AusschaffungsinitiativeDie Ausschaffungsinititative der SVP ist mit 52,9% Ja-Stimmen und einem Ständemehr von 17,5 Kantonen definitiv angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52% Die Linken sind dementsprechend bereits am Heulen und Zähneklappern.

Update: Jetzt mit Berichten des Schweizer Fernsehens.

Mit der Ausschaffungs-Initative hat die SVP zum sechsten Mal in den letzten sieben Jahren eine Abstimmung gegen die übrigen etablierten Schweizer Parteien gewonnen. Bereits vor einem Jahr hatte die SVP die Anti-Minarettinitiative als einzige Bundesratspartei unterstützt – und war dabei siegreich. Vom europäischen Ausland, insbesondere von Politik und Medien sind ähnlich wie beim Minarettverbot negative, anklagende und „moralisch überlegene“ Reaktionen zu erwarten.

Bericht der Schweizer Tagesschau zur Initiative:

Tagesschau vom 28.11.2010

Reaktion der Justizministerin:

Tagesschau vom 28.11.2010

Reaktion der SVP:

Tagesschau vom 28.11.2010

Enttäuschte Verlierer in der „Mitte“:

Tagesschau vom 28.11.2010

Reaktion von Links-Grün:

Tagesschau vom 28.11.2010

Europa im Schock-Zustand:

Tagesschau vom 28.11.2010

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170 KOMMENTARE

  1. Da wird die EU Diktatur sofort ein Importverbot für Käse, Messern und Uhren ausrufen. Die Schweizer werden als ein Teil der Achse des Bösen ausgerufen. So ungefähr wird wohl einer der Pläne der Diktatoren in Brüssel aussehen.

  2. bravo schweiz, ich schaue mit neid zu euch rüber und wünschte mir, das auch in deutschland und den restlichen westländern an euch ein beispiel nimmt.

  3. Da gehen für viele Mohammedaner die Lichter aus!!!!!
    Ein harter Schlag für die Umma!!!!
    Ein guter Tag für die Schweiz!

    Europa, wach auf! Lerne von der Schweiz!!!!!

  4. Jetzt kennt man auch den Vollidiotenanteil in der Schweiz: 47,1%
    Allerdings liegt der in Deutschland und Österreich bei gefühlten 70%.

  5. Das kriminelle Ausländer das Gastland verlassen
    müssen, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

  6. Genial, die Schweiz zeigts wieder allen!! Allerdings glaube ich das es so viele Lücken geben wird, das man das nicht einfach alles so durchziehen kann. Aber es ist auf jeden Fall ein Zeichen.

  7. Glückwunsch an die Schweiz.Wenn es in Deutschland auch so ein Gesetz gäbe, wären unsere Gefängnisse leer.

  8. Herzlichen Glückwunsch liebe Schweizer 🙂

    Nur eine kleine Frage. Wie schafft ihr kriminelle Türken aus, wenn die Türkei sich einfach weigert und ihren Bürgern die Staatsbürgerschaft flugs entzieht?

    Deutschland hat damit nämlich massive Probleme – siehe unsere libanesisch-kurdischen Clans (die in Wirklichkeit türkische Staatsbürger sind).

  9. Die Vernunft hat wieder einmal gesiegt.

    Bei der ganzen Diskussion über Ausschaffung von Verbrechern dürfen wir die Grudsätzlichkeit nicht vergessen.

    Wer ein Verbrechen, egal welcher Art … sei es Sozialbetrung, Diebstahl, Vergewaltigung oder Körperverletzung begeht, begeht in erster Linie ein Verbrechen an den Menswchen des Landes. Er ist derjenige, der sich nicht an die zwischenmenschlichen Beziehungen hält und schamlos nach eigenen Regeln lebt.

    Sich von Verbrechern trennen, ist das Ziel der Ausschaffung, nicht ordentliche und integrierte Zugewanderte in ein schlechtes Licht rücken. Jeder Mensch hat das Recht sich selbst zu beweisen und ein Teil der Gesellschaft zu sein. Voraussetzung dafür ist die Friedlichkeit und die gegenseitige … nicht die einseitige … Akzeptanz.

    Wer hats erfunden ? Die Schweizer !

  10. Da gehen den Schweizern aber viele Kulturbereicherer durch die Lappen!

    Schade 😉

    Dann können sie in D Asyl beantragen. Wir brauchen unbedingt noch mehr Fachkräfte im Bereich Drogenhandel, Vergewaligung, usw.

  11. Deutschland – Das Land der Dichter und Denker
    *1000 n. Chr.
    †1933 n. Chr.

    Vielleicht gibt es bald eine Wiedergeburt?

  12. @9 lorbas

    mein Gott, da wird ja gelogen dass die Schwarte nur so kracht!

    Nimmt die Sendung zufällig einer auf? bitte hier reinstellen! Danke 😉

  13. Zuerst mal: Danke Schweiz! Danke!

    Die haben wenigstens im Gegensatz noch eine funktionierende Demokratie.

    Wir haben hier eine Diktatur von naiven Gutmenschen und abgehobenen weltfremden Grünen.

  14. Wenn ich mich recht erinnere, haben sich die „Grünen“ in Deutschland immer für mehr Bürgerbeteiligung sowie für Bürgerbegehren und Volksentscheide ausgesprochen.

    Wie steht’s damit in Zukunft ??

  15. Hoffentlich werden die jetzt nicht bei Basel über die Grenze ausgeschafft und dort von Warzen-Claudi mit einem schönen Begrüßungsgeld erwartet.

  16. In den Redaktionen der Qualitätsmedien wird jetzt darüber gebrütet, wie man das Ergebnis so richtig in den Dreck ziehen kann.

    Da man schlecht die Mehrheit eines Volkes als „dumpfen Stammtisch“ oder gar „Nazis“ bezeichnen kann (man täte es aber so gerne), werden wir morgen einiges an semantischen Eiertänzen vorgesetzt bekommen.

    @ 14 Traurig

    Ein Bus voll Roth, neunzehn mit Raki und Döner…

  17. In der Schweiz hat der Bürger etwas zu sagen. In der Bundesrepublik jedoch kaum etwas.
    So waren 80% dagegen, für die Schulden der korrupten griechischen politischen Klasse aufzukommen, was auch gegen den Maastrich-Vertrag verstößt.
    Ähnlich war es beim Euro, Sarrazin usw.
    Das Kartell von CDU, SPD, FDP und Grünen kümmert das überhaupt nicht…

  18. Das war sehr knapp. Aber man muss die Propaganda und Einflüsterungen der Linken um den angeblichen Alternativvorschlag bedenken.

    Ich bin mit fast sicher, dass so ein Ergebnis in D nicht zustandekäme. Die Generation Doof ist ins Wahlalter gekommen.

  19. #1 Jan R. (28. Nov 2010 17:40)

    hoffentlich gehen die dann nicht zu uns…

    Die bekommen dann in Bremen, Hamburg und Berlin politisches Asyl. Kriminelle können die LinksGrünen immer gebrauchen.

  20. Hurra!

    Nach der Minarett-Initiative, nach dem Buch von Dr. Sarrazin, jetzt ein weiteres Zeichen für ganz Europa, dass sich die Freiheit der Gedanken, die Verteidigung unserer freiheitlichen Gesellschaften nicht länger von der Knute der „politicall correctness“ unterdrücken lässt.

