Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, befürchtet eine Erosion des Rechtsstaats. Bürgerliche Freiheitsrechte sind außer Kraft gesetzt, und niemand weiß, wann die Normalität wieder einkehrt. Welche Folgen hat das? Michael Mross im Gespräch mit Christian Hiß.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.

19 KOMMENTARE

  1. Dass in der aktuellen Lage Ausgangsbeschränkungen und ein Verbit von Massenversammlungen gilt, ist akzeptabel und auch nachvollziehbar.
    Das wird auch wieder aufgehiben werden.
    Ich sehe vieleher das Problem, dass nach der Coronakrise, durch die Hintertür die Bargeldabschaffung Einzug gehalten haben wird und dass eine noch tiefer gehende Überwachung stattfinden wird.
    Das wird jedoch eher unauffällig geschehen.
    Hier muss unbedingt ein Augenmerk drauf gerichtet werden.

  2. Das sind halt nicht unsere Politiker und das ist halt nicht unser System.

    Das ist eine Korruptionsgemeinschaft zu unserem Schaden.

  3. Merkels Brigade hat ihren Orwell gelesen- wenn man die Menschen in Angst hält, sind sie fügsam.
    Was innerhalb der letzten Wochen an Grundrechten eingeschränkt wurde, geht auf keine Kuhhaut. Parlamente sind im Merkel-Zeitalter eh unwichtige Quatschbuden. Merkel schränkt Grundrechte gerne mal in Kungelrunden bei ein paar Flaschen Rotwein ein, was braucht man da Parlamente?
    Und nun will uns die Esken (berufliche Qualifikation: Teilnahme am Elternsprechtag 1998 mit Besuch der Kunstlehrerin) noch ans Geld?

  4. Aber der Michl ist zufrieden mit dem Merkelkrigesrecht!

    Das aktuelle Framing der Lügenpresse:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article206983171/Deutschlandtrend-Viele-Buerger-trotzen-der-Corona-Angst.html

    Die Regierungsmaßnahmen gegen Corona kommen bei den Bürgern gut an und wirken offenbar beruhigend

    Nunja, wenn von 83 Millionen „Bevölkerung“ nur 16 Millionen BIP erwirtschaften müssen, machen sich auch nur 19.2% der „Bevölkerung“ existenzielle Sorgen, zumal die restlichen 80.8% von den Steuern der BIP-Generatoren leben, also das Geld vom Amt oder dem Geldautomaten kommt.

    Und wenn das nicht reicht, wird die Notenbankpresse angeworfen und wer als ÖD-Erbe Immobilien hat, bleibt auch von der Inflation verschont, anders als der CNC-Fräser bei Hermle, Kunzmann oder Maho, der unter steigender Miete ächzt.

    Und das Kriegskabinett Merkel lässt die Ausgangssperre unbestimmt gelten. Erst sollte am Sonntag Schluss sein, dann wurde mehr getestet und nun steigen, welch Wunder, die Fallzahlen, und man lässt die Ungläubigen zu Ostern schmoren und hebt erst kurz vor dem Fastenmonat auf oder aber man verlängert für Ungläubige und erlaubt das mohammedanische Fastenbrechen „im familiären Umfeld“ damit es keine „unschönen Bilder“ gibt.

    Das Kriegskabinett Merkel ist so auch Jihadkonform, gequält werden nur die ungläubigen Jizzyia-Generatoren.

    Solange 80.8% Vertrauen in die Große und Geliebte Führerin haben, haben wir noch 1942!

  5. Die Große und Geliebte Führerin vor einem Jahr:

    https://www.sueddeutsche.de/wissen/geschichte-berlin-merkel-demokratie-nicht-selbstverstaendlich-nehmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190223-99-107141

    23. Februar 2019, 13:10 Uhr
    Geschichte – Berlin
    :
    Merkel: Demokratie nicht selbstverständlich nehmen
    Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, das Leben in Demokratie und Freiheit nicht als Selbstverständlichkeit anzusehen. Sie habe wie Millionen andere Menschen in der DDR persönlich erlebt, dass ganz elementare Menschenrechte nicht gegeben gewesen seien, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. „Und deshalb sollten wir immer wieder ganz bewusst eintreten für das, was die Bundesrepublik Deutschland ausmacht, gerade auch in dem Jahr, in dem wir jetzt 70 Jahre Grundgesetz feiern.“

  6. Eurabier 3. April 2020 at 07:20
    Die Große und Geliebte Führerin vor einem Jahr:

    https://www.sueddeutsche.de/wissen/geschichte-berlin-merkel-demokratie-nicht-selbstverstaendlich-nehmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190223-99-107141

