Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat gerade keinen leichten Stand. Immer wieder werde behauptet, seine Behörde sei eine Art „Gesinnungspolizei“, agiere gar als „Regierungsschutz“. Das schmeckt ihm nicht, wie er in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung Anfang April säuerlich bemerkt.
Wie die Leute auf sowas kommen? Indem sie Haldenwang zuhören. Dass er die Aufgabenstellung des Inlandsgeheimdienstes recht großzügig auslegt, ist bekannt. Eine gewisse Blindheit auf dem linken Auge offensichtlich. Doch auch mit der Meinungsfreiheit hat er Probleme. Die dürfe kein „Freibrief für Verfassungsfeinde“ sein.
Neuerdings sollen auch Äußerungen „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen“ für den Verfassungsschutz „von Belang sein“. Man soll also nicht alles sagen dürfen, was legal ist? Genau diese Ausweitung der Kampfzone ist das Thema von Mathias Brodkorbs neuem Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“.
Der Autor analysiert sechs Fallbeispiele, die zeigen: Der Verfassungsschutz gibt vor, die Demokratie schützen zu wollen, ohne dabei selbst auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu stehen. Präzise seziert Brodkorb dabei die Gummi-Begrifflichkeiten, die der VS zur Ausweitung seiner Befugnisse in Anschlag bringt: Menschenwürde, Hass, Hetze, Delegitimierung des Staates…
Brodkorb hat unter anderem ein Sommerfest in Schnellroda besucht und 500 Leser des Verlags Antaios und der Zeitschrift Sezession getroffen. Er sprach dort lange mit den Veranstaltern Götz Kubitschek, Ellen Kositza und Erik Lehnert. Bloß: Verfassungsfeindliches konnte er weder dort noch später bei der Lektüre der VS-Akten über diese Projekte feststellen.
Die Anklageschrift füllt 250 Seiten und ist ein intelligenter Frontalangriff auf die Existenzberechtigung der Behörde insgesamt. Dass sie mittlerweile zum Spielball wahlkampftaktischer Manöver degeneriert ist, dadurch die Demokratie selbst gefährdet, kommt erschwerend hinzu.
Gut zu wissen: Der Ankläger kommt nicht etwa aus der „rechten Ecke“, sondern von links. Brodkorb saß 19 Jahre lang für die SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 2011 und 2019 war der heute 47-Jährige Bildungs-, dann Finanzminister des Landes. Was der Abräumung des VS noch mehr Punch gibt!
„Verfassungsschützer sind Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates“ – ein tiefblickender Satz, den Brodkorb in seiner Fleißarbeit mit zahlreichen Belegen untermauert. Wer noch geneigt war, dem Verfassungsschutz ein gewisses Restvertrauen zuzubilligen, wird durch diese Lektüre eines Besseren belehrt.
Brodkorbs klare Forderung: Der VS gehört abgeschafft!
Bestellmöglichkeit:
» Mathias Brodkorb: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik, Sechs Fallstudien. 250 Seiten, 25,00 € – hier bestellen
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Dann wird es ja bald losgehen mit der Hetze gegen den Trans*Rechten Brodkorb und mit der Beobachtung durch den Regierungsschutz.
Genau so hat es 1933 auch angefangen.
Die SA hat nur darauf gewartet, losschlagen zu dürfen – genau wie heute die ANTIFA.
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„Gummi-Begrifflichkeiten“ wie es im Artikel heißt, nennt man auch „Wieselwörter“
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1.) Wieselwörter: „Menschenwürde, Hass, Hetze, Delegitimierung des Staates“…
2.) Wieselwort: ein Wort mit vager und unscharfer Bedeutung.
3.) Wieselwort: ein Wort, unter dem sich jeder etwas anderes vorstellen kann.
4.) Wieselwort par excellence: „soziale Gerechtigkeit“, Friedrich August von Hayek
5.) Wieselwort: Aus dem amerikanischen Englisch: weasel word
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Friedel
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6.) Wieselwörter = Worthülsen,
6.1.) damit wird auf die angebliche Fähigkeit von Wieseln angespielt, ein Ei so auszusaugen, dass es völlig unbeschädigt wirkt.
6.2.) Durch hohle Phrasen wird lediglich suggeriert, der Satz habe eine greifbare Aussage.
6.3.) Tatsächlich sind die Behauptungen in solchen Sätzen derart unscharf, dass sie genauso wenig falsch sind wie ihr Gegenteil.
