Hält nichts von Gewaltenteilung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Hält nichts von Gewaltenteilung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Von SARAH GOLDMANN | Sinn der Gewaltenteilung ist es, dass selbst die mächtige Staatsgewalt in ihren Entscheidungen hinterfragt und korrigiert werden kann. Das können Entscheidungen des Parlamentes sein, der ersten Staatsgewalt, ob sie ihre Gesetzgebung z.B. entsprechend dem Rahmen vollzogen haben, den das Grundgesetz vorgibt (Beispiel „Ehe für alle“).

Eher denkt man bei (falschen) Entscheidungen der Staatsgewalt allerdings an solche der 2. Staatsgewalt, der Exekutive, die in der Regel unmittelbarer in das Leben der Menschen eingreifen. Auch den Mächtigen in der Regierung soll eine Grenze gesetzt sein in ihrer Machtausübung. Das sind die Gesetze, die für alle drei Staatsgewalten gleichermaßen Geltung haben, also auch für die Regierung, für Merkel und ihre Minister.

Wenn nun der Verdacht besteht, dass eine Staatsmacht ihre Macht missbraucht, dann, so die Theorie, kann man sich an die Gerichte wenden, die dann die unrechtmäßigen Entscheidungen korrigieren. Das ist mit Gewaltenteilung gemeint.

Professor Schachtschneider unternahm 2016 eine Verfassungsbeschwerde, da mehr als nur ein Verdacht vorlag, dass die Regierung Merkel in eklatanter Weise den Art 16a (2) des Grundgesetzes verletzte. Man muss Art. 16a (2) nur lesen. Er ist nicht zu schwer geschrieben, um zu sehen, dass Merkel gegen geltendes Recht verstößt. Die Rechtsverletzung lag und liegt auf der Hand. Das BVG verweigerte sich aber seiner Pflicht, Recht zu sprechen, und wies die Klage ohne Begründung ab.

Nachdem also Merkel ohne Gesetz die Asylbestimmungen geändert hatte (und sich dabei bequemerweise auch nicht einer etwaigen Überprüfung aussetzte, ein Gesetz konnte nicht überprüft werden, da es überhaupt keins gab), folgte ihr die Judikative wie eine billige Schlampe ins Hurenbett und handelte so, wie es die Führerin wollte, also gar nicht.

Allein diese ungeheuerliche Verweigerung reicht aus, um die Gewaltenteilung als beendet anzusehen, da das wichtigste Gericht nur noch im Sinne der Herrschenden agiert (oder gerade nicht, wie von Merkel gewünscht). Aber dabei ist es nicht geblieben.

Die meisten der heute politisch Denkenden sind mit dem Leitsatz aufgewachsen, dass die Bundeswehr aus Staatsbürgern in Uniform bestehen soll. Sie sollen nicht nur gehorchen, sondern mitdenken, kritisch sein.

Das hat ein Offizier der Bundeswehr getan, allerdings nicht so, wie die Regierung Merkel mit ihrer Ministerin das jetzt versteht. Nach diesem Verständnis darf man nämlich alles kritisieren, alles, was auch die Regierung kritisiert, so wie in der DDR. Eine Kritik an der Regierung selbst darf nicht geäußert werden, auch wie in der DDR. Das tat ein Offizier aber, als er sich über von der Leyens unsägliche Herabwürdigung der Truppe aufregte (PI-NEWS berichtete bereits). Das war sein Fehler, der Konsequenzen nach sich zog. Der Offizier hatte gesagt,

[…] er habe es satt, dass 200.000 Soldaten „wegen zwei durchgeknallter Oberleutnanten“ unter Generalverdacht gestellt werden. „Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen“, sagte er weiter. Dies wurde als Putschversuch gewertet. Sein Vorgesetzter stellte zudem Strafanzeige bei der Justiz wegen Anstiftung zu einer Straftat.

Die Anklage ist lächerlich, da man einen „Putsch“ im Geheimen plant, und er hier wirklich im Zusammenhang einer scherzhaften Äußerung zu verstehen ist. Von der Leyen sah aber die günstige Gelegenheit, einen strafrechtlichen Vorwurf daraus zu konstruieren und ließ ein Verfahren gegen den Offizier eröffnen.

Um nun den Bogen zur Gewaltenteilung zu spannen: Der Offizier erkannte das Bemühen der Verteidigungsministerin, seine unliebsame Kritik zu nutzen, um ihre angeschlagene Position (in der Truppe) wieder herzustellen und für die Zukunft einen unbedingten Kadavergehorsam durchzusetzen. Der Offizier erkannte das, sah sich zu Unrecht verdächtigt und für politische Zwecke missbraucht und wollte sich dagegen wehren.

Und hier haben wir es nun mindestens mit dem zweiten Fall zu tun, in dem ein Mitglied der Regierung Merkel, die Verteidigungsministerin, außerhalb des Gesetzes steht und die Justiz sich weigert, auch Entscheidungen der Regierung auf ihre Gesetzmäßigkeit hin zu überprüfen. Die Klage des Offiziers war allgemein gegen seine Vorgesetzten formuliert, richtete sich im Grunde aber gegen die Ministerin. Sie wurde nicht angenommen, so plausibel sie auch war.

