Die Logik der Selbstzerstörung des Wohlfahrtsstaates aufgrund unsoliden Finanzgebarens wurzelt in dem fatalen Teufelskreis der kollektiven Unvernunft von Politiker-Versprechen und Wähler-Anspruch. Für die Politiker aller Parteien ist das Verteilen von Sozialleistungen auf Pump, die schamlose Verschuldung zu Lasten kommender Generationen, wegen der sofort wählerwirksamen Auswirkungen über die Maßen verführerisch. Permanent werden neue „Gerechtigkeitslücken“ entdeckt, die zu entsprechenden Umverteilungsmaßnahmen führen.

Der Wähler, der einerseits die Politiker verachtet, hält andererseits mit seinem Anspruchsverhalten genau diesen Teufelskreis in Gang. Jeder fürchtet, ansonsten bei der Verteilung des Sozialkuchens benachteiligt zu werden. Da viele Bürger so denken, gerät das ganze System zwangsläufig in die finanzielle Schieflage. Zu hohe Schulden werden dann mit noch höheren Schulden „bekämpft“, weil die eigentlich notwendigen Sparmaßnahmen und Strukturreformen als nicht durchsetzbar beim Wähler gelten.

Zwar stimmt der einzelne Bürger durchaus der Notwendigkeit zum Sparen zu, aber nur bei anderen Leuten oder Gruppen. Individuelle Rationalität wird zur kollektiven Irrationalität. Der Wohlfahrtsstaat beruht auf der Fiktion, dass jedermann auf Kosten von jedermann leben könne. Im weiten Mantel der staatlichen Fürsorge wird die Entmündigung des einzelnen Bürgers versteckt.

Das weiche Klima des herrschenden Sozial-Protektionismus korrumpiert die Menschen, die entsprechend heftigen Widerstand gegen jede in Aussicht gestellte Leistungsverringerung bekunden…

(Aus einem sehr guten Interview mit dem Ökonomen Christoph Braunschweig, der darin von acht Billionen Euro Schulden der BRD ausgeht.)

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67 KOMMENTARE

  1. Politiker
    wollen wiedergewählt werden; ergo verhalten sie sich entsprechend unvernünftig….. und der Wähler „honoriert“ es mit seiner Stimme.

    Künftige Genrationen werden uns fragen:
    „Wie konntet ihr das zulassen?“

    z.B. auch die Frage zur unkontrollierten Einwanderung:

    „Wie konntet ihr DIE reinlassen???“

  2. Das mit den 8 Billionen ist aber auch schon ein paar Jaehrchen her. Da kommen noch paar Billionen zusaetzlicher Buergschaft etc dazu.

    Es ist einfach laecherlich, wie man sich immer noch auf dem bankrotten Deutschland ausruht und wenn man dazu nimmt, dass nicht einmal die Haelfte der Menschen in Deutschland das Rad am laufen halten, durch steuerabgabepflichtige Jobs, dann…

    Das ist aber in England auch nicht anders. Die haben 1000 negativen BIP und spielen doch noch den grossen Mann, Japan das selbe Spiel ,allerdings ohne den grossen Mann zu spielen..

    ES ist alles nurnoch eine Farce.

  3. Wir erleben eine Krise der Demokratie. Wir lassen uns verführen durch Versprechen, die unsere Politiker nie einlösen können. Das ist ein Schneeballsystem, welches irgendwann zusammenbricht. In Südeuropa ist es schon zu einem beträchtlichen Teil zusammengebrochen.

    Der Sozialstaat ist längst an seine Grenzen gelangt. Die Überalterung wird immer mehr zum Problem. Es werden noch ganz andere finanzielle Herausforderungen auf uns zukommen.

  4. Ich sehe nicht das „der Wähler“ generell Schuld an dieser Entwicklung trägt (mal abgesehen davon, dass er seit Jahrzehnten die gleichen Blockparteien wählt), in meinem Umfeld (schwäbische Kleinstadt) ist die Masse immer noch auf „schaffe schaffe Häusle baue“ und dem Staat ja nicht auf der Tasche liegen fixiert – es gibt drei Ursachen für diese Verschuldung, die aber nicht mir dem Durchschnittsbürger zusammen hängen.

    1. Umverteilung deutscher Steuergelder ins Ausland

    2. Sozialindustrie (damit meine ich in erster Linie gar nicht die Empfänger selbst, sondern die ganzen Beratungsstellen und Beauftragten usw.)

    3. Migrationsindustrie

    Es gibt zwei Möglichkeiten mit diesem Schuldenberg umzugehen. Entweder gar nicht, also weiterwursteln wie bisher (dürfte die von unseren „Eliten“ angestrebte Lösung sein) oder Hyperinflation (der einzige Weg einen solchen Schuldenberg abzubauen) mit anschließender Währungsreform.

  5. Das Perverse:

    Hätten wir das Geld in Bildung (richtige Bildung, kein Islamunterricht), Forschung, Infrastruktur, Gesundheitswesen, Polizei usw.. investiert, dann hätten wir heute noch mehr Sicherheit und Wohlstand für alle!

    Sozialismus macht alle gleich arm, siehe „DDR“ oder Nordkorea!

  6. #6 Eurabier (22. Mai 2013 11:27)
    Sozialismus macht alle gleich arm, siehe “DDR” oder Nordkorea.
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Wenn die SPD/SED/Grünen ehrlich wären, müsste der nächste Wahlslogan heißen:

    ELEND FÜR ALLE – Deshalb rot/grün wählen!

  7. Die Wohlfahrtsstaat-Ideologie lebt doch von der Gleichmacherei. Nur so konnte Eigenverantwortung nicht nur beseitigt, sondern auch für asozial erklärt werden. Der Sozialismus höhlt mit seinem Wohlfahrtsstaat die Freiheiten der Bürger immer mehr aus bzw. ersetzt diese durch andere „Freiheiten“. Diese werden dann „neue Freiheiten“ genannt, damit man das Verschwinden der „alten Freiheiten“ nicht bemerkt. Das Ganze geht am Ende nur noch durch Zwang und führt dann zum Totalitarismus. Ein passendes Beispiel für eine „neue Freiheit“ ist das Recht auf Arbeit, welches nur funktioniert, wenn man u.a. die „alte Freiheit“ Recht der freien Berufswahl aufgibt. Ein Recht auf Arbeit zieht immer eine Pflicht zur Arbeit nach sich, wie man in der Sowjetunion gesehen hat. So führt der fundamentale Irrtum der Linken, Gutes auf Kosten anderer zu tun, also zwangsläufig nicht nur in die Finanzkrise, sondern zum Verlust der Freiheit und in die Barbarei.

