Erinnern Sie sich noch daran, dass wir vor drei Wochen eine Wahl hatten, sogar eine „Schicksalswahl“ für Europa, wie zuvor stets betont wurde? Inzwischen ist es wieder beinahe egal, wer was gewählt hat. Die Spitzenpolitiker der EU-Staaten machen wieder das, was sie immer machen: Sie kungeln eine EU-Kommission aus, die auf ganz viele Quoten Rücksicht nimmt. Dazu braucht man in der Tat keine Wahlen. Früher hieß es noch, Religion sei Opium fürs Volk. Und heute?

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37 KOMMENTARE

  1. Ich bin froh dass ich mit meiner Stimme Herrn Weber wählen durfte, oder dass ich zumindest Herrn Junkers abgewählt habe, oder habe ich doch Frau Lagarde gewählt?

    Ich bin bei der Europawahl immer so verwirrt. Kann es sein, dass letzten Endes doch wieder Frau Dr Merkel bestimmt? Die habe ich allerdings nie gewählt…

  2. Es ist doch bereits so, dass wir trotz Mehrparteien-System,
    eine Einheitspartei haben.
    Eine geschlossene Vereinigung, gegen eine neu gebildete,
    einzigartige Oppositionspartei.
    Wenn es gegen die AFD geht gibt es keinen einzigen Wert
    mehr, der die Altparteien trennt. Das alleine schon müsste
    doch einen normalen Menschen schwer zu denken geben.
    Man konnte es wieder bei der Bürgermeisterwahl in Görlitz
    genau beobachten. So stark wie die AFD bei der Wahl
    hervorging, letztendlich war sie doch der Verlierer. Dank
    gebündelter Kraft der verlogenen Volksverräter-Parteien und
    all den opportunistischen Dreck.
    Noch konnte der Verbund des Teufels, im Osten eine AFD-
    Verwaltung abwehren, doch die Zeit Ihres sorglosen
    Verräter-Daseins ist wenigstens im Osten endgültig vorbei.
    Westdeutschland ist eine Schande für eine Demokratie !

  3. Wenn Wissenschaft ein Ende von Kunst und Meinungsfreiheit fordert

    „Mita Banerjee, Professorin für Amerikanistik am
    Obama Institute for Transnational American Studies in Mainz, findet,
    dass die Karl-May-Spiele so wie bisher nicht weitermachen können.
    Sie förderten ein klischeehaftes Bild von „den“ Indianern,
    die es so als Einheit gar nicht gegeben habe, kritisiert sie.
    Die Vielfalt indianischer Kulturen finde keine Berücksichtigung.“
    https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Forscherin-Karl-May-Spiele-Bad-Segeberg-koennen-so-nicht-weitermachen

    einer der zahlreichen versuche unbekannter drittmittelforscher,
    rechtzeitig vorm 21.6. das geistige sommerloch zu besetzen

  4. .

    @ rasch65; 8:34 h

    1.) Die Einheitspartei hat einen Namen: “CDU – SPD – Grüne – Linke – ARD – ZDF“.

    .

  5. OT

    Ein entsetzlicher Todesfall, der auf jeden Fall genau untersucht werden muß!

    Mein Beileid an die Angehörigen.

    .

    „Er hing mit Strick an Turnhallendach:
    Junge (12) in Klinik gestorben
    Nach einem mutmaßlichen Unfall auf einem Schulhof im Saarland ist ein Zwölfjähriger gestorben. Die Polizei ermittelt weiter, eine Obduktion ist geplant.“

    https://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/Er-hing-mit-Strick-an-Turnhallendach-Junge-12-in-Klinik-gestorben

  6. Gestern habe aus Gründen des Jugendschutzes zufällig zu 3Sat rübergezappt. In der Anstalt wurde doch tatsächlich thematisiert, das an der EU in etablierten Kreisen praktisch keine Kritik mehr stattfindet.

  7. Joachim Sauer 17. Juni 2019 at 07:52
    Einen schönen Tag der Deutschen Einheit an Alle!

    ********
    Danke.

    Dem schließe ich mich gerne an.

  8. Auch in Nutztierherden gibt es Tiere, die – bei Freilandhaltung – Herdenchefs oder Leittiere sind. Erst beim Weideabtrieb und auf der Fahrt ins Schlachthaus oder dem Trieb zurück in den Stall erkennt das Vieh instinktiv, dass die Regeln die bislang galten nicht mehr zählen, da letztlich nur die „Hirten“ entscheiden, was mit den Nutztieren geschieht.

