Von MANFRED ROUHS | Andreas Scheuer ist nur einer von vielen deutschen Politikern mit ökonomisch negativer Lebensbilanz. Wäre Angela Merkel persönlich haftbar für die Grenzöffnung von 2015, müsste sie Milliardenbeträge an den Staat zahlen, die außer Bill Gates und Jeff Bezos kaum jemand aufbringen könnte. Andreas Scheuer dagegen hat lediglich eine Autobahnmaut in den Sand gesetzt, die uns rund 243 Millionen Euro kostete. Trotz des im Vergleich zu Merkel überschaubaren Schadens überlegen Juristen hin und her, ob man ihn dafür zur Kasse bitten könnte.
Das liegt zweifellos auch daran, dass Scheuer in der Öffentlichkeit jahrelang mit ziemlich großer Geste auftrat. An solchen Typen beißt sich mancher garstige Zeitgenosse fest.
Wir erinnern uns: Die deutschen Autobahnen sollten mautpflichtig werden. Minister Scheuer plante groß und rechnete mit mehreren Milliarden Euro jährlichen Einnahmen. Und er schloss Verträge mit den Betreiberfirmen des Mautsystems ab – über zwei Milliarden Euro mit einer Laufzeit von 12 Jahren.
Dann kam der Juni 2019, und der Europäische Gerichtshof kippte seine Pläne. Nur mühsam und in mehreren Verhandlungsrunden gelang es, die katastrophalen Folgekosten für den Bund einzudämmen. Am Ende stand unter dem Strich ein Schaden für den Steuerzahler in Höhe von 243 Millionen Euro.
Nun philosophieren Juristen über die Frage, ob Scheuer auf die Erstattung dieses Betrages im Wege der Amtshaftung nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 Satz 1 des Grundgesetzes in Anspruch genommen werden könnte. Darüber berichtet die „Legal Tribune Online“, verwirft den Gedanken aber auch gleich wieder. Denn die Norm gilt nur für Beamte. Minister aber sind keine Beamte. Sie dürfen freihändig Mist bauen, ohne in eine dem Beamtenrecht vergleichbare Haftungssituation zu kommen.
In Frage käme aber eine Schadensersatzpflicht nach § 823 Abs. 2 BGB, die allerdings nur greifen würde, falls sich Andreas Scheuer mit seinem Verhalten strafbar gemacht hätte. Das sieht die zuständige Staatsanwaltschaft anders, und deshalb scheidet auch eine Deliktshaftung aus.
Auch kommt eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB nicht wirklich in Frage: Denn Andy Scheuer hat es doch nur gut gemeint. Er wollte den Staat nicht schädigen, sondern bereichern. Das ist leider schiefgegangen, eben ein Fall von „dumm gelaufen“.
Die Juristen haben noch ein paar andere Ideen abgeklappert und kommen zu dem Schluss: Die Regierung haftet nicht. Auch nicht bei grober Fahrlässigkeit.
Schade eigentlich. Aber ohne Gesetzesänderung wird es auch für künftige Regressfälle bei der bestehenden Regelung bleiben. Und welche Bundestagsmehrheit will schon ihre eigene Regierung ins haftungstechnische Unglück stürzen und die gesetzliche Regelung einer Ministerhaftung in Angriff nehmen?
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Sollte die AfD, eines fernen Tages, an die Regierung kommen, geht das mit der Ministerhaftung sicher ganz schnell (nicht auf Betreiben der AfD, sondern ihrer Gegner).
Scheuer kann die Erdnüsschen behalten, seine Ex-Chefin schuldet uns unser Land!
Aber davon abgesehen, warum ist denn Scheuers Mautplan ins Wasser gefallen?
Nun, weil ein illegitimes EUdSSR -„Gericht“ von unserer staats- und volksfeindlichen Regierung die Befugnis hinterhergeworfen bekam, in unserem souveränen Staat „Recht“ zu sprechen!
Und jetzt fragt sich bitte niemand, warum diese Leute keine Dienstpistolen mehr tragen.
Maut gehört überall vollständig abgeschafft, weil sie als zusätzliche Steuer von allen bezahlt werden muß!
Wenn man Steuern einsparen möchte, sollten zuerst die Millionen von importierten Asylbetrügern Abgeschoben werden!
Und gleichzeitig der Bundestag auf unter 300 Abgeordnete verkleinert werden!
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243 Millionen Euro kostete …Peanuts
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Merkel verballerte und verbrannte hunderte Mrd. dt. Steuergeld und sitzt heute noch nicht im Arbeitslager.
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von der Leyen verballerte und veruntreute hunderte Mrd. dt. Steuergeld und sitzt als nicht Gewählte und Kriminelle in Brüssel..
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US-Handpuppe Scholz verschenkt gerade ebenfalls hunderte Mrd. dt. Steuergeld an die Ukraine und die halbe Welt..
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Ich hoffe die Strafe wird kommen, muss kommen.
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Deutsche Arbeiter sind die dümmsten Steuerknechte auf diesem Planeten.
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Höchste Steuern,
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geringstes Eigentum,
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niedrigste Renten
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fette Diäten und Pensionen finanzieren
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muss die EU Diktatur am kacken halten
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muss einen fremden Krieg bezahlen
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und Mio illegale Asylanten/Ausländer finanzieren
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Am Ende geht er mit Minirente zur Tafel um Essen betteln..
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Das BRD-Regime macht es möglich.
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Deutsche verdienen im internationalen Vergleich
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immer weniger –
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am stärksten stiegen die Reallöhne in den USA
Daten der OECD zeigen, dass die Reallöhne und das BIP in den USA stärker steigen, als in den anderen G7-Staaten.
Den USA geht es besser als dem Rest der wohlhabenden Welt – wieder einmal.
So ist die wirtschaftliche Situation der G7-Staaten
Die USA haben die restlichen G7-Länder beim Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und bei der harmonisierten Inflation übertroffen, die die Unterschiede in den Methoden der einzelnen Länder zur Berechnung der Inflation ausgleicht.
Nun zeigen Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus dem Jahr 2022, dass die prozentuale Veränderung der inflationsbereinigten Löhne in den USA seit 2019 die der anderen G7-Länder übertrifft. Die G7 ist ein informeller Zusammenschluss wohlhabender und industrialisierter Demokratien.
Die Reallöhne in den USA waren im Jahr 2022 um 5,8 Prozent höher als 2019, gefolgt von Kanada mit 4,7 Prozent. Die restlichen G7-Länder lagen in diesem Zeitraum alle im Minus.
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https://www.businessinsider.de/wirtschaft/international-business/usa-loehne-steigen-staerker-als-in-deutschland/
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Die USA führen einen Wirtschaftskrieg gegen DE!
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Altparteien GEFÄLLT DAS
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Gibt es eigentlich noch eine Instanz die diese ganzen irrsinnigen Geldströme wie bei BER, S21 usw kontrolliert?
