Das war ja klar: der rote Senat will die Gleichstellung islamischer Verbände mit den Kirchen und wird dieses Novum auch beschließen und durchführen. Kleckerweise wurden die Hamburger Bürger vom Norddeutschen Rotfunk und dem Olaf Scholz-Abendblatt auf einen sogenannten „Staatsvertrag“ mit drei islamischen Verbänden aufmerksam gemacht, der u.a. den islamischen Religionsunterricht, die Anerkennung islamischer Feiertage, den Bau von Moscheen, die Trägerschaft von Kindertagesstätten, islamische Friedhöfe und Kleidervorschriften muslimischer Frauen regeln soll.

(Von Alster, PI-HH)

Am 14.08.2012 meldet der NDR um 10:45 Uhr:

Hamburg: Die Hansestadt will als erstes Bundesland einen Vertrag mit muslimischen Verbänden schließen. Die Vereinbarung soll heute veröffentlicht und noch in diesem Jahr vom Hamburger Senat beschlossen werden. Der Kontrakt regelt vor allem den Religionsunterricht, die Anerkennung islamischer Feiertage, den Bau von Moscheen und die Trägerschaft von Kindertagesstätten.

PI hat mehrmals über den angestrebten Vertrag und den betroffenen problematischen Verbänden berichtet. Der NDR schreibt am 28.06.2012:

In einem fünfjährigen Prozess sollen Protestanten, Muslime und Aleviten herausfinden, wie sie den Religionsunterricht am besten gemeinsam gestalten. Dazu müsse auch die Lehrerausbildung verändert werden, denn die Religionslehrer müssten dann besser über den Islam Bescheid wissen, sagte der Chef der Hamburger Senatskanzlei, Christoph Krupp. Außerdem sieht der Vertrag mit den drei wichtigsten muslimischen Verbänden sowie den Aleviten vor, die islamischen Feiertage den christlichen gleichzustellen. An bis zu drei Tagen pro Jahr dürfen die Kinder dann in der Schule fehlen.

Was können wir überhaupt noch tun? Was ist für uns nun wichtig?

– Der Vertrag soll noch von den Bürgerschaftsfraktionen beraten werden. Hierzu werden unten skeptische Stimmen zum Vertrag aus diesen Fraktionen aufgeführt. Diese sollten wir durch Zuschriften unterstützen.
– Insbesondere der Islamunterricht sollte angesprochen werden, in dem alle! Hamburger Kinder gemeinsam islamische Glaubensgrundsätze lernen sollen.
– Der Deutsche Lehrerverband hat sich mit seinem Präsidenten skeptisch geäußert (Link unten)
– Alle islamkritischen Kräfte – nicht nur aus Hamburg – sind aufgerufen, die Hamburger Bürger, insbesondere die Elternschaft, über diese Einführung der Scharia durch den Hamburger Senat aufzuklären. Denn dieser Vertrag enthält nichts anderes als Zugeständnisse bzw. Sonderrechte für die „islamische Lebensweise“, der Scharia!

Sinnigerweise freut sich der Senat, dass die Verbände sich ihrerseits zur Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zur Toleranz, zur Religionsfreiheit und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bekannt hätten. Das sei eine gute Basis, so Staatsrat Krupp. Da freuen wir uns doch mit, wollen aber auf dieses eigentlich Selbstverständliche als Lippenbekenntnis bzw. Taqiyya aufmerksam machen, da der Islam dies regelrecht verbietet.

Wir sollten alle Haushalte in Hamburg per „Post“ aufklären und z.B. fragen: Wollen Sie, dass ihr Kind so etwas in der Schule lernt?

Sure 8 Vers 55:

„Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig (Nichtmuslim) sind und nicht glauben werden…“

Hamburg will hiermit ein Novum setzen und andere Bundesländer werden wohl folgen. Großartig und beinahe notwendig wäre es deshalb, wenn DIE FREIHEIT, BPE und PI`ler Infostände wie in München zustande bekämen! Das Islamisierungsexperiment läuft erstmal fünf Jahre; da muss was gehen.

Ganz frisch die ARD:

Hamburg will als erstes Bundesland einen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen. Bereits am Donnerstag steht das Thema auf der Tagesordnung der „Aktuellen Stunde“ in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit einer Beschlussfassung wird noch in diesem Herbst gerechnet.

Geben Sie ihnen gute Argumente für die „Aktuelle Stunde“ an die Hand:

» Integrationsexperte Niklaus Haufler, CDU, ist skeptisch und will den Vertrag genau prüfen: nikolaus.haufler@cduhamburg.de
» Auch sie ist skeptisch: anna.vontreuenfels@fdp-fraktion-hh.de
» Sehr wichtig, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, hält den Vertrag für ein falsches Signal: josef.kraus@landshut.org
» Staatsrat Christoph Krupp: christoph.krupp@sk.hamburg.de
» Kazim Abaci ist türkischer Atheist und ein enger Berater von Bürgermeister Olaf Scholz: kontakt@kazimabaci.de

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105 KOMMENTARE

  1. Die geplante Islamisierung geht wie gewünscht voran !! Dieses Land ist nur noch eine Schande seiner selbst !!!

  2. Wieso müssen wir den Moslems immer zugeständnisse machen und die kommen uns kein Mü entgegen? Jetzt haben Moslem Kinder also auch noch extra Schulfrei obwohl sie doch die Faulsten in der Schule sind und am Häufigsten ohne Abschluss abgehen. Und noch was: Ich habe schon Tausend mal gehört es sei in wenn Schulklassen die Moschee besuchen, aber umgekehrt das auch Moslems mal in ne Kirche gehen ist mir Fremd.

    Wie wohl???

  3. Nichr Q. 9:5 sondern 8:55 „Surely the vilest of animals in Allah’s sight are those who disbelieve, then they would not believe.“

    (Wahrlich die schlimmsten Tiere in Allah’s Sicht, sind die die ungläubig sind)

  4. Der Knaller in dem Vertrag sind die Politämter für Mohammedaner (u.a. Sitz im Rundfunkrat des NDR – ist übrigens gerade in Bremen für den Bremer Rundfunk parallel beschlossen) sowie das stillschweigende Durchdrücken des Kopftuchs im öffentlichen Dienst (Lehrer) als „Teilhabe der Mohammedaner am öffentlichen Leben“.

    Am 20. Juni 2012 hat Bild unter der Überschrift „Mehr Rechte für Muslime“ darüber berichtet. Der Artikel von Olaf Schiel ist nicht online; die wesentlichen Punkte waren
    – Einfluss aufs Fernsehen (Islamquoten per Rundfunkrat)
    – Kopftücher an Schulen erlaubt
    – Islam-Unterricht
    – Recht auf Moscheebau
    – Islamische Feiertage

    Der Artikel ist nie online gegangen.

