Wer im von SPD und den Grünen dominierten Bundesland Bremen die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin kritisiert, wird umgehend mit der Nazikeule traktiert und bekommt die völlig überzogene Härte der Justiz zu spüren. Im heuchlerischen Gegenzug wird die auf stramme Lügen basierende Israelkritik und blanker Antisemitismus schleichend wieder gesellschaftsfähig getrimmt.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (67, SPD) hat im Rahmen einer Parlamentsdebatte am 27. September 2018 über die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die Zuwanderung radikaler Migranten folgende Aussage getätigt:

„Ich würde auch demonstrieren, wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun Dutzende Palästinenser einfach hinrichtet.“

Dieser Satz, mit dem der Altlinke Senator tief blicken ließ, hat national wie international äußerst hohe Wellen geschlagen. Die israelische Zeitung The Jerusalem Post berichtete ausführlich und in aller Deutlichkeit über die antisemitische Entgleisung des Ministers aus Bremen.

Auch die deutschsprachige Jüdische Allgemeine (JA) berichtete entsprechend – und der Mäurer-Beitrag avancierte für diesen Tag sogar zum meistgelesene Artikel des Nachrichtenportals.

Und selbst die Landeschefin der Bremer Grünen, Alexandra Werwath, kritisierte ihren Koalitionspartner im sozialen Netzwerk Twitter in aller Deutlichkeit und warf Mäurer „antisemitische Lügenverbreitung“ vor.

Nach Mäurers halbherziger und durchschaubarer Rücknahme seiner Äußerung, ließ sich die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann (54, CDU), zugleich Vize-Präsidentin der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“, mit folgendem Statement in der BILD zitieren:

„Mit dieser halbherzigen Entschuldigung ist es nicht getan. Er ändert nur die Wortwahl, sein – falscher – Vorwurf bleibt. Damit macht der Innensenator Judenhass hoffähig.“

Der Achgut-Gründer Henryk M. Broder witzelte über Bremens Innensenator:

„Immer wieder schön zu sehen, wie ein Dorfpolizist reagiert, wenn er mal selbst beim Klauen erwischt wird.“

Bremens Regierungschef Carsten Sieling (59, SPD), der erst kürzlich zum unbeliebtesten Bürgermeister der 15 größten deutschen Städte gekürt wurde, sieht bisher keinen konkreten Handlungsbedarf.

Beim größten GEZ-finanzierten Regionalnachrichtensender buten un binnen (Radio Bremen) erschien kurz darauf unter dem Titel „3 Fakten zum Wirbel um Mäurers Israel-Aussage“ ein ausführlicher Beitrag, in dem Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) von allen Seiten die „Generalabsolution“ erteilt wurde (Hervorhebung durch PI-NEWS):

Hermann Kuhn, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Bremen und zugleich einer der beiden Vorstandssprecher der Bremer Grünen, hat Mäurer in der vergangenen Woche einen Brief geschrieben. In diesem kritisiert er dessen Äußerung mit den Worten: „Dieser Satz kann so nicht stehen bleiben; er stellt Ursache und Wirkung auf den Kopf und delegitimiert das Recht der israelischen Regierung, die Grenzen ihres Landes zu schützen.“ Auf Nachfrage erklärte Kuhn, dass er Mäurers Satz für grundfalsch halte. Diese als antisemitisch zu bezeichnen, sei jedoch „Quark“. Das hatte Kuhns Vorstandskollegin Alexandra Werwath zuvor getan. (…)

Am Montag ruderte Werwath auf Nachfrage zurück: „Da bin ich ein bisschen über das Ziel hinausgeschossen.“ Die Äußerung sei nicht unbedingt als antisemitisch, sondern viel mehr als anti-israelisch einzuordnen.

Auch Juliane Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin sieht die Äußerung Mäurers nicht als antisemitisch an. Gleichwohl hält auch sie den Satz für falsch: „Das ist eine unsinnige Behauptung, es gibt aber einen Unterschied zwischen überzogener Kritik am Staat Israel und Antisemitismus.“ Nicht alles, was man gegen Israel sage, sei antisemitisch – selbst dann, wenn es nicht stimme. „Anders wäre es, wenn Mäurer das Vorgehen der israelischen Armee mit den Nazis verglichen hätte.“ Aber das hat Mäurer nicht getan. In den Augen von Wetzel muss man aufpassen, den Vorwurf des Antisemitismus nicht inflationär zu verwenden.

Das einzige Blatt in Bremerhaven, die Nordsee Zeitung, hat – wie uns unterschiedliche Leser in sehr deutlich formulierten Zuschriften unabhänig voneinander bestätigt haben – Mäurers antisemitische Äußerung bisher mit keiner einzigen Silbe (!) thematisiert. Ein für zahlreiche in Bremerhaven lebende Menschen jüdischen Glaubens nur äußerst schwer zu ertragender Zustand!

Umso deutlicher hat der Bremerhavener Landtagsabgeordnete Jan Timke, der mit seiner Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) über drei Mandate im Bremer Landesparlament verfügt, in seiner regelmäßig im Bremerhavener Sonntagsjournal erscheinenden Klartext-Kolumne mit der Regierungspartei SPD abgerechnet (Druckausgabe vom 14.10.2018):

Liebe Bremerhavener,
Eklat in der Bürgerschaft: Im Rahmen einer Debatte über die Gefährdung der inneren Sicherheit Bremens durch die Zuwanderung radikaler Migranten ließ sich Innensenator Ulrich Mäurer zu der Aussage hinreißen, „dass die israelische Armee am Grenzzaun Dutzende Palästinenser einfach hinrichtet.“

Mit seiner Bemerkung zielte der SPD-Politiker auf die gewalttätigen Ausschreitungen von Palästinensern im Mai dieses Jahres ab. Damals feierte der Staat Israel den 70. Jahrestag seiner Gründung, was die USA zum Anlass nahmen, ihre Botschaft in die Hauptstadt Jerusalem zu verlegen. Initiiert durch die terroristische Hamas versuchten mehr als 35.000 Aktivisten im Gazastreifen, die Grenze zu Israel gewaltsam zu überwinden. Israelische Sicherheitskräfte wurden mit Brandbomben und Sprengsätzen attackiert. Die Soldaten mussten von ihren Schusswaffen Gebrauch machen – aber nicht, um Palästinenser „einfach hinzurichten“, wie Mäurer behauptet, sondern um das Territorium ihres Landes zu schützen und ihr eigenes Leben zu verteidigen!

Nach massiven Protesten aller Parteien bis hin zum grünen Koalitionspartner, der Mäurer „antisemitische Lügenverbreitung“ vorwarf, ruderte der Senator halbherzig zurück. Allerdings bedauerte Mäurer nur die Wortwahl, distanzierte sich aber nicht inhaltlich von seiner unsäglichen Äußerung. Das ist deutlich zu wenig. Mit seinem verbalen Fehltritt hat Mäurer dem Ansehen Bremens national wie international schweren Schaden zugefügt. Wenn sich der SPD-Senator nicht zu einer glaubwürdigen Entschuldigung durchringen kann, dann kann es für ihn nur eine Option geben: Den sofortigen Rücktritt von seinem Ministeramt!

Ein unbeliebter, weil farbloser Bürgermeister Sieling, ein völlig überforderter Justizsenator Günthner und jetzt die antisemitische Entgleisung von Mäurer: Für die Gruppe BIW ist klar: Die Bremer SPD hat nach 70 Regierungsjahren fertig! Höchste Zeit für einen politischen Wechsel in unserem Bundesland,
meint Ihr
Jan Timke

Daraufhin hat die Gruppenvorsitzende der Partei Die Linke im Bremerhavener Kommunalparlament, Petra Brand (67), auf Timkes Klartext-Kolumne mit einem Eintrag auf ihrer Seite beim sozialen Netzwerk Facebook reagiert, der ebenso tief blicken lässt:

Der Eintrag zeigt eine von Antisemiten und sonstigen Feinden Israels gerne präsentierte Anti-Israel-Karte, die den „palästinensischen Landverlust zwischen 1946 und 2000“ dokumentieren soll – und die mit nur wenigen Mausklicks als das enttarnt werden kann (hier, hier oder hier), was sie ist: Antisemitische Lügenverbreitung!

Auch auf diesen mittlerweile wieder gelöschten Eintrag konnten bisher, bis auf Jan Timke, keinerlei Reaktionen festgestellt werden.

 

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101 KOMMENTARE

  1. Sozialisten aller Couleur (grün, rot und rotgrün = braun) sind die größten okzidentalen Antisemiten.

  2. Ich sehe Menschen jüdischen Glaubens in Europa auch völlig anders als Israelis. Bin ich jetzt auch „Antisemit“?

  3. Bremen ist durch die Sozen total Pleite gewirtschaftet worden!
    Die pro Kopf Verschuldung liegt dort bei deutlich über 32.000 €!
    Mehr als doppelt so hoch wie in Hamburg oder dem Saarland.
    Überall wo Sozen das Sagen in den Bundesländern haben gibt es irre hohe Schulden!

    Noch Fragen?

    Sozen = Dreckspack!

  4. CDU, SPD, Grüne, Linke arbeiten an der Abschaffung der Deutschen. Diese Parteien setzen die Umvolkung von Deutschland durch die Zulassung der Masseneinwanderung von inkompatiblen, aggressiven, aber Vermehrungs-freudigen Völkern um. Die Islamisierung von Deutschland und von Europa, die Masseneinwanderung von Afrikanern, wird zum dritten Weltkrieg führen. Aber da die etablierten Altparteien weiterhin einen effektiven Grenzschutz verbieten, gehe ich davon aus, dass die Zerstörung des deutschen Volkes das Ziel ist. Die deutschen Medien verbreiten ständig blöde Staatspropaganda und die Zensur nimmt immer mehr zu. Alles Indizien dafür, dass da ein Langzeitplan umgesetzt wird.

  5. Bremen ist ein durch und durch gescheitertes Staatsgebilde. Wo einst Akzente für hanseatisches Understatement und Reformen gesetzt wurden, breitet sich heute ein Dreckloch aus. Störrische Ideologie, Ewiggestrigkeit, verlogene Sozialromantik, Anbetung einer längst untergegangenen Sozialdemokratie, hemmungslose Einwanderung völlig nutzloser Gestalten, die an allen möglichen Ecken herumlungern, Vermüllung, Verlärmung, Straßen-Anarchie, Niedergang der Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit, Massenverarmung, Verschandelung des Stadtbildes mit nichtssagender Massenarchitektur (Hotelbau Bahnhofsvorplatz, Kühne & Nagel-Neubau am Schlachte-Ufer, etc., etc.). Weltoffen wollte man sein, erreicht hat man die völlige Zerstörung der hanseatischen Identität. Intoleranz und Kritikunfähigkeit beherscht die Szenerie, siehe Bremer Demos vom Frühjahr („Kandel ist überall“). Ich packe aktuell meine Sachen, plane meinen Wechsel nach Sachsen. Alles, was ich diesem Bremer Dreckloch hinterlassen werde, wird mein letzter Sperrmüll sein. Und dann nach mir die Sintflut. Kein Bedauern, keine Tränen, nach 33 Jahren.

  6. Die Hamburger Morgenpost will ihren Lesern einen pechschwarzen Mann als „Fritz E. (Name geändert)“ verkaufen:

    Erblindeter Streitschlichter (21)

    „Ich hatte das Gefühl, sie wollten mich töten“

    Er wollte nur helfen. Einen Streit schlichten, sagt er. Jetzt ist er auf einem Auge blind: Ein 21-Jähriger hat vergangenes Wochenende bei einer Auseinandersetzung in der „Cliv Lounge“ auf dem Kiez sein Augenlicht verloren. Die Polizei sucht Zeugen, die diese schreckliche Tat beobachtet haben.

