Wahlrecht für AusländerIm Vorfeld der Islamkonferenz hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ein kommunales Wahlrecht für Ausländer, die nicht aus der EU stammen, gefordert. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.

(Spürnase: Torsten)

image_pdfimage_print

 

157 KOMMENTARE

  1. Bin dafür!
    Dann kommen endlich mal ordentliche Rechte in die Rathäuser.
    So bekommt der „Kampf gegen Rechts“ einen ganz neuen Drall.

  2. Eine dahinsiechende „Volks“partei sucht neue Wählerschichten, vornehmlich in islamischen Kreisen. Denn da ist weltweit noch ein riesiges Wählerpotential welches die Sozis heben können, immerhin 1 Milliarde potentielle SPD-Wähler könnte die SPD noch mit deutschen Päßen versorgen.

  3. Die Arschkriecherei geht weiter…und weiter…und weiter…und weiter…und weiter…

  4. Wie immer: Eine SPD-Zicke sagt was, man wartet ab und irgendwann ist ein Gesetz da. Der Michel schläft und nach Verabschiedung des Gesetzes wacht er auf und schwupps, der Bürgermeister seiner Gemeinde ist Murat und der Freitag wird dann zum Sonntag!

  5. Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger heißt immer für Moslems. Es wird Zeit, dass wir auf die Barrikaden gehen und für UNSERE Rechte demonstrieren!

  6. Bei uns im Stadtparlament sitzen zwei eingebürgerte Musels. Denen ist das dicke-Bretter-bohren, wie es in der Kommunalpolitik nun mal üblich ist, das Orientieren an Sachfragen, die langen Diskussionen in den Ausschüssen schnell langweilig geworden. Haben sich da wohl ein bischen mehr Privilegien und viel weniger Arbeit erhofft. Der eine Bürzelbeter will sich nicht nochmal aufstellen lassen.

  7. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.

    Mit dem gleichen Argument kann man die Einführung der Scharia fordern….

  8. Ist schon faszinierend, wie systematisch und bearrlich PolitikerINNEN die Ausrottung abendländischer Völker betreiben.

  9. „Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.“

    Aber genau das ist doch nicht der Fall!! Wer einen Mehrwert für dieses Land mitbringt, auf den trifft das zu. Aber sogar offizielle Studien belegen doch, dass das für diesen Kultur-/Bevölkerungsteil nicht zutrifft.

    Abgesehen davon, dass die meisten Menschen Frau Zypries wohl eh nicht mehr ernst nehmen, kann sich doch Deutschland gleich an die Türkei oder ein anderes Ostasiatisches Land verschenken. Ich verstehe nicht warum Politiker in Deutschland sich permanent den Kopf zerbrechen wie sie anderen etwas gutes tun können, ohne sich zuerst um die Menschen im eigenen Land zu kümmern. Das ist nur noch widerlich!

  10. Ja klar, die SPD sucht neue Wählerschichten bei den Moslems, die auch eher SPD als CDU wählen würden.

    So langsam kommt bei mir Mitleid für die SPD auf, die SPD muss ja völlig verzweifelt sein. Was kommt als Nächstes? SPD will Babys als Wähler, ein Fingerabdruck reicht?

  11. @ #12 MatthiasW (25. Jun 2009 14:11)

    Eben !

    entweder demokratische Freiheit
    oder islamische Sklaverei

    Beides gleichzeitig geht nicht!

  12. Volkssersetzender Fiesling diese Frau.
    SPD hoffentlich bald unter 20%.
    Solche Volksschädlinge muß man jagen, bis die die Schuhe verlieren.

  13. Wird den die „liebe Bundesjustizministerin“ vor

    solchen Aussagen nicht gebrieft??

    Gruss

    Lindener

  14. Früher wären solche Gestalten wegen Hochverrats einen Kopf kürzer gemacht worden…

  15. Da sitzt der alte fette Sack SPD im Sessel, ungewaschen, unrasiert, gelangweilt und tatenlos und fragt sich, warum seine schlankgebliebene Frau nicht mehr zu ihm in Bettchen hüpft!

    Was wäre nun die Lösung? Selbst abnehmen und wieder auf die Beine kommen, oder seiner Frau mit Fremdgehen drohen?

    Liebe alte SPD! Denkt mal nach!

  16. Das Wahlrecht, wie es im Grundgesetz festgeschrieben ist, gilt für Deutsche. Das sollte einer Justizministerin eigentlich klar sein.

    Wer also kein Deutscher ist, der kann auch kein Wahlrecht einfordern. Und den Ausländern, denen das nicht passt, sollen sich entweder verkrümeln oder Deutsche werden – wobei zweiteres ja auch keine Glanzleistung mehr ist, unsere deutsche Staatsbürgerschaft kriegt man ja mittlerweile fast schon bei Aldi.

  17. Also die Zeitung SABAH will offensichtlich den Eindruck erwecken, dass diejenigen Bundesländer, die am wenigsten MohammedanerInnen aufweisen, auch am ärmsten seien:

    http://www.migazin.de/2009/06/25/turkische-presse-europa-vom-24-06-2009-%E2%80%93-dik-islam-kopftuch-visafreiheit/

    „Deutschland wird ärmer“
    Unter dieser Überschrift berichtet, die SABAH von einer aktuellen Studie des Paritätische Wohlfahrtsverbands. Die ärmste Region in Deutschland ist demnach Vorpommern. Dort lebten 27 Prozent der Bürger an oder unter der Armutsschwelle.

    Der Auswertung (Stand: 2007) zufolge liegen die Armutsquoten in Ostdeutschland – wo die Arbeitslosigkeit ohnehin am höchsten ist – deutlich über jenen im Westen: In den Ost-Bundesländern zwischen 17,5 Prozent in Berlin und Brandenburg und 24,3 Prozent in Mecklenburg- Vorpommern. Die wenigsten Armen leben im Süden Deutschlands: In Baden-Württemberg und Bayern beträgt die Armutsquote im Durchschnitt zehn und elf Prozent. Im Bundesdurchschnitt liegt sie bei 14,3 Prozent.

    Daher das Gerede von „Bereicherung“?

  18. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) forderte vor dem Treffen ein kommunales Wahlrecht für Ausländer, die nicht aus der EU stammen.

    Die Folgen wären klar:

    Mindestens eine Türkenpartei in Deutschland, die sich vielleicht unter anderem Namen tarnen würde aber dennoch in Kommunen politische Entscheidungsmacht in Deutschland gegen Deutsche hätte.
    Das wäre eine Umgehung der Lösung der Integrationsprobleme in den Parallelgesellschaften, die genau die Arschlöcher zu verantworten haben, die jetzt eine regionale Selbstverwaltung der Türken in Deutschland legitimieren wollen.

    Das wäre die Kapitulation.

  19. @ #13 Medea (25. Jun 2009 14:12)

    Ja klar, die SPD sucht neue Wählerschichten bei den Moslems, die auch eher SPD als CDU wählen würden.

    So langsam kommt bei mir Mitleid für die SPD auf, die SPD muss ja völlig verzweifelt sein. Was kommt als Nächstes? SPD will Babys als Wähler, ein Fingerabdruck reicht?

    Kein Moslem würde jemals eine Christl. Partei wählen! Auch die gemäßigten nicht – falls man diese Gattung finden kann.

    Die Baby-Wahl-Idee gabs schon mal: Wahlrecht ab Geburt!

    Natürlich kann ein Baby sich noch nicht richtig äußern, deshalb war damals der Vorschlag:
    Solange das Kind noch nicht erwachsen ist, dürften die Eltern die Stimmen ihrer Kinder in deren Namen abgeben.

    Pro-Argument war noch:
    Damit werden Familien mit vielen Kindern bevorzugt !!

  20. Super ! Dann können wir endlich die Kreuzberger Jihad Union oder die Neuperlacher Gotteskrieger wählen !
    Wunderbar ! Das wird sicher heiter wenn Bürgermeister Abdullah im Rathaus sitzt (und mit ihm sein ganzer Clan)…

  21. „Fragen wie etwa die Gleichberechtigung von Frauen und Männern müssen wir ebenso offen diskutieren wie die Einführung des Kommunalwahlrechts für Ausländer“, sagte die Ministerin, die………

    Die Rechte der Frauen werden nicht diskutiert, sondern sind für alle in Deutschland lebenden Menschen verbindlich Frau Ministerin.

    Wenn Sie ihre Menschenrechte als Frau zur Disposition stellen und unter der Burka leben wollen, ist das Ihre Sache.
    Aber die Frauenrechte, der in Deutschland lebenden Frauen, haben Sie weder zu diskutieren noch sonst irgendwie anzutasten.

    PS.
    Es waren gerade sozialdemokratische Frauen, die in der Vergangenheit ein Leben lang für ihre Menschenrechte gekämpft haben und Sie wollen mit frauenfeindlichen Mohammedanern über diese Menschenrechte diskutieren???
    Sie sind wohl nicht mehr ganz richtig im Kopf, was???

  22. Union prüft Anhebung der Niedrig-Mehrwertsteuer – Lebensmittel-Mwst. soll angeblich von 7 auf 19 Prozent angehoben werden

    http://www.welt.de/politik/article3993846/Union-prueft-Anhebung-der-Niedrig-Mehrwertsteuer.html?page=12#vote_3821041

    Tja lieber deutscher Michel, jetzt wird dir die Quittung für deine politische Dummheit präsentiert! Das war es dann für alle Arbeiter, Angestellten und Rentner, Urlaub war gestern, in Zukunft werdet ihr nur noch Geld fürs Essen übrig haben. Deutscher Mittelstand war gestern, morgen heißt es einreihen in das Wohlstandstniveau der Türkei und des Nahen Osten. Aber das kennt der Michel ja schon von seinem Stadtviertel her, nach erfolgreicher kultureller Integration in die neue monokulturelle Stadtviertel-Umma folgt nun die Wohlstandsintegration.

