Nach Informationen des Spiegel können Zehntausende Asylbewerber auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen. Der Grund: Kommunen sollen ihnen zum Teil über viele Monate hinweg Leistungen vorenthalten haben.

Der Spiegel berichtet:

Asylbewerber bekommen in den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – je nach Bundesland sind das Sachleistungen, Gutscheine oder Geldleistungen, maximal 230 Euro pro Monat für Erwachsene und 180 Euro für Kinder. Nach Ablauf dieser Frist haben aber alle Familienmitglieder Anspruch auf eine Erhöhung auf Hartz-IV-Niveau. Viele Städte und Gemeinden kamen dieser gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht nicht nach. Etliche Flüchtlinge waren im Rechtsstreit mit den Kommunen schon erfolgreich und erstritten sich zum Teil hohe Nachzahlungen.

So bekam eine elfköpfige Familie aus Serbien 31.500 Euro überwiesen. Dass die anderen klagenden Asylbewerber ebenso recht bekommen, ist wahrscheinlich. Denn auch das Bundessozialgericht in Kassel hat bereits im Sinne einer Flüchtlingsfamilie entschieden.

Derzeit leben etwa 130.000 Asylbewerber in Deutschland. Auch die erst jüngst Angekommenen erhalten möglicherweise zusätzliche Leistungen: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen bestehen nach Einschätzung von Juristen und Politikern erhebliche Zweifel daran, dass die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungsgemäß sind.

(Spürnase: Mike M.)

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132 KOMMENTARE

  1. Na und, sparen wir eben bei den biodeutschen Scheißkartoffeln mit Steuerzahlerhintergrund:

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/Staedte-stehen-vor-dem-finanziellen-Kollaps-id2617124.html

    Essen. Auf einer Tagung des von 19 NRW-Großstädten gegründeten Bündnisses „Raus aus den Schulden“ hat Essens OB Paß die strukturelle Unterfinanzierung kritisiert. Schon lange klagen die Kommunen über Finanznöte, doch diesmal scheint es wirklich ernst zu sein.

    „Die Städte stehen vor dem Kollaps“, sagte der sonst nicht zu Dramatik neigende Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) auf der Fachtagung des von 19 NRW-Großstädten gegründeten überparteilichen Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden“ in der Messe.

    „Sparen muss sein, aber sparen wird nicht reichen.“ Die Kommunen seien strukturell unterfinanziert: Ihnen seien ohne angemessenen Finanzausgleich immer mehr gesetzliche Aufgaben durch Land und Bund aufgebürdet worden. Zudem hätten Steuererleichterungen die Finanzausstattung der Städte „dramatisch verschlechtert“, sagte Paß vor 400 Zuhörern.

  2. Mit 31500 Euro läßt sich in Serbien ein nettes Häuschen bauen oder ein nettes Waffen- und Drogenarsenal anlegen. 🙂

  3. Das Quecksilber fällt, die Zeichen stehen auf Sturm,
    Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm
    Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine.
    Und rollen und Stampfen und schwere See,
    Die Bordkapelle spielt „Humbatäterä“,
    Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine.
    Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert,
    Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert,
    Die Luken weit offen und alle Alarmglocken läuten.
    Die Seen schlagen mannshoch in den Laderaum
    Und Elmsfeuer züngeln vom Ladebaum,
    Doch keiner an Bord vermag die Zeichen zu deuten!

    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
    Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
    Der Funker zu feig‘ um SOS zu funken.
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs auf‘s Riff.

    […]

    Reinhard Mey – Das Narrenschiff

  4. Hurra Deutschland – eine größere Einladung an alle Faulpelze und Arbeitsscheue dieser Welt kann es gar nicht geben. Einfach mal nach Deutschland kommen, „Asyl, Asyl“ stammeln und schon öffnet sich der Geldhahn. Und sollte dieser irgendwann versiegen oder zu wenig hergeben, kann man ihn vor Gericht auf besseren Geldfluß verklagen. Schöne, heile Dhimmi-Welt.

  5. Den Gutmenschen, die dies erst möglich gemacht haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

    Man sollte es den Gutmenschen den Mercedes dafür beschlagnahmen und zwangsversteigern um diese Milliardenzahlungen für Asylanten zu begleichen.

    Aber solange die Gutmenschen nur unsere sauer verdientes Geld ausgeben und weiter ihre Privilegien behalten, solange werden uns die Gutmenschen rektal penetrieren.

  6. Es handelt sich hier um Asyl-BEWERBER, deren Anträge zu !!!!!!!!90%!!!!!!!!! unberechtigt sind.

    Ist einem das Ackern auf serbischem Felde zu mühsam, gibt die Kuh nicht genug Milch?

    Auf nach Deutschland!!! Auf nach Deutschland!!!
    Das Land, indem die IRREN regieren und ihr Sklavenvolk

    zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und zahlt und …

    auf immerdar!

    Auf nach Deutschland!

  7. #1 Eurabier (21. Feb 2010 10:50)
    Ich wette,der größte Posten der kommunalen Haus-
    halte geht für „Ali „- Mentationen drauf.TOP,die
    Wette gilt!

  8. Nun, die StaatsfinanzInnen haben fertig!

    Wer das Hartz IV-Schutzgeld für das mohammedanische Präkariat erhöhen will, kann das nur noch über Steuererhöhungen oder über eine harten Sparkurs bei den Scheißkartoffeln finanzieren!

    Das begreifen auch DummköpfInnen, die voll krass gegen Nazis sind aber auch bei den GutmenschInnen im Rotweingürtel hört beim Geld der Spaß auf.

    “Kein Mensch ist illegal!” können nur StudentInnen unnützer FächerInnen mit AntifantInnenhintergrund fordern, denn dann kostet “kein Illegaler” auch kein Geld.

    Wenn die AntifantInnen dann auf dem unnützen Heitmeyer-Versorgungsposten sitzen, dann ärgern sie sich auch über hohe Steuern und gestrichenes Weihnachtsgeld!

    So gesehen ist die Hartz IV-Diskussion das Fanal in der überfälligen Diskussion über das mohammedanisch-schmarotzende Hartz IV-Präkariat!

    Von Sarrazin über Westerwelle: Der Wind dreht sich!

    2051 – Claudia-Fatima-Roth-Moschee ist wieder Kölner Dom!

  9. So bekam eine elfköpfige Familie aus Serbien 31.500 Euro überwiesen.

    Dazu faellt einem nichts mehr ein.
    Viele Deutsche haben trotz Arbeit nicht einen Kreuzer auf der Bank und muessen 2 Jobs bewaeltigen um ueber die Runden zu kommen.

    Aber das Steuergeld der arbeitenden Bevoelkerung kann trotzdem einfach so an die Geburtsbomberflotten, die zumeist keinen Steueranteil leisten, verteilt werden.

    Deutschland ist eine Gans, die sich auf Weihnachten freut…

  10. @6

    Das sind bestimmt von Claudia Fatima persönlich eingeladene „Rotationseuropäer“, die wir so unbedingt für unsere Volkswirtschaft brauchen. Die dürfen sich dann an den gedeckten Tisch setzen und wenn es ihnen nicht schmeckt, den Gastgeber noch verklagen.
    Da kommt bei mir zunehmend Solidarität mit den Steuerhinterziehern auf.

  11. Ich muß 2009 auch nachzahlen.410 % Hebesatz für
    Gewerbesteuer.Meine Kohle fließt gleich weiter
    nach Serbien oder sonstwohin.

  12. Eine „Verfassung“, die einerseits so etwas ermöglicht, und andererseits, es auch möglich macht, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken, muß dringend kritisch überdacht werden.