  21. Ich hatte keine Zweifel, das „unsere“ Schweiz die Ausschaffungs-Initative annimmt.
    Also nochmal Glückwunsch !!
    P.S. Bin auf den morgigen deutschen Blätterwald gespannt.

  22. #6 antidott (28. Nov 2010 17:42)

    Kluges Volk diese Schweizer !

    Wir sind genauso klug. Weil „unsere“ Politkaste das weiß, gibt es bei uns keine Volksentscheide.

  23. Eine gute Nachricht für die Schweiz, und bald auch hoffentlich für Deutschland und andere europäische Länder. Jeder Europäer und auch jeder redliche Ausländer, der bei uns wohnt, sollte diesen Tag feierlich begehen.

  24. Was ist der Unterschied zwischen Schweizern und Deutschen?
    Die Schweizer können auch mal auf ein Talent verzichten.

  25. OT, aber hatte ich eben erst gelesen, die Mail war schon vom 22.

    René Stadtkewitz
    Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

    ——————————————————————————–

    Sehr geehrter ….

    am 20.10.2009 14:02:41 Uhr haben Sie sich auf meiner Webseite http://www.meideu.de als Unterstützer der Online-Petition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zuwanderung, Staatsbürgerschaft und Integration“ eingetragen. Nachdem sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nach wie vor weigert, diese Petition als „öffentliche Petition“ zuzulassen, sondern sie lediglich als eine „private Petition“ führen und bearbeiten will, werde ich heute das Vorhaben beenden, die hierfür eingerichtete Webseite schließen und die gesamte Liste der Unterstützer restlos löschen. Mein Ziel war es, die schon im vergangenen Jahr angestoßene und notwendige Debatte über die Folgen einer verfehlten Zuwanderungspolitik nicht ohne konkrete Ergebnisse versiegen zu lassen.

    […]

    🙁
    Aber der Brief ist dennoch recht optimistisch geschrieben, Er gibt jedenfalls nicht klein bei.

  26. #29 Amos (28. Nov 2010 18:00)

    Das war sehr knapp. Aber man muss die Propaganda und Einflüsterungen der Linken um den angeblichen Alternativvorschlag bedenken.

    Gerade angesichts des Alternativ-Vorschlags ist das ein hervorragendes Ergebnis. Das mit dem Alternativ-Vorschlag war schlau von den Bonzen. Ohne ihn wäre das Ergebnis triumphal für die SVP ausgefallen.

    Irritierend ist eher die verhältnismäßig geringe Beteiligung an der Abstimmung.

  27. Die Schweizer sind Europas Vorreiter in Sachen praltizierter Demokratie –
    Herzliche Gratulation – Weiter so!

    Wenn Genossen, dann Eidgenossen!

    Das Ergebnis sollte uns hier in Deutschland endlich Mut machen.

    Aber seid auf der Wacht –
    die Feinde der Gerechtigkeit werden vor Wut geifern und schäumen.

  28. Ich finde es super!
    Das sehr knappe Ergebnis bereitet mir etwas Bauchschmerzen. Es ist halt noch viel Aufklärung zu leisten. Vorallem auch hier in Deutschland.

    Wird das jetzt auch definitiv so umgesetzt oder sind Manipulationen möglich?

  29. Ich habe zwar mehr ja erwartet, bin aber ganz zu frieden! Was unsere Parteipräsidenten vorhin im frnsehen sagten war unerträglich,und die langen Gesichter haben mich gefreut.Danke für die Glückwünsche! Deutscher Bubi die Fachkräfte im Bereich Drogenhandel Vergewaltigung unsw.geben wir D. selbstverständlich freiwillig ab,Diskussionslos.

  30. Gratulation den Nachfahren von Willhelm Tell wehrhafte freie Bürger die über die Geschicke ihres Landes frei entscheiden dürfen da wird man ganz neidisch .
    Einziger Wermutstropfen für und Bewohner der Bunten Republik , das ganze Gesockse das die Schweiz jetzt rausschmeisst wird von unseren Politclowns mit offenen armen empfangen werden .
    Es ist an uns das zu verhindern .

  31. Bin jetzt schon gespannt, ob die Praxis genauso verläuft. Irgendwie traue ich solchen Beschlüssen nicht mehr, weil sie oft einfach umgegangen werden bzw. durch massiven Druck aus dem Ausland gelockert werden. Man schaue sich dazu nur das schweizer Bankengeheimnis an, welches überwiegend auf Durck von Deutschland gelockert wurde. Unter normalen Umständen hätte es niemals zum Bruch kommen dürfen.
    Ob sich künftig ans Minarette-Verbot gehalten wird, wage ich genauso zu bezweifeln. Der Fehler ist nicht die Schweizer Demokratie, sondern das tonangebende undemokratische restige Europa.

  32. Eine Selbstverständlichkeit die wir auch in Deutschland brauchen. Als nächstes muss noch eine Ausbürgerungsinitiative her um auch kriminelle Passdeutsche in ihre Heimat zu schicken 😉

  33. #28 Hans Stein (28. Nov 2010 18:00)
    In der Schweiz hat der Bürger etwas zu sagen. In der Bundesrepublik jedoch kaum etwas.

    Leider kommt es nicht nur in Deutschland (Beispiel: Volksentscheid gegen die Dummschreibung 1998 in Schleswig-Holstein, Aufhebung dessen durch den dortigen Landtag 1999), sondern auch in der Schweiz vor, daß ein eindeutiges Wählervotum durch Parlamentsbeschluß rückgängig gemacht wird:
    Am 28. Mai 1978 stimmten 52,1 % der Schweizer gegen die sogenannte Sommerzeit, nur 47,9 % dafür. Trotzdem hat der Bundesrat kurz darauf diese Abstimmung schlicht und einfach verworfen und gegen den Willen der Schweizer die Falschzeit während der Sommermonate mit Wirkung vom 1. Januar 1981 durch den Nationalrat einführen lassen …

    Warten wir einmal ab, ob der Wählerwille hier Bestand haben wird.

  34. Für N-TV ist Sozial-Betrug Keine Straftat :

    ORIG _Ton :
    Schon wegen einer geringen (!!!) Tat wie Sozialhilfe-Betrug wird man in der Schweiz jetzt abgeschoben

  35. Um die Anzahl der Deutschen zu steigern, brauchen auch wir eine Ausschaffungsinitiative.
    Jeder kriminelle Migru wird schnell deutscher Passinhaber und kann nicht ausgewiesen werden.
    Die LinkInnen und GrünInneen wirds freuen, endlich qualifizierter Zuwachs den wir so dringend brauchen.
    Es ist docch statistisch erwiesen, dass die prozentuale Übermenge an kriminellen aus Zuwanderern besteht.
    Dann gehts auch mit Germanistan aufwärts!

  36. #22 A Prisn (28. Nov 2010 17:55)

    Wenn ich mich recht erinnere, haben sich die “Grünen” in Deutschland immer für mehr Bürgerbeteiligung sowie für Bürgerbegehren und Volksentscheide ausgesprochen.

    Wie steht’s damit in Zukunft ?

    Da steht die Linke auf weiter Flur alleine. Keine Partei möchte die Stimme des Volkes hören. Die Linken scheinen noch immer in dem Glauben zu sein, dass sie eine Mehrheit bilden mit ihren Meinungen. Es gäbe sonst keinen Grund dafür, dass sie für Volksabstimmungen sind.