  23. Ich mag das Migazin, übersetzt es doch für uns Steuerkartoffeln die türkische Presse in ihrer Selbstantlarvund, denn, wir sind schon längst im Würgegriff:

    http://www.migazin.de/2009/04/25/presseschau-turkische-presse-vom-25042009-visum-fur-turken-dna-test-turken-und-die-wahlen/

    Türksichstämmige können Wahlergebnisse beeinflussen

    SABAH und HÜRRIYET räumen dem Politikwissenschaftler an der Universität Bonn Gerd Langguth Platz ein. Er soll in einem Interview mit einer Nachrichtenagentur gesagt haben, dass die Türkischstämmigen Wähler in Deutschland den Wahlausgang im September beeinflussen könnten, wenn sie sich auf eine Partei konzentrieren. Das wisse laut Langguth auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Daher werde sie Ausländer nicht zum Wahlkampfthema machen. Sie habe bereits wegen ihrer ablehnenden Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei schlechte Karten bei türkischstämmigen Wählern.

  24. @ BePe:

    Danke für den Link, hab das noch gar nicht gewusst. Ihr werdet sehen, genau so wird es kommen.

    Und ich hoffe, dass dann die Leute mal ordentlich auf die Straße gehen, wie die Franzosen es tun würden.

  25. manchmal kann man gar nicht genug fressen, wie man kotzen will.

    dann haben wir fast nur noch rote musels in dne stadträten. *würg*

    ich glaub ich ziehe auf die andere flussseite nach östereich rüber…

  26. Bürzelbeter!!! LOL

    Der Inhalt meiner Kaffeetasse landete auch schon vor Lachen fast auf der Tastatur. Ein neues Wort gelernt 😀

  27. Diese Frau hat ein völlig perverses Rechtsverständnis. Zuerst das Verbot der Vaterschaftstests für Männer ohne Einverständnis der Frau (was bedeutet, dass Frauen ohne jegliche Konsequenzen ihren Männern Kuckuckskinder unterschieben können). Dann hat man heute was gelesen über die geplante Verankerung der Gleichbehandlung von Homosexuellen im Grundgesetz (ungeachtet dessen, dass heutzutage sowieso jeder herumferkeln kann wie und mit wem er will und das Homosexualität der Gesellschaft nichts, aber auch gar nichts bringt) und nun Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer. Wann wird Zypries endlich in den Iran abgeschoben. Ich glaube nicht an Gott, aber wenn es einen gibt, möge er sie strafen. Da ich nun kein Wahlrecht in Deutschland mehr habe, hoffe ich, dass die Mehrheit der Deutschen so vernünftig ist und dieser Frau im September den Garaus macht.

  28. Richtig muß das wohl hessen:

    Der Staat muß deutlich machen, dass sich die Politiker als Schleuser betätigen, dass Volk mit den Kosten belasten und das ganze noch als gewollt zu verkaufen.

  29. Die Frau hat sie nicht mehr alle!
    Zypris hat keine Ahnung von Rechtsstaatlichkeit, sie hat in der zum Glück bald enedenden Amtszeit häufig genug bewiesen das sie für ihr Amt mehr als ungeinigt ist. Sie hat häufig genug bewiesen, dass sie mithilfe des Asylrechts gegen unsere Demokratische Werteordnung vorgeht nach Artikel 18 des Grundgesetzes ist dies ein trifftiger Grund für die Verwirkung von Grundrechten und sollte bei ihr Anwendung finden. Aber warscheinlich bekommt sie sattdessen wenn sie hoffentlich nach der Wahl ohne Posten dasteht noch nen Platz beim Bundesverfassungsgericht, damit sie unsere Demokratie noch besser bekämpfen kann.

  30. #23 Selberdenker
    Die Folgen wären klar:
    Mindestens eine Türkenpartei in Deutschland,“

    Ja langfristig sicher, noch leistet die SPD aber wesentlich bessere Dienste. Denn mit der SPD läßt sich mehr für die türkisch-islamische Siedlungsbewegung durchsetzen, als wenn sie jetzt schon mit einer eigenen Partei auftreten würden. Immerhin kann man mit ein paar Funktionären über die 25% SPD-Stimmen verfügen, das ist ein großen politisches Gewicht wenn es um die Durchsetzung des TürkeiBeitritts und weitere islamische Anpassungen für Deutschland geht. Eine rein türkische Partei käme momentan nur mühsam über die 5%. In 20 Jahren sieht die Sache natürlich anders aus. 🙁

  31. Muslime sind Linke, Grünen und SPd Wähler… Diese Parteien dürften LÄNGERFRISTIG immer mehr an Zustimmung bei o.g Wählergruppen erreichen. Nacht Deutschland !

  32. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.

    Sie sind es nicht! Und ihr Verhalten gegen-
    über der Bevölkerung hat das untermauert.
    Und die Politik setzt sich mal wieder über
    die Belange des Volkes hinweg. Ein kommunales
    Wahlrecht für Ausländer, die nicht aus der EU
    stammen, grenzt mal wieder an Volksverrat.
    Warum haben sie nicht vom kommunalen
    Türkenwahlrecht gesprochen? Das sind doch
    die größten Zuwanderströme. Wahlrechte muss
    man sich verdienen, die bekommt man nirgends
    auf der Welt geschenkt. Wann fängt
    Deutschland endlich an, seine
    Forderungen zu diktieren? Wir haben
    gelernt das Integration in Deutschland aus
    Koran und Kopftuch und sozial schmarotzen
    besteht und die Ausnahmen müssen eigentlich
    nicht extra erwähnt werden.

  33. BePe (25. Jun 2009 14:20)

    Union prüft Anhebung der Niedrig-Mehrwertsteuer – Lebensmittel-Mwst. soll angeblich von 7 auf 19 Prozent angehoben werden

    Die Meldung ist bereits von der Union widerrufen worden.

  34. #38 Crisp (25. Jun 2009 14:32)

    Natürlich wurde die Meldung verworfen, wäre ja auch nicht so geschickt, damit um Stimmen zu buhlen.

    2005 lief die Sache noch so:

    SPD will MwSt. um 2% erhöhen, die CDU um 0%, nach der Wahl wurden es durch CDU/SPD 3%!

  35. Wahlrecht für nicht EU-Bürger?
    Wer genau sind das?
    Alle Afrikaner, alle Orientalen, alle Inder, alle Chinesen…..
    Also jeder der herkommt um „UNSERE“ Heimat wegzuwählen.

    Frau Zypris will wohl erreichen, daß alle Menschen aus dem Orient per Briefwahl hier mitwählen können. Warum nicht gleich das ganze Land verschenken?

    Der letzte griechische Bürgermeister der antiken Stadt Efesus hat sie an die Römer verschenkt.
    Offensichtlich sind die von uns gewählten Politiker inzwischen genauso gaga.

    Das verstehe wer wolle, ich nicht.

  36. Eurabier (25. Jun 2009 14:34)

    Leider. Die MWSt-Geschichte wurde von irgendeinem Ökonomen entworfen mit der Idee zum Herbst einen Anreiz für eine Konsumerhöhung zu bringen, bevor die Erhöhung in Kraft treten soll.

    Schnapsidee.

  37. #41 Doofe_Nuss (25. Jun 2009 14:36)

    Der letzte griechische Bürgermeister der antiken Stadt Efesus hat sie an die Römer verschenkt.
    Offensichtlich sind die von uns gewählten Politiker inzwischen genauso gaga.

    Das ZDF wollte uns vor Wochen damit verschaukeln, dass Damaskus freiwillig mohammedanisch wurde, weil Byzanz viel höhere Steuern verlangte, quasi Mohammedanisierung als Steuersparmodell.

    Mal sehen, welcher Berliner Leichtmatrose davon inspiriert wurde!

  38. #33 Meister Proper

    Widerliche Sozis halt. Die Frau brauch natürlich nicht das Einverständnis des Mannes, dass er bereit dazu ist für die Kuckuckskinder zu zahlen die ihm die Frau unterjubelt! Eigentlich müßte es zur Pflicht der Gerichte werden vor einer Entscheidung die Vaterschaft eindeutig zu klären.

    Es geht doch den Linken einzig darum, die deutsche Familie zu zerstören, d.h. dann, kein deutscher Nachwuchs mehr, also muß die Einwanderung aus dem islamischen Halbmond erhöht werden.

  39. #5 Blood Brother (25. Jun 2009 14:07)

    Wie immer: Eine SPD-Zicke sagt was, man wartet ab und irgendwann ist ein Gesetz da. Der Michel schläft und nach Verabschiedung des Gesetzes wacht er auf und schwupps, der Bürgermeister seiner Gemeinde ist Murat und der Freitag wird dann zum Sonntag!

    Man, die weniger als 10 Prozent bei der EU-Wahl läßt die ja richtig durchknallen. Alte Hüte in neuer Packung. Um jetzt die neuen Wähler auch schon zu bescheißen?

    Ein solches Gesetz hat die SPD-Simonis-Heide in Schleswig-Holstein schon einmal erlassen. Das wurde in Karlsruhe mit dem klaren Hinweis gecancelt, daß es bei Wahlen um Deutschland und damit die Interessen allein von uns Deutschen geht. Sollten sie den Schmus also noch einmal aufsetzen, brauchte man nur die alte Klage dagegen kopieren und – bumms, wieder den Bach hinunter.

    Zypies, vergessen, damals als Hatun Sürücü ehrengemordet wurde? Da hatten sie die größte Klappe, bald gäbe es ein Gesetz gegen Zwangsehen. Das gibt es zwar schon, aber es verschimmelt in Zypries Schublade.

    Und überhaupt: Was will die Zypries denn in den paar Monaten bis zu ihrer Abwahl nochauf die Beine stellen? Im Herbst geht die SPD schwungvoll unter der 5-%-Hürde durch.

    Und gegen die „linke Pest“ Müntefering ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Volksverhetzung u. a. Schöner Abgang der abgetakelten Rentnerband SPD.

  40. Sehr geehrte Frau Zypries,

    der Text muß richtig so heißen:

    „Der Staat muß deutlich machen, dass Muslime als Zuwanderer in Deutschland nicht willkommen
    sind, da sie sich konsequent der Integration in die Gesellschaft verweigern.“

    @17, Isabella:

    Glaub mir, die Linken werden Ihren Richter
    finden!