  8. Nein, nicht „Selbstzertörung“, sondern Raubzug. Das wird alles dort geholt werden, wo es was zu holen gibt.

    Jetzt bei den so genannten „Steuerflüchtlingen“, die gerade kriminalsiiert werden und die oft nichts anderes gemacht haben, als seiner Zeit ihr versteuertes Geld legal ins Ausland gebracht zu haben und dann durch Gesetzesänderungen des Staates im Nachhinein kriminalsiert wurden (z.B. Zinsbesteuerung gibt es erst seit 10 Jahren).

    Das Ziel dieser Kriminalisierung ist nicht etwa die Steuereintreibung, sondern dieHeimholung dieses Geldes, um es so dann auch dem Zugriff von Schritt 2 unterwerfen zu können:

    Schritt 2: Als nächstes werden die so genannten „Reichen“ kriminalisiert (siehe Frankreich mit einer 7o%-Steuer)

    Schritt 3: Und wenn das nicht reicht wird jedermann krimialsisiert.

    Und das nicht, um die Schulden des eigenen Staates zu fiannzieren, sondern Dank Merkel durch die rechtswidrige Streichung des Art 125 Lisabon Verträge um die Schulden ganz Europa zu zahlen.

    Das ist nichts anderes, als Versailles 2.0.

    Früher mußte Frankreich in Deutschland einmarschieren, um es zu berauben (bis 1870 ca. 12 Mal, zuletzt durch Napoleon), heute instrumentalisiert Frankreich das deutsche Staatsoberhaupt um den selben Zweck zu erreichen, nämlich die Beraubung des deutschen Michel.

    Oder warum glaubt Ihr tut Frankreich rein gar nichts, um das Problem selbst zu lösen? Ganz einfach, weil es so sein Erpressungspotential gegenüber Deutschland steigern kann

    http://derstandard.at/1363710081166/Barroso-Frankreich-bei-Reformen-saeumig

    Der einzige Unterschied zu früher ist: diesmal werden wir nicht umgebracht und dürfen beim Raubzug lebend zusehen

  9. Letztendlich haben die Linken kein Interesse an realer Buchfuehrung. Wie in der DDR werden einfach Chips ausgegeben fuer das was der Politik gefaellt. Um die Marktwirtschaft abzuschaffen kann man auch einfach das Finanzsystem missbrauchen, durch Transferleistungen aller Art. Eine unabhaengige Zentralbank ist der Politik stets ein Dorn im Auge, immer ist es einfacher und schneller sich das Geld einfach von der Bank zu holen und dem politischen Gegner zudem stets Schulden zu ueberlassen.

  10. #5 RDX (22. Mai 2013 11:20)
    Wir erleben eine Krise der Demokratie. Wir lassen uns verführen durch Versprechen, die unsere Politiker nie einlösen können.
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Wer Freibier verspricht, wirkt immer sympathisch und wird gewählt!
    Wenn das Bier versoffen ist, müssen neue Spender her!

  11. @#9 Bernhard von Clairveaux

    Als nächstes werden die so genannten “Reichen” kriminalisiert (siehe Frankreich mit einer 7o%-Steuer)
    ….
    Oder warum glaubt Ihr tut Frankreich rein gar nichts, um das Problem selbst zu lösen?

    Das wiederspricht sich doch ein wenig

    (z.B. Zinsbesteuerung gibt es erst seit 10 Jahren).

    Darfür ist die Vermögensteuer entfallen

  12. #9 Bernhard von Clairveaux; Zinsbesteuerung erst seit 10 Jahren, möglicherweise hast du erst seit dieser Zeit so hohe Zinseinnahmen.
    Aber die gibts schon mindestens seit den 70ern, wahrscheinlicher seit BEstehen der Republik.
    Unabhängig davon besteht ein Abkommen mit der Schweiz, dass die 1/4 der Zinsen einbehalten und nach Deutschland überweisen. Demzufolge hat jemand der sein Geld in der Schweiz in Sicherheit bringt, keineswegs irgendwas hinterzogen, schliesslich sind die Steuern auf Zinsen hierzulande auf 25% festgelegt.

  13. Das Wahlversprechen,
    Der Herr Steinbrück, Spitzenkandidat,
    „Ich werde die Lkw Maut erhöhen, das bringt Milladen ,mit dem Geld werde ich die Strassen weiter „Flicken“ .
    Er vergisst zu Sagen das ca. 90% in der Verwaltung und Planung „Versickern“ nur der aller kleinste Teil in Asphalt.
    So ist es mit allen Einahmen von Steuer und Abgaben.

  14. stimmt

    bedauerlicherweise wissen aber unsere staatslenker nichts besseres als immer noch mehr schulden aufzutürmen.
    und nicht nur das, sondern sie hauen auch noch den baum um, auf dem wir alle sitzen:

    http://www.20min.ch/finance/news/story/Widmer-Schlumpfs-Waterloo-in-den-USA-24454710

    habt ihr wirklich das gefühl, das nach der krise noch so viel geld in der schweiz angelegt wird, wenn man die kunden derart verrät?
    glaubt ihr wirklich, dass die grossen buden in der schweiz bleiben werden, wenn ihnen in namen der gerechtigkeit immer höhere steuern aufgebrummt werden?
    denkt mal darüber nach!
    denn diese buden und all die vermögenden ermöglichen uns tiefe zinsen und satte steuereinnahmen!
    fallen die weg, dann steigen die zinsen und die steuerlast vergrössert sich für uns alle!

    übrigens das geld gehört dem, der es erwirtschaftet, es ist sein eigentum und nicht das des staates!
    also kommt mir nie wieder mit steuergeschenken!
    schenken kann man nur, wenn man auch der eigentümer des schenkgutes ist!

