Noch-SPD-Chef Martin Schulz.
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Von PETER EICHENSEHER | Martin Schulz hat es seit dem 24. September wie ein Mantra wiederholt: Opposition ist für die SPD jetzt angesagt. Dieser rein taktische Schritt ist inhaltlich nicht begründet.

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlung stellt sich die Frage, welche der 237 ausgehandelten Punkte würde die „Oppositionspartei“ SPD eigentlich nicht unterschreiben? Wo ist der Gegenentwurf von Martin Schulz? Inhaltliche Kritik? – Fehlanzeige.

Der Kandidat Schulz, der nun fast ein Jahr die SPD leitet, hat seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt. Die 20-Prozent-Marke hat bei der Bundestagswahl grade noch gehalten. Schadensbegrenzung und Reparatur wären nun angesagt. Voraussetzung dafür wäre allerdings das Eingeständnis der SPD-Fehler in Regierungsverantwortung der Jahre 2013-2017:

Die SPD hat die illegale Grenzöffnung nicht verhindert. Sie hat das Chaos danach nicht begrenzt, sondern vergrößert. Hunderttausende Migranten mit falschen Papieren – legitimiert durch das BAMF – laufen inzwischen durch Deutschland. Keine Frage: diese illegalen Migranten will niemand in Europa aufnehmen. Die Drohgebärden von Martin Schulz gegenüber den „aufnahme-unwilligen“ EU-Partnern helfen hier wenig. Im Gegenteil: Schulz hat damit die Spaltung Europas weiter vorangetrieben.

Oppositions-Idee: Merkel schonen und die AfD abwehren

Und in dieser Situation stiehlt sich die SPD aus der Verantwortung: Opposition ohne Gegenentwurf und ohne Kritik an all dem, was schief gelaufen ist. Die erste parlamentarische Großtat des „Oppositionsführers“ Martin Schulz wird – darauf kann der Wähler heute schon wetten – die Ablehnung des „Untersuchungsausschusses Merkel“ sein. Die Opposition stellt sich schützend vor die Regierung, um die „infamen Angriffe“ der AfD abzuwehren. Das ist die eigentliche Oppositions-Idee.

Diese Oppositionsrolle der SPD ist nichts anderes als eine große Lüge, um die eigene Haut zu retten und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die inhaltsleere Taktik ist längst durchschaubar. Parteiintern melden sich erste Zweifel, ob diese Oppositions-Idee erfolgreich sein kann. Denn ganz egal, wann neu gewählt wird, die Folge dürfte eine weitere Wahlniederlage und weiterer Stimmenverlust sein.

Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht, was man als Spitzenkandidat und als Parteichef falsch machen kann. Mit einem Unterschied zu seinen Vorgängern: Schulz hat es in der Rekordzeit von nur zehn Monaten geschafft.

135 KOMMENTARE

  1. Schulz hat ja auch eine GroKo ausgeschlossen. Also wird er sich von Steinmeier belatschern lassen, doch noch eine Koalition mit der CDU, CSU und der SPD einzulassen, allerdings unter Beteiligung der Grünen. Dann wäre es ja keine GorKo mehr, und das Versprechen wäre gehalten.

  2. Der einzige Grund für die SPD Oposition zu machen ist die AfD , die dann als stärkste Opositionspartei mehr Macht hätte, was sie nicht wollen. Dieses Szenario war mit der Merkill 100% abgesprochen! Das ist der einzige Grund!

  3. Man muss zur Ehrenrettung der restlichen SPD-Abrissbirnen sagen, das Abwracken der SPD war nicht Sitzungsgeld-Millionär Schulzens Soloprojekt.

    So lieferte zum Beispiel Ministerin Nahles eindrucksvolle Infantilitätsanfälle, die Generalsekretärin Ötzogutz glänzte mit offen dargelegter Kulturblindheit, Siggi Popp demonstrierte, dass SPDler ihr Hirn im Bauchraum tragen und dass das Abschnüren desselbigen sehr wohl zu Ausfallerscheiningen führt, während Ralle Stegner-Pöbel auch den einfältigsten Parteisoldaten mindestens einen Brechreiz abnötigte.

  4. Der opportunistische Systemling Schulz muß genauso weg wie Merkel und all die anderen Deutschland-Abschaffer.

  5. Erstens: Sie vergessen, dass der Abstieg der „S“PD mit dem großen Hartz4-Verrat begann, als sich ein Teil von ihr sogar abspaltete und sich als WASG neugründete, die sich dann mit der PDS zur Linken vereinte. Das kostete die Sozen schon 10% ihrer Wähler.

    Zweitens: Der Artikel war zu früh fertig, denn die Verräterpartei verrät sich gerade (wieder einmal) selbst und man kann ihr gerade beim Umfallen zusehen, Richtung GroKo nämlich. Wie überraschend…, für die, die diesen Haufen NICHT kennen.

  6. In der Kneipe mag der Typ mit seiner jovialen Art vielleicht schnell Freunde finden, für eine konstruktive fundierte Gestaltung der Politik in Deutschland reicht es bei dem einfach nicht.

  7. „Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht,…“

    „20,5 Prozent!“
    Ich finde, er hat alles richtig gemacht.
    Maddiiin, machse feddich!
    De Maddiiin machtse all feddich.

  8. Sehr gute Kurzanalyse. Eigentlich alles gesagt zu dem Mann.

    Gespannt darf man sein, wie die SPD sich weiter abwickelt.
    Als „Kanzlerkandidat“ kommt Schulz definitiv nicht mehr in Frage.
    Alles liefe auf Nahles zu. Kann sich einer allen Ernstes vorstellen, dass Nahles mehr als 20 Prozent holen könnte? Die dürfte doch massenhaft verbliebene SPD-Wähler eher abschrecken.
    Alternativ wäre noch Schwesig, aber die wird sich nicht gegen Nahles durchsetzen können. Ganz abgesehen davon, dass die noch unfähiger wäre.
    Das sind tolle Aussichten bei Neuwahlen: Merkel, Nahles, Kipping, KGE………

  9. Ich denke, die Spezialdemokraten werden wohl am Ende doch noch einknicken, dafür wird Genosse Steinmeier sorgen. Neuwahlen wären der Tod für die SPD und lieber nochmals vier Jahre Merkels Mehrheitsbeschaffer als 15% am 22. April, dem Tag X für Neuwahlen.

  10. Die Diletantentruppe der Scharia Partei Deutschlands um Schulz, Stegner, Nahles, Maas, Gümbel-Schäfer und Konsorten dürfen gern so weitermachen. Niemand könnte bessere Sterbehilfe für die ehemalige Arbeiterpartei leisten als diese Versagermannschaft.
    Sie schaffen es sich selbst im gleichen Satz zu widersprechen. Kein Plan, keine Ideen, kein Hirn, keine Visionen, keine Eier, kein Charisma, kurzum: ÜBERFLÜSSIG.

  11. Wenn Schulz als großer Retter Deutschlands aus dem Gebüsch kriecht und doch einer GroKo zustimmt,macht er sich vollends zur Lachnummer Deutschlands.
    Tja bliebe dann noch zu klären,wem die Nahles dann noch was auf die „Fresse“ geben kann,der CDU dann jedenfalls nicht.
    Ich bin mal gespannt,würde mich aber auch nicht mehr wundern,was in diesem verkommenen Staat und dem Schwurbel Parlament in Berlin,alles möglich ist.

  12. johann 22. November 2017 at 14:29

    Manuelantifa Schwesig hat das Unheil geahnt und ist als MP von MV ins Rostocker Exil gegangen.

  13. Doppeldenk 22. November 2017 at 14:25

    In der Kneipe mag der Typ mit seiner jovialen Art vielleicht schnell Freunde finden

    Nein. Die Leute haben ein Gespür dafür, ob etwas echt ist und von Herzen kommt oder nur aufgesetzt ist. Bei Maddin Chulzzz ist so gut wie alles unecht, gekünstelt und aufgesetzt. Er kann es nicht. Nicht mal gut Lügen und Schauspielern kann er.

  14. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 22. November 2017 at 14:13

    Schulz sieht in letzter Zeit schwer gezeichnet aus.

    ——————————————-
    Wahrscheinlich viel Zeit im Weinkeller verbracht.

  15. Es sind Teile der SPD Basis, die jetzt auch noch ihre letzten Pfründe verlieren. Zudem kann man auch aus 20% heraus noch weiter verlieren, daher scheint der SPD eine weitere regierungsbeteiligung besser zu gefallen als Neuwahlen

  16. Wenn Schulz sich von der Schwarzen Witwe einfangen lässt, dann ist er nicht nur gefressen von ihr, sondern fackelt höchst persönlich seine Partei zu einem Häuflein Ehlend ab! Recuiescat in pace, SPD!

