Von MANFRED ROUHS | Ist die Bundesrepublik Deutschland eine „liberale Demokratie“? Nein, behauptet Oliver Maksan, Deutschland-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). In einem bemerkenswerten Artikel macht er das Demokratie-Defizit des deutschen Staates am „Verfassungsschutz“ fest, dem sogenannten „Frühwarnsystem der Demokratie“.
In einer liberalen Demokratie westlicher Prägung ist das Volk der Souverän, dem der politisch jedenfalls grundsätzlich weltanschaulich neutrale Staat keine ideologischen Leitplanken vorgibt. Zumindest Teilen der bundesrepublikanischen politischen Klasse dagegen ist das Volk verdächtig. Die Menschen könnten falsche politische Ansichten entwickeln, lautet offenbar die Befürchtung. Sie würden der politischen Kontrolle und der Rechtleitung durch eine bewährte Gemeinschaft der Billig- und Gerecht-Denkenden bedürfen, nehmen die Verfechter der Idee eines vormundschaftlichen Staates an.
Zu dessen Organen gehört ein Inlandsgeheimdienst, dem politisch aktive Menschen außerhalb des etablierten Parteienspektrums grundsätzlich verdächtig sind. Der vormundschaftlichen Idee folgend, kann die Mitwirkung auch gesetzeskonformer oppositioneller Akteure am politischen Meinungsbildungsprozess nicht dem freien Spiel der Kräfte überlassen werden. Es bedarf der behördlichen Kontrolle und Einordnung. „Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg“, schreibt Maksan.
Deutschland sei eine gefestigte Demokratie, bemerkt der Autor, „dennoch traut der deutsche Staat seinen Bürgern nicht über den Weg und sieht sich ständig bedroht“. Das Resultat sei der aktuelle deutsche „permanente Ausnahmezustand aus Prinzip“.
Und er bemerkt den weitgehend ideologiefreien, überaus pragmatischen Kern dieses Ausnahmezustands:
„Vor allem machen es sich die etablierten Parteien zu leicht, wenn sie etwa mit Blick auf die AfD oder früher die Linkspartei reflexartig nach dem Verfassungsschutz rufen. Sie nähren damit den lange von links, heute vor allem von rechts erhobenen Vorwurf, es gehe ihnen nicht um den Schutz der Verfassung, sondern der eigenen Pfründe. Gerade so aber geht das Vertrauen in die Demokratie, die man zu beschützen vorgibt, verloren.“
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Richtig so!
Ob Verfassungsschutz oder Selbstschutz – das ist hier die Frage:
Die AfD muss aufpassen, dass sie sich nicht selbst in die Grube versebkt!
In der Taurus-Debatte herrscht innerhalb der AfD keine Einigkeit.
Leider ist dies kein Einzelfall. Es fehlt eine straffe Parteiführung, die eindeutige Entscheidungen vorbereitet und dann aber auch vollumfänglich öffentlich vertritt.
Auch beim derzeitigen OVG-Prozess sehe ich Mängel.
Erschreckend wie
>> Roman Reusch (AfD) im Prozess (nach Berichten der Tagesschau) argumentiert haben soll.
Er ergriff in der mündlichen Verhandlung das Wort und führte aus:
>> Die AfD-Mitglieder seien weitgehend „einfache Leute“, die mit derartiger „Haarspalterei“ nichts anfangen könnten.
Was geht denn im Kopf dieses armseligen Menschen vor?
Man könnte den Verdacht hegen, dass dieser Herr Reusch ein V-Mann sein könnte, der die AfD nahezu einen „Idioten-Verein“ nennt (überspitzt ausgedrückt).
Eine Partei, die rd. 65 % Akademiker als Mitglieder hat – ein „Idioten-Verein“?
Wir behalten uns vor, sie zu kürzen oder zu l
Der Verfassungsschutz sollte beobachtet werden, wen er denn wirklich schützt!
Der sogenannte „Verfassungsschutz“ begann für mich immer dubioser zu werden, als er sich immer offensichtlicher in politisch autonome Kreise einschleuste und mit Agent Provocateurs arbeitete oder gar aktiv zu Straftaten anstiftete.
Die deutsche Wirtschaft durch die idiotische linksgrüne Ampelregierung immer stärker im Sturzflug:
https://www.bild.de/regional/hessen/dresden-aktuell/unternehmer-aus-hessen-schlaegt-alarm-made-in-germany-lohnt-sich-nicht-87317746.bild.html
Unser Grundgesetz ist sehr wohl schützenswert.
Die Stoßrichtung eines „Verfassungsschutzes“ darf nur nicht von der Regierung diktiert werden.
