burka-a5.jpgDas höchste britische Gericht, das House of Lords, wird sich demnächst mit einem Fall von Rechtsmissbrauch beschäftigen müssen, wie – so hoffen wir – es dies momentan nur in Grossbritannien geben kann. Folgendes ist die Vorgeschichte:

Drei Frauen von untergetauchten Terrorverdächtigen mit Verbindungen zu Al Quaida und den Taliban leben in England. Dort arbeiten sie nicht, nein, sie erhalten Sozialhilfe. Gut, sie haben vier, fünf und sieben Kinder – dies, zu ihren Gunsten bemerkt, ist wahrscheinlich jeweils ein Vollzeitjob. Das Vermögen der Ehemänner ist, da diese sich auf der UNO Terrorliste befinden, von den Sicherheitsdiensten eingefroren. Aus diesem Grund erhalten die drei Ehefrauen Sozialhilfe, zwischen € 500 und € 850 pro Woche. Allerdings müssen sie, damit sichergestellt ist, dass dieses Geld auch wirklich für den Lebensunterhalt der Familien aufgewandt wird (und nicht zur Finanzierung von Terror), dementsprechende Abrechnungen und Belege einreichen.

Dagegen nun wehren sie sich. Das erste Verfahren, welches sie bis zum High Court geführt haben, haben sie bereits verloren. Als Randbemerkung sei erwähnt dass auch dieses im Rahmen der Prozesskostenhilfe vom britischen Steuerzahler finanziert wird. Die Rechtsanwälte der drei Frauen beklagen nun, dass die vom Staat geforderte Abrechnung es den Müttern unmöglich macht, ihren Kindern eine Busfahrt, einen Kinobesuch oder gar einen Schwimmbadbesuch zu ermöglichen.

Ernsthaft, hier ist das Original: ‘Lawyers for the women, who are from London, Manchester and Birmingham, have said the Treasury “licence” limited them to spending benefits on necessities such as food, rent and medical treatment, but barred paying for a taxi or bus or for paying for their children to go swimming or to the cinema.’

Unser Rechtssystem finanziert und ernährt diejenigen, die es beseitigen wollen. Denn, machen wir uns nichts vor: für den Erhalt der Demokratie wird keiner dieser Frauen und ihrer Ehemänner jemals gebetet haben.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.

62 KOMMENTARE

  1. Ein Besuch im Schwimmbad? Entweder haben die nur männliche Kinder, oder die lügen, dass sich die Balken biegen.

  2. „für den Erhalt der Demokratie wird keiner dieser Frauen und ihrer Ehemänner jemals gebetet haben.“

    Wie könnten sie auch ?
    Sie wollen das islamische System durchsetzen, und das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nix am Hut.
    Islam ist Diktatur, und DIE wollen solche Muslime weltweit einführen, wie es das „Propheten“-Wort vorschreibt.

    Ech-N Aton

  3. Ähh Frage diese Zahlen da von wegen 500€ bis 850 € pro Woche, wie sind die gerechnet ???

    Ich meine
    1 mal 500€ mal 4 für 3 oder 3 mal 850€ mal 4 ??

    Ich denke mal 2000€ pro Monat sind ja auch „viel zu wenig“ -ironie off- oder anders rum, welcher normalsterbliche Arbeitnehmer hat denn 2000€ netto hier ???
    Da wird es doch schon eng…
    Zitat:
    Die Rechtsanwälte der drei Frauen beklagen nun, dass die vom Staat geforderte Abrechnung es den Müttern unmöglich macht, ihren Kindern eine Busfahrt, einen Kinobesuch oder gar einen Schwimmbadbesuch zu ermöglichen.

    …na klasse … es soll Leute in D -Land geben deren letzter Kinobesuch im Kino bei dem Film „The Day after tomorrow“ war …. aber die haben ja dann auch ganze 163,36€ die Woche und zwar für alles (Miete/Strom/Futter etc. .. Alles klar ??)

    Gut…

    Ansonsten, einfach mal eine Woche nix zahlen wie schnell die dann lesen und schreiben und vor allem rechnen lernen kann ich mir denken, aber warten wir es mal ab wozu englische Richter fähig sind , das gibt es bestimmt auch so einige Gutmenschen….

  4. Ist doch schön.

    ALLAH = Sozialamt.

    Ernährt sie alle. Allah ernährt sie!!!!!!!

    Nicht das englische – deutsche – schwedische -dänische – französische – spanische – norwegische Volk.

    Das ist ihre Denke. Wir sind die Vollidioten.

  5. Sowohl die Meldung wie der Kommentar von Ech-N Aton scheinen genau zu wissen, dass die Frauen und ihre Kinder ebenso Terroristen sind wie ihre Männer (Männer, die, wohlgemerkt, „terror suspects“ sind, also durchaus nicht nachweislich Terroristen):

    <blockquote>Unser Rechtssystem finanziert und ernährt diejenigen, die es beseitigen wollen.</blockquote>

    <blockquote>Sie wollen das islamische System durchsetzen, und das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nix am Hut.</blockquote>

    Nicht nur also scheint die Unschuldsvermutung, die eine der tragenden Säulen unserer Rechtsverständnisses ist, keine große Rolle zu spielen, wenn es um den „Kampf der Kulturen“ geht, sondern auch Sippenhaft steht plötzlich wieder auf dem Programm. Was das mit der Verteidigung westlicher Werte gegen den islamistischen Schrecken zu tun hat, würde man schon gerne genauer wissen. Aber ich fürchte, dass weder Jens noch Ech-N Aton dazu allzuviel einfällt.

    Doch Hase, dazu faellt mir ne Menge ein. Wenn Du den Beitrag richtig gelesen haettest, haettest Du ebenfalls gelesen, dass die Ehemaenner auf der UNO Terrorliste stehen .. und da kommt man als OttonormalPittiplatsch relativ schwer drauf. Und warum bitteschoen haben sie Zeit, ihren Ehefrauen zwischen 4 und 7 Kindern zu bescheren, aber dann keine Zeit, diese zu ernaehren?

    Und Sippenhaft??? Weiss nicht warum dieses grosse Wort hier aufgefuehrt wird. Wenn Du zum Sozialamt gehst und die sagen Dir: Freund, wir haben unseren guten Grund, Ihnen unsere Unterstuetzung fuer ihre Kinder in Naturalien oder aber nur gegen Quittung auszuzahlen (eben weil die UNO ihren Ehemann auf die Terrorliste gesetzt hat und wir nicht wissen, was Sie mit diesem Geld ansonsten anfangen wuerden) – dann haettest Du 3 Moeglichkeiten:
    1. Du nimmst was Du kriegen kannst fuer Deine Kinder oder
    2. Du suchst Dir eine Arbeit und einen Babysitter oder
    3. beschwerst Dich bei Deinem Mann der ja irgendwie und direkt fuer Deine Misere verantwortlich ist.

    Also, halt den Ball flach und die Argumente verwertbar.

  6. Die sollen in die Islamcenter zu ihren Mullahs und Imamen gehen, wenn sie nix zu essen haben. Die geben ihnen sicher viel mehr als die Dhimmis.

