„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

  • Tribunal gegen Björn Höcke: Exempel an einem Unbequemen?
  • FAZ wacht auf: Kritik am Verfassungsschutz.
  • Genozid in Gaza? Unstatthafte Kritik an Israel.
  • Nato gibt den Krieg verloren.
  • EU begrenzt Agrarimporte aus der Ukraine

„Weltwoche Daily Schweiz“:

  • Fremde Richter: Das Straßburger Klima-Urteil ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
  • Reiner Kafka: Bürokratie überwuchert unsere Unternehmer, Ärzte, Lehrer.
  • Meinungsfreiheit in Gefahr: Theologieprofessor vor Gericht.
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27 KOMMENTARE

  2. Worum es in der Ukraine wirklich geht!

    US Finanztrusts BlackRock und Vanguard vs. russ. Oligarchen!

    https://youtu.be/rWnwd4vpXs4?si=m9QgtdV2t-kTmKDT

    Interessant ist auch der am Schluss präsentierte Bundeshaushalt der BRD!

    Die stampfen alle Titel ein aber der Sozialhaushalt für die Bürgergeld- und Asylbetrüger steigt.

    Leute, das ist absurd.
    In mittlerweile nahezu jeder dt. Fußgängerzone lungern im Bürgergeld morgens ab ca. 10:00 Uhr vornehmlich gut gekleidete, oft mit
    Goldketten, Armani, oder teuren Assi-Karl Kahni-Klamotten Neger und Araber herum.

    Die FDP sagt wir sollen für diese Bürgergel-Lungerer bis 70 Jahre arbeiten gehen, während sie uns heute schon 50% unseres Jahreseinkommens rauben damit immer mehr Neger und Araber kriminell die Städte unsicher machen und Bürgergeld-Dolce Vita ausleben können während sie uns Deutsche in unserem eigenen Land auspressen wie eine Zitrone und selbst im Bundeshaushalt alles andere zusammenstreichen, nur damit immer mehr Neger und Mohammedaner den ganzen Tag All-Inclusive abhängen können.

    Leute,

    Sie versklaven uns! Wir sollen glückliche Sklaven sein.

    Malochen, Fussball bisschen Video-Games und ansonst im Wohnsilo das Maul halten.
    Eigenheim gibts nicht mehr!

    Scheiss Deutscher halts Maul! Mutumbu hat es viel schlimmer der kommt genau wie Achmed aus
    Afrika!

  4. Hat eigentlich gestern Abend niemand mitbekommen, dass der Bandanschlag Täter von Soligen wohl gefasst wurde?

    https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/regional/durchbruch-in-solingen-macheten-angreifer-soll-auch-der-brandstifter-sein-87817736.bild.html

    Er wurde vor 2 Jahren wegen Mietschulden aus dem Brandhaus geworfen und war am Montag wegen einer Machetenattacke auf einen Deutschen festgenommen worden. Der BILD ist die Nationalität des Täters sicher bekannt, sie verrät diese aber noch nicht. Es gibt aber eine interessante Formulierung im Text:

    “ Doch noch bevor der vollstreckt werden konnte, ging der Verdächtige auf einen anderen Deutschen (44) los.“

    Diese Satz macht eigentlich nur Sinn, wenn vorher im Text erwähnt wurde, dass der Verdächtige auch Deutscher ist.
    Um 12 Uhr wird es eine Pressekonferenz dazu geben. Seit heute morgen ist der Fall aber erstmal komplett aus den Schlagzeilen verschwunden. Das kann zwei Dinge bedeuten: man will ihn unter den Teppich kehren. Oder: man bereitet den großen Wumms vor, mit dem man die Schlagzeilen über Ausländerkriminalität wegfegen kann.

    Sollte es ein Deutscher sein, dann wird das auf jeden Fall unter rassistisch verbucht. Komplett egal, dass das Monster offensichtlich ein Psychopath ist, der geplant Rache nehmen wollte für eine narzisstische Kränkung, die 2 Jahre lang in ihm gefault hat. Ihm war es offensichtlich völlig egal, wen und wie viele Menschen er damit tötet.