  15. @5:
    Die Überalterung ist gar kein Problem, wenn es nicht mir Masseneinwanderung zusammen passiert.
    In Japan (gestern auf PI) ist das kein grosses Thema und Japan geht es weiter gut (und wird es noch gut gehen wenn hier das Mittelalter regiert).

  16. Ineptokratie
    – eine Herrschaftsform, worin die Unfähigsten von den Unproduktivsten gewählt werden, wobei die Mitglieder der Gesellschaft, die sich selbst am wenigsten selber erhalten oder gar Erfolg haben können, mit Gütern und Dienstleistungen belohnt werden, die aus konfiszierten Wohlstand einer schwindenden Anzahl der Werte Schaffenden bezahlt werden.

  17. #5 RDX (22. Mai 2013 11:20)

    Wir erleben eine Krise der Demokratie. Wir lassen uns verführen durch Versprechen, die unsere Politiker nie einlösen können.
    —————————–
    Politiker dürfen lügen und falsche Wahlversprechen machen. An den Amtseid brauchen sie sich auch nicht zu halten. Das wurde mal irgendwo erklärt und ist juristisch in Ordnung. Wozu braucht man eigentlich solche Politiker? Ist das Volk nicht der Souverän? Fragen über Fragen …

  18. die schweiz ist einmal ein wirtschaftliches schwergewicht gewesen, aber unsere idioten werden in kürze alles aber auch wirklich alles verspielt haben.
    selbst bei einem poltischen wandel, werden wir in zukunft keine rolle mehr spielen!

  19. Das absurde Setzen auf falsche Prioritäten in Form von Umverteilen der Steuergelder in „soziale“ Projekte, anstatt Grundlagen und Anreize für Steuereinnahmen durch Wertschöpfung von einer florierenden Ökonomie lässt sich plastisch in NRW vor Augen führen:

    10 Mio. € pro Jahr, in Worten: Zehn Millionen! für neugeschaffene Integrationszentren mit fest angestellten, über BAT bezahlten Sozialarbeitern, während sich die Infrastruktur im ehemaligen Ruhrgebiet auf das Niveau der ehemaligen DDR nähert, Polizei- und Lehrerstellen gestrichen werden und man sämtliche Gelder für wissenschaftliche Archäologie einstellte.

  20. Aus dem Slogan der Französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit wurde in den letzten Jahren der Schrei nach Gerechtigkeit. Gerechtigkeit das Schlagwort zur Durchsetzung der Gleichmacherei. Die sozialistische Formel „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen“ wurde verkürzt zu „alle sind gleich“, Unterschiede gibt es nicht mehr, Unterschiede sind nur anerzogen oder entstehen durch den falschen Blickwinkel. Alle Unterschiede sind folglich nivellierbar. Folge davon, und dies erleben wir jetzt, ist, dass Leistung nicht mehr Voraussetzung für Belohnung ist, sondern Leistung ist ein Privileg, dass nicht mehr belohnt werden darf. Die Belohnung für Leistung darf nicht mehr dem Leistungsträger zugute kommen, sondern muss der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Damit ist der Kampf auf die Leistungsträger eröffnet.
    Ob sich diese dem Kampf stellen oder in andere Bereiche abwandern ist noch nicht entschieden. Finanzielle Mittel in Privathand, die nicht der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, sind verpönt.
    Die Freiheit muss dabei auf der Strecke bleiben. Die sozialistischen Ideologen haben dabei nicht erkannt, dass Freiheit Voraussetzung für Kreativität und Leistungsbereitschaft ist. Chinas Industrie hat zwar deutliche Sprünge gemacht, aber nur durch massives Abkupfern, eigene Kreativität Null.
    Die Gleichmacherei entschärft das Bewusstsein für Leistung. Wenn Leistung nicht mehr Vorraussetzung für Belohnung ist, wird wie im Sozialismus typisch, der Grad der Zustimmung zur herrschenden Ideologie Massstab für die Belohnung. Hohe Zustimmung ohne Leistung führt dann zu unkontrollierten Ausgaben, die durch die Einnahmen nicht mehr gedeckt werden. Der Kreislauf der Verschuldung hat begonnen und wird sich immer mehr verschärfen.

  21. Alles längst bekannt. Die wirklich schlechte Nachricht für alle Leistungsträger aber lautet: Nach dem Zusammenbruch, so er denn kommt, geht dieser Zirkus sofort wieder von vorne los.

  22. Der Artikelschreiber irrt in seiner Überschrift:
    „Währungsreform ist der einzige Ausweg aus der Schuldenkrise“
    Bullshit.
    Zweite Zeile, das eigentliche Rubrum:
    Entweder kommt es zum völligen Chaos oder zu einer Währungsreform.

    Tendiere zum Ersteren.

    Warum ist Merkel auf dem Foto zum Artikel frontal zu Barroso mit so hervortretenden Nippeln zu sehen? Durch einen Hosenanzug? Dermaßen kalt? Photoshop-Fake?

  23. ot

    Die Bundesanwaltschaft hat zu einem Schlag gegen militante Linksextremisten ausgeholt: In Berlin, Stuttgart und Magdeburg durchsuchten rund 300 Polizeibeamte am Morgen 21 Wohnungen. Neun Beschuldigten wird vorgeworfen, an mehreren Anschlägen in der Hauptstadt beteiligt zu sein.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/durchsuchungen-in-mehreren-staedten-razzia-gegen-militante-linksextremisten-a-901190.html

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz lege zwar jetzt den Schwerpunkt auf den „gewaltbereiten Extremismus“, man werde aber den politischen Bereich nicht außer Acht lassen. „So etwas wie 1933, als es ohne Gewalt zum Marsch durch die Institutionen und zu einem Überwinden des Verfassungsstaates gekommen ist, darf es nie wieder geben“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

  24. #22 Das_Sanfte_Lamm
    10 Mio. € pro Jahr, in Worten: Zehn Millionen! für neugeschaffene Integrationszentren mit fest angestellten, über BAT bezahlten Sozialarbeitern,..

    Ich Schlage vor:
    Das Opelgelände in Bochum zu einem Integrations „Park“ umzubauen,mit Radfahren Lehrnen und Einkaufen im EinEuro Laden usw. für Asylbewerber
    Die Ehemaligen Opel Arbeiter als Hausmeister….