  7. #6 Anderbruecke (04. Aug 2007 16:45)

    Einfach ausgedrückt: die arbeitende Bevölkerung hat es satt, für die Moslems, die niemals etwas für die sie ernährenden Staaten und die Bevölkerung leisten, zu bezahlen.

    Gerade in Deutschland war das Bismarck’sche Sozialsystems war für 4 Millionen Moslems und davon fast 60 % nichts arbeitende nicht gedacht.

    Bedarf das einer näheren Erklärung?

  8. Ähh Frage diese Zahlen da von wegen 500€ bis 850 € pro Woche, wie sind die gerechnet ???

    Ich meine
    1 mal 500€ mal 4 für 3 oder 3 mal 850€ mal 4 ??

    Ich denke mal 2000€ pro Monat sind ja auch “viel zu wenig” -ironie off- oder anders rum, welcher normalsterbliche Arbeitnehmer hat denn 2000€ netto hier ???

  9. Man fragt sich, warum in Europa überhaupt noch Menschen täglich zur Arbeit gehen.

    Es geht doch viel bequemer. Man behauptet einfach man weiss nicht wo der untergetauchte Terror-Ehemann ist, und schon kassiert man bis zu 3500.- Euro netto pro Monat.

  10. Was ist so schwer daran sich den Fahrschein, das Eintrittsticket usw. aufzuheben um Ausgaben belegen zu können? Oder sind Fahrscheine nicht halal?

    Wenn nun einmal die Gesetze vorschreiben, dass Ausgaben belegt werden müssen um weiter in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, haben sich auch Moslems daran zu halten. Wenn den „armen“ Moslems etwas nicht passt sollen sie sich doch in ihr „gelobtes Land“ Saudi Arabien begeben und dort glücklich werden.

  11. Von China lernen heisst fliegen lernen.

    Dort werden solche Frauen filetiert wie Sushi, und schon fällt ihnen alles wieder ein. Wo sich der Ehemann versteckt, wer seine Kontakte sind, wo die auf fremden Namen gemietete sichere Wohnung ist, wann der Imam XY aus Pakistan zu Besuch war….

    Resultat: kein Chinesischer Airline-Passagier wurde jemals entführt, kein Wolkenkratzer wurde jemals per Flugzeug islamisiert.

  12. @#6 Anderbruecke

    Echt jetzt? Sippenhaft? Sieht die nicht anders aus? Also wie Haft eher? So in der Art, eingesperrt zu sein und nicht nur Quittungen vorlegen zu müssen?

    Sollten wir beide jetzt nicht in solidarische Tränen ausbrechen, mit den Familien, die der Staat ernährt, den ihre Oberhäupter beseitigen wollen?

    Lass uns zwei symbolische Teelichter anzünden und damit unseren Abscheu ausdrücken, vor einem System, das diese Familien nicht den Kanaltunnel hindurch aus dem Lande jagt, dahin wo der Sand weht, das Kamel mistet und der Wüstenfuchs schnürt, sondern das sie zwingt, die Früchte des Schweisses der englischen potentiellen Terrorziele in Form von Essen, Kleidung, Strom und Wasser anzunehmen. Das ist wirklich sehr, sehr grausam und sippenhaftig.

    Sehr grausam.

  13. Bitte was!?
    500 bis 850 euro jede WOCHE?!
    das wären 2000 bis 3400 jeden MONAT für Terroristen?!
    Ich glaub ich seh nicht richtig.
    Den Studenten verweigert man einen BAföG von 200-300 euro im MONAT, sollte man auch nur um 1 Semester einen Studienabschnitt überziehen und dann darf man weiterhin 700 Euro studiengebühren zahlen und diese Missgeburten, die Terroristen sind, die sich wie die PEST verbreiten und nie in ihrem jämmerlichen Leben gearbeitet haben bekommen 3400 Euro im Monat für NICHTS und beschweren sich noch und klagen?
    Pure wut und unverständniss gibts da von mir.

  14. Das Angehörige von Terrorverdächtigen Sozialhilfe kassiern ist schon schlimm, aber etwas anderes finde ich bei diesem Artikel noch viel schlimmer. Es ist zwar nichts wirklich neues dass diese Menschen sich wie die Karnickel vermehren, fällt hier aber wieder extrem auf. 3 Familien produzieren 16 potentielle Zukunftsterroristen. Da ich davon überzeugt bin, dass noch ein paar kinder kommen werden, verdreifachen sie sich also von einer zur nächsten Generation, während wir „Ureuropäer“ uns mit unseren 1.4 Kindern mehr oder weniger halbieren. Für mich wieder mal ein Beweis dafür dass unsere Kultur ihren Zenit erreicht hat und und zum Aussterben verurteilt ist.

  15. Wenn man wüsste was für einen Hintergrund der/die „liebe muslimische NachbarIn“ manchmal hat!?

    In Düdingen FR einer kleinen Gemeinde im schweizerischen Mittelland konnte eine unauffällige Person die wahrscheinlich auch von der Sozialhilfe lebte als die Ehefrau des marrokanischen Terroristen der im Jahre 2001 einen afghanischen Mudschaheddin Führer mit einem Sprengsatz in der Videokamera getötet hatte enttarnt werden.

  16. Der Ehehamm ging übrigens auch drauf nicht dass ihr meint dass er in GB, Deutschland oder in der Schweiz lebt!

  17. 500 € bis 850 € pro Woche hätte ich auch gerne! Man würde es mir dann gut gehen. Soviel bekommt man mit ehrlicher Arbeit nicht, es sei denn, es gibt noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

  18. # 19 Martin aus Zürich Richtig, Martin, bei der Sozialhilfe (und beim Kindergeld) muss man ansetzen. Es ist mir zuwider, dass wir unsere demographische Verdrängung – und vielleicht sogar unsere Ermordung – finanziell unterstützen sollen. Schliesslich braucht ein Terrorist bezahlte Freizeit, um das perfekte Verbrechen vorzubereiten.

  19. Heute las ich in der Rheinischen Post, Iraner ist zum Christentum konvertiert und kann aus diesem Grund nicht mehr abgeschoben werden.
    Ganz schön Tricky, diese Moslems. 🙂

  20. An Martin aus Zuerich@

    Du hast den Dolmetscher vergessen den bezahlen auch die Steuerzahler!

    Ausserdem sind die Broschüren der Gemeinden oft in zehn verschiedenen Sprachen gedruckt und diese Jammerlappen von Secondo Plus behaupten dann noch die Ausländer wären diskriminiert!

    Gut dass bei den nächsten Nationalratswahlen die Linken wieder Federn lassen müssen!

    Mehr als insgesamt 33% werden sie auch diesmal nicht erreichen!

    Die CVP besserts sich leicht aber die haben ja auch nicht mehr diese linke Metzleri an Bord!! 🙂

  21. Ganz schön dreist die Damen.
    Nicht nur das sie Unterstützt werden,nein sie müssen auch noch die Unterstützer verklagen.
    Das Rechtsystem in Demokratien müsste komplett überholt werden.
    So eine Klage dürfte garnicht zugelassen werden.
    Irgendwann ist die Grenze erreicht!

