Ruck zuck wird in diesem Fall das Verfahren eingestellt. „Alle Menschen, die nicht an Allah glauben, sind niedriger als ein Tier“, ist eine erlaubte Äußerung und erfüllt keinen Straftatbestand nach dem Antidiskriminierungsgesetz. Gut zu wissen! Dafür ist das Feststellen historischer Tatsachen – wie wir ja vom Fall Susanne Winter wissen – verboten. (Foto: Genfer Imam Youssef Ibram)

Polizeibericht Schweiz führt aus:

Kantonspolizei Basel und Staatsanwaltschaft Basel teilen mit:

Am 01.04.2010 wurde im Schweizer Fernsehen die Dok-Sendung „Hinter dem Schleier“ ausgestrahlt. In diesem Film wurde ein Imam der Ar-Rahman-Moschee Basel wie folgt zitiert:

…„ohne die Botschaft Mohammeds anzuerkennen, ist die Menschheit auf dem Irrweg. Sie ist niedriger als ein Tier. Ja doch, meine Glaubensbrüder: Niedriger als ein Tier. Weil: Ein Tier anerkennt Allah und dient ihm. Aber der Mensch, der Allah mit Absicht nicht anerkennt, ist niedriger als das gläubige Tier“….

Am 06.04.2010 wurde deswegen bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung, Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung und staatsgefährdender Propaganda erstattet.

Einstellung des Verfahrens wegen Rassendiskriminierung, Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung und staatsgefährlicher Propaganda

Gemäß Art. 261bis Abs. 4 StGB wird wegen Rassendiskriminierung unter anderem bestraft, wer öffentlich durch Wort eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise herabsetzt oder diskriminiert.

Damit dieser Tatbestand erfüllt ist, muß sich die Herabsetzung oder die Diskriminierung gegen eine bestimmte oder zumindest bestimmbare Rasse, Ethnie oder Religion richten. Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar; vielmehr handelt es sich um die unbestimmte Gesamtheit aller Anders- und Nichtgläubigen.

Damit fehlt es am objektiven Tatbestand von Art. 261bis Abs. 4 StGB. Ebenso liegen keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung der verfassungsmäßigen Ordnung bzw. für eine staatsgefährliche Propaganda gemäß Art. 275 StGB bzw. 275 bis vor.

Anm. d. Red.:

Antirassismusgesetz paradox: Man stelle sich einmal vor, ein Priester würde öffentlich behaupten, alle Nicht-Christen seien niedriger als Tiere. Nicht nur Andersgläubige und Atheisten, die politisch Korrekten und die Linkspresse (z. B. Michael Meier im Tagesanzeiger, der seit Jahren einschlägig über die Kirche – kaum aber über andere Religionen – schreibt) wären sofort völlig aus dem Häuschen. Auch Bürgerliche würden sich sofort massiv öffentlich empören. Es gäbe einen schweizweiten Aufschrei der politisch Korrekten, auch ohne Antirassismus-Gesetz. In diesem Falle jedoch liegt keine strafbare Handlung vor? Man darf gespannt sein, wie sich der oberste Anti-Rassismuswächter der Schweiz, Prof. Georg Kreis, dazu äußert.

Die Kapo Basel bzw. die Staatsanwaltschaft Basel berichtet weiter:

Im übrigen besteht auch kein hinreichender Verdacht auf eine strafbare Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB, da die allfällige Verletzung der religiösen Überzeugung von Andersgläubigen nicht derart grob erscheint, daß von einer schwerwiegenden Störung des Religionsfriedens ausgegangen werden müßte.

Die im Beitrag gemachten Aussagen des beschuldigten Imam werden daher als nicht strafbar qualifiziert und das Verfahren wegen Fehlens eines strafrechtlich relevanten Tatbestandes eingestellt.

Durchführung eines Strafverfahrens wegen Verdachts öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit

Am 06.04.2010 wurde gegen den Sekretär der muslimischen Gemeinde Basel ebenfalls eine Strafanzeige, in diesem Fall wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit, erstattet. Ihm wird vorgeworfen, in seinen Aussagen in der gleichen Dok-Sendung das Schlagen von Ehefrauen mit religiösen Argumenten gerechtfertigt zu haben. Diese Mitteilung an die Öffentlichkeit könnte geeignet sein, unbefangene Menschen in ihrem Verhalten zu beeinflussen und zu gewissen Handlungen zu veranlassen. Die Rechtfertigung bzw. Bagatellisierung von körperlicher Gewalt gegen Ehefrauen könnte durchaus als Aufforderung zur Gewalttätigkeit verstanden werden.

Die Staatsanwaltschaft hat deshalb ein Strafverfahren wegen Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit gemäß Art. 259 StGB eingeleitet.

Ist das nicht eine Einschräkung der Religionsfreiheit?

Da fällt einem nur noch ein: Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber…

(Spürnase: AntiEurabien)

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91 KOMMENTARE

  1. Ja, unsere führenden P2- und Opus-Dei- etc- Mitglieder sind ganz offenbar Fans von Kinderfickern und religiösen Killern. Liegt es daran, dass man das gleiche auch gerne machen würde oder im Versteckten macht?

    Übersetzung anschliessend: ‚Supreme Leader of the Islamic Revolution Ayatollah Khomeini’s Religious Teachings on Marriage, Divorce and Relationships (Parvin Darabi, USA-based Dr. Homa Darabi Foundation website, Jun 10, 2006: „A man can marry a girl younger than nine years of age, even if the girl is still a baby being breastfed. A man, however is prohibited from having intercourse with a girl younger than nine, other sexual act such as forplay, rubbing, kissing and sodomy is allowed. A man having intercourse with a girl younger than nine years of age has not comitted a crime, but only an infraction, if the girl is not permanently damaged. If the girl, however, is permanently damaged, the man must provide for her all her life. But this girl will not count as one of the man’s four permanent wives. He also is not permitted to marry the girl’s sister.“‚

    „Ein Mann kann ein Mädchen heiraten, das jünger als 9 Jahre ist, ja sogar wenn es noch ein Säugling (Brustkind) ist. Einem Mann wird (Sexual)Verkehr mit einem noch nicht neunjährigen Mädchen verboten, andere sexuelle Aktivitäten wie Vorspiel, Reiben, Küssen und Analverkehr sind erlaubt. Ein Mann, der Sexualverkehr mit einem noch nicht neunjährigen Mädchen hat, hat kein Verbrechen begangen, sondern nur einen Gesetzesverstoss, wenn das Mädchen nicht für immer (dauernd) beschädigt ist (nicht einen dauernden Schaden davonträgt). Wenn das Mädchen, wie auch immer, einen dauernden Schaden davonträgt, muss der Mann für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Aber dieses Mädchen zählt nicht als eine der vier (dauernden) Ehefrauen. Es wird ihm auch nicht erlaubt, die Schwester des Mädchens zu heiraten.“

