrschaft über die Strasse, weil die Linken Krawallbrüder zwar nicht besonders zahlreich sind (es sind immer dieselben), aber – nicht zuletzt dank massiver Gelder aus dem „Kampf gegen Rechts“ – sehr mobil sind. Sie können in kürzester Zeit, da sie gut vernetzt sind, für eine „Gegendemo“ oder Kundgebungen mobilisiert werden und stellen sofort die Mehrheit auf der Strasse. Ggfls liessen sie sich auch einsetzen, um Demos zu infiltrieren und deren Ziele durch Gewalt zu diskreditieren-

    – Die Meisten der GenossInnen sind nicht besonders stark beruflich eingebunden. Dies trifft m.E. auch auf B90/Grüne zu, auch wenn deren Parteimitglieder das höchste Durchschnittseinkommen aller Parteien aufweisen (vermutlich die meisten 2.Generation-Erben, die meinen, das Geld käme doch ohnehin von den Zinsen…)

    Diese drei Hauptprobleme müssen m.E. insbesondere gelöst werden, um eine erfolgreiche demokratische Bewegung auszulösen.

  11. #10 chanukka (19. Jan 2010 22:28)


    auch wenn deren Parteimitglieder das höchste Durchschnittseinkommen aller Parteien aufweisen

    Ist das wahr? Vermutlich haben sie großzügige Gönner im Orient… Das würde einiges erklären.

  12. Demokratie ist der Gott, der keiner ist.
    Was zählt, sind Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
    Beide waren z. B. in der Habsburger Monarchie besser gewährleistet, als heute in der DDR-BRD.

    Vg. Hans-Hermann Hoppe, Demokratie. Der Gott, der keiner ist

  13. Bei den wirklich wichtigen Themen werden wir Bürger nie gefragt. Euro, EU, Türkeibeitritt, etc. Dafür sind wir zu dumm… Der „mündige Bürger“ ist nur dann gefragt wenn es unseren Eliten gerade in den Kram passt.

    Wir haben eine Pseudodemokratie, eher eine Demokratur, schöner Schein, mehr nicht!

    Ich kann es keinem Nichtwähler verdenken, wenn der einfach sagt: „Leckt mich!“

  14. Das Problem ist, dass sich die Parteien bzw. eine selbstgewählte Parteienkaste unser Land zur Beute gemacht hat und darüber ohne Rücksicht auf den Willen des Volkes nach eigenem Gutdünken darüber verfügt. Demokratische Möglichkeiten erschöpfen sich leider darin, ab und zu ein Kreuzchen zu machen, ohne bei den Entscheidungen, die den Bürger direkt betreffen, mitentscheiden zu können.
    Es ist nicht ein gefühltes Ohnmachtsgefühl, sondern reale Ohnmacht, die der Bürger gegenüber der Politikerkaste hat.
    Uns Wahlsystem muss deshalb grundsätzlich geändert werden.
    Was nützt es, wenn die Abgeordneten das Volk repräsentieren, aber deren Entscheidungen nicht der Wille des Volkes sind.
    Nicht zufällig berufen sich die Parteien und Abgeordneten bei ihrer Wahl auf den Wählerwillen, bei ihren Entscheidung aber selten bis fast nie darauf.
    Ein Mandat wird heute aufgefasst als Freibrief für beliebiges Handeln, völlig unabhängig vor der Volksmeinung.

  15. „Diese drei Hauptprobleme müssen m.E. insbesondere gelöst werden, um eine erfolgreiche demokratische Bewegung auszulösen.“

    Interessant damit stellst du die Demoktratie in Frage und gleichzeitig scheinst du einfach auch die politische Meinung anderer nicht zu akzeptieren…FAIL.

  16. Projekt Nr. 1 zur Förderung der Demokratie:

    Erstmal die ganze Fischerjoschie-Generation und die gleichgeschalteten „Eliten“ (Presse/Justiz/Politik)in Rente schicken. Die wollen nämlich:

    1. Recht haben
    2. Rotwein saufen
    3. FRRÄÄÄÄHHHSSEN
    4. Die Zukunft der nachfolgenden Generation vergeigen.

    40 Jahre 68-Diktatur reicht!!!!!

  17. Es muss jeder selbst entscheiden, wie weit er in die Öffentlichkeit gehen will – ich danke aber allen, die mit ihrem eigenen Namen, wie Sarrazin oder Raddatz, Kelek, Broder etc., offen gegen den Zeitgeist angehen.

    Es kann gefährlich werden, aber jeder von uns sollte wenigstens im persönlichen Umfeld ein wenig Mut beweisen.

    Wir sind viele, nur trauen sich zu viele noch nicht heraus!

  18. Eine gute Demokratie gab es nie, gibt es nicht und wird es auch nie geben. Es sei denn, man ist vollkommen verblendet. Wo hat denn jemals in der Geschichte ein „Volk“ geherrscht? Völker werden beherrscht. Man mag das Demokratie oder sonstwie nennen. AUFWACHEN!

  19. Morgen schreibe ich eine Postkarten an:

    Bundeskanzleramt
    Bundeskanzlerin
    Angela Merkel
    Willy-Brandt-Straße 1
    10557 Berlin

    „Nein zum EU-Beitritt der Türkei“

  20. So eine Postkartenaktion finde ich gut.

    Sollte man organisiert und zusammen zur gleichen Zeit an eine Adresse schicken.

  21. @oiropeer

    …das mit B90/Grüne ist wirklich so: das Durchschnittseinkommen dort ist höher als bei der FDP oder der CDU. Ich denke wirklich, dass das bei den Meisten dort nicht aus Arbeitseinkommen, sondern (meist ererbtem) Kapitalvermögen stammt. Jemand, der sein Geld hart erarbeiten muss – und nicht in der Umweltindustrie tätig ist – wird sich m.E. kaum dazu hinreissen lassen, einer solchen Partei beizutreten. Obwohl – in Deutschland ist alles möglich! 😉

  22. #8 oiropeer (19. Jan 2010 22:23)

    Wieso macht man es nicht so wie gewisse Migranten. Einfach Landnahme betreiben und sich dann unabhängig erklären. Irgendwo im Osten …

    Wenn es hier in West-Deutschland weiter bergab geht, koennte man sich das tatsaechlich ein mal ueberlegen.

  23. OT

    Mohammed-Karikaturist Westergaard Lebenslänglich gezeichnet

    Von Henryk M. Broder

    Der Attentäter kam in der Nacht: Anfang Januar drang ein junger Muslim mit einer Axt in Kurt Westergaards Haus ein. Der dänische Zeichner einer Mohammed-Karikatur gilt Islamisten als Hassfigur. Verstecken will er sich dennoch nicht…

    http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,672724,00.html

  24. Seit ein paar Wochen wird in Frankreich heftig über die nationale Identität diskutiert. Dabei lösen die Themen « Immigration » und « Islam » die Zungen vieler verärgerter Franzosen. Das Forum « Riposte Laïque » kündet ein Buch an, das offenbar diesem Zorn Rechnung trägt:
    Maurice Vidal, « La colère d’un Français »:

    http://www.ripostelaique.com/

    Ein Kommentar zum Buch ist hier: http://www.ripostelaique.com/La-colere-d-un-Francais-de-Maurice,3372.html

    Da wird es vor dem nächsten « 14 Juillet » noch einiges absetzen! Dem in der Marseillaise so stolz verkündeten « jour de gloire » warten trübere Aussichten: Einheimische Jugendliche pfeifen nicht nur die Nationalhymne aus, sie verbrennen auch die französische Fahne… Das kommt uns doch ziemlich bekannt vor, nicht wahr?
    Vive la liberté!

  25. Morgen beginnt in Holland der Schauprozeß gegen Geert Wilders. Ein Prozeß, der Europas hoffnungsvollsten Politiker zerstören soll, weil er es wagt, den Islam nicht nur zu kritisieren, sondern, sollte er MP werden (und damit ein Teil der Legislative), dieser Ideologie auch rechtliche Schranken aufzuerlegen.

    Wer tagesaktuelle Wilders News will: Das US-Blog Gates of Vienna (GOV) hat eine exzellente Europa-Islam Berichterstattung, weil es allen europäischen Islamkritikern von Norwegen bis Spanien eine Platform bietet – auch, weil die lingua franca lingua ingles (englisch) ist und von vielen klugen, informierten europäischen und amerikanischen Kommentatoren genutzt wird, die diesen Blog zu einem Internationalen Top-Blog der Islamkritik gemacht haben(Wäre doch die EU wie GOV :-).

    Beispiel:

    http://gatesofvienna.blogspot.com/2010/01/pulling-out-stops-against-geert-wilders.html

  26. @OMG

    genau das Gegenteil ist doch der Fall: hier wird eine bestimmte politische Richtung zu Unrecht mehr oder weniger verdeckt staatlich gefördert (Stichwort z.B. „Kampf gegen Rechts“. Ich wollte nicht missverstanden werden, dass man darauf hinarbeiten sollte, die MSM zu „übernehmen“ oder Ähnliches. Nur sollte „gleiches Recht für alle“ gelten (ich weiss, ich bin noch etwas idealistisch – aber nach 14 Stunden Arbeit heute nehme ich mir das einfach einmal heraus…) 😉

  27. #9 oiropeer (19. Jan 2010 22:23)

    Einst war ich nicht ganz schlüssig, ob es richtig war, im Osten zu bleiben.

    Heute allerdings bin ich froh, es getan zu haben. Koptuchquote ca. 0,0001 Promille

    Man geht hier duchr richtig deutsche Städte. Man kann Leute ansprechen; es wird geholfen usw. usf.

    Wenn ich mal im Westen bin, stelle ich eine völlig unfreundliche Atmosphäre auf den Straßen und Einkaufsmeilen fest. Jeder guckt stur gerade aus; es gibt keinen Zusammenhalt.

    Dieser Zusammenhalt (und damit meine ich nicht den Ostalgie-scheiss-Zusammenhalt), sondern den Zusammenhalt eines Volkes, den kann man im Osten noch spüren (wenn man Antennen dafür hat).
    Im Westen ist DIE Gesellschaft geschaffen worden, die die Machthaber haben wollen: kein Zusammenhalt, keine Freundlichkeit, Angst und Schrecken. Leicht zu führen und leicht zu manipulieren !

