Das Regierungsprogramm der neuen niederländischen Regierung, gebildet aus Liberalen und Konservativen unter Duldung von Geert Wilders PVV, trägt deutliche Spuren von Wilders Handschrift. Wie aus der niederländischen Presse zu erfahren ist, sind besonders die Liberalen alles andere als unglücklich darüber, endlich eine Politik machen zu „müssen“, zu der es bisher der eigenen Partei an Mut fehlte.

Der Telegraaf berichtet aus dem Programm für die kommende Regierungsperiode:

Die Anzahl der Migranten und Asylsucher soll in den kommenden Jahren stark sinken.

Burkas und andere dominante Kleidungsstücke werden prinzipiell verboten. Weiter kommt ein Kopftuchverbot für Richter, Staatsanwälte und Polizei.

Das sind nur einige der intensiven Maßnahmen in Richtung Migration, die das rechte Minderheitskabinett von VVD und CDA, gestützt von der PVV, heute als Regierungsprogramm präsentiert.

Die VVD soll auf die strengen Integrationspläne, die ohne Teilnahme der PVV (Geert Wilders) nie zustande gekommen wären, gut zu sprechen sein. Allerdings muss auf diesem Gebiet noch verhandelt werden, um neue Maßregeln möglich zu machen.

(Spürnase und Übersetzung: Günther W.)

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125 KOMMENTARE

  1. Linkspopulistische Hetzblätter wie Kölner Stadtanzeiger, Frankfurter Rundschau Abo kündigen

    Beide dem Medienzar udn Milliardär Du Mont zuzurechnen.

    Die bedauern, wie Frau Merkel, dass es in Europa noch Menschen gibt, die es wagen ihre Stimem gegen das BÖSE :mrgreen: zu erheben.

    Keine Stimme mehr für Merkel!

  2. Sauber! In kleinen, aber merklichen Schritten geht´s langsam in die richtige Richtung in Europa. Dass ich das noch erleben darf…………

  3. Von Wilders lernen heißt Siegen lernen.

    Da braucht der Faulpelz Deutschland noch viele Nachhilfestunden. Die bekommt er. Hier auf PI.

  4. Hoffen wir, dass es wirklich so kommt. Denn die Regierungsbildung ist leider immer noch nicht in trockenen Tüchern.

    Die CDA ziert sich noch und will noch einen Parteitag abwarten.

    http://www.welt.de/politik/ausland/article9975644/Streit-um-Wilders-gefaehrdet-Regierungsbildung.html

    Wieder mal die Christlichen … Auch in der Historie waren es schon immer die christlichen Würdenträger, die sich als erste dem islamischen Eroberer ergaben und wohlfeile Kollaborateure abgaben.

  5. :mrgreen: Schon gelesen? Deutsche Welle hat sehr wohl Online- Abstimmung über die Frage inzeniert, ob man Ahmadineschissdas Wahnidee teile, die USA hätten die Anschläge vom 9.11 selbst inszeniert.Siehe FAZ-Feuilleton von gestern bzw. heute.
    Gestern leugnete man bei der DW noch, irgend etwas mit der Propagandaunterstützung des Irren aus Tehran zu tun zu haben.

    Anfänglich hätte so gut wie niemand mit „ja“ votiert. Nach einigen Stunden seien plötzlich massenhaft „Ja“-Stimmen eingegangen.

    Das habe – schlau, schlau – den Verdacht geweckt, es könne sich um eine vom iranischen Geheimdienst inszenierte Aktion iranischer Schläfer in Deutschland handeln.

    🙁

  6. Einfach mal die gute Nachricht bei einer frischen Tasse Kaffee genießen…hmmm…das zu lesen hilft gegen so manchen Frust..

  7. Weniger „Asylanten“ in das niederländische Sozialsystem?

    Kein Problem, es gibt Alternativen:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/355/355393.tag_des_fluechtlings_willkommenskultur_s.html

    30. September 2010
    Tag des Flüchtlings: Willkommenskultur statt Ausgrenzung

    Anlässlich des diesjährigen bundesweiten Tags des Flüchtlings erklärt Josef Winkler, Sprecher für Flüchtlingspolitik:

    Menschen, die bei uns Schutz suchen, dürfen nicht weiter gegängelt und ausgegrenzt werden. Mit dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Residenzpflicht werden Asylbewerber und Geduldete über Jahre hinweg an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt – entmündigt, gedemütigt und ohne Perspektive auf eine gleichberechtigte Teilhabe. Die Folgen dieser Ausgrenzung gehen zu Lasten der Flüchtlinge und ihrer Kinder – aber auch der Gesellschaft.

    Auch Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Es ist daher an der Zeit, das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz, das 30 Prozent weniger Leistungen als Hartz IV vorsieht, abzuschaffen. Auch die Residenzpflicht – europaweit einzigartige Form der bürokratischen Gängelung von Asylsuchenden – muss aufgehoben werden. Ebenso muss endlich eine großzügige Bleiberechtsregelung auf den Weg gebracht werden. All dies sind notwendige Schritte auf dem Weg zu einer Willkommenskultur für Schutzbedürftige.