    Fazit: Alle islamischen Gelehrten, die dem iranischen Revolutionsführer Khomeini nachfolgen (wie alle Hezbollah-AnhängerInnen) müssten sofort wegen Beihilfe zur Unzucht mit Minderjährigen/Pädophilie und Freiheitsberaubung zur Fahndung ausgeschrieben, verhaftet und verurteilt werden… Linke und rechte Islamfreunde, wacht endlich auf! Oder seid ihr gar wegen vorstehender sexueller Freiheiten Anhänger des Islams geworden bzw. weil ihr ähnlich pervertierte Sexualwünsche hegt? – Sind wir wirklich schon in den Zeiten/Gerichten, wie sie im Buch der Offenbarung im Neuen Testament beschrieben werden? Sicher nicht mehr weit davon entfernt! (eingefügt am 11.August 2006)
    Quellen: Khomeini-Buch „Tahrir-ol-Masael“ und nachstehende, auszugsweise angefügte Links (auch Mohammeds jüngste seiner rund ein Dutzend Frauen war erst 9-jährig…)

    http://www.homa.org/Details.asp?ContentID=2137352748&TOCID=2083225413

    http://www.homa.org/

    http://markhumphrys.com/iran.html

    Oben:Die perversen Sexualvorgaben von Fatawa-Erlasser Khomeini… Siehe auch: http://www.igfm.de/Auszuege-aus-den-Strafgesetzen-der-Islamischen-Republik-Iran.894.0.html Siehe auch: http://www.igfm.de/

  2. Islaminstitut – Aktuelle Fatawa (Rechtsprechungen): Im Islam kann eine Schwangerschaft vier (4) Jahre dauern, das Badezimmer muss zuerst mit dem linken Fuss betreten werden und Abtrünnige, die nicht sofort widerrufen, müssen getötet werden etc. http://www.islaminstitut.de/Fatawa-Rechtsgutachten.10.0.html
    http://islam-deutschland.info/forum/viewtopic.php?p=103924 (Islam: von Sklaverei bis Zwangsehe…)

    Die Suche unserer führenden „Politkommissare“ nach dem moderaten Vorzeige-Muslim, der sich nie, unter keinen Umständen, für den Dschihad fanatisieren lassen wird, dauert an… Bassam Tibi & Co. gelten auch bei den sogenannt „moderaten“ Muslims schon nicht mehr als Muslime!

    „Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam: Islam ist Islam, und damit hat’s sich“ (der türkische Premierminister Erdogan; Quelle: Milliyet, Türkei, 21.8.2007/Memri Turkish Media Blog) http://www.thememriblog.org/turkey/blog_personal/en/2595.htm

  3. Narrenfreiheit nannte man soetwas mal.

    Gemäß Art. 261bis Abs. 4 StGB wird wegen Rassendiskriminierung unter anderem bestraft, wer öffentlich durch Wort eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise herabsetzt oder diskriminiert.

    Adolf Hitler glaubte, alle Nichtarier seien Untermenschen.
    Adolf H. hat auch nicht nach Rasse oder Religion den „Untermenschen“ definiert, nur verallgemeinert, ebenso wie der Imam mit seiner Aussage:
    Nichtmoslems wären niederer als Tiere, also ebenso wie Hitlers „Untermenschen“ keine vollwertigen Menschen.

    Hab ich da einen Fehler in der Gedankenkette oder liegts daran, dass Adolf H. kein Mohammedaner war und Mohammedaner nur diskriminiert und beleidigt werden können, jedoch selbst nie der Diskriminierung oder Beleidigung schuldig sind??

  4. OK, andersherum könnte man aber auch argumentieren, dass eine Zecke von ihrem Grashalm aus keinen Menschen beleidigen kann, auch wenn die Zecke noch so spuckt und mit den Beinchen zappelt….
    😉

  5. Vllt sollte man wirklich mal einen Priester oder besser noch einen Bischof eine abgewandelte Form des Zitates öffentlich kundtun…es wäre doch nur fair gegenüber den Moslems das gleiche zu behaupten…Ob man Feuer mit Feuer bekämpfen kann?

  6. Die Predigt hat ihre Wirkung dennoch gehabt. Durch die Anzeige wurde die Aussage ins Bewusstsein vieler Leute gebracht. Da ist so manch einer erwacht.

  7. Was für ein dämlicher Musel. Aber unsere Politdeppen freuen sich über diese Art der Bereicherung.

  8. #7 Ricola

    Das hoffe ich auch. Die Menschen in der Schweiz und nicht nur da, müssen erfahren wie die Musels über sie denken.

  9. Also Leute, wird kein Strafverfahren eingeleitet – paßt es nicht. Wird eines eingeleitet – paßt es wieder nicht. Daraus muß ich aber nicht schlau werden, oder?

    Antirassismusgesetz paradox: Man stelle sich einmal vor, ein Priester würde öffentlich behaupten, alle Nicht-Christen seien niedriger als Tiere.

    Das ist eben der Trick an der Sache. Der Muselackenpfaffe hat nämlich keine Religionsgemeinschaft explizite genannt, sondern ganz allgemein gesagt, wer nicht an BAllah glaube, fiele unter besagte Kategorie.

    Würde jetzt ein Christ sagen, alle die nicht an „Gott“ glauben, seien niedriger als Tiere, wäre das ebenso wenig strafbar.

    Nicht, Muselacke? Wer nicht an „Gott“ glaubt, ist niedriger als ein Tier!

  10. #12 Um_lei_Tung

    Bedeutet dann ganz klar das Gott nicht gleich Allah sein kann…auch wenn alle Allah=Gott übersetzen…die Logik der GM….

  11. Zur Vorlage für unsere linksgrünen Eiferer:

    „ohne die Botschaft Jesu Christi anzuerkennen, ist die Menschheit auf dem Irrweg. Sie ist niedriger als ein Tier. Ja doch, meine Glaubensbrüder: Niedriger als ein Tier. Weil: Ein Tier anerkennt die Göttlichkeit Christi und dient ihm. Aber der Mensch, der Christus mit Absicht nicht anerkennt, ist niedriger als das gläubige Tier“….

