Genügt im digitalen Zeitalter ein virtuelles Gerücht für Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen?

Von MANFRED ROUHS | Die Polizei will bundesweit verstärkt gegen „Hass im Internet“ vorgehen. Das hört sich gut an: Die gewaltbereite Antifa-Szene beispielsweise verbreitet ständig Hass auf politisch unerwünschte Personen und könnte ein wenig strafrechtlichen Verfolgungsdruck sicher gut brauchen.

Aber so ist das wahrscheinlich nicht gemeint. Das Technologiemagazin „Golem“ berichtet von einem skurril wirkenden Fall, in dem frühmorgens die Wohnung eines jungen Mannes durchsucht und dessen Smartphone beschlagnahmt wurde. Ihm wird vorgeworfen, einen Tweet geliked zu haben, in dem der spektakuläre Polizistenmord von Kusel in Rheinland-Pfalz gebilligt worden sein soll. Sein Smartphone ist jetzt erstmal weg und ein Strafverfahren anhängig.

Die Durchsuchung erfolgte nicht isoliert, sondern im Rahmen einer umfangreichen, bundesweiten Aktion, in deren Rahmen am 20. Juni 2022 zahlreiche Objekte Polizeibesuch bekommen haben. Laut DPA waren 75 Verdächtige in 15 Bundesländern betroffen. In allen Fällen ging es um Hassäußerungen gegen Polizisten im Zusammenhang mit den Morden von Kusel.

Ein Like soll also für eine Hausdurchsuchung und für Beschlagnahmungen ausreichen? Eigene Äußerungen sind entbehrlich?

Der junge Mann, auf den sich der „Golem“-Autor beruft, bestreitet, irgendetwas hasserfülltes geäußert zu haben. Und er behauptet dem Bericht zufolge auch, keinen einschlägigen Like vergeben zu haben:

„Es konnten keine Beweise für die Existenz dieses Tweets und dadurch des Likes gegeben werden. Ich kann mich an so etwas nicht erinnern und kenne den besagten Account auch nicht.“

Falls das stimmt, hat bald jeder ein massives Problem, auf den Polizei und Geheimdienste ein kritisches Auge werfen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



Microsoft Windows



Microsoft Office



Office AppleMac



Software Downloads



Microsoft Reseller

Like
Beitrag teilen:
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.
Jetzt den PI-NEWS-Telegram Kanal abonnieren!

91 KOMMENTARE

  1. Ich bin auf der sicheren Seite.

    Ich kann jedes mal gerichtsfest beweisen, dass jemand ein Idiot ist den ich einen Idioten nenne.

    Den Politiker möchte ich sehen, der es auf einem Prozess ankommen lässt, damit ihm nachgewiesen wird dass er ein Idiot ist.

  2. Es ist gar nicht nötig, etwas „auszufressen“. Der Verfassungsschutz ist zur Stasi mutiert und die Polizei zu ebenso schlimmen Vorgängern aus einer dunklen Zeit noch vor der DDR.

  3. Die Szene in dem Bild erinnert oder weckt Befürchtungen an eine Dystopie, die sich nicht einmal George
    Orwell (1984) in seinen allerschlimmsten Alpträumen vorstellen konnte !

    Es ist aber auch ein gutes Zeichen, dieser von Wahnsinnigen durch einen kalten Staatsstreich zur Beute gemachte Staat ist definitiv und total am Ende !

  4. Nachbrenner !

    Gegen die beteiligten Polizeibeamten ist auch umgehend Strafanzeige zu stellen, wegen rechtswidrigen
    Verhaltens usw. usf., da kommt einiges zusammen !
    Sie müssen sich nicht wegen der Pflicht zur Remonstration an solchen Verbrechen beteiligen !

    Mehr dazu im Buch von Monika Donner – Corona Diktatur
    Sehr gut alles herausgearbeitet !

  5. Wenn ich mir die Massenschlägerei im berliner Schwimmbad anschaue, bei der auch ein kleines Kind zu Schaden kam und sicher Niemand über eine Ermahnung hinaus bestraft wird und dagegen das „Verbrechen“ abwäge das Jemand im Suff irgendetwas vom Handy aus gebilligt hat, dann kräuseln sich mir die Nackenhaare. Hierzu würde auch eine polizeiliche Vernehmung genügend Eindruck schinden.
    Es fehlt jedes Maß.

  6. Schaut man sich einmal die Hausfassade an, da muss man sich kaum fragen welche Heizkosten dort im Winter anfallen, und mit welchen Feuchteschäden die Häuser zu kämpfen haben. Von Wärmedämmung haben, und werden diese Bauten nie etwas hören. Dort müssen die Ärmeren hausen und happy sein, dass sie in solchen Bauten noch existieren können. Aber jedes Jahr ist dort auch alter Kampf gleich neuer Kampf mit dem Sozialamt angesagt, denn die Bezieher von Grundsicherung sind diejenigen, die zum Jahresende , dem Amt, ihre Nebenkostenabrechnung vorlegen müssen. Dann bekommt der Mensch gesagt, dass er zu viel heizt und zu viel Wasser verbraucht. Diese Konsequenzen haben Hartz4 und Grundsicherungsempfänger, schon heute zu fürchten. Abgesehen davon, dass Rentnern ohnehin ihre Rente auf die Grundsicherung angerechnet bekommen, also ihre Mieten in der Regel selber bezahlen, müssen diese den verschuldeten Städten, die sich über jeden Migranten freuen, ihre errechneten Guthaben aus der Abrechnung erstatten.

  7. Ich habe da so ein Bild vor Augen,
    wo so eine Maskierte Sau, ne Omi wie beim Wrestling
    am Hals packt und zu Boden wirft.
    Und diese Bilder habe ich immer, wenn ich irgendetwas mit
    der Aufschrift „Polizei“ lese.
    Meine Oma Christa, ist mir letztes Jahr, nach liebevoller Pflege entschlafen.

  8. Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung von „Tatwerkzeugen“ i.e. Rechnern aller Art gehören zum Arsenal der außergerichtlichen Strafen, die Staatsanwaltschaften auf Weisung der Politiker im ganzen Land zur Einschüchterung aufmüpfiger Bürger systematisch einsetzen. Es wird bewusst mit Kanonen auf Spatzen geschossen, und Entschädigungen sind nicht vorgesehen. Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten war einer der Anlässe, die zur Anheizung der Einschüchterungskampagne genutzt wurden. Das ging auch mit Verdoppelung des Strafmaßes für Beleidigungen politischer Art einher. Rechtspopulistische Verbaldelikte werden im Effekt härter geahndet als so manche Gewalttat.