    Mit Blick auf den bevorstehenden Integrationsgipfel stellt sich die Frage, warum Asylsuchende von vorneherein von jeglichen Integrationsmaßnahmen ausgeschlossen werden. Wir fordern, ihre Situation dort mit auf die Tagesordnung zu setzen.

  8. Die Staatsratsvorsitzende wird im Oktober in Berlin Erdowahn empfangen und Wilders meiden, ich denke, sie sendet damit eine klare politische Botschaft, dass ihr die Türkei wichtiger ist als unser Nachbar im Westen!

  9. Eurabier
    auch den Grünen wird bald, trotz steigender Umfragewerte, der Wind eiskalt ins Gesicht blasen.

  10. #17 starfighter (30. Sep 2010 15:20)

    Bundeskanzler Trittin wird in 10 Jahren sagen, dass er die multikulturelle Gesellschaft schon immer für einen Fehler gehalten hatte…

  11. THE TMES THEY ARE A CHANGIN`
    Bob Dylan 1964

    blockquote>
    Kommt, Leute, versammelt Euch hier,
    Wo immer Ihr auch herumstreunert,
    Und gebt zu, das das Wasser
    Um euch herum gestiegen ist.
    Und versteht endlich, daß ihr bald
    Bis auf die Knochen durchnäßt sein werdet.
    Wenn Euch Euer Leben lieb ist,
    Fangt Ihr besser das Schwimmen an,
    Oder ihr werdet untergehen wie ein Stein,
    Denn die Zeiten ändern sich jetzt.

    Kommt, ihr Schreiberlinge und Kritiker,
    Die ihr mit Eurer Feder die Zukunft vorherschreibt,
    Macht Eure Augen auf,
    Diese Gelegenheit bekommt ihr nie wieder.
    Und urteilt nicht zu schnell,
    Denn das Rad dreht sich noch,
    Und man kann noch nicht sagen,
    Bei wem es stehenbleiben wird.
    Denn wer jetzt verliert,
    Wird später gewinnen,
    Denn die Zeiten ändern sich jetzt.

    Kommt, ihr Abgeordneten aus Senat und Kongreß,
    Bitte, beherzigt den Aufruf,
    Bleibt nicht auf der Schwelle stehen,
    Versperrt den Eingang nicht!
    Denn der, der verletzt wird,
    Wird der Bremsklotz sein.
    Da draußen tobt ein Kampf,
    Der wird bald an Euren Fensterscheiben rütteln
    Und Eure Wände erbeben lassen,
    Denn die Zeiten ändern sich jetzt.

    Kommt, Mütter und Väter
    Aus dem ganzen Land,
    Und krittelt nicht an etwas herum,
    Das Ihr nicht versteht:
    Eure Söhne und Töchter
    Unterstehen Eurem Befehl nicht mehr,
    Euer alter Weg wird
    Jeden Moment älter.
    Bitte, versperrt den neuen Weg nicht,
    Wenn Ihr ihn schon nicht mitgehen wollt,
    Denn die Zeiten ändern sich jetzt.

    Der Strich ist gezogen,
    Das Zauberwort wurde gesprochen:
    Wer jetzt langsam ist,
    Wird später schnell sein,
    Wie auch jetzt die Gegenwart
    Später Vergangenheit sein wird
    So langsam verschwindet die alte Ordnung.
    Und wer jetzt der Erste ist,
    Wird später der Letzte sein,
    Denn die Zeiten ändern sich jetzt.

    ja,schon wieder ändern sich die zeiten….
    aber diesmal in die andere richtung!

    und übrigens:
    FASCHISLAM NISTET GERNE IN HOHLKÖPFEN

  12. #19 starfighter (30. Sep 2010 15:23)

    Er wird Princeton-Professor wie Polizistenverprügler Joschka Fischer und Berater bei BP!

  13. Ja, und viel lieber würde unsere Bundesrätin Calmy-Rey wieder kopftuchbedeckt dem Hetzer von Teheran den Respekt erweisen als sich mit Wilders zu treffen. Hoffentlich verlassen nun die Sozis den Bundesrat……

  14. Nun, endlich ein kleiner schimmer hoffnung!

    @ crazy horse, und selbst wenn hier das original von 1848 gemeint sein sollte, der hätte das erst recht kritisch verfolgt

    Ich möchte noch einmal wiederholen, daß ich meine, die alte rechts links vorstellung ist obsolet!

    Neue feinde erfordern eine neue betrachtungweise!

  15. die Zeiten ändern sich, Fischer traf nur ein Farbbeutel, vielleicht es bei Trittihn etwas anderes, mit mehr Drall, Richtung und Geschwindigkeit?