    MilitesChristi

  41. Und die SPD Elite wundert sich dass sie immer mehr Wähler verliert und dass die Umfragen immer schlechter ausfallen??
    Die sollten mal in ihren eigenen Reihen die Augen offen halten und Politiker wie die dolle Zypries an die Luft setzen.
    Genau diese Politiker mit ihren kranken Einfällen sind es die diese Partei unwählbar machen.
    Tschüss SPD und auf nie mehr wiedersehen!

    Gruß

    Katthaus

  42. .

    Die Frau hat wohl zumindest eines nicht begriffen:

    Religion ist KEINE Grundlage für Wahlrecht,

    sondern ausschließlich die Staatsbürgerschaft ist die Grundlage für Wahlrecht!

    Wenn Religion die Grundlage für Wahlrecht wäre, dann dürften die Atheisten hier nicht mehr wählen!! DAS wäre die SChlussfolgerung aus der Zypris-Denkweise.

    Ich darf auch nicht in Frankreich wählen nur weil ich Christ bin.
    Wieso sollten Moslems pauschal Wahlrecht hier bekommen nur weil sie Moslems sind? Die Staatsbürgerschaft entscheidet!

  43. Es ist nur eine Frage der Zeit bis der Druck so groß wird bis die Politik in die Knie gezwungen wird. Diese Leute werden das Machtpotenzial zu ihren Gunsten nutzen und die autochthone Bevölkerung wird auf der Strecke bleiben. Diese Leute empfinden nichts für die Einheimischen ausser Abscheu. Wenn die Bevölkerung bei den zukünftigen Wahlen nicht reagiert wird sie es bitter bereuen. Wahrscheinlich ist es ohnehin schon zu spät.

  44. #39 Eurabier (25. Jun 2009 14:34)


    2005 lief die Sache noch so:

    Nein, sie lief anders.

    SPD will MwSt. um 2% erhöhen, die CDU um 0%, nach der Wahl wurden es durch CDU/SPD 3%!

    Die CDU kündigte eine MwSt-Erhöhung von 2% an, die SPD führte eine heißen Wahlkampf gegen die Merkel-Steuer und daraus kamen dann die drei Prozent. 🙂

    Die Erhöhung der Mehrwertsteuer schadet der Konjunktur:Alle Bürger hätten durch die Merkelsteuer weniger in der Tasche. Das bedeutet: sie können weniger ausgeben. Angesichts einer ohnehin zu geringen Nachfrage ist dies Gift für die Konjunktur.
    Die Erhöhung der Mehrwertsteuer gefährdet Arbeitsplätze:Die Leistungen des Handwerks würden sich verteuern. Das schreckt potenzielle Auftraggeber ab. Viele Betriebe wären in ihrer Existenz bedroht. Der Einzelhandel wäre ebenfalls unter massivem Druck. Durch den Rückgang des Konsums würden die Einzelhändler schwer getroffen. Zusätzlich befördert die Erhöhung der Mehrwertsteuer und somit die Verteuerung von Leistungen die Schwarzarbeit. Diese konnten wir gerade erst unter großem Einsatz erstmals wieder reduzieren.
    Verhindern Sie die Erhöhung der Mehrwertsteuer.
    Wählen Sie am 18. September SPD

    http://www.spd-much.de/mitteilungsblatt/2005/kw31/

    Die SPD lügt allerdings nur, wenn es um Deutsche und überassimilierte Zuwanderer geht geht, bei Mohammedanern ist sie sehr besorgt all deren Wünsche zu erfüllen.

  45. Schäuble, Zypries und Genossen betreiben Agitation gegen ihre eigenen Wähler. Schon 1984 (!) warnte Johannes Gross: „Den ‚Kroatischen Berichten’ ist zu entnehmen, daß bei den Wahlen zum Ausländer-Beratungsausschuß der Stadt Stuttgart die katholischkroatische Liste (bei einer Wahlbeteiligung von 14 Prozent) die vom jugoslawischen Konsulat protegierte Liste noch schlagen konnte. – Ahnen die Fürsprecher der Wahlrechtszuerkennung an Nichtdeutsche, welche Interventionschancen sie ausländischen Instanzen eröffnen, welchen politischen Pressionen sie hiesige Gastarbeiter ausliefern würden?“

  46. Na gut, war es eben anders herum, nichtsdestoweniger wird es Steuererhöhungen geben, das Hartz-IV für Orientalen wird gleichzeitig der einzige Wachstumsposten in den Staatsausgabe werden, derweil wir kein Weihnachtsgeld mehr für Polizisten zahlen…

  47. Die Staatsbürgerschaft wird ausgehöhlt, wenn das Wahlrecht nicht mehr an diese gebunden ist. Man sollte annehmen, dass eine Bundesjustizministerin dies weiß.

  48. Frau Zypries hat etwas falsch verstanden!
    Muselgranten sind weder willkommen noch Teil dieser Gesellschaft.
    Sie verwechselt Deutschland mit Dubai!

  49. Ich bin für das kommunale Wahlrecht für alle Ausländer , die seit 10 Jahren in Deutschland leben .

  50. Damit gibt Frau Zypries ja indirekt zu das die Muslime Probleme machen.

    Ausserdem finde ich es zum kotzen das jedesmal von krimminellen Ausländern gesprochen damit sind bestimmt nicht sollche erbaren Leute wie meine Mutter und mein Onkel gemeint, oder Exiliraner die zur Zeit am Rad drehen.

    Die Muslime sind hier nicht sonderlich beliebt, das liegt aber nicht an uns sondern an denen selbst, wer an so eine Volksverhetzende Schrift wie den Koran glaubt muß sich nicht wundern wenn er deswegen diskremiert wird.

  51. Es kann aber auch sein, dass die dolle Zypries angst davor hat, dass die Justiz arbeitslos werden könnte und deshalb der Meinung ist, dass Muslime in Deutschland willkommen und ein Teil der Gesellschaft sind!

  52. Frau Zypries ist auch Protagonistin der Verschärfung von Meinungsdelikten (a la „Volksverhetzung“, „X-Leugnung“) auf EU-Ebene.
    Ferner agiert sie regelmäßig im Brüsseler EU-Ministerrat gegen Beschlüsse des deutschen Bundestages, insbesondere wenn es darum geht, das Patentwesen auszuweiten, Urheber- und Zensurrechte stringenter durchzusetzen, Überwachungs- und Zensur-Infrastrukturen zu schaffen etc, und der Bundestag wegen teilweise noch vorhandener Volksnähe ein paar Abstriche am totalitären Wunschzettel des Justiz-Ministeriums gemacht hat.

  53. Welch eine dialektik!

    Man will mehr Stimmen, also sagt man: „Lasst die Moslems wählen!“ Um dann gewählt zu werden biedert man sich ihnen an und betont, wie herzlich willkommen der Islam doch ist! Zugleich soll einem keiner in die Suppe spucken, ergo kämpft man „gegen Rechts“.

    Das ist Islamisierung vom Feinsten…

  54. Frage an Radio Eriwan: „Sind Moslems Teil der Gesellschaft und in Deutschland willkommen?“
    „Im Prinzip ja: Sie nehmen sich ihren Teil von der Gesellschaft und ihre Abreise wäre sehr willkommen.“

  55. Ausländer, die nicht aus der EU stammen
    das sind also alles Muslime. Frau Cypries? –
    Na ja, vielleicht hat sie damit – im Blick auf die Zukunft – gar nicht so unrecht.
    Wenn auch die übrigen Ausländer bei uns vom friedlichen Islam überwältigt worden sind, dann – spätestens dann – ist es überhaupt keine Frage mehr, wer in den Kommunen bestimmt, nach wessen Pfeife getanzt wird.

  56. Mit solchen Forderungen wird sich die SPD zunehmend in die Bedeutungslosigkeit katapultieren. Anstatt endlich einmal wieder die Interessen der indigenen deutschen Bevölkerung wahrzunehmen, buhlt man um die Stimmen des Prekariats. Pfui, Frau Zypries!

  57. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.

    „Kultur des offenen Dialogs gefördert“

    Nach Ansicht der SPD-Politikerin ist der Dialogprozess noch nicht abgeschlossen. „Jahrzehntelange Versäumnisse bei der Integration können nicht in drei Jahren Islamkonferenz nachgeholt werden“, betonte sie. Viel zu lange hätten sich Teile der Politik der Erkenntnis verweigert, dass Deutschland ein Einwanderungsland und Integration Staatsaufgabe sei.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/islamkonferenz-schaeuble-lobt-fortschritte_aid_411246.html

    Frau Zypries scheint vom Grundgesetz genausowenig zu halten wie die Mohammedaner. Dss Grundgesetz sieht keine Staatsaufgabe „Integration“ vor. Vielleicht sollte sich Frau zypries dazu bei Herrn Kauder informieren:

    Der Fraktionschef hob außerdem die Bedeutung des Grundgesetzes für die Integration hervor. Die Verfassung sei „weltanschaulich neutral“, aber „nicht werteneutral“. Die Verfassung sei „kulturell offen“, lege aber einen „Wertekanon“ fest und sei dadurch „prädestiniert“, Integration in Deutschland zu ermöglichen. Der Wertekanon gelte für „jeden, der in diesem Land leben will“. Deshalb dürfe man nicht zulassen, dass es in unserem Land Parallelgesellschaften, grundwertefreie Zonen gebe.

    http://tinyurl.com/mwwpda

    Und so sehen es die korankundigen Mohammedaner:

    Muslim§Recht startet Aktion gegen die deutsche Islamkonferenz

    Die vom deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Islamkonferenz hat sich zum langfristigen Ziel erklärt, einen „deutschen Islam“ zu erschaffen. Als Basis dazu soll die deutsche Verfassungs- und Rechtsordnung dienen. Mit anderen Worten: Die in Deutschland lebenden Muslime sollen Teile des Quran und der Sunna aufgeben und sich im Zweifel an das deutsche Grundgesetz binden.

    So müssten wir Muslime es hinnehmen und tolerieren, wenn Allah (swt) und Sein Gesandter (saw) im Rahmen der säkularen Meinungsfreiheit beleidigt werden. Auch müssten wir akzeptieren, dass unsere Schwestern im Rahmen der Schulpflicht am gemischten Schwimmunterricht teilnehmen müssen. Dieses und vieles mehr erwarten sich die Initiatoren der Islamkonferenz am Ende des Prozesses.