So unterschiedlich die beiden Fälle auch sein mögen, sie haben die Gemeinsamkeit, dass die Justiz, als dritte und wichtige Kontrollmacht im Staate, eine Merkeljustiz geworden ist, die dann aktiv wird, wenn es im Interesse der Regierung ist und inaktiv bleibt, wenn es der Regierung schadet.

Nimmt man jetzt noch die Vierte Gewalt hinzu, die sich weigert, eine solche Justiz zu kritisieren (was folgerichtig ist, denn sie kritisieren ja auch nicht Merkel), so sehen wir, dass nur noch zwei Gewalten im Staate wirksam sind, die Regierung Merkel und ein ihr höriges Parlament.

Wenn die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, wenn die 3. (und die 4., die Presse) ausgeschaltet sind, lebt man in einer … Diktatur!

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105 KOMMENTARE

  1. Ist dieses Bild echt? Man kann ja von Uschi halten was man will: aber wie ein Kerl sieht sie wirklich nicht aus.

  2. Dazu paßt auch der folgende lesenswerte Artikel:

    „Hamburg:
    Was wäre, wenn es „Rechte“ wären?

    Die Grünen geben der Polizei eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg. Ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn die Ausschreitungen nicht von Linksextremisten, sondern von Rechtsextremisten begangen würden?

    an stelle sich vor: „Nazis“ aus ganz Deutschland und Europa mobilisieren über mehrere Wochen öffentlich für „Aktionen“ anlässlich des G20-Gipfels und melden eine „Demonstration“ mit dem Motto: „Welcome to Hell“ an. Der Focus zeigt Verständnis und druckt die Aufkleber und Plakate inklusive Angaben für Treffpunkt und Uhrzeit ab und titelt auf Seite 1: „Traut euch! Radikal denken, entschlossen handeln – nur so ist die Welt noch zu retten.“ Als sich dann am Tag X über 1.000 rechtsextreme Globalisierungsgegner vermummen, greift die Polizei ein. Später zerstören sie Autos von Hamburger Bürgern – viele Autobesitzer waren Türken…..“

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hamburg-was-waere-wenn-es-rechte-waeren/

  3. Sobald sich unsere elitären Rattenfänger, Politgang, Lügenmedien und auch die Justiz alles befolgen was sie zB an diesem korangetreuen Erdowahn auszusetrzen haben, dann ist alles sofort wieder in Ordnung.

  4. Gewaltenteilung in Deutschland? Dass ich nicht wiehere!!!

    It is fucked up beyond all recognition…

    – Die Legislative wird von machtigierigen Politikern besetzt
    – Die Exekutive hat an ihrer Spitze machtgierige Politiker
    – Die Judikative ist besetzt mit Günstlingen derselben machtgierigen Politiker

    Es gibt zurzeit den höchstmöglichen Grad an Machtkonzentration – ein Schelm, wer anderes dabei denkt…

  5. Was wäre, wenn es Rechte wären?
    Allein 20 „Rechte“ hätten ausgereicht, ein Szenario zu verbreiten, das vierte Reich stände in Kürze bevor.

  6. Ja eben. Gewaltenteilung heißt: Wer schmeißt dir die Knüppel als erstes zwischen die Beine. Exekutive oder Judikative …
    Wer dich zuerst in die Finger kriegt.

  7. Später zerstören sie Autos von Hamburger Bürgern – viele Autobesitzer waren Türken…..“
    ++++

    Schrecklich!
    Gerade Türken.
    Wenn es Autos von deutschen Facharbeitern oder Handwerkern gewesen wären, hätte sich niemand aufgeregt!
    Aber so!

  8. @ Mod
    „Die Klage des Offiziers war allgemein gegen seine Vorgesetzten formuliert, “

    lt des Focus-Artikels ist das nicht ganz korrekt, es war keine Klage, sondern eine Strafanzeige.

    Sollte korrigiert werden, unsere Gegner hauen uns das sonst wieder um die Ohren.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.

  9. ansonsten natürlich ein Top-Artikel

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.

  10. Das schlimmste am G20-Terror ist doch, dass es auch Rechte hätten gewesen sein können!

  11. Irgendwie waren die “ 4 Gewalten“ für das Deutsche Volk nie richtig existent … vom Gefühl her dienten diese Gewalten die vergangenen 27 Jahre ( solange gehöre ich auch diesem deutschfeindlichen Staatshaufen an ) AUSSCHLIESSLICH dem Kapital der sog. GLOBALISTEN

  12. gegenüber Künast oder Claudia Roth von den Grünen sieht Uschi wirklich noch weiblich aus 🙂