    Die Nacht zu Sonntag, Reeperbahn, die „Cliv Lounge“ auf dem Kiez: Die Meute feiert ausgelassen im typisch rauchigen Party-Dunst. Es fließt Alkohol, die Musik dröhnt aus den Lautsprechern. Auch Fritz E. (21, Name geändert) und seine zwei Kumpel sind da. Gegen drei Uhr entscheiden sie sich, den Club zu verlassen. „Es war spät und die Musik dort nicht unser Fall“, sagt E. im Gespräch mit der MOPO.

    E. schildert, dass er die Jacken holen ging und zurückkam. Da habe er gesehen, dass einer seiner Freunde von einem Mann bepöbelt wurde. „Ich sagte zu dem Fremden, dass er ruhig bleiben soll und dass wir jetzt gehen.“ Doch der Pöbler habe nicht hören wollen und sich auch nicht beruhigen lassen. Kurz darauf habe der Mann zugeschlagen.

    Fritz E. habe versucht, den Streit zu beenden, er habe den Prügler weggezogen und gegen die Wand gedrückt. Dabei ging eine Scheibe zu Bruch. Die Freunde des Schlägers hätten das mitbekommen und sich auf den 21-Jährigen gestürzt. Dabei verletzten sie ihn entweder mit Splittern des zersprungenen Spiegels oder mit Messern.

    „Es kam von allen Seiten. Dann plötzlich ein Blitz, ich sah nichts mehr und fiel zu Boden. Ich hatte das Gefühl, sie wollten mich töten,“ schildert E. seine Erinnerungen.

    Mit schweren Schnittverletzungen an Armen, Schulter, Bauch und an den Augen kommt der junge Mann in eine Klinik zur Not-OP. Sehen wird E. auf seinem linken Auge allerdings nie wieder. „Aber ich danke Gott, dass er mir eine zweite Chance gegeben hat. Ein, zwei Stiche mehr und ich wäre tot gewesen.“

    https://www.mopo.de/hamburg/polizei/erblindeter-streitschlichter–21—ich-hatte-das-gefuehl–sie-wollten-mich-toeten–31450508

  7. @Pedo Muhammad 17. Oktober 2018 at 07:35
    Boker Tov!
    Du, ich und viele andere hier, wir können noch so oft belegen das es „Palästina“ als Staat nie gegeben hat und geben kann. Ein künstliches, durch Kolonialpolitiker Frankreichs und Englands erfundenes Konstrukt zur Erzeugung von Unruheherden kann niemals zur „Befriedung“ dienen. Das weiß jeder denkende Mensch.
    Einfache Beispiele sind auch die „Erfindung“ der Staatsgrenzen des Irak, Syriens und Jordaniens.
    Diese sind im Zuge „der Neuordnung der Welt des Nahen Ostens“ bereits VOR dem WK 2 am Grünen Tisch
    durch „Politiker“ des Westens mit Lineal und Bleistift beim Schampus „festgelegt“ worden.
    Erkennbar an den „geraden Grenzlinien“….
    Was den vertrottelten Senator in Bremen angeht:
    Juden- und Israelhass in seiner dumpfen Dämlichkeit wird noch immer gepuscht und sogar von scheinbaren dt. „Demokraten“ mit erhobenem Zeigefinger verwarnt. Mehr nicht.
    Doppelzüngigkeit ist bei SPD (siehe Schulz, den Buchhändler) und Grünlingen in ganz D zur Staatsdoktrin verkommen.
    Puh! Es ekelt mich an, was in meiner alten, „vereinten Heimat“ abgeht!
    Shalom!

  8. Lux Patriae
    17. Oktober 2018 at 08:04
    Bremen ist ein durch und durch gescheitertes Staatsgebilde.
    ++++

    Stimmt!
    Nur durch den Länderfinanzausgleich herrscht in Bremen keine Hungersnot!

  9. Einem französischem Polizisten, der sein Leben im Kampf gegen den Terrorismus opferte wird kein Denkmal gesetzt, weil dies die Islamis provozieren würde:

    http://unser-mitteleuropa.com/2018/10/14/franzoesischer-held-der-sich-selbst-im-kampf-gegen-den-terrorismus-opferte-bekommt-keinen-platz-weil-das-muslime-provozieren-koennte/

    https://frankfurter-erklaerung.de/2018/10/franzoesischer-held-der-sich-selbst-im-kampf-gegen-den-terrorismus-opferte-bekommt-keinen-platz-weil-das-muslime-provozieren-koennte/

    Daran sieht mann dass der Staat mehr Angst vor den Anhängern der Kameltreibersekte haben als vor den eigenen Bürgern. Da traut sich wohl jemand nicht so ganz dem kulturell bereicherten Frankreic.

  10. Das sozenversiffte Bremen hat 2017
    690.000.000 € über den Länderfinanzausgleich erhalten!

    Bei 568.406 Einwohnern bedeutet das
    1214 €/Kopf/Jahr Zuwendung!

    Sozen = übles Pleitepack

  11. Wir müssen keine Angst haben vor dummen Menschen die unfähig sind.
    Vielmehr sollten wir uns fürchten vor klugen Menschen die kein Herz haben!
    (Erich Kästner)

  12. Wir müssen keine Angst haben vor dummen Menschen die unfähig sind.
    Vielmehr sollten wir uns fürchten vor klugen Menschen die kein Herz haben!
    (Erich Kästner)

  13. Die Juden verlassen gerade Europa, meist heimlich und leise, man kauft sich Immobilien im Israel
    oder schickt die Kinder zum Studium nach Übersee…. auch ich bin nur noch selten hier.

  14. „Künstliche Staatsgrenzen im Nahen Osten“….
    sind der Urschleim aller Bürgerkriege! Eine bewaffnete Zivilgesellschaft wie unsere hier in Israel setzt sich aus mehr oder weniger orthodoxen Juden, Christen, Atheisten und Mohammedanern zusammen. Ja!
    Schaut man über die Grenzen unseres kleinen Landes, stellt man fest, das Israel von erklärten Todfeinden umgeben ist. Diese haben es von der Vergangenheit bis heute mithilfe der „UN“ und finanzstarken Regimen immer noch geschafft, die linke Welt mit Lügen über uns gegen uns aufzubringen.
    Und- das wird so weitergehen.
    Vor den brutalen und hinterlistigen Angriffen „der Palästinenser“ müssen wir uns selbst schützen.
    Spannt man den Bogen zu Deutschland, ergibt sich folgendes Bild:
    Die schleichende „Vernichtung“ der Bio- Deutschen ist offensichtlich. Mithilfe korrupter, ungebildeter Politiker und ihrer Horden von minderjährigen Gutmenschen wird der Islam als Vehikel genutzt, um die Drecksarbeit verrichten zu lassen.
    Dazu vermischt man gern die ach so gute „Antifa“ mit „Pali- Freunden“. Gut macht sich dabei auch die „Nazi- Keule“- vergessend oder verdrängend, das eben genau diese Mohammedaner diejenigen waren und sind, welche gut und gerne ihr Unwesen bei der SS im WK 2 getrieben haben. Das waren und sind Nazis! Nicht zu vergessen: Die Jugoslawien- Kriege in den 1990′!
    Aber mit Geschichte hat es ein Herr Senator und seine Garden ja nicht so….
    „…eine Viertelmillion bei Grölemeyer…“ Lach‘ mich kaputt!
    Shalom!

  15. Bremen ist am Ende. Jedes kritische Wort wird sofort mit „nazis raus“ Rufen geplättet. Die jüngere Generation ist dabei sehr viel schlimmer, als die älteren. Ich kann hier nicht mehr frohlockend die Straßen durchlaufen, da ich den Leuten nicht mehr in die Gesichter schauen kann. Man sieht es Ihnen sofort an. Zum Erbrechen. Mein nächstes Ziel in den kommenden 3-5 Jahren auch Leipzig sein. Und sollte hier wirklich Hopfen und Malz verloren sein, was ich nicht hoffe, dann kommt Österreich unter kurz durchaus in die engere Wahl. Allerdings will ich meine Heimat auch nicht einfach so aufgeben.

  16. Ulrich Mäurer (Sharia Partei Deutschland) bekräftigt mit seinen neusten Aussagen sogar noch die antisemitischen Lügen, die er verbreitet. In seinen Augen darf Israel seine Grenze nicht vor Terroristen schützen, die Juden abschlachten und ins Meer werfen wollen!

  17. Jetzt ist es amtlich:

    Geiselnahme am Kölner HauptbahnhofSicherheitskreise: Tatverdächtiger von Köln eher kein Islamist sondern geistig verwirrt

    https://www.focus.de/politik/deutschland/geiselnahme-am-koelner-hauptbahnhof-sicherheitskreise-tatverdaechtiger-von-koeln-eher-kein-islamist-sondern-geistig-verwirrt_id_9770112.html

    Ja das hätte man sich doch gleich denken können.
    Die geistige Verwirrung nehme ich sogar ab.
    Islam und ganz besonders Islamismus ist schon extrem verwirrend.

    Bitte weitergehen, hier gibt’s nix zu sehen.

  18. @ Zuri Ariel 17. Oktober 2018 at 08:14

    Schau dir Arafat Nahles & Co.an! Da weiß man auch Bescheid!

    Andrea Nahles: „Gemeinsame Werte“ mit Judenmördern

    Israelkritik und Freundschaft mit Vertretern des palästinensischen Terrorismus haben in der SPD Tradition: So verneigte sich der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2017 vor dem Grab des Mörders Jassir Arafat. Der damalige EU-Parlamentspräsident und spätere Parteivorsitzende Martin Schulz beschuldigte Israel – unter Bezugnahme auf falsche Zahlen – in seiner Knesset-Rede von 2014, des Wasserraubs an den Palästinensern. Der frühere SPD-Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel nannte Mahmud Abbas in einem Tweet 2017 seinen „Freund“ und bezichtigte Israel der 2012 – als SPD-Parteichef – der Apartheid: ein Vorwurf, den er 2017 wiederholte. (Mittlerweile „bedauert“ er die Verwendung des Begriffs Apartheid, bloß um seine inhaltliche Kritik am „Besatzungsregime“ zu erneuern.)

    Und die neugekürte SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles? Die damalige SPD-Generalsekretärin betonte 2012 nach einem Treffen mit Vertretern der Fatah – der Partei von Arafat und seinem Nachfolger Mahmud Abbas – die „gemeinsamen Werte“ zwischen Fatah und deutscher Sozialdemokratie, die in einer „strategischen Partnerschaft“ ihren Ausdruck fänden.

    https://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/andrea-nahles-gemeinsame-werte-mit-judenmoerdern/

  19. @mike hammer 17. Oktober 2018 at 08:29
    Shalom!
    Stimmt so nicht ganz! Was Du zu wissen glaubst ist die „offizielle Darstellung“ des Zentralrates der Juden.
    Dieser „ruft dazu auf“, Deutschland und Teile Europas zu verlassen. Warum?
    Wegen der Pegida- „Nazis“, wegen der „rechtsradikalen und populistischen Afd“ und wegen „antisemitischer Angriffe auf Juden“. Und? Ist es so?
    Natürlich nicht!
    Richtig ist, das damit verschleiert werden soll, das der Zentralrat der Juden selbst „staatstragend“ und regierungskonform (entsprechend der Merkel- „Politik“) handelt indem das eigentliche Problem des Judenhasses nicht (!) von den Deutschen ausgeht, sondern von den zu Massen nach D und Europa „eingeladenen“ Mohammedanern gepuscht wird!
    Sie sind unsere Todfeinde! Sieht man ja am „Al Quds- Marsch“, „Anti- Israel- Demos“, „Pro- Palästina- Demos“.
    Nicht bemerkt?

  20. Zuri Ariel 17. Oktober 2018 at 08:40

    Mal sehen, was unsere linksgrün-pädophilen Nichtsnutze in Berlin sagen werden, wenn die ersten Kassam-Raketen von Neukölln auf deren Rotweingürtel in Dahlem und Grunewald abgefeuert werden!

  21. Absolut widerlich! Da es aber einer von der SPD sagt, ist es natürlich weniger schlimm, da regen sich die Genossen nicht auf.