Derzeit haben wir in Deutschland, nicht nur meiner Ansicht nach, einen totalitär agierenden Regierungsschutz, der das gute Grundgesetz zu Unrecht vor seinen Karren gespannt hat.
Der Verfassungsschmutz ist nur noch ein Büttel für den Macherhalt des linksgrünen Schweinsgesindels!
Alles Gottlose Gestalten:
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz widersprach den Aussagen von Franziskus: „Ich teile sie nicht, ich halte sie für grundfalsch.“ Er sage dies auch als Mitglied der katholischen Kirche. Die Geschichte zeige: „Auch die katholische Kirche ist nicht frei von Irrtum.“ Er sei von den Papstäußerungen überrascht gewesen. Zugleich forderte Merz, alles zu tun, „um der Ukraine zu helfen, um diesen Krieg zu gewinnen.“ Dabei beklagte er, dass die deutsche Hilfe klarer, schneller und zeitiger hätte erfolgen müssen.
https://www.kirche-und-leben.de/artikel/papst-zur-ukraine-baerbock-kritisiert-ihn-wagenknecht-springt-ihm-bei
die Ukraine sollte erstmal ihre unchristlichen Babyfabriken Marke „Lebensborn“ schließen, eine Schande das so etwas in Europa existieren darf.
Ich glaube nicht, dass die Erschaffer der Verfassung, jemals daran
dachten, dass es in einem ihren Demokratischen System so etwas
geben kann, wie ein Parteien-Kartell.
Das selbst die große Oppositions-Partei dabei hilft das Volk
zu belügen und zu betrügen.
Dazu eine extra Abteilung die unter einen falschen Namen die
Regierung bei ihren Machttrieb unterstützt.
Egal was diese Regierung für eine Politik macht, die falsche, dreckige
Abteilung kämpft nicht gegen Gegner der Verfassung, sondern gegen das
Volk, dass mit der Politik der Regierung nicht einverstanden ist.
In diesen System gehört vieles abgeschafft, nicht nur der VS !
Und ich fordere die Abschaffung dieses Trikot der Fußballnationalmannschaft-Pink !…. Wem fällt sowas ein ?? Nach dem Vorrundenaus der kommt, wird einem das doch nachgeschmissen im Schlussverkauf ..https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2024/dfb-stellt-neues-vielfalts-trikot-vor/
Wird höchste Zeit, dass der Regierungsschutz in dieser Form abgeschafft und gegen eine tatsächlich unabhängige Kontrollinstanz mit einer beispielsweise vom Volk gewählten Führung ersetzt wird, denn die Verfassung gehört nicht der Regierung, eine Verfassung gehört dem Volk.
Und die Fäser kann gleich mit weg, ist ja wieder beim Lügen erwischt worden, geht aber trotz Gerichtsentscheid erneut ohne jegliche Sanktionen nach Hause.
https://www.youtube.com/watch?v=fQSGn_aYQWM
OT-Verblödung:
https://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/immer-mehr-fallen-durch-der-grund-fuer-unser-fuehrerschein-desaster-ist-wachsende-verdummung_id_259760526.html
Und was ist der Trick dabei? Die werden trotzdem Autos fahren und zwar ohne Führerschein.
Frank Castle 14. März 2024 at 20:12
Und ich fordere die Abschaffung dieses Trikot der Fußballnationalmannschaft-Pink !….
—————————————–
Wieso? Für die Damenmannschaft geht diese Farbe doch in Ordnung . . .;)
„Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wieder haben!
Solange in Deutschland einer sagte, wo es lang geht,liefen die Deutschen zur Hochform auf.Wie wir heute sehen,ist die sg. Demokratie ein Scheingebilde ,in der einfach eine Ministerpräsidenten Kungeltruppe im Hinterzimmer das Grundgesetz mit Notgesetzen verfassungwidrig aushebeln kann .Aufarbeitung ,Verantwortlichkeiten,alles Fehlanzeige.Ein Wahlgesetz das bis heute ungültig ist.Ein sg. Verfassungsschutz der Opposiotion unterdrückt und Einzelpersonen beobachtet,anstatt der Regierung auf die Finger zu schauen.Ein Bundespräsident der Wähler , Leuten gleichsetzt, die politischen Rattenfänger folgen.Und Parteien ,die man gerade mit 13 %Stimmenanteil hier den Ton angibt und mit ihrer Ideologie dieses Land jeden Tag mehr zerstört.Ein merkwürdiger Debartierclub,den wir jeden Monat alimentieren, der alles mögliche will,nur eines nicht,seine Kraft,sein Handeln für das Wohl dieses Landes einzusetzen.Schade dass die eisernen Besen heute nicht mehr zum Durchfegen taugen und wir keine Leute mehr haben,diese Besen handhaben können…Würde diesem Land in vielen Bereichen helfen….