  25. Leider erlebe ich es im Bekanntenkreis immer wieder das die Leute Null informationen haben was hier für ein mieses Spiel läuft.

    Sie interessieren sich auch nicht dafür.

    Sie werden erst wach wen man Ihnen den Lolli wegnimmt… aber dann ist es zuspät.

    Man muss sehen was in Europa geschieht dann sieht man was auf uns zukommt.

    Merkel ist auch Rekordkanzlerin was Schulden angeht.Und die Statistik zeigt nur die 2B verschuldung

    http://de.statista.com/statistik/daten/studie/154798/umfrage/deutsche-staatsverschuldung-seit-2003/

    Was auf uns noch zu kommt: Siehe Bargeldverbot
    http://www.start-trading.de/blog/2012/04/15/staatswillkuer-bargeldverbote-kommen/

    Das würde bedeuten kein Anonymes kaufen von EM oder anderen Sachwerten, keine Bankenruns, kontrolle über die Bürger weil wer nicht spurt dem wird einfach das Konto gesperrt.Siehe Zypern

    passend auch dazu

    http://staseve.wordpress.com/2013/05/22/konferenz-innenminister-beraten-uber-starkere-uberwachung/

    1984 lässt grüssen

  26. #13 Freya- (22. Mai 2013 11:43)

    Was sagt uns das Wort “Großfamilie”?

    Das ist die riesige Zigeunersippe Goman. In Leverkusen berüchtigt. Mischt des öfteren das Krankenhaus auf. Hochkrimineller, brutaler Clan. Auch er trägt kräftig zur Selbstzerstörung des Wohlfahrtsstaates bei.

  27. # 17 Schweinsleber

    „übrigens das geld gehört dem, der es erwirtschaftet, es ist sein eigentum und nicht das des staates!“

    Schön wär’s! Das Geld gehört uns nicht; es geht nur durch unsere Hände. Das, was wir verdienen, wird versteuert. Das, was wir ausgeben, wird versteuert. Das, was, wir auf der Bank lagern, wird versteuert.

    So lange wir noch Bargeld haben, (Bargeldhorten ist bähbäh!), so lange haben wir noch etwas Freiheit. Sollte uns das genommen werden, haben wir überhaupt keine freie, unkontrollierte Verfügung mehr über unser Geld.

    Dann ist der Staat am Ziel: der gläserne Steuerzahler und Konsument.

  28. Nochmal aus dem zitierten Artikel:
    Ludwig Erhard ging zu Recht davon aus, dass man solche umverteilenden Systeme später erfahrungsgemäß kaum mehr ändern könne, weil die Zahl derer, die davon profitieren, im Endeffekt immer größer ist als die der Zahler.

    So eine CDU würde ich heute auch noch wählen.

  29. @ #22 Das_Sanfte_Lamm

    10 Mio. € pro Jahr, in Worten: Zehn Millionen! für neugeschaffene Integrationszentren

    Meine Güte.. das sind ja unglaubliche 0,017 % des Landeshaushalts!!!!

    Irgendwie verstehe ich die Logik nicht, sich über die mangelnde Integration von Migranten zu jammern, aber Massnahmen die das verbessern können zu verteufeln?

  30. Nochmal aus dem Artikel: Christoph Braunschweig: Die Abstiegs-Ängste in den hoch verschuldeten westlichen Wohlfahrtsstaaten stehen im krassen Widerspruch zum dynamischen Optimismus der wirtschaftlich prosperierenden asiatischen Länder. Das gesamte westliche Demokratiemodell steht auf der Kippe, wen man die Dinge tatsächlich bis zum unvermeidlichen Crash weiterlaufen lässt.

    Ich weis seit langem, wo Asien anfängt und wieso Kopfzertreten dynamischer Optimismus ist.

  31. Ein Land, in dem Parteien sich trauen, mit Steuererhöhungen Wahlkampf zu betreiben, hat nichts anderes verdient.

  32. OT

    Ein erstaunliches Fullservice-Paket (Sprachkurse, Reisekosten, Ausbildungsvergütung usw.) auf Kosten des deutschen Steuerzahlers für Auszubildende aus Südeuropa:

    http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/arbeitswelt/unbesetzte-lehrstellen-suedeuropaeische-azubis-fuer-deutschland-12189775.html

    Dies vor dem Hintergrund von mehr als 10 Millionen Arbeitslosen in Deutschland, darunter unzählige deutsche Jugendliche, die unsere Regierung wie menschlichen Abfall einfach über Bord kippt.

  33. Mich würde mal interessieren, wie es Deutschland finanziell gehen würde, wenn wir unsere beiden Hauptgeldfresser endlich beseitigen würden, nämlich unsere EU-Zugehörigkeit und die muslimische Ausbeutung unserer Sozialsysteme. Ob man die 8 Billionen zusammenbekäme?

  34. Kaum jemand traut sich zu sagen, dass dieser verantwortungslose Schuldenwahnsinn das Ergebnis unserer heutigen, im Gegensatz zur klassischen griechischen, Demokratie ist.
    Das, 1871 von Bismarck eingeführte allgemeine Wahlrecht ist zur Quelle allen Übels verkommen, weil dieses an sich humane und nur allzu selbstverständliche Recht, alle Politiker der sogenannten demokratischen Länder dazu verführt, Geld auszugeben, welches nicht in der Kasse ist, mit dem Ziel Stimmen zu kaufen, welche für Machterhalt, resp. Machtgewinn benötigt werden.

    So schön und zivilisiert das alles wäre, es funktioniert nicht, weil wir alle Menschen sind, mit dem mehr oder weniger ausgeprägten Wunsch nach mehr. Da dieser tödliche Strudel sowohl dem Machterhalt der Regierenden, als auch dem Versuch des Machtgewinnes der Opposition, gewidmet ist, gibt es dazu keine ernsthafte Opposition, welche dem fatalen Treiben Einhalt gebieten würde. Im Gegenteil liefern sich die Parteien ein Wettrennen bei der Verteilung von Goodies an das Wahlvieh.

    Gelegentliche Stimmen aus dem Volk sind zu dünn, als dass sie von der Politik ernstgenommen werden würden.
    Die Schrödersche Agenda 2000 und seine und seiner Partei daraus folgende Abwahl, ist das klassische Beispiel zu welchem Ergebnis unter diesen Bedingungen eine verantwortungsvolle Fiskalpolitik führt.

