pro_spot1Heute Vormittag hat der Prozessbeauftragte der Bürgerbewegung PRO NRW beim zuständigen Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingereicht. Damit sollte die ARD im Eilverfahren bis heute Abend gerichtlich gezwungen werden, den rechtswidrig abgelehnten PRO NRW-Werbespot zur Europawahl (PI berichtete) doch noch auszustrahlen. Das Gericht entschied aber heute, dass die ARD den Film nicht ausstrahlen muss, weil er „volksverhetzend“ sei. Gesendet wird nun heute Abend um 22.43 Uhr direkt im Anschluss an die Tagesthemen eine abgeschwächte Version, die nach PI-Information heute Nacht noch auf Youtube geladen werden soll. JETZT mit Video des Spots!

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178 KOMMENTARE

  1. Eine Zensur findet selbstverständlich statt.Die Neusprachphrase dafür heißt “ Volks-
    verhetzung “ : Was dieser Schwachsinnsbegriff eigentlich ausdrücken soll konnte mir bisher noch niemand erklären.

  2. Das dauert nicht mehr lange, dann dürfen die Kriminalämter nicht mehr aus ihren eigenen Statistiken zitieren-alles volksverhetzend.
    politkorrekte Problemlösung: Straftaten dürfen weder veröffentlicht werden noch darf eine Erfassung nach Tätergruppen erfolgen.

  3. Ein Pyrrhussieg. Ich hätte eher darauf verzichtet, und damit der Rechtssprechung und der Gerechtigkeit mehr gedient.

  4. Die AfD hat tolle Slogans wie „Mut zu Deutschland“ (mit schönem schwarz-rot-goldenem Hintergrund!), „Einwanderung braucht klare Regeln“, „Alle Macht geht vom Volke aus“ oder „Die Schweiz ist für Volksentscheide – wir auch!“ Viele der Plakate hängen bereits, zumindest das kann uns keiner mehr nehmen!

  5. Demnächst wird dann wohl die Erstellung eines unerwünschten Wahlwerbespots als „Vorbereitung eines Hassverbrechens“ gleich mit Knast geahndet.

    Unfassbar, was in so kurzer Zeit (ab ’68) aus diesem Land geworden ist. Präzise, wie Akif Pirincci es analysiert hat. Und genau auf dem Weg dahin, was er als mögliches düsteres Zukunftsszenario im Buch gezeichnet hat.

    Übrigens: ich schaute gerade mal auf der Bolschewikipedia nach, ob oder wie sie es denn versucht, gegen Pirincci eine Nazikeule zu schwingen – und lese da was?

    „Deutschland von Sinnen => Dieser Artikel wurde zur Löschung vorgeschlagen.“

    ROFL ….

    Was für armselige, staatsdurchgefütterte, sich für intellektuell haltende und (wegen geschenktem Bremer Abitur und nun „irgendwas mit Medien“ oder „Sozio…“ studierende) mit viel Tagesfreizeit ausgestattete Hosenscheißerchen …

    Aber leider mit ihren Helfershelfern das Land bis hin ins Innenministerium durchzogen wie Metastasen den Körper kurz vorm Endstadium.

    Nicht mehr viel Zeit, eine Therapie noch anzusetzen, bevor der „Point of no Return“ überschritten wird.
    Schon die Europawahl darf für die (meist als „Rechts“ titulierten/diffamierten) Kritiker nicht schiefgehen.

    JA NICHT NICHTWÄHLEN ODER GAR DAS ANGEBLICHE ‚KLEINERE ÜBEL‘ WÄHLEN!
    ZEIGT ENDLICH MAL MUT UND FLEXIBLITÄT IN DER WAHLKABINE: NOCH GUCKT KEINER ZU, NOCH!!!

  6. Am 15. Mai wird es eine TV-Duell zwischen allen europäischen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geben. Dies wäre die Gelegenheit für die Kandidaten, sich allen Europäern vorzustellen und ihre politischen Positionen darzustellen.Leider wollen ARD und ZDF diese Debatte lediglich auf ihrem Spartensender PHOENIX (Marktanteil 1,1 %) ausstrahlen: https://www.change.org/de/Petitionen/ard-zdf-das-wichtigste-tv-duell-aller-spitzenkandidaten-der-europawahl-soll-ins-hauptprogramm-statt-sparte?alert_id=nxknezXSkh_PYdiWvTegE&utm_campaign=55971&utm_medium=email&utm_source=action_alert

    PHOENIX:
    http://www.dwdl.de/nachrichten/45284/europawahl_phoenix_zeigt_spitzenkandidatendebatte/

    Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014:
    https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/

  7. heute habe ich ein SPD Plakat gesehen, mit einem klar als “ Südländer “ zu erkennenden jugen Mann und einer jungen, hübschen Mitteleuropäerin, den Spruch dazu habe ich schon wieder vergessen, war aber nichts besonderes.

    Noch krasser gestern auf der Achse, eine Anzeige des Europa Parlaments oder der EU, eine junge Frau bekennt:“ Ich liebe eine Frau aus einem anderen Land.“
    Und Du?“
    oder so ähnlich, jedenfalls wurde Werbung für lesbische Liebe gemacht, soweit ist es bereits gekommen, man sollte wirklich das Steuer zahlen einstellen, um diesen Wahnsinn nicht weiter zu unterstützen.

    Nur noch Schwule, Lesben und Ausländer, was anderes interessiert unsere Politiker nicht mehr, der normale Mensch darf nur den ganzen Spaß bezahlen.

  8. Ich möchte an dieser Stelle nocheinmal daran erinnern, dass die GEZ Sender kein Problem damit hatten APPD Spots auszustrahlen, die als ekelerregend, pornographisch und jugendgefährdent bezeichnet wurden.

  9. AfD oder Pro NRW sollten in ihren Spots jene unvergessene Szene verwurschteln wo Merkel dem Gröhe die Deutschlandfahne aus der Hand reisst. Eine solche Szene ist mit Geld nicht zu bezahlen.

  10. OT
    Vor ein paar Tagen wurde hier ja die widerliche Beschimpfung Heinos durch Herrn Verspätung („Delay“) thematisiert. Mittlerweile hat er sich entschuldigt:

    Jan Delay bereut es, den Volksmusiker Heino als „Nazi“ bezeichnet zu haben. „Natürlich“, sagte Delay am Freitag knapp auf die Frage danach in der ZDF Sendung „Aspekte“. „Es hätte mir einiges erspart.“ Auf Anraten von Juristen sage er aber nichts mehr zu dem Thema, „außer das ich mich ein bisschen im Ton vergriffen habe“.

    (aus meiner Tageszeitung abgeschrieben)
    Das ist aber keine Entschuldgung, sondern heißt (zwischen den Zeilen) im Klartext:

    Ich nehme nichts von meinen Worten zurück und bereue auch nichts. Aber für meine Anwälte und um weiteren Ärger zu vermeiden muss ich halt diese Scheinentschuldigung raushauen.

  11. Ich dachte „es findet keine Zensur statt“ … /zyn … gleichgeschaltete von apgepressten Geldern am Leben erhaltene Systemmedien bei der Arbeit …

    Persönlich bin ich der Meinung, dass jeglicher öffentlich Rundfunk abgeschafft werden soll. Wir brauchen keine überbezahlten Moderatoren die uns die Welt aus ihrer sozialistischen, kommunistischen oder sonstwie geistesgestörten Ansicht erklären … FUCK GEZ …

  12. @ BiF

    Die AfD hat mit der EU-Symbolik in den Plakaten den Vogel abgeschossen. Wäre ich Sympathisant der AfD, würde ich mir spätestens an diesem Punkt sagen, daß die meine Stimme ganz sicher nicht bekommen.

  13. Und bitte nehmt diesmal einen Kugelschreiber mit zur Wahl und setzt damit Euer Kreuz!!! Denn bei der letzten Bundestagswahl, lagen in den Kabinen vieler Wahllokale in Deutschland, kugelschreiberähnliche Bleistifte zum ankreuzen bereit, welches vorsätzliche Wahlfälschung vermuten lässt!