    Eine Metapher.

  9. Nach Angst-Aufschrei eines zu wählenden etwaigen AfD Bürgermeisters in Görlitz ( Pi,- berichtete )

    OT,-….Meldung vom 17.6.2019

    Chaos bei den Grünen – Islamismus Vorwürfe gegen zwei Abgeordnete , eine grün-rote Mehrheit in Gefahr, im Bezirk Mitte ist die Hölle los ( klick ! )

    Wo ist der Aufschrei, gleich wie bei einem etwaigen zu wählenden AfD Bürgermeister in Görlitz, wenn es um zwei Islamismus Verdächtige Grüne Lokal Politiker und politische Entscheidungsträger aus Hamburg geht

  10. ghazawat 7:45

    Frau Dr. Merkel das Gottesgeschenk?
    Deren Kinder Speech erst in Erwachsenen Sprache übersetzt werden muss?

    Halleluja.

  11. LEUKOZYT 8:37

    Jetzt fehlt noch der Gender*/_-Innenschwachsinn.

    Mal sehen was Häuptling „Zwei fickende Hunde“ dazu sagt.

  12. Die ÖR und die anderen Mainsteammedien haben ihre Unschuld verloren ! Sie haben sich für den Weg der Systemhörigkeit entschieden! Ich nenne es das Hugenberg-Syndrom !
    Dies wird für immer ein Menetekel bleiben und in einer bestimmten noch unbekannten Situation auf Sie zurückfallen … !
    Nach der Görlitzwahl , ist nun wohl die Maske endgültig gefallen , wir haben wieder eine SED … was mich auch nicht mehr wundert mit einer SED – Tante an der Spitze unseres Staates . Was mich wundert ist vielmehr, dass ausgerechnet die CDU/CSU es war und nicht wie von mir erwartet die SPD , solch eine unsägliche Person an die Spitze stellt !

  13. Was die Grünen in Hamburg-Mitte anbetrifft, bewahrheitet sich hier die Aussage von Erdogan 1:1 , die Demokratie ist nur der Zug auf den wir aufspringen ( trojanische Pferd) und ich meine , die Grünen sind dafür die richtigen Helfer ! Die Grünwähler haben es leider noch nicht begriffen !

  14. Schon wieder wurde ein dämlicher Messer-Neger von Merkels Gnaden verurteilt:

    Eritreer stach auf Sohn (11) seiner Flüchtlingshelferin ein 7,5 Jahre Haft für
    Messerstecher!
    +++Er schrie: „Stirb, stirb, stirb“+++Psychologin bescheinigte ihm traumatisierende Erfahrungen+++
    von: JÖRG VÖLKERLING veröffentlicht am
    17.06.2019 – 08:39 Uhr

    Passau – Weil ihm 124 Euro vom Jobcenter gestrichen wurden, sollte der Sohn (11) seiner Flüchtlingshelferin sterben. Jetzt fiel das Urteil gegen Abdulrahman M. (26), einen Flüchtling aus Eritrea.

    Sieben Jahre und sechs Monate Haft wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung.

    Der Fall: Abdulrahman M. wurde am 6. Dezember 2016 erstmals in Deutschland registriert. Er kam aus Italien, entzog sich durch Kirchenasyl der Rückführung dorthin. Er wohnte mit weiteren Flüchtlingen in einem Mehrfamilienhaus bei Vilshofen (Bayern).

    Dort lebte auch Tina K. (34) mit ihrem Mann und zwei Söhnen. Sie kümmerte sich um die Flüchtlinge. Laut Staatsanwältin passte M. den damals elf Jahre alten Paul* ab, als seine Eltern mit den anderen Flüchtlingen Einkaufen waren. Er habe den Jungen im Juli 2018 in ein Zimmer gedrängt. „Dort drückte er ihn auf den Boden und stach mit dem bis dahin in der Hose versteckten Messer auf ihn ein“, so die Staatsanwältin. Der Mann stach immer wieder auf das Opfer ein, schrie „Stirb, stirb, stirb.“

    Unter den Verletzungen: ein 15 Zentimeter langer Schnitt über dem Kehlkopf. Der Junge wehrte sich, Familienhund Bonsai rettete ihm schließlich das Leben. Denn: Der Terrier-Mischling biss den Angreifer, Paul konnte sich befreien, aus dem Haus rennen, draußen Autos stoppen. Abdulrahman M. wird gefasst, angeklagt. Bei der Polizei sprach er davon, der Teufel habe ihm befohlen, das Brotmesser mitzunehmen.