  16. Wäre ja auch sehr schade solche Prachtexemplare wie auf dem Bild zu verhüllen.
    Wird Zeit, auch in BRDtl eine etwas härtere Gangart anzuschlagen. Sonst sind wir bald das einzige Land auf der Welt (incl. Islamische Länder) wo solch ein Tun noch geduldet wird. Und dann retten sich alle Kopftücher nebst Gatten, Eseln und Ziegen zu uns.

  17. Solange wie wir noch Politiker haben, denen das Wohl von Burkaträgerinnen wichtiger ist das das Wohl der einheimischen Bevölkerung, solange brauchen wir eine neue politische Partei, die die Interessen der christlich abendländisch geprägten Bevölkerung vertritt.

    Solange uns unsere Politiker Handabhacken, Frauensteinigungen, Schwuleaufhängen, Christentotschlagen, Stoffkäfighaltung von Frauen, usw. als kulturelle Bereicherung verkaufen, solange brauchen wir dringend einen Geert Wilders in Deutschland.

    Unsere Politiker sollten unbedingt wieder für das Volk Politik machen und nicht für Islamisten.

  18. Der Wind beginnt sich zu drehen!

    In München wurden Multi-Kulti-Spinner bei einer Buchlesung von Herrn Dr. Sarrazin gnadenlos ausgebuht!

    http://www.abendzeitung.de/muenchen/216324

    Geil! Den Gutmenschen-Spinnern weht langsam der Wind ins Gesicht!

    Wir brauchen noch viele viele Sarrazins und Wilders in Deutschland und die Multi-Kulti-Spinner können anfangen einzupacken.

  19. #16 Eurabier (30. Sep 2010 15:18)

    Alles das wird der
    “ Staatsratsvorsitzenden “ und ihrer Partei bei der nächsten Wahl politisch das Genick brechen. Allerdings dauert das noch drei Jahre. Da man nicht davon ausgehen sollte, daß sie dumm ist, muß auch sie das wissen. Warum tut sie es dann trotzdem ? Sicher hat sie ihre eigenen Taschen inzwischen schon so weit füllen können, daß sie bis ans Ende ihrer Tage, auch nach dem Machtverlust, in Saus und Braus leben kann. Der Gedanke, daß man hiermit ein ganzes Volk Verrät, kommt in solchen Kreisen sowieso nicht auf.

  20. Sauber! Wann zieht Deutschland endlich nach und zeigt den jetzigen Volksverrätern die rote Karte?

  21. Wenn der Islam die Herrschaft übernimmt, dann werden die obigen Mädchen verhüllt und an böse bärtige alte Männer verheiratet, die sie schlagen und im Haus einsperren. *schauder*

  22. #29 Eurabier (30. Sep 2010 15:32)

    Also vor ein paar Tagen war es nur eine Joghurt-Torte.

    Ist ein Anfang. Jetzt erst mal die Temperatur und Backzeit erhöhen, damit die Dinger nicht mehr so weich sind.

  23. wenn es in deutschland auch so weitergeht, dann bey bey grundgesetzbuch und bey bey demokratie. deutschland ist wirklich auf einen guten kurs seine eigenen grundgesetze zu missachten und die demokratie abzuschaffen. frauen werden gezwungen ihr kopftuch auszuziehen und religionsfreiheit steht nur mit schwarzen buchstaben in irgendeinem buch.

  24. Oranje boven!

    Beim Fußball muss dat nich sein, aber sonst – lecker Mädche hatten se schon immer, wie Deutschland, Schweden, Dänemark, Kalifornien, Polen, Russland, Brasilien, Bahamas, Israel.

    Da kann man selbst ohne Kopfwindel meist nicht mithalten (es gibt Ausnahmen, wir wollen ja nicht rassistisch erscheinen, einige wenige; wegen der Inzucht zunehmend abnehmend).

    Die GrünInnen mitsamt Pobereit, Fischer, Nahles, Beck, Ypsilanti, Ströbele, Gysi, Merkel, Süßmuth, Geißler usw. gehören samt und sonders zu den Kopfwindelzwangszuverpflichtenden.
    Merkel: Niqab is schickab
    🙁
    Satire off.

    Abos von linkspopulistischen Hetzblättern abbestellen!
    Kölner Stadtanzeiger, Frankfurter Rundschau, Stern, Spiegel u.a.

  25. @ terminator,

    es waren christliche Kreuzritter, die eine weitere Ausbreitung des Islam in früheren Zeiten verhindert haben. Unterschätz‘ bitte die Christen nicht!

  26. #42 spiderPig (30. Sep 2010 15:52)
    Bitte nicht falsch verstehen, bin überhaupt kein Freund von Rechtsextremen oder Anti-Semiten. Aber rechtfertigt diese Denunziation wirklich einen Preis? Ist anscheinend noch genügend Geld im Topf für den Kampf gegen Rechts.

