Und noch ein Grund, nie mehr FDP zu wählen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich „empört“ über die Beobachtung zahlreicher führender Abgeordneter der Linken durch den Verfassungsschutz gezeigt. Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden, sagte die Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“. „Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich“, fügte sie hinzu. Weitere Links gemischt:

» Deutschland: Zahl der Asylbewerber steigt rapide!
» Russland: Putin erschwert Einwanderung!
» Trägt Claudia Fatima eine Waffe zur Selbstverteidigung?
» Frankfurt: Prügelei nach Urteil zu tödlicher Messerattacke!
» Berlins größtes Drogen-Deal – Kopf der Bande ist Türke!
» Auch das Wetter ist inzwischen Opfer der politischen Korrektheit!
» Video: EU brainwash our Children!
» Migrantengewaltopfer entsetzt über mildes Strafmaß für Täter!
» Essen: Muslimische Grabfelder mit Blick gen Mekka!
» Unesco-Kommission streicht Wiener Bälle von Kulturerbe-Liste!
» Einschätzung der Lage in Ägypten aus kanadischer Sicht!
» „Wenn man sich beschwert, kommen die gleich mit der Nazi-Keule“!
» Buchrezension: „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“
» Türkische Pflege-Mafia zockt Millionen für putzmuntere Rentner ab!
» „CDU passt gut zu Moslems“!
» Christenverfolgung – Beckstein kritisiert Selbstzensur!
» Wieder Madonna beschädigt – vermutlich religiös motivierter!
» Französischer Senat verabschiedet Genozid-Gesetz!

Bitte gerne Links posten! Danke!

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128 KOMMENTARE

  1. #6 sincimilia (24. Jan 2012 09:34)

    8 „Jugendliche“ gegen 1 Deutschen Rentner?

    Ganz klar buddhistische Hindukonvertiten jüdischer Abstammung aus Island!

  2. @ #3 JesusFan

    kann ich nur empfehlen.

    Als was? Als Brechmittel? Wenn ich Knecht Ruprechts debile Visage schon sehe, wird mir ganz schlecht.

    Ein Volksverräter, der einen holocaustleugnenden, minderheitenmordenden „Tigerstaat“ in die EU holen will, gehört eigentlich hinter Schloss und Riegel!

  3. @ #7 Eurabier

    Du hast noch den Eskimo-Migrationshintergrund vergessen und die christliche Sozialisierung …

  4. Was mich mal interessieren würde, das wäre der Arbeitsablauf einer solchen Beobachtung. Es gibt – so habe ich wo gelesen – einen Unterschied zwischen dem Beobachten und der Überwachung. Das Beobachten ist nur das Lesen von irgendwelchen Veröffentlichungen. Würde PI also beobachtet, dann würde jemand hauptamtlich den Blog lesen und wahrscheinlich den Inhalt zusammengefasst in eine eigene Datenbank dröseln.

    Und wenn der Verfassungsschutz nun irgendwen beobachtet, dann lesen die also die Zeitung(en) und sortieren ab. Soweit so gut.

    Aber welche Konsequenzen hätte es denn wenn man irgend was findet, dass irgendwo besorgniserregend wäre. Nehmen wir einmal an, Genosse Gysi wollte dass wir aus der Nato austreten und uns einem neu gegründeten Warschauer Pakt anschließen. Was würde dann passieren? Trinken die alle zusammen einen Beruhigungstee und singen die dann gemeinsam das Lied „Es geht alles vorüber …“ (http://www.youtube.com/watch?v=klkLs4qquYs&feature=related) oder nehmen die jeder ein Paket Kopfschmerztabletten?

    Oder lassen wir es einfach mal anders angehen: Die besagten Linken sind Personen, die eine Wählerschaft hinter sich haben versammeln können. Sie sind damit legale Volksvertreter. Damit ist immer genau das was die festlegen eben auch Verfassung. Wie kann man die Verfassung schützen gegen Personen, die vom Volk gewählt wurden, diese zu erhalten und ggf. auch an einen geänderten Bedarf anzupassen? Welchen Sinn macht es überhaupt einen Parlamentarier diesbezüglich zu überwachen?

  5. Die linke Frau Leutheuser-Schnarrenberg (was für ein Name, gröhl) ist als „Humanistin“ ja bekannt. Nur nochmal zur Erinnerung: sie ist Bundesjustizministerin!!!

  6. Claudia Fatima Roth pazifistisch bewaffnet?

    Das wäre ein Skandal, denn dem „Mann auf der Straße“, der im Gegensatz zu Ihr jederzeit Opfer mohamemdanischen Mikroterrorismusses (Raub, Vergewaltigung, Koma-Prügelei) werden kann, billigt sie eben keine Waffen zum Eigenschutz zu!

  7. Solingen wird ein Witz sein, im Gegensatz zu dem, was diesmal passiert, wenn den Türken, der Kragen platzt … diesmal werden nicht einige Tausend, sondern weit mehr Türken auf die Strasse gehen und dass sind nicht mehr die, die anständig von Ihren Eltern erzogen wurden, sondern Großteils jene, die ihre Erziehung auf deutschen Strassen genossen haben!

    Oh mein Allah, wenn uns erstmal der Kragen platzt liebe Gemüsehändler….. 🙂

    http://probayern.wordpress.com/2012/01/24/turken-drohen-uns-deutschen-mit-burgerkrieg/

  8. Zum ersten Link (Asylbewerber): Jetzt fangen auch noch Pakistaner an, Deutschland zu fluten. Ein Blick nach GB und Norwegen zeigt, was diese Schätzchen im Vergleich zu Hindus in ihren Aufnahmegesellschaften anrichten.

    Und, was selbst im Artikel steht, die Masse der Wirtschaftsflüchtlinge kommt aus „islamisch geprägten“ Staaten. Seltsam.

    Wo Doischelan doch so rächtz ist, daß hier Mohammedaner pausenlos gefressen, erschossen, erschlagen und ertränkt werden, das 4. Reich regiert, die Islamophobie wütet und Mohammedaner hier nur verängstigt verhuscht und verschüchert in der Stille der Nacht einmal kurz vor Tür Luft schnappen können, ehe sie möglicherweise von 14-jährigen Rudeln deutscher Kinder zusammengeschlagen werden./sarc

  9. Solingen wird ein Witz sein, im Gegensatz zu dem, was diesmal passiert, wenn den Türken, der Kragen platzt

    Wieso drohen die uns? Auch die Türken sollten den Unterschied zwischen Deutschland und Frankreich kennen … (eigentlich)

  10. #18 Cedrick Winkleburger (24. Jan 2012 09:59)

    Das Thema hat Ulfkotte schon in Albtraum Zuwanderung beschrieben. Auf diese „Zukunftskinder“ sollten wir ein Auge haben. Die sind gefährlich!

  11. #22 Schnauze voll vom Islam (24. Jan 2012 10:28)

    Sicher sind die gefährlich. Aber wenn wir alle nicht mehr viel zu verlieren haben werden ganz andere Leute gefährlich und zwar die, die zu dem Thema noch überhaupt nichts gesagt haben. Und damit meine ich nicht Leute wie uns, die sich die Finger in Foren wund schreiben oder mal mit nem Transparent auf die Strasse gehen…

  12. „Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden, sagte die Ministerin …“

    Aufgabe eines Verfassungsschutzes ist es, die Verfassung zu schützen. Eine solche Arbeit kann diejenige von Abgeordneten gar nicht beeinträchtigen, es sei denn, diese strebten verfassungsfeindliche Ziele an, zumal es hier lediglich um Beobachtungen geht.
    Es gibt gar keinen Grund, sich darüber zu beklagen, dass der Verfassungsschutz seinen Job macht.
    Die gute Frau redet mal wieder kompletten Unsinn.
    Übrigens wurden auch die Nationalsozialisten einst gewählt. Das sei nur zum Thema „frei gewählt“ angemerkt. …

  13. und auch diese bereicherung müssen wir aushalten

    http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article13831001/Mutmasslicher-Taeter-im-Kreuzberger-Mordfall-ermittelt-Fahndung.html

    „Wegen dringenden Mordverdachts werde mit Haftbefehl nach dem 29 Jahre alten A. Calp gefahndet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Türke ist der Polizei bereits wegen des Mordes an seiner Schwester und Drogenhandels bekannt.“

    Steile Karriere mit 29 o_O

  14. Man sollte allerdings nicht unterschlagen, dass sich neben Leutheusser-Schnarrenberger auch der – von einigen hier geschätzte – Wolfgang Bosbach in ähnlicher Form geäussert hat:

    Massive Kritik an Beobachtung linker Abgeordneter

    Berlin (dpa) – Nach Berichten über die Beobachtung zahlreicher Linke-Abgeordneter gerät das Bundesamt für Verfassungsschutz massiv in die Kritik. Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der «Süddeutschen Zeitung». Nach der Pannenserie um die Zwickauer Neonazi-Zelle sollte der Verfassungsschutz seine Schwerpunkte überdenken. Ähnlich äußerte sich SPD-Chef Sigmar Gabriel. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach forderte, die Beobachtung zahlreicher Realpolitiker der Linkspartei im Einzelfall zu begründen.

