Treibt den bayerischen Ministerpräsidenten Söder vor sich her: Die Fraktionsvorsitzende der AfD im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner

Von EUGEN PRINZ | Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich vorgestern für ein gesetzliches Verbot von Negativzinsen ausgesprochen. Sollte sich dieses politisch nicht durchsetzen lassen, plädiert Söder dafür, die Strafzinsen steuerlich absetzbar zu machen. Interessanterweise hatte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag bereits im Mai einen Dringlichkeitsantrag im Plenum eingebracht, in dem gefordert wurde, dass Negativzinsen als negative Einnahmen steuerlich berücksichtigt werden. Die CSU-Fraktion stimmte damals gegen den Antrag, die anderen Parteien folgten diesem erbärmlichen Beispiel. Und nun kopiert die CSU den Antrag der AfD, bringt ihn selbst und will damit Punkte beim Wähler sammeln. Dazu sagt Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Die CSU betreibt Wählertäuschung. Im Plenum lehnt sie unseren Antrag ab, nur um ein paar Monate später das Thema selbst aufzugreifen. Da braucht man sich nicht mehr über die hohe Politikverdrossenheit der Bürger zu wundern. Der CSU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Fackler warf uns damals in der Aussprache zum Antrag ‚Provokation und Populismus‘ vor. Angeblich hätte es sich auch nicht um ‚ein flächendeckendes strukturelles Phänomen‘ gehandelt. Offensichtlich sieht das Ministerpräsident Söder anders. Wir treiben ihn inhaltlich vor uns her. Populistisch geht in der Sache allein die CSU vor. Die AfD-Fraktion unterstützt im Plenum sinnvolle Vorhaben anderer Fraktionen und schmückt sich nicht mit fremden Federn. Alle, die behaupten, die AfD provoziere nur, werden hier Lügen gestraft.“

 

Sparen darf nicht bestraft werden

In dem Antrag der AfD vom 7. Mai 2019 hieß es zurecht: Vor dem Hintergrund der EU-rechtlich ohnehin äußerst zweifelhaften Niedrigzinspolitik unter massenhaftem Aufkauf notleidender Staatsanleihen ist es unzumutbar, dem deutschen Sparer auch noch die steuerliche Geltendmachung von Verlusten zu versagen.
Hinzu kommt, dass ein Ausweichen in andere Kapitalanlagen ohne Risiko unmöglich
ist. Viele Sparer in Deutschland legen daher trotz dieser Geldpolitik immer noch große Beträge in Termin-, Sicht- oder Spareinlagen an und können von dieser Entscheidung der Finanzverwaltung in absehbarer Zeit negativ betroffen sein.
Zum Schutz der deutschen Sparer und des deutschen Volksvermögens vor Enteignung
und Altersarmut ist rasches und entschlossenes Handeln geboten.

Der Dringlichkeitsantrag der AfD wurde im bayerischen Landtag abgelehnt.

Obwohl man die Vorgehensweise der CSU und des Ministerpräsidenten Söder nur als erbärmlich und kleingeistig bezeichnen kann, hat die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag mit ihrer Vorsitzenden Katrin Ebner-Steiner zumindest einen Trost: Die AfD im bayerischen Landtag wirkt!


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.

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78 KOMMENTARE

  1. Die AfD hat eben die besseren Ideen und Vorschläge, die Altparteien sind in die Enge getrieben weil sie der AfD nicht zustimmen dürfen, nun wird bei der AfD abgekupfert wo es nur geht.

  2. Solche Vorgänge werden wir noch oft erleben. Aber der noch nicht ausgeMERKELte Bürger wird das erkennen, sich nicht täuschen lassen und gleich das Original wählen. Söder wildert übrigens auch bei den pädophilen Grünen. Er meint, den Umweltschutz hätte die CSU erfunden. Köstlich.