(Kopiert aus wiki)
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Friedel
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Wenn man die Realität umkehrt oder verdreht, steckt meist ein Realitätsverlust oder Manipulationsabsicht dahinter:
Z. B. „Krieg ist Frieden“ oder „In einer Demokratie darf es nur eine Meinung geben“ oder „Wer nicht der Meinung der Regierung ist, ist kein Demokrat sondern ein Antidemokrat.“
Schutz der Demokratie sieht anders aus . . .
c) der klassischen Freund-Feindbild-Verdrehung und / oder Täter-Opfer-Umkehr bei Tätern bzw. Menschen, die irgendeine (tatsächliche oder von außen zugeschriebene) Schuld oder Mitschuld haben oder sich selbst für schuldig halten (z.B. „Der Täter ist / war traumatisiert“, „Das Opfer hat provoziert, „Die Gesellschaft hat versagt“ oder „Wir sind Helden, denn durch die Tötung oder die Inkaufnahme des Todes von XY Menschen konnten wir größeren Schaden z.B. den Tod von anderen oder noch mehr Menschen abwenden“).
Vorhin in der Zeitung gelesen:
400 Polizisten – Extremisten
Hoppla, der letzte Absatz ist reingerutscht – passt aber trotzdem zum Thema . . .
Zitat
Der Verfassungsschutz gibt vor, die Demokratie schützen zu wollen, ohne dabei selbst auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu stehen.
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Das ist denen doch alles völlig egal. Sie werden alles – wirklich ALLES – tun, um die AfD zu vernichten.
Die neueste Überlegung unserer Demokraturfreunde:
Schutz der Demokratie
Bundeszwang gegen AfD-regierte Länder?
Angesichts der Wahlerfolge einer sich seit Jahren stetig weiter radikalisierenden AfD wird derzeit viel über Szenarien nachgedacht. Wie können die demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen vor Missbrauch und Blockade geschützt werden? Wie kann der Bund reagieren, wenn ein Bundesland, z.B. Thüringen oder Sachsen, beginnt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen.
Ein mächtiges Mittel kann hier der Bundeszwang gem. Artikel 37 Grundgesetz sein. …
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-bundeszwang-polizei-artikel37/
Das mit dem Bundeszwang geht nicht so ohne weiteres, aber das Regime wird auch nicht davor zurückscheuen, illegale Maßnahmen zu ergreifen – was es ja zur Zeit schon fleißig tut mit den ganzen Gleichschaltungsmaßnahmen, angefangen mit den 400 angeblich rechtsextremen Polizisten bis hin zu den nicht linientreuen Lehrern, die sicherlich in Kürze unter Aberkennung ihrer Altersbezüge aus dem Dienst entfernt werden.
Überlebenswichtig ist für die AfD, die „Straße“ aus ihre Seite zu bringen. Dazu ist allerdings noch eine Menge Aufklärungsarbeit notwendig. Ich hätte dazu ein paar Ideen, auf die ich demnächst einmal – wenn ich mehr Zeit habe – näher eingehen werde.
Letztlich ist es immer das gleiche, ein Regime und sein Machterhalt. Gegenwärtig haben wir dieses Alt-Parteien-Kartell, das den Newcomer AfD um jeden Preis wegbeißen möchte oder wegbeißen lassen will. Sollte es jemals wieder eine rechts-konservative Mehrheit/Regierung in Deutschland geben, wird die dann das gleiche mit links-grün versuchen. Ein ewiger Kreislauf geboren aus der politischen Lernunfähigkeit der Menschen. Unser heutiges System bricht auf jeden Fall an Tag, an dem die AfD verboten und/oder dieses Medium hier von Verfassungsschutz geschlossen wird.
Schönes Wochenende. Es soll ja warm werden, also den Grill raus, ordentlich Holzkohle und Fleisch drauf und viel Spaß!
Es gibt heute welche, deren Gehabe und Verhalten an die
300%-tigen Apparatschiks im 3. Reich erinnert, die bedenken-
und gewissenlos jeden Befehl ausführten und auch an der Rampe
ihr Unwesen trieben.