  9. Hat hier jemand mal die Argumentation des Rechtsanwalts im verlinkten Golem-Artikel angesehen?

  10. Das nennt sich Kollateralschaden.

    Da sind wir besser dran, bei uns kommen die niemals zufällig vorbei… 😉

    Ich stelle immer abends 1l Milch und Plätzchen hin, für die Weihnachtsmänner… :mrgreen:

  11. Barackler 22. Juni 2022 at 20:14
    Das Like ist eigentlich nicht mal nötig. Es geht auch ohne.
    —-
    !!!
    N. und ihr Haldi haben wichtigere Dinge zu tun als sich um Gewaltszenen in deutschen Schwimmbädern zu kümmern. Oder sich um die Strafverfolgung von kriminellen Clanfamilien zu erwirken während diese Familienvillen ( mit ’n‘) samt Grundstück zum Schnäppchenpreis in Brandenburg erwerben.
    Die diesbezügliche Aufforderung von BILD, nämlich Clanfamilien zu verfolgen, in der gestrigen Ausgabe (man kann gegen BILD sagen was man will aber die sind noch der letzte Leuchtturm der Wahrheit) wird sie ignorieren.
    Aber bei „Golem“ würde ich etwas vorsichtig sein und nicht auf jedes Stöckchen aufspringen.

  12. OT aber wichtig:
    Steinhövel will die Höcke-AfD nicht mehr vertreten. Kurzmeldung in BILD, nicht im Internet.
    Immer weiter so.

  13. Vorliegend soll der Täter folgende Äußerung geliked haben: „“Schweigeminute für Bullen? […] Ich trauere, wenn Unschuldige sterben, nicht wenn die Killer selbst mal dran glauben müssen.“ –

    Unabhängig davon, ob ein „like“ überhaupt eine Straftat sein kann, hinge diese ja davon ab, ob das, was geliked wurde, strafrechtlich relevant ist.

    Welchen Straftatbestand soll denn die oben zitierte Äußerung erfüllen? Der Verfasser äußert seine Meinung, nämlich, daß er eine Schweigeminute für die getöteten Polizisten ablehnt, weil er sie für „Killer“ hält. Das vermutlich deshalb, weil Menschen durch Polizistenhandeln oder -Unterlassen zutode gekommen sind bzw. sein sollen.
    Welchen Straftatbestand erfüllt diese Meinungsäußerung?

  14. Drohnenpilot 22. Juni 2022 at 09:28
    „Der Staat kann nicht alles für alle ausgleichen“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239467759/China-Hunderte-Millionen-Entwicklungshilfe-aus-Deutschland-Wann-aendert-sich-das.html

    China ist längst eine Weltmacht – und wird doch offiziell noch immer als Entwicklungsland eingestuft.

    Es ist der drittgrößte Empfänger deutscher Entwicklungshilfe.

    Die Ampel-Koalition versteht Peking als „systemischen Rivalen“.

    Nun bahnt sich ein Strategiewechsel an.

    2020 – 475 Mio. € <<<<

    Dazu noch eine 1/2 Mrd. Kindergeld ins Ausland.

  15. …das sind die westlichen Freiheitswerte, die
    wir nach Afghanistan, Mali u. der Ukraine
    exportieren u. dort mit Waffen verteidigen.

  16. # Gundu 22. Juni 2022 at 20:34

    Ich halte die Äusserung Polizisten wären „Killer“ schon für allgemein unangebracht, da vermutlich Zugführer im Laufe ihres Berufslebens mehr Menschen (Selbstmörder) ausversehen getötet haben…

    Meines Wissens gibt es aber auch ein Urteil, das man Soldaten als (potentielle) Mörder bezeichnen darf!

    Polizisten sind aber letztendlich nichts anderes wie Soldaten, lediglich in Friedenszeiten zivilrechtlich mit ähnlichen Vollmachten ausgestattet.

    Vermutlich fehlt einfach das Wort „potentielle“???

    Eine Hausdurchsuchung rechtfertig das aber alles natürlich nicht!

    Potentielle Killer sind wir aber alle natürlich! Auch Polizisten! 😉

  17. Ich dachte immer, die wollen besser sein als Putin u. XI. Anscheinend nur besser als Regime.

  18. Wahrer Sozialdemokrat:
    Die Straftat soll ja lt. dem verlinkten Artikel in der „Verunglimpfung Verstorbener“ bestehen. Vorliegend wurden aber nicht die beiden Toten verunglimpft, sondern die Polizei im allgemeinen („Killer“). Das erfüllt meines Erachtens den Tatbestand nicht, was dadurch unterstrichen wird, daß die Verunglimpfung Verstorbener nur auf Antrag der Hinterbliebenen verfolgt wird. Ein solcher scheint hier nicht vorzuliegen. Mir ist völlig schleierhaft, wie hier eine Durchsuchungsanordnung und Beschlagnahme ergehen konnte. Die Frage der Verhältnismäßigkeit stellt sich damit doch gar nicht, wenn schon der Strafantrag fehlt.

  19. Noch klarer wird das Gesagte, wenn man sich den Gesetztestext ansieht:
    „Wer das ANDENKEN EINES Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

  20. # Gundu 22. Juni 2022 at 21:09

    Gibt es eigentlich überhaupt einen Gesetzestext der eine Wohnungsdurchsuchung fordert?

    Das ist jetzt vermutlich nee blöde Frage, weil ich es tatsächlich nicht weiss… Und man sollte besser keine Fragen stellen, deren Antwort einem unbekannt ist…

  21. @ WahrerSozialDemokrat 22. Juni 2022 at 21:26
    @ Gundu 22. Juni 2022 at 21:09

    … Und man sollte besser keine Frage stellen, deren Antwort einem unbekannt ist …

    ******************************

    Ein sehr nachdenkenswerter Satz. Ist der von Ihnen ?

  22. ZITAT:
    “Schweigeminute für Bullen? […] Ich trauere, wenn Unschuldige sterben, nicht wenn die Killer selbst mal dran glauben müssen.“
    ZITAT ENDE.

    Wenn denn jemand tatsächlich – wie oben zitiert wurde, Polizisten dermaßen herablassend pauschal als „Killer“ bezeichnet, dann ist dies eine nicht zu rechtfertigende Beleidigung.

    Dafür allerdings eine Hausdurchsuchung durchzuführen, das halte ich für unverhältnismäßig und rechtswidrig.

    Dass leider deutsche Polizisten (z. B. bei Corona-Demonstrationen) wehrlose Bürger teils grundlos verprügelten, einen Klavierspieler mit Wasserwerfer „unschädlich“ machten – das ist Machtmissbrauch und sicher zu beanstanden. Darin spiegelt sich aber auch die stark gestiegene Brutalisierung der gesamten Gesellschaft wider – das geht doch bis in die Politik. Dies rechtfertigt aber keinesfalls eine pauschale Beleidigung aller Polizisten.

    Noch gibt es unter Polizeibeamten – vor allem bei den Älteren – rechtsstaatlich denkende und handelnde „Freunde und Helfer“ (das war früher der Slogan der Polizei).

