Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer attestiert den deutschen Sicherheitsbehörden eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt.

Von MANFRED ROUHS | Zahlreiche Demonstrationen deutscher politischer Querdenker gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen haben Reaktionen ausgelöst, in deren Ergebnis die ohnehin schon dramatisch fortgeschrittene Spaltung der Gesellschaft drastisch vertieft worden ist. Dazu gehörten Polizeimaßnahmen, die viele brave Bürger nicht für möglich gehalten hätten, wenn sie sie nicht selbst hätten miterleben müssen.

Der 1970 geborene Jurist Nils Melzer lehrt Humanitäres Völkerrecht an der University of Glasgow und an der Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf. Er wurde 2016 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Sonderberichterstatter über Folter ernannt. Bis 31. März 2022 nahm er Beschwerden aus der Bevölkerung über Verstöße gegen das Misshandlungs- und Folterverbot der UNO-Charta entgegen – nicht schwerpunktmäßig, aber durchaus auch aus Deutschland.

Nach einer Querdenken-Demo in Berlin im August 2021 sah Melzer gute Gründe, um die Bundesregierung zu einer Stellungnahme über Berichte aufzufordern, nach denen hierbei Versammlungsteilnehmer von Polizisten misshandelt worden sein sollen. Hinter der Bezahlschranke der „Welt“ führt der Schweizer Jurist dazu aus:

„Wie in vielen modernen Demokratien ist in Deutschland zwar allgemein akzeptiert, dass Folter und Misshandlung nicht erlaubt sind – aber die Polizeigewalt ist ein blinder Fleck, insbesondere bei Verhaftungen oder Demonstrationen. Die Hinweise, die ich bekommen habe, zeigten einen besorgniserregenden Trend. Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten einfach zuschauten oder sogar mithalfen. Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass es sich nicht um Einzeldelikte handelt, sondern bereits um eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt.“

Diese Kultur scheint in Deutschland politisch interessengeleitet immer dann besonders stark ausgeprägt zu sein, wenn an Polizisten von ihren obersten Vorgesetzten, den Innenministern, die Erwartung herangetragen wird, den etablierten Politikbetrieb vor offiziös unerwünschten Meinungsäußerungen zu schützen. Dabei spielt offenbar nur eine untergeordnete Rolle, ob solche Meinungen friedlich oder gewalttätig geäußert werden.

Melzer schildert, wie es 2021 in Deutschland zuging:

„In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zurecht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden. Es waren sieben Polizisten anwesend, es handelte sich um eine völlig kontrollierte Situation, in der kein Beteiligter auch nur die geringste Gefahr darstellte, welche den Gewalteinsatz gerechtfertigt hätte. (…)

In einem anderen Fall ging es um einen Mann, der in Anwesenheit einer Gruppe von Polizisten auf einem Platz friedlich aus dem Grundgesetz vorlas und danach in aller Ruhe mit dem Fahrrad wegfahren wollte. Ohne jede Vorwarnung kam ein Polizist von hinten angerannt, schlug ihm den Arm ins Genick und warf ihn brutal zu Boden. Mir gegenüber erklärte die Bundesregierung diese Gewaltanwendung für gerechtfertigt, da der Mann mit seiner Rede weitere Demonstrationen hätte provozieren können.“

Diese Logik besticht: Wer aus dem Grundgesetz vorliest, könnte andere provozieren. Also gilt es, ihn präventiv niederzuschlagen.

Einsicht werden wir bei der politischen Klasse wohl nicht erwarten dürfen. Stattdessen schimpfen sie über die Verhältnisse in Russland und China.

Ein „Bild“-Video vom 2. August 2021 zeigt Szenen jener Berliner Demonstration, die jetzt bei den Menschenrechtsinstitutionen der Vereinten Nationen ein Nachspiel hat. Trotz des beschönigenden Charakters der Berichterstattung ist die aggressive Grundtendenz des Verhaltens vieler hierbei eingesetzter Polizisten unübersehbar.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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55 KOMMENTARE

  1. Bei den Spaziergängen in Freudenstadt war ich selbst vor Ort und konnte bei zahlreichen „Maßnahmen“
    die Brutalität der von auswärts angekarrten Polizisten begutachten und war entsetzt, wie hier gegen
    friedliche Menschen vorgegangen worden ist, ein pensionierter Polizist, der dabei war, sagte ebenfalls,
    so etwas in seiner 40 jährigen Dienstzeit noch nicht gesehen zu haben und schämte sich in Grund und
    Boden !
    Das sagte ein Polizist in zivil auf einen Spaziergang zu einem Spaziergänger:
    Es wird knapp. Sobald die Leute sich klar werden, was für eine Macht sie haben, ist es vorbei !
    Was sollen wir z. B. als Polizei machen, wenn 5000 Leute spazieren gehen, obwohl es verboten ist?
    Alle anhalten? Geht nicht.
    Alle verprügeln? Macht keiner.
    Alle einsperren? So viele Gewahrsamszellen gibt es nirgends.
    Allen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren aufbrummen? Wer soll die bearbeiten ? Die Sachbearbeiter
    schaffen heute schon ihre Arbeit nicht.

    Es könnte morgen schon vorbei sein, wenn die Leute nur ihre Angst verlieren würden

    Hiermit befehle ich: Weiter auf die Demos gehen und viel an der frischen Luft spazierengehen und diesem Regime zum Ende verhelfen, damit dem Grundgesetz wieder Geltung verschafft wird !