Da schieben sich doch einige Millionen über Millionen in die Tasche, das hat doch alles mit einer Demokratie absolut nichts mehr zu tun
Drohnenpilot
21. Juli 2023 at 20:41
++++
Dazu kommen noch über
5 Billionen € für diversen Klimascheiß, der überhaupt nichts bringt.
Für E-Autos, Solar- und Windenergie, Ausstieg aus der Kernenergie, CO2-Steuer etc..
Über 5 Billionen € werden in Deutschland verbraten, für einen angeblich vermeidbaren Temperaturanstieg von 0,03 ° C der Atmosphäre (2% deutscher Anteil vom 1,5 ° C
Ziel weltweit).
Ist aber leider nur religiöses Wunschdenken der linksgrünen Deppen.
so bescheurt wie der aussieht, traue ich ihm dies zu.
Was Haftung anbelangt, halte ich es fuer interessant, was M zu berappen haette, wenn sie fuer ihre eigenmaechtige kriminelle, gesetzeswidrige Entscheidung 2015 alle Grenzen fuer Syrische Fahnenfluechtige zu oeffnen, die gleich mal ueber 1 Million Araber und anderes Grobzeug hereinspuelte, alle Turnhallen, leerstehende Gebaeude dafuer belegte unter dem Motto „wir“ schaffen dass.
Seitdem ist hier eine Multikulti Hoelle, bei dem der indigene D darauf reduziert wurde zu zahlen und den Mund zu halten, alles undemokratisch und in diktatorischer Manier durchgezogen.
Was M gebrochene Eidesformel und Gesetze anbelangen, da sie kaum ueber die Finanzen verfuegen wird, die incl. der seitdem angefallenen mehrstelligen 100 Milliarden fuer komplete Unterhaltung – Taschen/Kindergeld/Familien und Clannachzug sollte dies durch lebenslang Knast belohnt werden.
@eule54 21. Juli 2023 at 21:04
der Artikel beschreibt die Fakten,
lediglich das Wort „religioes“ muesste durch gruen linke Idiologie bzw. Sekte ersetzt werden.
OT , . . . . damit man sich das vor Augen hält,
Die bunte Vielfalt bei einem Arztbesuch in Plauen in Sachsen . . . . siehe 1.26 Min. Netzfund Video vom 20.7.2023 … klick !
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Lindner:
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„Wir gehen sorgfältig mit dem Geld der Steuerzahler um.“
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Dieses Zitat von Lindner sollte unbedingt an den Reichstag eingemeißelt werden.
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Politiker der Kartellparteien können NICHTS anders als Schulden machen und das deutsche Volk schädigen. Sie haben es nie anders gelernt. Er ist ihre einzige Existenzberechtigung in der Mafia-Politik. Sonst können sie NICHTS!
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ACHTUNG
ACHTUNG
ACHTUNG
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Kauft euch bloß kein E Auto oder anderen neuen Klima-Technik-scheiß.
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Bleibt bei der alt bewährten Technik.
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Drecks-Politiker kommen und gehen.. Gute Technik bleibt .
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Auch Solarmodule und Wärmepumpen betroffen
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Neues Chemikalien-Verbot könnte
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das Ende für E-Autos bedeuten
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Mehrere Umweltverbände haben ein Verbot von PFAS-Chemikalien beantragt. Diese sogenannten Ewigkeitschemikalien kommen aber auch in vielen nachhaltigen Technologien zum Einsatz. Ein Verbot könnte für Wärmepumpen, aber vor allem für E-Autos ein großes Problem darstellen.
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https://www.focus.de/auto/elektroauto/neues-chemikalien-verbot-koennte-das-ende-fuer-e-autos-bedeuten_id_199483349.html
Kann sein, dass das falsch ist, ich hab jedenfalls mal gelesen, dass Minister und andere Regierungsmitglieder Wahlbeamte sind.
Oak 21. Juli 2023 at 21:07; Das ging doch schon spätestens 2008 an, damals wurden doch 100e Mrd an die ganze Welt, hauptsächlich natürlich USA verschenkt, Fanny und Freddy, Eurohypo, HAA, das hat damals Söder verbockt und noch viele andere, die ich mittlerweile vergessen habe.
Wegen lebenslanger Haft, das reicht nicht, ich wünsche Es ein sehr langes Leben aber mit einigen lästigen, jedoch nicht lebensverkürzenden Krankheiten im Kerker, nicht den üblichen Wohlfühlknast. Das dürfen schon Malaisische Verhältnisse sein. So Gürtelrose, Zucker und Migräne täten am Anfang schon reichen.
Drohnenpilot 21. Juli 2023 at 22:21; Wie lange ist es her, dass, Mercedes wars wimre, CO2 als Kältemittel in seinen Klimas einsetzen wollte. Sämtliches linksgrüne gesocks bei uns hat da durchgedreht, obwohl sich von denen eh keiner nen Mercedes gekauft hätte, eher Minicooper oder Bentley, die mussten dann irgendwas sehr leicht brennbares verwenden, das bei einem Unfall sehr leicht mit nem Brand enden konnte. Wie auch erst neulich bei der in Brand geratenen Wärmepumpe In Shanghai oder Schwäbisch Gmünd. Bei CO2 wär gar nix passiert.
Die EU-Kommission hat deutsche Beihilfen für Thyssenkrupp in Höhe von bis zu zwei Milliarden Euro genehmigt. Mit den Maßnahmen solle das Unternehmen dabei unterstützt werden, seine Stahlproduktionsprozesse zu “dekarbonisieren” und rascher auf “erneuerbaren Wasserstoff” umzustellen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.
jouwatch
Uschi macht auch nur Quatsch, die sollte man mal haften lassen.
Falsche Klima-Zahlen: ZDF gibt nach IPPEN-Recherche Fehler in Wissenschaftssendung zu. Beim Klima wird massenhaft manipuliert. Der Lesch ist auch dabei und macht mit.
https://www.merkur.de/politik/zdf-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-ard-klima-klimawandel-hitze-harald-lesch-wetter-ard-zr-92415768.html
Tugay Sarac hisste die Regenbogenfahne an einer Moschee – und erhielt tausende Morddrohungen..
https://www.stern.de/gesellschaft
20.07.2023 Queerbeauftragter sieht Mitschuld der Kirche an Anfeindungen
„Homosexualität gilt nicht nur im Islam als Sünde“
Er hat es selbst erfahren. Die katholische Kirche trägt aus Sicht des ersten Berliner Queerbeauftragten Alfonso Pantisano eine Mitverantwortung für Anfeindungen gegen trans- und homosexuelle Personen.
http://www.domradio.de
Aufreger: Muslim-Bürgermeister verbietet Regenbogen-Flagge
Hamtramck bei Detroit, einst von Deutschen gegründet, ist inzwischen die einzige rein von Muslimen regierte Stadt der USA.
https://exxpress.at/aufreger-muslim-buergermeister-verbietet-regenbogen-flagge/
ein Bürgermeister mit einem Rest an Verstand. Immerhin.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/palmers-anti-afd-plan-haerte-gegenueber-unberechtigten-einwanderern-84777640.bild.html
Palmer schreibt: „Ich mag die Rolle als AfD-Versteher nicht, aber ich halte es für eine staatsbürgerliche Pflicht, deren Aufstieg nicht gleichgültig zu beobachten.