  23. A. von Steinberg:
    Näher am Sachverhalt wäre besser. Vorliegend geht es nicht um Beleidigung, sondern um die Verunglimpfung des Anseshen eines Verstorbenen.
    Überdies wäre eine Pauschalbeledigung (alle Bullen sind Killer) keine Beleidigung im Sinne des Gesetzes. Zudem wird auch die Beleidgung nur auf Antrag des Betroffenen verfolgt. Einen solchen scheint es nicht zu geben. Damit stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit erst gar nicht.

  24. @ ghazawat 22. Juni 2022 at 19:27
    Ich bin auf der sicheren Seite.
    Ich kann jedes mal gerichtsfest beweisen, dass jemand ein Idiot ist den ich einen Idioten nenne.
    Den Politiker möchte ich sehen, der es auf einem Prozess ankommen lässt, damit ihm nachgewiesen wird dass er ein Idiot ist.
    ———————————————
    Ha, das muss ich aber lachen. Als ob so ein Verfahren sich mit irgendwelchen Belegen und Analysen beschäftigen würde. Der Richter zieht das ruck zuck durch, Ehrverletzung, Beleidigung, Geldstrafe und Ende des Termins … Nach 15 Min. ist man wieder draußen aus dem Gerichtssaal.

  25. Nun mal ist aber wirklich ein widerliches Verbrechen zwei Polizisten kaltblütig zu ermorden – eine dazu noch Polizeianwärterin – nur weil man selber bei Wilderei erwischt wurde. Ich kann hier schwerlich irgendeinen klassenkämpferischen Ansatz ausmachen.

    Ob man das nun – im Allgemeinen ! – liked oder nicht, ist Einem selber überlassen.

    Auf der anderen Seite, was tun solche Eltern liken, die ihre Tochter auf die Initialen ACAB taufen ? Oder solche, die sie später sogar gerne als Außenministerin einsetzen ?
    Fragen …

  26. Ja, „die Deutschen“ und ihre Nazikomplex-Macke—offenbar unausrottbar bei vielen. Die bestimmte Verhaltens-Folklore hingegen, die täglich auf den Teppich gekackt wird und auch besonders in Schwimmbädern wieder voll Fahrt aufnimmt, wird vornehm umschifft und sich mit Kritik zurückgehalten bei vielen.

  27. @Wahrer Sozialdemokrat
    Steht in keinem Gesetz. Eine Wohnungsdurchsuchung dient in erster Linie zur Auffindung und Sicherung von Beweismitteln im Hinblick auf die strafbefangene Handlung. Weil diese sich meist in einer Wohnung befinden. Oder dazugehörigen Scheunen, Garagen, Autos, verschlossenen Behältnissen usw.

  28. twitter ist schon seit langem eine zensur-anstalt

    mittlerweile ist so, dass man sich anmelden soll wenn man mehr als eine zuschrift lesen möchte

    ohne mich !

    ich ruf das ding nicht mehr auf

  29. ZU:
    Gundu 22. Juni 2022 at 22:01
    —————————————
    Festzuhalten ist, dass weder Sie noch ich die Akte kennen bzw. den genauen Sachverhalt, den genauen Tatvorwurf usw.

    Ohne genaue (belegbare) Detailkenntnisse kann man den Fall insgesamt überhaupt nicht beurteilen.

    Ich bezog mich lediglich auf das obige Zitat, das mindestens eine pauschale Beleidigung der Polizei ausdrückt.

    Ob aber diese Beleidigung strafbar ist, dazu nahm ich gar nicht Stellung.
    Möglicherweise ist sie nicht strafbar, was aber nicht bedeutet, dass es keine Beleidigung ist.

  30. Nun , wenn Linke Terroristen bestimmen , was strafbar ist und was nicht : https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_92334106/documenta-in-kassel-antisemitisches-banner-wird-abgebaut-beschaemt-.html Die Linken Schwerverbrecher Krank Walter und eine Grüne Terroristin “ Deutschland , du mieses Stück Scheisse “ waren zur Eröffnung da und Das Merkel ist zur Schweren Gesetzesverbrecherin verurteilt wurden . Konsequenzen ? Keine . Weil sie die „Richtige Haltung“ haben .

  31. Ich habe mein Internetverhalten whats app und co stark zurück gefahren in der DDR wäre so etwas gut gewesen ich benötige keine Mittel mehr für Überwachung (IM) die Menschen erledigen es selbst und die wirklich bösen unterlaufen es heute darum mehr Geld für Rechts

  32. .
    .
    Polizei / Verfassungsschutz
    .
    „Schild und Schwert der Partei!“

    .
    .
    Willkommen in der DDR 2.0!
    .
    .

  33. Wäre eine Tauschbörse für Prepaidkarten strafbar?
    Alle kommen in einen Pott,und jeder bekommt ne andere,
    dann können se lange suchen,bis sie den richtigen haben!

  34. Die Frage war/ist, ob es – ausgehend von dem im verlinkten Artikel geschilderten Sachverhalt – eine eine Durchsuchung und Beschlagnahme rechtfertigende Handlung ist, wenn man unter eine im Internet veröffentlichte Äußerung eines Drittens ein „like“ setzt.

  35. Drohnenpilot 22.38 Uhr:

    Wer DDR-Vergleiche zieht soll ja künftig auch ein Fall für den Verfasssungsschutz sein. —

    Ich bin mir ziemlich sicher, daß selbst Juristen bald nicht mehr wissen, was man noch sagen darf und was nicht.

  36. .
    .
    Marshallplan für die Deutschland!
    .
    Nach 16 Jahren Merkel-Herrschaft / CDU / SPD ist unser Land völlig marode und wehrunfähig. DE bräuchte einen Marshallplan für den Wiederaufbau. Das alles nachholen/aufbauen was Merkel, CDU und Altparteien zerstört haben.
    .
    Wenn dt. Geld in die Ukraine gehen sollte müssen die Ukraine auch dafür Gegenleistungen bringen und mit anderen Gütern bezahlen.. wie z.B. mit Mio. Tonnen Weizen, Bodenschätze und billigen Atomstrom. Umsonst ist nur der Tod!
    .
    Wenn nicht ist der dt. Steuerknecht weder der Doofe Verlierer!
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Regierungserklärung:
    .
    Scholz will Marshallplan für die Ukraine

    .
    Der Bundeskanzler möchte beim G-7-Gipfel Milliardenhilfen für den Wiederaufbau des Landes auf den Weg bringen. Im Bundestag verteidigt er das Engagement Deutschlands.
    .
    https://www.sueddeutsche.de/politik/olaf-scholz-marshallplan-ukraine-1.5607452
    .
    .

  37. Wer meint er müsste zu den Polizistenmorden einen Kommentar abgeben der die Tat irgendeiner Weise rechtfertigt oder gut heißt, Verstorbene verunglimpft oder ähnliches, sollte sich mal untersuchen lassen.
    Das gilt nicht nur für Morde gegen Polizisten sondern bei jedem Opfer.
    Der Mörder gehört für immer weggesperrt, weil er kaltblütig mit einer absoluten Menschenverachtung handelte.
    Da gibt es nichts zu beschönigen oder gutzuheißen.