Das Archiv der Jungen Freiheit umfaßt mehrere Fälle, wo der Verfassungsschutz sehr nachdenklich machende Methoden anwandte. Etwa „Der Fall Axel Reichert“.
topas 14. März 2024 at 20:23
Frank Castle 14. März 2024 at 20:12
Ich weiss nicht, was ihr habt, das Blau ist doch ganz hübsch.
…und recht viel deutlicher kann die X-Schaft ihr überaus gestörtes Verhältnis zu unserem Land nicht zeigen.
Das wissen schon 16-jährige Mädchen – und werden dafür von der Polizei belästigt und verängstigt!
Meinen vollsten Respekt an die junge Dame und ein aufrichtiges Dankeschön!
Deutschland sei, laut NZZ eine gefestigte
Demokratie. Glaube ich nicht. Seit Merkels
Kanzleramtszeit wird an ihr, der Demokratie,
gesägt. Eigentl. vorher schon. Ich brauche
dies nicht weiter auszuführen. Jeder hier
hat bestimmt einige Beispiele, die sich seit
2020 sogar häufen.
Minderheiten(Regierungen, Grüne, Veganer, Homo-
u. Transaktivisten, Moslems, Neger, Klimaspinner,
Woke, Gesundheits- u. Krankheitsfanatiker, Schnüffel-
u. Petzvereinigungen wie Correctiv, Pharma- u.
Kriegswaffenlobby, EU-Krake, Messermänner usw.)
machen uns das Leben zur Hölle. Zusammen sind
sie natürl. schon ganz schön viele.
Metaspawn 14. März 2024 at 20:19
Und ohne die komischen Zeichen auf den Verkehrsschildern und Zusatzschildchen lesen zu können.
Der Focus-Artikel ist voll rassistisch.
Gibts `ne Statistik über … pfui, bäh, Lumpi.
nicht die mama 14. März 2024 at 20:52
Das zweite Zitat ist übrigens beim Focus kopiert und hier eingefügt.
:mrgeen: 
Hätte es 1933 einen Verfassungsschutz gegen, der die Weimarer Verfassung schützt, wäre der Welt viel Leid erspart geblieben.
Natürlich muss es eine Behörde geben, die unsere Verfassng gegen ijre Feinde von Rechtsauss, Linksaussen und religösen Eiferern schützt.
Der VS wird von einem parlamentarischen Gremium kontrolliert, dem alle Parteien angehören. Er hat keine polizeilichen Befugnisse, sondern ist nur Infosammelstelle. Was daraus zu schliessen ist, bestimmen unabhängige Gerichte. Damit kann ich gut leben.
Die Schweiz mit seiner direkten Demokratie ist dafür der falsche Massstab. Drt schtzt der Bürger selbst die Verfassng durch direkte Abstimmung.
Der Verfassungsschutz war nach den Erfahrungen mit dem NS eigentlich ursprünglich dazu gedacht und gemacht, das Volk vor einem autoritären und übergriffigen Willkür-Staat und einer diktatorischen Regierung zu schützen.
Heute ist es umgekehrt. Heute schützt der VS die Regierung/den Staat vor Kritik aus dem Volk. Er ist – seit Merkel – von einem Verfassungsschutz zu einem Regierungsschutz geworden. Wenn man ganz weit gehen und es etwas übertreiben würde könnte man sagen, der VS ist heute das was früher die Stasi und noch früher die GeStaPo waren.
OT
Roger trifft beim „Journalist“ Alexander Nabert den Nagel auf den Kopf:
https://youtu.be/2qYo9IZBMs8
In einem bemerkenswerten Artikel macht er das Demokratie-Defizit des deutschen Staates am „Verfassungsschutz“ fest, dem sogenannten „Frühwarnsystem der Demokratie“
__________
Wir, die selbst ernannten demokratischen Parteien, können – zu unserem Schutze vor Konkurrenz – nicht auf das Frühwarnsystem verzichten.
.
Ja, wenn der Maksan jetzt noch voll durchblicken würde (oder seine Diplomatie aufgeben würde), dann könnte aus ihm was werden.
Denn natürlich ist die BRD für viele Menschen bereits eine faschistisch-woke Diktatur. Oder was soll es sein, wenn ich gegenüber meinem Radio/Fernsehtechniker mich zurückhalte, wenn der sagt, dass man auch mal was für uns statt nur für die Ausländer tum sollte. So ist das wie in Kuba. Nier weiß niemand, dass ich mal für die AfD Wahlkampf gemacht habe.
Zum Glück war die AfD da hier noch kaum existent und der „Wahlkampf“ lief in den Nachbarstädten ab. Und ich habe auch keine Tasche mit AfD-Emblem dabei gehabt.