  13. Wie einfach doch alles ist. Die Zügel der Macht in der Hand wird in einem nie dagewesenen Maßstab gelogen und betrogen. Wir leben in Zeiten, da ist der Job wichtiger als Protest. Alles nett eingefädelt. Skandal? Nein! Warum denn? Wenn in Hamburg Hunderte von Polizisten verletzt werden, wenn auf einem friedlichen Weihnachtsmarkt ein irrer Asylant Deutsche zuTode bringt, wenn die Vergewaltigungen, Einbrüche, Körperverletzungen und Beleidigungen durch Ausländer vertuscht werden, wenn all das kein Skandal ist, was zum Teufel ist dann ein Skandal? Richtig! Gar nichts! Und deswegen ist auch, egal was Merkel, v.d.Leyen, Gabriel etc……abziehen kein Skandal. Mit anderen Worten: Es gibt niemanden mehr, der unsereins noch in der Lage ist zu schützen. Das ist leider eine Tatsache. Aktionen? Keine! Die G20 Randalierer werden, sobald ihre Personalien festgestellt sind, wieder auf freien Fuß gesetzt. Ich bin Hamburger und habe gesehen wer da randaliert. Die meisten der „Demonstranten “ sind schwarzhaarige Südländer. Das findet natürlich nicht den Weg in eine Zeitung oder gar ins Fernsehen. Ich hoffe das mal einer der beteiligten Polizisten das Schweigen bricht und der Öffentlichkeit erzählt was hier los ist. Das ist aber nur eine Hoffnung. Die kommende Generation wird sehr harte Zeiten vor sich haben. Die Verantwortlichen sitzen in diesen Moment in der Elbphilharmonie und genießen klassische Musik während vor der Tür Hunderten von Polizisten der Schädel eingeschlagen wird. Nett, nicht?

  14. Das habe ich erst heute geschrieben. Die BRD ist eine Demokratur, eine Dikatatur, die sich das Mäntelchen der Demokratie anzieht, wo es gerade opportun zu sein scheint.
    In Wahrheit ist die verfassungsmäßige Grundordnung des GG weggeputscht worden!

  15. Flinten-Uschi zeigt ein Freimaurerzinken (den erhobenen Zeigefinger).
    Interessant.

  16. Das kommt davon, wenn man „LeyenschauspielerInnen“ das Verteidigungsministerium in die Hände gibt.

  17. so isses und dies ist der springende Punkt..

    Wenn die Bürger nicht wollen,dass unsere einst gut funktionierende Demokratie schleichend abgeschafft wird,müssen die Bürger auch den Mut besitzen,anders zu wählen.
    Alternativen,die unser Land noch lieben und diese derzeitige Gesetzeslosigkeit wieder in Ordnung bringen,gibt es ja in Deutschland.

  18. Unsere Verfassung, das Grundgesetz, wurde schon mehrfach in der Vergangenheit gebrochen. Es fängt an bei der Zulassung der Frauen zum Wehrdienst an der Waffe und endet demnächst vermutlich bei der Homo-Ehe.

    Eine der schlimmsten Schnitzer hat sich das Verfassungsgericht geleistet, indem es zugestimmt hat, dass die Finanzhoheit des Bundes an die EU in wichtigen Fragen abgegeben werden darf.

    Besonders perfide geht die CDU mit dem Verfassungsgericht um. Jedesmal, wenn eine politische Entscheidung ansteht, bei welcher die Führungsspitze der CDU genau weiß, dass man damit die eigene Wählerklientel verprellen wird, wird die unbequeme politische Entscheidung an das Verfassungsgericht übertragen, um dann denn dummen Stammwählern die Botschaft unterzujubeln, dass „ja das Verfassungsgericht so entschieden habe und man deswegen gar nichts dagegen tun könne“.

    So ist das Verfassungsgericht seit den achtziger Jahren zu einer Art grauen „Ersatzregierung“ in Deutschland geworden, zu einer päpstlichen Unfehlbarkeitsinstanz.

    Es muss wohl nicht eigens erwähnt werden, dass sich inzwischen auch Homosexuelle ins Verfassungsgericht eingeschlichen haben, so dass man schon gewisse Entscheidungen voraussehen kann.

    Die Staatsgründer der BRD hatten 1949 niemals die Absicht gehabt, dem Verfassungsgericht die Funktion einer „Schattenregierung“ zuzugestehen.

    Wenn sich das Verfassungsgericht diese Funktion aber unablässig anmaßt, sollten die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes das Verfassungsgericht und dessen Richter so behandeln. Sie sollten Großdemos gegen das Gericht, aber auch gegen einzelne Richter organisieren, um diese Instanz in ihre Grenzen zu verweisen.

  19. Sicher wird es die dort geben. Clooney hat seine Schäfchen schon lange im Trockenen, der Rest ist PR.

    Verwundern tut mich der Rest der Wähler, die mit dem Schiff unter gehen werden. Gated Communities sind teuer und nicht für jeden erreichbar. Da steht alsbald vielen Wählern ein harter Lernprozess bevor, heute gerade in Hamburg zu beobachten, wohon die Reise geht.

  20. Schaut euch an die DOOFMUTTI da oben.
    In der FREIEN WILDBAHN hätte die keine Chance. Unvermittelbar.
    Hat sie Glück gehabt, daß sie in ERNST ALBRECHTs HONIGTOPF gefallen ist.
    ALLES NUR NICHTSNUTZIGER DRECK.

  21. diese sogenannten Stars,die Millionen besitzen und meist links und ideologisch ticken,verpissen sich doch selbst am schnellsten,wenn ein Land mit kriminellen Migranten überflutet wird.

    Diese Weicheier sind doch die größten Heuchler mit ihrer Doppelzüngigkeit!

  22. Professor Schachtschneider unternahm 2016 eine Verfassungsbeschwerde, da mehr als nur ein Verdacht vorlag, dass die Regierung Merkel in eklatanter Weise den Art 16a (2) des Grundgesetzes verletzte. Man muss Art. 16a (2) nur lesen. Er ist nicht zu schwer geschrieben, um zu sehen, dass Merkel gegen geltendes Recht verstößt. Die Rechtsverletzung lag und liegt auf der Hand. Das BVG verweigerte sich aber seiner Pflicht, Recht zu sprechen, und wies die Klage ohne Begründung ab.

    Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Europa geht unter

    Die Revolution wird blutig niedergeschlagen. Elend und Hunger kommt. Europa wird erzwungen. Die ziehen das bis zum Ende durch.
    Prof. Schachtschneider bietet ein Einblick in die Zukunft und gibt Tipps für die Vorsorge.Währungsfragen, Europa, ESM, Vermögenssicherung und die allgemeine Krisenvorsorge waren unter anderem Themen auf unserem Kongress „Crash, Chaos, Chance! Teil II“ am 08. und 09. September in Fulda.
    Einer der Referenten: Der Staatsrechtler und Euro-Kläger Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.
    SHC hat mit ihm über die aktuelle Situation in Deutschland und Europa, die Folgen der Euro-„Rettungs“-Politik für die Bürger sowie die Möglichkeiten gesprochen und sich vor all dem zu schützen.

  23. Schon gehört?
    Nach der vom Merkel-Regime haushoch gewonnenen Bundestagswahl bekommt Deutschland ein zusätzliches Ministerium. Es handelt sich um das Wahrheitsministerium. Da Maas und die SPD mit mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit in der Opposition sein werden, soll die Wahl auf Ursula von der Leyen als erste deutsche Wahrheitsministerin fallen.

    Ätsch! FAKE-NEWS. Bis auf das Wahrheitsministerium.

  24. Gibts das noch? Ich dachte, das ist nun den Islamisten vorbehalten …

    Islamisten = Mauren
    Unsrer Bosse = Maurer

  25. Was ist denn mit seinem Anwesen am Comer See? Schon vertickt?

  26. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist einfach genial.

  27. Winston Smith arbeitet im „Ministerium für Wahrheit“ (Propagandaministerium) in London. Sein Leben ist geprägt von Versorgungsproblemen, ständiger Überwachung, Angst und Mangel an persönlichen Beziehungen. Seine Arbeit besteht zum größten Teil darin, im Sinne der Partei Geschichtsklitterung zu betreiben, das heißt, unbequeme Fakten und Daten zu manipulieren oder zu löschen und so die historische Wahrheit für die Öffentlichkeit und Nachwelt zu verfälschen. So wie er leben alle ihm bekannten Mitglieder der Äußeren Partei in Ozeanien, einem der drei ‚Superstaaten‘; die beiden anderen sind Eurasien und Ostasien. Deren Existenz ist allerdings nicht belegt, sondern möglicherweise von der Partei nur vorgetäuscht, um einen andauernden Kriegszustand zu rechtfertigen. Es stellt sich sogar die Frage, ob die häufig in Ozeanien einschlagenden Raketen nicht von der Partei selbst abgefeuert werden.

    https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)

    Auf dem Weg von Charringtons Kramladen nach Hause begegnet er wieder der jungen engagierten Frau. Für ihn besteht jetzt kein Zweifel mehr, dass sie ein Mitglied der Gedankenpolizei ist. Ein paar Tage später trifft er sie im Wahrheitsministerium ein drittes Mal. Gerade als sie an ihm vorbeigehen will, stürzt sie. Während Winston ihr wieder auf die Beine hilft, steckt sie ihm heimlich einen kleinen Zettel zu. Weil Winston sich in der Nähe eines Teleschirms befindet, wartet er, bis er seinen Arbeitsplatz wieder erreicht hat, bevor er es riskiert, ihre Botschaft an ihn zu lesen: „Ich liebe Dich.“

  28. Was ist los. Jeder, der irgendwie irgendwas von Widerstand und Veränderung will, der soll jetzt, spätestens morgen in Hamburg sein.
    Hier sind die Staatsmänner und -Frauen der Welt.
    Alle Welt schaut auf Hamburg.
    Der Gipfel kommt so schnell nicht wieder nach Deutschland.

    Diese Chance wird es nie wieder geben.

    Das muss euch hier allen klar sein.

    Wenn keine sogenannte patriotische Organisation wie Pegida oä. etwas organisiert, dann müssen wir uns eben selbst auf der Straße zusammenfinden.

    Denkt ihr, die Merkel will, dass Bilder zusammengeschlagener Deutscher um die Welt gehen?
    Denkt ihr, die will, dass Bilder um die Welt gehen, auf denen Deutsche am Demonstrieren gehindert werden, aber die Terroristen freie Bahn haben?

    Kommt nach Hamburg, meine Güte.

  29. Gewaltenteilung ist in Merkeldeutschland wie auch in EUropa unerwünscht, denn dann könnte man ja nicht losgelöst von Recht und Gesetz und Verfassung durchregieren, wie man möchte, sondern müsste sich mit so lästigen Sachen wie der Volksmeinung herumärgern und dass das Volk der Souverän sein soll, geht ja mal garnicht.
    Finden jedenfalls die, welche viel lieber selber regieren.