    Der heute Zwölfjährige befindet sich seit dem Angriff in psychologischer Behandlung.

    Die Mutter seines Opfers hatte Abdulrahman M. immer wieder bei Anträgen und Behördengängen geholfen. Doch M. verschlampte Termine und will sich von der Flüchtlingshelferin verfolgt gefühlt haben. Sie hätte ein Nackt-Video von ihm gesehen, behauptete er im Prozess. „… es geht nicht, dass eine Frau einen Muslim nackt sieht, das muss mit dem Tod bestraft werden“, sagte er.

    https://www.bild.de/news/2019/news/auf-sohn-der-fluechtlingshelferin-eingestochen-haft-fuer-messerstecher-62676820.bild.html

  15. „Doch die Sorge, Muslime zu provozieren, war bislang weitaus wichtiger als die Solidarität mit verfolgten Christen. Wie war das noch, als im Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern und Assyrern/Aramäern verabschiedet wurde? Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett glänzten durch Abwesenheit. Offen die Solidarität mit den ermordeten Christen zu verweigern erschien ihr mit Blick auf ihr Wahlvolk nicht opportun; Haltung zu zeigen gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan allerdings ebenso wenig.
    Und als der Autokrat vom Bosporus kürzlich ankündigte, die Hagia Sophia – mehr als 1000 Jahre das Zentrum der christlichen Welt – in eine Moschee umzuwandeln, hat sich kaum jemand in der christlichen Welt darüber empört. Erdogan betrachtet Religionsfreiheit ohnehin als Einbahnstraße nur für Muslime, und niemand nimmt Anstoß daran.
    Noch weniger Rückgrat zeigen führende Kirchenvertreter. Kardinal Reinhard Marx, Chef der Deutschen Bischofskonferenz, und Bischof Heinrich Bedford-Strohm, Vorsitzender des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland, fanden es opportun, vor der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem ihr Kreuz zu verstecken. Wollten sie womöglich radikal die Nachfolge Petri antreten, der nach biblischer Überlieferung dort dreimal seinen Herrn verraten hat? Kardinal Marx geht noch weiter. Kürzlich lehnte er in einem Interview mit dem Dom-Radio den Begriff „christliches Abendland“ ab. Der sei ausgrenzend.
    Wer soll eine Institution ernst nehmen, wenn sich nicht einmal deren oberster deutscher Repräsentant zu ihrer Tradition und Identität bekennt? Man sollte den Kardinal daran erinnern, dass das Abendland mit seiner christlichen Tradition nicht nur eine Geschichte von Verbrechen, Glaubenskriegen und Intoleranz ist, sondern auch Renaissance, Aufklärung, Frauen- und Arbeiterbewegung hervorgebracht hat; sowie die Idee von einem mit unveräußerlichen Rechten ausgestatteten Individuum, die sich nicht durch die Barmherzigkeit eines Gottes oder die Großzügigkeit eines Souveräns legitimieren, sondern allein durch seine Existenz.“
    https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus192479873/Terror-in-Sri-Lanka-Kirchen-versagen-verfolgten-Christen-ihre-Hilfe.html

  16. @ LEUKOZYT 17. Juni 2019 at 08:37

    Prof. Dr. Mita(SUBHAMITA?) Banerjee(INDERIN? BENGALIN?)
    https://www.amazon.de/gp/product/3126068944/ref=dbs_a_def_rwt_hsch_vapi_taft_p1_i0
    Mita Banerjee studierte von 1990 bis 1996 an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Amerikanistik, Anglistik und Slawistik und promovierte 1999 im Fach Amerikanistik. Im Jahr 2003 erfolgte die Habilitation in Amerikanistik an der Universität Mainz. Während ihres Studiums erhielt Banerjee das prestigeträchtige Fulbright-Stipendium zum Studium in den USA. Zudem war sie von 2000 bis 2002 Emmy-Noether-Stipendiatin der Deutschen Forschungsgemeinschaft und als Research Fellow an der University of California in Berkeley tätig. Von 2004 bis 2010 war sie C4-Professorin für Nordamerikanische Kulturwissenschaft mit dem Schwerpunkt Literaturwissenschaft an der Universität Siegen. 2010 folgte die Berufung als W3-Professorin an die Universität Mainz. Von 2010 bis 2015 war Banerjee Inhaberin eines GFK-Fellowships.