  5. WIE KANN IRGENDEINE SCHULE EINE IDEOLOGIE UNTERRICHTEN, DIE SAGT DAS UNGLÄUBIGE KONVERTRIEREN SOLLEN, ODER JIZYAH (HOHE SCHUTZSTEUER ALS ZEICHEN DER UNTERWERFUNG) ZAHLEN SOLL, ODER ERMORDERT WERDEN SOLL ALS EIN IMMERWÄHRENDES GESETZ VON ALLAH

    … HOW CAN ANY SCHOOL TEACH AN IDEOLOGY THAT TEACHES CHILDREN THAT INFIDELS MUST CONVERT TO ISLAM OR PAY JIZYA (SUBMISSION, Q 9:29) TAX OR BE MURDERED AS ETERNAL LAWS OF GOD The ten commandments teach: „Thou Shalt Not Kill.“

    http://schnellmann.org/child_abuse.html

  6. #4 unrein (14. Aug 2012 18:40)

    Die saudische Judo-Grazie mit dem blauen Gürtel, die nie hätte an den Spielen teilnehmen dürfen? Diesem fleischgewordenen Klops und Hobby von Jaques Rogge, der auch auf schriftliche Intervention von 48 islamischen Staaten samt dem „palästinensischen olympischen Komitee“ darauf verzichtete, eine offizielle Gendenkminute für die 1972 während der olympischen Spiele von Mohammedanern aus ideologisch-islamischen Gründen ermordeten Israelis zu gedenken? :mrgreen:

  7. » Kazim Abaci ist türkischer Atheist und ein enger Berater von Bürgermeister Olaf Scholz: kontakt@kazimabaci.de
    ———–
    Der erste Bürgermeister von Hamburg hat einen islamischen Ohrflüsterer?
    Herr Scholz, haben Sie gar keine Angst, eines Tages wegen Hochverrates angeklagt zu werden?
    Das mindeste, was sie tun können, um Unheil abzuwenden ist, Neuwahlen auszuschreiben.
    Damit können Sie vielleicht immerhin Ihren eigenen Hals retten.
    Ich rufe alle Ratsherren auf zu gedenken, was wir als Schüler in Hamburg gelernt haben, als Hamburg noch Hamburg war:
    Hamburg (ist) Unser Wille zu sein!

  8. Als nächstes erwarte ich dann noch eine Gedenkstatue und Heiligsprechung von Mohammed Atta!

  9. Wer ist denn noch überrascht, dass diejenigen, die unbedingt gewählt werden wollen, wohlfeil denjenigen alles recht machen wollen, die am lautesten schreien.

    Jeder Lobby wird hinterhergehechelt, gierig nach Wählerstimmen, die die Macht oder den Machterhalt verheißen.

    Die medial sehr lautstarken „Islam-Lobbyisten“ bekommen wieder mal ein bisschen mehr Zugeständnisse.

    Solange, bis sie systemrelevant sind.

  10. Das ist der Anfang vom Ende des christlich-abendländischen Deutschlands!

    Der Islam hätte erstmal eine gehörige Bringschuld gegenüber Deutshcland (dem deutschen Volk) zu erwirtschaften, bevor man den Islam derart belohnt. Jetzt haben die verkappten Funktionärs-Moslembrüder ihr Ziel Gleichstellung erreicht, und werden nicht die geringsten Anstrengungen unternehmen sich zu integrieren und anzupassen. Gut gemacht ihr naiven Politiker aus Hamburg. Oder seid ihr Hanseaten-Politiker womöglich gar nicht so naiv, dann wär euer politisches handeln erst recht schäbig. Jetzt werden die Forderungen nach Einführung der Scharia folgen (natürlich nur schrittweise, eine Scharia-Regel nach der anderen), mit dem Argument, es gibt nur einen (Scharia)Islam und den habt ihr Deutschen ja anerkannt.

  11. #7 Dichter
    Meine Kommentare bei WO sind natürlich nicht erschienen
    .. kein Problem. Meiner auch nicht.
    Ist man ja gewohnt. Ich betrachte das als Auszeichnung, da man den Nagel auf den Kopf getroffen hat 😉

  12. Der Islam kennt keine Gleichheit aller Menschen!

    Er lehrt, dass Moslems allen anderen Menschen überlegen sind.

    Sicher ist, mit Politikern und Bürgern, die keine christliche „Stabilität“ haben, hat der Islam leichtes Spiel, Europa zu islamisieren.

    Die christlichen Werte sind verloren. Dann kommt das Grundgesetz?!

  13. Wir kriegen den Islam leider nicht mehr raus aus unserem ehedem so schönen Land. Politdeppen haben kein Standing unser Land von dem Wahnsinn zu befreien.

  14. Diesbezüglich hatte ich die Senatskanzlei HH vor gut 1 1/2 Jahren angeschrieben; zugegeben politically incorrect³, hier die Antwort:

    Sehr geehrter Herr XYZ,

    der Chef der Senatskanzlei hat mich gebeten, Ihre Zuschrift zu beantworten.

    Zunächst muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass es dem deutschen Staat schon aus Rechtsgründen versagt ist, den Islam als etwas anderes als eine Religion zu behandeln. Eine Gleichsetzung von Islam und Faschismus als Handlungsmaxime kommt schon deshalb nicht in Betracht.

    Darüber hinaus sehen sich alle staatlichen Stellen vor die Frage gestellt, ist, ob man angesichts hinlänglich bekannter grundsätzlicher Bedenken und Probleme von Versuchen, mit muslimischen Verbänden zu Übereinkünften zu kommen, von vornherein absieht und deren Entwicklung sich selbst überlässt, oder ob man den Versuch unternimmt, im Wege ihrer Einbeziehung zur Überwindung bestehender Probleme beizutragen. Der Senat hat sich für den letzteren Weg entschieden. Es versteht sich von selbst, dass er dabei dem Recht, d.h. unserem Recht, verpflichtet bleibt und entsprechend handeln wird.

    Mit freundlichem Gruß
    Dr. Jürgen Schween
    —————————-
    Senatskanzlei, PL 30, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg,
    Tel. +49 40 42831-2020, Fax +49 40 427915-133,
    juergen.schween@sk.hamburg.de

  15. #14 weanabua1683 (14. Aug 2012 18:54)
    zitat
    » Kazim Abaci ist türkischer Atheist und ein enger Berater von Bürgermeister Olaf Scholz: kontakt@kazimabaci.de
    ———–
    Der erste Bürgermeister von Hamburg hat einen islamischen Ohrflüsterer?
    zitatende
    wenn der scholz nicht macht was der orientale wünscht, dann kopf kürzer viel. seit wann lassen sich deutsche politiker von osmanen „beraten“. denke eher, die haben das sagen und die deutschen schafe sind nur pro forma im amt.
    meint gott, wie tief ist der scholz gesunken, sich als bürgermeister einer einstmals prächtigen deutschen stadt was von türken sagen ( „beraten“) lassen zu müssen?

  16. Kommentar Marie:

    Deutschland wird abgeschafft

    Deutschland verschwindest jeden Tag mehr und das finde ich einfach großartig“
    Zitat von Jürgen Trittin

    Es ist ungeheuerlich, was hier abgeht.
    Muslime haben in Deutschland mehr Rechte als in ihren EIGENEN (islamischen) Ländern. Die Ureinwohner (wir Deutsche) hingegen haben im Grunde garnichts.

    Keinerlei Mitbestimmungsrecht, keine echten Wahlen, wir können weder den Bundespräsidenten noch den Kanzler selber wählen, das erledigen freundlicherweise die Politiker für uns, man will schließlich den Bürger nicht noch zusätzlich belasten.

    Deutschland selbst hat immer noch keine Verfassung bzw. wir haben keinen Zugang zu unserer letzten gültigen Verfassung.

    Deutschland befindet sich nach wie vor im Kriegszustand (UN Charta 52, 53, 107)

    Die BRD hat die Feindstaatenklausel selbst unterschrieben… man muß sich als klardenkender Mensch mal begreiflich machen, was das eigentlich bedeutet…
    sowas nennt man Hochverrat.

    Und alle öffentlichen Institutionen beteiligen sich daran.

    Ich kann jedem nur raten, sich endlich mal mit dem Zustand unseres Landes zu beschäftigen und auch dementsprechend zu handeln, sofern man realisiert, was hier mit uns gespielt wird; genannt sei hier Steuerboykott.

    Man brauch nicht China oder andere vermeintlich diktatorische Länder als Beispiel nehmen.

    In Deutschland herrscht die größte Diktatur der Welt; andere Länder wissen das auch, nur die schlafenden und alles und jeden finanzierenden deutschen Schäfchen nicht.