  14. Das schlägt fast den Boden aus, denn wer betreibt hier Volksverhetzung? das ist diese Regierung, denn hier wird das Deutsche Volk verhetzt und nicht das Deutsche in Notwehr andere Völker verhetzen, den was hier getan wird, ist das Deutsche Volk zu einer rechtsradikalen Vereinigung zu diffamieren um ein Menschenrechtsverbrecherisches System zu schützen, das ist weit schlimmer als die Politik von Hitler gewesen. Doch wenn man hier einmal den Aufwant, der getrieben wird nur um den Islam zu schützen, muss man erkennen das diese Regierung genau weis das sie ein Staatsverbrechen am eigenem Volk begeht. Denn kein Ausländer der sich in Deutschland aufhält, ist in irgend einer Weise gefährdet oder gar beschimpft worden, selbst die Moslems nicht, doch hier wird eindeutig klar, das hier der Islam eingeführt werden soll und nichts anderes wird unter Missbrauch des Staatsaufkommens so dermaßen finanziert, das es eindeutig ein Verbrechen am eigen Volk begangen wird. Deutschland brauchte garkeinen ausländischen „Facharbeiter, denn diese im eigenem Lande ausgebildeten Deutschen Fachkräfte, werden praktisch aus dem Lande vertrieben und damit von Politischer Seite zum Facharbeitermangel regelrecht zwangsinstaliert. Sieht man sich einmal an was an qualitatieven Warenangebot zu keufen ist, wird man erkennen das es fast ausschlieslich aus den „unterentwickelten“ ländern kommt. Man will hier nicht offen legen das Deutschland einst mit weiten Abstand an der Spitze der Technologie in der ganzen Welt war trotz bomben zerstörte Produktionsstätten. Doch das wird als Nazipolitik kaput gemacht. Damit diese ganze verbrecherische Lügen-Politik Bestand hat. Dazu gehört auch und insbesonderen, das der Deutsche Bürger vorsätzlich in Äxistenzängsten gebracht wird, damit er sich nicht mir anderen Leidtragenden Bürgern zusammen schliessen darf, sonst ist nämlich mit Sicherheit die Existenz der „Eliten“ gefährdet. Man sieht ja das einige so vollgefressen fett sind das sie kaum noch rechtig laufen können. Die Gefahr eines Bürgerkrieges rückt immer näher.

  15. @ #13 Cendrillon

    AfD oder Pro NRW sollten in ihren Spots jene unvergessene Szene verwurschteln wo Merkel dem Gröhe die Deutschlandfahne aus der Hand reisst. Eine solche Szene ist mit Geld nicht zu bezahlen.

    Henkel’s (ex-IBM Europa Manager, ex-BDI Präsident) Partei AfD ist in Sachen Euro sehr gut, aber nachdem Prof. Lucke den mutigen Geert Wilders so schlecht gemacht hat – als Rechter beschimpft hat – ist er für mich „unten durch“

  16. #17 pronewworld (28. Apr 2014 20:25)

    Wichtiger Tip! Bleistifte – nein Danke! Bleistiftkreuze kann man ausradieren.

  17. Das PRO so an der
    Überholten Staats Form der Demokratie
    festhält zeigt nur, was für
    „ewig gestrige“ in der
    Demokratischen Partei PRO Agieren
    IRONIE OFF
    Niemand hat die Absicht eine EU-Diktatur zu errichten!

  18. Warum werben Pro, AfD und co nicht ebenfalls für noch mehr Einwanderung und noch viiieeel mehr Moscheen?
    Zudem sollten diese Parteien überall in Deutschland Folklorefeste mit Schächtungen organisieren. Diese Feste sollten sie am helligsten Tage in vornehmlichen Wohngegenden stattfinden lassen. Auch die Antifa sollten sie herzlichst dazu einladen.

    Mal sehen wie lange die Bewohner solche Veranstaltungen gut finden werden.

  19. #16 Bonn

    Gibt es noch große Unterschiede zwischen der EU und der ehemaligen UdSSR … Kommisare bestimmen den nächsten 5 Jahresplan etc etc und das sog. EU Parlament besteht zum Großteil aus ausgedienten und von ihren Heimatparteien abgeschobenen Dummköpfen … UKIP und CO möchte ich ausdrücklich davon ausnehmen … denn wenn Farange den Rompuppy oder wie der heißt auf die Palme bringt und dieses Gutmenschlein im Zorn die Fäustchen ballt weil er nichts aber auch gar nichts entgegnen kann, ersetzt jeden Kabarett Abend …

  20. @#17 pronewworld (28. Apr 2014 20:25)
    @#18 Babieca (28. Apr 2014 20:32)

    Ich möchte auch daran glauben, dass es daran liegt. Aber leider ist davon auszugehen, dass die Deutschen wirklich so bescheuert wählen, wie sie es tun.

  21. #11 zarizyn

    heute habe ich ein SPD Plakat gesehen, mit einem klar als ” Südländer ” zu erkennenden jugen Mann und einer jungen, hübschen Mitteleuropäerin, den Spruch dazu habe ich schon wieder vergessen, war aber nichts besonderes.

    Was heißt es hier denn immer „Südländer“?

    Hier lesen und kommentieren ebenfalls „Südländer“ mit.

    Also bitte

  22. Für die Blockparteien der GED (Grünen Einheitspartei Deutschlands) bleibt nur noch die Diktatur als Ausweg, um 10-20 Jahre Zeit zu gewinnen, bevor Klimalüge, multikultureller Bürgerkrieg, Eurokrise, und astronomische Strompreise verbunden mit Stromausfällen über die Deutschen dermaßen einprasseln werden, dass Ellis Island extra für deutsche Politiker wiedereröffnet werden muss (zumindest die, die mindestens Öttinger-Englisch sprechen).

  23. Vor jeder Wahl das gleiche! Glaubt doch nicht, das der Michel was anderes wählt als Blockpartei! Gut, um die 5% bekommt die AfD, aber das war es dann auch. Wir können nur auf das Ausland hoffen, vom Michel kommt nix!!

  24. Besser die Light-Version, als gar keine.
    Gut, dass pro so umsichtig war und noch eine zweite Version in Petto hatte

  25. Hat jemand zufällig heute morgen ARD gesehen ? (ca. 7 Uhr 40)
    Wulf Schmiese (bestimmt links-grün) weist auf die Bedeutung der Europa-Wahl am 24.05. hin und warnt vor rechten und rechtspopulistischen Parteien.

    Dazu Bilder : Lucke hält eine Rede vor dem hellblauen AfD-Logo und sofort im Anschluß : NPD-Aufmarsch mit schwarz-weiss-roten Fahnen,Stiernacken,Bomberjacken etc.

    Was für eine Unverschämtheit !
    Kann die AfD das nicht zur Anzeige bringen ?

  26. Als alter Radfahrer genieße ich (notgedrungen) schon immer die Werbeplakate an den Straßen. Neuerdings hängen wieder viele alte Bekannte an den Laternen rum (natürlich nur deren Bilder).

    Ansonsten: Meldet Euch als Wahlvorstände, geht zur Wahl, geht zur Auszählung der Stimmen und lest die veröffentlichten Ergebnisse nach! Vom Sesselfurzen alleine ändert sich nichts.

  27. #28 Felix Austria (28. Apr 2014 20:43) Das nenne ich richtig, weil diese Sender hauptsächlich dazu benutzt werden, missbräuchlich mit lügenprpagada der Volk zu manipulieren. Deshalb müssen solche Medien von der Informationwelt verschwinden. Es darf nicht sein, das der Beitragszahler auch noch für diese gefährlichen Lügen die Finanzierung dafür leistet und sich Freuen soll, belogen und Betrogen zu werden.

  28. #16 Bonn (28. Apr 2014 20:24)

    Die AfD hat mit der EU-Symbolik in den Plakaten den Vogel abgeschossen.

    EU-Symbolik? Ich weiss nicht welche Wahlplakate Sie gesehen haben, aber in denen die ich gesehen habe, war jedenfalls keine „EU-Symbolik“
    Oder ist die Farbe Blau für Sie EU-Symbolik?
    Schwarz-Rot-Gold, „Mut zu Deutschland“, „Washington Spioniert. Brüssel diktiert. Berlin Pariert“ sind jedenfalls keine EU-Symbolik, oder hab ich das was übersehen?

  29. @ Smyrna

    Natürlich kann man verschiedene Parteien hintereinander zeigen. Ein Strafantrag dürfte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abgewiesen werden. Die AfD ist eben nicht sakrosankt.

  30. Die faschistisch, menschenverachtenden
    ISSLAM Rassisten
    dürfen gegen die „sog. Ungläbigen “
    ! Volksverhetzen !
    das die Schweine-Schwart kracht ! !

    Deutschland ist abgeschafft
    und iSSlamisiert !!!

  31. Mir fällt ein das Deutschland tatsächlich Fachkräfte dringend benötig natürlich besondern dringend sogar in dieser Regierung, da ist der Fachkräftemangel katastrophal. Da gibt es gar keine Fachkräfte nicht man einer denn so etwas ähnlicher auch nur als Randbemerkung zu bezeichnen wäre.

  32. Wir können nur auf das Ausland hoffen, vom Michel kommt nix!!

    Der Großteil im Land interessiert sich für Politik nicht und konsumiert was ihm öffentlich-rechtlich vorgesetzt wird. Die öffentlich-rechtlichen regieren dieses Land, da muss man ansetzen, nicht auf manipulierte Wähler hoffen.

  33. 31 Smyrna
    Sie haben recht, es ist eine Unverschämtheit. Aber eine unbedeutende! Und sie (AfD) kann es nicht zur Anzeige bringen, und dies ist für kluge Menschen gut so. Welchen teil der Bevölkerung möchte man mit der Anzeige erreichen? Diese Banditen arbeiten mit unredlichen Mitteln, drum müssen wir umso redlicher sein. Die Wahrheit lässt sich nicht für alle Zeit unterdrücken.

