Von Demokratie ist in Deutschland keine Spur mehr, meint der frühere parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Willy Wimmer.

Seit Jahren hat man in Berlin den Eindruck, dass nicht sorgfältige Beratung nach einer freien öffentlichen Diskussion das Regierungshandeln bestimmt. Seit dem geradezu als Putschverhalten auf höchster Ebene empfundenen Handeln der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, in Zusammenhang mit der Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen seit dem Spätsommer 2015 wird die deutsche Politik von Entscheidungen bestimmt, die eher einem Überfall und auf staatlicher Ebene einem Putsch ähneln als der stolzen, demokratischen Tradition der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung Deutschlands.

Das letzte Beispiel dieser unrühmlichen Kette von Entscheidungen sind die Wochenend-Ankündigungen des Bundeskanzlers Scholz, einhundert Milliarden Euro in die deutsche Aufrüstung zu stecken und, an einem anderen Wochenende, wesentlich der Ukraine zwei Milliarden Euro für Waffenzukäufe zur Verfügung zu stellen. Diskussionen über die Gründe für diese Entscheidungen finden nicht statt. Es gibt nur einen Überbietungswettbewerb bestimmter politischer Lager.

Dabei kann einem der Bundeskanzler direkt leid tun, weil er bei aller notwendigen Kritik an seinen oben genannten Entscheidungen das letzte deutsche Bollwerk gegen eine direkte deutsche Kriegsbeteiligung am Ukraine-Krieg zu sein scheint. […]

Die Zwangslage und der Druck, die auf den geradezu schmächtigen Schultern des deutschen Bundeskanzlers dabei lagen, konnte man bei seinem Washington-Besuch feststellen, als der amerikanische Präsident dekretierte, wie deutsches Regierungshandeln auszusehen habe.

Eigentlich müsste ein Aufschrei durch eine demokratisch verfasste deutsche Öffentlichkeit gehen, wenn Überlegungen dieser Art anstehen und wie in einem rechtsfernen Gemeinwesen entschieden werden. Man muss dabei allerdings bedenken, in welcher Weise wir in den Mitgliedsstaaten der NATO und auch in den G7 geradezu gleichgeschaltet worden sind… (Fortsetzung von Willy Wimmer auf den Nachdenkseiten!)

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66 KOMMENTARE

  1. Wir sind schon längst aktive Kriegspartei. Lagerung von US-Nukes zur Verwendung gegen Russland, Aufklärung und Steuerung von US-Drohnenangriffen etwa aus Ramstein, womöglich noch durch autochthone Spezialisten, mögen für den Augenblick als Beispiele genügen.

    🔥 🔥 🔥

  2. Die Frage ist , wo auf einmal das ganze Geld herkommt , was zum Fenster hinausgeworfen wird und den Einheimischen bisher nicht zur Verfügung gestanden hat . 2 Milliarden in die Kokaine ist ja wie den Ofen anheizen ….

  3. Diedrich 19. April 2022 at 21:46

    Die Frage ist , wo auf einmal das ganze Geld herkommt , was zum Fenster hinausgeworfen wird….
    ——————————
    Na aus der Gelddruckmaschine.
    Kein Geld? Na und, dann drucken wir uns halt welches.

    Hab‘ ich gestern zufällig gesehen:
    „Im Vergleich Mafia vs. Deutsche Bundesregierung sieht die Mafia aus, wie eine Selbsthilfegruppe für Geringverdiener.“

  4. Es gab einmal Zeiten,wo eine Opposition in diesem
    Land,noch ihren Namen verdient hat.
    Heute sind alle Altparteien gleichgeschaltet, und
    die undemokratische Suppe,überall die gleiche.
    Opposition weg,Hohe Gerichte entsprechend besetzt,
    die Medien alle auf den gleichen Kurs gebracht,
    das ist ein kalter Putsch gegen das Volk !

  5. @ Viper 19. April 2022 at 22:07
    @ Diedrich 19. April 2022 at 21:46

    Die Frage ist , wo auf einmal das ganze Geld herkommt , was zum Fenster hinausgeworfen wird….

    ——————————

    Na aus der Gelddruckmaschine.
    Kein Geld? Na und, dann drucken wir uns halt welches.

    Hab‘ ich gestern zufällig gesehen:
    „Im Vergleich Mafia vs. Deutsche Bundesregierung sieht die Mafia aus, wie eine Selbsthilfegruppe für Geringverdiener.“

    *****************************

    Hübsch formuliert und so zutreffend.

    💰

  6. Die Siegermacht USA hat in Deutschland, wie in allen anderen besiegten Kolonien, eine Scheindemokratie errichtet. Von Gewaltenteilung keine Spur, Gesetzgebende Gewalt und Executive sind das Selbe durch Fraktionszwang. Dazwischen irrlichtert noch das sogenannte Bundesverfassungsgericht, welches von der Bundesregierung besetzt wird.

    Das macht die Sache einfach, wenn der CIA den Bundeskanzler in der Hand hat, dann das ganze politische System. So wie die Weimarer Republik geendet ist, Hitler zum Reichkanzler ernennen und dafür die Korruptionsuntersuchung gegen Hindenburg einstellen, startete die neue Bundesrepublik, Adenauer und Heuss wurden vom CIA gekauft, die Nicht-kaufbare Opposition wie KPD und NSDAP gleich verboten und so startete die neue Scheindemokratie.