  27. Wenn ich Burkas, Steinigungen und Moscheen sehen und den Muezzin hören will, reise ich nach Afghanistan.

    Der Anfang ist gemacht. Go, Geert.

    Aber warten wir mal die „Massregeln“ ab.

    Nicht, dass es durch die Beteiligung der C*DA noch zu so harten Sanktionen wie die berühmt-berüchtigten „Du,du,dus“ der deutschen „Justiz“ kommt.

  28. Leute wir sollten wirklich mit dem Christen vs Atheisten Kampf aufhören. In unserer freien Gesellschaft ist für beides Platz ohne dass der andere behindert wird.

  29. Ich bin mir sicher, das die Grünen viele Stimmen verlieren werden wenn die Muslime es schaffen eine eigene Partei zu gründen.
    Die Farbe des Islam = grün

  30. #EURABIER
    Sicher hast Du recht, daß das Gesockse sich die Taschen vollgestopft hat. Aber sagt denn das sie das behalten dürfen? Die werden mit ihrem kompletten Vermögen den Schaden den sie angerichtet haben abtragen.
    Zum Leben wird ihnen dann der Harz IV Satz zugestanden und eine angemessene Wohnung zugewiesen. Dann dürfen sie leise und unauffällig sühne tun.
    Das hat sicher eine abschreckendere Wirkung als die rumänische Variante der Revolution, auch wenn sie für den Augenblick befriedigender ist.

  31. @ Bischof,
    ohne die Kreuzritter wäre Byzanz dreihundert Jahre früher gefallen. Wie dann die Entwicklung in Europa verlaufen wäre, lässt sich spekulieren.

  32. An einer alten runtergekommenen Fabrik stand in GROSSEN BUCHSTABEN:
    “ WIR PRODUZIEREN LIEBER FÜR HUNDERT MUSLIME ALS FÜR EINEN AMERIKANER!!“

    Darunter stand ganz klein: VEB Erdmöbelfabrik

  33. #49 Traurig:

    Ja, gegen das eigene Volk zu knüppeln, da waren sie schon immer groß.

    Und bei den muslimischen und linksfaschistischen Mobs machen sie einen auf „Deeskalation“.

    Es ist zum Kotzen!

  34. Sarrazin in München!

    Das ist mal was Neues für einen Soziologen. Er sagt einen seiner schwierigen Sätze, und dann ist Stimmung im Publikum. Armin Nassehi sagt sinngemäß, das Buch sei so geschrieben, „wie sich der Kleinbürger eine unklare Welt erklärt“. Und die Halle tobt. „Buuuuh!“ „Höret Se auf“, schwäbelt es.

    Die Leute sind von weit her gekommen in die volle Reithalle. Aber nicht für den armen Soziologen, sondern für den Mann mit der markanten Hornbrille. Für Thilo Sarrazin, der an diesem Abend in München seine Erfolgsshow abzieht.

    http://www.abendzeitung.de/muenchen/216324

  35. #53 terminator (30. Sep 2010 16:27)

    #49 Traurig:

    Ja, gegen das eigene Volk zu knüppeln, da waren sie schon immer groß.

    Und bei den muslimischen und linksfaschistischen Mobs machen sie einen auf “Deeskalation”.

    Es ist zum Kotzen!

    Und seit Tagen „feiert“ die politische Klasse die friedliche Demo, die zum Mauerfall geführt hat.

    Die Anordnung in Stuttgart draufzuknüppeln kam mit Sicherheit von oben.
    Hier geht es um Geld!
    Und dafür wurde unsere Polizei benutzt!
    Hoffentlich merken die, für was sie benutzt wurden und machen die Anweisungen öffentlich!

  36. @ #51 Half-Live (30. Sep 2010 16:20)

    Mein Lieblingsbild! Ich überlege gerade, ob ich es als Poster in mein Wohnzimmer hängen werde:

    Das Bild sagt die Wahrheit! Wir sind tatsächlich wieder da!

    Und wer hat uns aus dem Schlaf erweckt?
    Die Moslems haben uns wiedererweckt!

    DA kann ich nur sagen: selber schuld!

    (aber für ein Poster ist die Auflösung zu schwach …)

  37. Das sind doch wieder alles Placebos.

    Wichtig sind zwei Dinge:

    – PI-News als Fernsehformat, und

    – Rückwanderungsgesetz für kriminelle und arbeitslose Muslime.

    Alles andere bringt gar nichts.

  38. „Die VVD soll auf die strengen Integrationspläne, die ohne Teilnahme der PVV ( Geert Wilders ) nie zustande gekommen wären, gut zu sprechen sein. Allerdings muß auf diesem Gebiet noch verhandelt werden, um neue Maßregeln möglich zu machen…“

    ———————————————

    Und klammheimlich werden sich auch die in den letzten Jahrzehnten nach links gewendeten CDA‘ ler freuen, das sie wenn auch nur im Windschatten des VVP/PVV, doch noch eine Politik für das Volk betreiben können. Auch wenn sie dieses nie zugeben würden.