    23. Februar 2019, 13:10 Uhr
    Geschichte – Berlin
    :
    Merkel: Demokratie nicht selbstverständlich nehmen
    Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, das Leben in Demokratie und Freiheit nicht als Selbstverständlichkeit anzusehen. Sie habe wie Millionen andere Menschen in der DDR persönlich erlebt, dass ganz elementare Menschenrechte nicht gegeben gewesen seien, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. „Und deshalb sollten wir immer wieder ganz bewusst eintreten für das, was die Bundesrepublik Deutschland ausmacht, gerade auch in dem Jahr, in dem wir jetzt 70 Jahre Grundgesetz feiern.“

    —————————————————-
    Merkel hat Wahrnehmungsstörungen,Gedächtnisverlust oder lügt.
    Am allerwenigsten hatte sie,die im System der DDR behaglich und privilegiert lebte,unter den menschenunwürdigen Bedingungen und Repressalien zu leiden. Ich bin überzeugt,daß sie das Ende des Kommunismus in keinster Weise begrüßt hat,sondern bedauerlich fand.

  7. BenniS 3. April 2020 at 06:51

    Parlamente sind im Merkel-Zeitalter eh unwichtige Quatschbuden. Merkel schränkt Grundrechte gerne mal in Kungelrunden bei ein paar Flaschen Rotwein ein, was braucht man da Parlamente?

    So ist das. Am liebsten befielt sie selbstherrlich aus dem Bonker per Telefon. Etwa 2015 mit ihrer Anweisung an Orban, mal eben so 1,5 bis 2 Millionen brutale Mohammedaner nach Deutschland einmarschieren zu lassen; oder per Telefonat nach Italien, Salvini kaltzustellen (was das Kanzleramt heftig dementierte)
    https://www.deutschland-kurier.org/eingriff-in-italiens-regierungsbildung-empoerung-ueber-angeblichen-merkel-anruf-und-brisante-forderungen/

    … jetzt per Telefonanweisung an die Bundesländer, daß die Ausgangssperren, der offiziell nicht ausgerufene Notstand, also Notstandsgesetze – äh „Allgemeinverfügungen“ – erst mal unbefristet gelten. Mit einem Fingerschnipp sind die Grundrechte dann eben mal weg. Und bleiben weg.

  8. Ich weiß gar nicht, was diese Kritik am Rechtsstaat soll.

    Wir haben doch einen Rechtsstaat!
    Hervorragend geführt und straff organisiert von unserer von Gott geschenkten Kanzlerin der Welten Rettung.

    Recht ist, was sie für hilfreich hält.
    So einfach ist das. Und die Justiz hält sich strikt an die Vorgaben. Und wann mal jemand aus der Reihe tanzen soll, dann kann er sich gleich in der Hartz 4 Schlange einreihen.

  9. R E C H T
    staat
    war gestern.
    Ein staat mit gleichschaltung
    A L L E R
    gesellschaftlichen kräfte
    ist
    kein
    R E C H T S T A A T (oder rechtsstaaat?)
    sondern eine
    D I K T A T U R !!!

  10. Die Erosion des Rechtsstaates.
    Wie richtig. Beinahe täglich neue Einschränkungen der
    im Grundgesetz garantierten Freiheiten durch eine alle
    Hemmungen abgelegte Politnomenklatura.

    Aber warum erst jetzt diese Wortmeldungen?
    Von einem Richter des BVG erwartet der Bürger doch,
    daß sich die Hohe Richterschaft in ihrer aktiven Dienstzeit
    vehement gegen jede wie auch immer geartete Aushöhlung
    des GG stemmt.

    Und da ist, wenn der Bürger sich viele der höchstrichterlichen
    Entscheidungen vor Augen führt, doch manches nicht mehr
    nachvollziehbar.
    Diese Praxis ist auch beim EuGH zu beobachten.
    Jüngstes Beispiel: das Urteil über die Nichtaufnahme von
    sogenannten Flüchtlingen aus den Elendsgebieten dieser
    Erde gegen unwillige EU-Mitgliedsstaaten.
    Wieso soll ein Staat zur Aufnahme oftmals gewaltaffiner
    ( Flücht- ) Eindringlinge gezwungen werden ?????
    Das ist doch gegen jeden gesunden Menschenverstand!

  11. Eurabier 3. April 2020 at 07:20

    Sie habe wie Millionen andere Menschen in der DDR persönlich erlebt, dass ganz elementare Menschenrechte nicht gegeben gewesen seien, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

    „Iff habe in der DDR xyz“ (= irgendein DDR-Schwank aus ihrem Leben) ist etwas, was der ZK-Vorsitzenden Merkill ihre Redenschreiber in JEDE Rede schreiben. Immer in „leichter Sprache“. Egal, ob sie nun in Harvard rumstammelt, in Affrika monologisiert oder oder ihren Podcast runterliffpelt.