Aber wenn der Maksan meint, dann soll er meinen.
Und den pragmatischen permanenten Ausnahmezustand aus Prinzip, sehe ich für mich unter Umständen trotzdem als lebensbedrohend an (das ist nicht mehr weniger, als es für Juden galt, tot wäre tot).
Norwegian Cruise Line macht TV-Werbung mit einer Neger-Tutti!
Weshalb?
Wollen die unsere Millionen von invadierten Stützenegern schön reden?
VS (Haldenwang), BND (?) und MAD (eine Frau) haben ganz klare, ihnen vom GG zugewiesene Aufgaben.
Der BND ist auf Informationen von befreundeten Nachbarländer-Geheimdiensten angewiesen weil er alleine aufgrund amputierter Gesetzgebung und politischer Beobachtung seit der Schröder-Kanzlerschaft ein zahnloser Tiger geworden ist.
Über den MAD braucht man kein weitere Wort mehr zu verlieren, siehe die Abhöraffäre.
Der VS hat die Aufgabe sich mit der Beobachtung von Terroristen und Extremisten zu beschäftigen, was er ganz offensichtlich zumindest im linken Spektrum zu wenig macht weil er sonst die Tesla-Strommast-Attentäter längst gefunden hätte, eine ‚Klette‘ vor ihrer Verhaftung noch einmal auf Toilette gehen ließ um von dort aus ihren RAF-Kumpel per Handy zu warnen (der älteste Trick der Welt) und auch jene Attentäter, welche bundesweit das Signalkabelnetz der Deutschen Bahn sabotieren, findet man angeblich nicht.
Statt dessen arbeitet man sich mit aller zur Verfügung stehenden Macht an der AfD ab und versucht ihnen krampfhaft irgendetwas „völkisches“ unterzuschieben.
Es geht um Aussagen, welche in jedem anderen nationalbewußten Land ganz normal sind. (Frankreich mit der Marsailaise, USA mit dem Independence Day, Dänemark, wo an jedem Haus eine Flagge hängt, Thailand mit unterschiedlichen Preisen für Thais und Ausländern uvam.)
Statt dessen trägt unsere Fußball „National“-Elf demnächst woke schwul-farbene-rosa Trikots…
Mehr Demütigung geht nicht.
Mats Hummels, sei froh daß Du da weg bist und Thomas Müller und Niklas Füllkrug sollten noch mal nachdenken ob sie sich das antun wollen.
gonger
14. März 2024 at 22:41
Statt dessen trägt unsere Fußball „National“-Elf demnächst woke schwul-farbene-rosa Trikots…
Mehr Demütigung geht nicht.
Mats Hummels, sei froh daß Du da weg bist und Thomas Müller und Niklas Füllkrug sollten noch mal nachdenken ob sie sich das antun wollen.
++++
Vermutlich sind auch regenbogenfarbige Schlüpfer Pflicht! 🙂
Wenn ich Neger in der TV-Werbung sehe, erinnert mich das immer daran, dass ca. 20 % meiner Steuern für importierte Asylbetrüger verplempert werden! 🙁
Wir erinnern uns an Gräta Thunfisch –
das seelenkranke, retardierte Kind aus Schwedistan, dem 20p Schule/Woche fehlen –
und ihre klinische Abneigung gegen motorisierte Reisen selbst nach Übersee.
Deshalb suchte sie ein hoelzernes Fischerboot nach USA und fand zufaellig
„Weltumsegler Boris Herrmann mit Bundesverdienstorden geehrt“
Das Boot vom Boris – einer von vielen Weltumsegler allein aus Täuschland –
ist nicht nur Beweis fuer Hochleistungskunststoffe und höchste Handwerkskunst,
es bedurfte bei Herstellung und Unterhaltung auch erheblicher Energiemengen
und ist dazu weder recycelbar noch verrottet es. Es ist rechtlich Sondermuell.
+https://www.kn-online.de/sport/regional/segeln-boris-herrmann-mit-bundesverdienstkreuz-ausgezeichnet-YT4AOQMGJVCIDC5K6EVKJJOX4Y.html
„In der Begründung …aus dem Bundespräsidialamt:
„Boris Herrmann engagiert sich neben dem Hochsee-Segelsport auch für den weltweiten Umwelt- und Meeresschutz und hat seit Beginn seiner Zeit als Profisegler Segeln mit Umwelt-, Klimaschutz und Nachhaltigkeit verbunden.“
Tue gutes, rede darueber, sammle Geld – so laeuft das im Berufssegelwesen.
Ich bin deshalb sicher, Boris haette auch Dolly Buster gerne mitgenommen.
Importierte Neger, Zigeuner und Islamisten sind sehr wichtig!