    Sonst sind wir im Arsch !

    EILT ! Russland hat dem in 4+2 vereinbarten Waffenstillstand in einer Note an die „BRD“-Regierung
    aufgehoben, eben wegen des Bruchs von seiten der „BRD“-Regierung !
    Diesen kriegsgeilen „Ampelmännchen“ muß endlich rigoros Einhalt geboten werden !

  2. Sprechen wir es doch klar aus:
    Die BRD geht auf Demonstrationen gegen ihre Kritiker noch brutaler vor als die DDR….

  3. UN-Berichterstatter prangert deutsche Polizeigewalt gegen Querdenker an

    Deutschland war sogar noch harmlos.

    Nachdenklich hatten mich die Bilder (ausgerechnet) aus Holland gemacht, als man auf weiße europäisch aussendende Bürger Polizeihunde ohne Maulkorb hetzte und paramilitärisch aussehende halbzivile Einheiten in schwarzen Bomberjacken und Sturmhauben wie von Sinnen wahllos auf Demonstranten eindroschen, bei denen nirgends erkennbar war, ob es Polizisten, Geheimdienstler, Soldaten oder bezahlte Schläger waren.

  4. Man muß auch Verständnis für die gestreßten Polizisten haben:
    Wer vor gewalttätigen Ausländern – ob auf Befehl oder aus Angst – den Schwanz einzieht, kann seinen Frust nur an friedlichen Deutschen auslassen; jedenfalls sofern es sich bei diesen Deutschen nicht um Antifanten oder sonstige rotgrüne Schmeißfliegen handelt.
    Warnhinweis: deutsche Polizisten gefährden Ihr Leben und Ihre Gesundheit – halten Sie sich fern !!!

  5. Nicht nur die POLIZEI treibt ihr Unwesen mit den Querdenkern.

    jetzt geht es den IMPFINVALIDEN an den Kragen!
    Die kommen jetzt in die Fänge der BEHÖRDEN!

    ACHTUNG IMPFGESCHÄDIGTE!

    HR hat in seinem Regionalprogramm vorhin IMPFSCHÄDEN thematisiert.

    Tenor: „Es wurden in Influenca Infektionen und in „andere Krankheiten“ einfach reingeimpft!“
    Mit anderen Worten, nicht die Impfung ist schuld an den schlimmen Schäden, sondern das Haustier oder Patient selbst an Schäden wie unter anderem:

    -Absolute Schwäche
    -Nicht bewegen können, fast paralysiert sein
    -Brustschmerzen
    -Schwindel
    -Atemnot
    -Geruchs- und Geschmacksstörungen
    Bei jedem ist alles anders.

    Zu diesem Zwecke sollen sich die Geschädigten nach Marburg begeben. Internetadresse wurde von HR bekanntgegeben. Dort will man nun die einzelnen Ursachen IDENTIFIZIEREN.

    Erst mal, wie die „Halbtoten“ die keine Kraft mehr haben eine Tasse anzuheben, dort überhaupt hingelangen sollen in ihrem Zustand, das ist deren Vergnügen. Autofahren können sie nicht mehr. Mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln strapaziöse Wege bis nach Marburg zurücklegen, soll das so gehen?

    Man hatte zig Tausende Impfzentren und Plätze, wo man die Leute einfing zur Impfung, aber nun für die Schäden bietet man nun einen einzigen komplizierten Anlaufpunkt an. MARBURG. Und das für Totkranke und natürlich auch Alte dabei.

    Können die mit dem Krankenwagen dorthin gebracht werden?
    Bezahlt das die Krankenkasse?
    Oder mit dem Taxi wie einst die Flüchtlinge transportiert wurden, um ihre bürokratischen Angelegenheiten zu erledigen?
    Bezahlt das der Staat oder auch die Krankenkasse?

    Für die Flüchtlinge werden ganze WAGGONS organisiert, bezahlt und jede Formalität wird verbannt, als noch die Testpflicht in den Bahnen war, ach was, das kann man den Traumatisierten Ungeimpften nicht zumuten.

    MARBURG dort sollen sie erst mal hin, wie ist deren Problem.
    Dort werden sie dann eingeseift, alles richtig gemacht zu haben.
    Dann guckt man mal mit welchen Medikamenten man sie jetzt vollstopfen kann.

    Zum Schluss sind die IMPFINVALDEN alle selbst schuld oder der Arzt der in eine sogen. „Influenca“ reingeimpft hat, dazu muss man aber erst mal hören, wer die geimpft hat, was da zu machen ist!
    Darauf läuft es hinaus und man wird ihnen zuletzt die AIDSIMPFUNG von MODERNA, die schon kalt gestellt ist, verabreichen, damit sie „nicht sterben“!

    Jetzt werden die Opfer zu allem Überfluss noch einmal richtig verarscht!!
    Zig Anwälte beschäftigen sich jetzt damit, um den Schaden von sich zu weisen.

    Das läuft jetzt alles heimlich still und leise zwischen Tür und Angel zwischen Ukraine Krieg und Lebensmittelknappheit als „lästige Altlast“!

    Die OPFER werden sich da nun um Kopf und Kragen reden, Unterschriften geben die ihnen den Rest geben.

    KEIN IMPFOPFER sollte DORT OHNE RECHTSANWALT AUFKREUZEN!
    Aber wie soll das gehen?
    Das ist schon so eingerichtet worden, dass die keine Chance haben werden.