Und wer diesen stoppen will, sollte verstehen, woher er rührt.“
Ein großes Problem laut Palmer: „Wenn wieder Wohnraum für Geflüchtete geschaffen und umgewidmet wird, protestieren immer mehr Menschen und fragen, wo sie selbst wohnen sollen.“
„Die Akzeptanz der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ist groß. Aber die Ablehnung der nun wieder dominierenden Gruppe arabischer und afrikanischer Flüchtlinge mit einem großen Überhang junger Männer nimmt zu, weil die Ressourcen in den Kommunen erschöpft sind“, so der Tübinger OB.
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-polizisten-sollen-fuer-straftaeter-kleider-spenden-84774384.bild.html
Haste mal ’n altes T-Shirt …?
Mit einem ungewöhnlichen Aufruf sammelt die Berliner Polizei jetzt bei Kollegen Kleider-Spenden für Festgenommene.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-will-eigenen-propaganda-sender-noch-vor-der-bundestagswahl-84774674.bild.html
Für den Bundesparteitag (nächsten Freitag, Magdeburg) der von Moskau gepamperten Rechtsaußen-Truppe liegt ein Antrag auf dem Tisch, die Bundespartei möge einen eigenen Propaganda-Sender gründen!
ARD und ZDF wollen die Ganz-rechts-Ausleger schrumpfen. Der AfD-Kreisverband Kulmbach fordert deshalb, dass sie einen eigenen Sender aufbauen.
https://www.bild.de/ratgeber/familienportal/ratgeber/baby-flaute-in-deutschland-nur-noch-1-46-kinder-pro-frau-84769418.bild.html
Laut Destatis ist die Geburtenziffer bei deutschen Frauen außerdem deutlicher gesunken (1,36 Kinder je Frau/minus neun Prozent) als bei Frauen ohne deutsche Staatsangehörigkeit (1,88 Kinder je Frau/minus sechs Prozent).
@Drohnenpilot 21. Juli 2023 at 22:08
stimmt, die Links/Gruene Bonzokratie, incl. saemtliche Altparteien, haben sich durch Merkel in die antideutsche Einheitssosse eingereiht, die durch die fanatische, polenstaemmige DDR Kommunistin Merkel, ein prosperierendes, auf der Hoehe der Zeit sehendes Deutschland, gemeint ist technisch, wissenschaftlich, kulturell, sozial, finanziell, durch gigantische Fehlentscheidungen, wie sie in der 1000 jaehrigen + Geschichte Deutschlands niemals in Friedenszeiten moeglich waren bzw. getroffen wurden, da ehrliche, patriotisch gesinnte Minister, Kanzler, Beamte sich um das Wohl und Wehe ihres Vaterlandes bemuehten und sich nuetzlich machten.
Die Garnitur, die jetzt D in Grund und Boden regiert, ist genau das Gegenteil seit M Zeiten.
Sie saeten bewusst Zwietracht, Neid, Hass aufeinander in die Gesellschaft, schafften die Demokratie ab, die tatsaechlich eine Scheindemokratie ist, die alles abnickt, was eine Hand voll der Oberbonzen vorschreibt und ohne nennenswerte und kritische Debatte durchsetzt, einer Diktatur gleich, bzw. DDR Copy in dieser Beziehung.
Sie ruhen nicht eher, als D und saemtliche EU Staaten in einer EUdssr mit Sitz in Bruessel, in eine kolossale der ehemaligen Sowjetunion nahezu identische Diktatur hereingezwungen sind, das nennen sie Internationalismus ala Karl Marx, was rauskommt ist nichts als Morx, Armut, Verlust jeglicher freien Meinung, Spitzelstaat ala Stasi DDR bzw. Version China, die noch tiefgreifender alles ausspitzelt und in ihren kommunistischen 1 Parteienstaat ohne Gewerkschaften oder irgend einer Opposition nach aussen prosperiert, im Inneren ein in vieler Beziehung menschenfeindliches GEbilde ist, was deren Bonzokratie alles bietet, solange sie die Stange halten und jede Schweinerei unterstuetzen.
Die Sowjetunion, DDR machten dies vor, scheiterten jedoch an ihrer eigenen Idiologie, so wie China, Nordkorea, Venezuela, Cuba, KGB Putins Russland scheitern werden.
Das heisst nicht, dass westliche Laender einen Grund haben, sich zufrieden zu sein.
Ganz im Gegenteil von USA Biden ausgehend hat sich Unredlichkeit/Unfaehigkeit in allen westl. Staaten ausgebreitet.
Aber die Gangster sind noch einfallsreicher, betreiben regelrechtes Marketing und ködern neue Migranten mit finanziellen Vorteilen. In der Migrationsanalyse heißt es: „Hierbei werden nach neusten Erkenntnissen auch kreative ,Marketingmethoden‘ wie z. B. Gewinnspiele für Schleusungsabschnitte (z.B. Visumgebühr oder Flugticket) durch Schleusungsorganisationen genutzt.“
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/bundespolizei-analyse-schleuser-locken-fluechtlinge-mit-gewinnspielen-84717868.bild.html
Der 37-Jährige zu BILD: „Ich bin mit dem Flugzeug von Istanbul nach Moskau gebracht worden. Von dort ging es über Belarus nach Polen und weiter nach Deutschland.“ Die Schleusung kostete seinen Angaben zufolge rund 6000 Dollar.
diese 6000,- Dollar Schulden werden dann mit „Bürgergeld“ abgearbeitet, und an die Lieben daheim geschickt.
Der bescheuerte Andy oder zumindest sein Staatssekretär und seine Berater hätten wissen müssen daß die deutsche Maut „wegen Europa“ niemals durchgehen wird.
Das wäre eine waschechte „Ataman-Diskriminierung“ aller Nicht-Deutschen gewesen.
Vor dem nicht legitimierten EuGh im Tankstellern und Steuerhinterzieherland Luxemburg verliert Deutschland doch immer. Wir sind hier nicht in Österreich oder in der Schweiz mit seinen unzähligen bilateralen Abkommen mit der EU aber da eben nicht.
Auch den Ausbau der Bahn-Alpentransversale (NEAT) im deutschen Flachland zwischen Basel Bad Bf. und Karlsruhe hat er nicht vorangebracht. Die ist ein echtes Klimaprojekt von dem sowohl Auto- als auch Bahnfahrer profitieren würden. Die Schweizer haben den „Vertrag von Lugano“ längst erfüllt und bei denen ist die Geographie etwas schwieriger als bei Offenburg…
Ich wette daß Andy bald nach Brüssel abgeschoben werden wird denn Söder bläst im bay. Wahlkampf der Fön ins Gesicht. Söder muß den Poltergeist Aiwanger akzeptieren damit dort nicht noch die AfD auf Landesebene zulegt.