    Mita Banerjee zeichnet sich durch innovative amerikanistische Forschung aus, die kulturwissenschaftliche Theorien (vor allem der Postkolonialismusforschung, der Critical Race Theory und der Ethnic Studies) auf die literaturwissenschaftliche Analyse anwendet und so neue Lesarten kanonischer literarischer Texte zu entwickeln versucht. Die Gebiete Autobiografieforschung, medical humanities und transnationale Amerikanistik erfahren durch ihre Forschungsarbeiten national wie international wichtige Impulse…
    https://www.gfk.uni-mainz.de/ehemalige-gfk-fellows/prof-dr-mita-banerjee/

  17. @lorbas 17. Juni 2019 at 09:43
    „Doch die Sorge, Muslime zu provozieren, war bislang weitaus wichtiger als die Solidarität mit verfolgten Christen.
    ….

    ++++

    Matthaeus 7
    „…21Es werden nicht alle, die zu mir sagen: HERR, HERR! ins Himmelreich kommen, sondern die den Willen tun meines Vaters im Himmel. 22Es werden viele zu mir sagen an jenem Tage: HERR, HERR! haben wir nicht in deinem Namen geweissagt, haben wir nicht in deinem Namen Teufel ausgetrieben, und haben wir nicht in deinem Namen viele Taten getan? 23Dann werde ich ihnen bekennen: Ich habe euch noch nie erkannt; weichet alle von mir, ihr Übeltäter!“

    Johannes 15:18
    „Wenn euch die Welt hasst, so wisst, dass sie mich vor euch gehasst hat.“

    Marx, Bedford und wie sie alle heißen sind Diener ihres Herrn.

  18. @eule54 17. Juni 2019 at 09:26

    Mal wieder ein Hund als Lebensretter.

    #Daß mir der Hund das Liebste sei,
    sagst du, o Mensch, sei Sünde?
    Der Hund blieb mir im Sturme treu,
    der Mensch nicht mal im Winde.

    Franz von Assisi#

    Mein Schutzhund, mittlerweile leider gestorben, war – vollkommen ohne mein Zutun – gegenüber allem was stärker pigmentiert war extrem bissig. Er schien innewohnende Störungen riechen zu können.

  19. Marie-Belen 17. Juni 2019 at 08:49

    Joachim Sauer 17. Juni 2019 at 07:52
    Einen schönen Tag der Deutschen Einheit an Alle!

    ********
    Danke.

    Dem schließe ich mich gerne an.
    ——————————-
    Ich schließe mich auch an und erinnere mit Deutschlands Farben an die Toten und Verfolgten des Aufstandes gegen den Kommunismus am 17. Juni 1953.

  20. Haremhab 17. Juni 2019 at 10:36

    „Weltweit führender Döner-Konzern aus Frankfurt meldet sich insolvent“

    Im übrigen höchst erstaunlich, daß nicht PRINZIPIELL jeder Döner wegen den Hygienevorschriften dichtgemacht wird.

    Stichwort „warmes Fleisch“ „Temperaturkontrolle“ „lange Zeit offen“

  21. Feiert mal den Tag der deutschen Einheit. 1953 ist es schiefgegangen, 1989 haben es die Bürger geschafft. Honecker hätte auf seien Landsleute scheissen lassen.

  22. @ ghazawat 17. Juni 2019 at 11:05

    Einige Dönerbuden werden sicher zur Geldwäsche verwendet. Da sieht man nie Kunden. Schon seltsam.

    Hygienevorschriften haben ihren Sinn. Trotzdem kommt es in Deutschland noch zu Lebensmittel-Skandalen.

  23. @ LEUKOZYT 17. Juni 2019 at 08:37

    „Mita Banerjee, Professorin für Amerikanistik am
    Obama Institute for Transnational American Studies in Mainz, findet,
    dass die Karl-May-Spiele so wie bisher nicht weitermachen können…

    Obama Institute for Transnational American Studies“ – sagt das nicht schon alles ?!!

