Hat Innenminister Jäger (SPD) etwas entdeckt?Sieht Innenminister Ralf Jäger (Foto, SPD) keine Möglichkeit mehr, einen Wahlerfolg der PRO-Gruppe auf demokratischem Weg zu verhindern? Macht die rot-grüne, von der vom Verfassungsschutz beobachteten SED-Nachfolgepartei abhängige Landesregierung, Wahlkampf auf weißrussische Art – mit einem offenbar gut vorbereiteten “Großeinsatz gegen Rechts”, mit Spezialeinheiten der Polizei? Oder gibt es tatsächlich Kontakte zwischen Pro und der rechtsextremen Jugendszene in NRW? Die Presse scheint von einer Großrazzia vorab gut informiert gewesen zu sein. Bundesweit erscheinen schon wenige Stunden nach Beginn der Durchsuchungs- und Verhaftungswelle im Morgengrauen ausführlich vorbereitete Berichte in allen großen Medien. Weiter auf Quotenqueen…

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133 KOMMENTARE

  1. Hier ein Kommentar bei WO ( gleich an 2.Stelle), einfach nur köstlich, noch kann kommentiert werden:

    „Klingt nach einem ganz gewöhnlichen Berliner oder Bremer Türken-/Araber-Klan. Nur komisch, dass die weiter in ihren Luxusschlitten rumfahren und sogar Richterinnen „F*tze“ nennen dürfen, ohne eingebuchtet zu werden.

    Wer mir jetzt noch erzählen will, dass dieser Staat kein antideutsches Konstrukt ist, muss bei mir mit heftigen Lachkrämpfen rechnen.“

    http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article106223615/Drei-Festnahmen-nach-Razzia-in-rechter-Szene-in-NRW.html

  2. Dafür gibt es ein Vorbild.
    Die DDR.

    Vor den Wahlen fing sie die Kritiker ein. Die hatten dann kein Wahlrecht mehr. Sie hätten sonst das 99,9 prozentergebnis zunichte gemahct.

    Das muss man hier noch einführen. Die SED-Stasi sitzt ohnehin überall an den Trögen. Die kann da Hilfestellung geben.

    So kann Demokratie aussehen. Keine frage, dass das nciht abgenickt würde. Oder etwa nicht?

  3. Bin mittlerweile so verunsichert, dass ich bezweifeln muss, ob ich überhaupt wählen soll.
    Dass ist natürlich das schlimmste, was man machen kann, aber wie ich schon sagte, ich bin verunsichert. Haben damit die etablierten Parteien ihr Ziel erreicht?

  4. Gruselig – mit aller KRAFT sollen die Bürger von NRW daran gehindert werden ihr Grundrecht auf Teilhabe an Freien und Geheimen Wahlen auszuüben.

    Selbst wenn es Verbindungen zu einzelnen geben sollte, die Verhaftungswelle im Wahlkampf ist eine Abkehr vom demokratischen Prinzip. Wahlkämpfer zu einem Zeitpunkt kurz vor dem Urnengang zu verhaften hat orientalisch/diktatorische Züge, mit Freiheit jedoch nichts mehr zu tun.

    Wenn die Wahlen nicht frei sind, warum sollten sie dann geheim sein?

    Schon nach den Vorfällen in Bremen, bei denen eine Nachzählung der Stimmergebnisse zu einem Einzug der BIW in die Bürgerschaft führten, war ich verunsichert.

    Bei der kommenden NRW Wahl würde ich Wetten abschließen das in einem derartigen Umfeld nicht alle systeminkonformen Stimmen als gültig angesehen werden…..

    WAHNSINN!!!!

  5. Komisch, gestern war auf WDR 5 noch so eine „Bürger vor Ort“-Sendung mit Judith zur Loh, wo Antifa-Organisierte u. a. ihr Leid über angeblich „rechte“ Umtriebe in Radevormwald und Wuppertal klagen konnten. Ganz am Ende rutschte noch die Bemerkung des Synagogenvorsitzenden herein, dass ihm auch der muslimische Antisemitismus Sorge bereite (das konnte dann natürlich nicht mehr angesprochen werden….).
    Und heute die medial 1:1 begleitete Razzia des NRW-Innenministers. Ein Schelm, wer böses denkt……

  6. Die Spezialeinheiten ( Stasi ) sind das Schild und Schwert der Partei ( SPD, mal wieder.
    Rechts oder rechtsextrem zu sein, ist für sich noch nicht strafbar, noch nicht.
    Wenn die Behörden genauso konsequent gegen linksextreme Autonome vorgehen würden, wären sie glaubwürdig, aber nur dann. Aber diese Gruppe geniesst Narrenfreiheit, wie die anstehende Demo in Berlin zum 1. Mai wieder einmal zeigen wird.
    Wenn der Staatsapparat zum Kampf gegen den politischen Gegner missbraucht wird, har er seine Legimität verspielt.

  7. Gleiches Vorgehen gegenüber oppositionelle Parteien im Wahlkampf in Russland, würden Stürme der Entrüstung bei unseren Medien hervorrufen…

    Aber im „Kampf gegen Rechts“ ist bei der „Linken-Systempresse“ das letzte Hemd wohl doch nur ne Burka wert!

  8. Nachtrag: WDR 5 Sendung vom 12. 4.

    In Wuppertal-Vohwinkel und den Nachbarstädten erzeugen Neonazis und Rechtsextremisten ein Klima der Angst. Wie kann man da Zivilcourage zeigen? Was tut die Polizei, um die Bürger zu schützen und zu unterstützen? Darüber diskutieren beim Stadtgespräch mit den Moderatoren Judith Schulte-Loh und Hakan Ekemen mehr als 200 Wuppertaler Bürger, Guntram Schneider (NRW-Integrationsminister), Aiman Mazyek (Zentralrat der Muslime), Birgitta Radermacher (Polizeipräsidentin von Wuppertal), Wolfgang Kapust (WDR-Rechtsextremismus-Experte) und Norbert Weinrowski (Medienprojekt Wuppertal).

    http://www.wdr.de/Fotostrecken/wdrde/2012/04/stadtgespraech_wuppertal.jsp

  9. Hier aktuelle Fotos vom

    zuständigen Richter
    ***gelöscht***

    und den Beamten vor Ort
    ***gelöscht***

    PI-Moderation: Halten wir für unangebracht!

    .

  10. Ich verstehe das Problem nicht. Sollten tatsächlich Kontakte zu der rechten Jugendszene bestehen, kann es doch nur im eigenen Interesse der PRO-Gruppe sein, diese schnellstmöglich zu bereinigen. Somit kommt doch auch dieser Großeinsatz der Partei entgegen.
    Wie der PRO NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht selbst sagte: „Wir unterstützen selbstverständlich die Staatsanwaltschaft bei ihrem Versuch, den neonazistischen Sumpf in NRW trocken zu legen.[….]Wir sind die Rechtsstaatspartei in NRW und verteidigen den Wertekanon unseres Grundgesetzes sowohl gegenüber islamistischen Hasspredigern, als auch gegenüber gewaltbereiten Neonazis“

    Man müsste die PRO-Gruppe also für Lügner halten, sollte man diesen Großeinsatz als einen Angriff aus sie bewerten.

  11. Mit seiner Diktion „Kein Fußbreit den Fasch…äh, Rechten!“ outet sich Jäger (Nomen est Omen) als Sprachrohr der linksextremistischen Antifanten.