RND-Interview mit dem Schauspieler Axel Milberg zum „Tatort“-Ausstieg:
„Vermissen werde ich Borowski auf keinen Fall“ *
+https://www.kn-online.de/medien/axel-milberg-zum-tatort-ausstieg-vermissen-werde-ich-borowski-auf-keinen-fall-D2DNBS6LVBEC7PKYCMOEWKRBSQ.html
* Damit steht der Günstling des Reichslehrsendekomplexes nicht allein: Ich auch nicht.
@ MKULTRA 21. Juli 2023 at 23:44
„Laut Destatis..Geburtenziffer mehr gesunken… als bei Frauen ohne deutsche Staatsang..:“
Reichslehrsender Täuschlandfunk befragte diesen Destatis-Staatsforscher gestern dazu.
Er bemerkte, dass es ab „2015“ (der meist negativ konnotierten Merkelschen Grenzoeffnung)
„tatsaechlich einen Anstieg der Geburtenrate gebe“
verschwieg aber mangels Nachfrage des Reichslehrsender-Befragers die Gruende dafuer,
von Legalitaet des Aufenthaltes ueberhaupt ueber finanziell-alimentarische Magnetwirkung
bis kulturkreis-bedingter Fertilitaet ohne Verstaendnis der sozialen Folgen.
Na Leute, so wird das nix mit der Verkehswende https://www.karlsruhe-insider.de/verbraucher/nach-reno-und-goertz-schuhkette-pleite-fast-alle-filialen-betroffen-148032 Wenn die Schuhläden alle schließen, dann kann ich garnicht umhin weiter, auch Kurzstrecken, mit meinen alten Landrover Defendern zu fahren. Das schont mein Schuhwerk ganz enorm. Das Schuhwerk von A. Scheuer könnte ebenfalls geschont werden. Im Knast braucht man höchstens Filzpantoffeln aus der eigenen Produktion. Knast? Ja, da gehört dieser Ganove nämlich hin.
H.R
Wenn Leistung und Bundesliga weniger wichtig ist als wokeness, pc und geistloser Zeitgeist
Zweitligist (!!) Schalke 04: Genderneutrales WC…
Geht Holstein Kiel den gleichen Weg…ebenfalls genderneutrale Toiletten im Stadion ein?
+https://www.kn-online.de/sport/regional/vorbild-schalke-04-holstein-kiel-erwaegt-aufbau-zusaetzlicher-unsisex-toiletten-JMWBMISAZBDFNJ62WIFT5WF4CE.html
„Personen, deren Geschlechter nicht denen entsprechen, die ihnen bei der Geburt
zugeschrieben wurden, die also trans oder nicht-binär sind,
berücksichtigt die konventionelle Unterteilung nicht“, teilte der Verein mit.“
Solange Sport-Besucher Zweitklassigkeit aber mit Schänder-Ideologie Eintritt zahlen,
wird sich nichts zurück zum echten Leistungssport ändern. Bei jeder Sportart.
Verweigern, fernbleiben, Geldhahn zu ist das wirksamste und einfachste Druckmittel.
Die Termine, die Baerbock an der deutsch-französischen Grenze hat, sind angenehm. Bürgermeister und Landräte empfangen sie freundlich, man isst Törtchen, es wird gelacht. Niemand spricht über das Heizungsgesetz oder den Krach in der Ampel-Koalition.
https://www.welt.de/wirtschaft/article246522600/Baerbock-in-Woerth-Das-war-jetzt-aber-nicht-ich-ruft-die-Ministerin.html
Bürgermeister und Landräte sind alle vorher „geimpft“ worden. Niemand will unschöne Bilder.
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Außerhalb des Themas
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Einwanderung in Deutsche Sozialsysteme
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1.) 935.000 ausländische Kinder benötigen „Bürgergeld“.
https://www.ard-text.de/mobil/106
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Friedel
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Eine Berufshaftpflicht für Abgeordnete, für Kanzler und Kanzletten sollte Pflicht werden. Die Beiträge, bei der „Qualität“ der Politdarsteller, wären astronomisch und das könnten sie selbst bei ihrem fürstlichen, unverdienten Gehältern nicht aufbringen. Ihre armseligen Existenzen wären ruiniert. Ob das allerdings etwas helfen würde, wage ich zu bezweifeln. Menschen sind lernresistent.
Seit gestern wohl setzt die Ukra Ihne moderne Streumunition der USA gegen Russen ein
(Alle 3 Nicht-Unterzeichner der Streumunition/Minen Konvention)
„Das erste Filmmaterial über den Einsatz von Streumunition durch das ukrainische Militär
wurde von The Telegraph veröffentlicht.
Es wird berichtet, dass sie im Rahmen der 14. Spezialisierten Schützenbrigade,
benannt nach Prinz Roman dem Großen, Streumunition in Richtung Kupjansk einsetzen.“
+https://t.me/vorposte/44062
„Aufnahmen vom Einsatz von Streumunition – vermutlich in der Nähe von Krasnohorivka.“
https://t.me/vorposte/44049
Der von den Klimafaschisten geforderte ausgeloste „Bürgerrat“ wird Realität:
Bundestagspräsidentin Bas lost Teilnehmer von erstem Bürgerrat aus
Die Demokratie brauche „frische Ansätze, um das Vertrauen in die etablierten Institutionen zu stärken“.
Erstmals soll es in diesem Jahr einen vom Bundestag beschlossenen Bürgerrat geben. 160 Teilnehmer werden über Ernährung sprechen und Vorschläge dazu machen. Am Freitag loste Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Teilnehmer aus.
Sie bestimmte am Freitag per Lotterieverfahren die 160 Teilnehmer, die sich ab Ende September mit dem Thema „Ernährung im Wandel“ befassen sollen.
Der Bürgerrat soll dabei ein möglichst repräsentatives Bild der Gesellschaft abbilden. Zudem wird sichergestellt, dass auch Veganer und Vegetarier entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten sind.
Das glaubt doch kein Mensch. Dieser Rat wird natürlich nicht aus 20 % AfD-Wählern und nur 10 % Vegetariern und Veganern bestehen, sondern so, wie die Regierung es sich wünscht. Also aus 0 % AfD-Wählern und 51 % Vegetariern. Und selbst wenn es nur 10 % sind, werden die anschaffen und der großen Mehrheit ihre Vorstellungen als einzige Wahrheit aufzwingen. Das kennt man ja von den Grünen, die schon in der Opposition unter Merkel den Ton angegeben und die Politik bestimmt haben. Dieser Bürgerrat wird genauso wenig repräsentativ die Gesellschaft abbilden, wie der ÖR politisch neutral, ausgewogen und unabhängig ist.
Das ganze ist ein perfider Trick der Regierung, um die Mehrheit der Bevölkerung noch mehr zu gängeln und ihnen noch mehr Vorschriften zu machen, wie sie zu leben haben, in diesem Fall, was sie essen sollen/dürfen und was nicht mehr.