    Der Machetenagriff ist dagegen etwas ungewöhnlich für einen Biodeutschen. Aber in ein paar Stunden wissen wir es.

  5. Die Wahrheit lässt sich kaum noch unter den Teppich kehren, also kommt ab und an von den deutschen „Qualitätsmedien“, egal, ob schreibende, oder ablesende Zunft, etwas Kritik an diesem unsäglichen Regime.

  6. Rußland wurde seit Jahren von den
    Ukraine-Nazis beschossen u. wehrt sich
    mit einem krieger. Einmarsch. Findet
    Köppel in Ordnung.

    Israel wurde seit Jahrzehnten von den
    Gaza-Arabern beschossen u. wehrt sich
    mit einem krieger. Einmarsch. Findet
    Köppel nicht in Ordnung.

    Aber es ist doch das gleiche!!!

    Noch schlimmer Röper u. Elsässer u.
    deren rechtsradikale Kommentatoren.

    Zurecht heult Röper wegen des islam.
    Anschlags der gedungenen Tadschiken
    in Moskau. Aber nur ein fünftel russ. Opfer
    gemessen am Hamas-Terrorschlag vom
    7. Oktober mit den israel. Opfern. Wobei
    Israel nur rd. 10 Mio., Rußland aber rd.
    150 Mio. Einwo. hat, was auch noch zu
    berücksichtigen ist.

    Röper verteidigt zudem die linksradikale
    Syrerin Helen Fares mit dem Argument
    „Meinungsvielfalt“… Rußland hat seit
    Jahrhunderten Millionen Moslems, die die
    normalen Russen per Geburtendschihad
    verdrängen. Röper wird sich noch wundern.
    Die Kommunisten hielten den Islam klein.

    Das ist jetzt aber vorbei u. Putin versucht
    die Moslems mit russ.-patriot. Geschwätz
    u. Zugeständnissen(z.B. Moscheebau)
    einzuhegen u. Hilfe für die antiisraelische
    Assad-Regierung. Ich weiß nicht, wieviel
    Syrer Rußland im Land hat. Wir haben

    sehr viele Syrer u. jede Menge Brandstifter,
    Vergewaltiger, Diebe, Räuber u.
    Messerstecher darunter. Von den syr.
    Islamführern Mazyek, Kaddor, Bassam Tibi,
    die unablässig für den Islam missionieren
    noch gar nicht gesprochen.

    Offizielle Zahlen; es könnten auch viel
    mehr Syrer in Deutschland schmarotzen:
    Ende 2022 lebten bereits rund 900.000 Syrer in Deutschland. Insgesamt sind 2024 bislang rund 50.000 Asylanträge in Deutschland (Anzahl der Asylanträge) gestellt worden. Neben den 47.000 Erstanträgen wurden insgesamt rund 3.000 Folgeanträge gestellt.
    https://t1p.de/iz1hk (statista.com)

    ++++++++++++++++++

    Deshalb höre ich mir Köppels Video heute nicht
    an. Und gebe auch keine Empfehlung dafür aus.
    Seine Schlagzeilen reichen mir dicke. Da
    könnte ich ja gleich Al Dschasira hören.

  9. Jetzt, wo uns die Kriminalität aus allen Poren trieft, sich kaum noch einer dem entziehen kann,
    jetzt werden sie wach!

    Besser spät als nie!

  10. Leschs Kosmos

    Der KLIMAVERTRETER des ZDF

    KLIMAWANDEL müsste eigentlich
    KLIMAABZOCKE heißen!

    Es wandelt sich gar nichts!
    Die Natur hat ihren eigenen Rhythmus.
    Wer Frühlingsallergien hat, der kann die Uhr danach stellen. Die Allergie kommt pünktlich an einem bestimmten Tag, dann fängt es an, und an einem bestimmten Tag hört es auch wieder auf, alles „unabhängig vom WETTER“!

    Die KLIMAJÄGER arbeiten mit allen Tricks.
    Gestern bei LESCHS KOSMOS (das ist übrigens die Hauptklima Paniksendung)
    da behauptete man, das Mittelmeer hätte sich bedenklich erwärmt, somit alle asiatischen Fische angelockt. Man sprach von Karibischen Verhältnissen am MITTELMEER.