    Die Grünen nehmen natürlich zu sowas keinen Standpunkt an. Sie möchten natürlich nicht als Volksfremd gelten, aber auch nicht der Gefahr von Volksentscheiden erliegen.

    http://www.abgeordnetenwatch.de/einfuehrung_bundesweiter_volksentscheide-605-326.html

  37. @Koltschak: BLÖDSINN!!! Lies nach, worums geht bevor Du hier so einen Müll schreibst, das Einzige was gegen Menschenrechte ist, sind die ausländischen Mörder und Vergewaltiger, welche hier in unserem einst friedlichen Land wüten wie sie wollen, die dürfen nun in ihre unterentwickelten Kriegsländer zurück und von mir aus dort in den Knast!

  38. Wenn ich das sehe, wie ein Volk, das eine der ältesten Demokratien der Welt darstellt, das sich als ein Ort der Neutralität und des Bemühens um Frieden und Völkerverständigung einen Namen gemacht hat, hier auf ein auftauchendes Problem reagiert, dann kann ich mich nur noch fragen:

    Wie kann ich Schweizer werden? 🙂

    Denn das Problem hat, im Gegensatz zur Grundanschauung vieler linksgrüner Träumer, keine Daseinsberechtigung und auch nicht das Volk der Schweizer als Verantwortliche oder Verursacher.

    Und es wird für die Schweizer gelöst.

    Drum noch mal:
    Wie um Himmels Willen wird man Schweizer??

    Gibt natürlich noch eine Alternative:
    Wir importieren einfach die Schweizer Idee, sich von irgendwelchen „Oberen“ nicht verraten und verkaufen zu lassen!

  39. Ich gratuliere den Schweizern zu dieser Demonstration gesunden Menschenverstandes!
    Allerdings befürchte ich, dass die Umsetzung am Einschreiten der UNO, Amnesty International oder anderen Menschenrechtswächtern scheitert. Menschenrechte gelten nämlich nur für diejenigen, die sie ausnutzen, niemals für jene, die sie über Jahrhunderte der Aufklärung und Industrialisierung erarbeitet und erkämpft haben…

  40. Um die Anzahl der Deutschen zu steigern, brauchen auch wir eine Ausschaffungsinitiative.
    Jeder kriminelle Migru wird schnell deutscher Passinhaber und kann nicht ausgewiesen werden.
    Die LinkInnen und GrünInneen wirds freuen, endlich qualifizierter Zuwachs den wir so dringend brauchen.
    Es ist doch statistisch erwiesen, dass die prozentuale Übermenge an Kriminellen aus Zuwanderern besteht.
    Dann gehts auch mit Germanistan aufwärts!

  41. In den Schweizer Online-Zeitungen jammern linke Sozialromantiker um die Wette, wie „rassistisch“ die Schweiz denn nun wäre.

    Wenn man einen dieser Menschen aber direkt ins Gesicht fragt, warum er denn dagegen ist, die Kriminellen unter den Ausländern rauszuwerfen, kommen leere, auswendiggelernte Worthülsen.

    „Alle Menschen haben gleiche Rechte“
    „Die Ausländer haben das Recht auf ein gutes Leben bei uns“
    „Kein Mensch ist illegal“
    „Die sind bei uns geboren und aufgewachsen, WIR sind schuld, dass die so sind“
    „Es ist doch egel, wo ein Mensch geboren ist“
    „Nationalitäten sind rassistisch“

    Blöd nur, dass die Einheimischen in ganz Europa sich der eigenen Leistung und der Leistungen ihrer Vorfahren wieder bewusst werden:
    Wer hat unsere Länder denn zu lebenswerten, schönen und sicheren Ländern gemacht?

    Wir alle sind offenbar nicht länger gewillt, die wohlverdienten Früchte unserer Arbeit und die Früchte der Arbeit unserer Vorfahren mit jedem zu teilen, der seine Heimat verliess um sich diese Arbeit bem Aufbau der eigenen Heimat zu ersparen und sich lieber in ein gemachtes Nest setzt und es sich dort in der sozialen Hängematte gemütlich macht, die Einheimischen verachtet und sein geschenktes Auskommen mit Verbrechen zum Schaden der Einheimischen aufbessert.

  42. @#2 nachbar27

    Da wird die EU Diktatur sofort ein Importverbot für Käse, Messern und Uhren ausrufen.

    Noch viel schlimmer – sie werden den Im- und Export von Geld aus der Schweiz verbieten und sich dabei vorkommen wie Lenin persönlich, bis sie merken, dass sie ihr eigenes Rotgeld ausgesperrt haben.

  43. So rächen sich dann die Versäumnisse zu gutmenschlicher Politik aus der Vergangenheit – die Gegenreaktion ist leider ebenfalls übermäßig.

  44. 47% haben offensichtlich nichts dagegen dass kriminelle Mohammedaner weiterhin in der Schweiz verbleiben dürfen.

    OK, das Gesetz ist angenommen, aber dass nur 53% mit ja gestimmt haben, das kann man kaum als einen großen Sieg werten.

    53% sind eher ein Zeichen dafür wie sehr Linke und Grüne die Hirne der Leute verdreckt haben.

  45. @ #26 baden44

    In den Redaktionen der Qualitätsmedien wird jetzt darüber gebrütet, wie man das Ergebnis so richtig in den Dreck ziehen kann.

    Da man schlecht die Mehrheit eines Volkes als “dumpfen Stammtisch” oder gar “Nazis” bezeichnen kann

    Aber das ist doch überhaupt kein Problem für unsere geistigen Führer!

  46. Freut euch lieber nicht zu früh an den bürokratischen Schalthebeln sitzen meistens Linke, die nicht nur Ermessensspielraum haben sondern auch die gesetzliche Praxis gerne unterwandern.

  47. Es ist ein gewaltiger Trugschluss wenn gewisse User meinen, nur 53 % der CH-Bevölkerung wären gegen Ausweisungen krimineller Ausländer. Nebst der scharfen Initiative welche eine automatische Ausweisung bei bestimmten Straftaten (Mord, Gewalt, Raub, Einbruch, Sozialmissbrauch etc) forderte, gab es noch einen von den Mitteparteien (40 % Wähleranteil) und Regierung eingebrachten Gegenvorschlag, welcher auch eine verschärfte Ausweispraxis vorsah. Im Gegensatz zur scharfen Initiative der SVP war darin aber eine Einzelfall-Abklärung unter Würdigung aller Gesamtumstände vorgesehen und gekoppelt an das von einem Gericht verhängte Strafmass. Man nannte diese Version in der Schweiz gelegentlich auch als die sogenannte politisch korrekte Lösung, die aber heute vom Volk bachab geschickt wurde. Das Volk interessiert nicht was politisch korrekt ist sondern diejenige Version die auch wirklich greift. Die Linke mit einem Wähleranteil von etwa 30 % war gegen alle Verschärfungen. Die hätten am liebsten wohl noch mehr Kriminelle um ihre Leute möglichst lukrativ vom Staat beschäftigen zu können. Die Linken wollten heute mit einer „Steuergerechtigkeits-Initiative“ Reiche zu mehr Steuern verknurren. Diese wurde vom Volk massiv bachab geschickt. Auch hier eine typische Reaktion der Linken indem sie ihren Misserfolg damit erklären, dass sie zuwenig Geld für die Abstimmungskampagne gehabt hätten.
    Im übrigen hat sich bei diesen Abstimmungen wieder einmal gezeigt, dass die französisch sprechende Schweiz völlig anders tickt als die Deutschschweiz und das italienisch-sprechende Tessin. Die französisch sprachige Schweiz hat die Ausschaffungs-Initiative abgelehnt und die Steuergerechtigkeits-Ïnitiative angenommen, genau im Gegensatz zu der Deutschschweiz und den ital. Tessinern. Die Romands sind im Gegensatz zu den Deutsch-Schweizern viel staatsgläubiger, haben dafür aber auch die bedeutend höheren Steuern und auch mehr Kriminalität. Aus der Reihe in der deutsch-sprachigen Schweiz tanzt immer nur die Stadt Basel, eine Hochburg der naiven Gutmenschen und Linken, aber auch die Hochburg der Kriminalität und des Multi-Kulti in der Schweiz.