Dieser Bürgerrat wird natürlich genau die „richtigen“ Vorschläge und Empfehlungen an die Regierung geben, die sie hören will, und die „falschen“ werden von ihr abgeblockt. Und dann wird man das dem Volk als direkte Demokratie und Wille der Mehrheit verkaufen.
Und natürlich wird bald der nächste Bürgerrat „ausgelost“ werden, der sich dann mit dem Mega-Thema Klimawandel und Klimaschutz beschäftigen wird, wodurch die Regierung die Hauptforderung der Klimaterroristen erfüllen wird und das Signal aussenden, das sie erpressbar ist und auch kein Problem damit hat, sondern im Gegenteil.
Und dann wird sich das wie eine Lawine fortsetzen mit einem Bürgerrat für Homo, Queer und Regenbogen, BLM, Islam, Flüchtlinge usw. usf.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246522220/Buergerrat-Bundestagspraesidentin-Bas-lost-Teilnehmer-aus.html
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An: LEUKOZYT 22. Juli 2023 at 07:47 h
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( Seit gestern wohl setzt die Ukra Ihne moderne Streumunition der USA gegen Russen ein
(Alle 3 Nicht-Unterzeichner der Streumunition/Minen Konvention) )
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Krieg ist immer Horror.
Geächtete Waffen dabei einzusetzen: unverzeihlich.
Wo soll das hinführen: Chemie-Waffen, biologische Waffen.
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Friedel
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Grüne erklären Frauenbeschneidung zum Asylgrund
Genitalverstümmelung von Frauen soll als Asylgrund gelten, findet die Sozial- und Gleichstellungsministerin Aminata Touré (Grüne). Damit könnten weltweit mehr als 200 Millionen Frauen Asyl in Deutschland verlangen.
Laut dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, Unicef, sind weltweit mindestens 200 Millionen Mädchen und Frauen von weiblicher Genitalverstümmelung betroffen. Die Dunkelziffer liege deutlich höher.
Und warum nur die Frauen? Was ist mit der Gleichberechtigung? Bei 2 Milliarden Muslimen weltweit hätten dann weitere 500 Millionen Männer ein Asylrecht in Deutschland, wenn man davon ausgeht, dass jeder zweite muslimische Mann beschnitten wird.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylgrund-genitalverstuemmelung/
@ friedel_1830 22. Juli 2023 at 08:04
„Wo soll das hinführen: Chemie-Waffen, biologische Waffen….“
„Der französische Politiker Florian Filippo ist mit Selenskyjs Appetit völlig unzufrieden.
Jetzt hat er 300 Panzer, dann 80 F-16-Jäger, um die Offensive zu beschleunigen,
und bald wird er nach unserer Atombombe fragen?
Wann werden wir diesen Wahnsinn stoppen?“
https://t.me/vorposte/44009
Ostholstein: Bärtiger Südländer greift Frau und Helfer an und verletzt ihn mit Messer schwer:
https://www.rtl.de/cms/helfer-mit-messer-angegriffen-und-schwer-verletzt-e92eebf7-27f4-5ced-b84d-aa34ff7658d9.html
Rostock: 14-Jährige von „Mann“ mit Messer bedroht, ins Gebüsch gezerrt und sexuell missbraucht
https://www.tag24.de/justiz/polizei/14-jaehrige-ins-gebuesch-gezerrt-und-sexuell-missbraucht-polizei-sucht-zeugen-2899047
Asylanträge um 78 % gestiegen – hunderte neue Asylheime werden gebaut
https://www.heimatkurier.at/masseneinwanderung/asylflut-geht-weiter-antraege-um-775-prozent-angestiegen/
Das hätte mich schon immer mal exakt interessiert …hätte Merkel die Grenze NICHT schlusend gröffnet – wieviel Geld hätten wir ,die Deutschen Staatseigentümer gespart !
Die Story ist hier doch, dass Kanzlerin und CDU einfach nur der CSU schaden wollten und Scheuer deshalb zum Schaden des Landes auflaufen liessen. Natürlich hätte man die Maut einführen und damit unseren Nachbarn und Freunden Kohle mit einer guten Begründung aus dem Kreuz leiern können, aber Madame und ihrem Anhang war halt wichtiger, die eigene Position zu festigen und dafür notfalls auch das eigene Lager vorzuführen. Dass Scheuer den Köder schluckte, kam ihr natürlich entgegen.
Es geht ja nicht nur um die mickrigen 243 Millionen. Durch das Nicht-Existieren einer PKW Maut entgehen Deutschland MILLIARDEN. Während die Deutschen fast überall im Ausland zahlen müssen wird das Autobahnnetz im Haupttransitland Europas von den anderen kostenlos benutzt. Selbst die Österreicher haben ihr „Pickerl“. Durch das Nichteinführen einer solch einfachen Form hat dieser Knilch als verantwortlicher Minister ich wiederhole Milliarden Schaden verursacht. Und läuft immer noch frei rum und reißt das Maul auf.
Nur noch Lügner und Betrüger unterwegs?
Wir werden nur noch belogen, von allen Seiten!
Das mit Löwin ist ja auch so eine Sache. Da wurde wohl die Polizei richtig verarscht. Jetzt soll der Löwe ein Wildschwein sein. Und das alte Video zum Vergleich ist verschwunden.
Wie will man solche kostenträchtige (Irrsinns-) Aktion auch sonst erklären?
Dieses Tier auf dem Video ist auf jeden Fall kein Wildschwein. Das steht ja wohl eindeutig fest. Aber neuen „Wissenschaftler“ sind da anderer Meinung. So einen langen Oberkörper hat kein Wildschwein. Da wird einem wieder ein Bär aufgebunden. (Hier wird einfach frech die „Gaslichtmethode“angewandt).
Der Sprecher, der das mit dem „Wildschwein“ verkündete, dem stand das Lügen quer über dem Gesicht geschrieben. Das merkte man. Und warum wurde die Löwin vom Video nur noch verschwommen gezeigt?
Deutschland war einmal ein Land wo die Ehrlichkeit zuhause war. Für Ehrlichkeit waren wir bekannt.
Das hat sich jetzt leider schwer geändert.
Rechtspopulist 22. Juli 2023 at 08:16
Grüne erklären Frauenbeschneidung zum Asylgrund
Genitalverstümmelung von Frauen soll als Asylgrund gelten
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Aber wenn sie schon beschnitten sind, dann ist es ja schon zu spät.
Da müsste man ja rein vorsorglich die Frauen eines ganzes Landes importieren, retten, „asylieren“.
Rechtspopulist 22. Juli 2023 at 08:41
Asylanträge um 78 % gestiegen – hunderte neue Asylheime werden gebaut
https://www.heimatkurier.at/masseneinwanderung/asylflut-geht-weiter-antraege-um-775-prozent-angestiegen/
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Und Wohnungen werden keine mehr gebaut.