    Die Bundesbürger sind zu blöd. um wenigstens neu gegründete Parteien, die noch nicht gekauft sind, zu wählen und so Ihren Spielraum auszunutzen. Rund 10 % wählen Ihr Leben lang irgendwelche Nonsensparteien wie die Tierschutzpartei oder für das bedingungslose Grundeinkommen oder die Kinderschutzpartei, die nie die Chance haben, die 5 % Hürde zu überwinden und 90 % wählen die Block-Parteien wie einstmals in der DDR.

    90 % der Wähler sind für wirklich alles zu doof, sogar dafür zum Wahllokal zu gehen und zu wählen, Sie bevorzugen Briefwahl und öffnen damit der Wahlmanipulation Tür und Tor.

    Weder der erste noch der zweite Weltkrieg waren eine Lehre, gelernt wurde nichts, es ist sogar schon wieder von den russischen Untermenschen die Rede, heute neu: Kakerlaken, aber keine richtigen Menschen. Vielleicht schafft die deutsche Bundesregierung dieses deutsche Volk abzuschaffen und durch Muslime zu ersetzen, die wenigstens begreifen, dass es in Deutschland eine sozeale Hängematte gibt, in die man sich legen kann, was DIE Deutschen nicht begreifen.

  7. 21:34 Hofreiter kritisiert Scholz:
    Angekündigte Hilfe reicht nicht
    wirklich entscheidend sei, dass die Ukraine
    jetzt schnell auch schwerere Waffen bekomme.

    21:24 Kanada kündigt Lieferung von schwerer
    Artillerie an

    21:10 Russische Medien: Zivilisten verlassen Stahlwerk in Mariupol +++
    Russischen Medien zufolge haben etwa 120 Zivilisten das belagerte Stahlwerk Asowstal in Mariupol verlassen. Dies sei über humanitäre Korridore geschehen, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das staatliche Fernsehen.

    20:44 Biden: USA liefern mehr Artillerie an die Ukraine +++
    Auch die USA werden Präsident Joe Biden zufolge weitere Artilleriegeschütze an die Ukraine liefern. Nach einem Gespräch mit anderen Staats- und Regierungschefs antwortet Biden auf eine entsprechende Frage mit „Ja“. Zuvor kündigte der britische Premierminister Boris Johnson entsprechende Lieferungen an.

    20:17 Briten wollen Ukraine Anti-Schiff-Raketen liefern +++
    Großbritannien prüft Möglichkeiten, Raketen für Angriffe auf Schiffe an die Ukraine zu liefern. Geschaut werde unter anderem, ob man „Brimstone“-Raketen auf Fahrzeuge montieren könne, erklärt Premierminister Boris Johnson. Auch andere Optionen würden geprüft. Die Raketen werden üblicherweise von Kampfjets abgefeuert. Dem Hersteller MBDA zufolge können sie gegen Ziele an Land und auf See eingesetzt werden.

    19:11 Continental produziert aus Sorge um Mitarbeiter wieder in Russland +++
    Der Autozulieferer und Reifenhersteller Continental nimmt seine Arbeit in Russland wieder auf. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, ist die Reifenproduktion in Kaluga südwestlich von Moskau schon Ende vergangener Woche wieder angelaufen. Der Konzern begründet dies auf Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ mit „harten strafrechtlichen Konsequenzen“ für Mitarbeiter und Führungskräfte vor Ort, sollten diese den Bedarf im Land nicht bedienen. „Grundlage für diesen Schritt ist die Fürsorgepflicht für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Russland.“

    SIPPENHAFT

    18:13 Kanada sanktioniert Putins Töchter +++
    Kanada kündigt an, gezielte Sanktionen gegen 14 Personen des russischen Regimes zu verhängen. Darunter sind auch die beiden erwachsenen Töchter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das geht aus einer Erklärung des Außenministeriums hervor. Anfang dieses Monats kündigten sowohl die Vereinigten Staaten als auch Großbritannien Sanktionen gegen Putins Töchter – Katerina Wladimirowna Tichonowa und Maria Wladimirowna Woronzowa an. Die Töchter seien mit verantwortlich, den Reichtum des russischen Präsidenten zu verschleiern.

    17:30 Tschechische Firmen reparieren ukrainische Panzer

    DEUTSCHE DUMMKÖPFE WOLLEN KRIEG im
    Ausland, Raketen auf dt. städten vermutl. nicht

    17:09 Umfrage: Knappe Mehrheit für Offensivwaffen für Ukraine +++
    Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist nach einer Umfrage für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. 51 Prozent sprachen sich im Trendbarometer von RTL und ntv für die Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät aus. 37 Prozent sind nach der Forsa-Erhebung dagegen. Zugleich ist das Meinungsbild aber uneinheitlich hinsichtlich der Frage, ob die Bundesregierung mehr tun sollte. 38 Prozent der 1007 Befragten sind der Meinung, die Regierung tue zu wenig, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen. 34 Prozent halten den Umfang für genau richtig. 16 Prozent hingegen sind der Meinung, Deutschland unternehme zu viel.