    24.01.2012 02:15 Uhr

    Die Blockparteien sind sich einig: ihr Feind steht rechts.

  15. Übrigens wurden auch die Nationalsozialisten einst gewählt. Das sei nur zum Thema “frei gewählt” angemerkt.

    Guter Gedanke – und was ist dann der Schutz wert? Im Grunde nichts!

    Aber was anderes ist mir inzwischen noch klar geworden. Die Beobachtung kann auch eine Beobachtung der „Fangemeinde“ sein. Wenn PI nun beobachtet wird, dann sind das nicht nur die Beiträge sondern ggf. auch die Kommentare.

    Falls dann jemand einmal den Weg der Gewalt gehen würde, dann hätte man ggf. weitere Infos, die man sonst nicht hat.

    Das könnte ein Grund sein für die Beobachtung und das würde eine solche auch bei Parlamentariern rechtfertigen.

  16. Na ja die Aufregung ist unverständlich: Bei der Antifa ist doch klar, dass man auch keinen Eid auf unsere Verfassung leisten kann, will man sie ja abschaffen (besser zu seinen Gunsten ermächtigen!). Das Frau L. Schnarrenberger gegen das Lesen (beobachten) von Äußerungen der SED verwundert ist, liegt wohl an ihrem Eifer, hat sie wohl gemeint, die FDP, also die 1% Partei, wird überwacht. Das diese Nation im Kopf krank ist merkt der dümmste Michel, da brauchts keiner weiteren Äußerungen dieser „unbeholfenen Politkrücken“.Terrorabwehr von Rechts und Links und dem Islam ist Aufgabe des Verfassungsschutzes – Basta!!!

  17. Als Ossi sage ich: „Die Beobachtung Linker ist nicht unerträglich, sondern unerläßlich!“ Ich möchte nie wieder von dieser tyrannischen roten Pest regiert werden.

  18. Als Ossi sage ich:

    Also Wessi sage ich: Die einzige Chance besteht darin die Linken nicht mehr zu wählen. Wenn die gewählt sind, dann ändert eine Beobachtung auch nichts mehr.

  19. Heute Morgen fragte ein roter Pionier vom GEZ- „MOMA“(Morgenmagazin) Innenminister Friedrich hyperventilierend, wieso denn Mitglieder des Bundestages, der „Humanist_innen“ von der LINKEN „Partei“, vom VS beobachten würden. Friedrich musste dem Komsomolzen erst mal erklären, daß Parteien/Gruppierungen, denen auch zB. eine P. Pau angehören, und verfassungsfeindliche Bestrebungen hegen, grundsätzlich beobachtet werden. Außerdem äußerte er Unverständnis über den Vorstoß der Justizminister_in L- SCH.
    Das steht so im Gesetz, und „vor dem Gesetz sind alle gleich“, meinte der Innenminister. Da zuckte das Genosse Fernguckmoderator_in peinlich berührt und wollte fix das Thema wechseln.

    Eigentor Towarysch Komsomolez !! 😉

  20. Türken rasten völlig aus:

    Militante Türken drohen Frankreich mit Cyberattacken

    Paris (dpa) – Türkische Hacker drohen Frankreich aus Empörung gegen das neue französische Völkermordgesetz mit einer Flut von Internet-Angriffen. So kündigte die Gruppe AyYildiz in einer Email an die französische Tageszeitung «Libération» Angriffe gegen die wichtigsten Websites staatlicher Einrichtungen und Banken an. Vor einem Totalangriff gegen Frankreich und Nicolas Sarkozy warnte auch die Hacker-Organisation Akincilar. Das Gesetz stellt die Leugnung von gesetzlich als Völkermord eingestuften Gräueltaten unter Strafe.

    24.01.2012 10:50 Uhr

  21. #35 ErikZ. (24. Jan 2012 11:02)
    Siehe dpa-Meldung hier:
    #28 Stefan Cel Mare (24. Jan 2012 10:46)

  22. Apropos Linke:

    Linke fordern Cannabis-Clubs – SPD hat Vorbehalte

    Berlin (dpa) – Mit ihrer Forderung nach Einführung von Cannabis-Clubs hofft die Linke auf eine Debatte über einen neuen drogenpolitischen Kurs in Deutschland. «Wir wollen weg von der Verteufelung», sagte der drogenpolitische Sprecher der Linken, Frank Tempel, der dpa in Berlin. Morgen ist ein Linken-Antrag Thema einer Bundestagsanhörung, nach dem Cannabis durch Cannabis-Clubs legalisiert werden soll. Die SPD-Drogenbeauftragte, Angelika Graf, sagte der dpa, sie habe Vorbehalte. So könne der Zugang zu Cannabis durch die Clubs wohl kaum auf Mitglieder beschränkt werden.

    24.01.2012 03:35 Uhr

    Hauptsache, die Raucher-Clubs werden bzw. bleiben geschlossen. Wie unsere Erzieherinnen immer so schön sagen: „Das stinkt doch so!“

  23. „Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden, sagte die Ministerin der “Süddeutschen Zeitung”.

    Sagt die Dame das auch über die frei gewählten NPD Abgeordneten in einigen Landesparlamenten? Wohl eher nicht. Also wieder einmal ein klarer Fall von Doppelmoral. Mir wird übel…

  24. Erste Erfolge im Kampf gegen Rechts:

    Weniger rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr

    Berlin (dpa) – Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Bei den 63 Fällen habe es sich ausschließlich um Propagandadelikte gehandelt, etwa das Hören rechtsextremistischer Musik, das Zeigen des Hitlergrußes oder Sieg-Heil-Rufe, heißt es im Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus. Bedenklich sei allerdings, dass vereinzelt auch Unteroffiziere auffällig geworden seien.

    24.01.2012 11:15 Uhr

    Müsste jetzt nicht politisch korrekt vom „Zeigen des Körner-Grusses“ gesprochen werden?

  25. Überraschende Lösung des Energieproblems:

    Bericht: Geldprämie für Stromabschaltung

    Berlin (dpa) – Große Energieverbraucher in der Industrie sollen künftig Geld bekommen, wenn ihnen im Notfall der Strom abgestellt werden kann. Das sieht eine vom Bundeswirtschaftsministerium erarbeitete «Abschaltverordnung» vor, wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtet. Für diese Bereitschaft, im Falle von Engpässen kürzerzutreten, soll es ein pauschales Entgelt von höchstens 60 000 Euro je Abnehmer und Jahr geben. Seit der Abschaltung von acht Atomkraftwerken und der Einspeisung von Sonnen- und Windstrom hatte es Warnungen vor zu starken Belastungen für das Netz gegeben.

    24.01.2012 03:35 Uhr

  26. #27 ErikZ.

    “Wegen dringenden Mordverdachts werde mit Haftbefehl nach dem 29 Jahre alten A. Calp gefahndet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Türke ist der Polizei bereits wegen des Mordes an seiner Schwester und Drogenhandels bekannt.”

    Steile Karriere mit 29 o_O

    ==============================================
    Eine Meldung, die man missverstehen kann.

    Ich gehe mal einfach davon aus, daß der Typ wegen des Mordes an seiner Schwester und wegen des Drogenhandels bereits vorher gesucht wurde.

