Ausbürgerung ist sehr wohl möglich, wenn der Wille wirklich da ist.

Von CHEVROLET | Ausbürgerungen deutscher Staatsbürger mit zweiter Staatsbürgerschaft seien nicht möglich, wird immer wieder vermeldet, wenn es um „heimkehrende“ IS-Bräute geht. Doch so ganz stimmt das nicht.

„Seit Februar 2009 kann eine Einbürgerung in den ersten fünf Jahren rückgängig gemacht werden, wenn sich herausstellt, dass der Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben, die wesentlich für seinen Erlass gewesen sind, erwirkt worden sind. Das gilt auch dann, wenn der Betroffene dadurch staatenlos wird.“

Das berichtet die deutsche Ausgabe der türkischen Zeitung „Hürriyet“ unter Berufung auf eine Meldung der dpa.

Doch wie kann der deutsche Staat herausfinden, wer bei der Einbürgerung betrogen hat?

Ironischerweise durch den Betrüger selbst. Laut Innenministerium versuchen nämlich Eingebürgerte nach Ablauf von fünf Jahren ihre Identität berichtigen zu lassen. Fünf Jahre deshalb, weil das Gesetz bislang fünf Jahre lang die Ausbürgerungsmöglichkeit vorsieht, die Täuscher und Betrüger also stillhalten mussten.

Das Bundesinnenministerium will spätestens im Frühherbst einen Entwurf für eine Reform des Gesetzes vorlegen, der eine Verlängerung der Frist von fünf auf zehn Jahre vorsieht. Die Umfrage eines Arbeitskreises der Innenministerkonferenz bei den Ländern ergab über 300 Verdachtsfälle, in denen sich erst nach mehr als fünf Jahren herausgestellt hatte, dass der Eingebürgerte falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hatte. Nicht alle Länder hatten konkrete Zahlen zu der Umfrage beigesteuert.

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50 KOMMENTARE

  5. Versuchen nach 5 Jahren ihre Identität berichtigen zu lassen*? Wie denn*?
    Sollte man dann aber wohl nicht an die große Glocke hängen, sonst versuchen die halt nicht mehr ihre Identität zu berichtigen 🙂

    **Hier hätte ich gerne ein paar mehr Infos.

  7. Eurabier 6. Mai 2019 at 12:14

    Und jede Mohammedaner-Witwe bekommt eine volle Witwenrente; nicht etwa 1/3 oder 1/4 !

  9. Australien gehört Australiern, China Chinesen, Nigeria Nigerianern, Mexiko Mexikanern und der Südpol den Pinguinen. Ja wem denn sonst.
    Juristisch ist natürlich alles anders… Da sollen Gesetze wegen 300 Illegalen geändert werden. Wird sicher noch vor der EU-Wahl als Erfolg der Kanzlerin gefeiert…

  11. lorbas 6. Mai 2019 at 12:16

    Was soll denn nun der Quark mit einer CO2 Steuer ?
    **************

    Damit könnte man z.B. die mohammedanischen Vielehen-Witwen-Renten finanzieren. 🙁

  13. @_Mjoellnir_ 6. Mai 2019 at 12:17
    Australien gehört Australiern, China Chinesen, Nigeria Nigerianern, Mexiko Mexikanern und der Südpol den Pinguinen. Ja wem denn sonst. …
    ++++

    Hier lohnt es sich, sich eine Doku über Wölfe anzusehen 🙂 Eine Landmasse gehört immer dem stärksten Raubtier resp. wird vom eben jenem beherrscht. „Survival of the fittest“ heißt hingegen: Überleben des Anpassungsfähigsten… Und eben daran hapert es was unsere autochthone Bevölkerung betrifft, denn, sie unterwirft sich zur Anpassung, womit es dem Wolf einfach nur besonders leicht gemacht wird, seine Beute zu erlegen.

    Ich muss hier immer an ein Video von 2004/5 denken, das von youtube gelöscht wurde: da steht ein älterer, dicklicher, weißer Herr am Strand und beobachtet den Tsunamie, der von der Weite her auf die Küste zurollt… Er steht da und guckt. Als ihm dann offensichtlich bewusst wird, dass das eine gigantische Welle ist, die da herantost versucht er noch wegzulaufen, was ihm aber nicht mehr gelingt, er wird verschlungen.

  14. „Marie-Belen 6. Mai 2019 at 12:16
    Eurabier 6. Mai 2019 at 12:14

    Und jede Mohammedaner-Witwe bekommt eine volle Witwenrente; nicht etwa 1/3 oder 1/4 !“
    —————————————-
    Das ist das Hinterletzte !!!