  6. So ist das nun mal in einer Diktatur!
    Mit Apartheitsgesetzen, mit Entmenschlichung der Bürger („Aasgeier! Sozialschädlinge! Wegsperren für immer!“), mit Verboten von ungenehmen Demonstrationen und Erlaubnis für die genehmen Demonstrationen, mit Leigeigenschaft („lass dir und deinen Kindern Gift spritzen, sonst bist du raus!“), mit Politikern, die lügen wie gedruckt und trotzdem auf ihren Posten bleiben dürfen, mit einem Schulsystem in dem Kinder dressiert werden wie Seelöwen, zu gehorsamen Untertanen, denen kein eigener Gedanke erlaubt ist. Mit einem Netz aus Spitzeln aus Lehren, Ärzten, „Helfern“ jeder Art in jeder Verkleidung, mit Hausdurchsuchungen für die letzten unangepassten Ärzte, Richter, Journalisten. Mit einem Staatsfunk, der nur noch aus Falschmeldungen, Hetze gegen Andersdenkende, politischer Indoktrination und Niedertrampeln aller Schamgrenzen (besonders denen von Kindern) besteht.
    Aus der ARD Mediathek
    https://youtu.be/XVg-v3N3h7Y?t=1005
    https://youtu.be/XVg-v3N3h7Y?t=430
    Wer erinnert sich noch an den Slogan „Die Polizei, dein Freund und Helfer“? Unvorstellbar so heute zu werben für diese Horrortruppe! Wann werden eigentlich wieder Stiefel als Berufsbekleidung eingeführt?

  7. .

    Die Polizei – Dein Freund und Helfer

    .

    1.) Das war mal.

    2.) Gewissermaßen „old school“.

    3.) An Orientale trauen sie sich nicht ran; deswegen sind friedliche Bio-Deutsche dran.

    .

    Friedel

    .

  8. Klimaterroristen wie Ende Gelände, FF oder Letzte Generation dürfen alles. Da schaut die Polizei nur zu. Grade die letzte Generation hat in den vergangenen Wochen viel angestellt. Folgen gab es da nicht.

  9. Nicht nur in D, ueberall in der EU werden Menschen mit Polizeigewalt angegangen (Polizei dein Freund und Helfer) war einmal, wenn sie sich nicht den Forderungen des Staates blind unterwerfen, selbstaendiges Denken inbegriffen.
    Auch auf diesem Gebiet strebt die EU, die linksgruener Meinung folgt, unter Ausschaltung der Nationalstaaten, eine Dikatur an, der Namen EUdssr wurde ihr schon verpasst.
    Aus diesem Grund muss sie durch eine EG ersetzt werden, die mit wesentlich weniger Personal, echte Ergebnisse nach dem Ideen von General DeGaulle und Dr. Adenauer bringen sollte die ein Europa mit starken Nationalstaaten anstrebt, die ihre jeweilige Kultur und Homgenitaet weitgehend beibehalten wollen, statt in einer Orgie des Multikulti unterzugehen, wie es momentan laeuft.

  10. @ Oberfeld 19. April 2022 at 19:36

    EILT ! Russland hat dem in 4+2 vereinbarten Waffenstillstand in einer Note an die „BRD“-Regierung
    aufgehoben, eben wegen des Bruchs von seiten der „BRD“-Regierung

    Diesen kriegsgeilen „Ampelmännchen“ muß endlich rigoros Einhalt geboten werden !

    Das ist eine sehr wichtige Nachricht, weswegen ich sie „fett“ hervorgehoben habe. Was noch hilfreich wäre, wäre eine Quellenangabe. Danke.

  11. Aussage eines Polizisten…

    „Gerade wir als Polizei sollten Garant von Rechtsgrundsätzen und Grundrechten sein und nicht reine Erfüllungsgehilfen der Politik.“

  12. JEDER, der sich später über die POLIZEI beschwert von diesen Demonstranten, der wird abgewimmelt. Die Polizeigewalt ist nicht das einzige Problem. Die lügen auch füreinander, das geht bis in die oberen Justizbehörden. Wenn die was beschlossen haben wird es durchgesetzt, notfalls mit Lug und Trug. Die halten alle zusammen, wie eine BURSCHENSCHAFT.

    Die Wahrheit spielt für diese Leute keine Rolle mehr!
    Ehre und Anstand, Wahrheit und Ehrlichkeit das war mal früher…..vielleicht…..

    Die machen was sie wollen.
    Vor kurzem haben wir einen Verkehrspolizisten nach dem Weg gefragt. Der war blöd wie Stroh, stand vor dem Rathaus und wusste nicht wo es zu finden ist. Als ich ihm vorschlug sich mal weiterzubilden, wenigstens einen Stadtplan zu studieren von dort wo er täglich Streife läuft, wurde er rotzfrech, wollte uns plötzlich einen Strafzettel verpassen, weil der Motor aus war wo Parken verboten war. Was für einer blöder Seppel!

    Man erlebt nur noch Willkür von geistig Minderbemittelten, von solchen die faul und frech sind, gar nicht arbeiten wollen nur die Hand aufhalten. Später auch noch die fetten Pensionen einkassieren. Die können dann sagen: Gearbeitet habe ich nie, höchstens mal wenn es sich nicht vermeiden ließ.