    Beten wir zu Allah (swt), dem Allmächtigen, dass Er die Pläne der Ungläubigen zunichte macht.

    „…und folge nicht ihren Neigungen, und sei vor ihnen auf der Hut, damit sie dich nicht bedrängen und von einem Teil dessen, was Allah zu dir herabgesandt, wegtreiben…“ (Maida 49)

    „…Die Rechtsprechung (Gesetzgebung) liegt allein bei Allah. Befohlen hat Er, dass ihr keinem anderen dient, außer Ihm alleine. Das ist der wahrhaft richtige Din, jedoch wissen es die meisten Menschen nicht!“ (Yusuf, 40)

    http://www.muslimrecht.org/_aktion/detail.php?rubric=Aktion&nr=338

  58. Uh ja, das müsst ihr sofort einführen. Dann kommen die grünen Moslems noch schneller an die Macht und die Grünen um Zypries und Konsorten werden als erste aussortiert werden…

  59. So sei etwa die Debatte über Neubauten von Moscheen viel entspannter geworden.

    Aber Muslime und Deutsche sind sich emotional sehr viel näher gekommen.

    Viel zu lange hätten sich Teile der Politik der Erkenntnis verweigert, dass Deutschland ein Einwanderungsland und Integration Staatsaufgabe sei.

    Über soviel Realitätsverweigerung unserer Polit“eliten“ bin ich sprachlos. Seit wann ist Integration Staatsaufgabe? Muslime und Deutsche wären sich „emotional“ näher gekommen? Und Debatten über Moscheebauten sind viel „entspannter“?

    Sorry, MinisterIn, diese Äußerungen gehen vollkommen an der Realität vorbei. Aber träumt nur weiter.

  60. Was passiert wenn sie das Wahl Alter auf 16 Jahre runter setzen haben sie in der Schweiz gesehen.
    Das scheint vor lauter Angst keine Option mehr zu sein.
    Sie kämpfen bis zum letzten um ihre Versorgungspöstchen.

  61. „Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.“

    Eben nicht. Für wen spricht sie denn? Für mich bestimmt nicht.

  62. Gerhard Wisnewski berichtet über eine parteiübergreifende Politikerkampagne für die Gewinnung von Geisteskranken als Wähler. Dazu gibt es extra eine Broschüre, die das Verständnis des Wahlzettels und des Vorgangs des Ankreuzens erleichtern soll.

  63. Zypries will Kommunalwahlrecht für Ausländer

    Ich denke, über die Motive hinter dieser multikultilinksgrünen Forderung ist bereits alles bekannt und gesagt.

    Letztlich hilft da nur eins: Die Türkenpartei SPD muß konsequent abgewählt und in die Bedeutungslosigkeit gedrückt werden! Runter auf 10 Prozent, besser noch weniger!

    Aber auch die CDU ist nicht viel besser. Wenn z.B. der Bundesinnenminister Schäuble sagt: „Muslime und Deutsche sind sich emotional sehr viel näher gekommen“, dann bemerkt man einen gewaltigen Realitätsverlust der politischen Führung, leider auch bei der Union, die der Islamisierung genauso wenig Widerstand entgegensetzt wie SPD, Grüne, FDP, Linke.
    ———————————————-

    Zu den Mehrwertsteuerplänen der CDU: Wie schon bei der letzten Erhöhung sind wir Bürger die Deppen und können kaum etwas dagegen tun. Höchstens vielleicht anders wählen. Aber wie stehen denn die Chancen, daß die „Steuersenkungspartei FDP“ :mrgreen: 😆 😀 -im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der kommenden Bundestagswahl- tatsächlich fähig und willens wäre, diese Steuererhöhung zu verhindern? Ich denke, sehr gering. Für ein, zwei Ministerposten sind auch die FDP-Fuzzis zu fast allem bereit. Hauptsache an die Macht. 👿

    Was in der BRD kaum jemand weiß: Die Schweizer gehen mit dem Thema Steuern ganz anders um. Es gibt z.B. am 27.9. eine Volksabstimmung über die Frage, ob die MWST auf 8% erhöht werden soll. Die SVP bekämpft diesen Wahnsinn:

    http://www.svp.ch/?page_id=4636

    ——————————————-

    Ein Beitrag des Schweizer Fernsehens, der Euch interessieren könnte:

    „Hoffnung hinter Mauern – Asylbewerber im Empfangszentrum Kreuzlingen“

    http://www.sf.tv/sendungen/reporter/index.php
    (Video, 26:03 Min)

    Zitat: „Mentor stammt aus dem Kosovo und lebte jahrelang in Deutschland, wo er straffällig wurde. Nun stellt er in der Schweiz bereits zum dritten Mal einen Antrag auf Asyl.“ :mrgreen:

  64. Ich glaube in Deutschland läuft ein Wettbewerb unter den Politikern. Motto: Wer zerstört uns am schnellsten und wer kann das am besten „verkaufen“. Stark preisverdächtig: Linke, Grüne, Jusos, Antifa …

  65. Wir werden in Zukunft noch eher von Muslimen regiert als uns allen lieb sein wird .
    da die derzeitigen Politiker und ihre Hintermänner in Brüssel, systematisch und völlig geistig befreit, am totalen Chaos arbeiten.
    Dies ist ihr Auftrag und gleichzeitig unabänderlich für die Geschichte Europas !

    Die irre Zypries ist schlich weg nur ein winziges Rad, quasi ein „Nützlicher Idiot“, wie bereits die gesamte Regierungsebene in Europa !

    Und wenn nur wenige Muslimische Politiker an der Macht sitzen …sie haben dennoch die Massen auf der Strasse die „Allahuakbar“ rufen und ähnlich wie die Rote SS und SA scheuen sie vor Gewalt nicht zurück !

    Die Zukunft wird so aussehen:

    Muslimische Gruppierungen werden auch nicht vor Mord und Körperlicher Gewalt, zurück schrecken. Im ganzem Land werden im Untergrund, unliebsame deutsche hingerichtet und bestialisch gefoltert. Alles ganz modern auf Video !

    Und draußen auf den Strassen werden die roten Faschisten der antifaSA und schwarzerblockSS alles kurz und klein schlagen …das Staatliche Gewaltmonopol ist längst zerbrochen …an eben diesen zwei Frontenkrieg ! Die Bürger werden in Strömen das Land verlassen …außer die nicht weg können !

    Wie das kommende weitergeht kann sich jeder ausmalen !

    Es ist nicht 5 vor 12 …es ist schon arg im rotem Bereich . Kollateralschäden an jeder Landesecke. Es riecht nach schleichender Armut und vor allem Orientierungslosigkeit.
    Wenn jetzt nichts entscheidendes passiert, dem ganzen Kultur & Religionsterrorismus kein Ende gesetzt wird, wird es Europa, so wie wir es noch kennen, nicht mehr geben !

  66. Dass sich die Zypris da mal nicht verrechnet hat…

    Die Mehrheit der Türken wird mit Sicherheit nicht die SPD wählen.

    Für die zusätzlichen Stimmen steht schon eine andere Partei in Lauerstellung: Die Grünen.
    Nach deren Umbau zur Ersatz-Türkei mit ihren Vorsitzenden C. Fatima Roth und dem als Schwaben getarnten Cem Özdemir sind die Grünen das ideale Auffangbecken für die Stimmen der mit dem Lasso eingefangenen Türken.

    Nicht mal solche einfachen Zusammenhänge kapiert unsere Polit-Elite….

    Izmir schlecht…

  67. Fast ganz Norditalien, außer der Gegend von Turin, ist jetzt auf allen Ebenen frei von linken Regierungskoalitionen. Zwischen Mailand und Trieste herrscht fast überall folgende Stimmenverteilung

    Lega Nord 35%
    PDL (Berlusconi) 35%
    Christdemokraten 5-10%
    Pd (Links-Mitte) 15-20%
    Sonstige <5%

    Wenn es in Deutschland gelänge, auch mal rechts von der CDU/CSU etwas aufzubauen, könnte in ein paar Jahren das Kräfteverhältnis ähnlich aussehen.

    Wem Linke zu sehr auf die Nerven gehen, der kann ja Ferien in Norditalien planen.

    Interessant ist auch, dass dies die am weitesten entwickelte Zone Italiens mit BSP-Anteil von 35% des Gesamtlandes ist.

  68. Naja, Zypries glaubt ja auch das Abteil zu wechseln sei ein wirksames Instrument der Kriminalitätsbekämpfung.

  69. #26 BePe (25. Jun 2009 14:20):

    Union prüft Anhebung der Niedrig-Mehrwertsteuer – Lebensmittel-Mwst. soll angeblich von 7 auf 19 Prozent angehoben werden.

    Die einfachste Lösung zur Beseitigung des Riesendefizits:

    Da etwa 2…3 Millionen nicht eingebürgerter Musels jährlich runde 60…80 Milliarden an ALImentierung kosten, würden die Einsparungen durch ein konsequentes Auslaufenlassen der Aufenthaltserlaubnisse (mit ebenso konsequenter Aushändigung der One-Way-Tickets) den Bundeshaushalt binnen weniger Jahre komplett sanieren. Sogar ohne die Bundesbürger durch weitere Steuererhöhungen noch mehr auszupressen.

    Worauf warten die Politiker noch?

  70. Oje, nun verortet der Tagesspiegel die MohammedanerInnen als Konservative um die Schäuble als WählerInnen buhlt, weil den MohammedanerInnen die LinksgrünInnen zu modern seien…..

    http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/auf-den-punkt/Integration-Migranten;art15890,2832374

    Nähe verbindet

    Malte Lehming über den kulturellen Konservatismus muslimischer Migranten

    Berlin – Der normale Großstadtbewohner trennt seinen Müll, wählt die Grünen, geht zum Christopher Street Day, hat Freunde, die Vegetarier sind, befürwortet eine liberale Drogenpolitik, hat nichts gegen Sex vor der Ehe. Mit anderen Worten: Er ist so ziemlich das Gegenteil eines muslimischen Immigranten. Denn der ist kulturell in der Regel recht konservativ.