    Danach das Originalzitat, ich freu mich schon auf die dummen Gesichter- und die dümmlichen Versuche, gleich darauf alles zu relativieren.

  12. Ich stelle hier für mich, einzig und allein für mich, im Rahmen der freien Meinungsäußerung, ohne irgendjemanden verhetzen zu wollen, fest:

    Wer an Allah glaubt, ist dümmer als jedes Tier, Äonen dümmer, als mein Kater, er ist schlichtweg das dümmste Schwein unter der Sonne.

  13. #13 Terrorkeks (19. Apr 2010 08:20)

    Archaeologische Belege, die in Arabien freigelegt wurden, sind ueberwaeltigend. Sie zeigen naemlich auf, dass in der vorherrschenden prae-islamischen Religion der Mondgott Allah angebetet wurde. Mohammed eliminierte schlicht die anderen ca. 300 Gottheiten, einschliesslich Allahs Toechter und machte Allah zum Allerhoechsten. Dabei behielt er viele der heidnischen Rituale und Symbole bei, die mit ihm verbunden waren. Der zunehmende Mond zum Beispiel war ein Symbol des Mondgottes seit den Zeiten der Sumerer und der Babylonier, zur Zeit Christi bis zur Ankunft Mohammeds. Es ist kaum ein Zufall, dass die Zeit des Ramadans, einer Fastenzeit der Moslems, zur Zeit des Halbmondes beginnt und endet. Beinahe alle der Mondgott Rituale und andere goetzendienerische Praktiken, einschliesslich des Kuessens des Schwarzen Steines, dem Gebet in Richtung Mekka, das Laufen um den Tempel und zwischen den beiden Huegeln Safa und Marwa waren vorislamische Rituale.

  14. gerade fällt mir auf, daß pi die 30mio-marke geschafft hat.

    herzlichen glückwunsch und weiter so!

    schenkt die pi-redaktion heute dem herrn niggemaier von bildwatchblog ein „menschärgeredichnicht-spiel“, damit ihm bein lesen der bild nicht so langweilig ist? 🙂

  15. #16 AngstvorderZukunft (19. Apr 2010 08:31)

    Dem möchte ich mich anschließen.
    Einzige Einschränkung: Schweine sind sehr intelligent. Deshalb sehe ich sie ungern auf eine Stufe mit Allahanbetern gestellt.

    P.S. Mein Kater ist so schlau, daß es mich manchmal gruselt. 😀

  16. #12 Um_lei_tung

    „Würde jetzt ein Christ sagen, alle die nicht an “Gott” glauben, seien niedriger als Tiere, wäre das ebenso wenig strafbar.

    Nicht, Muselacke? Wer nicht an “Gott” glaubt, ist niedriger als ein Tier!“

    Ganz falsch! Bei den Christen ist das doch ein allseits bekannter Irrglaube, ja, man muß im strengen Sinne schon sagen „Ketzerei“; und Ketzer muß man töten – zumindest, wenn man „Islam ist Frieden“ wirklich ernst nimmt.

  17. Sie haben eben Angst.
    Wenn sie einen vor Gericht stellen, müssen sie in kürzester Zeit alle vor Gericht stellen; denn dieser Satz ist doch wohl ein Zitat aus dem Koran.

  18. Im übrigen besteht auch kein hinreichender Verdacht auf eine strafbare Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB, da die allfällige Verletzung der religiösen Überzeugung von Andersgläubigen nicht derart grob erscheint, daß von einer schwerwiegenden Störung des Religionsfriedens ausgegangen werden müßte.

    Im Klartext: Alle Nicht-Muslime haben nur Luft im Sack und regen sich über solche Äußerungen nicht auf, deswegen ist es OK, wenn man solche Äußerungen zulässt. Umgekehrt wäre der Strafbestand natürlich gegeben, da Muslime sich über sowas furchtbar aufregen.

  19. Aus dem Türkazin:

    http://www.migazin.de/2010/04/19/integration-ist-keine-einbahnstrase/

    Integration ist keine Einbahnstraße. Sowohl die Menschen, die zu uns kommen sollten sich engagieren, aber ebenso die bayerische Bevölkerung“, sagte Zacharias nach einer Veranstaltung der Dialogreihe „Lebenswelten in Bayern“ mit islamischen Verbänden am Dienstag im Bayerischen Landtag. Die Staatsregierung müsse Gelder bereit stellen, damit wichtige Projekte, wie beispielsweise Sprachunterricht, nicht nur ehrenamtlich geleitet und somit der Zufälligkeit überlassen werden.

    Der Penzberger Imam Benjamin Idriz zeigte unterdessen Wege zu mehr Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der deutschen Gesellschaft auf. Für eine gelingende multikulturelle Gesellschaft seien Kommunikation, Kooperation und Kompromisse notwendig.

    An welche „Kompromisse“ denkt denn der Imam so?

    Kopftücher für deutsche Frauen, Schweinefleich- und Alkoholverbot, Stinigungen?

    In diesem Land bestimmen immer noch die Autochthonen und deren Gesetze die Regeln und kein Imam!

  20. #16 AngstvorderZukunft

    das wäre eine Beleidigung für alle Miezis und Schweine. Wie wäre es mit Amöben (Einzeller) oder Pantoffeltierchen, das käme doch eher hin,oder? ;))

  21. Ein Freibrief für alle schweizer Rassisten und Nationalisten!

    Nach diesem Urteil wäre es rechtens zu sagen: „Alle Nicht-Schweizer sind minderwertige Tiere!“, oder gar: „Alle die keine weiße Hautfarbe haben, sind keine Menschen!“
    Denn, so der Richter, verletzen diese Aussagen nicht die Rechte einer bestimmten(!) Rasse, Ethnie, Religion.
    Auch wird hier nicht zum Begehen einer Straftat aufgerufen.

    Absurd!

  22. Es sind die westeuropäischen Frauen, die die Moslems protegieren. Selbst dann, wenn sie das Gegenteil behaupten.

    Und die Frauen haben auf jeden fall 50 % der Stimmen. Hinzu kommen noch die Stimmen der Migranten.

    Und zusätzlich zu den 16 Millionen Migranten haben wir noch all jene Migranten der dritten und vierten Generation, die ja gar nicht mehr als Migranten gezählt werden, aber vom Selbstverständnis her absolut keine Deutschen sind.