    Für meine niederländischen Nachbarn auf jeden Fall, ein dreifaches:

    Oranje boven !!!

    http://tinyurl.com/2fazr3l 🙂

  39. aber die kültürbereicherer müssen sich ,wilder sei dank,jetzt in holland ein bisschen wärmer anziehen.mal hoffen dass der wind zum sturm wird.

  40. Ich habe sehr interessante Interviews mit Herrn Wilders gesehen die meine anfänglichen Ressentiments gegenüber diesem Herren haben sich sehr schnell gelegt (es war auch schwer an Interviews und neutrale Berichterstattung zu kommen. Das hat sich, Gott sei Dank, geändert.).
    Ich finde Herr Wilders hat sehr klare Vorstellung unserer Welt und deren Zukunft. Ich kann nur hoffen er wird das auch überleben…

    Alles Gute von meiner Seite Herr Wilders.

  41. Holland ist das liberalste Land auf der Welt.

    Im liberalen Holland waren schon immer Sachen wie z.B. Rauschgift, Abtreibung, Schwule, selbst Hausbesetzungen, usw. ganz legal. Und Holland war immer schon offen für Einwanderung und nett zu allen Ausländern.

    Es sollte unseren abgehobenen und weltfremden Gutmenschen zu denken geben, wenn selbst die liberalen Holländer heutezutage laut sagen:

    „Jetzt ist es genug! Wir haben die Schnauze voll vom Islam!“

  42. Also ich war zunächst skeptisch in Sachen Wilders. Seine Rede vor dem niederl. Parlament zur Kopflumpensteuer war so „geil“ hoffe, dass wir noch sehr lange von ihm hören.

    Schade Frau Merkel – langsam habe Sie bei mir voll verk… ! Das deutsche Politiker das Deutsche Volk für bescheuert halten haben wir ja nun mit, aber anderen Ländern die eigene Unterwürfigkeit unter die Islambefürworter aufdrücken zu wollen halte ich schlicht für arrogant und menschenverachtend.

    Zum Glück kann man dieses Land dann irgendwann einmal, spätestens nach dem Arbeitsleben, verlassen.

  43. Sieben Tonnen (!) Sprengstoff geschmuggelt – und nicht ein deutscher Journalist berichtet darüber

    Fühlen Sie sich von den etablierten Medien wahrhaftig und umfassend informiert?

    Vor einer Woche wurden sieben Tonnen eines zwischen Milchpulver versteckten hochexplosiven Sprengstoffs (Hexogen) gefunden. Hergestellt in der Islamischen Republik Iran. Bestimmungsort: angeblich Syrien. Ausgeladen in Italien.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/sieben-tonnen-sprengstoff-geschmuggelt-und-nicht-ein-deutscher-journalist-berichtet-darueber.html

  44. Der Wind dreht sich, dreht sich, dreht sich weiter …… hoffentlich auch bald in Deutschland.

    Und vielleicht, hoffentlich, eines Tages, darf ich noch erleben, wie Hunderttausende (wenn schon nicht Millionen) Moslems ihre Kof… ihre Aldi-Tüten packen und zurück in die Heimat migrieren.

  45. #22 Eurabier #19 starfighter
    Er wird Princeton-Professor wie Polizistenverprügler Joschka Fischer und Berater bei BP!

    Antiamerikanischer Steinewerfer und Ausbilder der Linksfaschisten im Frankfurter Stadtwald haben Sie vergessen.
    Meidet BP ebenso wie BMW und REWE.
    Auch die schieben dem Allerfettesten Kies in den Allerwertesten. Zwegens „ökologische Beratung“. Wie kann jemand mit der Intelligenz eines Bettpfostens schon beraten? Der weiß bestenfalls Tricks, mit denen man ukrainische Nutten ohne Visa in die Vorstandbetten schafft (die werden dann von den Herren mit der VISA-Card bezahlt…). :grins.
    Auch die Uni Düsseldorf meint, der Hauptschulabbrecher könne Botschaften äußern. Junge, Junge, das spricht für den Unisenat oder das Rektorat oder wer immer so links hinkt.

  46. nettes Bild, wenn Niederländerinnen so schön aussehen dann sollte ich evtl. ein Auslandssemester in den Niederlanden in Erwägung ziehen.

    Wie dermaßen schwul muss man sein um eine Burka toller zu finden.

  47. Wir werden die Möglichkeit bekommen unsere Stimme zugeben wenn wir es jetzt nicht schaffen dann vergiss dieses Land wie sagte Jesus schon vor ein paar tausend Jahre schüttel den Staub von dir und geh sie sind es nicht wert.Punkt. Vielleicht nicht ganz der Zusammenhang aber ein bisschen schon.Ich hoffe PI findet noch viele gut Mitstreiter die noch was bewegen wollen.