    Oder sind das nur wieder einmal die böhmersche herzliche Lebensfreude?

    Dann wäre die erneute Straftat wirklich nur ein Fall, in dem wieder einmal gemand „geböhmert“ wird.

  27. Unerträglich ist nicht, daß die Linkspartei beobachtet wird, sondern unerträglich ist, daß die SED-Linke jetzt im Bundestag sitzt und was zu melden hat. Ich bemerke immer öfter, daß Linkspolitikern auch in der Tagesschau Gehör gegeben wird, was soll das? Wahrscheinlich soll Deutschland jetzt kommunistisch werden, na dann gute Nacht.

  28. #34 7berjer   (24. Jan 2012 11:01)  

    Wie habe ich hier kürzlich gelesen?

    „wenn man morgens das ZDF anschaltet fragt man sich, ob man nicht versehentlich Al Jazeera erwischt hat…“

    Wie wahr. Da kann auch dieser ekelige Wulf Schmiese nichts mehr retten.

  29. #39 Stefan Cel Mare (24. Jan 2012 11:14)
    Apropos Linke:

    „Linke fordern Cannabis-Clubs…“
    ………………………………………………………………

    An solchen „Petitessen“ lässt sich der BRD- Zerstörungskurs der SED- Getreu_innen gut ablesen. Für Cannabis gab es in der ähemolischn Tätärä mindestens ein paar „Jahresringe“ in Bauzen.
    Heute „fordern“ die Arschgeigen direkt „Clubs“ (Türkisch, Teeschetübe mit Alles). Und danach wahrscheinlich Kat- Clubs für ihre arabischen Brüda im Jasmin- Frühlings’schen Glauben; – staatlich subventioniert latürnich. :mrgreen:

  30. “Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich”, fügte sie hinzu.“
    Sehr geehrte Frau Leutheusser- Schnarrenberger
    Ich halte es für unerträglich, dass Personen in eins der höchsten Ämter, die unser Land zu vergeben hat, gewählt wird, dessen politische Gesinnung nicht über alle Zweifel erhaben ist.

  31. Ergänzung zu meinem Beitrag Nr.27:

    Die BZ berichtet nun auch (und sucht mit Foto):

    http://www.bz-berlin.de/tatorte/mordfall-aksu-das-ist-der-killer-article1370362.html

    „Der Gesuchte hat eine schwerstkriminelle Vergangenheit: im Jahr 2002 erstach er seine Schwester, da sie aus seiner Sicht einen zu freizügigen Lebensstil gepflegt hatte. Er wurde zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, jedoch vorzeitig aus der Haft entlassen.

    In den Jahren 2008/2009 war Calp in ein größeres Ermittlungsverfahren wegen Rauschgiftschmuggels zwischen den Niederlanden und Berlin verstrickt. Hierbei wurden unter anderem rund 40 Kilogramm Drogen sichergestellt. “

    Deutschland, das Kriminellen Paradies©

  32. Wie soll ich dann die CDU bei den nächsten Wahlen „abstrafen“?

    War ein Witz über die Dummheit des deutschen Wählers, der schlußendlich für die Katastrophe verantwortlich ist.
    Denn diese Volksverräter werden erstmal durch die Wahlstimme jedes Einzelnen demokratisch legitimiert.
    Ohne diese Stimme könnten die ihr Schandwerk nicht durchführen.
    Es wird niemand gezwungen wieder und wieder CDUCSUFDPSPDGrüneLinke, Piraten oder FreieWähler zu wählen. Und es gibt Alternativen, aber die müßten, simpel und einfach, lediglich gewählt werden.

  33. Die Linke, die alle öffentlichen Bundeswehrtermine haben möchte, um sie der Antifa weiterzugeben?

  34. #26 Rechtspopulist

    Übrigens wurden auch die Nationalsozialisten einst gewählt. Das sei nur zum Thema “frei gewählt” angemerkt.

    Jep, die erreichten selbst bei der Reichstagswahl vom März 1933 ’nur‘ knapp 44%. Die notwendige 2/3-Mehrheit zu den entscheidenden Gesetzesänderungen wurde zusammen mit anderen Parteien (außer SPD) erreicht. Die nachfolgende Geschichte ist bekannt.
    Das Problem ist, dass der VS weisungsgebunden, also parteipolitisch nicht unabhängig ist. Hier sollte, ähnlich wie bei der Justiz (vorgesehen 😉 ) eine strikte Unabhängigkeit in die relevanten VS-Gesetze geschrieben werden. Alles andere eröffnet den Begehren unserer verkommenen Polit-Elite Tor und Tür!

  35. #49 ErikZ.

    Das sowas frei rumläuft, noch dazu als türkischer Staatsbürger (dem ich hier selbstredend über Hartz4 auch noch sein gesellschaftlich nutzloses Dasein finanzieren muß) spottet jeder Beschreibung.

    Kann man Behörden wegen Amtsversagen und/oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit anzeigen?

  36. #52 HKS

    Irgendwie erinnert mich das exakt an die heutige politische Situation und aktuelle Zeitereignisse.

  37. #41 Stefan CM

    Müsste jetzt nicht politisch korrekt vom “Zeigen des Körner-Grusses” gesprochen werden?

    Der war gut! 🙂
    Man stelle sich vor, die Beschuldigten würden dieses Argument zu ihrer Entlastung vorbringen!

  38. Auch Erdogan schaltet sich ein – und redet von Massakern:

    Erdogan kritisiert Völkermordgesetz scharf

    Istanbul (dpa) – Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich scharf kritisiert. Vor Politikern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sagte er vor laufenden Fernsehkameras, das sei ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit. Er rief Frankreich auf, gesunden Menschenverstand walten zu lassen und sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen. Weitere Schritte der Türkei werde seine Regierung bekanntmachen.

    24.01.2012 11:55 Uhr

  39. Frankreichs regierung – ein sauhaufen.

    Der aussenminister erklärt vor aller welt:
    Er ist gegen das leugnungsgesetz!
    Und das als aussenminister!

    Unglaublich, dass ein regierungspolitiker überhaupt soetwas wagt.

    Kennt jemand den lebenslauf?

  40. solche URTEILE sind durchaus nachaltig! denn sie dienen dazu die täter zu weiteren MORD- und TOTSCHLAGSVERSUCHEN zu motivieren. gleichzeitig sollen die OPFER demoralisiert und deprimiert werden. das ist bei einer einseitig TÄTERORIENTIERTEN justiz vollkommen normal. im gegensatz zu einer fernsehsendung mit namen „KEIN OPFER WIRD JE VERGESSEN“ heißt es bei uns: „DIE OPFER SIND SCHNELL VERGESSEN“! denn auch hier wird nach wirtschaftlichen gesichtspunkten bemessen. zuersteinmal werden die meist „mittellosen“ schwerverbrecher, die ausser RAUSCHGIFTHANDEL, VERGEWALTIGUNG, RAUB, SCHUTZGELDERPRESSUNG BRANDSTIFTUNG,MORD- und TOTSCHLAG und ZERSTÖRUNGSWUT nichts gelernt haben und allenfalls im AUSLAND IMMOBILIEN, HOTELS und UNTERNEHMEN besitzen, vollständig auf STEUERZAHLERKOSTEN „versorgt“. das reicht von HALAL über RECHTSBEISTAND bis ZAHNBEHANDLUNG. desweiteren verfügen diese SCHWERSTVERBRECHER allesammt über eine „schwere jugend“ die mit einem besonderen bonus belohnt wird. dem opfer allerdings wird eine „schwere jugend“ etwa das er sein leben lang fleissig gearbeitet hat und deshalb durch den besitz von handy oder etwas bargeld die täter geradzu provoziert hat, zu seinem nachteil angerechnet. hier finden wir den „ROBIN HOOD EFFECT“, d.h. die umverteilung des „reichtums“ an bedürftige zurückgebliebene einwanderer. unterm strich sorgen diese INTENSIVTÄTER für reichlich sichere und gutbezahlte arbeitsplätze in JUSTIZ, GEFÄNGNISS, POLIZEI, DROGENFAHNDUNG, KIRCHLICHEN ORGANISATIONEN, TÄTERBETREUUNG, SOZIALAMT, RETTUNGSDIENST, NGOs, TÄTERSCHUTZVEREINEN wie „ROTE HILFE“, WOHLFAHRTSINDUSTRIE, VERSICHERUNGEN, DROGENFAHNDUNG, ZAHNÄRTZTEN, HERSTELLERN von ROLLSTÜHLEN und MEDIZINISCHEN HILFSMITTELN, PAHARMAINDUSTIE. DROGENBERATNG, BORDELLEN, KRANKENHÄUSERN, NOTÄRTZTEN, EINBRUCHSCHUTZINDUSTRIE, WACHDIENSTEN, UNFALL- und LEBENSVERSICHERUNGEN, PERSONENSCHÜTZERN und LEIBWÄCHTERN, BEERDIGUNGSINSTITUTEN, PFLEGEDIESTEN und vielen anderen mehr. ein totgeschlagenes opfer dagegen ist fast „wertlos“ und bringt höchstens noch den SARGHERSTELLERN etwas ein und die BEISETZUNG muß meist von den angehörigen selbst bezahlt werden. denn an die reichlich vorhandenen AUSLANDSVERMÖGEN der vom DEUTSCHEN SOZIALSYSTEM lebenden täter kommen wir nicht heran. das ganze kann als „BEZZNESS“ bezeichnet werden. im übrigen nützt ein einsitzender verbrecher der TÄTERINDUSTRIE wenig! nur durch seine „ARBEIT“ auf der strasse trägt er zum allgemeinen wohlstand bei. traurigerweise sehen das andere rechtsysteme nicht so. in USA beispielsweise wird neben der „VERGABE“ harter strafen auch noch der gesammte besitz und das komplette vermögen des täters eingezogen und auch mittäter in gleicher weise bestraft und behandelt. das führt natürlich dazu, das solche klientel lieber nach DEUTSCHLAND einwandert.