  28. #12 Dummer deutscher Michel (19. Jan 2010 22:32)

    Demokratie ist der Gott, der keiner ist.
    Was zählt, sind Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
    Beide waren z. B. in der Habsburger Monarchie besser gewährleistet, als heute in der DDR-BRD.

    hOPPLA 🙂 🙂

    Man weiß ja, wo es geendet hat. 🙁

    Übrigens: Meinungsfreiheit ist eines der Grundelemente der Freiheit; gab’s bei denen aber nicht.

  29. Mir scheint es, dass unsere Demokratie zwar gut gemeint aber schlecht gemacht ist, vergleichbar mit einem Computerprogramm. Beim Computerprogramm gibt es immer wieder Hacker und Virenerfinder die Schadprogramme einstreuen wollen, um das Computerprogramm so zu manipulieren, dass es ihnen einen Vorteil einbringt oder zumindest mich schädigt und sie daran ihre Freude haben. Ich muss also ständig ein Antivirenprogramm benutzen und und und. Wenn also der „Souverän“ das zentrale Element der Demokratie sein soll, dann muss er auch die Macht dazu haben, und die hat er nicht. Beispiel Fall Ypsilanti. Der „Volksvertreter“ tut nach der Wahl etwas anderes als er vor der Wahl versprochen hat. Kann der „Souverän“ den „Volksvertreter“ deshalb verklagen? Oder nehmen wir Gasgerd, der hat zu seiner Regierungszeit die Fäden schon gesponnen für die Zeit nach seiner Regierungszeit. Auch die Großspende an die FDP
    hat so ein „Geschmäckle“. Was ist mit den ganzen Lobbyisten, die die „Volksvertreter“ in ihrem Sinne beeinflussen, die sogar offiziell „akkreditiert“ sind (Pharmaindustrie erarbeitet Gesetzestext). Mit einem Wort unser GG ist zu primitiv und starr um nicht unterlaufen werden zu können. So kommt es, dass Legislative, Exekutive und Judikative sowie die Pressemacht gemeinsame Front gegen den „Souverän“ machen können. Abhilfe könnte nur die bundesweite Einführung von Volksbefragungen sein, die ja im GG auch vorgesehen ist, wer aber soll das durchsetzen?
    Unsere Parteien scheuen das wie der Teufel das Weihwasser. Ich kenne im Augenblick nicht 80 Millionen „Souveräne“ sondern nur drei, nämlich Merkel, Seehofer und Westerwelle.
    Eine Demokratie muss so aufgebaut sein, dass ein Regelkreis entsteht,zur Zeit besteht dieser Regelkreis nicht.
    Das schreiben von Briefen an den „Volksvertreter“ bringt wenig, ich muss ihn zwingen können, z.B. durch Abwahl während der Legislaturperiode, wenn der „Volksvertreter“ sich mit seinem Steckenpferd beschäftigt (z.B. „Kampf gegen rechts“) und nicht meinen Interessen dient, erst dann wäre ich der „Souverän“.

  30. Ob ein MdB nun eine Postkarte in den Händen hält oder die jüngsten Umfragen einer WeltOnline-Umfrage zum Thema Moscheebau, Türkeibeitritt, Überfremdung etc. vorgesetzt bekommt, es interessiert ihn nicht die Bohne. Die Umfrage wird vielleicht zur Kenntnis genommen, die Postkarte landet wahrscheinlich ohne Umwege im Papierkorb. Und wenn es 1000 Postkarten sind, wird eben ein Praktikant damit beauftragt, diese durch den Reißwolf zu jagen. Der „Reiseplan“ für unser Land und ganz Europa ist schon längst geschrieben und wird auch so durchgezogen – mehr Zuwanderung, Migrantenbonus vor Gericht, Intensivierung des Kampfes gegen Rechts, welcher immer mehr zum Kampf gegen „Volkes Meinung“ ausartet, Gleichmacherei aller Menschen, Umverteilung der vorhandenen Güter von „Volkes Hand“ in die Taschen integrationsresistenter Moslemclans, usw. usf. – die Liste ließe sich beliebig lang fortsetzen. Ich bin, angesichts der Handlungen unserer „Eliten“ mittlerweile felsenfest davon überzeugt, dass dieses Land ganz bewusst vor die Wand gefahren werden soll. Daran werden auch 100.000 Postkarten nichts ändern.

  31. @Ostberliner
    ok – das mit dem „Souverän“ ist wirklich Definitionssache. Mehr direkte Demokratie mag dabei helfen. Problematisch wird’s m.E. in zunehmend heterogenen Gesellschaften, deren Interessen extrem auseinandergehen (z.B. könnte eine Mehrheit von HIV- und anderen Transferleistungsempfängern (zB auch Rentnern) die Steuergesetzgebung „in die Hand nehmen“). In einem „kleinen“ und noch recht homogenen (im Sinne der Interessenverteilung) Land wie der Schweiz mag das funktionieren.
    Denkt euch mal, wie direkte Demokratie denn auf EU-Ebene funktionieren soll?!? Wie soll man die Interessierten denn ohne erhebliche Mittel und Machtapparat erreichen? Die Lobbyisten wären hier sicherlich „dankbare“ Financiers…

  32. #4 pruzzen

    Bloggen nützt nichts, Stammtischgelaber auch nicht –
    Demos, Postkarten schreiben wirken besser?

    Bloggen UND Stammtisch UND Demos UND Postkarten UND …

    #12 chanukka

    Die Linken haben gleich mehrere Vorteile auf ihrer Seite …

    Allerdings muss man auch sehen: so angeschlagen wie heute waren die Linken noch nie. Oder anders gesagt: Der Beginn einer wunderbaren Feindschaft …
    Oder noch anders: die meisten Muslime sind Opfer. Alle Linken hingegen sind Täter. Der eine mehr, der andere noch mehr …

    #15 smartshooter

    Ich kann es keinem Nichtwähler verdenken, wenn der einfach sagt: “Leckt mich!”

    Hätten alle Nichtwähler irgendeine der Kleinparteien gewählt, wäre gar nicht zu vermeiden gewesen, dass da jemand über 5% gekommen wäre. Bzw. 10% der Nichtwähler bei den Piraten, und die 5% wären im 1. Anlauf geknackt worden. Und wenn Didi schon mächtig gegen einen derer Vorstände hetzt, sind die vielleicht gar nicht so verkehrt.

  33. Ostberliner,

    „Mir scheint es, dass unsere Demokratie zwar gut gemeint aber schlecht gemacht ist, “

    Die Demokratie ist von Anfang an schlecht gemeint und in diesem schlechten Sinne auch durchgeführt worden. Hast Du wirklich jemals gewollt, daß das „Volk“, also jedermann herrscht? Wenn dem so ist, hast Du, was Du wolltest. Der Mob, die Masse, das Prekariat herrscht.

  34. CUM LAUDE. Doktorandenniveau, aber von allen verstanden.

    Thomas V. hat hier mit wenigen Sätzen erklärt, wie ein Gemeinwesen funktionieren muß unter dem Postulat:

    ALLE MACHT GEHT VOM VOLKE AUS.

    Nicht nur statistische Ausreißer in einer selbstgeschaffenen Idylle, sondern an die 80 Millionen Menschen in unserem Lande müßen ohne jegliche Behinderung genießen dürfen, was das Grundgesetz verbürgt.

    Ja, die Realität hierzulande und momentan kann dem Verbürgten nicht genügen.

    Die Legislative entwindet sich der Pflicht, situationsadäquate Gesetze zu erlassen.

    Die Exekutive wird durch mangelhafte Ausstattung an Personal und Material sowie durch Justiz und veröffentlichte ökofaschistische und kommunistische Meinungsnorm willentlich geschwächt.

    Die Jurisdiktion duckt sich weg unter der Gesetzesnorm und sucht für bestimmte Gruppen im Lande nach befreienden Argumenten, um Strafnachlässe zu gewähren.

    Das kann nicht mehr lange gut gehen. Es kann eine Situation eintreten, wo wie in der Wendezeit der „DDR“ der Souverän selbst die Situation in die Hand nimmt mit allen Unwägbakeiten, die dies mit sich bringt.

    Was immer dann auch geschähe — es wäre gerecht und moralisch-ethisch einwandfrei.

    Wir wählen das höchste Gut, in dessen Besitz ein Mensch sein kann,

    W I R — W Ä H L E N — D I E — F R E I H E I T !
    (Dr.Dr. Konrad Adenauer, Bundeskanzler)

    http://www.youtube.com/watch?v=pOuopL-zkHA

  35. @le waldsterben
    die linken Wahlergebnisse sind tatsächlich schwach. Die linke Lobby hat es aber immer noch fertiggebracht, eine ihrer Hauptversorgungsquellen („Kampf gegen Rechts“) gegen Frau Köhler et.al. durchzusetzen. Solange die Kontrolle der Mittelverwendung und das Verhindern des ideologisch-kämpferischen Einsatzes dieser Mittel nicht verhindert werden kann, sind die „Linken“ m.E. nicht tatsächlich geschwächt.
    Schwach wären sie, wenn man einen größeren Teil der Nichtwähler und der Protestwähler „einfangen“ könnte (sei es in einer neuen oder einer bestehenden, transformierbaren Partei)… Meine Meinung… 😉

  36. Postkartenschreiben soll also unsere Probleme lösen ? Ist das nicht ein bißchen zu blauäugig gedacht ? Werden unsere Politiker die Karten und Briefe lesen und ihren Kurs radikal ändern ? Das glaube ich nicht.

    Die Demokratur ist wirklich ein falscher Gott. Sie führt immer, früher oder später, zur Herrschaft des Pöbels, der ungebildeten Massen, die nicht an morgen denken, sondern nur daran, was sie heute verfressen und versaufen können.

  37. Demokratie ist Mitmachpolitik für alle

    Danke für diesen Beitrag. Es ist wichtig, daß -neben den alltäglichen inhaltlichen Fragen- immer wieder die Demokratie-Frage diskutiert wird.

    Mal ehrlich: Wie hoch ist denn noch der Prozentsatz an Bürgern, die dieses System, was wir zu Zeit haben, mit größter Überzeugung befürworten? Gering.
    Die allermeisten Bürger sehen halt keine Alternative, darum haben sie sich mit dem System arrangiert bzw. haben sich damit abgefunden, daß die öffentlichen Angelegenheiten Sache einer abgeschotteten Elite sind.