    Israel wurde 1947 einstimmig mit UN-Beschluss gegründet (UN-Resolution 181). 5 arabische Armeen überfielen daraufhin das Land. Jordanien annektierte völkerrechtswidrig das Westjordanland und Ost-Jerusalem.

    Ein palästinensisches Volk hat es nie gegeben. Ein jüdisches Reich schon vor 3000 Jahren. Ideologie wie von einem Innensenator! geäußert, müsste einn Rücktritt zur Folge haben.
    Der Alte ist unhaltbar!

  22. DER BILD-CHECK
    Wie viel Antisemitismus in den Parteien steckt

    Als große deutsche Partei will die SPD klare Kante gegen Antisemitismus zeigen, aber die Realität sieht manches Mal anders aus.

    Ende September behauptete der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer, Israel würde Palästinenser am Gaza-Grenzzaun „hinrichten“ – eine besonders haltlose Attacke aus dem Repertoire der klassischen Anti-Israel-Propaganda.

    Auch wenn noch nicht alles gut ist, setzen sich vor allem junge Grüne glaubwürdig gegen Antisemitismus ein.

    Antisemitismus ist vor allem in den westdeutschen Landesverbänden der Linkspartei weit verbreitet.

    Die AfD duldet offenen Antisemitismus in ihren Reihen und kritisiert ihn nur dann, wenn er von Muslimen ausgeht.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/der-bild-check-wie-viel-antisemitismus-in-den-parteien-steckt-57735484.bild.html

  23. @Freya- 17. Oktober 2018 at 08:52
    Toda raba!
    Die fette Nahles? Hm…
    Pack Gabriel?
    Ja ja, „die Genossen*innen“!
    1990 war das ein Schimpfwort. Und die Ossis haben genau gewusst, warum. Nur die „Wessis“ haben daran festgehalten, ohne zu wissen, WAS es mit diesen roten Socken auf sich hat.
    Nun kommt in D die Quittung. Schade!
    In einem Video (glaube von Kandel) habe ich „Gegendemonstranten“ rufen hören (und gesehen, natürlich), die „…. hoch lebe die internationale Solidarität!!!…“ geblökt haben.
    Das ist ein deutliches Zeichen der Verblödung, weil diese Arsch…öcher offensichtlich nicht wissen, wer das vor 30 Jahren geblökt hat:
    Honecker und andere Greise mit Arafat zusammen!!!!!
    Wixxer, die.
    Shalom!

  24. Stuttgarter Landtagsabgeordneten
    AfD-Spitze beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Gedeon

    Na endlich! Dieser schwindsüchtige Marxist ist ein Bremsklotz.

    Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geführt. Gedeon gehört dem Landesparlament derzeit als fraktionsloser Abgeordneter an. Er ist aber weiter Mitglied der AfD.

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgarter-landtagsabgeordneten-afd-spitze-beschliesst-parteiausschlussverfahren-gegen-wolfgang-gedeon.bb0bcdc5-e8a8-46e4-a050-9e7da1e49e4d.html

  25. Bad Herrenalb/Dobel: Leichenfund – Zwei Festnahmen

    Nach dem Leichen-Fund am 17. September an der L 340 hat die Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen. Bei den Männern handelt es sich um einen 23-jährigen Mazedonier und einen 48-jährigen Syrer.

    Bei der Leiche handelte es sich um einen 47-jähriger Iraker, der tot neben der L 340 zwischen Bad Herrenalb und Dobel aufgefunden wurde. Der Mann war einem Gewaltverbrachen zum Opfer gefallen.

    https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.bad-herrenalb-dobel-leichen-fund-zwei-festnahmen.080e14d7-fe4d-4078-8371-055074b13789.html

  26. Wer einmal durch Bremen gefahren ist, der ist froh wenn er die Autobahnauffahrt um Bremen zu verlassen rechtzeitig findet. Da fällt mir die Sage der Bremer Stadtmusikanten ein. Gemeinsam könnte man für Klarheit sorgen. Auch das Lumpengesindel ist eine deutsche Kindergeschichte. Allerdings ist die Bezeichnung mehr als real. Was hat Bremen verbrochen, so dermaßen bestraft zu werden? Meine Erklärung ist die, dass man einfach keine Lösung mehr hat. Und dieses streckt sich natürlich auf weitere Bundesländer bis hin zu ganzen Regionen weiterhin aus. Man hat KEINE Lösung! Und deshalb läßt man nach dem Motto: nach mir die Sintflut – Diesen hirnlosen zerfall deutscher geschichtlicher Kulturen zu. Anstatt die Bundeswehr aufzubauen und innerstaatlich einzusetzen um AUFZURÄUMEN! Aber dieses geht ja gar nicht, weil der Oberkommandant (bzw. 2 davon) leider Titten hat…

  27. @Eurabier 17. Oktober 2018 at 08:55
    Ha ha ha….! Grüße in meine alte Heimat!!!!
    Habe übrigens vor einigen Jahren selbst schon im Dreck gelegen, hier in IL:
    (2011) Fahrt auf der Autobahn von Tel Aviv nach Haifa. Alles steht und fährt rechts an die Beton- Bankette.
    Ich nix wissen… ahnungslos. Plötzlich sehe ich vor und hinter mir alle, mit Kind und Kegel aus den Autos springen. Meine Fahrertür wird aufgerissen und eine Soldatin zerrt mich aus dem Auto, mit viel Palaver.
    Erst da bemerke ich die Sirenen und drücke mich mit anderen an die Betonwand….
    Blicke nach oben, Handys in der Hand. Am blauen Himmel Rauchfahnen und „kleine“ Explosionen.
    „Kassam- Raketen“ oder größere. Abgefeuert aus „dem Süden“….
    Das wünsche ich diesen dt. Vollpfosten, genau meine Rede.
    Nur mal so am Rande …
    Shalom!

  28. Innensenator Ulrich Mäurer hält situationsbedingt gebotenes Durchgreifen der Sicherheitskräfte also für „Hinrichtungen“. Soso, das erklärt natürlich Einiges. Denn vermutlich würde Mäurer die Verhaftung eines Verbrechens dann Menschenraub nennen. Darum fühlen sich „Großfamilien“ dort wohl so wohl…

    Daß der solchen Unfug dann noch in Bezug auf Israel äußerte, spricht auch für sich.
    Ich war nie vor Ort und bin auch kein Grenzbeamter, aber was man so hört – schon im Mainstream – wie Araber da z.B. brennende Drachen über die Grenze fliegen lassen (kranker geht’s kaum), Selbstsprenger usw., Steine schmeißen von Kindern ist wohl das Harmloseste, dann wundert mich eher, wie besonnen bis zurückhaltend Israels Grenzschutz da vorgeht.

    Und dann ist Mäurer als Innensenator ein „Mann vom Fach“ (sollte es immerhin sein…). Seine Aussagen sind also ernster zu nehmen, als etwa hingesagte Sprüche eines angetrunkenen Fußballfans von „rechtsaußen“ beispielsweise (die natürlich sofort skandalisiert würden, sofern der irgendwie BIW oder AfD oder Hooligans zuortbar wär).

    Darum würde ich Mäurers Gerede – um mich an Ausdrucksweisen eines seiner Genossen anzulehnen – als lupenreinen Antisemitismus bezeichnen.

    Bemerkenswert.
    Was sagt übrigens die Arbeitsgemeinschaft „Juden in der SPD“ dazu? Ach – gibt’s nicht?

  29. Ralf Schuler BILD: Weil es derzeit viele Spekulationen über den geplanten Migrationspakt der UN gibt, habe ich auf meiner Facebook-Seite zumindest die Haltung der Bundesregierung aus der Reg-PK dokumentiert.

    Immer wieder ist derzeit vom UN-Migrationspakt die Rede, der Anfang Dezember in Marokko von der übergroßen Mehrheit der UN-Staaten unterzeichnet werden soll. Um den Pakt (Global Compact for Migration) und vor allem um die eher zurückhaltende Berichterstattung über ihn ranken sich viele Spekulationen. Deshalb dokumentiere ich hier einen Auszug aus der Regierungspressekonferenz vom 12. Oktober 2018, der nicht alles erhellt, aber zumindest die Haltung der Bundesregierung deutlich macht:

    Breul (AA): Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um zum Globalen Migrationspakt Stellung zu nehmen. In den letzten Tagen gab es dazu einiges an Aufregung und, wie wir fanden, auch einiges an Fehlinterpretation und Fehlinformation.

    Ich würde hier gern noch einmal Folgendes unterstreichen. Der Globale Migrationspakt, so, wie er am 13. Juli finalisiert und offiziell an den Präsidenten der VN-Generalversammlung übermittelt wurde, ist eine politische Absichtserklärungder Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und soll die Grundlage für global besser geregelte und sichereMigrationsein. Er bildet so das Fundament für eine umfassende internationale
    Zusammenarbeit zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern. Der Globale Migrationspaktwird kein
    völkerrechtlicher Vertrag sein. Folglich werden keine völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesregierung
    begründet. Ebenso wenig werden durch den GlobalenMigrationspaktnationale Hoheitsrechte eingeschränkt oder übertragen.

    Zur Umsetzung des Paktes wurde die Rolle der Internationalen Organisation für Migration, IOM, nachhaltig
    gestärkt und die Einrichtung eines Migrationsnetzwerkes der Vereinten Nationen vereinbart.

    Der Pakt enthält zehn Leitprinzipien und 23 Ziele sowie pro Ziel einen Katalog von möglichen freiwilligen
    Umsetzungsinstrumenten. Hierbei wären mehr Unterstützung von Herkunftsländern zur Reduzierung von Ursachen irregulärer Migration, Bekämpfung des Menschenhandels und Menschenschmuggels, sichere Grenzen, Beachtung der Menschenrechte, Rückführung undReintegration sowie nachhaltige Integration zu nennen.

    StS Seibert: Ich darf mich dem anschließen und will absolut unterstützen, was der Kollege aus dem Auswärtigen Amt gesagt hat. Wir als Bundesregierung begrüßen diesesRahmenwerk, das von der Uno initiiertist, weil es eigentlich zum ersten Mal den gemeinsamen Willen der internationalen Gemeinschaft dokumentiert, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, umMigrationweltweit, global zu steuern und zu ordnen. Wir begrüßen, dass darin auch ausdrücklich das Leitprinzip, illegale Migration zu reduzieren, vorgesehen ist.

    Frage: Eine Frage an das Auswärtige Amt: Haben Sie einen Überblick darüber, wie viele Länder nicht mitmachen?
    Die USA haben sich ja schon davon verabschiedet, Ungarn auch. Jetzt gab es Presseberichte, dass auch Österreich davon Abstand nehmen will, weil es innerhalb der Regierung in Wien dazu Diskussionen gibt. Haben Sie also einen Überblick darüber, wie viele Länder nicht mitmachen?

    Breul: Zum Verfahren kann ich sagen, dass der Pakt, wie ich eingangs erwähnte, am 13. Juli finalisiertund an den Präsidenten der VN-Generalversammlungübermittelt wurde. Als nächster Schritt ist eine Annahme auf der Gipfelkonferenz in Marokko am 10. und 11. Dezember geplant. Anschließend – voraussichtlich Anfang 2019 – ist eine formelle Indossierung durch die VN-Generalversammlung vorgesehen.

    Wir sind – Herr Seibert hat es gerade gesagt – davon überzeugt, dass dieser Pakt ein wichtigesInstrument und auch ein guter Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessen von Herkunftsländern, Transitländern und Zielländern sein kann.

    Wie die Zahlenverteilung genau sein wird, wie viele bei der Indossierung in der Generalversammlungzustimmen werden und wie viele nicht, das vermag ich noch nicht zu prophezeien. Auch wir haben gesehen, dass es Fragezeichen auch bei einigen EU-Mitgliedsländerngibt. Wir werben für diesen Pakt. Wir sagen, er ist ein guter, vernünftiger Kompromiss und hilft, uns gegenüber diesem globalen Phänomen, das wir nur auf globaler Ebene angehen können, richtige Instrumente in die Hand zu geben.

    Zusatzfrage: Ist es Ziel der Bundesregierung, eine gemeinsame Positionierung der EU-Länder zu erreichen?
    Gibt es dazu Absprachen?