  23. #16 AngstvorderZukunft (19. Apr 2010 08:31)

    Ja, die Tiere sind eben vom selben Schöpfer konzipiert wie die Menschen. Das Schwein ist genetisch übrigens auch zu über 99% identisch mit dem Menschen! Es ist ihm so ähnlich, dass man nur seine Klappen als Ersatz in unsere Herzen einsetzen kann… Sein Liebesleben ist auch viel herzlicher als das eines Pavians oder eines sonstigen Affen-Vielsexlers (fürchterlich diese ständig koppulierenden Paviane im Zoo…). Der Eber ist sehr lieb zum künftigen Mutterschwein und der Akt dauert gut und gerne 15 – 30 Minuten… Aber das weiss man als Städter natürlich nicht mehr!

  24. Ich weiss nicht wer mehr nervt, diese dofen inkonsequenten Justiz Weicheier in unseren Reihen oder diese Allah Apostel.
    Als Italo könnte ich beide Lager auf den Monde schiessen. Maaaaaaaaaaa vaaaaaaaaaafanc……!!!:-(

  25. Eine Anti-Christendiskriminierungsdemonstration vor der Moschee wäre angebracht.
    Aber wir lassen uns ja alles bieten.

  26. Dürfen die Schweizer sich jetzt auch hinstellen und öffentlich behaupten, dass die Mohammedaner ein widerwärtiges Drecksvolk sind und vermutlich einige Schritte der Evolution verpasst haben?

    Wahrscheinlich nicht. Das würde einen riesigen Aufstand der Gutmenschen provozieren.
    Seit ich hier lese kommt mir immer wieder der Gedanke, dass wir vielleicht einfach zu zahm sind. Wenn wir auch bei jeder Kleinigkeit einen Aufstand wie die Mohammedaner veranstalten, dann würde man uns auch nicht permanent so verarschen.
    Noch sind wir in der Überzahl.

  27. Bei solchen Imam Reden merkt man das man es mit völligen Idioten zu tun hat. Vor allem wenn er von „gläubigen Tieren“ redet. Als wäre irgendein Tier so dämlich an Allah zu glauben. Das Tier soll er mir mal zeigen.

    Leicht OT:
    Gutes Video. Eine gruselige Vision wie Europa 2029 aussehen könnte. Leider nur in Englisch aber die Bilder sprechen für sich.
    http://www.youtube.com/watch?v=THrltK9cGo8

  28. Nun ja, dieser Hassmuslem verstösst natürlich ganz eindeutig gegen diesen Paragraphen. Indem er nämlich erklärt, alle Nichtmuslems seien niedriger als Tiere, diskriminiert er alle nichtislamischen Menschen und setzt sie in ihrer Würde herab. Für jeden auch nur halbwegs ungetrübten Verstand eine eindeutige Sache.
    Was wäre, wenn man adersherum formulieren würde: Alle nicht weissen Menschen sind niedriger als Tiere ?
    Sowas wäre ja dann´, laut diesem Witzurteil gehnauso gestattet…
    Ich befürchte nur, dass solcherlei Äusserungen in der Öffentlichkeit getätigt, sofort von der Gutmenscheninquisition verfolgt würden….

  29. 1.) Bei diesem Fall geht’s ja um einen Imam aus Basel. Wieso ist den hier das Bild vom Imam aus Genf zu sehen?

    2.) Das Zitat aus dem Koran bezieht sich auf alle die nicht an Allah glauben und nicht auf alle nicht Moslems. Im islamischen Kontext sind Juden und Christen auch Menschen die an Allah glauben, jedoch nicht in der Korrekten Art und Weise.
    Also sind hier eigentlich „nur“ die Atheisten und Polytheisten betroffen, und davon auch die arabischer, persischer, egal welcher Herkunft.

  30. Diejenigen Menschen, die sich nicht zum DEUTSCHTUM bekennen, sind niedriger als Tiere.

    DAS ist die Aussage, der hier Legalität verliehen wird.

    Das ist schon ein starkes Stück.

  31. „#22 inga (19. Apr 2010 08:53) Sie haben eben Angst.
    Wenn sie einen vor Gericht stellen, müssen sie in kürzester Zeit alle vor Gericht stellen; denn dieser Satz ist doch wohl ein Zitat aus dem Koran.“

    Recht nach Bedarf. Nicht mehr der verlässliche Fels in der Brandung, sondern das Treibholz mit dem man überleben oder mit dem man den Gegner erschlagen kann.
    Ein Werkzeug in den Händen dessen, „der für Recht befindet…“
    Oder einfacher gesagt Unrecht.

  32. Ich finde das Urteil gut.

    Zumindest in der Schweiz darf ich jetzt zukünftig – – straffrei – – ein T-Shirt mit dem Aufdruck Ein Muslim ist größer als ein Schwein tragen.

  33. In der Schweizer „Qualitätspresse“ steht natürlich kein Wort vom Entscheid der Basler Staatsanwaltschaft.
    Mit einer bürgerlich gesinnten Person wäre die Staatsanwaltschaft natürlich ganz anders verfahren. Diese Beamten haben alle eines gemeinsam mit ihren linken Brüdern aus Gewerkschaft und SP. Je höher gestellt, desto schlimmer. Alles Cüplisozialisten in der Gesinnung. Da ändert sich die Parteizugehörigkeit (Voraussetzung für einen gehobeneren Posten, sprich Flohnerposten) nicht, denn diese wird entsprechend den momentanen beruflichen Aufstiegsmöglichkeiten (kantonal unterschiedlich) gewählt.

  34. @17 und 13

    Es ist kaum ein Zufall, dass die Zeit des Ramadans, einer Fastenzeit der Moslems, zur Zeit des Halbmondes beginnt und endet. Beinahe alle der Mondgott Rituale und andere goetzendienerische Praktiken, einschliesslich des Kuessens des Schwarzen Steines, dem Gebet in Richtung Mekka, das Laufen um den Tempel und zwischen den beiden Huegeln Safa und Marwa waren vorislamische Rituale.

    Mann o Mann. Hier wird wirklich ein STumpfsinn sondergleichen publiziert.

    1.) Ramadan beginnt und Endet immer bei Neumond. Als wenn kein Mond zu sehen ist. Nicht bei „Halbmond“. Das kann wohl jeder ganz einfach nachprüfen. Soviel zu dieser Mondtheorie.