  3. Die Sache hat nur einen klitzekleinen Haken. Das Einkommensteuergesetz ist Bundesrecht. Damit ist es völlig Wurscht und Banane, was der Bayerische Landtag zu dem Thema beschließt.

  4. Das sind so die Methoden der „guten“ Menschen. Aber leider unglaubwürdig. Wer hat denn eine EZB erst möglich gemacht ? Die AfD oder eine CDU/CSU ? Und was mich viel mehr interessiert. Wie will denn solch eine Politfigur das erreichen ? Das sind Schaumschläger. In den guten wirtschaftlichen Zeiten ist das nicht aufgefallen. Aber in Zukunft wird das täglich spürbarer welche Kompetenz da versammelt ist. Leider habe ich nur wenig Hoffnung für den masochistisch veranlagten Deutschen.

  5. Passiert öfters in Landesparlamenten. AFD Antränge werden immer abgelehnt, nur weil diese von der AFD kommen. Später werden die Anträge leicht verändert oder komplett gleich von anderen abgegeben und kommen so durch.

  6. @ AbgehtesmitRiesenschritten 17. September 2019 at 16:01

    Die AFD wurde wegen der Eurorettung dieser Regierung gegründet. Sozusagen als Alternative. Alle Probleme mit dem Euro bestehen weiterhin. P. Boehringer hat es erst gesagt. Der Euro wird seit 10 Jahren ständig gerettet.

  7. Die AfD in Bayern ist jetzt mit Miazga, Ebner-Steiner und Müller an der Spitze hervorragend aufgestellt. Es muss nur noch gelingen die „Halben“ zu bändigen besser noch rauszuwerfen.

  8. @ afd-sympathisant 17. September 2019 at 15:52
    „… Bundesrecht. Damit ist es völlig Wurscht…was der Bayerische Landtag ..beschließt.“

    die stellungnahme/entschliessung dazu unlegitimierter/irrelevanter lokaler moechtegerns
    vor einem ebensolchen eigenpublikum als staatmaenner mit vetorecht im un-sicherheitsrat –
    ein durchschaubar-schlichtes populistisches und bisweilen peinliches getue.

    der vorsitzende des ortsbeirats kiel-gaarden entschliesst sich gegen abschiebung,
    der rote bgm-darsteller will schiffsgeneratoren im hafen und diesel an land verbieten,
    daniel guenther fordert als provinzkommissar nuklearfreie zonen im shithole jameika,
    jameikas provinzkommissar iran nuklearprogramm untersuchen ische nuklearanlagen,

    jeder vorortskasper maasst sich macht an, und seine presse verbreitet das froehlich.

  9. Negativzinsen könnten dazu führen, dass die Sparer verstärkt ihre Guthaben auflösen. Es existiert aber nicht soviel Bargeld, wie dann nötig wäre, wenn – sagen wir mal – 50% der Sparbücher aufgelöst werden. Das wäre der Banken-Run, der das System zu Fall bringt. Um dies zu verhindern, wird wohl dann vom Regime nach dem Modell „Zypern“ vorgegangen.

  10. Islam(1)-Söder weiß noch nicht, ob er sich ein grünes(2) oder ein blaues Gewand anziehen soll.

    Vielleicht muß er sogar noch vorher in den Knast?
    Der DUH-Psycho schafft vielleicht auch das:

    Muß Söder in den Knast?
    Beugehaft wegen fehlender Fahrverbote:
    Muss Söder ins Gefängnis? | BR24

    https://www.youtube.com/watch?v=F0twVpv6w3g

    1. Das Video vom andächtig Korangejaule lauschenden Söder auf dem Christkindlesmarkt Nürnberg
    ist weg.

    2. http://www.tz.de/bilder/2014/02/21/3379078/1553766785-markus-soeder-Uplpy3Pvzef.jpg

  11. Mit der CSU war unter Seehofer schon nichts mehr los, aber unter Söder ist sie zu einer opportunistischen Volksverräterpartei verkommen, die den Grünen bis zur Halskrause in den fetten Hintern kriecht, Söder kann kaum sein Wasser halten, so geil ist er darauf die Grünen links zu überholen! Wenn ich sehe was Söder und Seehofer aus der CSU gemacht haben kann ich nur sagen, „ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte!“

  12. Söder ist ein Ar********.
    Dieser Typ macht alles um am Fressnapf zu bleiben. Das Bild vom umarmen eines Baumes, hat sich tief in mein Gehirn gebrannt. dieser Typ wird NIEMALS meine Stimme bekommen.