    Krankenpfleger :

    Nun die Mehrheit wählt eben zur Zeit diesen ROT/GRÜNEN Wahnsinn. Es ist eben politisch korrekt ein Gutmensch zu sein.
    Eigene Traditionen sind schlecht, Multikulti ist Gut.

    http://www.ndr.de/apps/php/forum/showthread.php?t=65604&p=135501#post135501

  17. Anerkannt bei uns als Religionsgemeinschaften sind nicht Christen, Hindus, Buddhisten usw. sondern weltliche Organisationsstrukturen als Vertreter der jeweiligen Glaubensregelung. Selbstverständlich stünde es auch den Moslems frei, so eine Organisation zu gründen. Sie müsste sich allerdings eine rechtskonforme Satzung mit Regelung der Beitritts- und Austrittsmodalitäten geben und könnte nur im Namen ihrer Mitglieder sprechen. Ganz offensichtlich für Moslems ein unüberwindliches Hindernis. Aber macht ja nix – wir haben ja noch die „verständigen“ Politiker der etablierten Blockparteien. Die verzichten „großzügig“ auf diesen ganzen „Organisationsschnickschnack“ und berechtigen ominöse Vereine mit einigen hundert Mitgliedern im Namen aller Einwohner mit orientalischem Migrationshintergrund aufzutreten und Verträge zu schließen. Diese gewählten Volksverräter sind die größte Gefahr für unsere Verfassung.

  18. Habe bei Tagesschau.de mehrfach versucht, einen sachlichen Kommentar zu schreiben. Wurde nicht veröffentlicht.

  19. #21 Vergeltung

    Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann erklärte am Montag: “Wir werden alle Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass Rechtsradikale in Hamm sich noch weiter etablieren”.

    Hört hört! Wie ist dann so etwas in Hamm möglich Herr OB:

    IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs OV Hamm-Heessen
    Heessener Str. 125
    59073 Hamm

    Milli Görüs im Visier der Ermittler

    Gegen Spitzen zweier islamistischen Vereinigungen, Milli Görüs und Islamische Gemeinschaft in Deutschland, wird ermittelt. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
    … …
    Am 10. März hatten die Ermittler Wohnungen sowie Geschäfts- und Vereinsräume in München, … … Hamm(!!!), … … und in einem nicht genannten Ort in Belgien durchsucht und dabei zahlreiche Computer sichergestellt.
    … …
    Sowohl Milli Görüs (IGMG) als auch die Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD) mit El-Zayat an der Spitze werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
    … …

    Ist der Kampf gegen Rechts womöglich nichts weiter als pure Heuchelei?!? Denn bisher kann man den Kampf gegen Rechts in Hamm wohl eher als Rohrkrepierer bezeichnen. 😉

  20. Warum all dies, warum in HH, warum in London?

    Ich bin mir sicher es floss Geld, ganz einfach. Saudisches Geld, ueberall in Europa.

  21. Irgendwie erinnert mich das alles an die Endphase der Weimarer Republik. Da hat man auch versucht, durch Verträge und Einbindung der Adolf-Truppe, sie zu integrieren und beherrschen zu wollen, nach dem Motto: „Wird schon nicht so schlimm sein und wenn wir (Demokraten) mit denen zusammen arbeiten, habe wir die Leute unter Kontrolle.

    Was dann ab 1933 gekommen ist, ist hinreichend bekannt. Scholz und sein SPD-Senat befördern mittelfristig die Machtergreifung der Mohammedaner und versprechen sich kurzfristig deren Wählerstimmen und „Entgegenkommen“ durch Einbindung und „Teilhabe“.

    Die Sozis (und andere etablierte Parteien) sind machtgeil und gleichzeitig unendlich dämlich, weil sie nur von Wahl zu Wahl denken.

    Und genau das macht diese Vereine so brandgefährlich für unser deutsches Vaterland!

  22. @ #32 aj41 (14. Aug 2012 19:22)

    Wurde der “Staatsvertrag” nicht damals von Ole von Beust angeregt? Jenem Hamburger Bürgermeister, der sich relativ abrupt aus der Politik zurückzog (um mit seinem 19jährigen Lustknaben das Privatleben zu genießen.
    http://www.stern.de/lifestyle/leute/ex-buergermeister-ole-von-beust-ja-wir-sind-ein-paar-1604876.html)

    Ja, stimmt, das hat Ole verbrochen. In Hamburg acht das kaum einen Unterschied, ob Sozis rot oder schwarz sind.

    Ole und sein Lustknabe oder andere mit dieser sexuellen Orientierung (davon gibt es einige in HH) werden auch mit die ersten sein, die ihre Erfahrungen mit der fortgeschrittenen Islamisierung machen werden. Leider wird das für die dann kein Spaß, ist aber dafür dann schnell vorbei.

  23. Unsere mühsam und blutig erkämpften Rechte verschwinden und machen Platz für ein orientalisches Gebilde, fernab vom jüdisch-christlich-humanistischen Geist unserer Ahnen.

    Und der Bürger? Er wählt diese Verbrecher an unserer Demokratie. Vielleicht ist es an der Zeit, diesem verfallenden Kontinent den Rücken zukehren.

  24. Hamburg
    Staatsvertrag mit Muslimen

    Hamburg will als erstes Bundesland einen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen. Bereits am Donnerstag steht das Thema auf der Tagesordnung der „Aktuellen Stunde“ in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit einer Beschlussfassung wird noch in diesem Herbst gerechnet.

    Der Vertrag soll den Religionsunterricht, die Anerkennung islamischer Feiertage, den Bau von Moscheen und die Trägerschaft von Kindertagesstätten regeln.

    Bislang wird der islamische Religionsunterricht an den allgemeinbildenden Schulen von der evangelischen Kirche verantwortet, die nach dem bundesweit einmaligen „Hamburger Modell“ alle wichtigen Religionsgemeinschaften in die Gestaltung des Lehrplans miteinbezieht.

    Nach dem neuen Vertrag sollen bis zu drei islamische Feiertage anerkannt werden. Arbeitnehmer haben dann das Recht, am Fastenbrechen oder am Opferfest Urlaub zu nehmen. Schüler dürften dem Unterricht fern bleiben. Die muslimischen Feiertage sind damit dem Reformationstag, Fronleichnam oder dem Buß- und Bettag gleichgestellt.

    Der neue Vertrag soll die gleiche Struktur haben wie die Staatsverträge, die der Senat mit der evangelischen Kirche, dem Vatikan und der Jüdischen Gemeinde bereits geschlossen hat.

    Dieser Text informiert über den Fernsehbeitrag vom 14.08.2012. Eventuelle spätere Veränderungen des Sachverhaltes sind nicht berücksichtigt.

    http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/sendung/2012/hamburg-moschee-muslime-staatsvertrag-100.html

  25. @ #17 Jürgen (14. Aug 2012 19:01)

    Nun ja liebe Hanseaten,jetzt bekommt ihr “DAS”was ihr gewählt habt–viel Spass.

    Ich bin Hanseat, aber mich können Sie damit nicht meinen. Ich habe diese roten Spacken nicht gewählt…

    …Aber wer nicht hören will, muß fühlen. 😉

  26. Der ZMD gibt bekannt:

    —–

    Der Vertrag verleiht den islamischen Religionsgemeinschaften nicht den Status von Körperschaften des öffentlichen Rechts. Daher gibt es auch ausdrücklich keine Regelungen über Kirchen- oder Kultussteuern sowie auch keine Regelungen über finanzielle Förderungen.