Dann gleicht sich das ja aus.
Erst kam die MASSENTIERHALTUNG (die wurde wegen Unzumutbarkeit für die Tiere abgeschafft)
Jetzt kommt die MENSCHENMASSENHALTUNG
Man versucht es einfach nochmal.
Wenn die Vordertür verschlossen ist, kommt man halt zur Hintertür herein.
Oh, oh, oh……
Wie so oft im Leben:
Des einen Freud, des anderen Leid.
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SCHOCK-UMFRAGE
AfD nur noch vier Punkte hinter der Union
Von: THOMAS BLOCK
22.07.2023 – 09:30 Uhr
Es ist der höchste Wert, der jemals für die AfD gemessen wurde!
Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die BILD am SONNTAG erhebt, kommt die rechte Partei in dieser Woche auf 22 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche und doppelt so viel wie vor einem Jahr.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/sonntagstrend-afd-nur-noch-vier-punkte-hinter-der-union-84777800.bild.html
Lieber Leser, bitte lassen Sie sich nicht ins Boxhorn jagen, es ist in diesem heißesten Jahr aller Zeiten einfach zu kühl, aber genau das lesen Sie in der Presse nicht.
Wir haben am 22 Juli 2023 morgens um 10:00 Uhr 16 Grad und nachts 10 Grad. Die berühmten 48 Grad wurden ja mittlerweile auch als Hoax entlarvt.
Bitte denken Sie daran, dass der Deutsche Wetterdienst kein Wetter vorhersagt, sondern das politische Narrativ befeuert, wonach Sie froh und freudigen Herzens die CO2 Bepreisung zahlen sollen, damit sie die Welt retten. (Und natürlich das Geld für das Millionen Heer der Asylanten bereitstellen)
Glauben Sie nicht einmal dem Wetterbericht, Sie werden mit einer abenteuerlichen Unverfrorenheit angelogen. Und natürlich denken sowohl Tuvalu wie auch Kiribati nicht daran unterzugehen.
Und die Zunahme der sogenannten Wetterextreme ist ein einziger Schwindel
Har har har,
die AfD wird absehbar bald die CDU überholen. 🙂
Die Grünen und Sozen liegen schon weit zurück.
Ich kann mich noch daran erinnern, dass hier vor 8-10 Jahren diskutiert wurde, wie man die konservativen Kräfte zu einer Partei mit mindestens 5 % bündeln kann.
Alles Nazis? Oder was? 🙂
Har har har!
Schockumfrage:
AFD nur noch vier Punkte hinter der UNION.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/sonntagstrend-afd-nur-noch-vier-punkte-hinter-der-union-84777800.bild.html
ITALIEN, SPANIEN, GRIECHENLAND
kurz vorm Verglühen!!!
KLIMA HETZE der MEDIEN
Jouwatch titelt „Wirtschaftskrieg gegen Südeuropa“
Genauso lassen sich Lauterbachs KLIMA HETZ TIRADEN bezeichnen.
Gestern Abend um 20 Uhr waren es hier in Deutschland 15 GRAD.
Da kamen die TAGESTHEMEN mit einer HITZEWETTERWARNUNG für ganz SÜDEUROPA.
Der („vermutlich“ bauten sie zur Sicherheit noch ein) HEISSESTE JULI seit MENSCHENGEDENKEN!
Das Deutschlandwetter wurde gar nicht mehr beachtet. Das passte da irgendwie auch nicht hin.
Wenn man genau hinsieht, dann sind genau die Länder, deren rechte Parteien im Aufschwung sind (eben Italien, Griechenland, Spanien) ganz besonders „hitzegefährdet“. Diese Länder sind kurz vorm Verglühen.
fOCUS online albert wieder:
„Warum es trotz Wärmepumpe El Niño in Deutschland kühl ist
Die Wetteranomalie El Niño ist in vollem Gange und das bedeutet in der Regel, dass es wärmer wird. Aktuell haben wir in Deutschland aber vermehrt kühlere Temperaturen. Der Meteorologe Jan Schenk erklärt, warum wir auf den El-Niño-Effekt ein wenig warten müssen.“
Tja. Ich weiß nicht, ob Herr Schenk überhaupt die Kompetenz hat, zu erklären, wieso wir warten müssen, ich glaube mehr dass er von einer gnadenlosen Unfähigkeit beseelt ist.
Aber er kann offensichtlich von den Katastrophenmeldungen hervorragend leben. Natürlich waren alle katastrophal falsch, aber das macht nichts, Sie sollten Angst und Schrecken bekommen.
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Neue WETTER KOLUMNE:
„Lauterbach lügt!“
Er phantasierte Europa brennt mit 48 Grad
Er erklärte unsere europäischen Urlaubsgebiete, wie die Toskana, für „nicht mehr besuchbar“
TAGESSCHAU warnt:
EUROPA BRENNT! überall 48 Grad
GRIECHENLAND
ITALIEN
SPANIEN
schauen wir mal:
22/7/2023 wahres EUROPA REISEWETTER:
heute Morgen 10:00 h (MEZ)
BERLIN: 17 Grad
HAMBURG: 16 Grad
MÜNCHEN: 19 Grad
Mallorca 28 Grad
Palma de Mallorca Hauptstadt:am Meer 28 Grad
NACHBARINSEL Ibiza 31 Grad
NACHBARINSEL Formentera 28 Grad
NACHBARINSEL Menorca jetzt 28Grad
map hier:
https://www.dreamstime.com/balearic-islands-political-map-mallorca-ibiza-menorca-formentera-balearic-islands-political-map-main-islands-mallorca-image214344429
Venedig 24 Grad/
Florenz 29 Grad/
Forte dei Marmi/Toskana 28 Grad/
Rom 31 Grad/
Capri Golf von Salerno Grad 31 Grad
Ischia 27 Grad
Nizza/Cannes 28 Grad/
Ajjacio Korsika 28 Grad/
Barcelona 28 Grad/
Mykonos, Griechenland 31 Grad/
Athen, 34 Griechenland
Kroatien 23 Grad/
Auf SIZILIEN und SARDINIEN hat LAUTERBACH von 48 GRAD gesprochen, PANIK geschürt:
Wetter Palermo/Sizilien
10:00 h Morgens 34 Grad
12:00 h Mittagszeit
18:00 h Abends
Wetter Cagliari/Sardinien
10:00 h Morgens 29 Grad
12:00 h Mittagszeit
18:00 h Abends
Zum Vergleich:
Gran Canaria 20 Grad
Kap Verde, im Atlantik auf der Höhe von Mali und Senegal, 31 Grad
Santo Domingo, Karibik 24 Grad
Phoenix Arizona Wüste konstant 38 Grad (wo es laut Lauterbach 50 Grad sein sollen).
Ich habe mühsam lernen müssen, dass es wegen der ständigen CO22-zunahme wärmer wird und jetzt muss ich umlernen, dass es wegen la Niña wärmer wird.