  22. #6 Anderbruecke (04. Aug 2007 16:45) Sowohl die Meldung wie der Kommentar von Ech-N Aton scheinen genau zu wissen, dass die Frauen und ihre Kinder ebenso Terroristen sind wie ihre Männer (Männer, die, wohlgemerkt, “terror suspects” sind, also durchaus nicht nachweislich Terroristen):

    Unser Rechtssystem finanziert und ernährt diejenigen, die es beseitigen wollen.

    Sie wollen das islamische System durchsetzen, und das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nix am Hut.

    Nicht nur also scheint die Unschuldsvermutung, die eine der tragenden Säulen unserer Rechtsverständnisses ist, keine große Rolle zu spielen, wenn es um den “Kampf der Kulturen” geht, sondern auch Sippenhaft steht plötzlich wieder auf dem Programm. Was das mit der Verteidigung westlicher Werte gegen den islamistischen Schrecken zu tun hat, würde man schon gerne genauer wissen. Aber ich fürchte, dass weder Jens noch Ech-N Aton dazu allzuviel einfällt.

    Zu den „tewrror suspects“ – auch wenn auf frischer Tat ertappt worden bist heisst es immer „mutmasslich“ in den Medien solange der nicht abgeurteilt wurde- da die auf der Flucht sind bezweifle ic mal das die Ehemaener chorknaben in der Kirche waren.

    Entweder ich wuerde die ruck zuck abschieben oder aber als Faustpfand nutzen – entweder hoffen das die Ehemaenner die kontaktieren und so die dabei ausfindig machen – oder sollte man die Ehemaenner fangen und die sich bei Verhoer nicht kooperativ verhalten… naja rest nach den drei Punkten ueberlass ich deiner Phantasie 😉

    BTW. In GB wird diskutiert ob man nicht mit Notice von einem halben ode reinem Jahr irgend eine EU Fluechtlingskonvention aufkuendigen sol – damit man eher in der Lage ist das Terrorpack abzuschieben.

    Wenn manche beharren das die im vereinigten Koenigreich bleiben wollen – dann sollten die Briten die nach Diego Garcia abfliegen – britisches Territorium das die Amis geleast haben – und eine Zweigstelle von Gitmo unterhaelt

  23. @ 6 # nicht von Anderbruecke

    Ich vermute mal, dass es Beitragsautor Jens selbst war, den mein Kommentar zu seinem Textchen so erregt hat, dass er nicht mehr an sich halten konnte:

    i) Anstelle eines normalen Kommentars, wie ihn alle anderen hier abliefern, murkst er in meinem Posting herum. Will er uns zeigen, dass es das kann und wir nicht? Ganz schön uncool. Oder beherrscht er einfach die Technik nicht?

    ii) Das bisschen Widerspruch wirft ihn so aus der Bahn, dass er seine Antwort <b>ganz in Fettdruck schreiben muss.</b> Was will er uns damit sagen? Wer schreit, hat mehr Recht? Ganz schön unsouverän.

    iii) Ganz wunderlich zaubert er in seiner Anrede einen Hasen aus dem Hut, der mit meinem Nick nichts zu tun hat.

    Schließlich zum Inhalt: Da schauen wir uns, Jensimausi, mein Posting doch einfach noch mal an, und was stellen wir da fest? Meine Kritik an der Sippenhaft bezog sich mitnichten auf die Entscheidung des britischen Sozialamtes, die Hilfe für die Familien nur gegen Belege auszuzahlen. Die Sache kann man so oder so sehen, und ich bin ganz zufrieden damit, die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit dem Gericht zu überlassen. Meine Bemerkung bezog sich einzig und allein auf deinen Satz:

    <blockquote>Unser Rechtssystem finanziert und ernährt diejenigen, die es beseitigen wollen.</blockquote>

    Denn es geht doch um finanzielle Hilfe für die Frauen und Kinder, nicht für die Terrorverdächtigen selbst. Die scheinst du in Sippenhaft nehmen zu wollen, wenn du ihnen die gleichen kriminellen Ziele unterstellst, wie sie ihre Männder und Väter haben (mögen).

    Und was die Unschuldsvermutung angeht: Auf der UNO-Terrorliste zu stehen ist, wenn ich das richtig sehe, noch keine rechtskräftige Verurteilung im Sinne der britischen Strafjustiz. Dass man da „als OttonormalPittiplatsch relativ schwer drauf“ kommt, ist da ziemlich gegenstandslos. (Das ist der Sinn der Sache mit der Unschuldsvermutung.) Nach Guantanamo kommt man als OttonormalPittiplatsch auch nicht so leicht. Heißt das jetzt, dass die Rechtmäßigkeit der Sache damit klar ist?

    Also, Schnuckelchen, einfach mal einen Gang runterschalten, richtig lesen lernen und dann nochmal versuchen.

    Naja Hase, erregt hat mich da nix was Du so vor Dich hin labberst. Und ja, ich kann hier in Deinem Kommentar ‚rummurksen‘. Tue ich oft und immer in Fettschrift, damit so Mausis wie Du den Unterschied zwischen dem urspruenglichen Kommentar und meinem Zusatz erkennen. Is doch logisch, oder?

    Und wenn es Dir nicht passt, tja … dann such Dir einen anderen Spielplatz.

  24. @ # 10 sachichdoch

    #6 Anderbruecke (04. Aug 2007 16:45)
    Verschrieben? Sollte es nicht “Unterderbruecke” heißen…

    Erklärst du mir auch, was du mir damit mitteilen willst?

  25. @ # 14 D.N. Reb

    Echt jetzt? Sippenhaft? Sieht die nicht anders aus? Also wie Haft eher? So in der Art, eingesperrt zu sein und nicht nur Quittungen vorlegen zu müssen?

    Einfach noch mal nachlesen, was ich geschrieben habe, D.N. Reb: Die Sippenhaft bezog sich nicht auf die Praxis des britischen Sozialamtes, sondern auf die Bemerkungen von Jens und Ech-N Aton, unser Rechtssystem finanziere und ernähre „diejenigen, die es beseitigen wollen“ (wo es doch nicht um die Terrorverdächtigen geht, sondern um ihre Frauen und Kinder), und „Sie [= die Frauen und Kinder] wollen das islamische System durchsetzen, und das hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nix am Hut“. Beides ist Unsinn; nur darum ging es mir.

  26. @#29 Anderbruecke

    Du weisst doch gar nicht, was Sippenhaft bedeutet.

    Als Hitler die Angehörigen seiner Gegner in KZs steckte, das war Sippenhaft! Da hungerten sie und wenn der Aufseher gute Laune hatte, dann prügelte er sie nur mit den Fäusten. Stalin liess ebenfalls die Angehörigen seiner ermordeten Feinde in Lager stecken, wo sie meistens umkamen oder erst frei, mit seinem Tode.

    Welche Verpflichtung hat ein Staat, die Sippe seiner Feinde durchzufüttern? Keine.

    Dann sollen sie doch arbeiten gehen, meinetwegen als Verkehrskegel.

    Meinst Du die Frauen sind total ahnungslos? „Osama ein Terrorist? Nein, das kann nicht sein. Der ist doch nur auf dem Jihad! Wie kann der da ein Terrorist sein?“ Meinst Du, in diesen Familien werden die Kinder zu Humanisten erzogen, in Achtung vor allem Leben ? „Was willst Du denn mal werden, Kleiner?“ „Gotteskrieger. Und möglichst viele Ungläubige umbringen!“

    Sippenhaft. Du weisst doch gar nicht, wovon Du redest.