    Bewertung der Vereinbarungen – Stellungnahmen der Verbände

    Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz würdigte den erfolgreichen Abschluss der Vertragsverhandlungen als „integrationspolitischen Fortschritt“ und als „Signal der Bereitschaft zu einem kooperativen Miteinander“. Mit dem Vertrag „wollen wir grundlegende Regelungen über das Verhältnis der Stadt zu den drei islamischen Verbänden DITIB, Schura und VIKZ sowie der Alevitischen Gemeinde treffen. Wir nehmen damit die Anwesenheit des Islam und des Alevitentums als in unserer Gesellschaft gelebter Religionen zur Kenntnis. Wenn auch viele Regelungen der beiden Verträge lediglich das geltende Recht wiederholen, so wollen wir den islamischen und alevitischen Gemeinden mit der Bestätigung ihrer Rechte und Pflichten den Platz in der Mitte unserer Gesellschaft einräumen. Hierfür gibt der Vertrag ein deutliches Signal. Er bezeichnet im Übrigen den Beginn einer Kooperation und nicht ihr Ende. Er wird sich zu bewähren haben. Daran werden wir gemeinsam arbeiten müssen.“ …

    Daniel Abdin (Schura): „Der Staatsvertrag mit den islamischen Religionsgemeinschaften SCHURA, DITIB und VIKZ ist ein wichtiger Schritt hin zur auch institutionellen Anerkennung des Islam in Deutschland. Erstmals in einem Bundesland stehen auf islamischer Seite – durch rechts- und religionswissenschaftliche Gutachten bestätigt – Religionsgemeinschaften als Vertragspartner des Staates. Diese können für sich in Anspruch nehmen, die große Mehrheit der Muslime in der Hansestadt – seien sie auch unterschiedlicher Herkunft und Sunniten wie Schiiten – zu repräsentieren. Damit wird es in Hamburg künftig einen gemeinsamen Religionsunterricht für alle Schülerinnen und Schüler geben, der auch von den islamischen Religionsgemeinschaften verantwortet und auch von islamischen Religionslehrern erteilt wird. Mit diesem Staatsvertrag kann Hamburg ein beispielgebendes Signal auch für andere Bundesländer geben.“

    Murat Pirildar (VIKZ): „Wir freuen uns, dass die Freie und Hansestadt Hamburg zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik einen Staatsvertrag mit dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und den anderen islamischen Religionsgemeinschaften abschließt. Er ordnet die wechselseitigen Beziehungen zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften und sorgt so für Rechtssicherheit und Transparenz. Die Anerkennung islamischer Feiertage, die gemeinsame Gestaltung des Religionsunterrichts sowie die Regelungen rund um die Seelsorge ermöglichen eine stärkere Partizipation muslimischer Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen Leben. Der VIKZ ist sich der darin festgehaltenen Verpflichtungen bewusst und wird ihnen verantwortungsvoll nachkommen. Wir freuen uns über die Anerkennung als Religionsgemeinschaft und auf die damit verbundenen neuen Aufgaben.“

    http://islam.de/20933

  27. #34 PI-User_HAM
    Denke, dass sie einfach die meiste Schiss vor den Hochauswerfern und Kranhenkern haben. Sie geben alles, nur damit sie bitte bitte nicht gewalttätig werden und ganz lieb sind. Eigentlich nix anderes als Schutzgelder bezahlen. Hamburger scheinen eben die meiste Angst vor den herbeigezerrten Kolonialherren zu haben.

  28. @ #10 Babieca (14. Aug 2012 18:50)

    Der Knaller in dem Vertrag sind die Politämter für Mohammedaner (u.a. Sitz im Rundfunkrat des NDR – ist übrigens gerade in Bremen für den Bremer Rundfunk parallel beschlossen) sowie das stillschweigende Durchdrücken des Kopftuchs im öffentlichen Dienst (Lehrer) als “Teilhabe der Mohammedaner am öffentlichen Leben”.

    Am 20. Juni 2012 hat Bild unter der Überschrift “Mehr Rechte für Muslime” darüber berichtet. Der Artikel von Olaf Schiel ist nicht online; die wesentlichen Punkte waren
    – Einfluss aufs Fernsehen (Islamquoten per Rundfunkrat)
    – Kopftücher an Schulen erlaubt
    – Islam-Unterricht
    – Recht auf Moscheebau
    – Islamische Feiertage

    Der Artikel ist nie online gegangen.

    Mich würde in dem Zusammenhang mal interessieren, inwieweit sich unsere „Kulturbereicherer“ jetzt schon an der Finanzierung des Staatsfernsehens -rundfunfunks beteiligen. Zahlen die in ihren Vierteln, bspw. HH-Harburg oder Wilhelmsburg auch alle artig und brav ihre GEZ-Gebühren?

    Ich habe da meine Zweifel.

    Und wie will man bei denen die Zahlung der Zwangsgebühren pro Haushalt, fällig ab 01.01.2013, durchsetzen? Oder davon dann kultursensibel Abstand genommen?

    Dann darf der deutsche Normal-Michel die islamisch gewürzte Verblödung via Staatsfernsehen auch noch alleine bezahlen. Ich sehe es so kommen.

    Widerlich, einfach widerlich.

    Widerstand jetzt!

  29. Muslime in Hamburg bekommen Staatsvertrag

    … Den Staatsvertrag hatte die Hansestadt Hamburg mit dem DITIB-Landesverband der türkisch-muslimischen Gemeinden, dem „Schura“ genannten Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg, dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und der Alevitischen Gemeinde ausgehandelt. Bevor er gültig wird, müssen noch Senat und Bürgerschaft der Stadt zustimmen. …

    http://www.stern.de/news2/aktuell/muslime-in-hamburg-bekommen-staatsvertrag-1878543.html

    Hamburg plant Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten

    Hamburg. Als erstes Bundesland will Hamburg einen staatlichen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen. Er soll den islamischen und alevitischen Gemeinden ihre Rechte und Pflichten bestätigen und ihnen den „Platz in der Mitte der Gesellschaft einräumen“, sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung des Vertragswerkes am Dienstag. Der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen sei „ein Signal der Bereitschaft zu einem kooperativen Miteinander“, fügte Scholz hinzu. …

    Der Vertrag verleiht den islamischen Religionsgemeinschaften nicht den Status von Körperschaften des öffentlichen Rechts. Daher gibt es auch ausdrücklich keine Regelungen über Kirchen- oder Kultussteuern sowie auch keine Regelungen über finanzielle Förderungen.

    Bereits im Oktober 2006 hatte der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) einen Staatsvertrag mit den Muslimen angeregt. Nach den Bürgerschaftswahlen 2008 wurden die Pläne vom CDU-GAL-Senat weiterverfolgt und 2011 vom SPD-Senat übernommen. Mit der evangelischen und katholischen Kirche bestehen Verträge seit 2005, mit der jüdischen Gemeinde seit 2007.

    http://www.abendblatt.de/hamburg/article2369903/Hamburg-plant-Staatsvertrag-mit-Muslimen-und-Aleviten.html

  30. #40 Wilhelmine
    Habe das nie bezweifelt. Dieser Vollpfosten ist schon immer gegen seine eigenen Landsleute gewesen. Aber typisch halt das Abstreiten, wenn es dem Zitateur unbequem erscheint es unter die Rotweinnase gerieben zu bekommen. Er hat ja auch das uralte Zitat genüsslich über „die“ Deutschen zitiert: „Wenn sie kein Geld mehr für Brot haben, sollen sie Kuchen esse“. Oder auch „Die Deutschen sollen denken was sie wollen, Hauptsache sie sagen es nicht“. In Sprüche klopfen war er schon immer schnell bei der Hand.

  31. @ #40 Wilhelmine (14. Aug 2012 19:41)

    @ #37 cost (14. Aug 2012 19:35)

    Wo Rauch ist, ist auch Feuer.

    Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.