    Manche sollte das Hirn einschalten, bevor sie ihre Kommentare im Netz ablassen.

  38. Krass! Aber ich dachte immer, dass Twitter die IP’s nicht rausrückt, Facebook übrigens auch nicht!

    Wurde der demzufolge auf anderem Wege „enttart“?

  39. „Ein Like auf Twitter und das Handy ist weg“

    Dieses Tripper braucht man sowieso nicht und ein sehr teueres Mobiltelefon auch nicht, höchstens ein ganz preiswertes Gerät, das man für Notfälle einstecken hat!

  40. „Oberfeld 22. Juni 2022 at 19:48
    Die Szene in dem Bild erinnert oder weckt Befürchtungen an eine Dystopie, die sich nicht einmal George
    Orwell (1984) in seinen allerschlimmsten Alpträumen vorstellen konnte !“

    Richtig, und die Farbe der Uniformen stimmt mittlerweile auch wieder……!

  41. Hornstein könnte doch in diesen bekannten Schulen als Lehrer fungieren und die tolerante Schülerschaft könnte dann selbst entscheiden ,für was sie dieses Wesen halten . Das wäre doch ein Spaß.

  42. # Heidewitzka Herr Kapitaen 22. Juni 2022 at 23:03

    Deine Naivität ehrt dich diesbezüglich.

    1. Grundsätzlich im Internet egal wo und wie kann alles vom VS mitgelesen und/oder gespeichert werden
    2. Kann bei „VS“-Bedarf egal von wem und wogegen alles gegen dich verwendet werden
    3. Die Mehrheit wählt genau das und ist zufrieden

    Und natürlich hat der VS das gerade von mir wie alles andere gelesen, ich bin aber unwichtig, aber man weiß ja nicht. Deswegen für die kommenden Weihnachtsmänner nen Liter Milch und Kekse, falls diese meinen, meine Wohnung unangemeldet zu besuchen und durchzusuchen zu müssen…

    Eine politische Wohnungsdurchsuchung ist eine staatliche Achtung!

    Alle ohne VS-Regierungs-Wohnungsdurchsuchungen sollen sich eher fragen, was mache ich falsch…

  43. Na ja , ich sag mal : Einen Mord zu „liken“ ist in unserer zivilisierten Welt zumindest „unsittlich“

    Zum anderen ist das „Liken“ dieses Mordes , in der momentanen politischen Ausrichtung noch DUMM dazu

    Allerdings müsste der kompletten politischen Führungskaste allesamt das Handy weggenommen werden.
    Denn die Befürwortung von Waffenlieferungen , kann man auch zur Anstiftung oder zumindest Beihilfe von Mord bewerten

  44. Migranten-Hochburg Salzgitter:
    Stahl ist da nicht mehr so angesagt:
    Ein 13-Jähriger (also nicht strafmündig, er kann machen was er will) und ein 14-Jähriger Täter, Jugendlicher, Einwohner, Salzgitteraner, Tatverdächtiger, Täter, junger Mann *puhh, luftausgeh* erwürgen eine 15-Jährige.
    Polizei und GEZ-TV versuchen verzweifelt die ethnische Herkunft des oben genannten zu verschleiern.
    Der Bürgermeister heuchelt Betroffenheit.
    Der 13-Jährige genießt die volle Aufmerksamkeit der Behörden:
    – Zitat –
    Sofern eine Inobhutnahme in Betracht komme, sei die Zustimmung der Eltern oder eine Entscheidung des Familiengerichts über die elterliche Sorge notwendig. „Eine Zwangsunterbringung ist nur durch familiengerichtlichen Beschluss zulässig“, sagte er.
    – unquote –
    Ich zitiere : „Sofern eine Inobhutnahme…“ Ein Schlag ins Gesicht der Eltern des Opfers. Aber bei dem nds. Innenminister P. (Schröders Olle hat ihn ja verlassen) hält man sich streng an die Gesetze.
    Jetzt bitte nicht diskutieren warum die 15-Jährige sich auf die „Täter“ eingelassen hat. 15-Jährige Mädels sind nicht zu kontrollieren.

    https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Staatsanwaltschaft-15-Jaehrige-in-Salzgitter-ist-erstickt,salzgitter1094.html
    Eben im NDDR3-Regionalmagazin.

  45. Maria-Bernhardine 22. Juni 2022 at 23:01
    OT

    DIE TOLLE GESCHÄFTSIDEE

    „Gender-Mania:
    Deutsche Bahn muss Anrede ändern
    OLG Frankfurt verurteilt Konzern wegen
    Diskriminierung einer nicht-binären Person“
    ——–
    Dann haben die DB und die anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen endlich mal eine neue Aufgabe obwohl es dort an allen Ecken und Enden brennt.
    Anstatt sich um das total marode Streckennetz, fehlendes Personal oder unfertige Züge, welche auf den Kunden aber auch die Eisenbahner losgelassen werden, kümmern zu müssen, muß man nun erst einmal die Computer mit der „Blechelse“ umprogrammieren, die Schaffnerinnen und Schaffner, völlig fertig nach dem 9.- € Pöbel-Tag, die Gendersprache neu erlernen wie bei der Lufthansa.
    Genau nach solchen Urteilen mit einem gezielten Blick auf das Unwesentliche, scheitert unser Land.

  46. Maria-Bernhardine 22. Juni 2022 at 23:01

    OT

    …und so sieht es aus:
    https://t1p.de/6jq3r
    ———————————
    Ha, ha, ha, reingefallen!! Das ist Otto Waalkes verkleidet als Susi Sorglos. 🙂 🙂

  47. # Maria-Bernhardine 22. Juni 2022 at 23:32

    Mit den Ersatzhandlungen sind die aber zufrieden! Das ist doch der „Witz“…

    Sozialhifegeld ist auch nur eine friedliche Ersatzhandlung.

    Lass die mal auch nur 2 Monate ausfallen…

  48. gonger 22. Juni 2022 at 23:25
    Migranten-Hochburg Salzgitter:
    …….
    im Video zwei Kopftuchmütter und der junge Mann sagt noch, man kann
    Geschwister nicht mehr allein rauslassen…
    Todesursache lt. NDR ist „Sauerstoffmangel“

  49. Wer Polizisten-Morde abfeiert oder liked, der sollte generell mal seine Gesinnung hinterfragen. Normalerweise handelte sich hierbei um Unterstützer aus dem linksextremen Lager.

    Allerdings kann ich den Verdruss gegen die Polizei verstehen. Die hat seit einigen Jahren alles dafür getan, sich diesen schlechten Status zu erarbeiten.

  50. Ein LIKE auf dem Handy ist strafbar,
    aber die MASSENVERGEWALTIGER von KÖLN von SILVESTER,
    die laufen bis heute ALLE frei herum, keiner wurde verhaftet oder gar bestraft!

    Die Bundesrepublik hat Fieber,
    ziemlich hohes Fieber!