  48. #35 Schweinebraten_ (28. Nov 2010 18:04)

    Glückwunsch Schweiz!

    Wohin dann mit dem Abschaum? Nach Deutschland?

    Voraussichtlich gehen die dann zu uns und nach Österreich.

    Trotzdem meinen herzlichen Glückwunsch in die Schweiz.
    🙂 🙂

    Unsere schädlichen Politiker, welche das ausgewiesene Gesockse bei uns willkommen heissen, sind unser Problem.

    Wir brauchen mehr Volksherrschaft, sprich Demokratie, durch Volksentscheide!

  49. #66 Linkenseuche

    lese dir mal beide initiativen durch, dann wirst du feststellen das auch die 47% besser die für den gegenvorschlag gestimmt haben für die ausschaffung sind.

  50. @ #55 Der Islam ist DAS Problem

    Für N-TV ist Sozial-Betrug Keine Straftat :

    ORIG _Ton :
    Schon wegen einer geringen (!!!) Tat wie Sozialhilfe-Betrug wird man in der Schweiz jetzt abgeschoben

    Für den „Deutschlandfunk“ berichtet schon seit längerem ein „Samy Ismael“ von der Frankfurter Börse, oder eine Brigitte Özlem liest morgens die Presseschau vor, vielleicht war der NTV-Reporter einfach ein Mehmet Üzgür, dem das wie selbstverständlich über die Lippen ging.

  51. Meinen aufrichtigen Glückwunsch an die Schwyzer! 🙂

    Warum wird das Thema bei uns in den Nachrichten so flach gehalten?
    In der ARD kam eine Sendung über den friedlichen Islam.
    Auf WO war ein Artikel, aber keine Kommentarmöglichkeit! Absicht?

    Keine Aussicht auf Berichterstattung in Deutschland??? 🙁

  52. Ich möchte da jetzt nicht unbedingt in Jubelgeschrei ausbrechen. Wenn ich das richtig sehe, sind gerade einmal 52% zur Abstimmung gegangen. Das bedeutet, daß 48% der Stimmberechtigten das Ganze schlicht und einfach egal ist. Dahingehend ist der Prozentsatz der Schweizer, denen es reicht immer noch ziemlich gering. Deshalb sehe ich das Ganze nur als einen Teilerfolg für die Vernunft auch wenn ich die Schweizer dafür nur beglückwünschen kann.

  53. #14 Traurig

    Frau Roth und Konsorten könnt Ihr behalten. Haben selber genug davon :mrgreen:

    Aber Ihr könnt uns alle schicken, die noch an einer echten Demokratie interessiert sind !!

    Danke 😀

  54. Klar, ich freue mich über das Ergebnis, ist ein Schritt in die richtige Richtung!
    Was mich schockt, ist das knappe Ergebnis!Das zeigt doch deutlich, wie verbreitet u. fortgeschritten die rot-grüne Links- Propaganda bereits ist!Habe schon einen Horror vor den Kommentaren hier in Deutschland…
    Die reden einem echt ein, man ist ausländerfeindlich, wenn man Kriminelle loswerden will! Wie paradox ist das denn?Jeder ehrliche Auländer sollte sich ebenfalls freuen, wenn man Typen rausschafft, die einen selbst in Miskredit bringen könnten!

  55. Mit dem Ja zur Ausschaffungsinitiative ist das Thema nicht vom Tisch. Vielmehr beginnt der Streit um die Umsetzung erst. Denn das Lt. http://www.20min.ch/news/schweiz/story/-Die-SVP-hat-noch-gar-nichts-gewonnen–16681387
    „…muss das Parlament ein Ausführungsgesetz ausarbeiten. Dabei haben Elemente aus dem Gegenvorschlag wieder gute Chancen, denn die SVP hat im Parlament keine Mehrheit. «Die SVP hat noch gar nichts gewonnen», sagte BDP-Präsident Hans Grunder mit Blick auf die Umsetzung der Initiative. «Es kann sein, dass das Gesetz schliesslich sehr ähnlich aussehen wird wie der Gegenvorschlag», hielt Grunder fest und sagte ein langwieriges «Feilschen» voraus.“
    Das klingt ja nicht sehr erfolgversprechend. Warum gibt es denn dann überhaupt so eine Abstimmung?

  56. Ich könnte mal wieder gelb werden vor Neid auf die Schweizer. Die dürfen noch Herr sein im eigenen Haus. Es sollte eigentlich überall selbstverständlich sein, daß kriminelle Ausländer rausfliegen. Bei uns geht es trotz Sarrazin-Debatte in kleinen Schritten in die falsche Richtung, siehe Visumfreiheit für den kompletten Balkan inklusive Albanien oder Bleiberecht für die ganze Sippe, wenn einer von denen zur Schule geht und nicht ständig als Intensivtäter auffällt.Wenn doch, macht es auch nichts.
    Wolten die Taliban nicht den Bundetag überfallen?

  57. Es gibt auch hier einige Pessimisten welche die Ansicht vertreten, dass diese Initiative gar nicht umgesetzt werden könne. Da bin ich ganz anderer Ansicht. Die SVP ist mit rund 30 % Wähleranteil die mit Abstand stärkste Partei in der Schweiz und es wurde heute von den Exponenten dieser Partei ganz klar gesagt, dass man alles daran setzen werde, dass diese Initiative bzw der Volksentscheid ohne wenn und aber durchzusetzen. Nächstes Jahr sind die grossen Parlamentswahlen und da werden sich die Parteien hüten, Volksentscheide auszuhebeln, so ist dan nun mal in der Schweiz, andernfalls sie sich in das eigene Fleisch schneiden. Natürlich wird es Fälle geben wo nach neuem Gesetz zwingende Abschiebungen gar nicht vollzogen werden können, zB wenn ein Heimatstaat sich weigert, die Delinquenten aufzunehmen. Aber mit einer Initiative kann man nicht alle Fälle abdecken. Es wird auch Probleme mit EU-Staatsbürgern geben, da mit der EU gewisse Verträge bestehen. Der Hauptharst der Kriminellen entfällt auch nicht auf die EU sondern auf Delinquenten aus einschlägig bekannten Staaten aus dem Balkan und der Türkei. Das waren auch die, welche den Grund für die Lancierung dieser scharfen Initiative lieferten.