  13. Zwischendurch ein bißchen Satire:

    PAUL der POLIZIST

    Ein Polizist läuft durch die Nacht
    hält am Skilift seine Wacht.
    Sein Kollege auch nicht faul,
    haut dem Mohamed aufs Maul.
    Das darf er nicht, das weiß er schon,
    und springt dann schnell von dem Balkon.

    Die Nacht ist ja noch jung,
    Paul hat noch reichlich Schwung.
    Später müssen sie noch ran
    Dienst machen nach Stundenplan.
    Paul hat jetzt noch etwas Zeit,
    und Mc Donald ist nicht weit.

    Kurzentschlossen düst er los,
    aber es ist hoffnungslos,
    kaum kommt er da so angerannt
    hat er auch schon erkannt,
    er wird dauernd eingespannt.
    und trotzdem ist er abgebrannt.
    Kein Heller in der Tasche, reicht
    Nicht mal für ‘ne Colaflasche.

    Da wird die Laune auch nicht besser
    Und Ali zieht auch schon ein Messer,
    dem kommt es richtig komisch vor,
    ein Cop, der kehrt macht, kurz vorm Tor.
    Und Paul vergeht der Rest Humor.
    Der Appetit ist auch schon weg,
    sein Handy klingelt, ach du Schreck.

    Jetzt kommt auch noch ein Maskenrüpel.
    Alles ungelegen zur schlechten Zeit,
    denn Paul ist noch lange nicht so weit.
    Sein Magen knurrt und er hat Durst.
    Er braucht zuerst jetzt erst mal ‘ne Wurst.

    Nervös läuft er nun hin und her,
    wo kriegt er jetzt 5 EUR her?
    Da kommt ein Opa angerannt,
    mit der Taschenlampe in der Hand,
    die Maske verrutscht auf dem Gesicht.
    „Hallo Opa, so geht das aber nicht!
    Willst du hier die Leut‘ anstecken,
    ich muss dich jetzt erst einmal checken!
    Corona Sünden die gehen nicht,
    du bist ein richt‘ger Bösewicht.“

    Der Opa hat sich schwer erschreckt,
    hat sein Geld auch nicht versteckt.
    Bevor es noch gibt lang Gebettel
    um den dummen Strafen-Zettel,
    holt er schon raus den größten Schein,
    er will kein Corona-Sünder sein,
    und steckt ihm Paul heimlich ins Hosenbein.

    Paul nichts gehört und nichts gesehen,
    lässt den Alten einfach gehen.
    Jetzt hat er was er wollte.
    50 EURO wunderbar,
    Und der Hamburger ist auch schon da.

    Und plötzlich ist es Mitternacht,
    und Paul hat wieder nichts vollbracht.
    Eigentlich so wie jede Nacht.

    The Real Jeanette

  14. Deutschland stirbt nicht an Corona, auch nicht am Krieg.
    Deutschland stirbt an Charakterlosigkeit.

    Alle die hier sozial gedient haben, die haben einen Tritt bekommen:

    -Die Flüchtlingsbürgen, die zuletzt 50 oder 80.000 EUR für die lieben Zöglinge blechen sollten.

    -Die Pflegerinnen und Kassiererinnen, die sich in die Höhle der Löwen wagten als alle vor Angst vor dem Virus zitterten, bekamen einen Tritt mit der IMPPFLICHT als Dankeschön. Die versprochene Gehaltserhöhung darauf warten sie noch heute.

    -Die Terror Opfer alle versteckt und vergessen.

    -Die Messer Opfer wurden unter den Tisch gekehrt, wie lästige Fliegen.

    -Langjährige Arbeitnehmer werden neuerdings ohne Abfindung gefeuert, „Firmenpleite“ oder sonstige Gründe vorgeschoben.

    Die Liste der Undankbarkeit und Schäbigkeiten könnte man bis morgen früh fortführen.

    Dieses Land hat keinen Stolz mehr!
    Dieses Land ist zum Dieb geworden, stiehlt Fremden ihre Vermögen und ihre Besitztümer!

    Dieses Land ist eine GOTTLOSE RÄUBERHÖHLE geworden.

    EIN TITTY TWISTER
    Offen für alle Räuberbanden der Welt
    From Dusk till Dawn
    VAMPIRE im VAMPIRNEST!
    (Der mit der Brille ist der Pfarrer, der seinen Glauben verloren hat!)

    https://www.youtube.com/watch?v=c9FCOAEPHHM

  15. Die Ehrenamtlichen Rentner habe ich noch vergessen,

    die bekommen als Dankeschöne die Todesspritze.
    und haarscharf sind sie an der Impfpflicht für über 60 Jährige vorbeigeschlittert.

  16. Der Beitrag von Herrn Rouhs und die Kommentare hierzu schweigen sich leider über ein wichtiges Detail aus.

    Denn die Querdenker-Demo vom 2. August 2021 in Berlin war nicht genehmigt worden und deren Durchführung war somit illegal. Die Polizei hätte somit alles Recht der Welt gehabt, die Demonstration mit allen Mitteln polizeilicher Gewalt aufzulösen. Das hat sie wohlweislich nicht getan, sondern die Demonstranten weitgehend gewähren lassen, sie begleitet und lediglich flankierend versucht dafür zu sorgen dass wenigstens die seinerzeit geltenden Hygieneregeln auf der Demonstration eingehalten werden. Wenn dann nicht mal diese auf einer illegalen Demonstration eingehalten werden, darf man sich über den einen oder anderen „Übergriff“ seitens der polizeilichen Kräfte nicht wundern. Das Alles hätte der UN-Beobachter in seine Beurteilung der damaligen Vorkommnisse einbeziehen sollen.