  27. Als BEamter kann ich euch versichern:

    In Deutschland wäre dies unmöglich, zwar besteht die Chance auf Lebensmittelgutscheine, aber das wenden die Wenigsten Kommunen an: Es ist nämlich „menschenunwürdig“, dass an der Supermarktkasse erkannt wird, wer Stütze bekommt…

  28. #29 Anderbruecke
    Denn es geht doch um finanzielle Hilfe für die Frauen und Kinder, nicht für die Terrorverdächtigen selbst. Die scheinst du in Sippenhaft nehmen zu wollen, wenn du ihnen die gleichen kriminellen Ziele unterstellst, wie sie ihre Männder und Väter haben (mögen).

    Und was die Unschuldsvermutung angeht: Auf der UNO-Terrorliste zu stehen ist, wenn ich das richtig sehe, noch keine rechtskräftige Verurteilung im Sinne der britischen Strafjustiz. Dass man da “als OttonormalPittiplatsch relativ schwer drauf” kommt, ist da ziemlich gegenstandslos. (Das ist der Sinn der Sache mit der Unschuldsvermutung.) Nach Guantanamo kommt man als OttonormalPittiplatsch auch nicht so leicht. Heißt das jetzt, dass die Rechtmäßigkeit der Sache damit klar ist?

    Das man die feindliche feindliche Staatsangehoerige interniert ist usus und auch legal
    Sippenhaft wie boese – schau mal beim DRK nach oder in den geschichtsbuechern – Amis haben Personen japanischer Herkunft im 2. WK auch interniert oder die Briten Deutsche etc.´
    http://www.drk.de/voelkerrecht/genfer_konventionen/g.html

    Kriegführende Staaten haben das Recht Angehörige der feindlichen Staaten zu internieren. Im Falle einer Internierung werden die Betroffenen im Regelfall in sogenannte Internierungslager verbracht und müssen dort unter Bewachung bleiben

    zack abschieben oder internieren – Diego Garcia soll nett sein

  29. @ # 32 D.N. Reb:

    Ach so, D.N. Reb, du weißt also, wovon du redest, wenn du über Sippenhaft unter den Nazis schreibst? Warst du dabei damals in den Lagern? Nein? Ach so.

    Was genau soll „Welche Verpflichtung hat ein Staat, die Sippe seiner Feinde durchzufüttern?“ eigentlich heißen? Die Frauen würden keine Sozialhilfe kriegen, wenn sie keinen rechtlichen Anspruch darauf hätten, vermute ich mal. Sich an Recht und Gesetz zu halten, ist das Wesen eines Rechtsstaates – mit dem Konzept scheinst du Schwierigkeiten zu haben.

    „Die Sippe seiner Feinde“ ist juristisch keine brauchbare Kategorie; für die (angeblichen) Taten oder Ideen ihrer Männer kann man im juristisch relevanten Sinne weder ihre Frauen noch ihre Kinder verantwortlich machen. Davon abzurücken, hieße, genau die Zivilisation dranzugeben, auf die du angeblich so stolz bist, die du aber bei der erstbesten Gelegenheit in die Ecke knallst, wenn es gegen die „Sippen der Feinde“ geht.

    Und ob ich oder du oder „meint“, dass die Frauen vielleicht nicht ganz unschuldig oder zumindest nicht unwissend sind oder dass die Kinder vielleicht keine humanistische Erziehung genießen, ist ebenso irrelevant – Meinen heißt nicht Wissen, habe ich mal gelernt; das gilt vor Gericht noch mehr als anderswo. Also einfach noch mal ein bisschen über Rechtsbegriffe und das Wesen der westlichen Werte nachdenken und erst dann wieder posten.

  30. @ # 34 Merowig

    Du weißt nicht, worüber die schreibst, Merowig; du hast nicht mal den originalen Artikel gelesen, auf den die Meldung sich bezieht. So so, „feindliche Staatsangehoerige“ kann man also internieren. Um welche feindlichen Länder geht es denn da? Lesen wir noch mal im originalen Artikel nach:

    ‚M‘ and her husband are Egyptian citizens, both severely disabled. She has leave to remain in the UK. They have five children. Her entitlement is £353 per week.
    ‚A‘ and her husband are British citizens with seven children, one of whom suffers from Down’s Syndrome and is severely disabled. Benefits total £548 per week.
    ‚MM‘ is a Bosnian national and her husband is Tunisian. They have four children.

    Seit wann genau befindet sich das Vereinigte Königreich mit Ägypten und Bosnien im Kriegszustand? Und wie internieren die Briten eine britische Staatsangehörige?

    Beim nächsten Mal gilt: Erst denken (und lesen), dann posten, Merowig.

  31. #30 Anderbruecke (04. Aug 2007 20:21)

    Wenn Ihnen das Handling in PI nicht gefällt,
    ist Ihnen ja unbenommen, hier nicht zu schreiben. Denn es ist doch wohl so, dass der, der die Plattform zur Verfügung stellt, die Regeln bestimmt. Gell, Hasimausi. 🙂
    an oder unter der Brücke.

  32. @ # 29 nicht von Anderbruecke

    Zuckerstange, da dir die Argumente nun endgültig ausgegangen sind, bleibt nur noch die Fettschrift – ist es das, was ich deinem Beitrag entnehmen darf? Na, wenn’s dich glücklich macht … hast wahrscheinlich sonst nicht viel.

  33. @ # 37 karlmartell, der schreibt:

    Wenn Ihnen das Handling in PI nicht gefällt, ist Ihnen ja unbenommen, hier nicht zu schreiben. Denn es ist doch wohl so, dass der, der die Plattform zur Verfügung stellt, die Regeln bestimmt. Gell, Hasimausi. 🙂 an oder unter der Brücke.

    Hallo, karlibarli, was dein Kommentar mit meiner Frage an sachichdoch zu tun hat, ist nicht leicht zu sehen. Was heißt hier „Handling auf PI“? Mein Nick ist „Anderbruecke“ – ist sachichdochs Vermutung, „Unterderbruecke“ sei doch wohl passender (= ich bin ein Penner), irgendwie eine Funktion der „Plattform“? Oder ein inhaltlich relevanter Beitrag zur Diskussion? Oder hat er bloß ’ne billige Beleidigung versucht? Oder ist das hier so üblich? In dem Falle hätte ich allerdings wirklich Probleme mit dem „Handling auf PI“.

  34. @#35 Anderbruecke

    Mir sind doch Deine Rechtsbegriffe völlig egal. Mit Recht argumentieren die hier, die in unserem Lande die Polygamie gutheissen, weil man ja nicht nur eine Frau des Muselmanen füttern kann, sondern den ganzen Harem und mit Recht argumentieren die, die sich auf den Koran berufen, der erlaubt die Ehefrau durchzuprügeln, dann muss sie es halt aushalten. Diese ganzen Ich-versteh-die-Terroristen-Juristen kannst Du alle in einen Sack stecken und draufschlagen.