    16:37 Russland weist österreichische Diplomaten aus +++
    Russland weist Diplomaten aus den Niederlanden, Belgien und Österreich als Vergeltungsmaßnahmen aus, wie das Außenministerium in Moskau mitteilt. Betroffen seien 15 Niederländer, vier Österreicher und eine nicht spezifizierte Zahl an Belgiern. Europäische Staaten haben bislang insgesamt mehr als 300 russische Botschaftsangehörige ausgewiesen. Deutschland erklärte Anfang des Monats 40 russische Botschaftsangehörige zu unerwünschten Personen.
    https://www.n-tv.de/politik/21-34-Hofreiter-kritisiert-Scholz-Angekuendigte-Hilfe-reicht-nicht–article23143824.html

  8. Merken unsere Möchtegern-Politiker nicht, dass unsere europäischen Nachbarn, fleißig den Krieg in der Ukraine mit ihren beschissenen Waffenlieferungen anheizen und weiter versuchen werden, Deutschland mit in den Krieg zu ziehen, damit am Ende, Deutschland die Schuld trägt und für alle Reparationen aufkommen muss. Gleichzeitig, werden die Verbeugungen unseres Bundespräsidenten noch tiefer, so dass er die Füße der Staatsmänner küssen kann. Da die FfF-Jünger, Greta-Verehrer und die letzte Generation nie arbeiten werden, da zu faul, stellt sich die Frage, wer hält dann Deutschland „am Laufen“, unsere „Fachkräfte“, aus aller Herren Welt, mit Sicherheit nicht

  9. Dabei kann einem der Bundeskanzler direkt leid tun, weil er bei aller notwendigen Kritik an seinen oben genannten Entscheidungen das letzte deutsche Bollwerk gegen eine direkte deutsche Kriegsbeteiligung am Ukraine-Krieg zu sein scheint.

    Ach Gottchen der arme Herr Scholz, jetzt ist doch glattweg der Herr Jan Marsalek von Wire Card beim Putin aufgetaucht. Der weiß bestimmt viele interessante Sachen über Herr Scholz, Herr Schröder, Wire Card, die SPD. Zur Erinnerung, Wire Card war eine vom Össi Geheimdienst aufgebaute Zahlungsabwicklungs Firma . Die wollten angeblich auch die Deutsche Bank übernehmen. Weil der soviel weiß, gibt es keine Panzer für die Ukraine. Das wird die armen Russischen Soldaten trotzdem nicht retten. Mal sehen was heute Nacht in Mariupol abgeht.

  10. Jörg Urban, AfD Fraktion Sachsen
    Facebook, vor 8 Std.
    Ein Besuch im Hallenbad kann ab jetzt ungemütlich werden. Erste
    Bäder in Sachsen haben die Wasser- und Lufttemperaturen gesenkt. Die Betreiber
    wurden zuvor von der Deutschen Gesellschaft für Badewesen gewarnt, dass „die
    Energieversorgung in Deutschland im Jahr 2022 streng reguliert werden wird.“
    Hinter den Kulissen geht man offenbar davon aus, dass demnächst Sanktionen auf
    russisches Gas verhängt werden. Dann würden allerdings nicht nur Hallenbäder und
    Wohnungen kalt bleiben, sondern auch die deutsche Industrie kollabieren und ein
    Heer von Arbeitslosen den sozialen Frieden gefährden…

  11. Der Autor ist mir mit seinen Vorwürfen unverständlich. Jede Entscheidung der Regierung kann und wird im Parlament diskutiert und kann mit einfacher Mehrheit wieder aufgehoben werden. Am Ende muss jedoch entschieden werden anstatt ewig zu laber. Wenn sich Minderheiten im Parlament nicht durchsetzen können, so liegt das daran, dass sie bei den Whlen nicht genug Wähler von sich überzeugen konnten, im Gegenteil. Die Zustimmung für die AfD hat bei jeder Wahl abgenommen. Ob sich das bei den nächsten Landtagswhlen in NRW ändert, wird sich zeigen. Bisher ist das nicht erkennbar.

  12. Zwei große Pianisten sind von uns gegangen.
    Radu Lupu(76) und Nicholas Angelich (51).

    https://www.youtube.com/watch?v=pNpTUlU38z8
    (Mozart Piano Concerto No23-2M) 7 Min. lang, 1991
    Radu Lupu ist Ostersonntag in Lausanne nach
    https://t1p.de/z08i
    längerer Krankheit verstorben.
    “peacefully at his home in Switzerland from multiple prolonged illnesses”.
    Konzert 1991:
    +https://www.youtube.com/watch?v=k5rzSne2qPA
    (Mozart Piano Concerto No 23 A major K 488) 28 Min.

    Nicholas Angelich starb Ostermontag in seiner
    langjährigen Wahlheimat Paris… Er hatte wohl ein
    degeneratives* Lungenleiden*.
    +https://www.ndr.de/kultur/musik/Radu-Lupu-und-Nicholas-Angelich-Nachruf-auf-zwei-Pianisten-,pianisten106.html
    *NENNT MAN SO mRNA-IMPFSCHÄDEN?

    ++++++++++++++++++++++

    Auf Radu Lupus Ableben bei Klonovsky
    aufmerksam geworden
    +https://www.klonovsky.de/2022/04/der-koenig-ist-tot/

  13. Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind!

    Tja, Erdogan hat es damals ausgesprochen und Schelte kassiert, aber westliche Politiker handeln genauso und die haben dieses Vorgehen noch deutlich verfeinert.

  14. Wer in seinem kleinen, aber von schlimmsten Gefahren umtosten Leben ca. 1 Std erübrigen kann, findet vielleicht doch noch die Zeit sich dieses aktuelle Video anzutun.