  34. @ Tierra Libre

    Im Fall Sven Lau hat die NRW-Justiz unter Beweis gestellt, wie sehr sie sich von Salafisten auf der Nase herumtanzen läßt. Erst die Staatsanwaltschaft Stuttgart setzte dem unseligen Treiben ein Ende. Die jetzige Führung „unseres“ Landesinnenministeriums ist eine Schande!

  35. In der SBZ war auch alles erlaubt und die Freiheit eine totale – solange es nicht „antisozialistisch“ oder gar „konterrevolutionär“ war.

    Was im Einzelfall darunter fiel, fiel in die Deutungs- und Definitionshohiet der SED.

    Die Kommunisten haben es doch vorgemacht – die haben auch ganz frech die Begriffe „Demokratie“ (Ostberlin, war ja bekanntlich das „Demokratische Berlin“), „Humanität“, „Freiheit“ und „Wahrheit“ für sich okkupert und ausschließlich die Deutungshoheit beansprucht, wobei letztlich genau das Gegenteil vom eigentlichen Wortsinn herausgekommen ist.

    Solche unbestimmten Straftatbestäne wie „Volksverhetzung“; früher „Majestätsbeleidigung“; in der SBZ „Boykotthetze“ usw. lassen sich wunderbar in alle möglichen Richtungen dehnen und drehen, je nach Bedarf. Das ist ja auch genau der Sinn und Zweck solcher Gummiparagraphen. Das erspart inhaltlich-argumetative Auseinadersetzungen.

    Es ist heut zu Tage schon „undemokratisch“, zur Familie, seiner eigenen mitteleuropäischen ethnischen Herkunft usw. zu stehen.

    Ungehemmte Einwanderung und Demokratie haben begriffsmäßig natürlich nichts miteinander zu tun; das spielt für die selbsternannten Demokratiewächter aber keine Rolle. Was anti-demokratisch ist, bestimmen KPD(PDS)/SPD/CDU/FDP und Die Grünen und sonst niemand !

    Nach heutiger Lesart sind fast alle deutschen Politiker bis Anfang der 1980er – Jahre Rechte, Faschisten, Nazis und in jedem Fall Demokratiegegner gewesen.

    Man sollte mal Zitate bekannter Politiker aus den Jahren 1914 – 1985 sammeln, ohne zu benennen, von wem sie sind – und dann einfach auf das Geschrei der Etablierten warten. Karl Marx unzensiert eignet sich auch bestens, der hatte zu volkstumspolitischen Fragen in Europa auch ganz ’spezielle‘ Ansichten, die natürlich vom Ministerium für Wahrheit in den Marx-Ausgaben wegeditiert worden sind. Dagegen nehmen sich die kürzlich wegzensierten „Neger“ und „Zigeuer“ bei A. Lindgren und O. Preußler noch harmlos aus…

  36. OT: Nach 1 Stunde kann ich nicht mehr weitergucken. ZDF: Das Attentat („Spielfilm“ zu Sarajewo 1914, vermutlich noch in der Mediathek abrufbar).

    Die Handlung aus Sicht des Ermittlungsrichters entpuppt sich als Verschwörung aus Berliner und Wiener Kreisen, um einen Krieg gegen Serbien, Russland und Frankreich zu entfesseln.

    Fazit: Das Drehbuch hat wohl Fritz Fischer geschrieben, Christopher Clark und dessen Quellenanalyse ist dem Propaganda-TV vollkommen unbekannt bzw das deutsche Dummvolk soll wieder in die „richtigen“ Bahnen erzogen werden, damit der Schuldkomplex weitergelebt werden kann. Jeder, der Clarks Buch aufmerksam gelesen hat, wird die Tendenz schon im Vorspann mit der Aussage „Bosnien – seit 1908 von Österreich anektiert“ erkennen. Warum Bosnien anektiert (diese Vokabel impliziert ohne historische Erläuterung einen aggressiven Akt) wurde, wird in Clarks Buch dargestellt.

  37. Mal abgesehen vom Prinzip, dass die Sendung aller eingereichten Spots ermöglichen muss und die Verantwortung für den Inhalt allein dem Urheber obliegt:

    Die nun abgespeckte Version des Spots kann qualitativ nur besser sein als das Original.

  38. #10 Anthropos (28. Apr 2014 20:13)
    Das war heute schon ab 19:00Uhr bei Euronews zu sehen.

    und leider auch nur 4 Kandidaten:

    Rot Grün Schwarz und Gelb..

  39. Volksverhetzend ist relativ.

    Für die einen ist der Wahlwerbespot von PRO-NRW volksverhetzend, für die anderen ist das Urteil des Gerichts volksverhetzend.

    Meiner Meinung nach ist ja der Begriff volksverhetzend menschenverachtend, da er den Bürgern unterstellt, dass sie zu blöd sind sich selbst ein Urteil zu bilden über Informationen, von denen sie sich emotional beeinflussen lassen.

  40. @ FvMS

    1968 hat man den Kommunisten in der Bundesrepublik signalisiert, nicht gegen eine faktische Neugründung der KPD vorzugehen. Daraus ist die DKP geworden. Man wollte die Beziehungen zum illegalen „DDR“-Regime „entspannen“. Das KPD-Verbot von 1956 ist somit de facto nicht mehr in Kraft.

  41. Schön zu sehen dass in unserer Demokratie einige wenige entscheiden was der Bürger sehen darf und was nicht.
    Da sollte unser Bundespräsident mal aus der Türkei zurück
    kommen, hier gäbe es auch den ein oder anderen Zweifel
    an der Demokratie zu entdecken.

  42. #4 Zwiedenk (28. Apr 2014 20:06)
    Eine Zensur findet selbstverständlich statt.Die Neusprachphrase dafür heißt ” Volks-
    verhetzung ” : Was dieser Schwachsinnsbegriff eigentlich ausdrücken soll konnte mir bisher noch niemand erklären.
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Wären einige Poster hier nicht so erbärmliche kleine Lichter, wären sie selbst wegen Volksverhetzung dran! § 130 StGB:

    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

    1. Schriften (§ 11 Absatz 3), die zum Hass gegen eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder ihre Menschenwürde dadurch angreifen, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder
    d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
    2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

  43. #54 Thorben_Arminius (28. Apr 2014 22:19)
    Ist jetzt übrigens online: https://www.youtube.com/watch?v=tJxZXetaq9w

    Kein Wunder das sie ihn nicht zeigen wollen. Sehr geil! 😀
    #############################################

    Nunja, Goebbelsche Hetzmuster sind unverkennbar. Dieser Dreck findet tatsächlich Abnehmer, die ihn willig fressen.

  44. @#55 Clemenceau:

    Würde ich nur hier in meiner schönen, sauberen Einzelhaussiedlung sitzen, dann würde ich sicher
    auch so schreiben. Aber Da ich mich in Duisburg
    gut auskenne, Marxloh, Bruckhausen, Hochfeld,
    fällt meine Einschätzung leider etwas näher an
    der Realität aus. Das ist keine Volksverhetzung,
    eher eine Beschreibung der Realität.

  45. Sehr schöner Werbespot. Viel schöner als der Trailer von vor wenigen Tagen.

    Die Wahrheit, die in diesem Werbespot in Bildern gezeigt wird, kann nie volksverhetzend sein. Und Bilder können nicht lügen.

    Ein Skandal ist nicht dieser Werbespot, sondern ein Skandal ist es, daß die Regierung Bedingungen geschaffen und zugelassen hat, daß solche Bilder überhaupt entstehen konnten.

    Gerade darum gibt es ja diesen Film 🙂

  46. #41 Tritt-Ihn

    Die Amis sind eben noch nicht so weit (devot) wie wir.

    Vielleicht hätte die mal jemand aufklären sollen, dass es völlig normal ist, dass sich Bereicherer auch im Urlaub zwecks materieller Teilhabe in fremden Garagen usw. mal umschauen.

    Have a nice day.

  47. #58 Mosigohome (28. Apr 2014 22:37)
    Clemenceau

    Was wählst du denn?
    ############################################

    Ich wähle nicht mehr! Weder die Blockparteien noch rechtsradikale Hetzer mit ihren menschenverachtenden Wahlspots.

    „Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte!“
    (Max Liebermann)

  48. Ein sehr schöner Wahlspot. Das ist der Spiegel den man den Blockflöten vor die Nase halten muß.
    Warum wollen die Fernsehsender denn die Wahrheit
    verbieten?
    Das könnte auch bei uns im Dortmunder Norden sein.

  49. …soeben gesehen …ein paar Minuten später… aber der Spot war doch SUPER!!!! Weiter so!!!

  50. Wer diesen Spott schlimm fand, den lade ich ein, abends mal bei uns in Karlsruhe durch die Stadt zu flanieren. Wenn er Glück hat, kommt er heil davon.

