Von CONNY AXEL MEIER | Am Mittwoch verabschiedete sich die EU von der Medienfreiheit: Das sogenannte Medienfreiheitsgesetz passierte das Europaparlament und soll nun nationale Bestimmungen zur Medienfreiheit ersetzen. Diese Bezeichnung erinnert an Faesers Demokratiefördergesetz, das in der Praxis nicht die Demokratie fördert, sondern diese schrittweise umdefiniert und letztlich abschafft. So gut, wie die Eurokraten das Medienfreiheitsgesetz verpackt haben, fällt nicht auf, dass genau das Gegenteil gemeint ist.
Die Medien sollen nicht in ihrer Freiheit geschützt, sondern gleichgeschaltet, gegängelt und zensiert werden. Richtigerweise sollte das Gesetz „Zensurgesetz“ heißen, wie eine der wenigen vernünftigen EU-Abgeordneten feststellte.
Nach offizieller Lesart soll das Medienfreiheitsgesetz Journalisten vor Überwachung und Spy-Software schützen und die Pressefreiheit stärken. Das sind noble Ziele, die auch von den „Freien Medien“ unterstützt werden dürften. Schauen wir genauer hin. Das Portal „Hungary Today“ hat sich ausführlich damit beschäftigt und kommt zum Ergebnis, dass das neue Gesetz nach dem „Digital Service Act“ die nächste Stufe auf der nach oben offenen Zensurskala darstellt.
Laut der ungarischen EU-Abgeordneten Andrea Bocskor ist es „ein Zensurgesetz, das versucht, die Mediensysteme der Mitgliedsstaaten zu regulieren, indem es die Kompetenzen der Staaten verletzt und in Absprache mit Organisationen des Soros-Netzwerks, obwohl es angeblich die Unabhängigkeit und den Pluralismus der Medien schützt.“
Das Gesetz ist ein weiterer Versuch Brüssels, die Souveränität der Mitgliedstaaten einzuschränken. Es soll sicherstellen, dass nur die Stimme Brüssels gehört wird, und der EU die Möglichkeit geben, patriotische und christlich-konservative Ansichten und Werte zu unterdrücken. Das ist inakzeptabel.
„Brüssel baut vor unseren Augen die totale Kontrolle über die Medien und ein zentralisiertes Zensursystem auf“, sagte Andrea Bocskor. Sie kritisierte die Verordnung auch dafür, dass sie länderspezifische Besonderheiten außer Acht lasse und eine allgemeine Regelung für alle Mitgliedsstaaten forciere. Es erlaube der EU auch, bestimmte Inhalte in öffentlichen Medien durch die Verhängung von Sanktionen einzudämmen, sagte sie. „Ungarn setzt sich für vielfältige Medien und Meinungsfreiheit ein“.
„Diese Regelung ist eindeutig ein weiterer Versuch, rechte Kräfte im Vorfeld der Europawahlen zu schwächen und zum Schweigen zu bringen“, sagte sie. Nach den EU-Verträgen liegt die Regelung des Rechtsgegenstandes in den Händen der Mitgliedstaaten. Das Gesetz sei „ein heimlicher Versuch, die Kompetenzen Brüssels zu erweitern“, sagte die Europaabgeordnete.
Dass es speziell deutsche Konservative und kritische Autoren schwer haben und schnell mit einem Fuß im Zuchthaus stehen, ist keine Neuigkeit. Daran hat man sich gewöhnt. Und dass Innenministerin Faeser alle ihr nicht genehmen Medien ausschalten und ihnen ihre wirtschaftliche Grundlage entziehen will, hat sie erst unlängst in ihrem „Aktionsplan“ dargelegt.
Nun wird sie das Medienfreiheitsgesetz, ihrer ökosozialistischer Ideologie wegen, zu Lasten kritischer Autoren und freier Medien so auslegen, dass es noch schwieriger wird, Kritik an den regierenden Eliten zu üben. Wer keine Skrupel hat, die einzige wahrhaft oppositionelle Partei, die AfD, zu verbieten, der schreckt vor nichts mehr zurück. Der Weg in die Tyrannei ist vorgezeichnet.