  30. Die Gewaltenteilung ist schon da vollkommen ad absurdum geführt, wo Mitglieder der Regierung (=Exekutive) auch Parlamentarier (=Legislative) sind. Das Parlament ist offiziell die Volksvertretung, d.h. auch die Kontrollinstanz der Regierung. Wenn aber Kanzler und Minister im Parlament sitzen und ihren Abgeordneten „empfehlen“, wie sie abzustimmen haben, ist das Parlement keine Volksvertretung mehr, sondern Abnickbude der Regierung.
    Im Übrigen sollte für Amtsträger, die ja für das ganze Volk da sein sollen, die Regelung gelten, daß die Parteimitgliedschaft während der Amtszeit ruht, d.h., daß keine Parteiämter übernommen werden können.
    Und der Regierungschef (Bund + Länder) sollte namentlich in einem Extrawahlverfahren durch die Bürger gewählt, dazu muß ein Abwahlverfahren installiert werden, nachdem die Bürger den Regierungschef mitsamt Regierung stürzen können.
    Die Aufgabe der Regierung ist nämlich nicht das Machen von Gesetzen, sondern die Gewährleistung von Recht und Ordnung im Rahmen der bestehenden Gesetze. Für die Gesetze ist das Parlament da, das aber immer nur als verlängerter Arm der Regierung wahrgenommen wird.

  31. @ eule54

    Ha,Ha,Ha…

    Ich weiß jetzt nicht, wie man das toppen könnte.
    Mir fällt da nur ein „runder Tisch gegen Polizeigewalt“ ein.

  32. Aktuell:

    Hamburg brennt!
    20000 Polizisten werden mit den paar Tausend Terroristen nicht fertig–es ist grotesk! Sie haben Verstärkung angefordert. 175 verletzte Beamte bisher!
    Liebe Leser, denken Sie bitte daran, was und allen blüht, wenn Hunderttausende oder gar Millionen Neger und Araber sich in ganz Buntland zusammenrotten.
    Dann ist Feierabend!

  33. Ich würde gerne lesen „Linker Gewalttäter erhält Kopfschuss beim Angriff auf Polizisten“. Geht das?

  34. Polizeipressesprecher attackiert
    G20-Polizist flüchtet sich in Krankenwagen: „Uns schlug der blanke Hass entgegen“

    Am späten Abend wurde dann Polizeipressesprecher Timo Zill angegriffen: Er flüchtete sich in einen Rettungswagen. Den Angaben der Polizei zufolge versuchten die Angreifer daraufhin, die Türen des Wagens aufzureißen. Der Wagen konnte aber mit Blaulicht davonfahren und Zill blieb unverletzt. Mit FOCUS Online sprach er über den schlimmen Moment.

    http://www.focus.de/politik/videos/polizeipressesprecher-attackiert-g20-polizist-fluechtet-sich-in-krankenwagen-uns-schlug-der-blanke-hass-entgegen_id_7328924.html

  35. Polizeipressesprecher attackiert
    G20-Polizist flüchtet sich in Krankenwagen: „Uns schlug der blanke Hass entgegen“

    Am späten Abend wurde dann Polizeipressesprecher Timo Zill angegriffen: Er flüchtete sich in einen Rettungswagen. Den Angaben der Polizei zufolge versuchten die Angreifer daraufhin, die Türen des Wagens aufzureißen. Der Wagen konnte aber mit Blaulicht davonfahren und Zill blieb unverletzt. Mit FOCUS Online sprach er über den schlimmen Moment.

    http://www.focus.de/politik/videos/polizeipressesprecher-attackiert-g20-polizist-fluechtet-sich-in-krankenwagen-uns-schlug-der-blanke-hass-entgegen_id_7328924.html

  36. Ich nehme aber noch ein paar von den Drecksäcken mit, bevor ich den A**** zukneife.

  37. Hier stellt der Spiegel süffisant fest, dass die Ehe für alle nicht Verfassungskonform sein könnte. Alleine die Möglichkeit das zu überprüfen steht den Kritikern nicht zur Verfügung
    Ehe für alle
    Sie wollen klagen – aber sie können nicht

    „In einer der Geschichten von Till Eulenspiegel verkündet der Schalk: „Ich will vom Rathausdach fliegen.“ Alle kommen, um das zu sehen. Eulenspiegel steigt aufs Dach, schlägt wild mit den Armen, bleibt aber stehen. „Ich will fliegen, ich will fliegen“, ruft er in die Menge, „aber ich kann nicht.““
    Dies war bei Merkels illegaler Grenzöffnung ebenfalls der Fall. Seehofer lies zwar Expertisen anfertigen hat aber gekniffen zu klagen.

  38. @Tritt-Ihn
    Ach? Gerade heute habe ich irgendwo gelesen, dass der Islam in Australien schwer im Kommen ist mit allen seinen Feinheiten wie Kopftuch und Vergewaltigungen, die, wie ich auch las, laut der australischen Judikative hinzunehmen sind so irgendwie wegen muselmanischer Kultur und/oder Tradition und so.
    Ob das dann ein empfehlenswerte Ort für ein friedvolles Restleben ist – daran wage ich jetzt aber auch zu zweifeln.

  39. Merkel muss weg und zwar unwiederbringlich!!! Es graut einem vor der Zukunft in diesem Land. Und die da oben regen sich über Erdogan in der Türkei auf, von wegen Diktatorenstaat. Einfach unfassbar, diese Doppelzüngigkeit. Brech, kotz, würg.

  40. Bis 1990 haben die Siergmächte über Deutschland gewacht. Seit der Widervereinigung zeigt das Volk der Deutschen, was es ohne Kindermädchen zu leisten fähig ist.