    Ich bin immer wieder erschüttert darüber, mit welcher Selbstverständlichkeit Vertreter der Obrigkeit und deren akademische Handlanger dem Volk demokratische Rechte verweigern.

    Da werden mit kältester Skrupellosigkeit unzählige Bürger- und Volksbegehren blockiert, es ist ein Jammer, der Zustand der Demokratie in unserem Land.

    Schaut euch das an:

    http://nrw.mehr-demokratie.de/index.php?id=4324

    Es ist ein zäher Kampf gegen eine Obrigkeit, die nicht nur historisch in der Tradition des Wilhelminischen Kaiserreichs steht.

    Meine Hochachtung gilt allen, die sich nicht einschüchtern lassen und weiterkämpfen.
    Für uns und unsere Kinder.

    Falls die noch eine Zukunft haben. Denn das System kracht bald an die Wand.

    Nettokreditaufnahme Bund für 2010: 86 Milliarden Euro. Gute Nacht.

    http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2009/06/20092406__PM26.html

    Vielleicht gibt es wenigstens nach dem Zusammenbruch des Systems einmal die Chance auf einen echten Neubeginn.

  38. @Axel Bavaria
    Der Begriff „Demokratur“ passt m.E. (hab’s oben mal kurz angesprochen) auf Gesellschaften, die ihren Gemeinschaftssinn verloren haben und bei denen wirklich ausschließlich noch auf den eigenen Vorteil geschaut wird. Dies ist in D m.E. noch nicht der Fall (denkt mal an den Zusammenhalt beim Oderhochwasser oder daran, dass angeblich eine „Mehrheit“ der Bevölkerung gegen Steuererhöhungen „auf Pump“ ist). Wenn ich mir zB eine Parallelgesellschaft importiere, dann wird dies mit hoher Wahrscheinlichkeit der Fall sein, weil diese bestrebt sein wird, die bestehende Gesellschaft auf Basis ihrer – für diesen Zweck weder gedachten noch geeigneten – Gesetze auszunehmen.

    @Mastro Cecco
    Hinsichtlich der Nettoneukreditaufnahme kann ich Dich nicht beruhigen. Ich empfehle dringend den Kauf der aktuellen Wirtschaftswoche (Zusammenfassung auf http://www.wiwo.de) hinsichtlich der offenen Finanzierungslücken in bestimmten EU-Staaten, insbesondere Griechenland. Wir werden in der einen oder anderen Weise einen erheblichen Teil deren Nettoneukreditaufnahme (ca EUR 10,5 Mrd.) auch noch schultern dürfen! Und zu den volkswirtschaftlichen Unterschieden zwischen Geldmenge und Liquidität muss ich euch glaub ich auch nichts mehr erzählen, oder? 😉

  39. Es ist auch bemerkenswert, daß in Demokratien jegliche Systemkritik de facto ein absolutes Tabu darstellt. Wer eine Monarchie – gleich ob absolut oder konstitutionell – als Alternative vorschlägt, wird gleich als verrückter Spinner angesehen.

    Ich kann mir aber nicht vorstellen, daß ein Monarch sich dem Klimaschwindel beugen würde und sein Land damit freiwillig zum industriellen Krüppel machen würde. Oder daß er die Einwanderung sozial unverträglicher Völker, insbesondere der Moslems, zulassen würde. Oder sonst irgendwas, das dem Staat und dem Volk Schaden zufügte.

    Ein Monarch hat nämlich eine ganz besondere Verantwortung: Er muß sich nicht um Wahlen und Stimmungsbarometer scheren, nur das Land so geschickt und erfolgreich führen, daß er seinem Sohn ein blühendes Reich übergeben kann. Welchen Grund hat ein demokratischer Politiker, heute die Grundsteine für die Mauern zu legen, die Deutschland in 20, 30 oder 50 Jahren tragen sollen ?

  40. #38 Axel_Bavaria (19. Jan 2010 23:18)

    Der PÖBEL (also die Dummen, die Ungebildeten, die verkommene Unterschicht) kann gar nicht HERRSCHEN. Denn dazu fehlt dem PÖBEL schlicht die Fähigkeit, die intellektuelle und fachliche Eignung.

    Allerdings: Besteht das Volk in Deutschland wirklich noch immer aus PÖBEL?

    Ich habe vor kurzem den Historienfilm „Quo Vadis“ gesehen. Er spielt zur Zeit des römischen Kaisers Nero. Man sieht im Film u.a. eine völlig verrohte Masse, einen dreckigen PÖBEL, der jubelt, wenn Menschen in der Arena von wilden Tieren zerfleischt werden.

    Aber mal im Ernst: Wollen wir die heutigen Menschen in der BRD auf die gleiche Stufe wie diese verwilderten Barbaren stellen?

    Sind wir nicht inzwischen weiter? Wozu haben wir Schule und Universität besucht? Warum werden wir von der Obrigkeit wie Dummköpfe behandelt? PÖBEL? Ich bin kein PÖBEL!!!

  41. @Axel Bavaria
    …Naja, auch bei der Monarchie ist die Frage, wer tatsächlich das Sagen im Lande hat. Überleg mal, wieviele Staaten in Europa eine (konstitutionelle) Monarchie sind und trotzdem den Climategate-hörig sind! All die GALA-herausgeputzten Pfauen und Gecken entsprechen sicherlich nicht Deiner (und meiner) Vorstellung des „gütigen und gerechten“ Monarchen… Ich meine, dass eher die Frage ist, wer die WIRKLICHE Macht im Lande hat. „Anonymes“ Geld, das keinerlei Beziehung zum jeweiligen „Staat“ mehr hat oder der (kapitalistische) Millionär, der sich um seine „Heimat“ sorgt und sich für diese einsetzt…

  42. @Mastro Cecco
    Eine „Elite“ dürfte weiter sein als der Pöbel bei Quo Vadis. Wir importieren derzeit aber dermassen viel ___, dass es schwer sein wird, sich als „Elite“ zu halten, wenn man die alle durchfüttern soll…..

  43. der artikel ist gut, aber beispiel 2 und 3 sind ziemlich schlecht. sie betreffen nämlich die rechtssprechung, die bekanntlich (und aus gutem grund) nur dem gesetz unterliegt. soll man an den bundestagsabgeordneten oder einen minister schreiben „keinen migrantenbonus bei strafverfolgung“? wie sollte ein gesetz, das unabhängigen richtern verbietet, einen migrantenbonus zu geben, denn aussehen?

  44. Die selbe Idee hatte ich auch gestern, als ein User dieses Bild hier veröffentlicht hat !

    http://www.bilder-hochladen.net/files/b8yx-q-gif-nb.html

    Ausdrucken und eure örtlichen CDU FritzenInnen
    schicken, aber als echten Brief !

    Oder am besten gleich zum CDU-Büro und es dort an die Tür hängen und wo ihr gleich unterwegs seid, überall, am Bahnhof und wo es noch wichtig ist !

    Euern VerräterInnen könnt Ihr hier finden:

    http://www.cdu.de/partei/2318_6124.htm

  45. Thomas hat recht, aber es wird mühsam, und es klappt nur, wenn sich viele beteiligen.
    Früher habe ich oft an Politiker geschrieben, wenn mir etwas sauer aufgestoßen ist.
    Oft kamen Antworten.
    Nur Frau Roth schreibt anscheinend nur Leuten, die ihr vorher in den Allerbesten gekrochen sind und aus der Türkei kommen.
    Diese „Volksvertreterin“!
    Sie lebt wahrscheinlich nur in dem falschem Land und es hat noch nicht gemerkt, dass sie eher dem nationalistischen Türkentum anhängt.
    Egal!
    (Ich war immer höflich! Es gab keinen Grund, mir nicht zu antworten.)

    Aber all das reicht nicht!
    Wir müssen uns über unsere Rechte als Souverän mehr informieren.
    Wir brauchen offiziell mehr Mitspracherecht.
    Es fängt damit an, dass wir noch keine Verfassung haben. Unser GG sollte doch eigentlich nur bis zur „Wiedervereinigung“ gelten.
    Dann sollte das gesamtdeutsche Volk eine Verfassung aufstellen, annehmen und unterzeichnen.
    Darin wäre auch Platz für Volksabstimmungen usw.
    So haben das die Allierten damals festgelegt.
    Diesem wurde bis heute nicht von unseren Politikern nachgekommen.

  46. #42 Axel_Bavaria (19. Jan 2010 23:27)
    Es ist auch bemerkenswert, daß in Demokratien jegliche Systemkritik de facto ein absolutes Tabu darstellt.

    Systemkritik ist immer auch Machtkritik. Jedes System schafft seine spezifischen Machthaber. Wenn man nun das System kritisiert, kritisiert man zugleich die Machthaber. Und ob das offiziell demokratische Regimes sind oder knallharte Diktaturen – es ist immer dasselbe.
    Darum wird man als Kritiker eines Systems IMMER auf massiven Widerstand stoßen.

    Eigentlich sollte in Demokratien Systemkritik eine Selbstverständlichkeit sein. Die Frage nach der Struktur des Systems ist eigentlich -wie jede andere Frage auch- Sache des Volkes. Eigentlich. Denn das Volk in der BRD hat ja gar keine Handhabe, kein Instrumentarium dazu.

    Beispiel ist die Verfassung selbst.
    Die Bürger der Schweiz können ihre Verfassung jederzeit selbst durch Volksentscheid ändern/fortentwickeln/an veränderte Rahmenbedingungen anpassen.
    Wir Deutschen dürfen das nicht.

    Warum?

  47. #45 Mastro Cecco (19. Jan 2010 23:37)

    Man kann meines Erachtens durchaus von Pöbel sprechen, bedingt einerseits durch die ungebremste Masseneinwanderung von Moslems, die ja auch „Deutsche“ sind und bei der Wahl ihr Kreuzchen machen, und andererseits durch die dank linker Ideologie in Schulen, Unis und Medien zunehmende Verdummung des deutschen Volkes – PISA läßt grüßen.

    Demokratie funktioniert nur dann, wenn ein Volk ethnisch sehr homogen ist und einen hohen Bildungsgrad aufweist. Das war in der BRD in den 50ern der Fall – aber selbst dann können so tragische fehlentscheidungen gefällt werden wie die Anwerbung der Türken als „Gastarbeiter“ (also temporäre Gäste, die nach der Arbeit wieder in die Türkei zurückgehen). Die Entscheidung wurde sogar von einer konservativen Regierung gefällt ! Was daraus wurde wissen wir ja … die Türken sind jetzt „Deutsche“ und übernehmen unseren Staat !