  15. Wird die Merkel jetzt auch ausgebürgert, mit ihrem Namen-Wirrwarr? Ihren vielen Staatsangehörigkeiten, Parteizugehörigkeiten, Geheimdienstzugehörigkeiten und Betrügereien am deutschen Volk?

  16. Made in Germany West 6. Mai 2019 at 12:27

    Nicht zu vergessen die zusätzlichen Bonuspunkte für den Geburtenjihad!
    🙁

  17. Patrioten!

    Meiner Meinung nach sollte das aber unbedingt auch mit einem strengen Wiedereinreiseverbot verbunden sein. Und zwar weil wir innerhalb Europas nach der normativen Kraft des Faktischen keine funktionierenden Grenzen mehr haben, ein strenges und streng kontrolliertes und vor allem auch durchgesetztes Einreiseverbot nach Europa.

    Auch darf solch ein Wiedereinreiseverbot kein Wischiwaschi sein, es muss dafür sorgen, dass ein Drehtür-Effekt rigoros unterbunden wird. Nachhaltig! Also langfristig wirksam. Da reichen meiner Meinung nach keine 5 oder 10 Jahre. Es darf auch keine Rolle spielen ob es ein islamischer Terrorist sei, oder ob es bloß ein Afrikaner sein mag, der sich hier „nur“ Vollverorgung erschleichen wollte. Ausschaffen und um Himmels willen bloß nicht mehr wieder rein lassen.

    Die Anständigen, die ordentlich, mit Papieren und Erfüllung der Auflagen für die reguläre Einwanderung sich hier zum arbeiten und niederlassen bewerben, die trifft das ja nicht. Patrioten sind schließlich keine Ausländerfeinde, Betrügerfeinde und Verbrecherfeinde dann schon eher.

  18. Ich empfehle das übliche!

    Glauben sie kein einziges Wort! Allerdings ist möglicherweise das 17 jährige Baby mit Vollbart und drei Indentitäten ausgebürgert worden, vielleicht sogar die 28-Jährige Urgroßmutter mit den 54 Enkeln…

    Aber sonst ausgebürgert? Chancenlos! Egal wie kriminell

  23. „Geht doch“
    Natürlich geht das. Es geht noch viel mehr.
    Das Problem ist: unsere Regierung WILL nicht.
    Oder andersherum: unsere Regierung
    WILL kriminelle Ausländer,
    WILL die Scharia,
    WILL die Zerstörung von unserem Sozialsystem.
    Oder warum handelt unsere Regierung so?

  24. Wieviele Türken und andere Nichteuropäer aus muslimischen Staaten/Afrika lungern in DE herum mit Doppelpass? Ausbürgern und wenn sie auf den Gehweg spucken, abschieben, für immer.

  25. Tritt-Ihn 6. Mai 2019 at 12:38

    Tommy Robinson wird in der Fußgängerzone mit einem Milchshake übergossen.
    _____________________________

    Offiziell ist dem sympathischen jungen Briten nur der Becher mit dem Milkshake aus der Hand entglitten.
    Kann ja mal passieren…

    Und anschliessend hat der junge Mann sein „kleines Missgeschick“ gefeiert:
    ab 10:29 https://youtu.be/7qbwZswFehs?t=627

  26. Gleiches Recht für alle!

    Dürfen jetzt auch die Frauen mehrere Männer halten?
    Das darf auch nicht vom Einkommen abhängig sein. Da wäre z.B. Claudia Roth vor vielen anderen Frauen im Vorteil.
    Da MUß das Sozialamt einspringen.
    So wäre auch der Youth Bulge locker zu bewältigen……

    .
    „Neuregelung kommt erst im Herbst

    Regierung verschiebt Einbürgerungsverbot bei Mehrehen“

    https://www.focus.de/politik/deutschland/neuregelung-kommt-erst-im-herbst-regierung-verschiebt-einbuergerungsverbot-bei-mehrehen_id_10671678.html

  27. Tritt-Ihn 6. Mai 2019 at 12:38

    Tommy Robinson wird in der Fußgängerzone mit einem Milchshake übergossen.
    https://www.youtube.com/watch?v=3W4e4bUB4iU

    Man beachte das Verhalten des Kuffnucks vor seinem Ausraster: Das war wieder ein „Angriff aus dem Nichts“. Du kannst diese Orks nicht lesen. Der stiert dumpf und regungslos ohne die geringste Mimik mit einer Hand in der Tasche vor sich hin, dazu lässig Standbein, Spielbein, um dann in Bruchteilen von Sekunden – und erst da, während des Angriffs, entgleist sein Gesicht zur mörderischen Haßfratze mit gebleckten Zähnen – Tommy den Milchshake ins Gesicht zu schleudern. Hätte auch ein Becher Säure oder ein Messer sein können.