  24. @ Haremhab 17. Juni 2019 at 11:15

    Kritik an Kramp-Karrenbauers Tweet zur Görlitz-Wahl

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article195384265/Goerlitz-Wahl-Kritik-an-Kramp-Karrenbauers-Tweet.html

    Ach, hat die Volksfront zur Erlösung Sachsens von der AfD sich etwa schon ein paar Stunden nach der Wahl nicht mehr lieb? Diese AKK ist aber auch ein selten blöder Trampel.

    Daß die Merkel-WELT ihr aber die gebührende Kritik nicht erspart und wie sie formuliert wird (im Gegensatz zu Merkel, die da nie kritisiert wird), zeigt eindeutig den Deal. Alles Negative auf das Lieschen aus der Provinz projizieren, damit das Rautenmonster keinen Schaden nimmt. Das war eindeutig die Absicht bei der Installierung, AKK ist nur eine Ablenkfigur, um Merkels Herrschaft noch so lange wie möglich gegen jede Vernunft zu retten. Die WELT (und damit übrigens auch der immer so hoch gelobte Robin Alexander) gehört mit zum Kartell. Man sollte deren Propagandamist auch im Internet nicht mehr lesen. Die spielen uns eine böse Show vor.

  25. @ eule54 17. Juni 2019 at 09:26

    Eritreer stach auf Sohn (11) seiner Flüchtlingshelferin ein 7,5 Jahre Haft für
    Messerstecher!
    +++Er schrie: „Stirb, stirb, stirb“+++Psychologin bescheinigte ihm traumatisierende Erfahrungen+++
    von: JÖRG VÖLKERLING veröffentlicht am
    17.06.2019 – 08:39 Uhr

    Passau – Weil ihm 124 Euro vom Jobcenter gestrichen wurden, sollte der Sohn (11) seiner Flüchtlingshelferin sterben. Jetzt fiel das Urteil gegen Abdulrahman M. (26), einen Flüchtling aus Eritrea.

    Sieben Jahre und sechs Monate Haft wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung.

    Der Fall: Abdulrahman M. wurde am 6. Dezember 2016 erstmals in Deutschland registriert. Er kam aus Italien, entzog sich durch Kirchenasyl der Rückführung dorthin. Er wohnte mit weiteren Flüchtlingen in einem Mehrfamilienhaus bei Vilshofen (Bayern).

    Ach ja, dieser Arsch mit Ohren soll traumatisiert gewesen sein, lächerlich! Diese Typen sind grundsätzlich nie traumatisiert. Die traumatisieren nur andere. Der Junge wird nie mehr unbeschwert leben, das geht nicht mehr aus dem Kopf. Der wird vermutlich noch als 70-Jähriger ein mulmiges Gefühl haben, wenn er einen finsteren Hausflur betritt. Der Neger aus Äthiopisch Barbarien müßte auf einer einsamen Insel ohne Verpflegung ausgesetzt werden. Soll er Baumrinde fressen. Die menschliche Gesellschaft muß sich solcher Kreaturen entledigen. Der messert doch den nächsten, sobald er in spätestens vier Jahren wegen günstiger Sozialprognose einer ihn anhimmelnden Gefängnispsychologin vorzeitig auf freien Fuß gesetzt wird.

    Und an alle Flüchtlingshelferinnen: Schaut genau hin, so wird es Euch gedankt, wenn Ihr Euch für die einsetzt, die es nicht verdient haben. Wenn Ihr eine soziale Ader habt, vergesst die Asylerschleicher und kümmert euch um deutsche Armutsrentner oder Obdachlose. Die brauchen wirklich eure Hilfe.

  26. Maria-Bernhardine 17. Juni 2019 at 10:03

    Banerjee ist ein verbreiteter Name in INDONESIEN.

  27. Hoffentlich erlebe ich noch die neue europäische Renaissance nach den Bürgerkriegen.

  28. Die Wahl zum EU-Parlament ist allein deswegen ein schlechter Scherz, weil diesem sogenannten Parlament das Initiativrecht für Gesetze fehlt. Das EU-Parlament ist nichts anderes als ein Pseudoparlament welches sowas ähnliches wie eine demokratische Legitimation der EU darstellen soll.
    Also einfach nur eine weitere Dosis Opium fürs Volk. Ein politischer Diskurs findet eh nicht satt, ist desweiteren auch anscheinend gar nicht erwünscht.