  51. Mit solch einem Mist verplempert die Polizei ihre Zeit!
    Haben sie die Mörder überhaupt schon gefunden?
    Ist der Polizistenmord nicht schon bald 10 Jahre her?

  52. Ukrainefieber

    Die werden jetzt alle unruhig!!
    Wie die Ameisen und andere Waldtiere vor dem Gewitter!
    Sie merken jetzt Sanktionen treffen nur uns!
    Genauso idiotisch wie mit den Impfungen.
    Sie können/konnten nicht die Füße still halten und abwarten,
    impften alle entweder tot oder zu zukünftigen Monstern.

    Hätten sie nicht so viele Waffen in die Ukraine geschickt, Zirkus gemacht,
    dann wäre Putin jetzt schon durch, hätte die Hälfte der Ukraine,
    die er haben will, schon besetzt und alles wäre erledigt.
    Aber nein, man muss sich todesmutig dazwischenschmeißen,
    den ganzen Prozess aufhalten, verhindern, verlängern und unendlich ausdehen,
    hetzen, krakeelen ein Tohuwabohu veranstalten, ganz Europa
    in den Abgrund führen, diese Schwachköpfe.
    Jetzt laufen die Drähte heiß, alle zappeln herum, werden hektisch
    Und in die Talkshows werden nur noch Fanatiker eingeladen.
    Die letzten Putin Hasser in Europa sammeln sich bei Maische und Lanz.

    Herr Lanz hat das Desaster schon klar erkannt:
    „Wir laufen auf den industriellen Kollaps zu!“
    Dann wird von ernster Lage geredet.
    Es folgt aufgeregtes Endzeit-Palaver!

    Wenn ich etwas Lebensnotwendiges brauche von jemandem,
    dann kann ich den nicht sanktionieren, bestrafen,
    dann muss freundlich bleiben, auch wenn es mir schwer fällt oder gar nicht passt!
    Das weiß sogar jedes kleine Kind!

    Putin sitzt nun als stiller Beobachter in der Ecke und grinst sich eins!

  53. @ gonger 22. Juni 2022 at 23:33
    @ Viper 22. Juni 2022 at 23:35

    Das mediengeile geschäftstüchtige Wesen
    versteht sich als Transe o.ä., twittert auch:

    René_ Rain Hornstein @HornsteinRene_
    Geschlechtliche Vielfalt leben,
    Diskriminierungen entgegenwirken:
    Forschung, Lehre, Aktivismus.
    Pronomen: em, ems

    René_ Rain Hornstein @HornsteinRene_
    Danke auch an alle Menschen in meiner näheren Umgebung, die für mich da waren, wenn mich der Prozess und das trans*feindliche Verhalten der Bahn belastet haben! Danke fürs zuhören, Händchen halten und trösten!

    René_ Rain Hornstein @HornsteinRene_
    Danke an meine tollen Rechtsanwält*innen Friederike Boll und Alexander Tischbirek! An die großartige Vera Egenberger vom Büro für Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG)! An die lieben Menschen von der TIN-Rechtshilfe! An alle Supporter*innen, die bei den Anhörungen da waren! DANKE! 21. Juni 2022
    https://mobile.twitter.com/hornsteinrene_

    Imgrunde ist das bekloppte Wesen
    machtsüchtig, ein Psychopath, der die
    ganz normale Gesellschaft nervt,
    herumkommandiert u. terrorisiert:

    „Wenn Sie ein Pronomen für mich verwenden möchten, können Sie ein nicht-binäres Neopronomen nutzen. Dazu gehören z.B. hen, per, nin, em oder xier. Wenn Sie für eines dieser Pronomen schon eine Sprachgewohnheit ausgebildet haben und relativ sicher in der Verwendung sind, können sie dieses Pronomen auch für mich anwenden. Bitte nutzen Sie nicht die Pronomen x oder ecs für mich. Wenn Sie bisher noch keine Sprachgewohnheit mit Neopronomen ausgebildet haben und sich eine neue aneignen wollen, dann nutzen Sie gerne das Pronomen em für mich, dieses ist mir momentan am liebsten…“
    http://rhornstein.de/

    Auf dieser Unterseite finden Sie aktivistische Projekte, an denen ich mitwirke und die ich Ihnen zur aufmerksamen Kenntnisnahme empfehlen möchte.

    Ein Teil meines Aktivismus besteht auch darin, mit Journalist*innen über meine Gesellschaftskritik und meine Anliegen zu sprechen.
    Hier ein erster Überblick über die unten ausführlich vorgestellten Gruppen:

    AG trans*emanzipatorische Hochschulpolitik
    TIN-Solifest
    Aktion Standesamt 2018
    Netzwerk geschlechtliche Vielfalt im Recht
    Netzwerk Gender und Diversity in die Lehre
    AG Trans* Inter* Studies in der Fachgesellschaft Gender Studies
    Inter_Trans_Wissenschaftsnetzwerk
    Verband für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, intersexuelle und queere Menschen in der Psychologie (VLSP*)

    In der Schweiz u. Österreich gibt es auch
    solchen Mist. – Seine Partei würde mich noch
    interessieren, fand aber auf Anhieb nichts.

    Diese regenbogenbunten Psychos sind
    wie eine Heuschreckenplage – gefräßig,
    sehr gefährlich…

  54. Ist schon irre!
    Der Atomkrieg steht vor der Tür und die deutsche Polizei läuft einem Falsch-Liker hinterher.
    Dann sollen sie lieber einen Hund oder eine Katze retten gehen.

    LANZ
    Die sind so verzweifelt, bei dem Gedanken:
    Die UKRAINE wird den Krieg nicht gewinnen.

    Ein Gast hat immerhin Bauchschmerzen, dass jeden Tag 500 Soldaten fallen und wir einfach zuwarten wollen. (Mal sehen wie’s ausgeht?)

    Dann sitzt da eine Rothaarige mit stechenden Augen. Vielleicht eine Hexe, wir wissen es nicht. Sie will weiter kämpfen LASSEN! Sozusagen eine VERLUST-LEUGNERIN.
    FRIEDEN ist für diese „Frau“ eine UNSAUBERE KRIEGSLÖSUNG!!
    Man denkt man sitzt voll im Panoptikum!
    Jede Unterstützung für die Ukraine ist für Putin ein Problem, behauptet sie.
    Das mag sein.
    Wenn unsere Häuser von etlichen Tauben umzingelt werden, die alles verdrecken, dann ist
    das für uns auch ein Problem, aber kein unlösbares Problem. Das erwähnt sie nicht dazu.

    Und von Lambsdorff lügt, behauptet Putins Ziel sei gewesen:
    „Ukraine als STAAT AUSZULÖSCHEN!“

    Was für eine dreiste Lüge.
    Jeder weiß Putin wollte die UKRAINE ENTNAZIFIZIEREN und ENTMILITARISIEREN!

    Warum lügt der Millionen TV Zuschauer an??

    In der Ukraine steht kein Stein mehr auf dem anderen und die reden von gewinnen!
    Sitzen wir vielleicht im falschen Film?