Die werden mich doch nicht jahrelang angelogen haben?
KLIMA PRIESTER haben zu dick aufgetragen!
ENDLICH!
Sogar der FOCUS schlägt jetzt Alarm gegen die KLIMA APOKALYPTIKER
Focus: „Deutsche Angstlust bei 48 Grad im Schatten: Klimaretter lieben die Apokalypse“
https://www.focus.de/panorama/welt/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-aus-dem-urlaub-twittert-lauterbach-endzeit-rhetorik-innere-einkehr-taete-ihm-besser_id_199644006.html
ghazawat 22. Juli 2023 at 10:32
Ich habe mühsam lernen müssen, dass es wegen der ständigen CO22-zunahme wärmer wird und jetzt muss ich umlernen, dass es wegen la Niña wärmer wird.
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La Nina haben sie schon fallen lassen.
Der ist nicht zuverlässig, macht was er will, ändert jedes Jahr seinen Kurs.
So wie ein Vagabund, mal steht er vor der Tür, dann ist er jahrelang wieder nicht zu sehen,
bis er wieder unerwartet anklopft.
Damit können die nichts anfangen, die brauchen zuverlässige REGEN, zuverlässige TROCKENHEITEN, zuverlässige STÜRME und HAGEL.
Wie die neuen Flüchtlingslehrlinge. Wenn da einer nicht morgens pünktlich zur Verfügung steht, nicht alles mit sich machen lässt und lieber Fußball spielt wenn die Sonne scheint, dann rutscht er durchs Raster, braucht gar nicht mehr zu kommen.
Les Misérables kehren zurück!
SYLTER werden wieder von Klima Pennern belagert.
KLIMA-NOMADEN wieder auf Sylt gesichtet.
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/sie-kommen-montag-wollen-sparen-sylt-punker-ziehen-von-edeka-zu-aldi-84768594.bild.html
So sieht es aus wenn die Welt immer ärmer wird.
Dann werden die Wohlhabenden heimgesucht von den Elenden.
Ich plädiere für eine Mauer um Sylt! 🙂
Korrektur: Penner und Pennerinnen
Hat hier keiner gemerkt, Politik produziert nur «Bullshit»….
Dann kam der Juni 2019, und der Europäische Gerichtshof kippte seine Pläne.
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Und warum wird solches nicht vorab geprüft?
Ich frage das nicht rhetorisch.
LEUKOZYT 22. Juli 2023 at 02:48
RND-Interview mit dem Schauspieler Axel Milberg zum „Tatort“-Ausstieg:
„Vermissen werde ich Borowski auf keinen Fall“ *
+https://www.kn-online.de/medien/axel-milberg-zum-tatort-ausstieg-vermissen-werde-ich-borowski-auf-keinen-fall-D2DNBS6LVBEC7PKYCMOEWKRBSQ.html
* Damit steht der Günstling des Reichslehrsendekomplexes nicht allein: Ich auch nicht.
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Ich habe Axel Milberg als Borowski schon nicht vermißt,
als er den noch spielte. *gähn*
https://focus.de/199727882
Haha
Jetzt drehen die „AltparteienNazis“ aber bestimmt voll durch, Verbot der AfD und Verbot des selbständigen Denkens wird ab Montag in Kraft treten und Dr.Dr. Proff. Zahnbaracke wird einen Impfstoff für den deutschen Gutmenschen präsentieren, der zwar wie bei Corona nur schadet und nichts hilft jedoch die Geschlechtsteile in Regenbogenfarben leuchten lässt.
Deutschland Überdachen und fertig ist die weltgrösste geschlossene Irrenanstalt.
Mantis 22. Juli 2023 at 06:29
Die Termine, die Baerbock an der deutsch-französischen Grenze hat, sind angenehm. Bürgermeister und Landräte empfangen sie freundlich, man isst Törtchen, es wird gelacht. Niemand spricht über das Heizungsgesetz oder den Krach in der Ampel-Koalition.
https://www.welt.de/wirtschaft/article246522600/Baerbock-in-Woerth-Das-war-jetzt-aber-nicht-ich-ruft-die-Ministerin.html
Bürgermeister und Landräte sind alle vorher „geimpft“ worden. Niemand will unschöne Bilder.
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Bei dem Besuch in Wörth und einigen weiteren kleinen Städten sowie einem Abstecher in das französische Örtchen Lauterbourg ging es um die Frage: Wie können Deutschland und die EU ihre Abhängigkeit vom Rest der Welt verringern? Vor allem von China?
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Emmanuel Macron reißt sich gerade ’n Bein aus, die Abhängigkeit Frankreichs von den USA zu reduzieren. Gefällt den US-Demokraten in Washington gar nicht.
@ jeanette 22. Juli 2023 at 09:34
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Das Wildschwein ist nicht verschwunden, nur in der Menge untergetaucht ! 🙂
@ jeanette 22. Juli 2023 at 09:36
Rechtspopulist 22. Juli 2023 at 08:16
Grüne erklären Frauenbeschneidung zum Asylgrund
Genitalverstümmelung von Frauen soll als Asylgrund gelten
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Aber wenn sie schon beschnitten sind, dann ist es ja schon zu spät.
Da müsste man ja rein vorsorglich die Frauen eines ganzes Landes importieren, retten, „asylieren“.
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Aber mit anschließender Familienzusammenführung . 🙂
LEUKOZYT 22. Juli 2023 at 02:59; Unlogisch, wenn man sich die Bilder aus 2015 und auch später anschaut, dann sind das zu 99% Männer, die sind eher nicht dafür bekannt, Kinder zu kriegen.
buntstift 22. Juli 2023 at 07:12; Versicherer können rechnen, die haben ganze Abteilungen, die nix anderes machen, als auszurechnen was den meisten Profit bei welcher Versicherung, die dem Kunden natürlich als superpositiv geschildert wird, abwirft. Die denken natürlich nicht dran, so eine Versicherung anzubieten.
Höchstens, so wie häufig beim Auto, begrenzt auf einige Mio. Es wäre zwar ohnehin höchst unwahrscheinlich, dass jemals ein Politiker persönlich in die Haftung für seine Schandtaten genommen wird, aber das wird bei der Rechnung natürlich nicht berücksichtigt, sondern nur der schlimmstmögliche Fall.