  41. Unser Bundestag ist seit Merkel kein Parlament mehr, sondern nur Merkels Verein von Apparatschichiks, die das deutsche volk ausnehmen und verraten. Und der deutsche Michel schnarcht und schnarcht, wie damals, als sie alle sagten: „Das haben wir aber nicht gewusst“. Wann wacht der Michel endlich auf ?

  42. Bis 1990 haben die Siergmächte über Deutschland gewacht. Seit der Wiedervereinigung zeigt das Volk der Deutschen, was es ohne Kindermädchen zu leisten fähig ist.

  43. Da machen die Linken eine Friedensdemo, der rechte Polizeistaat schlägt schlimmer zu als in Russland oder der Türkei, da ist doch alles klar:
    Das ist rechte Gewalt. Kommt doch auch so rüber in den Medien 🙂

  44. ich lese hier immer wieder, dass man zur Rechtsstaatlichkeit
    zurück kommen könnte, wenn das Militär oder die Polizei
    putschen würden und man das Regime absetzen könnte.
    Eigentlich richtig.
    Aber: Wer denkt denn, dass man 250.000 Polizisten (plus
    der Bundespolizei) und das Militär (170.000 (?) Soldaten)
    dazu bewegen kann? Das ist illusorisch!
    Dazu würde es eines Putsches „von oben“ bedürfen,
    also von der obersten Polizei- und Militärführung her.
    So wie bei Stauffenberg. Das war auch nur eine kleine
    Gruppe von Leuten, die zwar einen intelligenten Plan
    hatten, welcher aber trotzdem nicht aufging – leider.
    Also, wer heute hier meint, der einfache Polizist könnte
    etwas ändern, wenn er den Dienst verweigert, der liegt
    total verkehrt.
    Und die Parteibuch-Polizeiführung will es nicht tun.
    Warum sollten sie auch? Gehalt etc. stimmt doch.
    Fazit, welches mir nach längerem Nachdenken
    so gekommen ist im Hinblick auf den Umbau einer
    ehemaligen Demokratie in einen totalitaristischen Staat:
    Korrumpiere die polizeiliche und militärische Führung,
    halte alle relativ still (Brot und Spiele, Unterschichten-
    TV, jeder wird satt und kann besoffen werden, so er denn will,
    und, was ganz wichtig ist: gib der jungen Generation, die
    eh linksgrün-versifft ist, Wischphone in die Hand).
    Dann klappt das alles. Ist relativ einfach.

  45. Faschismus halt. Merkel befiehlt, alle anderen staatlichen Institutionen folgen. Die Mehrheit des Volkes bestätigt die Führerin alle vier Jahre. Die Mehrheit ist Glücklich und der Welt ein moralisches Vorbild.

    Wenn das Kartenhaus zusammen kracht, das sich die etablierten Parteien da zusammen geschustert haben, dann kracht es aber so laut, das man das auch noch in Osteuropa und Nordafrika hört.

  46. „was ganz wichtig ist: gib der jungen Generation, die
    eh linksgrün-versifft ist, Wischphone in die Hand).
    Dann klappt das alles.“

    Was haben die alten Knacker ständig an der Jugend aus zu sezten, die sie selbst erzogen haben? Deutschland hat so wenige Kinder und Jugendliche, wie noch nie in der Deutschen Geschichte. Deutsche sind im Schnitt 45 Jahre alt, diese Altersgruppe 40-65 hat alle wichtigen Posten besetzt, sie macht die Politik und bestimmen auch die Wahlen, denn diese Gruppe bestimmt die meisten Wähler.

  47. Es ist leider in jedem (westlichen) Land so, dasss man überall diese Berufspolitkerfamilien hat, die seit Generationen die Geschicke der nationalen oder auch regionalen Politik bestimmen. Ob durch Erfahrung oder Kontakte, sie setzen sich immer wieder fest, und man wird sie nicht los!

    Und genaus so eine ist die Uschi….

  48. Jedem Jugendlichen und unter 30 Jährigen würde ich empfehlen: Überlasst die alten Knacker sich selbst, bildet euch, lernt mehrere Sprachen und wandert aus, gründet eure Familien in sicheren Ländern mit besseren Politikern und intelligenteren Wählern. Sollen die über 40 Jährigen ihre Renten und Pensionen doch selbst erwirtschaften.

  49. @eule54

    Wenn die Türken solche Täter in ihre Finger bekommen. Dann lachen keine Linken mehr.

  50. Es ist in jedem (auch nicht westlichen) Land so, das man Berufspolitikerfamilien hat . . .

  51. Warum glaubt man eigentlich, daß ein dämlicher Schauspieler, der nichts kann, außer sich zu verstellen, auch nur ansatzweise intelligent ist??? Habe noch keinen kennengelernt! Bisher waren alle, denen ich begegnet bin unerträgliche Typen, die sich ständig selbst gebauchpinselt haben, wenn sich kein anderer geopfert hat. Widerliche Blödköppe die einem beim Frisör aus jeder noch blöderen Weiberzeitung anspringen. Feige Ratte, hau bloß ab, Arschgesicht!