    Aber, nachdem die AfD in den Bundestag eingezogen ist, war das doch von vornherein klar, dass deren Anträge abgelehnt werde und dann von anderen Parteien kopiert. Die Altparteien wussten/wissen nicht, wie sie mit den Anträgen der AfD umzugehen haben. Zustimmen geht nicht, da AfD. Ablehnen könnte das Volk stutzig machen.
    Also ist jetzt die Strategie kopieren.

  13. @ Flaschenzwang 17. September 2019 at 16:23

    Söder macht auf grün. Das wollen Konservative aber nicht. FJS wäre über eine linke CSU erschüttert und würde Söder anschreien.

  14. Will Söder den Sparern jetzt ermöglichen, die GBW-Wohnungen teuer zu kaufen, die Söder vor ein paar Jahren an „Investoren“ verschachert hat?

  15. @ Irminsul (Zentralrat der Sachsen) 17. September 2019 at 16:04
    „2 Zigauner-Bettler_Innen*ix mit Stöcken werden blitzartig geheilt!..:“

    hohoho…sichern, bevor die zensoren loeschen

  16. Brutale Massenschlägerei durch Libanesen bei Kreisliga-Spiel im Münsterland in Olfen-Vinnum

    Kunibert Gerij (70), 1. Vorsitzender bei Westfalia Vinnum (450 Mitglieder): „Der gesamte Verein steht unter Schock! Es haben sich wilde Jagdszenen abgespielt, so etwas habe ich auf einem Fußballplatz noch nie erlebt.“

    https://m.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/zwei-schwerverletzte-in-olfen-massenschlaegerei-bei-kreisliga-spiel-64729112,view=amp.bildMobile.html

  17. Denkt mal an früher. Da war die CDU noch weiter rechts und FJS politisch sehr weit rechts. Keiner hat sich aufgeregt, denn das gehört zum politischem Spektrum dazu.

  18. Man soll ja niemanden anhand seines Äußeren beurteilen, dennoch ist das Äußere der allererste Eindruck. Anhand dessen beurteile ich Leute ein wenig danach, ob ich sie für so aufrichtig, anständig und ehrlich einschätze, dass ich von denen einen Gebrauchtwagen kaufen würde. Von Söder würde ich noch nicht mal einen geschenkt nehmen…Klar soweit?

  19. Naja, Doktorarbeiten zu plagiieren ist mittlerweile abgedroschen und wenig populär, da kopiert man als strammer Einheitskoalitionspolitiker jetzt halt lieber Anträge einer Volkspartei um sich zu profilieren.

  20. Der heimtückische Söder hat die Wähler zur letzten Landtagswahl noch einmal erfolgreich getäuscht. Damit hat er seine Amtszeit zwar gerettet, aber seinen möglichen Nachfolger wird es in ein paar Jahren (nicht nur) deshalb eiskalt erwischen. Die CSU ist keine bürgerliche Volkspartei mehr, sondern ein Haufen Irrer, die einer Irren hinterherirren. Die Glocke einer Almkuh hat da einen deutlich höheren IQ, als die ganze „Partei“ zusammen, denn die verteidigt ihre Weide.

  21. wer regt sich denn noch über söder auf? kuckt euch den in bayreuth an, wie er f…e merkel wie ein bedeppertes kind hinterherläuft.