  51. #60 Clemenceau

    Ah, du wählst also doch. Genau die du erwähnst, die unterstützt du durch deine angebliche Nicht-wahl.
    Geh hin und wähle irgendwas Nettes. Tierschützer etc… es geht nur darum, dass einige Punkte zu deinen Einstellungen passen. 10% geht nicht.

    Werbung hat immer etwas mit Hetzen zu tun. „Slip Fast“ hetzt gegen Dicke und Blendamed (Zahnpaste) hetzt gegen Zahnputzmuffel.
    Ist das nicht diskriminierend?

  52. Grmpf. Gefällt mir nicht, der Spot. Thematisch zu eng, dabei haben wir von Pro NRW doch ein breiteres Spektrum. Außerdem ist das mit dem „Wut im Bauch-Lass es raus!“ in der Sprache zu negativ und zu offensiv. Ich weiß: Meckern ist das Leichteste, aber so denke ich halt.

  53. pronewworld , das sind keine Bleistifte die bei Wahlen zum ankreuzen aus liegen, sondern dokumentenechte Stifte.

    Und noch etwas. Bei der Wahl arbeiten 8 – 9 Wahlhelfer in einem Wahllokal mit. Die Auszählung ist öffentlich. Wie sollte ich es schaffen acht Leute verschiedener Parteien davon zu überzeugen Stimmzettel zu fälschen. Jeder von uns muss anstatt Eides versichern das die Wahl korrekt abgelaufen ist. Ich begehe keine Wahlfälschung und falsche Versicherung statt Eides ab um 10 oder 20 Stimmen zu fälschen. Bei 700 abgegebenen kann man ja nicht 500 fälschen. Eine nachträgliche Manipulation ist auch kaum möglich da sich mehrere Wahlhelfer das Ergebnis aufschreiben und mit dem amtlichen vergleichen.

    Und noch etwas, wer meint das gefälscht wird, der kann sich für 50 € einen Tag ins Wahllokal als Helfer setzen, oder ab 18 Uhr die Auszählung beobachten. Oder Zuhause bleiben, ins Freibad gehen, aber ruhig sein

  54. #53 Clemenceau (28. Apr 2014 22:05);
    #55 Clemenceau (28. Apr 2014 22:23)

    Ihr wollt, daß diese Leute aus aller Herren Länder hier unkontrolliert einströmen, Deutschland die Not der ganzen Welt gefälligst richten soll, laßt die Anwohner danach mit den Folgen allein sitzen und sprecht dann von „Goebbelschen Hetzmustern“, wenn man das kritisiert? Was seid ihr nur für selbstgerechte Lügner und Heuchler!

  55. Sieh an. Die Parallelgesellschaft ist gar nicht so sauber, wie sich das ein Salon-Sozialist in seinem Rotweingürtel vorstellt. Vielleicht müsste man Kurse in Mülltrennung halten, dann geht das wieder in Ordnung, gell?

  56. #60 Clemenceau

    Ich wähle nicht mehr! Weder die Blockparteien noch rechtsradikale Hetzer mit ihren menschenverachtenden Wahlspots.

    “Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte!”

    +++++++

    Kannst Du überhaupt was?

  57. #66 Sebastian_Nobile

    Mag sein, dass die Sprache etwas heftig ist, aber die eigentliche Schweinerei, an dieser Geschichte ist die staatliche Zensur. Es werden vor Wahlen unter Duldung Wahlplakate zerstört, Wahlspots zensiert und Politiker eingesperrt, sie Uckermann und Paul Weston, wobei Letzterer verhaftet wurde weil er Churchill zitierte! Wann hatten wir derartiges Vorgehen zuletzt? Neue Gesetze wie die des Meinungsverbrechens hier und hier, siehe auch EU-Toleranzpapier, dann Verhaftungswelle gewählter Politiker –> Bürgerkrieg. Jeder kann sehen wo wir stehen, da ist harsche Sprache doch unser geringstes Problem!

  58. Diese Goebbelssender und Schmierblätter begehen jeden Tag Volksverhetzung. Wer dreht denen mal endlich den Saft ab?

  59. Grüße aus München! Ich kenne jetzt das Original nicht. Dennoch denke ich, die Message kommt rüber.

  60. Der neue Spot ist etwas besser; für „volksverhetzend“ hatte man offensichtlich die in den (jetzt leeren) Balken vor den Gesichtern vorhandenen Lettern „Zensiert“ gehalten. Offensichtlich gilt es bei gewissen Herrschaften als „volksverhetzend“, wenn darauf hingewiesen wird, daß in unserem ach so „freiem“ Lande durchaus zensiert wird, was das Zeug hält, wenn denn gewisse vorgegebene Denkmuster zur Disposition stehen sollten.

  61. @Mimi Courage:

    Es geht nicht nur um die Sprache, hab ich erläutert. Die Wahlwerbung hat erstmal thematisch nichts mit dem ganzen Unrecht zu tun, das man Pro NRW antut und z.B. Jörg Uckermann. Die Werbung stellt uns dar für die Europawahl. Die Umstände um deren Ausstrahlung sind ein weiteres Thema.

  62. Aha, die Realität zu zeigen ist also Volkverhetzung. Würde gerne wissen, wie dieser verblödete Richter heißt…

  63. Clemenceau, der Volksverhetzungsparagraf ist schon kritisch zu sehen. Da ist einfach zu viel Auslegungssache. Nach dem Wortlaut des Paragrafen gibt es auch oft genug „Volksverhetzungen“, bei denen Neonazis (auch ein Teil der Bevölkerung) die Opfer sind.

    Der Paragraf hat eher Maulkorbfunktion. Aufruf zu Straftaten, Beleidigung usw. reichen völlig aus als Straftatbestände.

  64. Grundgesetz Artikel 5

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    Noch Fragen, Kienzle? …

  65. > #55 Clemenceau (28. Apr 2014 22:23)
    > Nunja, Goebbelsche Hetzmuster sind unverkennbar. Dieser Dreck findet tatsächlich Abnehmer, die ihn willig fressen.

    Was für ein Schwachsinn! Wenn ein Teil der Migranten, und insbesondere der Zigeuner, nun mal so sind, dann darf man das auch ansprechen. Dass unsere Grenzen so offen sind, DAS ist der Skandal!
    Ach ja: Und wer gar nix wählt ist eh bedeutungslos.

    @Bonn
    Ach das ist die gekürzte Version? Und und in der ungekürzte Version kamen auch noch Salafisten aka korantreue Mohammedaner vor? Gibt es diese Version wenigstens im Netz zu sehen?

  66. #73 WahrerSozialDemokrat

    PRO ist für die Abschiebung von kriminellen und arbeitslosen Ausländern. PRO ist dafür keine Schulden von anderen Staaten in Form von ESM und einer sog. Sozialunion zu übernehmen.

    Noch Fragen? …

  67. Sehr geiler Spot, die Antifa-Spinner werden vor Wut kochen.

    🙂

    Nur eine schwarze Schrift wäre noch besser lesbar gewesen…

  68. @Pro Deutschland

    Warum wird der Originalspot nicht einfach auf toleranteren und rechtsaffineren Kanälen hochgeladen? Anonym und einfach immer wieder. Keine Macht den Doofen! Wir lassen uns den Meinungskorridor nicht von einer antideutschen Clique von Politikern und Richtern vorschreiben!

  69. ot, NSU-Prozess: das Münchner Gericht will jetzt zur endgültigen Klärung des Falls als Zeugin die 92-jährige, an fortgeschrittener Demenz leidende Ex-Nachbarin von Zschäpe im Pflegeheim befragen…

    …die Video-Vernehmung stellte sich schon als keineswegs optimal heraus. Die alte Dame verstand nicht, dass der Vorsitzende Richter auf dem Fernsehschirm erschien und mit ihr zu sprechen versuchte; dass sie sich also mit dem Fernseher hätte unterhalten sollen. Ihre Hilflosigkeit mitansehen zu müssen, war für alle Beteiligten eine Qual. Und für die alte Dame war die ganze Veranstaltung, für die man sie hergerichtet hatte, eine Tortur. Nach diesem Vernehmungsversuch sei sie so verwirrt und verstört gewesen, dass sie nicht einmal mehr die engsten Angehörigen erkannt habe, sagt ihr Neffe…

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-gericht-will-92-jaehrige-zeugin-im-pflegeheim-befragen-a-966639.html

    …das ist weder zum lachen noch zum weinen, das ist einfach nur noch erbärmlich.

  70. #3 unverified__5m69km02 (28. Apr 2014 20:00)

    Die halbe Wahrheit ist unwahrer als die ganze Wahrheit.
    ——————————

    Ja!

    Die schlimmste Lüge ist die Halbwahrheit!

  71. Worin genau soll eigentlich die „Volksverhetzung“ gelegen haben? Die Kriminalstatistik ist doch wohl korrekt wiedergegeben? Die Bildmotive sind authentisch und Übertreibungen gehören zum politischen Geschäft. Die Linke redet ja auch gerne pauschal von „der Wirtschaft“, „den Banken“ und „den Rechtspopulisten“. Aber wehe, einer legt nahe, dass „die Ausländer“ oder „bestimmte Ausländer“ (Räusper: Muslime und Zigeuner) überwiegend Probleme bereiten. Da stimmt etwas nicht, wenn das verboten ist!