    Das kann in einer Monarchie so nicht passieren. Da würden die Türken nämlich keine Wählerstimmen darstellen, um die man buhlen muß mit Zugeständnissen und Geschenken. Der Monarch wäre vollkommen frei in seiner Entscheidung, wie mit den Türken weiter zu verfahren sei, bis hin zur Massenkonvertierung oder zwangsweisen Ausschaffung.

  48. Die Politikverdrossenheit ist meines Erachtens nach auch ein Automatismus, der mit anderen Dingen zusammenhängt als mit einem Gefühl der Ohnmacht.
    Wir sind fett und träge geworden und nicht bereit, für irgendetwas einzustehen. Den Feuerwehren fehlen die Feuerwehrleute, den karikativen Einrichtungen die Freiwilligen usw.
    Es wäre so einfach, aber trotzdem lebt jeder nur noch sein leben.

    Aber warum sollte man sich in einem Land, in dem es kein „Wir“-Gefühl gibt, auch für andere einsetzen?

  49. @Noergler
    …so ist es. Die Gemeinsamkeiten und der Zusammenhalt gehen verloren und werden gegen Beliebigkeit und kulturellen Austausch zu Grabe getragen. M.E. kann SO ein ein „Mehr“ an direkter Demokratie nicht funktionieren! Danke jedenfalls für Deine Einschätzung 🙂

  50. #46 chanukka (19. Jan 2010 23:38)

    Kein EU-Land ist heute noch eine absolute oder konstitutionelle Monarchie – alle sind, de iure oder de facto, bloße repräsentative Monarchien, d.h. eine Demokratie schmückt sich mit einem „König“, der nur noch als Grüßaugust dient und in der Regierung überhaupt nichts mehr zu melden hat.

    Kein Vergleich mit einer absoluten Monarchie.

    Man könnte auch eine konstitutionelle Monarchie schaffen, in der die Bürgerrechte in einer Verfassung festgeschrieben werden, vielleicht sogar eine Wahlmonarchie wie im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Dann müßte man aber die einzelnen Bundesländer auch zu Monarchien machen … 😀

  51. #52 Noergler (19. Jan 2010 23:59)

    Die Politikverdrossenheit ist meines Erachtens nach auch ein Automatismus, der mit anderen Dingen zusammenhängt als mit einem Gefühl der Ohnmacht.
    Wir sind fett und träge geworden und nicht bereit, für irgendetwas einzustehen. Den Feuerwehren fehlen die Feuerwehrleute, den karikativen Einrichtungen die Freiwilligen usw.
    Es wäre so einfach, aber trotzdem lebt jeder nur noch sein leben.

    Aber warum sollte man sich in einem Land, in dem es kein “Wir”-Gefühl gibt, auch für andere einsetzen?

    Wenn der Feuerwehr oder der Polizei Leute fehlen, dann liegt das aber wohl daran, dass das Personal abgebaut wird, weil die Politik an den falschen Stellen sparen will.

    Dass jeder nur noch sein Leben lebt, rührt wohl größtenteils daher, dass die Menschen hier zu einem negativen Individualismus erzogen wurden.
    Nicht falsch verstehen. Individualismus ist an sich gut.
    Nur nicht dann, wenn sie einer Gemeinschaft mehr schadet als nutzt.
    Hier hat eine falsche Art der Aufarbeitung unserer Geschichte eingesetzt und wurde auch forciert.
    Nein, „falsche Art“ bringt es nicht auf den Punkt. Eher eine krankhafte Art, das trifft es besser.

  52. #50 Mastro Cecco (19. Jan 2010 23:54)

    Die Schweizer Demokratie ist noch das beste von allen kontemporären Modellen, und einzigartig in der Welt. Es wäre schon einiges gewonnen, wenn wir dieses System übernehmen würden. Wobei allerdings auch hier der größte systemimmanente Nachteil der Demokratie gilt: Sobald die Moslems zusammen mit den linken Islamkuschlern und dem deutschen, sozialhilfesüchtigen Prekariat in der Mehrheit sind, ist es Essig mit dem System. Dann kommt per demokratischem Volksentscheid die Abwicklung der Demokratie, und die Einführung der Scharia !

  53. @Axel Bavaria
    …magst ja Recht haben mit der heutigen Situation. Nur: welche Macht gibst Du an diese Monarchen in Deinem Modell, wie verhinderst Du Machtmissbrauch (checks and balances?) bzw. wie verhinderst Du eine „Einmischung“ des Auslands bzw. des „anonymen“ Geldes?

  54. #47 chanukka (19. Jan 2010 23:41)

    Gerade auch an der Frage der Einwanderung sieht man, wie sehr die Herrschenden gegen ihre eigenen Völker regieren.

    Ich bin nicht vollkommen gegen jegliche Einwanderung. Unser Land hat in früheren Jahrhunderten von Einwanderung durchaus profitiert, z.B. die französischen Protestanten, die im 17.Jahrhundert gekommen sind, waren ein Gewinn für unser Land. Anders sieht es da mit der heutigen Masseneinwanderung islamischer Freiheitsfeinde aus. Die könnten uns und dem System das Genick brechen.

    Fragen der Einwanderung müssen -genau wie alle anderen Fragen- auf demokratischem Wege vom Volk entschieden werden. Das ist aber bisher leider nicht der Fall.

    Hat uns die Regierung jemals danach gefragt, ob wir Haßprediger und Terroristen in unserem Land haben wollen?
    Hat uns die Regierung jemals gefragt, was wir wollen?
    Stattdessen wurden und werden Geschenke an Lobbys verteilt, die als Gegenleistung den Machterhalt der Herrschenden sichern.

    Nicht erst seit der aktuellen Debatte um die Millionenspende an die FDP und deren erfolgreichem Kampf für großzügige Steuergeschenke an ihre Klientel ist das geflügelte Wort von der „gekauften Demokratie“ in aller Munde.

    Wir sitzen aber nicht hier zu später Stunde, um den Weltuntergang zu beschließen, sondern um uns Auswege zu überlegen.

    Meine Empfehlung:
    http://www.mehr-demokratie.de/themen.html

  55. @Axel Bavaria
    …was Du schreibst ist genau das, was ich oben in meine Worte zu fassen suchte: das Ausnutzen der für diese Zwecke nicht gedachten Gesetze. Eben wieder eine „Demokratie ohne Demokraten“ wie damals in der Weimarer Zeit, nur dass diesmal ein wesentlicher Teil der Antidemokraten importiert werden musste. Allerdings: ob wir heute noch eine „echte“ Demokratie sind und das Volk der „Souverän“… Denk nur mal an Europa… 😉

  56. @Mastro Cecco
    …Du sprichst mir aus der Seele: es geht nicht um die Begrenzung der Einwanderung im Ganzen. Auch ich bin „MiHiGru“ – meine Großeltern und Eltern flohen seinerzeit vor kommunistischer Gewalt über einen anderen Staat nach Deutschland. Ich denke, dass wir hier – wie in allen vernünftigen Ländern – einen Auswahlprozess benötigen! Selbst die Hugenotten waren anfangs von der Bevölkerung in den Deutschen Staaten nicht akzeptiert (denk mal an Erlangen und Neu-Isenburg, aber auch an Preussen). Aber sie haben durch ihren Fleiss und ihre Intelligenz zum Wohle Aller beigetragen!

  57. Wieso macht man es nicht so wie gewisse Migranten. Einfach Landnahme betreiben und sich dann unabhängig erklären. Irgendwo im Osten … wos niemanden mehr gibt …. So ähnlich ist doch die Republik Kosovo entstanden.

    Warum sollten wir das tun?
    Wir müssen und kein Land suchen, wir haben eines.

    Wir müssen uns nur ins Gedächtnis zurückrufen, dass dieses Land unser Land ist und die Forderung, unser Land in unserem Sinn zu gestalten kein verwerflicher nationalistischer Anspruch ist sondern ein Grundrecht.

    Da kann das antideutsche Gesocks reden, bis ihnen das Maul fusselt, jedes Volk hat das Recht auf Heimat.

    Deutschland gehört nun mal den Deutschen, genauso wie Italien den Italienern und Israel den Israelis gehört.

    Ausserdem, falls wir wirklich Deutschland verlassen sollten, um woanders neu anzufangen(nur in einer Kiste 😈 )….Glaubst Du im ernst, die Mohammedaner würden uns nicht folgen, nachdem wir bereits unser erstes Land erst aufgebaut und es dann für sie geräumt haben, um noch ein gemachtes Nest für die Umma zu erobern?

    Nein, nichts da.
    Deutschland ist Unser.
    Und wenn die Administration das vergisst oder gar ignoriert, suchen wir uns eben eine andere Administration.

  58. Demokratie ist Mitmachpolitik für alle

    JA ! Aber POSTKARTEN schreiben ist QUATSCH !

    @ den Verfasser Thomas V.

    Sorry, ich will hier ja keine Altersdiskriminierung betreiben, aber Sie sind sicherlich Ü30 und kennen Facebook nur vom hörensagen? Schon einmal davon gehört, daß die iranische Opposition sich mit Twitter, Facebook und youtube organisiert und damit Berichte, Videos und Bilder in die Welt sendet ?

    Mit Postkarten wischen sich die Politiker in Berlin noch nicht einmal den Allerwertesten ab.

    Und wo lesen und schreiben Sie gerade, auf einer Postkarte oder einem Internet Blog?
    Na also!

    Eine email ist

    a) umsonst
    b) viel schneller geschrieben (man rafft sich dann auch leichter auf)
    c) eine Postkarte wird vielleicht von EINER einzigen Person gelesen – eine Veröffentlichung auf den bekannten Online Foren der etablierten Medien und auch hier, bei PI-News wird von zehntausenden Menschen gelesen.
    d) die entscheidende Wirkung bei mir, der PI-News erst 2009 entdeckt hat – ich bin nicht allein mit meiner Meinung ! Schöner Nebeneffekt, Gruppendynamkik entsteht.