    2.) Das Gebet in Richtung Mekka, stammt ganz bestimmt nicht aus der vorislamischen Zeit, denn sogar in der frühen Phase des Islams, haben die Moslems in Richtung Jerusalem gebetet. Es gibt ein Vers im Koran zu diesem Thema, dass die Gebetsrichtung geändert wurde. Dachte ihr hättet alle den Koran in und auswendig studiert? Scheinbar nicht. Auch dieser Punkt ist sehr einfach zu verifizieren.

    3.) Das laufen um die Kaaba ist ein Ritual aus der Zeit Abrahmas. Aber Abraham ist aus der Sicht der Moslems auch ein Moslem. Die aus der vorislamischen Zeit übernommen Rituale sind allesamt von Anhängern der zu deren Zeit geltenden Monotheistischen Religion. Seien es Juden oder Christen. Aber eben nicht von den Polytheisten.

    Etwas besser informieren wäre schon nicht verkehrt.

  35. „Im übrigen besteht auch kein hinreichender Verdacht auf eine strafbare Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB, da die allfällige Verletzung der religiösen Überzeugung von Andersgläubigen nicht derart grob erscheint, daß von einer schwerwiegenden Störung des Religionsfriedens ausgegangen werden müßte. “

    1. wird festgestellt es gibt eine Verletzung!
    2. wird festgestellt, da die Verletzten aber schweigen gibt es keine Störung!
    3. wird festgestellt, deswegen ist es nicht strafbar!

    Wir Christen sind einfach zu brav!

    Also müssen wir erst auf die Strasse gehen, Autos anzünden, Moscheen vollsprayen und was weiß ich! Sprich wir müssen: Den Religionsfrieden stören, weil wir uns beleidigt fühlen! Erst dann, ist das zuvor gesagte eine strafbare Handlung!

    Da Christen aber lieber Kerzen aufstellen und für ihre Widersacher beten, werden sie auf Dauer weiter beleidigt und die Demokratie und das Recht schaut zu! Das ist doch Abartig!

  36. #41 Claus (19. Apr 2010 10:34)

    Biologisch sind wir alle Tiere, Säugetiere. Nur die Mohamedaner sind so arrogant etwas besseres/ anderes sein zu wollen.

  37. Solche Entscheide fördern, dass der Normal-Schweizer letztendlich zum Tier wird. Kaum im Interesse der rot-grün-islamischen Allianz.

  38. Die Staatsregierung müsse Gelder bereit stellen, damit wichtige Projekte, wie beispielsweise Sprachunterricht, nicht nur ehrenamtlich geleitet und somit der Zufälligkeit überlassen werden.

    Stellt der türkische Staat ebenfalls Gelder zur Verfügung, damit die zahlreichen, dauerhaft in der Türkei lebenden Deutschen die türkische Sprache erlernen können ?

  39. Och Laschet will ja auch den „Schlachter“ in das Parlament holen.

    Gibt es vergleichbare Urteile aus Deutschland. Wenn ja kann man das genau so formulieren wie der Textersteller. 😀

  40. Zwei-Klassen-Justiz auch in der Schweiz.
    Nur die Informierten regen sich auf.
    Deshalb wird ihre Zahl auch klein gehalten.

  41. Die Staatsregierung müsse Gelder bereit stellen, damit wichtige Projekte, wie beispielsweise Sprachunterricht, nicht nur ehrenamtlich geleitet und somit der Zufälligkeit überlassen werden.

    Hmmm, hier stellt keine Regierung auch nur irgendwas für Eingewanderte zur Verfügung, ich muß meinen Sprachunterricht selber zahlen und ich mußte auch selber einen Lehrer suchen.

  42. #42
    „Das laufen um die Kaaba ist ein Ritual aus der Zeit Abrahmas.“
    Bitte eine Quelle angeben.

  43. @43

    Nein, das ist nicht abartig, das ist völlig normal. So funktioniert eben die Welt:

    1.) Wer Gewalt benutzt, hat Macht (solange der andere darauf verzichtet).
    2.) Wer die Macht hat, macht/beugt die Gesetze.
    3.) Wer die Gesetze macht, legalisiert seine Interessen und kriminalisiert die der Gegenseite.

    Ein einfacher Dreisatz.

    Wer glaubt, dass „das Recht“ eine übergeordnete Instanz ist, die zur Kontrolle der Mächtigen dient, lebt wohl in seiner eigenen Welt. Gesetze sind dazu da, die Macht zu festigen. Die einzige übergeordnete Instanz ist die „Gerechtigkeit“, aber was erzählt dir schon jeder Jurist im 1. Semester: „Wir sind nicht da, um Gerechtigkeit zu üben, sondern um bestehende Gesetze anzuwenden.“

    Mit solchen Menschen kann man alles machen. Ist bekannt, wie viele Richter nach dem Inkrafttreten der Nürnberger Gesetze ihren Job quittiert haben? Ach, keiner? Juristen nehmen einfach Gesetze zur Kenntnis und urteilen danach. Vielleicht berücksichtigen sie noch, ob ihnen selber Gefahr droht, aber das war es dann auch schon. Ob das Gesetz „gerecht“ ist, könnte für einen Richter nicht uninteressanter sein als der Sack Reis in China.

    Wer etwas ändern will, muss auf sich selber hören. Alleine ein „gesetzestreuer Bürger“ zu sein, macht einen nicht zu einem „guten Menschen“. Es macht einen zu jemandem, der „gut funktioniert“. Im Sinne derjenigen, die gerade herrschen.

    Wer meint, dass man gewalttätige Menschen gewaltlos bezwingen kann, täuscht sich. Wenn moslems in der Türkei Christen die Hälse durchschneiden, weil in Dänemark Karikaturen auftauchten, der kann sich nicht mal ansatzweise vorstellen was passiert, wenn wir hier tatsächlich alle kriminellen moslems rückführen oder einen Immigrationsstop durchsetzen.

    Es läuft auf „friedlich zu Grunde gehen“ oder „mit viel Blut etwas Zeit kaufen“ hinaus, denn die Demographie tickt für die Moslems. Und wenn ich mir die Menschen in meinem Umfeld (NRW) und die Wahlergebnisse anschaue, so wollen die Menschen lieber noch ein paar Jahre in Frieden leben und dann zu Grunde gehen.

    Ich will nur noch weg von hier.

