Von DER ANALYST | Da legt man wahrlich die Ohren an: Am Mittwoch wurde das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht, während der Bundespräsident mit gezücktem Füllfederhalter schon darauf wartete, es unterschreiben zu können. Als die Tinte noch nicht einmal ganz trocken war, trat das Gesetz schon in Kraft.

Dabei ist es fraglich, ob sich die Abgeordneten das komplette Machwerk überhaupt zu Gemüte geführt haben, zumal zwei Tage vor der namentlichen Abstimmung noch etliche Änderungsanträge eingefügt wurden.

Massive Proteste

Begleitet wurde das „Turboverfahren“ vom Protest Zehntausender. Der wurde von der Staatsgewalt mit der gewohnt übertriebenen Härte, die exklusiv den „Corona-Leugnern“ vorbehalten bleibt, niedergeschlagen (PI-NEWS berichtete). Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik (Foto)  hatte das im Vorfeld bereits angekündigt.

Doch nicht nur auf der Straße kam es an diesem denkwürdigen Tag zu Konfrontationen, sondern auch im Reichstag. Mehrere Aktivisten, die mit einem Besucherausweis in das Gebäude gelangt waren, stellten einige Abgeordnete und Regierungsmitglieder zur Rede. Dabei „erwischte“ es auch Peter Altmaier, als er gerade auf den Aufzug wartete. Als ihn die Journalistin Rebecca Sommer nach seinem Gewissen fragte, erklärte der Bundeswirtschaftsminister, dass er seine Wähler vertrete und dass es deren Wille sei, dass er heute dem Gesetz zustimmt. Das mag sicherlich nicht für seine gesamte Wählerschaft gelten, aber zumindest für eine knappe Mehrheit, denn nicht wenige in der Bevölkerung finden die staatlichen „Corona-Maßnahmen“ gut. Sie sind der Meinung, dass die Regierung ihr Leben vor der bedrohlichen Corona-Seuche schützt, deren Gefährlichkeit laut staatlicher Propaganda ungefähr zwischen Ebola und Aids anzusiedeln ist.

Grundgesetz wird zur „wohlwollenden Empfehlung“

Dank des angeblichen „Bevölkerungsschutzgesetzes“ kann jetzt die Regierung das Grundgesetz als wohlwollende Empfehlung betrachten, der man nicht unbedingt zu folgen braucht. Nun braucht das „Seuchenkabinett“ nicht mehr zu befürchten, immer wieder von den Gerichten einen Klaps auf die Finger zu bekommen. Der Bundestag muss nur auf Merkels Geheiß eine nationale Seuche proklamieren, was angesichts der überwältigenden Mehrheit von Abgeordneten, die über die Landeslisten in den Bundestag eingezogen und daher „Befehlsempfänger“ sind, nur eine Formsache darstellt.

Wir leben in einer Demokratie und haben uns daher mit dem Sieg der Mehrheitsmeinung abzufinden. Dass dieser durch eine von Politik und Medien geschickt betriebene Desinformationskampagne erzielt wurde, spielt dabei rechtlich gesehen leider keine Rolle.  Zyniker bezeichnen die Demokratie als die „Herrschaft der Dummen“. Sie ist aber wohl eher die Herrschaft skrupelloser Ideologen über die Des- und Uninformierten.

Bleibt nur noch die Hoffnung, dass dieses neue „Ermächtigungsgesetz“ auf dem Klageweg vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird.

Bleibt noch die Frage nach der Rolle der AfD.

Große Chance für die AfD

Das Jahr 2021 wird ein so genanntes „Superwahljahr“. Außer der Bundestagswahl finden noch Landtagswahlen bzw. Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.

Mit Spannung bleibt abzuwarten, wie sich die „Corona-Zwangsmaßnahmen“ und die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung auf das Wahlverhalten der Bürger auswirken. Die AfD beginnt sich in der Corona-Krise allmählich wieder zu profilieren. Es scheint auch eine gewisse Annäherung zu den Querdenkern stattzufinden. Deren Mitglieder bekommen inzwischen vom polit-medialen Establishment genau die selbe „Medizin“ verabreicht, die der AfD schon seit Jahren zuteil wird. Das vereint. Sicherlich werden die Querdenker und andere Kritiker der Corona-Politik jetzt nicht alle zu AfD-Anhängern, aber es ist durchaus ein beachtliches Wählerpotential für die Alternative drin. Bleibt zu hoffen, dass sie diese große Chance, die sich hier bietet, erkennt und nicht durch interne Streitereien wieder verspielt.

Nur so hat das demokratische Deutschland, in das gestern ein weiterer Sargnagel geschlagen wurde, noch eine Chance.

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138 KOMMENTARE

  1. „Es ist erreicht!“ Dieser Staat kümmert sich fürsorglich um uns. Hoffentlich schafft er uns noch die vielen anderen anstehenden selbstgemachten Probleme vom Hals. Aber die Kanzlerin macht nie Fehler und kann ja alles.

  2. Also irgendwie anders als in der DDR ist das schon. So hätte man Honecker sicher nicht zur Rede stellen können. Und auch der Altmaier kennt gewisse demokratische Begriffe, Minderheit z.B. Das ist schon interessant. Ich frage mich bloß immer was in denen tatsächlich vorgehen mag. Ist es möglich dass die sich verstellen? Hat Honecker sich verstellt. Wie ist es denkbar dass man lebenslang eine Marionette verkörpert.
    Die Kommunisten, die ich vor 46 Jahren privat kennen gelernt habe, haben jedenfalls dran geglaubt. Aber die hatten keine Vorteile davon und Altmaier ist keine Kommunist. Aber was könnte er sein? Außer der Rabe seiner Hexe.

  3. Es wird folgendermaßen weitergehen: Es wird die Seuchenkatastrophe ausgerufen, der Staat wird finanziell ausbluten und kollabieren. Und genau darauf wird gewartet. Dann wird lautstark in den Medien propagiert, die einzige Lösung ist der Zusammenschluss mit Europa und die Abgabe der administrativen Verwaltung an Brüssel, es wird sozusagen ein Seuchenputsch durchgeführt. Die kommenden Wahlen spielen keine Rollen mehr.

  4. Jetzt sind alle Türen offen und die Bevölkerung kann per Ordnungsverfahren von der Richtigkeit aller Maßnahmen überredet werden ein paar Euro zum allgemeinen Wohl zu bezahlen!? Es lebe die Demokratie!? Danke und Gruß an alle Widerständler

  5. INGRES 19. November 2020 at 06:55

    Also die privaten Kommunisten haben zumindest auch dran geglaubt. Der Kommunismus hatte für die natürlich auch eine psychsoziale Funktion. Die waren auf Gedeih und Verderb emotional dran gekettet und verbrachten ihr gesamtes Leben in ihrer fest definierten Kampfaufgabe, obwohl sie freilich gegenüber der heutigen Antifa quasi Ehrenleute waren.

  6. Dass dieses Gesetz mit aller Macht durchgepeitscht wird, war klar. Damit ist die Demokratie und jeder Hauch von irgendwie gearteter Freiheit ein für allemal erledigt. Wer daran glaubt, dass irgendetwas davon rückgängig gemacht wird, der sollte seinen Geisteszustand untersuchen lassen. Aber die Fürsorge gegenüber der Bevölkerung ist grenzenlos und mit diesem Ermächtigungsgesetz noch lang nicht erledigt. GMX titelt, Hunde verstärken Corona. Die Polizei, die Grünen fordern Böllerverbot an Silvester. Damit werden weitere „Freuden“ des Blödmichel aufs Korn genommen und letztendlich verboten. Haustiere streicheln die Seele, das muss verhindert werden. Welcher Teil der Bevölkerung damit geschützt wird, nun ja.

  7. unmögliches Verhalten der Frau, mit Beleidigungen kommt man nicht weit. Wenn es wirklich die AFD war ,die diese Person eingeschleust hat, gibt das wieder einmal Abzug in der Wählergunst.

  8. Gerade kurz bei Sat, in einen Bericht über das neue Gesetz, reingeschaltet.
    Ein Allemeinmediziner: Super, das neue Gesetz!
    Ein Rechtsanwalt: Super, das neue Gesetz!
    Eine Hebamme: Eigentlich, super das neue Gesetz! Hat nur kleine Schwachstellen.
    Ein Gegner des Gesetzes: Kam nicht zu Wort!
    Also: Alles so wie immer, im deutschen TV!

  9. .

    Hauptthema Deutschlands heißt weiterhin: 3.000.000 illegale Inkompatible
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    1.) 100.000.000.000,- Euro Kosten pro Jahr (Raffelhüschen, H.-Werner Sinn)
    1.1.) Und zwar jedes Jahr aufs Neue.

    2.) Weiterhin kommt monatlich Größe einer Kleinstadt neu hinzu: 20.000 Invasoren.
    2.1.) Kaum Abschub; wenn, kommt jeder 2.-3. zurück (Drehtür-Effekt).

    https://www.google.com/amp/s/amp.welt.de/politik/deutschland/article188920461/Jeder-dritte-Abgeschobene-reist-wieder-nach-Deutschland-ein.html

    3.) Grenzen weit(-er) offen: Verwaltungsrichter: Haben immer noch Herbst 2015.

    https://www.google.com/amp/s/www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-in-duesseldorf-ist-noch-2015-1.4360853!amp

    4.) Corona geht (mittelfristig). Ethnisch-kulturelle Kernschmelze bleibt.

    .

    PS: Airbus Defence soll endlich 3700 km High-tec-Zaun bauen = 6 Mrd. € = Peanuts

    .

  10. Pegida hatte im Westen keine Chance, dort waren Wohlstandsverwahrlosung, linksgrüne Gehirnwäsche und Antifa-Schwadronen zu stark.

    Aber die „Coronaleugner“ gibt es nun in der Fläche, wie die eindrucksvolle Infotour von Schiffmann, Ludwig, Eckert und Greulich zeigt, die für ihre Zivilcourage das Bundesverdienstkreuz erhalten werden.

    In der Fläche ist die Antifa personell schnell überfordert, laufen diese CDU-Schlägertrupps ins leere und blamieren sich an Bodo Schiffmanns Mikrofon, so gut es geht.

    2020 konnte das Merkelregime noch manche Probleme der Zivilbevölkerung mit nicht existenten Euro überdecken, das wird 2021 nicht mehr gehen.

    Opel macht ab Nikolaus Werksferien, in Rüsselsheim fällt der Weihnachtsmarkt ohnehin aus, wie auch die Festgans bei der Oma, dank Mutti.

    2021 wird ein Jahr des Umbruchs werden, auch linksgrüne Staatskünstler und Wirte gegen Rechts lernen nun bei eingezogener EC-Karte, dass man GroKo nicht essen kann. (Weissagung der Cree)

  11. .

    Quiz-Frage (im Zusammenhang mit F*lingskrise): Wer hat’s gesagt ?

    .

    „Deutschland ist ein großartiges Land, weil wir in Deutschland nicht nur eine Angela Merkel haben, sondern Zehntausende, Hunderttausende Angela Merkels. In jedem Dorf, in jeder Stadt“
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    1.) ???

    .