  13. 31.500 Euro für eine elfköpfige Familie macht pro Nase schlappe 2.860 Euronen und bei 130.000 Bewerbern sind das 370 Mio. Euronen. Das ist ungefähr der Betrag, den die Steuerhinterzieher in die Schweiz geschafft haben. Jetzt wird mir klar, warum die Regierung alles, also auch Illegales macht, um an die Daten der Steuersünder zu kommen 😉

  14. Wir wollen mal nicht ungerecht sein:

    31.500 Euro entspricht dem „Schonvermögen“ einer 40jährigen biodeutschen Scheißkartoffel, bevor diese durch Hartz IV für ihre bisherige Lebensleistung (Schule, Studium, 15 Jahre im Beruf, Kinder, Wehrdienst, Sanitäter, Jugendfußballtrainer) enteignet wird!

  15. Asylbewerber verklagen das Land, das ihnen Schutz gewährt.

    Uns wir lassen das zu.

    Wo sind wir nur hingekommen.

  16. Die können auch mal anfangen Asyl in Serbien zu verlangen, wenn ihnen nicht mehr der volle Hartz 4 Satz ausgezahlt wird.

  17. Riesenfrage:
    Wieso bekommt ueberhaupt jemand Hartz wenn er zukuenftig ueber 31.500 Euro Cash verfuegt?
    Da beisst sich doch die Maus in den Schwanz.

  18. Für alle biodeutschen Scheißkartoffeln mit Steuerzahlerhintergrund nun noch etwas Autobahn aus der WELT:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article6456399/Man-muss-aufpassen-nicht-zynisch-zu-werden.html

    Es gibt auch Menschen, die sich durch Kinder einen Lebensunterhalt verschaffen. Typisch ist ein arabischer Kellner, den ich betreue. Der Mann hatte zwei Kinder, solange er arbeitete. Seit er arbeitslos ist, kommt jedes Jahr ein neues Kind. Inzwischen ist er Vater einer zehnköpfigen Familie und kommt mit Arbeitslosengeld II auf 3000 Euro. Das würde er als Kellner nicht heimbringen. Der gibt auch ganz offen zu, dass diese Lebensform für ihn die beste ist. Der Gedanke, dass jeder in der Gesellschaft einen Beitrag leisten sollte, ist ihm fremd. Und da ist er nicht der Einzige.

  19. Sehr löblich, eine weitere Schippe bester (Stein)Kohle unter den Kessel Deutschland.

    Schliesslich muß erst ordentlich geheizt werden bevor er dann auch amtlich platzen kann.

    Weiter so Kameraden !

  20. #6 Anti-Dhimmi (21. Feb 2010 10:54)
    Den Gutmenschen, die dies erst möglich gemacht haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

    Ich wiederhole mich: Aber die immer noch laufende Finanzkrise wird sehr vieles bewirken.
    So z. B. das Erstarken neuer Parteien und auch
    ein plötzliches „Umdenken“ (1990 nannte man solche Zeitgenossen „Wendehälse“) der alten
    Parteien.
    Denen geht jetzt schon der Ar…h auf Grundeis.
    Es wird hart, aber vieles kann sich zum Guten
    wenden.

    Schönen Sonntag noch !

  21. Wenn man überlegt, die sind unter dem Vorwand hergekommen, weil sie woanders von Mord und Folter und Gefängnis bedroht sind, dann kann man das kaum glauben, so, wie sich verhalten. Dann möchte man den armen Verfolgten fast andere Motive unterstellen und ihnen zurufen, „wenn es hier so schlimm ist, dann geh doch dorthin, wo Du hergekommen bist“, nicht? Also wenn die nur ihre nackte Haut retten wollten, da müssten sie uns doch andauernd die Füsse küssen. Oder? Das Gegenteil ist aber der Fall.

  22. WIe tief geht es denn noch? Wir sollten uns langsam aus der Erde raus katapultiert haben! Ein 50 jähriger nach 25 Jahren Arbeit bekommt nach einem Jahr Arbeitslosigkeit genauso viel wie Asyl-Bewerber nach 4 Jahren trickserei???!!!!!

  23. #4 Oana (21. Feb 2010 10:52)

    Im Durchschnitt gerechnet sind das
    (31 000: 11) x 130 000 = ja nur 366.363.636 Euro

    Eben, Peanuts. Und weil das natürlich der gutmenschlichen Seele längst noch nicht reicht, spendiert Deutschland den Griechen für ihre Rente mit bereits 60 Jahren (vorerst nur) 5 Milliarden €uro.

  24. #7 nowhereman (21. Feb 2010 10:55)

    Ist in Serbien noch Krieg?Wieso beantragen die hier Asyl?

    Nein ist nicht das sind meist Muslime aus Serbien!

    Ich kenne einen fahl wo ein Asylbewerber aus dem Iran schon 2x im Iran war eimal zu einer Hochzeit und einmal bei seiner Familie.
    Die Reisen worden beide male angeblich von verwarnten bezahlt.

    Warum kontrolliert der Deutsche Saat das nicht?
    Wie kann es sein das er in der Iran Reisen kann wo er doch dort angeblich verfolgt wir???

    Das könnten die Herrn vom Staatsschutz die hier mitlesen doch sicher mal Erklärern oder?

  25. In meiner ehemaligen Heimatstadt werden die Straßen immer maroder, es ist kein Geld da. Jetzt wurden weitere zusätzliche „ungeplante Neuausgaben“ von 10 Mio. Euro gemeldet: Höhere Kosten für die Unterbringung von Hartz IVlern und weitere Sozialkosten. Dafür ist immer Geld da. Sparen darf hingegen der Bürger:

    -Leistungen für die Bürger werden gestrichen: Büchereien, Schwimmbäder, Bürgerämter, Spielplätze etc. werden geschlossen, die Straßen haben DDR-Ausmaß

    -Die Bürger sollen stärker zur Kasse gebeten werden: Erhöhung der Grundsteuer, verschärfte Verkehrskontrollen (was immer bestritten wird, hat man wirklich zugegeben: Verkehrskontrollen dienen zur Aufwertung der Stadtkasse), Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer etc.

    Aber wie gesagt: Für die immer höher werdenden Sozialausgaben ist immer Geld da. Sogar soviel, dass wir uns leisten können, das Sozialamt der Welt zu spielen, alle Armen nach Deutschland reinzuholen und ihnen sogar immense Nachzahlungen zu gewähren, auf die sie angeblich „Anspruch“ haben.

    Soll der Bürger doch bluten!

  26. Würde gerne mal konkret wissen, wieviel von diesen „Asylbewerbern“ (?) tatsächlich schon lange ausreisepflichtig sind und eigentlich überhaupt keinen Aufenthaltstitel für Deutschland haben.
    Serbien?? Asyl ist da wohl ausgeschlossen.

  27. Hier noch einmal Deutschlands erfolgreichstes Flüchtlingskind, das wir beschützt und genährt haben und dass bei uns sogar einen kostenlosen Zugang zum Studium bekam. Nun ist sie der Ansicht, biodeutsche Scheißkartoffeln mit Steuerzahlerhintergrund zu Flüchtlingen zu machen, wie dankbar!

    Allahu dankbar!

    http://de.wikipedia.org/wiki/Nargess_Eskandari-Gr%C3%BCnberg

    1985 flüchtete Nargess Eskandari als Verfolgte des islamischen Regimes aus dem Iran und lebt seitdem in Frankfurt. Sie studierte Psychologie und promovierte. Als Psychotherapeutin hat sie eine eigene Praxis und leitet für das Deutsche Rote Kreuz die Beratungsstelle für ältere Migrantinnen und Migranten HIWA!.[1] Nargess Eskandari-Grünberg ist verheiratet mit Kurt Grünberg.

    Kritischer Dialog mit Muslimen [Bearbeiten]

    Nargess Eskandari-Grünberg, die wegen ihrer Opposition gegen das Mullah-Regime im Iran politisch verfolgt wurde, setzt sich für freie Religionsausübung und einen kritischen Dialog mit Muslimen ein.