  41. Nicht nur die Türken – auch die Linke dreht am Rad:

    Linke verlangt Auskunft über V-Leute

    Berlin (dpa) – Linke-Chef Klaus Ernst hat von der Bundesregierung Auskunft über mögliche V-Leute in seiner Partei verlangt. Der Bundestagsabgeordnete hat bereits gestern eine entsprechende Parlamentarische Anfrage bestellt. Die Linke vermutet, dass sie auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln – also zum Beispiel Abhören von Telefonaten oder Beobachtung durch V-Leute – ausgeforscht wird. Laut Verfassungsschutz werden für die Beobachtung der Linken nur offene Quellen wie Zeitungsartikel oder Redetexte ausgewertet.

    24.01.2012 12:00 Uhr

    Vielleicht sollte der Stasi-Ernst erst einmal Auskunft über seine eigenen V-Leute in den eigenen Reihen geben – und zwar an seine eigene Partei?

  42. Frau „Bundesjustizministerin“ Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

    DANN ZIEHEN SIE DOCH WOANDERS HIN !!!!!

  43. Na endlich – auch Kristina Schröder und Hans-Peter Friedrich setzen jetzt ein „Zeichen gegen Rechts“:

    Bundesminister und Verbände beraten über Rechtsextremismus

    Berlin (dpa) – Die Bundesregierung, Kirchen und verschiedene Verbände beraten über Strategien gegen Rechtsextremismus. Erklärtes Ziel ist es, ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Das Treffen ist eine Reaktion auf die Neonazi-Mordserie mit zehn Todesopfern. Zu dem Gespräch eingeladen haben Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Es nehmen unter anderem Vertreter des DGB, der Bischofskonferenz und der Zentralräte der Juden und der Muslime teil.

    24.01.2012 12:05 Uhr

  44. Hallo #63 Stefan Cel Mare!

    Ja, das sind sie:
    Unsere machthaber und die GESELLSCHAFTLICH RELEVANTEN GRUPPEN!

    Wer fehlt, das ist das volk.

  45. #64 Heide (24. Jan 2012 12:29)

    Ich muss sagen – im Moment ist es wirklich gespenstisch: die NSU-Nachrichten kommen im 5-Minuten-Takt über den Ticker. Meine Assoziation ist irgendwie die des Stalinismus der 30er Jahre, als alle naslang neue „Klassenverräter“ in den eigenen Reihen ausgemacht wurden – dort könnte die Stimmung ähnlich hysterisch gewesen sein.

  46. #65 Stefan Cel Mare (24. Jan 2012 12:38)
    #64 Heide (24. Jan 2012 12:29)

    Hier schon wieder die nächste:

    Union: Neonazi-Untersuchungsausschuss wohl fraktionsübergreifend

    Berlin (dpa) – Der Bundestag wird den geplanten Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden wahrscheinlich mit Unterstützung aller Fraktionen einsetzen. Zwischen Union, SPD, FDP, den Grünen und der Linken sei ein Kompromiss erzielt worden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier. Das gemeinsame Vorgehen ermögliche eine ernsthafte und seriöse Aufklärung. Das Gremium soll auch die Arbeit der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden durchleuchten und mögliche Versäumnisse aufklären.

    24.01.2012 12:25 Uhr

  47. Zu: Wieder Madonna beschädigt
    Erlaubtes und Verbotenes im Islam, Yusuf al-Qaradawi:

    …Unvollständige oder entstellet Statuen
    In den Hadith Büchern wird berichte, dass der Engel Gabriel sich einmal weigerte das Haus von Allahs Gesandtem zu betreten, weil sich bei der Tür eine Statue befand. Auch am kommenden Tag trat er nicht ein, sondern sagte zum Propheten: „Lass den Kopf dieser Statue abbrechen, damit sie einem Baumstamm ähnelt.“
    Aufgrund dieser Hadith haben manche Gelehrte gesagt, dass vollständige Figuren verboten, unvollständige, denen etwas fehl ohne das ein Mensch nicht leben könnte, aber erlaubt seien. Die richtige Auslegung der Anweisung Gabriels, den Kopf abzubrechen, damit die Figur wie ein Baumstamm aussieht, hat aber meines Erachtens nicht damit zu tun, dass das Fehlen eines Gliedes das Leben unmöglich macht, sondern, dass dadurch die Statue entstellt war und deshalb ihr Anblick keine Gefühle der Verehrung hervorrufen würde.

    http://www.scribd.com/doc/4447099/Erlaubtes-und-Verbotenes-im-Islam-Jusuf-alQaradawi

  48. Recep Aksu könnte noch leben, aber durch unsere Justiz starb er:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/oeffentlichkeitsfahndung-mordfall-aksu-tatverdaechtiger-mit-foto-gesucht/6103716.html

    Mehr als einen Monat ist der Mord an den Türken Recep Aksu her: Nun hat die Polizei einen Tatverdächtigen. Es wird nach dem polizeibekannten Kriminellen Ahmet Calp gefahndet. Die Polizei bittet zudem um Mithilfe.

    ….

    Der gesuchte Tatverdächtige ist ein polizeibekannter Krimineller: Im Jahr 2002 erstach er seine Schwester, „da sie aus seiner Sicht einen zu freizügigen Lebensstil gepflegt hatte“, hieß es bei der Polizei. Er wurde zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, jedoch vorzeitig aus der Haft entlassen.

  49. Diese Bundesregierung ist in Panik. Das meiste, was sie anpackt, geht schief.
    a9 Energiewende: Es zeigt sich, daß sie nicht gelingen kann; eine Volte rückwärts macht noch unglaubwürdiger;
    b) EURO-Rettung wird a.schteuer; hätte sich eher an die Maastricht-Kriterien und an Bail-out-Regel im Lissaboner-Vertrag halten sollen;
    c) bei der Einwanderung hat sie den Faden völlig verloren;
    d) und jetzt noch einen schizophrenen Bundespräsidenten.
    Die Liste ist nicht vollständig.
    Alles geht schief. Ja, wer keinen eigenen Fahrplan hat, muß sich eben einen Fahrplan abspicken.

  50. Hallo #66 Stefan Cel Mare!

    „Der Bundestag wird den geplanten Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden wahrscheinlich mit Unterstützung aller Fraktionen einsetzen. Zwischen Union, SPD, FDP, den Grünen und der Linken sei ein Kompromiss erzielt worden…“

    In der ddr nannte sich dieser zusammenschluss NATIONALE FRONT!