    So titelte etwa die „Berliner Zeitung“ im September 2007: „Bei Migranten sitzt der Schwulenhass tief“. In der „tageszeitung“ hieß es: „Feindbild Homosexuelle“. Und im „Tagesspiegel: „Junge Migranten sind mehrheitlich homophob“. Alle Artikel bezogen sich auf eine zwar nicht repräsentative, aber statistisch belastbare Studie, die vom Lesben- und Schwulenverband und vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegeben worden war. Demnach haben zwei Drittel der türkischstämmigen Jugendlichen und die Hälfte der russischstämmigen Jugendlichen in Berlin schwulen- und lesbenfeindliche Ansichten. Unter Jugendlichen ohne Migrationshintergrund ist ein Viertel homophob.

    In den USA verhält es sich übrigens ähnlich. Schwarze und Latinos sind kulturell oft sehr viel konservativer als Weiße. Darum hat etwa die Legalisierung der Homo-Ehe in Bundesstaaten, in denen viele Schwarze und Latinos leben, wenig Chancen.

    Auch auf anderen Gebieten – von der Ökologie bis zur Drogenpolitik – liegt der einheimische Kreuzberger schnell im Konflikt mit dem eingewanderten Anatolier. Und vielleicht ist das der wahre Grund, warum Innenminister Wolfgang Schäuble von Jahr zu Jahr größeren Gefallen an der Islamkonferenz zu haben schien. Womöglich atmet eine Mehrheit der muslimischen Immigranten in Deutschland mehr Geist von seinem Geist (von der Religion mal abgesehen) als vom Geist Hans-Christian Ströbeles. Die Junkies am Kottbusser Tor bringen den türkischen Gemüsehändler jedenfalls mehr in Rage als die Eröffnung eines McDonald’s oder die Ansiedlung neuer Betriebe. Beim biodeutschen Kreuzberger ist es genau andersherum.

    Was uns das lehrt? Nichts. Oder das: Nur ein Likud-Knochen wie Menachem Begin konnte den ersten großen Nahostfrieden (Camp David) schließen. Nur eine rot-grüne Bundesregierung konnte ohne völkerrechtliches Mandat in den Kosovokrieg ziehen und damit die pazifistische Traditionslinie bei den Grünen kappen. Vielleicht kann nur ein Unionspolitiker wie Schäuble mit seiner Islamkonferenz die entscheidenden Weichen für eine Integration der muslimischen Migranten stellen. Nähe verbindet eben mehr als ein noch so gut gemeinter Multikultiwille.

  71. @9 cattivista (25. Jun 2009 15:01)
    #Frau Zypries ist auch Protagonistin der Verschärfung von Meinungsdelikten (a la “Volksverhetzung”, “X-Leugnung”) auf EU-Ebene.#

    Justizurteile kennzeichnen den Zustand eines Regimes sehr gut. Wenn tätliche Kriminalität milder geahndet wird als unliebsamer Sprachgebrauch ist der Kollaps des Systems in Sichtweite.

  72. wann begreift auch der letzte das SPD, GRÜNE oder LINKE der untergang deutschlands ist ?
    die klammern sich an alles wo sie denken stimmen zu bekommen .die alten säcke und ihr gefolge sollte man direkt aus deutschland rauswerfen .

    wer dieses gesindel wählt hat echt nichts begriffen und läuft mit offenen augen ins verderben !!

  73. Wo immer es einen Schwachsinn auszubrüten gilt – Zypries ist nicht weit: Kriminalisierung des DNA-Tests für Kuckuckskinder – Zypries läßt grüssen, Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer – Zypries grinst uns an! Wo eigentlich beginnt Landesverrat?!

  74. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.
    ——————————————
    ASPD wäre wohl der passendere namen für die
    sozidioten
    ASOZIAL den eigenen landsleuten gegenüber.

    übrigens: muslime wollen nicht teil dieser
    gesellschaft werden.
    sie wollen DIE gesellschaft werden.

    wer das nicht erfasst hat, ist wirklich reif
    dafür, den anus an die oberste stelle zu erheben.

  75. #76 Axiom

    Weiß ich, werden unsere Polithanseln aber überhaupt nicht in Erwägung ziehen. Wir wären nämlich so gut wie saniert, es würde nur noch der Ausstieg aus dem Euro und der EU fehlen, und wir hätten Kohls blühende Landschaften. Unsere Politdeppen werden aber einen anderen Weg gehen, EU-Vertiefung, Türkei-Beitritt inklusive Siedlungsfreiheit, EU-Pleitetaaten-Bailout durch Deutschland, öffnen für Einwanderung von Ausländern in den deutschen Arbeitslosenmarkt. Bezahlen werden wir das mit weiteren Wohlstandsverlusten, aber das kommt ja angeblich unseren Enkeln zu gute deren Zukunft wir nicht mit Schulden belasten dürfen, wie unsere Politiker immer so schön daherlügen. Ich frage mich aber welche Enkel die meinen, 6-8 Millionen deutschen Enkeln wurde eine Zukunft jedenfalls staatlich gebilligt brutalstmöglich verweigert.

  76. Bei den Wahlen zum Ausländerbeirat in Frankfurt am Main, lag die Wahlbeteiligung unserer „Gäste“ jedenfall weit unter 30%. Das dürfte sich natürlich ändern, wenn´s um fette Pfründe geht, wie der Etat in Frankfurt einer ist. Und wenn der Personanldezernent erstmal ein Musel ist, dann wissen wir wem wir demnächst in den Amtsstuben begegenen. Dann werden wir noch manchem beamteten Sesselpfortzer deutscher Coleur nachtrauern.

  77. Wahlrecht für Ausländer? Wo leben wir eigentlich? Deutschland, naja, das war es mal.

    Irgendwann zahlt ihr 68 Politdeppen dafür die Rechnung.

  78. #27 Eurabier (25. Jun 2009 15:57)

    Die Idee ist ja nicht gerade neu.

    Was nur jedesmal geflissentlich übersehen wird, ist, dass eine „konservative“ deutsche Partei natürlich die Anwesenheit unzivilisierter Migranten natürlich niemals so gutheißen wird, wie es die Linken tun.

    Da wählt der „konservative“ Orientale dann doch lieber die Multikultischwuchteln (Copyright by Nitzsche) anstatt „Konservative“, die ihm den Sozialhilfescheck streichen könnten.

  79. Muslime sind nicht willkommen und auch kein Teil dieser Gesellschaft. Das wird schon daran deutlich, dass wegen Muselanten eine Konferenz einberufen wurde. Eine Italiener, Spanier – Konferenz o.ä. gab es schöießlich auch nie. Auch von einer Buddismuskonferenz ist nichts bekannt.
    Sollen demnächst eigentlich auch Urlauber und Durchreisende ein Wahlrecht bekommen ?

  80. wenn die kommunistin zypries etwas mit gewalt durchdrücken will, heißt das noch lange nicht, daß wir steuerzahlenden bürger das auch wollen. wir sind doch angeblich eine demokratie! warum werden wir bürger zu so elementaren fragen als souverän gemäß gg nicht befragt?
    etwa weil totalitäre kommunistInnen sich schon immer einen dreck um den willen des volkes, über das sie selbstherrlich herrschen, gekümmert haben? die arroganz dieses systems ist unerträglich.
    widerlich!

  81. „Es wird erhebliche Verteilungskonflikte geben“

    Nettes Interview mit steinbrück darüber, wer das 310 Milliarden-Defizit-Desaster finanzieren soll.

    http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E8D3177272D274D51B490D5C0DBEF0194~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Auf die Frage wer das bezahlen soll meinte Steinbrück, es gibt „Vorrangigkeiten“ und
    „Nachrangigkeiten“ meint. Na dann Antworte ich mal, ich tippe darauf, dass der deutsche Michel vorrangig über Steuern blutet, und nachrangig bei der Auszahlung der eingetriebenen Steuern beiteiligt wird.

  82. #23 Selberdenker (25. Jun 2009 14:19)

    Mindestens eine Türkenpartei in Deutschland, die sich vielleicht unter anderem Namen tarnen würde aber dennoch in Kommunen politische Entscheidungsmacht in Deutschland gegen Deutsche hätte.

    Also ich halte die Gründung einer rein islamischen Partei auch oder gerade in Deutschland für durchaus möglich. In Norwegen gibts das schon, soweit ich weiß. Dann(!) würden so einige Volkspolitiker schon blöd aus der Wäsche gucken. Dort sehen die Forderungen dieser islamischen Partei etwa so aus:

    Islamische Partei in Norwegen fordert: Homosexualität verbieten

    oder wie ursprünglich mal auf Akte Islam erschienen, kann den Link aber nicht mehr wiederfinden:

    Doch damit nicht genug: Zeitgleich wollen Mohammedaner in Norwegen ihre eigene Partei gründen. Und ihre politischen Forderungen lassen die Norweger nun aufhorchen: getrennte Schulen für Muslime und Nicht-Muslime in Norwegen, rein islamische Kliniken, in denen Nicht-Muslime keinen Zugang haben, arabische muttersprachliche Erziehung in Oslo und die Verschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit. Die Norweger sind einfach nur schockiert. Die Parteigründer sind Zuwanderer, die sich nicht integrieren wollen.

    So in etwa muß man sich das dann vorstellen.

  83. Die Sozialfaschisten auf Dummen- Äh.. Wählerfang. Seitdem die Mehrheit des Stimmviehs die Versager- und Volksverderber der SPD nicht mehr wählen will, sollen nun Ausländer die Partei vor dem AUS retten. Im Grunde genommen, werden die Ausländer von den Sozialfaschisten doch nur Missbraucht, um deren Sitze am Fleischtopf der Nation zu sichern. Doch um das zu erkennen, bedarf es eigenständigen Denkens. Wissen die Sozis doch genau, dass dies bei Moslems im Allgemeinen nicht vorkommt. Hier befiehlt der Immam und die Herde folgt – na dann „Glück Auf“.

  84. Immer mehr gute Ideen von unseren Politikern. 50 € Strafe für Leute die nicht wählen gehen. Menschen mit fremder Staatsbürgerschaft sollen wählen dürfen. Mehrwertsteuer für Lebensmittel rauf…

    50 Jahre noch und Deutschland ist tot. Solange solche Entertainer in unserer Politik sitzen geht es nur noch Berg ab. Wen soll man noch wählen?