    “Wir machen den Rechten mit der Sonderkommission ‘Im Fokus: Rechts’ Druck”

    Jawoll, so soll es sein! Rechte gehören abgeschafft!

    Vorwärts! Und nicht vergessen: Am 13. Mai ist Wahltag in Nordrhein-Weißrussland! Linientreu wählen!

  12. Das nennt man auch,
    „wehrhafte Demokratie“,
    natürlich nach innen,
    natürlich gegen andersdenkende.

    Die Polit-,Justiz und Medienmafia im Gleichschritt marschierend, zerschmettern jeden,der nicht ins vordiktierte Bild passt,Toleranz fordern sie nur für sich selber ein .

    Die Fratze der Diktatur wird immer sichtbarer!!!

  13. Vorwärts immer, rückwärts nimmer !!

    War das nicht ein DDR-Slogan?

    Man sieht ja, wie weit die DDR gekommen ist, NRW tritt jetzt wohl in die Fußstapfen der letzten SED Regierung.

    Der Letzte macht das Licht aus.

  14. Pro NRW hat gut reagiert und angekündigt, dass sie betreffende Personen umgehend ausschließen wird, falls an den Vorwürfen etwas dran sein sollte:

    http://www.pro-nrw.net/?p=8327

    Im Übrigen wirft Pro NRw den Medien und dem Innenminister eine Schmutzkampagne vor. Auch das kann kaum abgestritten wird.

  15. Mach mit, machs nach, machs besser!!

    Noch so ein Slogan aus der seligen Ostzonen Zeit.

    Für Herrn Jäger ist wohl der olle Erich ( ich hab euch doch alle lieb) Mielke das große Vorbild.

    Der hat doch auch gerne Andersdenkende verhaften lassen.

  16. Was für zeiten!

    Das erinnert sehr an die ddr, die ihre gegner massenhaft einsperrte.
    Sie machte sogar geschäfte damit, indem sie sie verkaufte.

  17. #9 fraktur (25. Apr 2012 10:51)
    Wenn die Behörden genauso konsequent gegen linksextreme Autonome vorgehen würden, wären sie glaubwürdig,

    Müssten die dann das Innenministerium durchsuchen lassen? Schließlich wurde der Chef doch von der verfassungsfeindlichen Linkspartei ins Amt gewählt? Das verpflichtet offenbar.

  18. #4 Peter Blum

    Bei der kommenden NRW Wahl würde ich Wetten abschließen das in einem derartigen Umfeld nicht alle systeminkonformen Stimmen als gültig angesehen werden…

    Das ist gar nicht so abwegig: Hier hat mal ein Kommentar geschrieben, wie er nach einer Wahl in Norddeutschland eine SPD-Tusse schadenfroh lachen gehört hat, nachdem Stimmen einer rechten Partei (NPD, Reps?) beim Auszählen ungültig GEMACHT wurden…
    Rechtsstaat? Wir halten uns eine undemokratische, linkskriminelle Nomenklatura.

  19. es war absehbar, dass in deutschland versucht würde, den deckel mit allen mitteln drauf zu halten, denn wenn deutschland fällt, fällt europa, aber sie werden die zwangsläufige entwicklung allenfalls verzögern können…

  20. #15 FreierRadikaler (25. Apr 2012 10:55)

    Ich unterstelle nun, es gibt keine aktuelle Gefährdungslage, die eine solche Aktion berechtigt! Sprich Gefahr im Vollzug!

    Wenn dem so sein sollte, dann entscheidet ein Inneminister während eines Wahlkampfes, entweder, „dann später, wir wollen keinen Wahlkampf behindern“ oder „genau jetzt, wir wollen den Wahlkampf behindern!“

    Hier liegt wohl Letzteres vor oder die Gefahrensituation wird eindeutig belegt! Kann diese nicht belegt werden, erklärt sich nicht, selbst bei richtigem Verdacht (der aber lediglich Lokal vage erscheint), warum nicht nach dem Wahlkampf oder schon lange zuvor!?

  21. S chön H eute…..

    Was kotzt mich das Pack an! So zielsicher die eigentlichen Gefahren für das Land zu ignorieren bzw. übersehen ist größte Kunst.

  22. Ob man Pro Köln trauen kann? Aber einem Sozialdemokraten diesen Rechtsstaat anzuvertrauen ist fahrlässig.

    Diese Partei hat in unzähligen traurigen Aktionen bewiesen, dass sie mehr eine Partei mit Extremistischen Gedankengut ist als Vertreter eines freiheitlichen Rechtsstaates.

    Die liebevolle Umarmung, mit der in „Die Linke“ umbenannte SED der man die tausendfachen Morde und hunderttausendfache Freiheitsberaubung gar nicht vorwerfen möchte.

    Die ungeheuerliche Unanständigkeit mit der SED zu kopulieren zu mögen sagt doch aus das man die Verbrechen der SED billig und die Gegner der ehemaligen SED verachtet.

    Diese Politik der linken Gesinnung Abweichlern zu kriminalisieren und ihrer Rechte zu berauben wird genau wie in der DDR auch hier von der SPD betrieben.

  23. Schaut nur was unsere Politiker vorhaben um unsere Bereicherer vor pöhsen Nahzis zu schützen:

    Bundesrat: Menschverachtende Tatmotive sollen strafverschärfend sein.
    Recht/Gesetzentwurf
    Berlin: (hib/BOB) Menschenverachtende, insbesondere rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe und Ziele des Täters, sollen strafverschärfend sein. Das fordert der Bundesrat in einem Gesetzentwurf (17/9345). Das Strafrecht müsse daher in Teilen geändert werden. Die Länderkammer argumentiert, dass diesen sogenannten Hassdelikten gegenüber sonstigen Gewaltdelikten ein erhöhter Unrechtsgehalt inne wohne. Ihre Täter würde sie nicht vor dem Hintergrund einer persönlichen Auseinandersetzung mit dem Opfer begehen. Vielmehr werde mit dem Angriff auf das Opfer ein persönliches Unwerturteil über dessen „Anderssein“ gefällt.
    Dem erhöhten Unrechtsgehalt müsse das Strafrecht deutlicher als bisher Rechnung tragen, findet der Bundesrat. Es müsse ein „klares Signal“ gesetzt werden, dass die Gesellschaft nicht bereit sei, entsprechende Gewalttaten – oftmals gegen ihre schwächsten Mitglieder – zu tolerieren. Dazu müssten hassgeleitete Motive des Täters bei der Strafzumessung stärker als bisher berücksichtigt werden, „um innerhalb der bestehenden und als grundsätzlich ausreichend angesehenen Strafrahmen im Einzelfall angemessene Sanktionen zu verhängen“, findet die Länderkammer.

    Hoffentlich wird das kein Eigentor. Wenn ein Migrant mit dem Ruf „Scheißdeutscher“ eine Kartoffel zusammenschlägt, könnte das nicht aus rassistisch sein? 😉

  24. #4 havel (25. Apr 2012 10:38)
    Bin mittlerweile so verunsichert, dass ich bezweifeln muss, ob ich überhaupt wählen soll.
    Dass ist natürlich das schlimmste, was man machen kann, aber wie ich schon sagte, ich bin verunsichert. Haben damit die etablierten Parteien ihr Ziel erreicht?

    Ja, laß es und häng dich weg . Das ist totsicherer .