    Abgesehen davon, dass es KEINEN einzigen beweis gegen die drei bwz. zu tätern gibt.

    The Soviet Story jetzt gerade hier an.
    Jeder ist verdächtig.

    Ich bin schon mal aus simbach über den inn durch braunau gefahren.
    Wird das jetzt registriert?

  51. Wen, wenn nicht Politiker, soll denn der Verfassungsschutz beobachten?
    Das Grundgesetz bestimmt den Rahmen in dem sich die Politik zu bewegen hat.
    Das Grundgesetz soll den Bürger vor Willkür des Staates schützen. Vielen scheint das nicht mehr klar zu sein, die denken es wäre umgekehrt, der Staat muß vor dem Bürger geschützt werden. So war das aber nie gedacht.
    Besonders erschreckend, dass selbst die Justizministerin in diesem Irrglauben lebt.

  52. #69 Heide (24. Jan 2012 13:00)

    In der Tat kann man mit Fug und Recht behaupten: wir werden von der Nationalen Front regiert.

    Die Antifa ist die Schlägertruppe dieser Front. War eigentlich schon klar, als sich die Antifa in die Pro-Wulff-Fraktion einreihte.

  53. #52 HKS (24. Jan 2012 11:53)

    Nach meiner Ansicht gehören Bundesrichter und die Richter der obersten Landesgerichte vom Volk gewählt. Nur 40% davon dürfen VollJuristen sein. VollJurist ist zum Beispiel unser derzeitiger Bundespräsident. Und diese VollJuristen sind verpflichtet, die anderen Richter zu beraten.
    Dann ist unsere Justiz unabhängig.
    Die jetzige Auskungelei zwischen Legislative und Exekutive macht die Juriskative von den beiden anderen abhängig.

  54. Diese Schleutheuser-Narrenberger war schon unter Kohl unerträglich. Das einzige was ich an ihr positv fand war, dass sie wirklich damals zurückgetreten ist. Die allermeisten hätten nur gemault und wären auf dem Posten sitzengeblieben. Ich weiss gar nicht mehr, um was es damals eigentlich ging, vermute aber irgendwas, wo sich jeder normale Mensch fragt, wie man sich da drüber aufregen kann.

  55. zum Artikel „CDU passt gut zu Moslems“

    Ich habe mir den Artikel durchgelesen.
    Also ich muß sagen das Herr Alper Güngör, um den es in dem Artikel geht, Grundsätzlich nicht viel Falsches sagt.

    Ich hoffe jetzt mal das er keine Taqiyya betreibt denn, „…Ich wollte mich schon lange in der Gesellschaft, die mir so viel mitgegeben hat, engagieren, um etwas zurückzugeben. …“, klingt schon etwas pathetisch. Und wenn es pathetisch wird gehen bei mir die Alarmglocken an.

    Aber wenn er sagt das die Tükei nichts in der EU zu suchen hat kann ich dem zustimmen.

    Oder wenn er sagt: „…Ich bin auch keiner, der Multikulti will. Die Gesellschaft braucht Farben, aber es darf keine Parallelgesellschaften geben – Leute, die kein Deutsch lernen wollen. …“

    Das hört sich doch erstmal ganz gut an. Klingt nach jemanden der sich tatsächlich Integriert hat.

    Trotzdem hat die Sache für mich einen entscheidenen Haken: Er ist Moslem. Das klingt jetzt für unsere rotlackierten Mitleser natürlich wieder Rassistisch, oder was auch immer.

    Mich würde aber sehr interssieren wie er zu den gewaltätigen, frauenfeindlichen, rassistischen Suren „Seines“ Buches als Moslem steht.

    Oder wie er mit dem Befehl, der Verbreitung des Islam, umgeht.

    Wenn er im tiefsten Herzen Moslem ist hat er in unserer Politik nichts zu suchen.
    Da Islam und Demokratie nicht kompatibel sind.

    Cyrus

  56. zu 70 Heide (24. Jan 2012 13:00)

    „The Soviet Story“ ist wirklich der Hammer.

    Pflichtfilm für alle hier.

    Ich könnte mir vorstellen das sogar der eine oder andere Linke dann sein Weltbild korrigieren würde.

    Cyrus

  57. „Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)“

    Die war schon immer no-go. Gegen die Beobachtung von Abgeordneten der NPD (gäbe es solche traurigerweise im Parlament) hätte sie garantiert gar nichts einzuwenden – im Gegenteil.

  58. Zu „Wieder Madonna beschädigt“:

    Erlaubtes und Verbotenes im Islam, Yusuf al-Qaradawi:

    Warum Statuen verboten sind
    Einer der Gründe, obwohl nicht der einzig, wie manche vielleicht annehmen, ist der Schutz des Glaubens an Gottes Einzigkeit und das Bemühen, sich weit von den Bräuchen der Götzendiener zu entfernen, die mit ihrer Hand Statuen und Götzenbilder anfertigen, sie dann als heilig bezeichnen und vor ihnen in Verehrung stehen. Die Empfindlichkeit des Islam, den Glauben an Gottes Einheit und Einzigkeit zu schützen, ist sehr feinfühlig und sicherlich sind Vorsicht und Bedenken auch angebracht…
    Es überrascht nicht, dass eine Religion, die allem Zerfall Einhalt gebieten will, jeden Zugang verschließt, durch den Vielgötterei (schik) sich offen oder versteckt in die Gedanken und Herzen der Menschen einschleichen kann…
    Die islamische Gesetzgebung ist ja nicht bloß für eine oder zwei Generationen gedacht, sondern für die gesamte Menschheit, solange sie auf diesem Planeten existiert…

    In diesem Abschnitt klassisch islamischer Logik, haben wir die „verletzten“ Moslems und die zur „Feinfühligkeit“ erklärte Aggression nett beieinander.

    Bei dem Zitat weiter oben,(Zerschlagen von Statuen) wird auch die völlige kälte den Gefühlen anderer gegenüber, die ja eine Schlüsselrolle im Islam spielt (sie sind entmenschlicht), sehr schön deutlich.

    Gleichzeitig bietet diese Textstelle auch die Erklärung für islamisches Dauergegreine, das unendlich reproduzierbare Gefühl „bedroht“ zu werden und sich „schützen“ und „verteidigen“ zu müssen.

    All das macht die eigentliche Schwäche des islamischen Kultes überdeutlich, der einer Begegnung mit anderen Denkweisen (möglichst Abstand halten) nichts als Geschrei und Gewalt entgegen zu setzen im Stande ist.

    Er ist die stets verwundete Bestie, die im Todeskampf um sich beißt.

    http://www.scribd.com/doc/4447099/Erlaubtes-und-Verbotenes-im-Islam-Jusuf-alQaradawi

  59. Liebe Frau Schrecklicher-Doppelname,

    vielen Dank für die Wahlempfehlung. Mit solchen Äußerungen denken sicher einige Wähler der FDP nochmal über alles gut nach. Und vielleicht wählen sie die „FREIHEIT“!

  60. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)

    Die war schon immer no-go. Gegen die Beobachtung von Abgeordneten der NPD (gäbe es solche traurigerweise im Parlament) hätte sie garantiert gar nichts einzuwenden – im Gegenteil.

  61. zu 75 Cyrus (24. Jan 2012 13:23)

    Ich könnte mir vorstellen das der eine oder andere Linke, der diesen Film gesehen hat, sein Weltbild korrigieren würde.

    Klingt besser.

    Cyrus

  62. Es lebe Frankreich!

    Sie sind als doch nicht eingeknickt!!

    Suuuper!!

    Trotz der massiven, und vor allem unverschämten Einschüchterungsversuche seitens der Türkei, und die Demonstrationen der in Frankreich lebenden Türkischen Mitbürger, sind die Franzosen standhaft geblieben.

    Es geht voran!

    Cyrus

  63. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich “empört” über die Beobachtung zahlreicher führender Abgeordneter der Linken durch den Verfassungsschutz gezeigt.