    Jetzt aber mal langsam! Wir waren letztes Jahr am Mittelmeer. Das Wasser war eiskalt überhaupt kein Vergleich mit dem karibischen Meer. Aber da das ja auch andere Leute feststellen, außer mir, da hat man eine List entwickelt:

    Man stellt eine sogenannte „Wissenschaftlerin“ ans Mittelmeer, die keiner kennt, deren Diplome oder gar Werdegang keiner je gesehen hat oder überprüfen kann, die dann vor der ZDF KAMERA behauptet: „Die Erwärmung des Mittelmeeres findet in 200-800 Meter Tiefe statt!“ So tief kann keiner tauchen, um das nachzuprüfen. Vor allen Dingen es wurde nicht mal erklärt um WIEVIEL GRAD sich das Mittelmeer angeblich dort in der Tiefe erwärmt haben soll und an welcher Stelle in welcher Tiefe genau und zu welchem Datum und zu welcher Uhrzeit DAS WIRD NICHT VERRATEN!

    Das ist so als würde einer zum Arzt gehen und der Arzt sagte ihm: „Ihre Blutwerte sind in den Adern gut, aber sie haben sich in dem Herzen sehr verschlechtert, nicht in den Venen, sondern nur im Herzen!“ Details werden dem Patienten nicht verraten.

    Mit dem Klima das ist ein Taschenspielertrick, um die Leute so gut es geht abzuzocken.

    Dass sich im Mittelmeer neuerdings fremde Tierarten „herumtreiben“, das ist wohl ganz offensichtlich dem Umstand zu schulden, den wir auch mit den Insekten und allem Gekreuch und Gefleuch verbuchen, das der TOURISMUS uns alles anschleppt von Bettwanzen bis zu seltsamen Mücken, alles kommt im Gepäck mit. Wieso sollte das bei Schiffen anders sein, und ausgerechnet die Schiffe von Asien und von wo sie überall herkommen sollten nichts im Gepäck haben, was sich im Mittelmeer wohlfühlt und vermehrt? Wie schon gehabt. Schließlich haben wir auch schon Vogelspinnen in Bananenkisten im Supermarkt gefunden, auch unbemerkt eingeschleppt. Nur fühlen die sich beim Aldi nicht wohl.
    Man kann doch den Leuten nicht ernsthaft weismachen, diese Meeresbewohner aus Asien machten sich auf die weite Reise, weil ihnen jemand gesagt hat im Mittelmeer soll es jetzt angeblich wärmer geworden sein, auch nicht in 800 Meter Tiefe!

    Die Natur verändert sich hier und da, aber der Lebensrhythmus der Erde verändert sich überhaupt nicht, und wir verändern ihn schon gar nicht, nicht mal mit einem „Klimasoli“, der vermutlich auch noch kommen wird nachdem die Schweizer Omas ihr „Menschenrecht auf sog. KLIMASCHUTZ“ erfolgreich eingeklagt haben, und solange wir namenlose Wissenschaftler am Mittelmeer kontaktieren, die keiner kennt.

    Man sollte sich mal ein Beispiel an den Bäumen nehmen, besonders an denen, die schon 100 Jahre alt sind, die blühen jedes Jahr im gleichen Rhythmus. Und wenn sie keiner abschlägt oder quält und mit Pestiziden bestäubt, dann werden sie auch so alt bis sie irgendwann sterben.

    Wenn uns ständig nur die Wälder gezeigt werden, die mit Pestiziden bearbeitet wurden, oder durch Brandstiftung abbrannten, oder deren Boden durch die Windmühlen, die die Wolken vertreiben ausgetrocknet wurden, dann verliert einer schnell den Zugang zur wahren Natur!
    Wenn dazu noch den Vögeln von den riesigen Windrädern die Köpfe abgeschlagen werden und ihre Flugrouten dadurch verhindert werden, dann muss sich auch keiner wundern, wenn in den Bäumen bald keine Vögel mehr zwitschern!