    Unsere Grundrechte werden auch immer mehr beschnitten. Der Schuß geht früher oder später nach hinten los. Wenn der erste Politiker wieder tot neben seinem Auto liegt werden diese Vögel vielleicht aufgerüttelt..

  85. Wie kommt diese Person auf den Gedanken, das die Mohammedaner hier noch willkommen wären?

    #15 Antiburka (25. Jun 2009 14:16)

    Bringt nix, die Stimmen der SPD wandern dann zu Grünen und SED, die wollen den Wahnsinn doch auch und damit ist nix gewonnen.

  86. Wann ist bei den Deutschen der „Point of no return“ ereicht, an dem das Fass überläuft, und der Bürgekrieg gegen die „Eliten“ wie Zypiss anfängt?
    Diese Frau und genaugenommen alle etablierten Politiker könnte ich stundenlang gegen die Wand klatschen.
    Wann endlich haben wir den Mut, massenweise aufzustehen und die Regierung auszuräuchern?

  87. Also geht es der roten Schnalle nach ihren eigenen Worten nicht um Das K-Wahlrecht für Ausländer an sich, sondern explizit für Moslems.

  88. Zypries kratzt das alles nicht ihr ist es egal sie hat soviel Kohle das sie sich jederzeit in ein anderes Land absetzen kann. Nachdem ihr die Wähler abhanden kommen nimmt sie halt auch Muslems aus nicht EU Staaten ob das den Deutschen passt oder nicht scheint ihr auch scheissegal zu sein. Der Ausverkauf an die Islamhörigen läuft bestens. Wie sehr sich die Deutschenhasser bemühen ist unglaublich

  89. wer spendet eine burka für diese
    tussi !?
    wir müssen zusammenlegen !
    solidarität ist wieder mal angesagt !

  90. 50 Jahre noch und Deutschland ist tot.

    Verstehe mich nicht falsch und ich möchte
    dir jetzt nicht jeden Mut nehmen. Aber wer
    mit „50 Jahren!“ operiert, hat die Gefahr
    und die Entwicklung in Europa noch nicht
    ganz erfasst. Ich hätte vor 3 Jahren auch
    nicht gedacht, das 5 Jahre! in die Zukunft
    schauen fast unmöglich ist. Jetzt geht es
    doch erst richtig los. Wartet mal ab.

  91. #14 5to12 (25. Jun 2009 18:36)

    wer spendet eine burka für diese
    tussi !?
    wir müssen zusammenlegen !
    solidarität ist wieder mal angesagt !
    —————————————-

    vielleicht tuts eine ausgediente biotonne ja
    auch ?
    mit sehschlitz und rückspiegeln natürlich.
    wir müssen ja auch die verkehrssicherheit
    beachten.

  92. Bringt nix, die Stimmen der SPD wandern dann zu Grünen und SED, die wollen den Wahnsinn doch auch und damit ist nix gewonnen.

    Richtig. Und wenn alle auch nach Schwarz
    abgewandert sind, wird man sich noch wundern.
    Denn die Politik in Deutschland unterscheidet
    sich nicht von der Farbe, sie ist gleich und
    Schäuble ist ihr Prophet. Eine etablierte
    Partei wird uns nicht mehr helfen. Es muss
    was neues her, unbelastet.

  93. Der Wirklichkeitsverlust nicht nur bei Linksgrün
    übertrift bereits die Kollegen Honecker und Mielke. Für die zwei muß man eigentlich schon ein gutes Wort einlegen. Man vergleiche nur die Verbrechen, und vor allem deren langfristige Folgen. Bei allen Problemen, die im Osten bestanden, erscheint mir der „Ossi“ mittlerweile als der eindeutig Gesündere, oder zumindest weniger Kranke.

  94. Was eigentlich ist das endgültige Ziel der SPD sowie der restlichen Linksparteien?

    #112 schmibrn

    Deutschland auszulöschen.

    Yep. Und CDU, FDP haben dasselbe Ziel.

    Eine etablierte
    Partei wird uns nicht mehr helfen. Es muss
    was neues her, unbelastet.

    Sie werden keine dulden.

  95. Sonst nich was? Wer hier wählen will und irgendwelche Rechte wahrnehmen möchte, soll gefälligst die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. Punkt.

    Aber so versucht die linksgrüne Bande sich ein paar mehr Wäherlstimmen zu ergattern.

  96. Ich heiße sie auch nicht willkommen!

    Ansonsten stelle ich mir gerade vor, wie man vor hundert Jahren mit jemanden, der solche Ansichten vertreten hätte, verfahren wäre.

  97. Ich glaube diese Kommunisten-Hexe hat ein Riesen-Problem und meint sie müsse sich dafür ständig an Deutschland rächen.
    Brigitte Zypries ist ledig und hat keine Kinder.
    Vielleicht kommt es mir nur so vor, aber mir drängt sich der Verdacht auf, dass besonders kinderlose und unverheiratete Politiker einen ausgeprägten Hang zur Vernichtung Deutschlands haben.

  98. @Laurel: Ich denke, die Angelegenheit ist wesentlich ernster und nicht nur auf die Neurosen von einzelnen Politikern zurückzuführen. Die mögen sie haben – aber solche Vorschläge haben darin nicht ihre Ursache.

    Dieser Vorschlag ist keine Spinnerei einer Neurotikerin, er ist ein kühl geplanter Schritt. Zypies dient als erstes Sprachrohr. Es ist immer so, dass Neuerungen erst einmal in die Welt gestellt werden, dass die Leute sich drüber empören können, während sie noch glauben, dass so etwas ja nie passieren kann. Man denkt sich halt, die dumme Kuh wird schon bei der Wahl den Denkzettel bekommen, und dann ist gut.

    Währenddessen steht es aber schon in der Welt. Wenn man es wieder und wieder hört, kommt es den meisten irgendwann nicht mehr fremd vor – und inzwischen stehen schon neue, noch unverschämtere Vorschläge von scheinbar „verrückten“ Politikern in der Welt und man nimmt den alten hin.

    Mindcontrol ist eine Wissenschaft und sie wird auf uns angewandt.

    Man kann hierzulande (und in unterschiedlichen Ausprägungen in allen weißen christlichen Staaten) nur Politiker werden, wenn man die Zerstörung des eigenen Landes betreibt. Das ist ja die Aufgabe dieser Marionetten.

    Es macht keinen Sinn, über Politiker zu hetzen (es macht nur Spaß) und zu hoffen, dass sie weggewählt und durch andere ersetzt werden. Das ist ungefähr so, als ob man hofft, dass der Finanzbeamte entlassen wird, der einem die Steuererklärung bearbeitet, und denkt, man müsse weniger Steuern zahlen, wenn es ein Neuer tut.

    Politiker tun, was sie tun müssen. Sie sind nicht die Regierung, sie sind gehobene Beamte, die Anweisungen zu befolgen haben. Die Parteien dienen als Filter, der nur Leute hochkommen lässt, die verkommen genug sind, es zu tun. Wenn doch einer durchkommt, wird er weggebissen, diskreditiert oder ermordet.

    Das ist nicht meine Idee, das sagen andere. Nur einige wenige Beispiele:

    „We shall have world government whether or not you like it, by conquest or consent.“
    Statement by Council on Foreign Relations (CFR) member James Warburg to The Senate Foreign Relations Committee on February 17th, l950

    „In the next century, nations as we know it will be obsolete; all states will recognize a single, global authority. National sovereignty wasn’t such a great idea after all.“
    Strobe Talbot, President Clinton’s Deputy Secretary of State, as quoted in Time, July 20th, l992.

    To achieve world government, it is necessary to remove from the minds of men their individualism, loyalty to family traditions, national patriotism, and religious dogmas.“
    Brock Adams, Director UN Health Organization

    Viele werden es für eine Verschwörungstheorie halten. Gut, da kann man nichts machen. Das geht aber früher oder später bei jedem vorbei.

    Es ist jetzt auch nicht mehr wichtig, denn es ist ohnehin schon zu spät. Es ist nur noch wichtig für Menschen, die das Bedürfnis haben, Antworten auf unverständliche Fragen zu finden.

  99. #30 Eurabier (25. Jun 2009 14:24) Ich mag das Migazin, übersetzt es doch für uns Steuerkartoffeln die türkische Presse in ihrer Selbstantlarvund, denn, wir sind schon längst im Würgegriff:

    http://www.migazin.de/2009/04/25/presseschau-turkische-presse-vom-25042009-visum-fur-turken-dna-test-turken-und-die-wahlen/

    ___________________________________________

    Vor allen Dingen kann man einen dicken Hals bekommen, wenn man liest, mit welcher Unverschämtheit Dinge eingefordert werden, die bei Deutschen Ureinwohnern nicht geltend waren und nie werden, bitte helft mal bei diese Umfrage…….

    Umfrage

    Anerkennung ausländischer Abschlüsse auch bei niedrigerer Qualifikation? (41%) ja….

    Teilanerkennung mit Fortbildungsmöglichkeit. Nein. (36%) Ja. (17%)

    Kommt auf den Beruf an. (6%)

    Rechts unten auf der Seite…….Meine Tochter mußte ihr Abi, welches sie im Ausland geleistet hatte, erst hier gleichstellen lassen und eine Prüfung ablegen und das als Deutsche…..und die fordern einfach die Gleichstellung, egal ob sie als Ziegenmelker gearbeitet oder nicht, man weiss doch, zumindest ich weiß es, wie es im Ausland gehandhabt werden kann, dort wäscht eine Hand die andere, dort bekommt man auch schon mal sieben Kinder auf die Steuerkarte und Führerscheine sind auch käuflich, das wird jemand mal schnell zum Dipl. Ing. oder med……

  100. Das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU BÜrger in Deutschland wurde bereits 31.10.1990 vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt. Letztes Jahr kam das Thema bereits hoch – diesmal von den Grünen. Jetzt kommt die Zypries damit. Darf man solche Leute als „Verfassungsfeinde“ bezeichnen?