    Herr Friedrich hat ja völlig recht. Und solange die Linke eine kommunistische Plattform mit der Politposaune „Sahara Wagenknecht“ deckt, die offen für den Umsturz eintritt, sollte man „die Linken“ schon ein wenig unter Kontrolle halten!

    Und wer schon in der DDR aktiv als Politiker tätig war, ist für mich ganz klar verfassungsfeindlich!

    Da „die Linke“ solche Politiker, auch mit Stasi Hintergrund wie jetzt wieder in Brandenburg zu sehen war, in ihren Reihen hat, muss sie beobachtet werden!

  64. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich “empört” über die Beobachtung zahlreicher führender Abgeordneter der Linken durch den Verfassungsschutz gezeigt.

    Wen wundert’s?!

    Sie ist von Berufs wegen eine Schnarre und ständig empört.

  65. @Demokedes:

    Wenn die BRD kein Staat ist, dann ist es für die Politik sicher nicht so schwierig uns in einen Staat “Europa” einzuverleiben.

    Ist es auch nicht.

    PI hat bereits darüber berichtet:

    Schäuble stolz: Seit 1945 nicht souverän

    Über die Scharia als Verfassungsersatz würde ich mir allerdings keine Sorgen machen. Nichts weist darauf hin, dass das passieren wird. Wir haben hier keine Scharia-konforme Gesetzgebung! (Frauenquoten, Schwulenehe?)

    Wir haben hier lediglich ausländische Moslems, die an der langen Leine rennen dürfen, solange dies den Zwecken der Regierenden dienlich ist. Und derzeit ist es das.

    Und wir brauchen ja auch die Scharia nicht, wir haben ja den 500-seitigen Vertrag von Lissabon.

  66. #82 Israel_Hands
    #83 Cyrus
    Französischer Senat verabschiedet Genozid-Gesetz. Die Türken sind mal wieder sehr egoistisch. Das Gesetz bezieht sich nicht auf Türken oder Kurden. Es ist ein Gesetz, dass Genozid-Leugnung ganz allgemein verbietet.

  67. @ #85 Techniker (24. Jan 2012 13:56)

    Sie ist von Berufs wegen eine Schnarre und ständig empört.

    Schnarre = Betroffenheitshausiererin

    Der Beruf des „Betroffenheitshausierers“ (vergl. Hausierer, Drücker) wurde in Mitteleuropa erstmals gegen Ende der 68er Ära beschrieben.

    Infolge des vermehrten Debattierens, Protestierens und unter dem Einfluss illegaler Substanzen eigneten sich unbeteiligte Personen die Probleme ihrer Mitbürger an, um sie später als die Ihren unter die Leute zu bringen.

  68. Die „Schnarre“ ist gemeingefährlich!

    Ich will ihr gerne nachhelfen, wenn sie die Mauerpartei „Die Linke“ nicht richtig einordnen kann, denn das ist akteuell und hier nachzulesen:

    http://michael-mannheimer.info/2012/01/23/die-feinde-deutschlands-%e2%80%9eich-liebe-und-fordere-den-volkstod-christin-lochner-dielinke/

    Mit diesen Leuten sitzt die und ihre F.D.P. in den Parlamenten.

    Man kann keine verfassungsfeinlicge Partei wie die „Linke“ hofieren, nur weil sie imParlemaant sitzen, wo sie eben nicht hingehören.

    Keine kommunistische oder totalitäre Partei gehört in ein demokratisches Parlament!

  69. Ich schließe mich hiermit der von KEWIL oft vorgetragenen Meinung an: Deutschland ist total linksversifft! Da ist die blöde Schnarre nur ein Beispiel für.

    Ach übrigens …

    Die nationalen Sozialisten des großen Führers waren nach ihrem eigenen Verständnis auch eine links stehende deutsche Partei. Wie alle Linken war sie eine Partei der sog. „kleinen Leute“. Darum nannten sie sich auch „Arbeiterpartei“. Auch ihr politischer Gegner stand rechts. Und damals wie heute war der Gegner der Sozialisten der rechts stehende Bürgerblock – der Normalbürger, also der Bürger mit dem gesunden Menschenverstand, mit Engagement, Fleiß und Sinn für Wahrheit und Gerechtigkeit.

  70. Wenn es, wie Schnarre meint der Partei Die Linke so erheblichen Schaden zufügt, wenn man ihre offen zugänglichen Materialien liest, sollten wir,
    a. das Zeug lesen und
    b. in Umlauf bringen!

    Prinzipiell kann man ihr also fast Recht geben.

    Ich stimme ja auch Schnarres (et al) Aufforderung sich mit der Scharia zu befassen und die Originaltexte des Islam zu lesen 100% zu.

    Schlimmeres kann man Links-Grün- und Islam- Faschisten gar nicht antun…

  71. Thema: französisches Genozidleugnungsgesetz.

    SPON hat sich (wieder einmal) lächerlich gemacht.
    Zwar wurde ganz mutig zu einem Artikel, der die Reaktionen des Herrn Erdogan auf das Gesetz betraf, ein Forum erföffnet, dieses aber nach sage und schreibe 2 Stunden und 10 Minuten wieder geschlossen.

    Der Artikel selbst war ziemlich neutral gehalten.
    Na ja, was soll man auch groß zu den fürchterlichen Drohungen des Herrn Erdogan sagen.
    Immerhin hat er „Sanktionen“ versprochen. Jetzt sitzen die Herren wahrscheinlich beim Tee, schauen sich bedröppelt an und überlegen krampfhaft, wie sie Frankreich schaden könnten.
    Mal abwarten, welche „Sanktionen“ seitens der Türkei entwickelt.
    Ein Lieferstopp von Kfz, Flugzeugen oder Maschinen kann es ja nicht sein.

    Der Mann macht sich immer mehr zum Clown.
    Es fehlt nur noch, daß er – wie ein kleines Kind – droht solange die Luft anzuhalten bis er der Bestimmer ist.

  72. #94 der_hammer (24. Jan 2012 15:46)

    Es fehlt nur noch, daß er – wie ein kleines Kind – droht solange die Luft anzuhalten bis er der Bestimmer ist.

    Hat er längst gemacht!
    Deshalb ist er so, wie er ist! 😉

  73. #94 der_hammer; Au ja, so ein Gesetz sollten wir auch einführen, ich freu mich schon auf die BEstrafung durch die Türkei, die werden dann alle ihre Landsleute heimrufen, damit unsere Infrastruktur untergeht, weiterhin werden sie uns mit dringend lebensnotwendigen Nahrungsmittellieferungen (für Türken) die nicht mehr kommen ins Mark treffen. Aber so wie die Böhmer wars glaub ich sagt. „Das müssen wir aushalten“

  74. Leutberger-Schnurrenheimer:

    Das die olle Fregatte ganz schnell in der Versenkung verschwinden muss, ist ja wohl klar – wie lange müssen wir uns noch mit den grenzdebilen Auswüchsen dieser 2% Nichtpartei rumärgern ?

    Ganz sicher müssen kommunistische Fachisten wie Gysie, Wagenknecht und die anderen Miesys permanent überwacht werden.

    Möchte nicht wissen, wieviel Leid dieser Kommunisten-Anwalt Familien
    in der „ddr“ zugefügt hat – ist schon ein Hohn, das der sich mit unglaublicher Unverfrorenheit und Dreistigkeit an Hand seiner politisch hochkriminellen Vergangenheit wiederum mit unseren Steuergeldern generieren kann.

    Dringend müssen auch die Altkommunisten Tritt-ihn, Fatima Rot, Cohn-Bandit, Fischer und Kuhknast unter Beobachtung gestellt werden – die sind kein Deut besser – eher noch gefährlicher, da sie als grün angestrichene
    Schein-Demokraten durch die Presse geistern . . .

    Wo sind die Wiederständler aus „ddr“-Zeiten ???
    Hat man die auch schon mundtot gemacht ???