    Bei LESCHS KOSMOS bekommen die Leute regelmäßig ihre kleine und größere KLIMAVERBLÖDUNGS DOSIS eingeimpft, solange bis es ihnen in Fleisch und Blut übergegangen ist. Wiederholungen und immer erneute Bekräftigungen des Unsinns, der nicht einfach nachprüfbar ist wird ihnen regelmäßig verabreicht. Ähnlich wie bei der Werbung, die man dann schon von allein singen kann.

    Gleichwohl könnte man versuchen, den Rhythmus des Vollmondes zu verändern,

    Es sind jetzt genau 10 Grad mittags um halb zwölf im APRIL.
    Ist das ZU HEISS für den APRIL?
    Entscheiden sie selbst.

    Warnung!
    Nur ein warmer Tag und man (DAS ZDF) wird wieder vom
    WÄRMSTEN APRIL SEIT AUFZEICHNUNG des WETERS SPRECHEN!

  12. Höcke spricht aus was Millionen Deutsche Bürger wissen und denken. Seitdem sich die CDU/CSU durch die Merkel nach linksgrün verschoben hat und dies nun Pseudo-„Opposition“ immer noch als „konservativ“ verkaufen will, hat sie mit der AfD in ihrem WOke Hirn Probleme. Das DDR Brainwashing von Merkel hat perfekt funktioniert.
    von mir schon mal auf PI gepostet – aktueller und zutreffender denn je.
    Gertrud Höhler: Regieren ohne Opposition – Wie verwundbar ist die Demokratie?
    https://www.youtube.com/watch?v=e4gpz9K06Lk

  13. Neue PUPERTÄT

    Früher wurde in der Pubertät heimlich geraucht oder sonstige Streiche mit den Lehrern wurden angezettelt und durchgeführt.

    Das ist heute anders.
    Hier wieder ein Paradebeispiel : Schauspielertochter Seraphina von Ben Affleck und Jennifer Garner schert sich mit 15 die Haare ab und trägt einen Anzug, macht sich eine Krawatte um und ist fortan FIN! Sie hat ihren Mädchennamen in den Männernamen FIN abgeändert.

    So greifen immer mehr Scheidungswaisen und Alkoholiker Kinder zu drastischeren Mitteln, sie wechseln das Geschlecht, vielleicht einfach nur, um ihre Eltern zu beindrucken, zu bestrafen oder vielleicht auch um endlich einmal als Person wahrgenommen zu werden, wenn nicht als Mädchen, dann eben als Junge!

    Es ist traurig. Kinder aus zerbrochenen Ehen und aus traurigen Häusern greifen zum letzten Mittel: Die Geschlechtsumwandlung, so wie früher das Ritzen an der Haut bei psychisch ledierten Kindern üblich war. Und wenn das alles nicht mehr hilft, dann stehen die DROGEN überall bereit, Endstation Psychiatrie oder Friedhof.

    Die weniger zart Besaiteten, Teenager, die sich nicht „umwandeln“ lassen wollen, greifen voller Wurt zum Messer, stechen wie wild um sich!

    Traurig, was für eine Gesellschaft, in der die FAMILIEN mutwillig zerstört werden, keinen Wert mehr haben!!

    Eine Gesellschaft wo Anstand und Ehrlichkeit durch Betrug und List und Tücke wie Habgier und Faulheit ersetzt wird, wo sich ehrliche Arbeit nicht mehr lohnt, und Ehrlichkeit bestraft wird. und wo Anstand und Aufrichtigkeit als Konservativismus in letzter Instanz als „Rechtsextremismus“ kriminalisiert wird.

    https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/transgender-tochter-von-jennifer-garner-und-ben-affleck-outet-sich-87824248.bild.html

  14. Wo ist die KIRCHE, die GOTT vertreten soll?

    Gestern in frontal? war eine junge Frau, die geriet in die Scientology Sekte. Sie hatte keinen Halt im Elternhaus, die ganze Familie war zerstritten. Die freundlichen Scientologen entpuppten sich als Sexgurus, die ihre Opfer schamlos ausnutzten.

    Die junge Frau flüchtete von dort. Sie wurde von denen dann auch ausgestoßen, keiner sprach dann mehr mit ihr. Alle vorherigen Freunde sperrten den Kontakt mit ihr. Sie war dann mutterseelenallein mit ihren psychischen Beschwerden, hatte weder Freunde noch Bekannte und beklagte: „Niemand konnte mir helfen, die „Helfer“ die verstanden überhaupt nicht den Aufbau und die Hierarchien die bei den Scientologen herrschen, sie verstanden meine Abhängigkeit und meine Hilflosigkeit gar nicht.