    Und Sie wollen noch Postkarten schreiben? Mein lieber Scholli – Sie träumen wohl nachts auch noch von Schellack Platten…

  59. #59 chanukka (20. Jan 2010 00:11)

    „Checks and balances“ für den Monarchen wären weit weniger nötig als sie für die gewählten Politiker sind. Das hat ja die jahrtausendelange Erfahrung der Menschheit mit Monarchien gezeigt. Leider greift man heute nicht mehr auf diese Erfahrungen zurück, sondern verwirft die Monarchie gleich samt und sonders als archaisches Konzept.
    Wie viel schöner wäre aber unser aller Leben, wenn wir als Volk nicht mehr in politische Lager gespalten wären und wir uns den Kopf – völlig unproduktiverweise – über Politik zerbrechen würden ?

    Aber zurück zu den „Checks und Balances“ – eine Wahlmonarchie, die konstitutionell verfaßt wäre – mit Anleihen aus dem Hl.Röm.Reich Dt.Nt. – und von den Monarchen der deutschen Länder (Bayern, Baden, Württemberg, etc.) überwacht würde, wäre eine Möglichkeit. Läßt sich der Kaiser etwas zu schulden kommen oder verstößt er ganz offensichtlich gegen die Staatsräson (Import von Moslems) könnte ein anderer Monarch den Kaiserthron besteigen. 🙂

  60. Lieber Bernd, in der Tat bin ich über 30 – 31, um genau zu sein. Sie mögen ja Emails für besser erachten, letztlich ist das nur Zeitverschwendung und gibt allenfalls dem Absender das Gefühl, „etwas“ bewegt zu haben. Wäre ich MdB und erhielte unerwünschte Emails, dann würde ich eine Eingangsregel im Mailprogramm machen und die ganze Scheiße würde ungelesen im Müll landen. Allein das Spamaufkommen, das jeder mit veröffentlichter Mailadresse erhält, führt dazu, dass mit lockerer Hand gelöscht wird. Schriftstücke (so richtig mit Papier) zeigen Verbindlichkeit und man nimmt sie ob ihrer Stofflichkeit auch mehr wahr. Seitenlanges Geschwafel kann man sich aber sparen, wenn man Leute erreichen möchte, muß man sich kurz und prägnant ausdrücken – einprägsam muß es sein. Eine Mail prägt sich nicht ein – die ist nun wirklich das falsche Medium. Und das Sie die Web 2.0 Scheisse anführen – nunja, PI ist eine der freundlichen sonnigen Lichtungen im dunklen Wald, mit viralem Marketing erreicht man keine relevante Zielgruppe – zumal das Gros der Wähler das Internet nutzt, um Pornos oder Backrezepte runterzuladen. Geben Sie sich keinen Illusionen hin, Emails haben allenfalls kurzfristigen Effekt, Postkarten und Briefe wirken allein deshalb mehr, weil die Kommunikation mit diesem Mittel zunehmend zur Ausnahme wird.

  61. Das Problem ist, dass viele Leute mitbekommen haben, dass man sich und seine Familie in Lebensgefahr bringen könnte, wenn man mit geäußerter Islamkritik in der Öffentlichkeit steht. Darum halten sich Politiker und Medienleute meistens an die „Spielregeln“ statt ihre Gedanken zu äußern. Eine Postkarte ändert daran nix.

    Und besorgte Bürger wie die PI-Leser verstecken sich in der Anonymität des Internet, empören sich aus sicherer Entfernung über die Zustände, statt auf die Straße zu gehen und sich als Nazi beschimpfen und sich vielleicht von Moslems bedrohen zu lassen. Ich auch. Bin ja nicht bescheuert und bringe meine Familie in Gefahr!

    Aber zum Glück kann man sich ja über PI ein bisschen vernetzen. Daraus kann was werden, viel mehr als ein paar verschickte Postkarten.

  62. #68 Axel_Bavaria (20. Jan 2010 00:28)

    Aber zurück zu den “Checks und Balances” – eine Wahlmonarchie, die konstitutionell verfaßt wäre – mit Anleihen aus dem Hl.Röm.Reich Dt.Nt. – und von den Monarchen der deutschen Länder (Bayern, Baden, Württemberg, etc.) überwacht würde, wäre eine Möglichkeit. Läßt sich der Kaiser etwas zu schulden kommen oder verstößt er ganz offensichtlich gegen die Staatsräson (Import von Moslems) könnte ein anderer Monarch den Kaiserthron besteigen. 🙂

    Dazu bräuchte es keine Monarchie.

    In einer Demokratie kann man auch ein entsprechendes Bürgerrecht festverankern, das es einer Mehrheit von Bürgern möglich macht, einen korrupten oder durchgedrehten Politiker oder auch Richter abzuwählen.
    Beispielsweise durch ein Misstrauensvotum oder etwas in dieser Art.
    Ein solcher Sicherheitsmechanismus würde auch die Entstehung einer Diktatur durch die Hintertür vehindern.

  63. Gewisse Eliten haben die Demokratie unter sich aufgeteilt..
    *
    Die Kapitalisten (Arbeitgeberverbände etc.)
    waren immer schon da und haben sich eigentlich am wenigsten verändert!
    *
    Parteien: CSU/CDU/FDP/SPD/GRÜNE — Konsens-Gesellschaft: Konsens mit wem?
    Kein großen Unterschiede mehr, alle nur noch mehr oder weniger Verwalter des Staates.
    Bei der Wahl wird lediglich bestimmt – welcher diesen oder welcher jener Posten bekommt.
    Im Prinzip kann dies dem Bürger egal sein – so lange der/die den Job halbwegs gut macht.
    Dazu kommt noch das neue Spiel „Wer Putz Mich Weg ?“ Jede Superkleinigkeit wird zum Skandal hochstilisiert und wer dreimal nicht aufgepasst hat fliegt raus. Dies ist sehr wichtig, weil man muß möglichst jeden Tag in der Zeitung stehen ansonsten der Bürger einem vergesen könnte.
    Die wirklichen Probleme werden nicht gelöst – weil zu schwierig! Man könnte dabei zu schnell rausfliegen!
    *
    Die Linke hat sich fest etabliert und spielt die Exotenrolle. Dank Oskar und Zaza!
    *
    Gewerkschaften
    Früher ein Garrand für Arbeiter und Angestellte –
    Seit die Einzelgewerkschaften sich zu Verdi vereinigt haben ist Qualität und Schlagkraft um 60 Prozent gefallen und entsprechend die Mitgliederzahl, sowie auch durch zu enge Einbindung in die Topkaste der regierenden SPD/Kanzleramt etc..
    Die Manager der Gewerkschaften verdienen heute so viel wie noch nie, bleibt natürlich nicht mehr so viel für die Arbeiter und Angestellten übrig – ist doch logisch!
    Die neuen Arbeiterführen hocken auch in den Vorständen und das verpflichtet auch!
    *
    Bei Wahlen kommt es mehr auf das Styling im TV-Studio und gute Redegabe an.
    Versprechen werden aus Prinzip nicht mehr eingehalten, und wenn doch, dann wird die
    bewährte Methode „LINKE TASCHE, RECHTE TASCHE“ angewandt!
    Meisten 2 Prozent Minuswachstum
    *
    TV-Medien ersetzen mainly die Bundestagsdebatten via Talk Shows – eine gefakte Umfrage am nächsten Tag bestimmt dann was an politischer Arbeit vielleicht irgendwann umgesetzt wird.

    Dieses Gewusel wieder zu einer anständigen Demokratie zu machen ist fast unmöglich.

    Who can help?

  64. Keinesfalls
    Theo Retisch:

    Demokratie ist das neue Opium fürs Volk!

    Und es wirkt…..und wie es wirkt….. bei den meisten!

  65. #71 nicht die mama (20. Jan 2010 00:42)

    Natürlich wäre ein solches Mißtrauensvotum eine kleine Verbesserung, würde aber im Effekt nicht viel bewirken.

    Das Problem dabei ist eben, daß die meisten Leute etwas anderes zu tun haben, als sich um die Politik zu kümmern: Sie müssen arbeiten, eine Freundin finden oder ihre bereits gefundene bessere Hälfte zufriedenstellen, sich um ihre Kinder kümmern, mit Freunden was unternehmen, das Auto waschen und die Zündkerzen wechseln, in den Urlaub fahren, Sport treiben oder mal wieder ein gutes Buch lesen, …

    Und es ist ja nicht nur Deutschland, wo sich das Scheitern der Demokratur abzeichnet, sondern die gesamte Welt – mit notablen Ausnahmen wie Japan, das eben die Vorraussetzungen erfüllt: Extrem homogene Gesellschaft, sowohl ökonomisch und kulturell als auch rassisch. Aber dasselbe galt einmal für Deutschland … ein kleines Erdbeben, eine falsche Entscheidung (wie die Anwerbung türkischer „Gastarbeiter“) – und das ganze System kippt und ist unrettbar verloren !

  66. Die Postkartenidee ist wieder ein kleines Rädchen mehr im Getriebe.

    Der Eine schreibt Postkarten (Wiedenroth-Karikaturen machen sich auf Postkarten gar nicht schlecht 😉 ), ein Anderer klebt Aufleber und ein Dritter flugblättert.

    Das mag im Kleinen nicht sonderlich wirkungsvoll erscheinen, das stimmt.

    Aber ist es wirklich nicht wirkungsvoll?

    Ich denke, gerade der so gerne verachtete „Kleinkram“ hat eine ganz eigene Wirkung.

    Was ist mit dem Schüler, der morgens einen Kleber an der Bushaltestelle liest und dem was auffällt?

    Was ist mit dem Briefträger oder dem kleinen Postverteiler, der die Postkarte genauer anschaut?

    Was ist mit dem Arbeiter oder Ingenieur, der in der Kantine ein Flugblatt findet und sich Gedanken macht?

    Alle haben Freunde, Stammtische und Kollegen und nicht alle nutzen ihren Rechner zum Pornoziehen.

    Aktionen wie das Koransurenbettlaken an der Autobahnbrücke oder der körperliche Ärger mit der Antifa-SA sind nicht jedermanns Sache. Aber mit so „Kleinzeug“ kann jeder ohne Aufwand einige weitere Personen ansprechen.
    Der Multiplikationseffekt ist nicht zu unterschätzen.
    Und einen gewissen Spass bringts auch, in vielen von uns braven Bürgern steckt ein subversives Element. 😈

  67. #76 Axel_Bavaria (20. Jan 2010 00:59)

    Ich bin mir nicht sicher, ob das Misstrauensvotum im Sande verlaufen würde.