  55. jeanette
    22. Juni 2022 at 23:54
    Ein LIKE auf dem Handy ist strafbar,
    aber die MASSENVERGEWALTIGER von KÖLN von SILVESTER,
    die laufen bis heute ALLE frei herum, keiner wurde verhaftet oder gar bestraft!

    Die Bundesrepublik hat Fieber,
    ziemlich hohes Fieber!
    ——

    https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/erding-messerstecherei-junger-kurde-geht-vor-shisha-bar-auf-landsleute-los-drei-teils-schwer-verletzte-91623760.html

    Das machen Deutsche ja auch ..

    …Was Bekannte des Angreifers so schockiert: Der junge Mann galt als sehr nett. Sie beschreiben ihn als charmant und aufmerksam. Warum er so austicken konnte ist ihnen ein Rätsel, möglicherweise wurde der Druck der Familie der Freundin zu groß..

    Der Arme. Flüchtlinge brauchen Hilfe nicht Verwahrung. Da haben wir doch mal wieder als Gesellschaft versagt

    Ich erinnere mich , dass eine Freundin mal meinte, ihre Tochter dürfte gerne mit so einem Exemplar nach Hause kommen, … wenn er nett ist…

  56. https://www.haz.de/lokales/hannover/nach-angriff-in-hannovers-steintorviertel-polizei-verklagt-frau-GS5ROSXZGVCMOXQUA3AQUQJ4RA.html

    Das Strafverfahren gegen die Frau mit den langen, dunklen Haaren war ohne Auflagen eingestellt worden. Es habe keinen Zeugen für den Tritt oder Schlag gegen den Polizisten gegeben, lautete die Begründung.

    ++++++++++++++++++++++++++++

    https://www.welt.de/kultur/deus-ex-machina/article239511665/Don-Alphonso-Methode-Ataman.html

    Ferda Ataman hat alte Tweets gelöscht – aber sie hat eine Lobby geleitet, die im Netz Menschen nach Rassen einteilte, Kritiker beschimpfte, Hass zu Meinung erklärte und Pressefreiheit nur für eigene Belange in Anspruch nahm.

    Und diese Tweets sind noch da.

    <<<< Ureinwohnerbeleidigungsbeauftragte<<<<

    <<<< "Polizei auf den Müll ist Pressefreiheit, Berichte über Antisemitismus sind irrational und durchdrungen von Rassismus und erzeugen Hass."

    Auf der aktuellen Documenta übrigens dasselbe: Kritiker der antisemitischen Ausstellungsstücke werden von den Verantwortlichen Ausstellungsmachern als Rassisten und geistige Kolonialisten denunziert.<<<<

    https://www.severint.net/2022/06/16/dokumentiert-ausgewaehlte-tweets-von-ferda-ataman/

  57. Maria-Bernhardine 23. Juni 2022 at 00:11

    @ gonger 22. Juni 2022 at 23:33
    @ Viper 22. Juni 2022 at 23:35

    Diese regenbogenbunten Psychos sind
    wie eine Heuschreckenplage – gefräßig,
    sehr gefährlich…
    ——————————
    Bei den Heuschrecken macht es die schiere Masse gefährlich.
    Diese Vollidioten sind nur Einzelne mit einer großen Schnauze. Nichtbeachtung ist die größte Strafe für diese Deppen. Blöderweise haben diese Typen eine wunderbare Plattform durch die Medien, die darauf voll anspringen, weil sie genauso bescheuert sind (siehe TV-Werbung).

  58. https://www.haz.de/lokales/hannover/furcht-vor-dem-rotstift-stadt-hannover-stellt-nachtragshaushalt-vor-und-arbeitet-an-sparprogramm-5H6LU27XMHXJ2X3SCH5Y7S2Z3Q.html

    Von einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag ist die Rede; genaue Zahlen gibt es erst kommende Woche.

    Und doch geht schon jetzt die Angst um in der Ratspolitik, denn hinter den Kulissen schraubt die Stadtspitze an einem Sparprogramm sowie am neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2023/24.

    „Es wird fürchterlich“, heißt es hinter vorgehaltener Hand aus der Ratspolitik.

    Stadt bleibt bisher auf 20 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe sitzen

    Tatsächlich ist die Finanzlage der Stadt angespannt wie lange nicht mehr. Erst hat die Corona-Pandemie ein riesiges Loch von 100 Millionen Euro (Stand 2021) in den Haushalt gerissen.

    Dann brach der Krieg in der Ukraine aus, und die Stadt musste für Tausende Flüchtlinge Unterkünfte schaffen.

    Knapp 20 Millionen Euro hat das bisher gekostet.

    Wie viel Geld die Kommune von Bund und Land erstattet bekommt, ist unklar.

    Der Nachtragshaushalt soll vor allem dazu dienen, weiteres Geld für die Flüchtlingshilfe zu sichern. Stimmt der Rat zu, nimmt die Stadt neue Kredite auf – und der Schuldenberg wächst.

    Im Auftrag der Stadt durchforsten Unternehmensberater der Firma Rödl und Partner derzeit den Verwaltungsdschungel nach Sparmöglichkeiten.

    Dem Vernehmen nach sollen bereits 120 Vorschläge auf der Liste stehen.

    Auch hierüber will die Kämmerei den Rat noch vor der Sommerpause informieren. Die Einsparsumme, die erzielt werden soll, ist gewaltig:

    Bis zu 40 Millionen Euro will die Stadt weniger ausgeben – jährlich.

    Parallel zu den Unternehmensberatern stellen sie eigene Sparvorschläge zusammen. „Und das machen wir weitaus günstiger als die Berater“, heißt es aus dem Personalrat.

    Tatsächlich kosten die Dienste von Rödl und Partner die Stadt insgesamt 850.000 Euro.

    Klar ist auch, dass politische Prestigeprojekte wie der Neubau des Fössebads (30 Millionen Euro) oder der Ausbau von Velorouten (10 Millionen Euro) nicht dem Rotstift zum Opfer fallen werden.

    Selbst am kostspieligen Umbau des Steintorplatzes hält die Mehrheit des Rates fest.

    Es deutet sich aber an, dass die Stadt erheblich mehr Arbeiten auslagern, also an private Unternehmen vergeben wird, als bisher.

  59. Lada-Niva 22. Juni 2022 at 22:56

    Dann freu ich mich drauf, dass künftig unsere Staatsgäste nach einem fröhlich-hasserfüllt gekrähten „Hu*ensohn“ wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener netten Besuch zu Hause bekommen, falls die Eltern des mit diesem Ausdruck südländischer Lebensfreude und Reschpeckts Bedachten verstorben sind.

    Natürlich gilt das dann auch für die Staatsgäste, welche solche Äusserungen „liken“, jedenfalls dann, wenn Steinmeiers bestes Deutschland aller Zeiten ein Rechtsstaat ist.