Das alles ist einer Demokratie unwürdig, zumindest der Art von Demokratie,
die den Polzeischülern in Hamburg in den 1960-ziger Jahren im Fach Staatsbürgerunde
gelehrt und verinnerlicht wurde.
das zeigt doch das die institutionen von diesen leuten besetzt worden sind
hier sieht man sehr deutlich was passiert wenn die zuständigen stellen besetzt sind:
https://www.gmx.net/magazine/politik/donald-trump/prozess-wahlbetrug-trump-scheitert-gericht-39511802
er hat einfach von der verfassung seine meinung darüber interprätiert
es ist gar nicht anders zu erwarten das diese ganze biden story nur eine wahlfälschungsgeschichte ist
zuerst haben sie es ja versucht irgendwas zu finden, indem sie möglichst viele anklage punkte nahmen bis sie etwas haben was sie verwenden können
für die präsidentschaftwahl ist davon nicht relevant
grüne kandidaten müssen auch nicht sauber sein, sie können strafrechtlich verurteilt worden sein z.b. helmut kohl, joschka fischer mit der waffe, oder schäuble mit den millionen koffer, studienabbrecher dürfen sie sein
wärend die anderen kandidaten gar nichts davon haben dürfen, oft reichen schon das irgendwelche frauen auftauchen die er angeblich vergewaltigt hat
das kam bei diesen wikileaks julian assange auch – angeblich hatte er mehrere frauen vergewaltigt und sollte ausgeliefert werden – es ging aber nie darum – sondern nur das er ausgeliefert wird
snowden wiederum hatte gar nichts auf seiner liste, extrem sauber und dann wieder eine willkürsinterprätation
das geht schon sogar soweit das sie das erlauben so lange die noch keine zahlen haben – wird es relevant können sie angeblich auf einmal mehr als sie vorher konnten
demokratie kennen die sowieso nicht es müsste dann wenn dann nur von ihrer auf ihre meinung sein
ist das un-links darf es auch niedergemacht werden
das zeigt auch das man die werte von trumps einfach anders gestellt hat
man hat diese einfach anders schätzen lassen, und jetzt soll er schon wieder „milliarden“ schulden haben
daweil war es nur die linke lobby
aber es sei gesagt wer das macht würde ebenfalls die wahlfälschung machen
und wir kennen das linke gehirn ja, es würde dies ganz sicher tun wenn es das kann
Warum hört man vom Bundeskanzler eigendlich nichts? Seine Minister können schalten und walten wie sie wollen, ihm scheint alles egal zu sein! Seine Vertretung spielt sich in Ansprachen schon als den großen Staatslenker auf.
@ U.M. 5. April 2024 at 12:24
„Warum hört man vom Bundeskanzler eigentlich nichts?“
Der hat sein rotes Mützchen auf, kocht Zaubertränke und will dabei nicht gestört werden. Derweil regieren uns der Muskel-, Geschenk und Reiseschlumpf.
Die Manipulierbarkeit der Massen und wie politische Macht inszeniert wird, wie die Menschen willenlos und unter Aufgabe moralischer Werte folgen, beschrieb schon Erich Kästner vor 70 Jahren in seinem Theaterstück: „Die Schule der Diktatoren“.
In diesem Stück wird gezeigt, dass eine absolute Herrschaft inszenierbar ist und die Figuren darin austauschbar wie Marionetten sind . . .
Vorweg: Ich bin nicht sonderlich politisch interessiert. Muss man das sein?
Ich hatte irgendwo aufgeschnappt, die AfD sei „gesichert“ rechtsextrem. Ich habe dann versucht herauszufinden, warum sie so beurteilt wird. Ich glaube, es sind nur Teile in Thüringen und noch in einem Bundesland? Und dann wollte ich gucken, warum und weswegen. Hab ich nicht herausgefunden.
Wenn der VS sowas sagt und die Medien sowas veröffentlichen, dann muss man doch wissen, ob, warum und wo das so ist? Vielleicht tritt jemand dieser Partei bei und bekommt dann mächtig Ärger? Ich interessiere mich nicht für die Partei, ich interessiere mich gar nicht groß für Politik. Aber irgendwie war ich doch neugierig, was dazu geführt hat. Vielleicht bekomme ich hier eine Antwort?
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Annie Crane
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An: Annie Crane (12:03 h)
( Überlebenswichtig ist für die AfD, die „Straße“ auf ihre Seite zu bringen. Dazu ist allerdings noch eine Menge Aufklärungsarbeit notwendig.
>>Ich hätte dazu ein paar Ideen, auf die ich demnächst einmal – wenn ich mehr Zeit habe – näher eingehen werde.. .)
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1.) Bitte nennen Sie Ihre Ideen so schnell wie möglich hier in mehreren Strängen.
Am besten schon dieses Wochenende.
2.) Fast alle hier sind verzweifelt, was mit unserem Land passiert. Und überlegen, wie Besserung.