  44. Man stelle sich nur mal vor, dass einer der bösen Rechtspopulististen oder gar die katholische Kirche eine ähnliche Äußerung getätigt hätte…Europa würde so viel hyperventilieren, dass sich die Erde noch viel schneller -durch CO2 Ausstoß-erwärmen würde.

    Es würde Klagen hageln, Politiker würden an die böse Vergangenheit erinnern und Klüngel Fritz Schramme würde wieder von „brauner Soße“ sprechen.

    Das schweizer Volk trägt so eine Entscheidung nicht mit wie man an der Minaretten-Volks-Abstimmung gesehen hat.

  45. Hätte ich die Wahl meinen Kater Hund Pferd Schwein zu retten oder einen Moslem ich würde mich für das Tier entscheiden. Nicht mal ein schlechtes Gewissen würde mich plagen. Somit sind Tiere wertvollere Lebewesen als jeder Mohammed

  46. Ribéry in Sex-Affäre mit minderjährigen Prostituierten verstrickt?
    Ribéry von französischer Staatsanwaltschaft wegen Sex-Affäre als “Zeuge” befragt. Mindestens drei bisher noch nicht namentlich bekannte franz. Nationalspieler sollen sich mit minderjährigen Prostituierten eingelassen haben.
    http://www.lequipe.fr/Football/breves2010/20100418_224418_ribery-parmi-les-temoins-entendus.html
    Was in Ribérys Fall besonders pikant wäre (falls er dazugehört): Sein Leben als “frommer Moslem” spielt in seiner Star-Inszenierung eine gewisse Rolle. Vor zwei Jahren besuchten er und Altintop Mekka (Bayerntrainingslager in Dubai), mit entsprechender medialer Würdigung.

  47. #38 Euler (19. Apr 2010 10:09)

    Also sind hier eigentlich “nur” die Atheisten und Polytheisten betroffen, und davon auch die arabischer, persischer, egal welcher Herkunft.

    Ah ja, das macht das Ganze natürlich gleich viel besser! Den Nazis waren ja auch „nur“ die Juden so verhaßt, daß sie sie systematisch ausrotten wollten.

    Und wie stehen Sie zu dieser Aussage des Koran:

    Wahrlich, ungläubig sind diejenigen, die sagen: „Allah ist der Messias, der Sohn der Maria.“ Sprich: „Wer vermochte wohl etwas gegen Allah, wenn Er den Messias, den Sohn der Maria, seine Mutter und jene, die allesamt auf der Erde sind, vernichten will?“ Allahs ist das Königreich der Himmel und der Erde und dessen, was zwischen beiden ist. Er erschafft, was Er will; und Allah hat Macht über alle Dinge.“ Koran 5.17 ( Surat Al-Mayda , vers 17)

    Demnach sind die Christen nach koranischer Definition also sehr wohl Ungläubige. Was im übrigen auch erklärt, warum von den 10 schlimmsten Christenverfolgerländern gleich 8 islamisch sind. Um den Respekt und die Toleranz zu erleben, die einem Christen im Islam entgegengebracht werden, empfehle ich Ihnen eine Urlaubsreise ins Mutterland des Islam. Saudi-Arabien soll dem interessierten Religionstouristen ja so einiges bieten. Vergessen Sie aber bitte nicht, Ihre Bibel mitzunehmen. Sonst hält man sie womöglich für einen ungläubigen Atheisten und das wäre sicher unerquicklich. Wünsche viel Vergnügen!

  48. @52 Kenne diese Theorie, die gar von nahezu allen Islamwissenschaftlern verworfen wird. Es gibt einfach viel zuviele Historische Fakten, die diese wiederlegen. Schon nur dass alle Götzen aus der Kaaba entfernt wurden, das Bilder und Statuen Verbot im Islam, etc.

    @53 Nein, auf diesem Photo ist Yusuf Ibram, der Imam von Genf und zeitweise war er auch in ZH. Aber weder Riddha Ammari noch Aziz Osmaonglu. Ich wohne in der CH und über Yusuf Ibram gab’s schon einige Zeitungsberichte. Deshalb bin ihc mir sicher, dass er es ist.

  49. Damit dieser Tatbestand erfüllt ist, muß sich die Herabsetzung oder die Diskriminierung gegen eine bestimmte oder zumindest bestimmbare Rasse, Ethnie oder Religion richten. Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar; vielmehr handelt es sich um die unbestimmte Gesamtheit aller Anders- und Nichtgläubigen.

    Das bedeutet: Würde ich den Spieß umdrehen und behaupten: „Alle Menschen, die an Allah glauben, sind weniger wert als Tiere“, dann ginge es mir an den Kragen. Denn dies wäre ja eine Herabsetzung „einer bestimmten oder zumindest bestimmbaren Rasse, Ethnie oder Religion“.

    Hass beginnt zu gären … Und schuld daran sind nicht irgendwelche „rechten Volksverhetzer“, auch keine schweinischen Imame, sondern „unsere“ Politik und Justiz.

  50. Im Falle von Richtern und Staatsanwälten habe ich auch kaum Bedenken, diese nicht mit Tieren auf eine Stufe zu stellen.

  51. Ich erinnere an Frau Oriana Fallaci, die wegen Volksverhetzung und Rassismus in der Schweiz verhaftet worden wäre, hätte sie nur einen Fuß auf schweizer Boden gesetzt…weil sie es gewagt hatte den Islam zu kritisieren.

    Dabei hat Frau Fallaci niemals solche Worte wie dieser Iman(die er ja aus den Koran hat) benutzt.

    Einen Geert Wilders klagt man an, weil er gerade diese Dinge anspricht.
    Wieder einmal Sonderrechte für Musels in Europa.

    ALLE Moslems -auch Bio-Deutsche wie Pierre Vogel- RAUS!!!

  52. “Alle Menschen, die nicht an Allah glauben, sind niedriger als ein Tier”, ist eine erlaubte Äußerung und erfüllt keinen Straftatbestand nach dem Antidiskriminierungsgesetz.

    Das bedeutet ja, in der Schweiz wären alle rassistischen Aussagen von folgendem Typ gestattet: „Alle Menschen, die keine Arier/Türken/Nazis/Antifanten sind, sind niedriger als ein Tier.“???

    Spinnen die Schweizer?

  53. Klar, wer schon mal gerne eine Kuh oder ein Schaf oder eine Ziege besteigt, dem ist dieses Tier lieber als ein Mensch, der sich verweigert. Und von diesen Tieren sind dann auch keine Widerworte zu erwarten, wie praktisch.