Es darf bezweifelt werden, dass alle EU-Länder so einfach mitmachen werden. Länder mit einem breit angelegten Spektrum an Presseerzeugnissen, wie zum Beispiel Ungarn, werden sich von diesem Gesetz nicht beeindrucken lassen und die Pressefreiheit trotzdem erhalten, wie die Erfahrung gezeigt hat. Andere Länder werden das ähnlich gestalten. Deutschland ist das negative Beispiel für eine gelenkte Medienwelt.
Es sind die „Freien Medien“ wie PI-NEWS, die die Fackel der Freiheit hierzulande hochhalten, auch wenn das Tag für Tag schwerer wird. Unterstützen Sie deshalb die freien Medien durch Spenden und persönlichen Einsatz, um so mehr, als die Zeiten immer schlimmer werden. Wir hoffen für unsere Kinder und Enkel darauf, dass irgendwann bessere Tage anbrechen werden.
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Raus aus der FeindEU!
Und das PI-Weltbild oszilliert immer noch zwischen „Gefahr für die Demoratie“ und „unserer freiheitlichen
Gesellschaftsordnung.“
Und man glaubt ernshaft, dass die EU zur EUdSSR wird, während der jahrzehntelange Sowjetkommunismus
nicht den Weltkommunismus in Zusammenarbeit mit der EUdSSR und den USA und China anstrebt.
Dieser Glaune ist keine Schande (ich ahbe diesen Glauben auch 12 Jahre lang gehabt. Aber man lernt doch dazu.
Dazu passend
Abstimmung der Schande in Straßburg – Kay Gottschalk
https://www.youtube.com/watch?v=gbW3X8dVETs&ab_channel=KayGottschalk%2CMdB
EU-Milliarden dürfen weiter an Juden-Hasser fließen
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/abstimmung-der-schande-eu-milliarden-duerfen-weiter-an-juden-hasser-fliessen-87514414.bild.html
Ein Schurke, ja fast ein Hochverräter würde sein, wer unheilvolle Beschlüsse in arglistiger Weise noch guthieße.
Thomas Morus (1478 – 1535
Ein Auszug, der die Widersprüchlichkeit dieses Gesetzes noch vor der Verabschiedung aufgezeigt hat:
Häh?
Wenn es Rechtens ist, seine Artikel mit „vertrau mir, Bruder“ als Quellenangabe pseudo-zu-legitimieren, wie kann es dann Rechtens sein, seinen Namen und seine Adresse preisgeben zu müssen?
Das ist wiedermal ein geschickt geschriebenes Gesetz, welches genau das Gegenteil vom dem bewirkt, was es mit der Bezeichnung verspricht, es wird also ein „Gutes-Medien-Gesetz“ oder ein „Gute-Nachrichten-Gesetz“.
dexit
Jetzt sofort
Verdammt nochmal
Verlasst endlich dieses Irrenhaus
Was lange verschwiegen/bestritten wurde, wird medial legalisiert und normal *
„Ein echter Held“
Internationale Legion: Deutscher Kämpfer in der Ukraine getötet
+https://www.kn-online.de/politik/ukraine-krieg-deutscher-kaempfer-der-internationalen-legion-getoetet-PHTQH2VMKZAZRCCQNKF24H6UW4.html
„Fast zwei Jahre lang hat ein früherer Bundeswehr-Soldat namens Stefan aufseiten der Ukraine gegen die russischen Besatzungstruppen gekämpft. Nun ist er nach Angaben seines Verbandes bei einem russischen Artillerieangriff getötet worden. Bei einem früheren Interview hatte der Deutsche gesagt, die Russen hätten ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt. “
* „JA, es gibt von Beginn an Söldner in der Ukra Ihne,
JA es gibt dort bereits NATO Soldaten an NATO Waffen,
also schickt endlich NATO-Truppen ganz offiziell“
LEUKOZYT 15. März 2024 at 15:55
Man kann jetzt drüber diskutieren, ob der Mann auf der falschen oder richtigen Seite gekämpft hat, aber er hat gekämpft, dafür gebührt ihm Respekt.
Anders als Gestalten, die vom sicheren Parlamentssessel aus Kriegsparolen schreien und erwarten, dass andere Leute stellvertretend sterben.