    Jenseits des Krieges – Wätzolds Welt

    https://www.youtube.com/watch?v=YbeUb6khkSU

    (kurz vor Schluß noch mitbekommen aus dem aktuellen ‚homeoffice‘)

  15. „Der chemische Mut der Nationalisten: Wo die Asow-Kämpfer sind, gibt es Drogen.

    Die Volksmiliz der DVR findet weiterhin eine große Menge Drogen –
    Pillen, Spritzen, Ampullen und Pulver – an den Körpern und Positionen von Asow-Kämpfern.

    Stimulanzien und Amphetamine im Krieg sind nichts Neues.
    Derselbe ISIS (in der Russischen Föderation als Terrororganisation anerkannt)
    verteilte Packungen mit Captagon-Pillen an seine Kämpfer: Das Medikament
    ermöglichte es den Kämpfern, tagelang ohne Schlaf, Nahrung und sogar Wasser zu kämpfen.

    Eine der vielen Nebenwirkungen von Stimulanzien ist die Unterdrückung der Empathie,
    der Realitätsferne, die zu den entsetzlichen Massakern an Menschen in Syrien
    und im Irak beigetragen hat.

    Und nach der Zahl der Zivilisten zu urteilen, die von Nationalisten erschossen wurden,
    weil sie versuchten, aus der Stadt zu fliehen, auch in Mariupol“
    https://t.me/msgazdiev/892

    Murad Gazdiev ist uebrigens russischer Soldat und Kriegsberichter für RT.
    Mit Murads 1. Hand-Reportagen als Vorlage, „berichtet“ eine WDR-Studio-Tunte aus Köln
    „hoch investigativ wertungsfrei recherchiert über die aktuelle Lage vor Ort im Donbass“.

    Schade, dass die staatlichen Belehrsender ARDZDF & Co. seine Arbeit nur verfolgen,
    und ihn weder als Quelle nennen noch bei der Arbeit als Kollege verfolgen.

  16. @ nicht die mama 20. April 2022 at 03:15
    „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind!“

    Die Demokratie ist der Zug, auf den wir alle immer wieder versuchen, aufzuspringen.
    Leider realisieren wir als mental meist anatolische Eselsfi-züchtende Herrenmenschen,
    dass selbst schwere deutsche Güterzüge nachts schon 40 bis 80 Klamotten schnell sind.

    Mit Shisha und Krummdolch unterm Burnus, Spiel-Kette, Turban und Rauschebart
    geht das Aufspringen dann meist schief und tut heftig weh, und die meisten versuchen
    ihr Ziel des Jihad in deutschen Partein. Die finden Islamis sogar alle voll toll multikulti .

  17. „Intelligente Feindesliebe geht davon aus, dass der Friede nur zusammen mit dem Gegner erhalten werden kann.“
    Carl Friedrich von Weizsäcker

  18. „Damit ich die für uns Christen so zentrale Feindesliebe leben kann, brauche ich wenigstens einen Feind.“
    Gustavo Gutiérrez

  19. 100 Milliarden hier. 2 Milliarden dort.
    Bei Corona wurde Geld rausgeworfen, als ob es kein Morgen gäbe.

    Was ich nicht verstehe. Warum kann der Staat dann nicht einfach mal 1 Billion Euro zur Seite und gibt die gewonnenn Zinsen für die Rente oder sonstwelche sozialen Absicherungen frei. Muss ja nicht einmal die Billion in die Kasse investieren. Aber die Antwort kenne ich ja. Das würde ja bedeuten, dass wir, das Volk, das die ganze Party finanziert, auch mal etwas davon hätten.

  20. Hauptkriegstreiberin, und noch mal eben schnell einen weiteren Nichtsnutzstaat ins sowieso vom E(lenden)U(ntergang) gezeichnete Pseudostaatsgebilde reinholen, das ist scheinbar ‚Rosileins‘ einziges Bestreben.

    Das Uschi-Leben, mal von anderer Seite beleuchtet.

    https://www.youtube.com/watch?v=SLgmg-VKNJQ

  21. @ bet-ei-geuze 20. April 2022 at 04:52
    „„Soldaten mit Feindesliebe werden erschossen.““

    Wenn jemand seinen Mörder liebt, also sein eigenes Hirn freiwillig aufgibt
    zwecks Unterordnung unter anderer Wohlwollen, der ist schlicht krank.
    Er wäre als geborener Sklave/Opfer auch in der Natur nicht überlebensfähig.

    Davon ab, sind zu Manfred Hinrich hier 4053 Zitate und 1 Gedicht bekannt
    https://www.aphorismen.de/suche?autor_quelle=Manfred+Hinrich

  22. @leuko
    Hinrichs Zitat wollte ich nur etwas provokant als Kontrapunkt zu den vorigen platzieren.

  23. LEUKOZYT
    20. April 2022 at 05:34
    @ bet-ei-geuze 20. April 2022 at 04:52

    Wenn jemand seinen Mörder liebt, also sein eigenes Hirn freiwillig aufgibt
    zwecks Unterordnung unter anderer Wohlwollen, der ist schlicht krank.
    ++++

    Solche Leute gibt es millionenfach bei jeder Bundestagswahl in Deutschland.

    Denn Millionen wählen Sozen, Grüne, FDP und CDU/CSU und sorgen damit für den Import von mörderischen islamischen Importkuffnucken.