  29. Sehr gut, Henryk M. Broder!

    Das Europaparlament, von Broder schon mal als Placebo-Veranstaltung bezeichnet, bestimmt ja nicht einmal so etwas wie eine Regierung.
    Das, was da jetzt politisch-korrekt als Kommission zusammengewürfelt wird, mit Männlein, Frauen und 4.000 weiteren sexuellen Orientierungen (könnte eng werden), mit Klimaschützern und anderen Nichtsnutzen, Muslimen, Kopfjägern und Kannibalen („nun sind sie schon mal da“) – und warum nicht auch mit Vertretern des organisierten Verbrechens und Erbrechens -, kann ja gleich nach unten übertragen werden, indem man auch das EU-Parlament politisch-korrekt „bestimmt“, wie in totalitären Systemen üblich.
    Dann kann ja immer noch pro forma abgestimmt werden, mit Wahlergebnissen von teilweise über 100 Prozent, wie in nahöstlichen oder afrikanischen Ländern, deren Zustände „wir“ täglich importieren und denen „wir“ uns immer mehr angleichen …

    Das Ganze erinnert jetzt schon an die Versammlung der Generalstände vor der Französischen Revolution oder zumindest an China und Nordkorea, wo die „Volksvertretungen“ rein akklamatorischen Charakter haben.

    Aber in diese Richtung gehen „wir“ auch längst bundes- und länderpolitisch, indem der Hauptfeind von Rechts, die AfD, von einem neo-totalitären Zusammenschluss sämtlicher Blockparteien gemeinsam bekämpft wird, wie jetzt in Görlitz bei den OB-Wahlen!

    Dieser Zusammenschluss hieß in der DDR „Nationale Front“, in anderen Volksdemokratien „Vaterländische Front“, was den rot-grün-schwarz-gelben Deutschlandabschaffern aber vermutlich viel zu sehr „belastete Begriffe“ sind!

    In Görlitz war die mediale Nachbereitung der Stichwahl zwischen AfD-Kandidaten Wippel und Allparteienkandidaten Ursu (CDU) fast noch „krasser“ als Wahlkampf und Wahl selber („nach den Wahlen ist vor den Wahlen!“)
    http://www.pi-news.net/2019/06/zdf-afd-kandidat-wippel-will-grenzzaun-zu-polen-bauen/

    Das ZDF, das einmal als konservatives Regulativ gegenüber dem ARD-Rotfunk begründet worden war – der ab ´68 zunehmend den „Deutschen Fernsehfunk der DDR“ in Sachen Kulturrevolution in den Schatten stellte -, stellt heute die Speerspitze des manipulativen ÖR-Agitprops dar.

    Der Beitrag am Sonntag in „heute“ war dabei noch nicht einmal ZDF at its best (im negativen Sinn), wobei schon die beiden nebeneinander abgebildeten Passfotos der Kandidaten in ihrer Gegensätzlichkeit (AfD-Griesgram/CDU-Grinsbacke) so plump waren, dass die Verantwortlichen zu DDR-Zeiten wegen vermeintlicher (oder wirklicher) Ironie oder Satire – was in totalitären Systemen gar nicht gemocht wurde – zum Kaderleiter zitiert worden wären.

    Das ZDF in der Realität überbietet nämlich mittlerweile noch jede Satire, so wie es inzwischen inhaltlich unter jeder Kritik ist, aber gegen die AfD ist praktisch alles erlaubt.

    Nachdem vor Zeiten kolportiert wurde, dass „die Petry und die von Storch auf Flüchtlingsbabys schießen (wollen)“, weil sie wieder Grenzkontrollen forderten, so „muss“ der Görlitzer AfD-Kandidat „wenigstens“ für eine Mauer gegenüber Polen eintreten, was zwar nicht stimmt, aber für den Rest der Republik Stimmung machen soll.