    Während des Angriffs nimmt er nicht mal die Hand aus der Tasche, verändert auch seinen entspannten Standbein-Spielbein-Stand nicht (erst, als ihm Tommy eine reinhaut :))).

    Du kannst die Orks nicht lesen. In denen brodelt nackte Mordlust, die sich in Sekunden ohne Vorwarnung entlädt. Darin ähneln sie manchen Raubtieren, die u.a. mangels Mimik (vor einem Angriff, aber nicht nur da) schwer zu bis gar nicht zu lesen sind, z.B. Bären, Orcas, Nilkrokodile.

    Sehr gut zu lesen sind dagegen Pferde (ja, die greifen an, wenn sie wollen!) und Hunde/Wölfe.

  28. ISIS-Brau jammer vor Gericht. “ Ich musste immer kochen, putzen und waschen.“
    Grad recht. Deutsche Männer sind ihnen ja zu langweilig.

  29. pro afd fan 6. Mai 2019 at 13:30
    Korrektur
    ISIS-Braut jammert vor Gericht: “ Ich musste immer kochen, putzen und waschen.“
    Und ich dachte immer, der Islam ist so toll.
    Deutsche Männer sind ihnen ja zu langweilig.

  30. Babieca 6. Mai 2019 at 13:22

    *Du kannst diese Orks nicht lesen.*
    ===============
    Das ist was ich am meisten hasse.
    Bei Bio-Deutschen/Westlern weiß ich woran ich bin und wie die drauf sind (selbst wenn sie gröhlen).
    Bei Leuten aus Afrika oder dem Orient wechsle ich lieber die Straßenseite.

  31. Jüdischer Rapper Ben Salomo über Antisemitismus im Deutsch-Rap

    „Ich habe den Eindruck, dass die Entwicklung in Deutschland ähnlich pessimistisch zu betrachten ist wie in Frankreich, das immer mehr Juden verlassen.“ Ben Salomo prangert den Antisemitismus der Deutsch-Rap-Szene an und erhält deswegen massive Drohungen

    Anfangs dachte ich, okay, das sind vielleicht Einzelfälle. Hart war aber, was ich beim Myfest 2006 in Berlin erlebte. Nach meinem Auftritt kam Deso Dogg, der später für den IS kämpfte, auf die Bühne, schwenkte eine Hisbollah-Fahne und das Publikum feierte ihn. Niemand schritt ein, auch die Veranstalter nicht.

    https://rp-online.de/kultur/juedischer-rapper-ben-salomo-ueber-antisemitismus-im-deutsch-rap_aid-38551487

  33. „Und jede Mohammedaner-Witwe bekommt eine volle Witwenrente; nicht etwa 1/3 oder 1/4 !““
    ************
    Das ist Islam, vor dem wir in die Knie gehen!

  36. Es werden alle eingebürgert ohne zu prüfen. Sprachkenntnisse, Kultur, Geschichte, Recht wären einige Gebiete. So wie in Amerika stelle ich mir das vor.

  37. Eurabier 6. Mai 2019 at 12:14

    Dafür erlaubt Barley-Brüssel jetzt mohammedanische Vielehen.
    ————————————————————————————————————–
    WO IST DER GROSSE AUFSCHREI DER AFD ??

  38. …da geschieht doch sowieso nichts, wird alles von der Migratantenlobby verhindert.

  40. @Eurabier 6. Mai 2019 at 12:14

    Wenn das so einfach geht, möchte ich auch 3 Frauen. Macht sch einfacher im Leben.

  43. @ aba 6. Mai 2019 at 14:42

    Diese Terroristin gehört in den Knast. Für immer.

  44. @ Babieca 6. Mai 2019 at 13:22

    Tommy Robinson wird in der Fußgängerzone mit einem Milchshake übergossen.
    https://www.youtube.com/watch?v=3W4e4bUB4iU

    Man beachte das Verhalten des Kuffnucks vor seinem Ausraster: Das war wieder ein „Angriff aus dem Nichts“. Du kannst diese Orks nicht lesen. Der stiert dumpf und regungslos ohne die geringste Mimik mit einer Hand in der Tasche vor sich hin, dazu lässig Standbein, Spielbein, um dann in Bruchteilen von Sekunden – und erst da, während des Angriffs, entgleist sein Gesicht zur mörderischen Haßfratze mit gebleckten Zähnen – Tommy den Milchshake ins Gesicht zu schleudern. Hätte auch ein Becher Säure oder ein Messer sein können.
    __________________________________

    Um sich ein besseres Bild zu machen, das ist nicht ohne Vorgeschichte und skandalösem Verhalten der Polizei zu betrachten, wie in diesem Video ausführlicher zu beobachten ist:
    https://www.youtube.com/watch?v=7qbwZswFehs

    Wie sehr sich doch die Förderung von Terror gegen diejenigen gleicht, die eben nicht im Gleichschritt in den neuen Faschismus mitmarschieren wollen, weder in England, noch in Deutschland.