Besonders für den Klimawandel! 🙂
OT
Ausschreitungen gegen Tesla
geraten außer Kontrolle!
14.03.2024, ALEXANDER RAUE
Letzte Woche gab es den Brand beim Teslawerk und jetzt scheint die Lage komplett außer Kontrolle zu geraten. Offenbar haben die Teslamitarbeiter massive Angst vor Angriffen durch linken Aktivisten und die Lage droht zu eskalieren!
https://www.youtube.com/watch?v=QyBwEE_gVSM
8:29 Min. lang
Sind die Anführungszeichen richtig gesetzt?
deutschen „Verfassungsschutzes“
oder
„deutschen Verfassungsschutzes“
Ist schon ein Unterschied…
gonger 14. März 2024 at 22:41
„Statt dessen trägt unsere Fußball „National“-Elf demnächst woke schwul-farbene-rosa Trikots…
Mehr Demütigung geht nicht.
Mats Hummels, sei froh daß Du da weg bist und Thomas Müller und Niklas Füllkrug sollten noch mal nachdenken ob sie sich das antun wollen.“
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Demütigung?
Die deutsche Mannschaft hat doch in Katar auf das Fifa-Verbot der One-Love-Binde beim Gruppenfoto vor dem Match gegen Japan ein Zeichen gesetzt, indem sich die Spieler den Mund zugehalten haben.
Nein, nein, die Farbe passt schon . . .
Ungewöhnlich klarer Hinweis auf Ross und Reiter / Islam und seine Jihadies
aus dem SPD-eigenen Medinakonzern DDVG
„Islamwissenschaftler zum Beginn des Fastenmonats
?„Ramadan ist auch der Monat des ‚Heiligen Krieges‘“
+https://www.kn-online.de/politik/islamwissenschaftler-ramadan-ist-auch-der-monat-des-heiligen-krieges-6OEOYKB7SBAENL6WJZ4IXJLQAE.html
und gleich danach der zeitgeistige Kampfschrei der Herrenmenschen
„Von der Isar zum Bohnsee, Palobinos sind net schee“
„Hamas-Parole prangt am Schauplatz des Münchener Olympia-Attentats“
+https://www.kn-online.de/politik/muenchner-olympiadorf-hamas-parole-prangt-am-schauplatz-des-terrorattentats-1972-CNN2BJ3EKBP5PJ3HA4D2NZ6RHY.html
nicht die mama 14. März 2024 at 20:43
…und recht viel deutlicher kann die X-Schaft ihr überaus gestörtes Verhältnis zu unserem Land nicht zeigen.
Deutschland ist nicht irgendein Fleck auf der Landkarte, Deutschland ist Heimat!
Das wissen schon 16-jährige Mädchen – und werden dafür von der Polizei belästigt und verängstigt!
Meinen vollsten Respekt an die junge Dame und ein aufrichtiges Dankeschön!
——–
Auch ich bedanke mich bei der jungen Dame aus Ribnitz-Damgarten an der Ostsee.
Sie hat ein Videos mit Schlümpfen gepostet!
Sie hat außerdem gepostet daß Schlümpfe und die AfD etwas gemeinsam hätten denn beide seien blau.
Dann wurde mit der Kleinen ein „Aufklärungsgespräch“ geführt aber offensichtlich nicht mit der hysterischen Schulleitung. Und nun wird sie wohl die Schule bzw. ihre Schulstadt wechseln müssen…
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250574934/Meck-Pomm-Schulleitung-verstaendigt-Polizei-wegen-Social-Media-Post-einer-16-Jaehrigen.html
Hoffentlich hat sie keinen das Knie bedeckenden Rock oder etwa sogar Zöpfe getragen…
Der Schlumpf als neue Symbolfigur der AfD? Schlümpfe und Schlumpf-Lieder gehören ab jetzt verboten „Sag mal wo kommt‘ ihr denn her… Aus Schlumpfhausen, bitte sehr“. Es könnte ja auch ein Neger-Kral sein und was dann? Voll rassistisch!. Das darf man heutzutage nicht mehr fragen.
Die Tage des Verfassungsschmutzes sind definitiv gezählt, daß ist so sicher, wie die Sonne auf- und niedergeht, weiß ich von einer absolut vertraulichen Quelle !
@ gonger 14. März 2024 at 23:35
„… Schlümpfe und die AfD etwas gemeinsam hätten denn beide seien blau.“
Auf dem Symbolbild
„Polizeikräfte führen auf Anweisung der BRD-Administration 16 jährige ab
wegen Äusserung einer falschen Meinung in einer staatlichen Schule“
HAT die junge Frau einen sauber von der mütterlichen Mutter geflochtenen Zopf.
IIIEEEKK !!!