  17. Man sollte sich mal Gedanken darüber machen, wessen geistes Kind man eigentlich sein muss einen solchen beschissenen Beruf heutzutage noch zu ergreifen. Mit Mantel und Degenromantik hat der nämlich gar nichts mehr gemeinsam. Innerhalb der Behörde wird nach Beamten mit falscher Meinung geschnüffelt, es werden per Qoute Frauen und Migranten eingestellt und befördert bar jeder Qualifikation und auf der Straße ist man Freiwild ohne Recht auf Gegenwehr.
    Ein Bekannter wurde grad verurteilt weil er bei einem Einsatz einen drogensüchtigen Migranten der ihn angegriffen hatte, zu hart angepackt hat obwohl dieser keine Verletzungen nachweisen konnte und zwar von den eigenen Kollegen angezeigt!
    Wer will ernsthaft so einen Beruf ausüben ?

  18. Gelbwesten-Bewegung…
    Macrons Blutspur allein in den acht Monaten vom 17.11.2018 bis 24.7.2019 wie
    folgt:
    315 Kopfverletzungen Unter den Verletzten befanden sich:
    24 ausgeschossene Augen 635 Demonstranten
    75 Verletzungen an den Armen 27 Passanten
    28 Rückenverletzungen 49 Minderjährige und Schüler
    5 abgerissene Hände 115 Journalisten
    4 Genitalverletzungen 33 Ärzte und Sanitäter
    131 Beinverletzungen 124 sonstige
    1 Toter

  19. Jedes brutale Einschreiten der Polizei
    ist von „Oben“ und der Staatsanwaltschaft gedeckt.
    Die Politik will es so,also bekommt sie es auch.
    Und es muss blutig werden,allein der Abschreckung wegen.
    Das ist das neue Deutschland,damit muss man sich so langsam
    abfinden, haben die Politverbrecher und die Willigen Helfer der
    Lügenmedien doch den Mainstream voll in der Hand.
    Aber es ist nicht nur hier so, schaut nach Frankreich,oder Australien,von
    China rede ich erst gar nicht,da ist die Vorgehensweise ähnlich
    der unsrigen , das alles hat System und ist eine abgekartete Sache
    der Politik, auf internationaler Ebene !

  20. Betr. Maria-Bernhardine 19. April 2022 at 21:53

    Außer mir findet wohl niemand
    meinen Witz lustig; habe gerade
    mein Plakat für den nächsten
    Spaziergang fertiggestellt u. den
    Kalle von dem(!) Foto gezeichnet,
    also die obere Hälfte seines Gesichtes.
    Ich krugel mich vor lachen. 😀

  21. Vielleicht hätte ich der(!)
    Killervirus schreiben sollen.
    Och da klebe ich ein Stück
    Pappe drüber…

  22. @ Haremhab 19. April 2022 at 20:47
    Ist doch völlig klar! Das sind doch linksverseuchte Freunde unserer Auszubildenden zur Innenministerin. Die muss sie doch beschützen. Dafür geht sie umso härter gegen Rechte vor. Und rechts ist heutzutage jeder, der noch selbst denken kann und von unserem linksverseuchten Staat die Einhaltung von Recht und Gesetz fordert. Das ist doch voll Nahtzieh! Die Antwort der Regierung auf die Vorwürfe der ungerechtfertigten Polizeigewalt kann man wohl nur als rotzfrech bezeichnen. Da bleibt mir glatt die Spucke weg.

  23. Es sollte den Menschen bekannt sein, dass die brutale Gewalt gegen Anstand und Gesetz an friedlichen Buergern, die ihren Frust durch Demos oder Spaziergaenge, Plakate zeigen usw. Ausdruck verleihen, begangen werden, vorwiegend von Links/Gruen regierten Laendern dafuer niedergepruegelt, mit Wasserwerfern bei kalten Wetter, ja minus Temperaturen angegriffen werden,
    zB Frankreich, Niederlande, Deutschland, wie im Kleinen, so im Grossen, in der Politik ist jeder Anstand inzwischen aufgegeben worden, es zaehlt allein das Ergebnis.

    Leider ist der Verdummungs und Nichtinformierungsgrad in keinem EU Land groesser, als in Europa, wo die Fraktion der dekadent- naiv-ahnungslosen Gutmenschen immer noch zu hoch ist, natuerlich ist er am Abschmelzen, aber nicht schnell genug.
    Einigkeit macht stark, wenn die Menschen zusammenstehen wuerden, Luegen und Propaganda an ihnen Abprallen wuerden, waere auch die Angst nicht vorhanden, seine Rechte und Interessen auch vor Polizeigewalt zu verteidigen.

  24. Aber natürlich prangern unsere Politiker Missstände in Russland und China an und konstruieren sogar welche.

    Nein, nicht weil unseren Politikschranzen etwas an den Rechten für Bürger und Völker liegt, sondern weil es sich mit dieser effektheischenden Kreischerei wunderbar von dem politisch eingerührten Dreck vor der eigenen Türe ablenken lässt.