Das ganze Altparteienkartell würde wie ein Kartenhaus zusammenbrechen, wenn die Presse ihre Aufgabe – Kontrolle der Regierung – erfüllte; stattdessen sieht sie es als ihre vornehmste Aufgabe an, die schamlosen Lügen der „Elite“ bis in den letzten Winkel zu verbreiten.
„Der Buchstabenglaube ist heute noch so stark wie jemals. An die Bibel glauben sie nicht mehr, wohl aber an das „Blättle, was jeder für sich allein oder mit dem Nachbar hält“.
Wilhelm Raabe, 1831 – 1919, deutscher Schriftsteller
Zu dem „Blättle“ kommt heute noch die reine Propaganda durch den ÖRR hinzu
„Medienfreiheitsgesetz“. Wenn ich ein solches Wort lese, fallen mir immer die Begriffe aus „1984“ ein. Ich weiß aber einfach nicht warum.
Wie die Gleichschaltung und Bezahlung der Mainstream Medien durch die Regierung organisiert und sichergestellt wird, dass keine für die Regierung unerwünschten Informationen ins Volk gelangen.
https://youtube.com/shorts/85gIT1_GMTk?si=lHKYsNF-rgDl75cb
Dieses angebliche Medienfreiheitsgesetz ist in Wirklichkeit genau das Gegenteil. Konservative Meinungen werden mundtot gemacht. Die EU bestimmt, was wir zu hören und lesen bekommen. Nichts als Linkspropaganda und Lügen. Dieses undemokratische Gesetz gehört in die Tonne.
Merkt eigentlich noch jemand, was seit 2015 für wahnsinnige Gesetze gemacht werden?
Keins davon hat geholfen, nur geschadet.
„EU-Medienfreiheitsgesetz“ eine Wortschöpfung wie aus Orwells 1984. Denn bezweckt wird ja genau das Gegenteil. @ BeppoMore dito, Du warst etwas schneller.
Im Übrigen sind Meinungs- und Pressefreit lange durch die allg. Menschenrechte und die nationalen Verfassungen der EU-Staaten garantiert. Da braucht es kein definierendes Gesetz mehr. Dass trotzdem eins gemacht wurde, ist allein schon Beweise, dass es genau in die andere Richtung damit gehen soll.
Habeck: Deutschland kann Klimaziel für 2030 erreichen
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/habeck-klimaziel-erreicht-klimaschutz-prognose-100.html
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Nur das Klima zählt. Alles andere ist egal. Unsere Wirtschaft wird ruiniert. Da zeigt Habeck wieder Tafeln. Digital hat er nichts drauf.
Hier für die ZENSUR:
EILMELDUNG!!
Fox News!
KEINE MEDIEN BERICHTEN DARÜBER!!!
Die Wahrheit hat gesiegt!
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten: COVID IMPFSTOFFE sind KEINE IMPFSTOFFE
Robert F. Kennedy Jr. hat gegen alle pharmazeutischen Lobbyisten gewonnen.
Covid-19 Impfstoffe sind KEINE IMPFSTOFFE:
In seiner Entscheidung bestätigt der Oberste Gerichtshof, dass der Schaden, der durch die mRNA Covid GEN THERAPY verursacht wurde UN-UMKEHRBAR ist.
Da der Oberste Gerichtshof die höchste Gerichtsinstanz in den Vereinigten Staaten ist, wird keine weitere Berufung eingereicht, und alle Berufungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft.
In seiner Erklärung betonte Robert Kennedy, dass dieser Erfolg nur durch die internationale Zusammenarbeit vieler Anwälte und Wissenschaftler möglich wurde.
Natürlich schafft dieses Urteil einen internationalen Präzedenzfall.
Es wird erwartet, dass diese Entscheidung insbesondere die Schweiz beeinflussen wird, da die Schweiz in ihrer Bundesverfassung eine besondere Stllung einnimmt.
EInerseits wird der Nürnberger Kodex in Artikel 118b der Verfassung erwähnt, und in der Schweiz ist die unzulässige Anwendung von GENTechnik beim Menschen gemäß Artikel 119 der Bundesverfassung verboten.