  52. AM geht niemals freiwillig. Sie kennt das Wort Rücktritt nicht. Darum müssen wir alle AfD wählen.

  53. „Dragus1 7. Juli 2017 at 21:08
    „was ganz wichtig ist: gib der jungen Generation, die
    eh linksgrün-versifft ist, Wischphone in die Hand).
    Dann klappt das alles.“
    Was haben die alten Knacker ständig an der Jugend aus zu sezten, die sie selbst erzogen haben? Deutschland hat so wenige Kinder und Jugendliche, wie noch nie in der Deutschen Geschichte. Deutsche sind im Schnitt 45 Jahre alt, diese Altersgruppe 40-65 hat alle wichtigen Posten besetzt, sie macht die Politik und bestimmen auch die Wahlen, denn diese Gruppe bestimmt die meisten Wähler.“

    Wer ist für Sie ein „alter Knacker“? Ich mit 58 fühle mich bestimmt nicht so.
    Ich habe keine leiblichen Kinder, aber an der Erziehung der Kinder meiner Frau
    hatte ich Anteil, und aus denen ist was geworden. Insofern ist Ihre Aussage, dass alte
    Knacker ständig was an „der Jugend“ auszusetzen hätten, vollkommen fehl am Platz.
    Jedoch ist die Tatsache, dass die heutige Jugend total verblödet ist, nicht
    zu leugnen. Oder?

  54. Die „Hundertausende“ sind schon da! Messer haben sie alle und die richtigen Waffen tauchen auch ganz plötzlich auf! Ganz sicher! Der Startschuß wurde nur noch nicht gegeben! Die Bundeswehr ist weder abwehr- noch angriffsbereit, weil entwaffnet! Fast alles kaputt! Und auch sonst: Was sollen ca. 100-150.000 Leute gegen die mörderische Moslems, Neger, Nafris etc. bitteschön ausrichten???? WIR SIND SCHON LANGE GELIEFERT! Bei Selbstbewaffnung sperrt Dich das Maassmännchen ein – so sieht es hier aus!

  55. Da hast Du genau den Schwachpunkt angesprochen der bereits in der Konzeption des Grundgesetzes angelegt ist. Es gibt da keine (saubere) Trennung von Legislative und Exekutive. Verschlimmernd kommt hinzu daß sich die (Alt-) Parteien der Legislative durch die Bestimmung von Verfassungsrichtern und dem Zwangs -Staatsrundfunk durch die Benennung von Rundfunkräten bemächtigt haben. Die kriechenden sonstigen MSM-Medien komplettieren dann die Einheitsmeinung mit dem Gesamt-Resultat das daß Merkel – Regime seinen wahnwitzigen selbstmörderischen Kurs unwidersprochen durchpeitschen kann.

    Konsequenterweise wird das bisschen Widerspruch im Netz durch das Maas/ Kahane Gesetz abgewürgt.

  56. Sinn der Gewaltenteilung ist es, dass selbst die mächtige Staatsgewalt in ihren Entscheidungen hinterfragt und korrigiert werden kann.

    Nein, Sinn der Gewaltenteilung ist, dass die „mächtige Staatsgewalt“ überhaupt den Willen des einzigen Souveräns, des Volkes, umsetzt. Zumindest in einer Demokratie. Aber in anderen Staatsformen gibt es ja auch gar keine Gewaltenteilung, weil der Souverän – ein Diktator, eine Partei, eine Gesellschaftsschicht – alles steuert, aber die Macht nicht teilt. Moment, worin besteht noch einmal der Unterschied zur BRD des Jahres 2017?

  57. Zu Legislative, Exekutive und Judikative ist ein weitere Gewalt hinzugekommen: die Merkelative.
    Sie steht über den anderen Gewalten und tritt immer dann in Kraft, wenn die Führerin der freien Welt eine Eingebung hat, die mit den erwähnten Gewalten nicht im Einklang steht.
    Für die Durchsetzung der Merkelative kann das Grundgesetz ohne Abstimmung im Bundestag für die Dauer der jeweiligen Maßnahmen außer Kraft gesetzt werden. Ist die Maßnahme umgesetzt, gilt wieder die alte Gewaltenteilung .Legislative und Exekutive müssen die Entscheidungen der Merkelative umsetzen und die Judikative bestätigt deren Rechtmäßigkeit.
    Das Prinzip nennt man „Demokratie a`la Merkel“.

  58. Leider hört man wenig von der AfD.
    Ist zwar auch nicht verwunderlich bei unseren Staatsmedien und es bleibt die Hoffnung, dass alle Wahlprognosen total gefakt sind.
    Das Volk kann doch nicht so blöd sein – oder doch?

  59. „Wenn die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, wenn die 3. (und die 4., die Presse) ausgeschaltet sind, lebt man in einer … Diktatur!“

    Guten Morgen, Herr Autor. Ist ja eine ganz neue Erkenntnis, hat man ja unter keinen Umständen schon vor 10 Jahren oder mehr wissen MÜSSEN!

    1. Die Presse ist nicht die 4. Gewalt, von wem wurde die dazu ermächtigt? Auf welcher rechtlichen Grundlage übt die Presse „Gewalt“ aus?

    2. Die BRD Justiz war immer eine Junta-Justiz, schon ab Gründung dieser US-Kolonie. Ihre Richter werden von Politikern befördert, die Staatsanwälte von selbigen gelenkt. Richter werden, dann Staatsanwalt, dann wieder Richter oder umgekehrt, immer von einem Posten, zum nächst besseren. Dazu noch die völlige linke Verblödung der Juristen an den linken Unis.