  12. https://youtu.be/Q7ddCd5IfzE

    Georg Nüßlein, ein wunderbarer Freundscher Versprecher zum Anfang seiner Rede !!! Bereits bei der ersten Corona Aussprache sagte Nüßlein: da werden wir einen Nachweis brauchen, wenn wir demnächst reisen wollen … nun hat einer seinen Nachweis heute bekommen, mit dem 3ten Corona Gesetz. Der Rest der Rede war mehr oder weniger uninteressant…

    Da hat sich jemand verplappert.

  13. Weitere tolle Bilanz:
    Thyssen Krupp
    Verlust 2020: -5,5 Milliarden
    Verlust 2019: -1,2 Milliarden
    5000 Jobs weg!
    In der Industrie nur noch Dilletanten und Kriminelle.

  14. Ein Wort zur AfD:
    Da hält der Herr Gauland gestern eine hervorragende Rede, souverän und seriös.
    Dann eine alberne Plakataktion und offenbar andere Mäzchen.
    Die AfD muss sich mal zwischen Seriösität und kindischen Aktionen entscheiden.
    Mit solchen Albernheiten macht sich die AfD das kaputt was ihre seriösen und professionellen Abgeordeten an Vertrauen aufbauen.

  15. @ erich-m 19. November 2020 at 08:01

    Sehe ich auch so. Einfach alle im selben Moment das Grundgesetz hochhalten, das wäre schon wirkungsvoll und beschämend genug gewesen.

  16. Es zeigt sich immer besser, dass das Volk keine Angst vor den CORONA-Virus haben, aber wie es zu sehen war, hat DIESE „regierung“ panische Angst von den Volk. Das Aufgebot von Polizei mit Pfefferspray und Wasserwerfer, hat es eindruksvoll der ganzen Welt gezeigt, das die „DDR“ damals nicht unter gegangen war, sondern nur eine ganz kleine Pause gemacht hatte und sich scheinbar sogar auch noch zusätzlich mit ihren „Vorstellungen“ auf fast ganz Westeuropa ausgedehnt hat.
    Doch eines ist trotz allen doch sichtbar und das täglich, nämlich in fektionszahlen, obwohl abnehmend, ist die Infektion gegen den Merkel-Virus am zurück gehen, an den fast das ganze Volk angesteckt wurde und das nicht gegenseitig, sondern auf Anordnung der dafür verantwortlichen „Bundesregierung“ wie diese sich zu nennen pflegt.
    So kann man sich auch zeigen welche Angst in dieser „Bundesregierung“ um sich schlägt.

  17. @Hoffnungsschimmer 19. November 2020 at 07:16

    Ich war gestern Nachmittag länger im Auto unterwegs und da wurde im Radio rauf und runter über die Befürchtungen gesprochen, die hinsichtlich des Gesetzes unter (Teilen) der Bevölkerung vorherrschen. Und zwar genau so, wie es hier auf PI auch thematisiert wird. Mich hat es noch gewundert, wie offen und vorurteilsfrei die ganzen Kritiken an dem Gesetz dargelegt und abgewägt wurden.

    Und zu der Aktion von Rebecca Sommer: Wer hat der denn den Besucherausweis besorgt, die AfD etwa?

  18. Die „Freiheiten“ nach dem Grundgesetz waren ohnehin bloß Illusion. Das durfte jeder feststellen, der die Artikel wortlich und ernsthaft in Anspruch nehmen wollte. Ich koinzidiere, wir haben nichts verloren, was es auch in einer Fassadendemokratie nicht gibt.

  19. Der Sozialismus ist eine nationale Seuche. Der Islam ist eine nationale Seuche. Problem ist, daß das alles vollkommen eine Frage der Sichtweise ist, und daher jegliche Konsequenzen rein eine Frage der Macht. Aus der Sicht einer sozialistischen Regierung ist Widerspruch eine nationale Seuche. Aus der Sicht des Islams ist Unglauben eine nationale Seuche. Aus der Sicht der Natur ist Überbevölkerung eine nationale Seuche. In letzter Instanz gewinnt immer die Natur, denn ihrer Macht kann man nicht dauerhaft Widerstand leisten.

  20. „Bevölkerungsschutzgesetz“ ist Neusprech bzw. PCsprech. Für die spätere geschichtliche Einordnung treffender wäre gewesen: „Gesetz zur Behebung der Not von Parlament und Regierung“

  21. nicht mal die medial links zugeordnete Presse , der MSM, wollte wie üblich, wenn es gegen die politisch zugeordnete “ Rechte “ Seite geht, weil andauernd von Terminus “ Ermächtigungsgesetz“ die Rede war, Live vor dem TV eine Aussage oder Begründung zum Wahlverhalten vom Linken Gregor Gysi haben, würde er doch dann als Ultra Linker Anwalt und Jurist dieses Gesetz infrage stellen und in seinem Wahlverhalten mit der AfD gleichgestellt werden müssen, denn selbst dieser hat mit “ Nein “ zum „Bevölkerungsschutzgesetz“ gestimmt

    und zum Thema …Mehrere Aktivisten, mit Besucherausweis ins Gebäude gelangten . Dabei „erwischte“ es auch Peter Altmaier …, wenn ich heute dazu den grünen C. Özdemir im TV höre und sehe von wegen es wären “ Rechte “ im BT gewesen nur mal so, wir erinnern uns , dass Mitte 2020 aggressiv aufgeladene ultra Linke von den „extinction Rebellions“ im Bundestag waren und mit Flyern und Flugblättern im Vorraum des BT herumwarfen

  22. Schade das man einer so dämlichen Murmel wie diesem Handyweib nicht ein paar Maulschellen verpassen darf. Durch die Gehirnerschütterungen könnte sie ja vielleicht an fangen zu denken. Wenn die AFD diese Leute wirklich eingeschleußt hat, hat sie sich ganz gewiss keinen Gefallen getan. Gute Manieren sollte man immer pflegen.

  23. Vermutlich wird es in Zukunft häufige und lang anhaltende Seuchen nationaler Tragweite geben.

    Die regierungsnahen Medien werden das für das Framing nutzen, um damit dem Untertan erklären, wie richtig, weise, klug, gut und vorausschauend die gestrige Gesetzgebung des Merkel-Regimes war.

  24. Nun, wenn ein Bürger seinem Abgeordneten die „Meinung geigt“ gehört das zu seinem Job, dafür bekommt er auch reichlich Schmerzensgeld.
    Die sollen sich nicht so Mimosenhaft anstellen.
    Das Gleiche würde ich persönlich auch machen, wenn ich einen im Supermarkt treffen würden.
    Wenn das allerdings ein profesioneller Provokateur macht, alles auf Handy aufnimmt um es politisch „Vermarkten“ zu können, auch noch Beleidigend wird, ist das etwas anders.
    Das sind schon fast Aktionen wie gegen H.C. Strache, gegen die wir zurecht sind.

  25. Gesetze laden die Bösen und Schlechten auch immer zum Missbrauch ein, die Doofen und Dummen zu Gehorsam. Da die Menschheit beides ist, wird gerade ein Gesetz, dass schon auf den Missbrauch hin geschnitten ist, schnell missbraucht werden.

  26. Die FDP hat sich mal wieder als Umfallerpartei bewiesen. Erst auf Anti Corona Kurs, nun wieder zu 110% Merkeltreu.

  27. triplex 19. November 2020 at 08:13
    Bei der Wahlen 2021 sollten wir höllisch aufpassen !!!!!!!

    …das können Sie sich sparen, die Ergebnisse der Wahlen stehen doch heuts schon fest, sollte wandelnde Leberzirrhose aus der Uckermark bis dahin noch leben, rettet sie trotz Entzugserscheinungen in Form von Zitteranfällen die Welt, es werden bestimmt Denkmäler errichtet und jeder Bürger hat die Pflicht ein Bild von der abgesoffenen Saufziege im Wohnzimmer aufzuhängen mit Blümchen verziert, versteht sich..

  28. eben hab ich die Meldung bei Welt TV aufgeschnappt, dass man wahrscheinlich an Silvester das Böllern verbieten will, mit der Begründung “ Corona “ blabla, als würde sich das hochgefährliche Todesvirus nun auch noch neuerdings durch Lärm, Getöse, Krach und Lautstärke u.s.w. verbreiten, also wir lernen , dass man neuerdings auch noch still und leise sein soll , denn die Leute könnten sich durch Lärm, mit dem hochgefährlichen Todesvirus anstecken,

  29. …. Vielmehr planen die Menschen ihre Weiterreise in den Norden Europas, was in der Regel überhaupt kein Problem ist. Da die Leute bereits im Schengen-Raum sind, gibt es keine Passkontrollen am Flughafen. Auch in Covid-19-Zeiten gehen täglich Flieger in den Norden, viele nach Deutschland…..

    Gut , dass das neue IfSg da jetzt knallhart durchgreift und die Einreise überwacht. Ach so sorry, nur bei deutschen Staatsbürgern..

    https://www.welt.de/politik/ausland/plus220407180/Gran-Canaria-Manche-Migranten-rufen-Deutschland-Arbeit.html

  30. .
    .
    DE 2020!
    .
    Und die libanesischen, arabischen, türkischen, albanischen und tschetschenischen Mafia-Clans in DE lachen sich schlapp.
    .
    Der Deutsche wird geprügelt und die Clans machen ungehindert weiter.
    .
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Justizministerin:

    „Staat muss zeigen, wer Gewaltmonopol hat“

    .
    https://www.freenet.de/nachrichten/topnews/justizministerin-staat-muss-zeigen-wer-gewaltmonopol-hat_8047376_4702792.html
    .
    .
    ANMERKUNG:
    .
    Ich würde JEDE
    rechte, radikale, Hardcore-Rechte Partei, Organisation oder Verein wählen die uns von diesem ausländischen Mafia-Drecksgesindel zu 100 Prozent befreiten.
    .
    Das Merkel-Regime kann uns will es nicht.
    .
    Ja ich würde sogar Außerirdische wählen, die uns versprechen dieses ausl. Mafia-Drecksgesindel in die Galaxie zu befördern..

    .
    .

  31. Ich fand die Aktion mit den Schildern nicht so schlimm. Haben andere Parteien auch schon gemacht, zb Grüne und Linke.

  32. Mast: „Ich bin fassungslos“

    Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast twitterte: „In den Bundestag eingeschleuste Personen haben unter anderem versucht in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen. Ich bin fassungslos. Frei gewählte Abgeordnete an Abstimmungen zu hindern und zu bedrängen ist das Allerletzte. Das Ziel: Die Demokratie zersetzen.“

    Und ich dachte, dass Allerletzte wäre, bumsfreudige junge Männer aus Afrika ohne Rücksicht auf Verluste oder das Wohl Einheimischer ins Land zu holen, die hierzulande dann u. a. dann junge gebärfähige Frauen abschlachten – ganz ohne dass es die Kanzlerin und ihr Gefolge „erschüttern“ würde. – Mag sein, dass dies ein unfairer Vergleich ist. Aber auf den Schreck könnten sie sich ja zum Ausgleich evtl. mal wieder die Diäten erhöhen oder uns anderweitig die Daumenschrauben noch fester zuziehen.