    AfD wählen!!!!!

  22. 1000 Ballons gegen Gewalt

    Heidelberg – Am vergangenen Freitag war bei der Einschulungsfeier der Grundschule in Emmertsgrund ein Familientsreit unter Irakern eskaliert. Eine Polizistin wurde bei dem Großeinsatz mit 18 Streifenfahrzeugen mit einem Messer verletzt. Heute setzten Schüler und Anwohner ein Zeichen für ein friedliches Miteinander.

    https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/heidelberg-1000-ballons-gegen-gewalt-64761612.bild.html

  23. Wider der staatlichen Auffassung von … es gäbe keine Rassen:

    NRW-Forscher suchen Blutspenden für Migranten
    Elizabeth Y. aus Mettmann bittet öffentlich um Hilfe. Ihr Sohn hat eine lebensbedrohliche Blutkrankheit. Helfen kann ihm nur eine Stammzellspende. Doch europäisches Blut führt bei Migranten und Flüchtlingen aus Afrika oder dem arabischen Raum häufig zu Abstoßungserscheinungen mit schweren gesundheitlichen Folgen, bis hin zum Tod.

    Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/blutspender-mit-migrationshintergrund-gesucht-100.html

    Tja, Merkel mag zwar die noch nicht länger hier Lebenden mit üppig Einkommen, Kindergeld, eigenen Häusern u. Wohlstand ausstatten, aber deutsches Blut kann sie in der Welt nicht mit der Gießkanne verteilen. Wenigstens etwas, was uns bleibt.

    Mia bleim mia! Schließt die endlich Grenzen!

  24. @ StopMerkelregime 17. September 2019 at 16:29
    „Du stinkst!“: Aktivisten bekleben SUVs …mit Klima-Botschaft“

    der hammer dieser illegalen nutzung/noetigung/ggf sachbeschaedigung
    ist die per laufender gesetzgebung quasi erzwungene duldung des eingriffes.

    „Die mit Leim …nicht einfach entfernen“.
    das entscheide darüber, ob …Sachbeschädigung…entscheidend… der Aufwand,“

    auch hier sorgt unerbetenes berühren eigenen eigentumes durch andere immer
    fuer verdruss, und wurde entsprechend auf dem kleinen dienstweg geahndet.
    so, wie andere, hier lebende kulturkreise es selbstverstaendlich auch handhaben.

    ich wuensche den zettelklebern an anderer leute eigentum in besseren gegenden,
    in dunkler ecke von einem gesund denkenden eigner angetroffen zu werden.
    DIESES ZUSAMMENTREFFEN WUERDE ICH SOGAR EXEMPLARISCH FORCIEREN .

  25. @Haremhab 17. September 2019 at 16:55
    StopMerkelregime 17. September 2019 at 16:51

    Da geht es doch um die lieben Neubürger… Alles ist wieder toll !
    Und die Grünen freuen sich weiterhin darauf, dass sich Deutschland verändern wird.

  26. StopMerkelregime 17. September 2019 at 16:34

    Warum spielen die friedlichen deutschen Fußballvereine noch gegen

    als gewalttätig bekannte Migrantenvereine?

    Wieso machen die deutschen Vereine das mit, wieso fordern die nicht die konsequente Bestrafung (Ausschluss für Jahre oder für immer aus dem DFB) für solche gewalttätigen Vereine. Warum boykottieren die deutschen Vereine diesen Verein nicht. Was will der DFB machen wenn einige Tausend deutsche Vereine den Boykott mitmachen (es gibt ja etliche solcher Vereine die als gewalttätig bekannt sind), alle aus dem DFB werfen? Und wenn, was macht es, dann gründen die deutschen Vereine mit 100% integrierten Ausländern halt eine eigene Liga ohne Gewalt. Soll doch der DFB an seinem alternativlosen und bedingungslosen Merkel hörigen Multikultikurs ersticken.