  48. #79 starfighter (30. Sep 2010 17:19)

    Als Maschinenbauingenieur mache ich mich sofort an die Arbeit und konstruiere eine „Präzisions-Kokosnusswurfmaschine mit Zielfernrohr“ 😉

    An den jungen Mädchen/Frauen auf dem obigen Bild ist doch wirklich nichts auszusetzen.
    Sauber, Nett, Freundlich und Sympathisch!
    Wie Krank muss man im Kopf sein um zu sagen das seine bl… Sch….., auch einer der Gründe warum ich diesen „Satanskult“, verachte.

    BSG: Ausschluss von Ausländern vom Elterngeld teils rechtswidrig.

    Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hält den Ausschluss von Ausländern vom Elterngeld teilweise für verfassungswidrig. Zwar dürfe diese Leistung von einem voraussichtlich dauerhaften Aufenthalt abhängig gemacht werden; es sei aber nicht richtig, als Maßstab hierfür allein die Einbindung in den Arbeitsmarkt heranzuziehen, wie das Gericht am Donnerstag feststellte. Die Klage einer Frau aus dem Kongo legte das BSG deshalb dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. (Az: B 10 EG 9/09 R)

    http://de.news.yahoo.com/2/20100930/tts-bsg-ausschluss-von-auslaendern-vom-e-c1b2fc3.html

  49. #10 CrazyHorse (30. Sep 2010 15:11)

    Warum ist die Seite von Islamverbot in der Türkei?
    Will man wohl an die IP-Adressen der User hier kommen?

  50. #83 hypnosebegleiter (30. Sep 2010 17:32)

    Der „Kolbasti“, ist ein alter mohammedanischer Tanz, bei dem der „Tänzer“ die „Tänzer_in“, würgt, schlägt und tritt, er basiert auf dem uralten Brauch der Barbaren. Neusprech = Muslime. 😉

  51. #88 MohaMettBroetchen (30. Sep 2010 17:47)

    Die Seite Islamverbot wurde schon öfters verlinkt. Ist die i.O.?

  52. Gehört nicht unbedingt hierher, ist aber toll. Welt online hat einen islamkritischen Artikel eingestellt „Die Rushdie-Regeln“ bedrohen die Meinungsfreiheit von Daniel Pipes, einem klugen Mann, der schon lange Klartext schreibt. Kommentare dazu sind zum Teil auch sehr gut.

  53. Da hat die die FAZ heute einen interessanteren Artikel. Sie schreibt u. a.:

    Das Mehr an Freiheit, für das nun eine Revolte gewagt wird, ist nämlich erstmals nicht mehr die der Minderheiten und Grenzüberschreiter, sondern der schweigenden Mehrheit.

    So will das rechte Kabinett einen in Europa ungekannten Mix aus Liberalisierung und Härte vorlegen, der auf die Bedürfnisse der alternden Bevölkerung der Autochthonen zugeschnitten wurde. Mehr Geld für Autobahnen gegen Staus der Berufspendler und für dreitausend neue Polizistenstellen stehen im Gegensatz zu Kürzungen bei der Entwicklungshilfe, bei der Verwaltung und bei staatlichen Medien. Das waren allesamt rote Tücher für Wilders, der im Wahlkampf immer wieder betont hatte, nicht für das Achtundsechziger-Establishment, sondern für „Henk und Ingrid“, also vermeintlich normale Niederländer, einzustehen.

    Lesenswert, wenn auch in sich nicht schlüssig, da die FAZ einerseits meint, man ginge wieder zurück zum Obrigkeitsstaat, weil das Rauchverbot aufgehoben werden soll. Schließlich ist das Rauchverbot obrigkeitsstaatlich.

    https://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EBCC25A251D534367954E312C6376485C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  54. Die Mohammedaner vergleichen sich bereits mit den verfolgten Juden der Nazizeit.
    ———————————————
    Das sieht aber in den Schulen mit moslemischer Mehrheit nicht so aus.

    Da sind es eher Nichtmoslemische Schüler die sich verfolgt fühlen.

  55. Wer hätte das gedacht, dass wir nochmal was von den Niederländern lernen könnten wenn es um den Umgang mit Muselgranten geht.
    Danke Geert!!

  56. #34 5to12 (30. Sep 2010 15:41)
    brauchen die spanier wohl auch bald einen
    GEERTOS WILDEROS?
    oder werden sie sich sozialistisch orientieren
    und den sündenbock im “bösen kapitalismus” finden!?

    Bessere Übersetzung:

    GERARDO SALVAJE

  57. Burka Verbote, Kopftuchverbote, alles nur Nebelkerzen. Der Islam muss aus Europa verschwinden. Wenigstens bewegt sich in Holland was.
    Hier in Deutschland wird das Thema zwar auch grad behandelt, aber bis jetzt hab ich noch niemanden was von Abschiebung, Rückführung oder wie auch immer gehört.
    2030 würd ich gern Urlaub in Mekka machen, und mir von ner unverchleierten Araberin ne Magarita bringen lassen. Da man vom Alkohol Hunger bekommt würd ich mir dann gern Überlegen ob ich den bei McDonalds den Kabasurpreme Burger mit Fredomfritten stille, oder mir den Lachsfrischkäsebagel vom Hutzbe & Backwaren um die Ecke hole.