    Diese Warnung sitzt dem gesamten politischen Establishment im Genick und es wird sich niemand mehr finden, welcher den Mut hat, den Menschen klar zu machen, dass ein Staatshaushalt den gleichen Limits unterworfen ist, wie die Familienkasse, wo temporäre Schulden gnadenlos mit Zinsen zurückzuzahlen sind. Zurückzuzahlen vom Volk, welches mit unbezahlbaren Wahlgeschenken verwöhnt wurde, oder von dem steuerzahlenden Volk, welches ohne gefragt zu werden, nicht steuerzahlendes Volk in unglaublichem Umfang zu alimentieren hat. Hinzu kommen die Alimentierung Europas, der sogenannten Entwicklungsländer und aller angeblich zu kurz Gekommenen dieser Welt.

    Der einzige Unterschied zwischen den derzeit agierenden Parteien ist der, dass die linke Veranstaltung SPD/Grüne/Linke vor allem mit Stimmen aus der nichtsteuerzahlenden Schicht rechnen kann, wenn sie dieser ausreichend Streicheleinheiten auf Kosten des Schuldenstandes zukommen lässt. Das gleiche gilt für Stimmen der eingedeutschten muslimischen Bevölkerung, welche auch zum überwiegenden Teil diesem BlocK zugute kommt, wenn dieser sein Islam-Verstehertum und seine Politik der offenen Türen nur kräftig genug hinausposaunt.

    Chinay/b> ist zum Geldgeber der Welt mit den größten Währungsreserven aufgestiegen – und das ganz ohne Demokratie! Mal darüber nachdenken!

  35. #19 schweinsleber (22. Mai 2013 11:46)

    Widmer-Schlumpfs-Waterloo-in-den-USA-24454710

    Wer stoppt endlich den Amok-Lauf dieser Frau!!!

  36. #39 Q (22. Mai 2013 12:58)

    Da ist Marie-Luise Beck vor! Das lebende Beispiel dafür, was passiert, wenn Kinder nicht im Kindergarten, sondern in der Politik rumturnen:

    Der Beitritt Kroatiens zur EU ist ein gutes Signal für Europa. Während die EU von schweren Krisen erschüttert wird, zeigt der Beitritt Kroatiens, dass die EU weiterhin als Friedensprojekt wirkmächtig ist. Für den Westbalkan ist die Beitrittsperspektive Anreiz zum demokratischen Wandel und Garant für Frieden und Sicherheit in der spannungsreichen Region mitten in Europa. Trotz aller Krisen um Euro und EU darf der Westbalkan deshalb nicht in Vergessenheit geraten. Denn ohne Frieden auf dem Balkan ist kein Frieden in Europa möglich.

    http://www.marieluisebeck.de/home/artikel/article/1/pm-beitrit.html

    Herr, wirf Hirn vom Himmel! Oder Tomaten…

  37. Ich frage mich schon lange, welchen Sinn es macht, ein Millionenheer der muslimischen Unterschicht ins Land zu holen, die dnn von Sozialhilfe/Hartz leben.

  38. #45 AtticusFinch

    Hier, weil er gar nicht so lang ist, der Text von Michael Mross aus MMNews:

    Bargeldverbot, Bankgeheimnis wird abgeschafft
    22.05.2013

    Laut einer Studie ist Bargeld unpraktisch und vor allem teuer. Der Wegbereiter für ein Bargeldverbot? – Die EU will das Bankgeheimnis Ende des Jahres abschaffen. – Damit ist der Weg frei in den totalen Überwachungsstaat. Wo bleiben Proteste?

    von Michael Mross

    Neuer Propaganda-Feldzug gegen Bargeld. Eine dubiose „Studie“ der Steinbeis-Hochschule Berlin kommt zu dem Schluss, dass Bargeld umständlich ist und vor allem teuer: Bargeld kostet die Menschen in Deutschland der Studie zufolge Jahr für Jahr Milliarden. Insgesamt müssten Handel, Banken und Verbraucher pro Jahr rund 12,5 Milliarden Euro für die Versorgung mit Scheinen und Münzen aufwenden. Was liegt da näher als das Bargeld abzuschaffen und Zahlungen nur noch über Kreditkarten abzuwickeln?

    Statt kritisch mit dieser Studie umzugehen und Geld auch als ein Symbol der Freiheit zu sehen, schmiert der Mainstream in die gleiche Kerbe, zu dem die merkwürdige Studie offenbar den Startschuss gab. So titelt das Handelsblatt „Der Fluch des Geldes“, die Wirtschaftswoche fragt gar: „Bargeld – wie lange noch?“ – aber auch alle anderen Blätter kommen zu dem Schluss, dass Bargeld eigentlich unnötig, teuer und vor allem unsicher sei.

    So werden die Menschen schon mal psychisch eingestimmt auf ein mögliches Bargeldverbot. Die Abschaffung von Bargeld bedeutet jedoch auch das Ende der Freiheit und öffnet dem Überwachungsstaat Tür und Tor. Diese Aspekte allerdings werden von den Medien nicht beleuchtet.

    Es ist eine Schande und gleichzeitig Zeichen der Dekadenz dieser Zeit, dass die Menschen dagegen nicht aufbegehren und sich sehenden Auges der totalen Diktatur ihrer Brüsseler Schergen ausliefern. Wo bleiben die LInken, die Grünen, die früher wegen mikroskopischer Datenschutzverstößte Massendemos veranstalteten? Sie dienen heute nur noch als bloße Systembüttel, welche der Überwachungsdiktatur Vorschub leisten.

    Widerstände gibt es auch nicht gegen ein neues Verdikt der EU, nachdem das Bankgeheimnis Ende des Jahres vollständig aufgehoben werden soll.

    Bankgeheimnis soll in der EU bis Jahresende verschwinden

    Das Bankgeheimnis in der EU soll nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs bis Jahresende komplett verschwinden. Verhandlungen mit Drittstaaten wie der Schweiz oder Monaco zum Schließen weiterer Steuerschlupflöcher sollten bis dahin abgeschlossen sein, sagten EU-Diplomaten kurz vor dem EU-Gipfel am Mittwoch in Brüssel.

