Banco de España, MadridDer spanischen Regierung ist es zwar peinlich und sie hat sich erst einmal geziert, doch nun hat man sich von Finanzmärkten und EU überzeugen lassen: Spanien wird für seine Banken unter den Rettungsschirm flüchten.

Der FOCUS schreibt:

Spanien braucht zur Stabilisierung seiner maroden Banken nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) mindestens 40 Milliarden Euro zusätzliches Kapital. Für weitere Kosten könnte sich der Bedarf bis auf das Doppelte erhöhen. Nach wochenlangem Ringen mit den Finanzmärkten war die Regierung in Madrid eingeknickt und wollte nach Angaben aus Kreisen noch am Wochenende den Antrag auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds stellen.

Die Länder der Eurozone würden diesen Antrag akzeptieren, hieß es am Samstag nach einer Telefonkonferenz der Euro-Finanzminister aus EU-Kreisen. Spanien wäre nach Griechenland, Irland und Portugal das vierte Land, das Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds erhält.

Ganz nebenbei gibt es Überlegungen für ein höheres, einfacheres, EU-gerechteres Steuersystem für Deutschland. Der Financial Times Deutschland kann man entnehmen, dass die EU folgende deutsche Unarten gerne abgeschafft sähe:

– ermäßigter Mehrwertsteuersatz (gilt für landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel)
– Dienstwagen und Entfernungspauschale
– Ehegattensplitting

Doch nicht nur das Essen, Arbeiten und Familiengründung ist in Deutschland noch zu günstig, auch das Wohnen soll stärker besteuert werden: Die Grundsteuer sei zu niedrig. Die Vermögenssteuer sowieso. Außerdem hat der deutsche Staat offenbar seine Städte und Gemeinden nicht EU-konform im Griff:

…die Kommunen könnten häufig nicht zu ausgeglichenen Haushalten gezwungen werden…

Dass deutsche Kommunen nicht frei über ihre Einnahmen verfügen können, ist offensichtlich bei der EU noch nicht bekannt. Die WAZ nennt einige Zahlen:

Nach einer Statistik der Bundesagentur für das Jahr 2010 gab die Stadt Gelsenkirchen 73,1 Prozent ihrer Realsteuereinnahmen für Leistungen für Unterkunft und Heizung aus. In Duisburg sind es 60,6 Prozent, in Mönchengladbach 53,7, in Dortmund 52,2, in ­Hagen 46,5 und in Essen 45,9 Prozent.

Auch scheint die EU nicht zu wissen, für was die amtierende Regierung eigentlich gewählt wurde:



(Foto oben: Banco de España, Madrid)

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30 KOMMENTARE

  1. Was ich immer gesagt habe, tritt jetzt ein: Ein Land wie Griechenland mit relativ wenigen Einwohnern kann noch von den wirtschaftlichen Schwergewichten der EU mitgezogen werden, aber bei einem über 47-Millionen-Einwohner-Staat wird es jetzt richtig kritisch.

  2. Na wenn dem so ist, dann wird sich die Zetralratsvorsitzende Erika Merkel wohl schnell beeilen, zu erklären, daß alles andere außer einer Rettung der spanischen Banken alternativlos sei.
    Bis daß dieser ganze €uro Wahnsinn in sich zusammen sackt, dürften für die Büntesreplik doch noch mindestens eine Billion €uronen an Schulden drin sein, und das dürfte dann wahrscheinlich genau so „alternativlos“ sein.
    Die Unkenrufe von Experten wie Sarrazins, oder von Kolumnisten wie Broder etc. werden wahrscheinlich klanglos verhallen.
    Erbsen gegen die Wand & Perlen vor die Säue….. :mrgreen:

  3. Oh, ja, Abschaffung des Ehegattensplittung ist ja Lieblingsspielwiese der Grünen und der SPD.

    Verkauft soll diese Sauerei werden mit einer Leistung für das Kind, die dann aber mit Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes wegfällt: Konsequenz für viele Familien heißt spätestens dann ein finanzieller Fall ins Abseits oder ins Aus!