    Kontroverse [Bearbeiten]

    Öffentliche Aufmerksamkeit erregte Nargess Eskandari-Grünberg durch eine Äußerung im Bildungs- und Integrationsausschuss am 5. November 2007:

    „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.“
    – Frankfurter Rundschau[2]

  28. #31 Natanaele (21. Feb 2010 11:18)
    Das Jammern der Kommunen und Städte ist aber ziemlich scheinheilig, wenn sie gleichzeitig bei den Asylbewerbern etc. oft beide Augen zudrücken.
    Es ist Sache der Kommunen bzw. der Kreise, die nicht anerkannten „Flüchtlinge“ in ihre Heimat zurückzuführen. Weil sich aber regelmäßig vor Ort gutmenschliche „Unterstützerkreise“ bilden, werden diese Leute in der Regel auf Kosten der Kommunen ausgehalten. Wohnung, Krankenkasse, diverse Bildungs-/jobmaßnahmen, Sprachkurse etc.., Gerichtskosten, alles wird von den Kommunen für diese Leute bestritten.

  29. Solange sich deutsche Gerichte noch mit den Ansprüchen von Asylanten beschäftigen, ist die Krise noch nicht bei allen angekommen. Das wird sich ändern. Bleibt zu hoffen, dass nicht alles in Anarchie und Chaos versinkt, bevor ein Umdenken stattfindet.

  30. Gestatten, Rechtsstaat.

    Das Geld steht den Leuten nach geltenden Gesetzen nun mal zu. Also muß man zahlen. Kommentator Oana weiter oben hat es ausgerechnet:

    Es sind 366.363.636 Euro.

    Wir wären tatsächlich Betrüger, würden wir die Zahlung verweigern. Bitter, aber wahr.

    So läuft nun mal der Hase. Nur der Souverän könnte ihn woanders lang schicken durch eine vernünftige Gesetzgebung. Aber dazu sind die Parteien im Bundestag seit Jahrzehnten nicht bereit. Bitter, aber wahr.

    Also — Zahlemann und Söhne.

  31. Gutscheine für die DEUTSCHEN – Bargeld für ASYLANTEN, für GRIECHENLAND und den TALIBAN, ein politischer Streich aus dem IRRENHAUS Bundesrepublik Deutschland

  32. Hohe Nachzahlungen an Asyanten?

    Was regt ihr euch darüber auf!

    Der Leidensdruck der deutschen, arbeitenden Klasse ist anscheinend noch nicht hoch genug, sonst würden sie nicht freiwillig CDU, SPD, FDP, LINKE und GRÜNE wählen.

    1/3 arbeitet fast nix und zahlt keine Steuern
    1/3 arbeitet etwas und zahlt 10% vom Aufkommen
    1/3 schuftet sich den Hintern ab und überweist 90% vom Steueraufkommen, damit unsere Kulturbereicherer bequem leben können und Zeit fürs Kindermachen haben, oder nach einer Nacht des schnellen Messers ihren Rausch ausschlafen können.

    Dazu ein paar (Schein-)Asylanten, ein paar Islamisten und sonstiges Gesindel, das auf Kosten deutscher Steuerzahler leben will – natürlich ohne Gegenleistung.

    Leider wird oft vergessen, dass nicht nur die Beiträge zur Krankenversicherung bezahlt wird, sondern zusätzlich die beiträge zur Rentenversicherung.

    Bedeutet: Wenn Ali 20 Jahre hier lebt, nichts arbeitet und nix spricht deutsch, schicke Kind auf Koranschule für lernen Dschihad, er bekommt eine kleine Rente von deutsche Depp wenn ist 65 jahre alt – das wird noch richtig teuer für unsere Kinder!!!

    Momentan gibt der Staat von unserem Geld ca. 40 Mrd. Euro pro Jahr für Kulturbereicherer aus und ca. 2 Mrd. für Ausbildungsförderung.

    Noch Fragen?

    Wo sind die Massen auf der Strasse, denen das nicht gefällt? Die kucken alle TV!

    Wenn eine Aktion Linkstrend stoppen in einem Monat 100.000 Unterschriften sammelt, dann sehe ich einen Stern am Horizont, aber bei vielleicht mal 5.000 Unterschriften behalte ich Recht, der leidensdruck ist noch nicht gross genug.

    Allerdings, wenn der Druck zu gross wird …
    … und genau darauf warte ich gespannt!

  33. @ Plondfair

    Sehr schön!

    Präziser lässt sich unser derzeitiger gesellschaftlicher Zustand nicht beschreiben.

  34. „Derzeit leben etwa 130 000 Asylbewerber in Deutschland. Auch die erst jüngst Angekommenen erhalten möglicherweise zusätzliche Leistungen: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen bestehen nach Einschätzung von Juristen und Politikern erhebliche Zweifel daran, dass die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungsgemäß sind.“

    Ausländer in Deutschland
    Fakten gegen Vorurteile

    http://www.loester.net/fakten1.htm

  35. @#3 Plondfair
    Ein treffender Vergleich!
    Und es ist niemand mehr übrig, um eine Meuterei anzuzetteln.

  36. Hohe Nachzahlungen für 130.000 Asylbewerber?Nach Informationen des Spiegel können Zehntausende Asylbewerber auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen.

    Aber verhungert sind die Asylbewerber bis heute nicht?…?!!

    Mit solchen Alimentierungen für Fremde, die hier um Gastrecht nachsuchen, lassen sich die Kürzungen im Sozialbereich der einheimischen Bevölkerung natürlich hervorragend vermitteln.
    Und die undichten Schuldächer, die geschlossenen Schwimmbäder und die maroden Schulturnhallen lassen sich dann auch in Gelassenheit ertragen wie auch die Tatsache, daß viele Schulen mittlerweile über so wenig Mittel verfügen, daß sie die erforderlichen Schulbücher und Lehrmittel nicht mehr zur Verfügung stellen können. An einigen Grundschulen lernen Kinder inzwischen ohne Bücher, sondern nur mithilfe von Kopien.

  37. Deutschland hat abgefressen. Ende! Spielen hier Welt-Sozialamt und haben Schulden bis über den Dachfirst.

    Sowas muss schief gehen!

  38. #14 nowhereman (21. Feb 2010 11:02)

    Ich muß 2009 auch nachzahlen.410 % Hebesatz für
    Gewerbesteuer.Meine Kohle fließt gleich weiter
    nach Serbien oder sonstwohin.

    Dann bist Du Berliner ?

    Wir in HH zahlen 470 %, danke für nichts ihr Verbrecher !

  39. Mein Gott, was für ein Irrenhaus, man möchte am liebsten seinen Job hinwerfen um diesen Irrsinn nicht mehr mitfinanzieren zu müssen. Aber tut man dies, wird man noch bestraft, man ist ja schließlich kein Moslem, sondern nur ein Deutschter, den man Tag für Tag in den Arsch treten kann.

    Elfköpfige Familie, das ist doch krank, ich setze doch nicht so viele Blagen in die Welt, wenn ich doch weiß, dass ich die nicht aus eigener Tasche finanzieren kann.

  40. Gut so! Nehmt den dummen Deutschen ihre Häuschen, ihre Sparbriefe, ihre Renten und ihr letztes Hemd weg. Wenn die sich das gefallen lassen geschieht ihnen Recht.

    Und keiner soll sich sicher wähnen. Auch sein Haus, auch sein Job, auch sein Auto auch seine Ersparnisse können sehr schnell weg sein, wenn die Ausgabenwut der derzeit herrschenden Politkaste das erfordert.

