Die Yacht „Royal Romance“ war den ukrainischen Behörden ein Dorn im Auge, also ließ man sie beschlagnahmen. Doch was hat es mit dem Luxusschiff auf sich? Eine Geschichte über Kriegslisten, Sanktionen und Raubzüge im Namen der Ukraine.
Während seiner gesamten Amtszeit als Präsident der Ukraine hat Wolodymyr Selenskyj die politische Opposition heftig bekämpft. Jetzt aber greift er zu noch zynischeren Methoden. Um dem ukrainischen Volk die „Effizienz“ und „Gerechtigkeit“ seiner Regierung zu demonstrieren, werden alle Register gezogen.
Alles beginnt im Januar dieses Jahres. Da berichten ukrainische Medien, dass ein „luxuriöses Schiff, das dem Oppositionspolitiker [Viktor] Medwedtschuk gehört, bald zu einem Vermögenswert der Ukraine werden wird“. Nach Angaben von Elena Duma, Leiterin der Agentur für Vermögensabschöpfung und -verwaltung der Ukraine (ARMA), handele es sich dabei um die Luxus-Yacht „Royal Romance“, die letztes Jahr in Kroatien beschlagnahmt worden war.
Veranlasst wurde dieses Vorgehen vom Bezirksgericht der kroatischen Stadt Split, erklärt die Beamtin weiter. Die dortigen Behörden sollen ihren ukrainischen Amtskollegen wiederum versichert haben, dass eine unverzügliche Überführung des Schiffes in die Ukraine möglich sei und dieser „keine rechtlichen Hindernisse“ entgegenstünden.
Sanktionen und Beschlagnahmungen füllen die Staatskasse der Ukraine
Aus dem Medienbericht geht außerdem hervor, dass die Beschlagnahme als eine Folge der EU-Sanktionen gegen Russland zu werten sei. Zahlreiche russische Oligarchen, die in ganz Europa Unternehmen, Häuser und Yachten besitzen, seien von diesen Sanktionen betroffen.
Unmittelbarer Effekt: Sanktionen und Beschlagnahmungen füllen die Staatskasse der Ukraine auf. Die Argumentationskette für diese Maßnahmen sieht dabei recht logisch und vollständig aus, bis man tiefer gräbt…
Die Yacht „Royal Romance“, die der Handelsgruppe Lanelia Holdings Ltd. gehört, wurde am 11. März 2022 in Kroatien ohne richterliche Anordnung festgehalten. Den rechtmäßigen Eigentümern verbot man, den Liegeplatz zu verlassen. Behördenmitarbeiter ließen die Eingänge zum Schiff versiegeln. Fünf Tage später verhängte das Bezirksgericht von Lviv (Ukraine) im Rahmen eines Strafverfahrens gegen Viktor Medwedtschuk die Beschlagnahmung der Yacht – einer Yacht, die ihm selbst gar nicht gehörte.
Die eigentlichen Besitzer des Schiffs unternahmen in der Folge zahlreiche Versuche, Zugang zu den Unterlagen zu erhalten, auf deren Grundlage ihr Eigentum beschlagnahmt worden war, was ihnen jedoch verwehrt wurde.
Bereits zweimal wurde seitdem gerichtlich festgestellt, dass das Vorgehen der Staatsanwaltschaft rechtswidrig war. Anweisungen der Gerichte, der Lanelia Holdings Ltd. Zugang zu den Unterlagen zu gewähren, wurden von ukrainischer Seite ignoriert. Bis heute haben die Anwälte des Unternehmens keins der Dokumente einsehen dürfen. Nicht einmal die Gerichtsentscheidung, auf deren Grundlage die Beschlagnahmung vorgenommen wurde, liegt den Juristen vor.
Der Clou: Weil die Urteile und Prozessakten geheim gehalten werden, kann Lanelia Holdings auch keine Berufung gegen die Entscheidung der ukrainischen Gerichtsbarkeit einlegen. Ganz zentral ist in diesem Zusammenhang die Frage, was das Strafverfahren gegen den Oppositionspolitiker Viktor Medwedtschuk eigentlich mit der Yacht und ihrem Besitzer, der Lanelia Holdings Ltd, zu tun hat.
Wessen Yacht ist das?
Die Yacht „Royal Romance“ wurde am 1. März 2021 von der Handelsgesellschaft Lanelia Holdings Ltd. gekauft. Eigentümer von Lanelia Holdings ist ein russischer Geschäftsmann und Investor. Gegen ihn wurden noch nie Sanktionen verhängt, und es gelten auch derzeit keine.