    Fazit: Blöd ist, wer noch Kinder bekommt und auf annähernd verläßliche Rahmenbedingungen vertraut, nämlich die, die schon eine Generation lang und zum Zeitpunkt der Familienplanung galten.

  4. 40 Milliarden Euro? Für wie lange? Eine, oder zwei Wochen vielleicht. Die ganzen EU-Politbonzen machen sich nur noch lächerlich.
    Es geht ihnen jetzt nur noch um das Systemleben zu verlängern um Geld zu schaufeln. Für die Bankster und für sich natürlich. Hoffentlich sehen wir sie bald vor einem Tribunal.

  5. Jo, lass mal knacken EU! Wir zahlen sowieso zu wenig Steuern blablabla was ein Schwachsinn! Wenn das vorhandene Geld sinnvoll ervwendet würde (nicht für irgendwelche Rettungsfonds für andere Länder oder für den Sozial-Migrantischen Komplex) wäre das Staatsdefizit sicher in geraumer Zeit abgebaut.
    Hoffe, daß der Euro balde mit Pauken und Trompeten untergeht inklusive der EU-Diktatur!

  6. Als nächstes Land ist FR dran!

    Holland wir sich auch bedienen wollen und als „guter Sozialist“ abkassieren was geht!!

    Die FR Banken stehen ebenfalls auf sehr tönernen Füßen.

    Dann aber bitte kontrollieren, ob das Geld für die Banken oder die Spinnereien von Holland (60-Rente, 60000 zusätzliche Beamte, Erhöhung des Mindestlohn, usw.) eingesetzt wird ?

  7. …die Kommunen könnten häufig nicht zu ausgeglichenen Haushalten gezwungen werden…

    Als Kommunalpolitiker der Bundesstadt bin ich mit der eigenartigen Situation konfrontiert, im Rat einer Kommune zu sitzen, deren Bürger über dem Bundesdurchschnitt verdienen und die zwei DAX-Konzerne beheimatet (Post und Telekom), aber mit ihrem Haushalt ständig vor der Zwangsverwaltung steht. Hier in NRW bedeutet dieser Nothaushalt, daß von den betroffenen Kommunen nur noch Pflichtausgaben getätigt werden dürfen, während freiwillige Ausgaben untersagt sind oder dem Regierungsbezirk (eine Landesbehörde) vorgelegt werden müssen zur Genehmigung. Mit den Nothaushalten gibt es sehr wohl Zwangsmittel, um Kommunen mit zu hohen Schulden in die Schranken zu weisen.

  8. Die Santander Bank hat so mehr Geldspeicher als Dagobert Duck. Wie wäre es, wenn die Spanien jetzt mal rettet?

  9. Eichelburg von hartgeld.com schreibt schon lange, dass Spanien zu groß zum retten sei. Das Euro-Kartenhaus bricht im Zeitlupentempo zusammen. Dazu kommt die Tatsache, dass das Schuldgeldsystem global am Scheitern ist. Hier ein gutes Interview mit Mr. Dax:

    http://www.youtube.com/watch?v=WTW49tr-mNE

    Alles, was unser Leben schön macht, ist dabei zusammenzubrechen, aber die Menschen schauen zu, wie 22 erwachsene Männer Ball spielen und denken, das sei wichtig.

  10. Ich kann mich erinnern, vor Jahren auf SPIEGEL-ONLINE gelesen zu haben, dass Spanien nach xx Jahren Mitgliedschaft und Förderung durch die EU so weit wäre, jetzt den neuen, armen Beitrittsländern finanziell zu helfen. Spanien habe sich aber geweigert, mit der Begründung, man sei noch nicht so weit.

    Man kann jetzt sagen, das wäre eine realistische Selbsteinschätzung gewesen, aber ich habe es als egoistisch empfunden, nach Jahrzehnten und zig Milliarden Förderung zu sagen, die neuen, armen Länder sollten selber zusehen, wo sie blieben.

    Genauso, wie es jetzt anders herum der Stolz verbietet, um Hilfe zu bitten, und man schon unbedingt Geld haben will, aber natürlich nicht auf Kosten des edlen Ansehens.