  60. Für Heidewitzka Herr Kapitaen 22. Juni 2022 at 23:03

    Nur ein weiterer Beweis, wie gläsern der „Nutzer“ im „Netz“ tatsächlich ist. Wir werden jederzeit auf den meisten „Seiten“ ausgiebig analysiert und diese Daten kann sich auch die Polizei zugänglich machen.

    Man sollte also vorsichtig vorgehen. Wer z. B. tatsächlich googelt, der verwendet mit „Google“ eine der größten Datenkraken der Welt. Die bessere Alternative ist z. B. die Suchmaschine „Startpage“, sie sitzen in den Niederlanden und speichern keine persönlichen Daten, so können sie sie am Ende auch nicht verraten. Die Ergebnisse kommen ebenfalls von „Google“, die Anfragen werden aber anonymisiert.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Startpage

    So geht es von Seite zu Seite weiter, darum, wenn möglich, ruhig den „Tor Browser“ oder wenigstens ein VPN verwenden. Der Browser „Opera“ bringt ein VPN kostenlos mit.
    Auch der freie Speicher sollte hin und wieder gelöscht werden, um weniger verwertbare Daten auf dem PC zu hinterlassen, dabei kann der „Revo Uninstaller“ hilfreich sein und die kostenlose Version reicht auch hier völlig aus.
    Vorsicht ist besser als Nachsicht ! 😉

    MfG !

  61. AggroMom 23. Juni 2022 at 00:30

    Der Merkur vertritt offen ein völkisch-rassistisches Gedankengut.

    Der Täter wird als „Kurde“ bezeichnet, obwohl es keinen kurdischen Staat gibt.
    Er ist demnach Türke, Syrer, Iraner oder sonsteine Nationalität, aber kein „Kurde“, denn wenn der Kurde mit türkischem Pass Kurde bleibt, wird aus einem Türken mit einem deutschen Pass kein Deutscher.

    Und das gilt nunmal als völkisch-rassistische Ansicht und Pfui-Bäh im Land der Deutschen.

  62. Trotz zunehmenden Alters, hätte ich eigentlich nicht mal größere Ansprüche an den Sozialstaat gestellt. Aber gerade Tugenden wie Bescheidenheit und sparsame Handelsbilanz beim vernunftgeleiteten Wirtschaften im privaten Bereich, gereichen in einem Kohle-ohne-Ende verteilenden Hippie-Staat zum entscheidenden Nachteil.
    Das ist in der Tat zum K…

    https://www.youtube.com/watch?v=Iuobpte4ndQ

  63. @ Viper 23. Juni 2022 at 00:48

    Ich zählte sowohl die schrillen Individuen,
    als auch die 10.000en Workshops, Initiativen,
    Vereine u. NGOs – alleine in Deutschland – mit.
    Auch die Gleichstellungsbeauftragten in jedem
    Rathaus, größeren Vereinen, in jeder Partei,
    Bundesland u. -regierung, in Kirchen u.
    Sozialverbänden, im Schulunterricht, an Unis,
    Polizei, Bundeswehr, in größeren Unternehmen,
    Gewerkschaften usw. wie streuender Krebs, der
    mit der Zeit jedes Organ befällt.

    In den 1980ern hieß es Gleichstellungstelle für Frauen,
    in den 1990ern Gl… für Frauen, Männer, Behinderte
    u. Flüchtlinge. Immer mehr „Bedürftige“ kamen dazu.
    Irgendwann hieß es Gleichstellungsbüro, mit mindestens
    zwei Gleichstellungsbeauftragten, oft „Jobsharing“ u.
    fast immer nur Frauen. Heutzutage sicher ein Schwuli,
    Mulattin, Transe. Ich wäre für „Gleichstellungstelle für alle“ 😉

  64. @ WahrerSozialDemokrat 22. Juni 2022 at 23:13

    Bullshit!

    Bis vor wenigen Jahren waren diese ganzen Fälle, selbst Morddrohungen, Waffenbeschaffungen und irgendwelche Kinderporno-Geschichten in Deutschland so gut wie gar nicht aufklärbar, weil die Social-Media-Unternehmen in den USA die IP’s nicht rausrückten. Das muss sich jetzt alles durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geändert haben.

    Diesen Maskenmann in Bremen / Hamburg haben die Jahrzehnte nicht bekommen, obwohl der in einem Pädo-Forum geschrieben hatte. Der musste dann persönlich der Polizei das Passwort geben, das kriegten die nicht einmal von dem Forenbetreiber.

    Der Verfassungsschutz stöbert, recherchiert und schlußfolgert nur, setzt das Puzzle bzw. die Informationen zusammen. Aber mit dem „neuen“ Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist es eben möglich bei einem richterlichen Beschluss, die Daten der betroffenen einzufordern!

    Da ist also nix mit naiv! Und ob sie hier mitlesen kann den anonymisierten Teilnehmern eigentlich egal sein. 😉

  65. Heute Treffen der BRICS in Peking. 5 Mittelfinger für USA, EU und NATO.

    „At BRICS summit, China sets stage to tout its governance model – Chinese state media has praised the bloc of emerging economies for promoting ‘non-Western styles, forms and principles’.“

    „https://www.aljazeera.com/economy/2022/6/22/at-brics-summit-china-seeking-stage-for

    Quelle: AJ Breaking

    Bald mehr Mittelfinger. BRICS werden erweitert.

    🇨🇳 🇷🇺 🇮🇳 🇧🇷 🇿🇦

  66. „Es konnten keine Beweise für die Existenz dieses Tweets und dadurch des Likes gegeben werden. Ich kann mich an so etwas nicht erinnern und kenne den besagten Account auch nicht.“

    Falls das stimmt, hat bald jeder ein massives Problem, auf den Polizei und Geheimdienste ein kritisches Auge werfen.

    „Bald“… ? Das scheint seit 1933 gar nicht mehr aufgehört zu haben. Fortgeführt in der DDR durch ABV und Stasi. Heute durch politische Blockwarte. Und irgendein fadenscheiniger Grund ist da immer schnell zur Stelle. Gleichsam einer Formulierung unter Kriminellen, der mir noch aus einem Krimi aus versunkener Zeit in Erinnerung ist:

    „Pass nur auf – du kriegst gleich eine aufs Maul!“ – „Warum??“ – „Weil du noch ATMEST!“

    Mal schauen, wem das dann alles als Straftat vorgehalten wird…

  67. Heidewitzka Herr Kapitaen 23. Juni 2022 at 03:05

    Der Verfassungsschutz stöbert, recherchiert und schlußfolgert nur, setzt das Puzzle bzw. die Informationen zusammen. Aber mit dem „neuen“ Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist es eben möglich bei einem richterlichen Beschluss, die Daten der betroffenen einzufordern!

    Das tun die schon länger, auch ohne dieses NetzDG. Die scheren sich nicht um irgendwelches juristisches Geplänkel. Die Stasi scherte sich auch nicht drum, genausowenig wie die „TT“ im Reich von 2+1.