Weder steht er in Verbindung mit staatlichen Strukturen, noch hält er irgendwelche Positionen in diesen. Vor der Transaktion wurde er sogar einer KYC-Prüfung unterzogen (ein in der Investment- und Finanzdienstleistungsbranche verwendeter Standard zur Überprüfung von Kunden zur Bewertung ihrer Risiken und Finanzprofile).
Der Verkäufer des luxuriösen Schiffs war ein Unternehmen namens Fregata Marine Ltd. Dieses Unternehmen gehört Oksana Marchenko. Sie ist die Ehefrau von Viktor Medwedtschuk, also jenes ukrainischen Oppositionspolitikers, dem Selenskyj höchstpersönlich das Leben schwer machen will.
Wichtig zu wissen: Die Transaktion zum Verkauf der Yacht wurde mehrfach überprüft und verstieß zu keinem Zeitpunkt gegen die Sanktionsbestimmungen. Die ukrainischen Sanktionen gegen Viktor Medwedtschuk und Oksana Marchenko, die im Februar 2021 verhängt wurden, haben keine extraterritoriale Wirkung und reichen nicht über die Ukraine hinaus.
Dass die Sanktionen darüber hinaus als rechtswidrig anzusehen sind, weil sie gegen die ukrainische Verfassung verstoßen – vor allem deshalb, weil sie sich gegen ukrainische Staatsbürger richten – steht auf einem anderen Blatt. Bedeutsam ist jedenfalls, dass der Kauf der Yacht lange vor der politischen Verfolgung und dem Druck auf Medwedtschuk und Marchenko abgelaufen war.
Auch stand der Erwerb der „Royal Romance“ in keinem Zusammenhang mit den Aktivitäten, die in dem Strafverfahren gegen Viktor Medwedtschuk untersucht wurden. In dem Verfahren wird ihm vorgeworfen, die angeblichen „Terror-Organisationen“ LNR und DNR (wobei es sich um die nicht anerkannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk handelt) unterstützt zu haben. Anfang 2024 lehnte es der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen jedoch ab, die Regierungen der autonomen Gebiete LNR/DNR als terroristische Organisationen anzuerkennen.
Die ukrainischen Behörden erhoben erst im Oktober 2021 Ansprüche im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen Viktor Medwedtschuk. Der Kauf der Yacht im März 2021 steht in keinem Zusammenhang mit diesem Strafverfahren, da er lange vorher erfolgte.
In Anbetracht dieser Tatsachen muss man zu dem Schluss kommen, dass der im März 2022 verhängte Arrest für die Yacht „Royal Romance“ nicht gerechtfertigt war.
Wie ging es weiter?
Im März 2022 begann ein langwieriges Gerichtsverfahren in Kroatien. Die Yacht, die der Lanelia Holdings Ltd gehört, wurde auf Antrag des ukrainischen Generalstaatsanwalts festgesetzt, da man den Eigentümern eine Verwicklung in Geldwäsche-Operationen vorwarf. Lanelia Holdings Ltd. bestritt diese Anschuldigungen jedoch vehement.
Obwohl keine ukrainischen Strafverfahren gegen das Unternehmen oder deren Eigentümer vorlagen, beschlagnahmten die kroatischen Gerichte die Yacht vorübergehend, was für die Besitzer zu finanziellen Verlusten in Höhe von fast 30 Millionen Euro führte.
Darüber hinaus hat Lanelia Holdings Ltd. die Kosten für die Instandhaltung der Yacht selbst tragen müssen, obwohl diese Kosten normalerweise von der Partei erstattet werden, die die Festsetzung verhängt hat. Nach Angaben des Unternehmens haben die Hafenbehörden von Split jedoch keine Maßnahmen zur Instandhaltung des Schiffes ergriffen, obwohl das Gericht monatliche Probefahrten erlaubt hatte.
Um eine friedliche Beilegung des Streits zu erwirken, wandte sich das Unternehmen auch an die kroatische Staatsanwaltschaft. Dort zeigte man sich jedoch nicht bereit, den Fall durch außergerichtliche Klärung beizulegen.
Um ihre Interessen zu schützen, hat Lanelia Holdings Ltd. mittlerweile internationale Anwaltskanzleien eingeschaltet. Ihnen zufolge war die Transaktion zum Erwerb der Yacht legal und wurde in gutem Glauben durchgeführt.