    Auf einem auf Twitter verbreiteten Video ist zudem eine Frau zu sehen, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf einem Flur des Bundestags anspricht und ihn dabei mit einer Handykamera filmt. Die Frau redet auf Altmaier ein und sagt dabei unter anderem offenbar über den Minister: „Er hat kein Gewissen.“ Altmaier entgegnet, er vertrete seine Wähler. „Sie dürfen gerne demonstrieren, aber ich habe mein freies Gewissen.“ Andere Medien veröffentlichen ein Foto von Altmaier, der vor einem Fahrstuhl von einer Frau angesprochen und gefilmt wird

    Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle sagte der Nachrichtenagentur dpa, er habe die selbe Frau vor dem Plenarsaal getroffen. Sie habe ihn gefragt, wie er abstimmen wolle. Er habe an dieser Stelle nicht mit einem Treffen gerechnet und sei weitergegangen.

    Die Frau habe einen Gästeausweis an der Jacke gehabt, wie ihn Besucher bekämen, die von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten angemeldet worden seien. „Das zeigt symptomatisch, dass unsere Demokratie nur funktioniert, wenn man sich an die Regeln hält“, sagte Kuhle, der auf Twitter auch schrieb, Menschen seien „eingeschleust worden“ und bedrängten Abgeordnete.

    Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/besucher-bundestag-101.html

    Erstaunlich wie leicht sich die besondere Menschengattung „Panzerlimousine“ doch im Zweifelsfall selber in die Hosen pisst!

  33. Ein Wort zur Demo gestern vor dem Reichstag:
    Die Demostration war gut und notwendig.
    Es war ein kleiner Vorgeschmack dessen was ihnen blüht, wenn sie das Gesetz diktatorisch mißbrauchen.
    Dann werden es nicht mehr 10000-20000 sein sondern 1-2 Millionen und dann gibts für die Polizei nichts mehr zu verteidigen!

  34. DER BUNTERGANG 19. November 2020 at 09:20

    Ich glaube, Altmaier wollte ihr nur erklären, dass der TÜV die Betriebsgenehmigung für den Fahrstuhl nur auf einen Altmaier ausgelegt hat und sie bitte warten müsste.

  35. „Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat“
    [Justizministerin Lambrecht, SPD]

    Ja, sehe ich auch so, hier kann der Staat gleich weiter machen:
    ❗ Vollzug Abschiebung von abgelehnten Asylanträgen (über 500’000 aussstehend)
    ❗ Durchsetzen gegen Clankriminalität (Clans vollständig ausschaffen)
    ❗ Judenhass von Verehrern des Judenhassers Mohammed
    ❗ Rassistischer Hass von Verehrern des Rassisten Mohmmed gegen Deutsche
    ❗ Rassistischer Hass von Linken, Exkrementisten und Kaktivisten gegen unsere Polizei (ACAB, …)
    ❗ EU-Armutseinwanderung stoppen: die ersten 10 Jahre keine Sozialleistungen (kein H4, kein Aufstocker, kein Kindergeld, …), danach pro Familie nicht höher, wie Lohnsteuer eingezahlt wird.

    Oder sind manche gleicher?

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article220484218/Corona-Demo-in-Berlin-Justizministerin-verteidigt-Wasserwerfer-Einsatz.html

  36. Im Bundesland Sachsen, das ist da, wo der Ministerpräsident mal Kreetschmer und mal Kretschmer heißt, trug sich unlängst Folgendes zu: Im Leipziger Stadtbezirk Connewitz zogen einige hundert Linksextremisten durch die Straßen, dicht an dicht, von Mindestabstand keine Spur. Dann erklangen auch noch Sprechchöre wie etwa: „Bullenschweine raus!“ – Das alles von den staatlichen Ordnungshütern wohlgelitten, welche den Aufzug in geringer Zahl und mit Schülerlotsen ähnlicher Kostümierung begleiteten. Das die Polizisten vor den „Aktivisten“ nicht auf die Knie fielen, liegt vielleicht auch an deren zu allzu heller Hautfarbe. Rassismus? Bei solchen Anlässen werden auch gerne an die roten Ganoven Wasserflaschen verteilt. Gestern in Berlin erfolgte die H2O-Verteilung an friedliche und besorgte Bürger mit Wasserwerfern. Liegt das vielleicht am SED/SPD Innensenator Geisel?

  37. Jeder tut was er kann.

    Trump holt schnell noch seine Soldaten aus Afghanistan, und die BRD verabschiedet schnell noch ein Seuchengesetz.

    Das Wahlverhalten der Bürger in „Klein China“ wird sich wohl an die Software anpassen müssen.

  38. So wie es aussieht, haben die Abgeordneten ordentlich Bammel vor ihren Bürgern und Wählern.
    Denn auch Aktivisten, Provokateure, Demonstranten sind Bürger.
    Na, dann sperrt die Schatzbude halt zu, sperrt das Volk aus!

  39. „Als ihn die Journalistin Rebecca Sommer nach seinem Gewissen fragte, erklärte der Bundeswirtschaftsminister, dass er seine Wähler vertrete und dass es deren Wille sei, dass er heute dem Gesetz zustimmt.“
    *******************
    Sinnlos! Politiker sind professionell im Lügen ausgebildet.
    Hat es eine Volksbefragung in seinem Wahlkreis gegeben? Nein? Schade, daß wäre aber Demokratie. Gut, daß das klargestellt wurde.

  40. Erneute Sezession in den USA nach 155 Jahren?

    Der ländliche Teil Oregons will sich Idaho anschließen, um der linken Politik ihres bisherigen Bundesstaates zu entfliehen.

    .

    „Rural Oregon counties vote to discuss seceding from state to join ‘Greater Idaho’
    A deep political divide between urban and rural areas has conservative residents feeling ignored by the state government“

    https://www.foxnews.com/media/rural-oregon-vote-secede-greater-idaho

  41. jeanette 19. November 2020 at 09:36
    Jeder tut was er kann.

    Das Wahlverhalten der Bürger in „Klein China“ wird sich wohl an die Software anpassen müssen.“
    ***************
    Nein, das gestern waren eher nordkoreanische Kultur Tage.

  42. Marie-Belen 19. November 2020 at 09:37

    Spahnend wäre ein „Quebexit“, denn dann würde sich die Fläche der USA nahezu verdoppeln…..

  43. Wenn man so durch die Städte fährt, dann sieht man kein deutsches Gesicht mehr auf den Straßen.

    Es wäre wünschenswert, dass die Regierung die Abschiebungsgesetze und Einreiseverbote für unerwünschte Ausländer mit der gleichen Härte und Dringlichkeit durchsetzen würde, mit den Fremden genauso rabiat und konsequent verfahren würde.

  44. T.Acheles 19. November 2020 at 09:32
    „Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat“
    [Justizministerin Lambrecht, SPD]
    —————————–
    Top Antwort auf das Politk-Gelaber! Bravo

  45. hhr 19. November 2020 at 09:37
    „Als ihn die Journalistin Rebecca Sommer nach seinem Gewissen fragte, erklärte der Bundeswirtschaftsminister, dass er seine Wähler vertrete und dass es deren Wille sei, dass er heute dem Gesetz zustimmt.“
    ***************
    Sie hat ihn übrigens nach seinem Gewissen gefragt! Also, wenn seine Wähler den möglicherweise falschen Willen hätten, müsste er nein sagen, wenn er denn ein Gewissen hätte.
    Hat er scheinbar nicht. Stattdessen : Führerin befiehl, wir folgen dir.

  46. Die „Ossis“ kennen das Programm.
    Aber wir „Wessis“, für uns ist das noch fremd.

    Für uns ist es so, wie für jemanden, der zum ersten Mal in der Oper ist, der muss sich auch erst einmal orientieren was läuft, wie es läuft. Da blickt man nicht gleich durch. Wir merken auch nicht, ob es wirklich brennt, oder ob das Feuer zu der Arie gehört, haben keine „Erfahrungswerte“.

  47. T.Acheles 19. November 2020 at 09:32
    „Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat“
    [Justizministerin Lambrecht, SPD]
    —————————–

    Das Gewalt Monopol wurde in erheblichen Maße durch das Tragen roter Luftballons herausgefordert. Wir brauchen ein Luftballonverhinderungsgesetz!

  48. „Hybridregime“ zwischen Demokratie und Autokratie

    Im Demokratieindex 2020 belegt Deutschland Platz ??
    von 167 Ländern, womit es als ein „Hybridregime“,
    d.h. als Staat, dessen politisches System sowohl
    demokratische als auch autoritäre Elemente enthält, gilt.

    Der Begriff der illiberalen Demokratie ist nicht eindeutig.[1][2] Der Ausdruck wird einerseits in jüngerer Zeit benutzt, um eine spezielle autoritäre Art der repräsentativen Demokratie zu benennen, in der Politiker zwar vom Volk gewählt werden, aber nicht dessen politische Grundrechte respektieren, sondern diese effektiv einschränken.

    In der Politikwissenschaft wird illiberale Demokratie als Unterform der defekten Demokratie bzw. als „Hybridregime“ zwischen Demokratie und Autokratie klassifiziert.

    Der „Defekt“ der illiberalen Demokratie liegt in der „Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaats“, insbesondere im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte. Charakteristisch für eine illiberale Demokratie ist demnach, dass die Regierung zwar durch freie, allgemeine und faire Wahlen demokratisch legitimiert ist, sie aber „Grund-, Menschen-, Freiheits- und Bürgerrechte verletzt“ und den Rechtsstaat nicht respektiert.

    Dabei ist insbesondere die Kontrolle von Exekutive und Legislative durch die rechtsprechende Gewalt eingeschränkt. Es gibt also keinen effektiven Rechtsschutz gegen Gesetzgebung und Regierungshandeln, die Bindungswirkung konstitutioneller Normen ist gering. Dadurch sind „die liberalen Grundprinzipien der Staatsbürgerschaft“ beschädigt.[5]…

    Ein weiteres wichtiges Merkmal ist der Mangel an Freiheitsrechten, wie beispielsweise der Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Opposition. Weiterhin werden die öffentlichen Medien oft vom Staat kontrolliert und unterstützen das Regime.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Illiberale_Demokratie

    Politologe über Kanzlerin Merkel
    Regieren wie Macron?
    (Anm.: Oder gleich wie Erdogan?)
    Stand: 17.11.2020 17:47 Uhr

    Eine vorab gestreute Beschlussvorlage und verärgerte
    Ministerpräsidenten: Der Politologe Neugebauer sieht in
    Merkels Corona-Politik eine Neigung zum Zentralismus à la Frankreich.
    https://www.tagesschau.de/inland/interview-neugebauer-101.html

  49. Was unterscheidet den Polizeistaat,den man Lukaschenko vorwirft
    von unseren Einsatzkräften?
    Wir sind immer die Guten,die Rechtsstaatlichen.
    Das ist der blanke Hohn.
    Vom Freund und Helfer
    zum Prügelbüttel der Politik.
    Ein toller Abstieg für die deutsche Trachtengruppe.
    Aber wehe es sind Linke oder Ausländer am demonstrieren,
    da werden diese Feiglinge in Uniform,schön zurückgepfiffen und
    lassen sich mit Sch*** bewerfen,es darf da ja nicht eskalieren,könnte
    schlechte Bilder geben,wie einst, 2015!