    Breul: Ziel ist für die Bundesregierung eine möglichst breite Unterstützung für diesen Pakt. Aus unserer
    Sicht wäre es natürlich auch wünschenswert, dass sich dem viele EU-Mitgliedsstaaten anschließen. Aber
    letztlich obliegt es natürlich jedem VN-Mitgliedsland- das ist ja ein VN-Prozess -, diese Entscheidung zu
    treffen.

    StS Seibert: Aber noch einmal: Dieser Global Compactist bei all der Bedeutung, die wir ihm beimessen, und
    der Unterstützung, die wir ihm geben, rechtlich nicht bindend und berührt in keiner Weise die nationale
    Souveränität der Staaten.

    https://www.facebook.com/drumhead.berlin/posts/2050348795025843

  30. OT Der deutsche Afrikabeauftragte Nooke klärt auf: Afrika hat nur ein Problem – seine Bewohner

    In einem aufsehenerregenden Interview ließ sich der deutsche Afrikabeauftragte Günter Nooke unter anderem über die positiven Seiten der Kolonialzeit, die Andersartigkeit Afrikas und die Unwichtigkeit des Handels aus. Nooke wartet auch mit einem bizarren Lösungsansatz in Sachen Migration auf.

    https://deutsch.rt.com/afrika/77699-deutsche-afrika-beauftragte-nooke-klart/

  31. @ nichtmehrindeutschland 17. Oktober 2018 at 07:24

    „Ich sehe Menschen jüdischen Glaubens in Europa auch völlig anders als Israelis. Bin ich jetzt auch „Antisemit“?“

    Und was ist mit all den nichtgläubigen Juden? Da das Volk der Juden mehrheitlich aus Atheisten und Agnostikern besteht, finde ich die Formulierung nicht passend.

  32. Freya- 17. Oktober 2018 at 09:23
    Ich habe der PI-Redaktion einen umfangreichen Brief (an einen Politiker) zu dem Migrationspakt übermittelt. Ich hoffe, daß es noch zur Veröffentlichung kommt.

  33. @Freya- 17. Oktober 2018 at 09:23
    Ralf Schuler BILD: ……
    Der Pakt enthält zehn Leitprinzipien und 23 Ziele sowie pro Ziel einen Katalog von möglichen freiwilligen
    Umsetzungsinstrumenten. Hierbei wären mehr Unterstützung von Herkunftsländern zur Reduzierung von Ursachen irregulärer Migration, Bekämpfung des Menschenhandels und Menschenschmuggels, sichere Grenzen, Beachtung der Menschenrechte, Rückführung und Reintegration sowie nachhaltige Integration zu nennen.
    ……
    ++++++++++

    … frage mich, ob ich hier zwischen den Zeilen richtig lese: „sichere Grenzen“ … mir ist zwar nicht ganz erschlüssig, von welchen Grenzen hier geredet wird, aber, sollte es sich – wie ich mal vermute – um die EU Außengrenzen handeln (?), so ist dieser Aspekt schon verwunderlich, denn, so würde dies ja heißen, dass ein Aspekt des Paktes ja der ist, die illegale Schlauchbootmigration zu unterbinden… das könnte man auch unter „Beachtung der Menschenrechte“ verstehen…

    … und „Rückführung und Reintegration“, sollten hier die illegal Anwesenden gemeint sein… frage ich mich, ob dieser Pakt eben auch beinhaltet, dass die Herkunftsländer ihre Leute wieder zurücknehmen, woran es ja derzeit idR scheitert, wenn jemand nicht zurück will…

    … unter „nachhaltige Integration“ verstehe ich so etwas wie nachhaltige Landwirtschaft, dh. das verstehe ich nun so, dass nur Personen integriert werden sollen, die auch Ertrag abwerfen und nicht „umnachhaltig“ nur herumlungern…

    Ich versuche gerade einfach nur mal, dem „Pakt“ etwas „positives“ abzugewinnen, gehe aber davon aus, dass sich auch das wieder als Naivität herausstellen wird.

  34. Zuri Ariel 🙂 08:14

    @Pedo Muhammad 17. Oktober 2018 at 07:35
    Boker Tov!
    Du, ich und viele andere hier, wir können noch so oft belegen das es „Palästina“ als Staat nie gegeben hat und geben kann. Ein künstliches, durch Kolonialpolitiker Frankreichs und Englands erfundenes Konstrukt zur Erzeugung von Unruheherden kann niemals zur „Befriedung“ dienen. Das weiß jeder denkende Mensch.
    Einfache Beispiele sind auch die „Erfindung“ der Staatsgrenzen des Irak, Syriens und Jordaniens.
    Diese sind im Zuge „der Neuordnung der Welt des Nahen Ostens“ bereits VOR dem WK 2 am Grünen Tisch
    durch „Politiker“ des Westens mit Lineal und Bleistift beim Schampus „festgelegt“ worden.
    Erkennbar an den „geraden Grenzlinien“….
    Was den vertrottelten Senator in Bremen angeht:
    Juden- und Israelhass in seiner dumpfen Dämlichkeit wird noch immer gepuscht und sogar von scheinbaren dt. „Demokraten“ mit erhobenem Zeigefinger verwarnt. Mehr nicht.
    Doppelzüngigkeit ist bei SPD (siehe Schulz, den Buchhändler) und Grünlingen in ganz D zur Staatsdoktrin verkommen.
    Puh! Es ekelt mich an, was in meiner alten, „vereinten Heimat“ abgeht!
    Shalom!

    ******

    … vor den 1960er Jahren gab es kein palästinensisches Volk. Sie wurden als Propagandawaffe gegen Israel erfunden. ….

  35. Bremen ist absolut am Ende

    Aufgrund der während des Kaiserreichs von ausnahmslos bürgerlich-konservativen Senaten betriebenen umsichtig vorausschauenden (Wirtschafts-) Politik, war Bremen – trotz der von den National-Sozialisten zu verantwortenden großflächigen Zerstörung der Stadt und der unmittelbar mit der Installierung der Inernational-Sozialisten durch die US-Amerikanische Besatzungsmacht einsetzenden Mißwirtschaft – bis in die 60er Jahre hinein, noch ein finanzkräftiges Geberland. Wäre das von den wirklich noch ‚bremisch’ – und nicht ideologisch – agierenden Senaten vor 1933 bzw. vor 1918 aufgetürmte wirtschaftliche Polster also nicht so umfangreich gewesen, hätten ‚Sozialdemokraten’ und Grüne mit ihrer durchweg von Ideologie bestimmten Politik, die Stadt schon viel eher in die finanzielle, wirtschaftliche und moralische Insolvenz geführt. Aber nach der Unfähigkeit / dem Unwillen den Norddeutschen Lloyd vor einer ‚feindlichen Übernahme’ durch die Hamburger HAPAG zu retten, den Automobilkonzern Borgward zu stabilisieren, die Werften AG Weser und Bremer Vulkan zu erhalten, sowie der insgesamt mittelstandsfeindlichen Politik ist dieses Polster nun endgültig aufgezehrt und Bremen im Jahre 2018 endgültig an der Talsohle des Abgrundes angelangt.

    Geht man durch die Stadt, so fühlt man sich zudem auf Schritt und Tritt an die weisen Worte von Professor Meuthen erinnert, nach denen man „nur noch vereinzelt Deutsche sieht“. Als Alteingesessener bekommt man dabei schon regelrecht Beklemmungsgefühle und buchstäblich Atemnot. Von den mehrere Stadtteile beherrschenden libanesisch-kurdischen Clans braucht man schon gar nicht mehr zu reden. Die ‚Staatsmacht’ hat dort – auf Kosten und zu Lasten der Einheimischen – schon vor Jahren kapituliert.

    Und auch optisch wird Bremen immer hässlicher, da die notorisch leeren öffentlichen Kassen dazu zwingen, jedem – in der Regel ortsfremden – Investor willfährig zu sein, ohne auf die fatalen Auswirkungen der ‚Klötzchen-Architektur’ auf die Erscheinung der Stadt Rücksicht zu nehmen.

    Einem können die – nur noch in spärlichen Zahlen – nachwachsenden ethnischen Bremer Leid tun, denn was sicher bis ganz zuletzt funktionieren wird, ist die ideologische Total-Bevormundung durch das herrschende rot(rot)grüne Parteienkartell (welches auch den Bildungseinrichtungen seinen totalitären Stempel aufgedrückt hat) und die gegen Deutsche gnadenlos vorgehende Steuerverwaltung.

    Es schmerzt einen sehr dies sagen zu müssen, aber: Man kann Niemandem raten nach Bremen zu ziehen. Das Leben hier wird jeden Tag unerträglicher ! Finis Bremae !

  36. @ johann 17. Oktober 2018 at 08:13

    Bei diesem Teerschwarzen „Fritz“, hier das Opfer,
    fragt man sich natürlich gleich:

    War „Fritz“ nicht der Namen für männl. Negersklaven?
    Ist „Fritz“ wirklich nur Opfer?
    „Fritz E. habe versucht, den Streit zu beenden, er habe den Prügler
    weggezogen und gegen die Wand gedrückt. Dabei ging eine Scheibe
    zu Bruch.“
    Die MOPO sogar den Konjunktiv einsetzt, also der
    angebl. Friedensstiftung nicht sicher ist.
    Wer schlug die Scheibe kaputt? Wobei natürlich eine ganze
    „Horde“ gegen Einen unfair ist. Wer waren die „Fremden“?
    Türken, Araber(Nafri)? Wer waren die beiden Kumpel von
    „Fritz“? Hat „Fritz“ dem Prügler gedroht, ihn abzumurksen?
    Hatten beide Seiten Messer dabei?

    Gott hat den Neger schwarz gemacht,
    damit er in die Sonnenglut Afrikas paßt.
    Die Weißen Nordeuropas schuf Er weiß,
    denn hier brennt die Sonne nicht so heiß.
    Auch sind die weißen Gemüter,
    im Durchschnitt, erheblich kühler.
    Die Gegensätze Schwarz & Weiß
    werden niemals, niemals gleich!

  37. @ Felix Austria 17. Oktober 2018 at 09:42
    Freya- 17. Oktober 2018 at 09:23
    Ich habe der PI-Redaktion einen umfangreichen Brief (an einen Politiker) zu dem Migrationspakt übermittelt. Ich hoffe, daß es noch zur Veröffentlichung kommt.

    Poste deinen Brief doch vorab schon mal als Kommentar.

  38. Der „Pakt für Migration“ hat 23 Grundsätze
    ab hier heißt es IMMER „wir verpflichten uns“ was bitte soll unter einer Verpflichtung denn unverbindlich sein….?

    Wozu einen Pakt-Vertrag dann überhaupt unterzeichnen, wenn „dieser vorerst ohnehin nicht bindend sein soll“…??? „Nicht bindend“??? Dezidiert steht im UN-Migrations-Vertrag, daß die Migranten den Asylanten gleichzusetzen sind. Bei Ankunft mit einem Paß (Ausweis)ausgestattet werden müssen. Der Zugang ins soziale Netz von der ersten Minute gewährleistet sein muß. Kritik ist zu unterbinden und gegebenenfalls zu ahnden. Was ist da nicht bindend? Es wird darauf gedrungen, daß alle, die sich dem Verpflichtungszwang widersetzen, unter dem Titel „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung“ mit allen Mitteln bekämpft werden. Niemand soll diesem „historisch einzigartigen Experiment“ entkommen können, wer es auch nur versucht, soll „richtig bestraft“ werden: “Ich denke, um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, daß der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Haß verstoßen, richtig zu bestrafen.” – Yascha Mounk am 08.07.2018 im Presseclub.

    Dieser Pakt wurde bislang am Bundestag vorbei und unter gezieltem Ausschluß der Öffentlichkeit ausgearbeitet. Bewußt wurde eine Behandlung und Ratifizierung in den nationalen Parlamenten umgangen. Dieser Pakt soll angeblich rechtlich nicht bindend sein. Eine Unterzeichnung ist nicht erforderlich. Entscheidend ist aber die Absicht der Umsetzung der dort formulierten Beschlüsse.