  68. AggroMom 23. Juni 2022 at 00:30

    jeanette
    22. Juni 2022 at 23:54
    Ein LIKE auf dem Handy ist strafbar,
    aber die MASSENVERGEWALTIGER von KÖLN von SILVESTER,
    die laufen bis heute ALLE frei herum, keiner wurde verhaftet oder gar bestraft!

    Die Bundesrepublik hat Fieber,
    ziemlich hohes Fieber!
    ——

    https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/erding-messerstecherei-junger-kurde-geht-vor-shisha-bar-auf-landsleute-los-drei-teils-schwer-verletzte-91623760.html

    Das machen Deutsche ja auch ..

    …Was Bekannte des Angreifers so schockiert: Der junge Mann galt als sehr nett. Sie beschreiben ihn als charmant und aufmerksam. Warum er so austicken konnte ist ihnen ein Rätsel, möglicherweise wurde der Druck der Familie der Freundin zu groß..

    Der Arme. Flüchtlinge brauchen Hilfe nicht Verwahrung. Da haben wir doch mal wieder als Gesellschaft versagt

    Ich erinnere mich , dass eine Freundin mal meinte, ihre Tochter dürfte gerne mit so einem Exemplar nach Hause kommen, … wenn er nett ist…

    ———————————————–

    Der Schwerverletzte Familienangehörige der jungen Frau liegt nun mit Lungendrainagen im Krankenhaus, kann hoffen, dass er das überlebt.
    Unglaublich was diese Kaffer sich hier alles erdreisten.
    Schlimmer als die Tiere!

  69. Sollte die Berichterstattung so stimmen, ist der einzige der dadurch ein Problem bekommen kann der Richter der die Durchsuchung unterschrieben hat. Dies aber nur, wenn der Durchsuchte mit anwaltlicher Hilfe eine Anzeige gegen den Richter auslöst.
    Sollte es die erste Anzeige gegen den Richter sein, wird es wohl im Sand verlaufen. Aber ab spätestens der dritten bekommt er (erst mal intern) Probleme. Irgendwann ist für ihn dann Schicht im Schacht.
    Das Problem ist, dass viele (Amts-)richter die Durchsuchungsanordnungen gar nicht mehr durchlesen sondern blind unterschreiben. Die Staatsanwaltschaft wiederum ist weisungsgebunden an das Justizministerium (was das Ministerium sagt, muss der Staatsanwalt machen, nicht jedoch der Richter).
    Eine Auswirkung dieser ministerlichen Weisungsbefugniss ist, dass unsere Staatsanwälte keine EU-Haftbefehle mehr unterschreiben dürfen. Sie benötigen dafür einen Richter.

  70. https://www.bild.de/news/inland/news-inland/massen-schlaegerei-in-freibad-chef-bademeister-redet-klartext-80478132.bild.html

    Sonntag, 16.30 Uhr in Berlin: Rund hundert junge Männer, überwiegend mit Migrationshintergrund, prügeln sich im „Sommerbad am Insulaner“.

    Schläge, Tritte, zu fünft auf einen – selbst ein am Boden liegender Mann wird weiter attackiert.

    Er wünsche sich außerdem mehr Unterstützung vonseiten der Politik und härteres Durchgreifen der Polizei. „Es kann nicht sein, dass die Menschen, die dort Straftaten begehen, nach zwei Stunden wieder freigelassen werden“, so Harzheim.
    „Die Politik verschließt die Augen vor den Problemen und lässt uns im Stich.“

    Der Migrationshintergrund einiger Täter dürfe nicht dazu führen, dass man das Problem nicht thematisiere.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik/reaktionaerer-unfug-ampel-verteidigt-sich-gegen-multi-kulti-vorwurf-80481428.bild.html

    Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (65, CSU) sieht darin einen „massiven Anreiz für weitere illegale Migration nach Deutschland“.

    Nun kontert die Ampel: SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese (38) zu BILD: Lindholz und Herrmann hätten „die geplanten Maßnahmen nicht verstanden“.
    Wiese: „Es geht weder um Multi-Kulti, noch um die Aushebelung unseres Asylrechts. Was für ein grober reaktionärer Unfug!“

    Der Entwurf aus dem Hause von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (51, SPD) sieht zudem eine Verlängerung der Abschiebehaft für bestimmte Straftäter von drei auf sechs Monate vor.

  71. Placker: „Ich dachte immer, die wollen besser sein als Putin“
    Was wollen Sie damit andeuten? Doch nicht etwa dass Putin kein lupenreiner Demokrat ist? Nein, das glaube ich nicht.
    Maria-Bernhardine: „… das sind die westlichen Freiheitswerte, die
    wir nach …der Ukraine exportieren“
    Diese Diktatur hier lässt sich nicht mehr ertragen.Da sind mir doch die „Freiheitswerte“, die die Russen in die Ukraine exportieren wollen, tausendmal lieber. Was wohl mit jemandem passieren mag, der in Russland die Polizei oder das Militär als Killer tituliert? Ich vermute mal, der wird sich für lange lange Zeit ganz weit im Osten wiederfinden.

  72. Also ich finde es gut das unsere Polizei bei dem Mord an den Polizisten und allem was damit zusammenhängt bissig reagiert. Eine unbedeutende persönliche Härte ist für den beschriebenen jungen Mann zwar unangenehm, aber immerhin wurden zwei Kollegen erschossen, wenn wann nicht dann soll die Polizei denn durchgreifen?

    Ich denke eher das dieses Verhalten Schule machen sollte bei den Terroranschlägen auf deutschen Straßen zum Beispiel. Anstatt zuzusehen sollten hier die Ordnungshüter dringend das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen! Ansonsten ist es doch nur eine Frage der Zeit bis der „Bürger“ selbst das Problem löst, und wie schnell das eskalieren kann – naja….

    Viele Grüße
    Blum

  73. Man wollte, zumindest laut Wahlergebnissen und sonstigem Wegducken eine neue und diesmal größere DDR.

    Und da ist sie, meine Damen und Herren und Perversdiverse, so wird sie und so wächst sie, die neue DDR und ihr Einheitsparteiensystem.

    Wie gewählt, so geliefert!
    Zur Flucht zu alt, fürs Lager immer zu jung.
    Es endet erst, wenn es diese Diktatur wie die DDR nicht mehr gibt.

  74. …….meine speziellen freunde …….. aus sehr oft problemigen Familienverhältnissen,
    testosterongeladen, frech, respektlos, dicke Hose, da wo es drauf ankommt keine eier,
    Vorbilder wie Starsky & Hutch, Miami Vice, Alarm für Cobra 11 , NYPD u.a
    Das ist es ,was wir brauchen, wonach wir uns sehnen !!!
    M E H R. ,!!!

  75. @ Ben Shalom 23. Juni 2022 at 12:01

    Völlige Zustimmung!

    Einen schönen Gruß von einem dem es genauso geht.

    Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, im Jahr 1. unter Scholz
    Peter Blum

Comments are closed.