  41. #43
    Genau so wie Sie beschreiben ist es. Dieser
    Personenkreis ist bis Dato nicht verhungert.
    Jetzt sollte man aber endlich mals Nägel mit
    Köpfen machen.
    In Serbien besteht meiner Meinung nach kein
    Vertreibungsgrund für die 11 – Bande mehr.
    Also nehmt das Geld und betrachtet dies als
    Abfuhrprämie.
    Geht nach Hause. Wir möchten Euch nicht mehr.
    Bei Euch zuhause ist kein Krieg oder sonstige
    Unruhen. Das Asylrecht ist verwirkt. Tschüss

  42. wo is problem?
    der steuerzahlerInnen wirds wieder richten, wie immer.
    schaeubles staatsschutzgeldgang presst die zitrone halt noch mehr.
    schon mal eine zitrone ausgepresst?
    ein paar zusaetzliche tropfen kriegt man immer und jederzeit noch raus.
    und die strasse, sprich waehlerbasis, ist doch das wertvollste, was diese gangster da oben noch haben.

  43. Weiter so Deutschland! Damit ebnen wir den Weg für eine rechte Diktatur!
    Es wird was schlimmes geschehen in Deutschland! Würde mich nicht wundern wenn in ein paar Jahren die Rechten über 10% der Stimmen bekommen! Dann werden diese Heuchler von Etablierten heulen! Was haben wir denn falsch gemacht?? Zum ko…en!

  44. #6 Anti-Dhimmi (21. Feb 2010 10:54)

    Den Gutmenschen, die dies erst möglich gemacht haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.


    ____________________________________________

    Noch schlimmer ist, daß es unter den vielen steuerzahlenden Gutmenschen so viele Dussels gibt, die den Zusammenhang zwischen ihrem Lebensstandard und der Mästung von Nichtstuern und Versagern noch gar nicht begriffen haben.

    Dann gibt es noch jene Dussels, die selber keine Steuern bezahlen und noch nicht begriffen haben, daß mit der Wahl von links/rot/grün ihre Stütze mit der von anderen Muselgranten/Asylanten usw. geteilt werden muß.

    Daß Gutmenschensystem wird bald wegen der Nichtfinanzierbarkeit zusammenbrechen.

    Dann wird es erst richtig lustig in unserer Republik!
    Straßenkämpfe wie in der Weimarer Republik sind vorprogrammiert.

    Wer kann, sollte vorher z. B. in die Schweiz auswandern.

  45. #46 frenchman (21. Feb 2010 11:57)

    Dann werden diese Heuchler von Etablierten heulen! Was haben wir denn falsch gemacht?? Zum ko…en!

    Und nicht vergessen, keiner wirds gewesen sein !

    Hatten alle von nichts ne´Ahnung 😉

  46. Karl Eduard (21. Feb 2010 11:15)

    Wenn man überlegt, die sind unter dem Vorwand hergekommen, weil sie woanders von Mord und Folter und Gefängnis bedroht sind, dann kann man das kaum glauben, so, wie sich verhalten. Dann möchte man den armen Verfolgten fast andere Motive unterstellen und ihnen zurufen, “wenn es hier so schlimm ist, dann geh doch dorthin, wo Du hergekommen bist”, nicht? Also wenn die nur ihre nackte Haut retten wollten, da müssten sie uns doch andauernd die Füsse küssen. Oder? Das Gegenteil ist aber der Fall.

    Die wollen das Geld, das Sie und ich und wir alle in den Steuertopf und in die Sozialkassen einzahlen. Unsere Politiker geben es ihnen per Gesetz. Wo also liegt das Problem? Wenn wir mal eine Rente oder irgendeine Hilfsleistung brauchen können wir doch betteln gehen.

    Solange wir diese Politiker immer wieder auf wohlbestallte Parlamentspöstchen hieven haben wir nicht das Recht uns zu beschweren.

  47. @ 35 Kola: War vor Jahren im Kibbutz „Rhamad David“ in der Nähe von Nazareth. Liegt im Norden des Landes und Strategisch günstig für Ausflüge. Generell empfehle ich den Aufenthalt in einem Kibbutz. Die Kibbbutzim sind ein Menschenschlag den man bewundern und lieben lehrnen kann. Allein schon das gemeinschaftliche Essen des ganzen Dorfes sollte man erlebt haben.

    Israel eine hervorragende Alternative für einem Badeurlaub am Mittelmeer. Die Leute sind freundlich und weltoffen, die Sicherheit gewährleistet.

    Probiere es aus, viel Spaß!

    mfG
    Karl

  48. @ 14 nowhereman (21. Feb 2010 11:02)

    … Ich muß 2009 auch nachzahlen.410 % Hebesatz für Gewerbesteuer…

    Sei froh. Bei uns liegt der Hebesatz bei 430%! 😉

  49. #8 Hauptmann (21. Feb 2010 10:58)

    Es handelt sich hier um Asyl-BEWERBER, deren Anträge zu !!!!!!!!90%!!!!!!!!! unberechtigt sind.

    Lieber Herr Hauptmann!

    Da sind Sie aber auf dem Holzweg. Sie tischen hier den Leuten total falsche Zahlen auf! Die Behauptung, dass 90 Prozent der Asylanten hier zu unrecht Asyl beantragen ist falsch und eine Täuschung der Allgemeinheit!

    Richtig ist:

    Es werden nur 2 Prozent der Asylanten hier als politische Flüchtlinge anerkannt.

    98 Prozent sind Scheinasylanten!

  50. Das wird die Asylbewerber- und -innen aber freuen. Hoffentlich bedanken sie sich auch bei den Bundestagsparteien und deren Wählerschaft; immerhin etwa 95% .

  51. Bei den geschätzten 366 Mio handelt es sich um Nachzahlungen.
    Die jährlichen Belastungen in millionen Höhe aus diesem Urteil kommen hinzu.

  52. Wann kommt endlich der totale Zusammenbruch?

    Ferner muss Deutschland in 3 Zonen geteilt werden:
    1. Die Islamische Zone – mit der Hauptstadt in Düsseldorf, bestehend aus NRW, Bremen, Hamburg und anderen Enklaven im ganzen Bundesgebiet.
    2. Die Atheistische Zone – mit der Hauptstadt in Berlin, bestehend aus Niedersachsen und Ost-Deutschland inklusive anderen Enklaven im ganzen Bundesgebiet.
    3. Die Christliche Zone – mit der Hauptstadt in München, bestehend aus Süddeutschland und anderen Enklaven im ganzen Bundesgebiet.

    Über den endgültigen Grenzenverlauf kann noch gestritten oder sogar gekämpft werden. 😉
    Auch über den Bevölkerungs-Austausch kann nachgedacht und ggf. verhandelt werden!

    Warum müssen wir uns gegenseitig mit unserer Anwesenheit beglücken?

    Jedem das Seine eben!

  53. @robz

    Woran liegt das wohl?

    lösung: Islam!

    viele Nigerianer kommen zu uns beantragen Asyl, begründung, in Nigeria herscht frieden! *ironie*

  54. Asylbewerber?
    Bisher war ich der Meinung, wer Asyl beantragt dr wird in seiner Heimet wegen politischer, rassischer oder religiösen FGründenverfolgt, mit Folter oder sogar dem Tod bedroht. Einsocher fiondet als Asylbewerber in Deutschland vorrübergehen Dcgbutz bis die gefahr in seiner Heimz vorbei ist.

    Hier in Deuschkand bekommt er den kompletten Schutz, er bekommt eine Unterkunft und er bekommt Kleidung und ssen, dafür das ihm das Leben gerettet wird sind das enorme Leisrt8ngen die die deustche Gesellschaft für ihn bereit hhält.
    Normalerweise würde es umgekehrt sein, so bal die gefahr vorbei ist, der Asylbewerber wirde in seine Heimat kann, kann er von Glück sagen, das ihm Deutschland nicht die Kosten für seinen Scghutz zurüc k verlangt. Weigsten Dankbr sollten die geretten sien, im Asyl und wenn sie wieder sich freui bewegen können.

  55. @ PI den Kommentar vonn 55 Hausmeister bitte sofort löschen das geht ja gar nicht auch wenn es mal wieder ein Linker Blog Troll ist.