    (Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 02.01.2005)

    http://www.youtube.com/watch?v=Dr9HgnX1n4w

    In jedem normalen Land würde so jemand entweder medial geteert und gefedert werden oder wegen Hochverrats angezeigt werden.

    Trittin ist auch einer, den man sich vormerken sollte, wenn es nach dem kommenden Crash wieder an den Aufbau und die davor stattfindende Abrechnung gehen wird.

  32. Gegen diesen Staatsvertrag kann man sofort klagen, wenn dort keine konkrete Regelung zum offiziellen Austritt ab 14 Jahren enthalten ist!

  33. In einem fünfjährigen Prozess sollen Protestanten, Muslime und Aleviten herausfinden, wie sie den Religionsunterricht am besten gemeinsam gestalten.

    Nun aufzuhalten ist das was jetzt beschlossen ist eh nicht mehr. Ich frage mich nur wie ein gemeinsamer Religionsunterricht aussehen soll.

    Ob der Islam seine verfassungswidrigen Inhalte tatsächlich veleugnen kann? Ob die protestantischen Offiziellen im Namen der evangelischen Kinder akzeptieren, dass diese schlimmer als das Vieh sind? Das wird noch interessant. Die Verrenkungen die nötig sind, das unter einen Hut zu bringen, kann ich mir nicht vorstellen. Selbst wenn man absolute Wertfreiheit und äußerste Skrupellosigkeit bei den protestantischen Offiziellen unterstellen muß.

  34. Noch vor einem Jahr habe ich alle hier im Forum belächelt, die was vom kommenden Bürgerkrieg faselten …
    Bei solchen, für mich nicht mehr nachvollziehbaren Meldungen vergeht mir das Lachen.

  35. Das hat auch mit hanseatischem Geist nichts mehr zu tun. Hanseatisch war es, den Handel zu beherrschen und Störtebeker zu köpfen. Die alten Hanseleute waren weder dumm noch feige.

  36. Als erstes Bundesland will Hamburg seine Beziehungen zur muslimischen Bevölkerung per Vertrag regeln. Darin wird Muslimen unter anderem ein Recht auf Urlaub an ihren Feiertagen zugestanden. …

    Bis auf den letzten Stuhl war der Saal 151 im Hamburger Rathaus besetzt, und schon allein der Andrang in der Landespressekonferenz machte deutlich, dass es Historisches zu verkünden gab: Am Dienstag stellte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Entwürfe der Verträge der Stadt mit den muslimischen Verbänden und der alevitischen Gemeinde vor.

    Als erstes Bundesland macht sich die Hansestadt daran, mit den 130.000 Muslimen und den 50.000 Aleviten in Hamburg ein vertragliches Regelwerk abzuschließen, das in den Grundzügen einem Staatsvertrag entspricht.

    In hanseatischer Manier war man aber erst einmal bemüht, tiefzustapeln: Eigentlich handle es sich bei dem, was man zu verkünden habe, um eine Selbstverständlichkeit, so Scholz. „Doch manchmal sind es gerade die Selbstverständlichkeiten, für die es am meisten Zeit braucht.“ …

    Selbst der deklaratorische Charakter des Vertrages sei wichtig, da es ein Novum in Deutschland darstellt, dass Muslime als institutionelle Akteure vom Staat anerkannt würden. In einem entscheidenden Punkt ließ Hamburg die Gelegenheit zur eindeutigen Rechtsklärung wissentlich verstreichen.

    So enthält das Papier keinen Passus, der das Tragen von Kopftüchern insbesondere bei Bediensteten des Staats rechtlich gestattet oder untersagt. „Es gibt dazu in Hamburg keine generelle Regelung, und es wird auch künftig keine geben“, sagte Scholz. Wenn man eine gute Praxis habe, gebe es keinen Grund, daran zu rütteln, so der Bürgermeister.

    http://www.welt.de/regionales/hamburg/article108615093/Muslime-erhalten-Anrecht-auf-religioese-Feiertage.html

    Hierzu eingeholte Gutachten haben bestätigt, dass auch die drei verhandelnden islamischen Verbände als Religionsgemeinschaften anzusehen sind. Die Frage, ob sie auch die Voraussetzungen für die Verleihung der Rechte einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft erfüllen und damit einen den Kirchen vergleichbaren Rechtsstatus für sich beanspruchen könnten, war nicht Gegenstand der Verhandlungen und Begutachtungen. Öffentlich-rechtliche Befugnisse wie z. B. die Erhebung von Kirchen- und Kultussteuern sind daher auch nicht Gegenstand der vertraglichen Regelungen. Ebenso wenig sieht der Vertrag finanzielle Förderungen für die islamischen Verbände oder die Alevitische Gemeinde vor.

    http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/3551764/2012-08-14-sk-vertrag.html

  37. Wir müssen diesen tödlichen „Wohlstand“ los werden. Ansonsten wird sich deren Wahlverhalten wohl nicht ändern. Ich hoffe, dass die Krise sich noch verschärft und bei jedem ankommt und für einen leeren Kühlschrank sorgt…evtl macht man sich dann mal Gedanken welchen dummen, verräterischen Politiker man in der Vergangenheit seine Stimme gegeben hat.

  38. „Hierzu eingeholte Gutachten haben bestätigt“ (hamburg.de)

    … wo bitte sind die Gutachten? Wer hat sie erstellt? Was genau steht drin?

  39. Aleviten haben in der ganzen BRD schon längst den Status einer „Körperschaft öffentlichen Rechts““!!!

    Alevitin Mely Kiyak
    „“Dabei sind die Aleviten in Deutschland eine verwöhnte Glaubensgemeinschaft: Anders als die sunnitischen Verbände ist sie anerkannt als Körperschaft des öffentlichen Rechts.““
    http://www.zeit.de/2008/04/Aleviten

    Natürlich sind Aleviten Islamiten*, auch wenn sie nicht missionieren usw. Für sie ist am wichtigsten ihr Namensgeber der Ali ibn Abi Talib, Mohammeds Cousin und Schwiegersohn und das Zülfikar, das Ali von Mohammed erbte.

    „“Türkische Migranten Immer nur Islam?

    Cigdem Toprak ist Alevitin und hält es für einen Fehler, mehr Gebetsräume einzurichten und Islamunterricht einzuführen…““
    http://www.zeit.de/2011/28/migranten-muslime-gebetsraum

    *Islamiten = Anhänger des Islams

  40. Sozialer Groessenwahn wie immer bei der SPD, am Ende kommt sowieso immer das Gegenteil heraus was gewollt ist. Die Denkmuster der SPD machen mit mathematischer Genauigkeit alles zu Asche. Aber schoen, dass der Religionsunterricht im Kollektiv abgehalten wird, was fuer ein salomonischer Schwachsinn.

  41. Meine Kinder werden in Hamburg nie die staatliche Schule besuchen. Es gibt zum Glück noch ein paar Privatschulen und welche von kirchlichen Trägern.