  58. Grad ging ich an unserem Spielplatz vorbei und auf dem Spielzeug-Container ist ein 2 m hohes Graffiti von 2 Burka-Frauen. Als ich einen Bekannten darauf ansprach gab er mir 3 Aufkleber: Sarrazin – WENDE
    und http://www.sezession.de
    Wir müssen auf die Strasse gehen und wir sind viiiieeeele.

  59. Wiso habe ich nur den Eindruck, in Nord-West wird bald das modernste Einwanderungsrecht in Europa verabschiedet?

    🙂

  60. #48 Reckoning (30. Sep 2010 16:12)

    Leute wir sollten wirklich mit dem Christen vs Atheisten Kampf aufhören.
    ———————————————
    Das denke ich auch!
    Unser gemeinsamer Feind ist der Islam.
    Der Moslem lacht sich kaputt,wenn wir uns gegenseitig beschimpfen und bekriegen.
    Genau das will er doch erreichen!

  61. #97 Islam-bringt Unglück über die Welt (30. Sep 2010 18:11) Die Mohammedaner vergleichen sich bereits mit den verfolgten Juden der Nazizeit.

    Zitat, alter Thread, 3-4 Brereicherer sitzen in der Bahn, pöbeln, hah wir sind schon 5 Millionen, bald sind wir in der Mehrheit! Alte Dame, wir hatten auch mal 6 Millionen Juden in D…..

    Wie gesagt, Zitat!

    Stoppt die Entwicklung jetzt!

    Kein 2. Srebrenica!

  62. Weiter kommt ein Kopftuchverbot für Richter, Staatsanwälte und Polizei.

    Ha, ha, ha! Schon mal irgendwo in Europa einen Richter, einen Staatsanwalt oder jemanden von der Polizei mit Kopftuch gesehen?
    Genau so gut könnte man ein Rauchverbot für Fische erlassen. Alberner Aktionismus ohne jede Aktion.

    Don Andres

  63. Ich freue mich schon auf die pausenlose Berichterstattung zu unserem kleinen Nachbarstaat Niderlande, wird in Zukunft wohl paar Knaller liefern 😉

  64. #107 Don Andres

    Hab letztens in einem Interview mit einer muslimischen Anwältin gesehen, welche es aufgrund ihres Kopftuches ja „so schwer habe“.

    Naja ist ja sowieso wieder klar dass selbst PI Gutmenschen hat und die hier am fordern und beleidigtsein sind.

    Vielleicht sollte man sich so ambitioniert wie man ist vielleicht selber in der Politik engagieren? Ganz bestimmt ist Wilders nicht so dumm wie einige ihm unterstellen wollen, das Vorgehen gegen den Islam steigert sich doch unaufhörlich und außerdem ist das wirklich so sinnlos, die strengen Muslime von den Säulen des Staates fernzuhalten? Justiz, Beamtentum, Polizei????

  65. ====== Aufruf gegen die Salafisten ========
    Leute kommt bitte alle am 9.10 zur Demo gegen
    die geplante Koranschule nach Mönchengladbach

    Der Kampf gegen diese Islamschule muss weiter
    gehen, denn diese Salafisten täuschen einen
    Rückzug aus Mönchengladbach nur vor !

    Pro NRW hat am 9.10 eine Großdemo ab 11 Uhr angemeldet !
    Bitte unterstützt uns gegen diese Steinzeitislamisten !

    AB 11 bis 16 Uhr in MG-Eicken Eickener Markplatz ca.1.5 KM vom HBF MG entfernt.
    Mit Auto A52 Ausfahrt MG Nord, dann Richtung Bökelberg/Eicken Markt.
    Bitte kommt den Bürgern von Mönchengladbach zu Hilfe !

  66. Die Hauptsache ist, dass die Wähler nicht vergessen wer die „Grünen“wirklich sind.
    RAF Sympatisanten, Polizistenschläger, Hausbesetzer Querulanten von der übelsten Sorte! Kein Wunder dass die sich bei den Moslem so echt zu Hause fühlen.
    Grüne und Moslems – Seelenverwandtschaft !!!

  67. @ #110 Alchemistz123 (30. Sep 2010 20:31)

    „Hab letztens in einem Interview mit einer muslimischen Anwältin gesehen, welche es aufgrund ihres Kopftuches ja “so schwer habe”.“

    Eine „Anwältin“ ist weder Richter noch Staatsanwalt und auch keine Polizistin. Sie ist keine Vertreterin staatlicher Souveränität, sondern in ihrer Berufsausübung für jedermann käuflich. Ob sie eine Kopfwindel trägt, eine Pudelmütze oder einen Sombrero, ist mir gänzlich egal.