  56. #61 Knuesel (21. Feb 2010 12:20)
    @ PI den Kommentar vonn 55 Hausmeister bitte sofort löschen das geht ja gar nicht auch wenn es mal wieder ein Linker Blog Troll ist.
    _________________________________________

    Ich glaube auch, daß es sich um einen rot/links/grünen Idioten handelt.
    Trotzdem, das „Löschsystem“ von PI muß verbessert werden.

  57. #55 Deutscher Hausmeister (21. Feb 2010 12:10)

    Die Würde des Menschen ist unantastbar !

    Das mag für Nazis (aller Farben) wie für Islamanhänger zwar nicht wichtig zu sein, aber wir sind nicht die !

    Sterilisieren und Zwangslager, da weiss man gleich welch geistes Kind Du bist !

  58. #67 TomcatK (21. Feb 2010 12:17)
    Das System ist krank! Es ist so krank das es kurz vor dem Kollaps steht. Migrations-, Krankenkassenkosten, EU-Ausgleichszahlungen, Griechenland, Portugal, Spanien! Da kommt noch was auf uns zu.
    Bitte PI, bleibt am Thema Finanzen dran! Das wird in nächster Zeit wichtig werden.
    ___________________________________________

    Sehe ich auch so.
    Neben den Kosten für die Nichtstuer, Versager und Scheinasylanten werden die o. a. anderen Kostenblöcke das ganze „System“ beschleunihgt zusammenbrechen lassen.
    Der Euro-Verbund wird platzen.
    Das Gutmenschenland BRD ist schon jetzt weit überfordert. Links/rot/grüne/schwarze Sozialromantiker und Dussels haben es nur noch nicht bemerkt.
    Sofort abwählen, diese Trottels! Überall!

  59. @ #52 elohi_23 (21. Feb 2010 12:07)

    Ihr glücklichen!

    Habe gerade nachgeguckt, bei uns liegt der Hebesatz bei 4 6 0 %!!!

    Was ich allein letztes Jahr an Steuern bezahlt habe, da graust es mir und dazu noch horrende Krankenkassenbeiträge!

  60. Die nächste Landtagswahl findet am 9. Mai 2010 in NRW statt. Danach beginnt das große Geldeintreiben bei den dummen Deutschen. Ich wette, unsere Schätze verschont man! Es ist unfassbar was hier in Deutschland abläuft. Aus diesem Grunde beschäftigt mich der Gedanke ans Auswandern. Wer kann hierzu Tipps geben?

    #3 Plondfair (21. Feb 2010 10:52) Sehr gute Beschreibung des Deutschlandfrachters.

  61. Jawoll, nur raus mit der Kohle, wir habens ja!
    31500 Euro ist übrigens in etwa die Summe (30000 sind es um exakt zu sein) welche die Stadt in der ich lebe aus Finanznot einspart indem sämtliche Brunnen über den Sommer abgestellt werden.

    „Zum Wohle des deutschen Volkes“….was für ein Witz.

  62. #18 Eurabier (21. Feb 2010 11:05)
    Wir wollen mal nicht ungerecht sein:

    31.500 Euro entspricht dem “Schonvermögen” einer 40jährigen biodeutschen Scheißkartoffel, bevor diese durch Hartz IV für ihre bisherige Lebensleistung (Schule, Studium, 15 Jahre im Beruf, Kinder, Wehrdienst, Sanitäter, Jugendfußballtrainer) enteignet wird!

    Ich bin im Moment zu faul, die genauen Beträge zu recherchieren. War es nicht so, daß pro Lebensjahr 100 Euro frei sind (über einen gewissen Mindesbetrag natürlich, der auch Kindern zusteht)?
    Das wären bei angenommenen 40 Jahren (viel älter dürften die Serben nicht sein) gerade mal 4.000 Euro pro Nase.
    Rechnet man dann noch einmal die Beträge dazu (ich las zumindest, daß es sie gibt), die für die Altersvorsorge freigestellt sind, sofern sie nur für diesen Zweck fest angelegt sind, also noch einmal 100,– Euro pro Lebensjahr, so wären das insgesamt 8.000,– Euro, wovon 4.000,– Euro nicht zur Verfügung stehen.

    Nach all dem, was ich weiß, sind diese Serben mit dieser Einmalzahlung weit oberhalb aller genehmigter Freibeträge.

    Also…!!

  63. Hurra! Die dummen Kartoffeln lieben das und zahlen gerne! Wenn es nur den Asylanten und Schmarotzern an nichts mangelt, gibt der dumme Michel sein letztes Hemd!
    Das deutsche Volk hat wirklich alle Eigenschaften, sich den Himmel zu verdienen, aber keine einzige, um hier auf Erden zu bestehen.
    Den Beweis für meine Aussagen werden die nächsten Wahlergebnisse liefern!

  64. #28 Karl Eduard (21. Feb 2010 11:15)

    Wenn man überlegt, die sind unter dem Vorwand hergekommen, weil sie woanders von Mord und Folter und Gefängnis bedroht sind, dann kann man das kaum glauben, so, wie sich verhalten.

    Gerade nicht zum Schutz vor Mord, Folter und Gefängnis. Für diese Figuren, die das Asyl mißbrauchten, hat man extra den Auffangtatbestand des § 32 a AuslG geschaffen, eben zur „Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen. Gemäß § 32 a II. AuslG durfte denen nur dann der Aufenthalt gestattet werden, wenn sie ihren Asylantrag zurücknahmen oder keinen gestellt hatten.

    Da frage ich mich aber nun etwas erstaunt die Augen reibend, warum die sich noch in Absurdistan rumdrücken, wo doch Serbien inzwischen sogar in der EU ist?!

    Macht es wie ich, haut von dort ab, dann kann Euch keiner mehr für solchen Mist ausbluten.

  65. #24 lorbas (21. Feb 2010 11:10)

    Die einen erwerben einen Anspruch durch ein Leben voller Arbeit, die anderen haben einen Anspruch.

    Das ist der Satz des Tages.

    Dabei wollen wir nicht vergessen, daß der mittels jahrzehntelanger Beitragszahlung erworbene Anspruch (auf die Rente) Dank einer beliebig manipulierbaren Rentenformel ganz nach Bedarf, Lust und Laune der Herrschenden jederzeit nach unten „korrigiert“ werden kann.

    Der „gottgegebene“ Anspruch, den man hat, wenn man sich über die Landesgrenzen schummelt, seinen Paß wegwirft und „Asyl“ plärrt, ist hingegen nicht nur von jeder Gegenleistung befreit, er wächst sogar ständig an.

    #19 Apophis Akbar (21. Feb 2010 11:07)

    Asylbewerber verklagen das Land, das ihnen Schutz gewährt.

    Und treten damit in die Fußstapfen der allseits beliebten Nagress Eskandary-Grünberg, der es nicht ausreichte, von den Deutschen aufgenommen, jahrelang auf ihre Kosten versorgt und dann desgleichen sogar auf einer Uni umfassend ausgebildet zu werden. Diese reizende Person fordert die Menschen, die ihr all das großzügig gewährt haben, heute auf, ihre Heimat zu verlassen und auszuwandern, um Platz für die Migranten zu machen. Wenn das nicht spaßig ist!

  66. @ #76 Nordisches_Licht (21. Feb 2010 12:40)

    Das mit der HWK kenne ich 😉 Wir scheinen ein ähnliches Gewerbe zu betreiben 🙂

    Wobei die HWK für mich nich die Schlimmsten sind. Ich überlege im mom wirklich was man tun kann um den Crash halbwegs wirtschaftlich zu überlegen. Hab da so den ein oder anderen Gedanken. Wärst Du an einem Austausch interessiert?

  67. und da wundern sich die Politiker über Politikverdrossenheit in deutschen Lande und die Anzahl der Wahlverweigerer steigt und steigt.

    Einer der mit 15 in die Lehre ging und nach 40 Jahren kaputt aussortiert wird, bekommt nach 18 Monaten dann H4 und ist auf der gleichen Stufe.
    Das ist doch alles nicht mehr normal!