    Zur Erinnerung die Passage aus der Harvard-Rede, es ist beschämend:

    Ich bin in Ostdeutschland aufgewachsen, in der DDR, dem damals unfreien Teil meines Heimatlandes, in einer Diktatur. Menschen wurden unterdrückt und überwacht. Politische Gegner wurden verfolgt. Die Regierung der DDR hatte Angst, dass das Volk weglaufen würde in die Freiheit. Deshalb hatte sie die Berliner Mauer gebaut. Sie war aus Beton und Stahl. Wer bei dem Versuch entdeckt wurde, sie überwinden zu wollen, wurde verhaftet oder erschossen. ((als ob sie zu Dreijährigen spricht und nicht vor Elite-Studenten, ed.)) Diese Mauer mitten durch Berlin teilte ein Volk – und sie teilte Familien. Auch meine Familie war geteilt.

    Meine erste Arbeitsstelle nach dem Studium hatte ich als Physikerin in Ost-Berlin an der Akademie der Wissenschaften. Ich wohnte in der Nähe der Berliner Mauer. Auf dem Heimweg von meinem Institut ging ich täglich auf sie zu. Dahinter lag West-Berlin, die Freiheit. Und jeden Tag, wenn ich der Mauer schon sehr nahegekommen war, musste ich im letzten Moment abbiegen – zu meiner Wohnung. Jeden Tag musste ich kurz vor der Freiheit abbiegen. Wie oft habe ich gedacht, das halte ich nicht aus. Es war wirklich frustrierend.

    Verlogenes Miststück! Perfekt frisierte Biographie.

    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-bei-der-368-graduationsfeier-der-harvard-university-am-30-mai-2019-in-cambridge-usa-1633384

    Noch ein Beispiel für „leichte Sprache“, so einen Kindergartenmüll sonderte sie 2018 vor den deutschen Tornado-Piloten in Jordanien ab:

    Dann habe ich mit dem König und dem Ministerpräsidenten Gespräche geführt. Jetzt war es mir ein Herzensanliegen, auch Sie hier in Al-Azraq zu besuchen. (…) Der König hat mich gebeten, Ihnen ganz herzliche Grüße zu übermitteln.

    Und dann kam Prinzessin Lillifee und ritt auf ihrem rosa Einhorn über den Regenbogen. Und alle waren glücklich. Ganz besonders der König.

    https://augengeradeaus.net/2018/06/dokumentation-merkel-bei-der-bundeswehr-in-jordanien/

  12. Es ist ja nicht nur der Rechtstaat der außer Kraft gesetzt wird sondern sogar das BGB als Grundfeste.

    Hundertttausende, die Flüge gebucht haben, sollen jetzt durch EU Beschluss um ihr Geld geprellt werden, das BGB wird dann mal eben einfach für ungültig erklärt, so etwas ist nicht einmal aus Honduras oder Kuba bekannt!

  13. Erfreulicherweise haben das diverse Leute mitbekommen – neben dem üblichen Klatschvieh, das die Einschränkungen und die Willkür ganz toll findet. Einige Kommentare:

    Die Politiker, die sowas beschließen, haben offenbar kaum noch Bezug zur Realität. (…) Außer unverhältnismäßigen Strafen kein Peil und kein Kompass und die Willfährigkeit nachgeordneter Instanzen ist erschreckend. Und wo, bitteschön, bleibt der Gesetzgeber, der Bundestag? GroKo-Parteien + Grüne beklatschen die Regierung. Das kennen wir schon. Mir fehlen mittlerweile die Worte…!
    ——————-
    Das ist echt ein Witz. Bürgerrechte einschränken und dann dafür einen Bußgeldkatalog entwickeln. Unfassbar
    ——————-
    Sind die ganzen Verbote und Einschränkungen eigentlich gesetzlich ok? Das sind doch ganz heftige Einschnitte in freiheitliche Rechte und keiner weiß wie lange!!?
    ——————-
    Es wird hier erstaunlicherweise gar nicht debattiert, daß entsprechend den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes alle Verbote verfassungswidrig sind. Wenn, dann können nur Gesetze, aber keine Verfügungen Verbote aussprechen. Von der damit einhergehenden, absehbaren Erosion des Rechtsempfindens noch gar nicht gesprochen.
    ——————–
    Die ersten Einspruchsverfahren laufen schon. Wegen der äußerst problematischen Rechtsgrundlagen dürften die Erfolgsaussichten ausgezeichnet sein. Ich bin selbst Anwalt und bringe gerade für meine Mandanten die Geschütze in Stellung.
    ——————
    https://www.welt.de/vermischtes/article206943783/Corona-Regeln-Osterausfluege-an-den-Ostsee-Strand-verboten.html

  14. Sehr aufschlußreiches Video, vielen Dank!

    Gut, daß es jetzt immer mehr ansprechen, hier werden reihenweise Grundrechte (Freiheitsrechte, Abwehrrechte gegen den Staat) außer Kraft gesetzt.