  17. Ob die SPD das Wort des Grossen Vorsitzenden Schulz befolgt, darf übrigens bezweifelt werden.

    Erste Stimmen fordern bereits, dass man sich doch aus dem grosskotzig selbstverordneten Oppositions-Schmollwinkel herausbewegen und den Weg zu den wohlgefüllten Trögen einer erneuten GroKo beschreiten sollte.

    Man trägt ja schliesslich die Verantwortung für die gerechte Entlohnung langjährig strammgestandener Parteisoldat_Innen gegenüber dem Staat, den man lieber heute als morgen in die EUdSSR überführen möchte.

    Problematisch für das Rote Gewissen wird es da allerdings, dass dann die AfD als drittstärkste Partei und einzige Opposition mit allen Rechten einer solchen im Bundestag sitzt, aber ich schätze mal, die doch nicht unüppige Besoldung wird dieses Leid der Roten zu lindern helfen.

  18. Die SPD hat die illegale Grenzöffnung nicht verhindert. Sie hat das Chaos danach nicht begrenzt, sondern vergrößert. Hunderttausende Migranten mit falschen Papieren – legitimiert durch das BAMF – laufen inzwischen durch Deutschland. Keine Frage: diese illegalen Migranten will niemand in Europa aufnehmen.

    Einer der Hauptakteure beim Hereinschleppen war/ist SPD-Stegner. Mit seiner Hetze „Wer einfache Antworten gibt, kann gleich zu den Rechtsradikalen gehen“ wühlte Stegner gegen Grenzzentren, in denen über die Aufnahme von Flüchtlingen oder deren Zurückweisung entschieden werden sollte. Die Folge war, Hundertausende Unbekannte, Kleinkriminelle, Banditen, Islamisten, IS Kämofer und Gesocks, was andere Länder abgestoßen haben, drücken sich nun im Lande herum und die hiesigen Behörden sind nicht willens und wohl auch nicht in der Lage, dieses Gesindel wieder ausser Landes zu schaffen..

  19. Die werden sich die Grünen noch mit ins Boot holen und dann ist SPD tatsächlich fertig. Und AfD ist größte Oppositionspartei. Also heizt der SPD ein. Vielleicht entsorgen die dann auch die Merkel.
    Also win- win- win für AfD!!!

  20. GEHT MERKELS
    VÖLKERMORD AN
    UNS DEUTSCHEN
    WEITER??
    PLÖTZLICH SIND
    FDP UND NUN
    AUCH DIE
    SPD-VERBRECHER
    WIEDER
    „VERHANDLUNGSBEREIT“.

  21. Wenn die groko kommt, war das von vorn herein ein abgekartetes Spiel zwischen Steinmeier, Gabriel und MerKill.
    Nur mal die Fakten zusamménfügen und reflektieren.
    1. Aussenminister Steinmeier wurde Präsident.
    2. Das diplomatisch unfähigste denkbare Trampel Gabriel wurde Aussenminister.
    3. der aussenpolitisch erfahrene, vernetzte Schulz wurde SPD Vorsitzender. Bei einer GroKo hätte er den Gabriel eigentlich verdrängen müssen.
    4. die unfähige Arbeitsministerin, die im Parlament Pipi Langstrumpf Lieder sang, die nationalsozialistisch und rassistisch mittlerweile sind, na wie heißt sie denn noch, wurde aus der Ministerriege entsorgt
    5. Show, Inszenierung von Jamaika, abgesprochen ziwschen der Kanzlerin der Grünen ihrem NickAugust aus Bayern und dem Dosenheini Trittin. Sie wussten dass Lindner nur so reagieren konnte.
    6. SPD Ex-Aussenminister Steinmeier, auf dem höchsten Posten, erfüllt das, was ihm die Tyranin versprach, sein Veto zu Neuwahlen.
    7. Neue Groko. Der Antidiplomat auf dem Aussenministerposten. Schlimmer hätte selbst der grüne Türke nicht sein können. Erdogan hätte ihm vor den Koffer geschissen. Die Pippi Langstrumpfsängerin in ihrer Unfähigkeit als Fraktionsvorsitzende.

    AfD und F.D.P., wenn sie autentisch bleiben könnten die nächste Regierung bilden. Die Wähler werden mehr und mehr erkennen, dass in der Verpackung der Altparteien nur KerKillgrün drin ist.

  22. OT (Und weiter gehts mit der Polizei – Schüler – Posse in Berlin)

    Berliner Polizeischüler wegen Anlagebetrugs unter Verdacht

    Bei Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Anlagebetrug ist ein Berliner Polizeischüler ins Visier von Ermittlern geraten. Am Dienstag wurden insgesamt sieben Standorte in Berlin durchsucht – zwei stehen in Zusammenhang mit dem Anwärter.

    Die Polizei hat am Dienstag in Berlin Geschäftsräume und Wohnungen an insgesamt sieben Standorten durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen zu einem möglichen Anlagebetrug. Auch ein Auszubildender der Polizeiakademie in Spandau ist in Verdacht geraten. Sein
    Kleiderspind in der Charlottenburger Chaussee und seine Wohnung seien durchsucht worden, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Dienstrechtliche Sofortmaßnahmen würden geprüft.

    Die anderen Razzien fanden in der Dircksenstraße in Mitte, in der Mühlenstraße und am Teltower Damm in Zehlendorf, in der Heydenstraße in Schmargendorf und der Troppauer Straße in Lichterfelde statt.

    Weierlesen (wer möchte) auf: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2017/11/anlagebetrug-durchsuchungen-berlin-polizeischueler.html

    (Weitere Hinweise auf Missstände – Polizeipräsident lehnt externe Ermittler an Polizeiakademie ab)

    Sagt alles…

  23. @ PI Die Opposition stellt sich schützend vor die Regierung, um die „infamen Angriffe“ der AfD abzuwehren. Das ist die eigentliche Oppositions-Idee.
    ———————————————————————-
    Klar und durchsichtig; wurde gestern bei Maischberger auch einmal offen gesagt …

  24. On the other Hand: So eine grünschwarze Minderheitsregierung mit Tolerierung durch SPD und Mauermmörder hätte auch was, zumindest als Spaßfaktor für diejenigen Deutschen, die in den kommenden 4 Jahren nicht vergewaltigt oder ermordet werden, keine hohen Steuern, Mieten und Strompreise zahlen….

  25. Schulz ist vergleichbar mit Kern aus Österreich.Faymann weggeputscht mit den Wiener Linken.In ein paar Monaten die SPÖ abgewirtschaftet u.Kanzlerwahl verloren.Bei den Sozialdemokraten in Ö.u.BRD kommen immer schwächere Typen nach.Es ist beidseits noch Luft nach unten z.B. Nahles oder Duzda in.Ö.

  26. Es gibt doch nicht etwa in diesem Land noch Menschen, welche diesen SPastikern Deutschlands noch ein Wort als Ehrlich und Wahr abnehmen?
    Denen muß man zugestehen, daß ihnen jeglicher Verstand abgesprochen werden muß.

  27. Für mich läuft alles auf eine Minderheitsregierung hinaus. Murksel wird mit den GrünInnen koalieren. Stehen dann im Bundestag konservative Abstimmungen ins Haus, wird sie auf Koalitionsdisziplin pochen und die FDP die nötige Abstimmungsmehrheit beschaffen. Stehen linke Themen zur Abstimmung, wird die SPD die Minderheitsregierung unterstützen. Für Murksel im Grunde eine komfortablere Situation als die Schwampel, da die schneller auseinanderzubrechen droht, als eine Koalition mit Ihren grünen FreundInnen.

  28. KPD + SPD = SED
    SED = PDS = Die Linke
    SPD + CDU = DieRotGrünenChristlichsozialistischen

    von einer Einheitspartei zur nächsten Einheitspartei! ….und natürlich nannten und nennen die sich schon immer volksnah, links und demokratisch, was auch sonst? Finde den Fehler!

  29. Die SPD wird wieder in eine „Groko“ gehen. Steinmaier wird seinen Komplizen bzw. Genossen schon entsprechend einnorden.

  30. Schulz wäre bei einer Minderheitenregierung für Merkel das größere Problem. Da würde er schon mal quer schießen um sich zu profilieren.Mit irgendwelchen Gerechtigkeitsphrasen. In der Groko wäre er neutralisiert. Neuwahlen sehen aber für die SPD auch nicht vielversprechend aus.
    Ich weiß nicht ob die SPD-Mitglieder bereits sämtlich unterhalb der Degeneration angelangt sind (ich kann mir freilich nicht mehr vorstellen, wie die noch im Ortsverband aktiv sein sollen) und was denen verkauft werden kann. Das geht alles nicht mehr gut, selbst wenn es nochmal für einige Zeit notdürftig geflickt werden sollte. Irgendwann können die Phrasen nicht mehr wirken.

  31. Könnte nicht zumindest PI ein Photo bringen, bei dem der Photograph nicht vor Schulz auf dem Boden liegend aus der Froschperspektive photographiert?