    Dämliche Kälber suchen sich ihre Schlächter halt selber aus!

  24. Warum angeblich „zivile“ Wohnungen *, Geschäfte, KKH, Kindergärten, Kirchen etc –

    *DAS* Märchen überhaupt der BRD/West Belehrsender vom warmen Studio Köln aus –

    Ziel der russischen Verteidigungs und Befriedungsaktionen in der Ukraine werden,

    „Die Streitkräfte der Ukraine haben eine der Wohnungen
    mit verschiedenen Waffen vollgestopft. Reden wir nicht über die Folgen.“
    https://t.me/vorposte/19444

    * wie im Gaza-Streifen auch: Ob KKH, KiTa, Wohnblock, Kirche/Tempel/Hassreaktor –
    mit Waffen oder Molotow-werfenden Frauen /Kindern wird das Gebaeude legal Kampfziel.

  25. @ MiaSanMia 20. April 2022 at 05:11
    „User @ xy liebt den Kinder-Grapscher Biden. Was für eine ekelhafte Sau xy ist.“

    Dont feed the troll ! Sein selten so deutliches geschlossen rechtsradikales weltbild
    Pro-Ukrainarzis und sein begrenztes Selbstreflexionsvermoegen sind tragisch .

    Seine Achillesferse/Schwaeche ist abstraktes, juristisches, gesetz-normenorientiertes
    wissen und beurteilen, sowie selbst minimal-militaerisches allgemeinwissen fehlt.

    Wer Lust auf dieses Unwissen, keine neuen eigenen Erkenntnisse und wiederholung hat,
    soll hier gerne mit dem BONI (Bot ohne natürliche Intelligenz) Frühlingszeit verschwenden.
    Ich mach das nicht, denn xy ist unwichtig.

  26. Die wichtigste Null, bei all den Milliarden, ist und bleibt O.Scholz.
    Spezialdemokraten geben mit Vorliebe Geld aus, welches ihnen nicht gehört.
    H.R

  27. @ Hans.Rosenthal 20. April 2022 at 06:39
    “ Verteidiger-von-Mariupol-bitten-um-Evakuierung-in-Drittstaat…Antarktis wartet“

    es ist ja hier und dort bekannt, dass und wer hier mitliest und sogar mitkommentiert,
    schon aus faulheit am suchen, mangels eigenen 400e-suchpersonal oder schlichtheit.

    der sprecherrat der forschenden containerdörfer in der antarktis tut das auch.
    er hat rosenthals vorschlag zur verbringung der zerstörer mariupols seit 2014
    abschlägig beschieden mit: „Negativ: Die Antarktis ist eine Narzi-freie Zone“

    Da Hammers: Kein Platz für Asows Ukrainarzis. Vielleicht ein „Feriendorf“ auf der Krim ?

  28. „[…] Die Zwangslage und der Druck, die auf den geradezu schmächtigen Schultern des deutschen Bundeskanzlers dabei lagen, konnte man bei seinem Washington-Besuch feststellen, als der amerikanische Präsident dekretierte, wie deutsches Regierungshandeln auszusehen habe.[…]“

    Das war seit 1949 mit Gründung der Bundesrepublik noch nie anders.
    Oder glaubt jemand allen Ernstes, dass ein deutscher Bundeskanzler jemals die Machtbefugnisse hatte, sich Befehlen aus Washington zu widersetzen?

  29. OT
    Gestern bei Phoenix TV
    Putin auf der 2007 Sicherheitskonferenz
    In München
    Er warnte bereits damals eindringlich vor
    Einer weiteren Erweiterung der Nato Richtung Russland.
    Scheinbar hat niemand zugehört, oder man wollte nicht verstehen……

  30. Artikel 1: „Selenskyj sieht großen russischen Truppenaufmarsch“,
    Daneben „Ukrainische Truppen in Mariupol bitten um Evakuierung “

    Russland sollte dankbar sein, dass der Ukrainarzi Korruptimir Schlawinsky
    seine drogenabhaengigen AOW-Schlächter nicht auf die armen Russen hetzt.

    Und seine kleinlaute Bitte um Evakuierung gefälligst als Sieg verstanden wird .

    Achja: Aussentrampolina Aphasia Bockbier besucht heute Riga.
    Wird „wernergerman“ hinfahren und sich das Polit-Kabarett ansehen ?

  31. LEUKOZYT 20. April 2022 at 07:37
    @ Hans.Rosenthal 20. April 2022 at 06:39
    “ Verteidiger-von-Mariupol-bitten-um-Evakuierung-in-Drittstaat…Antarktis wartet“

    es ist ja hier und dort bekannt, dass und wer hier mitliest und sogar mitkommentiert,
    schon aus faulheit am suchen, mangels eigenen 400e-suchpersonal oder schlichtheit.

    der sprecherrat der forschenden containerdörfer in der antarktis tut das auch.
    er hat rosenthals vorschlag zur verbringung der zerstörer mariupols seit 2014
    abschlägig beschieden mit: „Negativ: Die Antarktis ist eine Narzi-freie Zone“

    Da Hammers: Kein Platz für Asows Ukrainarzis. Vielleicht ein „Feriendorf“ auf der Krim ?
    # # # #
    Abkühlen können die Hitzköpfe sich auch im freien Westen der U.S.A., z.B. in Alaska am Klondike.
    Kostet auch keinen Pfennig Sozialgeld. Es besteht sogar für alle die Chance steinreich zu werden.
    Sagenhafte Goldvorkommen gibt`s da und viel frische Luft hinter’m Haus.
    H.R

  32. Wegen „Kriegstreiberei“, Aufforderung und Unterstützung eines Angriffskrieges gegen Russland, Unterstützung der USA zur globalen Spaltung und Inszenierungen von Gewalt und Kriegen:

    ICH KLAGE AN:

    Norbert Röttgen (CDU/CSU)
    Mitglied des Deutschen Bundestages

    Robert Habeck (B90/Grüne)
    Deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie

    Annalena Baerkock (B90/Grüne)
    Deutsche Bundesministerin des Auswärtigen.

    Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)
    Mitglied des Deutschen Bundestages

    Christine Lambrecht (SPD)
    Bundesministerin der Verteidigung

    Friedrich Merz (CDU)
    Oppositionsführer im Deutschen Bundestag

  33. Scholz tut mir überhaupt nicht Leid. Er kann ja als Kanzler zurücktreten, wenn er den Anforderungen nicht gewachsen ist.
    Wir leben doch schon länger nicht mehr in einem Rechtsstaat. Deshalb braucht man sich über solche Willkür nicht wundern. Für Kommunisten gibt es keine Regeln.

  34. Nicht der wird als der Schuldige eines Krieges bezeichnet werden, der auf den ersten Schuß hingearbeitet hat, sondern der, der ihn abgegeben hat. Die Taktik war 1939 bis zum Ausbruch des deutsch-polnischen Krieges, im Jugoslawien-Krieg als auch in dem in der Ukraine, als handfestem Stellvertreterkrieg, nicht anders. Willi Wimmers Einlassungen ist nichts hinzuzufügen, er gehört zu den wenigen, die sich (nicht nur) in dieser Sache noch nüchternen Verstand bewahrt haben, statt emotionsbesoffen und „empört“ mit den Wölfen zu heulen, damit dieser Krieg nur ja kein Ende finde.

    So wie es aussieht und nachdem es gelungen ist, die eine Seite zum Einmarsch zu provozieren, sollen die sichtbaren Kriegsparteien sich gegenseitig aufreiben, sehr wahrscheinlich solange, bis eine weitere Front eröffnet werden kann, von der aus der somit geschwächte „russische Bär“ endgültig erlegt und das Fell verteilt werden kann. Die Vorhaben und Intentionen des „Westens“ sind stets die gleichen geblieben.

    Eine andere Möglichkeit ist die, daß die Russen die Sache gewinnen, sich damit aber nicht begnügen würden, um auch mit den anderen NATO-Vasallen „Tabula Rasa“ zu machen, um den Westen bis an die Elbe zurückzuwerfen. Das bedeutet nicht nur einen Neuauflage eines eisernen Vorhangs. In beiden Möglichkeiten schlummert jedenfalls auch der Keim zu einem neuen Weltkrieg, der durchaus auch atomar geführt werden könnte. Und wie üblich könnten die Täter jenseits des „großen Wassers“ ungeschoren davonkommen und sich die Hände in Unschuld waschen, während Europa abermals in Trümmern liegt – falls davon noch etwas übrig sein sollte.

    Wie auch immer es ausgeht, aber das hätte man mit etwas gutem Willen anders haben können.

  35. Empfehlung zur Evakuierung des Asov-Zeugs die Version Stalingrad 1944:
    Alles ab nach Osten Richtung Ulan Bator. Die haben da Platz.

  36. @ tom 62:

    1943 schien schon einmal der russische Bär erlegt. Es wurde sogar schon das Fell dieses Bären verteilt. Leider hatte mann die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der korrigierte sie nach Kursk ziemlich schnell und vor allem nachhaltigst. Ab dem 11.01.1944 ging es mit Riesenschritten ab in den Abyss.

  37. Scholz schlottert vor Angst, deswegen heute auch die Zurückhaltung in der Presseerklärung!

    Er weiß das der Waffenstillstands Vertrag von 1945 durch die Lieferung von Waffen aus Deutschland dadurch gebrochen wurde!

    Mal sehen was da demnächst auf Deutschland zukommt, denn Putin wird es nicht unbeantwortet lassen !!

  38. Der ganze Westen ist am Arsch! Nicht nur Deutschland. Es geht nur noch den Bach runter. Es gibt da auch keine Rettung. Nicht mit den Leuten die an der Macht sind. Die sind tot in der Birne, unfähig, menschen- und volksfeindlich. Und so ist auch die Politik von denen. Wenn die privat so handeln würden wie als Politiker, dann wären die von ihren Familien schon längst entmündigt worden.

  39. Deutschland auf dem Weg, zum dritten Mal einen Krieg zu verlieren? Klasse!

    Und kein Deutscher geht auf die Strasse, die emotional bis zum Erbrechen geschürte Ukrainesolidarität lässt ja keinen Protest zu.

    Man könnte ja als Putinversteher diffamiert werden. Also die geistige Aufrüstung ist schon gelaufen und nun kann die heisse Phase beginnen.

    Deutschland führt als treudummer Vasall Krieg mit Russland anstelle seiner Herren in Übersee. Die reiben sich die Hände und verdienen.

    Die dummen Deutschen zahlen und haben das volle Risko der Vernichtung. Vielleicht soll das so sein.

    Dieses Deutschland, in diesem elenden Zustand, der immer noch schöngeredet wird, sollte vielleicht wirklich verschwinden.