Davon ab, sind nicht nur die Schlümpfe (die Fabelwesen, nicht Olafs Ampel-Hampel) blau,
sondern auch die „Blauen Jungs“ unser verbliebenen/einsatzfäehigen Seestreitkraefte.
https://www.youtube.com/watch?v=qFm3v3uXUNE
(Keine Häme gegen Soldaten: Sie koennen/wollen anders, aber ihre Politik will es so)
@ Oberfeld 14. März 2024 at 23:44
„… daß ist so sicher…weiß ich von einer absolut vertraulichen Quelle !“
Hab ich auch gehoert, ich hatte mich bei der WebEx Konfi aber unsichtbar gestellt. 😉
TOP aktuell:
Heute Abend im Fernsehen eine Doku auf 3 Sat Zapp über die AfD Medien Kampagnie.
Titel: > Correktiv -Recherche unter Druck – was ist dran an den Vorwürfen?
> Eklat in Greifwald
> Bürgerinitiative und rechte Medien im Schulterschluss
seit 23.42 -00.13 Uhr
>>> läuft noch .!
Bemerkung: das Fernsehen zeigt quasi immer noch aktuell die gleichen Vorwürfe seit dieser Skandal durch das linke Correktiv überhaupt veröffentlicht wurde. Marcus Bensmann (correktiv) palavert auf einer Bürgerveranstaltung immer noch dasselbe in dieser Fernseh Doku. Ebenso andere Personen aus der Correktiv Szene.
Ebenso wird von ZApp über AUF 1 berichtet. (Treppensturz durch eine Grüne Poliikerin verursacht?)
Rechte Bürgerinitiative wird in Frage gestellt. (Pressefreiheit nach Gutsherrenart /AUF1 als rechtsradikaler Sender bezeichnet. Werden die Grünen nun u.a. in dem Bericht reingewaschen ???
Ja was denn nun… ?????????? Haben linke Journalisten z.B. von ZAPP immer Recht??
Da passt doch die Forderung der NZZ zur Abschaffung des VS – weil der VS und der Fernseh -Mainstream > alles gegen Rechts <auslegend irgendwie zusammen.
siehe dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=RSXvBK_uVRU
…der Staat traut dem Bürger nicht….
Finde den Fehler!
Demokratie ohne Volksabstimmungen ist eine Scheindemokratie, Volksabstimmung jetzt:
sollen wir weiterhin Deutschland ruinieren um die korrupte Ukraine mit Geld vollzustopfen?
Ja
Nein
Dann hat sich das mit Taurus auch erledigt. Das Volk ist der Staat, nicht die Dicke, die Trampolina, Robert Grimm oder der Schlumpf.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/hockenheim-leiche-baby-und-mutter-vermisst-100.html
Die bei Hockenheim gefundene Leiche ist identifiziert worden. Es handelt sich um eine ukrainische Geflüchtete. Die Polizei sucht nach deren Baby und nach der Mutter der Toten….
Leihmuttermord?
LEUKOZYT 15. März 2024 at 00:08
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Lt. der Jungen Freiheit hat Frau von Storch Anzeige gegen den Direktor erstattet. Dabei sollte Niemand (ausser ggf. Michael Stürzenberger) besser wissen wie es um die Justiz, die Exekutive, die Rechtsprechung und die Strafverfolgung mittlerweile bestellt ist als die AfD die sich gerade einem Verbotsverfahren gegenübersieht. Ich bin gespannt ob wie erfahren was aus der Anzeige geworden ist.
https://www.haz.de/politik/mecklenburg-vorpommern-polizei-holt-schuelerin-wegen-pro-afd-video-aus-unterricht-beatrix-von-storch-F2JZ42AJKNKALIAXU56IYAFT74.html
Die Polizei hat in Mecklenburg-Vorpommern eine Schülerin wegen ihrer Aktivitäten bei Tiktok aus dem Unterricht geholt – sie hatte ein ein Pro-AfD-Video gepostet. Strafrechtlich relevant ist das nicht, wie sich herausstellte.
Eine bekannte AfD-Bundespolitikerin hat allerdings inzwischen Anzeige gegen den Schulleiter erstattet.
+++++++++++++++
*https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/regional/gerstheim-frau-55-mit-guertel-erwuergt-ehemann-in-haft-87523318.bild.html
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Selbst solche Typen scheinen noch Fans zu haben.
*https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/junge-15-in-koeln-erstochen-verdaechtiger-stand-kurz-vor-prozess-87519662.bild.html
Dara K. (15)
*https://www.bild.de/bild-plus/regional/schleswig-holstein/regional/nach-jugendgewalt-in-der-kleinstadt-heide-vier-schlaeger-in-u-haft-87516538.bild.html
Die Kleinstadt Heide (Schleswig-Holstein) liegt idyllisch in der Nähe der Nordsee, hat schöne Fachwerkhäuser. Doch die Stadt ist auch ein Synonym für Jugendgewalt.