  42. #53 Minotauros

    “Hierzu eingeholte Gutachten haben bestätigt” (hamburg.de)

    … wo bitte sind die Gutachten? Wer hat sie erstellt? Was genau steht drin?
    _________

    Gute Frage – unten die erschütternde Antwort
    NDR vom 25.05.2012:
    „Gutachten über muslimische Verbände

    Geklärt werden sollte, ob es sich bei den drei großen muslimischen Verbänden Schura (Rat der islamischen Gemeinschaften), Ditib (Türkisch-Islamische Gemeinde) und dem Verband Islamischer Kulturzentren (VIKZ) um echte Religionsgemeinschaften handelt. Das heißt, ob es zum Beispiel eine aktive Vereinsarbeit gibt mit Angeboten für Jugendliche und Kinder. In einer 100 Seiten fassenden Analyse, die NDR 90,3 vorliegt, kommt die Professorin für Religionswissenschaft von der Universität Bremen, Gritt Klinkhammer, zu dem Ergebnis, dass der Islam in allen drei Gemeinden aktiv gelebt wird…“
    _____

    Der Oberhammer ist, dass die Verfasserin des Gutachtens, Grit Klinkhammer, u.a. ein Projekt „Islamische Mode: Die Entstehung des Islam als soziale Kraft in Europa“ geleitet hat

    http://www.religion.uni-bremen.de/personen/personal-religion/klinkhammer/gritt-klinkhammer/projektbeschreibung-3.html

  43. Alster,

    danke für die Antwort. Ich hatte zunächst spontan auf islamische Fatwas getippt, aber Grit Klinkhammer ist noch besser. Hier wird am Bürger vorbeigemauschelt, daß der Grasbrook ächzt. Unter Rechtsbeugung, nein, „kreativer Auslegung“ wird der Islam als Bundestrojaner auf der deutschen Festplatte installiert. Und wer ihn löschen will, hat den Staat am Hals. Nein – das ist keine demokratische Bundesrepublik mehr, sondern eine scheindemokratische, alternativlose Parteiendiktatur.

  44. Ich hab mir jetzt nicht alle Kommentare durchgelesen und aus dem Artikel erschließt sich mir nicht ob ALLE frei bekommen an islamischen Feiertagen oder nur Moslems???? Bitte um Aufklärung.

  45. Wann ist eigentlich in HH wieder Wahl? Genau solche Nachrichten müssten sind es doch die einem zum nachdenken anregen. So langsam müssten die Leute doch merken was da abgeht, oder interessiert das keinen?

  46. In den Tagesthemen werden gleich Rechte und Pflichten dieses Vertrages näher beleuchtet. Werde mich also erst mal näher informieren…

  47. Ohne den Länderfinanzausgleich hätten diese ganzen nicht überlebensfähigen Bundesländer und Stadtstaaten ganz andere Probleme als den Moslems den Allerwertesten zu küssen !

  48. #62 mapedmaster

    „…ob ALLE frei bekommen an islamischen Feiertagen oder nur Moslems???? Bitte um Aufklärung.“
    ______

    Nur Ramadan-Diabetes-Moslems!

    Verkürzt: nur Moslems!

  49. #60 Babieca
    Stimmt leider.
    „..das der Grasbrook ächzt“-großer oder kleiner?
    Werde ich mir aber merken, man lernt nie aus.

  50. Mir fehlen die Worte.
    Das ist sowas von unglaublich, ich kann das einfach nicht glauben.

    Insbesondere der Islamunterricht sollte angesprochen werden, in dem alle! Hamburger Kinder gemeinsam islamische Glaubensgrundsätze lernen sollen.

    Pure Sonderrechte für die ansonsten permanent Beleidigten! Warum gibt es nun keinen für alle Schüler verbindlichen Unterricht in Hinduismus, Buddhismus und Judentum? Gleiches Recht für alle!

    Und das wirklisch Schlimme daran ist – es ist nur der Testballon. Unsere Medien und somit die gleichgeschaltete Bevölkerung werden daran nichts auszusetzen haben. Auch wenn bals NRW gleichzieht und das „Hamburger Modell“ übernimmt, um bei Berlin dasselbe auzulösen. Das zieht einen Wettlauf der Bundesländer nach sich, um ja nicht in den Ruf der Moslemfeindlichkeit zu geraten.

    Hier wird einer Gemeinschaft, einer Kultur ins Rektum gekrochen, die nichts zur positiven Gestaltung dieses Landes beigetragen hat. Ganz im Gegenteil.

  51. Da der Grossteil der Moslems ohnehin H4 bezieht, dürfte es nicht weiter auffallen, wenn sie den einen oder anderen Feiertag zugesprochen bekommen und es daher in der Arbeitswelt nicht auffällt.

  52. #65 Werni (14. Aug 2012 21:58)
    Wann ist eigentlich in HH wieder Wahl? Genau solche Nachrichten müssten sind es doch die einem zum nachdenken anregen. So langsam müssten die Leute doch merken was da abgeht, oder interessiert das keinen?

    Mitleid mit den Hamburgern habe ich keins.
    Die Hälfte ist am Wahltag daheim geblieben und vom Rest wollte es dir grosse Mehrheit anscheinend so haben.
    Dann sollen sie es auch gerne haben.

  53. #68 Nuernberger (14. Aug 2012 22:03)
    Ohne den Länderfinanzausgleich hätten diese ganzen nicht überlebensfähigen Bundesländer und Stadtstaaten ganz andere Probleme als den Moslems den Allerwertesten zu küssen !

    Hamburg ist Geberland.

  54. #67 Kodiak (14. Aug 2012 22:02)
    Hab gerade die tt angeschaltet. Vom Bericht über den Staatsvertrag mit den Moslems in HH wurde schnell übergeleitet zu den schlimmen, bösen Neonazis in Deutschland. Die gibt es bekanntlich überall in beachtlicher Menge. Herhalten musste hier mal wieder Brandeburg in Gestalt der Stadt Zossen. Nazis an jeder Ecke, da hilft nur die A-Bombe. Oder moslemische Einwanderung.
    Was am Ende auf dasselbe hinausläuft.

  55. @#75 karl.koch
    Ich habe Aussagen über die Pflichten der Moslems vermisst. Dass Frauen gleichberechtigt zu sein haben, war in der Richtung der einzige Punkt. Ein bisschen wenig, finde ich.

    Na, ja! Kampf gegen Rechts ist absolut wichtig und wird oft vernachlässigt. Allerdings gilt dasselbe auch für den Kampf gegen Linksaußen und gegen Jugendgewalt!

  56. Der Islam „galt“ als fortschrittlich.
    Leider hat dieser seit tausend Jahren
    nichts Nennenswertes zur Weltentwicklung beigetragen. Deshalb sieht das in
    abergläubichen-islamischen Ländern düster
    aus und diese Abergläubigen werden diese Dunkelheit mit der Waffe ausbreiten. Oft
    wird von uns Toleranz gefordert, weil Islam minderbemittelt sei ! Das stimmt nur bedingt. In Sure 9 heißt es:
    „Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet“. Dem Islam ist Toleranz fremd, beziehungsweise – Toleranz gibt das im
    Islam ausschließlich dort, wo er keine
    Macht hat. Das ist nicht intolerant,
    darauf hinzuweisen.
    Allah ist unser Ziel, der Koran ist unsere Verfassung, der Prophet ist unser Führer,
    der Dschihad unser Weg und der Tod für
    Allah unser größtes Verlangen. Ob das die
    zukünftigen Dozenten in diesen Wortzeilen
    „unseren“ Talenten vortragen ?
    , dann müssten diese Wullf heissen…
    Das ist sehr tragisch – die SPD
    verwechselt ihre Dummheit andauernd mit staatstragendem Verantwortungsgefühl.
    Nach dem Motto , der Islam macht alles richtig, wir unterstützen ihn dabei – aus Sorge um Deutschland.
    Adolf Schicklgruber wäre stolz auf Scholz !

  57. Das Moslems in vielen Dingen gleichberechtigt behandelt werden wollen, kann ich durchaus verstehen. Dieser Vertrag schreibt aber bzgl. der Feiertage eine bevorzugte Behandlung fest. An den christlichen Feiertagen haben die Moslems eh auch frei. Wenn nun noch 3 moslemische Feiertage dazu kommen, an denen die Christen aber nicht frei haben, entsteht das Ungleichgewicht.