    Wo sind denn die Juristen, die dafür prädestiniert wären, hier mal rechtlich ein paar Klarstellungen anzustoßen?

    Unsere Grundrechte sind scheints nur fürs Schönwetter ausgelegt – jetzt, wo sie mal nötig wären, gelten sie nicht mehr und/oder werden schlicht ignoriert. Gibt es überhaupt noch den Parlamentsvorbehalt, oder regiert Merkel mittlerweile durch?

    Ich schrieb es schon in einem anderen Kommentar: ich bin für Schutzmaßnahmen und den Schutz Anderer, aber auf Grundlage von wissenschaftlichen Fakten, nicht maßlos und nicht ohne Rechtsgrundlage. Und daß das noch gegeben ist, sehe ich im Moment nicht.

    Die neueste Schikane: man darf sich nicht mehr am Meer aufhalten… inclusive Geldstrafen. Gut, ich komme derzeit sowieso nicht an die deutschen (oder andere) Küsten, aber darum geht es doch gar nicht. Wie, bitte, wird da ein Sinn im Sinne des Infektionsschutzes konstruiert? Mit mehreren Metern Abstand, im Freien, darf ich mich genau dort nicht mehr aufhalten? Und alle machen mit? Oder meinen (habe leider keinen) Zweitwohnsitz nicht mehr aufsuchen darf, so geschehen in Niedersachsen? Wo ist da bitte der Sinn, wo genau ich in der Wohnung hocke? Ist das nun gerechtfertigt oder reine Schikane?

  15. DonCativo 3. April 2020 at 06:24

    Dass in der aktuellen Lage Ausgangsbeschränkungen und ein Verbit von Massenversammlungen gilt, ist akzeptabel und auch nachvollziehbar.

    Unsinn. Laß Dich nicht von der Lügenpresse verarschen!

    Die Statistiken sprechen eine ganz klare Sprache: Es gibt keine erhöhten Todeszahlen.

    Was die Medien machen, ist ein Propagandatrick: Die nennen nur die absoluten Zahlen, die auf den ersten Blick dramatisch klingen. Vergleicht man sie aber mit der normalen Sterberate, erkennt man, daß sie vernachlässigbar sind.

  16. Eurabier 3. April 2020 at 07:10; Mah ogibts schon seit gut 20 Jahren nicht mehr. Die Reste heissen jetzt D eckel M aho G rössenwahn, kurz DMG.

    Babieca 3. April 2020 at 09:10; Und so jemand will auch nur das Abi mit „grade noch“ bestanden haben. Glaub ich nie und nimmer. Da war ja Adolfs Vorwort zu mein Kampf sprachlich ausgefeilter, und das war was, was jeder 10jährige besser hinkriegt.

    Babieca 3. April 2020 at 10:06; Die ersten Klagen dagegen wurden von willfährigen Gerichten natürlich bereits abgelehnt.

    Typhoon 3. April 2020 at 16:10; Wie schon im Spaghettiland, Tod durch oder Tod mit Corona. Das ist einfach ein
    modifizierter Erkältungserreger, schon möglich, dass der etwas aggressiver als ne normale Erkältung ist. Aber die wenigsten Todesfälle sind wirklich dadurch verursacht. Heute wurde was von 12xx Toten behauptet. Sehr seltsam, gestern bloss 100x heute innerhalb nem Tag über 200mehr. Aber während der Grippewelle vor 2 Jahren sind jeden Tag wenigstens 250 gestorben, wenn man vereinfacht von 100 Tagen Dauer ausgeht. Die Toten, selbst wenn man davon ausgeht dass die tatsächlich real sind, die es seit Mitte Januar gab waren vor 2 Jahren in lediglich 5 Tagen übertroffen. Seit Mitte Januar haben wir aber schon 10 Wochen hinter uns.
    An der Grippe sterben ja auch die wenigsten, sondern an schon latent vorhandenen Begleiterkrankungen, die durch die Schwächung des Immunsytems ausbrechen können.

Comments are closed.