    Das Vorgehen gegen Steuerhinterziehung und -betrug ist zentrales Thema des eintägigen Spitzentreffens. Den EU-Staaten entgeht nach Angaben der Kommission jedes Jahr eine Billion Euro.

    Widerstand zwecklos?

    Es ist absolut unverständlich, dass es gegen die genannten Maßnahmen keinen Widerstand oder Proteste gibt. Die Konsequenzen dieses Vorgehens stellen einen bisher für unvorstellbar gehaltenen Eingriff in die Privatsphäre und die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen dar.

    Wer das Bankgeheimnis aufhebt und Bargeld abschafft, der schafft damit die Voraussetzungen für den totalen Überwachungsstaat. Doch dies scheint den meisten Menschen nicht bewußt zu sein und die Medien unterdrücken offenbar die gefährlichen Konsequenzen dieser Maßnahmen.

    So wird ein Überwachungsstaat Realität, der selbst die Vorstellungen von George Orwells „1984“ bei weitem übertrifft.

  39. @ #41 Silvester42 (22. Mai 2013 13:04):

    Interessant das Síe das ansprechen. Ich hatte einmal versucht einem sozialdemokratischen Schrumpfhirn den Unterschied zwischen der Demokratie Athens und des freimauererischen Fehlkonstrukts des allgemeinen Wahlrechts zu erklären…. fand der Sozialist undemokratisch.

    Dabei ist es eigentlich ganz einfach, diejenígen die einen Beitrag zu diesem Staat leisten dürfen mitentscheiden wie dieser Staat läuft. Derjemnige der Almosen empfängt und keinen Wehrdienst oder einen ähnlichen Beitrag leistet der hat kein Stimmrecht.

    Aber nunja, warum hätten die Begründer der Demokratien der Neuzeit, die aus dem Gedankengut der Aufkärung und der Freimaurerei hervorgehen, denn auch die Folgen des allgemeinen Wahlrechts für die römische erste Republik und deren Vernichtung durch das Triumvirat um Julius Caesar bedenken sollen?

    Etwa weil die Methoden der Gutmenschen von Heute, und auch die Methoden von Schickelgrubers Missgeburt, sich nur inhaltlich, aber nicht systematisch von den damaligen unterscheiden?

    Ja, aber hinterher ist man immer klüger!

    semper PI!

  40. Jetzt berichtet auch die taz über Husby. Allerdings ist nur von „Jugendlichen“ die Rede. Und schuld haben natürlich die „Mitte-Rechts“-Regierung und die Polizei….

    22.05.2013

    Brennende Autos in Stockholm
    Aus Frust wird Gewalt

    Seit Pfingsten werden im Stockholmer Vorort Husby jede Nacht Autos angezündet. Dort sind 40 Prozent der unter 25-Jährigen arbeitslos. Verantwortlich ist die Politik.von Reinhard Wolff
    …Sieben Jahre Politik einer Mitte-rechts Regierung mit vier Steuersenkungsrunden für Gutbetuchte bei gleichzeitigem Abbau öffentlicher Leistungen machen sich wie überall in Schweden bemerkbar – auch in Husby. Das Gesundheitszentrum und der Jugendtreffpunkt dort wurden geschlossen, Schulen vernachlässigt. Der Staat ist vor allem in Form der Polizei sichtbar.
    Es sei „eine explosive Mischung aus Klassen- und Integrationsfragen“, die sich in Stockholmer Vororten zusammenbraue, sagte am Mittwoch ein Rundfunkkommentar. „Die verlorene Hoffnung brennt“, titelt die linke Internationalen. …

    http://www.taz.de/Brennende-Autos-in-Stockholm/!116665/

    Kommentieren erlaubt!

  41. Dieser sehr gute Artikel des Herrn Braunschweig verdeutlicht das, was unsere auf BRDDR „gepimpte“ alte Dame Bundesrepublik auf ihre alten Tage aushalten muss:

    Sie wird zerrieben zwischen den beiden Zangenbacken Armutmigration aus dem Orient, und dem neosozialistischen Diktaturmonster EUDSSR.

    Aber solange Björn-Torben und Marie Sophie Doppelname-Dummkopf noch Kredit bekommen um ein mal im Jahr mit dem Billigflieger „All inclusive“ an die Strände der Länder des „Demokratischen Fallouts“ zu fliegen, werden sie Blockparteien wählen…..

    …. die Geschichte wird mit Blut geschrieben, und so werden nach dem Dahinscheiden meiner geliebten, freundlichen alten Dame BRD wohl spätere Generationen zu folgender Erkenntnis gelangen:

    Deutschland experimentierte 3 Mal mit dem Sozialismus:

    Nach dem Nationalen wurde es geteilt,
    nach dem Internationalen wieder Vereint,
    nach dem Gutmenschlichen wird es nicht mehr zu finden sein!

    semper PI!

  42. (z.B. Zinsbesteuerung gibt es erst seit 10 Jahren).

    Zinsen unterlagen schon immer als Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) der Steuerpflicht. Die Freibeträge waren mal viel höher, so dass nur wenige betroffen waren…

    „Betrag pro Person
    1975-1989 153 €
    1990-1992 307 €
    1993-1999 3.068 €
    2000-2001 1.534 €
    2002-2003 1.550 €
    2004-2006 1.370 €
    2007-2008 750 €
    2009-2012 801 €“*
    *aus Wikipedia zum „Sparerfreibetrag“
    (Sparerpauschbetrag nicht berücksichtigt)

    Mit dem hohen Freibetrag der Jahre 1993 – 1999 hatte ja „niemand etwas zu befürchten“ und die Angaben wurden exakter vorgenommen als die Jahre zuvor. Dann wurde der Freibetrag heruntergesetzt, was bei den einmal gemachten Angaben so ohne weiteres ja nicht geht…

  43. Und wieder über eine Milliarde gute DM über den grossen Teich geschoben – für die Drone, die nicht fleigen darf!
    Und das bewusst!