Rechtspopulist 22. Juli 2023 at 07:54; Natürlich nicht, es war doch schon ein Beitrag drüber hier zu lesen, wie undemokratisch die Teilnehmer der Verlosung ausgewählt wurden. Ich wusste, bis dahin noch nicht mal, dass so was diktatorisches überhaupt geplant war. So wirds den meisten anderen, nicht mit den Klimaterroristen direkt verbandelten Leuten ebenfalls gegangen sein. Das ganze mutet an, wie dieses Change.org. Da wurde ja auch versprochen, die erstplazieren 10 dürften ihr Anliegen dem bunten Tag vortragen. Eine Petition von Pi bzw nem Pi-nahen Gründer war auf Platz 3 und zwar ziemlich von der ersten Stunde an. Genau diese wurde natürlich nicht eingeladen. Dieses Losverfahren läuft so ab, wie das Ami Green-Card auslosen. Da schickst du erstmal deinen Lebenslauf mit allen Qualifikationen, Kenntnissen usw hin. Der Ami sucht sich dann aus, was er am besten brauchen kann und nur das gelangt in die Lostrommel. Es würde mich schon wundern, wenn das nennenswert mehr wie eine 1 stellige Prozentzahl der Bewerbungen sind. So ähnlich, nur andersrum ists hier auch. Da kommt nur derjenige in die Trommel, der über überhaupt keine Kenntnisse aber viel linke Meinung verfügt.
OLK 22. Juli 2023 at 09:13; Der Scheuer war einfach nur bescheuert, wenn er geglaubt hat, damit durchzukommen. Vor allem weil er schon vorher verkündet hat, dass die Deutschen dafür eine Reduzierung der Autosteuer kriegen sollten. Das wär vermutlich auch ohne das nicht durchgegangen, aber mit wusste doch jeder halbwegs normal denkende Mensch sofort, dass das nix wird. Wenn irgendeine Massnahme vor der EU Erfolg verspricht, dann nur, wenn die Deutschen maximal geschädigt werden. Also wenn er versprochen hätte,
dass wir ein Viertel mehr bezahlen müssen und das mit der Steuer nicht laut ausposaunt, dann wären die Chancen recht hoch gewesen. Wenn danach die Autosteuer weggefallen oder stark reduziert wäre, hätte das vermutlich kein Mensch gemerkt.
ghazawat 22. Juli 2023 at 10:14; Gestern abend, kann auch heute ganz früh gewesen sein kam auch wieder so eine archäologische Sendung. Da wurde auch wieder behauptet, dass sich zum Ende der letzten Eiszeit irgendwann mal vor 3000 Jahren oder so der Meeresspiegel um 120 Meter in der Richtung gehoben hätte.
Was natürlich vollkommener Unsinn ist. Wegen der Plattentektonik hebt oder senkt sich ständig irgendein Teil der Erde. Da ist halt einfach dieser Teil des Kontinents oder Insel abgesunken. So wie der Blödsinn mit der Antarktis, ein willkürlicher Durchschnit heisst noch lange nicht, dass die gesamte Fläche mit kilometerdickem Eis bedeckt ist. Wenn ich im Winter in meinem Garten mit 100m2 5mm Schnee habe, den auf einen kleinen steilen Haufen zusammenfege und nur einmal die Höhe messe angenommen 1.5m und nur eine Vergleichsmessung mit 0, dann krieg ich nen Durchschnitt von nem dreiviertel Meter.
ghazawat 22. Juli 2023 at 10:30, Heinz Schenk, hat man da nicht den blauen Bock zum Gärtner gemacht, oder verwechsel ich da jetzt was?
Goldfischteich 22. Juli 2023 at 11:11; wer ist axel Bordingsbums?
Rechtspopulist 22. Juli 2023 at 07:54
Der von den Klimafaschisten geforderte ausgeloste „Bürgerrat“ wird Realität:
Bundestagspräsidentin Bas lost Teilnehmer von erstem Bürgerrat aus
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Den haben sie von Frankreich abgeguckt. Nicht nur, daß die Gruppe, aus der ausgelost wird, nicht repräsentativ fürs Land ist, nicht sein kann!, sondern wenn die ausgelosten Teilnehmer bestimmt sind, werden sie in Gruppen eingeteilt, die von ausgesuchten Experten angeleitet werden, die von der Regierung gewünschte Vorschläge unterbreiten und sie in der Gruppenmeinung verankern.
Der Bürgerrat zum Klima war der erste seiner Art mit gewünschten Ergebnissen.
Der Bürgerrat, der sich zum Thema Sterbehilfe/Selbstmord Gedanken machte, war ein voller Erfolg. Ergebnis: 75% waren für Sterbehilfe, zufällig genau die Meinung der Macronisten, die sich im Parlament in der Minderheit befinden und das da nie durchkriegen würden. Jetzt können sie sagen: Das Volk will das in großer Mehrheit. Die Kirchen sind so als erste weg aus der Diskussion.
ahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BamS: CDU/CSU 26 % | AfD 22 % | SPD 18 % | GRÜNE 14 % | FDP 7 % | DIE LINKE 5 % | Sonstige 8 %
? Übersicht: https://wahlrecht.de/umfragen/
? Verlauf: *https://wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1682658479905943552
Das ist die politische Narrenfreiheit. Irgendwelche verbindliche Verträge abzuschliessen, ohne zu wissen, ob das Vorhaben überhaupt genehmigt wird, ist grob fahrlässig und oberdumm. Macht aber nichts, denn wichtig ist, dass das deutsche Volk geschädigt wird.
OT
SATANSKI, DER MASSENMÖRDER
22.07.2023, 09:16 Uhr – 01:40 min
Kreml droht auf dem Meer Selenskyj: Ukraine hat Krim „im Visier“
Russland sendet im Schwarzen Meer eine unmissverständliche Botschaft Richtung Ukraine: Bei einer Übung wird ein Zielschiff beschossen und versenkt…
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Selenskyj-Ukraine-hat-Krim-im-Visier-article24278468.html
🙁 „Feindliche Anlage“ Selenskyj:
Krim-Brücke muss zerstört werden
22.07.2023, 07:57 Uhr
Die Krim-Brücke ist wichtig für die Versorgung der 2014 von Russland annektierten Halbinsel. Über diesen Weg kommt allerdings auch Munition an die Front. Und jede Anlage, die Krieg und nicht Frieden bringe, müsse neutralisiert werden, sagt der ukrainische Präsident…
SATANSKI IST AUCH EIN ARGER LÜGNER:
https://www.n-tv.de/politik/Selenskyj-Krim-Bruecke-muss-zerstoert-werden-article24278342.html
@ Goldfischteich 22. Juli 2023 at 11:33
Der LG ist ein Bürgerrat nicht genug,
sie will einen Gesellschaftsrat:
Der Gesellschaftsrat baut auf dem
Instrument des Bürger:innenrates auf.
(Die Seite der LG geht nicht auf.)
Aber hier:
Letzte Generation: Die fünf Probleme
mit einem Klimagesellschaftsrat…
Ein Gastbeitrag von Dieter Rucht
7. Mai 2023, 20:40 Uhr
…will die LG ihrem Gesellschaftsrat den publizistischen Trommelwirbel gleich mit verordnen: Über dessen Einberufung solle „in TV-Brennpunkten“ und auf den „Titelseiten der Zeitungen“ berichtet werden, der Prozess müsse medial so „begleitet“ werden, dass „das ganze Land (mit-)fiebert, was der Rat bespricht“…
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/letzte-generation-klima-gesellschaftsrat-klimapolitik-demokratie-klimaaktivisten/komplettansicht
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