  40. “ Ein Putsch nach dem andern – von Demokratie keine Spur“
    Die A. Spiegel hats schon mal getroffen! Wenn dies so weitergeht?!

    TOP aktuell: heute 20.4.22 14.00 Uhr
    Und schon wieder purzelt eine Frau (falls sie eine ist?!) links die politische Treppe hinunter !
    MIT SOFORTIGER WIRKUNG
    >>>> Linken-Chefin Hennig-Wellsow tritt mit sofortiger Wirkung zurück<<< !
    Statement:
    Auf ihrer Webseite schrieb sie: „Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der Linken mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Ich weiß um die vermeidbaren Fehler, die ich selbst gemacht habe. Ich weiß auch, dass ich es nicht ausreichend vermocht habe, diejenigen zu überzeugen, die mit Erneuerung vor allem die Angst vor dem Verlust des Vertrauten, der Gewissheiten verbinden.“

    Für ihren Rücktritt nennt Hennig-Wellsow drei Gründe:

    Ihre private Lebenssituation. Diese „erlaubt es nicht, mit der Kraft und der Zeit für meine Partei da zu sein, wie es in der gegenwärtigen Lage nötig ist. Ich habe einen achtjährigen Sohn, der mich braucht, der ein Recht auf Zeit mit mir hat“, so Hennig-Wellsow. Zudem brauche die Partei eine Vorsitzende, die mit allem, was sie hat, für die Partei da sei.
    Die Partei brauche laut Hennig-Wellsow eine Erneuerung: „Diese Erneuerung braucht neue Gesichter, um glaubwürdig zu sein.“
    „Der Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen“. Denn dieser habe „eklatante Defizite unserer Partei offengelegt. Ich entschuldige mich bei den Betroffenen und unterstütze alle Anstrengungen, die jetzt nötig sind, um aus der LINKEN eine Partei zu machen, in der Sexismus keinen Platz hat.“
    BILDon 14.02 Uhr https://www.bild.de/politik/2022/politik/die-linke-chefin-susanne-hennig-wellsow-verkuendet-sofortigen-ruecktritt-79827030.bild.html

  41. @ Walter Gerhartz 20. April 2022 at 13:23

    Im Nachbarstrang wird unter anderen thematisiert, daß Rußland den Teil des Waffenstillstandes im 2+4-Vertrag deswegen gekündigt haben soll. Leider ohne Beleg. Es ergeht also dringende Bitte an alle, dem nachzugehen, was daran ist.

  42. Die aus dem Fenster geworfenen Milliarden werden einfach mit den Salden der Target-Konstrukte verrechnet. Simpel, mann muss sich nur zu helfen wissen.

  43. Und in Berlin hat heute Morgen um halb 7 ein Merkel Gast aus dem Irak einen Mann rücklings nieder gestochen als dieser auf dem Weg zur Arbeit war um brav Steuergelder für die vielen schönen Waffen die wir der Ukraine schenken wollen, zu verdienen.

  44. „wird die deutsche Politik von Entscheidungen bestimmt, die eher einem Überfall und auf staatlicher Ebene einem Putsch ähneln als der stolzen, demokratischen Tradition der Bundesrepublik Deutschland“

    Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen als der Spruch „Wehret den Anfängen“. Wer hat also alles mitgemacht oder weggeschaut bei der 16 Jahre währenden Kanzlerautokratie. Wer hat mitgemacht bei dem fast Allparteienkartell, zu dem Merkel Hans und Franz und auch die Bundesverfassungsrichter schamlos eingeladen hat.

    Entscheidungen sind undemokratisch und teils aus dem Bauch heraus getroffen worden und immer von Medien und Politikern mit der Macht der höheren Moral begründet worden. Am Ende gibt es jetzt eigentlich keine Regeln mehr und auch keine demokratische Kultur mehr. Gestern schlug man noch wegen fehlender Maske auf Demonstranten mit dem Polizeiknüppel ein, gestern wollte man noch eine Impfpflicht und kurz danach fällt bei unvorstellbar höheren Inzidenzen die Maskenpflicht.

    Es gibt kein nachvollziehbares Handeln mehr und keine Macht, die die letzte und die aktuelle Regierung wirklich kontrollieren kann und will. Alle wichtigen staatlichen Institutionen sind aufgeteilt worden unter den Parteien und wenn ich morgen eine Partei gründen wollte und diese würde mit mehr als 5 % in den Bundestag einziehen, dann dürfte dies allenfalls eine Satirepartei sein. Falls sich dies Partei wirklich politisch äußert, wird sie verunglimpft, vom Verfassungsschutz beobachtet und linken Schlägerhorden angegriffen.

    Solange diese spezielle Art von Demokratie für viele in der Politik opportun schien, hat man es hingenommen und beklatscht. Nun haben wir es nicht mehr in der Hand; egal wen oder was wir wählen.

    Mich würde einmal von Herrn Wimmer – der jetzt kritisch von außen auf die Dinge schaut – wissen, wie es in der CDU z.B. bis 2009 zugegangen ist und wie Merkel ihren schleichenden Putsch vollzogen hat.