  44. Das hat nichts mit Unvernunft zu tun, im Gegenteil. Ein Bündnis aus Staat und Finanzwirtschaft benutzt das staatliche Geldsystem um sich zu bereichern. Einige profitieren privat von der Schuldenmacherei, das ist aus deren Sicht vernünftig.
    Wenn Geld gedruckt wird, bleibt die Menge des tatsächlichen Vermögens ja trotzdem gleich. Der Zugriff darauf verschiebt sich nur. Diejenigen, die keine Sachwerte haben und deren Geld auf der Bank liegt und die weniger Zinsen kriegen als das Geld an Wert verliert, die werden ärmer. Die, die Schulden und Sachwerte haben und vom Bankensystem leben, werden reicher.

  45. Seien wir doch mal ehrlich, was derzeit weltweit abläuft, trägt eindeutig kommunistisch/sozialistische Züge.

    Umverteilung von „Reich“ nach „Arm“ über Entwicklungshilfen, Klimaentschädigungen, Land- bzw. Menschenumverteilung durch Zuwanderung/Bevölkerungsaustausch zu Gunsten der „Armen“ und jede Menge Schreihälse, denen es noch nicht schnell genug geht mit der Abschaffung dieses vermeintlichen Kapitalismus.
    Schaut Euch doch mal die Machtblöcke auf der Welt an:
    Die EU zeigt sozialistische Züge, Obama bastelt an einem sozialistischem Amerika, die UNO handelt sozialistisch und von China reden wir nicht erst.

    Wäre das hier wirklich noch Welt- oder auch nur National-Kapitalismus und die „Reichen“ an der Macht anstatt nur die temporären und kurzsichtigen Nutzniesser an diesem aufkommenden Welt-Sozialismus, dann bliebe alles so, wie es war.

    Das zunehmende Sozengerödel hat sich den gravierenden Fehler im „System“, die soziale Grundeinstellung des sozialen Herdenwesens Mensch zu nutze gemacht, um das System durch Überlastung zum Zusammenbruch zu bringen und während der zwingenden Krise nach dem Zusammenbruch den Kommunismus/Sozialismus einzuführen.

    Ein paar Vordenker und viele kleine Parteisoldaten, die nichtmal wissen müssen, worum es wirklich geht, reichen dazu schon aus.
    Die vielen kleinen Parteisoldaten müssen nur ganz normalmenschliche Regungen wie Neid und Bequemlichkeit ansprechen, damit „es“ läuft und die Wahlkreuze „richtig“ gemacht werden, während an den Schaltstellen -UNO, EU- durch zunehmende Umverteilung dafür gesorgt wird, dass der Wohlstand geringer und die Arbeitsbelastung grösser wird, um Neid und Bequemlichkeit anzusprechen.

    Das klingt nach Verschwörungstheorie?
    Stimmt, das tut es wirklich, aber muss es deswegen auch eine Verschwörungstheorie sein?
    😉

    Zumal sogar die Islamausbreitung ins Schema passt, da der Islam selbst durchaus viele sozialistische Züge trägt und durch die komplexe Selbstreglementierungsstruktur die ideale Gesellschaftsform für eine Sozendiktatur darstellt.

  46. Die Zuwanderung ins soziale Netz hat bizarre Formen angenommen. Der deutsche Staat wird regelrecht geplündert. Einer geht noch, einer geht noch rein…. bis zum Kollaps. Ich befürworte einen soliden Sozialstaat, der denen unter die Arme greift, wer Not hat. Also arbeitslos wird. Aber für Schmarotzer-Tum und dem Ausruhen in der sozialen Hängematte habe ich nichts übrig. Auch bei vielen deutschen Hartz4-Empfängern herrscht diese „Gib mir“ Mentalität. Sich selbst mal anstrengen tun sie nicht. Und es gibt offene Stellen und wenn es mal als Pizzafahrer oder Reinigungskraft ist. Arbeitsscheues Gesindel schreckt zudem davor zurück, morgens aufzustehen und seinen Beitrag zu leisten. Nein das kann nicht sein. Und dann werden die Schulden immer mehr durch Rettungsschirme, durch solche Aktionen wie diesem Kampfjet von Kriegsminister de Maiziere….

  47. Ich finde den Artikel sehr ansprechend.

    Ich hab mich mal mit einer Jobcenter- Mitarbeiterin unterhalten die mir erzählte das es eine interne Anweisung gebe die von den Mitarbeitern des Jobcenters verlangt Musliminen nicht direkt in die Augen zu schauen um mögliche Konfliktsituationen zu vermeiden.

    Darauf fragte ich sie warum sie sich das gefallen lasse und sich nicht mit Kolleginnen zusammenschliesse um dagegen anzugehen.

    Letztendlich am Ende des Gespräches kam raus das sie selber die SPD wählt da diese Beamten und Angestellte auch zur Zeiten strikter Sparmassnahmen vertritt.

    Sie wählt damit ihren eigenen Henker. Und von ihrer Gewerkschaft (Komba)die auch eng mit der Spd zusammenarbeitet wird sie wenig Hilfe im Bereich „kulturelle Toleranz“erwarten können.
    Im Gegenteil die wird sich bei einem Protest der Mitarbeiter auf die Seite der muslimischen Jobcenter- Kunden stellen und ihren Klienten Rassismus vorwerfen.

    Dasselbe gilt auch für das Wahlverhalten der Deutschen.
    Einige sehen nur sich selbst, ihre eigenen Vorteile und Interressen und wollen das diese möglichst noch vorteilhafter und Gewinnbringender von der Politik gefördert werden, und dabei ist es ihnen Schnurz ob hinter ihnen das ganze Land danach unter einem Schuldenberg zusammenbricht.

    Der andere Teil ist in der Regel unfähig sich selbst eine eigene Meinung zu unseren Zuständen in unserem Land zu machen.
    Da wird eine Partei in unserem Land von den MSM verteufel. Die Partei selber bekommt natürlich niemals die Gelegenheit sein Programm in den Zeitungen oder im Fernsehen zu erklären, sondern nur im Internet. Sollte es so einer Partei trotzdem irgendwie mal gelingen was im Fernsehen vorzubringen ist bei dieser Sorte von Wähler schon das Bild vom „ultimativen Bösen“ so eingebrannt das egal was diese Partei vorbringt nicht mehr durchdringt.
    Die NPD ist dafür das Paradebeispiel.

    Ich selber wähle diese Partei nicht, habe mir aber die Mühe gemacht und deren Parteiprogramm durchgelesen. Ich bin nicht einverstanden mit dem Nationalverständnis der NPD und der Punkt: Arbeit und Soziales ist genau dasselbe wie das der SPD- eben sozialistischer Schmonz.