    …dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt. Juncker

  39. Update zu Taharrush auf Zwiebelmarkt in Weimar Gruppe Iraker und Syrer attackieren eine 20-jährige Frau und deren Freund durch Schläge und Tritte und verletzen sie.

    Mal wieder DER KLASSIKER (!!!)

    Hauptverdächtiger
    – saß schon im Gefängnis
    – auf Bewährung frei

    „Dem Mann könnten 18 (!!!) Einträge in den Meldesystemen der Polizei zugeordnet werden – mehrheitlich wegen Körperverletzung. Der Verdächtige sei im Juni 2016 aus der Haft entlassen worden und auf Bewährung frei.“

    Anmerkung: Staatsversagen und Unfähigkeit aktiv zu handeln

    https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/zwiebelmarkt-uebergriff-verdaechtige-100.html

  40. @ Felix Austria 17. Oktober 2018 at 09:54
    Freya- 17. Oktober 2018 at 09:49

    Zu lang – der Brief hat 8 Seiten

    Und wenn Du pro Seite 1 Kommentar verfasst. Also 8 Kommentare
    Part I Part II usw. ?

  41. Und erneut muss ich die Frage stellen, ob die SPD seinerzeit Hitlers Abschiebung trotz oder wegen „Mein Kampf“ verhindert hat?

    Und die Grüne würd ich gerne fragen, warum sie eine Karte verwendet, auf der das fragliche Land mit „Palästina“ anstatt mit „Judäa“ bezeichnet wird, obwohl „Judäa“ bereits bei den alten Römern quasi-staatlichen Status hatte, „Palästina“ hingegen nicht.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Jud%C3%A4a

    https://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stina_(Region)

    Und man sollte der Grünen Brand mal eine Karte Deutschlands zeigen und sie nach ihrer Meinung zu einer eventuellen Rückgabe oder Wiederbesiedlung annektierter deutscher Gebiete befragen.

  42. Ich meine mit dem Begriff „Antisemitismus“ wird die falsche Kategorie auf Mäurers Äußerung angewandt. Es ist anti-israelische Hetze, geschuldet der Ideologie, dass die Palästinenser die Opfer sind.
    Antisemitismus würde ja eine innere Haltung gegen Juden voraussetzen. Wie will man das prüfen?
    Dem Zeitgeist geschuldete motivierte Hetze bezeichnet den Tatbestand viel exakter. Durch die Bezeichnung antisemitisch wird die Äußerung Mäurers überhöht und dadurch politisch eher entschärft, bzw verschleiert. Weshalb ja auch die Grüne (und auch sonst niemand) nicht von anti-israelischer Hetze spricht, sondern von Antisemitismus (wiewohl die Grünen ja Anti-Israel Hetzer ersten Ranges sind).
    Wenn jemand der Antisemitismus-Vorwurf gemacht wird kann er sich eher noch als Märtyrer fühlen (man vgl. Jakob Augstein). Denn das ist so allgemein, dass dann eher gekontert wird, man dürfe Israel also nicht kritisieren. Doch das darf man, aber dabei nicht gegen Israel hetzen (was allerdings hoffähig ist).

  43. @Felix Austria 17. Oktober 2018 at 09:52
    ++++++

    Danke für das erhellende Zitat:

    “Ich denke, um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, daß der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Haß verstoßen, richtig zu bestrafen.” – Yascha Mounk am 08.07.2018 ,

    welches hier in erweiterter Form

    https://steemit.com/deutsch/@stayoutoftherz/yascha-mounk-spricht-wieder-klartext?sort=votes

    klar aufzeigt, dass es sich um einen „Teufelspakt“ handelt und es hier nix positiv zu sehen gibt, wie ich noch dachte, ich könne es ja mal versuchen…

    denn, wer so was sagt (Yascha Mounk weiter):

    „Noch können wir uns dafür engagieren, die Probleme in unserer Gesellschaft zu lösen und moderate Parteien des Status quo in moderate Parteien des Wandels zu verwandeln, ihnen zu Wahlsiegen zu verhelfen. Ich kann niemandem ein Happy End versprechen. Aber wenn wir couragiert für unsere Werte eintreten, dann können wir die Wahrscheinlichkeit eines Happy Ends stark erhöhen.“

    der teilt doch recht unverblümt mit, dass eine massive Manipulation im Spiel ist, oder verstehe ich das nur falsch?

    Komisch auch, dass Leuten wie dieser Yascha Mounk niemals die Frage gestellt bekommen, wer denn diese „WIR“ sind…

    ???

    Ich habe mir dieses Video noch nicht angesehen, weil es sehr lang ist:
    https://www.youtube.com/watch?v=QNo1U9Ygwec, könnte aber die Frage nach dem WIR durchaus erhellen!

  44. „Freya- 17. Oktober 2018 at 09:58

    @ Felix Austria 17. Oktober 2018 at 09:54
    Freya- 17. Oktober 2018 at 09:49

    Zu lang – der Brief hat 8 Seiten

    Und wenn Du pro Seite 1 Kommentar verfasst. Also 8 Kommentare
    Part I Part II usw. ?

    Machen Sie doch einfach einen Artikel dazu, mit dem Brief als Anhang (pdf), und reichen Sie den bei PI ein.

    Vielleicht wird der ja angenommen – und Sie kommen zu dem „Vergnügen“ feststellen zu können wie „schön“ es ist, im Kommentarstrang lauter „OTs“ zu finden (am besten, eilt! eilt! eilt! zu irgendwelchem Kram der auch in MSM seit Stunden schon rauf und runter geplappert wird), sich mithin offensichtlich kein Mors für Ihr Thema zu interessieren scheint.

    So, das war jetzt mein „OT“ zu „OT“ 😉

  45. Teil 1
    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler

    Ich bin in großer Sorge um … wegen dem globalen UN-Migrationspakt der im Dezember in Marokko unterzeichnet werden soll und mit dem Migration zu einem Menschenrecht werden soll.

    UN-Migrationspakt der Plan für einen Bevölkerungsaustausch nie dagewesenen Ausmaßes

    Bei Umsetzung des UN-Migrationspaktes droht Europa eine Überflutung mit Migranten aus der dritten Welt in noch nie dagewesenem Ausmaß.
    Der UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden soll, wird, wenn es nach den geistigen Vätern dieses Machwerkes geht, wohl eine weltweit noch nie dagewesene Völkerwanderung zur Folge haben. Eine zügellose und nicht mehr rückgängig zu machende Wanderbewegung wird dann in erster Linie Europa treffen; nicht ohne Grund werden die USA, vorläufig als einzige neben Ungarn, diesen „Pakt“ nicht unterzeichnen. In einigen anderen Staaten, darunter Österreich, findet mittlerweile ebenfalls ein Umdenkprozeß statt.
    Kritiker dieses UN-Paktes befürchten, daß damit der schrankenlosen Migration Tür und Tor geöffnet werden. Obwohl dort formuliert ist, daß es sich nur um „Empfehlungen“ und „Vorschläge“ handelt, die in den einzelnen Staaten in den Parlamenten debattiert und verändert werden könnten, dürfte dieser Pakt in der Realität durch die migrationsbefürwortenden Altparteien schleichend umgesetzt werden.
    Plan soll mit Salamitaktik umgesetzt werden Nachdem dieser Plan, falls er umgesetzt wird, das Ende Europas in seiner bisherigen Form noch rascher herbeiführen würde, ist er derzeit bei der Bevölkerung nicht mehrheitsfähig.
    Bis die Umerziehungspropaganda auch das bewerkstelligen könnte, bedient man sich der altbewährten Salamitaktik. Man geht in kleinen Schritten vor, genauso wie es kein Geringerer als der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, formulierte (Quelle: Der Spiegel, 27. Dezember 1999): Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
    Und genau diese Vorgangsweise ist rund um den UN-Migrationspakt angedacht. Man stellt die Behauptung auf, die Punkte, zu denen sich die Vertragsunter-zeichner bekennen sollen, seien ja gar nicht bindend. Bloß eine „Empfehlung“ quasi.
    Die Frage wäre also: Ja, warum dann überhaupt eine Unterzeichnung des „Paktes“ (Vertrag), der ja angeblich gar keiner ist? Nicht bindende Empfeh-lungen kann die UNO ja täglich zu Dutzenden von sich geben – keiner wird sie daran hindern, wenn niemand eine Unterschrift leisten muß.
    Massenmigrations-Gegner könnten juristisch mundtot gemacht werden
    Wir wollen jetzt gar nicht spekulieren, mit welchen Methoden diese vorgegaukelte „Unverbindlichkeit“ dann ausgehebelt werden wird. So kann man beispielsweise mit „Verhetzungs-Paragraphen“ jeden mundtot machen, der die Inhalte und Umsetzung dieser „Empfehlung“ in Frage stellt. Oder als „xenophoben Rassisten“ vor Gerichte zerren.

  46. INGRES 17. Oktober 2018 at 10:05

    Man könnte aber auch mal ganz von Juden/Israel absehen und annehmen, daß der Herr Innensenator Ulrich Mäurer allgemein ein Problem mit grenzschützenden Sicherheitsbehörden hat…

    Gehupft wie gesprungen, die Type gehört nicht in ein verantwortungsvolle Amt.

  47. Teil 2
    Deutscher Minister läßt jetzt schon Katze aus dem Sack Im Bundestag wollte die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst von der Bundesregierung wissen, ob man denn diesen „Pakt“ unterschreiben werde und wenn ja, warum. Gleichzeitig wies sie darauf hin, daß bei Umsetzung Millionen Migranten nach Europa und dort nach Deutschland umgesiedelt würden, wodurch die Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden.
    Ihre Frage: Wird die Bundesregierung den Globalen Pakt für Migration im Dezember unterschreiben, der vorsieht, daß Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit im eigenen Land werden?
    Der darauf antwortende Staatsminister der Bundesregierung für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), brachte die Sache unvorsichtiger Weise auf den Punkt. Er sprach nicht mehr von einer „Empfehlung“ sondern wörtlich von „verpflichtet“ sein. Gleichzeitig pries er die damit verbundenen „humani-tären Prinzipien“ und „solidarische Leistungen“. Der Minister, der vor der Fragebeantwortung in arroganter Weise noch erklärte, er verstünde die Frage eigentlich gar nicht, wörtlich: Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen wozu wir gemeinsam verpflichtet sind … Der Staatsminister verrät (unbewußt?) auch, daß es sich um zigMillionen Migranten handeln wird: „Ich kann Ihnen versichern, daß wir über Zahlen sprechen, die bei Weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.“
    Bleibt zu hoffen, daß in letzter Minute noch ein Umdenken stattfindet – ansonsten droht uns, daß Europa vor lauter „Humanität“ in wenigen Jahrzehnten von heruntergekommenen Regionen und/oder „Kalifaten“ der Dritten Welt nicht mehr zu unterscheiden sein wird. Es heißt dann: this place is a shithole.
    Beim Globalen Migrationspakt beauftragte der Präsident der UNO-General-versammlung die beiden Ständigen Vertreter der Schweiz und Mexikos bei der UNO, einen Zeitplan für die Verabschiedung eines endgültigen Textes vorzulegen. Im April 2017 präsentierten der Schweizer UNO-Botschafter Jürg Lauber und sein mexikanischer Amtskollege Juan José Gómez Camacho der Generalversammlung einen mit sämtlichen Staaten ausgehandelten Fahrplan, der zahlreiche regionale und globale Vorbereitungstreffen vor der eigentlichen Verhandlung vorsah. Wie oft bei multilateral ausgehandelten Vorlagen besteht die Herausforderung darin, mehr als eine reine Absichtserklärung auszuarbeiten.
    «Dieser Prozeß wird zwar nicht in einem internationalen Übereinkommen münden, aber bestimmt in etwas viel Verbindlicherem, als was wir derzeit haben», glaubt Eduard Gnesa, ehemaliger Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit.
    Mehr steht in diesem Papier:
    https://www.eda.admin.ch/dam/deza/de/documents/publikationen/briefing-papers/global-Brief-4-2017_DE.pdf
    Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Bereich Globale Zusammenarbeit Freiburgstrasse 130, CH-3003 Bern deza@eda.admin.ch, http://www.eda.admin.ch/deza

  48. Teil 3
    Wenn dieser unselige Pakt keinen Rechtsstatus bekommen soll, dann braucht man dafür auch keinen Vertrag mit – bindenden – Unterschriften versehen.
    Der „Globale Pakt für Migration“ ist nicht nur eine große Gefahr für Deutschland, er ist auch eine große Gefahr für alle anderen Europäischen Länder. Im Grunde handelt es sich um ein riesiges Umsiedlungs-Programm, weil eine eventuelle Rückführung von Flüchtlingen und Migranten nach der Verabschiedung des Globalen Paktes enorm erschwert wird. Denn die Nichtzurückweisung wird zu einem Grundpfeiler, zum einem Prinzip der Menschenrechtspolitik werden. Es bliebe demnach im Regelfall nur die »freiwillige Rückkehr«.

    Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat nun vor den Medien in Bern den schweizerischen Bundesrat aufgefordert, diesen Pakt nicht zu unterzeichnen. Die SVP stellt fest, daß die NGO-Migrations-Industrie den Vertrags nutzen werde, um staatliche Millionen-Förderprogramme – auf Kosten der Steuerzahler – zu fordern und es nur eine Frage der Zeit sein werde, bis dieser Pakt zum internationalen Recht gehöre und rechtlich auch der Bundesverfassung vorgehen werde. Es sei kaum zu glauben, „daß ein Schweizer Missionschef an diesem Papier, das für die Schweiz und auch Europa verheerende Auswirkungen haben wird, federführend mitgewirkt hat. […] Es stellt sich die Frage, ob die EDA-Zentrale in Bern die absolut weltfremden Forderungen des UNO-Migrationspaktes bewußt unterstützt oder nicht weiß, was ihre Diplomaten in New York im Namen der Schweiz verbrechen.“ Auch eine etwaige Klage wegen vorsätzlicher Verhandlungen zum Nachteil der Eidgenossenschaft hält sich die SVP offen.

    Im Kern beinhaltet dieser Pakt die Gleichstellung von Migranten aller Art, unabhängig von ihrem legalen Status, mit echten Flüchtlingen, die einen Schutzstatus genießen. Dies hätte zur Folge, daß künftig Staaten gemäß den neuen UN-Richtlinien gegen die „Menschenrechte“ verstoßen würden, wenn sie illegale Einwanderer ausweisen oder illegale Grenzübertritte unter Strafe stellen. Wann immer Menschen sich in einer „schwierigen“ Lage – wozu gemäß der UN schon Ernährungsunsicherheit, Armut oder die „Folgen des Klimawandels“ zählen – befinden, könnten sie beispielsweise nach Europa kommen und Zugang zu allen sozialen Sicherungssystemen erhalten. Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres sind derzeit 300 Millionen Menschen (ca. 3,4 Prozent der Weltbevölkerung) als „Migranten“ unterwegs.
    Es besteht also die große Gefahr, daß dieser UN-Pakt über den Weg des EU-Parlamentes, in dem auch Deutsche Abgeordnete bereits positiv zu solchen Migrationsplänen abstimmten, die Schlinge um Europa legt.

  49. INGRES 17. Oktober 2018 at 10:05

    Wie gesagt, dass „Problem“ ist: Antisemitismus abzulehnen darf sich in Deutschland jeder rühmen (auch der größte Anti-Israel Hetzer). In diesem Sinne wird ja auch Israel-Freundschaft geheuchelt (und oberflächlich auch praktiziert), während gegen den konkreten Staat Israel gehetzt wird.

  50. =============================================
    „teutone2 17. Oktober 2018 at 07:25

    … werden Euch überholen, ohne einzuholen ( sinngemäß Günter Mittag, Erich Honecker).“
    =============================================

    Weder noch! Das Copy Right auf diesen bescheuerten Spruch hat Walter „Der Spitzbart“ Ulbricht…

  51. Maria-Bernhardine 17. Oktober 2018 at 09:48

    Gott hat den Neger schwarz gemacht,
    damit er in die Sonnenglut Afrikas paßt.
    Die Weißen Nordeuropas schuf Er weiß,
    denn hier brennt die Sonne nicht so heiß.
    Auch sind die weißen Gemüter,
    im Durchschnitt, erheblich kühler.
    Die Gegensätze Schwarz & Weiß
    werden niemals, niemals gleich!

    Rassistischer Firlefanz, die Partei sagt, alle Menschen sind gleich, die Hautfarbe, Herkunft und Abstammung sind egal und Gene sind irrelevant und wer was anderes sagt, ist ein Rrasssissst, und die Partei hat immer recht.
    :mrgreen:

    Oder etwa nicht?

    Warum das nötig ist, warum Blut nicht gleich Blut ist, erklärt Dr. Thomas Zeiler, ärztlicher Geschäftsführer des DRK-Blutspendedienstes: „Menschen haben unterschiedliche Blutgruppen, aber auch unterschiedliche Erkrankungsrisiken.“ So gibt es neben den bekannten Blutgruppen A, B und 0 zum Beispiel auch „Duffy“ mit der Untergruppe a und b, oder das „Bombay-Blut“ – Blutgruppen, die in Afrika, dem Nahen Osten oder Asien vorkommen.
    Es gibt auch Bombay-Blut oder Duffy

    „Durch die großen Flüchtlingsbewegungen der vergangenen Jahre müssen verstärkt Patienten aus diesen Regionen versorgt werden. Dafür brauchen wir entsprechende Spender“, sagt Zeiler. Denn bei Transfusionen mit nicht geeignetem Blut kann es schnell zu Antikörperbildung kommen – und das wäre bei Erkrankungen wie zum Beispiel der Sichelzellenanämie, einer Erkrankung der roten Blutkörperchen, die vor allen in Afrika vorkommt, lebensbedrohend. Um die Versorgung für Migranten zu verbessern, müssen die Blutvorräte erweitert werden.

    So zumindest das rrasssissstische BRK in der rrasssissstischen WAZ.
    :mrgreen:
    https://www.waz.de/staedte/essen/blutspender-aus-anderen-nationen-werden-dringend-gesucht-id214310093.html

  52. Teil 5
    Unser Rahmen der Zusammenarbeit
    16. Mit der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten haben wir eine politische Erklärung und eine Reihe von Verpflichtungen angenommen. Wir bestätigen diese Erklärung im vollen Umfang. Darauf aufbauend legen wir einen aus 23 Grundsätzen bestehenden Rahmen für die Zusammenarbeit, die Umsetzung, Nachbereitung und Überprüfung fest. Jeder Grundsatz enthält eine Verpflichtung. Daraus leiten wir eine Reihe von Aktionen ab, die wir für bedeutende politische Instrumente und bewährte Verfahren halten. Aus der Verwirklichung dieser 23 Grundsätze werden Handlungen abgeleitet, um sichere, geregelte und planmäßige Migrationszyklen zu erreichen.
    23 Grundsätze
    ab hier heißt es IMMER „wir verpflichten uns“ was bitte soll unter einer Verpflichtung denn unverbindlich sein….?

    Wozu einen Pakt-Vertrag dann überhaupt unterzeichnen, wenn „dieser vorerst ohnehin nicht bindend sein soll“…??? „Nicht bindend“??? Dezidiert steht im UNO-Migrations-Vertrag, daß die Migranten den Asylanten gleichzusetzen sind. Bei Ankunft mit einem Paß (Ausweis)ausgestattet werden müssen. Der Zugang ins soziale Netz von der ersten Minute gewährleistet sein muß. Kritik ist zu unterbinden und gegebenenfalls zu ahnden. Was ist da nicht bindend? Es wird darauf gedrungen, daß alle, die sich dem Verpflichtungszwang widersetzen, unter dem Titel „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung“ mit allen Mitteln bekämpft werden. Niemand soll diesem „historisch einzigartigen Experi-ment“ entkommen können, wer es auch nur versucht, soll „richtig bestraft“ werden: “Ich denke, um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, daß der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Haß verstoßen, richtig zu bestrafen.” – Yascha Mounk am 08.07.2018 im Presseclub.

    Wenn die ungehinderte Invasion von hunderten Millionen Nichtweißen und Moslems nach Europa so weiter geht, dann heißt es bald nicht mehr „Brot für die Welt“ sondern „Brot für die Europa“… Wenn dann in den nächsten Jahren 200 Mio. oder mehr Einwanderer nach Europa kommen, wollen die auch ernährt werden. Europa hat nur wenig Landwirtschaftsfläche für die jetzt schon 500 Mio Europäer…

    Wir verpflichten uns, unverbindlich etwas zu tun? Ein krasser Widerspruch in sich. Entweder verpflichtet man sich zu etwas, oder eben nicht. Beides geht nicht. Und es stellt sich die Frage, wozu der Inhalt des Abkommens jahrelang ausverhandelt werden mußte und wozu man überhaupt einen solchen „Pakt“ unterzeichnen soll, wenn er am Ende sowieso nicht bindend ist.

    Bei all diesen Diskussionen darf man auch nicht vergessen, daß die UN – bei allen Verdiensten – demokratisch sehr, sehr mäßig legitimiert sind. Auch Diktaturen und Despoten haben dort Sitz und Stimme. Ich bin darüber hinaus sehr mißtrauisch, ob aus der politischen Verpflichtung nicht doch über den „Umweg“ EU-Kommission eine rechtliche wird.

    Dieser Pakt wurde bislang am Bundestag vorbei und unter gezieltem Ausschluß der Öffentlichkeit ausgearbeitet. Bewußt wurde eine Behandlung und Ratifizie-rung in den nationalen Parlamenten umgangen. Dieser Pakt soll angeblich rechtlich nicht bindend sein. Eine Unterzeichnung ist nicht erforderlich. Entscheidend ist aber die Absicht der Umsetzung der dort formulierten Beschlüsse.
    Mit der Praktizierung des im Pakt definierten Vorgehens kann daraus völkerrechtliches Gewohnheitsrecht ohne demokratische Legitimation zum verpflichtenden Vertrag für die Zukunft werden. Dies darf nicht ohne die Zustimmung der betroffenen Bevölkerung geschehen.

    In Dänemark, Polen, Tschechien, Slowenien, Ungarn, Schweiz, Australien, Rußland, China und den USA wurde der Migrationspakt bereits abgelehnt. Intelligente Europäer müssen den Austausch der Bevölkerung durch Angehörige völlig fremder Kulturen verhindern.
    Meiner Ansicht nach ist die Österreichische Bundesregierung derzeit nicht legitimiert und ohne den Rückhalt der Bevölkerung, diesen Migrationspakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko zu unterzeichnen, denn die Folgen sind völlig unabsehbar. Es droht der völlig umfassende Niedergang Europas.

  53. Letzter Teil 6
    Zum Schluß einige wichtige Zahlen und Angaben: Das Hauptproblem ist die Überbevölkerung die ungebremst lawinenartig zunimmt.

    Mittlerweile leben im Subsahraraum 15 Mal so viele Menschen, wie in Deutschland und Frankreich zusammen genommen. Die Bevölkerung Afrikas wächst jede Woche um eine Millionen Menschen. Mal angenommen, durch den Migrationspakt würden 50 Millionen Zuwanderer nach Europa gelangen, wäre diese Gruppe in 50 Wochen wieder nachgewachsen.
    Das Gallup-Institut hat ermittelt, daß 38 Prozent aller Menschen zwischen der Sahara und Südafrika an eine Flucht nach Europa denken. Das würde 380 Millionen Afrikanern entsprechen.
    Dafür gibt es aber weder eine Infrastruktur noch die finanziellen Mittel.

    Sollte es in der UN-Generalversammlung zu einer Abstimmung über das Dokument kommen, fordere ich die Regierung … auf, mit Nein zu stimmen.