  45. Die Ukraine = KIEW als Geburtsstaedte Russlands, Weissrusslands natuerlich der Ukraine wo ein Wikingerfuerst die Fundamente fuer Russland incl. seiner orthodoxen Religion legte, die Lenin/Stalin abschafften, Putin wiedererweckte und entsprechend finanzierte um eine Art Ersatz Idiologie dem Volk zu bieten,

    gehoert zu Russland und nicht in die EU, was vorne und hinten nicht passt, enorme Turbulenzen schafft,
    Finger weg und der Flinten Uschi auf die Fuesse treten, dass sie zur Besinnung kommt, falls dies noch moeglich ist.

  46. Deutschland taumelt durch Inkompetenz der Ampelminister von einer Krise die sich seit 16 M Jahren entwickelte und seine volle Auswirkung all der Fehlentscheidungen jetzt offenlegt, in die naechste, da eine nahtlose Fortsetzung der M Idiolgie durch Ampel – Traumtaenzern die nichts als eine Show abziehen, statt den Hebel anzuhalten und nach rueckwaertz zu stellen, der solange in die falsche Richtung der verbohrten, ruinoesen links/gruen Idiologie zeigte, die durch offene Grenzen und Flutung mit Asylbetruegern und Sozialtouristen die finanz. Mittel fuer notwendige Veraenderungen und finanz. Verbesserungen fuer D verarmte Senioren nicht mehr herzugeben scheint.

  47. …..ein Putsch nach dem anderen..
    Kann mir dies einmal jemand erklären ?

    Heute in der BILDon – Politiker Ranking BILD Wahlcheck von heute:
    Beliebteste Politiker: Habeck und Baerbock
    Das Politiker-Ranking zeigt, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) und Außenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne) die beliebtesten Politiker bleiben. Bundeskanzlern Olaf Scholz (63, SPD) verliert einen Punkt und fällt von Platz 3 auf Platz 4.
    1. Robert Habeck
    52,5 (+/-0)
    2.Annalena Baerbock
    49,9 (+1)
    3.Karl Lauterbach
    46,0 (+2)
    4.Olaf Scholz
    45,7 (-1)
    5.Markus Söder
    44,5 (+1)
    6. Christian Lindner
    43,7 (+/-0)
    7.Cem Özdemir
    43,3 (-2)
    8.Lars Klingbeil
    42,7 (-2)
    9.Friedrich Merz
    41,0 (+/-0)
    10.Wolfgang Kubicki
    40,3 (+1)
    11.Sahra Wagenknecht
    40,0 (+2)
    12.Carsten Linnemann
    38,3 (+/-0)
    13.Mario Czaja
    38,0 (+/-0)
    14.Kevin Kühnert
    37,7 (-1)
    15.Volker Wissing
    36,5 (+1)
    16. Nancy Faeser
    35,3 (-2)
    16.Alexander Dobrindt
    30,8 (+/-0)
    17.Janine Wissler
    29,4 (-1)
    18. Tino Chrupalla
    27,6 (+2)
    19.Alice Weidel
    26,1 (+/-0)
    Deutschland ist verrückt geworden.
    Ich will hier raus !

  48. @klimbt 20. April at 02.10
    lassen wir uns mal ihre Gehirnwindungen offen legen.
    Haben Sie schon einmal etwas von Kartellparteien gehört ?
    Aus Kartellparteien besteht unser heutiges Parlament, außer
    der AFD. Es gibt unter einem Kartell keine Unterschiede mehr.
    Alle haben nur ein Ziel, an die Macht zu kommen, um das Volk
    zu beherrschen und zu manipulieren. Noch wird die Demokratie
    vorgeschoben.
    Diesen Systemwandel konnte und kann man ganz genau bei
    der sogenannten Pandemie beobachten. Dem Parlament, dass
    zu 90 Prozent von Verbrechen gesteuert wird, ist um die
    Schein-Demokratie noch zu bewahren, nichts anderes übrig
    geblieben, die Zwangsimpfung und sämtliche Corona-Maßnahmen
    zu verschieben. Aber alles wird im Herbst wiederkommen. Diese
    Regierung ist dafür da, dass deutsche Volk in den Globalen
    Sklavenmarkt zu integrieren und Sie Herr @klimbt sind der
    Rattenschwanz solcher Regierungen.
    In Ungarn hat es aus Ihrer Sicht leider nicht geklappt. Das ungarische
    Volk steht mindestens eine Stufe höher als der deutsche Michel.
    Hier wurde von den Globallisten ein Kartell geschaffen, dass unter
    gegensätzlicher Politik gar nicht größer sein kann. Trotzdem ging
    Orban als alleiniger Gegenkandidat als Sieger hervor. Davon ist
    das deutsche Idiotenvolk Meilenweit entfernt.
    Ein Bürger, der so offensichtlich belogen, betrogen und manipuliert
    wird und sich trotzdem für solche Verbrecher einsetzt, ist ***MOD: gelöscht****

  49. Nachtrag zu Tom62 20. April 2022 at 14:21

    @ Walter Gerhartz 20. April 2022 at 13:23

    Im Nachbarstrang wird unter anderen thematisiert, daß Rußland den Teil des Waffenstillstandes im 2+4-Vertrag deswegen gekündigt haben soll. Leider ohne Beleg. Es ergeht also dringende Bitte an alle, dem nachzugehen, was daran ist.

    Anfrage an die Russische Botschaft ist gerade eben raus. Geht heute wieder.

  50. „… Bei den offiziellen Erklärungen, die vor Hass geradezu triefen, muss einem speiübel werden.“

    Und wieder einmal – DANKE, Herr Wimmer (for president?)!

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