    Und Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl: In jedem Fall ist der „Sieg“ des Allparteienkandidaten – „gelernter Trompeter mit Migrationshintergrund“ (erinnert an einen „ungelernten Trommler mit Migrationshintergrund“ – aus Österreich nämlich. Aber der war, wie auch immer, eine andere Nummer) – einem Parteienbündnis zu verdanken, das 1:1 das Blockparteiensystem der DDR widerspiegelt, also der „Nationalen Front der Deutsch´ Demkratsch´ Rep´lik“ …

    Nur, dass die Blockparteien heute nicht für einen „antifaschistischen Schutzwall“ eintreten*), sondern mit etwas geänderten gleichmacherischen Grundsätzen für „offene Grenzen für alle und jeden“, um mit anderen Mitteln (?) einen primitiv-minimalistischen „Anti-Faschismus“ durchzusetzen.

    Für diese „gemeinsame Kraftanstrengung“ aller gutmenschlichen Biedermänner und -frauen samt Brandstiftern war denn der Ursu-„Sieg“ ein recht knapper, würde ich sagen: Von wegen „Ursu(s) – der Unbesiegbare“!

    Ob es nun weiterhin Wahlen gibt, oder nicht – die grünextreme taz will Über-Sechzigjährigen ugly white men schon mal Führerschein und Wahlrecht entziehen, während sie bis 70 für das Multikultiparadies malochen müssen -, und sie werden „es“ auch weiterhin Demokratie nennen!

    „Der Glaube, daß keine Regierung eine Willkürherrschaft sein kann, wenn sie nur ein Produkt des demokratischen Wahlverfahrens ist, ist ganz unbegründet und die darin liegende Gegenüberstellung vollkommen falsch: nicht der Ursprung, sondern die Begrenzung der Regierungsgewalt bewahrt sie vor Willkür. Es ist möglich, daß das demokratische Kontrollrecht eine Willkürherrschaft verhindert, aber dann nicht durch seine bloße Existenz. Wenn die Demokratie sich zu einer Aufgabe entschließt, die notwendigerweise eine Anwendung der Staatsgewalt voraussetzt, die sich nicht an festen Normen orientieren kann, muß sie zur Willkürherrschaft werden.“ Friedrich A. Hayek, DER WEG ZUR KNECHTSCHAFT, München 2014

    Übrigens ist heute der 17. Juni!
    ===================
    * ) Zu Zeiten, als der „Anti-Faschismus“ das Volk hinter einer Mauer einsperrte, statt mittels „offener Grenzen“ abzuschaffen, klang das parteipolitisch so:

    „Der Politische Ausschuß stellte fest, daß dem aggressiven deutschen Militarismus am 13. August durch die Staatsmacht der DDR in Übereinstimmung mit den Staaten des Warschauer Vertrages ein schwerer Schlag versetzt worden ist. Die Pläne der Gegner unserer friedlichen Entwicklung, mit Hilfe der anomalen Lage in Westberlin militärische Provokationen gegen die DDR durchzuführen, sind zerschlagen worden. Der 13. August hat bewiesen, daß die Staatsmacht der Deutschen Demokratischen Republik in der Lage ist, rechtzeitig und gründlich Anschläge auf das friedliche Leben unserer Bürger abzuwehren, und daß sie sich dabei auf die tatkräftige Mithilfe der Bevölkerung stützen kann.
    Der Politische Ausschuß des Zentralvorstandes der LDPD dankt den bewaffneten Organen unserer Republik für ihr schnelles und diszipliniertes Handeln. Gleicherweise gilt der Dank den Mitgliedern unserer Partei und den Angehörigen der uns nahestehenden Bevölkerungsschichten, die die Schutzmaßnahmen tatkräftig unterstützt haben und weiterhin unterstützen, indem sie an der Seite der Arbeiterschaft mithelfen, die politischen und moralischen Auswirkungen des Westberliner Frontstadtsumpfes zu beseitigen, unsere Wirtschaft störfrei zu machen und unsere sozialistische Demokratie zu vervollkommnen.
    Der Politische Ausschuß betont, daß mit dem 13. August eine neue Etappe in der deutschen Nachkriegsgeschichte begonnen hat. Mit dem 13. August wurde das wirkliche Kräfteverhältnis in Deutschland und Berlin klargestellt, die nationale und internationale Autorität der DDR gekräftigt und der Beginn der völligen Niederlage der deutschen Militaristen und Revanchisten eingeleitet.“ (August 1961)
    Manfred Bogisch (Hg.), SCHRIFTEN DER LDPD – LDPD IM SOZIALISMUS 1961-1971 – DOKUMENTE, Berlin/DDR 1984

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