  11. Umso eher die EU-Diktatur zusammenkracht, umso besser – alles nur noch eine Frage der Zeit aber für jeden, bspw. nicht durch Inzest Gestörten absehbar – und Spanien beschleunigt den Prozess. Die Grenzen werden dann hoffentlich wieder dicht gemacht. Und vollends diametral den Aussagen unserer AgitProp-IM-Königin Erika FDJ-Merkel wird die EU für Krieg sorgen!

  12. das ist und bleibt der einzige Ausweg: wir müssen zahlen bis uns die ganze schei..e um die Ohren fliegt. erst dann gibt es die chance zum Neuaufbau. wer glaubt, dass hier vorher irgendeiner den arsch vorm Fernseher hoch kriegt oder bei einer Wahl das kreuz mal woanders macht, der irrt!!!

  13. Die Länder die Deutschland an sich bindet werden immer größer.

    Im Gegensatz zu Euch sehe ich das Ganze sehr positiv.

    Geben und Nehmen. Wer nehmen will MUSS zuerst geben.

    Heulen tun nur die dummen die keine Ahnung haben.

    Bundeswehr Mazedonien, damals verpöhnt, heute ist das Land für deutsche Investoren freigegeben (sogar NTV Werbung fürs Land)

    Bundeswehr Afghanistan, nur rumgeheule, für die Zukunft neben Bolivien vermutlich der wichtigste Partner fürs Lithium (das Öl der Zukunft)

    Griechenlandkredit, das die von dem Geld erstmal massig Pflichtausgaben an uns leisten mussten (Uboote etc.) vergisst auch jeder

    Nun Spanien. Schäuble äußerte sich sofort wohlwollend. Das wird schon seinen Grund haben.

  14. @Deutschlandunteralles: Der Name passt zum Kommentar!

    Ich kuschel so lange mit meinen Kronen. Wenn der Euro crasth war’s das für die zwar auch erstmal – *aber* man kann dann immerhin „wir haben länger durchgehalten“ rufen…:(

  15. #15 Deutschlandunteralles
    #15 Deutschlandunteralles

    Die Länder die Deutschland an sich bindet werden immer größer.

    Im Gegensatz zu Euch sehe ich das Ganze sehr positiv.

    Griechenlandkredit, das die von dem Geld erstmal massig Pflichtausgaben an uns leisten mussten (Uboote etc.) vergisst auch jeder

    Nun Spanien. Schäuble äußerte sich sofort wohlwollend. Das wird schon seinen Grund haben.

    Du hast wohl recht, was das Finanzielle anbelangt – so lange das alles gut geht. Aber wenn es wirklich zusammen kracht, möchte ich lieber nicht so viele dicke Klötze am Bein haben. Und so oder so wird der Zorn auf Deutschland offen oder unterschwellig wieder ausbrechen, ob sie nicht mehr zahlen können oder nach der Erholung zurück zahlen müssen. Es ist nicht einfach, das ist klar.

  16. Ist das Thema denn jetzt so wichtig? Viel wichtiger ist doch zur Zeit, ob Heidi Klum ein Glitzerkleid trägt, eine Putzfrau vom Otter gebissen wurde und welche Fußballmansschaft das nächste Tor erzielt.

  17. #11 AtticusFinch (09. Jun 2012 21:19)

    aber die Menschen schauen zu, wie 22 erwachsene Männer Ball spielen und denken, das sei wichtig.

    Öhm… das IST wichtig. Und jetzt machen wir alle einen Autokorso rund um die Antifantenzentralen, schwenken dabei deutsche Fahnen und schreien laut „SIEG!!!“ oder wahlweise „DEUTSCHLAAAAND! DEUTSCHLAAAAND!“, solange, bis die Antifanten fest daran glauben, die Natziehs hätten jetzt die Macht übernommen…

  18. #15 Deutschlandunteralles (09. Jun 2012 21:48)

    Bundeswehr Afghanistan, nur rumgeheule, für die Zukunft neben Bolivien vermutlich der wichtigste Partner fürs Lithium (das Öl der Zukunft)

    Dummerweise hält sich das Interesse an Bolivien deutlichst in Grenzen. It zwar ein Fehler, könnte aber damit zusammenhängen, dass es dort keine Moslems gibt.