  58. Ich habe eben den Beitrag in der AK, früher Tagesthemen auf BRD1 gesehen. Da wurde das Thema beleuchtet.

    Es ging um islamischen Religionsunterricht an einer Gesamtschule, wo die Schüler zu 100% mohammedanischen Glaubens sind. Zu dem Thema islamischen Religionsunterricht an öffentlichen kann ja jeder stehen wie er meint.

    Dann ging es um islamische Feiertage, auf die Mohammedaner dann Anspruch hätten, bspw. Zuckerfest. Also alles nur Symbolpolitik fürs Schaufenster. Der dazu befragte Staatsrechtler äußerte sich in dieser Art, das Grundgesetz und die Hamburger Verfassung seien von diesem Staatsvertragt nicht tangiert.

    Bürgermeister Scholz faselte etwas von wegen Selbstverständlichkeit. Mit Juden und Christen gäbe es auch solche Verträge. Daß der Islam mehr als eine Religion ist, wurde nicht gesagt, war auch klar. Außedem hat noch ein Vertreter der DITIB sich zu dem Thema geäußert. Mit keinem Wort wurde erwähnt, daß die DITIB die Religionsbehörde der Türkei ist. Das erachte ich als gezielte Desinformation.

    Im Gegenzug, das wurde dann nur am Rande erwähnt, sollen sich die Mohammedaner verpflichten, das Grundgesetz zu achten, also auch solche Dinge wie Gleichberechtigung von Mann und Frau und Demokratieprinzip.

    Also sollen absolute Selbstverständlichkeiten als besonderes Entgegenkommen der Mohammedaner herausgestellt werden.

    Mein Bauch sagt mir, daß dieser Staatsvertrag der weiteren islamischen Landnahme Vorschub leisten soll.

    Direkt im Anschluß an den Beitrag kam der übliche Beitrag „gegen Rechts“ und daß die Gefahr durch Neonazismus verharmlost wird. Die den meisten von uns bekannte „Amadeo- Antonio-Stiftung“ mit ihrer Vorsitzenden, Frau Kahane, früher Stasi-IM hat da mal wieder herausgefunden.

    Am Beispiel der Stadt Zossen in Brandenburg wurde gezeigt, daß sich Nazis aif offener Straße bewegen. Man auch versucht, einen von denen (adipöse Figur, intellektuell unbelastet, Glatze) zu erkennen am T-Shirt einer Nazi-Band zu interviewen. Das Interview kam nicht zustande, da der Nazi-(Darsteller) es vorzog, mit dem Bus das Weite zu suchen.

    Vielleicht war das wirklich einer, vielleicht war die ganze Szene auch arrangiert, wer weiß. Für möglich hielte ich dies. Außerdem wurde auch versucht, Jugendliche, die an einem Bach geangelt haben, in die gewünschte rechte Ecke zu drängen, hat aber nicht ganz funktioniert.

    Das war mal wirklich wieder deutsches Propaganda-Fernsehen vom Feinsten. Onkel Goebbels hätte seine wahre Freude gehabt.

  59. @ #78 Kodiak (14. Aug 2012 22:59)

    Das Moslems in vielen Dingen gleichberechtigt behandelt werden wollen, kann ich durchaus verstehen. Dieser Vertrag schreibt aber bzgl. der Feiertage eine bevorzugte Behandlung fest. An den christlichen Feiertagen haben die Moslems eh auch frei. Wenn nun noch 3 moslemische Feiertage dazu kommen, an denen die Christen aber nicht frei haben, entsteht das Ungleichgewicht.

    Stimmt!

    Mich würde interessieren, was bspw. das Bundesverfassungsgericht dazu sagt, siehe Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz.

    Olaf Scholz ist gelernter Jurist, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die o.g. Bestimmung aus dem GG sollte ihm geläufig sein.

  60. Herr Scholz, beantworten Sie mir eine Frage: „Wem dienen Sie?“.
    Offensichtlich nicht Ihren Wählern.
    Nach Ihrer unsäglichen Einbürgerungsinitiative“, mit der Sie die Deutsche Staatsangehörigkeit regelrecht verschleudern wollen, nun die nächste Aktion.
    Auch wenn die jetzige Problematik von Ihrem Vorgänger ausgelöst wurde, wird man sich zukünftig immer an Sie als Verursacher (Schuldigen) erinnern.
    Meine, gegenüber Ihnen vorhandene Achtung als Hamburger Politiker haben Sie damit endgültig verspielt.
    Glauben Sie eigentlich, daß es immer so weitergehen wird?
    Eines Tages wird das Pendel wieder in eine andere Richtung ausschlagen, dann wird so mancher Verantwortung übernehmen müssen. Die Zeichen dafür mehren sich derzeit in der Bevölkerung.

  61. dabei könnte es so einfach sein: der islam hat nur halb so viel rechte wie das christentum . immer darauf verweisen, dass im islam die frau auch nur die hälfte wert ist. damit sie mal kapieren wie das ist.

  62. wo hat der islam in deutschen städten ein mehr an kultureller freude und genuss gebracht.? die dönerläden verstinken an warmen tagen ganze straßenzüge. 🙁

  63. Die Hamburger SPD hat einen Vertrag mit Islamverbänden ausgehandelt(dazu zählen DITIB die vom türkischen Staat gesteuert wird und die VIKZ:

    (VIKZ entgegen seiner offiziellen Darstellung ist eine „antiwestliche, antidemokratische und antijüdische Einstellung weiterhin vertritt“ siehe unten Artikel.

    Im Verfassungsschutzbericht steht:

    – die Gemeindemitglieder werden an der Integration gehindert

    – in den Koranschulen werden Kinder geschlagen

    „Antiwestlich, antidemokratisch“

    In den Landesjugendämtern ist der „Verband islamischer Kulturzentren“ (VIKZ) seit Jahren ein absolutes Top-Thema. Dabei kreisen die Fachleute immer wieder um die Frage: Was passiert in den moslemischen Gemeindezentren eigentlich wirklich? Es gibt viele Gerüchte, aber wenige harte Fakten.

    http://www.ksta.de/politik/-antiwestlich–antidemokratisch-,15187246,13217574.html

  64. In Hamburg werden Organisationen wie Ditib und VIKZ dafür belohnt, dass sie sich nicht integrieren wollen!

    PROTEST !!!!!!!

  65. Wenn irgend etwas schlecht ist für Deutschland, man kann sich darauf verlassen, die SPD will es durchsetzen. Das geht schon seit Jahrzehnten so. Von der Bildungspolitik über Drogenpolitik, über die Aufnahme Griechenlands in den Euro bis hin zur Unterstützung des Islams und der Schuldenhaftung für andere Länder. Stets vertritt die SPD federführend diese Positionen des politischen Irrsinns. Nichts von alledem hatte jemals etwas mit Vernunft zu tun. Alle diese Positionen schaden vorrangig dem sog. „kleinen Mann“, also jenen Wählern, auf die sich die SPD bislang gestützt hat.

    Offenbar kann es den linken Sozis nicht schnell genug gehen mit der Zerstörung unseres Gemeinwesens.

  66. Aus Hamburg kamen die Attentäter von 9/11!

    Kann man damit behaupten, dass die Hamburger SPD so etwas wie Hilfstruppe des Terrors ist?

    Ich denke ja, wenn man sich mit der Geschichte der Sozialismus in Deutschland und der SPD beschäftigt.

    Die Übergänge zum Kommunismus sind fließend und Kommunisten bekennen sich offen zur Gewalt.

    Man wird eines Tages auf die SPD hinweisen, dass sie für den Bürgerkrieg, vgl. Jugoslawien, in Europa die elementaren Grundlagen geschaffen hat.

    Wo bleibt da der große alte Mann der SPD aus Hamburg?