    Bloß keine Partei wählen, bei der die Polizei schon im Haus war, oder die gar als rechtsextrem gilt, das wäre das Ende deines zivilen Ungehorsams und der Rauswurf aus der menschenrechtsverliebten BRD-Gesellschaft !

  25. @ #28 cremon

    Nein, denn in Bananistan ist Rassismus eine Einbahnstraße.

    Und zwar von Deutscher (schlecht, böse, Nazi) Richtung Importfachkraft (gut, edel, bunt, herzlich, kulturell).

  26. Was ist eigentlich aus dem obskuren „Viersener Leitersturz“ geworden?

    Gibt es da ein Update?

    #22 HKS (25. Apr 2012 11:11)

    Am 13. Mai sollte man Stalins Bonmot „Nicht der Wähler zählt – der Zähler zählt!“ im Hinterkopf behalten.

  27. Junge, Junge, der Kölner RP Antwerpes hat sich vor zwanzig Jahren noch damit begnügt, Temposünder auf dem Autobahnring zu jagen…

  28. #31 Sebastian (25. Apr 2012 11:30)

    #4 havel (25. Apr 2012 10:38)

    Ja, laß es und häng dich weg . Das ist totsicherer . 😆

    Bloß keine Partei wählen, bei der die Polizei schon im Haus war,…

    Es gibt in D keine einzige Partei, die nicht schon einmal im Fadenkreuz der Ermittler stand.
    Außer vielleicht BIW in Bremen!?

    …das wäre das Ende deines zivilen Ungehorsams und der Rauswurf aus der menschenrechtsverliebten BRD-Gesellschaft !

    Ob er jetzt in die Schnappatmung verfällt? 😆

  29. #29 cremon (25. Apr 2012 11:29)

    Das sind doch Gummi-Gesetze!!! Die werden dann so interpretiert wie es der „Meinungsführerschaft“ gerade passt!!! Da wird dann nicht mehr Tat als Tat betrachtet und gleich bewertet, sondern als „Gedankendelikte“ interpretiert!!!

    GANZ GEFÄHRLICHE SACHE

  30. #4 havel (25. Apr 2012 10:38)

    Bin mittlerweile so verunsichert, dass ich bezweifeln muss, ob ich überhaupt wählen soll.
    Dass ist natürlich das schlimmste, was man machen kann, aber wie ich schon sagte, ich bin verunsichert. Haben damit die etablierten Parteien ihr Ziel erreicht?

    Dann lieber den Wahlzettel ungültig machen, als überhaupt nicht wählen gehen!

  31. »Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen.« (Ulrike Meinhof)
    Dieses Wahlkampfmanöver gegen PRO ist ein ebenso dreistes wie durchsichtiges Lügentheater.
    Meine Konsequenz: Ich wähle PRO auf jeden Fall!
    PI-Lesern im Kalifat Al Kraft kann ich nur dasselbe empfehlen.

  32. Ich bin auch gegen Nazis. Gegen Rote wie Braune.

    Nur der Unterschied ist, dass ich beiden im Rahmen unserer nichtexistenten Verfassung auch das Rederecht zugestehe. Denn ich sehe mich als Demokrat.

    Problematisch wird es, wenn der eine Bruder (rot) den anderen (braun) wegzubeißen versucht.

    Man sollte generell Pyromanen nicht die Entscheidung überlassen, was verbrannt werden kann und was nicht.

    Oder anders: Man sollte Alkoholikern nicht die Aufischt über den Schnapsladen lassen.

  33. Hatte nicht die CDU/CSU im Rahmen eines Waffenschiebers – herrein wenns kein Schneider ist – auch schon mal Besuch durch Ermittlungsbehörden?

    Gab es da nicht einen heutigen Finanzminister, der 1.000.000 als Spende annahm und nicht verbuchte, weil er den Spenden mit dem Koffer nicht kannte?

    Solche Dinge halte ich für schwerwiegender als diese Verschwörungstheorien.
    Geschadet hat es denen aber nicht!

  34. so, eigentlich wollte ich garnicht wählen gehen aber jetzt gehe ich und wähle PRO, mann o mann, diese Verräter im Landtag habe schon ein seltsames Demokratieverständniss, wird Zeit dass die mal eine Lektion erhalten!

  35. #44 tanjamaria (25. Apr 2012 11:53)

    …und immer richtig betonen, nicht dass es da zu Irritationen kommt.

  36. #37 lorbas (25. Apr 2012 11:40)

    Man hört nichts mehr….
    ….glaube der hängt schon .

    :mrgreen:

    Was soll man auch auf so einen Kommentar antworten ? 😯

    Grüße aus Berlin, Hauptsadt der demokratischen Parteien

  37. PRO und andere „Rechte“ setzen sich also gegen die Islamisierung ein, was zugleich bedeutet, dass sich PRO gegen die Auslöschung oder Verfrmdung unserer Kultur einsetzt.

    PRO und andere „Rechte“ setzen sich gegen eine Überfremdung des Landes mit Angehörigen anderer Völker ein.

    PRO und andere „Rechte“ setzen sich also für ein Deutschland mit einer mehrheitlich deutschen Bevölkerung ein, in dem die deutsche Kultur und die deutsche Lebensart gepflegt wird.

    Das taten Nelson Mandela und Mahatma Gandhi in ihren Ländern auch und der Dalai Lama tut das heute noch.

    Mandela, Gandhi und der Dalai Lama sind also in den Augen unserer Linksgrünen „Rechte“.
    😉

  38. #42 Hoffmann v. Fallersleben (25. Apr 2012 11:47)

    Nun ja, ´ne Million ist ja heutzutage auch nicht mehr viel, ich schätze ein Wochenbudget der NSU-Sonderkommission .

    …das kann man schon mal vergessen .

  39. #28 Diapedesee (25. Apr 2012 11:24)

    Diese Politik der linken Gesinnung Abweichlern zu kriminalisieren und ihrer Rechte zu berauben wird genau wie in der DDR auch hier von der SPD betrieben.
    ———
    Das haben alle etablierten parteien mit den sozis gemeinsam.
    Keine hat sich bis jetzt von den sed-stasi-schergen distanziert.
    Es geht nur um die macht!
    ===========================
    #29 cremon (25. Apr 2012 11:29)

    Bundesrat: Menschverachtende Tatmotive sollen strafverschärfend sein.
    ———–
    Ob damit auch hammer und sichel gemeint sind?
    Oder das herumtragen von massenmörder mao, scheckewarah oder anderen kommunist. verbrechern?

  40. Das sind alles „schäbige Lumpen“, die man aus dem Verkehr ziehen sollte.
    Plötzlich arbeiten die Ermittlungsbehörden sehr schnell und effizient.

  41. 48 Sebastian

    Das hinterhältige ist ja, da wird völlig ohne Budgets gearbeitet. Ein oder hundert Prozeße ist denen völlig egal. Kein Aufwand ist zu klein, wir alle bezahlen es ja.

  42. #38 WahrerSozialDemokrat

    Das ist dann wie in der DDR mit der staatsfeindlichen Hetze. Den Papagrafen konnte man ja auch beliebig anwenden.

  43. Sicherungsverwahrte Serienstraftäter werden entschädigt?
    Nach § 175 (BRD) verurteilte Homosexuelle sollen entschädigt werden

    Hoffentlich erleben wir noch, daß nach einer politischen Wende die politisch Verfolgten des BRD-Regimes entschädigt werden?

  44. #47 nicht die mama (25. Apr 2012 12:00)

    Die waren ja in den von ihnen bewohnten Ländern auch die Ketzer und Mandela saß ja auch 27 Jahre in Haft .