  25. Queerdenker_Innen kriegen gut dotierte Quotenposten, Querdenker kriegen Schläge.

    Biologieleugner kriegen Bundestagssessel, Leute, welche die postulierte Gefährlichkeit des Virus, die Wirksamkeit der Massnahmen und die Rechtmässigkeit dieses Handelns in Frage stellen, werden als „Coronaleugner“ diffamiert und kriegen Schläge.

    Melzer muss aufpassen, sonst wird er noch zum Rechten erklärt und kriegt die Nahtsikeule.

    Ach? Das wäre an den Haaren herbeigezogen und sowas kann garnicht passieren?

    Nun, auf die anderen Beispiele trifft das doch auch zu, oder?

  26. ich meine, es sollte thematisiert werden, wie sehr wir zwei volle Jahre absichtlich schockiert und drangsaliert wurden mit völlig willkürlichen Übergriffen ins persönliche Leben. Der „Staat“, also die sich mit falschen Versprechen überall auf der Welt eingeschlichene Korrupteria, hat plötzlich ihre Fratze gezeigt, und es wurde klar, dass die vorherige Verbindlichkeit nur eine Tarnung war. Ich kann mich an der neuen Freiheit nicht wirklich freuen, denn die Schweinerei geht ja jetzt weiter mit einer schamlosen Kriegstreiberei und der vorsätzliche Zerstörung der europäischen Gesellschaften.

  27. @ jeanette 19. April 2022 at 21:47

    Alle die hier sozial gedient haben, die haben einen Tritt bekommen:

    -Die Flüchtlingsbürgen, die zuletzt 50 oder 80.000 EUR für die lieben Zöglinge blechen sollten.

    Ich habe kein Problem damit gehabt, daß diesen Bürgen die Kosten für ihre dämlichen Handlungen präsentiert wurden. Ist es nicht eher so, daß diese dämlichrn Gutmenschen sich in ihrer Bessermenschlickeit gegenüber anderen suhlen wollten, die Rechnung aber schließlich dem Steuerzahler auf den Tisch packten? Hätte ich eine Entscheidung treffen müssen, wären diese sogenannten Bürgen nicht so leicht davongekommen. Sie hätten auf Heller und Pfennig gezahlt, notfalls bis zur Pfändung ihres Eigentums.

  28. Es gibt in allen Bereichen Leute die ihre Arbeit gut oder schlecht erledigen .
    Dazu zählen Handwerker genauso wie solche die irgendwelche Dienstleistungen erledigen .
    Die Gründe warum Menschen ihre Arbeit schlecht durchführen sind sehr unterschiedlich und reichen von unqualifiziert über pädagogisch ungeeignet bis einfach nur extrem dumm !
    Ich habe in meinem Leben schon einige Begegnungen mit der Polizei gehabt die in der Summe betrachtet durchweg negativ waren und mich deshalb bei den zahlreichen Berichten über diese Eskalationen nicht wirklich gewundert . Vergleichbar mit dem Handwerksmeister der den Murks seiner Mitarbeiter schönredet , in dem Fall die Innenministerien der Länder . Fazit : hier sitzen an vielen Stellen Leute die für ihre Arbeit einfach unqualifiziert und nicht geeignet sind , von ganz oben angefangen bis zum letzten Glied in der Kette !

  29. „… bei denen nirgends erkennbar war, ob es Polizisten, Geheimdienstler, Soldaten oder bezahlte Schläger waren“
    Nun Sie liegen mir Ihrer Frage durchaus richtig.
    Und, zuerst muss davon ausgegangen werden, das Polizisten, solange sie den Gegenbeweis nicht erbracht haben, eben „bezahlte Schläger“ sind, die von Politik und vorgesetzten gegen Menschen aufgehetzt und scharf gemacht werden. Ein alt bekanntes politisches Mittel eben, jegliche Kritik zu unterdrücken; die vielen Beispiele in den vielen Ländern, zu denen sich Deutschland zählen darf, wie Nordkorea, China, Iran etc. die so mit ihren Kritikern umgehen, kann man beliebig und fast endlos fortführen.

  30. Dunkelsachse 20. April 2022 at 05:22

    @ jeanette 19. April 2022 at 21:47

    Alle die hier sozial gedient haben, die haben einen Tritt bekommen:

    -Die Flüchtlingsbürgen, die zuletzt 50 oder 80.000 EUR für die lieben Zöglinge blechen sollten.

    Ich habe kein Problem damit gehabt, daß diesen Bürgen die Kosten für ihre dämlichen Handlungen präsentiert wurden. Ist es nicht eher so, daß diese dämlichrn Gutmenschen sich in ihrer Bessermenschlickeit gegenüber anderen suhlen wollten, die Rechnung aber schließlich dem Steuerzahler auf den Tisch packten? Hätte ich eine Entscheidung treffen müssen, wären diese sogenannten Bürgen nicht so leicht davongekommen. Sie hätten auf Heller und Pfennig gezahlt, notfalls bis zur Pfändung ihres Eigentums.
    ———————–

    So kann man das natürlich auch sehen,

    Was mich hier wirklich stört das ist DER FLUCH DER GUTEN TAT!