  75. Es gibt ein massives Problem:

    Die linksgrünen Meinungsterroristen schaffen es, ihre hartzenden, ständig greinenden und gegen alles protestierenden Mitläufer zu „aktivieren“, während der Michel der (konservativen) Mitte, dems noch halbwegs gut geht, sich schwer hüten wird an Bestehendem etwas zu ändern, könnte ja unbequem oder gar schlimmer werden.
    Hinzu kommt noch die massive Verblödungskampagne der MSM.
    Die sog. „konservativen“ Parteien versuchen mit dem Mainstream sich ihre Pfründe so konfliktlos wie möglich sichern, die eigene Tasche zählt eben mehr, wie immer, so long.
    Das pööööse Rrrrääächtz ist ja immer gut in D, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Als ob olle Addi grade das größte Problem ist und wartet, endlich wieder Reichskanzler zu werden…Dummfug!
    Das großte Problem dieses Landes ist derzeit die Eurokrise, Linksterrorismus (von der Linkspartei ausdrücklich sanktioniert/gewünscht und von Grün toleriert!), Sabotageakte gegen den Staat und seine Einrichtungen, gegen die Deutsche Bahn, gegen bestehende Normen und Gesetze!!!
    Wenn der Staat schon gegen Extremismus sein will, dann bitte gegen jede Art davon, auch gegen den latenten Deutschenhass der gebauchpinselten Bereicherer, aso ich vergaß, der allseligmachende Kampf wird ja nur gegen Rääächtz geführt, derweil brennen fröhlich weiter Autos, Barrikaden, Bahnanlagen…werden deutsche Mitbürger totgeschlagen, ermordet, ins Koma getreten, vergewaltigt und sonstwie bereichert!
    Ohne (gewollt) jede Chance auf Selbstverteidigung, man stelle sich nur mal vor, wenn sich ein potenzielles Bereicherungsopfer mal zur Wehr setzen könnte, die Schmiererei und das Geplärre über „rechte“ Gewalt will ich mir gar nicht ausmalen.

    MFG Gedöns!

  76. Stasi-kahane ist auch wieder dabei.
    Sie beschwerte sich darüber, dass es ministerien sind, die das machen.
    Sie will sog. zivilgesellschaftliche gruppen dafür einsetzen = sich selber. Um die kohle zu scheffeln. Das bespitzeln und denunzieren hat sie ja gelernt bei der stasi!

  77. Tja, wie schön waren doch die Zeiten, in der „Politiker“ als Majestäten und Diktatoren völlig unantastbar waren und ausserhalb von Recht und Gesetz standen?
    Gell, Frau Leutheusser-Doppelname-Schnarrenberger?

    Oder warum sonst sollte diese unerträgliche Frau die absolute Immunität -Unantastbarkeit- von Politikern fordern, wenn nicht deshalb?

    Ein Verfassungsfeind ist und bleibt ein Verfassungsfeind.

  78. Hallo #98 Vati!

    Ich gebe mir Mühe, deine Fragen zu beantworten:

    “Wo sind die Wiederständler aus “ddr”-Zeiten ???
    Hat man die auch schon mundtot gemacht ???”

    Von Anfang an!
    Warum?

    Da für die offiziellen BRD-ler samt ihrer Medien die DDR das bessere Deutschland war, waren die echten DDR-Widerständler auch für sie Staatsfeinde.
    Denn diese wollten das kommunistische DDR-System abschaffen.
    Das ist die eine Seite der Medaille.
    Die andere ist:
    Wer in eine Diktatur Widerstand geleistet hat, der hat keine Angst in der sog. Demokratie.
    Und ist deshalb doppelt gefährlich.
    Viele von ihnen leben im Elend. Entweder Hartz 4 oder Minirente. Sie hatten in der DDR niedere Tätigkeiten. Wurden nach der Wende arbeitslos. Arbeit bekamen sie kaum. In den neuen Arbeitsämtern sassen die Bonzen der Abt. Inneres und die Stasi-IM.

    Die sog. Bürgerrechtler Thiese, Schorlemmer und Konsorten waren die grossen DDR-Anpasser.
    Heute sind sie die Gewinner der Leiden der ehemaligen Gefangenen und Unterdrückten.

  79. #94 der_hammer (24. Jan 2012 15:46)

    Ja, die „Sanktionen“ der Türkei werden sicherlich nicht das Ablehnen von nichttürkischen Sozialleistungen und Aufenthaltserlaubnissen in der Nichttürkei beinhalten.

  80. Weil der ganze Regierungshaufen nicht imstande ist zu regieren muss ja jemand dran schuld sein!!
    Ach ja, da sind ja noch die Rechten!!
    Die sind schuld!!
    Man kann beim besten Willen nichts finden und darum sind die Rächten ja auch so gefährlich!!
    Wo bleibt doch nur das ganze Beweismaterial?
    Das probiert der Verfassungsschutz den Linken unter zu schieben.
    Liebe Frau Schnarrenb..usw sie müssen den Verfassungsschutz beobachten lassen!!

  81. „Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden“

    Das gilt natürlich nicht für NPD, PRO & Co…

  82. @ Wolfgang

    „Also Wessi sage ich: Die einzige Chance besteht darin die Linken nicht mehr zu wählen. Wenn die gewählt sind, dann ändert eine Beobachtung auch nichts mehr.“

    Mit diesem Wissen solltest du umgehend Aufklärungsarbeit unter deinen westdeutschen Mitbürgern leisten – warum diese ihre Stimme einer derart kaputten, weltfremden Partei geben, entzieht sich ohnehin meinem Begreifen. Na ja, ihr habt ja auch die türkische Invasion zugelassen.

  83. Verfassungsfeinde wollen natürlich nicht beobachet werden – die linksgrüne Meinungsdiktatur in diesem Land ist schon fragwürdig genug – kritisiert die Kritiker, beobachtet die Beobachter – ein Ring uns zu knechten.

  84. Es ist nicht zu glauben, dass der ehemalige Stasi -Vize Großmann als Gastreferendar bei den Linken auftritt. Es ist nicht zu glauben, dass zig ehemalige Stasi-Spitzel einschließlich ihrer Führungsoffiziere heute Mitglieder der Linken sind. Es ist nicht zu glauben, dass unter den Augen der Linken Gedenkveranstaltungen in Hohenschönhausen gestört und die Teilnehmer beschimpft werden. Das ist die Schweinerei.

  85. Wird auch Zeit, dass die linksgerichteten Extermisten genau so beobachtet werden wie es bei den Rechten schon lange der Fall ist. Beide sind gleich gefährlich. Jetzt fehlen nur noch die Islamisten.

  86. Schon wieder nsu. ZDF über bayerischen VS.
    So bleed san mir. Denn der vs hat nicht verstanden, was die polizei wollte.
    Und dann kommt ein dkp-ler ins bild.
    Man könnte kotzen.
    Die anderen, damit meint er die linken, wehren sich gegen mord…..

  87. Was ist das nur für ein Land geworden, wo einst die berühmte „Mitte“ immer als Ausgangspunkt von links-und rechtsbestimmung in der Gesellschaft gut funktioniert hat. Jetzt ist dieses Land von Antikapitalisten, Antidemokraten und Antiamerikanismus kaputt gemacht und eine neue „DDR 2.0“ treibt sein unseliges Wesen quer durch die Republik! Besonnenheit, Fürsorge, Werteerhalt, gesunder Menschenverstand werden als „rechts“ diffarmiert und geächtet mit unglaublichem Aufwand! Mit dieser radikalen Linksverschiebung geht jedwede gesunde Orientierung verloren!

  88. Für wen, wenn nicht für kommunistische Deutschlandhasser, gibt es wohl den Bundesverfassungsschutz.

    Wenn die Mitglieder und Funktionäre der SED-Die Linke nicht „beobachtet“ werden dürfen, dann kann man diese Behörde sofort auflösen, denn mehr Agitation gegen die Werte des GG schafft wohl kaum eine andere „deutsche“ Organisation in Deutschland.

    Tolle Rede Frau Schnarrenberger, genießen Sie Ihre letzten Jahre in Amt und Würden, denn Sie und Ihre Partei werden wohl nie wieder in irgendein Parlament gewählt.

  89. Die Linken sind nicht das Problem im Land. Wenn der VS was zu kontrollieren hätte wären es die Grünen. Die haben uns mit Ihren dummen Lügen nahe dem Abgrund gebracht. Deshalb, alle Kraft gegen GRÜN. – es geht um unser Selbstverständnis

  90. Es ist aus meiner Sicht wirklich schlimm, dass die FDP sich selbst ruiniert hat.

    Aber mit dem drittklssigen Personal ist eine andere Politik nicht möglich.