  32. Bin Berliner 22. November 2017 at 14:36

    Und schon geht sie los innerhalb der bereicherten Polizei, die multikulturelle Korruption.

  33. OT

    Gerade Bundestagsdebatte: hat jemand folgende Szene beobachtet?

    Sigmar Gabriel begibt sich zur AfD-Fraktion und parliert mit einem der vorherigen AfD-Redner, der freundlich den Siggi anlächelt. Was ist denn da passiert? 🙂

  34. ein Skandal, der hammer.

    „Mitglieder des ZPS wohnten nach eigenen Angaben seit fast einem Jahr Zaun an Zaun mit dem thüringischen AfD-Fraktionschef. „Wir wissen alles“, sagt Philipp Ruch Spiegel Online, zum Beispiel wann er Holz hacke, welche Verlage ihm Broschüren schickten, wie er mit seinen Anzügen umgehe. Das Material für die Stelen sei heimlich angekarrt worden.“

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/linke-kuenstlergruppe-soll-hoecke-ausspioniert-haben/

  35. die SPD wird umfallen und mit der Union eine Groko bilden..Die SPD hat seit 1998 über die Hälfte ihrer Wähler verloren und dies trotz 15 jähriger Regierungsbeteiligung..
    Auch der heutige Bundespräsident Steinmeier holte als Kanzlerkandidat der SPD im Jahre 2009 nur 23% der Stimmen.
    Man kann nicht alles auf Schulz abwälzen,da auch mit Gabriel als Spitzenkandidaten die SPD nicht mehr an Stimmen geholt hätte..
    Gabriel hatte sich daher selbst noch als Außenminister ernannt,bevor er sich aus Feigheit aus dem Staube machte.
    Die SPD zerlegt sich selbst und dies unabhängig,wer da mal gerade wieder an der Spitze der Partei ist.
    Übrigens ist Nahles Oppositionsführerin der SPD als Fraktionsvorsitzende und nicht Schulz,der ja nur den Parteivorsitz der SPD inne hat..
    Wenn die SPD in die Groko ansteigt,was ich annehme,sackt diese ehemalige Arbeiterpartei weiter ab!
    Die AFD wäre dann die stärkste Oppositionspartei im Bundestag..

    Wäre also nicht schlecht,oder?

  36. „Die erste parlamentarische Großtat des „Oppositionsführers“ Martin Schulz wird – darauf kann der Wähler heute schon wetten – die Ablehnung des „Untersuchungsausschusses Merkel“ sein. “

    So ist es.

    100-250.000 Alt-Eliten müssen vor Gericht gestellt werden

    Den Alt-Parteien geht es nur noch darum an der Macht zu bleiben damit ihre Verbrechen nie aufgedeckt werden. Die Alt-Parteien wissen ganz genau, dass sie in den Knast gehen, wenn wirklich unabhängige Staatsanwälte und Richter sich der Verbrechen der Alt-Parteien, Beamten, Angestellten und NGOs annehmen.

  37. Minderheitsregierung wäre doch OK! Endlich würde nach echten Mehrheiten zu den jeweiligen Problemen entschieden und nicht eine pauschale Regierungslinie durchgedrückt.

  38. Also ich glaube auch nicht mehr daran, dass die AfD bei Neuwahlen stark verlieren würde. Wenn nichts dazwischen kommt würde die FDP mit dem Helden Linder zulegen. Das wäre wohl das einzige Problem für die AfD, Aber das müßte kompensiert werden können. Also wird Schulz aus staatspolitischer Verantwortung wohl doch in die Groko gehen (vielleicht tatsächlich unter Beteiligung der staatstragenden Grünen) Alles andere könnte ich mir nicht mehr erklären. Da müßte dann jemand anders hier noch eine Idee haben oder @Nuada.

  39. Hier schon mal der Vorabdruck der Schulz Rede zum Eintritt in eine große Koalition..

    Meine Damen und Herren!

    “ Politik im Sinne sozialer Verantwortung, und davon sollte man ausgehen, das ist doch, ohne darum herum zu reden, in Anbetracht der Situation, in der wir uns befinden. Ich kann den Standpunkt meiner politischen Überzeugung in wenigen Worten zusammenfassen:
    Erstens das Selbstverständnis unter der Voraussetzung, zweitens und das ist es was wir unseren Wählern schuldig sind, drittens die konzentrierte Beinhaltung als Kernstück eines zukunftweisenden Parteiprogramms.“

    Nun gut,der Wahrheit zur Ehre,ist von Loriot geklaut…

  40. BePe 22. November 2017 at 14:57

    Bin Berliner 22. November 2017 at 14:36

    Und schon geht sie los innerhalb der bereicherten Polizei, die multikulturelle Korruption.
    ______________________________

    Ganz genau…Die Berliner Polizei, zeigt Ihre hässliche, kriminelle, multikulturelle – Migrationsfratze!

  41. Chulz ist durch seine sofortige Festlegung,das nur Opposition für die SPD in Frage kommt,jetzt so richtig in der Zwickmühle.Egal was er jetzt macht,die SPD wird verlieren.So oder so.Man hat es eben versäumt einen echten Reset zu machen,inklusive frischem Personal.Was er jetzt auch macht,es wird als unglaubwürdig angesehen.Ungeachtet des guten Rufes der ihm vorauseilt.Er hat einfach die Tatsache negiert das er durch die krachende Wahlniederlage politisch verbrannt ist.Und all das wird sich nun rächen.Sei es bei Neuwahlen oder bei einem „Umfallen“.

    Aber:Gut so!

  42. OT
    Bundestagsdebatte heute

    Laut BvS geht die Rassismus-Beleidigung einer LINKEN Tussy vor den Ältestenrat des Bundestages. Kann sein, dass Gabriels freundiches Händeschütteln mit AfD-Abgeordneten etwas damit zu tun hat.

  43. Wenn die SPD doch mit der CDU zusammengeht dann wären die 2 Parteien mit dem deutlichsten
    Verlust an Wählerstimmen am Drücker……also das Umgekehrte von dem was man erwarten sollte.
    Das Ganze würde dann weiter so heißen.

    Minderheitsregierung wäre, neben der Neuwahl vielleicht nicht das Schlechteste, da die Afd bei Neuwahl nur geringfügig zulegen dürfte…..eher die FDP als „die Aufrechten, die noch Rückgrat haben“ deutlich dazugewinnen. ………………..Die Lindner-Partei hat ja bisher schon mal mit AFD Themen gegrast und ordentlich Stimmen eingeheimst. Minderheitsregierung heißt : Die AFD kann dann zu richtigen Sachen zustimmen und anderes ablehnen, was man im Nachhinein gut verkaufen kann und dann später Wählerstimmen bringt, falls die Zustände in der BRD noch schlimmer werden.

    Aber mal sehen….der Maddin kann immer noch einknicken. Und die These das dies alles so geplant war
    halte ich auch nicht für ausgeschlossen ( so verlogen, verkommen und Machtgeil wie diese Kaste ist)………..passt ja ganz gut : Horsti-Hinterwäldler kann sein Gesicht wahren….muss nicht Kontingenten
    illegaler Einreisender zustimmen……FDP spielt den Spielverderber und Herr Lindner steht als der Aufrechte Prinzipientreue da…..gewinnt an Zuspruch, die Grünen können sagen : Wir waren bis zuletzt kompromissbereit. Und die CDU ….bzw Angela-Partei guckt belämmert und will ja nur das Beste für die Wählerinnen . Letztlich läuft das so, das Angelo Mertes weiter den Ton angibt …………..

    Hier kleines Gedankenspiel zum Thema Neuwahl :
    https://www.youtube.com/watch?v=Yi0QlwvNN3s

  44. Anita Steiner 22. November 2017 at 15:10

    Tolle Merkelsatire
    _________________________________

    Danke für den Lacher!

  45. OT Bundestagsdebatte
    AfD-Redner Gottfried Curio gerade zum Thema Einwanderungsgesetz und Migrationssteuerung

    Zielführend wäre eine Vermehrung der Geburtenrate (in Deutschland)

    Daraufhin lautes Gebuhe aus dem Saal. Unglaublich. Eine derartig geistesgestörte Reaktion auf einen sinnvollen Vorschlag wie diesen gibt es nur in Deutschland. Krank sowas.

  46. Cendrillon 22. November 2017 at 15:21

    Alle Alt-Parteien sind bis ins Mark rassistisch und antiweiß/-deutsch eingestellt, leider mittlerweile auch die Merkel-CDUCSU.

  47. Dr. Gottfried Curio (AfD) zerlegt gerade die SPD und geißelt die Schwemme illegaler Asylanten in unser Land.

    GRÜNE und SPD toben und geifern als er die Geburtenanhebung der Deutschen fordert, indem er Deutsches Geld für Deutsche Familien forderte.

    Kubicki musste zum Abschluss der Rede einen dummen Spruch lassen.