3.) Meine Idee ist, daß jeder 3 bis 10 Personen aus seinem Umfeld „an-politisiert“
im Sinne AfD = Graswurzelbewegung.
4.) Diese Personen sollen dann selber Multiplikator werden für neue Personen.
5.) Weitere Idee: AfD-TV + Radiosender. Es gibt schon Ansätze (AUF1-TV).
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Friedel
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https://www.haz.de/politik/gerhard-schroeder-auch-putin-hat-interesse-an-einer-diplomatischen-loesung-RLIQOTIW6VN7NMJ7MJNB4EJBTY.html
„Wenn ich bei 15 Prozent gewesen wäre, wäre ich sofort zurückgetreten“
Willkommenskultur „war moralisch in Ordnung, aber politisch nicht durchhaltbar“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-der-new-york-times-scholz-ist-unbeliebtester-regierungschef-87763738.bild.html
*https://www.n-tv.de/panorama/Polizei-verhaftet-mutmassliche-Bandenmitglieder-in-Goeppingen-article24851336.html
Seit Februar 2023 wird wegen der Bandenkriminalität ermittelt. Es gab bereits zahlreiche gewalttätige Zwischenfälle, darunter mehrfach Schüsse auf oder vor Lokalen.
Die verfeindeten Gruppierungen sind den Behörden zufolge mutmaßlich in kriminelle Aktivitäten verwickelt.
Polizei und Staatsanwaltschaft in der Region ermitteln mit Hochdruck, es gab zahlreiche Razzien und inzwischen dutzende Festnahmen.
Mehrere Delikte landeten außerdem bereits vor Gericht.
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*https://www.n-tv.de/panorama/Teenager-pruegeln-13-Jaehrige-ins-Koma-article24851082.html
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https://www.n-tv.de/panorama/Polizei-nimmt-Banditenbande-von-Muenchen-fest-article24850463.html
Es wurden fünf Personen festgenommen, die aus Ecuador, Chile und Spanien stammen.
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/nach-pruegel-attacke-in-hamburg-juden-hasser-muss-100-000-euro-zahlen-87763638.bild.html
Jetzt hat das Landgericht dem Opfer eine Schadenersatzsumme von 100 000 Euro zugesprochen – eine Seltenheit in dieser Höhe.
Der Täter, Aram A., muss zudem fünf Prozent Zinsen für den Zeitraum seit der Tat zahlen.
Die Schläger Aram A. (17) und dessen Bruder (15), beides Berliner mit syrischen Wurzeln.
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*https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/staatsanwalt-sicher-junge-13-erstach-obdachlosen-im-dortmunder-hafen-87764022.bild.html
Tatverdächtige – Alle sind minderjährig (13, 13, 14, 15).
Einederfrauen 5. April 2024 at 12:59
„Ich hatte irgendwo aufgeschnappt, die AfD sei „gesichert“ rechtsextrem…Ich interessiere mich nicht für die Partei, ich interessiere mich gar nicht groß für Politik. Aber irgendwie war ich doch neugierig, was dazu geführt hat. Vielleicht bekomme ich hier eine Antwort?“
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Da kann ich nicht weiterhelfen, aber ich kenne einen guten Witz:
Eine Grüne geht in die Apotheke und möchte Tampons.
Der Apotheker legt ihr eine Packung Tempo auf den Tresen.
Die Grüne: „ Aber ich wollte doch Tampons“.
Darauf der Apotheker: “Oh, ich dachte Sie drehen selbst…“;)
@ friedel_1830 5. April 2024 at 13:24
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Annie Crane
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An: Annie Crane (12:03 h)
( Überlebenswichtig ist für die AfD, die „Straße“ auf ihre Seite zu bringen. Dazu ist allerdings noch eine Menge Aufklärungsarbeit notwendig.
>>Ich hätte dazu ein paar Ideen, auf die ich demnächst einmal – wenn ich mehr Zeit habe – näher eingehen werde.. .)
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1.) Bitte nennen Sie Ihre Ideen so schnell wie möglich hier in mehreren Strängen.
Am besten schon dieses Wochenende.
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Vielen Dank für Ihre Antwort.
Am Wochenende hoffe ich, etwas Zeit erübrigen zu können.
Ganz grob: Mir schwebt ein ständiges Format vor wie z. B. Alexander Raue oder Olli …
Das kann ja nicht so furchtbar teuer sein. Allerdings muss man sehr aufpassen, wie man die einzelnen Blog gestaltet.