  50. Packdeutscher 19. November 2020 at 06:13
    Zwei Quellen zum Artikel:
    https://www.youtube.com/watch?v=y4V7UQufnm0
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Die Frage ist doch warum ist der Bekannte dieses Gutmenschen der mich auf die Fresse hauen will überhaupt erkrankt?… wo er doch alle Regeln peinlich eingehalten hat…oder hat er wahllos Leute auf die Fresse gehauen und sich dabei angesteckt….Fragen über Fragen

  51. Eine Streife kontrollierte am Dienstag den Marokkaner, der mit einem Zug aus Bregenz eingereist war.

    https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/erwischt-am-bahnhof-lindau-mann-fliegt-mit-19-identitaeten-auf-74014168.bild.html

    Mit 19 falschen Identitäten hat ein Mann die bayerischen Behörden täuschen wollen. Bei einer Kontrolle im Bahnhof Lindau wurde allein in seinem Schuh ein Dokument mit drei anderen Personalien entdeckt, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte.

    Der 21-Jährige sitzt nun in Untersuchungshaft.

    ++++++

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Landgericht-Hannover-24-Jaehriger-ist-wegen-brutaler-Raubueberfaelle-und-Gewalttaten-angeklagt

    Wegen zehn Gewalttaten, begangen zwischen September und Dezember 2019, muss sich der 24-jährige Hassan K. seit Dienstag vor dem Landgericht Hannover verantworten.

    So soll er seinen Opfern bei Raubüberfällen mit einem Messer in die Oberschenkel gestochen oder sie bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt haben. Auch hat er laut Anklage in der Innenstadt zwischen Opernhaus und Steintorviertel unvermittelt Schlägereien begonnen und seine Kontrahenten mit Pfefferspray verletzt.

    Die Taten von K. werden vor einer Jugendkammer verhandelt, weil es noch eine 17-jährige Mitangeklagte gibt. Salsabiel Z. soll dem Älteren bei drei Taten als Lockvogel gedient haben, sprach die Opfer laut Anklage vor Tabledance-Bars oder auf offener Straße an und lieferte sie dann den Gewaltexzessen ihres Partners aus. Die Beute bei diesen drei Überfällen war gering, bestand sie doch lediglich aus zwei Handys im Wert von zusammen 400 Euro sowie 50 Euro Bargeld.

    Die Verletzungen, die die Opfer erlitten, waren dagegen erheblich. So soll K. mit einem Mittäter einem Mann in der Glockseestraße 19-mal in den Oberschenkel gestochen und auf den am Boden liegenden Verletzten eingetreten haben. Einem im Hauptbahnhof auf seinen Zug wartenden Bahnkunden griff K. nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft von hinten an und fügte ihm eine Riss-Quetsch-Wunde am Kopf zu. Und einem Barbesucher brach der 24-Jährige nach einem grundlos vom Zaun gebrochenen Streit ein Bein.

  52. erich-m 19. November 2020 at 08:01

    Ein Wort zur AfD:
    Da hält der Herr Gauland gestern eine hervorragende Rede, souverän und seriös.
    Dann eine alberne Plakataktion und offenbar andere Mäzchen.

    Albern fand ich diese Aktion nun nicht.
    Man hätte es etwas anders machen können.
    Alle AfD-Abgeordneten halten ein Grundgesetz (Buch) mit
    aufgeklebtem Trauerflor hoch.
    Immer wieder bei entsprechenden Redepassagen des politischen Gegners.
    Das GG darf man einem Abgeordneten wohl nicht aus der Hand reißen.

  53. Rebecca Sommer gehört zweifellos zu den besten Journalistinnen Deutschlands, die mindestens auf der selben Qualitätsstufe wie Woodward und Bernstein steht! Mit dem Unterschied das Woodward und Bernstein ein angenehmes Gehalt genossen, satte Recherchegelder zur Verfügung gestellt bekamen, noch sattere Erfolgsprämien einsteckten, und die zu ihrem eigenen Schutz eine sehr mächtige Zeitung im Hintergrund hatten, die sie bei Bedarf mit verlagseigenen Privatflugzeugen abholte, herum- und ausflog und die bei Schwierigkeiten ihre teure Anwaltsarmada zur Verteidigung ihrer Reporter von der Kette ließ!
    Frau Sommer hingegen bezahlt niemand die Reiskosten, weder die Flüge, die Taxis noch die Unterkünfte. Niemand hat ihre technische Ausrüstung finanziert und sie reist – als Frau! – ohne jeglichen Schutz an gefährliche Orte! Alles auf eigenes, persönliches Risiko! Sie hat keine mächtige Zeitung im Hintergrund, Frau Sommer hat sämtliche vom deutschen Staat und dessen von ihm gänzlich finanziell abhängige Zeitungen, samt all deren Anwaltsarmaden GEGEN sich! Sie ist zum medialen Abschuss freigegeben und von ihnen quasi zur Vogelfreien erklärt worden! Ach ja, und die Antifa lauert auch in dunklen Straßenecken auf sie und hetzt Hass-geifern und selbstverständlich ungestört, in ihren Netzwerken bis zu ihrer Ergreifung. Sommer weiß einfach zuviel! Sie war mal selbst eine aktive Linke, bis ihr ein Licht aufging über ihre Genossen! Nun fliegt sie u.a. zu den „sich selbst entzündenden Flüchtlingslagern“! Ich erinnere an DIESES geniale Video von ihr, gedreht im „Flüchtlingslager“ auf Lesbos, wo Göring-Eckard mitleidserregende, gestellte Fake Bilder für ihren Staatsfunk sammelte, bis Rebecca Sommer ihr gründlich in die trübe Suppe spuckte!: https://youtu.be/LoYN0cdA68g). Danke für diesen exzellenten Journalismus!
    Vielleicht erklärt ja mal jemand den „etablierten Lohnschreibern“ und den zu Mediennutten heruntergef…ten „Einordnerinnen“ in ihren knallengen Kleidchen, dass die Berufsbezeichnung „Journalist“ genau deshalb frei ist, weil unsere VorfahrInnen im 19. Jahrhundert erfolgreich gegen den Hoftrompeten-Journalismus gekämpft haben! Die Hoftrompeten-Berichterstattung wie sie Spiegel und co. schamlos betreiben! (Hat Gates Mal wieder ein paar Milliönchen überwiesen?) Die „selbsternannten Möchtegern-Journalisten“ sind die fettgemästeten aber völlig abhängigen Lohnschreiber von ARD, ZDF, Süddeutsche, Zeit etc. selber!
    Ich möchte Frau Sommer, die es sich leistet bekleidet und ungeschminkt zu arbeiten, bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen! Vielleicht kriegt sie dann wenigstens ein eigenes Büro!

  54. Wie im Artikel richtig beschrieben muss man erst einmal abwarten ob das Gesetz einer Überprüfung durch das BVerfG standhält. Wir haben immer noch die Gewaltenteilung um Mißbrauch abzuwenden.
    Das Durchpeitschen ist der Pandemie geschuldet, die immer noch nicht gestoppt ist. Die RKI-Zahlen hinken den Zahlen, welche durch die lokalen Gesundheitsbehörden ermittelt werden hinterher und die steigen zumindest in Norddeutschland weiter (Di,Mi,Do.). Hinzu kommt jetzt auch noch der Ausbruch von Geflügelpest („Geflügel-Corona“) in S-H und M-V.

    Eine Ebola-Ansteckung kann man vermeiden indem man nicht nach Afrika fährt.
    Eine Aids-Ansteckung kann man vermeiden indem man nicht wahllos herumf…
    Eine Corona-Ansteckung kann ich leider nicht vermeiden außer ich igel mich zu Hause ein.
    Weihnachten und Silvester mit Familienfeiern, Böllern, reichlich Alkoholgenuss und Gänsebraten (s.oben) ist vorbei. Der Partykeller aus den 70ern und 80ern ist wieder angesagt.
    Sollte die AfD Störer in den Bundestag bewusst eingeschleust haben wird dies Konsequenzen haben.
    Die Aktion mit den Spruchbändern hat es früher auch schon gegeben von Umwelt-Aktivisten u.a.

  55. Also Leute… es ist doch so: Ihr rennt wie die Leminge zum Corona Test obwohl es doch gut geht…. da wird festgestellt ihr seid verseucht und müsst in die Quarantäne…Ihr seid in der Datei unter „Gefärder“ eingetragen.. am nächsten Tag stehen die Bullen vor der Tür und kontrolieren. Zweimal nicht angetroffen 400€

    Ich geh nicht zum Test, bin in keiner Datei, hab die Bullen nicht am Hals…jeder wie er halt will.

  56. Nun, eines ist schon interessant in der Aussage des Altmaiers, seine Wähler wollten das so.
    Das bedeutet, jede Bundestagswahl ist ein Freibrief für Politiker egal was sie tun.

    Für mich bedeutet das ich gehe 21 nicht zum Wählen. Und es bestärkt mich in meiner Betrachtungsweise das Wahlen nur das System bestätigen aber der Volkes wille nichts zählt.

  57. gonger 19. November 2020 at 10:24
    Zitat: „Weihnachten und Silvester mit Familienfeiern, Böllern, reichlich Alkoholgenuss und Gänsebraten (s.oben) ist vorbei. Der Partykeller aus den 70ern und 80ern ist wieder angesagt.“
    Also wenn ich mich Weihnacht und Sylvester mit meiiner Familie zum Gänsebraatenessen treffe ein Gläschen Wein zu viel trinke und an Silvester noch einen Böller auf die Straße werfe ist das Riiko der Ansteckung höher als wenn dasselbe im Keller veranstaltet wird? Interpretiere ich das jetzt richtig.

    Zitat: „Eine Ebola-Ansteckung kann man vermeiden indem man nicht nach Afrika fährt.“
    Der Umkehrschluss wäre, wenn man aus Afrika nicht nach Europa fährt………..z. B.

    Resümee. Ich persönlich habe das Gefüh,l das Leute wie Sie tatsächlich ein Intelligenz Problem haben.

  58. Es ist ein Schauspiel. Die Entourage um Merkel, die engere Regierung, vielleicht auch ein paar Externe wie Drosten oder Kleber, wissen Bescheid, was hinter der Bühne läuft. Darum greift auch keine Kritik. Das ist für die Darsteller so als würde jemand am Vorhang zupfen. Fiele aber der Vorhang, wäre alles vorbei. Das Volk wäre komplett fassungslos, man wüßte nicht, was passieren würde.

  59. Ich finde es sehr gut, was Rebecca Sommer gemacht hat. Merkel-Schranzen wie Altmaier, die permanent dem eigenen Volk in die Fresse schlagen, sollen spüren, dass die Einschläge näher kommen und man sie nicht mit billigen Ausreden davonkommen lassen wird. Der Fettkloß soll sich künftig jedes Mal ängstlich umschauen, bevor er in den Aufzug tritt.

  60. Marion Schweizer 19. November 2020 at 10:39
    gonger 19. November 2020 at 10:24
    Interpretiere ich das jetzt richtig.
    —-
    Nein. Ich will damit zum Ausdruck bringen daß man beim Feiern eben kreativ sein muss und die Leute sorgfältig auswählen sollte mit denen man abhängt. Kreativ heisst auch daß man nicht auffällig vor das Haus fährt wo gefeiert wird und die Musik etwas leiser dreht. Sonst kommt Karl Lauterbach in Begleitung der Polizei als ungebetener Gast…

  61. @erich-m 19. November 2020 at 08:01
    Ein Wort zur AfD:
    Da hält der Herr Gauland gestern eine hervorragende Rede, souverän und seriös.
    Dann eine alberne Plakataktion und offenbar andere Mäzchen.

    Die Rede von Gauland wird aber nicht gezeigt. Die Medien zeigen dafür die Plakataktion. In sofern ist schlechte Werbung besser als keine Werbung.