    Der Täter mit dem Milchshake hatte Tommy Robinson offensichtlich schon länger nachgestellt und nur auf eine Gelegenheit gewartet. Jedenfalls sieht man ihn im längeren Video immer wieder wie er die Nähe zu Tommy Robinson sucht. Hinterher hat der Täter sich dann auch noch gebrüstet. Und wie durch den Allah Spruch unleugbar wird, war es wohl auch ganz klar ein islamistisch motivierter Anschlag. Auch falls es diesmal nur ein Milchgetränk gewesen sein sollte. Und mit der Journaille haben die Bürger dort in England wohl ebenfalls die Probleme wie in Deutschland.

    Übrigens konnte man durchaus die wachsende Nervosität des Täters sehen. Okay wir am Bildschirm haben dazu natürlich auch mehr Muße und können uns das alles beliebig in Wiederholung und Zeitlupe anschauen, ganz ohne Stress. Aber die nervösen Zuckungen der Augen vor dem Anschlag verrieten die Planung und das unmittelbare bevorstehen des Angriffs durch den Täter.

  46. Schweinskotelett 6. Mai 2019 at 14:57
    …Tommy Robinson wird in der Fußgängerzone mit einem Milchshake übergossen. Der Täter mit dem Milchshake hatte Tommy Robinson offensichtlich schon länger nachgestellt und nur auf eine Gelegenheit gewartet…
    Nazi-Tommy hat grünrotunverständlicherweise Glück gehabt.
    Wenn man in Angelegenheiten „Nazi“ von „Glück“ schreiben kann.
    Nazi-Tommy ist der Halal-Schächtung entkommen.
    Wo kein Blut (nur Milch), da kein regionales Interesse.
    TOMMY MACH WEITER UND FALLS WIEDER NÖTIG : AUF’S MAUL.

  47. Im Zweifel entscheidet sich selbst der brave „deutsch-türkische“ Änderungsschneider um die Ecke für den Koran. In so fern ist die Zahl von 300 geradezu unbeholfen, in Anbetracht der Verfassungsfeindlichen Bestandteile dieses Glauben. Findige Anwälte werden aber feststellen, dass die Konvertierung zum Islam erst nach 5 Jahren stattfand. 🙂

  48. Eine Woche für ein komplett neues Gesetz wie „Ehe für Alle“. Auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ging schnell. Von Diätenerhöhungen wollen wir gar nicht reden.

    Aber um eine Zahl im existierenden Gesetz zu verändern brauchen die ein halbes Jahr?

    Darauf können doch nur Bayern vor Wahlen hineinfallen.

  49. @ Marie Belen – 06.052019 12.16 h
    Was wir nicht vergessen dürfen: Zu der Witwenrente einer Muslimin – bei 4 Witwen alle gleich – kommt noch ein Sonderbetrag bei Kleinkinder-Betreuung bis zu 3 Jahren – hinzu, so dass bei jüngeren Witwen (ab 1962 geboren die 55 v.H. überschritten werden. Was die Rentenkassen, wenn diese „Damen“ das Rentenalter erreichen, vehement belasten wird, sind die eigenen Altersrenten, die sich wahrscheinlich nur aus Entgeltpunkten wegen Kindererziehung aufbauen (10 Kinder, alle ab 1992 geboren, 30 Entgeltpunkte = derzeit 32 E 1 Entgeltpunkt, das sind dann 960 Euro mtl Rente. Das verkraftet niemals unsere Rentenkasse. Hoffen wir, dass bis dahin das System hinweg gefegt worden ist.

  50. Irreführende Überschrift.
    Niemand wurde ausgebürgert, es gibt lediglich 300 Verdachtsfälle…

    Die Umfrage eines Arbeitskreises der Innenministerkonferenz bei den Ländern ergab über 300 Verdachtsfälle, in denen sich erst nach mehr als fünf Jahren herausgestellt hatte, dass der Eingebürgerte falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hatte.

    Da die 5 Jahre rum waren, kann nicht ausgebürgert werden. Deswegen ist ja eine 10 Jahres Regel geplant.

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