    Nur zur Orientierung. Schon bisher sahen die Gesetze Ausschaffungen bei bestimmten Straftatbeständen vor. 2009 sollen auch über 500 Ausschaffungen tatsächlich erfolgt sein. Das Problem bestand jedoch darin, dass für die Behörden ein immenser Handlungsspielraum bestand, der je nach Kanton äusserst unterschiedlich gehandhabt wurde. Es gab Kantone, vorwiegend in der Westschweiz, die kaum je einen Delinquenten ausgeschafft haben, währenddem zB der Kanton St. Gallen mit einer als Harlinerin bekannten Regierungsrätin bedeutend rigoroser entschied. Insgesamt hatte sich auch in der Schweiz ein Gutmenschen-Behörden und Richtertum etabliert das sehr schnell nach Gründen und Ausflüchten gesucht hat, um Ausschaffungen nicht vollziehen zu müssen. Deshalb kam die scharfe Initiative der SVP die weder Richtern noch Behörden mehr die Kompetenz einräumt, zu entscheiden wer ausgeschafft werden soll, sondern allein der Tatbestand was verbrochen wurde, zählt und dann ist fertig lustig und fertig mit rekurrieren an höhere Instanzen. Capito?

  58. #14 Simbo, bitte lasst uns nicht allein! Bewahrt unser Land davor, das die nun auch noch hier her kommen! Kippt Euren Müll nicht bei uns ab, wie es alle anderen Länder schon mit uns machen (und zwar auch mit nicht-lebendem Sondermüll aus Ölrafinerien).

    Wie kann man eigentlich in die Schweiz kommen, ohne der Deutschfeindlichkeit ausgesetzt zu werden?

    Hat man überhaupt irgendwelche Rechte, wenn man mittellos ist weil ein Türke den Job weggenommen hat? Kann man sich als politisch verfolgter melden, wenn man tatsächlich unter menschenunwürdigen Bedingungen in der BRD vegitiert und um Leib und Leben fürchtet?

    Gibt es ein Recht auf Sozialhilfe mit entsprechender Gegenleistung des Antragstellers z. B. über lokale Beschäftigungstätigkeiten in Parkreinigung etc.?

    Bitte lasst uns nicht im Bürgerkrieg umkommen! Es wird Flüchtlingsströme geben aus der BRD, auch wenn nur ein kleiner Teil in die Schweiz fliehen wird – wer Geld hat geht nach Amiland oder Norwegen, wo es Wälder statt Ausländer gibt. Aber es werden Flüchtlinge kommen, und die meisten werden auch Schweizer werden wollen mit Schwitzerdütsch, denke ich. Bitte keine Ausländerfeindlichkeit gegen Eure hilfesuchenden Brüder aus dem großen Kanton! Sie werden Euch nicht die Frauen entreißen.

  59. Entschuldigung für die Tippfehler. Es soll natürlich heißen:
    wollten die Taliban nicht den Bundestag überfallen?

  60. Verlassen die Kriminellen und Quertreiber das Land, die ständig Stress machen, so steigt die Chance der Integration für alle anderern noch nicht integrierten Migranten, das müssten doch eigentlich auch die ganzen Linken und Grünen erkannt haben.
    Deren Einsatz für den Verbleib von kriminellem in Land ist eine Belastungsprobe für die ganze Gesellschaft. Die reiten auf unserem Rücken durchs Feuer.

    Meinen Dank an alle Schweizer, die für die Ausschaffung gestimmt haben !

  61. Herzlichen Glückwunsch zum Volksentscheid und meinen eindringlichen Neid auf diese gelebte Demokratie an die wackeren Schweizer! In Deutschland sieht es ja leider sehr düster aus..

  62. Ein guter Tag für Europa:

    Nur lustig, dass die Medien dazu KAUM etwas berichten.

    Ich freue mich schon auf den Herzinfarkt, den Fatima Roth wohl heute zum Adventstag bekommen hat.

  63. #76 Gemuxx

    !Habe schon einen Horror vor den Kommentaren hier in Deutschland…
    Die reden einem echt ein, man ist ausländerfeindlich, wenn man Kriminelle loswerden will! Wie paradox ist das denn?Jeder ehrliche Auländer sollte sich ebenfalls freuen, wenn man Typen rausschafft, die einen selbst in Miskredit bringen könnten!

    Ja, das sehe ich genau so … !!!

  64. #83 Simon
    Ich freue mich schon auf den Herzinfarkt, den Fatima Roth wohl heute zum Adventstag bekommen hat.

    Im Gegenteil, die reibt sich die Hände, denn Deutschland wird die ausgeschafften einschaffen, weil sie sonst keiner will.

  65. an dieser stelle möchte ich ein sehr grosses dankeschön an pi aussprechen, die diesem anliegen raum geboten hat.
    ohne euch, kewil und co. wäre es zappenduster gewesen!

    auch möchte ich an alle die hier mitschreiben und herzlich danken für all die informationen, die ihr zusammengetragen habt.

    ohne euch wären wir allen auf weiter flur gewesen.

    das muss wieder einmal gesagt werden, wie äusserst wichtig solche blogs geworden sind, denn sie sind die einzigen, die den msm die stirn bieten können.

  66. Die Presse-Hure WELT :

    Bereits Einbruch oder Betrug bei der Sozialhilfe reichen für die „Ausschaffung“ von Ausländern.
    http://www.welt.de/politik/ausland/article11273553/Ausweisung-schon-nach-Einbruch-oder-Sozialbetrug.html?wtmc=RSS.Politik.Ausland

    Diese Abschwächung von Kriminal-Taten wirken wie das Geschwafel von Mittätern von Hehlern ..

    Die Welt will anscheinend Straffreiheit für Ausländer ( wie bei uns mit dem Kulturbonus bereits umgesetzt)

  67. Die Schweiz: Erlebte Demokratie. Eindeutig: Es gibt ein Nord-Süd Gefälle. In der Schweiz leben die intelligenteren Menschen.

  68. #85 brazenpriss

    So habe ich die ganze Sache noch nicht betrachtet. Ok dann geht Fatima Roth heute ganz besonders “ einer ab“ 😉

  69. In den Augen mancher Presse-Schreiberlinge ist Sozialhilfebetrug wohl ein legales Vorgehen – wenn Ausländer das tun..
    „Sogar Sozialhilfe Betrug ist von Ausschaffung bedroht!“

  70. bin zwar selbst Ausländer finde aber diese nachricht absolut super!! und wir alle wissen das diese initiative vor allem Muselmänner betrifft 😀

  71. Na schön, die Schweiz hat der Ausweisung der Kriminellen zugestimmt. Doch ich frage mich: Wo gehen die nun hin? Mit anderen Worten, wir werden die Typen bald in Deutschland haben von den Grünen und den Sozialphantasten gehätschelt und getätschelt. Und noch schlimmer: So was spricht sich in den Asylkreisen herum. Die Schweiz wird in Zukunft gemieden und auf Deutschland wird der Druck größer werden.

  72. Ein Schritt in die richtige Richtung, oder besser gesagt, ein halber Schritt.
    52,9% sind zu wenig, bei 75% sähe die Sache schon anders aus. Zudem ist der Entscheid viel schwieriger umzusetzen. Aber natürlich ist auch eine knappe Zustimmung besser als Ablehnung.

    Dennoch, wir stehen erst am Anfang eines SEHR LANGEN UND SCHWIERIGEN Weges!

  73. Herzlichen Glückwunsch an alle Schweizer, die für diesen Sieg verantwortliche sind!
    Die Schweiz, ein Land klein aber oho!