    Der Nachfolgende Redner der FDP verglich die Einwanderung der Hugenotten mit der heutigen Schwemme primitiver Moslems.

    Kubicki muss intervenieren, weil Abgeordnete Fotos machen ….peinlich peinlich …Smartphone-NAFRIS im Bundestag.

  48. OT
    Tolle Rede von Gottfried Curio, AfD
    Debatte zum SPD Entwurf eines Einwanderungsgesetz❗ 😎

  49. OT: Kubicki in der Rolle des Sitzungsleiters als Bundestags-Vizepräsident im Anschluss an eine AfD-Rede zum Gesetzesentwurd der SPD für zusätzliche Migration: „Manchmal ist das so eine Sache mit der Meinungsfreiheit….“

    Und der Kommentator von Phoenix stimmt dem zu.

    Dabei war die Rede zwar kritisch, aber sachbezogen und keinesfalls polemisch.

    Hoffentlich kommt da gleich noch eine ordentliche Retourkutsche.

  50. OT
    Bundestagsdebatte

    Um 15 Uhr 45 geht es um das Thema „Rückführung nach Syrien“ d.h. Remigration. Ein AfD-Kernthema. Ich hoffe auf den ersten Bundestagsauftritt von BfS.

    Mittlerweile haben sich die Blockflöten wieder auf die AfD eingeschossen, weil der wackere Gottfried Curio die Forderung aufgestellt hat man sollte die einheimische Geburtenrate erhöhen was ja bekanntlich gaaaaar nicht geht und totaal nahtzie ist.

  51. Debatte zum SPD Entwurf eines Einwanderungsgesetz❗ 😎
    Jetzt gerade eine Schwachsinns-Rede von einer naiven extrem durchgeknallten Linken, Name konnte ich nicht verstehen … 😥

  52. „Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht, was man als Spitzenkandidat und als Parteichef falsch machen kann. Mit einem Unterschied zu seinen Vorgängern: Schulz hat es in der Rekordzeit von nur zehn Monaten geschafft.“
    ———————————-

    Was sollte man da noch hinzufügen müssen! 🙂

  53. Mens sana a furiosum mundi 22. November 2017 at 15:31

    OT: Kubicki in der Rolle des Sitzungsleiters als Bundestags-Vizepräsident im Anschluss an eine AfD-Rede zum Gesetzesentwurd der SPD für zusätzliche Migration: „Manchmal ist das so eine Sache mit der Meinungsfreiheit….“

    Die Forderung von Curio bzw. der AfD die biodeutsche Geburtenrate zu erhöhen ist halt eine problematische Forderung, die eigentlich verboten gehört. Auf jeden Fall im grünlinks vermerkelten Land der Selbst- und Eigenhasser.

  54. Von wegen, daß sich die Scharia-Partei von dem klandestinen grünen Oberführer Merkel noch mal im muffigen Absteigebett willig ficken läßt! Heute wird in den Systemmedien immer deutlicher kolportiert, daß die Special Democrats sich sehr wohl eine Minderheitenregierung vorstellen können! Also: Das Merkel darf mit seinen antideutschen Kumpanen ganz offiziell die Deindustrialisierungs-Abrißbirne schwingen, die SPD spielt betrügerischerweise „Opposition“, läßt dem hochtoxischen schwarzgrünen Dreck aber alles durchgehen und verweigert der einzigen tatsächlichen oppositionellen Kraft weiter die Führerschaft in derselben. Gefickt eingeschädelt, Oberhetzer Steinbeißer!

  55. OT
    Bornhagen – Das Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke das Berliner Holocaust-Mahnmal nachempfunden. Aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes in Dresden über den Massenmord an den europäischen Juden stellten ZPS-Aktivisten am Mittwochmorgen zahlreiche Betonstelen in Sichtweite von Höckes Haus im thüringischen Bornhagen (Eichsfeld) auf. „Wir wollen und können die grotesken Forderungen zur Geschichtspolitik nicht auf sich beruhen lassen“, erklärte der künstlerische Leiter Philipp Ruch.

    Schon eine Leistung, in der Vorweihnachtszeit so viele Betonklötze aufzutreiben!

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.vor-haus-des-afd-politikers-aktivisten-schenken-bjoern-hoecke-sein-denkmal-der-schande.a90ca172-72e9-4207-b5b1-44a0f89f6954.html

    Man nehme 5-jährige, füttere sie vom Kinderhort über Grundschule bis zum Abi mit Schuld, indoktriniere sie über Jahre mit Tätervolkkomplexen und preise „links sein“ als alleinige Heilsbringung.
    Wenn der Proband im fortgeschrittenen zweiten Lebensjahrzehnt beginnt Verstand zu entwickeln, öffne seine Schädeldecke und entnimm den größten Teil des Gehirns. Ersetze die Denkmasse durch Scheiße, gib eine Essenz kriminelle Energie dazu und verschließe das Ganze.
    Fertig ist der linke Probaganda-Clown, wahlweise einsetzbar bei Antifa, Grüner Jugend oder bei unsäglich lächerlichen Gruppierungen wie besagtem „Zentrum für Politische Schönheit“.

  56. @blabulus 22. November 2017 at 15:36

    Hätte ich nicht treffender beschreiben können. Klasse!
    Die Betonklötze können zum 1. Advent als Merkelpoller um Thüringens schönsten Weihnachtsmarkt in Erfurt drappiert werden; bitte vorher in Geschenkpapier einpacken.

  57. Doppeldenk 22. November 2017 at 14:25
    In der Kneipe mag der Typ mit seiner jovialen Art vielleicht schnell Freunde finden, für eine konstruktive fundierte Gestaltung der Politik in Deutschland reicht es bei dem einfach nicht.

    So ein Arsch, der sich nur durchs Leben schlaucht, hat garantiert keine Freunde!

  58. https://www.welt.de/vermischtes/article170820279/Das-ist-ein-Schlag-ins-Gesicht-der-Drogenopfer.html

    Ein Künstler macht eine Ausstellung über Drogendealer in Berlin, die er als „tapfere“ Arbeiter bezeichnet. Kritiker werfen ihm vor, sie auf diese Weise zu heroisieren.

    Holmquist geht es, wie seine Sprecherin Wayra Schübel betont, um das „Spannungsverhältnis abstrahierter und realer Herkunftsorte und der Legitimierung von Rassismus“.

    Darstellungen einzelner Leidenswege von Flüchtlingen gebe es zur Genüge, sagt Holmquists Sprecherin.

    Das Argument, dass die Dealer das Asylrecht missbrauchen, ficht sie nicht an.

    Die Pauschalkritik an ihnen sei rassistisch, da sie nicht arbeiten dürften und Deutschland in ihren Fällen gegen die Genfer Menschenrechtskonvention verstoße.

    Gegner der Schau empfinden das als Entkriminalisierung von Kriminellen.
    So betrachtet, könnte man auch rumänischen Einbrecherbanden eine Kunstausstellung widmen.

    Die CDU nennt sie „Ausdruck völliger Verkommenheit“ ❗ im rot-rot-grünen Milieu.
    Die FDP verurteilt die staatlich finanzierte Schau als „Relativierung von Kriminalität“.

    Holmquist, der Künstler, der gegen rassistische Vorurteile zu Felde ziehen will, bestätigt in den Augen seiner Kritiker das Klischee vom linken Sozialromantiker, der einfach ausblende, was nicht in sein Weltbild passe, so wie Rechtsnationale ignorierten, dass nicht jeder Muslim mit Bomben um sich werfe.

    <<<Das Problem sind nicht die Dealer. Das Problem sind Behörden, die zuschauen.<<<<

    <<<"Die grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hält dagegen. Sie sieht in der Ausstellung „keine Glorifizierung von Drogen oder ihrem Handel“. Frau Herrmann ist Teil des Problems und gehört vor Gericht gestellt.<<<

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    Kat: Lichtblick des Tages

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article170833134/Rechtswissenschaftler-kritisiert-Fluechtlingspolitik-als-Irrweg.html

    Strafrechtler Reinhard Merkel 😆 hält die deutsche Flüchtlingspolitik für fehlgeleitet. ❗

    Das Geld für die Versorgung der Migranten solle in arme Länder fließen.

    Auch an den Möglichkeiten der Integration äußert er Zweifel.

    Besser wäre es aus Merkels Sicht, die Zuwanderung von Armutsmigranten auf null zu senken und die eingesparten Milliarden zur Behebung des Elends in der Welt einzusetzen. (Wir könnten aber auch das Geld selber verbraten 🙂 )

    Der Aufwand für die zugewanderten Armutsmigranten sei moralisch „eine gigantische Fehlinvestition“.

    Auch in soziokultureller Hinsicht hält Merkel die Zuwanderung für bedenklich. Der konservativ-islamische Hintergrund vieler Migranten lasse wenig Optimismus, dass sich die Menschen großflächig in eine liberale Gesellschaft integrierten.