    Die Taliban, die demnächst wieder in Afghanistan das Sagen haben werden, machen ihr Deals im Zweifel lieber direkt mit Saudi-Arabien, Qatar oder Pakistan; wenn alle Stricke reissen, eben mit China.

  19. @ #19 Wilhelmine

    Turkish man who bragged on Facebook that he would cover London in blood stabbed his English wife and mother-in-law to death in ‘senseless slaughter’

    (Ein Türke, der auf Facebook damit angegeben hatte, er würde Londen in Blut ersäufen, erstach seine englische Frau und Schwiegermutter in einem besinnungslosen Gemetzel.)

    Wir haben immer noch nicht das richtige Verständnis und Gefühl für den Islam! Wir müssen offener werden und bereit für die allumfassende Liebe, die von dieser herrlichen, warmherzigen und nicht zuletzt humorvollen Religion ausgeht! Sonst – Kopf ab!

  20. #21 Stefan Cel Mare

    Dummerweise hält sich das Interesse an Bolivien deutlichst in Grenzen. It zwar ein Fehler, könnte aber damit zusammenhängen, dass es dort keine Moslems gibt.

    Die Taliban, die demnächst wieder in Afghanistan das Sagen haben werden, machen ihr Deals im Zweifel lieber direkt mit Saudi-Arabien, Qatar oder Pakistan; wenn alle Stricke reissen, eben mit China.

    Das hat geografische Gründe. Bolivien ist kein Krisen- oder Kriegsgebiet wo man sich mal eben einmischen kann. Das Bolivien Lithium hat ist lang bekannt und alles ist bereits „aufgeteilt“.

    Wenn du wirklich Interesse daran hast erkundige (Notfalls Google) dich mal wann in Afghanistan die Lithiumvorkommen entdeckt wurden. Wer letztendlich drauf geboten hat (USA 1 Billion, China 3 Billion), wer den Zuschlag erhalten hat und wann „zufälligerweise“ die Truppenabzüge begonnen haben. China hat das Rennen gemacht und baut bereits (ohne bisherige weitere Verarbeitung des Lithiums) ab.

    Die weitere Zusammenarbeit der BRD mit Afghanistan die vor kurzem beschlossen wurde ist nur ein Versuch der Regierung im Lithiumgeschäft nicht ganz alt auszusehen.

    Das Ganze hatte nix mit Drogen, Taliban, Islam etc. zu tun. Es sind REINE Wirtschaftskriege.

  21. #20 Stefan Cel Mare

    Es sei Euch gegönnt. Ist eh die einzige Möglichkeit, positive Gefühle für Deutschland mal irgendwo zum Ausdruck zu bringen, ohne dass die üblichen Verdächtigen sofort „Naaziieh“ schreien. 🙂

  22. #23 Deutschlandunteralles (09. Jun 2012 23:23)

    Ist mir alles schon klar; nicht umsonst hatte ich China in diesem Zusammenhang erwähnt.

    Das heisst allerdings nicht, dass eine künftige afghanische Regierung nicht auch Mittel und Wege finden könnte, die Saudis, Qataris und Pakistani ins Spiel zu bringen. Denn auch diese Länder sind in Wirtschaftskriege verwickelt; aktuell in Mali/Azawad.

    Nur mein Tip bleibt bestehen: Deutschland wird von den Lithiumfunden wenig haben – eher nichts.

    Mit Bolivien hätte man sich vernünftige aussenwirtschaftspolitische Beziehungen in der Tat viel früher aufbauen können (da gibt es noch ganz andere Bodenschätze ausser dem relativ „modernen“ Lithium) und müssen. Das hätte auch funktioniert.

    Da stand aber die Kohlsche Grossmannssucht und seine Konzentration auf seine Lieblingsprojekte dazwischen.