  74. Diese Menscherechtler-Toleranz-Romantiker gehören mit ausgewiesen .. unglaublich WIEVIEL Verständnis Kriminellen entgegengebracht wird

    Man sollte sie in Nürnberg 2.0 anklagen

  75. #95 fischteich (28. Nov 2010 19:48)

    soweit ich informiert bin, bestehen mit diversen herkunftsstaaten ausschaffungsabkommen.

    für deutschland, vielleicht könnte dieser entscheid als druckmittel eingesetzt werden, um ebenfalls schärfere gesetzte zu erlassen und dass die bestehenden überhaupt angewendet werden.

  76. #93 sabinesiebert:
    „Herzlichen Glückwunsch an alle Schweizer.
    Ihr seid ein kluges Volk!“

    …aber leider nur zur Hälfte! Die andere Hälfte bastelt bereits an den Schlupflöchern dieses Beschlusses!

  77. Wer wird jetzt in den Moscheen ohne Minarett
    predigen, wenn alle kriminellen Ausländer des Landes verwiesen sind? Wer wird als Publikum die Predigten sich noch anhören? Jetzt müssen wir die Moscheen wohl ander umfunktionieren….oder?

  78. #78 Denkerin (28. Nov 2010 19:04)

    Weil wir auf Bundesebene keine Gesetzesinitiative kennen und wenn wir eine Intiative einbringen, gezwungen sind dies über die Verfassung zu tun, was automatisch dazu führt, dass der Initiativtext nur ein Mantel sein kann, in dem dann die Gesetzestexte eingestellt werden.
    Gesetze wie oben schon geschrieben, können nur vom Parlament erlassen werden.
    Bei Nichtgefallen, kann jedoch das Referendum dagegen ergriffen werden, was zu einer Volksabstimmung führt (50000 Unterschriften in 100 Tagen oder acht Kantone; nur Volksmehr zählt.).

  79. wenns nach mir ginge, könnten all unsere französisch sprechenden Kantone + Basel Stadt hingehen wo der Pfeffer wächst, unglaublich wie diese Sozis immer links stimmen! Heute haben sie es aber wie so oft von uns Deutschschweizern gezeigt bekommen. Vive la suisse!

  80. @#29 Amos: Das würde ich nicht so schwarz (oder farbig?) sehen, auch bei uns gibt es die Generation Doof.

  81. Endlich : Die vorletzte Nachricht der Tagesschau hat von der Wahl berichtet. Aber nur als kurzer Lesebeitrag!!!
    Ziemlich schwach von dem GEZ Sender.

  82. Was soll die Schweiz bloß ohne die ganzen Kriminellen machen? Tja, liebe Helvetier, jetzt seid ihr ganz schön aufgeschmissen, was?

  83. #104 Eidgenosse71

    wenns nach mir ginge, könnten all unsere französisch sprechenden Kantone + Basel Stadt hingehen wo der Pfeffer wächst, unglaublich wie diese Sozis immer links stimmen! Heute haben sie es aber wie so oft von uns Deutschschweizern gezeigt bekommen. Vive la suisse!

    Liegt vielleicht auch daran, dass eben in diesen Regionen: Lausanne und Genf viele Migranten leben.

    Ich war schockiert, als ich das erste mal in Lausanne ,am Genfer See war

  84. Veni, Vidi, Schwitzi!!!!

    Die Schweiz ist DER BAUSTEIN DE ZUKUNFT !!!

    Nicht integrierbare Tierführer zurück, was sich anpasst, bleibt.

  85. In den meisten Links-Grün regierten Städten finde derzeit UNBEWILLIGTE „Demonstrationen“ einiger hundert vermummter Leute statt. Nachweislich in Zürich, Luzern und Basel. Kommunisten, Grüne, Sozialdemokraten und Autonome vereint für kriminelle Ausländer. Die Sachschäden, die teilweise schon gestern Nacht veranstaltet worden sind und morgen die hart arbeitenden Schweizer und Ausländer überraschen werden, kümmert die Leutchen wenig. Sie werden ja dann noch schlafen, die Vorlesungen an der Uni beginnen erst spät. Wo ist eigentlich die Staatsmacht, wenn sie gebraucht wird???

  86. …und die deutschen MSM überschlagen sich gerade! „Neuer Rechtsruck in der Schweiz!“

    Herrlich…damit wird sich in der Schweiz wohl einiges zum Guten wenden! 🙂

    Leider profitieren wir nicht davon, das Gegenteil wird wohl eher der Fall sein.

  87. Komisch – Auf Spiegel ONLINE, Bild und vielen anderen MM wird KEIN WORT über den Volksentscheid verloren!

    Möchte man die Deutschen etwa nicht auf „Dumme“ Gedanken bringen?!?

  88. Auf ARD-online war die Kommentarfunktion zu der Nachricht für eine ganze Stunde geöffnet.

    Dann erschien es den Damen und Herren Volkserziehern wahrscheinlich als zu lästig, die ganzen ungezogenen Beiträge zu löschen.

  89. Die Medien schäumen vor Wut, wie man „schon bei leichten Delikten“ wie Einbruch oder Betrug des Sozialsystems abgeschoben werden kann.

  90. Schweiz, I love you!

    Mögen Euch die Mainstream-Medien totschweigen, wir haben Euch gehört.

    Die Botschaft ist klar: Moslems raus!

  91. In FB liest man schon von den ersten Ausschreitungen, auch von Sachbeschädigungen wird da berichtet.

  92. #124 gman (28. Nov 2010 20:34)

    nirgends, sonst könnte es ja sein, dass sie früchtchen aus gutem hause beim randalieren erwischen…

  93. Die Deutschen Grünen verschicken bestimmt fleißig Einladungen an alle, die ausgeschaft werden sollen.

  94. Die Deutschen sagen den Schweizern eine gewisse Langsamkeit nach. Man kann den Schweizern aber keinesfalls nachsagen, dass sie dumm sind. Man kann ihnen auch keinesfalls vorwerfen, dass sie keine guten Demokraten sind.
    Eine vernünftige und kluge Entscheidung von informierten und selbstbewussten Eidgenossen.
    Eine große Gratulation an die Schweizer Bürger!

  95. Udate zur entsprechenden Nachricht auf ARD-online: War vor kurzem die Kommentarfunktion zwar geschlossen, aber die ersten Kommentare noch einsehbar, hat die GEZstapo inzwischen die Kommentare insgesamt ins Datennirvana befördert.

  96. Warum gibt es das nicht auch bei uns?
    Sarrazin sollte nicht nur kluge Bücher schreiben, sondern seine Sympathie und Macht auch realpolitisch umsetzen.

    Es ist nicht genug zu wissen, man muss auch anwenden; es ist nicht genug zu wollen, man muss auch tun.

    Johann Wolfgang von Goethe

  97. Hab noch einen aus der Medienwelt. Auf Welt- online durfte sich ein Redakteur der NZZ austun. Er zieht eine interessante Lehre aus der heutigen Volksabstimmung:

    „Die Probleme bei der Umsetzung der „Ausschaffungsinitiative“ dürften der Diskussion über eine Begrenzung der direkten Demokratie neue Nahrung verschaffen. „

    So, so. Wenn das Volk unbotmäßige Beschlüsse fasst, muss halt die Demokratie begrenzt werden. Die Linken lassen heute Abend mal wieder die Maske fallen.