    In diesem Sinne

  54. Dass solche Aussagen von Hasspredigern manchen islamischen Jugendlichen als Rechtfertigung für Raub, Gewalt und Vergewaltigung gegen die „Ungläubigen“ dienen, wird dabei außer Acht gelassen.

  55. Meine obige Behauptung ist übrigens nachvollziehbar, wenn man sich die Reden eines Hasspredigers aus einer Hamburger Moschee anhört. Dauert ca. 1,5 Stunden, ist aber sehr lehrreich für denjenigen, der mal wissen möchte, was in bestimmten Moscheen so gelehrt wird. (gibt es irgendwo auch als MP3)

    video.google.com „Hamburger Lektion“

  56. Damit dieser Tatbestand erfüllt ist, muß sich die Herabsetzung oder die Diskriminierung gegen eine bestimmte oder zumindest bestimmbare Rasse, Ethnie oder Religion richten. Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar

    ROFL-Kartoffe!!! Das können die doch nicht ernst meinen? MEINEN DIE DAS ERNST?

  57. Hoffentlich werden noch in anderen Kantonen Strafanzeigen eingereicht. Dass diese Anzeige im Linksverseuchten Basel keine Chance hat war anzunehmen. Für mich ein riesen Skandal mit unglaublicher Begründung, der in den Medien verschwiegen wird.

    Und heute liest man von Ribéry, der eine Minderjährige zu sich nach München fliegen lässt. Er wird vernommen und sonst? Nichts. Es werden keine Ermittlungen oder Massnahmen gegen ihn eingeleitet. Soviel ich weiss ist Sex mit Minderjährigen noch immer eine Straftat. Alle dreschen auf die katholische Kirche ein aber ein muslimischer Fussballstar geniesst Imunität.

    Einfach nur WAHNSINN.

  58. Wow, das ist ja clever:

    Solange die Muslime in der Minderheit sind, dürfen sie nach Belieben die Mehrheit der Ungläubigen beleidigen, verunglimpfen und so weiter. Keine Volksverhetzung.

    Sobald sie per Geburtenrate, Familiennachzug und Asyl der Mehrheit der Gesellschaft stellen, wird einfach das Gesetz geändert: Scharia! Scharia bedeutet, dass man weiter die Ungläubigen nach Belieben beleidigen darf, zusätzlich müssen diese aber die Untermenschen-Strafsteuer (Zakat) bezahlen.

  59. #38 Euler (19. Apr 2010 10:09)

    Eine recht eigenwillige Interpretation. Du solltest mal den Koran lesen, dann wird Dir dieser Zahn gezogen, denn im Koran werden Christen und Juden an vielen Stellen als „Ungläubige“ betitelt.

  60. #57 killerbee (19. Apr 2010 11:11)

    Gesetze sind dazu da, die Macht zu festigen. Die einzige übergeordnete Instanz ist die “Gerechtigkeit”,

    Was Du da propagierst ist Anarchie.

    aber was erzählt dir schon jeder Jurist im 1. Semester: “Wir sind nicht da, um Gerechtigkeit zu üben, sondern um bestehende Gesetze anzuwenden.”

    Und das ist auch gut so. Wäre schlimm, wenn ein Richter die Gesetze durch seinen eigenen Sinn für „Gerechtigkeit“ (was immer das sein mag, sieht jeder anders) ersetzen würde. Das endet nämlich in einer Willkürjustiz. Ein Richter sollte erst dann dem Gesetz nicht mehr folgen, wenn das Gesetz nicht mehr rechtsstaatlichen und verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Deshalb gibt es ja zuweilen die Vorlagen beim Bundesverfasungsgericht.

  61. Nachtrag zu @killerbee:

    Du kritisierst natürlich zu recht, das Verhalten so manches Richters und Staatsanwaltes während der Nazizeit. Aber Deine Schlussfolgerung für den heutigen Staat halte ich für vollständig irregeleitet.

  62. Vielleicht sollten wir uns jetzt gezwungen sehen zu einer großen Plaklataktion in der ganzen Schweiz, um diese Rechtsauffassung ad absurdum zu führen, mit folgendem Slogan:

    „Alle die diesem furchtbar gewaltsamen „Propheten“ Mohammed auch nur im geringsten glauben wollen, und auf den Koran als das direkte Wort eines Allah-Gottes sich berufen wollen, sind niedriger als die Tiere, denn diese belästigen uns schließlich nicht mit Glaubenskriegen und mit Gottesstaats-Ideologien.

    Tiere fressen vielleicht aus unseren Näpfen, aber wir sind es, die sie vielleicht schlachten und verzehren, während jene noch aus unseren Sozialtöpfen sich an uns zu unseren Schlächtern erheben wollen.“

    Wetten, dass wir dann ganz schnell sehen würden, dass dieser Gewaltprophet eine self-fullfilling prophecy ist, wir also jede Menge handfeste islamspezifische „Gegen“-„Argumente“ am Leib hätten, nämlich ganz handfest und unmittelbar, und was nicht weniger militant ist, jede Menge von Rassismus-Ausdeutungs-Wurfschleudern aus einheimischer westlicher Gutmenschen-Produktion.

    Aber diese Bereicherung mit Rassismus gegen uns Westler haben wir ja trotzdem, wenn und gerade weil man sich nicht traut, dem islamischen Pan-Rassismus juristisch paroli zu bieten oder ihn überhaupt zur Kenntnis zu nehmen.

    Was eben uns zum Anlass werden sollte, jenes Rassismus-Kampfgeschirr dieses Islams, der ex officio staatsanwatlich geklärt , gar kein Rassimus sein soll, uns in der logischen Umkehrung dienstbar zu machen.

    Und weil wir eben Westler sind und also nicht ganz mit gleicher Münze heimzahlen müssen, wie Islam uns zur rohen Masse für vogelfrei erklärt und für eine Umma-Hatz ausdeutet, ist unser Slogan, man lesen ihn daraufhin noch mal aufmerksam durch, tatsächlich an keinem Punkt eine Ethnische Herabwürdigung , Verfogung oder Stigmatisierung, nirgends rassistisch in echten Sinne dieser juristischen Standards, sondern eine religionskritische Einordnung dieser Gewaltideologie Islam, die man in unserem Falle noch weiter diskutieren oder auch vorbehaltlos in Frage stellen könnte oder ergänzen könnte.