  62. Bleibt zu hoffen, dass sie [die AfD] diese große Chance, die sich hier bietet, erkennt und nicht durch interne Streitereien wieder verspielt.

    Das ist so wahr! Wenn ich in nächster Zeit nochmal irgendwo lesen: „AfD eröffnet Parteiausschlussverfahren gegen xyz“ dann hat sie es nicht erkannt. Es ist im Augenblick und in den nächsten Jahren sowas von scheißegal, wem parteiintern irgendein Furz quer sitzt, es geht um unser Land und um die Menschen sowie um die hohen Güter Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Und nicht um parteiinterne Befindlichkeiten. Anders ausgedrückt von einem AfD-Mitglied, das den Mann lange gemocht hat: Fresse halten, Meuthen!

  63. @ Urmel1970 19. November 2020 at 06:56

    Es wird folgendermaßen weitergehen: Es wird die Seuchenkatastrophe ausgerufen, der Staat wird finanziell ausbluten und kollabieren. Und genau darauf wird gewartet. Dann wird lautstark in den Medien propagiert, die einzige Lösung ist der Zusammenschluss mit Europa und die Abgabe der administrativen Verwaltung an Brüssel, es wird sozusagen ein Seuchenputsch durchgeführt. Die kommenden Wahlen spielen keine Rollen mehr.

    Noch vor einem Jahr hätte ich zu eine Beitrag wie diesem gesagt: Spinnereien, Schwurbeleien, Verschwörungsgeschwätz! Heute sage ich das nicht mehr.

  64. Solange die Mehrheit der Leute (solche wie Chantal,Schanette u.a.) diese Maßnahmen gut und richtig findet und dazu noch das entsprechende Politikergesindel wählt,ja,solange wird sich hier nix ändern und Merkel,Altmeier,Spahn und wie sie nicht alle heißen werden machen,was Drosten und dieser andere Merkeleinflüsterer denen sagen.

  65. Wuehlmaus 19. November 2020 at 10:48
    Bleibt zu hoffen, dass sie [die AfD] diese große Chance, die sich hier bietet, erkennt und nicht durch interne Streitereien wieder verspielt.

    Das ist so wahr! Wenn ich in nächster Zeit nochmal irgendwo lesen: „AfD eröffnet Parteiausschlussverfahren gegen xyz“ dann hat sie es nicht erkannt. Es ist im Augenblick und in den nächsten Jahren sowas von scheißegal, wem parteiintern irgendein Furz quer sitzt, es geht um unser Land und um die Menschen sowie um die hohen Güter Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Und nicht um parteiinterne Befindlichkeiten. Anders ausgedrückt von einem AfD-Mitglied, das den Mann lange gemocht hat: Fresse halten, Meuthen!
    _______________________________
    Es gibt in der AfD Leute,die dort nichts verloren haben,die Partei schädigen und sogar Aufstellungsversammlungen für Landtagskandidaten platzen lassen ohne irgendwelche Gründe zu benennen.Das sind mMn eingeschleuste Provokateure (guugeln unter „Agent Provokateur) vom Verfassungsschutz,die die AfD torpedieren und aufhalten sollen.Von diesen Leuten muß man sich schleunigst trennen.

  66. @gonger
    19. November 2020 at 10:24
    „Das Durchpeitschen ist der Pandemie geschuldet, die immer noch nicht gestoppt ist.“

    ############################

    Ich warte immer noch auf die erste Welle einer angeblichen Pandemie. Ich hatte extra eine grosse Schaufel zum Ausheben der Massengräber gekauft, die steht trotz der Vorhersagen von Merkel, RKI, Kurz usw. weiterhin unbenutzt im Keller.

    Was man aber jetzt schon versprechen kann, sind die Toten und Schwererkrankten durch das absichtliche Lügen und Herbeireden einer sogenannten Pandemie durch die Politik. Diese völlig gewissenlose Angstmacherei dieser Politverbrecher, dokumentiert durch deren Papiere auf den ReGierungsservern.

    Es ist unfassbar, dass hier bei PI überhaupt irgendjemand dieser Merkeljunta dieses ganze faktenfreie Theater glaubt.

    Und zur Info: Der geneigte PI-Leser sollte bei etwaigen Sterbefälle in der Familie C19 auf den Totenschein schreiben lassen, sie erhalten dann einen Bonus. Und die Chinesen lachen sich gerade über die Europäer tot, dort kommt gerade richtig Partystimmung ob der mutwilligen Zerstörung der Wirtschaft durch Politverbrecher und C19-Anhänger auf.

  67. @ schroeder 19. November 2020 at 07:09

    unmögliches Verhalten der Frau, mit Beleidigungen kommt man nicht weit. Wenn es wirklich die AFD war ,die diese Person eingeschleust hat, gibt das wieder einmal Abzug in der Wählergunst.

    Was sind Sie denn für ein Wicht und Weichspüler! Hauptsache immer schön brav bleiben und die Form wahren, auch wenn man gerade zur Schlachtbank geführt wird. „Aber ja, Herr Scharfrichter“, „gerne doch, Herr Scharfrichter“, „nach Ihnen, Herr Scharfrichter“. Die Zeiten sind vorbei, wo man schon gewonnen hatte, wenn man der Höflichere war. Nun ist die Wahrheit gefordert. Altmaier ist ein gewissenloser Schuft. Oder ein dummer, schuljungenhaft zurückgebliebener, feister Kerl mit Mutti-Komplex. Von mir aus auch beides. Rebecca Sommer hat ihm nur den Spiegel vorgehalten. Und was war verdammt gut so!

  68. @ John Sheridan 19. November 2020 at 11:25

    @gonger
    19. November 2020 at 10:24
    „Das Durchpeitschen ist der Pandemie geschuldet, die immer noch nicht gestoppt ist.“

    ############################

    Ich warte immer noch auf die erste Welle einer angeblichen Pandemie. Ich hatte extra eine grosse Schaufel zum Ausheben der Massengräber gekauft, die steht trotz der Vorhersagen von Merkel, RKI, Kurz usw. weiterhin unbenutzt im Keller.

    Was man aber jetzt schon versprechen kann, sind die Toten und Schwererkrankten durch das absichtliche Lügen und Herbeireden einer sogenannten Pandemie durch die Politik. Diese völlig gewissenlose Angstmacherei dieser Politverbrecher, dokumentiert durch deren Papiere auf den ReGierungsservern.

    Es ist unfassbar, dass hier bei PI überhaupt irgendjemand dieser Merkeljunta dieses ganze faktenfreie Theater glaubt.

    Danke, John Sheridan, Sie nehmen mir die Worte aus den Mund!

  69. Als ihn die Journalistin Rebecca Sommer nach seinem Gewissen fragte, erklärte der Bundeswirtschaftsminister, dass er seine Wähler vertrete und dass es deren Wille sei, dass er heute dem Gesetz zustimmt.

    Hahaha! Das Würstchengrab mal wieder! Und schon wieder ein Saarländer (Wahlkreis 297 Saarlouis. Den er interessanterweise 2017 als Direktmandat gegen seinen direkten Konkurrenten Heiko Maas – noch ein Saarländer – gewann). Resultat: Beide Flitzpiepen sitzen, egal wie Wahlen ausgehen, bombensicher und merkelhörig im Kabinett. Alles eine Schau für den dummen Wähler (denn beide waren und sind immer über die jeweilige Parteiliste abgesichert, Direktwahl oder her).

    Daher vertritt er nicht „die Wähler“ (das ist eine Schutzbehauptung) sondern sowohl als Ex-Kanzleramtschef als auch Wirtschaftsminister von Merkels Ganden ausschließlich Merkel und sich selbst.

    Ein Gewissen hat er nicht. Aber einen unendlichen Phrasenvorrat.

  70. @gonger
    19. November 2020 at 10:24
    „Das Durchpeitschen ist der Pandemie geschuldet, die immer noch nicht gestoppt ist.“
    **************
    Wie uns Samuel Eckhart gestern in Kulmbach aufgeklärt hat sind über 30000 an den Covid Maßnahmen, nicht an Covid gestorben. Danke, Angela, Jens, Karl….

  71. Wenn man sich die politischen Entscheidungsvorgänge vom gestrigen 18.11.2020 anschaut und das im Eilverfahren auf Geheiß Merkels durchgewunkene Ermächtigungsgesetz anschaut – in Kenntnis zahlreicher weiterer Sachverhalte und Entscheidungen aus den Vorjahren – möglicherweise zum Ergebnis, dass wir in der BRD von einer
    J u n t a
    unter der Führung Merkels
    regiert werden.

    Diese Junta ist ein krass verfassungswidriger Club von Kanzlerin und 16 Landesfürsten, die ihre Beschlüsse pseudodemokratisch durch Parlamente – unter weitgehender Missachtung der stärksten Oppositionspartei – mehrheitlich durch Systemparteien abnicken lassen.
    Ich frage mich, wie läuft sowas wohl in Belarus ab? Ähnlich?

    Ursächlich für diese Junta-Macht sind seit 15 Jahren pseudodemokratische Verhältnisse.

    Üblicherweise wird eine Junta durch einen Staatsstreich mit Gewalt installiert. In der BRD aber wurde die Junta nicht durch Militär, sondern durch fortwährend informationsmanipulierte Wahlen befördert.
    Wenn in Bananenstaaten Junten mit Gewalt (z. B. durch das Militär) an die Macht kommen, ist dies schlagartig erkennbar.
    ABER:
    In Deutschland ist dieser gewalttätige Vorgang, den man aus Bananenstaaten kennt, ersetzt worden durch schleichende (gesteuerte?) Desinformation der überwiegend von den GEZ-Zwangsmedien verbreiteten Propaganda mit Gehirnwäsche und Umerziehung per TV.

    Massive Wahlbeeinflussung durch ein Informations-Kartell verhindert geistig freie Wahlen und lenkt die Masse der Wähler auf die Systemparteien.

    Die GEZ-Zwangsmedien sind der verlängerte Arm der Junta – nur so erklärt es sich, dass die Wähler – aufgrund von Propaganda gesteuert, mehrheitlich ihre Wahlentscheidung zugunsten der Systemparteien treffen.

    Die TV-Berichte der Zwangs-GEZ-Medien über die gestrigen Vorgänge belegen eindeutig u. a. erneute Nachrichtenverfälschung udn – unterdrückung.

    Um zu wirklich demokratischen Zuständen zurückzukehren, sind in Bananenstaaten die Militärs zu entmachten. „Militärs“ in dem Junta-Sinne sind bei uns die GEZ-Zwangsmedien.

    Wenn diese Propaganda-Medien entmachtet würden, käme wieder die Demokratie mit voller (neutraler) Information zustande. Erst dann würden demokratische und geistig freie Wahlen wirklich aussagekräftig sein.

    Es nützt eine mutige Demonstration (wie gestern in Berlin zu sehen) eher wenig, wenn sie nicht auch in den Medien allen TV-Konsumenten >> wahrheitsgemäß << dargeboten wird. Dies entspräche dem demokratischen Informationsrecht des TV-Gebührenzahlers, was aber von den GEZ-Zwangsmedien seit Jahren missachtet wird.

    Änderungen?
    Mehrfach hatte ich bereits z. B. eine Verfassungsklage der AfD als Möglichkeit angeregt, um die totalitären GEZ-Zustände anzuprangern und möglichst noch vor dem Wahljahr 2021 zu verändern.
    Dazu muss die AfD knallharte Beweise sammeln. Und zwar zu Nachrichtenverfälschungen, -unterdrückungen, Meinungseinseitigkeit usw.