    3. Noch erbärmlicher sind die höchsten Richter, per Parteiproporz ausgesucht, „schützen“ diese eine „Verfassung“, die es nicht gibt und die seit 1990 illegal (=ungültig) ist.

  60. Kann irgendjemand die EXISTENZ von OBERLEUTNANT FRANCO P. seriös bestätigen?
    Man hört absolut nichts mehr von dem „Fall“.

  61. geht’s noch?da wird darüber debattiert wie diese gehirnamputierte Kreatur aussieht?Tut euer bestes
    um dieses Land von diesen verseuchten Typen zu reinigen bevor wir hier alle den Bach runtergehen. Nur das zählt.

  62. @ Lorbas
    Warum wurde dieser Typ nicht gleich, als er im Ambulanzwagen war,
    in die Klappse gefahren?

  63. Keine Angst, die gehen den Weg des geringsten Widerstandes
    und greifen sich zuerst alle Gutmenschen und wehrlosen Frauen.

  64. Putsch. Genau das ist nötig.

    Leider wird da nichts kommen.

    Bleibt also nur Widerstand im Untergrund.
    Résistance. Wieder gegen ein totalitäres Unterdrückungsregime.

  65. wie ein Kerl nicht, aber:
    die Augen eines Menschen sind der Spiegel seiner Seele…. und sowas Teuflisches und Böses wie in den Augen dieser alten Frau hab ich selten gesehen

  66. Zum besagten Offizier der Bundeswehr:
    Ja, das war nur ein Scherz. Und zwar aus mindestens zwei Gründen:

    1. Seit die Wehrpflicht ausgesetzt ist, findet zunehmend eine andere Klientel zum „Arbeitgeber Bundeswehr“. (Stichwort „Kita-Plätze“).

    2. Die Armee jedes Staates hätte unter aktuellen Bedingungen längst gegen die Regierung geputscht, wenn sie nicht zu der Einschätzung gekommen wäre, keinen mehrheitlichen Rückhalt im Volk zu finden.

    Jeder hat doch mitbekommen, wie die (religiöse) „Zivilbevölkerung“ gegen Soldaten der türkischen Armee vorging, als diese unwissende Opfer eines von Erdogan inszenierten Putsches waren:
    Eine „Gülen-Bewegung“ (der fundamentalistischen Regierung nahestehende Fanatiker) wurde vorgeschoben, um die letzten Reste des Kemalismus bei der türkischen Armee auszukehren. Denn diese Armee war der Garant eines säkularen Staates. Statt einer kemalistischen Armee gibt es heute eine scharia-konforme.

    Situation ist zwar nicht direkt vergleichbar zu Deutschland. Aber in Großteilen der Bevölkerung herrscht durchaus eine andere Form religösen Wahns: das Gutmenschentum.

  67. Eine ehemalig befreundete Psychiaterin im Rang einer Chefärztin hat mir gegenüber folgendes Statement abgegeben: „Ich wähle die CDU, weil Merkel die Männer so elegant abservieren kann.“
    Es ist höchste Zeit die erbärmliche deutsche Tussidiktatur ihrem Ende zuzuführen.

  68. Habe folgendes kürzlich schon zu einem anderen Artikel geschrieben, passt hier besser:

    Die vielbeschworene Gewaltenteilung als Garantie einer volksbestimmten und „gerecht“ verwalteten Demokratie hat seinen Sinn verloren, wenn sich eine herrschende Ideologie in den, urprünglich voneinander getrennten Grundpfeilern Legislative, Executive und Judikative eingenistet hat und sich instanzenübergreifend in der Durchsetzung ihres ideologischen Programms einig ist und kontrollierende Regulative durch Absprachen ersetzt.
    Dieser Zeitpunkt ist durch den allparteilichen politischkorrekten Zeitgeist längst überschritten.
    Sämtliche gesellschaftsrelevante Entscheidungen können seitdem am Volk vorbei und unter stetiger Aushöhlung und Zersetzung des Rechtsstaates zur Sicherung und dem Ausbau wachsender Machtbefugnisse gefällt werden.
    Die bundesrepublikanische ist somit nur noch dem Namen nach eine Demokratie.

  69. Viele unserer Politiker wissen scheinbar nicht mehr, was Demokratie ist, und das BVG müsste selbst vor Gericht. Diese Ohnmacht ist es, die einen so wütend macht. Deutschland schafft sich ab – schon lange.

  70. Fakt ist aber, dass wir Ältere es soweit haben kommen lassen.
    Ich bin etwas jünger, als du. Und ich bin schon etwas sauer auf die, die meine Elterngeneration ist.
    Keine Ahnung, wie alt Dragus ist, vielleicht könnte er mein Sohn sein…..
    Ich fühle mich jedenfalls durchaus verantwortlich für die Situation, wie sie ist.
    Ich wundere mich immer, dass sich nicht alle hier schuldig fühlen.
    Es regt mich auch auf, dass hier immer auf die verblödete Jugend gemotzt wird, die aufzuwachen hat.
    Und….dann soll die Jugend euch erretten, oder was?
    Andersrum wird n Schuh draus.
    Kriegt endlich eure Ärsche hoch. Ihr pennt doch selbst alle.
    Die sind uns nix schuldig.
    Andersrum…..

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