  98. @#138 gman

    Ist doch wunderbar. Wahrscheinlich haben 50% da keinen Schweizer Pass. Sollen sie also ruhig ihre üblichen Straftaten begehen. Das wird ab heute Folgen haben!

    Und die anderen 50% können ja gleich mitgehen, wenn ihnen die Demokratie in der Schweiz nicht passt.
    So Pack brauchen wir bei uns sowieso nicht.
    Haben wir noch nie gebraucht und werden wir auch niemals brauchen.

  99. Ganz ausgezeichnet die Schweizer ! – durch die extreme Präsenz der islamischen Herrenmenschen
    bei Delikten aller Art, haben die Schweizer bald ganz, ganz viele „Einzelfälle“ weniger.

  100. @ #78 Nikephoros II.

    Ich möchte da jetzt nicht unbedingt in Jubelgeschrei ausbrechen. Wenn ich das richtig sehe, sind gerade einmal 52% zur Abstimmung gegangen.

    Ich glaube, das ist bei der direkten Demokratie mit häufigen Abstimmungen ganz normal. Vielleicht nicht ganz schön, aber Demokratie ist nicht schön, sondern nur das am wenigsten Hässliche, das bisher erfunden wurde.

  101. @ #143 Konservativer

    Auf Welt- online durfte sich ein Redakteur der NZZ austun .. :

    “Die Probleme bei der Umsetzung der „Ausschaffungsinitiative“ dürften der Diskussion über eine Begrenzung der direkten Demokratie neue Nahrung verschaffen. “

    Ha ha, ich möchte einmal die Guten hören, wenn die Bösen sagen, eine Initiative der Guten könne wegen zu schwieriger Umsetzung Probleme bereiten. Da hör ick doch den Fuchs wegen zu saurer Trauben beleidigt maulen.

  102. @ #135 Smithers

    Die Deutschen sagen den Schweizern eine gewisse Langsamkeit nach. Man kann den Schweizern aber keinesfalls nachsagen, dass sie dumm sind.

    Ich habe als Schwabe auch schon mal in der Schweiz gearbeitet und kann nur sagen: Da muss man sich ganz schön ranhalten – aber es macht Spaß, weil die Arbeit noch gewürdigt (und bezahlt) wird und man nicht immer einen halben ….. mitschleppen muss.

  103. Und ich will und will nicht verstehen wie man was dagegen haben kann verurteilte Straftäter auszuschaffen. Naja ich werd mich weiter umhören bisher haben die linken Argumente nicht wirklich gegriffen.

  104. Chapeau und Hopp Schwiiz !!

    Ich freue mich sehr über Euren Widerstandswillen und Euren Bürgersinn. Wenn ich da an die 99 Prozent komplett vernagelter deutscher Politiker denke ….

  105. Zur ‚tiefen‘ Stimmbeteiligung: Die ist eigentlich sogar überdurchschnittlich hoch für Schweizer Verhältnisse.
    Dass man nicht abstimmt, heisst aber nicht zwangsläufig, dass man dem Geschehen nicht folgt oder keine Meinung dazu hat. Ich kenne Leute, die sowohl die Ausschaffungsinitiative als auch den Gegenvorschlag überzeugend fanden und sich schlicht nicht entscheiden konnten 😀
    Andere haben sich gedacht „Das wird ja eh angenommen, da geh ich nicht abstimmen.“

    Heute bin ich übrigens wieder mal stolz auf unsere italienisch-sprachigen Mitschweizer (wenn man es schon nicht auf die französisch-sprachigen sein kann….). Würde gerne ein paar Westschweizer gegen mehr Tessiner eintauschen.

  106. @mcferryn
    Das werde ich auch nicht verstehen. Aber selbst der Gegenvorschlag war ja für eine Ausschaffung, wenn auch total verwässert und rein aus Alibigründen. Wenn man denen nur genügend Druck macht, tun plötzlich auch die Linken so als ob.
    Davor haben sie jahrzehntelang schon jeden kleinen Ansatz einer Diskussion mit allen Mitteln und Keulen blockiert. In den Nachbarländern der Schweiz ist das ja bis heute so.

  107. #58 Koltschak (28. Nov 2010 18:15)

    Das ist aber gegen die Menschenrechte!

    Wenn das wirklich sein sollte, dann wäre es an der Zeit die Menschenrechte zu überarbeiten und den aktuellen Erfordernissen anzupassen.

    Es kann einfach nicht sein, daß ein Gesetz existiert, welches Verbrechern die Möglichkeit eröffnet ehrliche Menschen zu drangsalieren!

  108. @ #63 Eidgenosse71 #155 Oleander #58 Koltschak

    Das ist aber gegen die Menschenrechte!

    Jetzt hört doch endlich auf, Koltschak ernst zu nehmen! (Er selber versteht sicher, wie’s gemeint ist.) 🙂

  109. #57 _Kritiker_ (28. Nov 2010 18:14)

    Leider kommt es nicht nur in Deutschland (Beispiel: Volksentscheid gegen die Dummschreibung 1998 in Schleswig-Holstein, Aufhebung dessen durch den dortigen Landtag 1999), sondern auch in der Schweiz vor, daß ein eindeutiges Wählervotum durch Parlamentsbeschluß rückgängig gemacht wird:
    Am 28. Mai 1978 stimmten 52,1 % der Schweizer gegen die sogenannte Sommerzeit, nur 47,9 % dafür. Trotzdem hat der Bundesrat kurz darauf diese Abstimmung schlicht und einfach verworfen und gegen den Willen der Schweizer die Falschzeit während der Sommermonate mit Wirkung vom 1. Januar 1981 durch den Nationalrat einführen lassen

    So einfach ist es eben nicht. Das Referendum war darum nicht gültig, weil das sogenannte Stände-Mehr verfehlt wurde. D.h. die Mehrheit der Kantone(=Stände) hätte erreicht werden müssen. Viele Schweizer haben das damals auch nicht verstanden und sagten, «die in Bern machen doch sowieso was sie wollen!»

  110. Der Spargel bringt nur diesen Assange-Müll auf dem Titel.
    Die Ausschaffung kommt ganz klein und versteckt ganz, ganz unten auf der Seite:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,731626,00.html

    Mystische „nationalkonservative“ Kräfte seien am Werk gewesen. Soso.
    Die SVP war’s ihr Dorfdeppen!

    Aber die Umsetzung könne „noch Jahre dauern“, freut sich der Spargel.

    Und „Kirchenvertreter“ würden „Bedenken“ äüßern:

    So forderten der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) und die Bischofskonferenz (SBK) in einer gemeinsamen Erklärung, auch in Zukunft bei Abschiebungen jeden Fall einzeln zu prüfen. Drohten im Empfängerland Verfolgung, Folter oder andere Menschenrechtsverletzungen, dürfe weiterhin nicht abgeschoben werden, fordern die Kirchen.

    Genau liebe „Kirchenvertreter“. Nicht auszudenken, wenn man einen albanischen oder türkischen Schläger oder Kinderschänder wieder in sein Heimatland schicken würde. Da droht im Folter! Um Himmels Willen!
    Soll der vorbestrafte Ausländer sich lieber weiter an den dummen Schweizern austoben. Frei nach dem Motto:
    Wer dich auf die rechte Wange schlägt, dem halte auch noch die andere Wange hin.
    Die Herren Kirchenvertreter bitte als erste.
    Die sollen in die Gefängnisse gehen und den Insassen auch gleich die Ärsche hinhalten. Vielleicht werden dann Menschen wie Hamed Abdel-Samad im Kindesalter davon verschont. Ich wette die Zusammenlegung von Koranschulen und Priesterseminaren würde da tolle Symbiosen ergeben.