Wichtig ist der Hinweis, dass in der gegenwärtigen politischen Situation, in der in Kroatien Wahlen für das nationale Parlament, das Europäische Parlament und die Präsidentschaft stattfinden, solche Handlungen zum Gegenstand öffentlicher Debatten und politischer Kämpfe werden könnten. Sie könnten sich auch negativ auf das Vertrauen der Gesellschaft in die Behörden auswirken.
Das weitere Schicksal des Schiffs
Trotz unbestreitbarer Beweise für die Rechtmäßigkeit des Kaufs der Yacht durch Lanelia Holdings Ltd. hat das Bezirksgericht Split beschlossen, das Schiff illegal in die Ukraine zu überführen. Die kroatischen Behörden hatten zuvor versichert, dass sie einer raschen Überführung des Schiffes zustimmen und keine rechtlichen Hindernisse dafür sehen. Unabhängige Anwaltskanzleien weisen jedoch auf eine Reihe von Rechtsverstößen hin.
Bis dato belaufen sich die finanziellen Verluste aufgrund der völlig unrechtmäßigen Beschlagnahme der Yacht auf rund 30 Millionen Euro, wobei dieser Betrag täglich rapide ansteigt. Sollte die Lanelia Holdings Ltd. vor Gericht obsiegen, wird die gesamte finanzielle Last auf die kroatischen Steuerzahler abgewälzt. Darüber hinaus verschlimmert die unrechtmäßige Überführung der Yacht in die Ukraine die ohnehin schon schwierige Lage des kroatischen Staates noch weiter.
Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass in den letzten drei Jahrzehnten der Unabhängigkeit Kroatiens kein einziges modernes Krankenhaus gebaut wurde, was sich besonders während der Coronavirus-Epidemie bemerkbar machte. Auch die Wirtschaft des Landes steht unter starkem Druck: Sie ist stark vom Tourismus abhängig, und die öffentliche Verwaltung sowie die Lebensmittelproduktion stehen vor großen Herausforderungen. Der Erfolg (oder Misserfolg) der bevorstehenden Tourismussaison und der Maßnahmen der Regierung könnten jederzeit zu einem Zusammenbruch der kroatischen Wirtschaft führen.
Außerdem darf nicht vergessen werden, dass Kroatien Mitglied der Europäischen Union ist, wo es üblich ist, sich an Gesetze zu halten und die Interessen der eigenen Bürger in den Vordergrund zu stellen. Die Republik ist jedoch gezwungen, den Interessen der autoritären Regierung der Ukraine zu folgen, in der die „Rechtsstaatlichkeit“ nur einer Seite zu dienen hat und gerichtliche Entscheidungen einer politischen Dynamik unterworfen sind.
(Übersetzung eines Artikels auf dem kroatischen Nachrichtenportal Rijeka Danas)
Like
„Es ist für mich offensichtlich, er wurde getötet“, erklärte auch der ukrainische Präsident Selenskyj in der mit Scholz abgehaltenen Pressekonferenz…
https://www.merkur.de/politik/nawalny-tot-internationale-reaktionen-kreml-moskau-deutschland-eu-scholz-selenksyj-tod-92836795.html
Korrekt heißt es:
…mutmaßlich getötet,
und von wem?
Genaues weiß man nicht!
.
.
Ukrainer plündern uns deutsche Steuerzahlender ganz dreist aus.. und das BRD-Regime schaut weg…
.
Das BRD-Regime pumpt mehr und mehr Mrd. in die korrupte Ukraine und der dt. Steuerknecht wird nicht gefragt.
.
Ukrainer holen zu Tausenden dt. Steuergeld ab und fahren wieder zurück in die Ukraine..
.
Sofort stoppen..
.
Ukrainer lachen Deutsche aus weil sie so dämlich und naiv sind.
.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
.
Flughafen München
.
Zoll schnappt Ukrainer
.
mit 455 000 Euro im Koffer
.
München – Dicke Bündel 20er- und 50er-Scheine liegen in dem Koffer. Die wollte ein Ukrainer (66) ins Ausland schmuggeln. Doch eine junge Zöllnerin stoppte ihn mit ihrem feinen Gespür.
.
Der Mann wartete am Gate im Terminal 2 auf seinen Lufthansa-Flug nach Larnaca (Zypern).