    Sie weinte, sie war restlos verzweifelt.
    Früher gab es die Kirchen, die den Menschen individuell Trost spendeten, eine Person wieder aufrichteten. Heute ist die Kirche zur Massenabfertigung geworden, leer, die Verzweifelten sind sich vollkommen selbst überlassen, sind ihren Horrorgefühlen allein ausgeliefert.

    Ein Mensch ist ein SOZIALES WESEN!
    Wohin wenn einer keine Familie hat, alleine und verzweifelt durch die Gegend irrt?
    So ist er billige Beute für alle BETRÜGER und KRIMINELLEN die vorbeilaufen.

    Was ist das hier für eine Gesellschaft?
    Mehr Ticketkontrolleure als seriöse Hilfseinrichtungen!
    Zuletzt bleibt nur die PENNERWIESE!
    Und die SUPPENKÜCHE!
    Selbst da scheint eine gnadenlose Hierarchie zu herrschen.

  15. Die FAZ hat schon hier und dort mal aufbegehrt.
    Aber mir wurde erklärt, die werden sonst nirgends mehr eingeladen, bekommen keine Infos mehr wenn sie sich von der „falschen Seite“ präsentieren.

  16. Herr KÖPPEL spricht es aus:

    In einer DEMOKRATIE muss man auch noch ETWAS FALSCHES sagen dürfen!!!!

  17. jeannette > Diese Kirche (erst die sogenannte evangelische, ich war da jahrelang aktiv) ist so gottlos geworden, dass sie verloren ist. Bei den Katholiken ist noch etwas da, aber die gehen auch verloren. Deshalb die Zustände in diesem verkommenen Land. Gottlos = ziellos, planlos, hoffnungslos ….

  19. in aktueller Ergänzung zu meinem Komm.10. April 2024 at 11:45
    Top Aktuell -Peter Hahne redet Klartext Interview mit der JF

    >Was ist los in unserem Land? Schüler können nicht mehr lesen und schreiben. Wer sich für Diplomatie einsetzt, gilt als Verräter. »Gendergerechte« Sprache im Zug und auf Beipackzetteln, aber nicht genug Medikamente und keine funktionierende Bahn. Wir sollen blechen für Prunk-Kanzleramt oder Politiker-Protz-Fotos. »Corona« bleibt unaufgeklärt. Warnhinweise für »Otto« oder »Harald Schmidt«, als wäre das Volk blöd. Und der Fußball ist nur noch Weltmeister queerer Hochmoral.

    Überall Haltung statt Leistung. Ja, ist das euer Ernst? Peter Hahne entlarvt den Schwachsinn. Wie immer mit Hirn, Herz und Humor. Sein Markenzeichen: Klartext.
    am 9.4.24 veröffentlicht .
    https://www.youtube.com/watch?v=E4MHsse3O0w

  21. @ Haremhab 10. April 2024 at 13:55
    Zitat: EKD verschärft Hexenjagd gegen AfD-freundlichen Pfarrer
    Die eKD war schon immer ein Verbrecherverein. Im 3. Reich, in der DDR und heute machen die für das Regime alles…“
    ++++++++++++
    Bemerkung : Einfach mal bei Peter Hahne reinhören -siehe mein Komm. heute von 13.25 Uhr
    Interview mit Mod. JF Berlin gestern 9.4.24 veröffentlicht.
    > der Wahnsinn zur Kirche ! ab 16.50 Min! – so siehts aus !