    Es gibt *kein* EU Land, das damit gut gefahren wäre. Im Gegenteil: Es ist sogar der Integration hinderlich!

  101. Man hat den Eindruck dass die deutschen Politiker ob des entlarvenden und sinnfreien Islamgipfels sich selbst in geistiger Flatulenz üben!
    Herr lass Hirn regnen und den nichtintegrierbaren Mohhammedanern klar werden dass sie hier so willkommen sind wie ein Loch im Kopf…..

  102. Das wäre ja wohl das letzte.Und solche Dreckspolitiker kassieren dicke Bezüge und fallen dem eigenen Volk in den Rücken.

  103. #129 Herr_Kaleu (25. Jun 2009 21:13)

    Im Gegenteil: Es ist sogar der Integration hinderlich!

    So ist es. Im Bundestag und in den Landtagen wird nur über die allgemeinen Gesetze entschieden. Kommunal aber geht es um all das, was den Bürger unmittelbar betrifft. Einschließlich Moscheebauten und Muezzinrufen. Man muss keine hellseherischen Fähigkeiten besitzen: Bei Einführung eines Kommunalwahlrechts für alle werden streng islamische Parteien wie Pilze aus dem Boden schießen. Dann werden irgendwann neue Moscheen gebaut und islamistische Vereine gefördert, dafür andere Einrichtungen geschlossen: Kirchen, Frauenberatungsstellen, Schwulenlokale … natürlich alles begründet, etwa mit dem Gesundheitsamt oder Ähnlichem.

    Und bedeutet Kommunalwahlrecht nicht auch, dass die Landesparlamente in Hamburg, Bremen und Berlin dann auch von allen gewählt werden können? Mit Einfluss im Bundesrat?

  104. #5 Denker (25. Jun 2009 14:51)

    Zypries war übrigens die einzige Ministerin, die bei der Vereidigung 2005 auf die Gottesformel verzichtet hat.

  105. #111 Schwabe (25. Jun 2009 17:31)
    Wann ist bei den Deutschen der “Point of no return” ereicht, an dem das Fass überläuft, und der Bürgekrieg gegen die “Eliten” wie Zypiss anfängt?
    Diese Frau und genaugenommen alle etablierten Politiker könnte ich stundenlang gegen die Wand klatschen.
    Wann endlich haben wir den Mut, massenweise aufzustehen und die Regierung auszuräuchern?

    Ja, Schwabe, DAS frage ich mich auch schon lange!

    Grob gesagt: Es müßte doch realisierbar sein, ausgehend von dieser Plattform PI, Arbeitsgruppen/Netzwerke zu bilden, für bundesweite Aktionen.

    Hier im Blog wird leider (fast) nur gemault. Ich vermisse Anpacken-wollende-Töne. Hier gibt es doch sicher sehr viele junge und jüngere Blogger, die noch viel Kraft und Elan haben. Wo ist der Kampfgeist, den wir in den Siebzigern hatten??

    Alles, was über das emsige Lästern und Schimpfen mit Hilfe der Tastatur geht, ist JA ARBEIT! Es gilt leider wie überall: Nur ein kläglicher Teil übernimmt für den riesigen Rest die Arbeit.

  106. #127 Osimandias (25. Jun 2009 20:31)
    @Laurel: Ich denke, die Angelegenheit ist wesentlich ernster und nicht nur auf die Neurosen von einzelnen Politikern zurückzuführen. Die mögen sie haben – aber solche Vorschläge haben darin nicht ihre Ursache.

    Dieser Vorschlag ist keine Spinnerei einer Neurotikerin, er ist ein kühl geplanter Schritt. Zypies dient als erstes Sprachrohr. Es ist immer so, dass Neuerungen erst einmal in die Welt gestellt werden, dass die Leute sich drüber empören können, während sie noch glauben, dass so etwas ja nie passieren kann. Man denkt sich halt, die dumme Kuh wird schon bei der Wahl den Denkzettel bekommen, und dann ist gut.

    Währenddessen steht es aber schon in der Welt. Wenn man es wieder und wieder hört, kommt es den meisten irgendwann nicht mehr fremd vor – und inzwischen stehen schon neue, noch unverschämtere Vorschläge von scheinbar “verrückten” Politikern in der Welt und man nimmt den alten hin.

    Mindcontrol ist eine Wissenschaft und sie wird auf uns angewandt.

    Man kann hierzulande (und in unterschiedlichen Ausprägungen in allen weißen christlichen Staaten) nur Politiker werden, wenn man die Zerstörung des eigenen Landes betreibt. Das ist ja die Aufgabe dieser Marionetten.

    Es macht keinen Sinn, über Politiker zu hetzen (es macht nur Spaß) und zu hoffen, dass sie weggewählt und durch andere ersetzt werden. Das ist ungefähr so, als ob man hofft, dass der Finanzbeamte entlassen wird, der einem die Steuererklärung bearbeitet, und denkt, man müsse weniger Steuern zahlen, wenn es ein Neuer tut.

    Politiker tun, was sie tun müssen. Sie sind nicht die Regierung, sie sind gehobene Beamte, die Anweisungen zu befolgen haben. Die Parteien dienen als Filter, der nur Leute hochkommen lässt, die verkommen genug sind, es zu tun. Wenn doch einer durchkommt, wird er weggebissen, diskreditiert oder ermordet.

    Das ist nicht meine Idee, das sagen andere. Nur einige wenige Beispiele:

    “We shall have world government whether or not you like it, by conquest or consent.”
    Statement by Council on Foreign Relations (CFR) member James Warburg to The Senate Foreign Relations Committee on February 17th, l950

    “In the next century, nations as we know it will be obsolete; all states will recognize a single, global authority. National sovereignty wasn’t such a great idea after all.”
    Strobe Talbot, President Clinton’s Deputy Secretary of State, as quoted in Time, July 20th, l992.

    To achieve world government, it is necessary to remove from the minds of men their individualism, loyalty to family traditions, national patriotism, and religious dogmas.”
    Brock Adams, Director UN Health Organization

    Viele werden es für eine Verschwörungstheorie halten. Gut, da kann man nichts machen. Das geht aber früher oder später bei jedem vorbei.

    Es ist jetzt auch nicht mehr wichtig, denn es ist ohnehin schon zu spät. Es ist nur noch wichtig für Menschen, die das Bedürfnis haben, Antworten auf unverständliche Fragen zu finden.

    Osimandias, danke für Deinen exzellenten Beitrag!

  107. @#27 Osimandias (25. Jun 2009 20:31)

    Dass hier Gewöhnungseffekte an unerfreuliche Maßnahmen beim Volk erzielt werden sollen, dem stimme ich voll zu.

    Diese Bilderberger Geschichten halte ich schon für etwas verstiegene Theorien.

    Zypries war in ihrer Studentenzeit mit Steinmeier zusammen, Redakteurin eines extremen kommunistischen Wochenblattes. Ich denke mal, dass die Denkvorgänge dieser Ziege noch immer stark kommunistisch geprägt sind, dass sie sich einen europäischen Einheitsstaat wünscht, der von Sozialisten dominiert wird.

  108. #125 Israel_Hands (25. Jun 2009 19:43)

    Heißt das, dass Ausländer aus dem EU-Bereich in Deutschland das kommunale Wahlrecht besitzen? Das war mir bisher unbekannt.

    Wenn ich das richtig verstanden habe, generell ja, ist in allen EU-Staaten gleich. Sowohl aktives als auch passives Wahlrecht. Man muss aber seinen Lebensmittelpunkt hier haben, gemeldet und im Wählerverzeichnis registriert sein.

  109. Äußerst befremdlich ist, was Zypries NICHT will.

    Sie will auf keinen Fall, das herauskommt, wieviele Kinder in EU-ropa jährlich „verschwinden“, und der belgische und portugiesische Mafiosi sekundieren: Regionale Problemchen! Unglaublich! Das EU-Machtkartell, daß sich von Schweden bis Sizilien in die Gurkenkrümmung und alle Lebensbereiche der Europäer einmischen möchte, erklärt EU-weit vernetzte Kinderhändlerorganisationen zum regionalen, unbedeutenden Problem.

    „Die 27 EU-Staaten haben sich nicht auf die Einrichtung eines europaweiten Alarmsystems für vermisste Kinder einigen können. Widerstand kam vor allem aus Deutschland …

    Beim Treffen mit ihrem EU-Amtskollegen in Lissabon warnte sie vielmehr vor übertriebener Aufregung bei der Suche nach verschwundenen Kindern. Nicht in jedem Fall müsse europaweit nach diesen Kindern gesucht werden, so Zypries. …

    Frattini: „Dies ist etwas, was vor allem für ein beschränkte geographische Region interessant ist. … „

    Zypries: „Die in Portugal verschwundene kleine Britin Maddie McCann sei “ein absoluter Ausnahmefall”.

    http://www.tagesschau.de/auslan/justizminister6.html

    Portugiesischer Insider:

    „Hinter dem Ganzen steckt ein fein gewebtes und vor allem umfassendes Netzwerk, das sich von der Polizei bis in die Regierung und die Justiz zieht“

    http://www.welt.de/welt_print/article3028080/Portugal-ist-ein-Paradies-fuer-Paedophile.html

  110. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.


    Frau Zypries mag deutlich machen, soviel sie will. Auch sie hat ein Recht auf eine eigene Meinung.
    Fakt ist, dass der überwiegende Teil der Deutschen keine weitere Zuwanderung will, insbesondere nicht solche aus islamischen Ländern.
    Der wahre Spruch „Das Boot ist voll“ stammt im übrigen vom früheren Bundesinnenminister Otto Schily/ SPD und gilt heute mehr denn je.

  111. Oh mein Gott – was für ein Schwachsinn!

    Schaden vom deutschen Volk abzuwenden gehört offensichtlich nicht zu den Aufgaben einer Bundesjustizschlampe Zypries.

  112. #40 Philipp (25. Jun 2009 23:55)

    Auch hier wird mal wieder das ganze Ausmaß an Heuchelei und Verlogenheit unserer Politiker deutlich, einmal spielen sie (insbesondere die Zypries) die Gefährlichkeit von Kinderhändlerringen herunter, andererseits beschließen sie, unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Kinderpornographie, Gesetze um das Internet zu kontrollieren.