Genau IHN suchte sich die Zöllnerin für ihre unangemeldete Kontrolle am 19. November aus. Zoll-Sprecherin Marie Müller: „Der
Zoll hat ja die Möglichkeit, Reisende und ihr Gepäck jederzeit zu kontrollieren.“
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/ukrainer-beim-schmuggeln-von-455-000-euro-gestoppt-86915014.bild.html
.
.
Bürgergeld:
.
Ukrainer bezogen 40.000 Euro –
.
und lebten in der Heimat
.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/buergergeld-ukrainer-bezogen-40-000-euro-und-lebten-in-der-heimat/
.
.
Alle wissen es und schauen einfach weg
.
Goldgräberstimmung in Deutschland:
.
Massenhafter Sozialbetrug von Ukrainern
.
+https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/goldgraeberstimmung-in-deutschland-massenhafter-sozialbetrug-von-ukrainern
.
.
DEUTSCHE HÖRT AUF ZU ARBEITEN!
.
.
Nawalny ist tot und wir werden sofort zur Rache aufgepeitscht:
https://www.focus.de/politik/gefaengnis-teilt-mit-russischer-oppositioneller-alexej-nawalny-ist-tot_id_259676494.html
Das kann am Ende nur alles richtig schief gehen. Warum ist dieser Trottel damals auch freiwillig nach Russland zurückgekehrt? Hat der wirklich geglaubt, er könne eine Revolution gegen Putin anzetteln oder dort die Wahlen gewinnen? So was kommt jetzt von so was.
Gegener von Putin fallen aus einem Fenster, sterben an Gift oder werden, wie beim Tiergartenmord in Berlin, einfach abgeknallt. Gleichwohl unterstützten viele der AfD diesen Despoten immer noch.
Einmal KGB, immer KGB ist das Motto.
Im übrigen staunt man, dass sich pi. für den Luxusyacht eines Oligarchen einsetzt. Der Eigentümer kann sich locker Ersatz leisten.
.
.
Die korrupte Ukraine, die SPD, Grüne, FDP und CDU werden Deutschland komplett ruinieren.
.
++++++++++++++++++++++++++++++
.
„Enormen wirtschaftlichen Schaden angerichtet“:
.
Was kostet Deutschland der Ukraine-Krieg?
.
Neben menschlichen Leid hat der russische Überfall auf die Ukraine auch wirtschaftliche Folgen. Die deutsche Wirtschaft könnte ebenfalls geschwächt werden.
.
Kiel – Nicht nur die Ukraine leidet unter den Auswirkungen des Krieges. Eine neue Studie zeigt, dass Kriege für Nachbarländer mit höherer Inflation und niedrigerem Wachstum einhergehen. Auch für die deutsche Wirtschaft könnte der Ukraine-Krieg zur wirtschaftlichen Herausforderung werden.
.
So viel wird der Ukraine-Krieg für Deutschland kosten
.
Ökonomen schätzen, dass die russische Invasion bis 2026 zu einem Bruttoinlandsprodukt-Verlust in der Ukraine von etwa 120 Milliarden US-Dollar führen wird. Nicht am Krieg beteiligte Drittländer müssen bis 2026 mit einem BIP-Verlust von rund 250 Milliarden Dollar rechnen, 70 Milliarden davon allein in der Europäischen Union. Das zeigt eine neue Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel mit Daten für mehr als 150 Kriege seit 1870, welche am 14. Februar 2024 veröffentlicht wurde. „Der russische Angriff auf die Ukraine hat enormen wirtschaftlichen Schaden in der Ukraine, aber auch in den Nachbarländern und in Deutschland angerichtet“, sagte Moritz Schularick, Co-Autor der Studie.
.
https://www.fr.de/wirtschaft/ukraine-krieg-kosten-finanzielle-unterstuetzung-deutschland-folgen-wachstum-wirtschaft-haushalt-zr-92836016.html
.
.
.
Miele, Porsche & Co:
.
Unternehmen verlassen Deutschland –
.
„Nicht mal die Finanzkrise war so gravierend“
.
https://www.az-online.de/wirtschaft/war-so-gravierend-unternehmen-verlassen-deutschland-nicht-mal-die-finanzkrise-zr-92833252.html
Das war zu erwarten so wie der nächste Regen:
DDR1 ändert sein Programm und sendet einen „Brennpunkt“.