    <<<Der Mann hat das Bundesverdienstkreuz verdient. Endlich einer, der von Tatsachen spricht. Danke für diesen Artikel liebe Welt. Alle wissen das es nicht klappt, nur die Sonnenkönigin nicht.<<<
    <<Prof Merkel kann jetzt unverblümt seine Meinung äußern, nachdem er Pensionär ist und keine Repressalien fürchten muss.

    Wünschenswert wäre es, wenn seine Namensvetterin genau so denken und entsprechend handeln würde.<<<

    <<<Warum kommt dieser Mann nicht mal in eine Talkshow statt Herrn Stegner zum Beispiel<<<

    *http://plus.faz.net/feuilleton/2017-11-22/wir-koennen-allen-helfen/82425.html

    Die Gesamtkosten werden weitaus höher sein. „Langfristig“ auf 25 bis 55 Milliarden Euro pro Jahr schätzt sie das Kieler Institut für Weltwirtschaft, und von den Modellszenarien, die es dabei voraussetzt, dürfte das skeptischste der Wirklichkeit am nächsten kommen.

    Folgekosten sind nicht einkalkuliert, 15?000 neue Stellen bei der Polizei zum Beispiel.

  59. DER RUSSISCHE PRÄSIDENT WLADIMIR PUTIN RUFT RUSSISCHE BETRIEBE

    UND WIRTSCHAFT AUF – JEDER ZEIT BEREIT ZU SEIN

    AUF KRIEGSWIRTSCHAFT UND PRODUKTION VON KRIEGSWICHTIGEN WAREN UMZUSTELLEN

    Darüber hinaus hat der russische Präsident die Armee aufgerufen – die Geschwindigkeit einer möglichen Generalmobilmachung zu erhöhen und sicherzustellen, um die nationale Sicherheit im Kriegsfalle zu gewährleisten. Die russische Wirtschaft müsse immer zu einem Krieg bereit sein, so Putin.

    Zur Lage in Lugansk

    Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow soeben kurz zur Presse:“Russland versteht genau, wer hinter der Verschärfung der Lage in Lugansk steht. Der Kreml beobachtet ganz genau was passiert.“
    Weitere Infos gab es vorerst nicht.

    http://rusvesna.su/news/1511344860

  60. https://www.welt.de/vermischtes/article170820279/Das-ist-ein-Schlag-ins-Gesicht-der-Drogenopfer.html

    Ein Künstler macht eine Ausstellung über Drogendealer in Berlin, die er als „tapfere“ Arbeiter bezeichnet. Kritiker werfen ihm vor, sie auf diese Weise zu heroisieren.

    Holmquist geht es, wie seine Sprecherin Wayra Schübel betont, um das „Spannungsverhältnis abstrahierter und realer Herkunftsorte und der Legitimierung von Rassismus“.

    Darstellungen einzelner Leidenswege von Flüchtlingen gebe es zur Genüge, sagt Holmquists Sprecherin.

    Das Argument, dass die Dealer das Asylrecht missbrauchen, ficht sie nicht an.

    Die Pauschalkritik an ihnen sei rassistisch, da sie nicht arbeiten dürften und Deutschland in ihren Fällen gegen die Genfer Menschenrechtskonvention verstoße.

    Gegner der Schau empfinden das als Entkriminalisierung von Kriminellen.
    So betrachtet, könnte man auch rumänischen Einbrecherbanden eine Kunstausstellung widmen.

    Die CDU nennt sie „Ausdruck völliger Verkommenheit“ ❗ im rot-rot-grünen Milieu.
    Die FDP verurteilt die staatlich finanzierte Schau als „Relativierung von Kriminalität“.

    Holmquist, der Künstler, der gegen rassistische Vorurteile zu Felde ziehen will, bestätigt in den Augen seiner Kritiker das Klischee vom linken Sozialromantiker, der einfach ausblende, was nicht in sein Weltbild passe, so wie Rechtsnationale ignorierten, dass nicht jeder Muslim mit Bomben um sich werfe.

    <<<Das Problem sind nicht die Dealer. Das Problem sind Behörden, die zuschauen.<<<<

    <<<"Die grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hält dagegen. Sie sieht in der Ausstellung „keine Glorifizierung von Drogen oder ihrem Handel“. Frau Herrmann ist Teil des Problems und gehört vor Gericht gestellt.<<<

    ###

    Kat: Lichtblick des Tages

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article170833134/Rechtswissenschaftler-kritisiert-Fluechtlingspolitik-als-Irrweg.html

    Strafrechtler Reinhard Merkel 😆 hält die deutsche Flüchtlingspolitik für fehlgeleitet. ❗

    Das Geld für die Versorgung der Migranten solle in arme Länder fließen.

    Auch an den Möglichkeiten der Integration äußert er Zweifel.

    Besser wäre es aus Merkels Sicht, die Zuwanderung von Armutsmigranten auf null zu senken und die eingesparten Milliarden zur Behebung des Elends in der Welt einzusetzen. (Wir könnten aber auch das Geld selber verbraten 🙂 )

    Der Aufwand für die zugewanderten Armutsmigranten sei moralisch „eine gigantische Fehlinvestition“.

    Auch in soziokultureller Hinsicht hält Merkel die Zuwanderung für bedenklich. Der konservativ-islamische Hintergrund vieler Migranten lasse wenig Optimismus, dass sich die Menschen großflächig in eine liberale Gesellschaft integrierten.

    <<<Der Mann hat das Bundesverdienstkreuz verdient. Endlich einer, der von Tatsachen spricht. Danke für diesen Artikel liebe Welt. Alle wissen das es nicht klappt, nur die Sonnenkönigin nicht.<<<
    <<Prof Merkel kann jetzt unverblümt seine Meinung äußern, nachdem er Pensionär ist und keine Repressalien fürchten muss.

    Wünschenswert wäre es, wenn seine Namensvetterin genau so denken und entsprechend handeln würde.<<<

    <<<Warum kommt dieser Mann nicht mal in eine Talkshow statt Herrn Stegner zum Beispiel<<<

    *http://plus.faz.net/feuilleton/2017-11-22/wir-koennen-allen-helfen/82425.html

    Die Gesamtkosten werden weitaus höher sein. „Langfristig“ auf 25 bis 55 Milliarden Euro pro Jahr schätzt sie das Kieler Institut für Weltwirtschaft, und von den Modellszenarien, die es dabei voraussetzt, dürfte das skeptischste der Wirklichkeit am nächsten kommen.

    Folgekosten sind nicht einkalkuliert, 15?000 neue Stellen bei der Polizei zum Beispiel.

  61. 100% Martin geht immer dahin wo die dicke Kohle winkt! Wenn er als Vize-Kanzler mehr bekommt als ein Fraktionsführer, dann wird ihn dabei die Kohle richtig unruhig machen. Doch ganz egal was er macht, seine Glaubwürdigkeit ist auch so schon dahin, denn seine „Gerechtigkeit“ ist immer nur die Aussicht auf seinen persönlichen finanziellen Vorteil, wie man all die vergangenen Jahre sehr gut sehen könnte.

  62. nicht die mama 22. November 2017 at 14:21

    (…) lieferte zum Beispiel Ministerin Nahles eindrucksvolle Infantilitätsanfälle, die Generalsekretärin Ötzogutz glänzte mit offen dargelegter Kulturblindheit, Siggi Popp demonstrierte, dass SPDler ihr Hirn im Bauchraum tragen und dass das Abschnüren desselbigen sehr wohl zu Ausfallerscheiningen führt, während Ralle Stegner-Pöbel auch den einfältigsten Parteisoldaten mindestens einen Brechreiz abnötigte.

    :)))))))

  63. OT
    Bundestagsdebatte

    Nun sind sie halt da

    Die teutschen Vereinten Blockflötenparteien wollen sich auf Gar keinen Fall von unseren syrischen Zugereisten trennen. Wirklich Auf gar keinen Fall. Die Debatte um einen AfD-Antrag zur Remigration von Syrien strotzt nur so vor Hetze und Dummagogie der Blockflötenparteien.

  64. Die SPD braucht unbedingt noch mehr Politiker*/_Innen vom Schlag Chulz, Stegner, Özuguz, Maas, Kahrs, Nahles … nur mit solchen „kompetenten Symphatieträgern“ ist das Projekt Untergang zu Realisieren.
    Vorwärts Genossen_Innen es geht Bergab.

  65. Die SPD braucht unbedingt noch mehr Politiker*/_Innen vom Schlag Chulz, Stegner, Özoguz, Maas, Kahrs, Nahles … nur mit solchen „kompetenten Symphatieträgern“ ist das Projekt Untergang zu Realisieren.
    Vorwärts Genossen/Innen es geht Bergab.