    Schauen wir uns mal den Schäuble an.
    Der Neuverschuldungsminister reitet die Karre gerade richtig in den Dreck.
    Ein Misstrauensvotum würde ihn entweder dazu zwingen, die katastrophale Neuverschuldung zu unterlassen und stattdessen andere Möglichkeiten zur Einsparung zu überdenken oder ihn aus seinem Amt entfernen.

    Mit der beliebigen Merkel ist es dasselbe.
    Das Volk hat sie nur indirekt gewählt muss aber nun ihre Beliebigkeitspolitik ausbaden.

    Oder der EU-Beitritt, der vollzogen wurde, ohne den Bürger zu fragen bzw. bei dessen Vollzug der Bürger über existenzielle Inhalte schlichtweg belogen und übergangen wurde.

    Lass da mal ein Volksbegehren zu, das eine Regierungspartei zwingen würde, entweder eine andere Politik zu fahren oder die Parteispitzen auszuwechseln .
    Ich glaube, da würden wir alle überrascht sein, wieviele Bürger sich plötzlich für Politik interessiern.
    Und noch überraschter wären wir, wenn wir sehen würden, dass die Politiker nicht mehr gegen das Volk zu regieren wagen weil Fehlentscheidungen plötzlich direkte Konsequenzen, sprich Macht- und Geldverlust bedeuten würden.

    Natürlich gehört das noch fein ausgetüftelt, wann und wie so ein System anzuwenden ist aber wer sagt, dass wir in Deutschland immer etwas eigenes haben müssen anstatt ein funktionierendes System einfach zu übernehmen.
    In der Schweiz funktioniert es, ich glaube, die Schweiz würde uns nicht verklagen, wenn wir dort abkupfern. 😉

  68. Aufklebern ist gut.

    Allerdings mit Handschuhen und/oder Oberfläche abwischen (nicht dass ein 68er Richter eine Sachbeschädigung mit Haft ahndet !).

    Text für Autobahnbrücke ???

  69. Als Schweizer hab ich mich mal ’ne zeitlang geärgert, dass ich über jeden „Scheiss“ abstimmmen muss. Seit ich sehe, was in der EU und in Deutschland an Volksverarschung so abläuft, dank ich Gott, bzw. meinen Eltern für die Wahl meines Geburtslandes, bei jedem „Ja“ „Nein“, dass ich handschriftlich setzen kann.
    Wir sind das Volk? Hmm. Komische Frage. Wer denn sonst?

  70. Zack! Und wieder hat Abdul Näher einen Kritiker aus seinem Forum rausgeschmissen!

    MartinX
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    Und was hat der arme Kerl „verbrochen“?

    Er hat einen Kommentar geschrieben, der dem selbsternannten Kämpfer gegen die bösen, bösen Islamkritiker natürlich gar nicht geschmeckt hat! 😆

    Naja, als seinerzeit Leute, die sich die Pro Köln-Veranstaltung anschauen wollten, von linken Demonstranten ziemlich militant daran gehindert wurden (klare NÖTIGUNG), wurde dieses hier ziemlich begeistert, ja geradezu feixend kommentiert. An dem Tag ist bei mir auch der Groschen gefallen, dass das mit den rotlackierten Faschisten nicht ganz unrichtig ist. Ich hätte mir seinerzeit vom PB die ansonsten gepflegte verfassungstreu-staaatsbürgerliche Wuchtigkeit schwäbischer Beamtensöhne (?) erwünscht, die er bei rechten Fehltritten an den Tag legt, und die er auch ab und an bei islamistischen Fehltritten walten ließ (siehe Kindergarten für Mönchengladbach), sofern man ihn darauf mit der Nase reinstupst.

    Zynischer Kommentar von Abdul zum Rausschmiß:

    OK, du hattest deine Chance, dich zu entschuldigen. Und im Moment habe ich echt keinen Nerv, mich mit Schwätzern wie dir herumzuschlagen. Und tschüss!

    Tja, Abdul, wenn man die Menschheit vom Bösen befreien muß, dann hat man halt keine Zeit, sich mit der Realität herumzuschlagen! 😆

    Hey Abdul: Gibt´s noch den lieben Abschiedsgruß wie früher? 😈

    CBACK CrackerTracker Professional

    Eintrag erfolgreich gelöscht!

    :mrgreen:

  71. Schönwettergequatsche. Wahrscheinlich ist dir nicht klar, daß dieser Staat eine reale Bedrohung für die Lebenschancen und Interessen vieler Menschen ist, die ganz real und physisch in existenzielle Probleme kommen, weil du selber das noch nicht erlebt hast.
    Niemand MUß sich politisch engagieren, ein Staat hat ein Umfeld bereitzustellen, in dem die Menschen Lebenschancen und die Möglichkeit haben sich selbst zu versorgen und eigenverantwortlich zu leben. Dieser Staat kann das nicht mehr. Die Wirklichkeit hat nichts mit dem Talkshowgeschwalle zu tun.

  72. #31 Ostberliner (19. Jan 2010 23:01)

    Mir scheint es, dass unsere Demokratie zwar gut gemeint aber schlecht gemacht ist…

    Genau anders herum wird ein Schuh daraus. Die Demokratie war schlecht gemeint und gut gemacht – im Sinne des Parteien-Pöbels. Das alles, was wir hier Tag für Tag beklagen, hat Karl Jaspers schon 1968 (!!!) vorhergesagt.

    Wohin treibt die BRD?
    Karl Jaspers, 1966, S. 128 ff.

    Auszug (Kurzzitat) aus:
    Wohin treibt die Bundesrepublik?

    „… Die Parteien, die keineswegs der Staat sein sollten, machen sich, entzogen dem Volksleben, selber zum Staat …. Die Staatsführung liegt in den Händen der Parteienoligarschie … Ihre durch keine Spannung zu anderer Macht eingeschränkte Stellung verführt … die Parteien wollen durch ihre eigenen Leute die Plätze besetzen. Das ist der Lohn für die Parteiarbeit, die Beute des Siegers nach der Wahlschlacht …“

    Einfach mal googlen und ab ins eigene Archiv damit.

  73. #21 Stephanie (19. Jan 2010 22:39)
    Morgen schreibe ich eine Postkarten an:
    Bundeskanzleramt
    Bundeskanzlerin
    Angela Merkel
    Willy-Brandt-Straße 1
    10557 Berlin

    „Nein zum EU-Beitritt der Türkei“

    Die Briefmarke der Postkarte wird im Vorzimmer der Poststelle für einen guten Zweck herausgeschnitten, der Rest kommt in die Verwertungstonne „nutzloses Buntpapier“, so wirds laufen und nicht anders!

    …wieviele sinnvolle Petitionen werden tagtäglich eingereicht und wieviel schaffen es in den Bundestag? Bevor es dazu kommt,wird alles unter den schönen, großen Tisch gekehrt!

  74. #39 Mastro Cecco (19. Jan 2010 23:19)

    Vielleicht gibt es wenigstens nach dem Zusammenbruch des Systems einmal die Chance auf einen echten Neubeginn.

    Das glaubst Du doch nicht wirklich, oder?

    Sieh hin: Nach dem Untergang der Nazi-Diktatur kamen ihre Schergen wieder an die Macht und das GG sicherte ihr Pfründe.

    Genau dasselbe nach dem Untergang der DDR. Der größere Teil der Nomenklatura sitzt heute wieder fest im Sattel. Und diejenigen, die zu alt dazu sind, werden mit honorigen Renten des Klassenfeindes durchgefüttert.

    So wird es auch nach dem sicheren Untergang der BRD sein.

    Wie immer in der deutschen Geschichte wird das Volk der Schuldige, der Dumme sein. Es hatte ja die Wahl!

    Ich weiß, warum ich weg bin!

  75. Wenn tatsächlich noch alle Macht vom Volke ausgeht, dann sollte sich der „Souverän“ endlich mal eine wählbare Partei geben. Wenn ihm nicht mal das gelingt, dann ist es zu spät! Alle Mitmachpolitik hilft in diesem politischen System nichts, wenn nicht die politischen Vorstellungen auch von einer Partei repräsentiert werden. Nur mit einer Partei kann man die bestehende Parteien-Clique aufbrechen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die „Mitmachpolitik“ frühzeitig im Keim erstickt wird.

  76. Ich finde Briefe und Postkarten besser als Mails. Papier ist physisch fühlbar. Es hat Volumen.

    Wenn wir so agieren, wie früher die Roten, kommt schon etwas Post zusammen.

    Bei einem Brief oder Postkarte überlegt man sich auch die Formulierung. Beleidigungen bringen nichts.

    Wir müssen zu gewissen Themen schriftlich Stellung beziehen.

    Ich mache das schon lange.

    Auch müssen wir auf die Straße. Immer öfter, immer mehr.

    Jetzt finden Veranstaltungen für die verfolgten koptischen Christen statt. Hingehen, PI Banner machen, Plakate. Wir müssen mehr werden.

    Wo die katholische Kirche Veranstaltungen für den Islam maacht, wie am 28.01. 19.30 Uhr Aschaffenburg, Martinushaus 19.30 Uhr mit Dr. Gabriele Lautenschläger (Vorsicht: Jesuitisch geschult!) müssen bibelfeste Leute hin, und aufzeigen, das die Kirche Jesus Christus verrät.

    Wir können viel tun. Nur vorm Pc sitzen alleine reicht nicht. Schaut PI München an, was ein handvoll Leute bewegen kann.

  77. OT

    Leider bastelt die politische Elite gerade an der rechtlichen Begrenzung des Internets mit der Begründung “Unsere historisch gewachsene Rechtskultur muß sich auch digital widerspiegeln”. Gesagt gestern in der haushaltspolitischen Debatte des dt. Bundestags von maßgeblicher Stelle der Jurisdiktion !

    Was das bedeutet, bedarf keiner näheren Erklärung !