Da wird sich garantiert über Putin „empört“ bis daß die Bildschirmröhre glüht. Denn die GEZ-Journalisten kennen den Täter bereits weil sie sich nämlich in Ost-Sibirien auskennen !
Der Typ wurde doch auf Steuerzahlerkosten im Berliner Krankenhaus gut versorgt, er hätte bestimmt einen lukrativen Vorstandsjob in einer linken deutschen NGO bekommen. Warum reist er zurück wo man ihn nicht so mag?
Riesengroße Länder wie Russland kann man nicht mit einer Werte-Demokratie regieren. Da muß jemand eine klare Ansage machen wo Barthel den Most holt bzw. aufbewahrt.
Die ESC-Vorentscheidung verschiebt sich dadurch. Ich warte schon darauf wie sich Deutschland auch dort blamieren wird mit weinerlichem Gejaule und einer schreienden Schöneberger die alles so toll finden wird. So wie immer. Wie in der Wirtschaftspolitik, beim int. Fußball, Handball…
Herrn Mollath und Herrn Ballweg wird es freuen, dass unser Staatsfunk nun plötzlich sein Herz für politische Gefangene entdeckt hat. Julian Assange wird derweil den Rest seines Lebens in irgendeinem angelsächsischen Knast vermodern.
Eine Partei, die Putin unterstützt oder sein Tun relativiert, ist für mich nicht wählbar. Ebenso eine Partei, der der Ukraine Waffenhilfe verweigern will, mit der sie sich gegen die Invasoren verteidigt. Eine solche Partei wirft einem Despoten wie Putin die Ukraine zum Frass vor und belohnt ihn für seine Landnahme.
Wenn die Zombie-Apokalypse kommt, hätte ich gerne ein Schiff dieser Größe. Atomgetrieben. Voll mit Gärten und hübschen Gärtnerinnen. Und dann das Leben lang schön durch die Weltmeere schippern…
Nach meiner Meinung sollte die Todes-Ursache durch eine Obduktion in der Charité festgestellt werden, um allen Spekulationen des Boden zu entziehen.
Naja, passt doch.
Die EUdSSR und ihre Schranzen in unserem Parlamnt betonen doch ständig, dass Schlawinski die Unseredemokratie verteidigt – und bei Sanktionen gegen Oppsitionelle ist unsere Regierung immer ganz vorne mit dabei oder wie war das mit dem Verlängern von Waffenbesitzkarten von AfD-Mitgliedern, Jobverbot im ÖD für AfD-Mitglieder oder der Diskussion über die Aberkennung von Grundrechten?
Gut, dass Herr Höcke kein Ruderboot hat.
Metaspawn 16. Februar 2024 at 17:05
War Navalny denn geimpft?
Wenn nicht, könnte doch auch das kleine Covidchen oder auch das Impfchen für dessen plötzlichen und unerwarteten Tod gesorgt haben.
Soll ja ne Herz- bzw Gefässerkrankung dran schuld gewesen sein.
Klingeling
Klimakleber schwänzt Gerichtstermin für Kreuzfahrt auf größtem Schiff der Welt mit Fahrzeugdeck
https://www.az-online.de/deutschland/klimakleber-schwaenzt-gerichtstermin-letzte-generation-kreuzfahrt-aktivist-hannover-zr-92836724.html
—————————————————
Typische Doppelmoral. Von anderen Verzicht für das Klima fordern und selbst Klimasschädling im Urlaub sein.
„Unabhängige Anwaltskanzleien weisen …Reihe von Rechtsverstößen hin.“
Werte Kroatenpresse: Ein Anwalt ist nie unabhaengig.
Ein Anwalt ist Anwalt seines Mandanten,
weil der Mandant ihn dazu einkauft, seine ureigenen *Interesssen*
bestmoeglichst durch geschickte Interpretation von Recht und Gesetz
für ihn als zahlenden Mandanten und Auftraggeber zu arbeiten.
Wes Lied ich sing, des Brot ich ess. Wer singt, muss auch futtern.
Kroatjen ? Kannze vajesse. Tiefster Balkn im schlechtesten Sinne. Korruption ohne Ende.
Megageschickt eingefädelt: Die ganze Konfisziererei führt nur dazu, dass jegliche Investoren der Welt aus irgendwelchen Staaten, die nicht zum US-Europäischen Block gehören, von nun an peinlichst darauf achten werden, dort nicht mal ein paar Cent liegen zu haben.
Comments are closed.