    Man muss sich das mal reinziehen, 2 Schwerverletze bei einem popeligen Kreisligaspiel.

    Zeugenvideo über die Ausschreitungen der Libanesen
    https://www.youtube.com/watch?time_continue=81&v=KcjK7-yT3Z4

    Jagdszenen haben zwei Schwerverletzte zu Folge
    Kreisliga-Kicker mit libanesischem Hintergrund entfachen Massenschlägerei

    https://www.freiewelt.net/nachricht/kreisliga-kicker-mit-libanesischem-hintergrund-entfachen-massenschlaegerei-10078985/

  27. @BePe 17. September 2019 at 17:00
    StopMerkelregime 17. September 2019 at 16:34

    Hier ist der Anfang unverpixelt

    Olfen (NRW): Massenschlägerei bei Kreisliga-Spiel: 8 Verletzte davon 2 Schwerverletze

    Orientalisches Temperament bereichert den deutschen Fußball.

    https://youtu.be/IbaGuQHIZb8

  28. Söder ist nach Seehofer die größte Flachpfeife Bayerns. FJS würde diese linken Heuchler aus der CSU jagen, mit der Peitsche.

  29. Söders CSU ist nur noch ein Abklatsch ihres früheren Seins! Er hat Strauß scheinbar nie begriffen ;-(
    Aber die Bürgerlichen werden dort trotz alledem hoffentlich weiter bayrisch wählen ! Ein Hoch auf die AfD !

  30. Söder ist ein Franke, und wie jeder Bayer weiß, „Man muss Gott für alles danken, außer für die gottverdammten Franken!“ Als Bayer kann man nur sagen, pack di Söder und schleich di zurück nach Nürberg!

  31. StopMerkelregime 17. September 2019 at 17:12

    Es ist nicht zu fassen, wir haben 2019 und die Deutschen versuchen immer noch bei Konflikten mit denen zu diskutieren und deeskalierend einzugreifen, die Deutschen haben es anscheinend immer noch nicht begriffen mit wem sie es da zu tun haben.

    Wenn ich heute in die irgendwo hingehe rechne ich immer mit einem urplötzlichen Angriff aus dem Nichts wenn mir eine bestimmt Klientel begegnet.

  32. Anti-Gender 17. September 2019 at 17:21

    Söder ist schlicht und einfach nur ein Karrierist dem die Partei, das deutsche Volk und Deutschland sch**ßegal sind. Söder geht es nur um Söder.

  33. Was die CSU schon immer war, das bleibt sie auch in Zukunft, nämlich „UNWÄHLBAR“. Der Dre–ofer war und ist ein widerlicher Lü–ner, aber der Sö–er will ihn wahrscheinlich um vieles übertreffen, nicht im guten Sinne, sondern im lügen und täuschen, ich sagte schon vor langer Zeit, in dem sehe ich eine unglaubwürdige und linkste Bazille.

  34. Söder ist, wie ich schon lange vermute, eine regelrechte Luftpumpe! Aber das gilt nicht nur für ihn, in den Altparteien sitzen mehrheitlich unfähige Taugenichtse!

  35. BePe 17. September 2019 at 17:23
    StopMerkelregime 17. September 2019 at 17:12
    Es ist nicht zu fassen, wir haben 2019 und die Deutschen versuchen immer noch bei Konflikten mit denen zu diskutieren und deeskalierend einzugreifen, die Deutschen haben es anscheinend immer noch nicht begriffen mit wem sie es da zu tun haben.
    Wenn ich heute in die irgendwo hingehe rechne ich immer mit einem urplötzlichen Angriff aus dem Nichts wenn mir eine bestimmt Klientel begegnet.
    ————————————————————————————————————-
    Gegenwärtig ist die Selbstverteidigung gegen die Merkellieblinge wohl noch erlaubt?

    Hau künftig drauf !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Auch ich werde es nicht anders machen!