    Wenn es also Parallelen gibt, dann wird Beisicht verhaftet, bekommt in 25 Jahren den Friedensnobelpreis und regiert dann, das bis dahin entdeutschte BRDeutschland .

    😀

  45. #50 golgatha (25. Apr 2012 12:06)

    Hallo ?
    Das ist ja auch nur gerecht, denn schließlich hat das deutsche Volk, 2 Weltkriege angezettelt und da meine Großeltern verstorben sind, trage ich die Last auf meinen Schultern und zahle gerne für den Kampf gegen Rrrrechts ! 😯

  46. Ich habe noch mit mir gehadert, aber jetzt werde ich Pro erst recht wählen. Hoffentlich werden die Wahlen von dem System nicht manipuliert!

  47. @ Fallerleben

    Es waren nur 100.000 Mark, die Schäuble damals annahm und es vergessen hatte. Und sowas ist Finanzminister…

  48. Verlieren sie die Nerven?

    Schon merkwürdig so kurz vor den NRW-Wahlen..

    Haben da etwas die „Volksparteien“ Angst vor den Wählern und Angst zu verlieren?

    Verlieren sie die Nerven?

    Falls sie große Stimmverluste bekommen würden sie ja selber sehen das ihre multikulti Politik gescheitert ist und vom deutschen Volk nicht gewollt ist wird..

    Aufgewacht und mitgemacht!

  49. Zum Glück leben wir in einem gefestigten demokratischen Staat.
    (Auch wenn wir, wie schon öffentlich betont wurde, keinen dauernden Anspruch auf Demokratie haben.)

    Von anderen Kontinenten wurden da schon andere Sachen berichtet.
    Dort wurden von der gerade herrschenden Partei Polizeirazzien bei konkurrierenden Parteien durchgeführt, Mitglieder der konkurrierenden Parteien wurden diffamiert, verfolgt und verhaftet. Ganz besonders dann, wenn die gerade herrschende Partei fürchten mußte, daß die Wähler sich gegen sie entscheiden.

    Daraufhin wurden davon der UNO Wahlbeobachter in die entsprechenden Länder geschickt die sicherstellen sollten, daß die Wahlen auch korrekt durchgeführt werden und ein befürchteter Wahlbetrug unterbleibt.

    Steht so etwas jetzt etwa auch Deutschland bevor ? Werden ausländische Wahlbeobachter eingesetzt ?
    Und wenn nicht: Wer kann so etwas bei wem beantragen ? :O

  50. #52 Sebastian (25. Apr 2012 12:10)

    Naja, wenn der Hosenanzug, Fatima Roth und der Bio-Türke Özdemir tun und lassenkönntem was sie wollten….sässen wir doch alle sicher in der Endeinlagerung gegen Rächtz.

  51. Ausserdem ist es sehr interessant, dass die Ermittlungsbehörden bei islamischen Hasspredigern und Ausländerbanden nicht ganz so eifrig bei der Festsetzung sind. 😉

  52. #9 johann:

    Komisch, gestern war auf WDR 5 noch so eine “Bürger vor Ort”-Sendung mit Judith zur Loh, wo Antifa-Organisierte u.a. ihr Leid über angeblich “rechte” Umtriebe in Radevormwald und Wuppertal klagen konnten.

    Vielleicht klagten die ja zu recht. In Radevormwald wird PRO NRW durch Figuren wie Tobias Ronsdorf repräsentiert, da brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn sie ganz rechtsaußen einsortiert werden:

    http://www.stadtnetz-radevormwald.de/article45780-2075.html

  53. 52 Sebastian

    Selbstverständlich ist das gerecht, wenn man zwei Weltkriege anzettelt, kann man auch mehrere tausend Jahre alles bezahlen, was nur andeutungsweise rechts oder konversative Lebensvorstellungen hat. Vielleicht sollte man wieder über standrechtliche Erschießungen nachdenken! Auf jeden Fall müssen schnellere und harte Entscheidungen im Kampf gg. rächtz umgehend eingeleitet werden.

  54. #52 Sebastian (25. Apr 2012 12:10)

    Wenn es also Parallelen gibt, dann wird Beisicht verhaftet, bekommt in 25 Jahren den Friedensnobelpreis und regiert dann, das bis dahin entdeutschte BRDeutschland .

    Ich muss doch sehr bitten! Das heißt „Räinboh Näischen“!

  55. #65 Hammelpilaw (25. Apr 2012 12:36)

    Ich kotze gleich… 😀

    „Rainbouh Näischen“ ist noch zynischer als „Buntschland“ oder „Bunte Republik“

    ———–

    #63 Sebastian (25. Apr 2012 12:29)

    Ist er.
    Da hilft auch pfundweise Schminke nichts. 😀

  56. Nochmal zu dem Fall der Beamtin mit dem schlechten Deutsch:
    Wir sind also wieder soweit, daß das bloße benennen von Tatsachen strafbar ist.

    April 1945: „Der Krieg ist verloren!“-> Wehrkraftzersetzung, standrechtliche Erschießung
    Oktober 1989 (Ost): Es gibt keine Bananen und ich muß 12 Jahre auf ein Auto warten. -> Staatsfeindliche Hetze, Stasi-Haft in Hohenschönhausen

    Heute: „Der Islam ist gewalttätig“, „Sie sprechen schlechtes Deutsch“, „Türken sind im Durchschnitt überproportional kriminell, weniger gebildet, häufiger TRansferleistungsempfänger und leiden überproportional unter Gendefekten durch Verwandtenheirat!“ Volksverhetzung und Beleidigung. Noch (!) Geldstrafe und Bewährung

  57. Alles ein Fortspinnen des Themas NSU.
    Unsere liebe Regierung darf sich zu ihrer so überaus nützlichen Terrorzellengründung gratulieren.
    Nun kann man Stufe II zünden: Krampf gegen Rechts als Staatsräson. Auch nur der Hauch des Zusammenfindens konservativer Kräfte in Form von etwas, das einer Partei ähneln könnte, wird sofort ausradiert.
    Applaus, Applaus, Bunte Republik!

  58. #47 nicht die mama (25. Apr 2012 12:00)

    „Mandela, Gandhi und der Dalai Lama sind also in den Augen unserer Linksgrünen “Rechte”.“

    nicht „Rechte“ sondern Neo-Nazis im Nadelstreifen.

    Können Parteimitglieder von Pro-NRW eigentlich Anzeige wegen Beleidigung stellen?

  59. @ #4 havel

    Gibt es denn eine Partei, bei der man mit allem überseinstimmen kann???

    Da kann man lange warten, das wird es nie geben!
    Selbst wenn man eine eigene gründet, wird es Veränderungen geben.

    Ich wählte zuletzt AUF und ZENTRUM.
    Dieses Mal ausnahmsweise PRO-NRW.
    Am Karikaturenwettbewerb habe ich auch teilgenommen.

  60. Tja, dann fällt die Entscheidung, wo das Wahlkreuz zu machen ist, ja schon mal viel leichter: Eine Partei, die die derzeitigen Bonzen derart ärgert, die isses!