Dies wird durch Artikel 230 des Strafgesetzbuches ergänzt, was bedeutet, dass Straftäter bis zu 10 Jahre im Gefängnis verbringen können.
Aber dieses historische Urteil sollte auch den Rest der Welt nachdenklich machen, da der Nürnberger Kodex internationale Gültigkeit hat und auch in Artikel 7 des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Recht enthalten ist.
Im Falle strafrechtlicher Vorwürfe sollte in der Erklärung der CONTERGAN-Skandal erwähnt werden, um diesen Anschuldigungen besonderes Gewicht zu verleihen. In diesen Fällen sind der deutsch Anwalt Reiner Fuellmich und mehr als 100 andere deutsche Anwälte aktiv beteiligt.
KEINE MEDIEN berichten darüber, weder in der Schweiz noch in ganz EUROPA!
Leider ist es fast mathematisch offensichtlich, dass es sich um ein zerstörerisches Thema handelt, das in der Lage ist, die finanziellen und wirtschaftlichen Pläne der einflussreichen Lobby des pharmazeutischen Sektors zu ändern, Öffentlichkeit darüber nicht informiert wird.
Wir befinden uns mitten in einer Werbekampagne, die darauf abzielt, die Menschen dazu zu bewegen, sich impfen zu lassen, und dann bis zum nächsten Winter erneut zu impfen.
Wir laden alle ehrlichen Menschen guten Willens ein, dieses historische URTEIL des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten so weit wie möglich zu verbreiten.
https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay
Der Oberste Gerichtshof von New York hat alle Mitarbeiter, die aufgrund ihrer Weigerung geimpft zu werden, entlassen wurden, wieder eingestellt und angeordnet Lohnausgleichszahlungen zu leisten FOX NEWS. (1.700 Angestellte).
Die NACHRICHT ist schon über ein Jahr alt!
Keine MEDIEN haben jemals darüber berichtet!
Hiermit erkläre ich im Vollbesitz meiner geistigen Fähigkeiten, daß dieses Gesetz für mich keinerlei und in keinster Weise Rechtskraft hat und ich es konsequent mißachten und ignorieren werde !
Nur dem Wort Gottes, wie es in der Heiligen Schrift geoffenbart ist, will ich nach besten Wissen und Gewissen in der Kraft von JESUS CHRISTUS, dem Schöpfer des Himmels und der Erde folgen.
Das ist ein sehr wichtiger Artikel, und es ist richtig schade, daß man so wenig darüber diskutiert. Ich fühle mich wenig gefährdet, aber Menschen, die nur in einer Sprache kommunizieren, werden den Druck spüren. Dagegen haben Menschen mit Migrationshintergrund immer ein Ventil, weil Brüssel sich nicht um die Kommunikation zwischen den Migranten kümmert, außer wenn sie einer ausgesprochen terroristischen Gruppe gehören, oder sich für die Feinde der NATO o. USA verdingen lasssen. Aber Deutsche werden von dieser geplanten Zensur eindeutig unterdrückt.
Frau Kanzelbunzler 15. März 2024 at 15:22
„Raus aus der FeindEU!“
Das ist kaum zu bewerkstelligen, und ein EU-Bündnis ist nicht per se schlecht. Man muß nur Brüssels derzeitige Umtriebe stoppen, man muß im Juni gegen die U. v. d. Leyen stimmen. Aber ein Vereintes Europa der Nationen ist wünschenswert. Darauf hoffen viele Konservative in Europa!
DUX 16. März 2024 at 09:33
Frau Kanzelbunzler 15. März 2024 at 15:22
„Raus aus der FeindEU!“
Wir müssen zurück zur EWG, sprich europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Wir brauchen ein Europa der Vaterländer.
Der derzeitige Brüsseler Moloch gehört in die Tonne mit seinen Entrechtungen, Enteignungen, Vorschriften und Migrantenströmen.
pro afd fan 16. März 2024 at 10:48
D’accord.
Mir geht es vor allem darum, daß es irgendwie komisch klingt, wenn Franzosen oder Deutsche aus der EU austreten wollen, denn Deutschland und Frankreich haben dort den größten Einfluß. Die anderen Länder müssen hart gegen die Vorherrschaft Deutschlands und Frankreichs in Brüssel ankämpfen.
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