  72. Auch der gekürzte spot kommt gut rüber. Aber wieso „Zurückdrängung ISLAMISTISCHER Parallelgesellschaften“?
    Islamisch Parallelgesellschaften hätte es besser getroffen.

  73. Was ist denn eigentlich gekürzt/zensiert worden? Nur diese Fakten?

    Der Text zum Wahlwerbespot PRO NRW::

    Kriminalstatistik 2012
    Wieviel Prozent der Täter waren Ausländer?

    -Taschendiebstahl: 73,3%

    Kriminalstatistik 2012
    Wieviel Prozent der Täter waren Ausländer?

    -Mord und Totschlag: 38,1%
    -Wohnungseinbruchdiebstahl: 35,4%
    -Vergewaltigung/ bes. schwere sexuelle Nötigung: 29,8%
    -Freiheitsberaubung: 28% Gefährliche und schwere Körperverletzung: 25,2%

  74. Das grünrote Deutschvolk will es nicht anders: also laßt alles rein, damit es überquillt. Je eher, umso besser! Mit Belehrung ist hier leider nichts mehr zu machen!!

  75. Hab im Wahlomat gesehen, daß PRO gar keine Meinungsäußerungen getätigt hat zu all den Themen zu denen man Stellung beziehen kann. Ist das Absicht ? Könnte mir gut vorstellen, daß PRO diesen linken Wahlomaten nicht unterstützen mag.

    Was ist übrigens mit Ucki, gehts dem wieder besser ?

  76. #11 zarizyn (28. Apr 2014 20:13)

    Sehr richtig! Die Politik interessiert sich nur noch für Schwule, Lesben und Ausländer, vorwiegend muslimisch. Alles andere sind Randphänomene, die durchaus zu vernachlässigen sind. Das ist Rassismus in umgekehrter Richtung, aber das Grünvolk erkennt das nicht, weil die wohlgefüllten Fleischtöpfe ihnen näher sind als jede wahre Erkenntnis!

  77. „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“

    In diesem Sinne… haben solche Wahlspots jemals etwas gebracht?

  78. Volksverhetzung ??
    Ist der faschistisch, terroristisch
    menschenverachtende
    ISSLAM ein Volk ? Oder,
    eine faschistische religions Ideologie ??

    Die ISSLAM-KOLLABORATEURE
    sind geistlose Volksverräter,
    und SIE hetzen gegen
    FREIHEITSKÄMPFER,DEMOKRATEN,
    ISSLAM-KRITIKER und AUFKLÄRER

  79. Soooooo,
    kann es in der BRDDR-Absurdistan
    NICHT weitergehen !!!!

    Retten wir Deutschland und Europa
    vor der faschistischen ISSLAMISIERUNG
    und den ISSLAMKOLLABORATEUREN !!!

  80. Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin 70. Geburtstag nach

    Volksverhetzung …haha.
    Schröder feiert mit Putin. Und Merkel droht Putin mit dem Obamarama.
    DAS ist Volksverhetzung.

  81. Es ist der krankhafte WAHNSINN !!!

    Wer hätte sich diese Entwicklung
    1989 in Deutschland
    vorstellen können ??

    Ein Teil der ehemaligen DDR und BRD Bürgerrechtler, Freiheitskämpfer
    werden schon wieder verfolgt, diffamiert, bedroht, eingesperrt, zensiert
    usw. usw.

    Was ist aus Deutschland geworden ??
    A B S U R D I S T A N – BRDDR
    4.ISSLAMisches -REICH

    Wann wacht das deutsche VOLK a u f ?

    25.05.2014

    Laßt euch nicht von
    ISSLAMKOLLABORATEUREN aus POLITIK,
    MSM und ANTIFA-SA-FASCHISTEN-NAZIS
    VOLKSVERRATEN ! ! !

  82. Das Gericht entschied aber heute, dass die ARD den Film nicht ausstrahlen muss, weil er “volksverhetzend” sei.

    Aber das ist doch gut! Oder bist Du für die Ausstrahlung von volksverhetzenden Werbespots? Wie passt das zum Konzept der wehrhaften Demokratie oder zu den Werten des GG? Die Meinungsfreiheit schließt Volksverhetzung eindeutig nicht mit ein, da es im Artikel 1 des GG heißt, dass die Würde des Menschen unantastbar ist! Missstände muss niemand akzeptieren, aber derartige Parteien können Probleme nicht lösen, sie schaffen zusätzliche Probleme für die Gesellschaft! Wie eben in Weimar….

  83. Was reitet die Dotmunder Polizei,erst nach 12 MONATEN eine Fahndung per Lichtbild zu veröffentlichen.
    Passte damals die Visage nicht ins Polit-Korrekte NRW-Kalifat?

    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4971/2722709/pol-do-unbekannter-geldabheber-gesucht

    Was ist mit den verblichenen Monaten,in denen die Fahndung wegen Nichtveröffentlichung erheblich erschwert wurde.Gibt es einen triftigen Grund der Lethargie?

    Wer zweifelt an der „Nicht-Deutschen Ethnie“ im Kalifat NRW?Was wäre passiert,wäre das Gas explodiert?

    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11562/2722898/pol-e-essen-gefaehrlicher-kupferdiebstahl-ehemalige-wohungsbesitzer-saegten-gasleitung-an

    Quo vadis,Deutsche Nation?

  84. Wollen die POLITIKER / INNEN
    MSM JOURNALLE,
    LINKE UND ISSLAM-FASCHISTEN
    den BÜRGERKRIEG aus den
    ISSLAMISIERTEN LÄNDERN
    I M P O R T I E R E N !??

    Faschistische ISSLAMISIERUNG in
    Deutschland und Europa
    NEIN „danke“

    25.05.2014

    Der Wähler und die Wählerinnen
    haben die Stimme !!

  85. Der Spot ist schwach und zielt recht unverantwortlich auf niedere Instinkte ab. So geht das einfach nicht! Sowas würde ich auch nicht ausstrahlen.
    Wer ein Problem mit dem Islam oder der Überfremdung hat muss sachlicher vorgehen.
    Der REP Spot ist bei weitem sachlicher wenn auch leider recht verstaubt in der Aufmachung. Es sind halt die REPs, da erwarte ich nicht mehr.

  86. Die ISSLAM-FASCHISTEN
    dürfen hetzen, morden gegen jede/n
    der nicht Muslim ist
    was das Zeug hält…….

    Troll …..

  87. ZENSUR,
    findet von ISSLAMKOLLABORATEUREN
    in der
    antidemokratischen Republik BRDDR
    statt ! ! !

  88. Der Clip ist gut gemacht nur die Musik ist ja wohl voll daneben und dazu noch auf englisch…

  89. gut das es zensiert ist den Dreck die Agressivität und das orientalische Stadtbild wird gut darfgestellt, es ist eine ordentliche Partei die ich selbst als Ausländer Wählen werde.

    So rückt Sie nicht in die Naziecke was Sie auch nicht ist, das ist halt Realität in Deutschland.

    Wünsche der Partei einen Riesenerfolg

  90. #26 elloco2.0

    Hier lesen und kommentieren ebenfalls “Südländer” mit.

    Glaube ich nicht. Hier lesen und kommentieren vielleicht Südländer mit. Aber gewiss keine „Südländer“.

  91. OT

    Ein besonders übles Pamphlet befindet sich im sog. „ZEIT-Störungsmelder“. Die AfD wird mit der NPD in einen Topf geschmissen inkl. Antisemitismusvorwurf und natürlich darf Breivik nicht fehlen. Einfach nur zum k***en,

    In einer komplexen Welt kommen einfache Erklärungsmodelle gut an. Weder die historische NSDAP noch die aktuelle NPD lassen sich ohne ein Grundverständnis von antisemitischen Verschwörungstheorien analysieren.

    Ein geschlossenes Weltbild und klare Feindbilder haben Pro NRW und der norwegische Rechtsterrorist Anders Breivik gemein. Ohne Verschwörungsideologien wäre weder die AfD noch die aktuelle Montagsquerfront möglich.

    http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2014/04/24/von_der_verschwoerungsideologie_zur_politischen_bewegung_15730

    Roland Sieber nennt sich dieser linksversiffte Journaillist und gewiss hätte er in der ehemaligen DDR eine glänzende Karriere hingelegt.

  92. Als hätte man es geahnt, verweigere ich schon seit längerem diese GEZ-Gebühr unter anderem mit dem Verweis auf „fortlaufende Realitäts (NICHT Wahrheits)- Verzerrung“.

    Dazu gesellen sich weitere Gründe.
    So wird hier in NRW durch die linksfaschistoiden Medienlakaien permanent eine Täterbeschreibung in ofiziellen Fahandungsaufrufen der Polizei komplett weggelassen, sobald es sich um einen Bereicherungs-Schmarotzer handelt.