  54. INGRES 17. Oktober 2018 at 10:05

    Ich schätze mal, die Ablehnung des Judenstaates durch heutige Sozen ist der Tatsache geschuldet, dass es sich bei Israel um einen „völkisch-rrasssissstischen“ Ethno-Staat handelt. Weitgehend zumindest.

    Und da unsere Sozen nunmal der Ansicht sind, dass ethnische – völkische – Integrität oder Homogenität etwas furchterbar Pöhses ist, wird halt versucht, die Staatsform Israels zu diskreditieren, damit andere Staatsvölker nicht auf die Idee kommen, ihr Recht einzufordern und ihre Staaten ebenfalls in dieser Art und Weise zu behalten bzw. zu reorganisieren.

  55. Die Opas bei den Nazis die Enkel bei den Altparteien. Sozialisten lernen nie aus ihrer Vergangenheit.

    Zu dem Bild von Petra Brand sei nur gesagt: Wer einen Krieg verliert, der verliert auch Land.
    Die selben die den verlorenen Krieg Deutschlands bejubeln und den damit einhergehenden Landverlust (Schlesien usw.) bejammern den Landverlust der arabischen Staaten.
    Israel hätte verdient nach dem gewonnen Krieg, den es zahlenmässig weit unterlegen war gegen die Araber, das ganze Land für sich zu beanspruchen. Spätestens nach dem jahrzehntelangen Terror der Araber hätte Israel das Recht Gaza und das Westjordanland zu räumen und für sich zu nutzen.

  56. @nicht die mama 17. Oktober 2018 at 10:22

    Ja in der Tat, ich wollte noch folgendes schreiben, bevor ich diesen Kommentar gelesen habe. Ich finde die Vokabel „Antisemitismus“ von jeher nicht als sehr nützlich. Denn sie verschleiert einfach die aktuelle „Problematik“.
    Beim Begriff Antisemitismus denkt man an das Verbrechen Nazi-Deutschlands. Aber die aktuelle Anti-Israel Haltung (und eben auch Hetze) ist nur ein Mosaik innerhalb der herrschenden Ideologie(n) der Weltoffenheit. Wer (ideologisch) weltoffen ist, ist auch für die Unterdrückten Palästinenser (und auch für soziale Gerechtigkeit und Frauen-Befreiung usw., sämtliche Ideologie werden ja (zumindest von den Herrschenden) zusammen vertreten )
    D. h innerhalb der Gesamtpakets der herrschenden Ideologie gehört einfach eine Anti-Israel Haltung dazu (weil man für die Unterdrückten sein muß). Und so sollte man das dann auch analysieren.

  57. Ja ja die Karte ist altbekannt und alterlogen. Ein Blick in die geschichtsbücher zeigt was anderes, ich sehe da kein Palästina dafür aber ein Britisches Mandatsgebiet. Juden könnten schon beim Adolf klauen und heute klauen sie halt bei den Sozen. Zum Pech der Sotzen hate es damals sowenig Wahrheit wie heute. Aber bei Antisemiten haben Juden immer geklaut was nie existierte. Die Palis sind ein fantasievoll erfunden vom Adolf Verehrer Mohamed Amin al-Husseini. Von dem haben die Sozen noch nie was gehört, oder sie verherrlichen ihn genauso wie ihr beschränkter Fettsack Marx.

  58. Yascha Mounk in der SZ: https://www.sueddeutsche.de/politik/populismus-demokratie-bricht-auseinander-1.3860653

    Zusammengefasst sagt er in etwa: die Welt ist kompliziert und wenn nur alle ihm und seinem Denken gleich wären, dann könnte vielleicht alles gut werden.

    Und, um die Wahrscheinlichkeit dafür zu erhöhen, sagt er:

    „Noch können wir uns dafür engagieren, die Probleme in unserer Gesellschaft zu lösen und moderate Parteien des Status quo in moderate Parteien des Wandels zu verwandeln, ihnen zu Wahlsiegen zu verhelfen. Ich kann niemandem ein Happy End versprechen. Aber wenn wir couragiert für unsere Werte eintreten, dann können wir die Wahrscheinlichkeit eines Happy Ends stark erhöhen.“

    … Parteien zu Wahlsiegen zu verhelfen …

    Herr Mounk, („Ideengeschichtler“, wie Sie sich selbst nennen) können oder mögen Sie das mal ganz genau erklären? Wie verhilft man Parteien zu einem Wahlsieg?

  59. @Shinzo 17. Oktober 2018 at 11:56
    Hier, genau……das lief letztens.
    Ich dachte, ich spinne.
    Hört,seht ihr das, was ich wahrnehme?
    ++++++

    Jetzt ist mir auch noch klarer, welche Gruppe („wir“) der „Ideengeschichtler“ Mounk meint… denn, der Pfaffe gehört da auch dazu… Vermutlich gibt’s da so was wie eine Gruppenhypnose mit kollektiver Suggestion, worauf hin alle das gleiche von sich geben…

    Aber, was mir auch auffällt ist, dass da eine unglaubliche Angst mit reinspielt. Die „Mächten“ scheinen die Hosen gestrichen voll zu haben und bemühen den letzten Strohhalm…

    Nur, und da will ich ehrlich sein, ist mir auch nicht ganz wohl bei dem Gedanken wer oder was die jetzig Mächtigen dann ablösen soll… Schlimmer geht nämlich immer …

  60. Freya- 17. Oktober 2018 at 10:08
    @ Felix Austria 17. Oktober 2018 at 10:01
    Die korrupte Schweiz hat ja dafür gestimmt! Darüber bin ich wirklich geplättet.
    Vom dummen Deutschland erwarte ich nix mehr, aber bei der Schweiz rechnet man immer mit ein bisschen mehr „Verstand“!
    Wetten, dass diese u.g. Diktatoren Kohle in CH gelagert haben?:

    Mit Verlaub, Ihre Beiträge sind sonst etwas elaborierter.

  61. @Vielfaltspinsel 17. Oktober 2018 at 09:27
    Und was ist mit all den nichtgläubigen Juden? Da das Volk der Juden mehrheitlich aus Atheisten und Agnostikern besteht, finde ich die Formulierung nicht passend.
    ———–
    Zum einen wird „Jude“ als Religionsbezeichnung, dann wieder im völkischen Sinn verwendet. Aber gerade als Atheist kann es einem rasch bewußt werden, daß man sich damit auf religiöse und historische Fiktionen beruft. Freud hat uns gezeigt, einen historischen Mose kann es nicht gegeben haben. In Afrika gibt es mehrere, kleinere Populationen, die sich auch als Stämme Israels sehen. Bis heute, nach meinem Wissen, jedoch nicht als „Juden“ „anerkannt“ worden sind. Osteuropäische Juden sollen nicht mit dem Volk Israel oder den Juden verwand sein, sondern haben den Glauben später angenommen. Deshalb finde ich die Primärbezeichnung Mensch als am besten.

    Hier sollen Linke gebasht werden, die menschliche Sekundärbezeichnungen wie Volk, Rasse, Familie, Religion und sogar Geschlecht in Frage stellen und deshalb wird die hier vorgebrachte Kritik an ihnen abperlen.

    Ich persönlich differenziere sehr genau zwischen „Juden“ und „Israelis“ und ich kenne viele Leute mit diesen Sekundärbezeichnungen und in meinem Erleben können sie unterschiedlicher nicht sein. Es gehört nun zum guten Ton religiöse Fiktionen zu tolerieren, auch wenn ich sie für gefährlich, nicht nur für andere, sondern auch für die Betroffenen selber, halte. Legitim ist es jedoch staatliche Institutionen in Frage stellen zu dürfen. Das jetzt mit Antisemitismus gleichzusetzen in logisch unsauber.

  62. Um es etwa prägnanter auszudrücken: Gegen Israel wird nicht gehetzt weil die Offiziellen hierzulande Antisemiten sind, sondern weil Israel sich zufällig in einer Auseinandersetzung mit einer der exponiertesten Opfergruppen der Welt befindet. Und da muß man als anständiger weltoffener Demokrat eben Stellung beziehen (wie für alle anderen Opfergruppen).

    Die aktuelle Israelhetze (der Grünen, Linken und der Offiziellen) hat ja ihre Wurzeln im Linksradikalismus (und der Opfergruppenmentalität) der 68-er und nicht im Antisemitismus der Nazis. Insofern ist es verschleiernd diese Hetze unter Antisemitismus einzuordnen. Unter Antisemitismus (bzw. fundamentalem Judenhass) kann man die Moslems und eventuell einige echte Neonazis einordnen, wobei Letztere sich ja freilich kaum mucken dürfen.

  63. @INGRES 17. Oktober 2018 at 13:49 +++

    Danke, Ihr Kommentar strukturiert das Problem sehr gut (für mich!).
    Nur, das einzige ? ist für mich an der Stelle der Zufälligkeit… „… weil Israel sich zufällig …“ So ganz zufällig ist das doch nicht, oder!?

  64. INGRES 17. Oktober 2018 at 11:30

    Tja, der „Antisemitismus“ war halt die ultimative Waffe der Opferverbände wie z.B. der ZdJ, um die Verbrechen an ihrem Volk über die anderen Verbrechen der National-Sozen zu erheben, damit sie das Maximale rausholen können.

    Die National-Sozen hatten damals nicht nur was gegen Juden.
    Jeder, der nicht in deren „revolutionäres Weltbild“ gepasst hat, wurde weggeräumt.
    Ob das nun Juden waren, die in WK1 neben Nichtjuden in deutschen Schützengräben gelegen und gestorben sind, oder politische Gegner, oder „behinderte Genpoolverunreiniger“ oder, oder, oder, waren.

  65. Kirpal 17. Oktober 2018 at 13:52

    Gut, als ich „zufällig“ schrieb, habe ich in der Tat einen Moment gezögert ob ich das stehen lassen sollte. Es sollte nochmal zusätzlich die prinzipielle Austauschbarkeit und Beliebigkeit der Auseinandersetzung, zwischen gesundem Menschenverstand (und daraus folgendem staatlichen Handeln) und Opfergruppen, hinsichtlich der ideologischen Einordnung (durch das System) ausdrücken.

  66. Alberta Anders 17. Oktober 2018 at 12:07
    … Es sieht von hier so aus als wenn die Isrealis (de Jodn..ccchrrr!!! ;-)—–)
    öfter gezielt geschossen haben…
    ———————————————————————————————

    Ich vermute mal ganz stark, dass die Israelis dort ihr Land schützen in dem sie ihre Grenzen verteidigen!Und in der Israelischen Armee dienen nicht nur Juden. Neben Arabern findet man dort Afrikaner, Amerikaner u.a.m. !

    Hierzulande kann man leicht plappern über „tiefer zielen“ – wir müssen uns ja nicht schützen -. Wir haben sogar private Grenzschützer schon im Mittelmeer dicht an Afrika platziert und diese gar für mehrere Verwendungen qualifiziert!

    Nicht das da nur die EU-Aussengrenzen geschützt würden, – nein – , auch rettet man Grenzverletzer und holt sie sich nach Hause und ehe sie sich versehen haben sind sie ver-„resettlementet“ und müssen auch noch ihre Familien nachholen!!

    Anders könnte es aussehen, wenn an in Europa endlich auf des „Pudels Kern“ zurück käme, sich erinnert, wo geschrieben steht wer alles wegen Ungläubigkeit getötet werden muss. Wie man ergo sein Grenze wirksam schützt und was man sonst noch Hilfreiches unternehmen kann ( z.B.Angola:Verbot, China: Unterbringung in Fortbildungslagern…) .
    :-)))

  67. nicht die mama 17. Oktober 2018 at 13:54

    Auch Israel erspart sich durch die „Kultiivierung“ der Antisemitismus-Vokabel die echte Auseinandersetzung mit dem Israel-Bashing der EU. Ansonsten müßte man sich mit der dahinter stehenden linken Ideologie auseinandersetzen. Aber das würde natürlich erhebliches Konfliktpotential bedeuten. Und das eine Regierung auf die herrschenden Ideologien des Zeitgeistes eingeht ist kaum anzunehmen. Insoweit verhält sich auch Israel gegenüber dem eigenen Bashing“politisch korrekt“. Offizielle Politik ist nun mal überall politisch korrekt, wenn man in Israel davon absieht, dass es hinsichtlich der nackten Sicherung der eigenen Existenz auf den gesunden Menschenverstand zurückgreifen muß.
    Der Einzige der die Political Correctness (neben Orban) bisher teilweise mal durchbricht ist Donald Trump. Das überrascht mich eben auch außerordentlich, denn ich bin zwischenzeitlich davon ausgegangen, dass Politik nie für die Bürger, sondern überhaupt nur noch politisch korrekt betrieben wird.