  22. Für die Firma „Horch-und-Guck“ zum Hinter-Die-Ohren-Schreiben:

    „Die Meinungsfreiheit schützt, ungeachtet politischer Korrektheit, alle Meinungen, ohne daß es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erwiesen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos dargestellt werden. […]

    Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität setzt, diese aber nicht erzwingt.“

    (BVerfG, Beschluß vom 28. 11. 2011, AZ: 1 BvR 917/09)

    Die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Haldenwang-Behörde und ihrer Ableger in den Bundesländern haben den früheren Stern-Journalisten Hans-Ulrich Jörges, der freilich auch sonst gerne mal die Nazikeule schwang, zu folgender Stellungnahme veranlaßt:

    „Haldenwang betritt das düstere Reich des autoritären Staates und stellt sich selbst in die Tradition der Gestapo.“

    https://www.alexander-wallasch.de/kultur/haldenwang-als-gestapo-chef-trifft-die-nazi-keule-endlich-mal-den-richtigen

    Was soll ich sagen? Er hat Recht. Dem ist aus meiner Sicht nur noch hinzuzufügen: Gebt der Haldenwang-Truppe aktuellen Zustandes nur noch Polizeirechte, so ist der Weg zur Stasi, die braune Variante davon war die Gestapo, mit Verhaftungen und „Zuführungen“ wegen politischer Unzuverlässigkeit und Unbotmäßigkeit vollendet. Von dort an bis hin zu dem, was die Nationalsozialisten „Schutzhaft“ nannten, Stasi-Mielkes Pendant dazu waren die von ihm geplanten Internierungslager, ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.

    Einen habe ich noch. Es handelt sich um die Replik eines der führenden Staatsrechtler in der Bundesrepublik, Prof. Dr. Rupert Scholz, auf den jüngsten Skandalartikel des Haldenwang in der „FAZ“ von 2. April, hier wiedergegeben in voller Länge:

    „Mit seinem tendenziösen Artikel hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt. Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, ‚Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief‘, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört.

    Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen. Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, läßt sie selbst Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen. — Professor Dr. Rupert Scholz, Verfassungsrechtler und Verteidigungsminister a. D., Berlin“

    Fazit: Der Mann ist in der Demokratie nie angekommen und hat seine Behörde seit seiner Einsetzung durch Merkel mit in denselben faschistoiden Sumpf hineingezogen. Haldenwang ist eine immense Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat und gehört abgesetzt; seine Truppe ist entweder zu reformieren oder ganz aufzulösen.

  23. Die US/GB/NATO gibt den Krieg verloren, aber die deutschen Alt-Parteien und ihre Medien wollen weiter kämpfen/sterben (lassen). Mutig, mutig, …. Erinnert an einen anderen Wahnsinnigen vor 70 Jahren

  25. Zu „Fremde Federn: Thomas Haldenwang – Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“ (F.A.Z. vom 2. April): Mit seinem tendenziösen Artikel hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt. Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört. Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen. Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen. Professor Dr. Rupert Scholz, Verfassungsrechtler und Verteidigungsminister a. D., Berlin
    https://www.faz.net/aktuell/politik/briefe-an-die-herausgeber/briefe-an-die-herausgeber-vom-6-april-2024-19633200.html
    Mein Dank: Roger Köppel und Rupert Scholz

  26. Was ist dran?
    Westliche Planspiele: Teilung der Ukraine

    Derzeit machen westliche Planspiele über eine Teilung der Ukraine in zwei Teile medial die Runde. Russland erhält die Regionen Luhansk und Donezk, die südlichen Gebiete von Kherson und Saporischja sowie die Krim, die westliche Ukraine wird als neuer unabhängiger Staat in die NATO aufgenommen. An einen Sieg Selenskijs glaubt offensichtlich niemand mehr…
    https://www.freiewelt.net/nachricht/westliche-planspiele-teilung-der-ukraine-10096314/

  27. Ich glaube nicht, dass die faz aufwacht

    Die stecken in unlösbaren strukturellen Problemen

    Und wer früher faz gelesen hat, der liest heute Tichys Einblick oder jf.
    Den typischen faz-Leser kann ich mir überhaupt gar nicht vorstellen.
    Da macht ja die Wallstreet-Marionette Springer (siehe KKR) noch eine bessere Figur.

    Man spielt (nur) mit der Masse und der Hoffnung.
    Wenn es drauf ankommt, dann wird dort ganz klar gegen Deutschland geschrieben.

    Der genannte Artikel dient zur Auflockerung im Rahmen eines Zirkusparteien-Binnenkonfliktes
    (auch genannt „Schaufensterdemokratie“)

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