    Das für verfolgte Asylbewerber, alleine der Begriff „Bewerber“…, Unterkunft, Kleidung und Essen zur verfügung gestellt wird, ist ja absolut o.k.. Aber diesen nach den Jahren auf H4 zu wuchten ist absolut unverständlich.

  68. Das muß man sich mal mit Bedacht vergegenwärtigen: AsylBEWERBER bekommen vom deutschen Staat – also vom deutschen Steuerzahler (wohl zunehmend wider Willen) – erhebliche Geldbeträge, weil unser Staat ihnen darauf ein Anrecht einräumt. Auch, wenn ihr Status als Bewerber von jahrelanger Dauer sein sollte.
    Ja, sind wir noch zu retten?
    Danke, Plondfair #3, für Ihr Zitat aus Meys Narrenschiff. An jede seiner Zeilen muß ich, seit ich PI lesen, mindestens einmal täglich denken. Wir als Allgemeinheit haben so eine rettungslos verquaste, verlogene, feige und zu jedem Fußtritt einladende Einstellung zu uns, unseren wohlverstandenen Interessen und unseren vermeintlichen wie tatsächlichen Verpflichtungen gegen außen.

  69. – Nachzahlung für einen Deutschen: der Staat preßt noch mehr Geld aus dir heraus
    – Nachzahlung für einen Ausländer: der Staat wirft dir noch mehr Geld hinterher

  70. #28 elchtoeter; Jaja, schön wärs, zur Erinnerung, die Finanzkrise hat 2008 angefangen und 2009 wurde Erika wieder gewählt. Keine einzige der bisher nicht im Bundestag vertretenen Parteien hatte über 5%

    Bedeutet: Wenn Ali 20 Jahre hier lebt, nichts arbeitet und nix spricht deutsch, schicke Kind auf Koranschule für lernen Dschihad, er bekommt eine kleine Rente von deutsche Depp wenn ist 65 jahre alt – das wird noch richtig teuer für unsere Kinder!!!

    Momentan gibt der Staat von unserem Geld ca. 40 Mrd. Euro pro Jahr für Kulturbereicherer aus und ca. 2 Mrd. für Ausbildungsförderung.

    40Mrd werdens wohl nicht sein eher 4mal soviel und 2 Mrd für Ausbildungsförderung sind eindeutig zuviel.

    An Rente wird meines wissens 40€/Monat bezahlt. Davon kriegt man keine Rente weil das Verhältnis der Monatsbeiträge etwa 1/22 ist, da wird lediglich vom H4, wenns das bis dahin noch geben sollte angenommen 80€ abgezogen, was aus der Rentenkasse wieder zufliesst. Und das auch nur dann wenn er 45 Jahre lang „eingezahlt hat“

    #66 elohi_23; München christlich, das wüsst ich aber, das kannst du problemlos zur ersten Zone dazuzählen.

  71. konsequent sollte Hartz IV Bezug weltweit geleistet werden. Antrag per e-Post mit Kontoangabe. Warum müssen die teuer anreisen, ihre Asylmärchen erzählen und immer wieder aufwendig heimreisen um nachzuschauen ob sie noch verfolgt werden? Die Krankenkassen betreuen leistungsmäßig schon Kleinasien und Nordafrika, da sollte Hartz IV weltweit kein Problem sein.
    Nachzahlungen für Invasoren? Da sind wir eindeutig im Bereich der Veruntreuung, des Kriminellen, wer jetzt nicht zu Mistgabel und Dachlatte greift darf sich nachher nicht beschweren. Es reicht. Widerstand jetzt.
    Die Polit- Justiz- Verwaltungshanswürste in dieser Bananenrepublik sind schon längst ein Fall für die Männer mit den weißen Kitteln und den Turnschuhen oder für gründlichere und langfristig preiswertere Lösungen.

  72. #88 uli12us (21. Feb 2010 13:28)
    … München christlich, das wüsst ich aber, das kannst du problemlos zur ersten Zone dazuzählen …

    Das weiß ich doch. Jede Hauptstadt ist so wie sie ist. Deshalb habe ich über die Option “ Bevölkerungs-Austausch“ geschrieben. Dabei habe ich die seit Jahrzehnten betriebene Bereicherungspolitik mit umgekehrten Zeichen gemeint. Dadurch könnten viele deutsche Städte wieder das werden, was sie früher mal waren!

  73. #6 Anti-Dhimmi   (21. Feb 2010 10:54)   Den Gutmenschen, die dies erst möglich gemacht haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

    Antidhimmi, rechne doch einmal nach:
    Überzeugte Gutmenschen gibt es vielleicht 3% im Volk, die übrigen 90% bis 97% lehnen es ab, daß so viele Ausländer nach Deutschland kommen, daß die Deutschen/Europäer stadtteilweise aus ihren Vierteln verdrängt werden.

    Aber diese 97% sind selbst schuld, weil sie seit 40 Jahren Parteien wählen, welche die Überflutung Deutschlands/Europas mit außereuropäischen Menschen fördern, sogar noch mit Geldzahlungen für außereuropäische Armutsflüchtlinge fördern.

    *
    Schuld sind nicht die „Gutmenschen“, die diese zutiefst menschenfeindlichen Zustände für gut halten. Diese „Gutmenschen“ sind Menschen, die eine Scheinmoral als Fahne hochhalten, selbst nichts leisten. Sie stellen Forderungen, die andere bezahlen sollen.
    Jedes Volk hat ein kleine Anzahl an solchen Spinnern, das muß ein Volk verkraften.

    *
    Schuld sind auch nicht die außereuropäischen Ausländer, die massenhaft hereinkommen und sich nehmen, was wir ihnen aufdrängen. Das Verhalten der außereuropäischen Ausländer ist normal, für mich sehr gut nachvollziehbar.

    *
    Schuld wir Deutschen als Mehrheit, weil wir uns von einer solchen Spinner-Minderheit („Gutmenschen“) auf der Nase herumtanzen lassen. Wer als Volk die Grundvoraussetzungen für das eigene Weitervorhandensein nicht erkennt, nicht klar benennt, sich nicht deutlich dafür ausspricht und nichts für deren Bestand unternimmt, der tritt als Volk aus der Weltgeschichte heraus, und das mit Recht.

  74. Wartet es ab ….es wird noch ganz andere Fakten geschaffen werden …..
    Hausbesitzer wird man ZWANGSZUWEISUNGEN von Familien geben .. das heißt man wird ihnen zwangweise „Flüchtlinge“ zuweisen ..das Gesetz gibt das schon lange her

  75. Asylbewerber bekommen in den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland …

    WIE BITTE ?? So lange darf eine Asyl-BEWERBUNG in Deutschland dauern ??? BEI DEN KOSTEN ????

    Und wenn dann irgendwann der Asylantrag doch noch abgelehnt wird, darf man die Abschiebung nicht mehr durchführen, weil die Bewerber sich in den vielen satten Jahren hier so gut eingewöhnt haben.

  76. #95 Israel_Hands (21. Feb 2010 13:53)

    WIE BITTE ?? So lange darf eine Asyl-BEWERBUNG in Deutschland dauern ??? BEI DEN KOSTEN ????

    Eigentlich dürften Asylbewerber nur aus den folgenden Ländern stammen: Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Niederlande (und dort wird niemand politisch verfolgt).

    Alle anderen sind über sichere Drittstaaten eingereist und damit sofort zurückzuschicken. Und wenn das irgend jemandem nicht paßt, kann er gerne dagegen klagen – aus dem Ausland und auf eigene Kosten!

  77. Bei solchen Nachrichten empfehl ich als Tierschützer: bringt eure Kröten dorthin, wo es schön ist und wo sich die Kröten auch wohl fühlen. Wie etwa auf den britischen Kanalinseln oder den Kaimaninseln. Dort werden sie noch artgerecht behandelt.