    Durch Zahlung dieser Gebühr würde man sich also der Strafvereitelung gem. §258 StGB mitschuldig machen.

    Nach Verweis u.a. hierauf haben diese Amtsschmarotzer offenbar ihre kurzen Schwänze komplett eingezogen und ich werde nicht mehr mit Hinweisen auf diffuse Rundfunk“Staats“-verträge belästigt.

    Dazu gesellen sich inzwischen auch Weigerungen für Bußgelder meinen Hund betreffend.
    Hier sag ich immer gern, daß weder mein Deutscher Schäferhund noch ich irgendwelche Asylantenheime für 50 Millionen Euro (in Essen) bezahlen werden.
    In einem „Buß“-Geld Verfahren habe ich direkten Ersatz-Haftantritt GEFORDERT und sollte es soweit kommen, wird PI direkt zum Haftantrittstermin(nota bene: 30 euro ) eingeladen.

    Und noch etwas OT, aber enorm eigentumsgefährdend:

    Hier in Essen werden verstärkt unterschiedlich farbige „Altpapier-Boxen“ (kleine viereckige) durch dreckiges Zigeunervolk in den Hausfluren verteilt.
    Auf den erstzen Blick nichts Besonderes, entpuppen diese sich aber schnell als eine neue Form der „Gaunerzinken“, mit deren Hilfe man zB erkennen kann, ob Hunde oder sonstwie auf Diebestouren im Haus störende Faktoren zu erwarten sind.
    Sollte also jemand so etwas in seinem Hausflur entdecken, einfach mal die Selbstverteidigungswerkzeuge bereit halten.

  93. # 26 elloco2.0
    Was heißt es hier denn immer “Südländer”?
    ++++

    Ich finde den Begriff „Südländer“ mittlerweile gar nicht so schlecht.
    Inzwischen weiß jeder, der Zeitung liest, dass es sich um den Sammelbegriff für Neger, Zigeuner, Araber, Türken und Islamisten handelt.
    Es geht fast immer um Kriminalität, Sozialfälle, Dreck, Geschrei und Forderungen an den Steuerzahler jeglicher Art!

  94. Zensur (lateinisch censura) ist der Versuch der Kontrolle des geschriebenen Wortes. Durch restriktive Verfahren – in der Regel durch staatliche Stellen – sollen Massenmedien und/oder persönlicher Informationsverkehr kontrolliert werden, um die Verbreitung unerwünschter oder ungesetzlicher Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern. Oftmals wenden totalitäre Staaten die Zensur verschärft an.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_%28Informationskontrolle%29

  95. Die Bildung dieser Ghettos, wie sie in Amerika bestehen und nun in allen westlichen Aufnahmeländern ebenfalls erzeugt werden, die sich entwickelnde absolut unberechenbare Parallelwelt, die keimende Kriminalität und die Selbstverständlichkeit mit der unsere Steuergelder für diese Zwecke Verwendung finden, kann keiner gesunden menschlichen Lebensgemeinschaft förderlich sein.
    Wo an der Kritik dieses Missstandes Volksverhetzung zu sehen ist, ist nicht mehr erkennbar. Diese Kritik ist die Volksmeinung.
    Eine kritische Meinungsäußerung mit Volksverhetzung gleichzusetzen ist Zensur, aber nicht im Namen des Volkes.

  96. Ich kann es garnicht oft genug posten.
    % % %*** – Euro-Vison-Alarm – *** % % %
    & Der erstarrt erhobene Zeigefinger!

    An alle Neuen hier: Ich muß das leider immer wieder tun!
    Dieser “Euro-Vison” ist ein rabulistischer Euro- und Europa- respective EU-Propagandist!

    Er/sie nimmt das Recht zur freien Meinungsäußerung hier wahr und rührt – gern auch nachts in der Hoffnung, sie gehen in der Masse unter und werden nicht so gekontert – die EU-Trommel(EUle) und läßt eine Propaganda-Show vom Stapel, die perfide darauf abzielt, immer wieder von der NWO abzuleken.

    Es handelt sich um einen sog. Stör-Kommentator, der sehr wohl in geschliffener hochakademischer Sprache daherkommt, jedoch im Kern die Lügenpropaganda der EUDSSR betreibt und in immer wiederkehrenden Abständen hier seinen Hirn-Wasch-Sermon verklappt.

    Euro-Vison betreibt beispiellose Umerziehung des deutschen Volkes! Ein kleines Team gut bezahlter Nebelkerzenwickler aus dem Stuhlkreis-XXL der Möchteger-Eliten.

    DIE sind nix anderes als Bewahrer der Zerstörung!

  97. Die Wahrheit kann n i e volksverhetzend sein.

    Ganz im Gegenteil:
    sie öffnet den Unwissenden Bürger die Augen, mit welchen Methoden unser Staat und deren Helfershelfern, (Medien) mit Methoden aus unseeligen Zeiten, den Bürger hintergeht und Kultur und Werte unseres einst so schönen und beliebten Landes, auf den Kopf stellt.

    Darum ist es unbedingt wichtig, immer die Wahrheit zu benennen um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden, was unser Grundgesetz außerdem auch fordert.

  98. #133 exKomapatient

    An alle Neuen hier: Ich muß das leider immer wieder tun!
    Dieser “Euro-Vison” ist ein rabulistischer Euro- und Europa- respective EU-Propagandist!

    Jetzt krieg dich mal wieder ein. Solange Euro-Vision sachlich ist und die PI Regeln respektiert kann er hier schreiben was er will.
    Auch Eurovisonaere können Islamkritiker sein.
    Hier haben wir so viele verschiedene Meinungen, dass es auf eine weitere auch nicht mehr ankommt. Und jeder kann sich selbst seinen Reim zu den Meinungen anderer machen.
    Der Blog PI ist vieles nur nicht homogen und ich denke das ist auch in Ordnung so!
    Aus Kewil machen wir ja auch keinen kommunistisches U-Boot nur weil er aktuell Pro Putin denkt, wie eine ganze Reihe anderer die alles sind nur keine Sowjetfreunde.

  99. #135 James Cook

    Nicht in Ordnung ist es, wenn vermutlich bezahlte Lohnschreiber ihr Unwesen treiben.

  100. @ 112 Euro-Vision
    Ich bin sogar für das Verbot der Koranlehre in Deutschland, dann wäre die Wut vieler Bürger über kriminelle politische Fehlentscheidungen auf dem niedrigsten Level und der Koran bliebe da, wo er gezeugt wird.
    Allein die politisch-religiöse Ritualpflege des Islams ist für jeden gesunden Menschen die Aufforderung zum Widerstand. Widerstand entsteht, wenn der Mensch Wut bekommt. Laut unserem Grundgesetz haben wir nicht die Pflicht unhaltbare Zustände, wie sie mittlerweile die Gesinnungsdiktatur wutunterdrückend immer mehr versucht durchzusetzen, in einem Wahlprogramm einer Partei verharmlosend darzustellen. Das Aussprechen von wuterzeugend ekelerregender Entwicklungen in seiner Heimat zu tätigen gehört zu den obersten Pflichten eines Bürgers. Die Unterdrückung dieser Bürgerpflicht ist faschistisch.

  101. Laut Wahlomat habe ich die meisten Übereinstimmungen mit ProNrw. AFD nur 60%. Das hat mich erstaunt. Werde pro wählen. SIE HABEN EINFACH Recht.

  102. #4 Zwiedenk
    Ne, „volksverhetzerisch“ ist kein Neusprech, sondern kommt aus der Freisler-Rechtsprechung. Passende Tradition

  103. Das Gericht entschied aber das die ARD den Film nicht ausstrahlen muss, weil er “volksverhetzend” sei.
    ————————————————–
    Ich könnte wetten das in der “ Lindenstrasse “ auf ARD noch gegen Pro- NRW geredet wird um eventuelle Wähler vom wählen abzuhalten.

  104. Tonfall und Sprachduktus der Ansage am Schluß entsprechen EXAKT dem Muster der NPD. Ich habe schon vor vielen Jahren, als die Linken an der Hochschule gerne mit gefälschten Flugblättern Stimmung machten, gelernt, den Schreiber eines Textes viel sicherer am Stil zu erkennen als am (in der Hochschulpoitik oft konfusen) Inhalt.
    Träte sie in meiner Kommune an, würde ich mangels Alternative vermutlich trotzdem Pro wählen, aber keineswegs ohne Bedenken und Bauchschmerzen.
    (An der Hochschule kam dazu, daß in allen gefälschten RCDS-Flugbättern haufenweise Rechtschreib- und Grammatikfehler steckten, in den Originalen nicht. Das haben die Linken über alle Jahre hinweg nie hinbekommen.)

  105. #40 woggl (28. Apr 2014 21:08)
    Wir können nur auf das Ausland hoffen, vom Michel kommt nix!!