  31. Oberfeld 19. April 2022 at 19:36
    (…)EILT ! Russland hat dem in 4+2 vereinbarten Waffenstillstand in einer Note an die „BRD“-Regierung
    aufgehoben, eben wegen des Bruchs von seiten der „BRD“-Regierung !
    Diesen kriegsgeilen „Ampelmännchen“ muß endlich rigoros Einhalt geboten werden !(…)
    # # #
    IST DAS AMTLICH?
    BITTE MIT ANGABE DER QUELLE?
    WENN JA, MUSS SOFORT DIE OPPOSITION IM BT EINE SONDERSITZUNG BEANTRAGEN.
    DENN GEMÄSS DER FEINDSTAATENKLAUSEL IN DER UN-CHARTA, KÖNNEN DIE EHEMALIGEN KRIEGSGEGNER DES DEUTSCHEN REICHES JEDERZEIT EINMARSCHIEREN UND IN DEUTSCHLAND WIEDER FÜR RUHE, ORDNUNG UND FRIEDEN SORGEN – EINFACH SO!
    H.R

  32. @ Hans.Rosenthal 20. April 2022 at 13:01

    Weiter oben – Tom62 19. April 2022 at 21:30 – hatte ich mich in dem Sinne geäußert; schließe mich Ihren Bitten somit erneut an.

  33. @ Alter_Frankfurter 19. April 2022 at 21:49

    Der Beitrag von Herrn Rouhs und die Kommentare hierzu schweigen sich leider über ein wichtiges Detail aus. Denn die Querdenker-Demo vom 2. August 2021 in Berlin war nicht genehmigt worden und deren Durchführung war somit illegal.

    Ihr Kommentar schweigt sich leider über ein wichtiges Detail aus. Laut Pressemitteilung des Berliner Verwaltungsgerichts bezog sich ein Verbot auf eine angemeldete Versammlung am 1. August. Es gab mehrere solcher Aufzüge und die nicht von nur einem Veranstalter; nicht alle konnten untersagt werden. Über den zweiten August gibt es keinen Eintrag. Was nicht verboten ist, ist somit legal und das Polizeiverhalten, von deren rechtswidrigen Gewaltexzessen her ohnehin, illegal.

    https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2021/
    https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1111738.php

    Beschluss der 1. Kammer vom 30. Juli 2021 (VG 1 L 377/21).

  34. @Tom62
    @Hans.Rosenthal

    Habe ich von einer mir bekannten sehr vertrauenswürdigen Person bekommen, die einen Verteiler von
    weit über 1000 Leuten hat und keine Fake News verschickt; sobald ich mehr weiß und eine Quelle habe,
    leite ich es sofort weiter !

  35. @Luise59
    Schrecklich dieses Video und so was in Deutschland ?

    Hoffentlich erstattet der Mann Strafanzeige !

    Wenn das mir passiert wäre, wären die schon aus dem Polizeidienst hochkant entlassen worden !

  36. Na endlich spricht einmal ein wichtiger UN- Institutions- Berichterstatter Klartext. Sehr erstaunlich.
    Bisher hat sich diese Orga auch nicht mit Ruhm bekleckert.
    Wenn man sieht wie sich die Querdenker- und Corona-Demos entwickelt haben, und wie selbst von Politker/Innen die sonst die Moral und Selbstgerechtigkeit vor sich hertragen, die Polizei gegen die friedlichen Menschen vorgeht, solche Spezies sogar meinen dies hätte etwas mit Demokratie und legitimierte, notwendig engeschränkte Freiheit zu tun hat nichts begriffen. Es ist umso wichtiger denn je diese systemgewollte, faschistische Polizeigewalt als Menschenrechtsverletzung anzuprangern und anzuzeigen. Deutschland ist längst nur noch eine Scheindemokratie. Die Würde der Menschen wird längst mit Füssen getreten. (Bei Islam Krawallen inkl. oder Antifa Excessen hingegen wird schöngeredet und negiert was das Zeug hält. )Merkel war der Input, rot grün ist nun die Vollendung des Wahnsinns. Ich hoffe, dieser Berliner rotgrüne DDR 2.0 Kommandoladen wird demnächst komplett bis ins Kleinste auseinanderfliegen.

  37. Tom62 20. April 2022 at 14:12
    @ Alter_Frankfurter 19. April 2022 at 21:49

    “ … Laut Pressemitteilung des Berliner Verwaltungsgerichts bezog sich ein Verbot auf eine angemeldete Versammlung am 1. August. Es gab mehrere solcher Aufzüge und die nicht von nur einem Veranstalter; nicht alle konnten untersagt werden. Über den zweiten August gibt es keinen Eintrag. “
    ————————————————-
    Sorry, das überzeugt mich nicht.

    Denn die Tatsache dass es über den zweiten August keinen Eintrag in der von Ihnen verlinkten Seite gibt, besagt erst Mal gar nichts. Ist denn die Demo vom zweiten August ordnungsgemäß angemeldet worden? Daran habe ich meine Zweifel. Dafür haben Sie auch keinen Beleg. Ich habe eher die Vermutung dass die Demo vom zweiten August eine Spontan-Demonstration als Reaktion auf die von Ihnen verlinkte Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts war. Wenn die Demo also gar nicht erst angemeldet worden war, dann war sie per se rechtswidrig.
    Quod erat demonstrandum.

  38. @ Oberfeld 20. April 2022 at 17:33 | Tom62 | Hans.Rosenthal

    Habe ich von einer mir bekannten sehr vertrauenswürdigen Person bekommen

    Mittlerweile habe ich mich auf der Seite der russ. Botschaft umgesehen; dort war nichts zu finden. E-Mail-Kontakt ist offensichtlich blockiert. Ein Freund hat mir (nachfolgend) etwas zugesandt, aber das ist nichts, was ich verifizieren kann. Was wir brauchen, sind direkte und möglichst offizielle Informationen idealerweise aus erster Hand.