  78. Das wird hart werden, wenn die heutigen deutschen Kinder in 20,30 Jahren nicht nur den laufenden Unterhalt für die halbe Welt sondern auch noch die Renten für die eingewanderten „Rentenzahler“ berappen müssen. Und das dann in einem Land, dessen Wirtschaftsleistung weiter hinter der Polens zurückliegt und das von einem gigantischen Heer nicht einmal als Hilfsarbeiter tauglicher Unterschichten beherrscht wird.

    Diese Kinder werden uns Heutige dann sicher verfluchen, weil wir es zugelassen haben, daß solche Politiker wie jetzt an der Macht sind. Wer kann, muß seine Kinder auf eine schnelle Flucht aus dem untergehenden Deutschland vorbereiten. Denn alle, die es nicht schaffen, und die in 30 Jahren noch als „Deutsche Schweinefresser“ hier festsitzen sind verloren.

  79. Ist es denn nicht Rechtsbeugung, wenn „Serben“ 😉 überhaupt einen Asylantrag bewilligt bekommen?

    Serbien grenzt nicht an Deutschland, diese „Serben“ 😉 müssen also aus einem Drittstaat eingereist sein.
    Alle in Frage kommenden Drittstaaten sind Teil der EU also faktisch frei von politischer Verfolgung.

    Diese „serbische“ 😉 Grossfamilie hat in keinem Fall Anrecht auf deutsches Asyl.

    Das gilt natürlich nur dann, wenn Deutschland ein Rechtsstaat wäre, der sich an seine eigenen Gesetze hielte.

  80. #99 nicht die mama (21. Feb 2010 14:13)

    Ist es denn nicht Rechtsbeugung, wenn “Serben” 😉 überhaupt einen Asylantrag bewilligt bekommen?

    Serbien grenzt nicht an Deutschland, diese “Serben” 😉 müssen also aus einem Drittstaat eingereist sein.
    Alle in Frage kommenden Drittstaaten sind Teil der EU also faktisch frei von politischer Verfolgung.

    Diese “serbische” 😉 Grossfamilie hat in keinem Fall Anrecht auf deutsches Asyl.

    Das gilt natürlich nur dann, wenn Deutschland ein Rechtsstaat wäre, der sich an seine eigenen Gesetze hielte.

    Dann müßte man die Beamten, die diese „Hilfe“ gewährt haben vor Gericht stellen und Schadenersatz von ihnen einfordern.

  81. #98 nicht die mama (21. Feb 2010 14:13)

    Die sind nicht über sichere Drittländer eingereist, die sind durch das Mittelmeer und den Atlantik bis in die Nordsee geschwommen.

  82. Ich habe mit meiner Meinung zum Thema „Sozialleistungen“ und „Transferleistungen“ mich hier schon so richtig unbeliebt gemacht möchte aber meine Frage auch ein 6tes Mal stellen:

    Woraus ergibt sich das Recht (in diesem Fall des Asylbewerbers) nach einer Leistung?
    Ist es ein natürliches Anrecht? Von Gott gegeben?

    Ist dementsprechend unsere „Pflicht“ aus dem Anrecht des Asylanten abgeleitet, sprich wir haben natur- oder gottgegeben diese Verpflichtung?

    Ich sehe es als meine Pflicht, anderen Menschen in gewissem Maße zu helfen an. Aber diese pflicht ist ausschließlich endogen aufgrund meiner christlichen und moralisch/ethischen Geisteshaltung.

    Sprich, ich kann nicht nachvollziehen, dass es eine Pflicht auf Zahlung gibt, welches in unmittelbarem Zusammenhang mit einen Recht auf Bezug steht.

    Ich denke, der Begriff der „persönlichen Verpflichtung“ eines Menschen wurde so pervertiert, dass er nun als „Pflicht abgeleitet aus dem Anrecht“ eines anderen verstanden wird.

    Aber ein Anrecht gibt es einfach nicht. Es ist eine freiwille Leistung eines Menschen, für einen anderen zu sorgen. Zumindest war dieses mal freiwillig und sollte auch so wieder verstanden werden. Und es sollten die Zahlenden definieren, was zu zahlen sie bereit sind und nicht die Bezieher.

    Naja, ich habe das auch bei der Hartz IV Diskussion gesagt und wurde als geisteskrank bezeichnet.

    Ich würde mich freuen, wenn von weiteren Beschimpfungen abstand genommen wird.

  83. #93 Karlfried (21. Feb 2010 13:43)

    Sie stellen Forderungen, die andere bezahlen sollen.

    ___________________________________________

    Das ist genau das Problem beim links/rot/grünen und neuerdings auch schwarzem Schweinsgesindel.
    Die fordern und bestreiten alles, außer ihren eigenen Unterhalt!

  84. #89 BePe (21. Feb 2010 13:30)
    Das Asylrecht gehört ersatzlos gestrichen!
    ____________________________________________

    Das sehe ich anders!
    Die ca. 2,5 % echten Asylanten könnten wir verkraften.
    Schlecht ist die Duldung der Scheinasylanten.
    Gedeckt und gefördert durch rot/grün/gelbes/linkes und schwarzes Gesindel.

  85. #28 elchtoeter   (21. Feb 2010 11:15)  Ich wiederhole mich: Aber die immer noch laufende Finanzkrise wird sehr vieles bewirken.
    So z. B. das Erstarken neuer Parteien und auch ein plötzliches “Umdenken” (1990 nannte man solche Zeitgenossen “Wendehälse”) der alten Parteien….vieles kann sich zum Guten wenden.

    Das sehe ich genauso. Dieses „Umdenken“ (=Anpassen der Wendehälse an den neuen Zeitgeist) geschieht mit der ganz einfachen „Begründung:“

    „Es sind neue Gesichtspunkte aufgetaucht, die Lage ist jetzt genau andersherum zu beurteilen“.

    So ist es gerade bei der Moscheeangelegenheit (Hausen)in meiner Heimatstadt Frankfurt am Main. Eben war für das Frankfurter Multikultiamt alles noch toll, nun sind „neue“ Beweise bekanntgeworden (in Wirklichkeit ist alles schon seit Jahren bekannt), nun heißt es: „Ja, wenn das so ist, dann…!“

    Im Frankfurter Multikultiamt sitzt sehr viel Fachverstand versammelt. Als Nutznießer des staatlichen Futtertrogs sind die Beamten weisungsgebunden. So wie sie in der Vergangenheit eine Politik hauptsächlich für die außereuropäischen Ausländer betrieben haben, genauso werden sie in der Zukunft eine Poltik hauptsächlich für das Weitervorhandensein der europäischen Völker vertreten.

    Die Worthülsen und Allgemeinplätze, die sie von sich geben, unterscheiden sich so gut wie gar nicht. Der Unterschied im Ergebnis liegt aber darin, daß wir bei einer Politik, die unsere Grund-Lebensbedürfnisse zum Ziel hat, als europäische Völker weiterhin auf der Welt sein können, ansonsten aber nicht.

  86. #103 LotiWOB (21. Feb 2010 14:42)

    Die ca. 2,5 % echten Asylanten könnten wir verkraften.

    Auch bei denen stellt sich die Frage, wie sie nach Deutschland gekommen sind, ohne vorher ein sicheres Drittland auch nur aus der Ferne gesehen zu haben. Und selbst wenn, mehr als die Unterbringung in einem Flüchtlingslager und eine warme Mahlzeit am Tag ist aus dem Grundgesetz nicht abzuleiten.

  87. #103 LotiWOB (21. Feb 2010 14:42)

    Sehe ich auch so. Zu unseren christlichen Werten gehört auch, dass wir uns um Verfolgte kümmern.

    Wir können nicht uns über Steinigung, islamisch begründete Verstümmelung, Shari’a und anderes Unrecht erzürnen ohne den Opfern oder potentiellen Opfern Unterstützung anzubieten.

  88. #93 Karlfried (21. Feb 2010 13:43)

    Das sehe ich wie sie!