    Was ist denn unsere Rechtsstaatlichkeit mit ihren Doppelstandarts gegenüber den Muslimen, die vornehm Asiaten oder Südländer genannt werden, wenn sie überfallen, beraubt, vergewaltigt oder ermordet haben, noch wert, wenn sie von diesen Terroristensippen weggebombt wurde? Müssen wir das aushalten?
    Ich meine nein.

    Und Deine bescheuerte Frage, ob ich in den KZs oder Gulags dabei war, muss ich verneinen. Ich war auch nicht beim Bau des Ishtartores zugegen oder beim Fall Konstantinopels oder dem Terror unter den Jakobinern. Und eswegen hat das natürlich auch nie stattgefunden.

    Ja, winsele nur, wenn die Familien der Terroristen mit Gutscheinen leben müssen. Widerlich. Bäh.

  35. <p><blockquote><br />
    #36 Anderbruecke (04. Aug 2007 20:57)<br />
    Seit wann genau befindet sich das Vereinigte Königreich mit Ägyptegn und Bosnien im Kriegszustand?<br />
    </blockquote><br />
    Ich interpretiere das weiter als einen globalen Krieg gegen den Terrorismus – schliesslich wurden zum Beispiel auch Ziele im Jemen bombardiert, Alliierte Truppen waren ohne Einverstaendnis der pakistanischen Regierung kurzzeitig auf pakistanischen Boden taetig. In Ostafrika war und ist man militaerisch aktiv – ansonsten halt wie gesagt, abschieben als andere Alternative oder als dritte Alternative die fraglichen Personengruppen fuer eigene Interessen „nutzen“ sollte sich eine Gelegenheit ergeben… letzters ist dann natuerlich ausserhalb des sogenannten „Rechtsstaates“
    <blockquote><br />
    Und wie internieren die Briten eine britische Staatsangehörige?<br />
    </blockquote><br />
    Staatsbuergerschaft aberkennen – geht in UK meines Wissens einfacher als in D.<br />
    Desweiteren erwaegt die neue brit. Regierung ernsthaft den Zeitraum auszuweiten, mit denen Leute ohne Gerichtsverhandlung verhaftet werden koennen – manche wollen gar ohne festes Limit dies haben – dafuer aber evtl . mit richterlicher Ueberwachung.</p>
    <p>Btw. Anderbruecke ich treffe selten jemanden der eine genauso grosse oder gar groessere Schnauze als ich hab – nicht schlecht…</p>

  36. #39 Anderbruecke (04. Aug 2007 21:09)

    Sorry, hatte ich Ihnen das Du angeboten?
    Nein, habe ich nicht. Sie mokieren sich darüber dass unter Ihrem Posting eine fettgedruckte Bemerkung des Artikelautors steht. Das ist hier so üblich. Und wenn Ihnen das nicht gefällt, wie gesagt, es zwingt Sie niemand, hier zu schreiben.

    Dass Sie hier juristische spitzfindig agieren ist Ihnen schon klar. Und Sie wollen bewusst provozieren. Das passiert häufig, wenn sich Moslems beleidigt fühlen durch irgendein Posting. Das ist bekannt.

    Es ist auch bekannt, dass immer erst ein Urteil vorliegen muss, um zu sagen, das ist ein Mörder, Dieb, oder Terrorist. Sie müssen niemand belehren.

    Allein die Tatsache, dass in Deutschland die Gefängnisse zu 40 % mit nicht deutschen Straftätern gefüllt sind, spricht eine deutliche Sprache; und das deren Familien vom deutschen Staat gut versorgt werden ist bekannt. Das ist unser Rechtsstaat.

    Nur irgendwann kann man der eigenen Bevölkerung nicht mehr Kosten aufbürden, als diese zu tragen willens und in der Lage ist.

    Und dieser Punkt ist fast erreicht.

  37. An Jens@

    Und wieso sollte dies ein Einzelfall sein?

    In Noerrebroe (Kopenhagen) diesem Linksextremisten- und Islamistenghetto wo diese unsägliche Islamisk Trosamfund ihren Sitz hat gehen die Kinder brav ihren Scheich Yassin zeichnen in der Krippe.

    All diese Sozialhilfe Gelder die da eingesackt werden landen sicherlich auch zur Hamas und dem Dschihad.

  38. Unser Rechtssystem finanziert und ernährt diejenigen, die es beseitigen wollen. Denn, machen wir uns nichts vor: für den Erhalt der Demokratie wird keiner dieser Frauen und ihrer Ehemänner jemals gebetet haben.

    Richtig, Jens! 🙂

    Terrorverdächtige gehören samt Anhang SOFORT ausgewiesen, nicht auf Steuerzahlers Kosten bis zum nächsten und übernächsten Anschlag usw. durchgefüttert.

    Allein der begründete Verdacht reicht dafür völlig aus.

    Kein Land der Welt ist verpflichtet, auch nur irgendwen aufzunehmen.

    Unschuldsvermutungen gelten im Strafrecht, nicht bei Wahrung des Hausrechts gegenüber unerwünschten „Gästen“.

    Der Typ, der da oben von „Sippenhaftung“ etc. fabuliert, mag die Herrschaften doch gern in sein eigen Häusli aufnehmen und aushalten. 😛

  39. @ # 42 karlmartell

    Sie mokieren sich darüber dass unter Ihrem Posting eine fettgedruckte Bemerkung des Artikelautors steht. Das ist hier so üblich. Und wenn Ihnen das nicht gefällt, wie gesagt, es zwingt Sie niemand, hier zu schreiben.

    Lieber karl, deine Bemerkung

    Wenn Ihnen das Handling in PI nicht gefällt, ist Ihnen ja unbenommen, hier nicht zu schreiben

    bezog sich auf mein Posting # 30, in dem ich auf # 10 sachidoch reagiert habe, der aus Anderbruecke unwirtzigerweise Unterderbruecke gemacht hat. Deshalb habe ich das mit dem „Handling“ darauf bezogen und nicht auf Jens‘ fette Antwort auf meine Kritik in derselben (auf die ich in # 29 reagiert habe). Ein bisschen ordnung bei den Nümmerchen hilft, wenn man klar machen möchte, worauf man sich bezieht.
    Und nein, dass das hier so üblich ist, wusste ich nicht; so lange verfolge ich die politisch inkorrekten Diskussionen noch nicht. Und wenn es hier noch viele Poster deiner unhöflichen Art gibt (da hilft das Siezen auch nichts), frage ich mich, ob ich sie noch lange weiterverfolgen möchte.

  40. @ # 42 karlmartell

    Was das Inhaltliche angeht: Wenn jemand, der die Unschuldsvermutung und die Ächtung von Sippenhaft für unter allen Umständen bewahrenswerte Rechtsgüter hält, in deinen Augen „juristisch spitzfindig“ argumentiert und „bewusst provozieren“, solltest du dir über dein Rechtsverständnis noch mal Gedanken machen.

  41. Anderbruecke..

    du bist ein kleiner Rechtsanwalt wie ich sehe. Es gefällt dir richtig gut, wenn du fadenscheinige Argumente bringst weil du es liebend gerne siehst, daß sich unsere Feinde auf unsere Kosten fettfressen.