Ausländerkriminalität
Gewalt unter Jugendlichen und Migranten explodiert
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/alarmierende-statistik-mehr-jugendkriminalitaet-und-messerangriffe-87495486.bild.html
Das Leben in Deutschland wird immer gefährlicher.
Sachsen-Anhalt meldet mit 8,6 Prozent sogar den höchsten Anstieg seit 2016, Niedersachsen (5,6 Prozent) die schlimmsten Zahlen seit 2017.
Kandidaten „abhandengekommen“: SPD Hildburghausen tritt bei Stadtratswahl nicht mehr an
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen/spd-liste-wahl-bumann-afd-100.html
@ Nordachse 15. März 2024 at 00:41
„… wie es um die Justiz…bestellt ist als die AfD…Verbotsverfahren gegenübersieht“
„Russische Spionage: Deutschland Ziel Nummer eins!? | Possoch klärt! | BR24“
https://youtu.be/cmkO0zO1puA?t=600
„… klären die Russen erstmal ab, wer fuer Erkenntnisgewinnung in Frage kommt,
und da hat sich gezeigt, dass die Mitgliedschaft in der AFD / oder nahe stehen,
ein wesentliches Merkmal fuer die Rekrutierung von Spionen ist…
Erich Schmidt-Eenboom, Schlapphut-Experte, im Reichsbelehrsender BR.
‚Was erlaube‘ NZ- Zeitung ?
@ Rechtspopulist 14. März 2024 at 21:12
„…der VS ist – seit Merkel – Verfassungsschutz zu einem Regierungsschutz…“
War es nicht die Zonenwachtel IM ERIKA –
frueh aufgestiegen zur FDJ-Sekretaerin fuer AgitProp, dann „Honeckers Rache“
und unter Kohl mit abgenagten Fingernaegeln ohne Tischsitten „Umweltministerin“ –
die fuer Wirecard Werbung im Ausland machte,
sehr zur Freude des nach RUS gefluechtigen Marsalek ?
Wenn Marsalek auspackt, vielleicht im WebEx Chat mit anschl Verbreitung …
Wir stehen kurz vor der Teufelsaustreibung und Hexenverbrennungen. Direktor denunziert Schülerin bei der Polizei wegen AfD:
https://www.focus.de/politik/deutschland/schlumpf-video-bei-tik-tok-direktor-meldet-schuelerin-wegen-afd-video-bei-polizei-die-sucht-das-gespraech_id_259763023.html
Deutschland im Jahr 2024. Es kann nicht anders, schon wieder nicht.
Terror in Heide/Hostein durch Jugendliche mit Körperverletzungen, Raub etc..
Die Behörden verschweigen die Täterherkunft, weil es Kuffnuckenkinder sind!
https://www.bild.de/regional/schleswig-holstein/regional/jugendbande-von-heide-pruegel-opfer-13-wird-weiter-bedroht-87069784.bild.html
Man kann die Forderung nach Abschaffung des deutschen „Verfassungsschutzes“ nur unterstützen. Dieser Betrieb ist zu einem politischen Instrument des Machterhalts verkommen und schadet damit der Demokratie in unserem Land.
A. von Steinberg 14. März 2024 at 18:45
Ob Verfassungsschutz oder Selbstschutz – das ist hier die Frage:
Die AfD muss aufpassen, dass sie sich nicht selbst in die Grube versebkt!
In der Taurus-Debatte herrscht innerhalb der AfD keine Einigkeit.
Leider ist dies kein Einzelfall. Es fehlt eine straffe Parteiführung, die eindeutige Entscheidungen vorbereitet und dann aber auch vollumfänglich öffentlich vertritt.
Auch beim derzeitigen OVG-Prozess sehe ich Mängel.
Erschreckend wie
>> Roman Reusch (AfD) im Prozess (nach Berichten der Tagesschau) argumentiert haben soll.
Er ergriff in der mündlichen Verhandlung das Wort und führte aus:
>> Die AfD-Mitglieder seien weitgehend „einfache Leute“, die mit derartiger „Haarspalterei“ nichts anfangen könnten.
Was geht denn im Kopf dieses armseligen Menschen vor?
Man könnte den Verdacht hegen, dass dieser Herr Reusch ein V-Mann sein könnte, der die AfD nahezu einen „Idioten-Verein“ nennt (überspitzt ausgedrückt).
Eine Partei, die rd. 65 % Akademiker als Mitglieder hat – ein „Idioten-Verein“?