    „Naja ist ja sowieso wieder klar dass selbst PI Gutmenschen hat und die hier am fordern und beleidigtsein sind.“

    Kennen Sie einen „PI Gutmenschen“? Ich nicht.

    „Vielleicht sollte man sich so ambitioniert wie man ist vielleicht selber in der Politik engagieren?“

    Guter Vorschlag! Ich zumindest folge ihm seit Jahren.

    „[…] und außerdem ist das wirklich so sinnlos, die strengen Muslime von den Säulen des Staates fernzuhalten? Justiz, Beamtentum, Polizei????“

    Es ist in jeder Hinsicht sinnvoll!!!

    Don Andres

  68. Zu #10 (CrazyHorse):

    Warnung vor „Islamverbot.tk (Türkei)“!!!

    Was soll das denn? E-Mail-Adressen von islamkritischen, freien Bürgern sammeln, um sie dann dem Verfassungsschutz zu übergeben???

    Nee danke, „CrazyHose“, das braucht man nicht!

  69. Zu #11 (#11 doenerschisss):

    Netter Nick! Du hast doch nicht etwa Angst vor einem Döner, oder?
    Das bisschen Gammelfleisch von vorgestern für €1,50 in der Bude, wo der Türke sogar noch den Landsmann wegschickt, wird Dich doch nicht umbringen, oder? Und das bisschen Hepatis-A, dass von ungewaschenen, linken Moslem-Händen im Salat landet, und Dich nur für ein paar Tage gelb macht, doch wohl auch nicht, oder?
    You get, what you pay for! Für 1,80 kriegste ’n Brötchen mit Schinken bei Bäcker – mit Handschuhen belegt. Was ist Dir lieber?

    Die „Deutsche Welle“ (D-Radio) ist der SCHLIMMSTE linke Sender aus der BDDR, den es derzeit gibt! Da können (in der Reihenfolge) RBB, NDR, HR und WDR echt gegen einpacken. Die haben’s nicht SO drauf im Verbreiten von LINKER Ideologie.
    Und weil der BR auch nicht so klar kam damit, hat Ferkel ihren ehemaligen Pressesprecher dorthin geschickt, damit der diesen furchtbar konservativen Laden mal politisch richtig aufmischt – quasi linke Entwicklungshilfe für Bayern.
    Die erste Aktion des BR war dann, dass sie linke Praktikanten die Aufgabe stellten, als vermeintlich „Rechte“ an einer Sarrazin-Lesung teilzunehmen!

    LINKE, IHR SEID ZU BLÖD ZUM SCHEISSEN! EURE INFANTILEN AKTIONEN SIND SOWAS VON DURCHSICHTIG! Da fällt nur noch der NOCH Blödere drauf rein. Armselig!

  70. Zu #90:

    Finger weg von der (türkischen!!!) Seite!
    Wer – außer einem Türken (wg. der Sprache) – kann schon bei einem Provider dort eine Seite bestellen?

    Die E-Mail- und IP-Adressen dürften beim VS oder bei Al-Quaida landen, zur weiteren Bearbeitung.

  71. wenn es in deutschland auch so weitergeht wie in holland, dann bey bey grundgesetzbuch und bey bey demokratie. deutschland ist wirklich auf einen guten kurs seine eigenen grundgesetze zu missachten und die demokratie abzuschaffen. frauen werden gezwungen ihr kopftuch auszuziehen und religionsfreiheit steht nur mit schwarzen buchstaben in irgendeinem buch.

  72. @terminator
    Ihr spinnt doch, erst muss man sich Jahrzehntelang anhören wie brutal und böse die Christen waren als sie Kreuzzüge und die Reconquista durchführten und im Osten bis Heute kämpfen und nun sind die Christen die Deppen die alles zugelassen haben? Weisst Du eigentlich warum es die Engelsburg im Vatikan gibt??

    Wer meint dass Links und Rechts obsolet ist, sollte mir dann erklären warum Rechts dann böse ist und die Linke Meinung vorherrschend ist! Dieser Spruch wurde doch von den Meinungsführern eingeführt um die Widerstände zu brechen..

    Templarii

  73. #119 MartinP (30. Sep 2010 22:52)
    Bitte informieren Sie sich besser. Die Türkei hat die Domain ‚.tr‘. Die Domain ‚.tk‘ steht für die Insel Tokelau. Wiki schreibt dazu:

    „Bekannt geworden ist Tokelau im Internet durch die kostenlose Vergabe der Top-Level-Domain .tk. Es ist aber nicht der Inselstaat selbst, der die Top-Level-Domains vergibt, sondern ein Investor, der die Adresse für mehrere Millionen Dollar erwarb.“

  74. #121 MartinP soweit bekannt steht der pi server auch in der Türkei -was nichts heissen muss oder soll…

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