  61. Und das hier ist Bruder Jonas Ronsdorf, peinlich-peinlich, auch Radevormwald, bei einer Razzia vor zwei Jahren in der elterlichen Wohnung der beiden wurde pyrotechnisches Material gefunden. Ihr wollt doch wohl nicht allen Ernstes solche Bürschchen verteidigen!

    http://www.youtube.com/watch?v=Qi3Gaj8j1-M

  62. Was mich hier extrem ärgert ist, dass es nirgendwo auch nur ein einziges Wahlplakat von pro NRW gibt. Alles ist übersät von den Linken, der SPD und manchmal noch die FDP. alles anderen sind rein von der Optik hier gar nicht im Angebot. Schade eigentlich, denn so erfährt die Bevölkerung nur dass sie die Auswahl zwischen links, noch mehr links, links links, superlinks und ultralinks haben. Pro NRW hab ich schon im letzten Wahlkampf vermisst, auch bei den Info- und Wahlständen, so wird das nichts.

  63. EU-Kommission verklagt Ungarn

    Im Streit um die ungarische Staatsreform erhebt die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen Ungarn. Das teilt EU-Kommissionspräsident Barroso mit. Dabei handelt es sich um zwei Klagen wegen Verletzung der EU-Verträge. Brüssel sieht durch die Gesetze die Unabhängigkeit der Justiz und des Datenschutzbeauftragten bedroht.

  64. @ johann (#13): Die Sendung war extrem armselig und äußerst dümmlich. V.a. wie einer dieser Herzchen da zweimal den Anwesenden vorrechnete, „die Rechten“ hätten schon 100 Menschenleben auf dem Gewissen, die Linken hingegen kein einziges. Das und die gesamte Sendung waren unterste Lade, aber durchaus gewohntes WRD5-Nivau.
    Und sie wurde stark und regelmäßig vor den Nachrichten zur vollen Stunde beworben, Motto: Allein gegen Rechts. Alle zuviel Kalle Blomquist gelesen in ihrer Jugend.

  65. #74 missklamotte (25. Apr 2012 12:55)

    PRO denkt sich wahrscheinlich, ist sowieso vergebliche Liebesmüh, abends kommen die Antifanten und Mohammigranten und reißen alles wieder runter. Gefährlich dürfte die Plakatiererei obendrein sein (unabhängig davon, ob der Viersener Leiter-Anschlag nun stattfand oder nicht!)

    Die PRO-Wähler brauchen dafür keine Plakate.

  66. Mit 100 Beamten gingen Polizei und Staatsanwaltschaft am frühen Mittwochmorgen gegen rechtsextreme Personen in Nordrhein-Westfalen vor. Die Staatsschutz-Gruppe “Im Fokus: Rechts” hatte gegen 5 Uhr (Wurden deren Haustüren mit Stiefeltritten trakiert?) damit begonnen, 20 Gebäude (…) zu durchsuchen. Darunter befand sich auch das Fraktionsbüro der rechtspopulistischen Partei Pro NRW.
    *****************************************
    Wow! So groß sind deren Wahlchancen?

  67. …Auch in der letzten nach dem Recht der Weimarer Republik abgehaltenen Wahl am 5. März 1933, deren Wahlkampf bereits durch Verbote anderer Parteien und Repressalien der politischen Gegner durch Terror und Propaganda gekennzeichnet war, erhielt die NSDAP mit etwa 44 Prozent nicht die absolute Mehrheit der Stimmen…
    http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei

    Nein, ich mag Wikipedia auch nicht. Aber würde man die Protagonisten und Jahreszahlen austauschen, wären wir von einer kritischen Beobachtung heutiger Ereignisse nicht mehr weit entfernt.

  68. #74 missklamotte:

    Ich begreife solche Leute wie dich nicht, die immer warten, bis ANDERE etwas für sie machen ? Hier hast du die Mailadresse von PRO: info@pro-nrw.net
    Da sagst du jetzt mal bescheid, WO du meinst, dass noch Plakate fehlen -und wenn dir das noch nicht zuviel abverlangt hast und du mal RICHTIG was für unser Land tun möchtest- dann fragste da mal selber nach Materialien zum Verteilen und BIETEST deine HILFE BEIM PLAKATIEREN AN. Ich bin letztes Wochenende extra von Hildesheim nach NRW gefahren und habe dort mitgeholfen! Es war ein tolles Gefühl. Und auch jetzt ruhe ich mich nicht aus, sondern verteile in meinem Ort tausende Flyer von PRO, um diese bekannt zu machen und neue Mitglieder anzuwerben, wohlgemerkt, in einem Bundesland, in dem es noch gar kein PRO GIBT und es „von“ unten graswurzelmäßig alles aufgebaut wird. Wahnsinn oder ? 😉
    Wenn ich hier warten würde, bis ANDERE für mich aktiv werden, dann kann ich mir das weiterleben in der „Rainbouh Näischen“ BUNTSCHLAND in wenigen Jahren wohl abschminken.

    „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen“
    -Ulrike Meinhof

    Lieben Gruß an alle PRO´ler, FREIHEITLER, BIW´ler etc.

    Hildesheimer

  69. #63 Heta
    Schicke Seite von 2009. Das liest Du wohl gerne.
    Die Fahnen wurden eindeutig hineinkopiert.

    widerlich!

  70. #75 missklamotte

    Wo wohnst Du denn? Also ich komme beruflich viel rum im Rheinland und Ruhrgebiet. und hier ist alles voll mit PRO NRW Plakaten. Mindestens so stark vertreten wie FDP, Linkspartei oder Piraten. Z.B. in Köln, Leverkusen, Bergheim, Gelsenkirchen, Essen, Bochum, Wuppertal usw. usf.

    Sieht wirklich gut aus und PRO hebt sich damit deutlich von allen anderen sonstigen Parteien ab. Und nicht vergessen: Allein im Rheinland und Ruhrgebiet wohnen 10 Mio Menschen!

  71. #86 Mrdefcar (25. Apr 2012 13:24)

    Ich kann zu dem Vorfall nichts sagen! Alleine meine Erfahrung, als eintägiger aktiver Plakataufhänger beim letzten NRW-Wahlkampf für Pro, hat mir an zwei Vorfällen (einer hätte ganz übel ausgehen können) gezeigt, das eine Aggressivität der Gegenseite vorliegt, bei der ich nichts ausschließen werde!!!

    Ich denke, manch einer sollte da mal ganz wertneutral eigene Erfahrungen sammeln.

  72. NRW-Polizei im Praxistest:

    http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106226213/Schwer-bewaffneter-Mann-verschanzt-sich-in-Siegen.html

    Zurzeit soll sich der 28-Jährige in einem Haus aufhalten. Auf einem Balkon zeigte er sich mit einem russischem Sturmgewehr des Typs AK47 und einer Pistole, berichtet die Siegener Zeitung online.

    Ein Sondereinsatzkommando aus Düsseldorf und aus Bonn ist angerückt und sperrte die Umgebung ab. Passanten mussten in Deckung gehen, Anwohner wurden aufgefordert, in ihren Wohnungen zu bleiben.

    Schulkinder können nicht nach Hause

    Schüler konnten nicht nach Hause, weil die Schulleiter Anweisungen von der Polizei erhielten, keine Kinder aus den Gebäuden in der Umgebung zu lassen. Eine Ausbildungsmesse, die am Nachmittag in der nahe liegenden Siegerlandhalle eröffnet werden sollte, wurde kurzfristig abgesagt.