  72. Möglicherweise wurde das Gesetz gestern deswegen im Eilgang durchgepeitscht, weil Merkel bei der nächsten nicht GG-konformen Merkel-Ministerpräsidenten-Runde die ganz große Keule auspacken will. Ich rechne mit einem Verbot aller Weihnachts- und Silvesterfeiern sowie mit einem Totalverbot des Silvesterfeuerwerks in Deutschland. Möglicherweise kommt es auch zu einem Verbot, das eigene Bundesland oder den eigenen Landkreis zu verlassen.

  73. Diese ganzen „Aktionen“ zeigen, dass es richtig war , dass die AfD keinen Sitz als Vizepräsidet des Bundestages bekommen hat.
    Manche aus der AfD würden daraus eine Zirkusveranstaltung machen.
    Diese ganzen Aktionisten, Streetfighter, Widerständler und sonstige Radikale schaden dem Ansehen der Partei. Alles was die seriösen und professionellen Bundestagsabgeordneten an Vertrauen erreichen, verspielen ein paar Hornochsen gleich wieder.
    Sollte die Partei mal an die Macht kommen will ich nicht von Proleten regiert werden.
    Und diese Frau Sommer kann schon mal ein paar 10.000 Euro parat legen für das „A….loch“.
    Kinder, Kinder, werdet mal erwachsen.

  74. A. von Steinberg
    Die TV-Berichte der Zwangs-GEZ-Medien über die gestrigen Vorgänge belegen eindeutig u. a. erneute Nachrichtenverfälschung udn – unterdrückung.“
    *************
    Hier wird aktiv Geschichtsfälschung betrieben, und alle schauen zu dabei!
    Glaubt keinem Geschichtsbuch, keinem Geschichtslehrer irgendetwas jemals!

  75. erich-m 19. November 2020 at 12:10
    Diese ganzen „Aktionen“ zeigen, dass es richtig war , dass die AfD keinen Sitz als Vizepräsidet des Bundestages bekommen hat.
    Manche aus der AfD würden daraus eine Zirkusveranstaltung machen.“
    *****************
    Habe ich das jetzt tatsächlich richtig gelesen?
    Es ist natürlich erheblich besser, wenn die anderen Parteien daraus eine“ Zirkusveranstaltung“ machen, wie seit beinahe 70 Jahren, besonders eine farblich eindeutig gezeichnete Partei, zB mit Dazwischenblöken.
    Unfaßbar!

  76. „(…) Mit Spannung bleibt abzuwarten, wie sich die „Corona-Zwangsmaßnahmen“ und die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung auf das Wahlverhalten der Bürger auswirken. Die AfD beginnt sich in der Corona-Krise allmählich wieder zu profilieren….“
    ———————————————————————-
    Ob das Wahlergebnis, insbesondere die Stimmverteilung ebenso spannend wird ist eine andere Frage.
    Könnte mir ebenso ein gähnend langweiliges Ergebnis vorstellen, weil gewisse Mächte und Kräfte einen Grenzwert für den zu erwartenden Stimmenanteil für die AfD festgesetzt haben.

    Da ist viel „alternativloser Spielraum“ für die Altparteien drin; nicht nur im Hinblick auf die Manipulationsanfälligkeit der Wahlstimmenauszählung kürzlich in den USA…

  77. @ A. von Steinberg 19. November 2020 at 11:58
    Wenn man sich die politischen Entscheidungsvorgänge vom gestrigen 18.11.2020 anschaut und das im Eilverfahren auf Geheiß Merkels durchgewunkene Ermächtigungsgesetz anschaut – in Kenntnis zahlreicher weiterer Sachverhalte und Entscheidungen aus den Vorjahren – möglicherweise zum Ergebnis, dass wir in der BRD von einer
    J u n t a
    unter der Führung Merkels
    regiert werden.

    Absolut! Und dieses wahnwitzige Tempo, von Babieca gestern immer wieder herausgestrichen – gewiss nicht um vielleicht auch nur ein Leben eines 102-jährigen Multimorbiden zu retten -, hätte eigentlich auch den Allerletzten stutzig machen müssen. Und ich muss mir seit gestern immer wieder die Steineule in seinem (eigentlich unserem) Schloss vorstellen, wie er aufgeregt auf seinem thronartigen Sessel hin und her rutscht und einen Füller nach dem anderen ausprobiert, damit er die schönste Unterschrift seines kleingeistigen Funktionärsleben hinbekommt.

    Nein, Mädels, hier herrscht eine ganz andere Intention vor, mit Gesundheit hat das gar nichts zu tun. Die Drahtzieher grinsen sich doch einen ab, wenn sie in trauter Runde zusammensitzen – und zwar ohne Spuck- und Rotzbremse. Hier soll es ausgerechnet Figuren, die „ihr Menschsein irgendwo auf der Straße gelassen haben“ (Wolfgang Greulich), darum gehen, die Bevölkerung vor Leid und Krankheit zu bewahren! Zum Totlaschen, wenn es nicht so traurig wäre!

  78. @ erich-m 19. November 2020 at 12:10

    Diese ganzen „Aktionen“ zeigen, dass es richtig war , dass die AfD keinen Sitz als Vizepräsidet des Bundestages bekommen hat.
    Manche aus der AfD würden daraus eine Zirkusveranstaltung machen.
    Diese ganzen Aktionisten, Streetfighter, Widerständler und sonstige Radikale schaden dem Ansehen der Partei. Alles was die seriösen und professionellen Bundestagsabgeordneten an Vertrauen erreichen, verspielen ein paar Hornochsen gleich wieder.
    Sollte die Partei mal an die Macht kommen will ich nicht von Proleten regiert werden.
    Und diese Frau Sommer kann schon mal ein paar 10.000 Euro parat legen für das „A….loch“.
    Kinder, Kinder, werdet mal erwachsen.

    Ach du liebe Sch…., ich zweifle an Ihrem Verstand! Und ich verrate Ihnen was, gerade weil wir erwachsen sind, lassen wir uns die schwer genug erkämpfte Demokratie nicht weg nehmen und kämpfen für unsere Freiheit und die unserer Mitmenschen! Und wer ein Arschloch Arschloch nennt, ist mir tausendmal lieber als diese hinterfotzigen Schöntuer, die dich nur hinter deinem Rücken tuschelnd als Arschloch bezeichnen.

  79. .

    Dilletanten – Dill – Tanten – Dilettanten // Rechtschreibung

    .

    Von einigen Foristen wird bildungssprachlich gehäuft das Wort „Dilletanten“ benutzt.
    __________________________________________________________________________________

    .

    Also:

    1.) Es gibt „Dill“ = Gewürz-Pflanze

    2.) Es gibt „Tanten“ = Verwandtschafts-Verhältnis

    3.) Es gibt „Dilettanten“ = Stümper, Laien

    4.) Es gibt keine (!) „Dilletanten“

    .

    PS: Dieser Beitrag läuft in der Rubrik „Smart-Shicerei“

    .

    .

    H

  80. @ mopsek 19. November 2020 at 10:38

    Bei der Polizei brodelt es , bald nehmen sie die Helme ab.

    Das wäre gut und angebracht, leider erkenne ich noch nicht viel, was darauf hindeutet. Aber Sie als augenscheinlicher Insider vielleicht schon?

  81. Also eins sag ich jetzt mal dem Samuel Eckert bei aller riesengroßen Sympathie: Mensch Junge, mit Geographie hast Du es wohl so gar nicht. Eben gerade wieder was von „Schweinsfurt“ erzählt. Und ähnliche Klöpse habe ich von Dir schon öfters vernommen. Schau doch wenigstens vor den Events immer mal kurz auf Euren Fahrplan. Ansonsten: Du machst einen prima Job im Sinne von Aufklärung und Wahrhaftigkeit!

  82. Linke Medienvertreter heisasa. Rechte Bürger, Medien und Meinung unterwünscht.

    Im Bundestag sind ständig Medienvertreter unterwegs. Stellen kritische Fragen. Da wird anscheinen nach der politischen Ausrichtung differenziert.

    Es wird eben nach Gesinnung unterschieden. Anscheinend, das Minderheiten recht ausgehebelt wird. Minderheiten währe es nicht mehr, wenn eine neutrale öffentlich Rechtliche oder Werbe Medienwelt herrschen würde. Der Bürger nicht mehr hinter die Fichte geführt werden soll.

    Wer geht den in jeder weise mit Argumenten der AFD um. Selbst die Anwesenheit stört, Sie wird als irgendwie illegitim erachtet.

    Diffamiert werden sie in jeder Weise, bis zum Nazivergleich, in dem er die Menschen angreift, nicht die Argumente. Das fördert den Radikalisierungen, da nicht nur die Partei sondern deren Wähler diffamiert werden.

    Eine etwaige Radikalisierung findet durch den Angreifer statt. Die Empörung derer, die es über sich ergehen lassen müssen ist legitim.

    Das ist demokratieunwürdig von dehnen die es betreiben.

    Ist es legitim Politiker die dieses betreiben, in gleicher Form, zu behandeln. Ja

    Hat man die Medienvertretern, die auf den Toiletten des Bundestages Kokain gefunden haben, auch Hausverbot erteilt.

    Man grenzt halt nur die, aus seiner sicht, falsche Linie aus.

  83. Ein zutiefst undemokratisches Ermächtigungsgesetz wird im Hauruckverfahren durch alle Instanzen gepeitscht und die verblödeten Kartellpolitiker beschweren sich, wenn ihnen besorgte Bürger in ihrem Elfenbeinturm, Reichstag genannt, auf den Pelz rücken und eine Rechtfertigung verlangen. Im Interview hatte die Wanderwarze Roth schon fast Schaum vorm Mund, was da Ungeheuerliches im Bundestag passierte. Wurde jemand angegriffen oder verletzt? NEIN! Dazu neigen ja eher ihre lieben linksradikalen Antifa-Freunde. Die Wahrheit wird auf widerlichste Weise von diesen Polit-Laiendarstellern verbogen. Diese Antidemokraten sind eine Schande für unsere Demokratie. Roth sollte einmal vor dem Bundestag auf die Inschrift sehen: DEM DEUTSCHEN VOLKE. Aber nach ihrer weltfremden Meinung hat das Volk in dieser Blase der abgehobenen Politiker ja nichts zu suchen.

  84. @ Jopema 19. November 2020 at 08:35

    Schade das man einer so dämlichen Murmel wie diesem Handyweib nicht ein paar Maulschellen verpassen darf. Durch die Gehirnerschütterungen könnte sie ja vielleicht an fangen zu denken.

    Pfui Teufel!

    Wo sind wir denn hier noch politisch inkorrekt, wenn wie UNSERE Leute so ekelerregend heruntermachen! Diese Frau hat den Fettsack A. für uns alle zur Rede gestellt. Gut so, das Würstchengrab (Copyright: Babieca) soll wissen, dass die Einschläge näher kommen. Man nimmt uns Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat und Kleinkrämer wie Sie möchten eine Frau schlagen, die sich genau das nicht gefallen lassen will.

    Nochmals: Pfui Teufel!