  78. Minarettinitiative in der Schweiz,
    Klimaschutz/Klimalüge,
    Kuscheljustiz
    Feinstaub etc.
    Ich beobachte immer häufiger, daß die von der Machtelite aus Politik, Wirtschaft, „Gutmenschen“ und Journalisten veröffentlichte Meinung von der öffentlichen Meinung des normalen steuerzahlenden Bürgers abweicht. Gerne im Verhältnis 80% zu 20% genau umgekehrt.
    Wann führt das endlich mal zu Konsequenzen? Wann rufen „wir“ endlich mal wieder „WIR sind das Volk!“ und WIR lassen uns nicht weiter von dieser Propagande verarschen und WIR lassen es uns auch nicht gefallen, daß Ihr – die selbsternannte Elite – UNSERE Meinung als „Stammtischgeschwafel“ abqualifiziert.
    Wann wählen wir endlich Politiker die von der „Elite“ zwar als Populisten beschimpft und mit Dreck beworfen werden, aber im eigentlichen Sinne des Wortes „Populist“ tatsächlich die Meinung der Mehrheit des Volkes vertreten.

    http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,669398,00.html

    Zitat: „Wir benötigen eine autoritäre Regierungsform, um den Konsens der Wissenschaft zur Treibhausgasemissionen zu implementieren,“

    Zitat:
    “Prototypen des Lippmannschen Menschenbildes („Public Opinion“, 1922)
    Für Lippmann sind „normale“ Menschen in einer Demokratie überfordert. Sie sind nicht in der Lage komplexe gesellschaftliche Zusammenhänge zu durchschauen und deshalb unfähig selbständig eigene politische Ansichten zu entwickeln. Er entwickelte das Konzept einer gelenkten Demokratie. „Die inneren Bilder führen weitgehend ein Eigenleben. Sie können durch mediale Manipulation – unabhängig von kruden „Fakten“ – gezielt verändert werden. Menschen reagieren nicht direkt auf die „äußere Welt“, diese kennen sie nicht, – sondern auf die „Pseudo-Umwelt“ in ihren Köpfen“. Menschen seien (ver-)formbar und man könne ihre Meinung steuern. Beeinflussung geschehe vor allem durch Begriffe, die eine Serie von Bildern auslösen und Propaganda soll die inneren Bilder verändern bzw. unbewusste Bilder durch neue ersetzen. Dazu dienten vor allem eingängige Begriff oder Slogans. „Die Masse ist konstant Suggestionen ausgeliefert“.
    Hayek souffliert 1949: Will man wieder den wahren und schönen Liberalismus des 19. Jahrhunderts herbeiführen, darf man nicht pragmatisch argumentieren, sondern muss eine eigene Utopie erfinden. Das können aber nur die “original thinkers”. Die Multiplikatoren der vermittelten Utopie nennt er “second hand dealers in ideas”.
    Der „öffentliche Wille“ entsteht nach Lippmann nicht spontan, sonder müsse bewusst und gezielt hergestellt werden. Dazu müsse das Interesse des einzelnen „transferiert“ werden. Die Formung der öffentlichen Meinung dürfe man nicht „der Masse“ überlassen, sie habe gar nicht die Zeit, sich umfassend zu informieren. Ohne Steuerung würde aus „der Masse“ keine gemeinsame Idee entstehen. Keine „öffentliche Meinung“ stelle sich spontan ein. Jeder politische Konsens, müsse und solle (bewusst) „fabriziert“ werden.
    Empirische Fakten spielten für die Propaganda kaum eine Rolle. Wirkungsvolle Propaganda verwende vor allem Stereotype und diese operierten mit Kontrasten (gut/böse). Lippmann vertritt das Konzept einer Gesellschaft, die durch eine Elite mittels Propaganda gelenkt wird.”

    http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Lippmann

    Lippman prägte für Journalisten den Ausdruck „Gatekeeper“. Die Gatekeeper würden entscheiden: Was wird der Öffentlichkeit vorenthalten, was wird weiterbefördert? „Jede Zeitung ist, wenn sie den Leser erreicht, das Ergebnis einer ganzen Serie von Selektionen…“. In dem die Auswahlregeln der gleichgeschalteten Journalisten weitgehend übereinstimmen, kommt so eine Konsonanz der Berichterstattung zustande, die auf das Publikum wie eine Bestätigung wirkt (alle sagen es, also muss es stimmen) und jene oben beschriebene Stereotypen-gestützte Pseudoumwelt in den Köpfen des Publikums installiert.[2]

    Obwohl Lippmann den Kommunismus ablehnte, erkannte er “den Vorteil” zentraler politischer Beeinflussung der Massen, nach dem Vorbild des Politbüros der Sowjetunion. Die Öffentlichkeit konnte mit ihrer Hilfe für politische Ziele gewonnen werden, die sie im Grunde ablehnt. Diese Manipulation der Massen sei notwendig, da „das Interesse des Gemeinwesens sich der öffentlichen Meinung völlig entzieht“ und nur von so genannten verantwortlichen Männern getragen werden dürfe.

    Laut Lippmanns Demokratieverständnis besteht eine intakte Demokratie also aus zwei Klassen. Die sehr kleine Klasse der “Spezialisten” wird aktiv mit den Angelegenheiten des Allgemeinwohls betraut. Diese Männer analysieren die Lage der Nation und treffen Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene. Ihr gegenüber steht die Klasse der den Spezialisten überlassenen “Handlungsobjekte”, nach Lippmann die “verwirrte Herde”, vor deren Getrampel und Gelärm die Spezialisten geschützt werden müssen. In seinen Essays zur Demokratie fordert er, dass nur die spezialisierte Klasse für die “Herausbildung einer gesunden öffentlichen Meinung” Sorge tragen darf, weil die Öffentlichkeit lediglich aus “unwissenden und zudringlichen Außenseitern” besteht.

    In einer funktionierenden Demokratie hat die Masse der Menschen (“die Herde”) laut Lippmann lediglich die Befugnis, die Spezialisten zu wählen und den Rest der Zeit mit “Grasen” zu verbringen.

    FAZIT: WIR LEBEN IN EINER LIPPMANNSCHEN SCHEINDEMOKRATIE!

  79. #7 missklamotte (19. Jan 2010 22:20)

    Ist schon an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten eine Moschee nach einem Christenmörder zu benennen.

    Die Fatih-Moschee (türkisch Fatih Camii; dt. Eroberer-Moschee) ist eine Moschee im Istanbuler Stadtteil Fatih. Sie ist nach dem Eroberer Konstantinopels, Sultan Mehmed II., benannt. Auf dem Baugrund der Fatih-Moschee stand die Apostelkirche, die zugleich dem Patriarchat als Sitz diente. Auf den Wunsch des Sultans hin wurde der Sitz des Patriarchats in die Pammakaristos-Kirche verlegt, damit nach dem Abriss der Apostelkirche mit dem Bau der Fatih-Moschee begonnen werden konnte. Sultan Mehmed II. liegt in der Türbe des Moschee-Komplexes begraben.

  80. Pah – Ich befürchte nur, das mit Demokratie das gemeine Volk nicht wirklich etwas anfangen kann!

    Hauptsache es läuft irgendwie, genug zu Essen, Spaß und ein wenig Unterhaltung! Das reicht den meisten! Solange das passt, ist es dem Menschen egal, wer oder wie sie regiert werden! Im Zweifel gibt man ihnen noch ein Feindbild oder eine Endzeitapokalypse, um die sie sich dann mehr sorgen als um die Realität und die Freiheit!

    Evtl. machen wir alle einen riesengroßen Fehler! Warum sollte eigentlich auf allen Ebenen, nur ein System das einzig richtige sein? Ist um eine BRD zu regieren, nicht evtl. eine andere Form der Demokratie sinnvoll, im Gegensatz zu einer Kommune oder einem Landkreis. Ein Unternehmen mit 100, 1000, 100000 Mitarbeitern braucht auch unterschiedliche Strukturen um effizient zu sein. Auch sind die Aufgabengebiete und Verantwortungsbereiche auf den einzelnen Ebenen unterschiedlich!

    Keine Angst, ich befinde mich noch immer innerhalb der Demokratie! Wenn die Einwohner einer Stadt entscheiden, ich möchte liebe ein Oberhaupt haben, was alles für mich entscheidet und diese dann alle vier Jahre neu wählen können, wäre es nicht auch Demokratie?

    Wenn die Einwohner eines 1000 Seelen Dorfes im Volksentscheid abstimmen, wir möchten keine neue Kirche oder Moschee, oder XYZ soll nicht bei uns wohnen, wäre es nicht auch Demokratie?

    Warum sollten die Bürger einer Stadt nicht durch ein Parlament und die einer anderen Stadt durch ein Oberhaupt und die einer dritten Stadt durch einen Ältestenrat vertreten werden? Und warum sollten sie nicht je nach dem ein Systemwechsel, von der einen Form zur anderen Form wählen! Wählen ist natürlich hierbei wichtig!

    Warum können wir nicht unseren Polizeipräsidenten wählen? Zwei stehen zur Auswahl, der eine „hart und erbarmungslos“-Typ und der andere „lasst uns diskutieren“-Typ. Man könnte dann wählen, welche Weg die Exekutive dann einnimmt!

    Und warum können wir unsere obersten Landesrichter oder Verfassungsrichter nicht wählen?

    Tatsächlich fordere ich ein mehr an Demokratie! Nicht nur ein Mehr an Entscheidungen, sondern auch ein Mehr an Formen! Es wäre möglich! Doch will die Mehrheit überhaupt ernsthaft mitbestimmen?

  81. #99 WahrerSozialDemokrat (20. Jan 2010 09:59)

    Bald gibt es eine zentrale Weltregierung. Kommt nach dem nächsten Krieg. Dann brauchst Du die Fragen, die zwar berechtigt sind und deren Meinung ich teile, nicht mehr zu stellen. Im stillen Kämmerlein hat die EU ja solch schöne Sachen gebastelt: Gender-Mainstreaming, Euromed usw. Und die USA fehlen dabei auch nicht. Die Welt wird sich in absehbarer Zeit grundlegend verändern.

    Das ist wohl nur noch zu verhindern wenn alle EU Bürger wissen, dass sie beschissen werden und mehrheitlich „rechts“ wählen. Ich habe schon einige Leute überzeugt PRO NRW zu wählen, obwohl ich Republikaner bin. PRO NRW ist im Moment einfach transparenter und aktiver. Wenn sich die Wählerstimmen auf mehrere „rechte“ Parteien verteilen, haben wir keine Chance jemals was zu bewirken. Hoffentlich werden noch mehr wach.

  82. Die PI-Leser werden wo es geht in den (von der Politik gesteuerten) Medien als „Hetzer“ und „Rassisten“ diffamiert. Der Wille des Volkes wird gezielt ausgeblendet, Politik über die Köpfe der Menschen gemacht.