  68. INGRES 17. Oktober 2018 at 17:34

    Ja, klar, nutzen die Israelis die Antisemitismuskeule auch gegenüber anderen Regierungen oder NGOs, es ist zulässig und sogar die Pflicht eines Volksvertreters, für sein Volk einzutreten.
    Aber es ist das Recht eines jeden Gegenübers zu sagen: „Steck die Moralkeule weg, sie nutzt Dir bei mir nichts. Eure Toten und Verletzten sind genausoviel wert wie unsere Toten und Verletzten.“

  69. Man mag mich gerne von etwas anderen überzeugen,
    Ich sehe in dieser Aussage keinen Antisemitismus!
    Ich sehe natürlich eine überzogene,haltlose Äußerung,eines durchgeknallten,deutschen
    Politikers,bezüglich des Israelischen Staates und seinem Recht,der Verteidigung,seines
    Territoriums, gegenüber Angreifern oder versuchten Grenzdurchbrüchen ,zu verteidigen.
    Mir gefällt es einfach nicht, daß man gerne, jedwede Kritik,auch die berechtigte,
    gegen über der Politik des Israelischen Staates,mit einer Mißachtung des Judentums gleichsetzt.
    Da ich mein Leben lang gegen alle Formen des Antisemitismus eingetreten bin,
    und die Verbrechen der Nazis, gegenüber dem Jüdischen Glauben, als pervers und im höchsten
    Maße,als verbrecherisch ansehe, denke ich, daß ich diese Meinung vertreten kann.

  70. INFO: Antisemitismus wird vom deutschen Staat gesponsert und in Ländern auf der ganzen Welt vom BND organisiert!

    Wäre wichtig, wenn da mal drüber berichtet würde.

  71. Habe mir mal in Bremen einen Gebrauchtwagen gekauft und werde das niemals wieder tun ! Was man in der Bremer – Verwaltung erlebt , ist hahnebüchener Wahnsinn ! Als ich nach einigen Stunden , das Überführungskennzeichen endlich hatte, würde ich von der Polizei angemacht, weil ich 5 min. überzogen hatte. Nachdem ich den Polizisten klar machte, dass ich 4,5 Std. auf das Kennzeichen warten musste(ich hatte den Beleg) hatten Sie ein Einsehen! Habe die beiden gefragt, warum so etwas sofort geahndet wird, während nur 50 Meter weiter der Drogenhandel offen betrieben wurde ! Ein Beanter sagte… ja, das ist ein großes Problem, aber wir müssen uns dort heraus halten, dafür gibt es eine Sondereinheit ! Bin ganz schnell weggefahren und war einigermaßen entsetzt !

  72. Blimpi 17. Oktober 2018 at 18:05
    Man mag mich gerne von etwas anderen überzeugen,
    Ich sehe in dieser Aussage keinen Antisemitismus!
    Ich sehe natürlich eine überzogene,haltlose Äußerung,eines durchgeknallten,deutschen
    Politikers,bezüglich des Israelischen Staates und seinem Recht,der Verteidigung,seines
    Territoriums, gegenüber Angreifern oder versuchten Grenzdurchbrüchen ,zu verteidigen.

    ————————————————————————————–

    Meine Gratulation jetzt dem Bremer Antisemitismus-Politiker ! Er hat sein Ziel erreicht!

    DICH :-(((

  73. Blimpi 17. Oktober 2018 at 18:05

    Ich würde auf den Antisemitismus-Vorwurf grundsätzlich verzichten. Das ergibt sich auch rein logisch allein schon deshalb, weil er ja ebenfalls vom System verwendet wird. Und das System hat damit nur diffamierende Absichten im Sinn. Es heuchelt ja nur hinsichtlich der Vergangenheit die Verpflichtung für Israel und fällt dem aktuellen israelischen Staat auf Basis der gängigen Ideologien in den Rücken. Die Antisemitismus-Vokabel ist also für das System nur dazu da, offiziell rein gewaschen zu sein und insbesondere die konkrete aktuelle Anti-Israel Haltung zu überdecken. Aber wir müssen und doch hier von nichts rein waschen. Wir können den Sachverhalt doch so darstellen wie er ist.
    Wendet man den Antisemitismus-Vorwurf an können die Basher sich sogar noch als Opfer eines Meinungsdiktats fühlen. Nach dem Motto, man dürfe ja Israel nicht kritisieren. Womit sie gleichzeitig die Diffamierungen überdecken können.

    Praktische Beispiele:Wenn ich mich recht erinnere lief das u.a. bei Grass mit seinem „Gedicht“ so, aber auch bei Jakob Augstein. Wegen der Antisemtismus-Vokabel konnte Grass so tun, dass er etwas sagen müsse was eigentlich nicht gesagt werden dürfe und sich damit höhere Weihen erschleichen.

  74. #Zuri Ariel 17. Oktober 2018 at 08:52
    ich habe das da geschrieben
    Die Juden verlassen gerade Europa, meist heimlich und leise, man kauft sich Immobilien in Israel
    oder schickt die Kinder zum Studium nach Übersee…. auch ich bin nur noch selten hier.

    @ Nichtmehrindeutschland

    Deffiniere bitte “ Menschen Jüdischen Glaubens in Europa „.

    was has das mit dem Zentralrat zu tun?
    als einer der wenigen juden, (150000?) in deutschland kenne ich sehr viele der wenigen aktiven gemeinden in deutschland und sehr viele der wenigen Juden in deutschland, als einer der fließend deutsch, englisch, russisch hebräisch…. spricht, habe ich keine sprachbarrieren mit den juden hier, oder irgendwo und bin
    wirklich nicht auf irgendwelche zentralräte angewiesen um zu wissen was meinen leuten fehlt oder
    was ihnen sorgen bereitet. das der zentralrat ein büttel der politik ist wundert doch keinen,
    er ist völlig von der politik abhängig, finantiell und aus sicherheitsgründen.
    die juden fürchten keine nazis hier, es wird uns zu
    muselmanisch.

  75. #Zuri Ariel 17. Oktober 2018 at 08:52
    ich habe das da geschrieben
    Die Juden verlassen gerade Europa, meist heimlich und leise, man kauft sich Immobilien in Israel
    oder schickt die Kinder zum Studium nach Übersee…. auch ich bin nur noch selten hier.

    @ Nichtmehrindeutschland

    Deffiniere bitte “ Menschen Jüdischen Glaubens in Europa „.

    was has das mit dem Zentralrat zu tun?
    als einer der wenigen juden, (150000?) in deutschland kenne ich sehr viele der wenigen aktiven gemeinden in deutschland und sehr viele der wenigen Juden in deutschland, als einer der fließend deutsch, englisch, russisch hebräisch…. spricht, habe ich keine sprachbarrieren mit den juden hier, oder irgendwo und bin
    wirklich nicht auf irgendwelche zentralräte angewiesen um zu wissen was meinen leuten fehlt oder
    was ihnen sorgen bereitet. das der zentralrat ein büttel der politik ist wundert doch keinen,
    er ist völlig von der politik abhängig, finantiell und aus sicherheitsgründen.
    die juden fürchten keine nazis hier, es wird uns zu
    muselmanisch.

  76. Die Fischköppe mit dem Palituch vor den Glubschaugen. Leider nicht Käptn Blaubär, sondern Tatsache in Nord-BRD.

  77. @mike hammer: es wird uns zu muselmanisch.

    Richtig, der ZdJ ist wie die beiden Amtskirchen ein Sprachrohr der Bundesregierung. Man versucht Muslim-Organisationen ebenfalls gleichzuschalten. In wie weit das gelingt ist die Frage? Man kann diesen Leuten vorwerfen naiv mit Feuer zu spielen. Aber Europa wird nun mal mit Muslimen besiedelt. Wird wahrscheinlich später ein tiefgreifende Beschäftigung vieler Soziologen und Historiker sein, aber nicht Grundlage eines glücklichen Lebens. Wegziehen ist eine gute persönliche Alternative. Anderseits habe ich viele junge Israelis kennengelernt und nahezu alle haben nach ihren 3 Jahren Militärdienst massive Drogenerfahrungen bzw Probleme gehabt. Ich schließe daraus, Israel ist ebenfalls kein Ort für ein glückliches Leben. Es gibt andere Länder, wo man noch in Frieden leben kann. Aber ist natürlich eine persönliche Entscheidung, wie man unter welchen Fremddeterminationen mit der Familie leben will.

  78. Anti-Gender 17. Oktober 2018 at 18:28
    Ich hätte mich über ein paar entsprechende Fakten doch sehr gefreut.
    So bin halt so schlau ,wie zuvor….

    „Man mag mich gerne von etwas anderem überzeugen“

  79. Nichtmehrindeutschland

    Wie viele sind viele und wo?
    Schwere Drogen Erfahrungen sind ein Tel Aviv kein IDF Problem.
    Diese ‚Israelis‘ sind meist sekular und assimilieren sich, gehen in den Völkern auf etwas sehr Jüdisches, würd einer von uns total sekular, tuscheln seine Enkel
    darüber das Opa ein ‚Jude WAR‘.

    Israel ist für Juden der beste Ort, ich habe auf jedem Kontinent Immobilien, aber in Judea mein Zuhause, überall sonst bin ich geduldet, fremd, ein Gast, aber
    gehöre nicht wirklich dazu. Deutschland hat mir
    so viel gegeben, es tut weh zu sehen
    was der politsovjet daraus
    macht.

  80. Kirpal 17. Oktober 2018 at 12:10
    @Shinzo 17. Oktober 2018 at 11:56
    Hier, genau……das lief letztens.
    Ich dachte, ich spinne.
    Hört,seht ihr das, was ich wahrnehme?
    ++++++

    Jetzt ist mir auch noch klarer, welche Gruppe („wir“) der „Ideengeschichtler“ Mounk meint… denn, der Pfaffe gehört da auch dazu… Vermutlich gibt’s da so was wie eine Gruppenhypnose mit kollektiver Suggestion, worauf hin alle das gleiche von sich geben…

    Aber, was mir auch auffällt ist, dass da eine unglaubliche Angst mit reinspielt. Die „Mächten“ scheinen die Hosen gestrichen voll zu haben und bemühen den letzten Strohhalm…

    Nur, und da will ich ehrlich sein, ist mir auch nicht ganz wohl bei dem Gedanken wer oder was die jetzig Mächtigen dann ablösen soll… Schlimmer geht nämlich immer …

    ———-
    Interessant.
    Ich nahm das ganz anders wahr. Mir erscheint der Pastor als einer von ‚uns‘.
    ZB diese Einsamkeit, die er benannte. Wieso sollten die Experimentler sich einsam fühlen. 250000 auf der Demo und dass ER wiederaufersteht, ist auch eine kollektiv geschürte Angst. Ist ja praktisch schon geschehen mit Höcke, lt Medien.

    Und das?
    Wortverdrehungen
    Sprachverbrechen
    Regime der vergiftenden Meinungen
    ?!
    Wer soll denn das Regime sein?
    Wortverdrehungen und Sprachverbrechen geschehen alltäglich in den Medien: Europa=EU, Diktatur=Demokratie,A.H.=Rechter, Flüchtlinge, Seenotrettung, NAZIS NAZIS NAZIS, usw.

  81. So wie dieser Mäurer sahen und sehen auch die vielen Biedermänner aus, die in einem KZ Dienst machen (könnten)!

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