    Der Großteil im Land interessiert sich für Politik nicht und konsumiert was ihm öffentlich-rechtlich vorgesetzt wird. Die öffentlich-rechtlichen regieren dieses Land, da muss man ansetzen, nicht auf manipulierte Wähler hoffen.
    ————————–
    Im Ausland hat man genug Probleme. Und man hat andere Sorgen als sich über GEZ-verblödete Zipfelmützen aufzuregen. Die Zipfelmützen werden beizeiten selbst merken, dass sie in ihrer unterwürfigen Trägheit irgendetwas falsch gemacht haben. Warum soll ich mir z.B. als Russe wegen deren kriechender Dummheit ein Bein ausreissen, zumal diese Lemminge mich befehlsgemäss jetzt anpöbeln (siehe Ukraine).
    Die werden es schon selber merken, aber dann ist es zu spät….
    #140: Und auf Geisendörfers volksverblödende Soap „Lindenstrasse“ kann sich WDR und co blind verlassen. Sonst ist die erbärmliche Sülze sofort gewesen. Buhrow muss sich schliesslich seines Jahres“gehaltes“ von 365.000€ aus mit Gewalt der Zipfelmütze abgepressten GEZ- Demokratieabgaben „würdig“ erweisen…
    Schland verblödet….

  106. #66 Sebastian_Nobile
    > Thematisch zu eng,

    Das ist nun wirklich gar kein sinnvoller Einwand. Wer nur wenig mehr als eine Minute hat, MUSS sich auf ein Thema beschränken.

  107. #125 ImamDummKopf (29. Apr 2014 06:07)
    darf man videos überhaupt ohne zustimmung ändern ?
    urheber ist ja pro nrw
    ——————
    man darf, wenn es der politischen Gesinnung entspricht.
    Man muss ja auch jeden Lampedusaneger, der gerade bei einer Bereicherung erwischt wurde, verpixeln- bei Beate Tschäpe, die wegen vermeintlich politischer Fehlgesinnung widerrechtlich festgehalten wird, darf man ihr Bild unverpixelt zeigen, obwohl bis heute keiner den Beweis der NSU- Schuld gerichtsbelastbar erbracht hat.
    Da liegen in Schland halt die feinen Unterschiede bei der Gesinnungsjustiz.

  108. #13 Cendrillon:
    Da stimme ich Dir zu.
    Ich habe mir das 3, 4 mal angesehen.
    Auf der ganzen Welt gibt es keinen Staatsmann, der sein Land und Flagge so hasst.
    Die Merkel hat offensichtlich einen regelrechten Ekel vor der Landesfahne.

    Was das Video angeht: Ich wähle PRO, aber das Video ist grottenschlecht gemacht.

  109. AfD oder PRO:
    Habe da einige Zeit überlegt.
    Die mathematisch größten Chance hat sicher die AfD.
    Aber die AfD ist inzwischen zu sehr etabliert.
    Ich wähle PRO , weil ich auf ein starkes Bündnis von Rechts hoffe.
    Nur so ein Zusammenschluss kann im EU „Parlament“ etwas ändern. Mit der weichgespühlten AfD ist das inzwischen nicht mehr möglich.

  110. Das Video finde ich nicht gut. Es kann tatsächlich als ausländerfeindlich (illegale[?] Asylanten & Muslime) sehen.

    So (durch Angst) ist „Adolf Nazi“ auch an die Macht gekommen.

  111. OT

    #144 Berlin53

    „Auf der ganzen Welt gibt es keinen Staatsmann, der sein Land und Flagge so hasst.“
    Merkt man an der Zuwanderungspolitik, für die Merkel als Kanzlerin die politische Richtlinienkompetenz besitzt und deshalb die Hauptverantwortung hat.

    Da verstehe einer den deutschen Michel. Weil (!) Merkel eine schlechte Mütterlichkeit verkörpert, schlecht mit dem eigenen Volk umgeht, wird Mutti Merkel immer wieder gewählt, meinte kürzlich ein Psychologie in der ZEIT:

    http://www.janreichow.de/wordpress/?p=20015

  112. @ #135 James Cook

    Der Blog PI ist vieles nur nicht homogen und ich denke das ist auch in Ordnung so!

    Genau, Demokratie lebt von Streitgesprächen 🙂

  113. Ich wähle auf jeden Fall PRO und hoffe das es sehr viele tun, damit aus den Zirkus, was sich jetzt noch Gericht nennet wieder das wird, was es eigendlich darstellt. Schlieslich scheint es unter anderen steng verboten zu sein, das die Gefängnisse mit über 70% Moslems „Befüllt“ sind. Längst wurde unsere Heimat zur grösten Müllkippe auf der Welt durch unsere so „Beliebten“ ausländischen Facharbeiter in Sachen Raub, Vergewaltigungen, Einbrüchen und anderen im Buch StGB erscheinenden Bereicherungs-Hinweisen.

  114. Mit dieser wachsweichen Begründung eine Zensur zu wagen ist der Oberhammer.
    Darf man auf Grund dessen auch die Wahrheit nicht mehr zeigen?
    Ist es Volksverhetzung, wenn man die Tatsachen benennt?
    Was ist hier mit Grundgesetz Artikel 5? Das ist wohl nur noch für linke und grün-linke Parolen anwendbar, wenn alles andere als Volksverhetzung betrachtet werden darf!

  115. volksverhetzend

    Das war beliebt in den Jahren 1943-45, wenn damals jemand die Wahrheit gesagt hat (Der Krieg ist verloren) dann war das volksverhetzend und wurde sehr oft auch mit dem Tode bestraft.

    „Kaum an der Macht nutzten die Nationalsozialisten jedoch die repressiven Möglichkeiten des §130 StGB für sich. Bereits 1933 erfolgte eine erste Umgestaltung, die regimekritische Äußerungen mit dem neu geschaffenen Begriff der „Volksverhetzung“ belegte und eine Bestrafung nach §130 vorsah. Betroffen waren hiervon zunächst Pfarrer, Publizisten und Schriftsteller, später dann aber auch nicht systemkonforme Äußerungen von Privatpersonen.“

    Tja, mit Gesetzen ist das immer so eine Sache…..

  116. @ #151 Pedo Muhammad (29. Apr 2014 09:55)

    Sicher gibt es bessere Videos, aber der Inhalt ist einfach Fakt. Hier wurde nichts gestellt, einfach nur nackte Tatsachen und wenn sich diese Sponks sich so benehmen, wie gezeigt, dann ist es alleine deren Gehabe was zu Hass führen kann und nicht der Hinweis darauf von Pro NRW!
    Der Straftäter ist schuld und nicht derjenige, welcher die Straftat anzeigt, oder gar das Opfer. Damit haben wohl so einige in Deutschland ein Problem!

  117. #152 Midsummer

    Merkel ist einfach nur dumm.
    Möglicher Weise war sie eine gute Physikerin…das weiß ich nicht.
    Aber was Allgemeinwissen angeht, ist sie…..(will keine Beleidigungen schreiben).
    Merkel ist ja auf politischer Ebene nicht mal in der Lage ein simples, allgemeines Gespräch zu führen. Das wissen die anderen Politiker und freuen sich – weil sie die Merkel ihr dummes Zeug labern lassen.

    Aber:
    Es gibt ja politische Berater – und von Denen sollte eigentlich eine gewisse Steuerung ausgehen.

  118. Was soll die Aufregung um den Spot? Scheinbar soll es in Deutschland kriminell sein, die Realität abzubilden, wenn daraus „nicht-linksGrüne“ Konsequenzen gezogen werden könnten. Die BRD ist inzwischen zu einem wahren Realitätverdrängungs-Staat mutiert. Die linksGrüne Deutungshoheit ordnet das an, was man aus seiner Wahrnehmung abzuleiten hat. Wie in einer dreckigen Diktatur!

  119. OT

    #138 Midsummer (29. Apr 2014 08:02)

    http://www.geolitico.de/2014/04/27/ziel-ist-der-autoritaere-zentralstaat/

    —————————————————–

    Dazu passend (weil es auch heute noch nichts an seiner Gültigkeit/Aktualität verloren hat), dass schon ein Präsident John F.Kennedy seinerzeit vor einer globalen Verschwörung (gegen das eigene Volk!) eindringlich gewarnt hat :

    https://www.youtube.com/watch?v=9AfXBQlGmFM

    …aus diesem Grund – einfach nur weil er die Gefahr erkannte die sich daraus ergibt und er daraus schlussfolgernd die Wahrheit sagte – dafür mußte auch er sterben…

  120. Die Naivität einer EU und ihrer Multikulturalisierungsvisionen ist kaum noch beschreibbar. Gelebt werden diese Visionen auf Kosten des diesem Schwachsinn ausgesetzten wehrlosen Bürgers, der seiner Entmündigung und Enteignung durch demokratische Wahlen ausgesetzt wird.

    Thilo Sarrazin äußerte sich zu dem Thema Armutseinwanderung wahrheitsgemäß in seinem neuen Buch und widerlegt jede sozialistische Vision vom Einheitsmenschen in einer Einheitsgesellschaft.