    Was bist du eigentlich für ein Gutmensch-selbsthasser?

    ich hoffe, du machst bald Bekanntschaft mit Mihigru-gewalt. Dann ist der Schuh nämlich schnell am anderen Fuß.

    Dann wirst du sehen, wie deren Anwalt die Tatsachen verdreht und die Richter die kuscheln und laufen lassen.

  42. Ich habe Jede Menge Argumente. Wir schulden den moslems nix und die sind Fremdkörper in der Westlichen Kultur.

    Ich sehe nicht ein, warum ihr Terroristenversteher immer das Geld der hart arbeitenden Bevölkerung für die ausgeben wollen, die uns alle ermorden wollen.

    Und das schließt auch euch liebe Gutmenschen und Terroristenkuschler mit ein, AnderVOLLBrücke!

  43. @#47 Anderbruecke

    Ich muss gar nicht in juristischen Streitfragen argumentieren, weil ich kein Rechtsausleger oder -beuger bin. Ich habe das schon öfters bei Juristen bemerkt, dass ihnen der gesunde Menschenverstand völlig abgeht. Stattdessen klammern sie sich an Paragraphen. Zuletzt beobachtet im Koranurteil der Frau Richterin, wie die Juristen aus allen Löchern gekrochen kamen, um ihre Kollegin, die zufälligerweise mit ihrer Anwendung des Koran in der deutschen Rechtsprechung mal aufgefallen war, zu verteidigen.

    Du faselst von Barberei, wenn die Terrorsippe bloss noch Gutscheine bekommt oder des Landes verwiesen wird? Dir ist doch jeder moralische Massstab verlorengegangen. Aber so sieht die Richterei in diesem Lande auch auch. Ohne jedes Gefühl für Moral und Sittlichkeit.

    Freislers Erben eben.

  44. Bin neu hier, finde die gebotenen Infos wirklich gut und wichtig. Schade, dass wir damit nicht viel mehr verblendete GutMenschen erreichen können.
    Aber sorry, was mich gerade beim Lesen dieses Blogs erschreckt ist der Umgang miteinander. Beleidígungen, Herabwürdigungen ….
    Klar, bin auch ein Freund des offenen Wortes, aber was ich hier gelesen habe geht mir für meinen Geschmack zu weit!

  45. Zuerst einmal

    Jens – finde ich ziemlich scheisse von dir, dass du einfach in die Kommentare anderer leute hineinschreibst, dass ist hier im Forum unüblich und zudem auch noch Unhöflich – muss einfach nicht sein, mann kann auch einfach einen eigenen und mit dem eigenen namen gekennzeichneten kommentar unter einem kommentar schreiben.

    Auch mancher Kommentar gegen Anderbruecke ist nur noch daneben – mag sein standpunkt falsch erscheinen, so muss man nicht gleich jede Kinderstube vermissen lassen und es ist kein problem sachlich zu argumentiren. Es wird sich niemanden überzeugen lassen von gepöpeleien. Wir haben einfach besseres zu bieten – eben weil unser anliegen berechtigt ist.

    Anderbruecke – Sippenhaft will niemand wieder haben und soll auch nicht wieder eingeführt werden.
    Trotzdem besteht ein Problem, dass man grob wohl mit “Sippe” umschreiben könnte.
    Ein problem, das auch nicht juristisch, sondern wohl nur politisch lösbar ist.

    Glaube ist etwas, was primär im sozialen Umfeld, hier speziell bei Kindern in der Familie, tradiert wird. An dem momentan aktuellen Fall der Kinder dieser Sektentante von Sientologie (oder wie auch immer korrekt geschrieben^^) kann man es ja ziemlich deutlich sehen in der Diskussion, ob diese Kinder unter dem “Verfügungsrecht” der Mutter stehen oder der Staat sich da einmischen darf ab einem bestimmten Punkt, der vor einer körperlichen Schädigung eines Kindes liegt.

    Hier in unseren fall geht es mir weniger um die Kinder (obwohl da auch ein paar überlegungen angebracht wären), sondern darum, inwieweit bei einer nachweisbaren oder mit einer starken Evidenz behafteten anti-gesellschaftlichen Einstellung von Personen wie diese Frauen und ihre Kinder es denselbigen Einschränkungen zugemutet werden können, die andererseits eine kontrolle bzl. der verwendung der zugebilligten leistungen ermöglichen.
    Es ist nunmal so, dass diese Frauen sehr viel Geld als Sozialhilfe erhalten und es ist auch so, dass diese Frauen als die Ehepartner von terrorverdächtigten ultraorthodoxen Gläubigen sich zumindest nicht eindeutig von der gesinnung und dem Glauben ihrer Ehemänner abgrenzen.
    Von daher ergibt sich doch durchaus die Frage, ob eine Kontrolle der Verwendung dieses Geldes wirklich eine unzumutbare Diskriminierung sei oder ob das Einzelinteresse dieser Frauen hinter dem Anliegen der Gesellschaft, nicht noch ihre eigenen Feinde manitär zu versorgen, höher steht.
    Das “Sippenproblem”, welches hinter dieser Frage steht in meinen Augen ist, dass die ultraorthodoxe religionsauffassung der Ehemänner dieser Frauen von diesen frauen ebenfalls gepflegt und an die Kinder tradiert werden. Von daher ist es ein das einzelne Individuum übergreifende Problematik, wenn Religiöse oder semireligiöse Auffassungen, die zu unserem Recht widersprechenden Handlungen in bestimmten Situationen führen, von unserem auf das Individuum primär abgestellten Recht nicht erfasst werden.
    Da, wo solche Problematiken erfasst werden in Gestalt von Parteien oder Vereinigungen – wie z. B. dem “Verbot von terroristischen Vereinigungen” – ist wohl keine Handhabe gegen entsprechende soziale Tradierungsformen solcher Auffasungen zu finden. Was will und kann man denn machen, wenn in einer Familie soetwas wie Ehrenmord als etwas positives tradiert wird – und dann einer aus dieser familie dies dann umsetzt. Nur diesen Einen bestrafen ist ja erst einmal richtig, da er die tat umgesetzt hat – aber zugleich auch zu wenig, da die Tat selbst als positive innerhalb der Familie weiterhin vermittelt wird – also eigentlich an der Tat diese Beurteilungsstrukturen ja auch schuld sind.

    Soetwas wie extreme Sekten verbietet man? Warum nicht extreme Religionsauffassungen? Wie will man solche unserer Gesellschaft feindlichen Religionen wie den zumidnest fundamentalistischen Islam begegnen – es ist ja “Glaube” und nicht einfach mit logischen Argumenten wegzudiskutieren?´

    Was wäre denn nach ihrer Ansicht die rechte vorgehensweise? – bitte legen sie ihre Gedankengänge diesbezüglich einmal dar.

    Zagreus, sorry – aber ich lese die Kommentare im Adminbereich – und momentan lese oder überfliege ich jeden einzelnen, eben weil zuviel geschrieben wird, was wir von PI so nicht auf unserem Blog haben wollen. Und so ist es für mich einfacher und auch schneller, in den jeweiligen Kommentar direkt hineinzugehen und entweder ganz oder teilweise zu löschen oder aber wie bei A’brücke zu kommentieren. Letzerer ist ein gutes Beispiel für Leute die zwar gut austeilen aber nicht einstecken können – les Dir seine alten Kommentare durch und sei gespannt, was er Dir auf Deinen Kommentar antworten wird. Da kommt nichts verwertbares.