    Die Polizei suchte den Mann im „Rahmen eins Ermittlungsverfahrens“ auf. Sie trafen ihn in seinem Auto an und entdeckten die Schusswaffe. Bei der Kontrolle bedrohte er die Beamten mit der Waffe, schoss in die Luft und flüchtete mit den Dienstwaffen der Polizisten. Auch an dem Wohnhaus sollen nach Zeugenaussagen mehrere Schüsse gefallen sein.

    So dillentantisch können nur SPD-Jägers TruppInnen sein, in den USA oder in Russland hätte man den Täter wohl einfach festgenommen!

  73. #39 Hammelpilaw (25. Apr 2012 11:41)

    #4 havel (25. Apr 2012 10:38)

    „..Dann lieber den Wahlzettel ungültig machen, als überhaupt nicht wählen gehen!..“

    Wenn ich solche dermaßen hirnlose, blödsinnige Vorschläge und Gedanken lese, wird mir einfach schlecht.
    Wie wäre es für diese klugen Köpfe, einfach das Kreuz an der rechten Stelle bei ProNRW zu machen.
    Diese völlig verblödete Meinung, mit einer ungültig gemachten Wahlstimme besonders clever den Parteien eins ausgewischt zu haben,regt mich jedesmal aufs Neue auf.
    Immer weiter so, Deutschland wird einzig von seinen verblödeten (tut mir leid für den Ausdruck, aber wenn es so ist..) Wahlschafen abgeschafft.
    WAS stört mich bitte diese völlig durchschaubare Wahlkampfaktion des linkspopulistischen Innenministers? Der mit den exakt gleichen Methoden wie die SA etc. arbeitet. Das ruft ja schlimmste Erinnerungen an vergangene und aktuelle Diktaturen hervor.
    DAS ist doch erst DER Grund, gerade ProNRW zu wählen. Zumindest für jeden halbwegs intelligenten, mit gesunden Menschenverstand ausgestatteten Deutschen.
    Und die Leute von ProNRW sollten UNBEDINGT der Auszählung der Wahlstimmen beiwohnen. Ist das Recht JEDEN Bürgers. Jeder kann da hingehen und die Auszählung kontrollieren/überwachen/beobachten. Sonst wird es sehr, sehr viele ungültige Wahlstimmen geben.
    Ich hoffe inständig auf einen Wahlerfolg von ProNRW.

  74. Haben die Nahtziehs nicht auch ihre Widersacher und Opfer im Morgengrauen verhaftet? Die Methoden der Linken sind immer die gleichen. Dass Allerdings sich Spezialeinheiten dafür schon wieder hergeben, das wundert mich auf der einenn Seite, auf der anderen Seite lässt das hoffen. Auch diese Leute sind heute nicht mehr so unwissend,dass sie sich auf Dauer benutzen ließen.

  75. Hier hilft nur noch eine Aufklärungskampagne durch Postwurfsendungen , die halt verteilt werden müssen :

  76. #92 Eurabier

    So dillentantisch können nur SPD-Jägers TruppInnen sein, in den USA oder in Russland hätte man den Täter wohl einfach festgenommen!

    Ging ja nicht – alle „Spezialkräfte“ waren ja im Zuge der Operation „Fokus gegen Rächtz“ gebunden – da bleiben für die stinknormale Schwerkriminalität halt nur die Streifenhörnchen übrig 😉

  77. @ #93 weanabua1683

    Genau das ist ja das Problem. Selbst wenn die Beamten der Spezialeinheiten Zweifel hätten, können sie sich nicht sträuben eine formal korrekte Durchsuchung durchzuführen.
    Selbst wenn diese Aktion, oder zumindest ein Teil der Aktion, vom SPD-innenminster befohlen wurde, um eine unliebsame konkurrierende Partei zu diffamieren können die Beamten sich eine korrekten Einsatzbefehl nicht widersetzen.
    Das wurde ganz geschickt inszeniert.

    (Es ist nicht so eindeutig wie bei einem Verstoß gegen die Grundsätze von Befehl_und_Gehorsam beim Militär.)

  78. #96 Hammelpilaw (25. Apr 2012 14:07)
    #94 drei_komma_einsvier (25. Apr 2012 13:58)

    Naja, Nazis sind für Jäger auch leichter zu erlegen als voll krasse 7er-Fahrer!

  79. Beinahe witzig, wenn es nicht so skandalös wäre: Das Innenministerium NRW verwendet in seiner Pressemeldung linksextreme Diktion:

    „Dabei kündigte er (Anm.: gemeint ist der Nazijäger Jäger in Düsseldorf) an, der rechtsextremistischen Szene auch künftig „‚keinen Fußbreit Raum zu lassen'“.
    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/56636/2240918/innenministerium-erfolgreicher-schlag-gegen-rechtsextremisten-in-nrw

    „Kein Fußbreit den Faschisten“ – das ist der Slang der linksextremen und kriminellen Antifa. Befindet sich Minister Jäger noch auf demokratischen Gelände?

  80. So eine Aktion kurz vor der Wahl stinkt doch zum Himmel! Das derzeitige linke Blockparteienkartell wird alle legalen wie illegalen Mittel einsetzen, um zu verhindern, dass jemals wieder eine Partei an die Macht kommt, die die Interessen des deutschen Volkes vertritt. Deutshland als Demokratie war gestern, heute sind wir die Bunte Republik mit weitgehend gleichgeschalteten Blockparteien, Politibüros und politische Gesinnungspolizei.

  81. Unter den Vorgezeigten „beschlagnahmten Trophäen der Staatsschützer, ein T- Shirt mit dem Aufdruck „Deutsche Jungs“. Wow ! AUTOBAAAHN !

    Wie gefährlich ! Mit so etwas darf die bunte Jugend niemals nie kontaminiert werden !

    Türken laufen zu Hunderten (Demonstranten) durch die Gegend und zeigen ungehindert die Flagge des osmanischen Imperiums, die der Grauen Wölfe, Kurden Fahnen der verbotenen terroristischen PKK, Araber den Schlachtruf des „Profeten“, etc.

    Ich bin beeindruckt.
    Werden demnächst überall Aufschriften mit dem Wort Deutsch verbannt & verboten ??

    Na Hauptsache wir können uns brav DISTANZIEREN und geben die „kritischen“ Islamkritiker_innen…. 😯

    Gute Nacht Doischelan…….

  82. NRW: Verhaftungswelle im Wahlkampf

    Allen radikalen Bestrebungen muss nachgegangen werden. Bei PRO gab es bereits Mitglieder mit fragwürdigem Hintergrund.
    Die Vorabinformierung der Presse und die Wahl des Zeitpunktes der Aktion durch den SPD-Mann Jäger lässt jedoch auch auf eine politische Aktion schliessen, vor der Wahl dem Ansehen des politischen Gegners zu schaden.
    Die Zusammenarbeit von Politik und geneigter Presse funktioniert dahingehend in Köln leider besonders gut – und dieser Verbund von politischer Macht und Meinungsmacht wird unweigerlich wieder Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen.
    Mit unsauberen Methoden im demokkratischen Miteinander habe ich ähnliche Probleme wie mit zweifelhaften Personen in Parteien.

  83. Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre in Nordrhein-Westfalen!

    Prognose von Infratest dimap vom (22.04.12):

    CDU/CSU 31 %
    SPD 39 %
    GRÜNE 11 %
    FDP 4 %
    LINKE 3 %
    PIRATEN 9 %
    Sonstige 3 %

    Wenn die alles richtig gemacht haben, ist PRO in den 3 % Sonstige enthalten!

    Wird also wieder nichts mit einer rechtskonservativen Gegen-Partei!