Wir behalten uns vor, sie zu kürzen oder zu l
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Sorry, Sie sollten mal aus Ihrem arg überheblich-elitären Elfenbeinturm rauskommen. „Einfache Leute“ sind ganz gewisse keine „Idioten“. Sondern diese „einfachen Leute“ halten dieses Land noch einigermassen am laufen indem sie jeden morgen um 7 Uhr aufstehen und 8 Stunden malochen gehen und Steuern zahlen.
Unf bzgl. Taurus: Das ist ein hochemotionales Thema. Da können Sie als Parteioberer nicht einfach eine Linie befehlen und darauf setzen, daß alle Mitglieder und Mandatsträger dieser ohne eigene Meinung blind nachlaufen. Parteien kann man nicht führen wie ein Militär (auch wenn Sie das wohl so gerne hätten). Selbst bei den Altparteien gibt es in dieser Frage mehr oder weniger Abweichler. Übrigens ist es Wesensmerkmal einer Volkspartei (und das will die AfD ja auch zu Recht sein), daß es eine lebendige Debattenkultur gibt, erst Recht bei hochemotionalen Themen wie Taurus.
Nordachse 15. März 2024 at 00:41
LEUKOZYT 15. März 2024 at 00:08
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Lt. der Jungen Freiheit hat Frau von Storch Anzeige gegen den Direktor erstattet. Dabei sollte Niemand (ausser ggf. Michael Stürzenberger) besser wissen wie es um die Justiz, die Exekutive, die Rechtsprechung und die Strafverfolgung mittlerweile bestellt ist als die AfD die sich gerade einem Verbotsverfahren gegenübersieht. Ich bin gespannt ob wie erfahren was aus der Anzeige geworden ist.
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Sorry, aber es gibt kein aktuelles „Verbotsverfahren“ gegen die AfD. Bei dem Verfahren vor dem OVG Münster, welches Sie vermutlich meinen, geht es darum, ob die Partei bundesweit als sog. „Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus“ eingestuft und entsprechend beobachtet werden darf. Das hat mit einem Verbotsverfahren aber nun so rein gar nichts zu tun.
Wieso soll eine Politinstitution die Verfassung schützen aber diese zugleich täglich mit Füßen in den Schmutz tritt? Eine solche Vereinigung gehört nicht nur verboten, sondern verhaftet und vor ein ordentliches Gericht gestellt, kein von psychisch Kranken, Staats und Bürgerfeinden abhängiges und weisungsgebundenes Konstrukt des Unrechts.
Der „Kampf gegen rechts“ erinnert mich an gewisse … Symptome…
–
Can the circle be unbroken?
The circle must be broken…
[Kann Spuren von Ironie/Sarkasmus enthalte oder so…]
Der Verfassungsschutz ist keine neutrale Behörde. Beamte müssen lt. Gesetz die politischen Wünsche der Regierung umsetzen. Diese Info gehört an die grosse Glocke gehängt.
https://rundertischdgf.wordpress.com/2024/03/15/verfassungsschutz-ist-keine-neutrale-behorde/#respond
Die Deutschlandzerstörer haben vorgesorg. Beamte und Kirchenvertreter müssen die poltischen Wünsche der Regierung umsetzen, sonst werden sie kalt gestellt.
@einerderschwaben
…“…der Staat traut dem Bürger nicht…. Finde den Fehler!“
Hab ihn gefunden!
Es muss heißen: „…dem Staat traut der Bürger nicht….“
Welche Verfassung ? Kuffnuckenschutzgesetz…..Dieses schöne Land wird in solcher Geschwindigkeit an die Wand gefahren, das es kaum zu glauben ist. Mal sehen, ob die Spezialisten es auch noch schaffen, das und die Raketen um die Ohren fliegen. Weihnachten wird eh spannend. Wenn Trump gewählt wird , und das wird so kommen ist die Ukraine in 2 Wochen fertig. Und wer wird dann mit Flüchtlingen überschwemmt ( noch mehr ) ?
Verfassungsschutz, besonders unter Thomas Haldenwang, = Stasi 2.0.
So einfach ist das.
Und Thomas Haldenwang = Erich Mielke 2.0.
@ Frank Castle 14. März 2024 at 20:12
Und ich fordere die Abschaffung dieses Trikot der Fußballnationalmannschaft-Pink !…. Wem fällt sowas ein ?? Nach dem Vorrundenaus der kommt, wird einem das doch nachgeschmissen im Schlussverkauf ..https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2024/dfb-stellt-neues-vielfalts-trikot-vor/
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Also das verstehe ich jetzt nicht. Und was heißt hier Vorrundenaus.
Über dieses Trikot werden sich die anderen Mannschaften schütteln vor Lachen, so dass sie wohl kaum noch das deutsche Tor treffen werden. So geht siegen!
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