  85. @ erich-m 19. November 2020 at 12:10

    Diese ganzen „Aktionen“ zeigen, dass es richtig war , dass die AfD keinen Sitz als Vizepräsidet des Bundestages bekommen hat.

    Sie reden einem Rechtsbruch – die Konventionen und Übereinkünfte des Deutschen Bundestags seit 1949 haben rechtsartigen Charakter – das Wort und ergreifen damit, sicher ungewollt, die Position derer, die hier gerade großflächig Recht und Gesetz abschaffen. ERMÄCHTIGUNGSGESETZ – bei wem es bei diesem Stichwort nicht klingelt, bei dem wird es so schnell auch nicht mehr klingeln. Zählen Sie nach, wie oft das Verb „ermächtigen“ im Gesetz steht. Stattdessen rege Sie sich auf, wenn AfD-Abgeordnete nicht brav nickend und Schäuble-konform die Schweinereien hinnehmen und ihrem Protest kreativen Ausdruck verleihen. Und wo bleibt Ihre Entrüstung über das, was Karsten Hilse gestern widerfahren ist? Was sind das bloß für verdrehte Maßstäbe!

  86. @Jopema 19. November 2020 at 08:35
    Bei so viel blasierter Ignoranz wie bei dem Laiendarsteller des Wirtschaftsministers kann einem Bürger schon einmal der Kragen platzen. Seine Wähler kennt der doch gar nicht! Und wo bleiben die „guten Manieren“ bei den Kartellparteien. Wer diffamiert denn in krimineller Weise alles was rechts der CDU ist? Wobei verglichen mit den 70er Jahren die heutige CDU linksradikal ist.

  87. Oh mein Gott, der fette Altmaier wurde von einem Bürger angesprochen!

    Was erlaubt sich der Pöbel? Hebe er sich fort! Und nun serviert Würstchen!

  88. Welch ein Skandal, da kommen doch glatt deutsche Bürger in ein Haus, an dem die Lettern „Dem Deutschen Volke“ zu lesen sind und stellen ihre angeblichen Vertreter zur Rede und verlangen Rechenschaft.

    Gut, über die Wortwahl kann man diskutieren, aber eine Kaste, die ihre Untertanen mit Worten wie „Covidioten“, „Pöbel“ und „Pack“ bedenkt, sollte sich nicht wundern, wenn der „Pöbel“ und das „Pack“ dem Vorbild der Politiker nacheifern.

    Der eigentliche Skandal sind doch Politiker, immerhin Führungskräfte, wie Altmaeier.

    Völlig konsterniert wegen des plötzlichen Kontaktes mit einer Untertanin bewegt er sich mal vor und zurück, bis er nach einer endlos erscheinen Zeitspanne nicht mehr als eine halbherzig vorgetragene Phrase „Meine Wähler_Innen und Wähler erwarten von mir, dass ich zustimme“ zum Besten geben kann.

    Ja, und woher will der Peter den wissen, dass diese Dame nicht eine seiner Wähler_Innen war?

  89. Auch interessant, dass dieser Herr Altmaier in seinem viel zu engen Anzug der Bürgerin ein hämisches „Ihr seid nur eine kleine Minderheit“ entgegenbringt, wo doch der Minderheitenschutz angeblich Staatsräson geworden ist.

  90. erich-m 19. November 2020 at 08:01
    Ein Wort zur AfD:
    Da hält der Herr Gauland gestern eine hervorragende Rede, souverän und seriös.
    Dann eine alberne Plakataktion und offenbar andere Mäzchen.
    Die AfD muss sich mal zwischen Seriösität und kindischen Aktionen entscheiden.
    Mit solchen Albernheiten macht sich die AfD das kaputt was ihre seriösen und professionellen Abgeordeten an Vertrauen aufbauen.

    – – – – – – – –

    Nein, großes Lob an die AfD – sogar die FAZ musste anerkennen, dass die Aktionen von der AfD überraschend kamen und gut vorbereitet waren.

    – Anwesenheit in Fraktionsstärke, während von den anderen Parteien nur ca. die Hälfte da waren.
    – Die AfD hat sich auch nicht überreden lassen, MdBs abzuziehen.
    – Gute Reden von mehreren Leuten.
    – Aussagen/Interviews im Fernsehen, z. B. von Petr Bystron auf Tagesschau
    – Die Plakataktion war auch angemessen – kindisch ist das, was die Grünen manchmal im Bundestag veranstalten

    – Lediglich beim Einschleusen von Besuchern in den Reichstag muss man aufpassen (und Beleidigungen sollte man auch vermeiden, auch wenn der Arsch das natürlich verdient hat).

  91. „Das war ein Angriff auf die Herzkammer unserer Demokratie“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth im SWR. Sie sitzt für die Grünen seit rund 18 Jahren im Parlament und hat so etwas nach eigenem Bekunden noch nie erlebt.

    So ähnlich mag es Helmut Kohl ergangen sein, als die knallroten Grünen zum ersten Mal in den Bundestag einmarschierten:

    https://youtu.be/bk5qvXIT55k?t=39

    Einmal ist immer das erste Mal. Ein bisschen mehr Toleranz gegenüber Andersgläubigen, wenn ich bitten darf!

    Auch die Fraktionschefin der Linkspartei, Amira Mohamed Ali, mahnt, so etwas dürfe sich nicht wiederholen: „Ich hoffe sehr, dass das für die Abgeordneten der AfD, die hier einfach Leute gegen die Regeln in das Reichstagsgebäude geschleust haben, Konsequenzen hat.“

    Nach dem Mauerfall war man auch der Ansicht, so etwas wie die SED dürfe sich nicht wiederholen. Erstmal an die eigene Nase fassen:

    https://www.amazon.de/Das-Schwarzbuch-Kommunismus-Unterdr%C3%BCckung-Verbrechen/dp/3492046649


    Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-besucher-bundestag-101.html

  92. triplex 19. November 2020 at 08:13
    Bei der Wahlen 2021 sollten wir höllisch aufpassen !!!!!!!

    ja ja! pass schon auf! USA CIA mit sotware Dominion wird schon regeln! wie alle letztere 76Jahre da bei euch…..

  93. Dabei ist es fraglich, ob sich die Abgeordneten das komplette Machwerk überhaupt zu Gemüte geführt haben, zumal zwei Tage vor der namentlichen Abstimmung noch etliche Änderungsanträge eingefügt wurden.

    Und noch fraglicher ist es, ob alle der Abnicker das – vielleicht – Gelesene auch verstanden haben.

    Wenn ich mir die Besatzung in unserem Regierungsgebäude so ansehe, ihnen zuhöre und auf die „Qualität“ ihrer bisherigen Beschlüsse und auf ihr Sozialverhalten achte, habe ich da ehrliche Zweifel.

  94. heute war ich in der Stadt. habe einem Freund getroffen ,dessen Tochter ist mit einem Polizisten aus Buerlin verheiratet. Hat seine Tochter gestern angerufen. Die sagt ,dass ihren Mann verboten ist irgendetwas zu erzahlen- Schwiegepflicht. Und dass es teilweise Gestern in Buerlin das Internet abgeschaltet war. das nennt man Demokratie! Bei Adi gabs mehr Freiheiten…..

  95. hhr 19. November 2020 at 12:21
    A. von Steinberg
    Die TV-Berichte der Zwangs-GEZ-Medien über die gestrigen Vorgänge belegen eindeutig u. a. erneute Nachrichtenverfälschung udn – unterdrückung.“
    *************
    Hier wird aktiv Geschichtsfälschung betrieben, und alle schauen zu dabei!
    Glaubt keinem Geschichtsbuch, keinem Geschichtslehrer irgendetwas jemals!
    — Geschichte ist das, was einmal war. Sogar Herr Gott kann die nicht aendern.
    Das koennen nur Historiker…..

  96. ZU:
    erich-m 19. November 2020 at 12:10
    ZITAT:
    „…. Diese ganzen Aktionisten, Streetfighter, Widerständler und sonstige Radikale schaden dem Ansehen der Partei. Alles was die seriösen und professionellen Bundestagsabgeordneten an Vertrauen erreichen, verspielen ein paar Hornochsen gleich wieder….“
    ZITAT ENDE.

    Was die AfD macht: Das sind in der aktuellen Politandschaft alles „zweischneidige Schwerter“.

    Grundsätzlich sind Aktionen für eine Partei wie die AfD durchaus sinnvoll. Ob man allerdings gegen die bestehende Geschäftsordnung im Plenum diese Plakataktion hätte machen sollen, kann man kontrovers diskutieren. Ich persönlich fand die Idee nicht schlecht. Der Anlass „Ermächtigungsgesetz“ war eben auch außergewöhnlich. Aber BT-Präsident ist ein Volksverhetzer: Schäuble („Die AfD ist eine Schande für Deutschland!“). Da konnte man nicht mit Akzeptanz rechnen.

    Alternativ hätte sich allerdings angeboten, v o r dem Bundestag mit einem großen AfD-Banner (oder mit mehreren) z. B. diesen Slogan kunzutun:

    AfD – die Grundgesetzpartei!

    Bei allen Aktionen ist seitens der AfD vorher einzukalkulieren, w i e verdreht und hasserfüllt die Einheits-Medien solche Aktionen hinterher unters Volk bringen.

    Durch diese permanenten und vorsätzlich gesteuerten Nachrichtenmanipulationen der GEZ-Medien können in der Öffentlichkeitswirkung durchaus sinnvoll gemeinte AfD-Aktionen voll ins verlogene Gegenteil verkehrt werden – wie jetzt die Plakataktion im Bundestag.

    Wenn Grüne sowas machen oder bereits machten, dann ist bzw. war das für die Systemparteien legal und wird bzw. wurde als „Aktionismus“ herausposaunt und seitens der Medien bejubelt, aber die AfD-Aktion wird – erwartungsgemäß – mit Verleumdungsmeldungen unters Volk gebracht.

    Demgegenüber werden die erstklassigen Reden der BT-Abgeordneten so gut wie nie im Zwangs-TV veröffentlicht. Dadurch wird – wie ich oben bereits ausführte – manipuliert und das Informationsrecht des Wählers demokratiewidrig beschnitten.

    Deshalb – man kann es nicht oft genug wiederholen – muss den GEZ-Handlangern der Merkel-Junta mit allen zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln (und Aktionen!) das verfassungswidrige, verleumderische Handwerk gelegt werden.

    Das wird schwer genug sein, da die GEZ-Mitarbeiter vermutlich zu rd. 90 % links-grüne, faschistoid geprägte sowie gut bezahlte Medien-Dienstleister aufweisen. Die AfD hat es m. E. viel zu lange „laufen lassen“ – es muss ein GEZ-Überwachungsbüro bei der AfD installiert werden, um Beweise zu sammeln.

    Wenn es nicht gelingt, die GEZ-Medien auf Neutralberichterstattung und exakte Verfassungslinie zu bringen, kann die AfD noch so gute Reden halten oder irgendwelche Proteste anzetteln, es wird der Wähler in der Masse nicht erreicht. Dann geht die medienmäßige Umerziehung mit Täuschungsvorsatz
    munter weiter. Das bedeutet leider, dass jede Stimme für die AfD nur Symbolwert besitzt, weil die Partei mit 8 bis 12 % ihre Ziele niemals auf Regierungsseite verwirklichen können wird.

    Im Übrigen wäre es m. E. an der Zeit, alle GEZ-Sender vom Verfassungsschutz streng beobachten zu lassen. Auch hierzu wäre die AfD gut beraten, Initiativen zu ergreifen.