Ich mach mich schnellstens daran und wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende.
Die Bälger von Importkuffnucken haben wieder zugeschlagen:
Auseinandersetzung am Dortmunder Hafen: Mann getötet – Kinder und Jugendliche unter Verdacht (DER SPIEGEL) https://www.spiegel.de/panorama/justiz/dortmund-mann-am-hafen-getoetet-kinder-und-jugendliche-unter-verdacht-a-cfda50f1-cfe3-4e39-93bb-b60e868a6953?sara_ref=re-so-wa-sh
Zur Überschrift – hatten wir doch schon mal. Damals hiess es Meldungen aus dem Reich, danach Stasi, und heute Verfassungsschutz.
FG C.
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Annie Crane
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An: Annie Crane (13:48 h)
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Gelesen, Dank für Antwort.
1.) Jeder Gedanke zur Krisenbewältigung ist willkommen, auch wenn er auf den ersten Blick nicht „machbar“ erscheint.
2.) Vielleicht mal „brainstorming“ im politisch interessierten Bekanntenkreis, Freunde, Familie.
3.) Evtl. sogar hier im Forum; weiß nicht, ob das funktioniert.
4.) Deutschlands Hauptproblem:
Ethnische Verdrängung indigener weißer Bio-Deutscher durch unverantwortliche
mio.-fache illegale kulturinkompatible Massen-Einwanderung nun schon seit einer Dekade. Kipp-Punkt erreicht.
5.) Alle anderen Probleme lassen sich irgendwie mit viel Geld „reparieren“.
6.) Erste Maßnahme: Bestehende Gesetze anwenden. Dann gäbe es überhaupt keine Asyl-Forderer, außer Nordsee-Schwimmer + Fallschirm-Springer (sichere Drittstaaten)
7.) Zweite Maßnahme: 3700 km High-tec-Grenzzaun (Airbus Defence, baut für Saudis)
Lesedauer: 2 Minuten
https://www.vdi-nachrichten.com/technik/elektronik/hightech-zaun-gegen-den-terror/
8.) Dritte: Konsequente Rückabwicklung der illegalen Massen-Einwanderung, Rechtsstaat in Teilen außer Kraft setzen: Die Invasoren sind illegal hier, Aufenthalt erschlichen – dann bitte auch raus, ggf. unter Umgehung bestehender Gesetze.
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Friedel
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„Wie die Leute auf sowas kommen? Indem sie Haldenwang zuhören.“
Ich muß den nur sehen und weiß bescheid.
https://www.fazemag.de/trolli-cannabites-sag-high-zu-den-neuen-fruchtgummis/
Trolli ist gerade bei den Jüngeren mit seinen außergewöhnlichen Fruchtgummisorten auf Wachstumskurs. Und die Kurve könnte jetzt noch weiter nach oben schnellen, denn jetzt kommen die „Cannabites“ im 150-Gramm-Beutel und in drei Geschmacksrichtungen: Hanf pur, Hanf-Mate und Hanf-Basilikum. Mit echten Hanfsamen, Mate-Extrakt sowie natürlichen Farben und Aromen – für ein authentisch-leckeres Geschmackserlebnis.
Lauterbach erobert die „Lufthoheit über den Jüngeren“
vielleicht kann man das Leben wirklich nur noch bekifft ertragen.
—Eilmeldung—
Die Ampel-Koalition hat sich auf eine gemeinsame Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt. Damit werde „der Wunsch der Länder umgesetzt“, teilten die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Zuvor hatten die Grünen Bedenken bei Detailfragen des Projekts.
Ob der Mann oder die Frau die Bezahlkarte bekommt ist nicht bekannt.
friedel_1830 5. April 2024 at 11:42
Wieselwörter
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Danke für diesen Hinweis!
Die meisten Bezeichnungen der Ministerien Frankreichs bestehen aus Wieselwörtern, und der Staatspräsident wieselt, wenn er den Mund aufmacht.
Richtig! Dieser Regierungsschutz, genannt Verfassungsschutz gehört sofort abgeschafft. Alles, was nicht links ist, wird als rechtsextrem diffamiert.
“ Brodkorb saß 19 Jahre lang für die SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 2011 und 2019 war der heute 47-Jährige Bildungs-, dann Finanzminister des Landes.“
Jemand mit der Biographie ist mAn absolut nicht vertrauenswürdig. Wahrscheinlich, ob bewusst oder nicht, ist das der Versuch den Arsch zu retten vor der fälligen und unvermeidlichen Abrechnung mit der Politikerkaste.