    Und da soll es helfen, wenn ich Postkarten an die gleichen Volkszertreter schreibe, die so eine linke Meinungsdiktatur zu verantworten haben??????

    Junge, wie dumm ist das denn?? Aufwachen!!

  83. Eine frage an #87 scrualla, falls er die krankenversicherung meinen sollte mit der aussage:

    Der Sozialismus ist erst einmal GESTOPPT!!!!!!

    War BISMARCK ein sozialist?

    Das wäre aber nur
    Theo Retisch
    die neueste erkenntnis über den ersten kanzler und aussenminister des „neuen“ dt. reiches.

  84. #7 missklamotte

    „Ich finde das unglaublich“ ist eher zu milde ausgedrückt. Treffender wäre „erschreckend“! So wie sich einige „Demokraten“ gegen die pro-Parteien verhalten, zeigt, dass sie nichts aber auch gar nichts von Demokratie verstanden haben.

    Wenn die linken Politiker (jeder Couleur) wenigstens die Worte ihres großen Vorbildes Rosa Luxemburg beherzigen würden: „Freiheit ist auch die Freiheit der Andersdenkenden“ beherzigen würden.

    Sichwort „Rosa Luxemburg“: Gestern trat wieder mal deren Clon, Sarah Wagenknecht in einer Talkshow auf. Perfekt das an ihr Vorbild angepasste Retro-Outfit. Wenn auf jemand der Begriff „Ewig Gestriger“ (in Wort und Aussehen) passt, dann auf diese Frau.

  85. Bezüglich „Fahrplan“ geb ich den jeweiligen Schreibern recht. Aber der Fahrplan ist nur einzuhalten, wenn genug mitmachen.
    Was hilft, Vernetzung & Überzeugung im persönlichen Umfeld – nicht mit der Meinung hinter Berg halten – sondern ruhig und überlegt immer wieder Denkanstöße geben. Viele bringt man damit zum Nachdenken. Oft stelle ich fest, ähnliche Gedanken hat sich der Gegenüber auch schon gemacht, dachte aber, er steht damit allein, ist ein politisch Unkorrekter mit pöhsen, verbotenen Gedanken.
    Dazu gehört aber auch, ansonsten anständig & glaubwürdig zu leben – sonst wird man nicht ernstgenommen. Schlimmer noch, man diskreditiert seine Kritik, verstärkt den Eindruck der „systemkritischen Spinner“.
    Ziel muss das Erreichen der ‚kritischen Masse‘ sein, nicht im Sinne von „Vermassung“/Mob, sondern als ‚politische Kondensationkerne‘ die den vorherrschenden Trend kippen lassen.

    #Bundespopel & allg. „Fahrplan“

    Tja, die Vergangenheit verklärt einiges, s. „Lichtgestalt“ Helmut Schmidt. Da Adenauer weiter zurückliegt, ist die Verklärung um so größer.
    Interessant ist zum Beispiel dies hier:

    Als Statthalter der USA in der Bundesrepublik Deutschland wurde der Schwager des Londoner US-Botschafters Lewis, Konrad Adenauer, inthronisiert.[…]Nachdem der Einfluss der USA sich als groß genug erwiesen hat, dass Konrad Adenauer die erste Bundestagswahl 1949 gewonnen hatte, wurde ein weiterer Schwager Konrad Adenauers, John McCloy, der Mitglied des Georgetown Sets war und zu den einflussreichsten Strippenziehern in Geheimdiensten, Politik und Wirtschaft der USA gehörte, als hoher US-Kommissar in Deutschland eingesetzt. Nachdem der Bundestag den mit dem US-Establishment verschwägerten Konrad Adenauer auch formell zum Bundeskanzler gewählt hatten, gab die USA formal wichtige Souveränitätsrechte, beispielsweise die Aufsicht über die von den westlichen Besatzungsmächten aufgebauten Medienstrukturen, an die Bundesrepublik Deutschland ab.

    Man muss ja mit dem verlinkten Text nicht politisch einer Meinung sein, interessant & erhellend sind solche Hintergründe allemal!

  86. Ergänzung:
    der oben verlinkte Artikel enthält auch eine Menge interessanter Information zum Thema „Meinungsmache“ / Unterschied zwischen veröffentlichter Meinung und der immer mehr im Internet sichtbaren (und noch)’öffentlichen‘ Meinung großer Teile des Volkes.

    Quasi Pflichtlektüre ist dazu sowieso der Klassiker Edward Bernays „Propaganda“.

    Bernays (Neffe Sigmund Freuds) war Pionier in der Anwendung von Forschungsergebnissen der noch jungen Psychologie und Sozialwissenschaften in der angewandten Öffentlichkeitsarbeit. (Der erste „Spin Doctor“ und ‚Erfinder‘ der, kommerziellen wie politischen, PR-Arbeit)
    Zitat: „Wenn wir den Mechanismus und die Motive des Gruppen-Denkens verstehen, wird es möglich sein, die Massen, ohne deren Wissen, nach unserem Willen zu kontrollieren und zu steuern“.
    Er bezeichnete diese auf Wissenschaft basierende Technik der Meinungsformung als „engineering of consent“.

    Bernays wohl bekanntestes Buch „Propaganda“ beginnt mit dem Kapitel „Organising Chaos“ und den Worten:

    „Die bewusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft. Wer die ungesehenen Gesellschaftsmechanismen manipuliert, bildet eine unsichtbare Regierung, welche die wahre Herrschermacht unseres Landes ist. Wir werden regiert, unser Verstand geformt, unsere Geschmäcker gebildet, unsere Ideen größtenteils von Männern suggeriert, von denen wir nie gehört haben. Dies ist ein logisches Ergebnis der Art wie unsere demokratische Gesellschaft organisiert ist. Große Menschenzahlen müssen auf diese Weise kooperieren, wenn sie in einer ausgeglichen funktionierenden Gesellschaft zusammenleben sollen. In beinahe jeder Handlung unseres Lebens, ob in der Sphäre der Politik oder bei Geschäften, in unserem sozialen Verhalten und unserem ethischen Denken werden wir durch eine relativ geringe Zahl an Personen dominiert, welche die mentalen Prozesse und Verhaltensmuster der Massen verstehen. Sie sind es, die die Fäden ziehen, welche das öffentliche Denken kontrollieren.“

    (zitiert nach: http://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Bernays )

  87. #72 ThomasV (20. Jan 2010 00:40)

    Lieber Bernd,…

    Hallo Thomas V,

    hier im Forum gibt es ja Unterstützer Ihrer Postkarten – Idee , aber auch Leute die meine Sichtweise teilen.

    Bei dem Thema „emails“ gebe ich Ihnen teilweise recht. Ich schreibe z.B. nie an muslimische Lobbyisten, das ist wirklich Zeitverschwendung.

    Aber Unterstützer-emails sind ein ganz wichtiger Faktor für z.B. Konservative in der CDU, als Beispiel sei mal hier Hr. Bosbach genannt.

    Wenn der nach einer TV-Diskussion zum Thema Migration / Islamisierung hunderte Unterstützer-emails erhält, bekommt er so wenigstens eine positive Resonanz auf seinen öffentlich vertretenen Standpunkt. Und kann dann auch demenstprechend selbstbewußter innerhalb der CDU argumentieren.

    Unbestritten ist, daß die Blogeinträge auf den Online Medien (ich rede hier von Welt, Spiegel, SZ, tagesschau.de, etc) die sich GEGEN die redaktionelle Verurteilung des Schweizer Volksentscheides (Minarette)gerichtet haben, maßgeblich MIT zum öffentlichem Meinungsumschwung hier in Deutschland beigetragen haben.

    Die Blogeinträge auf z.B. WELT online, kann man auch noch nach Monaten nachlesen. Da ist eine Postkarte (EIN (!) Leser) schon längst im Altpapier.

    Über Sinn und Zweck von den Sozialnetzwerken wie Facebook und StudiVZ kann man sich streiten, Fakt ist sie werden genutzt, und zwar nicht nur zum Backrezepte Austausch.

    Über eine Facebook Gruppe in Italien ist inzwischen eine große politische Opposition zu Berlusconi entstanden, und die waren dann auch landesweit auf der Straße !

    Hier nochmal meine Kernaussage: Postkarte = ein Empfänger, Web 2.0 = zehntausende von Empfängern !

    Aber schreiben Sie ruhig weiter Postkarten, jeder Tropfen höhlt den Stein und viele Wege führen nach Rom.

    http://www.tagesschau.de/ausland/noberlusconi100.html

    „No Berlusconi Day“ per Internet organisiert
    Zehntausende demonstrieren gegen Berlusconi

    „No Berlusconi Day“: Allein in Rom haben mehrere zehntausend Menschen gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi protestiert. Die Veranstalter sprachen von 350.000 Teilnehmern, die Polizei nannte die Zahl von 90.000 Demonstranten. Sie folgten dem Aufruf einer Gruppe regierungskritischer Blogger auf der Internet-Plattform Facebook, die seit zwei Monaten für den Protesttag mobilisierten. Nach ihren Angaben brachten 700 Busse und vier Sonderzüge Menschen aus ganz Italien nach Rom.

    Es war die erste fast ausschließlich über das Internet organisierte Protestkundgebung in Italien. Die Initiatoren riefen dazu auf, den umstrittenen 73-Jährigen zum Rücktritt zu bewegen. Innerhalb weniger Tage zählte ihre Facebook-Gruppe Tausende von Mitgliedern.

  88. So sieht sie aus, die Scheindemokratie BRD:

    http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/wenn-das-volk-mitregiert/

    Nicht einmal in den wenigen Fällen, in denen das Volk mitbestimmen darf, ist die Obrigkeit bereit, die Entscheidungen der Bürger zu akzeptieren.

    Sofort kommen Forderungen nach Abschaffung demokratischer Rechte.

    Mein Tipp an den Herrn Beust: Wandern Sie einfach nach Nordkorea aus, dort können Sie ungestört über ihre Untertanen herrschen, ein Traum für jeden Diktator!!!!!

  89. Unsere sogenannte Demokratie ist ein Hohn. Alle 4 Jahre ein Kreuzchen machen, ansonsten gefälligst den Mund halten. Hoch lebe dagegen die Schweiz !
    Mehr zum Thema deutsche „Demokratie“ im unbedingt lesenswerten Buch:

    Die verblödete Republik-Thomas Wieczorek-Verlag Knaur-8,95 Euro

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