  23. #25 Stefan Cel Mare (09. Jun 2012 23:41)

    Nur mein Tip bleibt bestehen: Deutschland wird von den Lithiumfunden wenig haben – eher nichts.

    Mit Bolivien hätte man sich vernünftige aussenwirtschaftspolitische Beziehungen in der Tat viel früher aufbauen können (da gibt es noch ganz andere Bodenschätze ausser dem relativ “modernen” Lithium) und müssen. Das hätte auch funktioniert.

    Da stand aber die Kohlsche Grossmannssucht und seine Konzentration auf seine Lieblingsprojekte dazwischen.

    Natürlich hast du damit Recht. Wir haben eine Menge auf dem Gebiet verpennt.

    Ich habe es ja nur in meinem ersten Post erwähnt, weil viele halt denken/dachten das wir nur aus Nächstenliebe am Hindukush waren.

    Kein Land handelt aus Nächstenliebe, alles hat seinen strategischen Sinn.

    Ich sag nur Syrien. Es hat schon seinen Grund wieso die Westmächte im Moment vor Russland und China kuschen.
    Aber sowas kann jeder selbst rausfinden wenn man sich ein wenig mehr mit der jeweiligen Materie beschäftigt als nur den Standardmedien Glauben zu schenken.

    Die ganzen Aufschreie wegen Spanien sind zum Großteil nur Schema F Gebrülle. Vielleicht gibts noch keinen nützlichen Grund. Aber wenns einen gibt ist es mit Sicherheit kein Nachteil wenn man sich in der Vergangenheit solidarisch gezeigt hat. Der Euro spielt eher ne untergeordnete Rolle.

    Das Prozedere um Griechenland dauerte Monate. Spanien wird mit Sicherheit innerhalb von wenigen Tagen oder Wochen geholfen werden.
    Es ist Spanien und kein Allerweltstouristenland.

  24. @AtticusFinch
    Danke! Mit das beste Interview, das ich von Dirk Müller je gesehen hab! Einfach genial, wie er mit einfachen Worten und für jedermann verständlich unser Geld-/Finanzsystem erklärt. Zum Thema Geldsystem gefallen mir auch Vorträge von Bernd Senf (zugegeben ein etwas schrulliger Prof für Volkswirtschaftslehre aus Berlin):

    http://www.youtube.com/watch?v=GnEqS4TwCfE

    Und na klar ist Fussball wichtig. 24h nur PI: ich wäre kurz vor dem Durchdrehen!

  25. “ E I N Z E L F A L L “ notleidener Banken,

    Mit Ausnahme der Zeiten des Goldstandards haben praktisch alle Regierungen in der Geschichte ihr Exklusivrecht zur Ausgabe
    von Geld dazu benutzt, die Menschen zu betrügen und zu plündern. (August von Hayek)
    Wenn die Bürger wüssten, was Geld ist,
    würden sie sich nicht mit den betrügerischen Papierfetzen zufriedengeben, die, wie Voltaire gesagt hat, früher oder später
    zu ihrem inneren Wert zurückkehren,
    nämlich zu Null.

    Ich fordere –
    kein Geld für Spanien! Das sind doch
    nur Europäer. Wir brauchen das Geld für Anatolier, Somalis, Libyer , Albaner und Tunesier.
    Ist doch recht einfach, oder ?

  26. Griechenland-Rettung,Portugal-Rettung,Irland-Rettung und jetzt Spanien-Rettung…..
    Aber bekommt irgendein Bürger dieser Länder auch nur einen Cent dieser zig Milliarden zu sehen?—Natürlich nicht!
    Denn gerettet werden einzig und allein BANKEN!
    Und nicht nur spanische oder potugiesische Banken,sondern die europäischen Banken insgesamt.Das Spiel heißt also Steuergelder (vom Bürger erarbeitet und vom Staat abgepresst) zu den Banken zu lenken.Eine Umverteilung von unten nach oben von nie dagewesenem Ausmaß!(ja ihr lieben Linken,das bejubelt ihr auch noch)
    Mein Vorschlag:Einlagensicherung bis 20000 Euro durch den Staat und ansonsten kein Pfennig mehr für diese Räuberbande!

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