Das Buch würde ich nicht für geschenkt nehmen, zumal es schon längst die notwendige Kritik am Staat und seine Vollzugsorganen gibt. Solche Leute sollte man nicht in’s Boot lassen, die schmeissen einen nämlich bei der nächstbesten Gelegenheit raus und steuern dann wohin sie wollen.
An Einederfrauen 12:59
Soviel wie ich mitbekommen habe reicht es schon aus, irgendwelche politisch ungeliebte Wörter irgendwann benutzt zu haben.
Bei Höcke hieß es, weil er die und die Wörter schon einmal nachweislich geäußert hat, darf er nun als gesichert rechtsextrem bezeichnet werden.
Es reicht, glaube ich schon aus, das Wort „Remigration“ zu verwenden.
Das waren einfache deutliche Worte, die man normalerweise benutzt, wenn man nicht ewig, mit zehn Sätzen, um den heißen Brei herumreden will.
friedel_1830 5. April 2024 at 15:10; Da müssen gar keine Gesetze umgangen werden, lediglich mit den Gesetzen so umgegangeen, wie es mal von den Kriegsgewinnern, die uns unser GG aufs AUge gedrückt haben vorgesehen war. Ich mein, so schlecht war das in der Ursprungsform ja eh nicht. In einem der Artikel steht sinnngemäss, dass der Illegale Aufenthalt ohnne Papiere eine schwere Straftat ist. Eine schwere Straftat berechtigt selbstverständlich zur sofortigen Ausweisung des Straftäters. Nirgendwo im GG steht, dass derjenige nach 3 Jahren automatisch den deutschen Pass kriegen darf. Unsere Regierigen sollten endlich mal damit anfangen unser GG nicht bloss dazu zu benutzen, uns zu drangsalieren, sondern es mal in dem Sinne anzuwenden, in dem es gedacht war, nämlich als Schutzgesetz für die Bürger vor Übergriffen des Staats.
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uli12us
Goldfischteich
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Gelesen, danke für Eure freundlichen Rückmeldungen: Friedel
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Die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Haldenwang-Behörde und ihrer Ableger in den Bundesländern haben den früheren Stern-Journalisten Hans-Ulrich Jörges, der freilich auch sonst gerne mal die Nazikeule schwang, zu folgender Stellungnahme veranlaßt:
„Haldenwang betritt das düstere Reich des autoritären Staates und stellt sich selbst in die Tradition der Gestapo.“
https://www.alexander-wallasch.de/kultur/haldenwang-als-gestapo-chef-trifft-die-nazi-keule-endlich-mal-den-richtigen
Was soll ich sagen? er hat Recht. Dem ist aus meiner Sicht nur noch hinzuzufügen: Gebt der Haldenwang-Truppe aktuellen Zustandes nur noch Polizeirechte, so ist der Weg zur Stasi, die braune Variante davon war die Gestapo, mit Verhaftungen und „Zuführungen“ wegen politischer Unzuverlässigkeit und Unbotmäßigkeit endgültig. Von dort an bis hin zu dem, was die Nationalsozialisten „Schutzhaft“ nannten, Mielkes Pendant dazu waren die von ihm geplanten Internierungslager, ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.
Es wird Zeit, daß diese eindeutig verfassungsfeindliche, extremistische Bestrebung, die seit der grünen Sozialistin Merkel damit beschäftigt ist, als „Schild und Schwert“ des Machtblocks regierender Einheitsparteien gegen die Demokratie vorzugehen, aufgelöst wird.
@friedel_1830 5. April 2024 at 13:24
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Annie Crane
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An: Annie Crane (12:03 h)
( Überlebenswichtig ist für die AfD, die „Straße“ auf ihre Seite zu bringen. Dazu ist allerdings noch eine Menge Aufklärungsarbeit notwendig.
>>Ich hätte dazu ein paar Ideen, auf die ich demnächst einmal – wenn ich mehr Zeit habe – näher eingehen werde.. .)
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1.) Bitte nennen Sie Ihre Ideen so schnell wie möglich hier in mehreren Strängen.
Am besten schon dieses Wochenende.
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Zunächst vielen Dank für Ihr Interesse.
Die Unterstützung durch die „Straße“ halte ich für so wichtig, weil man alles daran setzen wird, der AfD Wahlerfolge abzujagen.