    Dies hat nichts mit Unhöflichkeit zu tun – es ist einfach praktischer für mich und schneller, in den jeweiligen Kommentar zu gehen als erst die entsprechende Seite aufzurufen und dann meine Bemerkung zu schreiben. Ich hoffe Du akzeptierst diese Erklärung.
    Jens

  46. KK, die Formulierungen sind wirklich nicht gut.

    Was „…Glaubensinhalten entschieden, sondern auch nach der gesellschaftlichen Verankerung. Angesichts der Anzahl von Moslems weltweit ist die Idee, man könne sich um ein Verbot des Islam bemühen, einfach nur naiv (oder besser: gefährlich naiv).“

    Gesellschaftliche verankerung weltweit anbelangt, gebe ich dir recht – mir geht es erst einmal um Deutschland und dann auch noch um Europa.
    Hier stellen die Moslems eine Minderheit noch! Zudem muss „Moslems“ eingeschränkt werden auf „Strenggläubige Moslems“ – der türkische Zahnarzt, der sich einen scheiss aus dem Islam macht, auch wenn bei Religionszugehörigkeit in seinem Pass: Islam steht, interessiert mich da nicht, der deutsche Konvertit hingegen sehr.

    Ja, meine Gedanken diesbezügl. laufen auf irgendeine At Gesinnungstest hinaus – einfach weil ich nicht weis, was sonst helfen soll.
    Dein Lösungsvorschlag mit „….viel Geduld, sind viele kleine Schritte sozialer Integration und weltanschaulicher Überzeugungsarbeit.“ halte ich persönlich für naiv, da du in meinen Augen das Wesen von Religion verkennst. Dein Vorschlag mag durchaus gut funktionieren bei einer areligiösen Weltanschauung oder bzl. der Einordnung und Neuordnung von weltlichen Anschauungsformen, aber IMHO nicht bei einer Religion mit einem Jenseitsglauben, einem Absolutheitsanspruch und einem tranzentalen Gott.
    Dein Lösungsansatz impliziert indirekt IMHO, dass extreme Religionsauffassungen, hier in der Gestalt des extremen Islams, etwas mit mangelnder Integration zu tun hätte, du spachst von „…viele kleine Schritte sozialer Integration…“ und für mich liest sich das so, als ob ein besseres bemühen um Anerkennung usw. dann dieses Problem lösen könnte.
    Auch beschleicht mich dabei der Verdacht, dass du das primär als ein Einwanderungsproblem oder ein Ausländerproblem wahrnimmst (bitte um Korrektur, wenn dem nicht so ist).

    Wenn du dir aber einmal alleine die soziale und bildungsmäßige Herkunft der 9/11- und der Londoner Attentäter betrachtest, wird dir auffallen, dass die nicht so richtig aus bildungsfernen sozial niedrigen oder schwachen Schichten stammten.
    Da ist nicht mehr viel mit sozialer Integration – auch viele extreme Formen in Deutschland scheinen sich weniger an sozialen Brennpunkten zu entzünden als mehr an religiösen Unverträglichkeiten.
    Glaube ist weder durch einen intellektuellen Akt steigerbar noch verminderbar und fundamentalistische Auffassungen haben anscheinend recht wenig mit sozialer Integration oder Status zu tun nach zumindest der christlichen Religionsgeschichte.
    Weltanschauliche Veränderungen gingen nur, wenn man den Leuten nahelegen könnte, dass ihre Auffassung falsch sei – und diese Auffassungen werden ja primär religiös gestützt. Man müsste ihnen nun eindeutigst theologisch also zeigen können, dass diese Auffungen falsch sind – und ich befürchte, dass genau dies nicht möglich ist.
    Deshalb bin ich auch für eine Art „Gesinnungstest“ – wissend, dass dieser wohl zumindest im Moment politisch nicht vermittelbar ist.

  47. #56 Anderbruecke
    Was man braucht, ist viel Geduld, sind viele kleine Schritte sozialer Integration und weltanschaulicher Überzeugungsarbeit. Nicht sehe befriedigend, aber die einzige Möglichkeit.

    Alle Versuche diesbezueglich sind gescheitert udn werden scheitern – Loyalitaet eines Muslimen gehoert nicht einem Staat oder einem gesetzbuch sondnern der Ummah und dem Koran.

    Alles andere ist Traumtänzerei.

    Die Option von Massenausweisungen halte ich nicht fuer Traumtaenzerei sondern bei entsprechenden Umstaenden fuer sehr gut möglich und durchfuehrbar.

  48. @Anderbruecke

    Nachdem Du über die Rechtslage oben (#44) hinreichend aufgeklärt wurdest, kann man Dein fortgesetztes pseudojuristisches Genörgel wohl nicht mehr bloß als Spam und Trollerei abtun.

    Wer sich in Kenntnis der Rechtslage für Verbleib und Unterhalt von Terrorverdächtigen mitsamt ihrer Sippen stark macht, gehört geistig bereits zu deren Umfeld und objektiv zu deren Förderern.

    Lies Biedermann und die Brandstifter.

    Dort wirst Du Dich wiedererkennen, Biedermann. 🙁

    Was von Max Frisch auf Kommunismus und N-Sozialismus gemünzt war, paßt heute nahtlos auch auf den Brandstifter Islam – und auf Islam- und Terrorversteher wie Dich. 🙁

  49. @ Anderbruecke
    wie dir sicherlich schon aufgefallen ist, gibt es hier im Forum die weitverbreitete Gattung der Foren-trolle – sogar eine recht zähe Population, die besonders widerstandsfähig ist gegen jegliche rationale Argumentationsstruktur.
    Wenn du dieselbige fütterst, werden sie besonders anhänglich – du weist schon: kleiner finder, gleich ganze hand usw…

  50. #61 Zagreus

    Tja, so qualifizieren sich immer diese Leute, die ihren Mangel an Argumenten durch Redseligkeit und Aggression ersetzen.

    Nicht wahr, Zagreus?

  51. # 62 Ratio

    Das nennst du sicherlich ein „Argument“ und nicht eine persönliche diffamierung von jem. , der etwas von deiner „wohlbegründeten“ meinung abweicht, stimmt’s?:

    „Dort wirst Du Dich wiedererkennen, Biedermann.

    Was von Max Frisch auf Kommunismus und N-Sozialismus gemünzt war, paßt heute nahtlos auch auf den Brandstifter Islam – und auf Islam- und Terrorversteher wie Dich. “

    würde ja nichts sagen, wenn da irgendwann irgendwas wirklich sachliches kommen wuerde, aber es kommt ums verrecken einfach nichts, nur immer gepöpele – und das regt mich dann schon etwas auf.

    Oder meinst du wirklich allen Ernstes das dein kommentar #44:

    „Terrorverdächtige gehören samt Anhang SOFORT ausgewiesen, nicht auf Steuerzahlers Kosten bis zum nächsten und übernächsten Anschlag usw. durchgefüttert.

    Allein der begründete Verdacht reicht dafür völlig aus.