  66. OT
    Bundestagsdebatte

    Hä Hä Hä

    Der Remigrationsantrag der AfD bzgl. der syrischen Migranent entlarvt auf wunderbare Weise mit welchen linksverseuchten, depperten Supergutbestmensch-Knallchargen wir es in der deutschen Politik zu tun haben. Die Debatte ist zur Zeit unterirdisch. Hyperventilierende Hetze bis der Irrenarzt kommt. Was geht dem Michel eigentlich in den Neuronen vor solche Knallchargen überhaupt zu wählen.

    Aber gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. Dank AfD-Präsenz wird dem Michel einmal klar vor Augen gehalten welchen Geistesmüll er eigentlich regelmässig wählt.

  67. Wenn man diesen Artikel von Peter Eichenseher liest und dann reinhört in die jetzt laufende Bundestagsdebatte, dann kann man schon das Grausen kriegen. Die Redner von CDU, CSU und SPD haben nix begriffen davon, was ihnen ihre Niederlage beschert hat, die FDP tut alles, sich von der AfD zu unterscheiden, u.a. durch „Menschlichkeit“, ist wirklich wahr; die AfD nämlich ist angeblich in Sachen Rückführung der Syrer nach Syrien realitätsfern und zynisch. Die Altparteien wollen alle so weitermachen wie bisher, wobei die FDP sich von den Neuwahlen sicherlich eine verbesserte Position erhofft.

  68. Gabriel hatte schon geahnt, worauf es hinauslaufen würde und hat alles noch schnell dafür getan, dass er Außenminister wurde, da er mit dieser sich abzeichnenden Wahlergebnis-Schmach nichts zu tun haben wollte.

    Schulz glaubte wohl, dass ihn außer seiner SPD einer kennt. Den kannte in Deutschland aber keiner, nur von der Brüsseler Bühne her, also so wie man Juncker kennt.

    Dieses mickrige Wahlergebnis hat 100 %-Schulz jedenfalls nicht erwartet, und es muss ihn sehr gekränkt haben. Und nun spielen er und die SPD die beleidigte Leberwurst. Andererseits wollen sie aber auch auf gar keinen Fall, dass die AfD Oppositionsführer wird.

    Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.

  69. ich habe heute auf bloomberg gehört das die Spd sind nun in verhandlungen mit merkel um wieder in die koalition zu treten. ich glaube das die altpartein hat sich jetzt in die ecke gestellt, ihre einzige hoffnung für eine neuwahl muss sein das weder die grünen oder die linke ord Fdp grösser wird als die AfD. wie ich es sehe dann wird alle merkel koalition sehr schwach sein und ich glaube die AfD wird vom kaos profitiren. ich glaube jetzt die politische stabilität die mindestenst gab im parlament sind jetzt geschichte, es wird warscheinlich viele neuwahlen kommen in den kommenden jahren, und ich hoffe die AfD wird wachsen in dieser lage.

  70. Was im Moment sehr interessant wäre ist eine Minderheitsregierung unter Merkel. Das wäre einmal Demokratie im wahrsten Sinn! Keine Alleinherrschaft mehr! Merkel müßte etwas leiden. Das wäre einmal gut für den Anfang. Allein hat es Merkel zu einfach in ihrem Hinterzimmer!

  71. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 22. November 2017 at 14:13
    Schulz sieht in letzter Zeit schwer gezeichnet aus.

    @ Tja, lieber von Rembrandt gemalt als vom Alkohol gezeichnet!
    😉

  72. Die perversen, verlogenen Volksverräter der Altparteien haben fertig.

    Putin : Flüchtlinge können nun Heim kehren

    Putin sagte, er sei erfreut, die Bereitschaft von Assad zu sehen, mit jedem zusammenzuarbeiten, der bereit sei, Frieden aufzubauen und Lösungen zu finden. Bislang seien große Erfolge erzielt worden, sowohl auf dem Schlachtfeld als auch auf politischem Gebiet. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, und geflohene Zivilisten könnten nun zurückkehren.

  73. Wozo das Getösse um die gescheiterten Koalitionsverhandlungen?
    Wozu die sozialdemokratische Kehrtwende nun doch zu einer grossen Koalition?
    Und Wozu die Ablehnung gegen eine Minderheitsregierung?

    Alle Politiker behaupten doch man würde ausschliesslich sachbezogene Politik abseits von Ideologien und für den Bürger machen.
    Könnte es unter dieser Voraussetzung nichts Besseres als eine Einparteien-Minderheitsregierung geben derenn Arbeit von allen übrigen Parteien sachbezogen und für den Bürger unterstützt wird?

  74. Allelieb 22. November 2017 at 16:06
    “ Ihr dummes Volk, ihr dumme SPD! Ich kann mich in EUCH hineinfühlen!

    Ich bin GOTT; ihr Vollidioten!“
    ____________________________________________________
    Danke für obigen Kommentar.
    Man sieht; SPD ist LÜGE und Verasche pur. Schulz ist das noch mehr!
    Pfui Teufel. Ihr armen irren SPD-Wähler. Ihr armen irren Arbeiter der Arbeiter-Partei!
    Mag die alte Seele der SPD anders gewesen sein, heute ist es eine Bande von Sozial-Verbrechern.

  75. Die Schariapartei ist sowieso auf dem absteigenden Ast und das liegt nicht nur an den Politikern. Gabriel hätte auch nicht mehr Prozente eingefahren wie Schulz. Wenn die SPD nicht zu ihren Grundwerten zurückkehrt, sondern weiterhin alle Welt nach Deutschland einlädt und die Großkonzerne und Banker hofiert, wird sie noch weiter absteigen. Da helfen auch keine Neuwahlen.

  76. Der Analyse von Peter Eichenseher kann ich nicht zustimmen. Der Abstieg der SPD begann nach Verabschiedung von HartzIV und der neoliberlaen Wirtschafts-und Sozialpolitik unter Kanzlerschaft Schröder ( Rot-Grüne-Koalition ) ,dem Weggang von Oscar Lafontaine sowie der Gründung der WASG.
    Das hat eine viel längere Vorgeschichte als P.Eichenseher uns vorgauckelt.

    Ich kann Martin Schulz und die Post-Schröder-SPD nicht ausstehen, aber m.E. war es die einzige vernünftige Entscheidung, die SPD in die Opposition gegangen.Hier hätte sie Zeit, sich personell und programmatisch neu aufzustellen und zu regenerieren. So weit so gut.Die Idee ist m.E. richtig, aber das Personal, das das umsetzen soll unter aller Kanone.
    Martin Schulz würde gut daran tun, nicht nachzugeben und in der Opposition zu bleiben.Evtl. könnte die SPD eine Minderheits-Regierung auf einigen wichtigen außenpolitischen Feldern unterstützen und tolerieren. Aber eine GroKo wäre das Ende der SPD.

    Nun zurück zu Peter Eichenseher.Die Anmerkung, es hätte Koalitionsverhandlungen gegeben ist falsch.Richtig ist, es hat Sondierungsgespräche gegeben.

    Wer ist aber dieser Peter Eichensehr, der Autor über Martin Schulz ?.
    Geboren 1954 in München, studierte er nach dem Abitur an der Musikhochschule Detmold und verließ sie als Diplom-Tonmeister. Arbeit bei verschiedenen Fernsehanstalten.
    Peter Eichensehere war von 1995 bis 2005 Landtagsabgeordneter für die GRÜNEN in NRW. Verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Düsseldorfer Landtag. Diese Partei war 32 Jahre lang seine politische Heimat.

    Für kontrollierte Zuwanderung und Multi-Kulti-Gesellschaft.
    September 2015 aus dieser Partei ausgetreten, weil ihm die Politik der GRÜNEN zu gefährlich vorkam.
    Wenn man seinen Artikel liest, sollte man dies nicht vergessen.

    1979 schloss er das Studium als Diplom-Tonmeister ab und arbeitete von 1980 bis 1984 er als Tonmeister für den Bayerischen Rundfunk.

    Ab 1985 war er freiberuflich für verschiedene ARD-Anstalten tätig, bevor ihn der WDR 1994 fest anstellte.

    Seine politische Karriere begann er am Abend der Bundestagswahl – am 6. März 1983. Weil er sich so sehr über den Wahlsieg von Helmut Kohl im Zusammenspiel mit der FDP ärgerte, beschloss er bei den Grünen einzutreten und sich zu engagieren.

    Dem Kreistag Höxter gehörte er von 1989 bis 1995 an.

    Von 1995 bis 2005 war er Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

    Im September 2015 kündigte er seine Parteimitgliedschaft.

  77. @ Cendrillon / Gottfried Curio / Geburtenrate Biodeutscher

    Diese Forderung ist hanebüchener Unfug und eine Beleidigung für jeden intelligenten Menschen.

    Stichworte: Bevölkerungsdichte, Überbevölkerung

    Das Rezept gegen Überfremdung soll also Wettficken mit den in dieser Disziplin unübertroffenen und unschlagbaren Vermehrern aus Afrikarabien sein?