  113. @#105 Mildot (25. Jun 2009 16:53)

    Hoffentlich werden Zypries und Schäuble alt genung für Nürnberg II

    Werden noch Schöffen gesucht? Ich wäre bereit.

    Man bräuchte noch geeignete Straftatbestände:

    z.B. „Bewußte oder fahrlässige Zerstöung der Existenzgrundlagen des deutschen Volkes“
    oder „Verstoß gegen den Amtseid dem deutschen Volk zu dienen und Schaden von ihm abzuwenden“

    Aber das Gerichtsgebäude muß groß sein – es wird viel Platz gebraucht…

    Ich sehe es schon im Geiste: „Claudia Roth – treten Sie vor. Sie sind angeklagt …“

  114. Ein Vorschlag….Kindergelderhöhung für das erste und zweite Kind,…beim dritten Kind ein Nachweis für die Gesellschaftliche Wirkungsweise der Eltern( also wohlgemerkt nicht allein die Wirtschaftliche)…..sonst ab dem 3.Kind kein Kindergeld mehr, darüberhinaus ist reine Privatsache, wie auch religion reine Privatsache sein sollte, aber natürlich frei und ausführbar, aber ohne den Kommunen Kosten aufzubürden.
    Gruß

  115. Als noch erwähnenswert möchte ich anschließend die Frage stellen…..::::Baugenehmigungen..???
    Wie wird das eigentlich gehandelt im Bereich Moscheebauten?….
    das würde ich gerne wissen..?

    Gruß

  116. Irgentwie im Hinterohr habe ich da was, das Bauleute oft Schwierigkeiten haben, wegen einen Dach und dergleichen, oder gar einen Gartenzaun,…auch ohne Maschen…!!

    Nur mal so …

    Gruß

  117. Klar bin ich für ein Musel-Wahlrecht…
    Ausweisung oder selber Koffer-Packen!
    Ansonsten hätten wir da noch in Kanack-Sprack: „Wolle auf Maul, oder wolle zu Hause gehen?“

  118. Zypries kann soviel wollen wie sie will – nach der Wahl (und das ist sehr bald) verschwindet sie irgendwo im Nichts!
    Und das ist gut so……

  119. was die altkommunistin zypries oder andere figuren aus dem fanclub des masenmörders stalin wollen oder nicht wollen, geht mir an einem organ vorbei, das der endphase der verdauung dient. hat sie das volk gefragt???

  120. Ganz im Gegenteil: der Staat muß deutlich machen, daß Verfassungsfeinde eben NICHT willkommen sind.
    Typisch SPD, die meinen, auf diese Weise auch bei den wegen der völlig verfehlten Bundespolitik in arger Erklärungsnot vor sich hin dümpelnden Ortsvereinen frischen Türkennachschub ausheben zu können.
    Das liegt übrigens ganz auf der Linie von Erdogan und DITIB: Integration war gestern, jetzt kommt „Teilhabe“, mitbestimmen bis das Kalifat Alemaystan durchgesetzt ist.
    Die Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft einhergehend mit der Entrechtung alteingesessener Staatsbürger muß man im Zusammenhang sehen mit dem Ziel einer gelenkten EU-Räte-„Demokratie“, der Abschaffung der Nationalstaaten und der Kungelei der Politkaste mit dem Islamisten.
    Nein, was ich tun kann, setze ich in Bewegung gegen Doppelpaß und kommunales Wahlrecht nicht-europäischer Ausländer.
    Mit Norwegen, Island und der Schweiz können wir bilaterale Abkommen aushandeln, auch mit Japan oder Amerika beispielsweise.
    Türken, Orientalen und Afrikaner dürfen hier nichts zu bestimmen haben, sonst sind unsere Freiheitsrechte und unsere Kultur in kürzester Zeit in der blotte.
    Naja, genau das wollen ja die LinksGrünInnen, aber wir werden mit aller Kraft versuchen, sie an ihrem schändlichen Tun zu hindern.

  121. Wie es aussieht, wenn eine „Türken-Partei“ mitregiert, sieht man am EU-Staat Bulgarien. Der Obertürke behautet von sich, „ich bin die Macht“:
    http://weckstube.com/europa/1507-parteichef-der-bulgarischen-tuerken-qich-bin-die-machtq.html
    Typisch orientalischer Bazar eben.
    Ein kleiner Vorgeschmack auf die Zeiten, in denen bei uns auch die Türkenpartei „mit“regiert.
    Das geht der SPD und den LinksGrünInnen nicht schell genug: rasch das kommunale Wahlrecht für Ausländer her (maximal in Jahr später wird dann das bundesweite Wahlrecht gefordert, da wette ich was)!

  122. Handabhacken für Klauen bei Karstadt, Woolworth etc. ?

    Das wäre die Scharia für „Problemviertel“….

  123. #143 Laurel

    #40 Philipp

    „Auch hier wird mal wieder das ganze Ausmaß an Heuchelei und Verlogenheit unserer Politiker deutlich, einmal spielen sie (insbesondere die Zypries) die Gefährlichkeit von Kinderhändlerringen herunter, andererseits beschließen sie, unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Kinderpornographie, Gesetze um das Internet zu kontrollieren.“

    Der Widerspruch ist gar zu auffällig. Die Existenz EU-weit vernetzter Kinderschänderorganisationen mit Verbindungen in „höhere“ Kreise ist nicht nur den Portugiesen und Belgiern tief ins Bewußtsein eingebrannt. Mit einer durchsichtigen Nebelkerzenaktion soll jetzt das Problem „ins Internet“ verlagert werden. Fakt: Das Internet schändet keine Kinder.
    Die europäischen Völker interessieren sich NICHT für sog. „Kinderpornografie im Internet“, sondern für DIE NAMEN DER BETEILIGTEN im richtigen Leben.

    „Pedro Namora, ebenfalls ein ehemaliges Heimkind der Casa Pia und in seiner Jugend Augenzeuge von mindestens elf Vergewaltigungen, vertritt einige Casa-Pia-Opfer. „Hinter dem Ganzen steckt ein fein gewebtes und vor allem umfassendes Netzwerk, das sich von der Polizei bis in die Regierung und die Justiz zieht“, sagt er. „Portugal ist ein Paradies für Pädophile. Wenn die Namen der Beteiligten herauskommen, wird das ein Erdbeben auslösen.“

    http://www.welt.de/welt_print/article3028080
    /Portugal-ist-ein-Paradies-fuer-Paedophile.html

    Frattini: “Dies ist etwas, was vor allem für eine beschränkte geographische Region interessant ist.“

    Donau z.B. Anderer Experte:

    „Meine Arme sind so lang wie die Donau“.

    … wurde die [belgische] Justiz beigezogen und Nihoul dann doch für unschuldig erklärt.“ (Wiki)

    Portugal, organisierte Kinderschänder in höchsten Regierungs-Justiz-EU-Kreisen:

    “ … eine Dimension erreicht, die den Skandal um den belgischen Kinderschänder Marc Dutroux übertrifft.“

    Portugiesische Ex-Familienministerin: „Ich erhielt Todesdrohungen“

    Frattini: “Dies ist etwas, was vor allem für ein beschränkte geographische Region interessant ist. … “

    Zypries: “Die in Portugal verschwundene kleine Britin Maddie McCann sei “ein absoluter Ausnahmefall”.

    Was läuft da ab?

    Zypries: „ein absoluter Ausnahmefall“??
    Was heißt das? Sowas (Kindesentführung) hat’s nie vorher, und wird’s nie wieder geben? Absolut?

    Zypries „warnt“ vor übertriebener Aufregung wg. der paar (wieviele eigentlich) verschwundenen Kinder.
    Schließlich tauchen 50% wieder auf. (tagesschau.de)

    Dieser menschenverachtende Zynismus kann nicht nur mit Kinder- und Deutschenhaß erklärt werden. Zypries erhält Weisungen aus Brüssel. EU ist „harmonisierter“, als mancher denkt.

  124. Hört, hört:
    ___________

    Montag, 24. Oktober 2005
    Bund Deutscher Kriminalbeamter
    Büro des Bundesvorsitzenden
    Pressemitteilung

    Justizministerin verharmlost weiterhin „abscheuliche Verbrechen”

    „Der Bundesinnenminister [Schily] und die Bundesjustizministerin haben aber wohl unterschiedliche Einschätzungen zum Straftatbestand des sexuellen Missbrauchs von Kindern”, stellt der BDK-Chef fest. „Während der Bundesinnenminister diese Tat als ,abscheuliches Verbrechen‘ bezeichnet, hat die Bundesjustizministerin 2004 noch festgestellt, dass der Besitz von kinderpornografischen Darstellungen dem ,Eigengebrauch von Drogen‘ gleichgestellt gesehen werden kann und deshalb auch lediglich als Vergehenstatbestand anzusehen sei.” …

    Zwischenzeitlich ist das Strafgesetzbuch im Sinne der Bundesjustizministerin geändert worden.

    „Diese Entscheidung berücksichtigt nicht das Leid des Missbrauchs, das dem Kind immer vorher angetan wurde, bevor die Darstellungen übers Internet verbreitet werden”, betont Klaus Jansen. Der BDK fordert daher eine Verschärfung der Strafen im Bereich des Missbrauchs von Kindern und eine öffentliche Ächtung dieser Taten … “

    http://www.lobby-fuer-menschenrechte.de/Bilddatenbank.php

    Zitat:

    Auch hier wird mal wieder das ganze Ausmaß an Heuchelei und Verlogenheit unserer Politiker deutlich …

    „bevor die Darstellungen übers Internet verbreitet werden … “ Kein Internet- Kein Thema.

  125. Madame Zypries steht wohl mal wieder etwas neben sich. Jede Woche ein neuer Klopfer, ob man sie überhaupt noch ernst nimmt. Zu viel Hörigkeit und Wankelmütigkeit ist eine Schande für ihr Amt.
    Sie kennt die eigenen Gesetze nicht. Vielleicht will sie sich ja auch nur selbst willkommen heißen (und mal in Saudi-Arabien wählen gehen). Shame!

Comments are closed.