    Die durch Politiker und MSM verarschten Wähler, die Zerstrittenheit der rechtskonservativen Gegen-Parteien incl. der jeweiligen internen Querelen in den einzelnen Parteien haben in der Summe einmal wieder erfolgreich für das rotgrüne Gutmenschenvolk zugeschlagen! 🙁

    Jetzt fehlt noch Hollande in Frankreich, die Staatspleiten der PIFIGS-Staaten und der Bock ist fett!

  84. #104 wolaufensie (25. Apr 2012 14:30)

    NRW-Land ist SPD-Land…
    …………
    ….ist SED-Land.

    Ist doch wurscht!
    Eh kein großer Unterschied!

  85. #98 Oxenstierna
    “Kein Fußbreit den Faschisten” – das ist der Slang der linksextremen und kriminellen Antifa. “

    das brauch dich nicht verwundern, die Politmischpoke und die Antifa arbeiten über gut getarnte „Kampf gegen Rechts“ Netzwerke Hand in Hand zusammen am gemeinsammen großen Werk „Deutschland (eigentlich meinen die Deutsches Volk) verrecke“. Was meinst du denn, wer sonst die schützende Hand über die radikalen Antifanten hält. Warum wohl sonst werden antiFaschisten vor Gericht nie verurteilt, warum lassen Politiker so oft die Polizisten am ausgestreckten Arm verhungern und werfen sie den antiFaschisten zum Fraß und zur Belustigung vor die Füße. Warum haben höchste Bunte Republiks Gerichte immer wieder selbst übelste antiFaschisten-Hetze als legale Meinungsäußerung durchgewunken. Heute dürfen sich die Dresdner jedes Jahr von den antiFaschisten beleidigen lassen, juckt das Politikerpack nicht im geringsten. Die antideutsche Bunte Republik ist eine Banannenrepublik wie aus dem Lehrbuch.

  86. @ #98 Eurabier (25. Apr 2012 14:12)
    Naja, Nazis sind für Jäger auch leichter zu erlegen als voll krasse 7er-Fahrer!

    Man kann nur hoffen, das es irgendein Krimineller ist und es keine politische oder religiöse Hintergründe gibt.

    Die Folgen wären:
    1. ein Nahzieh
    Es würden mehr Kontrollen und Razien gegen rächtz durchgeführt, das der Fall zeigt, wie wichtig der Kampf gegen rächtz ist.
    2. ein Islamist
    Es würden mehr Kontrollen und Razien gegen rächtz durchgeführt, das der Fall so schnell wie möglich aus den Köpfen der Menschen gelöscht werden muss.
    3. ein Linker
    Es würden mehr Kontrollen und Razien gegen rächtz durchgeführt, da der Fall zeigt, wie hilflos und ohnmächtig sich manche Teile der Bevölkerung ob der Bedrohung von rächtz sind.

  87. #98 Oxenstierna (25. Apr 2012 14:12)

    en Link finde ich einfach gut. Die Erklärung könnte als Textbaustein aus dem Milekeministerium der DDR geiefert worden sein.

    Haben wir bei solch einem Geschwurbel nicht zu damaligen Zeiten gerühmt, dass wir ein freiheitlich, demokratischer Rechtsstaat sind. Nun haben wir ja Dank dem Nazi-Jäger den gemeinen Gesinnungsstaat auch hier eingeführt, den man früher ablehnte.

  88. #107 BePe (25. Apr 2012 14:33)

    #98 Oxenstierna
    “Kein Fußbreit den Faschisten” – das ist der Slang der linksextremen und kriminellen Antifa. ”

    Die antideutsche Bunte Republik ist eine Bananenrepublik wie aus dem Lehrbuch.

    In Bananenrepubliken gibt es wenigsten noch Bananen!

    Mal sehen, was es bei uns noch nach dem Währungs-Crash geben wird.

  89. @Hildesheimer

    Wo hast du die Flyer her ? Ich würde das gerne in meinem Bundesland (BW), das letzte Stammland der Reps, auch machen. Ich habe diesbezüglich Pro Deutschland angeschrieben, am Ende ist es im Sand verlaufen. Bist du für pro NRW aktiv ?

  90. #29 cremon

    Wenn ein Migrant mit dem Ruf “Scheißdeutscher” eine Kartoffel zusammenschlägt, könnte das nicht aus rassistisch sein?

    Leider nicht, lt. geltendem Recht ist das „nur eine Beleidigung“

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/jugendrichterin-kirsten-heisig-deutsche-werden-dafuer-haerter-bestraft/1230370.html

    Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, „man müsse die Deutschen vergasen“, ist das eine Beleidigung.

    Wenn ein Deutscher so über Türken redet, ist das eine Volksverhetzung.

    Die wird härter bestraft und macht sich schlechter im Strafregister.

    Auszug:
    Dabei ging um einen Vorfall aus dem September 2007, dessen Bearbeitung bis zur Hauptverhandlung leider etwas längere Zeit in Anspruch genommen hat.

    Im Oberdeck eines Busses, der durch Kreuzberg fuhr, wurden einige deutschstämmige Frauen von 3 türkisch-stämmigen Jugendlichen beleidigt – und zwar unmotiviert.

    Die jungen Männer schrien, man müsse die Deutschen vergasen und deutsche Frauen „ficken“. Einer war kurze Zeit darauf auf eine junge Frau losgegangen und hatte sie verletzt.

    In der Hauptverhandlung zeigte sich, dass dies die geschädigten Frauen erheblich in Mitleidenschaft gezogen hat.

    Dafür bekam der Haupttäter 4 Wochen Dauerarrest.
    Ein Mittäter muss für 2 Wochen in Arrest, ein Dritter muss einen Arbeitseinsatz verrichten.

    Die 3 Angeklagten pöbelten während des Verfahrens weiter.

    Einer der Angeklagten, ein türkischstämmiger junger Mann, versuchte in der Verhandlung, die geschädigte Zeugin anzugreifen.

    Er schrie sie an: „Dreckskind, ich ficke Deine Mutter, ich mach’ Dich fertig!“

    Das ist dann doch ein ungewöhnlicher Vorgang in einem Gerichtssaal.
    Er war nur deshalb von einer Verletzung der Frau abzuhalten, weil 2 Wachtmeister hinter ihm saßen, die ihn erst einmal gebändigt haben.
    Die Wachtmeister waren im Raum, weil dem jungen Mann anschließend ein Haftbefehl eröffnet werden sollte, wegen versuchten Totschlags – auch da war eine junge Frau das Opfer.

  91. Das Büro der Ratsfraktion von Pro NRW in Radevormwald sei durchsucht worden, weil es den Verdacht gebe, dass es „personelle Überschneidungen“ zwischen der rechtspopulistischen Partei und dem als kriminell eingeschätzten „Freundeskreis Rade“ gebe. Womöglich hätte die kriminelle Vereinigung auch auf Infrastruktur und Gelder der Pro-NRW-Fraktion zugreifen können. „Ob das so war“, sagte Ulf Willuhn, „müssen die Ermittlungen zeigen.“

    http://www.derwesten.de/politik/polizei-beschlagnahmt-unterlagen-und-daten-in-pro-nrw-buero-id6590213.html

    Ein parteiloser Bruder eines PRO NRW-Mitglieds soll zeitweise Zugang zu den Fraktionsräumen gehabt haben und auf dem Fraktionscomputer illegal im Alleingang fragwürdige Demoaufrufe kopiert haben.

    http://www.pro-nrw.net/?p=8327
    als für mich ist das ein ja und PRO wusste wer und was.