  111. Ausschaffungsinitiative definitiv angenommen

    Auf dass die Schweiz niemals in die EU kommt, die ihr die Demokratie wieder abdiktiert.

  112. Die besonnenen Schweizer haben es vorgemacht und die gerne von einem Extrem ins andere fallenden Deutschen sollten es jetzt in verschärfter Version nachmachen: Ausschaffungsinitiative in Kombination mit Ausbürgerungsinitiative – das wär’s.
    Man wird ja noch träumen dürfen… 🙂

  113. Mit grosser Freude und Genugtuung schaue ich auf diese Abstimmung zurück!

    Zum Glück hat das Volk den Ränkespielen von Parlament und Regierung eine klare Absage erteilt! Wie schon vor einem Jahr mit den Minaretten…

    Dem Gegenvorschlag wurde nämlich ein perfider Integrationsartikel beigefügt. Das hätte einem Straftäter die Möglichkeit gegeben, gegen den Staat zu klagen, weil dieser ihn zu wenig integriert hätte…! Absurder geht es wohl nicht mehr! (Sehr viele Wähler scheinen das nicht mitbekommen zu haben, denn Zwängereien sind im Volk wirklich nicht beliebt…)

    Das knappe Ergebnis wurde schon mehrfach kommentiert. Diese Volksinitiative wurde praktisch wieder im Alleingang von der SVP durchgezogen! Wir müssen einmal mehr feststellen, dass die meisten Medien immer noch linkslastig sind – im Welschland noch stärker als in der deutschen Schweiz. Deshalb ist unermüdliche Aufklärungsarbeit zur Verteidigung der Meinungsfreiheit nötiger denn je!

  114. Die Schweiz nähert sich Deutschland weiter an: Initiativen sollen nur noch dann möglich sein, wenn sie mit der Political correctness konform gehen:

    Strengere Prüfung von Initiativen

    Nachdem mit der Ausschaffungs-Initiative wieder ein Volksbegehren an der Urne angenommen wurde, das sich nur mit Schwierigkeiten umsetzen lässt, wird die Forderung nach einer strengeren Vorprüfung wieder laut.

    So sagte etwa BDP-Präsident Grunder, es brauche dringend eine Instanz, welche die Initiativen von Anfang an auf ihre Rechtmässigkeit prüfe. Auch die Schweizerische Flüchtlingshilfe unterstützte diese Forderung.

    Generalsekretär Beat Meiner sagte, dass nun konkrete Schritte unternommen werden müssten, um «den Missbrauch des Initiativrechts» zu stoppen. Volksinitiativen müssten daraufhin geprüft werden, ob sie gegen Verfassung und Völkerrecht verstossen.

    http://tinyurl.com/3yd5qmt

    Herr Özdemir läßt grüßen. War es nicht dieser, der letztendlich forderte, direkte Demokratie dürfe nur auf denjenigen Politikfeldern eingeführt werden, auf denen grüne Positionen in der Bevölkerung mehrheitsfähig seien?

  115. #157 Captain James T. Kirk (28. Nov 2010 22:27)

    So einfach ist es eben nicht. Das Referendum war darum nicht gültig, weil das sogenannte Stände-Mehr verfehlt wurde. D.h. die Mehrheit der Kantone(=Stände) hätte erreicht werden müssen. Viele Schweizer haben das damals auch nicht verstanden und sagten, «die in Bern machen doch sowieso was sie wollen!»

    Bei dem von mir genannten Referendum mußte man mit Nein (zum Zeitgesetz des Bundesrates) stimmen, um für die ganzjährige Beibehaltung der MEZ zu votieren. Ein Nein benötigt doch gar kein Ständemehr, nicht wahr?

  116. #79 Simbo (28. Nov 2010 18:53)

    Aber Ihr könnt uns alle schicken, die noch an einer echten Demokratie interessiert sind !!

    Danke für das Angebot, aber soviel Platz habt ihr in Eurer Schweiz leider nicht ;-(
    Wenn tatsächlich alle kommen würden, dann würdet Ihr zur Minderheit in Eurem Land und das werden wir Euch nicht zumuten!
    Wenn wir der Schweiz jedoch beitreten könnten….? *Träum…

  117. Leute. Ich les hier immer wieder, dass die Schweizer „nur“ zu 53 % für die Abschiebung krimineller Ausländer gestimmt hätten.

    Falsch. Ihr habt’s nicht begriffen. Lest den Text des abgeschwächten Vorschlages und nachher reden wir.
    Der Beobachter hat einen guten Artikel dazu online. Danke für den Link, der von jemand anderem schon gepostet wurde.
    http://www.beobachter.ch/justiz-behoerde/auslaender/artikel/ausschaffungsinitiative_ausweisung-oder-bleiberecht/

    Die Scheizer sind sich einig darin, dass man was tun muss, waren aber am Abwägen, wie heftig die Massnahmen sein sollen. Wir ziehen die Schrauben an, wenn’s sein muss.

    Das heisst, wir haben 53 % die den Initiativtext gutgeheissen haben und wir haben über 40% die den abgeschwächten Vorschlag vorgezogen haben.

    Wer ein wenig Mengenlehre beherrscht, kann sich ausrechnen, wieviele Schweizer dafür waren, was zu tun und wenn das die Abschiebung kriminell gewordener Ausländer bedeutet, die die Initiative nötig machten.

    Nur ein kleiner Teil war gegen beide Vorschläge und gab zweimal nein ein.

    Verdammt. Wenn ich hier nochmals lese, dass 47 % nein gestimmt hätten, beginne ich an der Intelligenz der PI-ler zu zweifeln.

    Ich seh jetzt aber schon voraus, dass wenn Ihr irgendwann doch mal eine Demokratie bekommt, wir mit Euch werden üben müssen, wie sie funktioniert.

  118. #165 EXLieberNetter
    Um genau zu sein

    Das heisst, wir haben 53 % die den Initiativtext gutgeheissen haben und wir haben über 40% die auch mit dem abgeschwächten Vorschlag hätten leben können oder ihn vorgezogen haben.

  119. Es ist schon gehirngewaschen und pervers das sich die bösen Gutmenschen und sog. Menschenrechtler an die Seite von kriminellen stellen und für mich somit selbst zu kriminellen werden!!

  120. #124 gman
    Ach wo denken sie hin die Studieren doch nicht die werden doch alle vom Staat alimentiert oder
    hecken neue Straftaten aus……..

  121. #168 paxi (29. Nov 2010 06:17)

    Es ist schon gehirngewaschen und pervers das sich die bösen Gutmenschen und sog. Menschenrechtler an die Seite von kriminellen stellen und für mich somit selbst zu kriminellen werden!!

    Ja, man muß doch immer nett sein und darf nicht streiten. Mit niemandem! Lieber stirbt man den Heldentod am Kreuz – so wie Jesus. Und wenn man mit einem Kreuz andere Religionen beleidigt, dann eben am Baukran – was soll’s. 😈

    Aber bis dahin immer schön lächeln. Und nett sein.

    Für die einen ist es gottgefällig abgeschlachtet zu werden, für die anderen ist es gottgefällig abzuschlachten – paßt doch irgend wie.

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