Bestes Beispiel gerade die Türkei
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/proteste-osttuerkei-kommunalwahl-100.html
Kommunalwahlen in der Türkei Proteste nach Ausschlüssen pro-kurdischer Politiker
„Bürgerrechte verwirkt“
Der DEM-Kandidat Abdullah Zeydan war am Sonntag mit 55 Prozent zum Bürgermeister der Provinz Van gewählt worden. Laut seiner Partei ist ihm – auf Initiative des Justizministeriums – wenige Tage vor der Wahl das Recht zur Kandidatur entzogen worden. Hintergrund sei, dass ein Gericht eine Entscheidung aus dem Jahr 2022 revidiert habe.
Ohne die Proteste hätte der Mann keine Chance gehabt.
Ob Demos bei uns etwas bewirken, ist fraglich. Unsere Politiker sind zu zu allem entschlossen und dabei geht es ihnen nicht um unser Land, um die Bürger, noch nicht einmal um ihre politischen Überzeugungen, wenn sie die überhaupt jemals hatten. Es geht einzig und allein um ihr persönliches Wohlergehen; ihre Einkünfte, ihre Privilegien, ihr Ansehen. Das werden sie mit Zähnen und Klauen verteidigen.
Um die „Straße“ zu mobilisieren, braucht sie Informationen. Ich könnte mir einen ständigen Blog der AfD vorstellen nach dem Motto „Was Sie schon immer über die Regierung wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten“, wobei man Regierung nach Belieben variieren kann (Politiker, Pandemie, Ukraine-Krieg …)
Über zunächst fiktive Fragen kann die Information unters Volk gebracht werden.
Da ich nicht weiß, wie lang ein Beitrag hier sein darf, unterteile ich ihn in mehrere Fortsetzungen
Fortsetzung
I
Äußere Form
1.
a) Dauer: nicht länger als circa 15 Minuten, für mehr haben die meisten Leute keine Zeit , manche auch kein Interesse
b) nicht mehr als ein oder zwei Themen in einem Blog abhandeln
2 .Ein Moderator, der
a Hochdeutsch spricht,
b) keinen Sprachfehler hat,
c) normales Sprechtempo; Vorbilder Alice Weigel oder Peter Hahne (das Traurige ist ja, dass viele AfD Politiker inhaltlich hervorragende Reden halten, die aber aufgrund der Art des Vortrags wirkungslos verpuffen)
d) der sich nicht selbst gerne reden gehört, also nicht mehr Kommentar als Information.
II
Inhalt
a) sachliche Information – keine Polemik – schon gar keine Beleidigungen. Infos mit Zitaten, Videos belegen.
b) Rangordnung
Vorrangig sollten Themen abgehandelt werden, für die sich eine breite Öffentlichkeit interessiert.
aa) Was mit Ihren Steuern passiert (Verschwendung in alle Welt, aberwitzige Projekte zudem Unsummen für ihre untauglichen Versuche der Selbstoptimierung (Friseure, Visagisten, Fotografen)
bb) Ungehinderte Migration beenden (Grenzen schließen, kriminelle Ausländer raus).
bb) Folgen der Masseneinwanderung: Wohnungsnot,
inakzeptable Belastung des Gesundheitswesens usw. usf.
cc) Ausländerkriminalität (krasse Fälle offenlegen, Kriminalstatistik veröffentlichen, zweierlei Maß in der Justiz – Bonus für Ausländer – Malus für Deutsche – mal abwarten, was mit der Rolllator-Gang passiert, ich vermute strengste Bestrafung für etwas, das noch nicht einmal ein untauglicher Versuch ist, sondern eher ein Wahndelikt, für das man in einem Rechtsstaat allenfalls ein mitleidiges Lächeln übrig hätte
dd) Bespitzelung (Hinweisgeberschutzgesetz – Vergleich mit 3. Reich und DDR) gilt auch für die die sog. Kontaktschuld – erst einmal erklären, was das ist, das wissen Viele nicht und es ist ja auch unfassbar. Dann das das sog. Demokratiefördergesetz, das in Wirklichkeit ein Demokratiebeseitigungsgesetz ist. Das Hinweisgeberschutzgesetz ist nichts anderes als ein Denunziantenschutzgesetz (immer Vergleiche mit 3. Reich mit DDR) Schade, dass DFENS uns den Rücken gekehrt hat, auch ein Mann mit einem enormen Wissen, der zudem die DDR aus eigener Erfahrung kennt.
ee) Der Zustand an den Schulen – Gewalt an der Tagesordnung – Sicherheitsdienst oft erforderlich ( an einer Berliner Schule z. B. Kosten 60.000 Euro im MONAT.
ff) Die Themenliste lässt sich nahezu unendlich
fortsetzen:
natürlich gehört der Klimawahn dazu. Da rate ich allerdings zu Fingerspitzengefühl, denn einige Leute sind ehrlich davon überzeugt, dass ihre Kinder dem Untergang geweiht sind, wenn die Klimaziele nicht erreicht werden.