  92. #112 I.O. (25. Apr 2012 15:05)

    Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, “man müsse die Deutschen vergasen”, ist das eine Beleidigung.

    Wenn ein Deutscher so über Türken redet, ist das eine Volksverhetzung.

    Und zwar, weil so ein deutschenhassender Rechtsverdreher beschlossen und verkündet hat, der § 130 StGB komme nur dann zur Anwendung, wenn bei den dort genannten „Teilen der Bevölkerung“ nicht der mehrheitliche Teil ( = Deutsche), sondern die kleineren, „komplementären“ Bevölkerungsteile gemeint sind.
    Von der erforderlichen „Größe“ des Anteils steht im § 130 StGB aber gar nichts! Daher halte ich das Ganze für Rechtsbeugung!

  93. Habe meine Verwandtschaft in NRW auf PRO eingestimmt und wünsche PRO NRW veel Erfolg!!!!
    Gut aufpassen beim Auszählen!!! Merkt euch die Namen der Zähler!!
    Hoffentlich ist Tante Kraft ausgezählt!

  94. @ 29 cremon

    Hoffentlich wird das kein Eigentor. Wenn ein Migrant mit dem Ruf “Scheißdeutscher” eine Kartoffel zusammenschlägt, könnte das nicht aus rassistisch sein? 😉

    Nein!

    Rassistisch können per se nur biodeutsche Kartoffeln sein, aber niemals ein Migrant. Das ist so eine Art unumstößliches Naturgesetz. Deshalb wurde in Absurdistan (ehemals Deutschland) auch noch nie ein Migrant wegen Rassismus angeklagt und verurteilt.

  95. #105 Karl V. von Lothringen (25. Apr 2012 14:25)

    Glorreicher Triumph für Madame Defizit?

    „Nur die allerdümmsten Kälber…“

    Genauso gut könnte man eine an schwammartiger Hirnerweichung leidende Rinder- oder Schafherde an die Wahlurnen treiben (insbesondere, was die Schwachmatenpartei betrifft).

    Wenn die alles richtig gemacht haben, ist PRO in den 3 % Sonstige enthalten!

    Wird also wieder nichts mit einer rechtskonservativen Gegen-Partei!

    Die durch Politiker und MSM verarschten Wähler, die

  96. #63 Heta (25. Apr 2012 12:29)

    „…wie Tobias Ronsdorf…“
    ————————————

    Also dieser Tobias Ronsdorf, wenn ich mir den so ansehe, der macht auf mich einen vertrauenswürdigeren Eindruck als, z.B., sagen wir mal, ein Herr Schäuble. Der Schäuble verrät unser Volk, bei Tobias Ronsdorf kann ich mir sicher sein, dass der das nicht tut.
    Also Pluspunkt für Tobias Ronsdorf.

  97. #123 Von_Muttis_Gnaden (25. Apr 2012 16:15)
    #63 Heta (25. Apr 2012 12:29)

    “…wie Tobias Ronsdorf…”
    ————————————-

    … o.k., man sieht ihm – dem Tobias Ronsdorf – an, dass er zu dem Zeitpunkt leicht betrunken war, aber ansonsten hat er ein sympathisches Gesicht, ist schlank, ist von gesundem Wuchs, und wirkt wie ein ganz normaler junger Mann wie du und ich, mit dem man gerne mal bei einem Glas Bier über die Welt und ihre Notwendigkeiten debattieren würde.

  98. Ist bekannt, ob die Verdächtigen bereits in eilig eingerichtetet antifaschistische Zusammenfassungslager verbracht wurden?

  99. „Was mich hier extrem ärgert ist, dass es nirgendwo auch nur ein einziges Wahlplakat von pro NRW gibt.“

    Im mittleren Ruhrgebiet ist Pro-NRW ganz gut vertreten…der einzige Lichtblick sogar !

  100. Gefunden auf Quotenqueen:

    „Tja, guckt Euch mal um: In den Einkaufsstraßen überall Glatzen, in den Wäldern hinter jedem Baumstamm Glatzen, in jeder U-Bahn-Station hinter jeder Säule Glatzen, an jeder Schule Dutzende Glatzen, die unsere Kinder verführen möchten etc. usw.

    Hahaha. So ist das Bild, das man uns glauben machen möchte.

    So, und nun ersetzt mal oben “Glatzen” durch “Linke”… ) So sieht’s nämlich aus! DAS ist die Realität!

    (MartinP)

  101. Einmal so eine Aktion gegen Islamisten…. Aber das wird wohl nie passieren.

    Ich frage mich schon was man zutage fördern könnte, wenn man mal in NRW die Moscheen und Vereinshäuser durchsuchen würde.

  102. #117, Hammelpilaw
    Kannst Du mir bitte die Quelle angeben, – welcher Rechtsverdreher war das ?

  103. # 128 von Reuter,
    – wieso ?? Ist doch alles schon mal passiert. Aber eben zu selten und zu klein.. – Haste vergessen ?

  104. #103 Selberdenker

    Allen radikalen Bestrebungen muss nachgegangen werden. Bei PRO gab es bereits Mitglieder mit fragwürdigem Hintergrund.

    Welchen Hintergrund haben dann erst Joseph M. Fischer, Daniel Cohn-Bendit, Reinhard Bütikofer, Krista Sager, Jürgen Trittin und andere vergleichbare Leuchttürme der Politik?
    Gegen deren Gesinnung nimmt sich jeder tumbe Neonazi aus wie ein kleiner Junge mit Flausen im Kopf!

  105. #38 Hammelpilaw

    Dann lieber den Wahlzettel ungültig machen, als überhaupt nicht wählen gehen!

    Das ist im deutschen Wahlrecht leider das Gleiche! Deine Stimme ist verloren, es profitieren dabei nur die großen Parteien. Lies dazu mal hier, da wird dir geholfen!

  106. #92 spiegel66 (25. Apr 2012 13:51)

    #39 Hammelpilaw (25. Apr 2012 11:41)

    #4 havel (25. Apr 2012 10:38)

    “..Dann lieber den Wahlzettel ungültig machen, als überhaupt nicht wählen gehen!..”

    Wenn ich solche dermaßen hirnlose, blödsinnige Vorschläge und Gedanken lese, wird mir einfach schlecht.
    Wie wäre es für diese klugen Köpfe, einfach das Kreuz an der rechten Stelle bei ProNRW zu machen.

    Sie können sich Ihr saudummes Gegeifer ersparen, ICH werde sowieso PRO wählen. Mein Post richtete sich an diejenigen, die damit, warum auch immer, Probleme haben.

  107. #128 Antifakes (25. Apr 2012 23:52)
    Muss ich auch noch recherchieren, hier auf die Schnelle etwas:

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10-Wie-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=6816

    Aus Wikipedia, §130 StGB

    Weiterhin ist es z.b nicht möglich einen Deutschen zu verhetzen, indem man ihn als “ Scheiss Deutschen “ titutliert. Obwohl auch hier der § 130 StGB keine Ausnahmen vorsieht, geht man in einigen Gerichten davon aus, dass Deutsche kein „Teil“ der Bevölkerung sind, sondern vielmehr die Mehrheitsbevölkerung darstellt.[22] Auch eine Beleidigung käme nicht in Betracht, da man ein Volk nicht beleidigen kann.

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