    ***REICHTUM UND MORAL.
    Es wäre sehr befriedeigend im Sinne einer höheren Gerechtigkeit, wenn diejenigen, die gar nicht reich sind oder jedenfalls nicht so reich wie jene, mit denen sie sich vergleichen, den Trost hätten, dass sie dafür die besseren Menschen sind.
    Das lässt sich allerdings weder empirisch beobachten noch theoretisch begründen. Selbst in grauer Vorzeit, als bei der sogenannten ursprünglichen Aneignung das Recht des Stärkeren herrschte, bedeutete das nicht, dass der Schwächere der bessere Mensch ist. Er war halt nicht so stark, nicht mehr und nicht weniger….***

    Gutmenschentum, ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will, und doch das Böse schafft. Die Förderung multikultureller Erlebniswelten wird dort enden, wo die Brutalität und der Fanatismus sich ausbreiten darf – der Koran hat davon seinen Hörigen mehr als genug Anweisungen mitgegeben, die jetzt durch EU-Förderung ihre anerzogene Hörigkeit gegenüber dem Ungläubigen ausleben dürfen. Meine Dankbarkeit kennt aber Grenzen.

  121. #158 Berlin53

    Deutschland ist heute ein ähnlicher Realitätsverdrängungs-Staat wie die DDR damals war.
    Wenn Merkel ständig erzählt, dass es Allen gut geht und es keinerlei Probleme in Deutschland gibt, dann ahnt man, wer in unserem Land die Leitlinien dafür bestimmt, wieviel Realität bzw. Meinungsfreiheit wir aushalten dürfen.

  122. Naja … der Spot verfolgt ganz klar ein Ziel. Man soll über ihn reden und somit über ProNRW. Ich glaube das dieses Ziel erreicht wurde.

  123. Volksverhetzung
    unterstellt, das Volk ist zu dämlich Hetze zu erkennen und unfähig ihr zu widerstehen.

  124. #162 Midsummer:
    Ja, in Sachen Verdrängen sind die DDR und die heuteige BRD sehr ähnlich.
    Was Merkel betrifft, so ist sie sehr „besonders“.
    Sie war Pfarrerstochter, und somit in der DDR pri­vi­le­giert. Vom echten Leben der DDR – Bürger hat sie kaum etwas mitbekommen. Was mich darum sehr erstaunt, dass sie sich so aktiv im kommunistischen Jugendbund (FDJ) beteiligte. Merkel selbst behauptet als Kulturreferentin – Zeitzeugen wissen aber, es war Agitation und Propaganda. Und diese Leute waren bei dieser FDJ die übelsten Treiber.
    Soviel also zu einer Frau und Staatoberhaupt, was in einer öffentlichen Veranstaltung die Landesfahne regelrecht hat entsorgen lassen.

  125. #54 Thorben_Arminius (28. Apr 2014 22:19)

    „Kein Wunder das sie ihn nicht zeigen wollen. Sehr geil!“

    Leiden Sie an Realitätsverlust? Der Spot ist so schlecht, dass man es fast nicht mehr schlechter machen kann. Pro NRW kann es wohl einfach nicht besser.

    Ich wähle da lieber die AfD – die sind deutlich professioneller!

  126. #165 Berlin53

    Nicht nur Pfarrerstochter, sondern auch Tochter eines bedeutenden Funktionär des Regimes, deshalb die enormen Privilegien und weitreichenden „Beziehungen“, die den politischen Aufstieg im Westen erleichterten.

  127. Bei mir war das Ergebnis:

    1. Pro NRW
    2. NPD
    3. REP
    4. AfD

    Der Rest wie immer die typischen Parteien (der Wahl-o-mat macht ja immer nur Vergleiche von 8 Parteien, was total dumm ist).

    Ich werde auf jeden Fall Pro NRW wählen, da ich aus der AfD nicht schlau werde, und sie sich von islamkritischen Themen gern mal distanzieren. Von daher ist für mich das Ergebnis kein Wunder, wie es kam.

  128. Naja gut, wenn das oben gezeigt video ausgestrahlt wird, ist es doch nicht schlecht.

    Würde mich aber nicht wundern wenn es erst ganz am Ende kommt mit einem belehrendem Hinweis der Moderation.

    Achja, sind es bereits nicht die Urteile unserer Gerichte die „volksverhetztend“ sind?

  129. #169 Steiner (29. Apr 2014 14:12)

    Sie Scherzkeks!

    Nicht nur, dass Sie sich einen Teil meines Nicknamens angeignet haben, so gibt es beim Wahl-o-mat überhaupt keine Frage zum Islam. „Islamkritik“ hat also nicht zu dem Ergebnis geführt.

  130. Trotzdem wählt man die Blockparteien !
    Dieser Spot hat null Wirkung, das Volk wurde schon zuvor per Medien verblödet

  131. #169 Steiner (29. Apr 2014 14:12)

    Ich werde auf jeden Fall Pro NRW wählen, da ich aus der AfD nicht schlau werde, und sie sich von islamkritischen Themen gern mal distanzieren.

    Leider nicht nur von Themen, sondern auch von Personen, die in der Islamaufklärung mit die größte Rolle spielen:

    Grund genug für blu-NEWS, bei Christian Lüth, dem Presse-Sprecher der Bundes-AfD, einmal nachzufragen, ob die vieldiskutierten Positionen Abdel-Samads mit einer Mitgliedschaft bei der AfD vereinbar wären? Die Antwort kam prompt: „Im Prinzip kann jeder, dem kein extremistisches Gedankengut – ganz egal ob von rechts, von links oder religiös – nachzuweisen ist, Mitglied der Alternative für Deutschland werden. Das gilt selbstverständlich auch für Herrn Abdel-Samad.” Aber: „Jemand, der grundsätzlich den Islam als faschistoid bezeichnet, passt selbstverständlich nicht in unsere Partei.

    http://www.blu-news.org/2014/04/27/afd-elsaesser-hui-abdel-samad-pfui/

    Der islamische Faschismus: Eine Analyse [Gebundene Ausgabe]
    Hamed Abdel-Samad (Autor)

    http://www.amazon.de/islamische-Faschismus-Eine-Analyse/dp/3426276275/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1398838833&sr=1-1&keywords=islamischer+faschismus

    Da stellt sich mir unweigerlich die Frage wie man Islamkritik betreiben könnte, wenn man sich dem Diktat der PC unterwirft. Ich glaube gar nicht.

    Bei Pro bekommt man beides ohne Maulkorb und PC

  132. Da ist irgendwie ein Satz vor dem letzten Satz untergegangen:

    Bei der AfD bekommt man fundierte EU- bzw. Eurokritik, aber keine Islamkritik

  133. Ich würde gern mal den GANZEN Spot sehen…

    lässt sich das irgentwie bewerkstelligen ???

  134. S#135 exKomapatient

    „Es handelt sich um einen sog. Stör-Kommentator, der sehr wohl in geschliffener hochakademischer Sprache daherkommt“

    Gemach, gemach, ich begrüße jeden einzelnen Beitrag von EUro-vison.
    Denn ich finde es gut, wenn die EU selber darauf aufmerksam macht über solche Parteisoldaten, daß es jetzt bitter, bitter ERNST wird. Wir müssen uns entscheiden zwischen EUropa und unserem Europa, beides sind unvereinbare Gegensätze.

    So ein Judas muß doch nur in das Kästlein langen, wo all die BUNTEN Klötzchen liegen, beschriftet mit „Demokratie“, „Volksverhetzung“,
    „Ängste“, „Toleranz“, „die Möntschen“, „Antisemitismus“,
    „Integration“, „Rassismus“, „Kompetenz“,
    „Nachhaltigkeit“, „Weltoffenheit“,
    „Diskriminierung“, „die Rechtspopulisten“, „rechts“ usw.

    Und nun geht das Spielchen los: Ein paar Klötzchen herausnehmen, würfeln oder eine Reihenfolge festsetzen und mit einfachen Worten dazwischen Sätze daraus bilden.

    „Mit Weltoffenheit und einem kompetenten Konzept der Integration aller Möntschen hat sich unser EUropa gut aufgestellt.“

    „Der Kampf gegen Rechts, gegen Möntschenverachtung, Rassismus und Antisemitismus kann die Mitte vereinen, damit die Demokratie gewinnt. Denn nur Toleranz ist ein nachhaltiges Konzept in in einer zunehmend globalisierten Welt.“

    Es gibt nur zwei Ausgänge aus diesem Irrenhaus:
    I) Alle Dreckswörter der BUNT-Faschisten niemals verwenden. Ausschließlich so diskutieren, daß normales Deutsch gesprochen wird.
    II) Jedes einzelne Dreckswort des EU-Neusprech untersuchen bis auf den allertiefsten Grund. Niemals nur halb. So wie ein Mathematiker auf den Punkt nageln muß, was z.B. einen Kreis oder Vektor oder eine Parabel ausmacht. Und wenn die Analyse Wochen dauert. Sonst sind das Gehirnviren, die jedes lineares geordnetes Denken verunmöglichen.

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