    Auch logisch ist diese Begründung für straffreie rassistische Hetze gegen alle Westler eine Perle des vernunftfreien „Denkens“.

    Die Tatsache, dass Hass- und Hetz-Ideologeme immer als Allsätze auftreten,immer alle Vernunftgrenzen überschreitend sich ihr „Feinde“ heillos überabstrakt ausdeuten, und noch im Fall der schlimmsten Abwertungen und Stigmatisierungen als Tiere, wird gerade zur Exkulpierung der Rassisten herangezogen, weil sie ja eigentlich nichts Konkretes angesprochen hätten.

    Es ist so, als müsste man einen auf frischer Tat ertappten Einbrecher, der öffentlich mit aller Begeisterung verkündet hatte, dass er ein berufsmäßiger Einsbruchsspezialist ist, wieder freilassen, weil er mächtige Brecheisen bei sich führte.
    Arme Logik, arme Institutionen eines „Rechtstaats“. Armes Prometheisch gefesseltes Europa. Die schlimmsten Götterteufel-Geier dürfen sich an deinem Leib und Geist den Schlächterranzen mästen. Schlimme Dummheit.

  63. Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar; vielmehr handelt es sich um die unbestimmte Gesamtheit aller Anders- und Nichtgläubigen.

    Und wie ist es mit den vielen Koranstellen, die explizit die Christen und Juden beleidigen und zum Mord an ihnen aufrufen?
    Sind das auch keine eigenen, bestimmbaren Gruppen?
    Es gibt ja immerhin mehr als nur eine einzige jüdische bzw christliche Gruppe.

  64. Lieber bin ich ein Tier, als ein hirngewaschener Satansanbeter der nur aus Hass und Brett vorm Kopf besteht.

    Aber pssst, nichts sagen! Nazi Alarm und so. Könnt schon wieder loskotzen

  65. @Rolandson

    Stimmt nicht. Auch viele Tierarten töten sich innerhalb der selben Rasse wie z.B. Schimpansen, Löwen, Tiger, Ameisen, Erdmännchen und und und

  66. Diese Art die verbrecherischen und verhetzerischen Auswürfe der islamistischen Hassprediger immer wieder zu entschuldigen und zu relativieren wiedert mich derartig an, daß ich zum Tier werden könnte. Dann haben sie was sie beschreien. Aber es wird ihnen nicht gefallen….

  67. „Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar; vielmehr handelt es sich um die unbestimmte Gesamtheit aller Anders- und Nichtgläubigen.“

    –> Also Antrag nochmal,
    und für jede bekannte einigermaßen verbreitete Religion ein eigenes Vergehen anmelden,
    denn es wurde ja gegen jede gehetzt.

    Naja, wird nichts nützen, da diese Richter mit Logik und einfacher Mengenlehre nichts am Hut zu haben scheinen.
    (Wenn Muselmann sagt: „Die Elemente der Menge aller Menschen, auf die zutrifft „unterwirft sich NICHT Allah“, nennen wir sie Mk (für Kaffir), seien niedriger als das Tier, so sagt Muselmann folglich auch für alle Mitglieder aller Mengen Mr (r stehe hier für jegliche Religionen), die eine Teilmenge von Mk sind, sie seien niedriger als ein Tier.
    Also hetzt der Muselmann folglich defakto gegen jede dieser Religionen – er hat sich nur (stimm-)ökonomisch ausgedrückt, denn schreiendes Gehetze ist auf Dauer anstrengend für die Stimme.)

  68. Ich verstehe dieses Urteil so:
    Wenn ein rechtsradikaler gegen Juden hetzt is das strafrechtlich relevant. Hetzt er aber gegen ALLE Religionen ausserhalb der okkulten Thulegruppe der er selbst angehört ist das schon ok.
    Oder gibts da einen Unterschied der mir entgangen wäre?

  69. Nachtrag zu Frietz:

    Und das was du beschreibst, ist eine Diktatur.

    Ein System, in dem man nicht mehr Gerechtigkeit das leitende Prinzip des Rechts ist, sondern lediglich Gesetze zu befolgen sind, ist inhuman.
    Folgt man deiner Argumentation und sagt: „Richter haben einfach nur das Recht aufgrund der Gesetze zu sprechen, das von den Politikern (auf welchen Wegen auch immer) vorgegeben wird.“, dann trifft keinen Richter eine Schuld, der aufgrund der Nürnberger Gesetze Unrecht gesprochen hat. Ebenso dürfte man, deiner Argumentation folgend, keinen einzigen KZ-Wärter bestrafen: denn sie haben nach geltendem Recht gehandelt.

    Nein, Frietz, so geht es nicht. Der Mensch steht über dem Gesetz. Gesetze sind Regeln, auf die man sich geeinigt hat, und die können nach Bedarf wieder geändert werden. Wir haben die Macht dazu. Lediglich Leute wie du wollen uns, den Souverän, klein halten und erzählen immer: „Hört nicht auf euer Gewissen. Macht, was die anderen von euch wollen.“ Und solche Leute hasse ich wie die Pest.

    Warum nur immer der Zweifel am Gerechtigkeitssinn des Menschen? Der ist ausgeprägter als du denkst und selbst Kinder könnten ein gerechteres Justizsystem auf die Beine stellen als das, was wir jetzt haben.

    Wenn du meinst, es wäre Anarchie die geltenden Gesetze einem rationalen Test zu unterziehen und zu hinterfragen, dann lebe ich lieber in einer solchen „Anarchie“ als in einem Staat, bei dem Menschen wegen einer Frikadelle rausgeschmissen werden dürfen, während Manager, die der Volkswirtschaft Millionen vor die Wand gefahren haben, noch Abfindungen in Millionenhöhe bekommen.
    Ein Staat, in dem Notwehr mit Gefängnis bestraft wird, während Mitglieder von Großfamilien, die Leute zum Krüppel treten, Bewährungsstrafen bekommen, weil die Richter Feiglinge sind.

    Die Gesetze sind nicht über uns. Wir sind über den Gesetzen. Wer das nicht glaubt, kann gerne nach Nordkorea gehen, denn dort müsste eigentlich der perfekte Rechtsstaat im Frietz’schen Sinne vorliegen: Alles ist gesetzlich geregelt, und die Gesetze werden alle eingehalten.

    Muss toll da sein.

  70. Meine Katze frisst manchmal auch Schweinefleisch.
    Ist sie trotzdem noch eine gläubige Muslima?

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