    1) Es gibt genug Deutsche (für die, die das nicht glauben: Einfach mal Anzahl der Deutschen (ohne MiHiGru) und Fläche des Landes ins Verhältnis setzen und mit allen anderen Ländern weltweit vergleichen.
    2) Gegen Überfremdung hilft nur Einwanderungsstopp bzw strikte Remigration

    Seit wann versuchen Katzen (oder jedes beliebige höher entwickelte Lebewesen auf diesem Planeten) es mit der Reproduktionsrate von Mäusen (oder jeder beliebigen weniger entwickelten Art auf diesem Planeten) aufzunehmen???

    Mir schwillt der Kamm, wenn derartig bescheuerte Forderungen kommen. NEIN, wir (Deutschen) müssen nicht mehr werden (als ob Quantität irgendetwas mit Quantität zu tun habe). Bei Ressourcenknappheit (LEBENSRAUM!) ist eine rückläufige Geburtenrate vollkommen in Ordnung.

    Die anderen in diesem Land müssen nur weniger werden, dann stimmt die Balance auch wieder!

  78. Mein Gefühl sagt mir, dass die SPD heute umgefallen ist und die GRoKo fortsetzen wird.

    Der AfD kann es recht sein, wird sie dann größte Oppositionspartei.

  79. Woher hat eigentlich der Chulzz den schönen, deutschen Namen Martin Schulz gegeben ?
    “ Jim Beam “ oder “ Jonny Walker “ wären doch besser gewesen, dann könnte man ihn
    bestimmt besser ertragen .

  80. Die Sprecher der Altparteien haben typisch diffamierend auf die Dränendrüse gedrückt❗ 😥
    Für den richten Antrag der AfD „den Familiennachzug in die eigene Heimat zu fördern“ wird gehetzt werden. Vor allem der CDU Merkel-Schleimer hat durch seine diffamierende Hetze wegen angeblichem Lächeln der AfD Abgeordneten gezeigt was für ein primitiver Quatschkopf er ist.
    Na… wenigstens ist die ganz ruhige Zeit für die Spesenritter, die Islamisierer vorbei 😆

  81. Die junge Union (ich meine Düsseldorf) fordert den Rücktritt von Merkel und verlangt auch dass Merkel bei Neuwahlen nicht mehr antritt. Wie gesagt, Merkel hat mehr Leben als eine neunschwänzige Katze. Aber nichts dauert ewig. Es ist eigentlich gar nicht möglich, dass sich nicht irgendwann mal Protest erhebt. gegen diesen Irrsinn.

  82. Megastar 22. November 2017 at 14:58
    OT
    Bundestagsrede Armin-Paulus Hampel (AfD): Lage im Nahen und Mittleren Osten (22.11.2017)

    https://www.youtube.com/watch?v=WXWonICvfiY

    Ich hab schon mit Hampel am Wahlkampfstand in Hannover gestanden. Unfassbar schlecht der Mann. Auch diese Rede konnte ich mir nicht zu Ende anhören. Selbstdarstellender Laberkopp. Rethorisch schlecht und hört sich gerne reden. Wie am Wahlkampfstand tönt er auch in dieser Rede was er schon alles gutes in seinem Lebne gemacht hat. Die inhaltliche Diskussion mit wirklichnInteressierten Muslimen konnte er im Ansatz nicht führen.
    Für mich ist Hampel der Hauptgrund warum die Afd in NDS nicht weiterkommt

  83. Daraufhin lautes Gebuhe aus dem Saal. Unglaublich. Eine derartig geistesgestörte Reaktion auf einen sinnvollen Vorschlag wie diesen gibt es nur in Deutschland. Krank sowas.

    Die Altparteien besitzen einen hohen Prozentsatz von solchen Gestörten.

    Hier müssen Exorzisten her, die den Teufel austreiben.

  84. Enttäuschend für Martin Schulz war, daß das Thema „Europa“ im Wahlkampf eine untergeordnete Rolle spielte. Das ist auch am Verhalten von Macron und Asselborn abzulesen. Das geht denen nicht in den Kopf, daß „Europa“ im Wahlkampf eine derartig untergeordnete Rolle spielte.

  85. Die alte Dame SPD kann einem schon leidtun: Welch ein Abstieg von „König“ Bebel über Ebert, Scheidemann, Noske, Schumacher, Carlo Schmid und H. Schmidt zu „EU-Bettler“ Schulz, Gabriel, Maas, Schwesig und Stegner!

  86. Geistesgestörte Reaktion in einer geistesgestörten Republik

    Das hat man schon bei Eva Herman gesehen, wie geistesgestört diese Republik ist :

    Fanatisch
    Dumm
    Pervers
    Bösartig
    Degeneriert

  87. Fanatisch
    Dumm
    Pervers
    Bösartig
    Degeneriert

    Das Ergebnis von jahrzehntelanger Gehirnwäsche und Umerziehung durch die Lügenmedien.

  88. Bei denen schwitzt jede Pore pure Angst aus. Ist doch egal was da gelabert wird es ist gequirlte Scheiße. Die werden irgendwas zusammen schustern und das dem Bürger als Regierung zu verkaufen. Es ist egal wer da mit wem kopuliert alle bekommen Ovulationen und sind glücklich.
    Diesen Text habe ich heute Nachmittag bei ET geschrieben und er wurde zensiert und ich glaube gesperrt. Dabei hab ich ausdrücklich betont, dass ich mich mit Fremdworten nicht so gut auskenne.

  89. „Der Kandidat Schulz, der nun fast ein Jahr die SPD leitet, hat seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt.“

    Faktenresistenz scheint in dem Lande eine weit verbreitete Seuche zu sein! Alle suchen die Schuld allein bei der ferkeligenSchleuser-Queen oder dem abgebrochenen Buchhändlerlehrling, gerade so, als hätten sich die Reste der Parteien gegen die Verbrechen gwendet, die begangen wurden. Sie zusammen sind strafrechtlich betrachtet eine Schleuserbande, und das ist gemäß § 95 AufentG eine Straftat. Von der Veruntreuung von Steuergeldern in Milliardenhöhe mal ganz abgesehen.

    „Die SPD hat die illegale Grenzöffnung nicht verhindert. Sie hat das Chaos danach nicht begrenzt, sondern vergrößert.“

    Deswegen habe ich auch nie damit gerechnet, daß die für einen U-Ausschuß gegen ihre Banden-Chefin stimmen würden – mitgefangen, mitgehangen!

  90. Schluz gibt nach, wetten! In ein paar Tagen haben wir wieder die Groko, aber das war von vornherein klar. 1 und 1 zusammenzählen = SPD an der Macht, und die bekommt sie. D schlaf weiter.

  91. Religion_ist_ein_Gendefekt 22. November 2017 at 14:21
    Und wie sagte schon Konrad Adenauer: Eher geht ein Hund an der Wurst vorbei als ein Linker am Geld anderer Leute

  92. „Der Geschäftsführer einer Minderheiitsregierung ist nicht dazu befugt, die Vertrauensfrage zu stellen“. So berichten die Medien schon den ganzen Tag. Der „Geschäftsführer“ also, in diesem Fall die Merkel also. Früher, bei der Vertrauensfrage, habe ich die Verlautbarung „Geschäftsführer“ – diesbezüglich- niemals vernommen.

    Hmm…

    Indes, „etwas“ zum Schmökern:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage

    Von Geschäftsführern geführte Firmen, die sind mir schon geläufig. Das es soetwas schon für eine Nation zu geben scheint, ist mir dagegen (nicht) neu.
    Daß sich noch keiner zu dieser ehrlichen Aussage der Medien, bezüglich „unserer Regierung“, geäußert hat, verwundert mich doch sehr.

    Geschäftsführer der BRD-GmbH zu sein gilt doch als Verschwörungstheorie…

    Ja, was jetzt?!

  93. Die SPD hat nicht gelogen, sie hat nur nicht die Wahrheit gesagt.
    Mit einem Kandidaten an die Macht den keiner will und einem Postengeschacher das etwas dumm dreist gemacht wurde sowie mangelhafter Propaganda wurde noch weniger als NICHTS daraus.
    Und die Wähler haben Schuld. Sie hätten ja die wählen können die die SPD wollte.
    Also „erneuern“ wir uns jetzt, damit wir denen wieder Sand in die Augen streuen können, die uns dann wieder wählen sollen.
    Aber ein solches Verhalten hat Methode und steigert sich noch. Bis zu dem Punkt wenn wieder ein SPD-Politiker sagt „Einer muß der Bluthund sein.“

  94. Wenn jetzt die SPD einknickt und die Groko anstrebt, ist die SPD für immer gestorben. Sprüche klopfen und dann einknicken Herr Schulz, das würde ich mir an ihrer Stelle überlegen. Dann sind sie der zweite Seehofer !
    Wer mit Merkel einen Pakt eingeht der braucht keine Feinde mehr.