Aus für Verbrenner aufheben. Die Umweltbelastung bei der Produktion von E-Autos darlegen
Kein Aus für Verbrenner dafür aber für Genderblödsinn.
Ukraine-Krieg. Ursachen. Dazu gibt es ein aufschlussreiches Restle-Video aus dem Jahr 2014
https://media.gab.com/system/media_attachments/files/112/127/202/playable/073c09f4e988b08c.mp4
Das ist der Grund für den russischen Einmarsch.
Dann mal das Luxusleben von Selenskji offenlegen, mal fragen, woher ein drittklassiger Komiker plötzlich so viel Geld hat. Da muss man doch ins Grübeln kommen.
Jetzt mache ich erst einmal Schluss. Der Sumpf nimmt kein Ende.
Bei diesem „neuen“ Blog sollte allerdings auch die Unterhaltung, der Humor nicht zu kurz kommen, schließlich soll er ja nicht als Einschlafhilfe dienen. Ich denke da an jeweils zum Thema passende Songs oder entsprechende einprägsame Zitate. Vor allem bei der Musik auf die Urheberrechte achten.
Schließlich die Verbreitung. Von den technischen Möglichkeiten habe ich keine Ahnung. Der Zugang sollte unkompliziert sein. Möglichst über YouTube. Mit tiktok, sozialen Netzwerken kenne ich mich nicht aus. Außer bei PI bin ich nirgendwo angemeldet.
Jetzt noch zu Ihrem Vorschlag, drei oder zehn Personen aus meinem Umfeld anzusprechen. Das klappt nicht – jedenfalls nicht bei mir. Wenn diese Hardcore-Jünger auch nur einen Funken von Kritik wittern, haben sie Schaum vorm Mund. Argumentieren unmöglich.
Aber Sie haben recht. Man muss einen Schneeballeffekt auslösen. Da komme ich wieder mit meinen altmodischen Flugblättern. Davon werden zwar 90% im Altpapier landen, aber die 10%, die gelesen werden, die den ein oder anderen nachdenklich machen, können eine Kettenreaktion auslösen.
Gesinnungs ÖRR in Aufruhr? ‚Zig Kommentare mit einem Schlag gelöscht. Unter
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/04/brandenburg-afd-parteitag-jueterbog-fraktionschef-berndt-spitzenkandidatur.html
ursprünglich
eine lebhafte Diskussion auch zu Haldenwang, wo mit seinen Methoden vom ehemaligen „Stern“-Journalisten Hans-Ulrich Faesers Abteilungsleiter Haldenwang „das düstere Reich des autoritären Staates“ betrete und Haldenwang sich „in die Tradition der Gestapo“ stelle. Das konnte wohl nicht mehr im Framing-Auftrag des Staatsfunks untergebracht werden.
Mit der lächerlichen Begründung „wenn die Zahl der Kommentare so groß ist“ ist der gesamte Diskussionsstrang gelöscht worden.
Realistisch betrachtet sind die Alt-Parteien „Extremistisch“
Wir haben es mit einem „Extremismus der Mitte“ zu tun
Beispiel:
Wer Millionen von unbekannten Fremden unkontrolliert und gesetzeswidrig über die Grenze lässt und mit dem Geld der Einheimischen versorgt, der ist eindeutlich Extremistisch!
Wer deutsche Soldaten nach Afghanistan schickt um „Deutschland am Hindukusch“ zu verteidigen, der ist EXTREMISTISCH. Die Bundeswehr dient laut Verfassung der Verteidigung Deutschlands.
Wer völkerrechtswidrig Serbien bombardiert, damit die USA eine Militärbasis im serbischen Kosovo errichten können, der ist ein Verfassungsfeind
u.s.w
Man fragt sich aus, in welchem Staat denn die Behördenmitarbeiter und ihre Nachkommen leben wollen
Bei der Politik bleibt vom Staat nicht viel übrig
Das schlägt doch auf die Beamten letzendlich zurück
Nicht allein durch die große Kriegsgefahr eines begrenzen Stellvertreterkrieges der USA auf Europäischen Boden
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