    Angriff ist die beste Verteidigung!

    Ich bin im Moment ziemlich pessimistisch, ob die AfD-Spitze hier die richtigen Handlungsprioritäten setzt.

  97. Alle BRD Medien sind Feindesstimmen .Und das ist Zumutung die zu konsumieren. Muell ist und bleibt Muell.

  98. Eurabier 19. November 2020 at 09:25

    Nun ja, Altmaier steht zumindest für 3 Leute aber der Aufzug schien eher für 350 Kilo maximal zugelassen zu sein. Die hat nicht.

  99. Dass Merkels Knuddel-Eunuch Nummer 1 (der andere ist Helge Braun) nur Sch…… im Hirn hat, sieht man schon daran, dass er sich angeblich bedroht fühlt, aber auch in diesem gar so schröööcklichen Moment das Gendern nicht vergisst.

  100. Urmel1970 19. November 2020 at 06:56
    Natürlich arbeiten die Volksverräter schon daran, wie sie sich aus dem Schlamassel ziehen können. Es war ja schon die Rede, dann die Bundestagswahl verschoben werden soll.
    Und, wenn die Wirtschaft pleite geht, sind natürlich die Covidioten schuld, denn wenn sich diese an alle Massnahmen gehalten hätte, gäbe es kein Corona mehr. Die schwarzen Peter werden den Unschuldigen in die Schuhe geschoben, in der Hoffnung, dass das Wahlvieh darauf hereinfällt.

  101. @ Hilda 19. November 2020 at 10:19

    Rebecca Sommer gehört zweifellos zu den besten Journalistinnen Deutschlands, die mindestens auf der selben Qualitätsstufe wie Woodward und Bernstein steht! Mit dem Unterschied das Woodward und Bernstein ein angenehmes Gehalt genossen, satte Recherchegelder zur Verfügung gestellt bekamen, noch sattere Erfolgsprämien einsteckten, und die zu ihrem eigenen Schutz eine sehr mächtige Zeitung im Hintergrund hatten, die sie bei Bedarf mit verlagseigenen Privatflugzeugen abholte, herum- und ausflog und die bei Schwierigkeiten ihre teure Anwaltsarmada zur Verteidigung ihrer Reporter von der Kette ließ!
    Frau Sommer hingegen bezahlt niemand die Reiskosten, weder die Flüge, die Taxis noch die Unterkünfte. Niemand hat ihre technische Ausrüstung finanziert und sie reist – als Frau! – ohne jeglichen Schutz an gefährliche Orte! Alles auf eigenes, persönliches Risiko! Sie hat keine mächtige Zeitung im Hintergrund, Frau Sommer hat sämtliche vom deutschen Staat und dessen von ihm gänzlich finanziell abhängige Zeitungen, samt all deren Anwaltsarmaden GEGEN sich! Sie ist zum medialen Abschuss freigegeben und von ihnen quasi zur Vogelfreien erklärt worden! Ach ja, und die Antifa lauert auch in dunklen Straßenecken auf sie und hetzt Hass-geifern und selbstverständlich ungestört, in ihren Netzwerken bis zu ihrer Ergreifung. Sommer weiß einfach zuviel! Sie war mal selbst eine aktive Linke, bis ihr ein Licht aufging über ihre Genossen! Nun fliegt sie u.a. zu den „sich selbst entzündenden Flüchtlingslagern“! Ich erinnere an DIESES geniale Video von ihr, gedreht im „Flüchtlingslager“ auf Lesbos, wo Göring-Eckard mitleidserregende, gestellte Fake Bilder für ihren Staatsfunk sammelte, bis Rebecca Sommer ihr gründlich in die trübe Suppe spuckte!: https://youtu.be/LoYN0cdA68g). Danke für diesen exzellenten Journalismus!
    Vielleicht erklärt ja mal jemand den „etablierten Lohnschreibern“ und den zu Mediennutten heruntergef…ten „Einordnerinnen“ in ihren knallengen Kleidchen, dass die Berufsbezeichnung „Journalist“ genau deshalb frei ist, weil unsere VorfahrInnen im 19. Jahrhundert erfolgreich gegen den Hoftrompeten-Journalismus gekämpft haben! Die Hoftrompeten-Berichterstattung wie sie Spiegel und co. schamlos betreiben! (Hat Gates Mal wieder ein paar Milliönchen überwiesen?) Die „selbsternannten Möchtegern-Journalisten“ sind die fettgemästeten aber völlig abhängigen Lohnschreiber von ARD, ZDF, Süddeutsche, Zeit etc. selber!
    Ich möchte Frau Sommer, die es sich leistet bekleidet und ungeschminkt zu arbeiten, bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen! Vielleicht kriegt sie dann wenigstens ein eigenes Büro!

    Danke für diesen vorzüglichen, kenntnisreichen Beitrag, Hilda! Er sei besonders denen in diesem Forum zur Lektüre empfohlen, die systemkonform diese Frau verurteilen, obwohl sie nichts von ihr wissen, außer dass sie mal links war (wie furchtbar!). Menschen wie Rebecca Sommer geben mir Hoffnung, weil ihre persönlichen Beispiele zeigen, wie das System Merkel an Loyalität verliert. Und sie steht dafür, dass viele derzeit aufwachen oder bereits vor einiger Zeit aufgewacht sind.

  102. Ich weu0 aber auch nicht warum die Attacke auf Altmaier in unangemessener Form stattfand. Ich meine natürlich müßte auch der, wenn die Machtverhältnisse andere sind in Handschellen abgeführt werden. Aber bis dahin sollte man die Form waren.

  103. Das Jahr 2021 wird ein so genanntes „Superwahljahr“. Außer der Bundestagswahl finden noch Landtagswahlen bzw. Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.

    Wunschdenken. Die Wahlen werden wegen Corona verschoben oder sogar ganz ausfallen. Seit gestern ist der BRD-Staat KEINE Demokratie mehr! Begreift das endlich. Schon in wenigen Wochen werden wir in einem Staat geknechtet sein, der an eine Mischung aus DDR und 3. Reich erinnert.

    Und falls doch noch (Schein-)Wahlen stattfinden gilt das bekannte Zitat eines erfahrenen Diktators:
    „Ich meine, daß es völlig unwichtig ist, wer und wie man in der Partei abstimmen wird; überaus wichtig ist nur das Eine: nämlich wer und wie man die Stimmen zählt.“
    Stalin, UdsSR-Diktator (1878-1953)

  104. wernergerman 19. November 2020 at 14:17
    heute war ich in der Stadt. habe einem Freund getroffen ,dessen Tochter ist mit einem Polizisten aus Buerlin verheiratet. Hat seine Tochter gestern angerufen. Die sagt ,dass ihren Mann verboten ist irgendetwas zu erzahlen- Schwiegepflicht“
    ******************
    Das sind mal echte Verschwörungstheorien. Wahrscheinlich kommt bei Nürnberg 2.0 heraus, es waren alle IMs vom VS. Mit Pensionsanspruch.

  105. Er hat ein freies Gewissen, das stimmt. Aber er hat kein gutes Gewissen, sonst hätte er es ja gesagt.
    Was er aber noch hat ist Übergewicht; wenn er meinen Job machen müßte bei geringem Gehalt, würde er kein Übergewicht haben.

  106. Das sind Verschwörungstheorien so lange bis die mit Fakten besataetigt werden. Dann sind das Praktiken. keine Theorien mehr..

  107. Schweine in Mastbetrieb haben auch nicht geglaugbt,dass Schlachthauser existieren. Die haben diese Nachricht Verschwörungstheorie genannt…..

  108. Eine Bekannte meiner Nachbarin (gebürtige Österreicherin) wurde nach dem Unfalltod eines Familienangehörigen im Krankenhaus (in A) gefragt, ob sie als Todesursache „Corona“ angeben dürfen, denn dadurch bekommen sie mehr Geld von Staat !!! Wer dieses Coronamärchen glaubt, sollte sich breiter informieren oder aber er ist und bleibt ein Depp!

  109. Ich teile den Optimismus des Autoren nicht. Das Merkelregime wird alles daransetzen, die AfD rechtzeitig zu den BTW- Wahlen verbieten zu lassen.

  110. Also , – wenn man derzeit so einige Artikel in der FAZ ( Frankf.Allg. Zeitung ) über die AfD und die Querdenkerdemo in Berlin anschaut , meint man, das Zentralorgan der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ( SED ) ist wieder auferstanden .
    Es ist einfach unfaßbar, in welche extrem linke Ecke sich dieses einst konservativ – liberal und auch teils patriotisch orientierte Blatt in den letzten Jahren hin orientiert hat .

  111. Corona ist also zwischen Ebola und AIDS anzusiedeln.
    Und was hat die Regierung damals für massenweise „Werbefilme“ beim/fürs AIDS produziert.
    Anstecken mit AIDS, wurde ja als fast unmöglich dargestellt.
    Man kann auch locker seine Tasse mit der eines infizierten AIDS Kranken vertauschen.
    Das sollte alles kein Problem und keine Gefahr sein.
    Da wurde ein Elefant zur Maus degradiert.

    Ich z.B. habe öfters auch aufgeplatzte Lippen (gerade in den Erkältungszeiten).
    Da wäre der Speichel, auf der Tasse eines Infizierten, bei Lippenberührung eine sehr große Ansteckungsgefahr.
    Nicht aber bei unserer damaligen Bundesregierung.

    Diese AIDS – „Werbefilmchen“ waren damals für mich unverantwortlich, und ein Spiel der Regierung, mit der Gesundheit und dem Leben der Bürger.
    Bei Fall Corona ist es komplett anders herum.

    Hier wird eine Maus zum Elefanten gemacht, wenn nicht sogar zum Blauwal.

  112. Umfrage bei Radio Eriwan:
    Wie nennt man Jemanden, der Peter Altmaier gegen Geld befriedigt?
    Es gibt drei mögliche Antworten:
    a: Prostituierte
    b: Callboy
    c: Koch

  113. Es tritt jetzt das ein, was ich schon vor vierzig Jahren diagnostiziert habe: Das Dritte Reich oder Zustände wie im Dritten Reich können ins Nachkriegsdeutschland zurückkehren, sofern es die Amerikaner zulassen.

    Angesichts der gegenwärtigen Entwicklung wünsche ich mir eine größere Sensibilität der Amerikaner und das Kippen bedenklicher neuer deutscher Gesetze durch die Amerikaner, für die Deutschland immer noch ein besetztes Land ist..

  114. Herr Altmaier gleicht auch aeusserlich eher einem Zirkusclown denn eines ernstzunehmenden Politikers.
    Er hat von Beginn seiner Karriere an, sich 100% als Vasall und Speichellecker seiner Parteivorsitzenden angedienert,
    die er in Diskussionen mit Zaehnen und Klauen verteidigte, jedem wiederholt und agressiv ins Wort fiel,
    der es wagte eine abweichend eigene Meinung zu haben, garnicht seinen Wortschwall endete , einer Dampfwalze gleich, alles niederwalzend was abweichend ist, sich als notorischer Undemokrat outete.

    Er waere besser als Nachtwaechter in einer Wach und Schliessgesellschaft aufgehoben denn in diesem Haus/Ministerium was ein Witz ist, wenn man an vorangegangene Wirtschaftsminister sich erinnert.

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