  48. Ein weiteres Problem: Viele ausländische Hartz-4 Empfänger machen falsche Angaben beim Arbeitsamt. Sie geben vor, fast kein Geld zu haben und verschleiern aber z.b. Barvermögen. Sie liegen über den Schonbetrag. Gerade dieses Klientel setzt vielfach darauf (auch größere) Anschaffung bar abzuwickeln. Ich selbst habe schon sehr häufig mitbekommen, wie Türken ein ganzes Bündel Scheine aus der Tasche holte. Das ist da üblich. Die Ausbeutung des deutschen Sozialsystems erfolgt auch noch durch Zweit-Frauen. Polygamie ist verboten, aber das Amt zahlt auch für mehrere, weil Tatsachen verschleiert werden. RTL Extra berichtete vor einigen Wochen darüber.
    Alles haarsträubende Tatsachen, die aber auch noch von Amts wegen gedeckt werden ! Es muss Schluss sein mit dieser Vertuschung. Und dann bekommen sie auch noch Geld für ihre vielen Kinder. Wie die Karnickel treiben sie es. Und wir müssen sie von unserem Geld ernähren.
    Wir dummen deutschen Steuer-Michels lassen uns zuviel gefallen. Wie kann es sein, dass hier Ausländer als erstes zum Jobcenter gehen ? Wie können wir überhaupt diese Nicht-Fachkräfte holen ? Das ist doch alles schizophren. Das passt doch alles nicht zusammen, wenn man eine gute Entwicklung will. Was wird nur in ein paar Jahren sein ?

  49. Gestern Abend, ZDF, Frontal 21: ein Lehrstück politkorrekter Meinungsmache und Volksverdummung:

    eine Hartz4- Familie mit 6 minderjährigen Kindern, der die bösen, bösen Stadtwerke wieder mal den Strom abstellen wollten.
    Eine Mutter erzählte in die Kamera, die 130 Euro monatliche Stromkosten wären unter keinen Umständen aufzubringen, man müsste sonst hungern. Zum Beweis machte sie die Kühlschranktür auf….
    Empört äußerte sich der paritätische Wohlfahrtsverband und beklagt die unmenschlichen Umgangsformen…
    Wer spätestend jetzt noch kein Taschentuch brauchte, war ein böser Nazi.
    Da die Fernsehfritzen allerdings vergessen hatten, das Einkommen der Familie zu erwähnen, habe ich mal nachgerechnet (böse, böse!). Sie kam auf sage und schreibe 2139 Euro Monatseinkommen plus 730 Euro Miete und Nebenkosten.
    Da muss manche Oma lange für stricken. Und nun ist auch jedem klar, daß von solchen Almosen beim besten Willen keine 130 Euro Stromkosten aufzubringen sind…

  50. #59 Urviech: Solche Beiträge (wie bei Frontal21) sind typisch. Die armen, armen Arbeitslosen, denen wird der Strom abgestellt. Wer regelmäßig seinen Strom bezahlt, bei dem wird er nicht abgestellt. Und die Grundsicherung deckt bei anständiger Haushaltsführung alle Kosten umfänglich ab. Sarrazin hat das seinerzeit gezeigt.
    Es ist diese Mentaliät dieses Klientels. Sie machen Schulden und wundern sich dann, das der Strom abgestellt wird. Für dieses Einkommen muss man lange für arbeiten. Das hieße aber Leistung erbringen. Für Sozialschmarotzer wohl nicht zumutbar was ?

  51. Auch, wenn ich dem Herren mehr oder weniger zustimme, halte ich es für sehr bedenklich, ständig diese unsäglichen „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“ zu zitieren. Eine angebliche Zeitung, die ein Deppenleerzeichen in ihrem Titel trägt, ist mir äußerst suspekt.

  52. #58 HendriK. (22. Mai 2013 17:20)

    >>Ein weiteres Problem: Viele ausländische Hartz-4 Empfänger machen falsche Angaben beim Arbeitsamt. Sie geben vor, fast kein Geld zu haben und verschleiern aber z.b. Barvermögen.>>
    Ich sehe nur noch selten Ausländer in Berlin mit alten, kleinen Gebrauchtwagen wie früher oft zu sehen. Früher sah man auch die reale Einkommenssituation der Leute anhand ihrer Autos. Heute fahren die meisten von denen schicke, ziemlich neue Autos. Wie machen die das? Ich bin nicht neidisch, Autos interessieren mich an sich nicht so sehr. Nur: Sind wir Deutschen doof, dass wir es in der Masse nicht allezu einem Wohlstand bringen?

    Ich denke aber real, was in USA damals der Hauskredit für jeden armen Schlucker war, ist hier der Autokredit für Ausländer mit der Gieskanne. Je mehr Kinder, je mehr Kredit 🙂

  53. #34 achwirklich (22. Mai 2013 12:22)

    >>Irgendwie verstehe ich die Logik nicht, sich über die mangelnde Integration von Migranten zu jammern, aber Massnahmen die das verbessern können zu verteufeln?<<
    Seit wann haben Sozialarbeiter Integration verbessert? Träum weiter. Wenn die was verbessert haben war das die Ebbe in ihrer persönlichen Haushaltskasse.:-(

  54. 8 Billionen Schulden?

    Hör doch auf. Auf einen solchen „Betrag“ kommt nur, wer BÖSARTIG zu den „offiziellen“ Schulden der BRD die Schrottpapiere der Bundesbank (inkl. denen aus target2) auch die Schulden der Länder und Gemeinden addiert.
    Aber sowas machen wir nicht. Oder?

  55. Genau das schrieb ich in dem „Deutsche Frauen sollen vier Kinder kriegen und Zuhause bleiben“ Artikel.
    Jeder Mensch der das nicht tut, weil er es ohne staatliche Hilfe nicht kann, verdient einen Orden, keine Schelte. Überalterung hin oder her.

    Wenn der Sozialstaat wirklich zusammenbricht, das möchte man sich garnicht vorstellen.
    Dann haben nämlich alle ohne einen Job auf einen Schlag nichts mehr zu beissen. Was dann passiert, kann sich jeder denken.

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