  36. Ebner-Steiner gefällt mir sehr gut.
    Sie trägt auch manchmal Dirndl.
    Das soll nazi sein.
    So wurde es auch Andreas Gabalier gesagt:
    ***https://www.unzensuriert.at/content/77518-gabalier-wer-sich-als-kuenstler-nicht-fuer-links-starkmacht-ist-automatisch-rechts/

    Sowas hier finde ich beängstigend:
    FFF = 666 = BDM 2.0 mit Nazifrisur

    https://i0.web.de/image/292/34023292,pd=4/leonie-bremer.jpg

    https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/gaeste/leoniebremer-100.html

    «Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.» (Ignazio Silone, zugeschrieben)

  37. Österreicherinnen tragen wieder verstäkrt Dirndlkleider

    Wenig überraschend hat zuletzt auch die US-amerikanische New York Times ausgerechnet mitten im österreichischen Wahlkampf Gabalier als „Bösen“ hingestellt und ihm Populismus und Volkstümlertum vorgeworfen. Die Zeitung behauptete unter anderem, dass die Österreicherinnen wegen Andreas Gabalier wieder verstärkt Dirndlkleider tragen würden. Dass Trachten großteils Bestandteil der ländlichen Kultur sind, wurde nicht erwähnt.

    https://www.unzensuriert.at/content/77518-gabalier-wer-sich-als-kuenstler-nicht-fuer-links-starkmacht-ist-automatisch-rechts/

  38. Angriff aus dem Nichts wenn mir eine bestimmt Klientel begegnet.

    BePe 17. September 2019 at 17:32
    Anti-Gender 17. September 2019 at 17:21
    Söder ist schlicht und einfach nur ein Karrierist dem die Partei, das deutsche Volk und Deutschland sch**ßegal sind. Söder geht es nur um Söder.
    —————————————————————————————————
    „Lang lebe die mir zustehende Rente“, scheißegal ob ich
    dafür auch gearbeitet habe ??????

  39. rausch01 17. September 2019 at 17:56

    …habe Kabarettist gelesen.

    HaHaHa. Passt aber auch irgendwie. Ernst nehmen kann man den Kerl jeenfalls nicht.

  40. Tritt-Ihn 17. September 2019 at 17:53

    Als erste Maßnahme muss das ARDZDF-Luxusrentensystem an das Rentenniveau der Arbeitnehmer angepasst werden.

  41. Bei uns in Bayern gibt es für so ein Verhalten einen Begriff: Hinterfotzig! Das schreibt einer, der fast 50 Jahre lang CSU gewählt hat. Asche auf mein Haupt.

  42. In Bayern finden am 15.03.2020 die Kommunalwahlen statt

    und dann kann jeder stolze Bayer und sein Dirndl der achristlichen CSU wunderbar den bayrischen Defiliermarsch zu blasen und die AfD zu wählen. Echtes weißblau statt vergrünter „Idylle“.

    https://www.youtube.com/watch?v=sMpkPpIIWOk

    Auf Bayern, es geht um eure Berge und eure Kultur.

  43. Söder, Söder Volksverblöder! Söder ist die fünfte Kolone der Grünen in der CSU, er wird die CSU von innen heraus zerstören.

  44. Was heißt denn steuerlich absetzbar? Dann müsste man die Negativzinsen nur nicht auch noch aus versteuertem Einkommen bezahlen!
    Da der Staat die Negativzinsen verursacht hat, müssten sie von der Steuerschuld abgezogen werden können!
    Da die Inflation offiziell bei 1,7% liegt (tatsächlich liegt sie viel höher!), stiehlt uns der Staat schon genug Geld (Kaufkraft)!