  95. Gundlage für das Vertrauensvotum ist Art.68 GG, Es gibt eine “ echte “ und eine “ unechte Vertrauensfrage.
    Bei der echten Vertrauensfrage gibt es eine amtierende Regierung und nur für die gilt sie, die sich der Unterstützung durch die Parlamentsmehrheit vergewissern will.Meist in einem Zusammenhang mit einem Gesetzesvorschlag.

    Bei der “ unechten “ Vertaruensfrage geht es darum, das Vertrauen von Parlamentsmehrheit nicht zu erhalten zum Zweckee der Bundestagsauflösung mit dem Ziel Neuwahlen durchzuführen.Gilt auch nur für die amtierende Regierung.

    Dann haben wir noch Art.67 GG, das Misstrauensvotum.
    Art.67 Abs1
    Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.Dr BP muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

    Der Mißtrauensantrag, der nach GO von mindenstens einem Viertel ( 25 % ) der Bu-abgeordneten zu unterstützen ist, muß einen namentlich benannten Kandidaten zum Nachfolger als Wahlvorschlag enthalten.
    Gilt nur für den amtierenden Bundeskanzler.

    Theoretische Überlegung:Man könnte die Bundeskanzlerin bei der Kanzlerwahl im Bundestag mit einfacher Mehrheit wählen.Dann wäre sie amtierende Bundeskanzlerin.Danach einen Mißtrauensantrag stellen, der von mindestens 25% der Bundestagsabgeordneten unterstützt werden muß.
    Bei 709 Bundesabgeordneten wären das mindestens 176 Abgeordnete, die allerdings auch einen Wahlkandidaten nennen müßten.
    Aber das ist nur ein Denkspiel, mehr nicht, aber ein schönes.

  96. Ralf Stegner als Kanzerkandidat (man stelle sich nur die Plakate mit diesem Antipathieträger vor 😉 ) könnte die SPD sogar unter die 5-Prozent-Hürde drücken.

    Ein in die SPD eingeschleuster Agent der AdD sollte unbedingt mit maximalem medialen Brimborium einen diesbezüglichen Antrag stellen. Vielleicht werden die Genossen dann so dumm sein, sich kopflos auf dieses Abenteuer einzulassen 😉

  97. @ johann 22. November 2017 at 21:35

    Während Linksextreme Betonstelen vor Höckes Wohnhaus bauen, werden in ganz Deutschland selbst in kleinsten Orten Betonklötze als Schutz vor Islamterror aufgestellt……………… :

    https://www.rundblick-unna.de/2017/11/22/betonkloetze-mit-christbaeumchen-sollen-dortmunds-weihnachtsmarkt-vor-terror-schuetzen/

    **********************************

    Vielleicht sollte man Weihnachtsmärkte sicherheitshalber nur noch in Tschechien, Ungarn, Polen oder der Slowakei besuchen. Die ihren Bürgern dort völlig verpflichteten Politiker sorgen nämlich für maximalen Schutz vor islamischem Kriminellenpack aller Art, also Räubern, Schlägern, Vergewaltigern, Mördern und Terroristen.

    Die Merkelschande-Legos sind in diesen Ländern deshalb völlig überflüssig.

  98. sakarthw14 23. November 2017 at 00.15

    Bei 709 Bundesabgeordneten wären das mindestens 176 Abgeordnete, die allerdings auch einen Wahlkandidaten nennen müßten.
    Aber das ist nur ein Denkspiel, mehr nicht, aber ein schönes.

    ______
    Wenn die AfD in den nächsten 2-3 Jahren auf realistische 20 % zulegt, sind die 176 Abgeordneten erreicht und die Benennung des Kandidaten ist dann das geringste Problem.
    Im Gegensatz zu CDU und SPD gibt es da gleich mehrere hervorragende Kandidaten.

    Das Land wird sich verändern, und ich freu mich drauf.

  99. Cendrillon 22. November 2017 at 16:19
    OT
    Bundestagsdebatte

    Nun sind sie halt da
    Die teutschen Vereinten Blockflötenparteien wollen sich auf Gar keinen Fall von unseren syrischen Zugereisten trennen. Wirklich Auf gar keinen Fall. Die Debatte um einen AfD-Antrag zur Remigration von Syrien strotzt nur so vor Hetze und Dummagogie der Blockflötenparteien.
    ______
    Gerade die Syrer sind doch ganz wild auf Integration (bis auf die paar Sprenggläubigen und hier und da mal ein Frauenmörder, aber das sind Einzelfälle).
    Sie lernen Deutsch, die Kinder gehen in die Schule, sie schließen Freundschaften, sie kennen den Weg zum Sozialamt, ach nein, das wurde so nicht gesagt.
    Auf jeden Fall werden bald einige behaupten, sie könnten gar kein Arabisch mehr und schon deshalb nicht zurück in die Heimat.

  100. @ Renitenter 17:11
    “ die anderen in diesem Land müssen nur weniger werden, dann stimmt die Balance auch wieder.“
    Da bin ich völlig Ihrer Meinung.

  101. sakarthw14 22. November 2017 at 17:01
    Der Abstieg der SPD begann nach Verabschiedung von HartzIV und der neoliberlaen Wirtschafts-und Sozialpolitik unter Kanzlerschaft Schröder ( Rot-Grüne-Koalition ) “

    In diesem Punkt stimme ich Ihnen voll zu. PRIVATISIERUNGEN und SOZIALSTAATABBAU darf keine Partei zulassen. Hier wird sie zu Recht abgestraft.
    @ retep 23:37
    Ich verstehe nicht, wie es überhaupt erlaubt sein kann, dass sich eine Partei mit hohem Wählerstimmenanteil aus einer Regierunsverantwortung drücken kann. Es geht auch nicht um Eigeninteresse der Partei, sondern ausschiesslich darum, was der Wähler will. Er ist der Souverän.
    Wenn sich die SPD jetzt nicht ihrer Verantwortung stellt, wird sie von ihren Wählern genau so abgestraft. Sie verliert so oder so und das ist auch ihrer Politik geschuldet. Wenn die SPD nur ohne Merkel einer Regierungsbeteiligung zustimmt, so ist das sehr verständlich.

  102. Zur Ergänzung und Vervollständigung rund um den “ geschäftsführenden Bundeskanzler“ noch diese Information:

    Was ist eine „geschäftsführende Bundesregierung“ – und was darf sie?

    Damit es nach den Bundestagswahlen keine Phase ohne Regierung gibt, hat das Grundgesetz eine Regelung getroffen: die Einsetzung einer geschäftsführenden Bundesregierung (Artikel 69 Abs. 3 GG). Dies wird besonders relevant, wenn sich die Bildung einer neuen Regierung verzögert, weil zum Beispiel Koalitionsverhandlungen länger dauern.

    Dreißig Tage nach der Bundestagswahl muss eine konstituierenden Sitzung des Bundestages erfolgen. Das sieht das Grundgesetz vor. Das Amtsverhältnis der Mitglieder der Bundesregierung endete mit diesem Zusammentritt des neuen Bundestages.

    Entsprechend der langjährigen Staatspraxis bittet der Bundespräsident die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler vor Zusammentritt des Bundestages in einem Schreiben, die Geschäfte gemäß Art. 69 Abs. 3 GG weiterzuführen. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler bittet dann – ebenfalls noch vor der Sitzung des neuen Bundestages – die Bundesministerinnen und Bundesminister darum, ebenfalls die Geschäfte weiterzuführen.

    Eine geschäftsführende Bundesregierung besitzt dieselben Befugnisse wie eine „regulär“ im Amt befindliche Regierung. Bislang war es jedoch gängige Staatspraxis, keine Entscheidungen zu treffen, die eine nachfolgende Bundesregierung binden würden, wie zum Beispiel die Verabschiedung von Gesetzesentwürfen.

    Quelle:Presse-und Informationsdienst der Bundesregierung

  103. Vielleicht anschließend noch zwei Punkte, die alle politisch Interessierten wissen möchten:
    1.Dauer der “ geschäftsführenden Bundesregierung “
    2.Eingebrachte Gesetzeentwürfe im alten Bundestag

    zu1)
    Bis wann muss eine neue Regierung gebildet werden?
    Das Grundgesetz sieht keine starre Frist für die Wahl eines Bundeskanzlers und damit die Regierungsbildung vor.
    Die bisherige Bundesregierung bleibt solange geschäftsführend im Amt, bis sie von einer neuen Regierung abgelöst wird

    zu2)
    Was ist Diskontinuität?
    Für Gesetzesinitiativen beim Bundestag gilt der Grundsatz der Diskontinuität. Das heißt: Mit dem Ablauf der Wahlperiode des Bundestages gelten alle beim alten Bundestag eingebrachten Gesetzesvorlagen als erledigt. Der Grundsatz der Diskontinuität gilt nicht für den Bundesrat.

    Bereits beschlossene Gesetze gelten aber selbstverständlich weiter.

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