    Kein Land der Welt ist verpflichtet, auch nur irgendwen aufzunehmen.

    Unschuldsvermutungen gelten im Strafrecht, nicht bei Wahrung des Hausrechts gegenüber unerwünschten “Gästen”.“

    – auf den du selbst sogar verwiesen hast mit den Worten:

    „Nachdem Du über die Rechtslage oben (#44) hinreichend aufgeklärt wurdest, kann man Dein fortgesetztes pseudojuristisches Genörgel wohl nicht mehr bloß als Spam und Trollerei abtun.“

    irgendetwas sachliches beinhaltete – gar, wie du selbst sagst: eine „hinreichende Aufklärung über eine Rechtslage“ beinhalten würde – glaubst du das wirklich?

    Das Problem, das ich habe, ist dass du in einer tour leute anmachst, beleidigst usw… aber argumentativ für die Sache eigentlich nichts beiträgst. Und du willst dich einfach nicht mäßigen. Du merkst gar nicht wieviel schaden du bei all denen anrichtest die das lesen – selbst wenn sie eigentlich ins grübeln gekomen sind über den Islam und die Islamisierung Europas, das vertreibt sie möglicherweise wieder: die denken sich – solche spinner, beleidigen einen ohne irgendwas zu liefern, das muss ich mir nicht antun.

    Was ich will: einfach mal eine runde runterschalten, etwas mehr collness und bemühen um gute argumente – und nicht gleich leute beleidigen, nur weil sie etwas anderes denken.
    Weist du: es zählt heutzutage nicht nur der Inhalt, sondern auch die Verpackung.

  52. #63 Zagreus (05. Aug 2007 20:13)

    Oder meinst du wirklich allen Ernstes das dein kommentar #44 …
    irgendetwas sachliches beinhaltete – gar, wie du selbst sagst: eine “hinreichende Aufklärung über eine Rechtslage” beinhalten würde – glaubst du das wirklich?

    Ja, lieber Freund, das meine ich wirklich. 🙂

    Und es ist wohl auch so, da Dir ja keine sachliche Erwiderung einfällt.

    Nochmals:

    Kein Land der Welt ist verpflichtet, auch nur irgendwen aufzunehmen.

    Der Rest ergibt sich von selbst.

    Dein Geschimpfe, das einem PCler alle Ehre macht, ändert daran rein gar nichts. 😛

  53. # 64 ratio

    naja, also jett komm:

    „Kein Land der Welt ist verpflichtet, auch nur irgendwen aufzunehmen.“

    ist keine “hinreichende Aufklärung über eine Rechtslage” – das ist eine politische Aussage, sogar eine recht oberflächliche.

    Zudem sogar die Aussage stimmt nicht einmal von dir, da es dummerweise metanationale Verträge gibt, in denen soetwas sehr wohl ebenfalls verfügt ist – z. B. sind nur 10% ca. aller in deutschland lebenden Ayslanten Menschen, die das asylrecht nach deutschen Recht zugesprochen bekommen haben, der Rest ist durch das EU-Recht abgedeckt.

    Politisch wird entschieden, ob und unter welchen bedingungen einer wie aufgenommen wird – kann er da bleiben (nur), oder hat er asylantenstatus oder kann er eingebürgert werden usw…
    Rechtlich werden dann die politischen Vorgaben dann umgesetzt und überprüft, nach ihnen werden dann die leute beurteilt, ob ein Missbrauch vorliegt usw…

    Las nicht so viel unter Recht fallen, auch Richter führen nur aus, indem sie Gesetze, die sie nicht gemacht haben, interpretieren und anwenden – genauso wie ein Polizist nicht schuld daran ist, wenn er jem. verhaftet, sondern er nur seine pflicht tut – die ihm idealiter von der Politik vorgegeben wird.

  54. Aufenthaltsgesetz § 55 (Ermessensausweisung)

    Ein Ausländer kann ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt.
    ..
    ..
    ..
    6. für sich, und seine Familienangehörigen oder für sonstige Haushaltsangehörige Sozialhilfe in Anspruch nimmt.
    ..
    ..
    8.a)öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder terroristische Taten von vergleichbaren Gewicht in einer Weise billigt oder dafür wirbt, die geeignet ist die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu stören.

    b)in einer Weise, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet.

    So einfach könnte das sein, wenn unsere Justiz nicht taub, blind und stumm wäre
    .

  55. #66 Tabro

    Tabro, Dein Zitat zeigt deutlich, was selbst bei uns Sache wäre, wenn es nach Recht und Gesetz zuginge und die 68er Richter/innen die Gesetze vollziehen und nicht fortlaufend brechen würden.

    Was hat man sich denn mit diesem Mörder und „Kalifen“ Metin Kaplan für unerträgliche Umstände erlaubt bis man ihn nach seiner Verurteilung endlich los wurde.

    Die Gesetze könnten und dürften ohne Verstoß gegen höherrangige Normen (GG, Menschen- und Völkerrecht) noch wesentlich rigider aussehen – wesentlich rigider. So, wie in allen anderen freiheitlichen Ländern der westlichen Welt.

    Allen voran den Vereinigten Staaten von Amerika.

    @Zagreus

    Gegen die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU habe ich (noch) nichts. Doch damit wäre sofort Schluß, wenn die Türkei dazukäme.

    Unvorstellbar, daß auch nur irgendein Land der Welt vertraglich, rechtlich oder moralisch verpflichtet wäre, Terrorverdächtige mit ihren Sippen aufzunehmen und durchzufüttern.

    Als überzeugter Europäer muss man gegen die EUdSSR sein.

    Niemand braucht dieses Monster das sich zu EURABIA entwickelt.

    GB ist unter den Sozis leider schon wieder weit heruntergekommen.

    Ein paar Jahre Sozialismus und Feminismus reichen, um ein Land, eine ganze Kultur und Zivilisation, ganz Europa an die Wand zu fahren.

    Wir erleben es live. 🙁

  56. Unterderbrücke schlägt vor:

    „… einfach noch mal ein bisschen über Rechtsbegriffe und das Wesen der westlichen Werte nachdenken … „

    Hab‘ schon. Nimm mal Stellung
    („heilige, ewiggültige“ Mohammedanerworte):

    „Die Gesetzgebung gebührt niemandem ausser Allah!“
    Sure Al Maida, Vers 49

    Sure 9:28 „O die ihr glaubt! wahrlich, die Götzendiener sind unrein.“

    Sure 9,29: „Kämpft mit Waffen gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben, noch an den jüngsten Tag glauben, und die nicht für verboten erklären, was Allah und sein Gesandter Mohammed für verboten erklärt haben, und die sich nicht nach der rechten Religion (dem Islam) richten – von denen, die die Schrift erhalten haben (d. h. Juden und Christen) – kämpft mit der Waffe gegen diese, bis sie die Minderheitensteuer abgeben als Erniedrigte!“

    Sure 98:6 „Die Ungläubigen unter den Leuten des Buches (Juden und Christen): Sie sind von allen Wesen am abscheulichsten“.

    Sure 8,55: „Siehe, schlimmer als das VIEH sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.“

    Wir sind uns Einig: Im Koran steht abstoßende rassistische, haßpredigende, blutrünstige und sexistische Hetze.

Comments are closed.