  45. Das solche Mistschweine noch in den Spiegel schauen können ?
    und über 30 Prozent wählen so ein Mistkäfer in Bayern auch noch !
    Im 1000 jährigen Reich wurden die Menschen versteckt belogen,
    aber heute sind die Lügen so offensichtlich, dass es selbst der
    dümmste Esel mitbekommt und trotzdem werden diese Teufel
    weitergewählt.
    Deshalb ist der Großteil der deutschen Bürger heute, viel
    korrupter und fieser, als das Volk vor 80 Jahren !

  46. Herr Söder gehört in meine persönliche Liste der großen politischen Enttäuschungen.
    Dort steht er mit Herrn Seehofer, Herrn Gauck, Frau Petry und Herrn Obama.

  47. Man schaue sich nur mal die Physiognomie des Herrn Söder an . Irgendwie so oder so ähnlich muß Diabolo aussehen.

    Und wie sagte mal ein Herr Drehhofer, der jetzt noch von Söder deutlich in seinen Eigenschaften übertroffen wird ? “ ….. Die Schmutzeleien dieses Herrn … und vom Ehrgeiz zerfressen ist er auch ……….. „

  48. „Mieses Spiel der CSU: Antrag der AfD erst abgelehnt, dann kopiert“ Schade nur, dass solche Nachrichten den PI-Lesern vorbehalten bleiben. Einem breiteren Publikum, insbesondere dem ÖRR- und MSM-Publikum, werden diese Altparteienmachenschaften leider vorenthalten…

  49. Jean-Paul-Marat
    17. September 2019 at 17:23
    Söder ist ein Franke, und wie jeder Bayer weiß, „Man muss Gott für alles danken, außer für die gottverdammten Franken!“ Als Bayer kann man nur sagen, pack di Söder und schleich di zurück nach Nürberg!
    ——
    Als Franke kann man sich freuen wenn ein Politiker nicht das ganze Geld München in den Arsch schiebt, sowas hat Herr Söder nämlich getan, auch mal Geld für das restliche Bayern übrig gehabt. Und das sage ich obwohl ich Söder auch nicht mehr mag.
    Also lieber mal nicht so hochnäsig sein.

  50. Das ist aber auch der einzige Vorteil. Sonst ist Söder der gleiche Dummschwätzer wie vorher Drerhhofer.
    Warum fällt mir, wenns um Hannover geht, bloss immer Söder ein?

  51. OT
    Betrifft aber die AfD Bayern und Corinna Miazga

    Geb.Mai 183 in Oldenburg, Abitur 2003. Studierte Rechtswissenschaft an der Uni Passau, Studium nicht abgebrochen, sondern nicht abgeschlossen. Seit 2015 bei einem Automobilhersteller und dort zuständig für die Vertragsprüfung.

    Im Kampf mit dem FA Berlin, der Campact e.V die Gemeinnützigkeit zu entziehen.2016 forderte der Bz.Nb( Bezirk Niederbayern ), für das Grundsatzprogramm der AfD ein Moscheeverbot.
    „Solange der Bau und Betrieb von Moscheen nicht nur dem gemeinsamen Gebet, sondern auch der Verbreitung der islamischen Lehre dient, die auf Beseitigung unserer Rechtsordnung gerichtet ist“, soll ein Moscheeverbot gelten.

    Die PNP ( Passauer Neue Presse ), früher ein stockkonservative Zeitung, und taz bewerteten dies `als erhebliche Einschränkung der Religionsfreiheit“.

    Die Religionsfreiheit, besser die Glaubens.und Bekenntnisfreiheit, hat dort ihre Grenzen, dies zur PNP und taz,wenn versucht wird, die freiheitlich-demokratische Grundordnung aufzuheben.Und das ist der Fall, weil wichtige Teile des Grundgesetzes von islamischen Rechtsgelehrten, Imame und Hodschas nicht anerkannt wird.
    Die Verbreitung der islamischen Lehre, d.h. der koranischen Lehre ( Bezug auf die Suren im Koran), die als Allahs Wort gelten, stellt eine verfassungswidrige MIssion dar und muß auf jeden Fall unterbunden werden.

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