  67. @ Alster:

    Die Stadt Hamburg hat „mehrere Gutachten“ in Auftrag gegeben, die den Islamverbänden „den Status von Religionsgemeinschaften bescheinigten“, oben war schon von einer Gritt Klinkhammer die Rede – wer sind die anderen, vielleicht Rohe-Schiffauer-Bielefeldt?

    Die FAZ-Leser sind fast einhellig in ihrer Ablehnung der Hamburger Beschlüsse: „Ich weiß gar nicht wie ich meinem Entsetzen über diesen Artikel und die damit verbundene totale Blauäugigkeit und Ahnungslosigkeit der beteiligten Politiker in Worte fassen soll“, schreibt Anke Reindl. Frauke Klien: „Die SPD kauft türkische Wählerstimmen. So einfach ist das. Haben sie das im Wahlkampf auch klar und deutlich gesagt? Oder läuft das informell, indem man entsprechende Deals mit den türkischen Interessenvertretern macht und die ihren Leuten dann sagen, was sie wählen sollen?!“

    Frau Prof. Dr. Gritt Klinkhammer hat über „Moderne Formen islamischer Lebensführung“ promoviert, Amazon: „…Das Tragen des Kopftuchs ist dann kein Symbol der Rückständigkeit, sondern der Aneignung eines individuellen Lebensentwurfs. Das Kopftuch kann helfen, einen eigenständigen Platz als Frau und Muslimin in der deutschen Gesellschaft zu finden.“ Da kann einem schon übel werden. So sieht sie aus, die Frau Professor:

    http://www.religion.uni-bremen.de/personen/professorenhochschullehrer.html?tx_jshuniversity_pi2%5BshowUid%5D=122&cHash=440207ec1f

  68. … und weiter geht’s im Kriechgang hinten rein.
    Da werden die anschließend noch frecher und fordern noch mehr.
    Klar – wir haben ja jeden Rest von Respekt mit der Nachgeberei verspielt !

  69. #93 Wilhelmine:

    Wie wird so eine Schrulle Professorin?

    Indem sie sich von Anfang an (siehe Diss) auf der richtigen Seite positioniert. Bei Foroutan & Co., wo die Stiftungen zur Stelle sind und schöne Posten vergeben werden und Fördergelder fließen, hier kriegt man auch eine Ahnung vom Umfang der Immigrationsindustrie:

    http://www.heymat.hu-berlin.de/links

  70. Bedingung für den Vertrag mit den Muslimen ist die Gleichstellung der Geschlechter. Ha!

    Haben die schon mal den Koran gelesen?

  71. Ein weiterer Gutachter war der Erlanger Kirchenrechtler Heinrich de Wall, „Hamburger Abendblatt“: „Danach erfüllen die drei islamischen Verbände die Anforderungen an eine demokratisch organisierte Religionsgemeinschaft.“ De Wall hat auch ein Gutachten zur Einführung des islamischen Religionsunterrichts in NRW geliefert (mit großem Binnen-I). Ihm ist auch die „Übergangslösung“ Beirat zu verdanken und die „Erwartung“, wie sie neulich auch Sylvia Löhrmann formuliert hat: „dass diese Organisationen innerhalb einer absehbaren Frist alle Merkmale einer Religionsgemeinschaft unzweifelhaft erfüllen“. De Wall:

    http://www.hli.jura.uni-erlangen.de/lehrstuhlteam/dewall/index.shtml

  72. In Heinrich de Walls Gutachten kam auf 160 Seiten nur einmal das Wort Scharia vor. Man kam also wieder ohne Orientalisten aus.

  73. Hamburg: Sendezeiten für Moslems

    Hamburg (epd). Die Freie und Hansestadt Hamburg will sich künftig dafür einsetzen, dass die öffentlich-rechtlichen und privaten Sender der islamischen Religionsgemeinschaft angemessene Sendezeiten zum Zweck der Verkündung und für religiöse Sendungen gewähren. Dies geht aus dem Vertrag der Stadt Hamburg mit islamischen Verbänden hervor, den Bürgermeister Olaf Scholz am Dienstag in Hamburg vorstellte.

    Bei den Verhandlungen über den Staatsvertrag wolle sich Hamburg dafür einsetzen, dass islamische Religionsvertreter in den Gremien von NDR, ZDF und Deutschlandradio angemessen vertreten seien. Des Weiteren werde die Stadt „unter Wahrung der verfassungsrechtlich garantierten Staatsferne des Rundfunks darauf bedacht sein, dass in allen Rundfunkprogrammen die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung einschließlich der muslimischen Bevölkerung geachtet werden“, steht in Artikel 8 des Vertrags, der noch im Herbst in der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden soll.

    Hamburg ist das erste Bundesland, das einen staatlichen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen will. Er solle den islamischen und alevitischen Gemeinden ihre Rechte und Pflichten bestätigen und ihnen den „Platz in der Mitte der Gesellschaft einräumen“, sagte Scholz bei der Vorstellung des Vertragswerks.

  74. Hamburg: Sendezeiten für Moslems

    Hamburg (epd). Die Freie und Hansestadt Hamburg will sich künftig dafür einsetzen, dass die öffentlich-rechtlichen und privaten Sender den islamischen Religionsgemeinschaften angemessene Sendezeiten zum Zweck der Verkündung und für religiöse Sendungen gewähren. Dies geht aus dem Vertrag der Stadt Hamburg mit islamischen Verbänden hervor, den Bürgermeister Olaf Scholz am Dienstag in Hamburg vorstellte.

    Bei den Verhandlungen über den Staatsvertrag wolle sich Hamburg dafür einsetzen, dass die islamischen Religionsvertreter in den Gremien von NDR, ZDF und Deutschlandradio angemessen vertreten seien. Des Weiteren werde die Stadt „unter Wahrung der verfassungsrechtlich garantierten Staatsferne des Rundfunks darauf bedacht sein, dass in allen Rundfunkprogrammen die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung einschließlich der muslimischen Bevölkerung geachtet werden“, steht in Artikel 8 des Vertrags, der noch im Herbst in der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden soll.

    Hamburg ist das erste Bundesland, das einen staatlichen Vertrag mit Muslimen und Aleviten schließen will. Er solle den islamischen und alevitischen Gemeinden ihre Rechte und Pflichten bestätigen und ihnen den „Platz in der Mitte der Gesellschaft einräumen“, sagte Scholz bei der Vorstellung des Vertragswerks. Vertragspartner des Hamburger Senats sind der Rat der islamischen Gemeinschaften (Schura), die Türkisch-Islamische Union (DITIB) und der Verband der islamischen Kulturzentren (VIKZ). Die drei Verbände vertreten nach eigenen Angaben mehr als 90 Prozent der rund 130.000 Hamburger Muslime. Vierter Partner ist die alevitische Gemeinschaft mit rund 50.000 Mitgliedern.

  75. Interessant ist, dass die Verbände jetzt behaupten, „90 Prozent“ der Hamburger Muslime zu vertreten, da übertreffen sie sich selbst, bisher haben sie immer behauptet, 80-85 Prozent zu vertreten; Kenner der Materie kehren das Verhältnis um und sprechen von 10-15 Prozent. Erst jüngst hat eine NRW-Studie ergeben, dass „sich nur eine Minderheit von den Islamverbänden vertreten fühlt“, scheint aber keinen der Wildentschlossenen wie Olaf Scholz zu stören. Ursula Spuler-Stegemann schrieb dazu vor Jahren:

    „Es kann uns nur mit Freude erfüllen, dass die meisten unserer Muslime mit dem vom Koordinierungsrat propagierten Islam nichts zu tun haben. Säkularen Muslimen ist diese selbsternannte Vertretung ein großes Ärgernis, sind doch nicht wenige von ihnen gerade vor dieser Sorte Islam hierher geflüchtet.“

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