    „Lawrow nennt den wahren Grund für Russlands Militäroperation in der Ukraine
    17.04.2022: die Kriegstreiber werden zur Verantwortung gezogen werden.

    Durch die Waffenlieferungen wurde der Waffenstillstand vom 8. Mai 1945 und der Zwei plus Vier Vertrag von 1990 gebrochen und die russische Regierung hat dies soeben (…) mitgeteilt.

    Mit dem heutigen Datum wurde der ‚Bundesregierung‘ offiziell mitgeteilt, dass der Waffenstillstand von 1945 durch das Zwei-Plus-Vier-Abkommen mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde. Das teilte das Russische Ministerium an das Bundeskabinett / Kanzleramt von Berlin mit.

    Der Waffenstillstand von 1945 zwischen Russland und Deutschland wurde mit dem heutigen Datum aufgrund der Waffenlieferungen und Einmischung in der Ukraine zur Unterstützung für nichtig erklärt.
    Das Russische Abkommen wurde von seitens Deutschlands gebrochen und befindet sich wieder mit dem heutigen Datum im Kriegszustand von 1945.“

    https://t.me/GHZFriedrichMaik (mit Vorbehalt, das ist keine offizielle Verlautbarung)

  39. Nachtrag zu Tom62 20. April 2022 at 21:19 @ Oberfeld 20. April 2022 at 17:33 | Hans.Rosenthal usw.

    Anfrage an die Russische Botschaft ist gerade eben raus. Geht heute wieder.

  40. @ Alter_Frankfurter 20. April 2022 at 21:15

    Sorry, das überzeugt mich nicht. usw. usf.

    Was Regierungspropagandisten wie Sie „überzeugt“ und was Sie Sich per Ratespiel zusammenschwurbeln, da Ihre Nebelkerzen widerlegt sind, ist nun für mich nicht wirklich interessant. Selbst eine Spontan-Demo in Erwiderung eines etwaigen Verbots (wenn dem so wäre, was auch Sie nicht wissen können) wäre völlig rechtskonform gewesen. Wäre ein Verbot für den 2. August erfolgt, stünde es drin, wie alles andere auch. Da nützt alles Jammern nichts. Aus Vermutungen lassen sich nun einmal keine Beweise für gefällige Behauptungen darstellen, auch für Ihre nicht.

  41. Alter_Frankfurter 20. April 2022 at 21:15
    Tom62 20. April 2022 at 14:12
    @ Alter_Frankfurter 19. April 2022 at 21:49

    “ … Laut Pressemitteilung des Berliner Verwaltungsgerichts bezog sich ein Verbot auf eine angemeldete Versammlung am 1. August. Es gab mehrere solcher Aufzüge und die nicht von nur einem Veranstalter; nicht alle konnten untersagt werden. Über den zweiten August gibt es keinen Eintrag. “
    ————————————————-
    „Sorry, das überzeugt mich nicht.
    (…)
    Wenn die Demo also gar nicht erst angemeldet worden war, dann war sie per se rechtswidrig.
    Quod erat demonstrandum.“
    ———————————————
    Überlegungen zum Gebot der Verhältnismäßigkeit scheinen Ihnen fremd zu sein, Alter Frankfurter.
    Sie kann man damit als empathielosen Prinzipienreiter ohne Realitätsbezug ad acta legen.

  42. @Tom62
    @Hans Rosenthal

    Leider hat die bekannte Person keine Quelle zur Hand und sagte mir, kann sein oder nicht sein.
    Auch bei Danisch, von dem ich sehr viel halte, hat es gebracht, aber als Blödsinn abgetan !
    Obwohl ich Danisch sehr schätze und jeden Tag reinschaue und zu 90% zustimmen kann, teile ich nicht alle seine Meinungen, z. B. zum Thema Impfen.

    Aber diese Meldung halte ich keinesfalls für abwegig, Fakt ist, wir haben KEINEN Friedensvertrag,
    die SHAEF-Gesetze gelten immer noch und einige andere Punkte, die diese Meldung als zumindest
    schlüssig erscheinen lassen und auch zur Realität werden kann !
    Das solches nicht möglich ist, schließe ich jedenfalls aus !

  43. @ Oberfeld 21. April 2022 at 16:49 | Tom62 | Hans Rosenthal

    Aber diese Meldung halte ich keinesfalls für abwegig, Fakt ist, wir haben KEINEN Friedensvertrag, die SHAEF-Gesetze gelten immer noch und einige andere Punkte, die diese Meldung als zumindest schlüssig erscheinen lassen und auch zur Realität werden kann! Das solches nicht möglich ist, schließe ich jedenfalls aus!

    Das sehe ich ebenso. Gestern noch habe ich die russische Botschaft angeschrieben und um Auskunft ersucht. Bestätigungsmail ist bereits zurückgekommen, in der sie den Empfang quittieren und zusagen, daß die Anfrage so schnell wie möglich beantwortet werden wird, „wenn sie eine Antwort erfordert“ (wörtlich) (wahrscheinlich automatisiert).

    Wir müssen nun abwarten, was kommt. Da der Bereich hier in Kürze wohl geschlossen werden wird, werde ich das Ganze entweder über OT in einem anderen Strang oder über PI versuchen, einer möglichst großen Zahl von Interessierten mitzuteilen.

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