    Es ist mir ein Rätzel, wie so eine Minderheit (und ich schätze sie auch auf ca. 3%) durch die Geschichte hindurch soviel Unheil anrichten kann.

    Ich denke, der „normale“ Mensch ist an Glück und Gedeihen interessiert und sucht diesen in Familie, Freunden und Privatleben.

    Die restlichen 3% sind an Unglück und Chaos interessiert und organisieren sich, um ihr Unglück und Chaos über sich hinaus in die Gesellschaft zu tragen.

    Anders kann ich es mir nicht erklären.

  89. #79 Rabe (21. Feb 2010 12:47)

    Das neue Schonvermögen soll 750Euro pro Lebensjahr sein, beiden rot-grünen VerbrecherInnen waren es lediglich 250 Euro!

  90. Richtig!
    Es steht ihnen zu. Und ich finde es gut, das es ihnen ausgezahlt wird.
    Auch wenn sich Asylanten über ihr Heim aufregen, weil es ein Durchgangszimmer gibt, und Politiker ihnen ein Forum bieten, finde ich gut.
    Nur so denkt Michel mal drüber nach was das für Asylanten sind, was das für ein Staat ist und was für Politik hier betrieben wird.

    Ich hoffe die Hartz IV Regelsätze werden erhöht.
    Dem Michel muss es auf dem Konto wehtun. Es muss noch weniger Netto geben!

  91. Ich war mal ein ganz friedlicher Bürger – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen: Inzwischen kocht mein Herz vor Wut!

    Steuerstreik!

  92. OT
    Armin Laschet kommt nach Solingen

    Für alle Interessierten findet am 27. Februar der 1. Solinger Integrationskongress statt: von 10 bis 14 Uhr im Gründer- und Technologiezentrum. Gastredner wird Landes-Integrationsminister Armin Laschet sein. An dem Samstagvormittag werden die Projekte vorgestellt, die in Solingen durch das EU-Förderprogramm „Komm-in“ durchgeführt wurden und werden. Weiter gibt es auch einen Markt der Möglichkeiten. Am 5. und 6. März wird Minister Laschet ebenfalls in der Klingenstadt die Eine-Welt-Landeskonferenz eröffnen.

    http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/NRW-Minister-Armin-Laschet-kommt-a730c91b-c9fc-4ed5-be52-893e47b7df68-ds

    Ich werde dort sein. Ich habe da nämlich mal ne Frage.

  93. #113 Frietz (21. Feb 2010 15:16) Ich war mal ein ganz friedlicher Bürger – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen: Inzwischen kocht mein Herz vor Wut!

    Steuerstreik!

    Steuerstreik? Das wäre es – aber es funktioniert nur, wenn mehr mitmachen als es freie Gefängnisplätze gibt! Aber dann verfallen unsere Regierenden vielleicht auf die Idee, die Todesstrafe für solche Fälle wieder einzuführen.

    So oder so: unser Land ist auf dem Weg in eine totalitäre Diktatur, und zwar eine Diktatur der Gerissenen, mit Unterstützung durch die Dummen und Faulen – gegen die Fleißigen und Klugen. Wer kann, sucht das Weite. Ein solches Land braucht keine Feinde mehr, es zerstört sich selbst.

  94. #108 Frank K. (21. Feb 2010 14:51)

    Zu unseren christlichen Werten gehört auch, dass wir uns um Verfolgte kümmern.

    Das gehört auch zu den humanistischen Werten.

    Gehört aber auch dazu, dass 98% der Asylbewerber das Asylrecht mißbrauchen und wir das unterstützen?

  95. #115 Watson45 (21. Feb 2010 15:59)

    Wir brauchen einen „Aufstand der Anständigen“ ganz anderer Art. Das Land geht vor die Hunde, da hast Du ganz recht. Von Staatsknete abhängige Gutmenschen regieren das Land; das sind nicht 3%, sondern da kannst Du alle Linken, Grünen, SPD und Teile der CDU dazurechnen. Nach einer Umfrage vor ein paar Jahren unter Journalisten, präferieren mehr als 60% die Grünen. Da wundert einen auch eingerollte der PC-Presse nicht mehr.

  96. „Nach Informationen des Spiegel können Zehntausende Asylbewerber auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen. Der Grund: Kommunen sollen ihnen zum Teil über viele Monate hinweg Leistungen vorenthalten haben.“

    Scheißdeutsche !

  97. Ist doch herrlich, Anspruch auf das hart erarbeitete Geld anderer zu haben. Man komme als Asylant nach Deutschland, klagt durch die Instanzen auf Bleiberecht und hat nach über 4 Jahren Asylstatus auch noch einen „Anspruch“ darauf, Hartz-IV zu bekommen? Nein, es reicht eben nicht, hier in Deutschland ein menschenwürdiges Leben führen zu können, ohne Krieg, ohne Folter, ohne (bislang) politische Verfolgung, die Gründe, aus denen man aus seinem Heimatland geflohen ist.

    Aber ich denke auch, daß die Verfahren zum Asylantrag auch viel zu lange dauern. Wie kann es sein, daß nach 4 Jahren noch immer keine Entscheidung über den Antrag gefallen ist? Was soll das? Damit ermöglicht man den Asylanten doch erst, einen „Anspruch“ auf Hartz-IV-Niveau zu haben. Und ggf. auch noch ein Bleiberecht.

  98. #106 Frank K. (21. Feb 2010 14:37)

    Ich habe mit meiner Meinung zum Thema “Sozialleistungen” und “Transferleistungen” mich hier schon so richtig unbeliebt gemacht möchte aber meine Frage auch ein 6tes Mal stellen:

    Woraus ergibt sich das Recht (in diesem Fall des Asylbewerbers) nach einer Leistung?
    Ist es ein natürliches Anrecht? Von Gott gegeben?

    Kurz und knackig: GNADE!

  99. #126 Ausgewanderter (21. Feb 2010 17:50)

    Kurz und knackig: GNADE!

    Nein, Gesetze, die von dummen Menschen gemacht wurden.

  100. Kann Deutschland keine Asyllager in Nordafrika oder Osteuropa einrichten, wo alle, die nach Deutschland kommen verschifft werden? Dort braucht man sicher kein HartzIV Niveau, das mit allen Leistungen und Vergünstigungen um die 1000 Euro für einen Single beträgt.

  101. #110 Plondfair (21. Feb 2010 14:49)
    #103 LotiWOB (21. Feb 2010 14:42)
    Die ca. 2,5 % echten Asylanten könnten wir verkraften.

    Auch bei denen stellt sich die Frage, wie sie nach Deutschland gekommen sind, ohne vorher ein sicheres Drittland auch nur aus der Ferne gesehen zu haben. Und selbst wenn, mehr als die Unterbringung in einem Flüchtlingslager und eine warme Mahlzeit am Tag ist aus dem Grundgesetz nicht abzuleiten.
    ________________________________________

    Da gehe ich natürlich mit. Das Schengener Abkommen wird leider nicht richtig umgesetzt.

    Aber wenn die trotzdem erst einmal hier sind, ist eine nahrungsmäßige Grundversorgung und eine Unterkunft z. B. in stillgelegten Kasernen m. E. ausreichend.
    Danach könnten sie sich im Arbeitsmarkt bewerben, sofern als Asylant anerkannt.

    Wenn sich das zwischen Wladiwostok und Timbuktu herumspräche, hätten wir wahrscheinlich gar kein Asylantenproblem mehr 😉

  102. #61 Karl Fink (21. Feb 2010 12:04)

    War der Kibbutz im besetzten Gebiet? Ist das nicht ein bissel riskant?

  103. #100 Hrant Dink (21. Feb 2010 14:00)

    Du hast gerade ein schwerwiegendes Gedankenverbrechen begangen!

    Deine IP ist gecheckt und der Hubschrauber vom Genossen Steinbrück schon in deine Richtung unterwegs…

    😀

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