    Leider hat wohl SARRAZIN mit seinem Buch recht, dass sich Deutschland abschafft.

    Das liegt an seinen „Eliten“, einem Haufen eitler aber unqualifizierter Nieten und Goldröckchen auch auch einem selten dämlichen Volk, welches sich das gefallen lässt und den Eliten-Cluster gewähren lässt und nicht zur Ordnung ruft.

    On Top die EU-Junta, nicht gewählt, links-versifft und nit großer Klappe.

    Wir laufen, wenn sich nicht bald etwas ändert, auf ein Desaster zu.

    Bewahre uns Gott davor.


  91. Das liegt an seinen “Eliten”, einem Haufen eitler aber unqualifizierter Nieten und Goldröckchen aber auch an einem selten dämlichen Volk, welches sich das gefallen lässt und den Eliten-Cluster gewähren lässt und nicht zur Ordnung ruft.

  92. Ich formuliere es mal anders:
    Leutheusser-Schnarrenschnucker ist nie gewählt sonder von einer 1%-Partei (bundesweit) bestimmt worden. Den 1%-Button haben die Outlaw-MC, die mir viel lieber sind, als die Partei der Muslimbrother-Geschäftemacher der FDP.

    Wehrt Euch gegen solche Leute, die keine Legitimation haben!

  93. Wurden Hitler und die NSDAP-Abgeordneten nicht auch demokratisch gewählt? Was will die Frau uns eigentlich sagen? Dass man Hitler nicht hätte überwachen dürfen? Hat Frau Lötzsch nicht neulich erst noch sich als Kommunistin geoutet, die „Wege zum Kommunismus“ sucht?
    Sind wir Deutsche wirklich so völlig unsagbar dumm, dass uns dies Argument einleuchtet, dass man demokratisch gewählte Abgeordnete nicht vom Verfassungsschutz aus überwachen dürfe, weil sie demokratisch gewählt sind? Ist nach der Meinung der Frau Leutheusser-Schnarrenberger die demokratische Wahl so etwas wie eine rituelle Purifikation vom Bösem? Oder ist es nicht viel mehr eine bodenlose Unverschämtheit von dieser Frau, uns für so dämlich zu halten. Oder meint die das ernst? Wie Biedermann und die Brandstifter? „Die Frau Lötzsch hat das zwar gesagt, dass sie gerne eine massenmörderische Ideologie installieren möchte,……….aber……aber die meint das doch nicht so, nich? Haha! Haha! Nein. Nein.“ Und um zu zeigen, dass wir der lieben Frau Lötzsch da völlig vertrauen, dass die das ja nie so gemeint hat, sollten wir dann doch bitte den Verfassungsschutz abschalten, nicht wahr Frau Leutheusser-Schnarrenberger? So wollen wir das? Wenn ich mir das klar mache, dass wir von solchen Leuten, wie Frau Leutheusser-Schnarrenberger, regiert werden, die entweder fürchterlich unsagbar dumme Menschen sind ohne Weitsicht und Bildung oder wahlweise hinterhältige, zynische, populistische Menschenverächter und Sympathisanten mit massenmörderischen Ideologien, die dem für dumm erachteten Volk satanisch simple und einleuchtende Schnellschlüsse suggerieren, um sie ins Verderben zu locken, dann könnte ich weglaufen.

  94. #114 HansDeutscher

    Tolle Rede Frau Schnarrenberger, genießen Sie Ihre letzten Jahre in Amt und Würden…

    Ich bekam erst einen Schreck, als ich in deinem Kommentar Jahre las, aber es sind ja nur noch eineinhalb Jährchen. Die überstehen wir mit der ‚Schnarre‘ doch noch mit links, oder etwa nicht?

  95. Andererseits will ich es der Frau auch nicht zu schwer machen. Man kann auch mal einen häßlichen fault pas begehen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger, ich trage Ihnen diese bodenlose, ins Verderben führende Dummheit nicht nach. Ich hoffe, nur dass etwas Klugheit einzieht.

  96. #110 Frankoberta

    Wird auch Zeit, dass die linksgerichteten Extermisten genau so beobachtet werden wie es bei den Rechten schon lange der Fall ist.

    Keine Chance, Frankoberta: Heute erst hat die AK2 wieder klargestellt, dass Linksextremismus auf keinen Fall mit Rechtsextremismus gleichgestellt werden kann. Passend dazu hat man einen alten Holocaust-Überlebenden zu Wort kommen lassen, der – Überraschung – genau diese Gleichsetzung zurückwies…
    AK1 und AK2 graben immer die ‚Experten‘ aus, die zum jeweiligen Thema voll auf linksgrüner MSM-Linie liegen. Egal, ob Grünpiss, AI, Foodwatch, Öko-Institut xyz, es kommen zu 90% ‚Experten‘ zu Wort, die von der Materie so viel Ahnung haben, wie ein Ochse von Mathematik.

  97. #28 Stefan CM

    CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach forderte, die Beobachtung zahlreicher Realpolitiker der Linkspartei im Einzelfall zu begründen.

    Im Vergleich zu den ‚wahren‘ Demokraten hat sich Bosbach doch noch relativierend ausgedrückt. Überdenken bedeutet ja nicht unbedingt die Einstellung der Beobachtung.

  98. #110 Frankoberta

    Wird auch Zeit, dass die linksgerichteten Extermisten genau so beobachtet werden wie es bei den Rechten schon lange der Fall ist. Beide sind gleich gefährlich. Jetzt fehlen nur noch die Islamisten.

    Genau so ist es! Ich schlage daher vor, die finanziellen Mittel zur Bekämpfung der Extremisten brüderlich aufzuteilen: Jedem Extremismus werden 30% zugeordnet, die restlichen 10% bleiben als Reserve zur Schwerpunktbildung!

  99. » Berlins größtes Drogen-Deal – Kopf der Bande ist Türke!

    Ach, wer hätte das gedacht…

    » Auch das Wetter ist inzwischen Opfer der politischen Korrektheit!

    Nein, die „Tiefs“ tragen ab sofort westliche, männliche Namen.

    » Migrantengewaltopfer entsetzt über mildes Strafmaß für Täter!

    Tja, da muss man als Richter eben Mitleid haben: „Die“ können nicht anders. Das gehört zu ihrer Kultur. Das ist ganz normal, daran müssen wir uns gewöhnen (Zitat StRV Dr. rer. nat. Angela Merkel)

    » Unesco-Kommission streicht Wiener Bälle von Kulturerbe-Liste!

    Dafür wird ab sofort der „Döner“ aufgenommen.

    » “Wenn man sich beschwert, kommen die gleich mit der Nazi-Keule”!

    Tja, aber anstatt denen zu sagen: „Ihr habt die Armenier brutalst abgeschlachtet!“ gibt Weichei-Michel lieber schnell Ruhe. Wer sich von der Nazi-Keule treffen lässt, hat es nicht anders verdient! Selbst schuld!!!

  100. #123 HKS (25. Jan 2012 01:41)

    Na, bei der Debatte um die rechtliche Unantastbarkeit von Abgeordneten sind sich die Abgeordneten ebenso einig, wie wenn die Abgeordneten über die zu erhöhenden Diäten der Abgeordneten zu entscheiden haben. 😀

  101. Was soll die ganze Diskussion zur Überwachung der Linken vom VS?

    Linke sind Kommunisten!
    Kommunisten sind immer für eine Diktatur!
    Deshalb verstoßen sie gegen die demokratische Verfassung unseres Landes und müssen deshalb nicht nur überwacht, sondern verboten werden!

  102. #114 HansDeutscher (24. Jan 2012 22:08)

    Für wen, wenn nicht für kommunistische Deutschlandhasser, gibt es wohl den Bundesverfassungsschutz.

    Der VS ist mindestens genauso wichtig für die Überwachung von Islamisten.
    Weil der Koran ebenfalls gegen die freiheitlich demokratische Verfassung der Bundesrepublik verstößt!

    In diesem Punkt gibt es keinen Unterschied zwischen Kommunisten und Islamisten!

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